hatespeechDa kommt etwas auf uns zu. Sollte Manuela Schwesig, die Heidi Klum in Merkels Kabinett, Ernst machen mit ihrer gestrigen Ankündigung, per Gesetz gegen die Verbreitung von Hass und Beleidigungen in der Öffentlichkeit vorzugehen, können sich einige warm anziehen. Auch manche ihrer Ministerkollegen müssten dann Hausdurchsuchungen befürchten, wie sie jetzt bereits bundesweit bei sechzig verdächtigen Personen durchgeführt wurden. Allesamt stehen sie im Verdacht, sich der Aufhetzung des Volkes gegen einzelne Personen, Gruppen, Religionsgemeinschaften und politisch Andersdenkende schuldig gemacht zu haben, überwiegend durch Hass-Postings.

Doch nicht alle bedürfen des Internets, um jene anzupöbeln, deren Meinung ihnen nicht in den Kram passt. Wer ohnehin im Licht der Öffentlichkeit steht, kann das ebenso regierungsamtlich erledigen, indem er die Bürger als „Pack“ beschimpft, wenn sie es wagen, von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch zu machen. (Weiterlesen bei der Achse des Guten)

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64 KOMMENTARE

  1. HIER IST DER QUELL DER VERHETZUNG:
    linksunten.indymedia.org
    AUFWACHEN DEUTSCHLAND, ABER DALLI-DALLI!
    H.R

  2. Nicht nur Sigmar Gabriel, auch Wolfgang Schäuble und Heiko Maas haben sich schon als Aufwiegler profiliert, als sie Demonstranten „eine Schande für Deutschland“ nannten, sie mithin auszugrenzen versuchten. Etwas pastoral verschwiemelter griff der Bundespräsident in die ideologische Mottenkiste des Kalten Krieges, indem er Kritiker der Merkelschen Flüchtlingspolitik als „Dunkeldeutsche“ abkanzelte.

    Einer wie der andere schürten sie mit rhetorischen Ausfällen den Hass, gegen den die Bundesfamilienministerin (SPD) nun gesetzlich vorgehen will.

    Wenn der nächste Krieg vorbei ist werden wir uns erinnern an diese Maßnahmen der Schreihals Partei Deutschlands. Ihr Untergang wird eine der großen Merkwürdigkeiten der jüngeren Geschichte Deutschlands gewesen sein, treu und fest im gemeinsamen Entschluss, das deutsche Volk abzuschaffen, ihm das Maul zu stopfen, während die Linksnazihorden auf jeden Bürger losgelassen wurden.

  3. Ein Blick in die Glaskugel für die Zeit nach der Bundestagswahl 2017:
    – die Zonenwachtel bleibt Kanzlerx/in/a/inesin
    – Heiko Maas wird auf Lebenszeit zum Vorsitzenden des neu zu schaffenden Wahrheitsministeriums
    – Frau Schwesig wird Präsidentin des Reichsgerichtes
    – und Annetta „Viktoria“ Kahane wird Innenministerin und per Ermächtigungsgesetz dazu berechtigt, für alle rechtsgültig festzulegen, was wer wann zu wem noch sagen darf

    Wir schaffen das!

  4. Am besten sollten alle Dunkeldeutschen am selben Tag den Job kündigen und sich auf den Weg nach Nord/Süd Amerika oder Australien machen.

    Denn die „Nazis“ und „Rassisten“ sind genau jene Schicht der Bevölkerung, die Deutschland zu dem machen was es seit 50 Jahren ist: Ein Wirtschaftswunder, herbeigeführt durch Fleiss, Pünktlichkeit und Qualitätsbewusstsein.
    Deutsche haben in fast jedem Land der Welt (wirtschaftlich betrachtet) einen guten Ruf, ausser in Deutschland.
    Mal schauen was Deutschland wird, wenn es nur noch aus Sozial und Asylschmarotzern besteht.

  5. Das geht natürlich nur gegen uns. Die Eliten dürfen hetzen, denn sie wissen ja, was gut für uns ist.
    Sonne Mond und Sterne, Merkel in die Ferne!

  6. Frau Schwesig ist jung genug, das Ende der meinungsdiktatur mitzuerleben. Hoffentlich haben dann die Zuwanderer und unsere Nachbarn genug Einfluss auf den Restbestand der deutschen Bürger genommen, dass man dann gemeinsam das mit den sogenannten Eliten macht, was die Franzosen vor 225 Jahren gemacht haben.

  7. @ an alle Dummschwätzer und Sesselfurzer!

    es wird der Tag kommen, an dem ich mit Patrioten in der Phalanx stehen werde, um unsere(!) Frauen und Kinder zu beschützen!

    Dann wird es in unseren Reihen und hinter uns keinen Platz für Euch geben, denn den Platz neben mir brauche ich für den Schildarm und vor und hinter mir den Platz für das Schwert und den Spieß

    Entweder ihr schließt Euch Jetzt uns an, oder wir gucken zu, wie man euch aufschlitzt und/oder enthauptet

    Wer sich jetzt nicht engagiert, seinen Geist nicht schärft, seinen Körper nicht stählt, macht sich mit schuldig!

  8. Noch nie im Leben irgend Etwas vernünftiges zu Stande gebracht, als in der Umgebung in der sie sich befindet als williges Werkzeug benutzt zu werden. Zu mehr ist dieses Wesen nicht im Stande, oh Herr lass Hirn regnen.

  9. Mmh, die (islamophilen) Orwellianer,die Vertreter der islamophilen oligopolistischen Oligarchie, wollen mal wieder zuschlagen.Korrupt und krank!

  10. Na sowas:

    Haft wegen Beleidigung einer Behörde
    Big Brother is watching Linke

    Ein Mitglied der Linkspartei soll wegen Internetpöbeleien gegen Drogenfahnder in Haft. Den Hinweis lieferte die US-Armee.

    BERLIN taz | Drei Monate Freiheitsstrafe wegen Beleidigung – ohne Bewährung. So lautet das Urteil des Amtsgerichts Ansbach gegen Udo Hochreuter, aktives Mitglied der Linkspartei, weil er auf Facebook die Mitarbeiter des örtlichen Rauschgiftdezernats beleidigt haben soll.

    Der Anstoß zum Prozess kam von einem Mitarbeiter der in Ansbach ansässigen US-Kaserne. Der hatte einen Screen­shot von Hochreuters mutmaßlichem Post gemacht und an die Kriminalpolizei weitergegeben – in seiner Arbeitszeit und mit dienstlicher Anweisung.

    Der Mann arbeitet für die Army als Local National Investigator. Welche Tätigkeiten dieser Job umfasst, geht aus seinem Schreiben an die Polizeiinspektion Ansbach hervor: „Im Rahmen einer dienstlichen Internetrecherche bin ich am 12. November 2015 unter anderem auf den Facebook-Account der Partei „Offene Linke Ansbach“ gestoßen“, heißt es. Von dort sei der US-Aufklärer auf das Profil von Udo Hochreuter gelangt, wo „mir sofort seine Aussagen aufgefallen sind“.

    Dabei beziehen sich diese Aussagen überhaupt nicht auf den Army-Mitarbeiter oder die US-Kaserne. Hochreuter soll lediglich die Ansbacher Rauschgiftermittler als „Staatsbüttel“, „verblödeten Scheißhaufen“, „Dreckspack“ und „Abschaum“ bezeichnet haben. Inzwischen ist der Post zwar nicht mehr öffentlich einsehbar, die Süddeutsche Zeitung berichtete allerdings, dass Hochreuter mit seinem Posting gegen die Festnahme eines Drogendealers protestiert habe. (…)

    http://www.n-tv.de/politik/9-30-RBB-Berliner-Schuelerinnen-und-Lehrerin-in-Nizza-getoetet-article18199491.html

  11. aha

    gegen die Verbreitung von Hass und Beleidigungen

    gute Idee Schwesig, fang gleich mal bei den Flüchtlingen an, da hast auf Jahre zu tun….

  12. Würde man versuchen, Angela Dorothea, Claudia Benedikta, Heiko Josef, Sigmar, Ralf, Volker, Marc Daniel, Cem, Simone Maria, Hannelore, Aydan, Ursula Gertrud, Katja, Bernd, Wolfgang, Hans Christian usw, auf eBay zu verhökern, wer würtde die kaufen, oder was würde man bieten bei einem Startpreis von 1€?

    Ayman A.(dolf?) Mazyek würde ich gratis anbieten. Wer den nimmt sollte darauf achten, dass die Speisekammer voll ist mit Haram-Frass.

  13. So wird der Weg bereitet für die Christenverfolgung im europäischen Islam.
    So wie ja auch die Christen verfolgt werden in ALLEN anderen islamischen Staaten.

    Denn die Linken-, Linksextremen-, Islamische Hetzer und Hassprediger werden von den neuem Gesetz dann ebenso nicht betroffen sein, wie ja Jetzt auch nicht.

    Dies Gesetz wird ausschliesslich gegen alle diese den Islam dann kritisieren.

    Wer in islamsichen Staaten den Islam und dessen „Propheten“ angeblich beleidigt wird dort juristisch verfolgt und erhält drakonische Strafen.

    Genauso kommts wohl dann hier auch und die Rot/Grün/Links/schwarzen Politiker sind auch noch die Helfershelfer dabei.

    Aber wir denken am Iran…auch dort waren es die LIBERALEN Politiker welche dem Islam immer mehr Rechte einräumten und am Ende immer stärker begünstigten.

    Diese Linksliberalen Politiker waren gehörten dann mit zu den Ersten welche dann nach der Machtergreifung der Moslems ermordet wurden.

  14. #11 lorbas (15. Jul 2016 10:15)
    ? Manuela Schwesig (SPD)
    „Linksextremismus ist ein aufgebauschtes Problem“

    ? Unbedingt anschauen!

    ? Kommentare!

    ? Zitat: „Das schlimmste was ich je gesehen habe.“

    Einfach furchtbar. Der Polizei-Bus fährt nach dem Angriff völlig panisch , meines Erachtens in Todesangst auf die Demonstranten zu. Eine Amokfahrt, die ich nachvollziehen kann. Krieg mitten in Deutschland und die SPD glotzt weg.

  15. Man ist da sprachlos: Frau Kahane wurde bereits allen Ernstes als Nachfolgerin Gaucks ins Spiel gebracht. Dann frage ich mich: Wann wird in die Bundesflagge wieder das Hammer und Sichel-Symbol offiziell eingefügt…

  16. Der Brüller zum Tage:

    Die Polizei hat im Tat-Lkw Ausweispapiere gefunden, sie gehören dem Attentäter, verlautet aus Behördenkreisen. Demnach handelt es sich um einen 31-jährigen Franko-Tunesier ……..

    Franko war doch ein spanischer Diktator. Ich dachte, der wäre schon lange tot.

  17. #19 Wnn (15. Jul 2016 10:22)

    #11 lorbas (15. Jul 2016 10:15)

    Einfach furchtbar. Der Polizei-Bus fährt nach dem Angriff völlig panisch , meines Erachtens in Todesangst auf die Demonstranten zu. Eine Amokfahrt, die ich nachvollziehen kann. Krieg mitten in Deutschland und die SPD glotzt weg.

    Pssst, nicht so laut

    Das darf man nicht sagen.

    Ist ein aufgebauschtes Problem.

    Sei leise.

    Deutschland 2016. Gute Nacht.

  18. #16 Falkenhorst (15. Jul 2016 10:21)

    „gegen die Verbreitung von Hass und Beleidigungen“

    Oder klar Deutsch gesprochen: Gegen Systemkritiker und „Querulanten“!

  19. Wo sind eingetlich die ganzen „Je suis Böhmermänner_X*innen“? Kämpft in Deutschland noch jemand für Meinungsfreiheit?

  20. Diese Frau soll sich um ihre kleinen Kinder kümmern und der Bundespolitik fern bleiben.

  21. Nun, der nicht nur glücklose, sondern auch unfähige NRW-Innenminister Jäger hat genug Haß verbreitet, unter anderem, wenn er unbescholtene Leute als „Nazis in Nadelstreifen“ bezeichnet.
    Selbstverständlich nimmt kein Gericht eine Anzeige gegen diesen Haßredner an.
    Diese Leute machen aus ihrem Haß gegen andere keine Mördergrube, wollen aber gegen Andersdenkende rabiat vorgehen.
    Deutschland, Deutschland, wie schön bist du gewesen und wo treiben sie dich hin!

  22. ich lach mich schlapp! Der Innenminister von Uruguay hat den Gauckler gestern gefragt, ob die Masseneinwanderung von Millionen Afrikanern und Moslems nicht vielleicht doch zu viel des Guten wäre?

    Die „URUS“ sind nicht nur beim Fussball knallhart,sondern auch noch klar in der Birne! Haltet Montevideo moslemfrei,liebe Urus!

  23. #15 johann; Es geschehen noch Zeichen und Wunder und das im komplett linken Ansbach.
    Das war ja an Silvester, bzw Neujahr auch von etlichen Vergewaltigungsfällen betroffen, dass da irgendwas rausgekommen wär, hab ich noch nicht mitgekriegt.
    Aber sehr sicher, wenn das einer von uns recherchiert und zur Anzeige gebracht hätte, hätte der Staatsanwalt das immer noch ganz unten bei den unwichtigen Sachen liegen.

    #23 merkel.muss.weg.sofort; Ach ja, aber ein terroristischer äh sorry islamistischer Hintergrund konnte natürlich bereits ausgeschlossen werden. Der Name dieses Tunesier war ja wohl ziemlich sicher nicht Marcel Tobureau. Viel eher Achmed Agca.

  24. #23 merkel.muss.weg.sofort (15. Jul 2016 10:30)

    Der Brüller zum Tage:

    Die Polizei hat im Tat-Lkw Ausweispapiere gefunden, sie gehören dem Attentäter, verlautet aus Behördenkreisen. Demnach handelt es sich um einen 31-jährigen Franko-Tunesier ……..

    Ja, woraus „Qualitätsjournalistin“ Ellis Fröder schwuppsdiwupps einen „Franko-Kanadier“ drechselte – vermutlich will man der AfD keine Bälle zuwerfen.

  25. OT

    Wikipedia zu Stasi Braut Victoria Kahane

    Kahane betrachtet den Umstand, dass in Ostdeutschland nur wenige farbige Minderheiten leben, als problematisch und bezeichnet es als „die größte Bankrotterklärung der deutschen Politik nach der Wende“, dass diese zugelassen habe, „dass ein Drittel des Staatsgebiets weiß blieb“.[7] Die Tatsache, dass es in weiten Teilen Ostdeutschlands keine sichtbaren Minderheiten gebe, bewirke dort „mehr Unerfahrenheit mit Fremden, mehr Abwehr“.[7] Ihre diesbezüglichen Ansichten hatte sie bereits 2012 anlässlich des 20. Jahrestages der Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen in einem Artikel für das antifaschistische Blog Publikative.org geäußert[8] und angesichts der Flüchtlingskrise in Deutschland 2015 erneut erwähnt.[7]

    diese Trulla kann gerne farbige geschenkte Menschen aufnehmen .. so eine dumme Kuh !!!!

  26. Merkel sagte..wir werden den Kampf gegen den Terrorismus gewinnen…

    Naja..als schlimme Frau die viele Terroristen nach Europa durchgewunken und eingeladen hat,müsste damit angefangen werden,Merkel zu verhaften,damit diese Schlepperin kein weiteres Unheil anrichten kann.
    Ihre Jünger müssen ebenfalls rechtlich belangt werden.
    Wer Millionen muslimische Männer einlädt und
    80% von denen ohne Indentitätsnachweis und Dokumente durch winkt,macht sich für alle Opfer mitschuldig.
    Es kann auch nicht sein,dass illegale Einwanderung strafbar ist lt. unseren Gesetzen und die Politeliten diese Gesetze einfach ignorieren.
    Es kann auch nicht sein,dass Gerichte Anzeigen gegen diese Gesetzesbrüche nicht verfolgt.
    Anzeigen gab es genug!
    Daher müssen alle zur Rechenschaft gezogen werden,die dieses schlimme Chaos verursacht haben.

  27. Merkel wird gesucht wegen Hochverrat !!!!

    ja werte Grand Nation .. bei der Merkel könnt ich euch bedanken

  28. Man stelle sich folgende Situation vor:
    Der Politiker beschimpft ein Teil des Volkes mit „Pack“.Das ist nach der Rechtssprechung straffrei,da die beschimpfte Menge nicht definiert ist und als zu groß gilt, dass sich jemand persönlich beleidigt fühlen könnte.
    Würde nun jemand aus der Menge rufen:“Selber Pack“ wäre diese Person wegen Beleidigung zu verurteilen!

  29. Seit Jahren hier im Internet gefordert – Islam Verbot, jedoch missachtet geblieben von den Verantwortlichen. So machen diese sich mitschuldig
    an Islam Verbrechen.

  30. Hierzu die Hate Speech Satire gegen die STASI 2.0 von Heiko M. und IM Victoria der Antonio Amadeo Stiftung. Die STASI wurde in eine Stiftung umfirmiert, weil das einfach besser klingt als STASI. Ist aber nichts anderes.

    Das Video ist ausnahmsweise vom ZDF, weil sich IM Victoria auch über den Staatssender brüskiert hat: https://www.youtube.com/watch?v=g–y0BPyUoM

    Ja, wir sind auf einem tollen weg in Europa bzw. Deutschland. Der Umbau in eine neue DDR mit Islamisierung schreitet voran.

    Deshalb gilt es bei allen anstehenden Wahlen, KEINE der Regierungsparteien zu wählen, sondern diese abzuwählen.

  31. Da der SPD immer mehr deutsche Wähler (und Politiker) davonlaufen, biedert sie sich bei den Moslems an und integriert sich in den Islam:

    Schwesigs Schwester im Geiste, die SPD-Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln Franziska Giffey (sieht ihr auch ähnlich), hat eine Radikalen-Moschee besucht:

    http://www.bz-berlin.de/berlin/neukoelln/warum-besuchte-franziska-giffey-eine-radikalen-moschee

    Und 2015 hat übrigens der regierende Bürgermeister Müller (auch SPD) den Imam der Moschee mit dem Verdienstorden des Landes Berlin ausgezeichnet – wegen dessen angeblichen Engagement für die Integration von Moslems in Deutschland.

  32. PI wird seine Kommentarspalte schließlich oder mit Massenverhaftung seiner Leser rechnen müssen, spätestens wenn das Lesen und Nichtanzeigen ganz nordkoreanische zur Straftat wird. Sämtliche Artikel selbst werden von Hausjuristen auf politkorrekten Inhalt geprüft und redigiert werden.

    Damit verabschiede ich mich ins digitale Biedermeier und den trauten Frieden des rein privaten Browserfensters. Tschüß, und Dank an die ZK-Mutti und ihr spezialdemokratisches Strafmaas für die Hinrichtung der Freiheit und der Wiederbelebung des Totalitarismus.

  33. Die Deutschen haben in der Demokratie gepennt,und nun wachen sie noch nicht einmal in der Merkel-Diktatur auf.Was kommt wohl als nächstes? Umerziehungslager nach Marke China? Konzentrationslager für „minderwertige Nazi-Deutsche“? Öffentliche Hinrichtungen für Gesinnungsgegner? Schätze schon. Und dieser ganze galloppierende Wahnsinn wird mit dem Krampf gegen Rääächtz wegargumentiert,verbunden mit der Drohung,selbst so zu enden,sollte man nur ein „falsches Wort“ von sich geben.
    Verschwindet,solange es noch geht!

  34. #41 Weisser Esel (15. Jul 2016 11:30)
    PI wird seine Kommentarspalte schließlich oder mit Massenverhaftung seiner Leser rechnen müssen, spätestens wenn das Lesen und Nichtanzeigen ganz nordkoreanische zur Straftat wird. Sämtliche Artikel selbst werden von Hausjuristen auf politkorrekten Inhalt geprüft und redigiert werden.

    Damit verabschiede ich mich ins digitale Biedermeier und den trauten Frieden des rein privaten Browserfensters. Tschüß, und Dank an die ZK-Mutti und ihr spezialdemokratisches Strafmaas für die Hinrichtung der Freiheit und der Wiederbelebung des Totalitarismus.

    Maas freut sich, solche Nachrichten zu lesen. Genau das hat er beZweckt.

  35. Schwesig die Frau ohne Charakter und Gewissen. Ich denke das ist überhaupt kein Mensch. Die bekommt jeden morgen ihre Batterien eingesetzt und dann wird sie aufgezogen und rattert wie die Daimon Affen rum. Der unterschied zwischen Kahane und Schwesig ist das aussehen. Ekelhaft sind beide.

  36. Marine beendet Leichenbergung

    845 Menschen ertranken vor Libyens Küste

    Im April 2015 stößt vor Libyen ein Flüchtlingsboot mit einem Frachter zusammen. Inzwischen hat die Marine 845 Leichen geborgen. Begreift man das Mittelmeer als europäisches Gewässer, wäre es die zweitschlimmste Schiffskatastrophe nach dem Zweiten Weltkrieg.

    Jetzt müssend dringend Stolpersteine ins Mittelmeer geworfen werden.

  37. Die Angeschuldigten Gabriel, Schäuble, Maas und Gauck haben durch ihre Aussagen eine Gefahrenquelle geschaffen, die geeignet waren, das gedeihliche Miteinander zwischen Kritikern der merkelschen Flüchtlingspolitik und anderen Bevölkerungsgruppen empfindlich zu stören.

    Original:

    Am Ende ihrer Anklageschrift bringt die Staatsanwältin Bieber … folgenden denkwürdigen Satz:

    „Der Angeschuldigte hat durch die Veröffentlichung seines Artikels eine Gefahrenquelle geschaffen, die geeignet war, das gedeihliche Miteinander zwischen Asylbewerbern und anderen Bevölkerungsgruppen empfindlich zu stören.“

    http://der-kleine-akif.de/2016/07/11/und-andere-untermenschen/

    Ein erschreckendes Beispiel von Gesinnungsjustiz!

  38. Der Innenminister von Uruguay hat den Gauckler gestern gefragt, ob die Masseneinwanderung von Millionen Afrikanern und Moslems nicht vielleicht doch zu viel des Guten wäre?
    #32 omega (15. Jul 2016 11:00)

    Aha, interessant. Die ganze Welt faßt sich an den Kopf. Was dieser Pfeifenwichs Gauck wohl darauf geantwortet haben mag …

  39. Unsere Politiker haben das, was passiert, schon längst vorher gewusst – liefern das Volk dem Islamismus aus, Widerstand ist zwecklos bzw. wird von oben unterdrückt, Hasskommentare werden strafrechtlich verfolgt.

    Diverse Täter aus den Migrantenkreisen werden nicht wirklich bestraft. Die Demokratie ist auf der Strecke geblieben, wir haben eine parlamentarische Diktatur und ein Rauten-Dekret.

    Deutschland wird sich nicht nur verändern, sondern hat sich schon verändert, zum Nachteil und wenn es so weitergeht wird es nicht mehr wieder zu erkennen sein.

    Das Volk in Angst zu versetzen ist das beste Mittel zur Kontrolle. So kann man sicht die Macht sichern.

    Irgendwo steht doch an der Fassade: „Dem deutschen Volke“

    In NRW heißt es jetzt „Zum Wohle der Bevölkerung in NRW“ da fehlt ein Wort, findet den Fehler …..

  40. #42 coastguard18 (15. Jul 2016 11:28)
    Ein wenig durchhalten müssen wir noch.
    Am 29. Juli soll die Welt untergehen
    ——————————
    Ich denke, dass dafür eigentlich der 30.Mai alljährlich zuständig ist, wie heißt es doch so schön:

    Am dreißigsten Mai ist der Weltuntergang
    |: wir leben nicht mehr lang 😐
    am dreißigsten Mai ist der Weltuntergang
    wir leben nicht, wir leben nicht mehr lang.
    Doch keiner weiß in welchem Jahr
    und das ist wunderbar.
    Wir sind vielleicht noch lange hier
    und darauf trinken wir.

  41. „Auch manche ihrer Ministerkollegen müssten dann Hausdurchsuchungen befürchten, wie sie jetzt bereits bundesweit bei sechzig verdächtigen Personen durchgeführt wurden.“
    ————————————————————————-

    Am allermeisten STASI-MAAS!

  42. Die Schwesig hat auch noch zu viel DDR-Ideologie mitbekommen und sie auch bis heute nicht abgelegt.
    Solche Leute hätten nie in unsere Parteien kommen dürfen, denn sie wolen nichts anderes als eine neue DDR

  43. Gott sei Dank, es gibt sie noch, die Richter und Richterinnen, die getreu dem Gesetz und nach entsprechender Sachlage GERECHTE Urteile sprechen. Nur davon haben wir leider Zu Wenige. Und Diejenigen, um die es im Artikel geht, die bringen zusätzliches Chaos in unser eh zerrissenes Land. Der Effekt wird sein, dass dieses Chaos der Saatboden für Anarchie sein wird.

    All die Gegebenheiten wie

    No Go Areas

    Massenübergriffe Sylvester und danach, – damals Köln, Hamburg, Stuttgart, München, – heute: Schwimmbäder, öffentliche Räume

    Gewaltausübung, bis hin zu Tötungsdelikten tagtäglich, – gegen Alte, gegen Junge, gegen Menschen des öffentlichen Rechts, wie Polizei, Feuerwehr, Sanitäter

    Parallel-Gesellschaften

    All diese Dinge konnten sich nicht nur aufgrund des Versagens der Politik entwickeln, sie sind auch das Produkt eben dieser falschen, weil unzulänglichen Gerichtsbarkeit.

    Ein konsequentes STOPP ! und ein gelebtes: ‚Wehret den Anfängen‘ wäre einzig der richtige Weg.

    Da aber Verbrecher, auch aus falsch verstandener Rücksichtnahme (Herkunft/Glaube) mit Samthandschuhen angefasst werden, – werden die umso mehr mit Verachtung und ohne jeglichen Respekt auf uns schauen.

    Das ist die eigentliche Katastrophe, – nämlich kollektiv die Bürger dieses Landes regelrecht auszuliefern.

    Respekt muss man sich mitunter erarbeiten, ggfls. auch darum kämpfen.

    Der uns zustehende Respekt, – er wird jedoch schon lange durch die angesprochenen Missstände regelrecht verramscht.

    Nicht ohne Grund wirkt dieses einst stolze Völkchen hier oftmals wie eine Gemeinschaft von hilflosen Idioten. Klingt fürchterlich, – nicht wahr?

    Aber leider versucht man gerade seitens der Politik uns dahin zu degradieren.

    Zu unmündigen Bürgern, denen mehr und mehr ein Maulkorb verpasst wird. )

    Und das soll Freiheit sein? – Wenn die freie Meinungsäußerung bereits ein erhebliches Risiko birgt, sich straffällig zu machen, wenn Kritik bereits das Potential einer Straftat beinhalten kann…(Einfach einmal den §130 Strafgesetzbuch StGB -Volksverhetzung lesen, – Junge, Junge…)
    Das ist keine Freiheit mehr, und dann sind mir Grenzen, ob mit oder ohne Grenzkontrollen vollkommen unwichtig.

    Wenn meine persönliche, geistige Grenze keinen Horizont mehr erlaubt, – dann bin ich kein freier Deutscher, kein freier Europäer mehr.

    Dann wäre mir lieber, die Landesgrenzen würden mich schützen und mir dadurch die Freiheit wieder geben, mich im eigenen Land unbeschwert zu bewegen, letztlich auch reisen zu können.
    Aber am allerwichtigsten: Meine Gedanken, meine Worte, – sie wären in Freiheit.

    Dieses Europa jetzt, – es entwickelt sich zu einem grotesken Gefängnis. Grotesk deshalb, weil immer mehr Straftaten innerhalb der ‚Gefängnis-Mauern‘ stattfinden.

    Das bewirkt, dass Straftäter auch immer mehr Raum finden. Raum, den sie Anderen, wie mir, zusehends wegnehmen.

    Und wieder sind wir an dem Punkt: ES KOSTET UNS DIE FREIHEIT.

    Bei allem was passiert und noch passieren wird, – der Beweis, dass wir nicht mehr frei sind ist die Tatsache, dass wir auf Seiten wie diese, entsprechendes kommentieren, uns von der Seele schreiben.

    Und dies nur deshalb, weil die Unfreiheit unseren Geist bereits ein Stück vereinnahmt hat.

  44. Strafgesetzbuch (StGB)
    § 130 Volksverhetzung
    (1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

    1.
    gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
    2.
    die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

    wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
    (2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

    1.
    eine Schrift (§ 11 Absatz 3) verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht oder einer Person unter achtzehn Jahren eine Schrift (§ 11 Absatz 3) anbietet, überlässt oder zugänglich macht, die

    a)
    zum Hass gegen eine in Absatz 1 Nummer 1 bezeichnete Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung aufstachelt,
    b)
    zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen in Buchstabe a genannte Personen oder Personenmehrheiten auffordert oder
    c)
    die Menschenwürde von in Buchstabe a genannten Personen oder Personenmehrheiten dadurch angreift, dass diese beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,

    2.
    einen in Nummer 1 Buchstabe a bis c bezeichneten Inhalt mittels Rundfunk oder Telemedien einer Person unter achtzehn Jahren oder der Öffentlichkeit zugänglich macht oder
    3.
    eine Schrift (§ 11 Absatz 3) des in Nummer 1 Buchstabe a bis c bezeichneten Inhalts herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, bewirbt oder es unternimmt, diese Schrift ein- oder auszuführen, um sie oder aus ihr gewonnene Stücke im Sinne der Nummer 1 oder Nummer 2 zu verwenden oder einer anderen Person eine solche Verwendung zu ermöglichen.

    (3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
    (4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.
    (5) Absatz 2 Nummer 1 und 3 gilt auch für eine Schrift (§ 11 Absatz 3) des in den Absätzen 3 und 4 bezeichneten Inhalts. Nach Absatz 2 Nummer 2 wird auch bestraft, wer einen in den Absätzen 3 und 4 bezeichneten Inhalt mittels Rundfunk oder Telemedien einer Person unter achtzehn Jahren oder der Öffentlichkeit zugänglich macht.
    (6) In den Fällen des Absatzes 2 Nummer 1 und 2, auch in Verbindung mit Absatz 5, ist der Versuch strafbar.
    (7) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit Absatz 5, und in den Fällen der Absätze 3 und 4 gilt § 86 Abs. 3 entsprechend.

  45. Es sollte einen Paragraphen geben, der diejenigen schwer bestraft, die die Grenzen öffnen und alle, die es wollen, darunter auch viel übles Volk, einfach in unser Land einmarschieren läßt und diese Leute auf unser Volk losläßt.

    Warum gibt es einen solchen Paragraphen noch nicht? Weil es diesen Tatbestand noch nicht gab, bevor die Kommunistin Merkel das höchste deutsche Regierungsamt inne hatte.

    Hoffentlich wird dieser Tatbestand bald eingeführt und von der Justiz, die dann hoffentlich wieder recht sprechen wird wie die Göttin Justitia, die bekanntlich verbundene Augen hat, entsprechend vorgegangen.

  46. Am Mittwoch den 13.7.16 wurde in den Medien über den ersten deutschlandweiten Einsatz zur Bekämpfung von „Hasspostings“ im Internet berichtet.
    Es wurden auch einige solche Posting als Beispiel angeführt.
    Darunter z.B.: An die Wand mit diesen Verbrechern.
    Nein dachte ich. So etwas in die Netz zu stellen, ist unanständig und hat mit der Meinungsfreiheit nur wenig zu tun.
    Dann habe ich im Fernsehen die Sendung Aktenzeichen XY ungelöst gesehen.
    Nach dem ersten Beitrag dachte ich: An die Wand mit diesen Verbrechern.
    Nach dem zweiten Beitrag dachte ich nicht, sondern sagte ich diesen Satz schon laut.
    Als ich dann den nächsten Beitrag sah, in dem ein alte Dame zusammengeschlagen, geknebelt und an den Stuhl festgebunden wurde wurde, kam mir folgender Gedanke.:
    Nein – nicht an die Wand stellen, dafür ist die Kugel zu schade. Erschlagen und einscharren. Etwas anderes verdienen diese Verbrecher wirklich nicht.
    Kann mir jemand diesen Gedanken übel nehmen?
    Die Opfer und deren Familienangehörige werden es mir mit Sicherheit nicht übel nehmen.
    Allen andern möchte ich sagen, dass ich mir die Freiheit, die mir per Gesetz garantiert ist nahm und meine Meinung, auch wenn sie vielleicht mit derer Meinung nicht konform ist auszusprechen.

  47. Ab sofort bestimmen drei Personen was ein Hassposting ist und was nicht.Jeder bzw.Jede die es wagen die aktuelle Politik speziell die Asyl und Einwanderungspolitik auch nur im Ansatz zu kritisieren darf jetzt mit Strafverfolgung rechnen.Waehrend auf linksunten indymedia ungestraft zur Gewalt gegen Polizisten und die AfD aufgerufen wird versucht man jede noch so berechtigte Kritik zu unterdruecken. Das 3.Reich und die Ex DDR lassen gruessen.

  48. Als Ergaenzung das Frau Schwesig sollte sich lieber um Ihre Aufgabe als Familienministerib kuemmern als das Gekd der Steuerzahler zweckentfremdet zu verschwenden. Es gibt mehr als genug hilfsbeduerftige Deutscge Familien und obdachlose Kinder fuer die dann die Mittel fehlen

  49. #5 Christ&Kapitalist (15. Jul 2016 10:02)

    Denn die „Nazis“ und „Rassisten“ sind genau jene Schicht der Bevölkerung, die Deutschland zu dem machen was es seit 50 Jahren ist: Ein Wirtschaftswunder, herbeigeführt durch Fleiss, Pünktlichkeit und Qualitätsbewusstsein.
    Deutsche haben in fast jedem Land der Welt (wirtschaftlich betrachtet) einen guten Ruf, ausser in Deutschland.
    Mal schauen was Deutschland wird, wenn es nur noch aus Sozial und Asylschmarotzern besteht.

    Stimmt, aber die Leute an der Basis der Futtertröge werden es keinesfalls zugeben.

  50. Scwesig, was für eine Barby, wie die Puppe, innen hohl.
    Solche Frauen kennt man ja. An der Erkenntnis sich hochgebumst zu haben muss ja was dran sein.
    Wie kommen sonst solche auf Frau getrimmte Kreaturen zu einem
    Ministerposten.
    Rätsel über Rätsel.
    Das gleiche gilt für Maas.
    wenn ich ihn nicht für einen Göbbels Verschnitt halten würde , würde ich sagen er ist Ken , Gegenstück von Barby.
    Soll ich Euch sagen, was meine Tochter, heute an die vierzig mit den beiden gemacht hat: den Kopf abgebissen.
    bis bald

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