Am Montag stellte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann den Verfassungsschutzbericht 2015 vor. Wie bereits vorab über die Presse angekündigt, wird jetzt auch Pegida in Bayern beobachtet, und zwar alle drei Ableger in München, Nürnberg und Würzburg. Dazu auch „Nügida“, das aber isoliert arbeitet und offensichtlich von Rechtsextremen gesteuert wird. Pegida wird im Bericht auf sieben Seiten dargestellt, die „verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit“ gar auf elf Seiten.
(Von Michael Stürzenberger)
Joachim Herrmann trug in der Pressekonferenz im Bayerischen Innenministerium die Gründe vor, die zur bisher einmaligen Beobachtung von Pegida in Bayern führten. So würde dort „gegen Muslime gehetzt“ und der Islam als faschistische Ideologie dargestellt:
Nachdem die AfD Niederbayern einen Programmentwurf eingebracht hat, der sich gegen den Bau von Moscheen richtet, wurde sogleich von einem Journalisten die Frage gestellt, ob die AfD in Bayern künftig auch beobachtet werde. Hierzu antwortete Burkhard Körner, der Präsident des Bayerischen Verfassungsschutzes:
Das Innenministerium und der Verfassungsschutz nehmen in Bayern eine künstliche Trennung zwischen dem Islam als „friedlicher Religion“ und dem „Islamismus“ als gefährlicher politischer Ideologie vor. Auf diese Weise sind sie in der Lage, die konsequente Islamkritik als vermeintlich „verfassungsschutzrelevant“ hinzustellen, da sie die „Religionsfreiheit“ tangiere. Erst wenn die Behörden diese Trennung aufheben, wird eine öffentliche umfassende Kritik am Islam möglich sein, mit dem Ziel, ihn entweder zu entschärfen, zu modernisieren oder letztlich wegen Verfassungsfeindlichkeit und akuter Bedrohung in der öffentlichen Ausübung stark einzuschränken bis hin zum kompletten Verbot. Die größte Gefahr gehe in Deutschland laut Herrmann eindeutig vom „Islamismus“ aus:
Auf Nachfrage stellte Hermann auch fest, dass eine weitere strenge Grenzkontrolle für die Sicherheit unseres Landes unabdingbar sei. Zusammen mit dem Flüchtlingsstrom versuchten auch Terroristen nach Deutschland zu gelangen, was es an den Grenzen strikt zu unterbinden gelte:
Der Linksextremismus trete auch gewalttätig in Erscheinung, werde aber laut Herrmann auch durch die „Anti-Asyl-Agitation der Rechtsextremisten“, der „Islamfeinde“ und der Pegida-Ableger „provoziert“:
Im Verfassungsschutzbericht 2015 ist Pegida auf den Seiten 148-154 beschrieben, die „verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit“ von 156-166 (dort sind auch viele Passagen aus PI-Artikeln zitiert), der „Islamismus“ von 24-73, „Ausländerextremismus“ von 74-87 und „Rechtsextremismus“ von 88-147. Bei der gestrigen Pressekonferenz kam es im Bayerischen Innenministerium noch zu einem Eklat, über den PI in Kürze berichten wird.
(Kamera: Michael Stürzenberger)
Like
Warum werden eigentlich nicht die linken Antifas, die mit Hilfe der rotgrünen, nicht Grundgesetzkonform Deutschland umvolken wollen, vom Verfassungsschutz beobachtet?
ODER WERDEN SIE ETWA???
Und was ist daran neu? oder ungewöhnlich?
Jeder der gegen das System ist wird beobachtet und wer schon mal bei Pegida München war wird feststellen
das der Hauptteil fast nur aus Verfassungsschutz und Zivilpolizei besteht
und ich war ein paarmal dabei
Wenn ich nun einen Linksidioten verprügele, weil der mich wegen seiner „Pro-Asyl-Agitation“ „provoziert“ ist das also OK?
Hat der Herr Herrmann dann Verständnis für mich?
hEIMLICH; ALS aLIBI; FÜR NACH DER wENDE1
#1 weanabua1683:
Weil der VS nicht neutral ist.
#1 weanabua1683 (12. Apr 2016 13:08)
Weil der VS aus Linksgrünen besteht. Aus diesem Grund gibt es ja überhaupt den Punkt „Islamfeindlichkeit“
Ein Demokrat kann nur sein wer Islamfeindlich ist. Oder andersrum:
Ein Islamophiler ist automatisch ein Antidemokrat
Islam und Islamismus
Wie schizophren ist das denn?
Irgendwie erinnert mich das an seltsame Erziehungsmethoden, wo z.B., so das Kind ein anderes geschlagen hatte, nicht das Kind selbst gescholten wurde sondern „das böse, böse Händchen“.
DER TERROR IST NICHT ISLAMISTISCH;
sondern islamisch!
Zum besseren Verständnis für die Kleinen:
Warum wird in den Medien immer von einer Verfassung geredet, obwohl die BRD keine Verfassung hat?
*http://www.wfg-gk.de/warum20.html
Was soll’s!? Viel Feind, viel Ehr. Sollen sie beobachten, vielleicht lernen die Verfassungsschützer dann auch noch was über die Natur des Islam und die Gefahr, die er für unsere westliich-freiheitliche Zivilisation mit sich bringt.
Bei der Polizei gibts z.B. auch genug Leute, die im Grunde persönlich unsere Meinung vertreten. Nach Dienstschluss natürlich. Wird beim VS bestimmt in Teilen auch so sein.
Dazu auch „Nügida“, das aber isoliert arbeitet und offensichtlich von Rechtsextremen gesteuert wird.
———–
Ein Problem,das verschwinden muß..die NPD kann sich nicht überall einisten mangels eigener Erfolglosigkeit und ihres prolligen Auftretens..
——————-
Hier aber,passiert genau,woran das ganze System krankt..den Islam zu verharmlosen..
Das Innenministerium und der Verfassungsschutz nehmen in Bayern eine künstliche Trennung zwischen dem Islam als „friedlicher Religion“ und dem „Islamismus“ als gefährlicher politischer Ideologie vor.
Die Moscheen sind voll von jenen,die, wenn schon nicht selber Islamist,so doch zumindest
geistige Unterstützer sind..
Übrigens auch deren Foren..
Bayern ist der Sargnagel für unser Volk. Nicht nur die C*SU, sondern viele Bayern sind total verblödet.
Ist nicht das erste Mal, dass sie ihren Landleuten in den Rücken fallen.
Unter Napoleon bekämpften sie grausam die Tiroler und zogen mit ihm bis nach Moskau.
Dafür wurden die Wittelsbacher von dem Massenmörder Napoleon zu Königen erhoben. Diese Verräter brüsten sich heute noch mit der falschen KÖnigswürde.
Aber dafür verloren sie das Salzburger Land samt Salzburg an Österreich….
Scheiss auf den VS, den NSU-Verein.
welche Verfassung schützen die? wir sind doch längst ein Bananenstaat geworden!
wir brauchen endlich wieder Patrioten als Regierungspolitiker!
Die Österreicher sind schon weiter:
Hofer erklärte unter anderem, dass die Bundesregierung derzeit hinsichtlich Asylpolitik und plötzlicher Personalrochaden „Suizid mit Anlauf
http://www.krone.at/TV-Programm/Hofer_Diese_Regierung_begeht_Suizid_mit_Anlauf-Talk_mit_KroneORF-Story-504772
Setzt man sich für Unterdrückung, Antisemitismus und Scharia ein,
bleibt die weisse Weste Rein!
Ist man hingegen für Freiheit,
Gleichheit und Demokratie
wird man verfolgt wie zuvor noch nie!
Eine Frage vorweg: Was genau sind „Rechtsextreme“?
Ansonsten an Faktenverdrehung und damit an Lächerlichkeit nicht zu überbieten.
Deswegen wird sich Herrmann in Zukunft über einige Stimmen für die AfD „freuen“ dürfen. Auch die CSU schafft sich ab.
Die Gnome sollen sich doch nicht noch mehr lächerlich machen, als sie schon sind!
Jeder Mensch der nicht Moslem ist, ist auf natürliche Weise Islamfeind. Wie ein Reh ja auch durch den Wolf in Lebensgefahr ist.
Der Staat wird daran scheitern, völlig natürliche Regungen unterdrücken zu wollen.
Besser gesagt: der Staat ist gescheitert, weil es tatsächlich gewagt hat.
OT
Ich greife diesen heute schon mal geposteten Beitrag nochmals auf:
Die geheime Weltelite trifft sich dieses Jahr in Dresden!!!
Bilderberger-Konferenz im Kempinski vom 9. bis 12. Juni!
Hoffentlich formiert sich ein riesiger Protest! So, dass die Medien darüber berichten MÜSSEN!
Ich wäre dabei!
Bitte weiterverbreiten! Oder wäre das nichts für einen eigenen Beitrag, PI?
Apropos Verfassungsschutz
http://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Boehmermann-entlarvt-das-Scheitern-Merkels-article17443021.html
Ist alles dem Kampf gegen Rechts geschuldet.
Da Pegida und AfD ja im Kern Konservativ sind und man auch Pegida für das Erstarken der AfD verantwortlich macht, versucht man nun hier das dumme Wahlvieh wieder einzufangen. So nach dem Motto: Seht, Pegida ist Böse also kommt zurück zu den Guten, dann ist alles wieder gut.
Das die CSU jetzt aber auch Konservative bekämpft wird sich aber auch für sie bei den nächsten Wahlen negativ auswirken.
Aber warum ist Pegida so gefährlich ? Ganz klar, haben sie doch schon vor Monaten die Ereignisse voraus gesagt welche nun eingetreten sind. Und da wird noch mehr kommen, denn der Sommer ist nicht weit und die Ficki-Ficki-Refutgees rennen schon mit Dauerlatte rum. Auch die Terroristen werden bald in Deutschland zuschlagen und dann hat es sich ausgemultikultit.
#10 Tabu
Ach so – NÜGIDA ist NPD-gesteuert. Dann ist NÜGIDA aber nicht von Rechtsextremen gesteuert, sondern vom linken VS.
Aha, die Linken werden also provoziert, sonst würden sie sich ruhig verhalten. Dümmer geht immer, warum nicht auch in Bayern. Die Linken randalieren bei jeder Demo, egal unter welchem Motto. Aber da sie momentan in die Hände der Politik spielen, ist das in Ordnung, selbst Körperverletzung (noch) ist kein Problem und wird strafrechtlich nicht verfolgt, nicht einmal ermittelt. Was mich immer am meisten irritiert, ist die Bezeichnung Verfassungsschutz, Verfassungsgericht. Deutschland hat gar keine Verfassung, das ist Punkt 1. Und wenn man dieses inzwischen zum Popanz gemachte Grundgesetz dazu erklärt, ist das mehr als nur eine erbärmliche Farce. Der Islam ist eine faschistische Ideologie und keine Religion. Da kann Herrmann herumreden, wie er mag.
#18 kart
Gefährlich für die Systemlinge in Politik und Medien. Da werden EINIGE in Zukunft arbeitslos, wenn nicht zu Gefängnisinsassen.
Al-Nusra zieht 10.000 Kämpfer um Aleppo zusammen
– Versorgung erfolgt via Türkei
https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/37760-syrien-al-nusra-kampfer-ziehen/
ISLAMISCH versus ISLAMISTISCH?????
Stammt dies aus der Mottenkiste?!
Hier die Links zum Bilderberg-Termin:
http://www.bilderbergmeetings.org/index.html
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/andreas-von-r-tyi/unerwarteter-tagungsort-bilderberger-treffen-sich-2-16-in-dresden.html;jsessionid=E29D3BCEF67F69630841C189CC621B6D
@#1 weanabua1683
-Die SAntifas sind die Rackets der islamophilen oligopolistischen Oligarchie. (Global-Faschistisches Establishment).
Bayern hat auch eine Verfassung. Doch Bundesrecht bricht Landesrecht. https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung_des_Freistaates_Bayern
Es ist interessant zu sehen, wie auch Bayern unter falscher Flagge segelt. Nach wie vor mit dem Image behaftet, konservativ und christlich zu sein, ist es ein linker Staat, wo Atheisten und Mohammedaner die Vorherrschaft anstreben.
Das ist ja ganz und gar possierlich:
Als ich mich nach 9/11 und London und Madrid und Djerba etc in der ersten Hälfte des ersten Jahrzehnts des ersten 21. Jhds. mal wieder mit dem Islam u.a. neben den Primärquellen auch dadurch erneut beschäftigte, daß ich (2005 funzte das Internet schon ganz gut) u.v.a. sofort die Verfassungsschutzberichte Deutschlands und der deutschen Bundesländer aufreif und las, las ich da nur eins: Islam, Islam, Islam. Ich las bei denen wörtlich, was der Koran, die Hadithe, Milli Görüs, DITIB, Kalifatstaat, Kalif von Köln, Moslembruderschaft, Al Qaida, Wahhabiten, Sunniten, Schiiten in Deutschland wollen. Ich las in den Verfassungsschutzberichten lange Passagen aus Koran und Hadith, die Moslems umtreiben. Ich las in den Verfassungsschutzberichten dieser Jahre den Islam 1:1.
Und dieser „Verfassungsschutz“ sagt jetzt, alles nicht so schlimm?
Wuhahahaha!
Bei der AfD gibt es eine Liste mit Parteien/Gruppierungen, die vom Verfassungsschutz beanstandet wurden:
http://www.alternativefuer.de/wp-content/uploads/sites/7/2015/04/Unvereinbarkeitsliste.pdf
Diese Liste dient als Unvereinbarkeitsliste, d.h., wer bei einer dieser Grupp engagiert
ist, darf kein AfD-Mitglied werden.
Diese Liste enthält erstaunlich viel islamische Gruppierungen, aber auch die Linkspartei und BPE-Bayern. Ja, die völlig harmlose Bürgerechtsbewegung Pax Europa ist auch darunter. Aber bezeichnenderweise nur für Bayern!
Der Verfassungsschutz ist nun ein politisches Werkzeug gegen oppositionelle Meinungen geworden.
Wenn sie sich den Stiefel anziehen wollen, dann gut. Die ganze Welt schaut zu.
-Postislamisches,antiislamisches und islamkritisches Agieren wird das Kennzeichen jeden zukünftigen, wirklichen Politikwechsels sein.Einerlei wo dies zuerst stattfinden wird,in Europa,Deutschland,USA oder wo auch immer.
-Nürnberg 2.0 wird bei einem Politikwechsel stattfinden.
-Lustig wird sein wenn Islamkritiker bei einem Wahlsieg von Donald Trump in die Regierung eintreten.(die Chancen dazu sehe ich bei 50-50).Umgestaltung oder gar Abschaffung der Atlantikbrücke.
(-Allerdings:Falls Clinton gewinnt wird ganz EU-Europa zu einem grossen EU-Kosovo umgewandelt.)
OT
So schnell löschen und entfernen die Spezialdemokraten von der Sterbenden Partei Deutschlands.
Gestern habe ich auf der Seite der SPD bei FB ein paar Kommentare hinterlassen in denen ich u.a. einen FOCUS Artikel verlinkt habe (siehe unten) und dazu ein paar harmlose Worte.
Heute sind die Kommentare alle weg und ich bin auf der Seite gesperrt.
„Weniger SPD wagen.“
Rekordtief
SPD fällt in Umfrage erstmals unter 20 Prozent
In Bulgarien gibt es auch eine private, etwas robustere Invasoren-Abwehr (man stelle sich das hier vor….uiuiui):
http://www.krone.at/Welt/Bulgarien_Patrioten_machen_Jagd_auf_Fluechtlinge-Back_to_Turkey!-Story-505061
Wegen der Sorge vor einer zunehmenden illegalen Migration nach Bulgarien nehmen selbst ernannte Patrioten den Kampf gegen den Ansturm nun selbst in die Hand. Als sogenannte Flüchtlingsjäger patrouillieren sie im bulgarisch-türkischen Grenzgebiet und versuchen, Flüchtlinge zu stellen und wieder zur Umkehr zu zwingen. In sozialen Netzwerken posieren die stolzen „Patrioten“ vor gefesselten Migranten. Die bulgarischen Behörden sind alarmiert und warnen vor den „illegalen Festnahmen“.
Ich glaube, diese Sprache wird verstanden.
Es gibt nur einen Islam, das hat der Boss vom Bosporus selbst gesagt, wieso kapieren und wollen unsere POlitiker dies nicht kapieren?
Genau, weil sie naemlich den Terrorismus brauchen um die NWO installieren zu koennen.
Ein Volk in Angst muckst nicht auf und ist froh ueber mehr Polizeipraesenz.
Dass man ohne Islam und Illegale keine Polizei braeuchte, so wie in der 70er Jahren, daran duerfen sie natuerlich schon gar nicht mehr denken. Denn diese Zeiten sind vorbei, fuer immer!
Wir werden von Feinden regiert!
So würde „der Islam als faschistische Ideologie dargestellt“
——————
Ja das würde ich auch nicht machen. Genausowenig wie der Islam frauenfeindlich ist (das ist ein Kampfbegriff des Feminismus, der Islam ist frauenverachtend), genauso wenig ist er originär eine faschistisch Ideologie.
Er ist eine Mordbrenner-Religion bzw. eine terroristische Vereinigung, aber bei Faschismua denkt man doch immer an die Nazis. Aber die haben doch keine Frauen gesteinigt und auch keine Jungfrauen versprochen und auch nicht allahu Akbar gerufen. Der Islam ist eine ganz originäre Ideologie. Man sollte andere Ideologien nicht damit in Verbindung bringen.
#29 lorbas (12. Apr 2016 13:45)
TOLL die Spezialdemokraten!
Die schaffen es……….
Eine Studie schockiert Großbritanien:
Studie: Wie denken britische Muslime über Juden, Homosexuelle, Frauenrechte?
http://haolam.de/artikel_24766.html
Keiner dieser Vollpfosten hat einen belastbaren Hinweis darauf, dass der Unterschied zwischen Islam und Islamismus besteht.
Wo gibt es den nachzulesen?
Wenn sich der „moderate“ Islam vom „Islamismus“ tatsächlich so fundamental unterscheidet,
• Warum protestieren dann nicht Millionen moderate Muslime tagein tagaus in ihren Ländern und in den Städten der übrigen Welt gegen diese „Islamisten“, die doch offenbar die Lehre des Islam so gründlich missverstehen und so das Ansehen ihrer friedlichen Religion beschmutzen?
• Warum organisieren moderate Muslime nicht ähnlich gewaltige Großdemonstrationen, wie man sie es im Zusammenhang mit den Veröffentlichungen der Mohammed-Karikaturen kennengelernt hat, auf denen sie sich in Plakaten klar und deutlich von den Islamisten distanzieren?
• Warum werden seitens der islamischen Intellektuellen nicht Buch um Buch herausgegeben, in der sie den Unterschied von gutem und bösem Islam für jedermann verständlich darstellen?
• Warum senden islamische Fernsehsender nicht Tag und Nacht Reportagen
über den Islam und Talk-Shows mit Islamexperten, in denen sie den Islam vom Islamismus so deutlich unterscheiden, dass es jeder nachvollziehen
kann?
• Warum ergehen so gut wie niemals Todes-Fathwas gegen „Islamisten“ – wenn sie, wie behauptet, tatsächlich Feinde des Islam seien?
• Warum wenden sich die Prediger in den Moscheen der Welt nicht mit aller Härte gegen „Islamisten“, die doch offenbar den Koran vollkommen falsch interpretieren?
• Warum beweisen sie in ihren Predigten und Interviews, in ihren Artikeln
und Büchern nicht, dass der Koran und Mohammed Terror und Mord verbieten
– und zwar grundsätzlich verbieten?
• Warum werden „Islamisten“ nicht aus der Umma des Islam verbannt?
Ja und weiter?
Die AfD oder andere Parteien/Gruppierungen als „faschistische Ideologie“ darstellen geht also? Den das wird rum um die Uhr gemacht.
Aber den Islam ebenso darzustellen geht nicht? Sind die noch zurechnungsfähig?
GUT, GUT, LIEST SICH ALLES SEHR GUT,
DIE EINSCHLÄGE DER WAHRHEITSKANONS KOMMEN IMMER NÄHER.
Bei solcher Entwicklung rennen die, die keine Heimat zu verteidigen angetreten sind als erste!
ISAFER kennt auch das homerische Lachen des Zeuss, wenn sein Donnerkeil die Luft erschallen lässt.
Neues vom Hodentöter.
Streit um Satire über Erdogan
Jürgen Todenhöfer wirft Böhmermann Rassismus vor
Die türkische Regierung will Jan Böhmermann vor Gericht sehen. Der Publizist Jürgen Todenhöfer findet, er solle sich entschuldigen und Deutschland nicht auf seinen “ billigen Taschenspielertrick“ hereinfallen.
http://www.tagesspiegel.de/politik/streit-um-satire-ueber-erdogan-juergen-todenhoefer-wirft-boehmermann-rassismus-vor/13434666.html
Auch der Bundeswehr wurde jeglicher Patriotismus ausgetrieben, jeder Soldat mit etwas zu kurzen Haaren wurde sofort genauer unter die Lupe genommen. Aber mit Islamisten in der Bundeswehr hat der Verfassungsschutz offenbar kein Problem, da wird auf die berühmten drei Affen gemacht (nichts sehen, nichts hören, nichts sagen):
http://www.focus.de/politik/deutschland/bundeswehr-kaempft-mit-islamisten-in-den-eigenen-reihen_id_5428899.html
#29 lorbas
Das „Projekt 20“ hat die SPD also bereits erledigt. Jetzt arbeiten sie also bereits am Milestone „18“, während das „Projekt 10“ längst in Arbeit ist. Mal schauen, ob sie es bis zur nächsten BT-Wahl schaffen. 🙂
Das ist doch wieder dasselbe Kasperletheater wie es bei „die Freiheit“ war. An Pegida Bayern ist nichts rechtsradikal! Die CSU hat nur Schiss, dass ihr die Felle davonschwimmen.
Zu Deutschen sind die miesen korrupten deutschen Politiker immer ungerecht.
GEHEIMDIENST ODER WAS?
SICHERHEIT GEHT VOR?
VIELLEICHT BEI DEN TÜV-PRÜFUNGEN DER FAHRGESCHÄFTE AUF EINEM DEUTSCHEN VOLKSFEST.
IN DER LUFTFAHRT WIRD ALLAH ES
SCHON RICHTEN, ODER?
http://www.focus.de/finanzen/news/unternehmen/behoerden-sperren-malaysias-scharia-airline_id_5430195.html
H.R
Peinlich !!!
#44 KDL (12. Apr 2016 13:54)
#29 lorbas
Wo ist eigentlich das 18% Guido-MOBIL?
Wäre doch geeignet für die Spezialdemokraten!
OT
http://www.mopo.de/hamburg/polizei/mordversuch-in-baeckerei-mann-sticht-seine-ehefrau-nieder–23872550, Hamburger Morgenpost, 12.04.16, 11:07 Uhr
Das bedauernswerte Opfer heißt Leyla. Auch die Angestellten der Bäckerei sind übrigens heute Opfer geworden, denn sie mussten alles mit ansehen.
Der „Mann“ hat seine vermutliche Ehefrau völlig ungeniert in der Bäckerei niedergestochen. Das lässt schon mal auf den Stellenwert schließen, den die Frau haben muss. Unglaublich. Passiert aber gerade in Einzelhandelsgeschäften immer wieder. Ist also schon Normalität geworden.
So etwas gab es früher in Deutschland nicht.
#12 Theo Retisch
Bayern ist der Sargnagel für unser Volk. Nicht nur die C*SU, sondern viele Bayern sind total verblödet.
Ist nicht das erste Mal, dass sie ihren Landleuten in den Rücken fallen.
Unter Napoleon bekämpften sie grausam die Tiroler und zogen mit ihm bis nach Moskau.
Dafür wurden die Wittelsbacher von dem Massenmörder Napoleon zu Königen erhoben. Diese Verräter brüsten sich heute noch mit der falschen KÖnigswürde.
———
Entschuldigung, aber solch einen Schwachsinn kann ich nicht stehen lassen. Theo Retisch, die halbe Wahrheit ist und bleibt lediglich eines: Die halbe Wahrheit.
Du unterschlägst die Tatsache, dass sich nicht das bayerische Volk Napoleon zeitweise angeschlossen hat, sondern die königliche Führung.
Zweitens hat Bayern später die Seiten gewechselt und zusammen mit Österreich/Habsburg sowie auch mit Preußen gegen Napoleon bekämpft.
Drittens ist die Teilnahme von bayerischen Truppen bei den Schlachten gegen die stolzen Tiroler eine Schande, die mir sehr weh tut, allerdings wird gerne unterschlagen dass auch die Österreicher für Blutzoll auf bayerischen Boden gesorgt haben:
Im Rahmen des Bayerischen Volksaufstands bzw. der Sendlinger Mordweihnacht im Jahr 1705 sorgen österreichische Truppen unter Joseph I. von Habsburg für Tausende von Toten auf bayerischen Boden – normale Bauern und Zivilisten, die sich zum Teil schon ergeben hatten und trotzdem niedergemäht wurden.
Und viertens ist nicht nich Bayern für die ethisch-moralische Degeneration Deutschlands hauptverantwortlich, sondern dieses widerlich preußisch-protestantisch, durch Kulturmarxismus versiffte Staatswesen in Bonn und vor allem In Brüssel. Due Hauptakteure und Hauptvordenker des Multikulturalismus und ‚Refugees Welcome‘-Gedröhnes sind eben keine Bayern.
Also mal den Nonsens stark reduzieren, Theo Retisch.
Pegida West hat es leider nicht geschafft, das Bürgertum zu mobilisieren.
Warum das so ist, darüber wurde hier schon viel diskutiert.
Es hat sich aber jetzt nach anderthalb Jahren Pegida herauskristallisiert, dass die Pegida Demos im Westen zu radikal für den Durchnittsbürger daherkommen (im Auftreten, in der Sprache, im Wesen), als das er daran teilnehmen könnte.
Pegida Dresden ist da anders.
Der Islam ist nicht grundgesetzkompatibel.
#16 Der boese Wolf (12. Apr 2016 13:29)
Dazu auch „Nügida“, das aber isoliert arbeitet und offensichtlich von Rechtsextremen gesteuert wird.
Eine Frage vorweg: Was genau sind „Rechtsextreme“?
-.————————–
Es gibt keine Rechtsextreme, liest du denn hier nicht aufmerksam mit?
Es gibt KEINE rechte Gewalt, es gibt KEINE rechten Extremisten!
Alle Rechten sind ehrliche, friedliche, intelligente, humorvolle, Omas-über-die-Straße-Helfer, die niemals ein Wässerchen trüben könnten.
Und das gilt für jeden verbitterten, notorisch schlecht gelaunten Pegia Ich-zeige-alle-Falschparker-in-der-Nachbarschaft-an-Rentner Spaziergänger, bis zu Skins mit 3,5 Promille auf eine NPD Demo – alles ganz, nette, liebe Menschen.
Diejenigen, die unser Grundgesetz am leidenschaftlichsten verteidigen, werden als seine Feinde hingestellt, und umgekehrt. Ein solcher Verfassungs“schutz“bericht macht überdeutlich, wie schlecht es um die Gewaltenteilung in Deutschland wirklich bestellt ist.
Ein paar dazu passende Gedanken:
https://michaellutra.wordpress.com/category/ayn-rand-zitat-serie/
verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit“
der sich darin ausdrückende Grad der Ignoranz, Verblödung, Bösartigkeit gehört ins
Guinness Buch. Zugleich werden so die Opfer
der mörderischen islamischen Ideologie, des islamischen Terrors berotzt.
Unfassbar, was der bayerische Innen-Doof da von sich gibt! Besser hätte es der Verbrecher Maas auch nicht hinbekommen. Macht nur so weiter, CSU. Bringt wieder Stimmen für die AFD (, die allerdings von mir auch bald nen Farbbeutel abbekommt, wenn sie – spätestens zum Parteitag – den Wahnsinn mit der Verlängerung der Lebensarbeitszeit nicht zurücknimmt).
Die schützen nicht die nicht vorhandene Verfassung, sondern die Tröge der Blockflöten.
Die Schlepperdienste der europäischen Marine sind wieder im Dauereinsatz.
http://augengeradeaus.net/2016/04/einsatzgruppenversorger-frankfurt-am-main-retete-738-menschen-aus-seenot/
Pressesprecher wegen Ehrlichkeit freigestellt.
Was passiert mit jenen Menschen, welche sich noch einer alten Tugend verpflichtet fühlen, etwa der Wahrheitsliebe? Ein Berliner Pressesprecher, der kein Blatt vor den Mund genommen hatte, hat diese Erfahrung nun gemacht. Er wurde sofort freigestellt und wird wohl gefeuert.
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/berlin-pressesprecher-wegen-ehrlichkeit-freigestellt.html
Bei der ersten Vorstandssitzung der bayrischen rechtsratikalen BNSU fragt der Schriftführer zuerst: „Ist heute jemand anwesend, der nicht zum Verfassungsschutz gehört?“
Wer liegt denn in Europa auf der Lauer/ Es ist wohl Angela Merkel-Sauer
Die Tschechen tritt und Polen haut/ dabei stets gehörig auf Orban mault
Oh Angela wärst ein tolles Weib/ dafür halte uns den Islam vom Leib.
Voll Niedertracht und nacktem Neid/ Wo kommt´s nur her? Dein Stasi Eid?
Ein Schuldigkeitssyndrom? Als Verräters Lohn?
Bist einsam und zutiefst verhärmt/ Dein Regiment so verkommen, dein Vaterland bald verschwommen.
Die Europäische Union/ spricht offen von deinem Milliarden „Judaslohn“,
indem Du angeblich Außengrenzen schliesst/ und so den „Flüchtlingen“ ihr Hartz-IV vermiest,
die Mazedonen tapfer und ohne Hader/ hören aber nur Gelaber
Dein Dich liebender Marnix
#55 Marnix
Wo hast Du den guten Stoff her?
„Der Linksextremismus trete auch gewalttätig in Erscheinung, werde aber laut Herrmann auch durch die „Anti-Asyl-Agitation der Rechtsextremisten“, der „Islamfeinde“ und der Pegida-Ableger „provoziert“:“
Ist klar, genau wie die Frauen von Köln die edlen Zuwanderer provoziert haben oder wie?
#48 Made in Germany West (12. Apr 2016 14:03)
Mal wider typisch. Orientalen in Deutschland, orientalische Frauen, arbeiten in „Bäckerei“. „Bäckerei“ in Islamien ist auch was ganz anderes als „Bäckerei“ in Deutschland. Also im Islam irgendwas mit orientalischer Futterei von Döner bis Köfte samt Sippe, die da zum Metzeln an einem Ort ist. Also ein Rachebrennpunkt, ein Sippenaft-Ground-Zero, der nichts, aber auch gar nichts mit der deutschen traditionellen Vorstellung von „Bäckerei“ zu tun hat.
Und weil so viele Orientfrauen in Deutschland in Orient-Bäckereien arbeiten, metzeln auch so viele Orient-Männer ihre Weibchen in Bäckereien in Deutschland.
http://www.morgenpost.de/berlin/article112854239/Doppelmord-an-Schwestern-trifft-Neukoelln-mitten-ins-Herz.html
http://www.kn-online.de/News/Nachrichten-aus-Kiel/Prozess-Zeugin-sah-Mord-in-Baeckerei
Im traditionellen deutschen Bäckerhandwerk war bis auf Wilhelm Busches Fiktion „Ricke-Racke“ und das sorbische großartige Märchen „Krabat“ die Mordrate eher gering…
Die komischen Verfassungsschützern ist mal anzuraten ,die Schrift am Reichstagsgebäude zu begutachten ,die ist Verfassungsfeindlich !
“ DEM DEUTSCHEN VOLKE “
HIER EIN BILD DAVON :
http://images.google.de/imgres?imgurl=http://bayimages.net/images/31k/dem-deutschen-volke-inscription-30610.jpg&imgrefurl=http://bayimages.net/view-photos/dem-deutschen-volke-inscription-30610.html&h=424&w=636&tbnid=0CjAo9Kt_2o8TM:&tbnh=90&tbnw=135&docid=vxo1dsGUZ5ItaM&usg=__wpbX5jRAI9QX-qwuMOtQj9BDZDo=&sa=X&ved=0ahUKEwi5lrywi4nMAhXH6CwKHSL7CskQ9QEINDAD
Ps : “ Der Deutsche Reichstag “ ist das nicht auch Verfassungsfeindlich ?
Ist doch klar, überall wo noch keine V-Leute installiert sind, muss beobachtet werden…
…vielleicht der nächste Auftrag für Beate Zschäpe als Sektionsleiterin…
#9 Esper Media Analysis (12. Apr 2016 13:20)
Zum besseren Verständnis für die Kleinen:
Warum wird in den Medien immer von einer Verfassung geredet, obwohl die BRD keine Verfassung hat?
*http://www.wfg-gk.de/warum20.html
********************************************************************************************
ÜBRIGENS GEHÖRT ERDOGANS TÜRKEI EBENFALLS ZU DEN SIEGERMÄCHTEN! DIE HABEN AM 23.02.1945 DEN KRIEG GEGEN DEUTSCHLAND ERKLÄRT, GERADE NOCH RECHTZEITIG UM AUF DER SIEGERSEITE ZU STEHEN.
https://de.wikipedia.org/wiki/Kriegf%C3%BChrende_Staaten_im_Zweiten_Weltkrieg
H.R
#49 Bayernstolz (12. Apr 2016 14:04)
„Und viertens ist nicht Bayern für die ethisch-moralische Degeneration Deutschlands hauptverantwortlich, sondern dieses widerlich preußisch-protestantisch, durch Kulturmarxismus versiffte Staatswesen in Bonn und vor allem In Brüssel. Die Hauptakteure und Hauptvordenker des Multikulturalismus und ‚Refugees Welcome‘-Gedröhnes sind eben keine Bayern.“
Einverstanden, nur dass Brüssel eine Filiale von Merkel/Berlin ist. Mit Britischem Common Sense und gesundem Menschenverstand à la Visegrad würden Jan-Kloot Jonkers und Schulz in Brüssel nicht schalten und walten können.
O-Ton Joachim Gauck (Bundespräsident): „Ich kann den ungeheuren Verdruss gegenüber der politischen Klasse nicht verstehen“
…
O-Ton Joachim Gauck (Bundespräsident): Es gelte auch, die Spanne zu ertragen, „wo wir auf Sicht fahren“, so Gauck. Da sei Verständnis aus der Zivilgesellschaft notwendig.
…
O-Ton A. Merkel (CDU, Bundeskanzler): “Wir müssen akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch ist”
Wir sollten uns alle beim örtlich zuständigen Staatsschutz selbst denunzieren. Ich halte den Islam nicht für eine Religion, sondern für eine verfassungsfeindliche Ideologie. Punkt. Bin ich mit dieser Meinung jetzt ein Verfassungsfeind? In Ordnung, ab in den Knast mit mir!
Wenn das mit den Islam Verfassungsfeindlich ist ,wie sieht das den mit der öffenlichen Hetze von Gabriel ,Stegner und Kipping aus ? Die Hetzen bei einem Millionen Publikum offen ,das die AFD Natzis sind ! Obwohl der Verfassungsdienst die AFD nicht als rechts eingstuft haben !
#51 Wilhelmine (12. Apr 2016 14:05)
Womit ist der Islam (und die an diesen Kult glaubenden Muselmanen) überhaupt kompatibel?
Die gängigen Klischees erspare ich mir.
#56 rifflejoe (12. Apr 2016 14:20)
„Wo hast Du den guten Stoff her?“
Böhmermann „ge-keusch-t“ und auf IM Angela umgemünzt.
OT:
Achtung: Wichtiges Gerichtsurteil
OLG Köln erlaubt Aussage von AfD-Politiker zur Kölner Silvesternacht
„Leute wie Claudia Roth haben mittelbar mitvergewaltigt“
Rest des Artikels hier:
http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-koeln-beschluss-15w1416-roth-frohnmaier-mitvergewaltigung-vorwurf-koeln-silvester/
>>Das Innenministerium und der Verfassungsschutz nehmen in Bayern eine künstliche Trennung zwischen dem Islam als „friedlicher Religion“ und dem „Islamismus“ als gefährlicher politischer Ideologie vor.<<
Nix kapiert, nix verstanden, nix als linksversiffte ideologie…
Da wird sicher auch unterschieden: Alkohol = gut, Alkoholismus = böse.
Die Stasi sollte sich mal um die hunderttausenden unregistrierten Kämpfer in Deutschland kümmern,und nicht um PATRIOTEN!
Bitte PKW vollgetankt halten um Notfalls nach Österreich über die grüne Grenze ausweichen zu können, falls Herrmann tatsächlich durchdreht. Wilhelm Hoegner hat sich so in die Schweiz retten können. Eventuell Schutz in Konsulat Ungarns, Vollmannstrasse 2, München suchen.
Wer hat eigentlich wen übernommen? BRD die DDR oder DDR die BRD?
#65 Babieca (12. Apr 2016 14:25)
Leider ernähren sich (müssen sich ernähren?) viele Normalos nur von solch traurigem Zeugs von Lidl, Netto und Co. Und von Aral und so.
Aber die Deutschen haben doch selber Schuld.
Wer seinen guten Bäcker „im Regen stehen“ lässt, wird eines Tages nur noch Fladenbrot kaufen dürfen. Mangels Alternativen.
In Frankreich gehört das Baguette zum Kulturgut des Landes.
Und hier?
SLOWFOOD ist die „Überlebensstrategie“ für Individualisten (und die die sich das leisten können).
Es war ja klar ,das die die schuld nicht bei den Linksextremisten suchen ,da die ja vom Verfassungschutz bezahlt werden , um Pegida und AFD herauszufordern sich als Rechts zu bekennen !
Was bitte soll die sogar mit islamischen Quellen begründete Kritik an der totalitären Ideologie Islam mit „Religionsfreiheit“ zu tun haben?
Die inhaltlich nicht begründbare Unterscheidung zwischen Islam und Islamismus ist reine Wortklauberei und es gibt sie nur im gutmenschenbeherrschten deutschsprachigen Raum.
Ist Franz Josef strauß auch posthum im Visier des Verfassungsschutzes ?
Diese „Beobachtung“ ist reine Politik, das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz der verlängerte Arm der CSU, um so die Leute von der AfD abzuschrecken. Amigo-Bisness. Seehofer ist genau wie die anderen Schein-Demokraten.
#80 Martin Schmitt (12. Apr 2016 14:58)
Wer hat eigentlich wen übernommen? BRD die DDR oder DDR die BRD?
…………………….
Kannst du jederzeit ausreisen? Kannst du dir eine Arbeit nach deinem Gutdünken suchen? Kannst du hier jede auch noch so haarsträubenden Mist absondern?
Kannst du hier jeden Politiker beleidigen?
Kannst du auf Pegida, AfD ode auch NPD Demos gehen?
Deine Nachbarn und Kollegen und vielleicht Familienmitglieder spitzeln dich nicht aus?
Du kannst eine Partei gründen?
Dir droht kein Gefängnis auf Grund deiner bizarren Weltsicht und politischen Ansichten?
Das alles kann man ohne eine Sekunde zu zögern mit „ja“ – in der DDR wäre die Antwort immer „nein“ gewesen.
Also hört gefälligst auf Deutschland 2016 mit der DDR zu vergleichen, dass ist eine Beleidigung für jeden Mauertoten, dass ihr euch mit denen als angebliche (selbsternannte) Widerstandskämpfer gleich setzt.
Der Gutteil hier sind nur Maulhelden, die in einem Paralleluniversum leben und sich von der Realität abgekoppelt haben.
#84 alles-so-schoen-bunt-hier (12. Apr 2016 15:21)
Apropos Bayern. Ist nicht mehr das was es früher mal war. Auch in der Gesinnung.
In den 90ern. Ich mit Begleitung unterwegs irgendwo im bayerischen Wald. Sozusagen jwd.
Plötzlich eine Erscheinung am Straßenrand. Sah irgendwie aus wie ein Jogger, aber ohne Sportbekleidung. Dann noch weitere Gestalten dieser Art. Was machen die alle hier, fragte ich mich.
Die Antwort kam nach Minuten der Weiterfahrt. Ein Nest. Also eine ehemalige Gaststätte mitten im Wald und völlig ohne Busanbindung (es könnte sein, dass es doch eine Busverbindung gab, aber allenfalls 2x am Tag).
Um das Nest wuselten also die „Schutzbedürftigen“ aus Bosnien in vielfältiger Weise herum. Das war damals so.
Wenn die „Schutzbedürftigen“ damals etwas einkaufen wollten, mussten sie marschieren. Ohne Fleiß eben kein Preis. Ich habe jedoch nicht vernommen, dass dabei jemand irgendwie zu Tode gekommen ist.
Und wie ist das heute in Bayern?
Der Parteienschutz ist wahrlich ein Parteienschmutz
Viele böse Streiche pflegt der Parteienschutz im deutschen Rumpfstaat zu verüben, so werden dessen Vertrauensspitzel immer wieder dabei erwischt wie sie die Widersacher der Parteiengecken mit Waffen, Geld und Sprengstoff versorgen und manchmal legt auch der Parteienschutz selbst Hand an, wie beim Celler Loch. Doch nun hat er Chef des Parteienschutzes wohl den Vogel abgeschossen, indem er öffentlich damit prahlte, daß man bei Parteienschutz seine schmutzigen Gelüste ungestraft ausleben und beispielsweise Telefongespräche belauschen könne. Dies ist für die Parteiengecken freilich reichlich peinlich, verkünden sie doch lautstark in ihrem Scheinstaatsgesetz die Unverletzlichkeit des Fernmeldegeheimnisses. Womit einmal mehr erwiesen ist, daß es ebenso sinnvoll ist den Parteienschutz mit dem Verteidigung des Scheinstaatsgesetzes zu beauftragen wie einem Zuhälter die Leitung eines Frauenhauses anzuvertrauen oder den Kinderfreund Pädathy als Sportlehrer an der Grundschule einstellen.
Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!
Neues aus dem Rechtsstaat Deutschland:
Noch nie wurde eine Sitzung der Kasseler Stadtverordneten von so viel Polizei geschützt wie am Montag. Befürchtet wurden Attacken auf die AfD, die erstmals mit acht Stadtverordneten ins Stadtparlament einzog.
http://www.hna.de/kassel/erste-sitzung-neuen-stadtverordneten-6298658.html
Das diese Typennichts begriffen haben trifft es nicht.
Begriffen haben sie schon das der Islam und der Islamismus keinen gravierenden Unterschied haben.
Das macht diese Pseudodemokraten ja noch gefährlicher!
#1 weanabua1683 (12. Apr 2016 13:08)
Warum werden eigentlich nicht die linken Antifas, die mit Hilfe der rotgrünen, nicht Grundgesetzkonform Deutschland umvolken wollen, vom Verfassungsschutz beobachtet?
ODER WERDEN SIE ETWA???
———————————————-
In einer ANTIFA-REPUBLIK wer geniesst da besondere Privilegien? Mal raten!
https://youtu.be/OkiuyL8Z21c
#86 verwundert (12. Apr 2016 15:26)
#80 Martin Schmitt (12. Apr 2016 14:58)
Wer hat eigentlich wen übernommen? BRD die DDR oder DDR die BRD?
Eine Frage wurde gestellt – eine Meinung nicht geäußert – dennoch einen Tobsuchtanfall ausgelöst. Okay, ich gebe zu: Art.5, Abs 1 GG gewährt nicht das Recht Fragen zu stellen.
Der CDU-Dreck hört auch in Bayern nicht aus!
CSU bleibt ebenso CDU und es ist nur Theaterdonner fürs naive Volk, was der Vollhorst in den Medien zum Besten gibt.
Die CSU ist genauso eine Scherzbude wie die CDU und keiner von denen hat den Islam tatsächlich verstanden. Es wird zum „Show down“ in Europa zwischen Islam und Nicht-Muslimen kommen, weil die politischen Kräfte in Europa es so wollen!
Der normale Bürger hat da nichts zu melden, er wir zerrieben.
#56 luther; Jetzt mal Nägel mit Köpfen, welche verfassungswidrigen Straftaten kann dieser Vollhonk irgendwelchen Pegida-Demonstranten konkret nachweisen. Ich höre ….nichts.
Erst am Sonntag haben diverse Islamer und isten in wenigstens 2 bayrischen Städten etliche Straftaten begangen. Da das Recht auf freie Meinungsäusserung und körperliche Unversehrtheit in der bayrischen Verfassung verankert ist, sind die Türken bzw Kurden doch ganz offensichtlich verfassungswidrig unterwegs. Mit NSU braucht der übrigens nicht daherkommen, die verhandeln jatzt schon so etwa 5 Jahre, offensichtlich ohne verwertbares Ergebnis. Es gab aber schon tatsächliche Mordfälle, bei der die Staatsanwaltschaft bereits nach etwas über einem Jahr verfügt hat, dass der Angeklagte freigelassen werden müsse, weils unzumutbar ist, jemanden solange in U-Haft zu lassen.
Mit was für einem Pack muss sich denn der Seehofer in seinen eigenen Reihen herumschlagen, kein Wunder, dass der Mann schier verzweifelt! Der Islamfreak Herrmann fällt dem Seehofer mit seiner Hetze gegen Klardenker doch voll in den Rücken. Also ist nicht nur die CDU/CSU zerstritten, sondern auch innerhalb der eigenen Partei steht der Kessel gewaltig unter Druck. Man schaue sich nur das linke Gesoxxs in München an. Tja, lieber Michael, ich beneide Dich nicht, da musst Du noch ganz schön dicke Bretter bohren, bis mal Ordnung in den Stall kommt!
Ach, Pegida ist schuld, an den Übergriffen der Antifa. Na, wenn man lange genug darüber nachdenkt, könnte tatsächlich der Eindruck entstehen, dass sich die……. was faselt dieser Herrmann denn schon wieder von rechtem Gedankengut, man müsste das gesamte Gesocks von der Politik anzeigen, weil sie ständig einen tätlichen Zusammenhang zwischen Pegida/AfD und rechten politischen Splittergruppen herstellen wollen. Glauben diese unterbelichteten Politkasper denn wirklich, ältere Leute von Pegida oder unverdorbene Politiker mit Rückgrat von der AfD hätten es nötig, irgendwelche Hütten von Steinzeitmenschen abzufackeln, um ihre politischen Ziele durchzusetzen? Das ist doch lediglich der Job von Antifa. Hat doch nur der geistig unbelastete Antifa Bauschaum in Deutschland das Recht zu fackeln und die Lizenz für grobmotorische Fassadenmalereien, einschließlich Entglasung. Das müssen wir den Politikerfritzen erst mal klar machen. Und auch der VS braucht dringend neue Fakten!
Muss doch der verharmte, bedeutungslose Seehofer eine Vorleistung bringen? So lässt man doch erstmal die PEGIDA überwachen, wenns schon mit der Kanzlerin nicht funzt.
https://vimeo.com/149013090
Deutschland, April 2016, typische Sätze des politisch-medialen Komplexes:
http://www.deutschlandfunk.de/afd-politiker-wolfgang-fuhl-rechtspopulistisch-und-juedisch.1773.de.html?dram%3Aarticle_id=350918
„Kein Widerspruch“, „kein Widerspruch“ – wieso soll das denn ein Widerspruch sein, du dummer, unverschämter Medienfuzzi?! – Und Herrmann, du ignoranter, verlogener, feiger Blindgänger, mal herhören:
Aber wir haben keine Verfassung!!!
Ach, die ist ja mal wieder das naive, kleine Weisbändchen. Die habe ich mal in einer Talkrunde zur Ukraine gesehen. Himmelschreiend dämlich und naiv, aber ganz nett anzusehen, eigentlich war sie sogar ganz süß. Aus dem DLF-Artikel:
Linksextremisten sind also nur gewalttätig weil Rechtsextremisten sie provozieren, an sonsten sind sie immer ganz lieb und haben nie etwas böses im Sinn.
Sieht man ja jedes Jahr am 1 Mai.
Der Typ ist doch echt ne arme Pfanne.
WAS FÜR EINE AUGENWISCHEREI!
Islam und ISlamismus….verhält sich genauso wie der Alkohol zum Alkoholismus.
Wer dabei nun die FLASCHE ist, kann sich jeder denken! LOL
WAS FÜR EINE AUGENWISCHEREI!
Islam und ISlamismus bei einem Moslem….verhält sich genauso wie der Alkohol zum Alkoholismus bei einem Alkoholiker!!!
Wer hier bei dieser Hukuspokusveranstaltung nun die FLASCHE ist, kann sich jeder denken! LOL
Diese Herrschaften sollen lieber unsere Verfassung beschützen anstatt Leute zu bespitzeln die wirklich unsere Verfassung schützen und sich an Recht und Gesetzt halten.
wenn wer vom verfassungsschutz beobachtet werden muß dann die CSU/GRÜNE/SPD von bayern
wegen völkermords
#102 Jaques NL
der linksextreme wird dann gewaltätig wenn er nicht bekommt was er will
das kennt man auch aus der RAF
Mit dem Vorwurf Islamfeindlich kann man Leben. Mit dem Islam nicht.
Video: Pressekonferenz von Bayerns Innenminister – Kopp-Reporter darf seine Frage nicht stellen
Der bayerische Innenminister will die Verfassung verteidigen. Zumindest sagt er das. Tatsächlich ruft Joachim Herrmann (CSU) jeden zur Verteidigung der Grundwerte auf.
Doch am 11. April wollte er in einer Pressekonferenz, bei der er den neuen Verfassungsschutzbericht vorstellte, nicht die Frage eines Reporters von Kopp Online beantworten.
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/redaktion/video-pressekonferenz-von-bayerns-innenminister-kopp-reporter-darf-seine-frage-nicht-stellen.html
Diese Entwicklung ist unheimlich. Mit immer neuen ad hoc erfundenen Tatbeständen („Verfassungsschutz relevante Islamfeindlichkeit“, als wenn den Vätern des Grundgesetzes der besondere Schutz des Islams mit seiner Scharia und all den darin enthaltenen erniedrigenden Strafen und Grausamkeiten gegen Delinquenten ein Anliegen gewesen wäre), kann man wie im Dritten Reich oder in der DDR gegen politisch Andersdenkende mit Mitteln vorgehen, die in einer juristischen Grauzone liegen und gegen die man sich deshalb – wenn überhaupt – nur schwer wehren kann. Der Willkür sind dabei Tür und Tor geöffnet, denn wer Verfassungsfeind ist, bestimmt offenbar die Regierung und nicht etwa ein unabhängiges Gremium. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz kommt einem Stigma gleich, mit welchem regimekritische Personen oder Gruppierungen propagandistisch ins gesellschaftliche Abseits gestellt werden sollen. Jeder, der solch kritische Äußerungen macht oder sich entsprechenden oppositionellen Gruppen anschließt, muss mit der öffentlich bekanntgegebenen Beobachtung durch den VS rechnen, die mit für ihn unabsehbaren Folgen im Sinne von Willkürmaßnahmen einhergehen kann. Ziel der Stigmatisierung ist offenbar die Einschüchterung kritischer Bürger unter dem Vorwand des Schutzes. Was Hermann und Konsorten da aber tatsächlich treiben ist der Missbrauch der Institution Verfassungsschutz mit dem nur all zu durchsichtigen Ziel, dem politischen Gegner zu schaden, diesen unter dem Vorwand einer angeblichen Verassungsfeindlichkeit möglichst ganz auszuschalten. Die Botschaft ist klar: Wer von der durch die Regierung bzw. die Altparteien vorgegebene politische Meinung abweicht, riskiert, das Brandmal der Verfolgung durch den VS aufgedrückt zu bekommen, ohne zu wissen, was das in Zukunft für ihn konkret zu bedeuten hat.
Im Dritten Reich galt unter den Regimegegnern der Leitspruch: „Schweigen ist Silber, reden ist Dachau.“
Comments are closed.