illegaleNoch immer fehlt jede Rechtsgrundlage für die illegale Einreise von zwei Millionen Ausländern aus dem Orient, die Merkel im Herbst 2015 allesamt zu „Flüchtlingen“ erklärte. Schlimmer noch: Der Artikel 16a im Grundgesetz verbietet ganz eindeutig das Asylrecht bei Einreisen aus Österreich. An dieser klaren Vorschrift des Artikels 16a ändern auch Dublin-Vertrag und Genfer Flüchtlingskonvention nichts. War der Sündenfall der sogenannten „Flüchtlinge“ von 2015 also ein Putsch gegen das Grundgesetz? Und verdient ein Staat, der sein Recht einmal in so massivem Ausmaß gebrochen hat, überhaupt eine zweite Chance? Eine PI-Serie in zwei Teilen über die Invasion von 2015 als verfassungsgeschichtliche Zäsur.

(Von C. Jahn)

Das Grundrecht auf Asyl ist im Artikel 16a des Grundgesetzes ganz klar eingeschränkt. Es heißt unmissverständlich: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften einreist“. Man kann es deshalb nicht oft genug sagen: Wer aus Österreich oder irgendeinem anderen EU-Staat einreist, genießt in der Bundesrepublik kein (!) Asylrecht.

In der Diskussion über die Rechtsgrundlage der Invasion von 2015 – eine Rechtsgrundlage für die Einreise der zwei Millionen Leute fehlt ja immer noch – geht allerdings auch heute noch einiges durcheinander. In der Lügenpresse ist immer wieder zu lesen, die Invasion von 2015 sei eine Folge des gescheiterten Dublin-Vertrags – also ohne Rechtsgrundlage – gewesen, man habe daher aus der Not heraus „pragmatisch“ – also ohne Rechtsgrundlage – handeln dürfen. Im Dublin-Vertrag war geregelt, dass derjenige EU-Staat, in den ein politisch Verfolgter als erstes einreist, auch zuständig für das Asylverfahren ist. So einfach, wie die Lügenpresse behauptet, war die Rechtslage im Herbst 2015 aber natürlich nicht: Keineswegs befand man sich nach dem angeblichen „Scheitern von Dublin“ im rechtsfreien Raum. Denn der Dublin-Vertrag steht ganz und gar im Einklang mit dem Grundgesetzartikel 16a. Sowohl laut Grundgesetz als auch laut Dublin hat ein politisch Verfolgter, der in Italien oder Österreich erstmals ein EU-Land betritt, keinen Anspruch auf Asyl in Deutschland. Wer es vergessen hat: Auch ohne Dublin-Vertrag gilt in Deutschland weiterhin das Grundgesetz und somit auch der Artikel 16a.

Der Artikel 16a ist also nach deutschem Recht eine zusätzliche Absicherung: Hält sich ein EU-Staat nicht an Dublin und lässt einen politisch Verfolgten einfach weiterreisen, genießt er dennoch kein Asylrecht in Deutschland. Der Artikel 16a ist das Bollwerk, das die Deutschen sowohl vor Asyltourismus durch angeblich politisch Verfolgte schützen soll als auch vor der sprichwörtlichen Bedeutungslosigkeit aller EU-Verträge, die ja noch nie das Papier wert waren, auf dem sie standen.

Vor allem aber soll der Artikel 16a die Deutschen auch vor der eigenen Staatsmacht schützen, die ja seit Jahrzehnten das Asylrecht dazu missbraucht, um eine ethnische Bevölkerungspolitik durchzusetzen. Bekanntlich kam dieser Schutz vor staatlichem Missbrauch schon vor 2015 nicht zum Tragen. Der Artikel 16a gehörte – ähnlich wie das „Wahlen und Abstimmungen“ im Artikel 20 – seit jeher zu den klassischen Papiertigern im Grundgesetz, an die sich die Machthaber unserer „Bunten Republik“ in der Praxis nie gehalten haben. Üblich war daher schon vor 2015, dass jeder ausländische Staatsbürger, der, egal woher eingereist, deutschen Boden betrat, Asylrecht oder sonstiges Bleiberecht erhalten konnte und anschließend möglichst schnell eingebürgert wurde, um seinen demographischen Beitrag zur „Bunten Republik“ zu leisten.

Auch wenn sich die deutsche Bevölkerung schon vor 2015 an diesen gewohnheitsmäßigen Rechtsbruch durch die Behörden gewöhnt hatte – man nahm diesen routinemäßigen Rechtsmissbrauch als eine Art staatliches Kavaliersdelikt für den guten bunten Zweck hin – die Invasion von 2015 war eine ganz andere Dimension. Im Herbst 2015 wurde der Artikel 16a nicht einmal mehr pro forma geachtet: Zigtausende von wildfremden Leuten wurden ins Land hereingewunken, ohne dass sich irgendeine der beteiligten Behörden dabei um Recht und Gesetz, Artikel 16a hin oder her, zu scheren schien. Was wir im Herbst 2015 an der deutsch-österreichischen Grenze erlebt haben, war praktisch eine Abschaffung aller schützenden Einschränkungen des Artikels 16a, es war eine Grundgesetzänderung ohne Parlamentsbeschluss – ein verfassungsrechtlicher Staatsstreich.

Von regimetreuer Seite – von der Lügenpresse sowieso, aber auch im naiven Bürgertum – wird gegen das Bollwerk des Artikel 16a gern ins Feld geführt, die Invasion 2015 sei nicht auf der Rechtsgrundlage des Grundgesetzes, sondern der Genfer Flüchtlingskonvention erfolgt, die Genfer Flüchtlingskonvention setze sich sozusagen über das deutsche Grundgesetz hinweg. Merkels Millionen seien also gar nicht hier aufgrund des grundgesetzlichen Asylrechts und dessen Beschränkungen, sondern stünden unter dem Schutz eines angeblich höheren internationalen Rechts.

Auch dies ist völlig falsch: Die Genfer Flüchtlingskonvention befürwortet kein globales Chaos irregulärer weltweiter Flüchtlingsströme, sie erteilt Kongolesen, Afghanen und Burmesen kein juristisches Freiticket, nach Belieben nach Japan, Korea oder auf die Fidschi-Inseln zu wandern. Die Konvention will vielmehr das Chaos ordnen, sie schützt deshalb im Artikel 31 auch ganz unmissverständlich Flüchtlinge nur im unmittelbaren Nachbarland („coming directly from a territory, where their life or freedom is threatened“). Die Reichweite der völkerrechtlichen Wanderungserlaubnis wird durch die Konvention also geographisch unmissverständlich beschränkt.

Ganz im Einklang mit der Genfer Flüchtlingskonvention werden auch speziell syrische Flüchtlinge nur in der Türkei, im Libanon und Jordanien geschützt, nicht aber in Griechenland und schon gar nicht in Deutschland oder Finnland. Auch die Türkei erfüllt daher mit der Aufnahme von Syrern derzeit nur ihre völkerrechtliche Pflicht, sie tut, was sie tun muss. Es gibt deshalb nicht den geringsten Grund zu besonderer Dankbarkeit der Türkei gegenüber, genau wie ja auch niemand dem Libanon oder Jordanien besonders gedankt hat.

Man kann also auch das nicht oft genug sagen: Die Genfer Flüchtlingskonvention hat nichts mit der Invasion von 2015 zu tun, kein einziger der angeblichen „Flüchtlinge“, die im Herbst 2015 von Salzburg nach Freilassing hereinspazierten, steht unter dem Schutz dieses Regelwerks.

Wir sehen: Weder Dublin noch Genfer Flüchtlingskonvention sind eine Entschuldigung für die Schleifung des Artikels 16a im Herbst 2015. Was wir erlebt haben, war ein Putsch von innen gegen das Grundgesetz: dieser Putsch kam direkt aus der Regierung. Und er wurde im gesamten Regierungsapparat bis hin zum letzten Dorfbürgermeister, der ohne jede Rechtsgrundlage – abgesehen von Merkels Führerbefehl – Turnhallen für illegal eingereiste Leute beschlagnahmte und diese Leute auf Kosten der Steuerzahler durch den Winter fütterte, fortgeführt. Die Invasion 2015 war deshalb nicht nur der Höhepunkt einer illegitimen und ihrem Wesen nach verbrecherischen Umvolkungspolitik. Er war auch der Sündenfall des gesamten Staatsapparats, ein Bekenntnis zum politischen Willkürstaat – ein kollektives Bekenntnis des deutschen Beamtentums gegen den Rechtsstaat der grundgesetzlichen Ordnung.

» Morgen Teil 2: Verdient der Staat eine zweite Chance?

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205 KOMMENTARE

  1. Das linksgrüne Geschwader mit der Zonenwachtel an der Spitze setzt sich dauernd über Gesetze und auch über den Bundestag hinweg!
    So ähnlich wie Hitler früher!

  2. Völlig richtig, die Regierung putscht gegen das Grundgesetz. Deswegen kann man als loyaler Bürger auch keine der drei Parteien mehr wählen

    Das ist auch der Grund warum die CSU klagen wollte

    Nun läßt die CSU die 6-Monatsfrist für eine Klage sang und klanglos verstreichen

    Hier die Rechtsgrundlagen um als Land vor dem BVerfG die Bundesregierung zu verklagen

    ,Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
    Art 93

    (1) Das Bundesverfassungsgericht entscheidet:

    1. über die Auslegung dieses Grundgesetzes aus Anlaß von Streitigkeiten über den Umfang der Rechte und Pflichten eines obersten Bundesorgans oder anderer Beteiligter, die durch dieses Grundgesetz oder in der Geschäftsordnung eines obersten Bundesorgans mit eigenen Rechten ausgestattet sind;

    2. bei Meinungsverschiedenheiten oder Zweifeln über die förmliche und sachliche Vereinbarkeit von Bundesrecht oder Landesrecht mit diesem Grundgesetze oder die Vereinbarkeit von Landesrecht mit sonstigem Bundesrechte auf Antrag der Bundesregierung, einer Landesregierung oder eines Viertels der Mitglieder des Bundestages;

    3.bei Meinungsverschiedenheiten über Rechte und Pflichten des Bundes und der Länder, insbesondere bei der Ausführung von Bundesrecht durch die Länder und bei der Ausübung der Bundesaufsicht;

    4. in anderen öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten zwischen dem Bunde und den Ländern, zwischen verschiedenen Ländern oder innerhalb eines Landes, soweit nicht ein anderer Rechtsweg gegeben ist;

    ,https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_93.html

    An die zugehörigen Fristen kommt man über http://www.gesetze-im-internet.de/bverfgg/__13.html Bundesverfassungsgerichtsgesetz

  3. Ganz klar:
    Wer nicht rechtmäßig in Deutschland lebt, muß Deutschland verlassen.

  4. Nein, diese politischen Verbrecher an Deutschlands Regierung verdienen ganz gewiss keine zweite Chance!

    Wer sie ihnen einräumt macht sich schuldig am weiterbestehen der heimlich eingeführten Diktatur, der völligen Missachtung der Menschenrechte der Deutschen,des Werte- und Kulturverfalls unserer Nation, und der islamisierung Deutschlands!

  5. #4 WhiteRaven (12. Mai 2016 14:28)

    Das Symbol des Großreinemachens wurde bereits von Tatjana Festerling in Dresden vorgestellt:

    Die Mistgabel

  6. Die Machthaber Deutschlands putschen aber auch gegen die UN-Flüchtlingskonvention, denn dort steht:

    D: Dieses Abkommen findet keine Anwendung auf Personen, die zurzeit den Schutz oder
    Beistand einer Organisation oder einer Institution der Vereinten Nationen mit Ausnahme des
    Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Flüchtlinge genießen…

    http://www.unhcr.de/fileadmin/user_upload/dokumente/03_profil_begriffe/genfer_fluechtlingskonvention/Genfer_Fluechtlingskonvention_und_New_Yorker_Protokoll.pdf

    Das heißt: Keiner der „Flüchtlinge“, die aus einem UN-Lager in der Türkei oder Jordanien o.ä. kommen darf überhaupt als „Flüchtlinge“ bezeichnet werden.

  7. Statt „Verdient der Staat eine zweite Chance?“ sollte die Frage vielleicht besser lauten: „Existiert der Staat überhaupt?“ Er soll ein abstraktes Rechtsgebilde sein, ein Rahmenwerk, das den Menschen Sicherheit gibt bei der Verhandlung ihrer Beziehungen. Aber er soll selbst kein Handelnder sein, der eine eigene Agenda oder gar Persona bildet, und sich zu diesem Zweck der übertragenen Gewaltmittel bedient, um sich zur Ressourcenbeschaffung beim Bürger schadlos zu halten. (Diese Worte sind nicht irgendwo abgeschrieben, hoffe das ist so einigermaßen akkurat.)

  8. Unglaublich, die brasilianische Präsidentin ist Korrupt und wird daher aus ihrem Amt enthoben.

    Die Deutsche Kanzlerin hingegen kann das Grundgesetz grob mehrmals brechen und keiner tut was. Ist ja schliesslich für den guten Zweck 😉

    Politische Korrektheit ist nichts anderes als bunt angestrichener Faschismus.

  9. Das Grundgesetzt verbietet nicht nur Asyl für Menschen, die aus Österreich einreisen. Das Grundgesetz sagt eindeutig, dass Menschen die aus einem Land der EU oder aus einem sicherem Drittland eingereist sind, keinen Anspruch auf Asyl in Deutschland haben.

    Und da die zwei Millionen Illegalen nicht über Raumschiff-Enterprise-Beam-Technologie verfügen, hat kein einziger der Asozialen, Kriminellen oder der Scharia-Araber Anspruch auf deutsche Steuergelder.

    🙂

  10. Gänse stopfen….

    Auch wenn es sich erst mal nicht logisch anhört, aber Buntland braucht dringend noch 20 Millionen
    die auf 10 Grossstädte verteilt werden.

    Das so schnell wie möglich…..

    Im Dezember zu Weihnachten dann Gänsebraten…

  11. Da die irre Kanzlerin massiv das Grundgesetz gebrochen und dutzende von deutschen Gesetzen und europäischen Vereinbarungen gebeugt hat, ist die irre Kanzlerin eigentlich ein Fall für den Verfassungsschutz.

    Ich bin mir ganz sicher dass wir der irren Kanzlerin ein paar Jahren den Prozess machen können und sie wegen Hochverrats lange Zeit ins Zuchthaus sperren können.

    Notfalls muss eine Spezialeinheit der GSG9 die irre Kanzlerin aus ihrer Flucht-Hazienda in Südamerika abholen, wie es damals der Mossad mit den untergetauchten Nazi-Größen gemacht hat.

    🙂

  12. Das ist gelebte Dikatur des Ostens,Merkel Honnekers Rache am Westen !Alle Politiker haben ausnahmslos das Grundgesetz gebrochen und das wissentlich.Niemand hindert die Wilde aus dem Osten an der Vernichtung der Bundesrepublik.Wo sind die Gutmenschen nach Sylvester? Nach all den Angriffen auf unsere Werte? Deutschland schafft sich ab UND DAS IST GUT SO!!!
    Wer sich nicht wert hat das Recht auf Fortbestand verloren!DANKE IHR VERBRECHER IN BERLIN !!!!

  13. Jesuiten brauchen keine Gesetze, schliesslich geht es um die NWO, da stehen Gesetze nur im Wege!
    Wir sind im Krieg und die Waffe sind die Illegalen.
    Washington benutzt ihr Besatzungsland fuer das einpflanzen des Krebsgeschwuers fuer Europa!

  14. Das merklsche System nennt sich „Selbsteintrittsrecht“ !!!

    Nach Artikel 17 der Bublin III Verordnung besitzt jeder Mitgliedstaat ein sogenanntes Selsteintrittsrecht!
    Ein Land kann danach jederzeit ein Asylverfahren an sich ziehen, auch wenn nach den Dublin III Regeln an sich ein anderer Staat zuständig wäre.

    Sei mal dahingestellt ob es sich dabei überhaupt um „ASYL“ handelt, hat Merkel sich ihre Gäste selber eingeladen!
    (Und so benehmen die sich auch!)
    Nur Merkel hat vergessen ihre Adresse zu nennen.
    Aber der Doofmichel wirds ja schon richten!

  15. Es ist (von den obigen Gründen abgesehen) tatsächlich ein Bruch des Grundgesetzes (einer von vielen).

    Drei klar gebrochene Rechte von Deutschen:

    1. Bedrohung der wirtschaftlichen und sozialen Lage sowie die Gefährdung der inneren Sicherheit und Ordnung in der Bundesrepublik durch die Einwanderung,
    2. wegen des staatsrechtlich verpflichtenden Gebots zum Erhalt der „Identität des deutschen Staatsvolkes“ und der
    3. grundgesetzlich verbotenen Umdefinition des deutschen Staatsvolkes.

    Hier ausführlich:

    http://www.pdf-archive.com/2016/03/02/000-rundschreiben-asyl/000-rundschreiben-asyl.pdf

  16. …ich kann nur für MICH antworten!

    Und meine Antwort ist: von mir als Bürger hat dieser Staat NICHTS mehr zu erwarten! Ich werde diesen Staat inkl. der Volksverräter von Polizei, Bundespolizei, BW und Justiz missachten, schädigen und verachten bis an mein Lebensende!

    Versprochen!

    Und warum? Ganz einfach… es wird NIEMALS ein Verantwortlicher für diese Millionen Illegaler zur Verantwortung gezogen werden… nur ich als kleiner Bürger würde in (letzter Konsequenz) den Knast wandern wenn ich mein 10€ Ticket (weil ich unlängst 5 Minuten länger parkte in meiner Stadt als es auf dem Parkschein stand…) nicht bezahlen würde…

  17. Es wäre die Pflicht des Deutschen Bundestages über die grundgesetzwidrige Flüchtlingspolitik der Kanzlerin zu debattieren und es wäre die Pflicht des Bundesverfassungsgerichts hierüber zu urteilen.

    Man muß sich einmal vorstellen, dass die Bundeskanzlerin eines angeblichen demokratischen Rechtsstaates gleichsam einem Diktator im Alleingang das GG und Gesetze ignoriert und nach eigenem Dünken handelt.

    Angela Merkel ist dem Deutschen Volk gegenüber verpflichtet und hat eine Vorbildfunktion. Was soll ich als Deutscher Bürger denn für Lehren aus ihrem Verhalten mitnehmen? Dass Rechtsbruch etwas ganz normales ist? Dass ich mich nicht mehr an recht und Gesetz zu halten habe? Ja, genau das ist was ich aus ihrem Verhalten mitnehme.

    Ich lerne auch dass es eine enorme politische Willkommenskultur und auch sehr viel Geld für fremde Staatsangehörige gibt die illegal nach Deutschland eindringen. Ich lerne dass diese Kriminellen Bildung, Unterkunft und Fürsorge erhalten obwohl sie niemals auch nur einen materiellen oder immateriellen beitrag zu diesem Land geleistet haben. Ganz im gegenteil greifen sie noch die an die sie willkommen heißen.

    Ich hingegen bin ein steuerzahlendes Wählervieh dass zahlen und ansonsten mich ruhig zu verhalten habe.

    Ich soll akzeptieren, dass eine Primitivkultur aus muslimischen Ländern ihren 14oo Jahre alten religiösen Faschismus in das aufgeklärte humanistische Europa des 21.Jahrhunderts einschleppen und damit Europoa nachhaltig schaden bzw. zerstören können.

    Nein, das akzeptieren wir nicht. Wir leisten hiergegen den Widerstand, den uns Artikel 20/4 GG gewährt.

    Wir wollen keine Faschismus hier, weder mit einem Hakenkreuz noch mit einem Halbmond noch mit Hammer und Sichel.

    Wir brauchen keine Moscheen, die sich nach muslimischen Schlächtern benennen und ihre Speere als Minarette präsentieren.

    Wir brauchen keine unterworfenen Allahsklaven, die als Islamroboter ein Gehorsamsdasein unfreien Handelns voller Gewalt praktizieren und uns Nicht-Muslime hassen.

    Wir möchten auch keine wandelnden Muslima-Presswürste die durch ihre Umma zum „freiwilligen Kopftuch tragen“ erzogen wurden.

    Wir brauchen auch keine Kanzlerin die aus von Anakara gesteuert wird. Wir brauchen eine Regierung die einem durchgeknallten Islamofaschisten mit Härte begegnet und ihm nicht in den Arsch kriecht. Wir wollen auch nicht eine Religionsbehröde die dessen Polit-Islam in Deutschland etabliert. Das hat nichts mit Religionsfreiheit zu tun sondern mit Auflösung des Säkularimus.

    Wir brauchen ein Rückkehr zu unseren deutschen Werten und zur Rechtsstaatlichkeit.

  18. Deutsche wollen Schwarz-Grün – aber ohne Merkel

    Zwei Drittel der Deutschen sprechen sich mittlerweile gegen eine vierte Amtszeit von Angela Merkel aus. Für die Unionsparteien sehen die Wähler hingegen eine Zukunft: in einer Koalition mit den Grünen

    http://www.tagesspiegel.de/politik/neue-umfrageergebnisse-deutsche-wollen-schwarz-gruen-aber-ohne-merkel/13578766.html

    ab 2017 wird es grün-schwarz geben:

    Kanzler: Özdemir
    Außenminister: von der Leyen
    Innenminister: Volker Beck

    Verteidigung: Göring-Eckardt

  19. +++ EILMELDUNG +++

    Unfassbar!

    Bürgermeisterin Obermayr sagte ganz offen: „Ich bin erleichtert, dass es ein deutscher Täter war. Und dass er nicht aus Grafing kommt.“ Der CSU-Landrat Robert Niedergesäß nickt dazu. 120 Flüchtlinge sind in Grafing untergebracht, dezentral in Wohnungen. Probleme? „Keine“, sagt Obermayr.

    Quelle: Lügenpresse

  20. Eine Klage gegen die Bundeskanzlerin wegen Verstoßes gegen Art. 16a des GG wäre mehr als gerechtfertigt. Aber es wird doch keiner glauben, dass auch nur ein einziger Verfassungsrichter bereit wäre, ein Urteil zu fällen, nein, die Klage würde abgewiesen werden. Die Verquickung von Legislative und Exekutive hat solche Formen angenommen, dass wir mE auf dem Niveau einer Bananenrepublik angekommen sind.

  21. Ganz klar, die Raute des Grauens hat deutsches Recht gebrochen, Verfassungsbruch begangen, um die europäische Einigung voranzutreiben. Diese sogenannten Asylanten oder Flüchtlinge dienen als Katalysator. je mehr von ihnen, je größer der Schrei nach einen gemeinsamen Schutz Europas, nach gemeinsamen Handeln.

  22. Danke für die Erläuterung.

    Erstens, stehe es der AfD keine rechtliche Hindernisse im Wege, Rückführungsparagraphen in ihrem 2017 Wahlprogramm aufzunehmen.

    Erstens, müssen Abkommen mit Dritten (der Türkei, EU) außer Kraft gesetzt werden.

    Zweitens muss eine einstweilige Verfügung erfasst werden damit die Illegale keinen Familiennachzug fordern dürfen.

    Dritten muss Anklage erhoben werden um die Verantwortlichen zu Rechenschaft zu ziehen.

    Viertens, müssen alle entstandene Kosten (vom rundum Verpflegung bis hin zu Villenbauprojekte und Integrationskurse) auf einem legalen Minimum zurückgeführt werden.

    Fünftens, müssen Abschiedszentren errichtet (bestehende Unterkünfte umgebaut) werden und mit den Ausreisepflichtgen gefüllt werden.

    Sechstens, muss die Bundesmarine Ihre Schleppertätigkeit untersagt werden.

    Siebtens müssen große Schiffe gemietet werden, die die Bundesmarine in den Heimathäfen-/kontinente führen.

    Weitere Vorschläge?

  23. Das verkommene Poltitsystem gewerbsmäßiger Volksverräter wird „eine zweite Chance“ nur dazu nutzen, um weitere Verbrechen zu begehen.

    Neuwahlen jetzt!

  24. Der unverschämte, vorsätzliche Rechtsbruch der Regierung erfüllt mich mit maßlosem Zorn. Zudem haben die Eindringlinge hier Mangels testgestellter Identität sowie mangels Vermögens Narrenfreiheit und können nach Belieben kriminell werden, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen. Der doofe Dummmichel zahlt gnadenlos jede Ordnungswidrigkeit und wenn nicht, zeigt ihm unser maßlose Heiko, das sein Verhalten vom „Rechtsstaat“ keinesfalls geduldet wird. Dann trifft ihn die volle Härte des Gesetzes. Diese Regierung gehört folgerichtig vor ein ordentliches Gericht und zwar wegen Hochverrates.

  25. Tuttlingen sz Ein Exhibitionist ist am Montagabend gegen 22.30 Uhr in der Tuttlinger Stadionstraße aufgetreten. Der unbekannte Mann zeigte sich einer Frau, die auf einer Bank saß. Er ließ seine Hose herunter und manipulierte mit den Händen an seinem entblößten Penis. Der Täter wird wie folgt beschrieben: dunklere Haut, zirka 1,85 Meter groß, Mitte dreißig, große Nase, kurze dunkle Haare, Bauchansatz, dunkel gekleidet. Zeugenhinweisebitte an die Kriminalpolizei Tuttlingen, Telefon 07461 /941 0.

    http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Unbekannter-zeigt-sein-Geschlechtsteil-_arid,10449033_toid,705.html

  26. Merkels Asoziale aus aller Welt bereichern Deutschland bunt und vielfältig kutlurell:

    Unbekannter attackiert 26-Jährigen mit Pfefferspray und klaut Geldbörse

    Karlsruhe. Ein 26-Jähriger ist am späten Mittwochabend im Stadtteil Weiherfeld Opfer eines Straßenraubes geworden. Als der Mann um 22.55 Uhr zu Fuß auf dem Gehweg der Enzstraße unterwegs war, kam ihm eine unbekannte männliche Person entgegen. In Höhe des Anwesens Nr. 39 schlug ihm diese unvermittelt ins Gesicht, besprühte ihn mit Pfefferspray und zog ihm die Geldbörse mit einem geringen Bargeldbetrag aus der Gesäßtasche.

    Der Täter kann wie folgt beschrieben werden: Zirka 25 bis 35 Jahre alt, zirka 185 Meter groß, kräftige Statur, südländischer Teint, Drei-Tage-Bart;

    http://www.pz-news.de/baden-wuerttemberg_artikel,-Unbekannter-attackiert-26-Jaehrigen-mit-Pfefferspray-und-klaut-Geldboerse-_arid,1097288.html

    Der irren Kanzlerin sei Dank!

    🙂

  27. Man sieht doch, was dieser berühmte Absatz 2 des 16a wert ist- Stoiber, der ihn selbst entworfen hat, hat das theoretisch schön plausibel erklärt.

    Aber was machen linke Ideologen?
    „Steht so gar nicht im Grundgesetz!“, meint Fatima Roth.
    „Das Asylrecht kennt keine Schranken“, meint der Linke Bartsch.
    Natürlich tut es das- wie oben im Artikel ja richtig beschrieben- was soll Absatz 2 anderes sein als eine Einschränkung? Ein findiger Jurist wird mir da sicher eine verdrehte Sicht der Dinge anbieten können (der Begriff Rechtsverdreher hat heutzutage mehr denn je seine Berechtigung), aber ich meine jetzt nur mal vom gesunden Menschenverstand und weil Stoiber ja das gleiche gesagt hat.

  28. Den Probelauf eines Verfassungsbruches, einfach um es einmal auszuprobieren, fand 2014 statt. Entgegen der deutlichen Aussage unseres Grundgesetzes, daß mindestens 1/4 ( = 25 % ) der Abgeordneten einen Untersuchungsausschuß erzwingen können, wurde der Wert per Gesetz auf 20% gesenkt, um der »ach so schwachen Opposition« entgegenzukommen (man weiß ja nie, wann man sie mal braucht). Das war ein kleiner, aber nur ein ganz kleiner, Staatsstreich. Weit und breit hat das keinen aufgeregt, so lebt Demokratie.

  29. Natürlich war das ein Putsch von Oben,das Deutsche Volk wurde überrumpelt und Rechtlos gemacht,Kritiker verunglimpft oder Gesellschaftlicht wie Wirtschaftlich vernichtet.
    Wer sich in diesem Staat nicht dem Mainstream und dem Politischen Willen unterwirft wird ausgegrenzt.
    Ja und wie stehts mit der Moral dieser Politverbrecher?
    Keine Sichtbar,noch nicht einmal ein wenig Respekt vor den Gründervätern dieser Republik,das hat weder der Parlamentarische Rat noch seine Mitglieder wie ein Herr Adenauer,Heuss,Carlo Schmidt und andere verdient.
    Hier zeigt sich doch die gesamte Verkommenheit der heutigen Politik,
    Kritik am Verfassungsgericht,Gesetze aushebeln oder so auslegen wie es passt,nein wer vor den Gesetzen dieser Republik keine Achtung mehr hat,hat den Wählerauftrag zum Regieren ebenfalls verloren…

  30. Und verdient ein Staat, der sein Recht einmal in so massivem Ausmaß gebrochen hat, überhaupt eine zweite Chance?
    —————————————————
    Der Satz ist doch schon der blanke Hohn !
    Wieviel verrat am Volk ist den genehm ?

    wie viel Steuererhöhungen,
    wie viel Regieren gegen das Volk ,
    wie viel Steuergeldverschwendung ,
    wie viel Asylantenflut
    Wie viel Morde und Vergewaltigungen
    usw. hat es unter der “ Merkel Regierung gegeben ??
    DANN NOCH VON EINER 2TEN CHANCE ZU REDEN IST VOLKSVERARSCHE !!
    MERKEL UND CO HABEN KEINE CHANE MEHR VERDIENT ,
    DAS EINZIGE WAS SIE VERDIENT HABEN IST VOR EIN VOLKSGERICHT UND LEBENSLANGE HAFT !!

  31. Und damit diese Wahrheiten nicht ans Licht kommen, will der Maas noch härter zensieren!

    Unglaublich in welchem Tempo der Maas chninesishce Verältnisse noch toppen will.

    „Es muss bei Facebook noch mehr passieren“

    Justizministerium unzufrieden mit Facebooks Löschpraxis

    Was soll man dazu noch sagen. Demokratie sieht jedenfalls anders aus.

    http://meedia.de/2016/05/11/es-muss-bei-facebook-noch-mehr-passieren-justizministerium-unzufrieden-mit-facebooks-loeschpraxis/

    Übrigens, in den USA geht Facebook wohl ähnlich gegen Konservative vor.

    USA: Manipulationsvorwürfe gg. Facebook

    Facebook unterdrückt konservative News

    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/manipulationsvorwuerfe-facebook-unterdrueckt-konservative-news.html

  32. Muttis bundes viertes Reich ist in puncto Gesetzesbruch, Gesetzesbeugung und schlimmeres noch schlimmer als Adolfs drittes Reich. Die haben Gesetze für sich gebastelt, um sich zu legitimieren und ihre Handlungen. Diese Gesetze haben sie dann allerdings eingehalten und angewandt. Merkel und ihre Boygroup brechen geltende Gesetze, beugen sie nach Lust und Laune bzw. ignorieren sie völlig. Ebenso ignorieren sie Gerichtsurteile. Die deutschen Gerichte urteilen nur noch im Sinne Merkels und entgegen den Gesetzen. Damit führen sie nicht nur diese, sondern sich selbst gleich mit ad absurdum.

  33. Wenn ich diese Stimmen oben so lese ……….

    fällt mir sofort die (nur dem Gesetz unterworfene!) Stellung des Richters in Deutschland ein.

    Ungezählte Akte der Rechtsbeugung, nicht etwa bloßer Subsumierungsirrtum (Rechtsbeugung ist nach derzeitiger Rechtslage in D ein Papiertigerparagraph) OHNE jede nachteilige Auswirkung auf den Täter.

    Wenn also selbst ein Richter sehr viel leichter „zu kriegen“ wäre (theoretisch), weil er nämlich nachweislich gegen den Buchstaben des Gesetzes verstoßen hat, und dann doch nicht belangt wird, um wie viel schwieriger ist es, die „Politik“ in Form einer einzelnen oder mehrerer Person(en) zur Verantwortung zu ziehen, die sich immerhin auf ihr relativ freies Handlungsmandat berufen kann?

    Das ist alles nicht so einfach in der Realität.

    Beispiel:

    Ich bin mir sicher, man wird nicht einmal einen kleinen Stadtkämmerer zur Verantwortung ziehen (können), weil er bei der Unterbringungsbeschaffung für die Eindringlinge seinen finanziellen Spielraum sehr großzügig ausgelegt hat.

    Die verehrten Mitdisputanten können es ja gerne mal versuchen. Strafantrag, so etwa gezielt auf Untreue im Amt.

    Das wäre dann (wenn der Fall so liegen sollte) immerhin nachweisbar. Aber die Hektik, der unmittelbare Druck, sofort eine Unterkunft zu beschaffen etc. …………….. Die arme Person war völlig überfordert.

    Ein weiteres Hornberger Schießen.

    Und die Politiker sind auch überfordert.

    In der allergrößten Not würden diese selbst die Chuzpe besitzen, sich auf ihre eigene Überforderung zu berufen.

  34. Düsseldorf, Neues Skandalurteil

    RICHTER VERHÖHNEN OPFER UND BEVÖLKERUNG / Kein „dem Pöbel gefälliges Urteil“

    Wie arrogant einzelne deutsche Strafrichter inzwischen sind, offenbarte sich am Mittwoch beim Amtsgericht. Dort wurde die Haftstrafe für einen grapschenden und illegal eingereisten Asylverbrecher zur Bewährung ausgesetzt, um kein „dem Pöbel gefälliges Urteil“ zu sprechen.

    Eine 15-Jährige wurde von kriminellen Asylbewerbern im Januar 2016 trotz entschiedener Gegenwehr massiv sexuell belästigt.

    Am Mittwoch, den 11. Mai 2016, verurteilten die Richter Mohammad A. wegen sexueller Nötigung zu einer Haftstrafe von 20 Monaten. Weil der Rechtsstaat aber nach Vorfällen wie zu Sylvester

    „nicht in eine Spirale abgleiten darf, in der wir uns vor den Karren bestimmter politischer Gruppierungen spannen lassen“ und keine „dem Pöbel gefälligen Urteile“ gesprochen werden dürften,

    setzte der Amtsrichter die Haftstrafe zur Bewährung aus.

    Dreister geht es nicht mehr und ich habe verstanden, dass wir uns selbst schützen und wehren müssen, weil wir ansonsten den Bestien zum Fraß vorgeworfen werden!

    http://nrw-direkt.net/richter-verhoehnt-bevoelkerung/

  35. @ Marie-Belen, Nr. 21
    „Als ich gerade die Überschrift las, dachte ich „Oh Gott, welcher Praktikant hat das denn wieder geschrieben!“
    Aber so unrecht hat der Schreiberling gar nicht:
    Merkel hat Erdogan inthronisiert.“

    Danke für’s Lesen- ich hab es mir geklemmt, aus den gleichen Gründen, aus denen auch du zunächst keine Lust auf den Artikel hattest.
    Jaja, der Mutti bläst der Wind ins Gesicht! Gestern im Staatsfernsehn startete der Roth die Tagesthemen mit Betroffenheitsmiene: Wir werden von der Türkei erpresst- ich dachte, ich hab mich verhört- Merkels denkwürdiger Auftritt im Palaste des Sultans wird ihr jetzt allenthalben um die Ohren geschleudert.

    Kretsche von den Grünen, der noch vor paar Tagen im Wahlkrampf für Merkel betete, kritisiert sie auf einmal auch! Da bekommt Merkel das zurück, was sie selber ja gut praktiziert: nützliche Idioten mach ich mir so lange gewogen, wie ich sie brauche, dann lass ich sie fallen wie eine heiße Kartoffel.
    Ein WELT-Kommentar sagt heute: STAATSVERSAGEN Merkel ist der Krise nicht mehr gewachsen, Merkel hat fertig (hört, hört, hat fertig- da wird also Trappatoni zitiert- hoffentlich geht es bei ihr auch so schnell wie bei „Trap“- für den war paar Wochen nach diesem Satz Schluss beim FC Bayern).

    Merkel erntet gerade, was sie gesät hat.

  36. Der harmoniesüchtige dumme Deutsche Michel und seine Michaela erkennen wie schon Ihre Großeltern 1933 erst dann die Gefahr, wenn die Bomben wieder fallen, Teile der Heimat unwiederbringlich verloren sind und das Land verwüstet und ein Teil der Familie abends nicht mehr heimkommt. Es ist eben so. Da kann man ja eh nichts machen, etc.
    DOCH, MAN KANN! MAN KANN DEN WIDERSTAND ORGANISIEREN UND DANN ZUM ERFOLG FÜHREN, ABER DALLI-DALLI!
    H.R

  37. Man sollte sich auch mal fragen, ob es nicht sein kann, dass sich die ganzen Kommunisten/Linken/Grünen/Antideutschen etc.,die irgendwo an einem Schalthebel der BRD sitzen, Strukturen geschaffen haben um ihren Machterhalt zu sichern. Können z.B „Wahlen“ unter diesen Leuten überhaupt erhlich sein bzw. irgendwann mal was bringen?

  38. Was muß passieren, damit Merkel sich tatsächlich für ihre Verbrechen verantworten muß? Es muß die staatliche Ordnung zusammenbrechen. Es reicht nicht, daß Merkel die Voraussetzungen dazu jetzt schon geschaffen hat. Der Zusammenbruch des Staates muß tatsächlich erfolgen. Der völlige Zusammenbruch des Staates kann aber nur durch einen monatlangen Generalstreik des deutschen Volkes herbeigeführt werden. Wenn die Sozialhilfe und Rente nicht mehr ausbezahlt wird und kein Strom mehr aus der Steckdose kommt, erst dann wird man Merkel tatsächlich zur Verantwortung ziehen. Daß es dazu kommt ist eher unwahrscheinlich.

  39. Warum werden eigentlich nicht einfach einmal DIE GESTZE ZUM WOHLE DES VOLKES GEBROCHEN?
    Renten, Grundsicherung, Familienunterstützung, Schwerbehindertenzuschuss, und und und. DA KÖNNTE DIE MERKEL DOCH AUCH EINMAL EIN „FREUNDLICHES GESICHT“ MACHEN, ABER DAZU MÜSSTE MAN DAS VOLK JA LIEBEN.
    NEIN IM GEGENTEIL, ARMUTSRENTE, ARMENSPEISUNG (TAFELN), KINDERARMUT, DIES IST GEWÜNSCHT, UM DAS VOLK FÜR DAS 3 REICH NOCH ZU BESTRAFEN.
    GELD WÄRE JA ANSCHEINEND GENUG DA, 45.000.000.000 EURO FÜR SCHEINASYLANTEN SCHÜTTELT MAN PRO JAHR SCHNELL AUS DEM ÄRMEL, UND DAFÜR SCHÄNDEN DIESE MUSELMÄNNER AUCH NOCH UNSERE FRAUEN UND KINDER, ALSO WURDEN WIR JAHRZEHNTE NUR VERARSCHT UND ANGELOGEN, UND JETZT AUCH NOCH MIT VERGEWALTIGERN ÜBERSCHWEMMT.

    NICHTS GIBT’S MEHR, DIESE ASSOZIALEN VOLKSVERARSCHER HABEN KEINE ZWEITE CHANCE VERDIENT.

    —MERKEL UND IHRE GESETZESBRECHER MÜSSEN WEG.—

  40. Was wir gerade erleben, ist der größte Terror-Anschlag in der Geschichte Deutschlands mit zwei der tödlichsten Waffen: der Massenmigrations- und der „Volksvertreter“-Waffe.

  41. Und schon wieder ….

    die Familie Schulze haut auf die Familie Meier ein!

    Roth hat Recht : Deutschland, Du mieses Stück Scheiße – verrecke

    Ein Streit zwischen Eheleuten hat in Berlin-Gesundbrunnen zur Festnahme des Ehemannes geführt. Die Polizei war mit etwa 50 Beamten im Einsatz, weil bis zu 70 Schaulustige zusammengekommen und eine Schlägerei befürchtet worden war.

    Nach einem Familienstreit in Berlin-Gesundbrunnen ist ein Ehemann festgenommen worden. Er soll am Mittwochabend seine Ehefrau in der Wohnung in der Grüntaler Straße geschlagen haben, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Dabei geriet er mit dem Bruder seiner Frau in Streit, der ihr zu Hilfe kommen wollte.
    Messerstich verfehlte Kontrahenten

    Die Auseinandersetzung der beiden Männer verlagerte sich auf die Straße. Dort kamen bis zu 70 Schaulustige zusammen, so dass eine Schlägerei befürchtet worden war. Deshalb wurden etwa 50 Beamte dort eingesetzt, um eingreifen zu können. Zu einer Prügelei in der Gruppe kam es aber im Gegensatz zu einer ersten Meldung der Polizei nicht.

    Bruder und Ehemann prügelten aber auch auf der Straße weiter aufeinander ein. Ein Messerstich des Bruders verfehlte seinen Kontrahenten, das Messer konnte ihm danach abgenommen werden. Ein Polizist wurde beim Schlichten leicht verletzt. Die Frau kam zur Beobachtung ins Krankenhaus. Die Ermittlungen dauern an.

  42. #22 wilder frieder (12. Mai 2016 14:46)

    Völlig richtig! So wie auch andere Kommentatoren feststellen das die (politisch dominierte) Staatsanwaltschaft + die „unabhängige“ Richterschaft keinen Finger gegen die herrschenden Politiker krümmen werden… so sind wir -also die Bürger- wehrlos gegenüber unseren Repräsentanten!

    Habe ich selbst schon festgestellt… meine Strafanzeigen wurden allesamt abgelehnt… einer meiner Rechtsanwälte hat mir ernsthaft geraten von weiteren Anzeigen abzusehen (schriftlich!!!) damit nicht irgendwann der von mir angegriffene „Staat“ vor der Tür steht…

  43. Wir sind in EUROPA nicht allein:

    Aus einer spanischen Patrioten-Seite

    https://pbs.twimg.com/media/Ch3UNp4UYAA1E-i.jpg

    Übersetzung:

    „Hier zwei Gruppen von Männern die ihr Land, ihre Leute, ihre Wurzeln, ihre Kultur und Traditionen vor ausländischem Einfluss verteidigen.

    Wenn du die eine Gruppe unterstützt, die andere aber verurteilst, dann bist du nicht nur ein Heuchler, du bist auch ein Rassist mit Doppelmoral. Jeder Mensch hat das fundamentale Recht sein Land, seine Nation und seine Kultur zu verteidigen.. außer die europäische Bevölkerung.“

    In den ersten Sprechblase steht:
    „Respektiere meine Leute und meine Kultur,
    raus aus meinem Land“

    In der zweiten Sprechblase:
    „Odin, gib mir Geduld“

  44. Die Bundesregierung unter Merkel und Gabriel ist auch Verantwortlich für den „Atom-Deal“ mit dem Iran, was dem Iran die Fortsetzung seines Atomwaffenprogramms ermöglicht – mit dem er zunächst Israel, dann auch Europa bedrohen wird:

    Bundestag muss iranischen Antisemitismus und Holocaust-Karikaturenwettbewerb verurteilen

    http://haolam.de/artikel_25077.html

  45. Und was macht unser „JUSTIZMINISTER“ MAAS?
    Der geht auf Bürger los, die gegen diese DAUERNDEN ILLEGALEN GESETZESBRÜCHE WETTERN.
    Leck mich am Arsch, das ist DIKTATUR PUR.
    DER MAAS GEHÖRT SELBST AUF DIE ANKLAGEBANK, WENN DIESE SCHEINDEMOKRATIE DER ETABLIERTEN PARTEIEN VORBEI IST, UND ENDLICH WIEDER EINE ECHTE DEMOKRATIE DURCH DIE AFD WIEDERAUFERSTANDEN IST.

  46. Vielen Dank für diesen Artikel. Es tut wirklich gut, wenn man noch einmal sachlich und prägnant an die rechtlichen Sachverhalte erinnert wird.

    Aktuell in jeder ostdeutschen Kleinstadt: Horden von Ausländern, die noch nie jemand hier gesehen hat. Aus aller Herren Länder.

    Frauen mit Kopftuch und Wintermantel, die bei 23 Grad durch die Stadt laufen, ihre Männer mit T-Shirts unterwegs oder der Bruder als Aufpasser.

  47. Heute Abend, 12.Mai 2016, eine Sendung zum Thema Islam auf dem WDR:

    Ist der Islam gefährlich? | 22.10 – 23.30 Uhr

    Im Vorfeld gab es bereits eine Sendung „Gehört der Islam zu Deutschland?“ 60% der Bürger verneinen dies.

    Hierzu kann ohne Registrierung mitdiskutiert werden:
    http://www1.wdr.de/nachrichten/ihre-meinung-dialog-islam-100.html

    Um 22:15 Uhr sendet das ZDF Maybritt Illner mit dem Thema Große Koalition immer kleiner – Stunde der Populisten? Mit dabei von der AfD Marcus Pretzell, Mitglied des Europäischen Parlaments.

    Ein recht interessanter Fernsehabend.

  48. Das es keine Rechtsgrundlage für das Handeln unser Regierung gibt , wissen wir doch schon sehr lang . Wenn wir mal dezent auf die vielen Rechtsbrüche hinweisen , werden wir als Pack , Dunkeldeutsche und Nazis beschimpft . Komische Einstellung zur angeblichen Demokratie in unserem Lande .

  49. #42 WIDERSTAENDLER (12. Mai 2016 15:16)

    Schade um die viele Mühe, die Sie sich machen, Ihre Artikel zu schreiben.
    Lesen kann man das nämlich wegen der permanenten Großschrift nicht.
    Da scrollt man einfach drüber.

    Übrigens, ganz im Vertrauen, wenn man sich als patriotischer Deutscher versteht, dann sollte man auch die deutsche Sprache in Wort und Schrift beherrschen und richtig anwenden.
    Groß- und Kleinschreibung gehört dazu.

    Wer Probleme mit der Rechtschreibung hat oder wessen Muttersprache nicht deutsch ist, dem sei verziehen. Aber selbst der sollte wissen, daß man nicht alles in Großbuchstaben schreibt.

    Schade um die Mühe. Ihre Texte verpuffen ungelesen.

  50. #28 BenniS,
    das ist ja gerade diese Volksverdummungspolitik der Etablierten: mal reden sie von Asylanten, dann von Schutzsuchenden (das Letztere ist übrigens kein Rechtsbegriff), wohlwissend, dass die deutschen Gerichte gar nicht in der Lage sind, zu beurteilen, wem gerechtfertigter Weise nach dem GG Asyl zusteht, weil diese Menschen aus allen Winkeln dieser Erde zu uns kommen. Die Masse der Migranten sind weder Asylanten noch Schutzsuchende (sie kommen ja aus sicheren Drittstaaten), sie sind schlicht Versorgungssuchende, die am liebsten dorthin gehen, wo die Sozialleistungen am höchsten sind, nämlich zu uns. Dieser von oben angeordnete Raub unserer Sozialsicherungssysteme ist der Skandal schlechthin.

    Eine ernsthafte juristische Gegenwehr ist bisher ausgeblieben, da die Rechtsanwälte prächtig an den Asylverfahren verdienen. Man hat ja manchmal den Eindruck, die Migranten stehen schneller bei uns vor dem Kadi und fordern „ihre Rechte“ ein, als ihre Reise zu uns dauerte. Unterstützung finden sie bei den Rechtsanwälten, die sich um diese Klientel reißen, weil das Geld sicher aus der Staatskasse kommt.

  51. #23 SV (12. Mai 2016 14:49)

    Diese sieben Vorschläge reichen fürs erste völlig aus.

    Ein Traum.

  52. Verstoß gegen das Grundgesetz!?

    Macht Euch da bitte doch nichts vor, denn wir leben ja noch immer in einem besetzten Land
    ohne Friedensvertrag und das Grundgesetz ist doch nichts anderes als eine eschäftsordnung!!

    Alles nur Makulatur für den Michel.

    Die irre Kanzlerinn inkl. der Politschranzen werden von außen gesteuert und arbeiten schön brav die erhaltenen Befehle ab!

  53. 64% der Deutschen wollen Alleinherrscher Merkel nicht mehr als Kanzler. Von dieser sehr wichtigen Umfrage war im Staatsfernsehen (ARD-ZDF-RTL) nichts zu hören. Nur in einigen privaten Radiosendern und natürlich im Netz! Aber immerhin! An der Lügen-und Vertuschungspresse ist mehr dran als man denkt.
    Bin gespannt, wie der deutsche Michl dann in real wählt. CDU, SPD müßten eigentlich tabu sein, nachdem was uns diese Leute eingebrockt haben. Vor Gericht kommen sie nie. Aber wenigstens könnte der Wähler sie vor „Gericht“ stellen, indem er wählt.

  54. Das ist eine hervorragende Analyse der Asyllüge.

    Gestern habe ich versucht, auf weltonline darauf hinzuweisen, dass die Türkei derzeit nur ihre völkerrechtlich Pflicht erfüllt und keiner der dort Angekommenen irgendeine Rechtsgrundlage für die „Weiterreise“ nach Europa hat.

    Selbstverständlich bin ich zensiert worden.

  55. #49 nagarro (12. Mai 2016 15:30)

    Verstoß gegen das Grundgesetz!?

    Macht Euch da bitte doch nichts vor, denn wir leben ja noch immer in einem besetzten Land
    ohne Friedensvertrag und das Grundgesetz ist doch nichts anderes als eine eschäftsordnung!!

    Alles nur Makulatur für den Michel.

    Die irre Kanzlerinn inkl. der Politschranzen werden von außen gesteuert und arbeiten schön brav die erhaltenen Befehle ab!
    ———————-

    Aber auch dann ist es ein Verstoß gegen die geltende Geschäftsordnung. Also auch rechtlich verwerflich.

  56. #41 Newsflash

    Die Bundesregierung unter Merkel und Gabriel ist auch Verantwortlich für den „Atom-Deal“ mit dem Iran, was dem Iran die Fortsetzung seines Atomwaffenprogramms ermöglicht

    Ich glaube ja nicht das Washington und Moskau von Berlin gesteuert wird zum Anderen ist Israel bisher den Nachweiss eines Iranischen Atomwaffenprogramms schuldig geblieben.

  57. #46 der-Dativ-ist-dem-Genitiv-sein-Tod (12. Mai 2016 15:27)

    Geht mir auch so. Sehr schwierig seine (guten) Artikel in Grossschrift zu lesen.

    Grüsse nach Indien.

  58. #20 TeutscherSimbel (12. Mai 2016 14:41)

    ab 2017 wird es grün-schwarz geben:

    Seit wann kann man mit 25-28% regieren? CDU 20 + Grün max. 8.
    SPD noch dazu: +12 macht 40 + FDP = 45, mist reicht immer noch nicht, dann also noch die SED ins Boot geholt, dann reichts

  59. #54 Simbo (12. Mai 2016 15:35)

    Nicht nur schwierig zu lesen, auch sehr unhöflich.
    Unhöflich, weil man sich 1. sehr anstrengen muß das zu lesen (mache ich nicht mehr, egal, ich scrolle drüber) und 2. weil Großschrift im Internet als Schreien gewertet wird.
    Ich verbitte mir, angeschrien zu werden.

    Danke übrigens, und liebe Grüße zurück in die Schweiz !

  60. Es ist kein Putsch gegen das Grundgesetz nein es ist eine Außerkraftsetzung des Grundgesetzes.
    Recht und Gesetz wird gebrochen und gebeugt ,und es wird wohl nach und nach dem Schariagesetzen weichen .
    Was ja schon praktiziert wird : schächten , Polygamie , Sex-Ehelichung mit minderjährigen
    Im Grundgesetz steht auch Artikel 3
    (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
    Nur manche sind eben gleicher. Und darum muss von denjenigen auch niemand verantworten weil er das Grundgesetz gebrochen hat .Weil es ja außer kraft gesetzt ist.

  61. Zum PI-Beitrag:

    Denn der Dublin-Vertrag steht ganz und gar im Einklang mit dem Grundgesetzartikel 16a. Sowohl laut Grundgesetz als auch laut Dublin hat ein politisch Verfolgter, der in Italien oder Österreich erstmals ein EU-Land betritt, keinen Anspruch auf Asyl in Deutschland.

    Zunächst: Es heißt nicht Dublin-Vertrag, sondern Dublin-III-Verordnung. Eine Verordnung ist ein Rechtsakt der EU mit allgemeiner Gültigkeit und unmittelbarer Wirksamkeit in allen Mitgliedsstaaten. Es bedurfte also keines vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetzes, damit die Dublin-III-VO in Deutschland in Kraft treten konnte.

    Die Dublin-III-Verordnung regelt nicht den Rechtsanspruch auf Asyl wie Art. 16a GG, sondern legt fest, welcher Staat im Schengen-Raum für die Durchführung des Asylverfahrens und damit die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist.

    Wer es vergessen hat: Auch ohne Dublin-Vertrag gilt in Deutschland weiterhin das Grundgesetz und somit auch der Artikel 16a.

    Das stimmt nur bedingt: Mit dem durch den Amsterdamer Vertrag begründeten Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) und den daraus abgeleiteten Vorschriften wie etwa der Asylverfahrensrichtlinie, der Anerkennungsrichtlinie und eben der Dublin-Verordnung wird nationales Recht durch EU-Recht überlagert. Auch deutsches Recht ist deshalb im Lichte der europäischen Regelungen zu interpretieren. Die erforderliche Öffnungsklausel findet sich in Art. 16 a Abs. 5 GG, in dem es heißt:

    „Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.“

    Konkret bedeutet das, daß „Flüchtlinge“, die beispielsweise über Österreich nach Deutschland eingereist sind, nicht einfach nach Österreich zurückgeschoben werden können, obwohl das § 18 Abs. 3 AsylG vorsieht. Vielmehr müssen diese Personen in den laut Dublin-VO für die Asylantragsbearbeitung zuständigen Schengen-Staat zurückgeführt werden. § 18 Abs. 3 AsylG ist nicht mehr anwendbar, eben weil europäisches Recht vorrangig ist.

    Für die Asylbearbeitung zuständige Schengen-Staaten sind derzeit vor allem Griechenland und Italien. Nach Griechenland aber dürfen nach höchstrichterlicher Entscheidung sowohl des Bundesverfassungsgerichts als auch des Europäischen Gerichtshofs überhaupt keine Asylbewerber zurückgeschickt werden, weil es dort „systemische Mängel“ im Asylverfahren gebe und eine menschenwürdige Behandlung von Flüchtlingen nicht gewährleistet sei. Vereinzelt existieren solche Entscheidungen unterer Verwaltungsgerichtsinstanzen auch für Italien. Wenn sich nach den Regeln der Dublin-VO kein anderer Schengen-Staat findet, der die Antragsbearbeitung übernimmt, muß das Mitglied diese Aufgabe übernehmen, in dem sich der Flüchtling befindet, also z.B. Deutschland.

    Will man nationales deutsches Recht und damit Art. 16a GG wieder vollumfänglich in Kraft setzen, müßte zunächst das europäische Recht suspendiert, also offiziell in Deutschland nicht mehr angewendet werden, was natürlich wünschenswert, aber mit Merkel und Konsorten politisch kaum machbar ist.

    Auch die Türkei erfüllt daher mit der Aufnahme von Syrern derzeit nur ihre völkerrechtliche Pflicht, sie tut, was sie tun muss. Es gibt deshalb nicht den geringsten Grund zu besonderer Dankbarkeit der Türkei gegenüber, genau wie ja auch niemand dem Libanon oder Jordanien besonders gedankt hat.

    Das stimmt nicht, weil die Türkei in einem Vorbehalt die Anwendung der Genfer Flüchtlingskonvention auf Asylsuchende aus Europa beschränkt hat. Ein solcher geographischer Vorbehalt ist nach Art. 42 GFK zulässig.

    Die Konvention will vielmehr das Chaos ordnen, sie schützt deshalb im Artikel 31 auch ganz unmissverständlich Flüchtlinge nur im unmittelbaren Nachbarland („coming directly from a territory, where their life or freedom is threatened“). Die Reichweite der völkerrechtlichen Wanderungserlaubnis wird durch die Konvention also geographisch unmissverständlich beschränkt.

    Das ist eine Fehlinterpretation des Art. 31 GFK. Die fragliche Passage lautet – ins Deutsche übersetzt – wörtlich:

    „Die vertragschließenden Staaten werden wegen unrechtmäßiger Einreise oder Aufenthalts keine Strafen gegen Flüchtlinge verhängen, die unmittelbar aus einem Gebiet kommen, in dem ihr Leben oder ihre Freiheit im Sinne von Artikel 1 bedroht waren (…)

    Mit „unmittelbar aus einem Gebiet“ ist nicht gemeint, dass Flüchtlinge nur ins jeweilige Nachbarland ziehen dürfen. Das wäre auch völlig unsinnig, denn was wäre denn, wenn diese Menschen auch in einem Nachbarland Verfolgung ausgesetzt wären? Gemeint ist, dass Personen den Status eines Flüchtlings nach Art. 1 A GFK nicht beanspruchen können, wenn sie für eine gewisse Dauer bereits in einem anderen sicheren Land gelebt hatten, in dem sie keiner Verfolgung ausgesetzt waren und auch nicht das Risiko bestand, daß sie in ein solches Land abgeschoben werden (Non-Refoulement-Prinzip). Solche Migranten wären dann nicht „unmittelbar“ nach Deutschland gekommen, um sich auf die GFK zu berufen.

    Hier liegt übrigens der eigentliche Rechtsbruch: Die meisten syrischen Staatsbürger (oder solche, die sich dafür ausgeben), kommen gar nicht mehr direkt aus den Kriegsgebieten in Syrien nach Deutschland, sondern aus der Türkei oder aus Flüchtlingslagern z.B. Libanon oder Jordanien, wo sie schon seit Jahren gelebt hatten. Diese Personen dürften deshalb vom BAMF gar nicht als Flüchtlinge nach der GFK anerkannt werden, sondern dürften lediglich subsidiären Schutz nach § 4 Abs. 1 AsylG erhalten. Das hat u. a. zur Folge, daß zunächst nur ein Aufenthaltsrecht von einem Jahr erteilt wird und der Familiennachzug nur beschränkt möglich ist. Im laufenden Jahr wurden bislang 3,4% der syrischen Antragsteller vom BAMF als lediglich „subsidiär schutzbedürftig“ eingestuft, während 78% den Flüchtlingsstatus nach der GFK und damit die vollen Rechte erhielten – obwohl die meisten dieser Migranten wie gesagt gar nicht direkt aus Syrien gekommen sind, sondern bereits andernorts in Sicherheit waren!

    Der daraus resultierende Familiennachzug ist die nächste Massenzuwanderungswelle, die von den Massenmedien kaum thematisiert auf Deutschland zurollt. Die könnte schon wegen der kinderreichen arabischen Familien deutlich größer ausfallen als das, was wir in den letzten Monaten erleben mußten!

    Man kann also auch das nicht oft genug sagen: Die Genfer Flüchtlingskonvention hat nichts mit der Invasion von 2015 zu tun, kein einziger der angeblichen „Flüchtlinge“, die im Herbst 2015 von Salzburg nach Freilassing hereinspazierten, steht unter dem Schutz dieses Regelwerks.

    Falsch, siehe oben. Im laufenden Jahr wurden bislang 116.826 Asylanträge syrischer Staatsbürger vom BAMF bearbeitet. Davon erhielten 91.069 Personen die Anerkennung als Flüchtling nach der GFK, das sind rund 78%. Nur 0,25% wurden als asylberechtigt i. S. v. Art. 16a Abs. 1 GG eingestuft. Das Grundgesetz spielt also in der Flüchtlingspolitik heute – anders als noch in den achtziger und neunziger Jahren – keine Rolle mehr, was Folge der oben beschriebenen Europäisierung der Asylpolitik im Rahmen des GEAS ist.

  62. #52 daskindbeimnamennennen (12. Mai 2016 15:32)

    #49 nagarro (12. Mai 2016 15:30)

    Verstoß gegen das Grundgesetz!?
    Macht Euch da bitte doch nichts vor, denn wir leben ja noch immer in einem besetzten Land
    ohne Friedensvertrag und das Grundgesetz ist doch nichts anderes als eine eschäftsordnung!!
    Alles nur Makulatur für den Michel.
    Die irre Kanzlerinn inkl. der Politschranzen werden von außen gesteuert und arbeiten schön brav die erhaltenen Befehle ab!
    ———————-
    Aber auch dann ist es ein Verstoß gegen die geltende Geschäftsordnung. Also auch rechtlich verwerflich.
    ______________________
    Sicherlich von der Denke her richtig, aber wir sprechen ja von einem Verstoß gegen eine
    Geschäftsordnung, daher verwerflich ja, aber vor einem Gericht anklagbar? wohl eher nicht!

    Wobei „Verfassungsgericht“ ja auch schon wieder einen Hohn in sich birgt! Ohne Verfassung, kein Verfassungsgericht!

    Persönlich glaube ich, dass die IRRE und Konsorten, deshalb nie angeklagt werden.

    Ich lasse mich da aber gerne positiv überraschen.

  63. #46 der-Dativ-ist-dem-Genitiv-sein-Tod (12. Mai 2016 15:27)

    #42 WIDERSTAENDLER (12. Mai 2016 15:16)
    =======================================
    NUR Großschrift empfinde ich als schreien.
    Und das wirkt auf mich weniger als ein gesprochenes Wort

  64. Merkel ist eine kriminelle Putschistin und gehört eigentlich schon längst hinter Schloss und Riegel.

    Merkel wird auch noch in 100 Jahren als schlimmste Hoch- und Landesverräterin aller Zeiten und aller Völker in den Geschichtsbüchern genannt werden.

  65. Und verdient ein Staat, der sein Recht einmal in so massivem Ausmaß gebrochen hat, überhaupt eine zweite Chance?

    Der Staat schon nur die Verantwortlichen Parteien, Medienmacher, Kirchen und Gewerkschaften NICHT!

  66. Es stimmt, dass „In der Lügenpresse ist immer wieder zu lesen, die Invasion von 2015 sein eine Folge des gescheiterten Dublin-Vertrags – also ohne Rechtsgrundlage – gewesen, man habe daher aus der Not heraus „pragmatisch“ – also ohne Rechtsgrundlage – handeln dürfen“.

    Allerdings ist es nicht ohne Rechtsgrundlage, da es im Asylgesetz steht: „(4) Von der Einreiseverweigerung oder Zurückschiebung ist im Falle der Einreise aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) abzusehen, soweit […] 2. das Bundesministerium des Innern es aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland angeordnet hat.“

    Darauf hätten Sie eingehen sollen. Verschweigen oder ignorieren ist keine Lösung.

  67. Im Beitrag „Werbung für Allah in Lononistan“ wurde Enoch Powell und seine „Rivers of Blood“ Rede erwähnt, wer wissen möchte was dieser Mann schon 1968 sagte kann dies hier nachlesen:
    https://phinau.de/jf-archiv/archiv05/200547111851.htm
    Man muß glaube ich nicht betonen das diese Rede das politische Aus für den Mann bedeutete.

    Es gibt auch genügend Mahner mit muslimischen Wurzeln wie
    Bassam Tibi
    http://www.welt.de/debatte/kommentare/article155134929/Junge-Maenner-die-die-Kultur-der-Gewalt-mitbringen.html

    Imad Karim
    http://www.amticker.de/imad-karim-im-gespraech-mit-juergen-elsaesser-wir-verharmlosen-die-faschistische-ideologie-des-islam/

    Safeta Obhodjas
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article153095648/Es-gibt-viele-dumme-Imame-und-Hass-gegen-Deutsche.html

    Um nur ein paar Beispiele zu nennen, doch gehört werden sie nicht!
    Was wir erleben ist kein Putsch, es ist die Ausserkraftsetzung von Recht ( typisch sozilistischfaschistisch )und es ist ein Prozess eingeleitet worden der das Ende Europas bedeutet.
    Merkels neueste Einwanderungswelle ist ja nicht der Anfang gewessen sondern nur ein Schritt der den Untergang beschleunigt und wie soll man den noch umkehren? Die Fahrt geht ab jetzt nur noch weiter den Abgrund hinunter!

  68. Man kann es deshalb nicht oft genug sagen: Wer aus Österreich oder irgendeinem anderen EU-Staat einreist, genießt in der Bundesrepublik kein (!) Asylrecht.
    —————————————————
    Was ist denn an dieser Festlegung im Asylrecht noch zu deuteln? Dieser eine Satz ist unmissverständlich und dazu für jeden integeren Interressierten nachvollziehbar. Darüber hinaus gibt es keine weitere Interpretation!

  69. Merkel wird nicht mehr lange Kanzlerin sein. Ihre Immunität endet am Tag der Entlassungsurkunde. Klagen sind schon in Vorbereitung und werden zur richtigen Zeit wie bei Honnecker durchgezogen.

    Sie hat 3 Möglichkeiten.

    1. Ewig unter Polizeischutz zu stehen. (Auch in Argentinien !) oder
    2. Jahrzehntelang einsitzen.

    Die 3. Möglichkeit gönne ich keinem.

  70. Worte der Verbrecherin:

    Und jetzt will ich vielleicht noch mal deutlich machen, es liegt ja nicht in meiner Macht, es liegt überhaupt in der Macht keines Menschen aus Deutschland, wie viele zu uns kommen.

  71. Der Groß-Mufti vom Bosporus droht mal wieder!
    Er möchte uns helfen beglückt zu werden.
    Da werden sich Mad Mama und ihre Hofschranzen aber rießig freuen. Es ist schon ein erhebendes Gefühl, die Aussicht, mal wieder von Millionen von Beglückern heimgesucht zu werden.
    Ob das Mad Mama überleben wird?

    Auch noch liebe Grüße an die Leute vom Verfassungsschutz. Viel Spaß beim lesen von PI-Kommentaren.

  72. # Nuada

    Seehofer: „Die, die hier entscheiden sind nicht gewählt und die die gewählt sind, haben in diesem Lande nichts zu entscheiden“

    Joschka Fischer:
    “Wenn die Mehrheiten sich verändern, mag es eine andere Koalition geben. Aber es wird keine andere Politik geben. Dazu steht zu viel auf dem Spiel. Das wissen alle Beteiligten.” (1999 zu der WELT)

    Merkel: Und jetzt will ich vielleicht noch
    mal deutlich machen, es liegt ja nicht in meiner Macht, es liegt überhaupt in der Macht keines Menschen aus Deutschland, wie viele zu uns kommen.
    http://www.pi-news.net/2015/10/herr-generalbundesanwalt-bitte-uebernehmen-sie/
    ——————

    Nuada hi…10 Jahre Recherchearbeit und immer noch wenig Antworten..?

    Warum,fragt man nicht einfach Gauland der 40 Jahre in der CDU war,warum selbst eine deutsche Kanzlerin,nichts zu entscheiden hat..

    Warum Kohl,Scheckbuch-Politik betrieb..
    Wo die Erpresser sitzen..ob mitten in Europa,
    in den Banken..in der USA..
    Gauland wäre eine richtige Adresse,bevor auch der AfD,Grenzen aufgezeigt werden von außerhalb,sollte sie mal ein Mitspracherecht haben..

  73. Man kann es deshalb nicht oft genug sagen: Wer aus Österreich oder irgendeinem anderen EU-Staat einreist, genießt in der Bundesrepublik kein (!) Asylrecht.

    Heißt ja dann wohl im Klartext, dass niemand, der zu Fuß kommt einen Asylantrag ausfüllen darf.

    Die haben aber zu Hunderttausenden Asylanträge gestellt!

    Das Ferkel-System hat dafür gesorgt, dass NICHT registriert, wer wie und wo einreiste.

  74. Der Faymann in Österreich tritt zurück, weil er seinen Job nicht gemacht und Tausende ins Land gelassen hat, und die Merkel wird Ende des Jahres mit dem Job als UNO-Generalsekretärin belohnt, weil sie Hunderttausende nach Deutschland reingelassen hat.

  75. Wie funktioniert Sozialismus?

    Der andere zahlt.
    Wer ist der andere?
    Ist doch egal.

  76. WDR Forum Phoenix

    Tom Buhrow sagt: Europa war immer ein Projekt der Eliten. Es läuft eine unglaubliche Gelddruckmaschine.

    Merkel wiegelt ab.

    Vorher bei Juncker wurde WIEDER EINMAL der Fall Faymann so erklärt: er sei den Rechten nachgelaufen und dafür bestraft worden.

    Diese Suggestion und Behauptung wurde von Anfang an von der WDR-Schnepfe betrieben, Juncker brauchte nur noch abnicken und Witze machen.

  77. #96 Orwellversteher (12. Mai 2016 16:51)

    … unsere Aufgabe ist es einladend zu sein, zu integrieren …. jeder Generation hat ihre Herausforderung.
    Es lohnt sich für dieses Europa zu werben. (Merkel, Phoenix)

  78. @ #93 Verwirrter (12. Mai 2016 16:40)

    „Wie funktioniert Sozialismus?

    Der andere zahlt.
    Wer ist der andere?
    Ist doch egal.“

    JA…… LEIDER ganz GENAU !

  79. syrische männer haben in deutschland nichts zu suchen. die gehören in die türkei abgeschoben,waffe in die hand,und ab nach syrien. für welche der 300 Milizen sie dort dann kämpfen,ist mir als Germane scheiss egal! Der Krieg in syrien ist nicht mein krieg!

  80. Buhrow: In Deutschland wurde ja noch nie (das Volk?) gefragt, beim Euro nicht, beim …

    Merkel: Naja, …aber wir haben Parteien … (danach nix Konkretes mehr – auch keine konkrete Nachfrage auf das Geschwurbel)

  81. MERKEL MUß WEG!

    „Anbei ein angebliches Gedicht der 13-jährigen Angela Merkel geb. Kasner veröffentlichte in der DDR-Kinderzeitschrift „Frösi“. Ausgabe 9/67 – wiederentdeckt durch die ostdeutsche Satirezeitschrift „Eulenspiegel“

    „Revolution von Oben“

    Ernst Thälmann schreite du voran,
    ich lieb den Sozialismus,
    drum steh´ ich hier nun meinen Mann,
    weil Revanchismus weg muss.
    Schon lange will das rote Heer den Feind
    eliminieren.
    Ich brauch hierfür kein Schießgewehr,
    ich werd´ ihn infiltrieren!
    Ich werde Chef der BRD, der Klassenfeind
    wird`s hassen !
    Und folg dem Plan der SED, sie
    pleite gehen zu lassen !“

    http://www.metropolico.org/2016/05/12/merkels-wundersame-mission-deutschland-auf-linkskurs/

  82. WDR Phoenix

    Etwas zugespitzt:

    Tom Buhrow hat Merkel gerade durch die Blume gefragt, ob sie Europa benutzt, um die Deutschen abzuschaffen, und ob europhile Vorgänger dies auch schon wollten – und zwar dies im Zusammenhang mit dem nationalen Trauma.

    Merkel hat nur rumgefaselt von Standbeinen.

  83. —Für alle hier mitlesenden „Freunde“—

    AfD-Datendiebstahl: 12.000 € Belohnung

    „Der Bundesverband der Alternative für Deutschland lobt einen Festbetrag von 5.000,- EUR für sachdienliche Hinweise aus, die zur Ergreifung des Täters bzw. der Täter des Datendiebstahls der Anmeldelisten der AfD-Bundesparteitage von Bremen und Stuttgart auf *links.nten.indym.dia.org* führen. Die 13 Mitglieder des AfD-Bundesvorstandes stocken angesichts ihrer besonderen Verantwortung für die Partei diesen Festbetrag um weitere 7.000,- EUR auf, so dass die ausgelobte Gesamtsumme 12.000,- EUR beträgt.

    Führen mehrere Hinweise zum Erfolg, so wird die Belohnung angemessen unter Berücksichtigung des Anteils eines jeden Hinweisgebers aufgeteilt. Sind die Täter bezüglich der Bundesparteitage in Bremen und Stuttgart nicht identisch, steht die Belohnung dem Hinweisgeber jeweils hälftig zur Verfügung.“

  84. OT

    #95 Lichterkette (12. Mai 2016 16:48)

    Für Nachschub ist gesorgt: Ebola erhöht afrikanische Geburtenrate

    In Negerien erhöht ALLES die Geburtenrate: Hunger, Dürre, Ebola, Aids, Armut/ kein Hunger, keine Dürre, Gesundheit, Reichtum, Wohlstand.

    Der Neger fickt. Ist das einzige, was er gerne und ausgiebig kann. Die Brut ist ihm – außer zur Potenzprahlerei – vollkommen egal. Die Frauen auch.

    Im westafrikanische Land Sierra Leone ist die Zahl der Schwangerschaften unter Minderjährigen während der Ebola-Krise rasant gestiegen. Nach Angaben von Amnesty International wurden viele der Mädchen Opfer sexueller Gewalt.

    http://video.tagesspiegel.de/in-sierra-leone-zahl-von-minderjahrigen-schwangeren-gestiegen.html

    Und genau so benehmen sich die die zu Millionen aus Afrika einfallenden Negerhorden auch in Deutschland/Europa.

  85. Wer so redet (Sündenfall etc) hat nichts verstanden. Beim Grundgesetz handelt es sich um ein Besatzungsstatut nach der Haager Landkriegsordnung, da eine Debellatio (Aufgehen des besiegten Deutschen Reiches in des Staatsgebiet der Siegermächte) nicht insgesamt stattgefunden hat. Über die Anwendung des Besatzungsstatuts entscheiden die Besatzer. Diese können auch einzelne Artikel im Berdarfsfall aussetzen, wie bspweise Art 14a GG. Und diese haben die Regierung Merkel angewiesen, wie sie sich zu verhalten hat, wenn es um die Neubesiedlung / Umvolkung im deutschen Rumpfstaat geht. Das war schon immer so, und zwar schon zu der Zeit als man die türkischen Arbeitslosen auf Druck der Türkei als „Gastarbeiter“ aufgenommen hat und dann mit der Familiennachführung die Neubesiedlung Deutschlands fortgesetzt hat. Das ist nicht aufhaltbar, solange die Besatzung besteht. Findet Euch damit ab, daß mit Euch das „deutsche“ ausstirbt. Das ist so gewollt.

  86. #101 Marie-Belen

    „Anbei ein angebliches Gedicht der 13-jährigen Angela Merkel geb. Kasner veröffentlichte in der DDR-Kinderzeitschrift „Frösi“. Ausgabe 9/67 – wiederentdeckt durch die ostdeutsche Satirezeitschrift „Eulenspiegel“

    Das ist ein Fake! Ich habe das Original der Ausgabe 9/1967 von „Frösi“ durchgesehen. Dort steht kein Gedicht von Merkel (wäre auch zu schön gewesen).

  87. #106 germanica (12. Mai 2016 17:07)

    Dieser „cicero“ ist keinen Klick wert.
    Drecksblatt.

    Eine Totengräber Deutschlands!!!!!!!

    Sein Namensgeber der Römer „Cicero“ wurde für die Niederschlagung der Verschwörung des Catilina und die daraus resultierende vorläufige Rettung der Republik mit dem Titel pater patriae (Vater des Vaterlandes) vom Senat geehrt.

  88. #80 John Maynard

    Merkel wird nicht mehr lange Kanzlerin sein. Ihre Immunität endet am Tag der Entlassungsurkunde.

    Unsinn :Der deutsche Bundeskanzler und die übrigen Mitglieder der Bundesregierung besitzen keine Immunität.
    Merkel hat ihre weil sie mit 56% in Bundestagswahlkreis Vorpommern-Rügen in den Bundestag gewält wurde.

  89. #107 Jackson (12. Mai 2016 17:10)

    Schade!!!!!

    Deshalb steht da auch „angeblich“.

  90. #110 Marie-Belen

    Schade!!!!!

    Deshalb steht da auch „angeblich“.

    Wäre das Gedicht tatschlich in der Zeitschrift gestanden, hätte ich die Seite farbkopiert und der PI-Redaktion zwecks Veröffentlichung zugeschickt. 😉

  91. Ich freue mich über den Zuspruch in unseren Jagdkursen. Der Anteil der Mädels ist sprunghaft angestiegen, im Alter um die 17. Das Ding ist noch nicht verloren da ich die strahlenden Gesichter der Mädels sehe, die mal mit meinen Revolvern schießen können und dürfen. Mein Name ist Programm.

  92. #107 Jackson (12. Mai 2016 17:10)
    #101 Marie-Belen

    Yep, das Frösi-Gedicht der Zonenwachtel ist eine Fälschung, besser gesagt eine Satire. Weshalb es ja auch 2012 in der April-Ausgabe vom Satireblatt Eulenspiegel erfunden wurde. Autor ein „P. Miehlke“. Deutlicher kann der Wink mit dem Zaunpfahl nicht sein.

    Als das zum erstenmal rumging, habe ich mir über die Unibibliothek die Frösi-Ausgabe 9/67 per Fernleihe besorgt. Nix drin.

  93. Der Staat ist ja bekanntlich Beute der Parteien, Beamten und Verwaltung ebenfalls. Die machen, was Mutti sagt. Erst wenn die Irre von Berlin keine Pöstchen und Pfründe mehr verteilen kann, wird ihr Fußvolk von der Bunten Fahne gehen. Ein paar Wahlen weiter kann’s geschehen …

  94. @ #106 germanica (12. Mai 2016 17:07)

    Meinen Sie das „deutsch-indische“ Ahmadiyya-Luder Khola Maryam Hübsch, DIE AUTORIN DES ARTIKELS ODER ALICE SCHWARZER?

    „“In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages zeigte Hübsch sich „überzeugt davon, dass eine offene, freundliche Flüchtlingspolitik dazu beitragen könne, das Bild des Westens in der islamischen Welt zu verbessern. Auch dies könne helfen, den Terrorismus einzudämmen.“[14]…““

    AUCH WENN WIR „UNGLÄUBIGEN“ DEN MUSELMANEN DIE FÜSSE LECKEN,

    NIE WIRD ES JENEN GENUG SEIN; WENN WIR NICHT ZUM ISLAM KONVERTIEREN…;

    WEIL ES ALLAH IM KORAN VERLANGT!

    „“Nach den sexuellen und anderen Übergriffen mehrheitlich auf Frauen vor dem Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht 2015/16…:

    „Die neuen alten Ressentiments gegen den muslimischen Mann sind auch Ausdruck eines Kulturchauvinismus, der den Feminismus vereinnahmt, um vom eigenen Sexismus und Rassismus abzulenken.“[15]…““
    https://de.wikipedia.org/wiki/Khola_Maryam_H%C3%BCbsch

    SCHWARZER IST DOCH DIREKT NOCH NETT ZUM ISLAM,

    VERORTET SIE DIE GEFAHR, FÜR FRAUEN, DOCH

    BLOSS BEI DEN RADIKAL-FROMMEN MOSLEMMÄNNERN…

  95. …gerade wieder linkspopulistische Propagandaschau mit Brok, Kipping und Konsorten auf Phoenix (WDR Europaforum) zur Flüchtlingskrise …
    Und dafür gibt’s GEZ-Zwangsabgabe !

  96. DIESE RICHTER UND STAATSANWÄLTE GEHÖREN WEGEN AMTSMISSBRAUCH UND RECHTSBEUGUNG VOR EIN ECHTES

    VOLKSTRIBUNAL

    Es gibt doch inzwischen eine riesige Datensammlung
    über diese amtsmissbrauchenden Rechtsbeuger und
    Strafvereitler. Man müsste Prozesse gegen alle
    führen,die sich an solchen strafbaren Handlung beteiligt haben, bzw. diese billigend Inkauf genommen haben, z.Z. müsste dann eben OHNE die Angeklagten verhandelt werden, die alle scheren sich doch auch einen Schei§$$$dreck um bestehende Gesetze, und sind bereit, nicht nur ihren Amtseid zu brechen, nein sie befeuern auch noch eine irre, politische und gesetzwidrige Gesinnungsjustiz mit allen grünlinken Kräften.

    sofortiger Ersatz für diese üblen Rechtsverdreher ist jetzt schon reichlich vorhanden.Alle Urteile, die von aufrechten deutschen Patrioten gefällt werden sollten,müssten den Verlust der Pensionen sowie Vermögenseinzug beinhalten, damit diese üblen Justizgangster KEINERLEI persönlichen Nutzen aus ihrem verbrecherischen Handeln ziehen können.

    Aber Dank der tollen internationalen Vernetzung
    könnten diese Typen und Typinnen weltweit in kurzer
    Zeit gefasst werden, wenn nur der Wille dazu da ist ! Dann kann ihnen auch hier in einem wieder
    demokratischen Rechtsstaat der Prozess gemacht
    werden

  97. Zitat:
    „Vergewaltigungen seien ein Kennzeichen der schwarzen Kultur,

    schrieb die südafrikanische Richterin Mabel Jansen auf Facebook“

    Rassismus ist ein tägliches Phänomen in der südafrikanischen Gesellschaft. Nach 21 Jahren Demokratie öffnen sich die hässlichen, tiefverwurzelten Wunden des ehemaligen Apartheidsystem immer wieder und führen zu scharfen Debatten und Beschimpfungen in den sozialen Medien. Der jüngste Fall macht nun die Runde: Die weiße Richterin Mabel Jansen behauptete, in 99 Prozent der Anklagen seien es schwarze Männer, die Kinder vergewaltigen. Viele der Opfer seien nicht einmal fünf Jahre alt. Auf Facebook schrieb Jansen: „Sie machen es mit ihren eigenen Kindern, Schwestern, Nichten.“ „Betrifft das auch Weiße – irgendwie – denn wir nehmen für alles die Schuld auf uns?“, fragte Jansen. Und ging noch weiter: Die Neigung zu Gewalttaten und insbesondere zu Vergewaltigungen seien ein Kennzeichen der schwarzen Kultur. Prompt reagierten nicht nur verärgerte Leser auf die rassistischen Aussagen, sondern auch die Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC). Mittlerweile ist die Richterin suspendiert. Ihr droht eine Amtsenthebung.

    … … …

    Der ganze Artikel hier:
    http://derstandard.at/2000036754698/Nach-rassistischen-Aussagen-ANC-will-Entlassung-weisser-Richterin

  98. Paderborn
    Björn Höcke verkleidet Nationalismus als gesunden Patriotismus

    Mit ihm rückt die AfD immer weiter nach rechts

    Paderborn. Was Paderborn an diesem Freitag bevor steht – Schweinfurt hat es gerade hinter sich: Björn Höcke (44), Landeschef der Alternative für Deutschland (AfD) in Thüringen und einer der Vize-Chefs der Bundespartei, versammelte am 28. April auf dem Marktplatz der unterfränkischen Industriestadt nach Angaben der Lokalzeitung Main Post rund 200 Anhänger.

    Die Zahl der Gegendemonstranten, die das Bündnis „Schweinfurt ist bunt“ mobilisierte, übertraf die der AfD-Sympathisanten ums Vierfache. Es soll ziemlich laut geworden sein. Und auch das, was Höcke in Schweinfurt zu sagen hatte, erfüllte offenbar die Erwartungen an den AfD-Rechtsaußen: Er habe das Gefühl, von einem „politischen Swingerclub“ regiert zu werden. Das „Altparteienkartell“ löse Deutschland auf „wie ein Stück Seife unter einem warmen Wasserstrahl“. (…)

    http://www.nw.de/lokal/kreis_paderborn/paderborn/paderborn/20791117_Bjoern-Hoecke-verkleidet-Nationalismus-als-gesunden-Patriotismus.html

  99. 97 Fennek (12. Mai 2016 16:56)

    … unsere Aufgabe ist es einladend zu sein, zu integrieren ….

    jeder Generation hat ihre Herausforderung.
    Es lohnt sich für dieses Europa zu werben.

    (Merkel, Phoenix)
    ———————-

    Dieses Europa,hat man an Muslime ausgeliefert..
    Dafür kann man nicht mehr werben..

    Und was die Generationen Europas anbelangt..
    die hat man an die Muslime ausgeliefert..

    Das kann man wie eine Platte mit Sprung,ständig wiederholen..

    Merkel garantiert ja für garnichts mehr..
    weder das Demokratie ewig hält,noch dass sie in der Lage ist,Flüchtlinge fern zu halten..

    Merkel:

    Und jetzt will ich vielleicht noch
    mal deutlich machen, es liegt ja nicht in meiner Macht, es liegt überhaupt in der Macht keines Menschen aus Deutschland, wie viele zu uns kommen.

    http://www.pi-news.net/2015/10/herr-generalbundesanwalt-bitte-uebernehmen-sie/

    Merkel:Deutschland hat keinen Rechtsanspruch
    auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft für alle Ewigkeit..

    Da fragt man sich,wozu man Politiker und das GG braucht..
    Schaden vom deutschem Volk abzuhalten,hat sich
    längst ins Gegenteil verkehrt..

  100. wenn ich aus dem fernen Ausland als Deutscher
    wieder in mein Heimatland einreise,
    werde ich abgetatscht,
    meine Koffer geröntgt,
    mein Gürtel und Schlüsselbund muss ich ablegen,
    und eine Gesichtskontrolle wird vorgenommen…
    un so weiter…

  101. An der klaren Vorschrift des Artikel 16a ändern auch Dublin-Vertrag und Genfer Flüchtlingskonvention nichts. War der Sündenfall der sogenannten „Flüchtlinge“ von 2015 also ein Putsch gegen das Grundgesetz? Und verdient ein Staat, der sein Recht einmal in so massivem Ausmaß gebrochen hat, überhaupt eine zweite Chance?
    ***********

    Second Chance? NUR mit einer N E U E N Regierung und der gnadenlosen gerichtlichen Aufarbeitung der Schuldigen!

  102. Lasst die Kinder nicht mehr alleine raus. Warnt sie eindringlich vor den Fremden. Die Kinder sind nicht mehr sicher in diesem Land.

    Freiburg (ots) – Freiburg – Östliches Seeparkgelände – Am Mittwoch, 11.05.2016, gegen 10 Uhr, wurde ein Kind im Grundschulalter im östlichen Bereich des Seeparkgeländes von einer bislang unbekannten männlichen Person angesprochen, festgehalten und sexuell belästigt. Das Kind vertraute sich als es nach Hause kam seiner Mutter an, die die Polizei verständigte.

    Sofort eingeleitete Fahndungsmaßnahmen nach dem Mann verliefen negativ.

    Der Mann wird wie folgt beschrieben:

    – Ca. 50 Jahre alt,

    – kleiner als 180 cm,

    – normale Statur,

    – dunklere Hautfarbe,

    – hat behaarte Hände,

    – trug schwarze Sonnenkappe und eine Brille sowie eine
    grau-schwarze Bauarbeiterhose, ein schwarzes T-Shirt und schwarze
    Clocks,

    – sprach gebrochen Deutsch.

    http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110970/3325358

  103. Der geheime “ Plan “ Enthüllung ?

    ##################################################

    https://vimeo.com/158451365

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    **************************************************

  104. #108 Babieca (12. Mai 2016 17:05)

    Und genau so benehmen sich die die zu Millionen aus Afrika einfallenden Negerhorden auch in Deutschland/Europa.

    Aus rein sachlichen Gründen möchte ich aber bis auf weiterem darauf bestehen, dass sie das eben nur dort realisieren können wo die staatlichen Strukturen zu schwach sind, bzw. nicht existieren.
    Unabhängig von deren Triebstruktur, bzw. Sozialverhalten.
    Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein geordneter Staat existieren kann wenn Frauen reines Freiwild sind.
    Was das für die aktuellen Zustand der BRD bedeutet versteht sich dnan auch von selbst.

    Sonst müßte man zeigen, dass Frauen in Afrika auch in geordneten Verhältnissen Freiwild sind. Darüber weiß ich nichts; wenn es auch sein mag, dass es dort grundsätzlich weniger zimperlich zugeht.

    Ich weiß auch nichts über Sex in Afrika. (Jetzt bedaure ich, dass ich die Sendereihe über Sex in… nicht angesehen habe) Das einzige woran ich mich bezüglich Sex in Afrika erinnere ist eine Begebenheit währen meiner Gymnasialzeit. Wie es dahin kam weiß ich nicht, aber im Deutschunterricht wurde festgestellt, dass Schönheit dort nicht so die Rolle spiele, sondern die Frau hinsichtlich Heirat halt in Ziegen oder so taxiert werde.

  105. #126 Freya-

    der Herr Bundestagsabgeordnete
    soll erst mal
    den Sauladen in Deutschland aufräumen,
    bevor er meint,
    andere belehren oder kontrollieren zu müssen.

    die Bezeichnung, die ich für ihn habe,
    verkneife ich mir zu schreiben.

  106. #124 johann

    Was will uns denn die Zeitung damit sagen, dass das angeblich vierfache an Gegendemonstranten anwesend war. Die Zeitung weiß doch ganz genau, dass es sich bei fast allen um von weither angekarrte Berufsdemonstranten handelt. Die werden dann morgen in eine andere Stadt, in einem anderen Bundesland gekarrt, und simulieren auch dort einen angeblichen, von der Mehrheit der Deutschen getragenen Widerstand gegen die AfD, oder gegen Pegida und sonst wen.

    Fernsehsender gehen ähnlich vor um ihre Sendungen mit angeblich interessiertem Publikum zu füllen. Oft merkt man dem Publikum an, dass es regelrecht gelangweilt die Zeit der Sendung abreist. Wenn ihr z.B. mal einen Betriebsausflug macht um euch einen Fernsehsender anzuschauen, kann es passieren, dass du in einer dämlichen Witzeshow endest, wo ein nichtwitziger Komiker gegen die AfD hetzt. Die simulieren auch nur Interesse am Programm.

  107. Wer sich auf die Rechtsgrundlagen beruft ist doch sowieso ein ‚Rechtspopulist‘.

  108. #137 BePe (12. Mai 2016 18:07)

    Diesen Hinweis auf die Zahl der Gegendemonstranten in Schweinfurt fand ich auch völlig sinnlos bzw. zeigt es Hilflosigkeit der „Argumente“.
    Im übrigen bin ich morgen selbst in Paderborn und werde mich persönlich überzeugen…..

  109. #132 INGRES (12. Mai 2016 18:04)

    Ach so vor kurzem habe ich eine (vermutliche Teddybärenwerferin) auf einem afrikanischen Selbsterfahrungstrip gesehen (also für den WDR3 unterwegs), da gings möglicherweise doch um Sex in Afrika. Aber ich habe nur nur an die Passage gesehen wo einer von zwei Negern die sie quasi interviewte meinte: du wärst mir zu mager, bei uns muß eine Frau … sein.
    Auf die Frage warum die Männer schlank seien meinte er noch, das sie eben arbeiten würden.

  110. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/duesseldorf-fluechtlinge-treten-wegen-unterbringung-in-hungerstreik-a-1092072.html

    Die Stadt zahlt pro Traglufthalle 96.000 Euro Miete im Monat. ❗

    .

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-laut-hrw-in-tuerkei-erschossen-kommentar-a-1091924.html

    Europa leidet unter keiner Flüchtlingskrise. ❗

    Der Libanon, ein Land mit vier Millionen Einwohnern und einer Million Flüchtlingen, leidet unter einer Flüchtlingskrise.
    Europa leidet unter einem Mangel an Empathie und Solidarität.
    28 Mitgliedstaaten mit insgesamt 500 Millionen Einwohnern können sich nicht darauf einigen, eine Million Menschen aufzunehmen.<< ❗

    soso………..

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-poggenburg-rechtfertigt-pegida-rede-von-tillschneider-a-1092025.html

    Hintergrund ist die kürzliche Teilnahme des sachsen-anhaltischen AfD-Landtagsabgeordneten Hans-Thomas Tillschneider, Vertreter der rechten "Patriotischen Plattform", auf einer Kundgebung der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung in Dresden.

    Der Islamwissenschaftler hatte sich dort unter anderem dafür bedankt, dass Pegida den Boden für eine neue Islampolitik der AfD geebnet habe.

    Zudem schlug er Lutz Bachmann für das Bundesverdienstkreuz vor.

    Für den sachsen-anhaltischen Landeschef Poggenburg ist das offenbar kein Problem. "Natürlich sehen wir von der AfD die Pegida-Bewegung mit Sympathie, weil wir es grundsätzlich begrüßen, wenn Menschen ihre wichtigen politischen Anliegen auch auf Straßen und Plätzen friedlich vorbringen", sagte er am Donnerstag SPIEGEL ONLINE.

    "Und es ist bekannt, dass es zwischen der AfD und Pegida inhaltliche Schnittmengen gibt, etwa beim Thema Islam und Islamisierung Deutschlands."

    Man habe ja gerade im AfD-Bundesprogramm die klare Aussage getroffen, wonach der Islam nicht zu Deutschland gehöre, so Poggenburg.<<

  111. http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/kirchen-warnen-vor-radikalisierung-wachsendem-nationalismus-14229097.html

    Der Siegeszug für populistische Parteien in Deutschland und Europa alarmiert die drei größten Kirchen.

    Führende Vertreter der Katholischen, Evangelischen und Orthodoxen Kirche warnen vor wachsender Fremdenfeindlichkeit und Nationalismus.

    http://www.welt.de/debatte/kommentare/article155260658/Muslimische-Migranten-muessen-sich-endlich-besser-anpassen.html

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article155286977/Wer-gegen-die-AfD-ist-muss-ermordet-werden.html

  112. @Whiteraven

    Das ist Wahnsinn! Die Opfer – das Volk – werden von der Justiz als Pöbel dargestellt und die mohammedanischen Täter, sexuelle Belästiger, Vergewaltiger gehen frei. Hier wird das Recht auf den Kopf gestellt!

  113. Morgen: Verdient der Staat eine zweite Chance?

    Der Staat schon, Merkel nicht.

    Neben rechtswidrig ist die Willkommenspolitik der Kanzlerin auch undemokratisch. Für eine so weitreichende Entscheidung hat sie m.E. nicht das Mandat. In Deutschland hätte zumindest das Parlament mit einbezogen werden müssen, aber für mich ist bei einer solchen Entscheidung auch zwingend das Volk zu befragen. Dies z.Zt. um so mehr, da mit der grossen Koalition und mit dem „Jeder mit Jedem“ in den Ländern keine wirkliche Opposition im Bundestag vorhanden ist.

    dieser Putsch kam direkt aus der Regierung. Und er wurde im gesamten Regierungsapparat bis hin zum letzten Dorfbürgermeister, der ohne jede Rechtsgrundlage – abgesehen von Merkels Führerbefehl – Turnhallen für illegal eingereiste Leute beschlagnahmte und diese Leute auf Kosten der Steuerzahler durch den Winter fütterte,

    Ich schreibe den Dorfbürgermeistern etc. Emails, wenn sie mal wieder debil grinsend beim Spatenstich für ein neues Bereichererheim in der örtlichen Presse erscheinen.

    Meistens erinnere ich sie daran wer ihr Gehalt bezahlt, dass sie Rückgratlos sind weil sie Merkels rechtswidrige Willkommenspolitik ohne erkennbaren Widerspruch umsetzen und dass es seit 1947 nicht mehr Möglich ist, sich auf einen Befehlsnotstand zu berufen.

    Dieser kleine Akt des Widerstandes sei zur Nachahmung empfohlen.

  114. #139 johann

    Die wollen dem Leser suggerieren, dass die AfD oder Pegida nur eine Minderheit vertritt, und so dem Leser eintrichtern, er möge sich doch besser auf die Seite der Mehrheit, der vermeintlichen Sieger stellen.

    Ps.: Übrigens, ich kaufe für meinen Kommentar #137BePe ein „ß“. 🙂

  115. #136 yubaba (12. Mai 2016 18:07)

    Hier die Präventionstips gegen Kindesmissbrauch von der deutschen Polizei:
    „warnen Sie ihre Kinder NICHT vor Fremden“ Fremde sind nicht böse, nur Taten sind böse.

    Wer hat der Polizei denn da wieder ins Hirn geschissen die Feder geführt?

    Das ist Sozialspinnerstuhlkreisquatsch vom Feinsten, also kompletter bullshit, wie der Ami sagt, wenn er sich rustikal ausdrückt. Es war wohl so, wie es immer war: Polizeiführung ordnet an: „Wir holen Expertise, Erziehung ist nicht der Beritt der Polizei.“ Und schon kommt ein „Experte“ und sondert seinen Mist ab. „Rettungsinseln“ für Kinder kommen auch vor. So wie die „Rettungsinseln“ für Frauen.

    Sollten alle lesen: Kopf -> Tisch:

    „Kinder wissen mit dem Erwachsenen-Begriff ‚fremd‘ oftmals nichts anzufangen.“

    http://www.presseportal.de/showbin.htx?id=368864&type=document&action=download&attname=praev

    Das war mal glasklar, Stichwort „Mitschnacker“: Verhaltensregel an Kind: Du gehst mit keinem Fremden mit, du nimmst keine Bonbons von Fremden, du steigst nicht in fremde Autos. Kinder haben ein glasklares Konzept von „fremd“.

    Was für einen Dünnfug ihr euch da habt Aufschnacken lassen, liebe Polizei!

  116. Das Grundrecht auf Asyl ist im Artikel 16a des Grundgesetzes ganz klar eingeschränkt. Es heißt unmissverständlich: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften einreist“.

    … war ein Putsch von innen gegen das Grundgesetz
    —————————

    Es geht gar nicht um das Besatzungsstatut GG!

    Es geht um die Vernichtung unseres Volkes – mittels Invasion.

    Es ist ein ständiger Putsch NICHT gegen das GG, sondern gegen unser deutsches Volk!

  117. #146 BePe (12. Mai 2016 18:26)
    #139 johann

    Demo-Sold erhöhen – Demokratie stärken
    Die Jusos unterstützen die Arbeit der „Gewerkschaft antifaschistischer Berufsdemonstranten“.
    Um der zunehmenden Belastung entgegen zu wirken und um dem Gesetz des freien Marktes
    nach Angebot und Nachfrage angemessen Folge zu leisten, fordern wir eine Erhöhung des
    „Demo-Sold“ auf 45 Euro pro Stunde um auch weiterhin eine permanente Bereitstellung von 48 Bussen mit willigen Berufsdemonstranten zu garantieren. Die Sicherheitskontrollen an den
    Antifa-Geldausgabestellen der lokalen SPD-Gliederungen müssen entsprechend verstärkt
    werden.
    Zusätzlich zu dieser Erhöhung regen wir Jusos eine Erhöhung der Verpflegungs- sowie der
    Übernachtungspauschale an um auch hier den gestiegenen Anforderungen an unsere
    Mitglieder gerecht zu werden.

    Jusos in der SPD
    Bundeskongress, 27.-29.11.2015
    Titel: Demo-Sold erhöhen – Demokratie stärken
    Sachsen-Anhalt
    Zur Weiterleitung an:
    Antifa e.V., Antifa Reisen GmbH, Antifa Catering GmbH,
    Antifaministerium, Antifa Geldausgabe Halle (Saale),
    Gewerkschaft antifaschistischer Berufsdemonstranten,
    Juso-Bundeskongress

  118. Der Grenzen-Experte Siggi Gabriel erteilt Österreich Ratschläge wie man mit Staatsgrenzen umzugehen hat.

    Gabriel: „Man kann den Brenner nicht einfach zumachen“

    „Man kann den Brenner nicht einfach zumachen und den Italienern sagen, seht, wie ihr damit klar kommt.“ Mit diesen Worten hat der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Donnerstag die europäische Flüchtlingspolitik kritisiert. Den österreichischen Sozialdemokraten wolle er keine Ratschläge erteilen, sagte der SPD-Chef.

    http://www.kleinezeitung.at/s/politik/aussenpolitik/4987498/Gabriel_Man-kann-den-Brenner-nicht-einfach-zumachen?_vl_backlink=/s/index.do

    Geht’s noch?

  119. …“..Morgen: Verdient der Staat eine zweite Chance?“

    DIESER Pseudostaat? NEIN.

  120. 144 SV (12. Mai 2016 18:24)

    Die Temperaturen in der Halle sollen auf bis zu 40 Grad hochgegangen sein

    Muhaha! Die Temperaturen steigen von Artikel zu Artikel in 3-Grad-Schritten. Gerade waren es in der WAZ noch 37 Grad, schon sind es im Spiegel 40 Grad. Wer in einer Mansardenwohnung oder sonstiger Butze unter dem Dach haust, hat da auch – trotz Thermostop-Lamellen, im Sommer lässig 37 Grad.

    Die Kommentare hier (WAZ gestern, Düsseldorf) sind an Deutlichkeit nicht zu übertreffen:

    http://www.derwesten.de/nrz/staedte/duesseldorf/fluechtlinge-klagen-ueber-enorme-hitze-in-notunterkunft-hallen-id11816294.html

    WAZ heute:

    http://www.derwesten.de/region/fluechtlinge-demonstrieren-gegen-hitze-in-traglufthalle-id11820113.html

    „Zu heiß“ ist die neue Flüchtilantenmasche, um ein Haus zu fordern.

  121. #155 Babieca (12. Mai 2016 18:36)
    Die Temperaturen in der Halle sollen auf bis zu 40 Grad hochgegangen sein

    Auf einem Open-Air-Konzert in D im Sommer 2015 hatten wir 48.5°C in unserem Unterkunft. Fakt.

    Wir waren a) berechtigt dort zu sein und haben b) nicht protestiert.

    Diese sogenannte „Schutzsuchende“ können mich kreuzweise…

  122. Wir alle,
    das Volk als der alleinige SOUVERÄN,
    haben es in der Hand, Merkel und die ihr hörigen Demokratieverweigerer und Rechtsbrecher aus der CDUCSUSPDFDPGRÜNELINKE-Einheitspartei-Deutschlands bei allen anstehenden Wahlen konsequent abzuwählen und dadurch zum Teufel zu jagen!

    Nehmen wir unser Schicksal endlich selbst in die Hand: Es ist unsere ALLERLERTZTE CHANCE, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland wieder herzustellen!

    Merkel und die Politgangster in Brüssel um die beiden Trunkenbolde Juncker und Schulz wollen unser Land, das Deutsche Volk und das gesamte christlich-jüdisch geprägte europäische Abendland in den sicheren Untergang stürzen! – Ihnen muß SOFORT Einhalt geboten werden, soll die geplante Umvolkung Europas und die Zerstörung seiner kulturellen Identität noch verhindert werden!

    Diese widerlichen Diktatoren und Volksverräter müssen schnellstens aus ihren Ämtern gejagt und für Ihre Verbrechen an den Völkern Europas zur Verantwortung gezogen werden.

    Merkel muß weg!

  123. #155 Babieca (12. Mai 2016 18:36)

    Ja, wenn man aus der kalten Geröllwüste kommt, können 40 Grad die Hölle sein.

  124. OT

    Stichwort Traglufthallen: Invasoren haben ja gerade in Gelsenkirchen eine abgefackelt. Nebenbei erfährt man, daß der Betreiber Paranet die Halle mit 2 Mio Euro versichert hat. Das ersetzt ihm jetzt die Stadt. Also der Steuerzahler.

    Sie ist von dem Traglufthallenbesitzer Paranet auf gut zwei Millionen Euro versichert. Die Stadt werde diese Kosten als Mieter wohl zahlen müssen, so Schulmann. Paranet-Geschäftsführer Jürgen Wowra sagt, die Traglufthalle sei „ein Totalverlust“.

    http://www.derwesten.de/staedte/gelsenkirchen/fluechtlingsheim-in-gelsenkirchen-schaffrath-brennt-nieder-id11814633.html

    Wie üblich:

    Nach derzeitigem Ermittlungsstand geht die Polizei davon aus, dass die Ursache für den Brand eine fahrlässige Inbrandsetzung im Inneren der Traglufthalle war

    http://www.derwesten.de/staedte/gelsenkirchen/brand-entstand-im-inneren-der-traglufthalle-in-gelsenkirchen-id11821068.html

  125. #150 SV

    Verzweifelte Endsiegpropaganda. Die Masse hat längst begriffen, dass sie von Politik, Mainstreammedien Gutmenschen/NGOs verar…t wurden, und sie beginnen zu ahnen, dass der Refgugeewahn im Desaster enden wird. Endgültig gekippt ist die Stimmung Sylvester. Einzig die Bereitschaft dem Wahnsinn durch die Wahl de AfD ein Ende zu bereiten, ist noch nicht bei der Masse angekommen. Dafür werden aber die sicher stattfindenden islamischen Groß-Anschläge sorgen, die unter tatkräftiger Beteiligung von Merkels Selfie-Schutzsuchenden, die sich als knallharte IS-Terroristen entpuppen werden (wie schon in Brüssel und Paris), ausgeführt werden. Paris und Brüssel haben schon viele aufgeweckt, aber da haben die Islam-Terroristen nur geübt.

    Mir graut schon vor dem was da auf Deutschland zukommt, nur gut dass ich nicht in einer deutschen Groß-Stadt wohne. Ein Groß-Anschlag in Deutschland wäre der Refugee-Megagau für die deutsche Establishment-Politik, die Mainstreampresse und deren Unterstützer wie NGOs usw.. Falls der Falls der Anschlag im Ausland ausgeführt wird, dann werden dieser Anschlag und die vielen Übergriffe zu denen es im Sommer kommen wird, einen ähnlichen Effekt haben, nur dann dauert es etwas länger.

  126. „Was wir im Herbst 2015 an der deutsch-österreichischen Grenze erlebt haben, war praktisch eine Abschaffung aller schützenden Einschränkungen des Artikels 16a, es war eine Grundgesetzänderung ohne Parlamentsbeschluss – ein verfassungsrechtlicher Staatsstreich.“

    Genauer gesagt war es eine Umgehung von Art. 16a GG ohne einen Parlamentsbeschluss. Solche „Umgehungen“ hat es in der Deutschen Verfassungsgeschichte des öfteren gegeben. Der Paukenschlag war wohl die Umgehung durch das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, das mit einer Mehrheit von 69% vom Reichstag verabschiedet wurde. Dass das demokratische Deutschland in September 2015 ohne Widerstand von Verfassungsorganen die Ausserkraftsetzung von Art. 16a GG sogar OHNE EINER SOLCHEN – 1933 fadenscheinigen – PARLEMENTARISCHE Abstimmung hat durchgehen lassen ist eine Schande und nach den Ermächtigungsgesetzen von 1914 und 1933 auch unfassbar. Deutschland ist ein Post-demokratisches Land geworden.
    Nachdem Ähnliches 1914 und 1933 gründlich schief gelaufen ist bin ich gespannt auf de „zweite Chance“ von morgen.

  127. 144 SV

    Also Temperaturen wie in der Heimat, aber das ist denen auch wieder nicht recht, oder wie soll ich die Kritik verstehen? Im Winter ist es denen hier zu kalt, jetzt zu heiß, na die sind ja schon wunderbar integriert. Die verhalten sich schon wie so einige deutsche Pauschal-Meckertouristen, denen auch immer irgendwas nicht passt.
    🙂

  128. Der Siegeszug für populistische Parteien in Deutschland und Europa alarmiert die drei größten Kirchen.

    Führende Vertreter der Katholischen, Evangelischen und Orthodoxen Kirche warnen vor wachsender Fremdenfeindlichkeit und Nationalismus.
    ———————–

    naja..dafür haben sie im dritten Reich bis auf
    ganz ganz wenige,tapfer geschwiegen..

    Es gab nur einen der schon früh sich zu Wort meldete..der münstersche Bischof Clemens August Graf von Galen.

    Jetzt meinen sie,obwohl weder Hinrichtung noch
    Kerker droht,sich besonders mutig hervortun
    zu müssen und treten ausgerechnet für diese
    Irrlehre ein..womit sie sich auch selber abschaffen..
    Lieber lassen sie 40.000 geflüchtete Christen im Stich,als die Finger vom Islam zu lassen.

  129. So ähnlich wie Hitler früher!

    Hitler ging erheblich demokratischer vor. Er brachte ein „Gesetz zum Schutz von Volk und Reich“ ein. Da dessen Inhalt das Parlament auf Zeit entmachten würde, benötigte man dafür eine 2/3-Mehrheit. Diese fand sich und damit hat sich das Parlament auf vier Jahre selbst entmachtet. Vier Jahre später wurd eine Volksabstimmung durchgeführt mit der Frage: Weiter so, oder nicht?
    Diese wurde mit großer Mehrheit positiv beschieden.
    Was Merkel hingegen tut, ist das völlige Ignorieren von bestehenden Gesetzen und klaren Regeln im Grundgesetz. Sie fragt noch nicht einmal das Parlament, sie tut es einfach!
    Wer war ergo der demokratischer handelnde Politiker…
    Schon bitter, wenn man so etwas feststellen muss. Noch bitterer, dass offensichtlich kein Hahn danach kräht. Nicht ein Abgeordneter in Berlin schert sich darum.
    Schöne Demokraten, das.
    1933 gabes wenigstens noch einen Otto Wels, der mutig Hitler gegengeredet hat. Das war ein Sozi. Der würde sich im Grabe umdrehen, wenn er seine heutigen Genossen sähe…

  130. Merkel spricht jetzt über „Abhängigkeit“ von der Türkei!
    Das wird wahrscheinlich jetzt als Courage verkauft- wie billig! Denn: wer hat uns denn diese Abhängigkeit beschert? Unsere brilliante Frühsickerin der Macht hat uns da sehenden Auges hineingeführt!
    Früher hat sie Erdolf nicht beachtet und jetzt auf einmal, da er aktiv den IS unterstützt, soll er als Messias und Freund der Menschenrechte sein?
    Oder hat sie Erdolf etwa für einen zuverlässigen Handelspartner und lupenreinen Demokraten gehalten? Dann ist diese Hinterlassenschaft des SED-Anscheißerregimes echt reif für die Klappse!

  131. wenn ich jetzt auf Ewigkeit hier unter Moderation stehen soll,weil ich zu Bachmann Wikipedia zitierte und bestätigte,dann
    sagt mir Bescheid..
    Wenn hier nur Meinungseinheitsbrei erwünscht ist,zum Beispiel über Bachmann und Höcke,dann könnt ihr auch gleich Petry mit ausgrenzen..
    Zum Glück aber,ist sie euer Moderation nicht habhaft..

  132. War heute wieder in Schweinfurt unterwegs, überall laufen grosskotzig die „traumatisierten“ Invasoren herum, man erkennt sie schon von weitem! Wie man für so ein Gesindel Partei ergreifen kann, entzieht sich jedem gesunden Menschenverstand!

  133. Für all das umgreifende islamische Übel ist nur Merkel verantwortlich!
    Man sollte nicht warten bis zur Wahl sondern sie bereits jetzt ergreifen und einbalsamieren, so wie Lenin zur ewigen Erinnerung als die „Hure des Islam“ welche ihr Volk verraten hat!

  134. #1 eule54 (12. Mai 2016 14:23)
    Das linksgrüne Geschwader mit der Zonenwachtel an der Spitze setzt sich dauernd über Gesetze und auch über den Bundestag hinweg!
    So ähnlich wie Hitler früher!

    Also schon im ersten Beitrag auch der erste Nazi-Vergleich.
    Das ist der Godwin-Award des heutigen Abends – in Platin.

  135. #158 J. R. (12. Mai 2016 18:42)
    Wir alle,
    das Volk als der alleinige SOUVERÄN,
    haben es in der Hand, Merkel und die ihr hörigen Demokratieverweigerer und Rechtsbrecher aus der CDUCSUSPDFDPGRÜNELINKE-Einheitspartei-Deutschlands bei allen anstehenden Wahlen konsequent abzuwählen und dadurch zum Teufel zu jagen!

    ———————————————-

    Dann müßte die AfD aber mindestens 51% der Wählerstimmen haben!
    Ansonsten werden die Blockparteien notfalls eine Fünfer-Koalition aus CDU/CSU-SPD-FDP-Grüne-Linke gegen die AfD bilden. Das beginnt doch jetzt schon in BW, RP u. Sachsen Anhalt. Da werden Koalitionen unter Ausschluss der zweitstärksten Partei geschmiedet, und das ganz klar gegen den Wählerwillen.
    Den absoluten „Vogel“ hat doch BW abgeschossen. Aus reiner Machtgeilheit unterwirft sich dort ausgerechnet die einst mächtige und bürgerlich konservative CDU ihrem jahrzehntelangen politischen Gegner, den Grünen als Juniorpartner (Kellner). Der Hammer, noch vor einigen Tagen bestätigte der Fraktionschef der Bundes-CDU Kauder, dass „der Islam nicht zu Deutschland gehört“, und in BW wird unter Mithilfe der CDU eine türkische Muslima zur Landtagspräsidentin gekürt! Und das soll der Wählerwillen sein?
    Pfui Teufel, ihr elenden Volksverräter!

  136. #150 SV:
    Heute sind sie die Paten, und morgen wird diesen Ungläubigen als Dank der Kopf abgeschlagen. Selbst Schuld.

  137. Hier die Präventionstips gegen Kindesmissbrauch von der deutschen Polizei:
    „warnen Sie ihre Kinder NICHT vor Fremden“ Fremde sind nicht böse, nur Taten sind böse.

    ————————————————-#

    Empfehle stattdessen die „Häschenschule“, wo die Hasenkinder u.a vor dem Fuchs gewarnt werden, ein übler Bursche mit Räuberhut. Ich habe noch ein Exemplar.

  138. Ich sehe es auch als einen Putsch von oben. Was mir allerdings Sorge macht, ist diese Unverfrorenheit. Ohne Rückendeckung von gewissen Kreisen wäre das alles nie möglich gewesen.

  139. Stanislaw Lem schrieb in einem seiner Bücher

    Macht ist Recht, Schwäche ist Unrecht.

    Nicht das Grundgesetz entscheidet, was in der BRDDR Recht ist, sondern das internationale Finanzkapital.

    Man versucht, uns die unkontrollierte Einwanderung mit vielen Phrasen schönzureden:

    Wir sind moralisch verpflichtet, Menschen in Not zu helfen.

    Nach der grün/linken Definition für Not hätten etwa 5 Milliarden Menschen Anrecht auf Asyl in Deutschland.

    Andere Länder (Libanon, Türkei) nehmen noch viel mehr Asylanten auf.

    Sie bieten diesen Leuten aber keine lebenslange Vollversorgung.

    Wir brauchen wegen der demographischen Katastrophe dringend Einwanderung.

    Im Jahr 1913 hatte Deutschland 60 Millionen Einwohner, ein weit größeres Staatsgebiet und war das reichste Land der Erde.

    Die Asylanten bringen uns die dringend gesuchten qualifizierten Fachkräfte.

    Die überwiegende Mehrheit der Asylanten sind Männer, Analphabeten, unqualifiziert, Herkunft unklar.

    Wir müssen ein buntes Multi-Kulti-Land werden.

    Wenn ich früh im Berufsverkehr durch Berlin fahre, sehe ich nicht einen Multi-Kulti. Die stehen nämlich erst um 11 Uhr auf, um Sozialleistungen zu erschleichen oder ihrem kriminellen Tagwerk nachzugehen.

  140. Warum wird hier ein Thema aufgemacht, die die Staatsanwaltschaft (ohne Begründung) abgewiesen hat?

    Ist die Gewaltentrennung im Staate tatsächlich gewährleistet? Oder tanzen alle nach einer Pfeife? Die von der Frau Dr.(DDR) Merkel?
    Demokratie? oder Demokratura?, oder eine Art kapitalistische Wirtschaft mit sozialistische Regierung.(ähnlich NSDAP)
    15 Abgeordnete der CDU haben Gestern eine halbschwangere Petition an der mächtigste Frau der Welt unterschrieben. Darin verlangen sie nicht die Abschaffung von Frau Merkel, sondern lediglich die Abschaffung der Politik der Frau Merkel. Eine Art Merkelzähmung!
    Nun- Prosit, Mahlzeit!

  141. #172 Das_Sanfte_Lamm (12. Mai 2016 19:25)
    #1 eule54 (12. Mai 2016 14:23)
    Das linksgrüne Geschwader mit der Zonenwachtel an der Spitze setzt sich dauernd über Gesetze und auch über den Bundestag hinweg!
    So ähnlich wie Hitler früher!
    Also schon im ersten Beitrag auch der erste Nazi-Vergleich.
    Das ist der Godwin-Award des heutigen Abends – in Platin.
    ++++
    Tja, die Nazi-Keule geht jetzt nach hinten los! 🙂

  142. @ #144 SV (12. Mai 2016 18:24)

    Schutzsuchende? Luxussuchende!!!

    #156 SV (12. Mai 2016 18:37)

    Mohammedaner dürfen sich nicht in nichtislamische Gesellschaften einfügen, das zählt als Glaubensabfall/Apostasie, derjenige wäre somit wolfsfrei u. jeder x-beliebige Moslem dürfte ihn töten; Koran(Fluch auf ihn):

    5;51 Ihr Gläubigen! Nehmt euch nicht die Juden und die Christen zu Freunden! Sie sind untereinander Freunde (aber nicht mit euch). Wenn einer von euch sich ihnen anschließt, gehört er zu ihnen (und nicht mehr zu der Gemeinschaft der Gläubigen). Allah leitet das Volk der Frevler nicht recht.

    4;89 Sie möchten gern, ihr wäret ungläubig, so wie sie (selber) ungläubig sind, damit ihr (alle) gleich wäret. Nehmt euch daher niemand von ihnen zu Freunden, solange sie nicht (ihrerseits) um Allahs willen auswandern! Und wenn sie sich abwenden (und eurer Aufforderung zum Glauben kein Gehör schenken), dann greift sie und tötet sie, wo (immer) ihr sie findet, und nehmt euch niemand von ihnen zum Beschützer oder Helfer!

    4;137 Diejenigen, die (zuerst) gläubig, hierauf ungläubig und hierauf (wieder) gläubig waren und hierauf (wieder) ungläubig geworden sind und hierauf dem Unglauben (immer mehr) verfallen, denen kann Allah unmöglich vergeben, und er kann sie unmöglich einen rechten Weg führen.

    4;144 Ihr Gläubigen! Nehmt euch nicht die Ungläubigen anstatt der Gläubigen zu Freunden! Wollt ihr (denn, indem ihr das tut) Allah offenkundige Vollmacht geben, gegen euch (vorzugehen)?

    ++++++++++++++++++++++++

    @ #128 roland_w (12. Mai 2016 17:38)

    Nach welchen Kriterien wird selektiert? Wer die meisten Krankheiten, Seuchen u. schlechtesten Zähne hat wird nach Germoney geflogen?

    😛

  143. Die Regierung setzt einfach Teile des Grundgesetzes außer Kraft… mhh war da nicht was?

    § 81 StGB
    Hochverrat gegen den Bund

    (1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
    1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
    2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,

    wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

  144. ——–Richter verhöhnt Bevölkerung ——-

    Keine „dem Pöbel gefälligen Urteile“

    Düsseldorf. Wie arrogant einzelne deutsche Strafrichter inzwischen sind, offenbarte sich am Mittwoch beim Amtsgericht. Dort wurde die Haftstrafe für einen grapschenden und illegal eingereisten Asylbewerber zur Bewährung ausgesetzt, um kein „dem Pöbel gefälliges Urteil“ zu sprechen.

    http://nrw-direkt.net/richter-verhoehnt-bevoelkerung/

  145. Es gab ein Leben in Deutschland vor dem 30.12.2015:
    Die Welt war für die allermeisten deutschen Michels in Ordnung. Für die deutschen Frauen war auch alles in Ordnung, ebenso für die Väter der Töchter und Ehemänner/Freunde deutscher Frauen. Merkel ist unangefochten mit ca. 75% Zustimmung beliebteste Politikerin………………………………
    Dann kam der 3.1.2016 (vorher wurde gelogen und vertuscht): Sylvester in Köln, Österreich schließt die Grenzen, Pressefreiheit Böhmermann, Erdogan zeigt mehr und mehr sein Diktator-Gesicht, Anschläge in Brüssel, Wahlschock in 3 Bundesländern, Merkel kniet vor Erdogan nieder, Wahlschock in Österreich, Bundeskanzler in Österreich tritt zurück…………
    Das sind genau die Ereignisse, ohne die gar nichts geht. Veränderung passiert nur nach Katastrophen.
    Der deutsche Michl hat sich vom gemütlichen Sofa leicht erhoben….

  146. Habe heute auf dem Aldi-Parkplatz 3 arabische Mädchen, welche mit Fahrrädern einfielen und keine Anstalten machten, einkaufen zu gehen, angestarrt und die starrten zurück.

    Letztlich habe ich mich zurückgezogen, weil ich noch woanders einkaufen und keinen Schaden an meinem Auto riskieren wollte.

    Lebte ich plötzlich in einer großen oder mittleren Stadt Deutschlands, würde ich verrückt.

  147. @ #184 lfroggi (12. Mai 2016 20:28)

    RICHTER VERHÖHNT DEUTSCHES VOLK!

    Oder sprechen die kein Urteil mehr „Im Namen des Volkes“…?

    🙁

  148. Das Problem löst sich von selbst.

    Die eingereisten Muslime werden zwar alles Geld und alle Wohltaten mitnehmen, die der „Staat“, bzw. die Parteien die sich unser Land und unseren Staat zur Beute gemacht haben ihnen zuschieben, aber sie werden diesen „Staat“ niemals als den ihren anerkennen.

    Sie werden nicht zulassen, daß kranke linksgrüne „Pädagogen“ ihre Kinder verderben und sie werden jeden „Integrations-„versuch, der in ihren Augen darauf hinausläuft, ihre Kinder dem Islam zu entfremden und ihre „Werte“ zu verwässern ablehnen und wohl bald auch mit aller Härte bekämpfen.

    Die Zeit des Honeymoons ist bald vorbei. Bald kommt der Blutmond. Dann werden die Träume der naiven Guten und die Rechnungen der gerissenen Asylindustrieprofiteure in einem Meer von Blut und Feuer untergehen.

  149. Danke an C. Jahn.

    Keine Rechtsgrundlage, deshalb

    =>1. sofortiger STOPP vom Mißbrauch unserer Steuergelder
    Also Stopp jegliche Barauszahlung und Stopp jeglicher Sachleistungen.
    Keine Unterkunft, kein Strom, kein Wasser.
    Nur täglich 30min kostenloses WLAN, damit die Information weltweit verbreitet wird.

    =>2. kostenloser Transport in Lager ausserhalb der EU.
    Wer rebelliert: erstmal entstandene Unkosten in Sibirien abarbeiten.

    =>3. Alle Politiker, „Aktivisten“ und Medien vor Gericht stellen. Haftung des entstandenen Schadens mit vollständigem privatem Vermögen.

    „Refugees Wellcome“-Geschrei ist Anstiftung zu Straftat
    und muß deshalb entsprechend geahndet werden.

    Wer nachweislich legal gekommen ist, dessen Asylantrag wird geprüft. Barauszahlung, Unterkunft und Sachleistung in Deutschland erst bei positiven Asyl-Bescheid.

  150. #186 rasmus (12. Mai 2016 20:40)

    Habe heute auf dem Aldi-Parkplatz 3 arabische Mädchen, welche mit Fahrrädern einfielen und keine Anstalten machten, einkaufen zu gehen, angestarrt und die starrten zurück.

    Letztlich habe ich mich zurückgezogen, weil ich noch woanders einkaufen und keinen Schaden an meinem Auto riskieren wollte.

    Lebte ich plötzlich in einer großen oder mittleren Stadt Deutschlands, würde ich verrückt.

    Die Zeit des Wahnsinns und der Raserei kommt bald. Dann wird das Blut der Ungerechten wie auch der Gerechten in Strömen fließen und auch die Verbrecher, die den Wahnsinn und die Raserei über uns gebracht haben werden nicht verschont.

    Auch die Schafe, die voller Inbrunst das Messer willkommen geheißen haben werden erhalten was sie begehrten.

    Unvorstellbar, wie leicht und ungehindert, daß Unheil über ein einst heiliges Land kommen konnte. Ein Meisterstück Satans und seiner willigen Schergen.

  151. Einreichen von Asylanträgen nur ausserhalb der EU möglich.
    Vor 15 Jahren war das doch schon so für Deutschland?!
    So habe ich es bei einem Kurden mitbekommen.
    Warum wird das heute nicht mehr so gehandhabt? Illegal?
    Auch ich mußte 3-Monats-Visa im Ausland immer ausserhalb des Landes beantragen und dazu immer aus+einreisen.

    Aber manche sind eben gleicher,
    sagen die Schweine (bei Orwell).

  152. #173 Das_Sanfte_Lamm (12. Mai 2016 19:25)

    „Also schon im ersten Beitrag auch der erste Nazi-Vergleich.
    Das ist der Godwin-Award des heutigen Abends – in Platin.“

    ***************************************************

    Da der Kult um IHN, den Leibhaftigen so gut wie nirgendwo so ausgeprägt ist wie hier auf PI-News, schlage ich vor, daß die Redaktion als Läkkerli jeden Tag einen interessanten Themenstrang anbietet, der sich ausschließlich IHM widmet. Im Strang mit Geert Wilders kamen erst zwei Beiträge, IHM wurde erst im dritten Beitrag die Huld erwiesen.

  153. #178 Lechfeld (12. Mai 2016 19:50)

    „Stanislaw Lem schrieb in einem seiner Bücher

    Macht ist Recht, Schwäche ist Unrecht.“

    Isso. Mao Tse Tung hat mit anderen Worten das Gleiche zum Ausdruck gebracht.

    „Nicht das Grundgesetz entscheidet, was in der BRDDR Recht ist, sondern das internationale Finanzkapital.

    Man versucht, uns die unkontrollierte Einwanderung mit vielen Phrasen schönzureden …“

    Möntschenfreund Peter Sutherland von Goldman Sachs:

    http://korrektheiten.com/2012/06/23/peter-sutherland-un-migration-ethnische-homogenitaet-multikulturell/

  154. #178 Lechfeld

    Wir sind moralisch verpflichtet, Menschen in Not zu helfen.

    Nach der grün/linken Definition für Not hätten etwa 5 Milliarden Menschen Anrecht auf Asyl in Deutschland.

    Realistisch sind es eher 6 Milliarden Menschen, denen es schlechter geht als dem Durchschnittseuropäer und die deshalb nach linker Definition „in Not“ sind.

    Andere Länder (Libanon, Türkei) nehmen noch viel mehr Asylanten auf.

    Sie bieten diesen Leuten aber keine lebenslange Vollversorgung.

    Und sie sind in diesen Ländern nicht kulturfremd wie das in Deutschland der Fall ist.

    Wir brauchen wegen der demographischen Katastrophe dringend Einwanderung.

    Im Jahr 1913 hatte Deutschland 60 Millionen Einwohner, ein weit größeres Staatsgebiet und war das reichste Land der Erde.

    Wieviel Einwanderung Deutschland in Zukunft tatsächlich benötigt, hängt nicht allein von der Geburtenrate und damit dem Angebot an Arbeitskräften ab, sondern auch und gerade von der Personalnachfrage durch die Wirtschaft, die aber niemand zuverlässig prognostizieren kann (Stichwort 4. Industrielle Revolution/Rationalisierung)

    Die Asylanten bringen uns die dringend gesuchten qualifizierten Fachkräfte.

    Die überwiegende Mehrheit der Asylanten sind Männer, Analphabeten, unqualifiziert, Herkunft unklar.

    Und selbst die Hochqualifizierten bzw. Akademiker unter den „Flüchtlingen“ sind kaum zu gebrauchen, weil es ihnen an ausgefeilten Deutschkenntnissen fehlt, die für anspruchsvolle Arbeitsplätze erforderlich sind (z.B. Ärzte).

    Wir müssen ein buntes Multi-Kulti-Land werden.

    Wer hat eigentlich die Einheimischen gefragt, ob sie Multikulti wollen? Wie war das doch gleich mit der von linker Seite immer wieder beschworenen „Basisdemokratie“?

  155. #171 schulz61 (12. Mai 2016 19:18)

    War heute wieder in Schweinfurt unterwegs, überall laufen grosskotzig die „traumatisierten“ Invasoren herum, man erkennt sie schon von weitem! Wie man für so ein Gesindel Partei ergreifen kann, entzieht sich jedem gesunden Menschenverstand!

    Ich war heute in Warnemünde Spazieren……Alles traumatesierte Fl……ge….. Ihr wist schon, was ich meine……. Die leben hier, wie die Fürsten.

  156. #177 Teller (12. Mai 2016 19:46)

    Ich sehe es auch als einen Putsch von oben. Was mir allerdings Sorge macht, ist diese Unverfrorenheit. Ohne Rückendeckung von gewissen Kreisen wäre das alles nie möglich gewesen.

    Ohne die Lethargie der Zahl-, Wahl- und Arbeitsschafe allerdings auch nicht.

    Wir sollten nicht länger für das System, sondern entschlossen gegen das System arbeiten.

    Laßt Euch nicht länger ausbeuten und benutzen. Werdet selbst zu Kassyrern. Holt raus was rauszuholen ist und zahlt nicht länger ein.

    Die Bonzen die mit Hilfe der Einwanderer Eure Löhne immer weiter drücken und Euren Stress und Eure Belastung immer höher schrauben wollen sollen sich doch von den Einwanderern Diäten, Pensionen, Steuern und Profite erarbeiten lassen.

    Sorgt dafür, daß die Einwanderer sich darüber im Klaren sind, daß das System ihre Kinder umerziehen, „dem Islam abtrünnig machen“ und für sich vereinnahmen will.

    Sorgt dafür daß die Einwanderer voller Wut und Haß:

    BOKO HARAM!!!

    brüllen wenn die Gutmenschen sie umgarnen und mit unserem Geld kaufen wollen.

    BOKO HARAM!!!

    muß die Devise werden, mit der die Einwanderer aufwachen und zu Bett gehen. Die müssen voller Wut und Haß auf das westliche System werden. Die müssen voller Wut und Haß die Vorgärten der Bonzenvillen, die noblen Einkaufspassagen und die Parteibüros der Blockparteien, die Gewerkschaftshäuser und die Pfaffenhäuser stürmen.

    Die Gelegenheit ist günstig. Denn langsam merken die, daß es nicht für jeden zur Villa mit Porsche und 5.000 Euro „Gehalt“ mit „Buzines-Job“ reicht – egal wie die Arbeitsschafe auch ranklotzen.

    Auch lächerliche Lumpen-Rente mit 70 oder 80, auch die Verdoppelung der Krankenkassenbeiträge für Arbeitsdeppen, auch Steuer- und Abgabenerhöhung bis zum geht nicht mehr reicht nicht –

    Bald kommt die Zeit wo man sich an den Bonzen schadlos hält. Bald zahlen auch die Systemprofiteure mit Blut und Geld für ihre Dummeheit, ihre Gier und ihren Verrat.

  157. #193 Vielfaltspinsel (12. Mai 2016 21:26)

    #173 Das_Sanfte_Lamm (12. Mai 2016 19:25)

    „Also schon im ersten Beitrag auch der erste Nazi-Vergleich.
    Das ist der Godwin-Award des heutigen Abends – in Platin.“

    ***************************************************

    Da der Kult um IHN, den Leibhaftigen so gut wie nirgendwo so ausgeprägt ist wie hier auf PI-News, schlage ich vor, daß die Redaktion als Läkkerli jeden Tag einen interessanten Themenstrang anbietet, der sich ausschließlich IHM widmet. Im Strang mit Geert Wilders kamen erst zwei Beiträge, IHM wurde erst im dritten Beitrag die Huld erwiesen.

    Ein Götterbild von „IHM“ wurde doch erst für schlappe 17,2 Millionen Besatzergeld versteigert.

    http://www.news.de/panorama/855638477/auktionshaus-christies-in-new-york-umstrittene-hitler-skulptur-fuer-17-2-millionen-dollar-versteigert/1/

  158. @ #20 Pedo Muhammad (12. Mai 2016 14:41)

    klar verhält sich Merkel aus Sicht der Staatsanwaltschaft im Einklang mit dem Grundgesetz, weil die Staatsanwaltschaften in Deutschland weisungsgebunden sind. Merkel ist die oberste Chefin der Staatsanwaltschaft, den Merkel ist Chefin des Justizministers und der Justizminister Chef seiner Beamten im Justizapparat https://dejure.org/gesetze/GVG/146.html

    So funktioniert die „perfekte“ Diktatur!

  159. Die haben wieder zu gehen! Man soll sie auch im Alltag wissen lassen, dass die nicht Willkommen sind, nur weil eine dämliche Person sie eingeladen hat..
    Ein lautes „Go Home“ an einem Sonnentag richtung Parkbank und Afrofugees Tag ist noch etwas dunkler….

  160. #198 Hans_im_Glueck (12. Mai 2016 21:53)

    „Ein Götterbild von „IHM“ wurde doch erst für schlappe 17,2 Millionen Besatzergeld versteigert.“

    ****************************************************

    Warum sollten der unsägliche Jammertürke Serdan Somuncu, der SPIEGEL, Friedman oder Guido Knopp mehr von IHM profitieren als PI-News. Nach der Welle mit dem sogenannten „sex“, die auch nicht mehr jeden hinter dem Ofen hervorlockt, gilt doch im Reklamebereich: „HE sells“ (um es mal in der Sprache unserer Besatzer zu formulieren).

    Mit täglicher Berichtüberstattung über IHN hätte sich PI-News bestens auf dem Markt aufgestellt, könnte den SPIEGEL oder den Knopp lässig in die zweite und dritte Reihe verweisen.

    ER als Autor des Korans z.B. Oder ER als Gründer der Antifa. ER als tatsächlicher Erfinder des Sozialismus und Autor des Kommunistischen Manifestes.

  161. Aha!
    Na dann wartet mal nicht auf Seehofer.
    Herr Schachtschneider, übernehmen Sie!

  162. Servus@alle Nichtmoslem,
    seit wann hat eine Invasion Gesetzeskonform sein?
    Es ist eine Invasion da spielt das Grundgesetz keine Rolle.
    Wir erleben ein Troja 2.0!
    Erlebten denn die Trojaner etwas anderes als was wir zur Zeit erleben?
    Die Trojaner ließen ihre Mörder in einem Pferd in die Stadt,
    „wir“ließen unsere Mörder im metaphorischen Pferd{=Flüchtlingsrettung}ins Land……..das Ende Trojas kennen wir!
    Es wird auch unser Ende sein,außer wir leisten Widerstand!

  163. Widerstand der GroKo-Abgeordneten gegen das Merkel-Regime ist leider nicht zu erwarten, denn sie sind im Grunde bloß Statisten ohne jedes Recht auf Äußerung einer eigenen, von den Parteiführungen abweichenden Meinung. Ihr Hauptbestreben liegt deshalb nicht im politischen Einfluss, sondern darin, so lange wie irgendwie möglich an den üppigen Futterkrippen bleiben zu können.

    Man könnte den Parlamentssaal auf die Regierungsbank verkleinern, und niemand in Deutschland würde politisch einen Unterschied zu vorher bemerken.

  164. #207 EvilWilhelm (13. Mai 2016 05:54) Die Flüchtlinge haben nur das Recht angewendet, das sie aus ihren islamischen Herkunftsländern kennen und schon dort praktiziert haben: Das Recht des Stärkeren, wie es bereits Mohammed angewendet hatte.

  165. Die gewaltigen Massen die da eingeströmt sind,sind mittlerweile von unserem riesigen Land aufgesogen worden wie von einem Schwamm,u.treten praktisch überhaupt nicht mehr in Erscheinung–das Leben geht einfach weiter wie vorher,die nächste Welle wird ebenfalls versickern-Wahnsinn;ich verstehe die Welt nicht mehr.
    Ich fürchte,wir schaffen es doch-merde

  166. @#68 Jackson,
    Ihr Kommentar hat mich sehr beeindruckt! Wenn ich das richtig verstanden habe, kann man das GG durch eine europäische Verordnung, die nicht zur Abstimmung dem BT vorgelegt wurde, einfach ausgehebelt werden. Schlimmer gehts nimmer!
    Solche Rechtskonstruktionen sollte die AfD genauestens untersuchen und schleunigst der breiten Öffentlichkeit dargelegt werden, da hier ein enormer Informationsbedarf besteht. Das gleiche gilt für TTIP, wo auch im stillen Kämmerlein Dinge ausgekaspert werden sollen, die keineswegs dem Wohle der Bevölkerung, sondern dem Wohle der Wirtschaft (vorrangig der USA) dienen sollen.

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