Gesetzeslücke – Frauen Freiwild für Rapefugees

grapscherVor etwa zwei Wochen wurde in Köln ein Pakistaner von der Polizei festgenommen, nachdem er mehrere Frauen belästigt und einer Polizistin außer Dienst an den Busen gefasst hatte. Die Beamtin hatte ihn nach der Attacke gepackt, fixiert und kurz darauf den Kollegen übergeben. In einem der Tat folgenden Eilverfahren wurde der Mann dann zu lächerlichen 400 Euro Strafe verurteilt. Zugegeben, eine Prostituierte vom Straßenstrich wäre billiger gewesen, dennoch ist das Urteil, aufgrund seiner Begründung, ein Skandal und es werden wohl noch viele folgen. Auch die Täter der Gewaltnacht auf den 1. Januar 2016 werden vermutlich billig bis straffrei davon kommen. Was der Pakistaner getan hat erfüllt laut Gesetz nämlich nicht einmal den Tatbestand der Beleidigung und schon gar nicht ist es, wie man meinen sollte, sexuelle Belästigung, sondern lediglich „Erregung öffentlichen Ärgernisses“.

(Von L.S.Gabriel)

Das Gesetz in Deutschland kennt das Delikt des „Angrapschens“ nicht. Einer Frau über der Kleidung kurz an den Busen oder den Po zu fassen erkennt der Gesetzgeber nicht als sexuelle Nötigung an. Erst wenn der Täter dem Opfer unter die Kleidung fasst, und auch dann erst wenn eine körperliche Gegenwehr erfolgt, kann es als Sexualstraftat gewertet werden. Eine klare Willensbekundung in Form von „Nein“ ist auch nicht ausreichend. Laut der Aussagen von Staatsanwältin Dagmar Freudenberg vom Deutschen Juristinnenbund (DJB) müsse eine „eindeutig sexualbezogene Handlung“ erkennbar sein. Nur wenn das Opfer aufgrund von „Gefahr für Leib und Leben“ sich nicht zu wehren traut und der Täter somit diese schutzlose Lage ausnutzt, entfällt die genannte Voraussetzung.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), der gerade an einer Reform des Sexualstrafrechts arbeitet, hat aber nicht vor die neue, durch Invasoren herbeigeführte Grapschkultur in seinen Neuregelungen zu berücksichtigen und als Sexualstraftat ins Strafgesetzbuch mit aufzunehmen. Das ist ihm zu viel Arbeit, das bedürfe nämlich einer viel umfassenderen Reform, wie das Bundesjustizministerium verlauten ließ.

In Österreich, wo Frauen seit Beginn der Invasion ebenso massiv bedrängt und genötigt werden, ist die Lage eine ähnliche. Am 22. März wurde eine 27-Jährige in der U-Bahn von einem Nordafrikaner massiv belästigt. „Er saß im vollen Wagon neben mir, streichelte meine Hand. Ich schrie „Hör‘ auf“, sah mich nach einem anderen Platz um, da packte er mich an der Schulter, zog mich zu sich und küsste mich auf den Mund“, schildert das Opfer den Vorfall. Nicht nur, dass niemand der anderen Fahrgäste der Unternehmensberaterin half, die wirkliche Ernüchterung folgte auf dem Polizeirevier. Dort belehrte man sie, dass ein Kuss keine sexuelle Belästigung sei und sich der Aufwand einer Anzeige gar nicht lohne, da vermutlich bestenfalls eine Geldstrafe wegen Anstandsverletzung dabei heraus käme.

Für die Opfer der Silvesternacht in Deutschland ebenso wie in Österreich und auch für alle die darauf folgten und noch folgen heißt das, niemand wird ihnen helfen, niemand wird die Täter zur Rechenschaft ziehen, sie stehen den Sexattacken der moslemischen Horden absolut rechtlos gegenüber und die werden das bald schon wissen und dann erst recht nach Herzenslust grapschen und küssen und sich sabbernd und überlegen grinsend an der Wehrlosigkeit ihrer Opfer aufgeilen.