„Flüchtlinge“: Kinderehen auch in Deutschland

kindereheMit der unkontrollierten Masseneinwanderung aus dem arabisch/nordafrikanischen Raum wächst auch die Zahl zuziehender alter korangläubiger Männer, die mit minderjährigen Mädchen verheiratet sind, von zu jungen Ehepaaren und Paaren, die Cousin und Cousine sind (Inzucht ist im Islam erlaubt und erwünscht und wird, da wir Religionsfreiheit haben, in Deutschland selbstverständlich akzeptiert, ebenso wie die daraus entstehenden Kosten für die Behandlung inzuchtgeschädigter Kinder) unter den Flüchtlingen massiv an. Die Politik hat also ein weiteres Problem mit der Scharia, das wir ohne die Zwangs-Islamisierung nicht hätten.

(Von Verena B., Bonn)

Jetzt liegt die NRW-Bilanz des Jahres 2015 vor. Wie der Bonner General-Anzeiger vom 19. Juli 2016 auf Seite eins berichtet, kommen immer mehr minderjährige Mädchen mit ihren oft volljährigen Männern ins Land. In Bayern wurden 711 und in Baden-Württemberg 117 minderjährige Ehefrauen ermittelt. In NRW konnten 2015 in den Erstaufnahmeeinrichtungen 188 verheiratete Mädchen unter den „Flüchtlingen“ festgestellt werden. Die meisten verheirateten Mädchen, die 2015 als „Flüchtlinge“ nach NRW kamen, stammen aus Syrien (113), Irak (23), Afghanistan (21), Serbien, Mazedonien, Georgien, Albanien, Eritrea, Kosovo, Bosnien-Herzegowina, Iran, Libanon und Tadschikistan. 18 verheiratete Mädchen waren zum Zeitpunkt ihrer Registrierung in NRW 15 Jahre, 54 waren 16, 113 waren 17 Jahre alt.

Bereits in den Flüchtlingslagern um Syrien werden die Mädchen aus materieller Not und aus Schutz vor Vergewaltigungen verheiratet. Wenn diese Paare dann in den deutschen Erstaufnahmeeinrichtungen ankommen, werden sie zum Problemfall. Es stellt sich die Frage: Was geschieht mit Flüchtlingspaaren, die selbst nach Ausnahmereglungen im deutschem Recht viel zu jung sind für die Ehe? Muss ihre Verbindung geschützt werden, oder werden in solchen Beziehungen junge Mädchen missbraucht?

In Bayern haben sich bereits das Familiengericht beim Amtsgericht Aschaffenburg und dann das Oberlandesgericht Bamberg mit solchen Fällen befasst – und sind zu unterschiedlichen Einschätzungen der Kinderehen, die dem deutschen Recht widersprechen gekommen. Tatsächlich gibt es hierzulande offenbar kaum eine Möglichkeit, im Ausland geschlossenen Ehen die Anerkennung zu verweigern. Der Chef der Staatskanzlei, Franz-Josef Lersch-Mense (SPD), verweist auf das geltende „deutsche Internationale Privatrecht“. Auch Ehen mit Minderjährigen müssten anerkannt werden, wenn sie legal im Ausland geschlossen wurden. Die Justizminister, vor allem auch Justiz- und Zensurminister Heiko Maas (SPD), wollen jedoch den Kinder- und Mehrfachehen die Anerkennung verweigern.

Justizministerkonferenz befasst sich mit Neuregelung der Minderjährigen-Ehe

Mit der Asylkrise ist das Problem akut geworden. „Im Kontext des Flüchtlingszuzugs sind vermehrt Fälle von verheirateten minderjährigen Mädchen aus Syrien oder anderen Ländern festzustellen“, stellte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) in einem Schreiben fest. Diese verheirateten minderjährigen Flüchtlinge begleiteten ihre zumeist wesentlich älteren Ehemänner oder sollen im Rahmen der Familienzusammenführung einreisen.

Auf Vorschlag von Kutschaty beriet daher die Justizministerkonferenz im brandenburgischen Nauen am 1. und 2. Juni 2016 über eine Neuregelung der Minderjährigen-Ehe.

Über die schon lange bekannte, aber von der Politik bislang politisch korrekt ignorierte Praxis, wonach Kinderehen in Deutschland problemlos in den Hinterhof-Moscheen geschlossen werden können, wurde selbstverständlich nicht gesprochen. Abschottung nach außen wird von den Moscheegemeinden groß geschrieben. Dadurch soll die Clan-Solidarität gestärkt werden.

Die Politik sollte also wieder mal handeln. Darin ist sie, wie man auch hier wieder sieht, nicht gerade gut. Die Kinderliebhabpartei der Grünen hätte sicher nichts gegen Kinderehen einzuwenden, und auch der eine oder andere, sich christlich nennende Politiker wäre wahrscheinlich aufgrund eigener Befindlichkeiten insgeheim der Legalisierung der Mehrfachehe nicht ganz abgeneigt. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe soll demnächst in dieser Grundsatzfrage eine höchstrichterliche Entscheidung treffen.