^[1]Pegida Dresden wird immer öfter von ausländischen Journalisten besucht. Am vergangenen Montag interessierte sich ein israelisches TV-Team ^[2] für die Probleme, die Deutschland mit dem Islam und „Flüchtlingen“ hat. Am 6. Juni kamen aus den USA ein Fernsehteam von infowars sowie ein selbstständiger Reporter, der ein ausführliches Interview mit Michael Stürzenberger führte. Die angesprochenen Themen sind aktueller denn je.

So ging es um den geplanten Moscheebau der Ahmadiyya-Bewegung in Dresden, den Islam als verfassungsfeindliche Ideologie, die ungeheure Bedrohung durch moslemische „Flüchtlinge“ für Europa, den islamischen Terror, die Fehler der etablierten Politik in Deutschland, die fehlgeschlagene Integration von Moslems, die „rechts“-extreme und linksextreme Gewalt, die Arbeit der Polizei, die katastrophale Islam-Politik der linken Obama-Regierung und die Verwicklung von Saudi-Arabien in den internationalen Terror. Die Fragen stellte der Reporter auf englisch, während Stürzenberger auf deutsch antwortete und eine Dolmetscherin simultan übersetzte:

Die Aufklärungsflyer der Bürgerbewegung Pax Europa über die Ahmadiyya und ihre Moscheebaupläne in Dresden, Leipzig, Chemnitz und Erfurt fanden vor Ort reißenden Absatz. Innerhalb von einer Viertelstunde wurden 10.000 Flyer verteilt:

Die Bürgerbegewegung Pax Europa hat auf ihrer Internetseite eine ausführliche Reportage ^[3] über die Aktion veröffentlicht. Bei der Veranstaltung informierte Stürzenberger über die Gefährlichkeit der Ahmadiyya-Bewegung, die Deutschland mit ihrem 100-Moscheen-Projekt islamisieren und das Christentum unterwerfen möchte:

Mittlerweile haben die Aktivisten von Pegida Dresden 30.000 weitere Flyer verteilt. Aus dem Stadtrat sickerte das Gerücht durch, das bereits vier mögliche Grundstücke für den Moscheebau ausgewählt wurden. Fotos von der BPE-Aktion:

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(Fotos: Bert Engel; Kamera: Beate Wenzel)

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^[12]Der Amokläufer von München, Ali David S., hat im Vorfeld seiner Tat offenbar gemeinsam mit seinem Vater Schießübungen absolviert. Wie der FOCUS aus Ermittlerkreisen erfuhr, fand das Waffentraining im Dezember 2015 während eines Iran-Urlaubs statt. So berichtet der FOCUS von heute. ^[13] Dies wirft einerseits Fragen hinsichtlich des Vaters auf, der bisher sein eigenes Leiden in den Vordergrund schob, dann das Leiden seines Sohnes und schließlich seine Unschuld und Unwissenheit in Bezug auf die Tat:

(Von Sarah Goldmann)

Sein Vater, Masoud S., sagte nach der Tat der „Bild am Sonntag“: „Mir geht es schlecht. Wir bekommen Morddrohungen, meine Frau weint seit einer Woche. Unser Leben in München ist erledigt.“  […]

S. gab an, dass er von den Plänen seines Sohnes keine Ahnung hatte. „Von einer Waffe habe ich nichts gewusst“, sagte der Vater von Ali, der am Freitag vor zwei Wochen neun Menschen getötet hatte.

Der Vater berichtete dem Blatt weiter, dass sein Sohn ihm nie erzählte, wie er in der Schule angeblich gemobbt wurde. Vor vier Jahren erfuhr er jedoch über einen Mitschüler davon. „Ich habe Ali von der Schule genommen und mit der Lehrerin gesprochen“, sagte er. „Einige der mobbenden Mitschüler habe ich angezeigt.“

Über diese Aspekte hinaus stellen sich weitere Fragen, die eine Kommentatorin dieses Artikels im Focus, Lieselotte Ritter (10:36 Uhr), auf den Punkt bringt:

Welchen Status hat die Familie? Ist sie legal eingewandert oder kam sie, weil gefährdet, als Asylsuchende nach D? Leute, die Urlaub in der alten Heimat machen, sind keineswegs Verfolgte. Wie viele von solchen Betrügern haben wir noch? Von libanesischen „Verfolgten“ ist bekannt, dass sie regelmäßig längere Heimaturlaube machen und nur eine „Stallwache“ zurück läßt, die Alarm schlägt, wenn ein Amtsgang ansteht. Wie demutsdämlichdumm sind wir Deutschen!

Es stellt sich auch die Frage nach Gesetzes-Regelungen, die für solche Fälle durch eine mögliche konservative Regierung verfolgt werden sollten, so unwahrscheinlich diese vielen auch sein mag.

Konsequenzen für die deutsche Politik

Diese Regelungen könnten wie folgt skizziert werden und bedürfen der genaueren Ausarbeitung durch die AfD, durch Pro-Parteien oder andere konservative Parteien, die es in die Parlamente schaffen könnten:

1. Verbot, als politisch Verfolgter die alte Heimat zu besuchen. Urlaub in der alten Heimat = keine Verfolgung = Abschiebung dorthin bzw. Verweigerung der Wiedereinreise. Wer Urlaub im angeblich verfolgenden Land macht, soll nicht mehr nach Deutschland einreisen dürfen.

Hier hätte Deutschland den praktischen Vorteil, dass, wenn sie einmal dort sind, die entsprechende Regierung sie nicht mehr an uns loswerden kann, weil wir die Rücknahme verweigern können.

Im Falle des Amokläufers bestand offensichtlich nicht nur keine Gefährdung im Iran, sondern so gute Beziehungen zum Regime, dass eine Infrastruktur für Schießübungen (von Polizei, Religionspolizei oder ähnlichem, evtl. auf freiem Felde?) benutzt werden konnte, um das Töten in Deutschland vorzubereiten. Dies wäre durch die vorgeschlagene gesetzliche Regelung unmöglich gewesen.

2. Wenn die Fluchtgründe wegfallen, soll ein Asylant noch 20 Jahre nach der Asylgewährung in die Heimat abgeschoben werden können. Auch wenn immer weinerlich beklagt wird, dass die „Flüchtlinge“ schon nach einem Jahr Wurzeln in Deutschland geschlagen hätten oder „erste Wurzeln“, so haben sie das früher, in ihrer ersten Heimat, ja auch getan oder sollen bitte genauso schnell wie in Deutschland ihre Wurzeln ausfahren, wenn sie zurückkehren.

3. Das Vermögen der Flüchtlinge ist bei Ausweisung in voller Höhe oder bei Rückkehr in der Höhe einzuziehen, wie Sozial-Leistungen durch den deutschen Staat bis dahin erbracht wurden. Wem solche Regelungen nicht gefallen, der kann ja da bleiben, wo er vor Deutschland schon Schutz, Essen und Unterkunft hatte, also zum Beispiel in der Türkei oder Libanon.

4. Wer zwischenzeitlich die deutsche Staatsbürgerschaft erworben hat, soll sie bis ans Lebensende auch wieder verlieren können, wenn sie durch unrechtmäßige Asylgewährung erschlichen wurde oder Aufenthalte im „verfolgenden“ Land zeigen, dass „Verfolgung“ faktisch nicht bestand oder besteht.

Dies sind nur einige wesentliche Schlussfolgerungen, die zum Problempunkt „Aufenthalte von Flüchtlingen im angeblichen Verfolgerland“ gezogen werden könnten. Sie müssen weiter diskutiert und in Parteiaussagen zur Wahl gegossen werden, um bei der Bundestagswahl als Verhandlungsmasse für eine konservative Koalition oder für eine konstruktive Oppositionsarbeit zur Verfügung stehen zu können. Eine Fortsetzung und Ausweitung der Ideen auf andere Problemfelder ist willkommen.

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^[14]Die Konrad-Adenauer-Stiftung, gewissermaßen das Harvard der immer noch allen Ernstes so genannten CDU, besitzt allahlob kompetente Fachkräfte, die sich dem allgemeinen Frack- und Muffensausen, welches innerhalb der Gegenchristlich-postdemokratischen Restunion vor irgendwelchen politischen Alternativen herrscht, mit fundierten Analysen entgegenstemmen. Im Interview mit Focus online ^[15] stellt nun ein Experte der ziemlich alternativlosen Stiftung „dem AfD-Programm ein vernichtendes Urteil aus“. Wie überaus vernichtenswürdig zumindest das Programm der AfD sein muss, sehen Sie schon daran, geneigter Leser, dass der Mann, Nico Lange mit Namen und ausweislich seines Konterfeis eine den Stürmen ihrer Epoche trotzende Charakternatur, dem Parteiprogramm der Grünen nie eine solch ungünstige Sozialprognose stellen würde. Lauschen wir ihm also mit gebotener Andacht und abgesetztem Stahlhelm:

(Von Michael Klonovsky, Akta Diurna)

„Nehmen Sie das Thema Demokratie. Das nimmt im Programm weit vorn viel Raum ein. Die AfD stellt sich da gegen die Tradition der parlamentarischen repräsentativen Demokratie in Deutschland. Sie versucht, das Bild einer direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild zu entwickeln. Das ist typisch für rechtspopulistische Parteien. Diese gehen zumeist davon aus, dass in Volksabstimmungen die Mehrheit so abstimmt, wie sie es für richtig halten. Darin steckt ein anti-pluralistischer Geist. Das Bild, das hier gezeichnet wird, entspricht nicht dem der parlamentarischen Demokratie der Bundesrepublik.“

Zuviel versprochen? Halten wir ergriffen fest: Das Prinzip Mehrheitsmeinung entspricht nicht der parlamentarischen Demokratie der BRD. Rechtspopulisten lieben die Schweiz keineswegs nur wegen ihrer Hochtäler, in denen, wenn eins zu zwei wird, Zarathustra an ihnen vorbeischlappt, sondern vor allem wegen der Niederungen ihrer direkten Demokratie. Sie gehen davon aus, dass die Mehrheit, obwohl es Volk gar nicht gibt, sondern nur Bevölkerung, trotzdem so denkt wie sie selber, worin sich ein anti-pluralistischer Geist offenbart, wie man ihn zuletzt allenfalls unmittelabr nach den deutschen Landtagswahlen erlebt hat, als sich sämtliche Demokrahochkaräter hinter der Willkommensputschistin versammelten, obwohl die überhaupt nicht zur Wahl oder Disposition stand, und damit speziell der großen Wahlverliererin AfD eine Lektion in Pluralismus erteilten. Das war aber nur ausnahmsweise und gegen die Machtergreifung gerichtet; auf Mehrheiten setzen, ist und bleibt antipluralistisch! Ist doch logisch, oder? Die parlamentarische Demokratie der BRD steht gerade dann in höchster pluralistischer Blüte, wenn das sogenannte Volk, also das potentielle Tätervolk, seine Repräsen-Tanten nicht mit Abstimmungen zu beeinflussen vermag!

Weiter im Text.

„Die führenden Vertreter der AfD pflegen seit der Gründung der Partei einen zynischen Umgang mit der Frage, welche Wähler man ansprechen will. Die Partei zielt ganz konkret auf Unzufriedene, völlig unabhängig vom Links-rechts-Spektrum. (…) Da werden ganz unterschiedliche Gruppen angesprochen, das auch durchaus bewusst. Das spiegelt sich in dem Parteiprogramm wider, das in alle Richtungen von Unzufrieden zielt. Die klassische Rechts-links-Unterscheidung ist für die AfD unerheblich.“

Wie wahr. Die etablierten Parteien sprechen nur Zufriedene an, und die klassische Rechts-links-Unterscheidung ist für sie handlungsleitend, schließlich kämpfen sie unisono gegen „rechts“. Das ist schon pluralistischer und seriöser als die zynische Unzufriedenheits-Staubfängerei in allen gesellschaftlichen Dreckecken, wie sie die Rechtspopulisten treiben.

Und zur obligatorischen neuteutonischen Nagelprobe in Sachen Pluralismus spricht dieser Atlant desselben:

„Der Abschnitt zum Thema Islam (ist) nach Auffassung vieler Experten grundgesetzwidrig, da die Religionsfreiheit für Muslime eingeschränkt werden soll. Da bezieht die AfD Positionen, die von den etablierten Parteien deutlich kritisiert werden müssen, was aber auf der Basis des Grundgesetzes auch leicht möglich ist.“

Zumindest bis die grundgesetzwidrig in ihrer religiösen Alltagsfreiheit Beeinträchtigten und bei der sukzessiven Abschaffung des Rechtsstaates Behinderten zusammen mit den nützlichen Idioten aus den transzendentaldemokratischen Blockparteien ihre frommen Vorstellungen von Binnenpluralität durchgesetzt haben.

Aus dem Traumland der Rechtspopulisten schreibt Leser ***, ein aus dem Musterland der parlamentarischen Demokratie quasi emigrierter deutscher Akademiker:

„die ereignisse überschlagen sich. die lückenpresse und die politik weigern sich die tatsachen zu benennen, nicht zu denken entsprechend zu handeln. für den, der historisch gebildet ist und dazu noch augen hat zum sehen alles keine grosse überraschung.
1) im jahre 376 öffnete rom die grenze (donau) für die westgoten, die vor dem hunnensturm flüchteten. das maneuver blieb nicht ganz so friedlich wie die christlichen römer erhofft hatten. goten und germanen forderten den kaiser schliesslich heraus. am 09.08.378 wurde kaiser valens bei adrianopel, dem heutigen edirne, vernichtend geschlagen. mal sehen bis wann hollande und murksel die truppen im lande organisieren können.
2) es jähren sich ein paar ereignisse in der nicht immer friedvollen beziehung zwischen islam und dem abendland. am 12.09.1683 rettete der pole johann sobieski mit seinen soldaten wien und damit das abendland in der schlacht am kahlenberg. vielleicht retten polen und verbündete europa erneut?
3) eine mir bekannte frau, aufgewachsen in neukölln, mittlerweile in der schweiz lebend, berichtete mir folgendes, und ich habe nicht den geringsten grund an ihrem bericht zu zweifeln:
im frühjar 2016 sei sie in neukölln gewesen. dort wurde sie zeuge einer messerstecherei auf einer neuköllner strasse. mit ihrem mobiltelefon rief sie die polizei an. diese antwortete: sie sei dort nicht zuständig. sie müsse sich an den friedensrichter wenden. so weit ist es nun gekommen.
vielleicht kennen sie ja einen tapferen journalisten, der dieser sache nachgehen möchte. die mir bekannte person wollte nicht in die medien gehen, was ich verstehen kann. aber man könnte so ein telefonat ja auch fingieren und schauen, was die polizei antwortet.

wie auch immer. ich bin froh, dass ich auf der richtigen seite der grenze bin.“

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(Im Original erschienen auf Akta Diurna ^[16])

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Wie der Kölner Stadtanzeiger berichtet, hat die Justizvollzugsanstalt in Köln-Ossendorf mit massiven Problemen von – Überraschung! – einsitzenden nordafrikanischen Tätern zu tun. Die Respektlosigkeiten gehen so weit, dass andere Häftlingsgruppen die Nordafrikaner „ermuntern“, ihr Theater sein zu lassen (wie genau, das wollen wir lieber nicht erwähnen, Gutmenschen könnten wahrscheinlich einen Schreck bekommen). Die rot-grüne Landesregierung kann sich zwischenzeitlich nicht anders helfen, als interkulturelle Trainings- und Sprachkurse für die renitenten Häftlinge anzubieten. Da hier die Resonanz aber gering ist, wird versucht, die Gäste der Kanzlerin mit Geld zur Teilnahme zu locken. Der komplette Artikel aus der Sparte „Asylirrsinn“ hier. ^[17] (Spürnase: GB)

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^[18]BERLIN. Um die Kosten für die medizinische Versorgung von Asylsuchenden zu finanzieren, hat die Bundesregierung die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds angezapft. Das Kabinett beschloß am Mittwoch ein Gesetz zur Finanzierung und besseren personellen Ausstattung von Psychiatrien. Nebenbei sieht das Gesetz jedoch auch die Entnahme von 1,5 Milliarden Euro aus der Liquiditätsreserve vor. „Damit sollen Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund der Gesundheitsversorgung von Asylberechtigten bestritten werden“, teilte die Bundesregierung mit. Die Reserven des Gesundheitsfonds belaufen sich derzeit auf etwa zehn Milliarden Euro. Finanziert wird der Fonds durch die Krankenkassenbeiträge der Mitglieder und dem Zuschuß des Bundes aus Steuergeldern.

Laut der Bundesregierung solle der Griff in die Liquiditätsreserve eine einmalige Angelegenheit bleiben. Die Gesundheitskosten für Asylsuchende seien „vorübergehende finanzielle Auswirkungen“, da mit der zu erwartenden Integration der Asylbewerber in den Arbeitsmarkt auch faktisch mehr Krankenkassenbeiträge in den Gesundheitsfonds fließen würden.

(Artikel übernommen von der JUNGEN FREIHEIT ^[19])

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^[20]Diesen Artikel schreibe ich als ein westasiatischer Muslim aus Damaskus, der in Deutschland als «Syrer mit deutschem Pass» lebt. Ich beklage mich über die Unterdrückung meines Grundrechtes auf Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit, die mir das deutsche Grundgesetz garantiert. Der Anlass ist dieser: Die Zeitung Die Welt durchbrach eine totale Verbannung meiner Person aus den deutschen Medien, die von 2002, nach der Veröffentlichung meines Buches «Islamische Zuwanderung. Die gescheiterte Integration», bis heute verhängt worden ist.

Schon damals wollten Politiker und Meinungsherrscher die Botschaft des zitierten Buches, nämlich die gescheiterte Integration islamischer Zuwanderer, nicht hören. Die Beendigung der Verbannung erfolgte Anfang Juli, als Die Welt mir eine ganze Seite für ein Interview widmete. Darin sprach ich – wie auch in dem Interview in der Basler Zeitung ^[21] – über die Flüchtlingskrise und deren Folgen, die ich unter anderem an der Innenstadt von Göttingen illustrierte. Göttingen wird nicht mehr von Studenten, sondern von Armutsflüchtlingen geprägt. Das gilt auch für andere deutsche Städte.

Es gab zwei entgegengesetzte Reaktionen auf das Interview, eine aus der Bevölkerung und die andere aus Medien und Politik. Zum einen wurde mein E-Mail-Account von Hunderten Mails überflutet, worin die Bevölkerung Dank dafür zum Ausdruck brachte, dass ich offen das sage, was normalen Deutschen verboten ist, laut zu sagen. Im Gegensatz zu dieser Zustimmung erfolgte eine konzertierte Aktion von Presse und Politik mit heftigen Attacken gegen mich. Der Höhepunkt dieser Angriffe war eine Aktion aller Parteien der Stadt Göttingen mit dem grünen Politiker Jürgen Trittin an der Spitze. Das Göttinger Tageblatt hat diese am 7. Juli veröffentlicht.

(Fortsetzung in der Basler Zeitung ^[22] / Spürnase: MM)

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^[23]Islamischen Hoheiten muss man mit Respekt begegnen. So hatte der Herrscher des Emirats Dubai kürzlich den Wunsch, in einem Naturschutzgebiet, nämlich im Areal Krickenbecker Seen nahe der Stadt Nettetal (Kreis Viersen), eine ausgedehnte Mittagspause mit Picknick unter Pavillon-Zelten einzulegen, die extra für die vornehme Gesellschaft am See aufgebaut wurden. Mit einem Tross von 23 Begleiterin verbrachte Scheich Mohammed bin Raschid al-Maktum (Foto l.) also Mitte Juli einen Nachmittag in dem Naturschutzgebiet. Das bestätigte ein Sprecher der Stadt am Donnerstag. Nach der exklusiven Berichterstattung der WZ über die kuriose Mittagspause des Herrschers gab es reichlich Wirbel, denn NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hatte ihre Zustimmung zum islamischen Picknick gegeben.

(Von Verena B., Bonn)

Die WZ ^[24] berichtet:

Nach der exklusiven Berichterstattung der WZ über das Picknick von Scheich Muhammad bin Raschid al-Maktum im Naturschutzgebiet Krickenbecker Seen gibt es reichlich Wirbel. Diverse Medien stellten gestern Anfragen zur Mittagspause des Herrschers von Dubai. Im Lobbericher Rathaus und auch bei der Staatskanzlei NRW klingelten die Telefone. Die Behörde von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt und der Botschaft der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) die Stadt gebeten, dem Emir die „Rast“ bei Hinsbeck zu gewähren. So hatte es Stadtsprecher Jan van der Velden am Mittwoch auf WZ-Anfrage erklärt.

Dieser Darstellung widersprach die Staatskanzlei gestern: „Es gab keine Anfrage der Staatskanzlei bei der Kommune, sondern umgekehrt eine Rückfrage der Stadt Nettetal bei der Staatskanzlei. Laut Stadt sei eine Abordnung des Scheichs vorstellig geworden und habe eine kurzfristige Nutzung des Seeufers beantragt. In dem Telefonat hat die Staatskanzlei deutlich gemacht, dass sie in keiner Weise auf die Entscheidungsfindung der örtlich zuständigen und nach Recht und Gesetz handelnden Behörden Einfluss nimmt.“

Dass eine Landesbehörde aber offenbar später an der Organisation des Besuches beteiligt war, geht aus einer E-Mail von Nettetals Erstem Beigeordneten Armin Schönfelder an die Fraktionen hervor. Den Inhalt der Mail veröffentlichte gestern die Fraktion „Wir in Nettetal“ (WIN): „Seine Hoheit erreichte mit zwei Stunden Verspätung gegen 13.30 Uhr das Grundstück, die Eskorte von zehn Wagen wurde von der Landespolizei mit zwei Fahrzeugen und einem Fahrzeug der Kaldenkirchener Wache begleitet. Bei hervorragendem Grillwetter und bester Versorgung genoss der hohe Besuch die Landschaft und den Blick auf den Hinsbecker Bruch, bevor er gegen 14.45 Uhr wieder aufbrach.“

Laut WIN wurde diese E-Mail am 22. Juli – und damit einen Tag nach dem Scheich-Besuch – versandt. In der Mail soll stehen, dass die Stadt am 18. Juli einen „vertraulichen Anruf“ der Botschaft der VAE in Berlin erhalten habe: Der Scheich beabsichtige, „eine private Veranstaltung mit rund 25 Personen an einem Nettetaler See durchzuführen“. Wie schon gestern berichtet, verwies die Botschaft aus Sicherheitsgründen auf die günstige Lage am Hinsbecker Bruch.

Nach Bekanntwerden der kuriosen Mittagspause will die WIN-Fraktion die Angelegenheit nun prüfen. Zumal eine Anfrage bei der Biologischen Station ergeben habe, dass deren Leiter Ansgar Reichmann den Mäharbeiten durch den Bauhof zur Vorbereitung des Scheichs-Besuchs keineswegs zugestimmt habe. Gegenüber WIN habe Reichmann erklärt, dass ihm diese nur „mitgeteilt“ worden seien.

In den Büros der Behörden liefen gestern derweil die Drähte heiß. Sowohl bei der Stadt Nettetal als auch beim Kreis Viersen machte die Staatskanzlei ihre Position deutlich. Mit dem Ergebnis, dass die Stadt Nettetal am Abend folgende Mitteilung veröffentlichte: „Aufgrund der Berichterstattung zum Besuch von Scheich Muhammad bin Raschid al-Maktum stellt die Stadt Nettetal klar, dass es sich um eine vertretbare Duldung der Veranstaltung handelte. Weder das Bundeskanzleramt noch die Staatskanzlei NRW haben die Stadt aufgefordert oder gar Druck ausgeübt, eine illegale Veranstaltung durchzuführen oder zu genehmigen.“

Wie die Autorin dieses Artikels seinerzeit von Bürgern aus dem Vorgebirge hörte, ist dort mal ein Scheich mit seinem Begleittross durch ein Städtchen geritten. Zu diesem Zweck wurden die Straßen gesperrt, damit seine Hoheit die schöne Natur unbehelligt genießen konnte. Es bleibt abzuwarten, dass in Bad Godesberg-Allahbad demnächst Kamele eingeführt werden, damit sich die islamischen Gäste wie zu Hause fühlen. Auch an die Bereitstellung von Blindenhunden für komplett schwarz-verhüllte Damen ohne Augen-Sehschlitz (gibt es wirklich!) sollte gedacht werden, damit die armen Frauen nirgendwo anstoßen oder gar hinfallen.

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^[25]Es gibt mittlerweile keine Handelsware, die so einen Hype erfahren hat, wie die des „Flüchtlings“. Unzählige Gutmenschen, Politiker, Kirchenvertreter und Wohlfahrtsverbände setzten sich derart stark für die „armen, traumatisierten Kriegsflüchtlinge“ ein. Allen voran Deutschland.

(Von AlphaCentauri)

Das Jahr 2015 legte hierfür den Grundstein. An allen Ecken und Enden wurden den zu 99% mohammedanischen „Flüchtlingen“ geholfen. Sie wurden mit Teddybären an Bahnhöfen bejubelt, mit Kleidung und Essen versorgt, die sie nicht benötigten und in Schulen, Turnhallen und Hotels untergebracht. Denn der „Refugee“ hat ein Anrecht auf ein gutes Leben nach all den „unmenschlichen Strapazen“, die er durchlebt hat. Dass dies alles faktisch grober Unfug ist, wurde rigoros ausgeblendet und ein Bild erschaffen, das mit der Realität nichts zu tun hat. Nur ein verschwindend geringer Teil war und ist auf der Flucht vor Tod und Sklaverei. Und bei diesem Teil handelt es sich um Christen oder um Menschen, die vor dem Monstrum „IS“ und den „guten“ Rebellen geflüchtet ist. Aber dies spielt keine Rolle. Denn der Mythos „Refugee“ entwickelte sich schnell zu einer Handelsmarke wie große, international operierende Modelabels.

Gerade das Jahr 2015 läutete das Gründungsjahr des Marke „Refugee“ ein. Nahezu aus jeder gesellschaftlichen Schicht kamen heroische Helfer, um den „Schutzsuchenden“, wo es nur möglich war, zu helfen. Es herrschte Betriebsblindheit an der Front. Insbesondere weibliche Gutmenschen blendeten bewusst aus, dass es sich zu einem überwiegenden Anteil um Männer handelte und damit um Anhänger des Blutgottes Allah und seinem „Propheten“ Mohammed – dem Warlord des 7. Jahrhunderts.

Kritik war unerwünscht und der, der dies ansprach und öffentlich klarstellen wollte, wurde durch den Verlust des Arbeitsplatzes oder durch gesellschaftliche Ächtung mundtot gemacht. All dies durch die Kollaboration von Merkel, der politischen Kamarilla, der Medien als auch der Kirchenvertreter. Freilich ist dies die Vorstufe zum Totalitarismus, was aber nur wenige störte.

Wenn wir aber bei der Analogie der Handelsmarke bleiben, so stellen wir fest, dass jegliche Kritik von einzelnen klar denkenden Menschen faktisch eine Verletzung von Markenschutzrechten darstellte.

Was macht aber einen „Refugee“ aus und wie sieht dieser aus?

Er ist männlich, jung und gut gekleidet. Trägt zumeist Kleidung bekannter Modelabels, ist mit Mobiltelefonen der neuesten Generation ausgestattet, verfügt über ausreichend finanzielle Mittel (nicht nur für die „lebensbedrohliche Flucht“), stammt aus dem Kriegsgebiet Syrien und ist ein strenggläubiger Moslem. Hinzu kommt, dass er alleine „geflohen“ ist. Die Handvoll mohammedanischer Frauen und Kinder runden das Bild ab. Und genau diese sind die essentielle Zutat. Eine neue Handelsmarke wurde geboren und ist weltweit ein Begriff.

Gutmenschen, oftmals weiblich, beziehungs- und kinderlos, hatten und haben nun wieder einen Sinn für ihr bedeutungsloses Dasein. Allerdings auch die männliche Gattung, oftmals Akademiker und Studenten, fand es „hip“, zu helfen und den bemitleidenswerten traumatisierten Traumaten wo es nur ging, zu unterstützen. Sei es durch finanzielle Hilfen, durch das Anbieten von Sprachkursen für die deutsche Sprache oder um sicherzustellen, dass sie stets einen Zugang zum Internet haben.

Die Marke „Refugee“ fand reißenden Absatz im Sommer 2015. Das „Flüchtlingsmärchen“ war en vogue.

Gegen Ende 2015 ließ die Nachfrage stark nach. Nicht nur wegen der Taharrush-Nacht von Köln und anderen großen deutschen Städten. Die Luft ist raus. Genau wie bei bestimmten Modeartikeln, die einen Hype erfahren und binnen kurzer Zeit auch wieder stark an Nachfrage verlieren. Und so sind es nur noch Hardliner wie die Mutter aller Gläubigen, Wohlfahrtsverbände, Kirchenvertreter und Medien, die die Handelsmarke „Refugee“ durch Steuergelder weiter subventionieren. Leider ist die Realität eine gänzlich andere. Denn den „Refugee“ kann man nicht einfach in den Kleiderschrank hängen. Das mag er gar nicht. Er verlangt, was ihm „zusteht“. Verweigert man ihm dies und die Dinge, die ihm vermeintlich zustehen, so wird die hippe App „Dschihad“ aktiviert. Was diese anrichten kann, haben wir gesehen und sie ist weiter aktiv. Refugees welcome!

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^[26]„Die Familie ist die Keimzelle des Staates“ – so lautet eine alte konservative Weisheit. Mit dem Begriff Familie ist grundsätzlich die Konstellation Vater-Mutter-Kind(er) gemeint und niemand wird bestreiten wollen, dass die Familie mit Nachwuchs die Voraussetzung ist, überhaupt einen funktionstüchtigen Staat bilden zu können. In vielen Verfassungen demokratischer Staaten genießt die Familie daher auch einen besonderen Schutz. Beim Nachbarn Deutschland zum Beispiel ist der gesamte Artikel 6 des Grundgesetzes der Familie gewidmet. Und bevor Einsprüche kommen: Mit der verfassungsmäßigen Betonung der Wichtigkeit von heteronormativen Familien werden andere Formen des Zusammenlebens nicht abgewertet, sondern es wird einer essenziellen Bedingung entsprochen und diese festgeschrieben.

(Von Dr. Marcus Franz, Freier Abgeordneter zum österreichischen Nationalrat)

Erstaunlich ist, dass in der österreichischen Bundesverfassung die Familie keine besondere Erwähnung findet. Anders ist das in unseren Landesverfassungen: Die meisten Bundesländer haben die Familie dort als schützenswerte Einrichtung notiert. Das Fehlen eines ähnlichen Passus wie der Artikel 6 im deutschen GG ist ein schwerer Defekt unserer Bundesverfassung. Das muss geändert werden. Politische Bestrebungen dazu gab und gibt es immer wieder.

Es reicht aber natürlich nicht, die Familie in die Verfassung zu reklamieren und dort mit schönen Worten ihren Schutz und ihre Erhaltung zu versprechen. Der Staat kann von sich aus die Familie ja nicht erzeugen, dafür braucht es die Bürger und die geeigneten Bedingungen. Die Familie als Voraussetzung des Staates bedarf also auch einer besonderen Förderung und es muss für die Bürger nicht nur der innere Wunsch nach Familiengründung vorhanden sein, sondern es muss eben auch das gesellschaftliche Umfeld dafür förderlich und geeignet sein. (In allen Umfragen zu den Lebenszielen junger Menschen ist es übrigens so, dass sich ca. 80% der Befragten eine Familie wünschen. Wir reden hier also von einer breiten Mehrheit)

Es gibt natürlich seitens des Staates Instrumente, die Familie zu fördern: Die Palette reicht vom Karenzgeld über Kinderbetreuungsgeld bis hin zur Kinderbeihilfe und diversen Ermäßigungen für öffentliche Verkehrsmittel etc. Trotzdem haben wir in Österreich und überhaupt in Europa (mit Ausnahme ganz weniger Länder wie Frankreich und Dänemark) eine Geburtenrate von nur etwa 1,4 Kinder/Frau. Diese Zahl ist für den Fortbestand der Bevölkerungen zu gering. Rein mathematisch braucht man für den Erhalt einer Population mindestens 2,1 Kinder pro Frau.

Wenn wir den Staat Österreich in der aktuellen Form und Zusammensetzung seiner Bevölkerung erhalten wollen, dann muss dieser Staat also etwas für seine Grundvoraussetzung namens Familie tun und auf allen Ebenen massiv in die Kinder- und Familienförderung investieren.

Als erster Schritt ist die Abschaffung der Einkommenssteuer für Mehrkindfamilien zu fordern: Ab dem 3. Kind sind inländische Familien steuerfrei zu stellen. Bereits ab dem ersten Kind sind Anreize und Erleichterungen zu gewähren, die ein Familienleben attraktiver machen. Degressive Steuermodelle sind hier am besten wirksam, das beweist das Beispiel Frankreich deutlich. Natürlich brauchen wir auch einen Ausbau der Betreuungsmöglichkeiten und eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten für Mütter und Väter – aber zunächst muss die Familie auch im Wertespektrum der Politik den erkennbaren Mittelpunkt bilden.

Ein rasches Umdenken tut not: Statt Milliarden in die Migration zu pulvern und damit Probleme ohne Ende einzukaufen, muss die Nation endlich in ihr eigenes Staatsvolk und in ihre eigene Zukunft investieren.

(Der Beitrag erschien im Original auf dem Blog von Marcus Franz, unverwandt.at ^[27])

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Marcus Franz (* 6. März 1963 in Wien) ist ein österreichischer Mediziner und Politiker. Franz ist seit Oktober 2013 auf einem Mandat des Team Stronach Abgeordneter zum Nationalrat. Von Juni 2015 bis März 2016 gehörte er dem Parlamentsclub der ÖVP an. Aus diesem trat er etwas mehr als ein halbes Jahr später wieder aus, nachdem innerparteiliche Kritik an seinen Äußerungen zu Angela Merkel und deren Flüchtlingspolitik laut geworden war. Seit 1. März 2016 ist er parteifreier Abgeordneter.

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^[28]Ein fideler muslimischer Frauenverein, „Smile 13“, hat in Marseille ein ganzes Schwimmbad angemietet, um dort einen Tag lang Badefreuden auf islamische Art zu genießen. Die WELT berichtet ^[29] über die Pläne der Organisation:

Sie rief die Frauen auf, Badekleidung zu tragen, die den Körper von der Brust bis zu den Knien bedeckt.

Weil männliche Bademeister anwesend seien, habe der Verein ausgehandelt, dass auch Burkinis erlaubt sind – diese bedecken den ganzen Körper.

Wie unsere Leser wissen ^[30], dient nach dem Verständnis von Mohammedanerinnen der Burkini dazu, Belästigungen von Männern abzuwehren. Und in der Tat: Sexuelle Übergriffe wie das Herunterreißen eines Bikini-Oberteils oder unsittliches Berühren werden durch den über den ganzen Körper gespannten Gummianzug gut unterbunden. Mohammed sah das wohl voraus und wusste, was er seinen Frauen riet.

In diesem Falle, wie gesehen, sollte ja auch mindestens ein männlicher Bademeister anwesend sein und die Frauen fürchteten wohl eine „Rudelvergewaltigung“, also die Vergewaltigung einer größeren Menge von Frauen, so wie in Köln, oder so ähnlich.

In Deutschland würden unsere geistig Vollverschleierten vor Vergnügen die Hände überm Kopf zusammenschlagen und die Augen verdrehen angesichts dieser tollen „Integration“, die in Deutschland regelmäßig bedeutet, Wünsche von Muslimen 1 zu 1 umzusetzen.

In Frankreich dagegen sah man wohl, dass die gesetzlich vorgeschriebene Anwesenheit eines Bademeisters hier ausgenutzt werden sollte, um unter fadenscheiniger Begründung Regeln zu implementieren, die man sonst in Frankreich nur schwer umsetzen kann. In der französischen Gesellschaft, die traditionell stark auf die Trennung von Staat und Religion achtet, ist die Burka in der Öffentlichkeit nicht erlaubt, das Tragen von Kopftüchern an Schulen verboten.

Der Badetag in Marseille mit der Empfehlung zum Burkini sollte also wohl als Türöffner dienen, um eigene muslimische Vorstellungen dorthin zurückzubringen, wo sie der Staat nicht erlaubt. In öffentlichen Bädern ist das Tragen des Burkini normalerweise verboten. Die Reaktion in Frankreich:

Ein Burkini-Tag eines Frauenvereins in einem französischen Schwimmbad hat Empörung ausgelöst. […]

Lokalpolitiker aller Parteien verurteilten die Aktion als Zeichen für eine Abschottung von Muslimen. „Frauen dazu anzuhalten, sich in dieser Art zu bedecken, ist gegen die menschliche Würde“, schimpfte die konservative Abgeordnete Valérie Boyer am Donnerstag im Sender BFMTV.

Der Bürgermeister der Gemeinde Pennes-Mirabeau kündigte an, die Veranstaltung zu verbieten. Im derzeitigen Kontext empfinde er dies als „Provokation“, sagte Michel Amiel der Zeitung „Le Parisien“. Der Verein reagierte mit Unverständnis.

In Frankreich gibt es immer wieder Streit um religiös begründete Kleidung. In Schulen sind wegen der strikten Trennung von Kirche und Staat Kopftücher und andere „auffällige religiöse Symbole“ verboten.

Wir wünschen dem Bürgermeister von Pennes-Mirabeau Stehvermögen bei der Verteidigung der Frauen, die sich nicht als Schlampen ansehen und begrapschen lassen wollen. Das sind nicht unbedingt die, die am Burkini-Baden in Marseille teilnehmen wollen.

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Hamm-Uentrop: Eine 74-Jährige war mit einer 22-Jährigen zu Fuß im Kurpark an der Ostenallee unterwegs. In Höhe des Exerzierplatzes wurde sie von einem Fahrradfahrer überholt. Im Vorbeifahren berührte er das Gesäß der 74-Jährigen. Der Unbekannte mit südländischem Erscheinungsbild ^[31] flüchtete daraufhin. Der Tatverdächtige ist zirka 20 Jahre alt, zwischen 1,70 Meter und 1,75 Meter groß und hat dunkle Haare, die an den Seiten abrasiert sind.

Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht ^[32]: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2016 20 Prozent mehr Männer ^[33] als Frauen. #Merkelsommer

Göteborg: Es ist das grösste Fussball-Turnier der Welt: 1709 Teams aus 80 Nationen waren dieses Jahr am Gothia Cup angemeldet, der am Wochenende zu Ende ging. Der Junioren-Anlass findet seit 1975 im schwedischen Göteborg statt. Doch das beliebte Turnier hat dieses Jahr einen empfindlichen Dämpfer erlitten. Ein nordafrikanisches Team ^[34] musste nach Hause geschickt werden, weil die Spieler drei junge Schwedinnen massiv bedrängten. Die 16-jährigen Mädchen standen vor dem bekannten Ullevi-Stadion, als eine Gruppe von 30 bis 40 Teenagern sowie ein Betreuer einer Sportgruppe auf sie zukamen. Man schwatzte kurz und schoss Fotos. Als die drei Schwedinnen weiter gehen wollten, passierte es: Die jungen Männer fassten ihnen an die Brüste, küssten sie und versuchten ihnen, unter die Kleider zu greifen. So wie an der Silvesternacht in Köln! Eine Mutter erzählt auf «svt.se»: «Der erwachsene Mann stiess meiner Tochter seine Zunge in den Mund.» Ein Polizist hörte die Hilfeschreie der Mädchen. Der 36-jährige Teammanager aus Marokko wurde festgenommen. Weil man nicht eruieren konnte, wer die Mädchen sonst noch belästigt hatte, musste die Gruppe das Turnier verlassen und abreisen.

Nürnberg: Ein bisher noch unbekannter Mann griff am Sonntagabend (31.07.2016) in der Nürnberger Innenstadt eine junge Frau an und nötigte sie in sexueller Weise. Die Kriminalpolizei Nürnberg sucht Zeugen. Das spätere Opfer war gegen 22:00 Uhr auf der Hinteren Insel Schütt zwischen dem Hohen Steg und dem Kasemattentor unterwegs, als es plötzlich von dem Unbekannten angegriffen wurde. Dabei versuchte der Mann, die Geschädigte in ein Gebüsch zu ziehen. Im weiteren Verlauf kam es zu massiven Versuchen, die Frau sexuell zu nötigen. Letztlich aber gelang ihr die Flucht. Glücklicherweise blieb sie körperlich unverletzt. Täterbeschreibung: Ca. 35 – 40 Jahre alt, ca. 180 – 185 cm groß, schlank, schwarze Hautfarbe ^[35].

Esslingen: Bislang unbekannte Männer belästigten offenbar eine 18-Jährige am vergangenen Samstag gegen 23:10 Uhr in einer S1 zwischen Plochingen und Esslingen. Laut Aussage der Geschädigten wurde diese von zwei Männern zuerst „angetanzt“ und anschließend an Wange und Oberschenkel berührt. Am Bahnhof Esslingen flüchtete die Frau aus der Bahn und verständigte einen Freund, der wiederum die Polizei informierte. Trotz eingeleiteter Fahndung konnten die Männer, die in einer Gruppe von insgesamt fünf Personen unterwegs waren und ebenfalls in Esslingen ausstiegen, bislang nicht identifiziert werden. Die Personen werden als männliche Schwarzafrikaner ^[36]beschrieben, etwa 25 Jahre alt, die teilweise sog. kurze „Dreadlocks“ trugen.

Forchheim, Oberfranken, Mering, Schwaben, Schwabach: Nach umfangreichen Ermittlungen von Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft Bamberg wegen einer versuchten Vergewaltigung im Mai in Forchheim, konnten nun zwei Sexualdelikte in Schwaben und Mittelfranken aufgrund der gesicherten DNA Spuren im oberfränkischen Fall geklärt werden. Der Mann arabischer Herkunft ^[37] befindet sich bereits seit Ende Mai 2016 auf Antrag der Staatsanwaltschaft Bamberg in Untersuchungshaft. Der tatverdächtige Mann hatte am frühen Nachmittag des 28. Mai 2016 versucht, im Ortsteil Kersbach eine 17-jährige Frau zu vergewaltigen. Er griff sie unvermittelt von hinten an, brachte sie gewaltsam zu Boden und versuchte trotz heftiger Gegenwehr, sie sexuell zu missbrauchen. Ein Zeuge hörte die Hilfeschreie und beobachtete den Tatort genauer. Dies veranlasste den Täter wahrscheinlich, von seinem Opfer abzulassen und zu flüchten. Polizeibeamte fahndeten umgehend nach dem Mann und konnten ihn wenig später festnehmen. Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft Bamberg übernahmen die weiteren Ermittlungen. Eine umfangreiche Spurensicherung wurde durchgeführt. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Bamberg erging Haftbefehl gegen den Tatverdächtigen. Am 12. September 2015 kam es in Mering, Landkreis Aichach-Friedberg, zu einer versuchten Vergewaltigung, bei der dem Täter die Flucht gelang. Trotz intensiven Ermittlungen und Fahndungsmaßnahmen der Ermittlungsgruppe der Kripo Augsburg und der Staatsanwaltschaft Augsburg, konnte der Mann zunächst nicht identifiziert werden. Auch bei einer weiteren, versuchten Vergewaltigung am 11. September 2015 in Schwabach, konnte die dortige Kriminalpolizei noch keinen Durchbruch erzielen. Anhand der Auswertungsergebnisse, der von den Spezialisten der Bamberger Kripo gesicherten DNA-Spuren in Forchheim, gelang es den Beamten in Augsburg und Schwabach nun, den 27-Jährigen auch als Täter der Sexualdelikte in Mering und Schwabach zu überführen. Des Weiteren erfolgt eine Überprüfung seiner Person im Zusammenhang mit einem weiteren Sexualdelikt am 22. September 2015 im Bereich Mering.

Meppen: Zwei Frauen wurden in der Nacht zum Sonntag am Püttkers Patt auf dem Gelände des Kleinstadtfestes von zwei Männern sexuell belästigt. Die beiden Frauen standen vor der Bühne und hörten sich die Musik an. Plötzlich wurden beide von hinten an das Gesäß, bzw. zwischen die Beine gefasst. Als sie sich umdrehten sahen sie dort zwei Männer. Als die Frauen mit der Polizei drohten, sagten beide in gebrochenem Deutsch: “Nicht Polizei!” Die Tat muss sich etwa zwischen 23.30 Uhr und 00.15 Uhr ereignet haben. Die beiden Männer flüchteten daraufhin. Der eine Mann war etwa 40 bis 45 Jahre alt und 1,85 Meter bis 1,90 Meter groß und hatte dunkelbraune, kurze Haare und einen Drei-Tage-Bart. Er trug ein auffällig türkisfarbenes T-Shirt. Der zweite Mann war etwa 50 Jahre alt, hatte einen Schnäuzer und trug ein weiß/blau-kariertes Hemd. Beide werden als Südländer ^[38] beschrieben.

Hamburg: Der 18 Jahre alte Mann, der in der Nacht zu Freitag eine 22-Jährige auf St. Pauli mehrfach bedrängt und sexuell genötigt haben soll, ist wieder auf freiem Fuß. Ein Haftrichter sah bei der Vorladung am Sonnabend keine ausreichenden Gründe für eine Untersuchungshaft, sagte eine Polizeisprecherin. Die Voraussetzungen für den Tatbestand der sexuellen Nötigung waren für den Haftrichter nicht erfüllt. Die Ermittlungen gegen den Mann laufen weiter. Polizei und Staatsanwaltschaft wollen erneut Zeugen vernehmen. Der 18-jährige Marokkaner ^[39] belästigte nach Polizeiangaben eine 22-jährige Hamburgerin in der Nacht zu Freitag fünfmal im Bereich von Reeperbahn, Lincolnstraße und Silbersackstraße, griff ihr unter den Rock und entblößte sein Geschlechtsteil. Der mutmaßliche Täter reiste vor zwei Jahren als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling in Deutschland ein. Er verfügt über keine Aufenthaltserlaubnis. „Der Tatverdächtige hat den Status der Duldung inne“, sagte eine Polizeisprecherin. Eine Ausweisung in das sichere Herkunftsland Marokko wurde demnach bislang nicht vollstreckt. Der Mann war bereits polizeibekannt, fiel in den vergangenen Jahren nach seiner Ankunft in Hamburg durch Taschendiebstähle und Körperverletzung auf. Eine Polizeistreife hatte einen der Übergriffe auf die junge Frau am Freitagmorgen gegen 6.35 Uhr beobachtet und den Mann daraufhin vorläufig festgenommen. Zuvor soll er bei einem der Übergriffe auf die junge Frau von einer Gruppe von fünf bis sechs Männern angefeuert worden sein. Ob der 18-Jährige die junge Frau in der Nacht zu Freitag gezielt verfolgte, ist noch unklar.

Stuttgart: Die Polizei fahndet mit Bildern aus einer Überwachungskamera nach einem bislang unbekannten Mann, der am 10. Juli in einem Parkhaus in Stuttgart-Mitte versucht haben soll, eine 24-jährige Frau zu vergewaltigen (wir berichteten). Wie die Polizei berichtet, war die 24-Jährige gegen 2.10 Uhr zusammen mit ihrer 27 Jahre alten Begleiterin auf dem Weg zum Kassenautomat in einem Parkhaus an der Kronenstraße, als der unbekannte Mann die beiden Frauen ansprach und um Hilfe bei der Suche nach seinem Auto bat. Sie teilten ihm mit, zunächst am Kassenautomat bezahlen zu wollen und gingen in das Treppenhaus. Hier fiel der Unbekannte plötzlich von hinten über die 24-Jährige her, stürzte mit ihr zu Boden und griff ihr in den Schritt.Durch die Schreie der 24-Jährigen wurde ihre Begleiterin, die schon vorgegangen war, auf die Situation aufmerksam geworden. Sie kam ihrer Freundin zu Hilfe und schlug auf den Täter ein. Der Mann ließ von der 24-Jährigen ab und flüchtete. Alarmierte Polizeibeamte fahndeten nach dem Täter, konnten ihn aber nicht mehr antreffen. Der Unbekannte ist etwa 1,80 Meter groß, schlank, sportlich und hat ein südländisches Aussehen ^[40].

Berlin: In Berlin haben am Wochenende erneut Asylsuchende mehrere Frauen sexuell ^[41] belästigt. Bundespolizisten beobachteten am Sonntag morgen, wie drei junge Männer mehrere Frauen in der Nähe des S-Bahnhofs Warschauer Straße bedrängten. „Unter der Vortäuschung des Tanzens hielten die Männer die Frauen fest, griffen ihnen in den Genitalbereich, an die Brüste und küßten sie ins Gesicht“, teilte die Bundespolizei mit. Die Beamten nahmen die drei aus dem Irak stammenden Täter fest und brachten sie auf die Wache. Nach Feststellung ihrer Identitäten wurden die Männer im Alter zwischen 20 und 26 wieder auf freien Fuß gesetzt. Sie müssen sich nun wegen „Beleidigung auf sexueller Grundlage“ verantworten. Da sich die Opfer vom Tatort entfernt hatten, bevor sie befragt werden konnten, bittet die Polizei diese nun, sich mit den Beamten in Verbindung zu setzen. Erst am Freitag abend hatte ein 27 Jahre alter Iraker auf dem Alexander Platz in Berlin ein Mädchen begrapscht und beleidigt. Er griff der 17jährigen an den Po und an die Brust. Als sie ihn zur Rede stellen wollte, bepöbelte er sie und ihre Freundin. Polizisten, die die Tat beobachten, schritten daraufhin ein. Der Iraker erhielt einen Platzverweis und eine Anzeige wegen „Beleidigung auf sexueller Grundlage“.

Erfurt: Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, wurde eine junge Frau in Erfurt von einem bisher Unbekannten sexuell belästigt. Nun sucht die Polizei nach dem Mann. Mittwochnacht gegen 23.30 Uhr, wurde eine 24-Jährige im Bereich der Lowetscher Straße in Erfurt sexuell belästigt. Laut Polizei fasste ihr ein Unbekannter an den Po und machte mehrere vulgäre Avancen. Der Mann entfernte sich dann. Beschrieben wurde er wie folgt: 30-40 Jahre, ca. 170cm und von kräftiger Gestalt. Er hatte einen dunklen Teint ^[42] mit unebener Gesichtshaut mit spärlichen Bartwuchs. Die Ansprache erfolgte auf Deutsch. Er trug einen grauen Kapuzenpullover.

Hamm: Am Mittwochmittag (27.07.2016) gegen 12:35 Uhr kam es im Regionalexpress von Münster nach Hamm zu einer exhibitionistischen Handlung eines 24-Jährigen gegenüber einer 22-jährigen Reisenden. Bundespolizisten stellten den Tatverdächtigen im Hauptbahnhof Hamm. Im „National Express“ zeigte sich ein 24-jähriger Marokkaner ^[43], der sich zurzeit ohne festen Wohnsitz und unerlaubt in der Bundesrepublik aufhält, in schamverletzender Weise einer 22-jährigen Reisenden aus Münster. Diese wies ihn energisch ab und verständigte die Polizei. Nach fahrplanmäßigem Halt im Bahnhof Hamm wollte der Mann aussteigen und wurde zunächst von der Geschädigten festgehalten. Daraufhin riss sich der Tatverdächtige los, schlug der Frau ins Gesicht und flüchtete.Durch die eingesetzte Streife der Bundespolizei konnte der Flüchtige gestellt und festgenommen werden. Die Geschädigte erkannte den Tatverdächtigen einwandfrei wieder. Im Rahmen der weiteren Ermittlungen stellte sich heraus, dass der 24-jährige, ausreiepflichtige Tatverdächtige von gleich drei Staatsanwaltschaften gesucht wurde. Wegen Erschleichen von Leistungen war er von der Staatsanwaltschaft Münster und wegen Diebstahlsdelikten von der Staatsanwaltschaft Saarbrücken jeweils zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben. Wegen Beleidigung suchte ihn die Staatsanwaltschaft Bielefeld. Demnach hat er noch eine Gesamtgeldstrafe in Höhe von rund 530,00 Euro zu zahlen, ersatzweise 45 Tage Haft zu verbüßen.

Heilbronn: Unfassbar! Eine junge Frau wurde am Sonntagabend laut Polizei von einem Unbekannten in Heilbronn unsittlich berührt. Die 21-Jährige befand sich gegen 21.45 Uhr in einer Tankstelle in der Neckarsulmer Straße. Nachdem sie diese verlassen hatte, ging sie zu Fuß weiter.Ein Fremder rief ihr dann etwas zu und pfiff ihr nach. Sie setzte ihren Weg ungeachtet dessen in Richtung Jörgstraße fort. Der Mann ging ihr nach und hatte sie wenig später eingeholt. Er begann sie zu begrapschen und verletzte sie dabei leicht. Weiterhin versuchte er sie in ein Gebüsch zu ziehen. Die 21-Jährige konnte sich zum Glück wehren und rannte davon. Von zu Hause aus alarmierte sie kurze Zeit später die Polizei. Eine Fahndung mit mehreren Streifen konnte den Täter leider nicht ausfindig machen. Bei dem Gesuchten handelt es sich um einen etwa 45 Jahre alten Mann. Er ist ungefähr 1,80 Meter groß, hat eine normale Figur und schwarze, kurze, glatte Haare. Zur Tatzeit trug er einen Drei-Tage- sowie einen Oberlippenbart. Er war bekleidet mit einer grauen langen Jeans mit Gürtel, schwarzen Schuhen sowie einem dunklen Langarm-Oberteil. Er sprach deutsch mit ausländischem Akzent ^[44].

Köln: In der Nacht auf Sonntag (24. Juli) hat ein bislang unbekannter, als „ Südländer ^[45]“ Beschriebener eine Leverkusenerin (59) vor ihrer Haustür im Ortsteil Opladen beraubt. Auf der neuen Fußgängerbrücke am Opladener Bahnhof hatte der spätere Täter kurz zuvor mit einem Fahrrad gestanden und die Geschädigte scheinheilig angesprochen. Zu diesem Zeitpunkt war die 59-Jährige am Taxistand aus einem Taxi ausgestiegen und mit dem Fahrstuhl zu der Überführung hinaufgefahren. Unvermittelt ging der dort wartende, circa 30 – 35-Jährige neben ihr her und redete auf die Leverkusenerin ein. Den Gesprächseinstieg suchte und fand der schlanke, etwa 1,75 – 1,80 Meter große Mann mit der Frage nach Feuer. Somit ins Gespräch gekommen, begleitete der mutmaßliche Südländer die überraschte Frau bis zu ihrem Hauseingang an der Lützenkirchener Straße. Vor dem Eingang berührte der Täter, der laut Angaben der Geschädigten kurze, dunkle Haare trägt, die Leverkusenerin unsittlich und umarmte sie. Als diese sich die Zudringlichkeiten entschieden verbat, riss der Unbekannte ihr die Handtasche von ihrer Schulter. Mit seiner Beute schwang er sich auf sein Fahrrad und flüchtete in unbekannte Richtung.

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