^[1]Nach Schätzungen des Bundesinnenministeriums beliefern in Deutschland rund 6000 Spitzel Ankaras Geheimdienst MIT mit Informationen – zumeist über Erdogans Gegner und deren politische Umtriebe. Immer wieder kommt es vor, dass Türken bei Besuchen in der Heimat verhaftet und mit ihren angeblichen Vergehen aus Deutschland konfrontiert werden.

Geführt wird das Spitzelheer von Geheimdienstoffizieren, die sich unter einer Tarnidentität in der Botschaft in Berlin, in den Konsulaten, in Moscheen, Reisebüros, Redaktionen, Banken und Übersetzungsbüros verstecken. Nach Verfassungsschutz-Erkenntnissen hat die MIT-Zentrale in Ankara 800 hauptamtliche Undercover-Agenten in Westeuropa im Einsatz. Der größte Teil ist in Deutschland stationiert.

(Auszug aus einem Focus-Artikel ^[2] über türkischen Imperialismus in Deutschland)

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^[3]Potsdam: Aktuell sucht die Kriminalpolizei in Potsdam Zeugen nach einem Vorfall der sich bereits am 25.Juni 2016 ereignet hat. Eine 56-jährige Potsdamerin wollte zusammen mit ihrem Enkel einen Tag am Badestrand „Heiligen See“ verbringen. Gegen 14.00 Uhr sollen ca. fünf junge Männer mit südländischem Erscheinungsbild ^[4] am Strand erschienen sein und vor der Familie und weiteren Badegästen öffentlich, für alle sichtbar, sich an den entblößten Geschlechtsteilen manipuliert haben. Erst nachdem mehrere anagierte Badegäste die vermutlich Jugendlichen ansprachen, dass sie die Handlungen unterlassen sollen, verließen die jungen Männer den Strand. Kurz bevor sie den Strand verließen, sollen zwei aus der Männergruppe provokatorisch ins Wasser uriniert haben.

Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht ^[5]: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2016 20 Prozent mehr Männer ^[6] als Frauen. #Merkelsommer

Kaiserslautern: Ein Sexualdelikt ist am Donnerstag bei der Polizei angezeigt worden. Die Kripo hat die Ermittlungen aufgenommen und sucht Zeugen, die am späten Montagabend in der Fischerstraße eine Beobachtung gemacht haben. Nach derzeitigen Erkenntnissen soll hier gegen 23 Uhr ein unbekannter Mann eine Frau angesprochen und nach Feuer gefragt haben. Dann soll er plötzlich mit den Fäusten auf sie eingeschlagen haben, bis sie zu Boden stürzte. Anschließend habe er sie vergewaltigt. Vom Täter liegt derzeit folgende Beschreibung vor: etwa 25 bis 30 Jahre alt, ungefähr 1,80 Meter groß und schlank, im Gesicht ein Drei-Tage-Bart. Bekleidet war der Unbekannte mit Jeanshose, Jacke und Baseballmütze. Er sprach Deutsch mit unbekanntem ausländischem Akzent ^[7] und roch nach Zigarettenrauch. (Kommentar Pi: Anscheinend möchte die Polizei Kaiserslautern den Täter nicht finden, oder warum lässt man die mit Sicherheit bekannte Ethnie oder wahrscheinliche Volkszugehörigkeit bei dem Fahndungsaufruf weg?)

Johanngeorgenstadt: Die Ausländerbehörde des Erzgebirgskreises hat auf die Vorfälle der vergangenen Woche im Asylbewerberheim Johanngeorgenstadt reagiert. Ein 22-jähriger Libyer wurde in eine Unterkunft in einer anderen Stadt verlegt. Am 26. Juli hatte der Libyer zusammen mit einem Landsmann ^[8] auf dem Platz des Bergmanns Mädchen belästigt. Diese baten einen Passanten um Hilfe, der sie nach Hause fuhr. Ein anderer Mann verständigte die Heimleitung. Als er zur Ordnung gerufen wurde, reagierte der Libyer aggressiv. Zwei Tage später schlug er einen zwölfjährigen Syrer. Nach dem ersten Vorfall sei der Mann verwarnt worden, teilte das Landratsamt mit. Er habe versichert, sich künftig ruhig und kooperativ zu verhalten. Aufgrund der zweiten Verhaltensauffälligkeit sei es zur Umverteilung gekommen. Ende Juli waren im Johann’städter Heim 72 Asylbewerber untergebracht.

Bad Wörishofen: Am Donnerstagnachmittag kam es zunächst zu einer Beleidigung im Ostpark. Ein 17-jähriger Afghane ^[9] wollte Kontakt mit einer 13-jährigen Wörishoferin auf dem Spielplatz aufnehmen. Als diese ihn abwies, beleidigte er sie verbal. Als der Vater des Kindes den jungen Mann zur Rede stellte, sei es angeblich zu zwei Ohrfeigen gegen den Jugendlichen gekommen. Die Polizei ermittelt nun wegen Beleidigung gegen den jungen Mann und wegen Körperverletzung gegen den 36-jährigen Familienvater. Gegenstand der Ermittlungen ist nun der exakte Ablauf des Vorfalls. Darüber hinaus verstieß der Jugendliche gegen die Stadtsatzung, da er im Ostpark Alkohol konsumierte.

Berlin: Am Alexanderplatz ist eine 17-jährige junge Frau von einem 27-Jährigen sexuell belästigt und darüber hinaus in übler Weise beschimpft und belästigt worden. Durch das Eingreifen von Polizeibeamten, die sich dort auf Streife befanden, konnte Schlimmeres verhindert werden. Nach Informationen der Berliner Morgenpost handelt es sich bei dem Täter um einen in Berlin untergebrachten Flüchtling aus dem Irak ^[10]. Wie die Polizei am Sonnabend mitteilte, war die Jugendliche mit zwei Freundinnen am Freitagabend am Alexanderplatz unterwegs. Gegen 21.30 Uhr bemerkte sie, dass der Mann ihr und ihren Freundinnen offenbar folgte, kurz darauf näherte er sich dem Trio von hinten und griff der 17-Jährigen unvermittelt an das Gesäß. Als sich die Jugendliche erschrocken umdrehte, um den Mann zur Rede zu stellen, soll dieser sie nach ihren eigenen Angaben mit dem Handrücken an der Brust berührt haben. Die junge Frau griff dem Mann daraufhin entschlossen ins Gesicht und drückte ihn weg. Der 27-Jährige pöbelte die 17-Jährige und ihre Freundinnen daraufhin an und beleidigte sie. Er verfolgte die Gruppe, bis die Polizisten das Geschehen mitbekamen und einschritten.

Erfurt: Gestern, kurz vor Mitternacht, sprach eine 21-jährige Reisende eine Streife der Bundespolizei im Erfurter Hauptbahnhof an. Die junge Frau machte einen verängstigten Eindruck und gab den Beamten zu verstehen, dass sie während der Fahrt in einem aus Kassel kommenden Regionalexpress von einem Mann belästigt worden sei. Nachdem dieser sie zunächst auffällig und über einen längeren Zeitraum mit den Augen fixiert hatte, wechselte die Frau ihren Platz. Der Mann folgte ihr, setzte sich auf eine gegenüberliegende Sitzbank und fing an, auffällig an seinem Geschlechtsteil zu manipulieren. Die Hose hat er dabei nicht geöffnet. Auch beim Ausstieg in Erfurt, wo die Frau umsteigen musste, folgte ihr der Mann. Aus diesem Grund wandte sie sich an die Bundespolizisten, die den Tatverdächtigen noch im Bahnhof feststellen konnten. Bei diesem handelte es sich um einen 31-jährigen iranischen Staatsangehörigen ^[11]. Da er sich nicht ausweisen konnte, nahmen die Beamten den Mann vorläufig fest.

Heidelberg: Ein 30-Jähriger soll am späten Montagnachmittag einer Passantin am Treppenabgang von der Theodor-Heuß-Brücke zur Neckarwiese an den Busen gefasst haben, so die Polizei. Zeugen hatten gegen 17.40 Uhr die Situation beobachtet und kamen der Frau, die sich bereits verbal mit dem 30-Jährigen auseinandersetzen musste, zu Hilfe. Die Helfer wurden daraufhin von dem Mann beschimpft und beleidigt. Eine Polizeistreife nahm den 30-Jährigen schließlich kurze Zeit später im Bereich der Bismarckstraße/Schurmanstraße vorläufig fest. Er wollte sich über die Theodor-Heuß-Brücke in Richtung Bismarckplatz absetzen. Umherstehende Passanten und auch die festnehmenden Beamten wurden während der Festnahme des mutmaßlichen Täters massiv beleidigt. Da er erheblich alkoholisiert war, wurde dem Mann auf dem Revier eine Blutprobe entnommen. Bis zu seiner Nüchternheit am frühen Dienstagmorgen, verblieb der Verdächtige im Polizeigewahrsam. Wegen des Verdachts, ein Sexualdelikt begangen zu haben, ermittelt das Dezernat Sexualdelikte der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg nun gegen den 30-jährigen Gambier ^[12].

Plauen: Ein 16-Jähriger ist am vergangenen Freitag in Plauen von einem Mann in ein Gebüsch gedrängt und mehrfach unsittlich berührt worden. Wie die Polizei am Dienstag informierte, war der Jugendliche an der Zentralstraßenbahnhaltestelle am Tunnel, auf dem Bahngleises N4 von dem Mann angesprochen und in ein Gespräch verwickelt worden. Der Unbekannte begleitete den jungen Mann anschließend zu Fuß über die Forststraße in Richtung Schlossstraße, bis zu einem Fußgängerweg am Mühlgraben. Zwischen dem Autohaus und dem Stadtstrand kam es zu dem sexuellen Übergriff. Der 16-Jährige konnte sich schließlich befreien und flüchten. Seinen Angaben zufolge ist der Mann etwa 30 Jahre alt, schlank und 1,80 Meter groß. Er hat einen ausgeprägten Dreitagebart, ähnlich einem Vollbart, schwarze kurze Haare und eine dunkle Hautfarbe. Der Mann spricht gebrochen Deutsch. Er soll laut der Jugendlichen eine ausländische Nationalität haben, vermutlich sei er arabischer Abstammung ^[13].

Hamburg: Ein 18-jähriger Marokkaner ^[14] wurde am Freitag nach dem Verdacht der mehrfachen sexuellen Nötigung auf dem Kiez festgenommen. Die 22-jährige Geschädigte traf in den Morgenstunden insgesamt fünfmal im Bereich der Reeperbahn und den angrenzenden Straßen auf den späteren Beschuldigten. Beim ersten Treffen umarmte der 18-Jährige die Geschädigte gegen ihren Willen. Der Geschädigten gelang es, den Täter wegzustoßen und sich zu entfernen. Hiernach traf die Geschädigte vier weitere Male auf den Beschuldigten, der sie gegen ihren Willen umarmte und ihr unter den Rock griff. Bei dem dritten Aufeinandertreffen soll der Beschuldigte in Begleitung mehrerer Männer gewesen sein, die den 18-Jährigen anfeuerten. Die Geschädigte wehrte sich in allen Fällen verbal und körperlich gegen die Übergriffe des Tatverdächtigen. Bei dem letzten Zusammentreffen soll der Beschuldigte, nachdem er der Geschädigten erneut unter den Rock gegriffen hatte, sein Geschlechtsteil entblößt haben. In diesem Moment fuhr eine Funkstreifenwagenbesatzung des Polizeikommissariats 15 vorbei. Die Beamten wurden auf die Situation aufmerksam und konnten den alkoholisierten Mann vorläufig festnehmen.

Kisslegg: Ein Unbekannter hat sich am Dienstag gegen 15.30 Uhr im Bereich des Zugangs zum Badeplatz Holzmühlenweiher vor einer Frau entblößt. Das berichtet die Polizei. Zuvor hatte er die Frau auf Englisch angesprochen und gefragt, ob man um den See radeln könne. Als die Frau zu schreien begann, entfernte sich der Mann. Die Frau beschrieb den Mann als Ausländer aus dem arabischen Raum ^[15]. Er soll zirka 25 Jahre alt und etwa 1,70 Meter groß sein. Er habe dunkle Haare und trug eine lange Hose und Hemd.

^[16]

Obige Statistik stammt aus dem Welt-online-Artikel „Deutschland trägt seit 30 Jahren Europas Asyllast“ ^[17].

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(Das Video kann auf der Facebook-Seite von Martin Sellner ^[18] geteilt werden)

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^[19]Die CDU-Fraktion im Potsdamer Landtag gibt sich nach außen hin immer noch christlich. Ein äußeres Zeichen dafür ist das Kreuz, das sie im Fraktionsraum hängen haben. Das zeigt Geschichtsbewusstsein, Traditionspflege und auch etwas Bauernschläue. Denn das Kreuz war vorher auch Anlass, Weg und Ziel, um eine Reise zum Heiligen Vater nach Rom zu unternehmen. Dort ließen sie das Kreuz segnen, wobei der FOCUS in einem Artikel zum Thema leider nicht verrät, wer die Reise für die drei CDU-Abgeordneten bezahlt hat. Aber sei’s drum, das Kreuz erregte Anstoß, denn, wie der Focus weiter schreibt:

Der Fraktionssaal werde auch für Informationsveranstaltungen bei Besuchergruppen genutzt, darunter Schulklassen. „Da kamen immer wieder Beschwerden, warum dort ein christliches Kreuz in einem öffentlichen Gebäude hängt“, so Weber.

Nun könnte man sich fragen, warum als Ausweichort nicht andere Fraktionssäle für die Besuchergruppen genutzt wurden, vielleicht solche mit Hammer und Sichel oder mit einer Schwulenfahne als Blickfang für die Jugendlichen.

Oder ob man den Schülern nicht einfach den Zutritt verwehrt, wenn sie mit der Vielfalt im Landtag ihre Probleme haben. Die CDU stellte sich keine dieser Fragen, sondern erhielt die Antwort von der Landtagsverwaltung direkt präsentiert:

Nach Beschwerden von Landtagsbesuchern über ein Kreuz an der Wand im CDU-Fraktionsraum setzt die Verwaltung auf eine pragmatische Lösung. „Das Kreuz wurde im Frühjahr mit Magneten befestigt und kann für Besuchergruppen abgenommen und zu den Fraktionssitzungen wieder aufgehängt werden“, sagte Landtagssprecher Mark Weber.

[…]

Bei der christlichen Union kam das Vorgehen der Verwaltung nicht gut an. „Da rückten aus heiterem Himmel Arbeiter mit Magneten an, die in der Wand verankert wurden“, berichtete Fraktionssprecherin Franziska Rode. Die Unions-Abgeordneten waren entsetzt über den weltlichen Umgang mit dem Kreuz […]

Immerhin, die Idee ist nicht von schlechten Eltern ^[20] und könnte vielleicht Schule machen, um andere gleichwertige Probleme ebenfalls zu lösen.

Was etwa, wenn sich christliche oder atheistische CDU-Mitglieder am religiösen Symbol des Kopftuches stören sollten, das muslimische Mädchen in ihrem öffentlichen Fraktionssaal in einem öffentlichen Gebäude (zur Schau) tragen? Vielleicht könnten auch hier Magneten helfen, die die Mädchen außen an einer Burkini-Sturmhaube befestigen. Im fest verschweißten Kopftuch könnten die Gegenstücke angebracht werden. Eintritt in den Landtag – Kopftuch ab, Austritt aus dem Landtag – Kopftuch wieder drauf.

Auch Burka-Trägerinnen müssten nicht mehr kleine Kinder auf den Straßen erschrecken, wenn sie wie Gespenster plötzlich vor ihnen auftauchen. Auch hier könnte ein (diesmal ganzer) Burkini als Fixpunkt der Magneten dienen, an denen die Burka kleben bleiben würde. Die Burka ließe sich sofort lösen und wieder anbringen. Die gläubige Muslima würde also die Burka beim Gang auf die Straße in die Handtasche packen und vor der Haustür wieder überziehen, um ihrem Ehemann und natürlich auch Allah ihre reine Gesinnung, ihr keusches Verhalten und ihre antischlampische islamische Einstellung zu beweisen.

Und selbst auf der Straße, wo sie den Burkini (also den Burkahalter oder BH) trägt, würde sie ja ihre Reize weiterhin islamkonform verbergen und könnte sogar direkt ins Schwimmbad marschieren ohne sich umständlich umziehen zu müssen. Die Haltemagneten würden ihr dabei ein interessantes futuristisches Aussehen verleihen und wären ein echter Hingucker.

Vielleicht ließen sich ja auch die Halbmonde auf den vielen öffentlichen Staatsflaggen islamischer Länder entsprechend nach Bedarf neutralisieren, wenngleich ein Klettverschluss da wohl praktischer wäre. Niemand, vor allem Touristen, müsste sich weiterhin diese muslimischen Symbole antun und man könnte das Auge im Urlaub entspannt gen Himmel richten. Auch das Hinrichtungsschwert auf der saudischen Flagge ließe sich so vor denen verbergen, die – christlich geprägt – sich mit den Perversitäten dieses muslimischen Musterlandes immer noch nicht so recht anfreunden können.

Leider lassen sich die abgeschlagenen Köpfe des Islamischen Staates nicht mehr anbringen, weder physisch-medizinisch noch moralisch. Proteste darüber sind aus Schulklassen oder von einzelnen Schülern bisher weniger laut geworden, weder in Deutschland noch in anderen muslimischen Ländern. Oder haben wir da was überhört?

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^[21]Am vergangenen Mittwoch Abend ist um 22:45 eine junge Frau auf dem Weg von der Straßenbahnhaltestelle Frechen Bahnhof nach Hause von fünf Männern mit „südländischer Herkunft“, wie es der Polizeibericht beschreibt, bedroht und ausgeraubt worden. Die Täter sind auf der Flucht und werden polizeilich gesucht. Der Kölner Stadt-Anzeiger (KStA) berichtet aber politisch hochkorrekt nur von fünf „Männern“. Damit ist eine erfolgreiche Suche praktisch ausgeschlossen, denn das „südländische“ Aussehen ist ein wichtiges Tätermerkmal. So ist die linksgestörte Presse aus dem berüchtigten Dumont-Verlag (Foto oben das Verlagshaus in der Amsterdamer Straße in Köln) ein echtes Hindernis bei der Ergreifung der Täter. Update: Am Abend hat der KStA seinen Artikel um den Hinweis „südländische Herkunft“ ergänzt. PI wirkt!

(Von Michael Stürzenberger)

Der sogenannte „Pressekodex“ sieht es zwar vor, dass bei der Berichterstattung die Nationalität eines Täters nicht unbedingt dargestellt werden muss, wenn sie nicht tatspezifisch ist. Aber wenn Täter auf der Flucht sind, MUSS man alle erkennungsdienstlichen Hinweise angeben. Daher ist der Polizeibericht ^[22] auch deutlich (Hervorhebung durch PI):

Die 20-Jährige stieg am Mittwochabend (03. August) um 22:45 Uhr aus der Linie 7, aus Köln kommend, an der Haltestelle Frechen-Bahnhof aus. Auf dem Weg nach Hause wurde sie auf der Kölner Straße von fünf Männern angesprochen. Die 20-Jährige gab an, die Männer zunächst ignoriert zu haben. Daraufhin hielten zwei von ihnen die Frau fest und verlangten nach ihrem Rucksack. Diesen übergab sie den Männern. Die Fünf flüchteten über die Kölner Straße Richtung Köln.

Die 20-Jährige beschrieb die Täter wie folgt: Alle waren südländischer Herkunft, Mitte 20 Jahre alt, 1,75 Meter bis 1,85 Meter groß und hatten eine schlanke Figur.

Die beiden, die sie festhielten: Einer mit breiten Schultern, drei Tage Bart und Brille mit schwarzem Brillengestell. Er trug eine schwarze Kappe mit weißem Zeichen, ein schwarzes T-Shirt und eine blaue Jeans. Der Andere hatte rasierte, schwarze Haare und trug ein weißes T-Shirt und eine kurze, schwarze Hose.

Der Kölner Stadt-Anzeiger aber macht daraus ^[23]:

Nach Angaben der Polizei waren alle Männer Mitte 20 und zwischen 1,75 und 1,85 Meter groß und schlank. Einer der Täter, der die Frau festhielt, hat breite Schultern und trug zum Tatzeitpunkt einen Dreitagebart und eine schwarze Brille.

Vielleicht ist das aus der Sicht eines linksverdrehten Schreiberlings sogar gewünscht, wenn sich die latent „rassistischen und ausländerfeindlichen“ Biodeutschen bei der Tätersuche nicht gezielt nach Männern aus dem ominösen „Südland“ umsehen (auf gut deutsch also in erster Linie Türken), sondern stattdessen Björn-Torben und Lars-Detlef in den Kreis der Verdächtigen rücken.

Kontakt:

Kölner Stadt-Anzeiger
Neven DuMont-Haus
Amsterdamer Str.192
50735 Köln
redaktion-ksta@mds.de ^[24]
Tel.: 0221-2240

Ansprechpartner in der Redaktion:
Chefredakteur: Peter Pauls
Stellvertreter: Lutz Feierabend, Rudolf Kreitz
Leitender Redakteur: Wolfgang Wagner

(Spürnase: Das_Sanfte_Lamm)

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^[25]Rund 150 Flüchtlinge haben am Freitag italienische Polizeisperren durchbrochen und sind über die Grenze nach Frankreich gelangt. Die Menschen befänden jetzt nahe der Stadt Menton unter Aufsicht der französischen Polizei, sagte ein Polizeivertreter im italienischen Ventimiglia am Abend. Sowohl die italienischen als auch die französischen Kräfte seien von der Aktion überrascht worden. In Ventimiglia gibt es eine Aufnahmestelle für Flüchtlinge. In diesem Jahr kamen bereits mehr als 94.000 Flüchtlinge per Boot nach Italien. Die meisten von ihnen stammen aus Ländern südlich der Sahara und wollen weiter nach Nordeuropa. (Artikel übernommen von der FAZ. ^[26] Warum man junge Männer, die um die halbe Welt durch zig friedliche Länder gezielt nach Nordeuropa reisen, „Flüchtlinge“ nennt, bleibt eines der großen Geheimnisse unserer Zeit)

Letzte Woche hat der EU-Fährdienst an fünf Tagen mehr als 8000 Invasoren ^[27] vor der libyschen Küste abgeholt:

In den vergangenen fünf Tagen haben italienische und europäische Boote zusammen mit Hilfsorganisationen bei Rettungsaktionen im Mittelmeer mehr als 8000 Migranten aufgenommen. Allein am Sonntag wurden mehr als 1100 Menschen von überfüllten Booten vor der libyschen Küste gerettet. Fünf Flüchtlinge wurden tot geborgen.

Am Montag wurden etwa 1800 Menschen aufgegriffen, so die Angaben der italienischen Küstenwache, die die Operationen koordiniert. Vor der libyschen Küste wurden zudem viele tote Migranten angespült, wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) berichtet. Dort seien in den vergangenen zehn Tagen 120 Leichen gefunden worden. Damit steigt die Zahl der Flüchtlinge, die die Fahrt über das Mittelmeer in diesem Jahr nicht überlebten, laut IOM auf 3120.

Diese Invasion wird niemals enden. Bis zum Jahr 2100 wird sich die Bevölkerung Afrikas aufgrund einer völlig verantwortungslosen und selbstverschuldeten Bevölkerungsexplosion auf 4,4 Milliarden von heute an nahezu vervierfachen ^[28]. Laut Umfragen möchten sich 38 Prozent der Afrikaner in Europa ansiedeln ^[29], sodass sich die Europäer auf über eine Milliarde neuer Mitbürger alleine aus Afrika freuen dürfen.

Europäer stellen weltweit schon jetzt eine ethnische Minderheit ^[30] dar. Sie werden eher kurz- als langfristig auch zu Minderheiten in ihren eigenen Ländern und dann als Völker aus der Geschichte ausradiert. In diesem Zusammenhang verweisen wir wie stets auf den PI-Artikel „Was ist ein Völkermord gemäß UN-Defintion?“ ^[31].

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^[32]Untersuchungsausschüsse sind von herausragender Bedeutung. Hier wird jedes Mal stundenlang geprüft, durchleuchtet und kostspielige Gutachten in Auftrag gegeben. Dann wird die Sitzung vertagt. Es gibt viel zu tun, also lassen wir es liegen bis zum nächsten Mal. Wahrheiten, die nicht in die Öffentlichkeit kommen sollen, sind wie immer „Verschwörungstheorien“. Die verantwortungsbewussten NRW-Abgeordneten waren mitten in der parlamentarischen Sommerpause zusammengekommen, um noch einmal den politisch brisantesten Vertuschungsversuch gegen Innenminister Ralf Jäger (Foto) aufzuarbeiten, bei dem es um die Frage ging, ob ein Anrufer aus der Jäger unterstellten Landesleitstelle am Neujahrstag die Kölner Kriminalwache unter Druck gesetzt hat. Zuvor hatte die gütige Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) wichtige Unterlagen zurückgehalten ^[33], um eine Aufklärung zu verhindern und ihre Beamten zu schützen.

(Von Verena B., Bonn)

Die „Aufarbeitung der Kölner Silvesterübergriffe“ im Düsseldorfer Landtag dauerte dieses Mal sechs Stunden. Wieder ließ sich ein zentraler Vorwurf gegen den untragbaren NRW-Innenminister, der schon längst hätte zurücktreten müssen, aber mit Pattex an seinem Beamtensessel festklebt, offenbar nicht aufklären.

Im Mai hatten bekanntlich zwei politisch unkorrekte Kölner Kripo-Beamte ausgesagt, dass es am 1. Januar zu einem sehr ungewöhnlichen Telefonat auf der Wache gekommen sei. Ein bis heute Unbekannter habe in barschem Ton verlangt, den Begriff „Vergewaltigung“ aus einer der ersten internen Polizeimeldungen über die massenhaften Übergriffe auf dem Domplatz zu streichen. Dies sei ein Wunsch aus dem Ministerium. In der Hektik des Schichtwechsels hatte der Kölner Hauptkommissar den Namen des Anrufers nicht notiert. Nun sollte man meinen, dass jeder Anruf bei der Polizei aufgezeichnet wird. Dem ist aber nicht so. Oder doch. Man weiß es nicht. Keiner weiß wie immer nichts.

Seit Monaten versucht der Untersuchungsausschuss nun, diese Telefonverbindung zu rekonstruieren. Über die Speicherungsmöglichkeiten der eingehenden Anrufe gab es von verschiedenen Stellen widersprüchliche Angaben. Jägers Staatssekretär Bernhard Nebe (SPD) eröffnete den Abgeordneten am Dienstag, dass die allermeisten Anrufe zwischen Landesbehörden und Polizeidienststellen auf ein internes Sondernetz umgeleitet würden und deshalb gar nicht aufgezeichnet werden könnten, obwohl er schon am 20. Januar (!) alle beteiligten Behörden vorsorglich aufgefordert habe, Verbindungsdaten zu sichern. Polizeiinspektor Bernd Heinen sei beauftragt worden, diesen Wunsch auch dem Kölner Präsidium zu übermitteln. Dort konnte sich niemand an einen solchen Auftrag erinnern. Alle haben ein schlechtes Gedächtnis, keiner weiß nichts. Ein Gespräch wurde nicht gespeichert, eine Mail ist gegebenenfalls verlorengegangen oder es wurde aus Versehen Kaffee drüber geschüttet. Sowas kommt vor.

Über die Speicherung von privaten Anrufen, die am Neujahrstag bei der Kölner Kripo eingegangen sein könnten, gab es erhebliche Ungereimtheiten. Diese werden auf einem separaten Gebührenrechner gespeichert, lassen sich aber ausgerechnet nur noch bis zum 3. Januar zurückverfolgen, denn leider leider wurde die Sicherung der Daten ja erst am 2. Juni angegangen. Später hieß es hingegen, dass die Sicherung vier Monate lang möglich sei. Eine technische Wartung soll zu diesen Missverständnissen geführt haben. Wer hat diese Wartung durchgeführt? Dieser Techniker ist schuld, dem muss gekündigt werden!

Obwohl der mögliche Vertuschungsversuch seit Monaten die gesamte ehrbare und empörte Landespolitik beschäftigt, will sich Landeskriminaldirektor Dieter Schürmann erst gar nicht so richtig für die Vorgänge interessiert haben. „Für mich“, betonte er am Dienstag, „hatte dieses vermeintliche Telefonat keine fachliche Bedeutung.“ Die vielen „angetanzten“ Frauen werden vor Freude tanzen und Herrn Schürmann ewig dankbar sein für so viel Empathie. Im Übrigen stellt sich die Frage, warum man nicht einfach mal Rücksprache mit dem NSA gehalten hat: Der speichert doch bekanntlich alles! So hätte man sich viel Arbeit ersparen können.

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^[34]Die Edeldemokraten von der SPD, die sich so gern über Andersdenkende auslassen, wie sehr die doch „Pack“ sind (Gabriel) oder „eine Schande für Deutschland“ (Maas), diese Edlen der Gesellschaft müssen jetzt immer öfter Stellung beziehen zu gesellschaftlichen „Phänomenen“, die etwas unschön sind. Nicht, weil sie noch so viel in der Verantwortung stünden (das hört langsam auf für die SPD), sondern weil die Probleme derart rasant zunehmen, dass man sie nicht mehr unkommentiert hinnehmen kann.

Ein lustiges Beispiel gibt es aus Gelsenkirchen, dessen Probleme der Massenzuwanderung aus Osteuropa (also Zigeuner, die weder lesen noch schreiben können) jetzt irgendwie durch die örtliche SPD erklärt und vermittelt werden müssen.

Warum gibt es in Gelsenkirchen vermüllte Hochhäuser, in denen die Mülltrennung durch das Rausschmeißen aus dem Fenster praktiziert wird? Warum leeren die Wohnungen sich plötzlich komplett, wenn es eine Polizeirazzia gibt? Warum kommen Menschen nach Gelsenkirchen, wo Analphabeten noch weniger einen Job finden können als in anderen Teilen der Republik? Ein Sozialdemokrat, der Oberbürgermeister Frank Baranowski (Foto oben), ist um Antworten bemüht. Die ZEIT schreibt ^[35] gezwungenermaßen:

Jeder Zuwanderer wird in Gelsenkirchen willkommen geheißen, es gibt sogenannte Willkommensbesuche von Vertretern des Ordnungsamtes und der Wohlfahrtsverbände. Broschüren in rumänischer und bulgarischer Sprache werden an Wohnungstüren verteilt, auch die Mülltrennung wird erklärt. […]

Aber die Willkommenskultur gerät unter Druck. Keine Stadt in Westdeutschland hat heute eine höhere Arbeitslosenquote als Gelsenkirchen – fast 15 Prozent. Immer wenn die neuesten Zahlen zur Armut von Kindern veröffentlicht werden – in Gelsenkirchen rund 12.000 Kinder –, rufen Fernsehsender im Rathaus an und verlangen nach Bildern von zerlumpten Mädchen und Jungen. Auf eine Stelle als Küchenhilfe, die öffentlich ausgeschrieben wird, kommen in Gelsenkirchen rund 1.300 Bewerber. Es gibt Jobs für Menschen, die sich mit Computerprogrammen auskennen, aber es gibt fast nichts für Menschen, die schlecht Deutsch sprechen und nur ihre Hände als Arbeitsmittel anzubieten haben.

Für einen ungelernten Arbeiter aus Rumänien, der in Deutschland eine Stelle sucht, ist nichts sinnloser, als nach Gelsenkirchen zu ziehen. Jemand, der eine billige Bleibe sucht, jedoch nicht unbedingt Arbeit, sondern Hartz IV, findet keinen besseren Ort als Gelsenkirchen.

Fragt man Frank Baranowski, den Gelsenkirchener Oberbürgermeister und Sprecher der Ruhr-SPD, wie er auf die Zuwanderer aus dem Osten der EU blickt, dann erwidert er: „Sich darüber zu äußern ist eine Gratwanderung, besonders für einen Sozialdemokraten.“

Danach sagt er: „Es gibt deutliche Hinweise auf Sozialbetrug. Zum Teil geht es auch um organisierte Kriminalität.“ Das sei „ein Phänomen“. Spricht er mit anderen Politikern über dieses Phänomen, dann fängt er sich manchmal den Vorwurf des Rassismus ein. „Aber Rassismus kann ein vorgeschobenes Argument sein, um eine notwendige Diskussion zu verhindern“, sagt Baranowski.

Einmal wurde er gemeinsam mit anderen Bürgermeistern zu einer Konferenz des Bundesbauministeriums in Berlin eingeladen, um über die Schwierigkeiten mit den Zuwanderern zu berichten. Baranowski sprach von seinem Kampf gegen die Besitzer Hunderter heruntergekommener Häuser, die im Amtsjargon Schrottimmobilien heißen und in denen Tausende Bulgaren und Rumänen leben. Er sprach über unbezahlte Strom- und Wasserrechnungen, Immobilienhaie, dubiose Hausverwalter, Zwischenhändler und Preistreiber, den ganzen Graubereich, für den sich kein Staatsanwalt interessiert. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung [Aydan Özo?uz, SPD, Anmerkung von PI] schüttelte den Kopf, und Baranowski wusste nicht, ob sie ihm nicht glauben konnte oder ob sie es nicht wollte.

Das fragte Baranowski natürlich auch nicht nach. Das gehört sich nämlich nicht im bundesdeutschen Obrigkeitsstaat, den Mund aufzutun, schon gar nicht gegenüber einer Türkin und Edeldemokratin aus der SPD, die sich „Integrationsbeauftragte“ nennt. Die will so etwas nicht hören, so wie es Honecker und Mama Merkel auch nicht hören wollten oder wollen. Hilft aber alles nichts, ihr verlogenen Sozialdemokraten. Weil ihr nichts tut, geht es so weiter. Viel Spaß beim nächsten Erklärungsversuch, ihr Heuchler!

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Schloß Holte-Stukenbrock (idea) ^[36] – In der nordrhein-westfälischen Stadt Schloß Holte-Stukenbrock (bei Bielefeld) haben Muslime mehreren Christen in einem Flüchtlingsheim mit dem Tod gedroht. Das berichtet die „Neue Westfälische“. Es geht um eine Gruppe von 14 Iranern. Wegen ihres christlichen Glaubens wurden sie alle in ihrer Heimat verfolgt und saßen teilweise in Haft. Deshalb flohen sie nach Deutschland und wurden in einem Zeltlager für Flüchtlinge in Schloß Holte-Stukenbrock untergebracht. Aber auch dort hörten die Schikanen nicht auf.

Muslimische Asylbewerber nahmen ihnen nicht nur ihre Bibeln ab und zerrissen sie, sondern drohten ihnen offen damit, sie zu töten, sollten sie dem Christentum nicht den Rücken kehren. „Ein 30-jähriger Mann weinte fürchterlich vor Angst“, zitiert die Zeitung Stephen Adeoye, Mitglied der Evangelischen Freikirche in Schloß Holte-Stukenbrock, die sich um die Iraner kümmert, sie zeitweise sogar in ihren Räumen aufnahm. Adeoye und andere Gemeindemitglieder baten den Bürgermeister und die Bezirksregierung um Hilfe. Diese ließ die Asylbewerber nun zunächst in eine andere Unterkunft verlegen – allerdings nicht nur die 14 Christen aus dem Iran, sondern auch ihre Peiniger. Um handeln zu können, verlange die Bezirksregierung die kompletten Namen der Muslime, die die Christen bedroht haben. Die kennen die Christen aus dem Iran jedoch nur teilweise.

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^[37]Frank-Walter Steinmeier, derzeitiger Außenminister und maßgeblicher Drahtzieher der mohammedanischen Masseninvasion nach Deutschland, zeigte jetzt knallhart, wo der Halfter sitzt. Er nannte den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump einen „Hassprediger“. Der Sozialist, der sich für weitere Verhandlungen mit dem Despoten Erdogan stark macht und die Atom-Verhandlungen mit dem islam-faschistischen, iranischen Mullah-Regieme vorantrieb, nannte ferner in seiner Hetze die AfD einen „Brandsatz“.

faz.net ^[38] schreibt:

Steinmeier sagte im Rahmen einer Fragestunde zur Außenpolitik in Rostock, er schaue mit großer Sorge auf das „Ungeheuer des Nationalismus“, das sich weltweit ausbreite. „Ob das die Hassprediger sind, wie Donald Trump im Augenblick in den USA. Was sie alle eint: Sie spielen mit den Ängsten der Menschen, sie machen mit Angst Politik“, so Steinmeier.

Dies sei ein „Brandsatz für die Gesellschaft“, dessen Feuer später womöglich Flüchtlingsheime in Brand setze. Das Ausmaß der Flüchtlingsbewegungen sei weltweit viel größer als der Teil, „der uns in Deutschland beschäftigt“ und mit dem die AfD Propaganda mache. Deutschlands Pflicht sei es, Fluchtursachen zu bekämpfen. Ziel müsse es sein, Konflikte friedlich zu lösen. Mit Blick auf die AfD und die bevorstehende Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September sagte der SPD-Politiker: „Diesen Brandsatz kann man, den muss man in der Wahlkabine löschen“.

Bam! Das sitzt! Starke Platzpatronen von einem der Vaterlandsverräter, die Deutschland abschaffen wollen. (GC)

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