gerichtsaktenNicht immer gibt es den Moslembonus, wenn sich „junge Männer“ des anderen Kulturkreises nach deutschem Recht strafbar machen. Nach fast fünf Stunden Verhandlung verurteilte jetzt das Siegburger Schöffengericht am Dienstag einen 19-jährigen afghanischen „Flüchtling“ aus Sankt Augustin bei Siegburg wegen gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten und verzichtete dabei auf eine Anwendung des Jugendstrafrechts, weil Zweifel an der Altersangabe bestand und weil der Angeklagte schon früh auf eigenen Beinen stand. Hinzu kam, dass er bereits vor der Ankunft in Deutschland in Griechenland im Gefängnis gesessen hatte.

Der Generalanzeiger berichtet:

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte am 29. Februar in Sankt Augustin vor einer Bankfiliale zwei Landsmänner mit einem Messer schwer verletzte. Sie trafen aufeinander, als die Asylbewerber dort ihre Schecks einlösten. [Anm.: „Simsalabim, this is your money!“]

Aufgrund der Zeugenaussagen kam das Gericht zu dem Schluss, dass der Angeklagte einem 17-Jährigen eine Schnittwunde an der Schläfe zufügte, nachdem der ihn beleidigt hatte.

Dem 45-Jahre alten Bruder rammte er das Messer gezielt ins Gesicht, als dieser versuchte, die Situation zu lösen. Dabei schnitt der Angeklagte ihm vier Zentimeter in die Zunge und durchtrennte die Lippenschlagader, sodass der Mann notoperiert werden musste.

Täter und Opfer waren bereits in ihrer Unterkunft in Sankt-Augustin in Streit geraten. Dabei soll der Angeklagte am Jochbein verletzt worden sein, der sich daraufhin aber das Messer beschafft habe, wie sein Verteidiger sagte.

Mit dem Urteil folgte Feyerabend zumindest beim Strafmaß der Staatsanwaltschaft. Denn die Staatsanwältin hielt eine Verurteilung nach Jugendstrafrecht für angemessen – aufgrund des Migrationshintergrunds und seiner Kindheit. Sie betonte aber auch, dass der Angeklagte „äußerst brutal vorgegangen“ sei. „Das habe ich in 20 Jahren Berufstätigkeit noch nicht erlebt.“ Sein Verteidiger forderte hingegen eine Bewährungsstrafe für den Angeklagten, der sich für seine Tat entschuldigte. „Es war ein großer Fehler von mir. Ich möchte so etwas nicht noch einmal tun.“ Der Angeklagte bleibt weiterhin in Haft. Er kann innerhalb einer Woche Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen.

CDU fordert Bestrafung von islamischen Intensivtätern

Dass islamische Intensivtäter immer wieder frei kommen, ärgerte jetzt die CDU, die neue Wähler braucht und daher eine mutige Anfrage an den NRW-Innenminister stellte. Anlass war der Fall eines 16-jährigen Marokkaners, der innerhalb von neun Monaten mehr als 30 Straftaten, darunter Diebstahl und Körperverletzung begangen hatte. Obwohl der Jugendliche, der im Oktober 2015 illegal und unbegleitet nach NRW eingereist war, bei der Kölner Polizei als „Intensivtäter“ gilt, wurden elf Verfahren gegen ihn am Amtsgericht Kerpen eingestellt.

In der Antwort auf die Anfrage sprach das Innenministerium von Delikten „im Bagatellbereich“. Daher sei immer wieder auf die Inhaftierung des 16-Jährigen verzichtet worden. Erst Ende Juni wurde Untersuchungshaft angeordnet wegen „Wiederholungsgefahr“. Der Jugendliche war zuvor wegen „gefährlicher Körperverletzung und Diebstahls in besonders schwerem Fall“ angeklagt worden. Er steht auch im Verdacht, Anfang Juni nahe dem Polizeipräsidium Köln zusammen mit anderen Nordafrikanern mehrere Passanten überfallen zu haben. „Ein dringender Tatverdacht konnte damals nicht begründet werden“, schreibt das Innenministerium.

Haft auch für Kopf-ab-Propagandisten

Frankfurt. Wer aus religiösen Gründen, die nichts mit dem Islam zu tun haben, mit aufgespießten Köpfen posiert, muss jetzt auch ins Gefängnis, obwohl wir Religionsfreiheit haben.

Das Oberlandesgericht Frankfurt verurteilte am Dienstag einen 21-jährigen mutmaßlichen „Islamisten“ nach dem Völkerstrafgesetzbuch zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung, weil er im syrischen Bürgerkrieg vor zwei aufgespießten Köpfen von Soldaten posiert hatte. Bislang wurde nach Angaben der Bundesanwaltschaft noch kein vergleichbarer Fall eines Kriegsverbrechens durch ein deutsches Gericht entschieden.

Heim-Probleme und wie man sie löst

Dass es in den Flüchtlingsunterkünften immer wieder zu Messerstechereien, Brandstiftungen und Aufständen kommt, liegt an der deutschen Gesellschaft, die sich mit islamischen Sitten nicht auskennt und die Asylfordernden zu lange auf ihre Antragstellung warten lässt. So streikten jetzt drei junge Syrer in der Unterkunft Wiesenau in Wachtberg bei Bonn, die dort seit acht beziehungsweise neun Monaten auf ein besseres Leben warten. Einer der beiden setzte sich in der Nähe der Unterkunft an den Straßenrand der L 158, um so seinem Missfallen Ausdruck zu verleihen.

Begonnen hatte das Aufbegehren der beiden unzufriedenen syrischen Herrenmenschen mit dem Ramadan im Juni. Ein Teil der Bewohner wollte den Ramadan begehen und erst nach 21 Uhr essen, ein kleinerer Teil wollte das nicht, sondern die Speisen zu den üblichen Zeiten einnehmen. So kam es zu „religiösen Konflikten“ innerhalb der Bewohner. Um den Wünschen aller Bewohner untertänigst Rechnung zu tragen, hatte das DRK das Essen für die eine Gruppe während des Ramadans erst nach 21 Uhr vom Caterer liefern lassen. Deshalb gab es Streit unter den Bewohnern. Zudem hätten die drei Syrer die Autorität der Einrichtungsleiterin Tülün Kahlenberg infrage gestellt. Die Bürgermeisterin Renate Offergeld (SPD) entschuldigte die Querelen damit, dass die armen Flüchtlinge an einem „Lagerkoller“ litten, weil sie monatelang auf ihre Antragstellung warten müssen. „Wir tun zwar mit unserer Rundumversorgung und Sprachkursen mehr für die Flüchtlinge, als wir tun müssten. Andererseits ist es schwer, verständlich zu machen, dass wir keine Handhabe haben, um auf das Asylverfahren einzuwirken.“ Jetzt sind zwei der Protestler wegen „Störung des Hausfriedens“ nach Fritzdorf verlegt worden.

Das Problem mit dem Lagerkoller wird jetzt dadurch gelöst, dass ab dem 25. Juli die Flüchtlinge in der Region auf persönliche Einladung der Bezirksregierung busweise zum neuen Ankunftszentrum in der Ermekeilkaserne in Bonn gebracht werden. Dort könne innerhalb von zwei Tagen der Asylantrag gestellt und die Anhörung durchgeführt werden. Außerdem gibt es unzählige Möglichkeiten, wie sich „Flüchtlinge“ kostenlos die Zeit vertreiben können, Möglichkeiten, die arme Deutsche zweiter Klasse nicht haben.

Viele, viele gute Menschen helfen Angela Merkel auch weiterhin bei der Islamisierung Deutschlands, denn wenn sie es nicht täten, dann wäre es ja nicht mehr Mutti Merkels Deutschland und sie müsste dann doch nach Coronel Oviedo in Paraguay auswandern und dort mit Roberto Blanco und der Flüchtlingskinderhelferin Uschi Glas ihren Lebensabend verbringen, denen es dann auch nicht mehr in Deutschland gefällt. (VB)

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51 KOMMENTARE

  1. Primär schön, wenn die mal verknackt werden. Einen Dislike allerdings dafür, sie daran zu hindern sich gegenseitig einzustampfen.

  2. Die ehemalige Ermekeil-Kaserne ist also das „Ankunfts-Zentrum“ – schön für die Bonner Südstadt und ihre Rotwein-liebhabenden Grünlinge 🙂 Aber wo bitte ist das „Abschiebe-Zentrum“? Erst wenn es so etwas gibt, glaube ich an eine Trendwende.

  3. Was kostet denn so ein Haft-Tag (oder -Monat)?

    Was allerdings ausnahmsweise wirklich einmal „alternativlos“ ist …

  4. … bzw. da gäbe es schon eine Alternative, welche mitunter ein Freiflug und Fallschirm beinhaltet.

  5. passend zum Thema Migrantengewalt
    nicht mal hier wird abgeschoben

    OT,-.….Meldung vom 13.07.2016 – 14:47

    Heftige Ausschreitungen in Flüchtlingsunterkunft

    Gera – In der Erstaufnahmeeinrichtung in Gera-Ernsee hat es am Dienstagabend Ausschreitungen von 60 bis 70 Personen gegen die Polizei gegeben. Auslöser für die Ausschreitungen war ein vorangegangener Streit zwischen mehreren Bewohnern untereinander und einem Wachmann. Dabei kam es neben Bedrohungen auch zu Sachbeschädigungen, unter anderem mit einer Metallstange. Die zu Hilfe gerufene Polizei konnte einen 35-jährigen Albaner als Tatverdächtigen feststellen. Als dieser einer Kontrolle unterzogen wurde, zeigte er sich unkooperativ und aggressiv gegen die Beamten. Außerdem stand er unter dem Einfluss von Alkohol. Da der Mann weitere Straftaten ankündigte, wurde er in Gewahrsam genommen, wobei er Widerstand gegen die Polizisten leistete. Mehrere Bewohner solidarisierten sich daraufhin mit dem Albaner, darunter auch zwei Familienangehörige (16 und 18 Jahre). Eine Gruppe von 60 bis 70 Personen ging gegen die Beamten vor. Es kam auch zu körperlicher Gewalt.Die Bereitschaftspolizei musste zur Unterstützung anrücken, um die Lage unter Kontrolle zu bringen. Außerdem waren Feuerwehr und Sanitäter vor Ort. Laut Polizei erlitten zwei Bewohner leichte Verletzungen. Es kam zu Schäden an Fenstern, Glastüren und Feuermeldern. Die Polizisten nahmen die beiden Jugendlichen (16/18) ebenfalls in Gewahrsam. https://mopo24.de/#!nachrichten/gera-polizei-ausschreitung-in-fluechtlings-unterkunft-71405

  6. Den mit dem Fall ohne Schirm hab ich hier auch schon vorgeschlagen, wurde von der Mod nicht goutiert 🙂

  7. Moslembonus

    Kölner Koma-Schläger kommt wieder einmal frei

    ➡ Intensivtäter Erdinc S. wurde vom Gericht nach Hause entlassen –
    ➡ trotz Schuldspruchs

    ➡ Mindestens 18 Mal wurde gegen Erdinc S. bereits wegen schwerer Körperverletzung und Raub ermittelt. Oft stand er vor Gericht und wurde schuldig gesprochen. Auch zur Bewährungsstrafe wurde er schon verurteilt, weil er einen 44-Jährigen vor den Augen seiner vier Kinder ins Koma geschlagen hatte.

    Vergangene Woche nun wurde dem 19-Jährigen in Köln der vorerst letzte Prozess gemacht, nachdem er ein homosexuelles Paar beleidigt, geschlagen und gebissen hatte.

    Offenbar fühlte er sich durch deren Händchenhalten provoziert. Deshalb beschimpfte er die Männer, prügelte und biss sie. Ein Opfer erlitt eine tiefe Fleischwunde.

    http://www.welt.de/wams_print/article3166939/Koelner-Koma-Schlaeger-kommt-wieder-einmal-frei.html

  8. Hinzu kam, dass er bereits vor der Ankunft in Deutschland in Griechenland im Gefängnis gesessen hatte.
    ——————————————-
    Hierbei handelt es sich offensichtlich um ein Talent, das sich überall gleichermaßen außerhalb jeder zivilisierten Konfliktlösung bewegt – und durch den sonst so schnell diagnostizierten Verbotsirrtums tatsächlich im Knast landet. Und bitte nicht vergessen, dieses Subjekt nach der Haftverbüßung wieder in seine Hochkultur zu verschaffen!

  9. Und wenn ihr alle Grapscher und Krimigranten in ein Loch sperren würdet, ich wähle trotzdem die AfD !!!

  10. Wenn schon Polizistenstreik, dann zuallererst die Bodyguards unserer „Politelite“ ! Bitte.

    .
    „Frust extrem hoch!
    Droht ein Aufstand innerhalb der Polizei?
    Stefan Schubert

    Die Motivation vieler Polizisten befindet sich am Boden: Politisch korrekte Vorgesetzte, die Polizisten zu Mittätern des Schweigekartells umfunktionieren. Eine explodierende Flüchtlings- und Ausländerkriminalität, die nur noch notdürftig verwaltet wird und für die Täter meist folgenlos bleibt. Und Journalisten, die keine Ahnung von wirklicher Polizeiarbeit haben, diese aber an ihren Schreibtischen mit der gewohnten Arroganz negativ beurteilen. Doch was passiert in Deutschland, wenn die Polizei die sprichwörtliche Schnauze voll hat?“

    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/frust-extrem-hoch-droht-ein-aufstand-innerhalb-der-polizei-.html

  11. Man muss jetzt anfangen die Gefängniskapazitäten für Kriminelle immens(!) zu erhöhen.
    Fakt ist doch, dass auch zukünftig kaum relevant abgeschoben wird – Kriminelle nicht und “einfache“ Abgelehnte schon gar nicht. Und selbst bei Änderung der Gesetzeslage wäre die Rückführung angesichts unbekannter Herkunft oder Weigerung des Herkunftslandes unmöglich.

    Wir zahlen dann eben noch mehr, für Gebäude und Personal. Aber was soll’s, wir haben das Spiel eh verloren und die Lebensleistung mehrerer Generationen wurde zerstört.

  12. Vorzeige Invasor

    Vorzeige Urteil

    Und??? Das ändert gar nix mehr!

    Wir dampfen mit voller Kraft in unseren Abgrund!

  13. #9 lorbas (13. Jul 2016 19:28)

    Es ist alles unfassbar! Es ist eine Zumutung! Ich hoffe, dass es Leute gibt, die sich die Namen dieser „Richter“ = Volksverräter, merken.

    Und ich verbitte die Anmerkung:

    „Im Namen des Volkes“ Weil ich gehöre zu diesem Volk, aber diese völlig unverständlichen „Urteile“ sind mit Sicherheit nicht das, welches sich das „Gemeine Volk“ darunter vorstellt.

  14. #10 Leithammel03 (13. Jul 2016 19:29)

    Demokratie ist eine Akt der Verweichlichung!

    Wie meinen?

  15. OT

    Gleich im Bayrischen Fernsehen:

    heute · Mi, 13. Jul · 20:15-21:00 · BR

    Jetzt red i Frust in Europa: Was muss sich ändern? – aus Landsberg am Lech

    Die Unzufriedenheit mit der EU wird in den EU-Staaten immer größer. Viele meinen, die EU mische sich in Alltagsbelange ein, versage aber bei politischen Themen wie der Flüchtlingsfrage. Was erwarten die Bürger von der EU? Hat der Geist von Europa noch eine Chance? Oder siegt Egoismus über Wertegemeinschaft?

    Was müssen die Abgeordneten aus dem Brexit lernen? Darüber diskutieren Bürgerinnen und Bürger u.a. mit dem Euro-Vater Theo Waigel/CSU. Moderation: Tilmann Schöberl, Franziska Storz

  16. In den Integrationskursen werden die linksrotzgrünen Friedensgutmenschen den Kulturbereicherern den richtigen Umgang mit Schneidwerkzeugen und die gewaltfreie Konfliktlösung bestimmt noch beibringen. Es sind halt neben Frauen in Schritt und Körperöffnungen greifen, Antanzen mit anschließendem Smartphonediebstahl (dafür sollten wir doch dankbar sein, weil Smartphones ja so gefährlich und gesundheitsschädlich sind), Kopftreten bei schon blutend am Boden liegenden usw. kulturelle Eigenheiten, die wir tolerieren und aushalten müssen.

  17. „#6 Marie-Belen (13. Jul 2016 19:24)
    Wie wäre das Urteil ausgefallen, wenn die Opfer Deutsche gewesen wären?“

    Das ist der erste Gedanke, der auch mir durch den Kopf schoss.

  18. Der da, Erdinc S., das ist mein besonderes Highlight. Den liest man hier öfter. Liefert ihn mir aus *lechz* ich werde ihn gut „behandeln“. Es entstehen für Deutschland keine Kosten, isch schwör.

  19. Von jeder Gesellschaft die noch richtig tickt,
    bei der Gesetze zum Schutze der EIGENEN Bevoelkerung angewendet werden,

    wuerden solche Verbrecher sofort nach Verbuesung der Strafe rausfliegen ohne Rueckkehrrecht.

    Leider scheint diese Bestrafung eine Ausnahme von der Regel im vermurksten Deutschland zu sein.

    Murksel und EU muessen weg, mit ihnen der kranke Einfluss der Sozifraktion aus Linken, SPD, Gruenen ,

    Richtung 0 zurueckgefahren werden.

  20. Die Gerichte sollten dazu übergehen, solche schwerwiegenden Straftaten grundsätzlich mit mindestens 3 Jahren zu sanktionieren, damit zumindest die Chance besteht, den kriminellen Illegalen nach Verbüßung der Haftstrafe abzuschieben. Ob die toleranzbesoffenen Verantwortlichen hinterher auch Gebrauch davon machen, ist natürlich eine andere Geschichte. Aber zumindest sollte die Möglichkeit dazu bestehen, in der Hoffnung dass wenigstens jeder sounsovielte außer Landes gebracht wird. Wir haben so schon genug Kriminelle im Land. Wir brauchen keine zusätzlichen Import-Straftäter.

  21. ARD – einfach widerlich

    DDR1 Doku über Kölner Sylvesternacht
    gestern

    Und wie verpackt die ARD das Totalversagen mit Ansage der Justiz in diesem speziellen Fall?

    Sehr seltsam wie ich finde. Taktvoll erscheint zunächst, dass die betroffenen Frauen als Zeichnungen dargestellt wurden, besonders deshalb, weil sie sämtlich am Ende der ARD-Doku als komplette Deppen und Verlierer dastehen werden. Die Helden und wirklichen „Opfer“ der peinlichen ARD-Zusammenschnippelung sind nämlich die mutmaßlichen Täter. Das wird im Verlauf der Sendung von Minute zu Minute klarer.

    Die Anstrengungen die unternommen werden, um sich in die Rolle der vermeintlichen Sexualstraftäter hinein zu versetzen, sind einfach widerlich!

    http://www.achgut.com/artikel/vor_gericht_und_in_der_ard_sollen_opfer_verstaendnis_fuer_taeter_haben

  22. #4 Schlafschaf im Alptraum (13. Jul 2016 19:22)
    Was kostet denn so ein Haft-Tag (oder -Monat)?

    Was allerdings ausnahmsweise wirklich einmal „alternativlos“ ist …
    ++++
    Die bessere Alternative wäre zweifellos die sofortige Abschiebung nach Afghanistan.
    Da sind die Gefängnisse auch viel besser geeignet für solche Verbrecher.
    Ohne Fernsehen, Internet etc..

  23. http://www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-und-justiz/kuss-versprochen-frau-lockt-teenager-in-den-humboldthain–um-ihn-auszurauben-24383386

    Sie versprach ihm einen Kuss doch am Ende hat ein 17-Jähriger nur eine Flasche auf den Kopf bekommen:
    Als der Jugendliche in der Nacht zu Dienstag mit drei Freunden durch den Volkspark Humboldthain in Gesundbrunnen spazierte, trat eine Frau aus der Dunkelheit und fragte, ob er sie küssen wolle.

    Der 17-Jährige sei daraufhin mit der Unbekannten zur Seite gegangen, habe aber plötzlich einer Gruppe von zehn Männern gegenüber gestanden, berichtete die Polizei.

    Einer der Männer soll dem Parkbesucher mit einer Flasche auf den Kopf geschlagen haben. <<<

    .

    http://www.spiegel.de/karriere/berufsleben/eugh-gutachterin-kopftuchverbot-ist-diskriminierend-a-1102847.html

    Eine Software-Expertin aus Frankreich verlor ihren Job, weil sie ein Kopftuch tragen wollte.

    Die Frau zog bis vor den Europäischen Gerichtshof – und hat jetzt eine Gutachterin auf ihrer Seite.

    .

    http://www.liveleak.com/view?i=93d_1468364464

    Gang attacks man with swords and burned him alive in casablanca <<

    Deine neuen Nachbarn….

  24. #26 Cendrillon (13. Jul 2016 19:57)

    Wie entsteht „Hass“?

    Man zahlt unter Zwang eine Gebühr, auch „Demokratieabgabe“ genannt und im Fernsehen erzählen ihnen Leute (die fürstlich von ihren Abgaben bezahlt werden) direkt ins Gesicht, dass sie mit ihrer politischen Meinung/Einstellung ein Rechtspopulist/Demokratiefeind/Menschenfeind sind.

    Sie sind in der Sylvesternacht mit Freunden unterwegs und möchten fröhlich das Neue Jahr begrüssen.
    Die Nacht wird jedoch zu einem Fiasko, einem einschneidenden Ereignis in ihrem Leben. Sie werden beraubt/bestohlen, belästigt, sexuell missbraucht oder sogar vergewaltigt und dann sagt ihnen das „Ministerium für Wahrheit“ Staatsfernsehen (von ihnen finanziert) das die Täter eigentlich gar keine Täter sind.

    Dieses kranke System demaskiert sich jeden Tag mehr.

  25. Zu 20 -Bin Berliner-

    Du kannst machen was Du willst in der Demokratie,da ist der Mensch Freiwild!

  26. Doch, das ist mit Bonus. 2 1/2 Jahre ist im unteren Rahmen des Strafrahmens.

    § 224 Gefährliche Körperverletzung
    (1) Wer die Körperverletzung ..
    .. 2. mittels einer Waffe oder eines anderen gefährlichen Werkzeugs,
    ..begeht, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft.“

    Und es sind weniger als 3 Jahre, d. h. keine Abschiebung danach.

  27. #32 lorbas (13. Jul 2016 20:14)

    #26 Cendrillon (13. Jul 2016 19:57)

    Wie entsteht „Hass“?

    Man zahlt unter Zwang eine Gebühr, auch „Demokratieabgabe“ genannt und im Fernsehen erzählen ihnen Leute (die fürstlich von ihren Abgaben bezahlt werden) direkt ins Gesicht, dass sie mit ihrer politischen Meinung/Einstellung ein Rechtspopulist/Demokratiefeind/Menschenfeind

    oder Nahtsie

    sind.

    Sie sind in der Sylvesternacht mit Freunden unterwegs und möchten fröhlich das Neue Jahr begrüssen.
    Die Nacht wird jedoch zu einem Fiasko, einem einschneidenden Ereignis in ihrem Leben. Sie werden beraubt/bestohlen, belästigt, sexuell missbraucht oder sogar vergewaltigt und dann sagt ihnen das „Ministerium für Wahrheit“ Staatsfernsehen (von ihnen finanziert) das die Täter eigentlich gar keine Täter sind.

    Dieses kranke System demaskiert sich jeden Tag mehr.

    „Krieg ist Frieden“, „Freiheit ist Sklaverei“ und „Unwissenheit ist Stärke“

  28. Für mich ist es Auffällig, das viele Urteile gegen Asylbewerber unter drei Jahren bleiben. Hier steht warum:

    Antwort vom 24.10.2010 | 20:37
    Von Felicite

    Und die Frage, wann ein Aufenthaltstitel entzogen wird, beantworten § 53 (Zwingende Ausweisung), § 54 AufenthG (Ausweisung im Regelfall) und § 55 AufenthG (Ermessensausweisung).

    Kurz zusammengefasst: Wenn jemand wegen vorsätzlicher Straftaten zu mindestens drei Jahren Haft verurteilt wurde (bei BTM oder Landfriedensbruch bei mindestens zwei Jahren Haft ohne Bewährung), muss ausgewiesen werden (§ 53 Zwingende Ausweisung). Da helfen weder Ehepartner oder Kinder in Deutschland.

    Bei einer Haftstrafe von mindestens zwei Jahren (oder bei als besonders gefährlich eingeschätzten Straftaten) soll ausgewiesen werden (§ 54 Ausweisung im Regelfall). Das heißt, man braucht sehr gute Argumente, um trotz allem eine Ausweisung zu verhindern. Allein der Hinweis auf die Familie reicht da nicht.

    Bei anderen Straftaten kann ausgewiesen werden (§ 55 Ermessensausweisung). Hier wird die Schwere der Straftat abgewogen gegen die Gründe, die für einen Aufenthalt in Deutschland sprechen (das können u.a. auch Ehepartner und/oder Kinder sein).

    Was Saxonicus sagt, ist richtig. Wer ausgewiesen wird und dann freiwillig ausreist, wird nicht abgeschoben Aber gerade bei einer Haftstrafe von z.B. 2,5 Jahren ist es natürlich möglich, dass der Straffällige direkt aus der Haft heraus abgeschoben wird, da man ihm wegen Fluchtgefahr keine Möglichkeit gewähren kann, freiwillig auszureisen.
    https://archive.is/DBPc2#selection-4293.0-4441.339

  29. Hey Schlagwort 🙂

    du musst die Gutmenschen verstehen. Ich liebe so neue deutsche Gutmenschensprache:

    Die Verantwortlichen müssen langsam, an ihre neue Einstellung „herangeführt“ werden.

  30. Im ZDF gerade wieder „xy“.
    Gleich im ersten Fall wird wieder ein Kuffnuck gesucht.
    Mal sehen, wieviele Kuffnucken noch in den weiteren Fällen gesucht werden.

  31. Merkels Schuld als Angriffskriegerin ist größer als Ihre Schuld als Verbrecher-Einladende.

  32. Gerade zeigen bei Aktenzeichen XY Merkels „Fachkräfte“ ihre vielseitigen Qualitäten.

    Gerade wird gezeigt wie ein alte Deutsche Frau von Personen mit arabischen Dialekt in ihrer Wohnung brutal überfallen wird…

    Mohammed der Multikriminelle Prophet (Kinderschänder, Sodomist und Karawanenplünderer) wird stolz auf dieses Lumpenpack sein, welches sich an einer armen, wehrlosen Frau vergeht und sie um die Früchte ihres Lebens beraubt.

    Wir werden aber wohl nie erfahren ob die Täter, Personen sind die erst kürzlich von Angela Merkel und ihren CDU/SPD-Unterstützervasallen ins Land gelassen wurden.

  33. Heute scheint es bei Aktenzeichen XY zu 100% Krimigrantenfälle zu geben.

    Da wird die SPD bald wohl wieder beim ZDF in Mainz intervenieren — die politische Nichtsnutzin Malu Dreyer hyperventiliert bestimmt schon mit ihrer Barbie-Puppen Quietsch-Stimme.

  34. Heutige, wirklich besorgt klingende Lageeinschätzung von einem, den ich nicht näher benennen werde, der täglich in den Invasorenherbergen Hamburgs zu tun hat und es aufgrund seiner Funktion, zu der ich erst recht nichts verlauten lassen werde, wissen muß:

    „Die Stimmung wird zunehmend aggressiver. Nicht nur in den Erstaufnahmeeinrichtungen, sondern auch in den Folgeunterkünften!“

    Die Polizei wird bald nichts Vordringlichers mehr zu tun haben, als Aufruhrbekämpfung zu betreiben.

  35. Wie die Aasgeier zanken sich die Scheinflüchtlinge um die Beute

    An sich ist es ja sehr zu begrüßen, daß sich die Scheinflüchtlinge in ihren Asylzwingburgen gegenseitig bekämpfen, schon allein weil sie währenddessen die einheimische Bevölkerung notgedrungen in Ruhe lassen müssen. Jedoch erwecken die Kämpfe der Delinquenten untereinander gar sehr den Eindrucke des Zankes von Aasgeiern um die Beute und in der Tat wirkt die einheimische Bevölkerung, sowohl im deutschen Rumpfstaat als auch im übrigen Europa, durchaus wie ein Kadaver, um den sich die Aasgeier zanken. So demoralisiert und verweichlicht erscheinen nun die einstmals so streitbaren Völker Europas, die weiland den Sarazenen, Mauren und Osmanen trotzen. Manche glauben ja, daß die europäische Urbevölkerung von den fremdländischen Eindringlingen lediglich versklavt werden würde, doch handelt es sich bei den Delinquenten eben um Analphabeten aus der Dritten Welt, die sich, nach der Niedermetzlung der Einheimischen, wundern werden, warum sich der Kühlschrank nicht mehr auffüllt.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  36. Bürgermeisterin Renate Offergeld (SPD)

    Na super, da ist ja der Name mal wieder Programm…Da sage noch einer, Nachnamen hätten keine Bedeutung.

  37. Frau Claudia Roth wo bleibt Ihre Betroffenheit? Ein Deutsches Gericht hat es gewagt einen Asylberwerber fuer von Ihm begangenen Straftaten nach Erwachsenenstrafrecht zu verurteilen und Ihn ins Gefaengnis zu schicken. Es ist doch fuer alle Gutmenschen der willkommene Anlass Lichterketten und Solidaritaetskundgebungen fuer den veruteilten Straftaeter zu veranstalten. Ein Fuenkchen Hoffnung glimmt in mir auf das der Straftaeter nach Verbuessung seiner Strafe abgeschoben wird.Aber leider wird das nicht der Fall sein.

  38. #4 Schlafschaf im Alptraum (13. Jul 2016 19:22)

    Was kostet denn so ein Haft-Tag (oder -Monat)?

    Was allerdings ausnahmsweise wirklich einmal „alternativlos“ ist …
    —————————
    Ein Tag Gefängnis kostet den Steuerzahler zwischen 100,00 Euro und 150,00 Euro.

  39. Und, geht mal einer ohne Bewährung aus dem Gerichtssaal.
    Unsere Gefängnisse sind doch für diese Menschen keine Strafe. Gegen die Gefängnisse und Zustände dort wo sie herkommen, sind unsere Gefängnisse mehr Sanatorien für sie.

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