Egal ob im Bundestag, in den Landtagen oder in den Kommunalparlamenten: Die linken Konsensparteien von CDU bis SED/Linke wollen gerne unter sich bleiben. Kontrolle und Konkurrenz durch wirklich oppositionelle Gruppen haben sie nicht gern, schon gar nicht, wenn diese von „rechts“ kommen. In den größeren Kommunen haben die Altparteien dieses „Problem“ durch die Auslagerung vieler Entscheidungen in die Aufsichtsgremien kommunaler Gesellschaften „gelöst“: Weil die kleinen Aufsichts- und Verwaltungsräte von Sparkassen, kommunalen Energieversorgern oder Messegesellschaften im Regelfall eben nicht die ganze Bandbreite der Stadträte widerspiegeln.

Das Entsetzen bei etablierter Politik und Lügenpresse ist dementsprechend jedes Mal groß, wenn es dann doch politisch inkorrekte Kontrolleure in diese Gremien schaffen. So wie jetzt in der bergischen Großstadt Remscheid, wo ein Ratsherr der Bürgerbewegung Pro Deutschland in geheimer Abstimmung in den 15köpfigen Verwaltungsrat der Sparkasse Remscheid gewählt wurde.

Die Rheinische Post und andere Lokalmedien berichteten aufgeregt über diesen „Abstimmungsunfall“, der wohl „leider nicht mehr rückgängig gemacht“ werden könne. In geheimer Abstimmung hatten zwei „Abtrünnige“ der Altparteien zusammen mit der Pro-Deutschland-Ratsgruppe den gelernten Kaufmann und erfahrenen Buchhalter Andre Hüsgen (Foto oben) in das Aufsichtsgremium der Sparkasse gewählt.

Wie konnte das passieren und wer ist hier aus der zuvor gemeinsam unter den Fraktionen besprochenen Linie ausgeschert? Diese Frage erhitzt nun die Gemüter. Denn schon in den vorangegangenen geheimen Wahlen zu anderen Gremien hatte Pro Deutschland konsequent eine Stimme aus einer anderen Fraktion bekommen. Gestern trudelten im Rathaus erste E-Mails von Ratmitgliedern ein, in denen sie ihre Unschuld beteuern,

weiß die Rheinische Post zu berichten.

Und weiter:

Eigentlich war der Aufsichtsrat der Sparkasse längst gewählt. Doch weil Oberbürgermeister Mast-Weisz (SPD) im Herbst 2014 einen Antrag von Pro Deutschland auf geheime Wahl ablehnte, wurden jetzt Neuwahlen nötig. Pro Deutschland hatte das Wahlverfahren vor Gericht erfolgreich angefochten.

Zieht Hüsgen in den Sparkassenrat ein, weil Ratsmitglieder eine persönliche Rechnung mit Wolf Lüttinger begleichen wollten? Oder gibt es grundsätzliche Sympathien für die Rechtspopulisten, die in geheimer Wahl nun mal ausgelebt werden konnten? Die Spekulationen gehen in alle Richtungen und schüren das Misstrauen im Rat, der seit Einzug von Pro Deutschland bei der Kommunalwahl 2014 um klare Abgrenzung von der Partei und ihren Positionen bemüht ist.

Fakt ist: Der Posten eines Mitgliedes im Sparkassenverwaltungsrat ist nicht nur wichtig (hier werden viele strategische Entscheidungen für die Stadt getroffen), sondern auch recht lukrativ. Die Teilnahme an den Sitzungen wird gut bezahlt.

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70 KOMMENTARE

  1. Gut so.

    Diese „rechtsfreien“ Räume müssen Schritt für Schritt zurück erobert werden.

  2. Der Mief der Altparteien ist einfach unerträglich geworden. Früher haben sie sich gegenseitig bekämpft, heute machen sie gegen das Volk gemeinsame Sache, kann man doch mit den „Flüchtlingen“ eine Menge Geld verdienen, so wie dieser Sozi hier:

    Roter kassiert für leere Asylunterkunft 125.000 Euro monatlich

    Norddeutsche Rundfunk (NDR) berichtet über ein Unternehmen des Schweriner SPD-Landtagsabgeordneten Jörg Heydorn, das monatlich rund 125.000 Euro für die Unterbringung von Asylwerbern kassiert, obwohl dort seit Wochen keine Zuwanderer mehr betreut werden.

    https://www.unzensuriert.at/content/0020470-Roter-kassiert-fuer-leere-Asylunterkunft-125000-Euro-monatlich

  3. Alles gut.
    Jede Ohrfeige für die Blockparteien ist ein Grund zur Freude.
    Aber ist das auch einen Artikel auf PI wert? Bei geheimen Abstimmungen geht öfter mal etwas schief für die vereinigte antidemokratische Blockparteienfront. Das ist zwar erfreulich, aber nix besonderes.

  4. Merkelsystem DDR2 stinkt bis zum Himmel.

    Die vom Verfassungsschutz als normal, also keine Rechtextremistische Partei eingestufte AfD,
    (jeder Vernunftbuerger wusste dies bevor)
    sollte sich mit Rechtsanwaelten gegen jede Umgehung von demokratischen Regeln gegen sie- die Patrioten wehren.

    EU, Euro, Schengen, Merkel muessen weg,
    erst dann kann man beginnen wieder durchzuatmen und versuchen Europa noch vor der Islaminvasion zu retten was zu retten ist.

  5. „Fakt ist: Der Posten eines Mitgliedes im Sparkassenverwaltungsrat ist nicht nur wichtig (hier werden viele strategische Entscheidungen für die Stadt getroffen), sondern auch recht lukrativ. Die Teilnahme an den Sitzungen wird gut bezahlt.“

    Natürlich ist das so. Warum werden sonst die AfD und andere unangenehme Parteien und Personen ausgeschlossen. Nicht anders sieht es doch in den Rundfunkräten der einzelnen Sendeanstalten aus. Dort sitzen doch auch nur Leute die zu allen Ja und Armen sagen wenn es um die Dunkeldeutschen Politiker geht. ?Jeder von den Helldeutschen Gutmenschen genannt auch Politiker der reinen Sorte will doch die Hand aufhalten und da stört es doch sehr wenn jemand dabei aus der eigenen Partei zu kurz kommt.

  6. Jetzt werden die selbsternannten Gutmenschen der Blockparteien bald die geheime Wahl abschaffen und dann letztendlich die Demokratie.

    Es muss wie unter Stalin, Honecker oder Pol Pot alles auf Linie sein!

    Wo rotgrün/schwarz daraufsteht, da ist Faschismus und Anit-Demokratie drin.

    🙂

  7. Es wäre schon arg ungleich, wenn überall ausschliesslich links-ideologische sitzen würden.

    Dann wäre es ja so linkslastig… man möge sich das bei eine Wippe auf dem Spielplatz vorstellen… eine Seite völlig leer….

  8. Dann kann`s ja weiter gehen….

    Laut OGM-Umfrage der Bundesländerzeitungen hätte eine Koalition aus SPÖ und ÖVP erstmals seit 1945 keine parlamentarische Mehrheit mehr.

    *http://www.tt.com/home/11351406-91/umfrage-fp%C3%B6-l%C3%A4sst-sp%C3%B6-und-%C3%B6vp-erstmals-klar-hinter-sich.csp

    FPÖ auf dem Weg zur Volkspartei

    *http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/Umfrage-FPOe-auf-dem-Weg-zur-Volkspartei;art385,2200421

    Willst Du Dein Land verändern,
    verändere Deine Stadt.
    Willst Du Deine Stadt verändern,
    verändere Deine Straße.
    Willst Du Deine Straße verändern,
    verändere Dein Haus.
    Willst Du Dein Haus verändern,
    verändere Dich selbst.”

    Arabisches Sprichwort

  9. Es gibt 2 Nachnamen in Deutschland und Europa die keiner haben will!

    Merkel und Hitler!
    Zum Glueck hat sie keine Kinder, die waeren gestraft fuers Leben!

  10. Der Feind stand und steht noch immer links!

    Ein Blick in die deutsche Geschichte beweist es: Der Feind stand und steht links. Als diese wunderliche Bezeichnung für reichlich verworrene politische Strömungen aufkam, warfen sich deren Vertreter sofort dem welschen Landfeind um den Hals und ließen sich von diesen über deren Vasallenstaaten am Rhein als Tyrannen – wohlgemerkt im Namen der Freiheit – einsetzen. Im November Anno 1918 waren es die Linken, die Deutschland jenen tödlichen Dolchstoß versetzen, der dann zum Vertrag von Versailles geführt hat. Andernfalls hätte Kaiser Wilhelm II. die Möglichkeit gehabt es seinem Ahnherrn Friedrich dem Großen gleichzutun und den Krieg solange fortzuführen bis die Koalition der Landfeinde die Lust verliert oder auseinandergebrochen wäre. Und nach dem Sechsjährigen Krieg maßten sich die liberalen Parteiengecken mit Hilfe der westlichen Landfeinde die Macht im deutschen Rumpfstaat ebenso an wie die marxistischen Tyrannenknilche mit Hilfe der Russen in Ostelbien. Der Feind steht also links.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  11. http://www.krone.at/Welt/Syrer_-26-_legt_Feuer_in_deutscher_Asylunterkunft-Mit_falscher_Faehrte-Story-504793

    Ein 26 jähriger Syrer wurde in Deutschland verhaftet.ER steckte eine Asylunterkunft(Mehrfamilienhaus) in der auch Deutsche u.Saisonarbeiter wohnten in Brand weil sie ihm zu schlecht war.Um zusätzlich gegen „Rechts“ zu hetzen malte er auch 2 große Hitlerkreuze auf das Haus.Diesmal hat man zufällig den Täter erwischt.Der Brandanschlag zählt aber sicher trotzdem in der Statistik.

  12. #5 Rick Grimes

    Ja, das IST einen Artikel wert, finde ich. Erstens war mir nicht klar, dass viele Grundsatzentscheidungen in die Aufsichtsgremien verschoben wurden, so dass sie besser von den Blockparteien kontrolliert werden können.

    Zweitens finde ich jeden Fall von Demokratieverweigerung durch die Blockparteien interessant, auch in den Kommunen.

    Das geht sicher vielen anderen Lesern ähnlich.

  13. SYRER SCHMIERT HAKENKREUZ UND LEGT FEUER!!!

    Doch jetzt hat ein Bewohner der Unterkunft die Tat gestanden!

    Der Syrer (26) gab als Motiv die beengten Wohnverhältnisse in der Unterkunft sowie eine fehlende Zukunftsperspektive an.

    Auch die Hakenkreuze wurden von ihm an die Wand geschmiert, um von seiner Tat abzulenken.

    ——————————

    Er hat keine Zukunft,… tja, da haetten seine Eltern eben ueberlegen sollen ob er eine Zukunft hat, bevor sie ihn gezeugt haben!

    Unser Kind ist er nicht, wieso soll ich fuer ihn arbeiten gehen und ihn ernaehren?!

  14. PS zu dem Brandanschlag mit den 2 großen Hitlerkreuzen.Der Syrer müßte eigentlich neben Brandstiftung auch wegen Wiederbetätigung angeklagt werden.

  15. Man weiß nie ganz genau, worüber die Gut- und Bessermenschen sich aufregen…

    – dass es außer ihnen noch andere Parteien geben darf und gibt?

    – dass jemand das aus guten Gründen installierte Recht der „Geheimwahl“ in Anspruch nimmt?

    – dass sich eigene Abgeordnete dem diktatorischen Fraktionszwang entzogen haben?

    – dass jemand in den Aufsichtsrat kommt, der eine Ausbildung UND Berufserfahrung hat?

    – dass jemand ins Kontrollgremium kommt, der sogar einschlägige Berufserfahrung hat?

    – dass jemand außerhalb der eigenen Partei für dieselbe und/oder bessere Arbeit auch Geld bekommt?

    – dass man politische Gegner (noch) nicht einfach wegsperren kann wie in der DDR oder anderen Unrechtsregimen?

    Man weiß es nie, wahrscheinlich trifft alles zu…

  16. #17 VivaEspaña (10. Apr 2016 18:05)

    Was mir neben der Hässlichkeit der deutschen Gutmenschen ebenfalls immer wieder auffällt sind die erstaunten Blicke der Neger und Araber.

    Die können es gar nicht fassen, dass es in Deutschland so viele verblödete Idioten gibt, die ihnen den Arsch hinterhertragen.

  17. OT

    Die Wahrheit, selbst die schon veröffentliche, zählt nichts. Nur die volle,satte alglatte, und sogar die wissentliche Lüge zählt, besonders für den Bingener CDU-Oberbürgermeister Thomas Feser.

    Auch und gerade nachdem ein „enttäuschter“ syrischer „Schutzsuchender“ als der Täter der Schweren Brandstiftung in Bingen polizeilich überführt und dann auch öffentlich geworden war, wobei er seine Absicht einer ‚false flag‘-Aktion extra durch Hakenkreuzschmierereien unterstrichen hatte, haben die Volksverhetzer „gegen Rääächtzzzzzzzz“ ihre „Mahnwache gegen Hass und Gewalt“ für umso unentbehrlich gehalten. Vermutlich hat sie diese ‚false Flag‘-Hinterhältigkeit erst so richtig antifa-mäßig heiß gemacht und in den selbigen Vorsätzen bestärkt. Schließlich war republikweit die gemeine ‚rassistische Tat‘ schon hinreichend verlautbart und dadurch irreversibe medial befestigt und damit öffentlich bewahrheitet worden, was scheren dann noch Tatsachen, konträre gar.

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article154185175/Syrer-gesteht-Brandlegung-mit-Hakenkreuz-Schmiererei.html

  18. OT

    AUCH WENN DIE WELT
    in Scherben fällt,
    weil sie, dank Moslems,
    just abbrennt,
    demonstriert gegen rechts,
    wer was auf sich hält!

    😛

  19. OT

    WENDE IM BINGENER FLÜCHTLINGSHEIM-DRAMA

    Syrer (26) legte Feuer und schmierte Hakenkreuze

    Bingen – Was für eine überraschende Wende!
    Donnerstag sorgte die Tat für Entsetzen, ein fremdenfeindlicher Hintergrund war so gut wie klar: In einem Flüchtlingsheim wurde ein Feuer gelegt, ein Hakenkreuz an den Eingang zum Keller geschmiert.

    Sogar Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) eilte zum Tatort, betrachtete schockiert die Schmierereien. Auf Facebook postete sie ihr Entsetzten.

    http://www.bild.de/regional/frankfurt/fluechtlingsheim/syrer-legte-feuer-selbst-45296448.bild.html, Bild, 10.04.2016 – 14:34 Uhr

    Die gewählten Volksvertreter scheinen immer noch zu glauben, dass jeder, aber auch absolut jeder Brand in einem „Flüchtlingsheim“ von Neo-Nazis gelegt wurde und demzufolge ein fremdenfeindlicher Anschlag ist. Wie weltfremd aber auch, und das im wahrsten Sinne des Wortes.

  20. Da bin ich mal gespannt, ob der Brandstifter von Bingen auch für 8 Jahre in den Knast muss wie die Leute aus Salzhemmendorf. Ich denke, nein !!!

  21. Worin besteht der Unterschied zwischen der Bundesrepublik und der DDR?
    In der Bundesrepublik ist auch die Opposition gegen Meinungsfreiheit und für Berufsverbote.
    (Richard Wagner – in Rumänien geborener Schriftsteller)

    Die eigene Nationalität zu vergessen, ist kein Ausfluß von Internationalismus,
    sondern dient nur dem Zwecke, die Fremdherrschaft zu verewigen.
    (Friedrich Engels)

  22. #38 Taranaka (10. Apr 2016 18:47)

    Da bin ich mal gespannt, ob der Brandstifter von Bingen auch für 8 Jahre in den Knast muss wie die Leute aus Salzhemmendorf. Ich denke, nein !!!

    Salzhemmendorf, Niedersachsen, Flüchtlingswohnheim, zur Tatzeit 50 Bewohner, Täter: zwei Deutsche, Vorwurf: versuchter Mord und Brandstiftung, Urteil: acht und sieben Jahre HAFT
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article153403308/Lange-Haftstrafen-nach-Brandanschlag-auf-Asylheim.html

    Heidelberg, Ba-Wü, Flüchtlingswohnheim, zur Tatzeit 100 Bewohner, Täter: zwei Pakistaner, Vorwurf: Sachbeschädigung und versuchte Brandstiftung, Urteil: Zweimal Strafe zur Bewährung AUSGESETZT
    http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/urteil-am-landgericht-heidelberg-bewaehrung-nach-brand-in-fluechtlingsunterkunft/-/id=1622/did=17154314/nid=1622/1nfi8qr/

    Hameln, Niedersachsen, Flüchtlingswohnheim, zur Tatzeit 170 Bewohner, Täter: zwei Libanesen, Vorwurf: versuchte schwere Brandstiftung, Urteil: Zweimal Strafe zur Bewährung AUSGESETZT
    http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/fluechtlinge/Brandstiftung-in-Hameln-aus-Verzweiflung,brandstiftung204.html

    Noch Fragen?

  23. #38 Taranaka (10. Apr 2016 18:47)
    Da bin ich mal gespannt, ob der Brandstifter von Bingen auch für 8 Jahre in den Knast muss wie die Leute aus Salzhemmendorf. Ich denke, nein !!

    Dieser arme. Traumatisierte Mann wird jetzt alles bekommen was zur Verfügung steht
    Große Wohnung. Psychotherapie, beschnullerung durch Sozialarbeiterinen etc. etc

    Bin gespannt wie Manu DREYER reagiert
    Die rannte ja entsetzt zu den Hakenkreuze und hat die vollkommene Betroffenheitsarie gesungen

  24. Es wird noch ein langer u. zäher Kampf, der (auch wiederverweinigten) SED die Macht & Pfründe zu entreißen. Stück für Stück wird uns das unter dem Wutgeul der Schaum vor dem Maul und geifersabbernden SED gelingen.

    Dazu ist es auch erforderlich, die OssiQuote in der Regierung zu senken. Man sieht ja an Merkel & Gauck, was das für eine Scheiße zur Folge hat, wenn man solche IM´s von der Kette lässt. Apropo „Gauck“ … die Vollpfeife will hoffentlich nicht noch mal verlängern. Der Honk ist eine Zumutung.

  25. Wie bereichernd:

    Blutiger Ehestreit in Wien: Ein Ehepaar hat sich am Sonntagvormittag im Bezirk Meidling gegenseitig mit einem Küchenmesser schwere Verletzungen zugefügt. Der 61-jährige offenbar aus der Türkei stammende Mann befand sich in Lebensgefahr. Seine ebenfalls schwer verletzte 34-jährige Frau wurde von Passanten dabei beobachtet, wie sie mit ihrer vierjährigen Tochter über das Fenster aus der im Erdgeschoß liegenden Wohnung floh. Das Kind blieb unverletzt.

    Das Paar, das seit etwa einem Jahr verheiratet ist, war laut Polizei am Morgen in seiner Wohnung in der Erlgasse in Streit geraten. Gegen 9.20 Uhr eskalierte die Auseinandersetzung dann völlig. Mit einem Küchenmesser fügten die Eheleute einander schwere Stichverletzungen zu, die 34-Jährige etwa habe mehrere Einstiche an der Brust und am Bauch erlitten, wie Polizeisprecher Thomas Keiblinger erläuterte.

    http://www.krone.at/Oesterreich/Wien_Ehepaar_nach_Messerstecherei_schwer_verletzt-Streit_endet_blutig-Story-504776

  26. Nachrichten-Frau Peter von Grünen-will die Invasoren aus Idomeni holen lassen,das sind arme Leute,leben ganze Zeit im Schlamm-sie wollen zu Mama Merkel!Sie kann alle selbst holen,und jede Abend lassen sich bereichern!
    Hoffentlich DIE GRÜNE BALD DARAUSFLIEGEN!!!

  27. @ #40 Gast100100 (10. Apr 2016 18:56)
    OT: Die TAZ ist besorgt, weil sich die Auflage des Compact-Magazins binnen zwei Jahre verdoppelte.
    —————–

    Da die Medien bisher dreist Verdummung und Manipulation betrieben haben, dürfen sie in dieser Frage nicht mehr mitreden.

    es ist eine Einwanderungs- und Eroberungswelle

    Genfer Flüchtlingskonvention:
    1. Krieg oder Bürgerkrieg ist kein asylrelevanter Grund.

    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
    Art 16a
    (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

    Es ist hinreichend bekannt und sowohl durch den Koran, als auch durch entsprechende Äußerungen von Moslems belegt, das sie unsere Gesetze nicht anerkennen und eiskalt wissentlich lügen, um ihre eigenen Vorstellungen durchzusetzen.

    Etwas zur Islamaufklärung:

    Koran Sure 2, Vers 191: ´Und erschlagt sie (die Ungläubigen), wo immer ihr auf sie stoßt, und vertreibt sie, von wannen sie euch vertrieben; denn Verführung [zum Unglauben] ist schlimmer als Totschlag. …”

  28. #41 katharer (10. Apr 2016 18:59)

    Bin gespannt wie Manu DREYER reagiert
    Die rannte ja entsetzt zu den Hakenkreuze und hat die vollkommene Betroffenheitsarie gesungen

    ———————————-

    Die wird gar nicht reagieren, denn das passt nicht in ihr Weltbild, dass ein armer Fluchtsyrer Hakenkreuze schmiert und die Bude abbrennt.
    Dabei haben wir von dieser Sorte 2 Millionen ins Land geholt.
    Da wird Manu noch oft Schweigen müssen in den nächsten Monaten……..

  29. #29 Heisenberg73 (10. Apr 2016 18:20)
    die erstaunten Blicke der Neger und Araber.

    Die guggen Pornos auf ihrem Smart-Spy-Phone, da gibt es solche häßlichen Vögel wie bei den GrünInnen nicht.

    😉 😯

  30. #38 Made in Germany West (10. Apr 2016 18:47)

    Auch der Focus hat jetzt diese Meldung:

    http://www.focus.de/panorama/videos/brand-in-bingener-fluechtlingsheim-26-jaehriger-syrer-legte-feuer-und-schmierte-hakenkreuze_id_5424827.html

    Daß der Täter nun aus dem „falschen“ Personenkreis kommt, ficht die Chefpropagandisten der Stadt Bungen nicht an:

    Stadt hält an Mahnwache gegen Rechtsextremismus fest

    Trotz der überraschenden Wendung des Falles sollte am Sonntagnachmittag eine geplante Mahnwache gegen Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit in Bingen veranstaltet werden. Die Stadt hatte zusammen mit Kirchen, dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), Stadtratsfraktionen und Vereinen zu der Kundgebung aufgerufen.

    „Wir halten an der Mahnwache fest“, sagte Stadtsprecher Jürgen Port. Man wolle generell gegen Fremdenfeindlichkeit und Ausländerhass demonstrieren. „Das lohnt sich auf jeden Fall.“

  31. Der dumme Bingener Oberbürgermeister Thomas Feser (CDU) ist froh und erleichtert, dass ein Flüchtling sein Rathaus abgefackelt hat!

    Schön blöd…!

    Noch hohler ist aber, obwohl es in Bingen gar keine „rechte Szene“ gibt, und der Brandteufel zudem ein syrischer Flüchtling war, der mit Hakenkreuz-Schmierereien eine falsche Fährte zu der gar nicht existierenden „rechte Szene“ in Bingen legen versuchte, dieser verrückte OB Feser dennoch seine verlogene Mahnwache gegen Rechts durchgeführt hat, anstatt diese ganze Veranstaltung abzublasen…

    Politik Rasthaus in Bingen
    15:31
    Syrer gesteht Brandlegung mit Hakenkreuz-Schmiererei

    Als Motiv nennt er seine Lage: Ein 26-jähriger Syrer hat den Brand in einem Bingener Rasthaus gelegt. Mit Hakenkreuzen legte er eine falsche Fährte. Die Mahnwache gegen rechts findet trotzdem statt.

    Der Hintergrund der Brandlegung und die Hakenkreuzschmierereien eines Rasthauses in Bingen sind aufgeklärt. Wie die Mainzer Kriminalpolizei am Sonntag mitteilte, wurde am Samstagabend gegen 22 Uhr ein 26-jähriger syrischer Staatsangehöriger festgenommen. Bei dem Brand waren in der Nacht auf Donnerstag sechs Menschen verletzt worden. In dem Mehrfamilienhaus wohnten neben Deutschen und Saisonarbeitern auch Flüchtlinge. Anwohner des „Rasthaus Eidt“ hatten der ermittelnden Sonderkommission Hinweise auf den Mann gegeben.

    Bei seiner nächtlichen Vernehmungen und nach anfänglichem Bestreiten der Tat räumte er sie schließlich ein. Demnach habe er als Einzeltäter im Keller des Rasthauses den Brand gelegt und die Hakenkreuze angebracht, um von der Tat abzulenken. Als Motiv gab der 26-Jährige die beengten Wohnverhältnisse sowie eine fehlende Zukunftsperspektive an. Er wollte auf die Gesamtsituation aufmerksam machen, hatte dabei selbst die Dimension des Brandausbruches jedoch unterschätzt.

    Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde er am Sonntag dem Amtsgericht Mainz vorgeführt, wo Haftbefehl wegen schwerer Brandstiftung erlassen wurde. Der Syrer wurde in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.

    Mahnwache gegen rechts findet statt

    Trotz der neuen Entwicklung begann um 14 Uhr eine „Mahnwache gegen Hass und Gewalt“ in Bingen, berichtet die „Allgemeine Zeitung“. Oberbürgermeister Thomas Feser (CDU) halte nichts davon, die Veranstaltung kurzfristig abzusagen, sagte er auf Anfrage des Lokalblattes. Gerade jetzt, da die Stimmung im Land so aufgeheizt sei, sei es wichtig, ein Zeichen für Demokratie zu setzen.

    Über die Nachricht von der Festnahme zeigte sich Feser nach Zeitungsangaben „froh und erleichtert“. Er hatte bereits am Donnerstag betont, dass es keine rechte Szene in Bingen gebe. Es sei daher wichtig, fremdenfeindliche Tendenzen gar nicht erst zuzulassen.

    Nach Angaben der Organisatoren sind 100 Menschen für die Mahnwache angemeldet, das große Interesse aus Medien und Öffentlichkeit ließ jedoch auf bis zu 400 Teilnehmer hoffen. Eine Gegendemonstration wurde nicht erwartet.

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article154185175/Syrer-gesteht-Brandlegung-mit-Hakenkreuz-Schmiererei.html

    Zudem dürften die meisten Brände in Asylantenheimen, von Asylanten bewohnte Wohnungen, 5-Sterne-Hotels etc… zum größten Teil von den Asylanten selbt gelegt worden sein, um auf irgendein Wehwehchen aufmerksam zu machen, wenn schon der Asylant kein eigenes Haus für sich ganz alleine bekommt.

  32. Wenn ich errlich bin
    Weis ich auch nicht wieviele juden
    Wir hir haben auf jeden fall mehr
    Als wir denken.
    Habe zuletzt mit einem gesprochen
    den ich schon länger kenne.
    Da hat er mir gebeichtet das es französicher
    Jude sei, da war ich baff.
    Mann kann sie nicht mehr erkennen
    Zumindest die europäischen juden.

  33. Gestern trudelten im Rathaus erste E-Mails von Ratmitgliedern ein, in denen sie ihre Unschuld beteuern … Die Spekulationen gehen in alle Richtungen und schüren das Misstrauen im Rat, der seit Einzug von Pro Deutschland …

    Diese Rechtsextremisten sind eben richtige Spalter und Schürer, sie sind, direkt und indirekt, nur am Schüren zugange: Mißtrauen, Ängste, Ressentiments. Es wird höchste Zeit, denen endlich das Handwerk zu legen! Solche Störenfriede können wir Remscheider Demokratinnen und Demoraten nicht gebrauchen, da besteht bei uns Konsens, nämlich der berühmte „Konsens der Demokraten“.

    gez.
    Die demokratischen Mitglieder des Stadtrats

    ps: Vae dissidentis!

  34. @ #57 Die Wehr (10. Apr 2016 19:33)
    Noch hohler ist aber, obwohl es in Bingen gar keine „rechte Szene“ gibt, und der Brandteufel zudem ein syrischer Flüchtling war, der mit Hakenkreuz-Schmierereien eine falsche Fährte zu der gar nicht existierenden „rechte Szene“ in Bingen legen versuchte
    —————

    Man sollte vielleicht mal hinterfragen, wie ein frisch aus Syrien kommender Eindringling Kenntnisse über Hakenkreuze und die Bedeutung in Deutschland haben kann. Und woher sein Wissen stammt, damit die Fährte zur rechten Szene lenken zu können.

    Man kann eigentlich nur davon ausgehen, das ihm hierbei ein kundiger Aktivist zumindest beratend zur Seite stand.

    Üblicherweise sind in diesen Kulturkreisen, insbesondere in dieser Altersgruppe, derartige geschichtliche Zusammenhänge in Deutschland absolut unbekannt.

  35. In welchem unfassbaren Wahn leben diese hektisch Aufgeregten eigentlich? Haben sie jetzt Angst, einen Vergewaltiger in ihrem Gremium zu haben? Oder einem Kopftreter? Nein, es ist ein ganz zivilisierter Deutscher mit eigener Meinung!!

    Man muss sich mal klar machen, wie paranoid manche sind. Ein Mensch mit eigener Meinung führt bei diesen Verrückten zu wirrsten Geisteszuständen, während andererseits für Vergewaltiger, Kopftreter, Fäuste-ins-Gesicht-Schläger, Kleine-Mädchen-Fickern nicht mal zu einem Schulterzucken führt.

    So langsam frage ich mich, in welchem Geisteszustand manche Leute sind.

    ES MUSS DRINGEND WIEDER EINE STAATSORDNUNG HER UND ES MÜSSEN DRINGEND WIEDER VERNUNFTBEGABTE UND KLAR DENKENDE MENSCHEN AN DIE MACHT.

  36. #60 Biloxi

    „Solche Störenfriede können wir Remscheider Demokratinnen und Demoraten nicht gebrauchen“

    Jedem, der dieses vollschwuhle „Würgerinnen und Würger“ abseiert, sofort auf die sauberen Lackschuhe göbeln.
    Dann hätte wenigstens der „gender“-Spuk ein baldiges Ende. Eine UNERTRÄGLICHE Schändung unserer schönen deutschen Muttersprache.

  37. Die Mitbestimmung von Patrioten bei öffentlichen Einrichtungen ist wichtig.
    Die Konformisten des herrschenden politischen Machtkartells müssen auch dort ausgewählt werden.

  38. Auweh, auch noch Kaufmann und Buchhalter. Das wird der Sparkasse gar nicht gefallen, wenn da jemand dabei ist, der ausnahmsweise mal Ahnung von seinem Job hat. Irgendwelchen Geschwätzwissenschaftler kann man da viel leichter vom Pferd erzählen und die nickens einfach ab.

    #53 Andreas Werner; wenn die beim nächsten solchen Vorschlag von vornherein schweigt, wär das doch positiv.

  39. UNglaublich, dieser remscheider Ob. Weil ihm das Wahlergebnis nicht passt, hat er einen Prüfvorgang eingeleitet …

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