Der thüringische AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke hat auf einer Pressekonferenz am 8. August vor der von der Landesregierung geplanten „Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie“ und einer Kooperation mit der linksradikalen Amadeu-Antonio-Stiftung gewarnt. Die von Anetta Kahane geführte Einrichtung könnte zu einer Art staatlich finanzierten Privatgeheimdienst werden. Meinungsäußerungen Thüringer Bürger dürfen nicht überwacht und archiviert werden. Er fühle sich an die Machenschaften von Joseph Goebbels und der DDR-Staatssicherheit erinnert, so Höcke. In der Pressekonferenz der Fraktion (hier die Langversion) erläutern neben Höcke die AfD-Abgeordneten Brandner und Möller, warum die Fraktion ein Sonderplenum zur Dokumentationsstelle einberufen hat.

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76 KOMMENTARE

  1. #1 FrankfurterSchueler (10. Aug 2016 15:40)

    Es gibt z.Z. nur eine Alternative: Höcke

    Genau ,,Höcke der hats drauf.

  2. Die linksextremistische Amadeu Antonio Stiftung hat eine Wiki Seite zur NEUEN RECHTE angelegt: http://neue-rechte.net/

    Die Amadeu Antonio Stiftung ist die als Stiftung organisierte StaSi von Heiko Maas unter Führung der Kommunistin und ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane. Anetta Kahane beerbt damit Erich Mielke.

    Die Amadeu Antonio Stiftung verfolgt Bürger im Netz und denunziert diese. Sie ruft auch mit einem Flyer Bürger dazu auf, Mitbürger zu denunzieren und anzuzeigen, also als Inoffizielle Mitarbeiter zu fungieren.

    Zu diesem Thema in diesem Stasi-Handbuch hier mehr: http://www.bstu.bund.de/DE/Wissen/Publikationen/Publikationen/handbuch_inoffizielle_mueller-enbergs.pdf?__blob=publicationFile

    Wer sich dieses Handbuch durchliest wird Parallelen zur Arbeit der Amadeu Antonio Stiftung erkennen. Natürlich sind diese heute entsprechend anders formuliert, um die Bürger zu täuschen.

    Das Wiki NEUE RECHTE ist ein öffentlich zugängliches Wiki, das von einer Gruppe junger Menschen zwischen 16 und 25 erarbeitet wird, die sich im Rahmen der Amadeu Antonio Stiftung zivilgesellschaftlich gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus in den Sozialen Medien engagieren. Es soll vor allem Menschen einen Überblick geben, die zum Bereich »Neue Rechte« arbeiten, und ihnen helfen, Zusammenhänge besser zu erkennen und zu verstehen. Hier werden Personen, Themen, Medien miteinander verknüpft.

    Das Thema Antisemitismus wird alleine auf Rechte reduziert, obwohl Muslime und Linksextremisten ihren Antisemitismu offen ausleben. z.B. beim Al Quds Tag.

    Genau die Verknüpfungen bieten aber auch uns allen die Chance, diese Heuchler zu entlarven. Themen die als Rechts bestimmten Personen und Organisationen zugeordnet werden, die damit als Rechtsextrem verfolgt werden sollen, kann man ebenso Vertretern aus CDU, Grünen und Linken zuordnen.

    Beispiele hierfür sind Willy Wimmer, de Maiziere, Sarah Wagenknecht, Horst Seehofer, ja sogar in einzelnen Aussagen Angela Merkel. Insbesondere wenn man einmal auf ihre Aussagen in den letzten 15 Jahren zurückblickt.

    1.Multikulti ist in der BRD absolut gescheitert: https://www.youtube.com/watch?v=B9XJEE90wco

    2.Wir haben keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft und Null Toleranz bei Innerer Sicherheit 2005:
    https://www.youtube.com/watch?v=oHQc3tltKkU

    3.Angela Merkel arbeitet am Zerfall der Demokratie – Gertrud Höhler: https://www.youtube.com/watch?v=SLooxdkvfy0

    Gertrud Höhler hat hierzu das Buch „Die Patin“ über Angela Merkel und ihre Abschaffung der Demokratie geschrieben. Hierzu ein Artikel bei der FAZ: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/der-politikstil-der-kanzlerin-das-system-m-11841711.html

  3. Man sollte mal die Rechtliche Grundlage überprüfen lassen ob dies alles so mit unseren Gesetzen und der Verfassung konform geht.
    Ein öffentliches Denunzierungsbüro,geleitet von einer ehem.Stasimitarbeiterin ist einfach Unterirdisch und Ekelerregend.
    Ich hätte nie gedacht,daß dies mal hier in dem einstig schönen Land möglich ist.
    Nordkorea lässt grüssen….

  4. Es wäre höchste Zeit eine Gegenstiftung der Stasi-Kahane zu errichten.Namen für diese wären nur allzu viele vorhanden.

  5. @ #4 Istdasdennzuglauben

    „Es wäre höchste Zeit eine Gegenstiftung der Stasi-Kahane zu errichten.Namen für diese wären nur allzu viele vorhanden.“

    Sehr gut!
    EILT! DRINGENDE BITTE an alle hier mitlesenden AfD-Offiziellen, die AfD-„Erasmus-Stiftung“ endlich als Gegengewicht gegen die SED-2.0-AAS mit allen dafür nötigen Mitteln auszustatten!

  6. Ich suche ein Video, das hier mal gepostet wurde. Dort wurde eine Frau, die in einer Migrationsbehörde zitiert die über ihre Erfahrungen berichtete. Die Frau war in den Fünfzigern.

  7. #6 Haremhab (10. Aug 2016 15:47)
    Kahane will eine neue Gestapo gründen.
    ————–
    Total falsch !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

    Sie ist die Keimzelle der kommenden GeStaPo, sie ist das Herzstück dessen, was kommen wird. Sie hat die GeStaPo schon gegründet. Die Stiftung ist die GeStaPo unter den Bedingungen des Smartphones.
    Sie und die Wiedergeburt Heydrichs, das Maasmännchen, leben das (ver)Führerische „Wir schaffen das“, das nur ein einziges Analogon kennt: „Wollt ihr den totalen Krieg?“

  8. …Gegenstiftung,für die Registrierung all der Hetzer in der Wirtschaft&Politik.
    Die …ich wars nicht,die Merkel wars… Feiglinge und Mitläufer seien gewarnt.

  9. Braunschweiger wo wart Ihr gestern? Björn Hoecke sprach auf dem Schloßplatz. Nach Schätzungen der Polizei nahmen bei der AfD rund 140 und auf der anderen Seite etwa 500 Personen teil. Wieso überlassen wir den Doofen Linken und den blassen Deutschlandhassern von der Betroffenheitsliga das Feld?
    Seit Ihr zu müde oder zu träge?
    Schon Karl Marx sagte über Deutschen:
    In seinem Sessel, behaglich dumm, Sitzt schweigend das deutsche Publikum…
    man man man, ich versteh´es nicht!

  10. Sigmar Gabriels Vater zahlte keinen Unterhalt !
    ——————–
    Vielleicht aber ahnte der Vater schon die ungeahnte Fresslust Gabriels,und konnte finanziell garnicht anders.

  11. Verdammt noch mal!
    Wir brauchen keine Gegenstiftung!!!!
    Wir brauchen eine Justiz, die endlich wieder Recht spricht.
    Wir brauchen einen Verfassungsschutz, der die Verfassung schützt und nicht die Mächtigen vor der Verfassung schützt.
    Wir brauchen alles bloß keine Anti-Kahane Institution.

  12. #6 Haremhab   (10. Aug 2016 15:47)  
    Kahane will eine neue Gestapo gründen.

    Godwinaward des Tages in Bronze.
    Herzlichen Glückwunsch.

  13. Hallo AFD wann kauft Ihr euer eigenes Kompetenzzentrum? Bevor die Katasterämter geschlossen werden? und Herr Höcke was wollen dagegen tun?

  14. Ich kann immer nur eines sagen, wie dumm muss man eigentlich sein, ehemalige Stasimitarbeiter der DDR in Deutschland in die höchsten Ämter zu setzen. Präsident, Kanzler usw.. Diese Leute hätten nie mehr Fuß fassen dürfen. Sie hätten alle verurteilt werden müssen, und zwar wegen Verbrechen an der Menschheit.

  15. #16 Haremhab   (10. Aug 2016 16:05)  
    Warum plötzlich so viele greise KZ-Täter angeklagt werden
    http://www.welt.de/geschichte/article157591815/Warum-ploetzlich-so-viele-greise-KZ-Taeter-angeklagt-werden.html

    Das ist die alte Propaganda-Masche – sobald die Nachkriegsdeutschen begannen oder beginnen, zu murren oder noch schlimmer: zu widersprechen, wird der Nazi oder Adolf wieder aus der Versenkung gehoben und ist auf allen Sendern und anderen Medien omnipräsent.

  16. Die Amadeu-Antonio-Stiftung ist kein Privatgeheimdienst.
    Sie ist ist Teil unseres Verfassungsschutzes.
    Wer sitzt (unter anderem) im Stiftungsrat? Stephan Kramer. Wer ist Stephan Kramer? Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen.

  17. Wann

    endlich,
    endlich,
    endlich,
    endlich…

    wird dieses ausländische kriminelle Pack abgeschoben/ ausgewiesen?

    Was muss noch alles passieren?

    Oder ist so was politisch erwünscht?

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Eskalation in Berlin-Wedding

    Großfamilie geht auf Polizisten los:

    Die Geschichte hinter einer Polizeimeldung

    Polizeibeamte wollen einen 11-jährigen Jungen durchsuchen – doch die Situation im Soldiner Kiez gerät außer Kontrolle. Ein Video zeigt jetzt, welche unglaublichen Szenen sich abspielten.

    „Aggressive Menschenmenge bedrängt

    Polizisten“. So lautete die Polizeimeldung, die am Dienstagfrüh, um 9.51 Uhr, über den Ticker lief.

    Von bis zu 70 Personen war die Rede, von Beleidigungen, Stößen gegen Polizeibeamte, versuchter Gefangenenbefreiung. Der Innensenator lobte den mutigen Einsatz der Beamten, verurteilte das aggressive Verhalten der Menschenmenge als „völlig inakzeptabel“.

    Ein Video zeigt jetzt, welche unglaublichen Szenen sich am Montagabend im Soldiner Kiez (Wedding) abspielten. B.Z. hat mit den Betroffenen gesprochen und dokumentiert den Fall:

    Laut Polizei sehen Zeugen gegen 19.40 Uhr, wie Kinder in einem Auto spielen, mehrfach den Motor starten. Sie alarmieren die Polizei. Gegenüber den Beamten behaupten mehrere Anwohner, den 11-jährigen Mustafa El-M. erkannt zu haben, einen polizeibekannten Mehrfachtäter.

    http://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/grossfamilie-geht-auf-polizisten-los-die-geschichte-hinter-einer-polizeimeldung-2

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    „Haut ab, das ist unsere Straße“

    70-Personen-Mob bedrängt Polizisten

    Berlin-Gesundbrunnen -Es klang nach einem harmlosen Routine-Einsatz, doch was Polizisten am Montagabend in Berlin-Gesundbrunnen erlebten, sprengt fast jede Vorstellungskraft: Zeugen hatten die Polizei angerufen, weil in der Soldiner Straße Kinder in einem Auto spielten und dabei schon mehrfach den Motor gestartet hätten.

    Als die Beamten wenig später eintrafen, benannten mehrere Zeugen einen Elfjährigen als denjenigen, der mehrfach das offen stehende Auto gestartet hätte. Die Polizisten sprachen den ihnen bereits als kiezorientierten Mehrfachtäter bekannten Jungen an, der sofort aggressiv reagierte. Innerhalb von kürzester Zeit kamen mehrere bislang Unbeteiligte zusammen, so dass schließlich bis zu 70 Personen um die Beamten herumstanden.

    http://www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-und-justiz/-haut-ab–das-ist-unsere-strasse–70-personen-mob-bedraengt-polizisten-24528634

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Haftbefehl

    Familienclan will Polizisten an Festnahme hindern

    Witten Das kennt man sonst nur aus Großstädten: Familienmitglieder bedrängen Polizisten, um sie an einer Festnahme zu hindern. So geschehen jetzt in Annen.

    Polizeibeamte sollten an einer Festnahme in Annen gehindert werden. Nach Angaben der Ermittler kam es dabei zu tumultartigen Szenen. Die Kollegen vor Ort seien von einem halben Dutzend Familienangehöriger bedrängt worden, als sie einen 29-jährigen, mit Haftbefehl gesuchten Mann dingfest machen wollten.

    http://www.derwesten.de/staedte/witten/familienclan-will-polizisten-an-festnahme-hindern-id12085670.html

  18. Warum unternehmen Petry/Meuthen so etwas längst Überfälliges nicht auf Bundesebene? Zwerg Nase und seine Stasi-Tante könnte man schon längst under Dauerfeuer nehmen, ihre Aktivitäten sind nur noch auf eine Sache gerichtet: den Feind Nazi, den es längst nicht mehr gibt.

    Stattdessen schickt die Mehrheit der Bevölkerung dieses Stinkende Pack Deutschlands (SPD) auf jenen Haufen, den sie so hassen: 13% sind in Baden-Württemberg scheisse und noch mehr auf Bundesebene.

  19. #11 WarnungVorGruenen   (10. Aug 2016 15:59)  
    https://twitter.com/knebel99/status/757566244182695940
    Fragen über Fragen an die #AmadeuAntonio-Stiftung. Veruntreut Ex-Stasi #Kahane Steuergelder?
    !!!!!!!

    Im Moment bin ich etwas zu faul zum Recherchieren, aber ich bilde mir ein, mal aufgeschnappt zu haben, dass sie ungeniert Gelder großzügig an die Antifa weiterleitet.

  20. #24 Das_Sanfte_Lamm (10. Aug 2016 16:19)
    #11 WarnungVorGruenen (10. Aug 2016 15:59)Veruntreut Ex-Stasi #Kahane Steuergelder?
    ———————-#
    Nein, sie veruntreut nicht. Das Familienmysterium unter der Leitung der Sharia Partei Deutschlands (SPD) bezahlt über die NGO Kahane die Antifa „Aktivisten“ für die Demos.
    AntiFa ist die KampfORG der etablierten Parteien.
    Nix, aber auch gar nichts veruntreut sie, sie verteilt legal die Steuerzahlerkohle an die, die die Steuerzahler abgrundtief hassen.

  21. Björn Höck ist der beste Mann der AFD, ihn würden viele gerne als Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2017 sehen.
    Er wäre ein würdiger Parteivorsitzender der AFD, die AFD wird im Osten immer stärker und der Westen wird sich dem Osten anpassen müssen will die AFD bei der Bundestagswahl richtig abräumen denn dieser pflaumenweiche Meuthen geht gar nicht der würde im Osten nicht einmal die 5 % Hürde nehmen und für die kommenden Probleme und Aufgaben bedarf es so einen Mann wie Björn Höcke der klare Kante zeigt in Wort und in der Tat.
    Über den die Medien am meisten Hetzen und ihn schlecht machen genau das ist der beste Mann und das ist Björn Höcke wie und in den USA natürlich Trump und in Russland natürlich Putin und in Frankreich Marie Le Pen …
    Björn Höcke hat das Zeug zum Kanzler, und die die jetzt noch darüber schmunzeln werden sich noch wundern was alles in der Zukunft auf uns alle zukommen wird da wird sich das Volk nach einem Björn Höcke als Kanzler sehnen. Wir werden es erleben da bin ich mir sehr sicher.

  22. Ha,Ha,Ha…

    Mitautorin von „Anti-Hatespeech-Broschüre“ in der Vergangenheit durch Hatespeech aufgefallen.
    Es handelt sich um Julia Schramm, ehemalige Piraten-Politikerin, die sich jetzt für die Linke engagiert.

    http://meedia.de/2016/08/09/hass-wohin-man-schaut-wie-eine-anti-hatespeech-broschuere-der-amadeu-antonio-stiftung-hass-wellen-im-social-web-ausloeste/

    Sinnspruch:
    „Wer eine offene Flanke hat, sollte nicht angreifen.“

    Im Netz gibt es volle Breitseite gegen die Verfasser!

  23. Die stramme Genossin und Marxistin Kahane kann und soll doch Spitzeln was sie will, nach meiner Auffassung sollte sich jeder AfD Wähler und Pegida Freund mindestens einmal in der Woche selbst wegen Verfassungsuntreue ( angeblicher öffentlicher Hass Ansprache ) anzeigen, und nach 14 Tagen seine eigene Anzeige wieder zurück ziehen, wenn die Genossin Kahane das so will, könnte sie es auf dies Weise kriegen

  24. Was haben die Lügenmedien auf diesen Mann eingeprügelt, dabei ist vieles, vor dem Höcke bereits schon vor Monaten/Jahren gewarnt hat, bereits jetzt schon eingetreten. Mit seiner Weitsicht ist Höcke einer der wenigen Politiker, denen ich noch zutraue Deutschland zu retten.

    Und wenn Höcke von einem „afrikanischen Ausbreitungstyp“ spricht, dann ist das nicht Rassismus, sondern die REALITÄT! Habt ihr journalistisches Lügenpack euch schon mal die Geburtenraten in den afrikanischen Ländern angesehen?!

  25. 26 magi (10. Aug 2016 16:30)

    Österreich – Mann schnappt Asylbewerber, der gerade in sein Auto eingebrochen ist. Asylbewerber wird sofort wieder freigelassen.
    ———————-
    in spätestens drei Jahren kommt der Zusatz: „Der Anzeigende wurde wegen „hate speech“ und Antidiskriminierung festgenommen. Er hat mit einem Strafmaß von mindestens 3 Jahren zu rechnen.“

  26. Da spielte man dem armen Sigmar Gabriel aber übel mit:

    Erst ist sein Papa ein Nazi, dann gibts von ihm Haue und dann hielt ihn seine Lehrerin auch noch reif für die Hilfsschule (so hiess das damals!).

    Traumatisch für den kleinen Sigmar 😉

    Erinnert mich an den Witz:

    Mütter untereinander: Mein Sohn kommt nächstes Jahr in die Hilfsschule.

    Die andere: Na wenn er das Zeug dazu hat …

  27. #16 Haremhab (10. Aug 2016 16:05)
    Nun genügte, wie vereinzelt bereits in den 50er- und frühen 60er-Jahren einigen Strafkammern, die schiere Tatsache der Zugehörigkeit zur Vernichtungsmaschinerie, um wegen Beihilfe zum Mord angeklagt und verurteilt zu werden

    …ich sehe das SEHR POSITIV!!!

    Denn das wird uns in der Zukunft ermöglichen JEDEN zu verurteilen der „Teil des unrechtmäßigen Systems“ der Flutung Deutschlands mit Millionen Illegaler war…

    …und im Rahmen der demokratischen Gesetzgebung sollten Strafen eingeführt werden wie „Verlust aller Renten- und Pensionsansprüche“ sowie Regress bis hin zum Einzug des gesamten Vermögens… also bis hinab zum Angestellen/Beamten beim Ortsbürgermeister… also ALLE die „Teil des Systems“ waren…

    Ist doch fabelhaft diese Steilvorlage!!!

  28. Viele der gelder werden direkt an die ANTIFA weiter geleitet. Damit betreiben die unter anderem:

    – eine eigene Reisegesellschaft (eingetragene GmbH): https://www.facebook.com/AntifaReisenGmbH/?ref=py_c

    – eine eigene Catering Gesellschaft (eingetragene GmbH): https://de-de.facebook.com/antifacatering/

    – einen eigenen Kampf Sport Verein (e.V.): https://www.facebook.com/antifakampfausbildung/?ref=py_c

    … und vieles mehr. Habe sogar mal gelesen das die bargeldlose Karten bekommen mit denen die bei Demos usw. direkt ihr Equipment und Verpflegung usw kaufen können, wird alles von der ANTIFA gezahlt und von der Steuer abgesetzt. Kotzt mich alles nur noch an das das möglich ist in unserem Land!!

  29. Seit 1400 Jahren haben seine Anhänger den Auftrag aus dem Kampfbuch des Mahomet, dem Koran, die ganze Welt zu unterjochen und aus allen Menschen, die nicht das Knie vor einer Meuchelmörderbotschaft beugen wollen zu töten oder zu versklaven.
    Sie sind auf dem besten Weg und weltweit in Aktion, den alten Stierkult zur alleinigen „Weltreligion“ machen zu dürfen.

    WER ERLAUBT IHNEN DAS???

  30. Die nächste Flüchtlingswelle: IOM organisiert die heimlichen »Familiennach(t)flüge« nach Deutschland

    Während der deutsche Michel friedlich im Bett schlummert, landen immer neue Flüchtlings-Flieger auf deutschen Flughäfen. Sie bringen weitere 500 000 Syrer – und es sollen noch mehr kommen.

    Der große Familiennachzug wird jetzt heimlich und tief in der Nacht von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) durchgeführt. Sie ist seit 65 Jahren die weltweite Nummer eins, wenn es um »staatliche« Migrationssteuerungen geht.

    Deutschland ist wieder ein Drehkreuz für Flüchtlinge – tief in der Nacht donnern die gecharterten Flüchtlings-Flieger über unsere Köpfe. Die Luftbrücke beginnt in der Türkei und sie endet auf deutschen Flughäfen wie Düsseldorf, Hannover oder Köln-Bonn. Dort wurde erst kürzlich das Nachtflugverbot aufgehoben. Für einige Flüchtlinge geht es mit dem Flieger anschließend weiter in andere Länder Europas. Doch die meisten bleiben.

    Das Ganze hat eine neue Qualität: Merkels neue Flüchtlinge kommen bei Nacht und Nebel (Offener Brief: Österreichs Adel nennt Merkel „Zerstörerin unseres Kontinents“). Sie spazieren nicht mehr zu Hunderttausenden über die Balkanroute, sie werden nicht mehr an den Bahnhöfen von Deutschen begrüßt. Jetzt fliegen sie ganz legal ein, aber Deutschland soll es nicht mehr mitbekommen.

    Die vielen Sonderflüge sind Teil des umstrittenen Flüchtlingsdeals, den Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem türkischen Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdo?an ausgehandelt hat. Es ist übrigens das einzige Wort, an das sich der Potentat vom Bosporus noch hält: Für jeden illegalen Flüchtling, den Griechenland in die Türkei zurückschickt, reist ein Syrer legal in die EU ein. Der Zielort heißt meist Deutschland (Deutsche lehnen Merkels Deal mit der Türkei ab – Nur zehn Prozent der Flüchtlinge qualifiziert).

    Dieser Flüchtlingsdeal wird gerade für den befürchteten Familiennachzug genutzt. Vor dem zittern viele Deutsche – weil er unsere Flüchtlingszahlen vervier- oder verfünffachen kann. Wir erinnern uns: 2015 kamen 1,1 Millionen Flüchtlinge zu uns – fast ausschließlich »allein reisende Männer«. 428 000 davon waren Syrer, 2016 kamen noch einmal 72 000 – jetzt dürfen ihre Frauen und Kinder bei uns einreisen.

    Die Nachzugvisa werden in den Generalkonsulaten folgender Städte ausgestellt: Athen, Beirut, Istanbul, Ankara, Izmir, Amman und Kairo. Die gecharterten Flüchtlings-Flieger starten oft auch aus diesen Städten.

    Es werden erst einmal nur 500 000 sein, die bei Nacht und Nebel eingeflogen werden.

    Die Prognose gab das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bereits Ende 2015 ab. Warum ist diese offizielle Zahl so ungewöhnlich niedrig? Sie müsste eigentlich bei 1,5 bis zwei Millionen liegen.

    Erstens: Weil die Politik die Deutschen erst einmal beruhigen will. Dazu passen ja auch die Nacht-und-Nebel-Flüge für Syrer.

    Zweitens: Unsere Bürokraten sind gerade maßlos überfordert. Viele Asylverfahren ziehen sich in Deutschland immer noch hin – die Abarbeitung kann Monate oder noch Jahre dauern. Außerdem schicken deutsche Behörden laufend neue Beamte in unsere Botschaften im Nahen Osten – trotzdem brechen die Visa-Stellen dort unter dem Ansturm zusammen.

    Das BAMF räumte gegenüber der Zeit ein: Es gibt eine »erhebliche zeitliche Verzögerung beim Familiennachzug«. Das heißt im Klartext: In den deutschen Vertretungen in der Türkei und in Beirut wollen die Warteschlangen kein Ende nehmen. Jetzt wird das Personal dort noch einmal massiv aufgestockt, um endlich mehr Nachzugvisa ausstellen zu können.

    Die Verzögerung habe aber auch ihr Gutes, so das BAMF: Durch den Familiennachzug kommen zwar zusätzliche Kosten auf unsere Sozialkassen zu; wegen der Verzögerung aber nur schrittweise (Asylgrund Krankheit – mehr Migranten beziehen Hartz IV).

    Wer organisiert aber den großen Familiennachzug, der seit Juni abseits der Öffentlichkeit stattfindet? Die Bundesregierung hat zwar den Startschuss auf einer eigenenWebseite gegeben. Durchgeführt wird das Programm aber von der Internationalen Organisation für Migration (IOM). Sie hat eigene Zentren in Istanbul, Gaziantep und Beirut eröffnet – und auch noch den türkischen Dienstleister iDATA beauftragt („Heute sieht Göttingen aus wie ein Flüchtlingslager“: Syrischer Professor rechnet mit Merkel ab).

    Die Flüchtlinge können ihre Nachzugvisa jetzt auch in den Büros dieser Firma beantragen: Istanbul (Harbiye), Istanbul (Bahariye), Ankara, Izmir, Bursa, Gaziantep, Antalya und Trabzon. Es kommt also wieder einiges zu auf Deutschland: Immer mehr Nachzugsvisa bedeuten auch immer mehr gecharterte Flugzeuge, die tief in der Nacht keine Touristen heimbringen, sondern neue Flüchtlinge.

    Die IOM ist kein unbeschriebenes Blatt. Die »Migrationsagentur« entstand 1951 aus dem International Refugee Committee (IRC), das im Nachkriegseuropa die Umsiedlung von Kriegsflüchtlingen steuerte. Schon in den 1950er Jahren konnte das IOM selbst eine Million Menschen umsiedeln.

    Heute kann man von einem Konzern sprechen, dessen Ware der Mensch ist. Die IOM arbeitet mit einem Jahresbudget von fast einer Milliarde US-Dollar und beschäftigt in 100 Staaten 5 400 Mitarbeiter.

    Die »Migrationsagentur« arbeitet eng mit den Vereinten Nationen zusammen und genießt in der UNO-Vollversammlung Beobachterstatus (Vereinte Nationen fordern Bevölkerungsaustausch von Deutschland).

    Das heißt: Für staatliche Regierungen ist sie Ansprechpartner Nummer eins, wenn eine sogenannte »Migrationssteuerung« durchgeführt werden soll.

    Das neueste Projekt der IOM lautet: möglichst viele Syrer möglichst unbemerkt nach Deutschland einzufliegen.

    lt. http://www.pravda-tv.com/2016/08/die-naechste-fluechtlingswelle-iom-organisiert-die-heimlichen-familiennachtfluege-nach-deutschland/

  31. Das ganze Kahane Gelumpe incl. der Zwerg in Berlin soll in der Hölle schmoren. Genau dahin sollen sie zurück wo sie herkommen. Wenn die Menschheit nicht lernt…..weis nicht. Das ich hier nicht schreiben.

  32. Richtig so , Deutschland soll nicht noch einmal ein Spitzelstaat werden in dem Jeder Jeden misstraut .
    Wehret den Anfängen .
    Hinterher hat eh wieder Keiner was gewusst .

  33. Liebe Wähler in Mecklenburg-Vorpommern, wählt bitte am 04.09. wie ein Mann die AfD. Schickt diese rotgrünschwarzgelb Verräter auf die Müllkippe der Geschichte.

  34. Sehr gut, sich nicht dem Unrecht unterordnen,

    sondern wohl vorbereited den Feinden der Freiheit,

    Demokratie, Wahrheit, Deutschen Gesellschaft

    die Wahrheit entgegenschleudern, die letztendlich

    unbesiegbar ist.

    Dies ist eine Aktion, die man von AfD erwartet,

    statt ihr wisst schon.

  35. #14 Tritt-Ihn (10. Aug 2016 16:02)
    OT

    Sigmar Gabriels Vater zahlte keinen Unterhalt !

    http://www.bild.de/politik/inland/sigmar-gabriel/fordert-fuehrerschein-entzug-fuer-vaeter-die-keinen-unterhalt-zahlen-47215202.bild.html

    Vielleicht hat sein Vater schon geahnt, daß sein Sohn, Deutschland ins Chaos stürzen wird und ihm den Geldhahn abgedreht.

    Posthum ein Dank an den Vater!
    ++++

    Vermutlich hatte Siggis Vater es nachträglich bedauert, dass er nicht schwul wurde!

  36. Man muß dazu sagen, daß diese Stiftung nur ein Ausbau der bisherigen Überwachung ist.

    Schon jetzt findet systematische Gesinnungsschnüffelei in den Schulen statt.

    Die Stiftung soll die Bürger erfassen, die nicht mehr zur Schule gehen.

  37. Der amtierende deutsche Außenminister Steinmeier gibt den US-Amerikanern Wahlempfehlungen.
    Sawsan Chebli (das ist das Mädchen, das in der islamischen Frauenverschleierung ein Freiheitssymbol sieht und das man zur Sprecherin des Außenministers gamacht hat) verkündet:

    Der Minister sei der Meinung, es müsse „einem echt bange werden, was aus dieser Welt wird“, wenn man den Aussagen Trumps folge und dieser tatsächlich Präsident würde. „Darauf macht der Außenminister aufmerksam. Und das ist sein gutes Recht“, sagte Sprecherin Sawsan Chebli.

    http://www.welt.de/politik/ausland/article157596019/Steinmeier-warnt-ausdruecklich-vor-Trump-als-Praesidenten.html

    😀

    Merkel schweigt.

  38. #27 Wnn

    Warum unternehmen Petry/Meuthen so etwas längst Überfälliges nicht auf Bundesebene?

    Warum sind die überhaupt noch in der AfD?

  39. Zwei AfD-Fraktionen in einem Landtag sind vielleicht gar nicht so schlecht:

    Gemeinsamer Antrag: AfD-Fraktionen sorgen für Entsetzen

    Stuttgart Der Landtag kann einen Untersuchungsausschuss einsetzen, wenn zwei Fraktionen einen Antrag unterzeichnen. Mithilfe ihrer beiden Fraktionen will die AfD nun im Alleingang einen Ausschuss auf den Weg bringen. Die anderen Fraktionen sind entsetzt.

    ie beiden Fraktionen der AfD im Landtag wollen einen Untersuchungsausschuss zum Thema Linksextremismus beantragen. Beide beschlossen, zusammen einen entsprechenden Antrag einzubringen. Das sagten Christina Baum von der Alt-AfD-Fraktion und Rainer Podeswa von der abgespalteten ABW-Fraktion am Mittwoch in Stuttgart. Zuerst hatte der Südwestrundfunk (SWR) über das Thema berichtet. Der Ausschuss soll laut dem gemeinsamen Antrag untersuchen, in welcher Dimension der Linksextremismus im Südwesten verbreitet ist.

    Damit bestätigen sich Befürchtungen der etablierten Parteien im Landtag, dass eine AfD mit derzeit zwei Fraktionen ihre Macht dazu nutzen könnte, Dinge durchzusetzen, die eine Fraktion allein nicht machen kann. Die rechtlichen Grundlagen des Landtags sehen vor, dass ein Untersuchungsausschuss eingesetzt werden muss, wenn ein Viertel der Mitglieder des Landtags oder zwei Fraktionen einen Antrag unterzeichnet haben.

    http://www.stimme.de/suedwesten/nachrichten/pl/Landtag-Parteien-AfD-Baden-Wuerttemberg-Gemeinsamer-Antrag-AfD-Fraktionen-sorgen-fuer-Entsetzen;art19070,3687176

  40. #34 Beany

    können die doch machen.

    Deutschland
    hat ja die Wiederauflage
    der heiligen Luftbrücke.

    da kann niemand was dagegen sagen…

  41. Nicht nur die Skandale der Meinungsfreiheit-Beschraenkung des Bundes durch

    Maas, Kahane, bezahlten Antifa/Autonomen Schlaeger-kolonnen,

    auch jene in den Laendern stinken zunehmend zum Himmel, muessen vom aufmuepfigen Waehler abgelehnt, bekaempft, Zuruecknahme gefordet werden.

    Eins davon, wofuer den Unrechtsstaat der Linkskoalition in Thueringen verantwortlich ist:

    verweigerte Abstimmung ueber Moscheebau im schoenen Erfurt.

    Merkel – ihr System DDR2, EU muessen weg, die Todengraeber der Nationalstaaten und deren gewachsenen Kultur in Europa.

  42. „Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie“

    „Menschenrechte“ sind in der real existierenden kulturmarxistischen BRD die Rechte von Verbrechern, Zivilokkupanten und Asylschmarotzern, die Rechte des deutschen Volkes interessieren diesen Drecksstaat nicht im Geringsten.
    „Grundrechte“ sind in der BRD NUR die Rechte der Zivilokkupanten und -invasoren auf die systematische Auslieferung unseres Landes an diese fremden Eindringlinge, die Grundrechte der Deutschen werden systematisch mit Füßen getreten.
    „Demokratie“ ist in der BRD die semitotalitäre Hegemonie der kulturmarxistischen Polit-Oligarchie und der Globalplutokratie, mit der Herrschaft des deutschen Volkes hat dieses antideutsche Verbrechersystem nichts zu tun.
    3 Schlagworte des Systems und was dahinter steht, diese Neo-Stasi und ihre ABM für linksextreme Wichtigtuer und Denunzianten braucht Thüringen so sehr wie den IS, gegen diese Machenschaften muss radikal vorgegangen werden, im Zweifelsfall auch mit Klagen.

  43. Wie Herr Höcke es selber sagt, eine Frau mit so einer Vergangenheit düfte eigentlich nie mehr….

    Also warum ist sie es wohl?

    Antwort: „Merkel“!

    Diese Frau welche in jahrelanger Gedultsarbeit alle Institutionen, ihre Partei und die Medien Links umgepolt hat steckt dahinter.

    Ich möchte gerne noch einmal darann erinnern wa sich schon öfters hier mal gepostet habe, es ist schon länger her, ich vernahm es aus einer Reportage oder aus dem Spiegel, weiss ich nicht mehr, wo Honneckers Frau aus dem Exil in Chile wortwörtlich sagte „der Sozialismus wird in Deutschland wieder zurück kehren.“

    Ich hatte das nicht ernst genommen und als ihr verzweifeltes Wunschdenken hingestellt, irrtum, Margot Honnecker wusste ganz genau was nach der Wende passieren wird, das hunderte Hardcore Sozen der SED in die West-Deutsche Politik und System einschleichen werden und sieh da sie haben nach 27 Jahren ganze Arbeit geleistet.

    Merkel setzt noch einen drauf, sie vernichtet systematisch ihr eigenes Volk und tut alles um den Staat finanzielle ausbluten zu lassen. Irgendwann „alle gleich arm.“(Sozialismus)

  44. Höcke ist der beste Mann der AfD. Den als Bundeskanzler, und wir könnten wieder optimistisch in die Zukunft sehen.

  45. #27 Wnn

    Warum unternehmen Petry/Meuthen so etwas längst Überfälliges nicht auf Bundesebene?

    :::::::::::::::::::::

    Petry und Meuthen müssen weg. Schnellstens. Höcke sollte den Bundesvorstand übernehmen.

  46. #57 Selberdenker (10. Aug 2016 17:52)


    Sawsan Chebli (das ist das Mädchen, das in der islamischen Frauenverschleierung ein Freiheitssymbol sieht und das man zur Sprecherin des Außenministers gamacht hat) verkündet:…BlaBlaBla…

    Sawsan Chebli.
    ?

    -.-.-.-.-
    Also, „das Mädchen“ ist immerhin schon 38 Jahre!!!

  47. Paßt besser in diesen Strang:

    „Rechts Anetta, links Anetta,
    Stasi die wird immer fetta,
    im Verbieten ist er Meester
    – Heiko heeßt er!“

  48. ES sollte mehr von solchen Pressekonferenzen geben. Auch auf lokaler Ebene die die Verzweigungen der Stasi-Stiftung auf lokaler Ebene thematisieren, da diese Krake bis auf lokale BUNT-Vereine nachweisbar ist.

  49. Julia Schramm von der Amadeu-Antonio-Stiftung kannte ich vorher noch nicht. Den Namen habe ich hier gelesen. Ihre Sprüche hatte ich allerdings schon einmal gehört oder gelesen. Die Frau hat uns was zu sagen. Angucken! Damit man weiß, wer hier die öffentliche Debatte bestimmt/bestimmen will.

    http://tinyurl.com/grsml8p

  50. „Sie ist die Keimzelle der kommenden GeStaPo, sie ist das Herzstück dessen, was kommen wird. Sie hat die GeStaPo schon gegründet. Die Stiftung ist die GeStaPo unter den B“edingungen des Smartphones.“

    Und schon wieder penetrante Vergleiche ausgerechnet mit dem Dritten Reich und dem NS als ob Stasi und DDR nicht vollkommen ausreichen würde.
    Man kann der Gestapo ja vieles vorwerfen aber NICHT, daß sie jemals das eigene Volk in dieser unfassbar bösartigen Weise so verraten hätten wie das das BRD-Regime seit Jahren tut oder die Deutschen jemals so aussspioniert hätten, wie das die Stasi mit den Deutschen in der DDR getan hätte!
    Auf dem Höhepunkt des Zweiten Weltkrieges hatte die Gestapo ganze 41.000 Mitarbeiter und musste ein Gebiet kontrollieren und sichern, das von Frankreich bis weit in die Sowjetunion hineinreichte. Es gab niemals etwas vergleichbares wie die IM des Stasi, die Gestapo hat niemals Familienangehörige oder Freunde als Denunzianten und Informanten in Heeresgruppenstärke (500.000 IMS für 17 Mio. DDR-Bürger) angeheuert und zu keinem Zeitpunkt gab es im nationalsozialistischen Deutschland auch nur annähernd solche Verhältnisse wie in der DDR mit permanenter, umfassender Bespitzelung der eigenen Bevölkerung. Also vergleichen Sie diese rote Ratte eines gewissen Völkchens nicht mit der deutschen Gestapo sondern mit der Stasi des SED-Regimes, alles andere ist ahistorisch.

  51. #51 Schlesier7 (10. Aug 2016 17:32)

    Liebe Wähler in Mecklenburg-Vorpommern, wählt bitte am 04.09. wie ein Mann die AfD. Schickt diese rotgrünschwarzgelb Verräter auf die Müllkippe der Geschichte.

    Machen wir, keine Sorge

  52. Höcke ist klasse und findet klare Worte.
    Anders als der Greis Gauland und die hysterische Grinsekatze Petry. Die hätten es nur wieder versaut.

    Was die GeMAASPo angeht : Typische linke Vorgehensweise.
    Die brauchen sich nicht mal neue Methoden ausdenken, sondern einfach nur den roten Gesinnungsgenossen von NSDAP, SED, Nordkorea und Stalin, nacheifern. Bisschen für die Neuzeit angepasst, dann funktioniert das.
    Als nächstes kommen die Internierungslager und körperliche Gewalt.

  53. Der größte Coup, nach dem Krieg, den die 68er durchgezogen haben, war übrigens, die Nazis als Rechte zu vermarkten. Das war großes Kino, muss man denen lassen. Ganze Generationen glauben daran.

  54. Aus der Ferne (lebe leider im sehr „bunten“ Bundesland) wirkt Björn Höcke als einer der ganz wenigen Politiker, die noch geistig gesund sind.

    Klares Denken, klare Sprache – und vor allem: ein Herz, welches für das eigene Volk schlägt.

    Mit einer politischen Führung, die diese Qualitäten mitbringt, könnte unser Land wieder zu voller Schönheit aufblühen.

  55. Früher gab es einmal diese Gestapo-Karteikarten. Dort wurden auch bedenkliche Meinungsäußerungen von Bürgern sorgfältig dokumentiert.

  56. Man fragt sich allerdings, warum mit dieser Dokumentationsstelle wiederum so ein unfassbar dummer Fehler seitens der Rotgrünen begangen wird. Nur ein Hauch von Geschichtsverständnis müsste doch die Erkenntnis in deren Hirne wehen, wie extrem allergisch gerade der Osten auf stasiartige Strukturen und einschlägiges Personal reagiert.

  57. Die sind einfach besoffen von dem Gefühl – für sie natürlich: von der Gewissheit – die Guten zu sein, die alles richtig sehen und machen.

    Über die auch physiognomische Ähnlichkeit gewisser Protagonisten mit historischen Figuren könnte man fast lachen, wenn es nicht so traurig wäre.

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