Merkels Brexit: Die Trümmerfrau

Es ist schon seltsam. Es gibt in der Geschichte immer wieder Beispiele von großen Staatsmännern und neuerdings auch –frauen, denen man im Rückblick gewünscht hätte, sie wären früher abgetreten. Immer wieder kommt es vor, dass Staatenlenker viel bewegen, dann aber den Absprung nicht schaffen und schließlich alles in Trümmer legen. Im Rückblick verbinden wir – das ist die Tragik der historischen Persönlichkeit – dann ihre Namen nicht mit dem, was sie einst erschufen, sondern mit den Zerstörungen, die sie angerichtet haben. Vor allem, wenn diese groß waren.

(Von Yorck Tomkyle)

In diesem Sinne hat die derzeitige Machthaberin in Deutschland sehr gute Karten, in die Geschichte als besonders herausragende Persönlichkeit einzugehen. Wenn man ihre Kanzlerschaft Revue passieren lässt, drängt sich unweigerlich der Verdacht auf, dass auch für Merkel der Zeitpunkt des eleganten Absprungs schon längst überschritten ist. Mittlerweile pfeifen es die Spatzen von den Dächern: Merkel ist politisch erledigt. Was jetzt noch kommt ist Agonie.

Den allerletzten Nagel im Sarg ihres politischen Vermächtnisses dürfte nun der Brexit mit allen Folgen für Deutschland und ihr Fetisch-Projekt, die EU, darstellen. Hatte Merkel bereits in den letzten Jahren bewiesen, dass sie nicht in der Lage ist, die Probleme Deutschlands und Europas nachhaltig zu lösen, so war es ihr immerhin gelungen, dieses Unvermögen zu verschleiern, indem sie die Problemlösungen einfach verschob. Dass der Preis dieser Politik dadurch unweigerlich massiv in die Höhe getrieben werden musste, brauchte sie nicht zu interessieren: diese Suppe sollten andere auslöffeln, vorzugsweise spätere Generationen von Politikern und des ihr anvertrauten Volkes.

Mit dieser Strategie schaffte sie es, auch und vor allem mit Hilfe willfähriger Medien, den Wählern über Jahre Sand in die Augen zu streuen und sich wiederholt als „mächtigste Frau der Welt“ zu inszenieren. Merkels Unglück war, dass sich zu diesen mühsam auf die lange Bank geschobenen Problemen immer neue und größere hinzugesellten.

Probleme, deren Lösung sich schließlich nicht mehr vertagen ließen. Natürlich ist hier vor allem von der Migrationskrise zu reden, bei der die Lösungsstrategie der Kanzlerin eine Flucht nach vorne war, durch die sie sich im Rückblick völlig verzockt hat. In einem früheren Artikel erwähnte ich ein Gespräch, dass ich mit einem Strippenzieher aus Berlin im Herbst 2015 führte. Der sagte mir damals, der einzige Grund dafür, die Grenzen im Spätsommer des Jahres 2015 für hunderttausende illegaler Einwanderer zu öffnen, seien machttaktische Erwägungen mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 gewesen. Merkel habe damit letztlich einem Rot-Rot-Grünen Bündnis einen Riegel vorschieben und sich so ein weiteres Mal die Macht sichern wollen.

Die meisten Kommentare zu diesem Artikel verwarfen dieses Argument. Sie übersahen dabei, dass Merkel in diesen partei- und machttaktischen Kategorien denkt und wie niemand sonst die machiavellistischen Techniken des Machterhalts beherrscht. Vielleicht hat sie dieses Geschäft einfach zu lange betrieben. Man wird ja mit der Zeit betriebsblind. Die Deutschen, ach ihre Deutschen, die hatten doch schon, durch die staatstreuen Medien alternativlos in einen politischen Dämmerschlaf hineinmanipuliert, so viele Zumutungen regungslos geschluckt. Die brauchte man doch nun wirklich nicht mehr ins Kalkül zu ziehen!

Verzockt!

Seitdem sieht sie nicht nur dabei zu, wie ihr politisches Lebenswerk zertrümmert wird. Sie und ihre Paladine werden nun gewahr, dass vieles von dem, was andere Politiker nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland und Europa aufgebaut haben, zerstört wird. Und sie weiß, dass die Geschichte ihr dafür die Verantwortung geben wird. Soziale Gerechtigkeit? Abgeräumt. Demokratie? Nur noch eine Hülle ohne Inhalt. Rechtsstaatlichkeit? Ausgehöhlt. Multikulti und Toleranz? Molekularer Bürgerkrieg. Vertragstreue? Rechtsbeugung. Keine Partei rechts der Union? AfD.

Und jetzt das Premiumprojekt: EU? Brexit – der Anfang vom Ende.

Bereits im September letzten Jahres fragten sich manche, inwieweit Merkels Migrantenpolitik die Entscheidung der Briten beeinflussen würde. Nun wissen wir es: entscheidend! Das hat nicht nur Viktor Orban erkannt.

Die Fliehkräfte in der EU sind nun kaum noch beherrschbar. Und es wird immer deutlicher, dass Merkel mit ihrer jahrelang praktizierten, rein machttaktisch ausgerichteten Politik der Langen Bank einen Prozess katalysiert hat, der durch das Sahnehäubchen Migrationskrise selbst die EU zur Implosion bringen kann.

Für all das wird sie die Verantwortung tragen müssen. Sie wird sich damit in die Riege der eingangs erwähnten historischen Größen einreihen. Was wird von ihr in der historischen Rückschau bleiben? Die Antwort sind die vier Worte, die Gerhard Schröder ihr einst als Menetekel mit auf den Weg gegeben hatte: Sie kann es nicht.