merkelputschLeicht entnervt entfuhr es der deutschen Bundeskanzlerin vor nicht ganz einem Jahr im Rahmen einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Flüchtlingskrise: „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da.“ Nun mag es Frau Merkel egal sein, wer schuld an diesem historischen Debakel ist, vielen Wählern dürfte das weniger gleichgültig sein. Vor allem stellt sich seither die Frage, ob dieses „Nun sind sie halt da“ Folge rechtsstaatlichen Handelns ist – oder doch eher einem Rechtsbruch, ja einer ganzen Kaskade von Rechtsbrüchen geschuldet ist. […]

In Deutschland […] haben sich jetzt knapp 20 angesehene Spitzenjuristen aus den Bereichen Staats-, Verfassungs- und Verwaltungsrecht, darunter ein Richter des deutschen Bundesverfassungsgerichtes, zusammengetan, um die deutsche Willkommenspolitik von 2015 ff. einer rechtlichen Würdigung zu unterziehen. Unter dem Titel „Der Staat in der Flüchtlingskrise – zwischen gutem Willen und geltendem Recht“ (Hrsg.: Otto Deppenheuer und Christoph Grabenwarter) liegt das Ergebnis nun in Buchform vor. Mehr juristische Kompetenz zu dem Thema wird im deutschen Sprachraum kaum aufzutreiben sein. Das Ergebnis ist kein wirkliches Kompliment für die Merkel-Regierung. „Der Rechtsstaat ist im Begriff, sich im Kontext der Flüchtlingswelle zu verflüchtigen, indem das geltende Recht faktisch außer Kraft gesetzt wird. Regierung und Exekutive treffen ihre Entscheidungen am demokratisch legitimierten Gesetzgeber vorbei, staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichterstattung, das Volk wird stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität“, fassen die Herausgeber das Ergebnis der juristischen Abwägungen zusammen.

Wenig gefallen wird den Wohlmeinenden auch der Hinweis des Freiburger Staatsrechtlers Martin Dietrich Murswiek, wonach „das Prinzip der Nationalstaatlichkeit der verfassungsrechtliche Rahmen ist“, welcher der Migrationspolitik vorgegeben ist. Daraus folgt: Diese Migrationspolitik „darf nicht die Überwindung des Nationalstaats durch eine multikulturelle Gesellschaft […] anstreben. Die Entstehung ethnisch-religiöser Parallelgesellschaften darf weder geplant noch in Kauf genommen werden.“

Deutschland brauche sich demnach zwar nicht gegen Einwanderung abzuschotten, doch dies habe mit Maß und Ziel zu erfolgen. „Verfassungserwartung des Grundgesetzes ist, dass dabei der Charakter Deutschlands als Nationalstaat der Deutschen nicht verloren geht.“ Grundgesetzwidrig sei es daher, so der Professor, würden Regierung und Parlament „durch politische Entscheidungen eine völlig neue ethnisch-kulturelle Struktur des Staatsvolkes“ herbeiführen. Er schließt daraus, logisch eher zwingend: „Eine Politik der Einwanderung ohne Obergrenzen ist hiermit nicht vereinbar“, sei letztlich ein Verstoß gegen das Grundgesetz des Deutschen Volkes. „Was gegenwärtig unter Billigung der Bundesregierung stattfindet, ist eine Umstrukturierung der Bevölkerung Deutschlands.“

Die deutsche Bundeskanzlerin sieht das ja bekanntlich bis heute anders. Ihr wird hingegen in dem Buch testiert, rechtlich in dieser Causa auf Treibsand zu stehen: „Die Entscheidung der Bundeskanzlerin, die Grenzen für alle offen zu halten, hat keine demokratische Legitimation.“ Denn: „Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimität verdankt, strukturell verändern. […] Indem die Bundeskanzlerin eine Entscheidung trifft, die sich auf die Identität des Volkes und auf den Charakter des Nationalstaates dieses Volkes gravierend auswirkt, ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän. Das ist mit dem Prinzip der Volkssouveränität nicht vereinbar.“ Ein Hauch von Putsch, sozusagen. Juristisch schlüssige Überlegungen, die nur leider relativ wenig Konsequenzen haben werden. Wir schaffen das ja bekanntlich.


(Die komplette Buchbesprechung von Christian Ornter kann in der „Presse“ nachgelesen werden. Wer das Buch bestellen möchte, kann dies hier tun)

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149 KOMMENTARE

  1. Es ist völlig schnuppe, was die Kanzlerin denkt, was im Grundgesetzt steht oder welche europäischen Verträge unterzeichnet wurden.

    Was die Führer fremder Planeten denken, was das Wort Globalisierung bedeutet, darauf kommt es an.

  2. Daraus folgt: Diese Migrationspolitik „darf nicht die Überwindung des Nationalstaats durch eine multikulturelle Gesellschaft […] anstreben. Die Entstehung ethnisch-religiöser Parallelgesellschaften darf weder geplant noch in Kauf genommen werden.“

    Eine bockige, unzufriedene Frau, die Raute des Schreckens, hat Macht über uns, sie hat die BRD in DDR2.0 verwandelt. Unbegreiflich,, dass Seehofer und die anderen Memmen nicht mutig genug sind, dieses Desaster davonzujagen. So muss es das Volk tun.

  3. „Juristisch schlüssige Überlegungen, die nur leider relativ wenig Konsequenzen haben werden. …“

    Warum sich damit das wohlverdiente Wochenende versauen? Mit dem kurzen Textauszug ist doch alles gesagt.

  4. Wenn Merkel die Worte „nationale Identität“ oder „deutscher Nationalstaat“ hört,dann weiß sie nichts damit anzufangen.Die Bürger,die davon reden,hält sie für Idioten.Solange sie an der Macht ist, wird sich nichts an ihrer Einwanderungspolitik ändern.In mancher Hinsicht ist ihr Verhalten das eines unzufriedenen Kindes,nicht das eines Staatsoberhaupts.

  5. Man beachte: Lediglich eine Legislaturperiode reicht aus, um unser Land absolut umzustrukturieren und nicht mehr behebbare Schäden auszulösen. Eine Kanzlerin, die lediglich gewählt wurde, um das Interesse des Volkes zu vertreten, macht sich an dessen Auslöschung. WIE kann eine Person im Zusammenschluss mit ihren Vasallen so etwas zugestanden werden`Es ist NUR EINE DICKLICHE FRAU!!!!! Nix weiter, keine Göttin. Nur ne uckermärksche Frau, die ihr gewissenloses Verhalten an die Macht geholfen hat. Wie können dich 80 Millionen dem Irrsinn beugen?

  6. Schön der unterwürfige Dackelblick des Bundes-Dödels (da er Andersdenkende so nennt, darf ich das als Andersdenkender auch): „Was Frauchen da wieder so Kluges sagt!! Da gibt’s bestimmt auch für mich bald wieder ein Leckerli!“

  7. Schaut, wen Steinmeier unterstützen will….

    Programmbeschwerde gegen ARD-Tagesschau: Desinformation zur Lage in Aleppo

    „Warum Steinmeier die rund 300 000 Menschen in dem von den Milizen gehaltenen „Allahu-akbar“-Teil Aleppos mit einer Luftbrücke versorgen will und nicht die 1,2 Millionen im syrischen Teil, das bleibt sein Geheimnis. Den 300 000 wurde mehrfach die Möglichkeit gegeben, die Kampfzonen zu verlassen. Sie konnten also gehen, aber sie wollten nicht oder sie sollten nicht. Doch das ist denen anzulasten, die für die 1,2 Millionen Menschen in Aleppo Terroristen sind.“

    https://deutsch.rt.com/inland/40057-programmbeschwerde-gegen-ard-tagesschau-desinformation/

  8. Zwei Ossis, die gemeinsam mein Land kaputt machen. Erich klatscht aus dem Grab heraus Beifall.

  9. Was wir mit empirischer Gewissheit wissen: Es wird Generationen dauern, um den Islam wieder aus Europa zu verbannen. Wenn Europa es überhaupt schafft. Das ehemalige, das alte Europa von der Türkei bis Nordafrika konnte bis heute nicht mehr von dieser menschenverachtenden Ideologie befreit werden. Es wird Billionen Euro kosten, denn dieses bösartige Geschwür Islam geht nicht freiwillig von seinem Wirt. Es wird viele Opfer geben, denn der Islam bedeutet immer sadistische Gewalt, permanent.
    Das was diese Dilettanten während der Merkel-Administration in wenigen Monaten und Jahren den Völkern Europas antaten, werden viele Europäer mit ihrer Arbeitskraft, mit ihrer Ehre, mit Ihrer Würde über viele Jahrzehnte, vielleicht über Jahrhunderte und letzlich mit ihrem Leben bezahlen. Sie haben Blut an ihren Händen, unser gott- und verantwortungsloses Establishment. Mögen sie verrotten und in der Hölle schmoren.

  10. Willkommensstadt: Wo Flüchtlinge wohnen und Städte lebendig werden

    Im extrem linksverseuchten WDR 5 lief heute morgen ein Interview mit Daniel Fuhrhop, Architekt und Autor des o.g. Titels, der offensichtlich seine große Chance im Zuge der Flüchtlingsindustrie wittert. Die Kommentare der Interviewerin („Das ist eine großartige Idee!“, „Wie können wir das umsetzen?“ oder „Wie kann man die Menschen dahin bringen“ u.a.m.) unterstreichen einmal mehr ebenso wie der Titel des Buches den nahezu einmaligen totalen Unterwerfungsakt, der den neuen Göttern entgegen gebracht werden, die uns durch die unbegrenzte Einwanderung geschenkt worden sind.

    Man könnte auch sagen: Flüchtlinge über alles!

    Herr Fuhrhop brilliert mit so phantastischen Einfällen wie „Es muss (staatliche) Anreize geben, dass die Menschen, die in großen Wohnungen wohnen, den vorhandenen Wohnraum unterteilen und z.B. kleinere Einliegerwohnungen abzutrennen und zu vermieten. Selbstverständlich freiwillig.“ Es fördere das Zusammenleben mit den Flüchtlingen und vermeidet, dass neue Milliarden in gigantische Wohnbauprojekte investieren werden müssen (aber wozu ist das deutsche Steuerschaaf sonst da?). Wir sind gespannt, wann die Genossen oder die Grün_innen diese Aussagen entdecken und das erste Gesetz zur bedingungslosen Verpflichtung ähnlicher Maßnahmen auf den Weg bringen, denn selbst bei den größten Willkommenseuphorikern hat sich herumgesprochen, dass nicht jedermann /-frau gleichermaßen willig ist und es immer noch einheimische Integrationsverweigerer gibt. Da helfen nur noch Goethes poetische Erkenntnisse (fein übertragen in juristische Direktiven).

    Klar ist, es geht um mehr Integration. Irgendwie bekommt man die meisten Deutschen schon dahin. Sie müssen, denn das ist elitärer Imperativ (früher: „Befehl“). Was von oben kommt, dem ist zu folgen, Demokratie hin oder her. Auch in München befürwortet man überwiegend trotz offenkundig zunehmender Islamisierung auf den Straßen die Politik der Kanzlerin:

    https://www.youtube.com/watch?v=gS5c_OVZmtk

  11. 1. Nicht nur ich habe diese „bahnbrechende“ Erkenntnis seit „Wir schaffen das“ gehabt, es gibt zig tausende Kommentare und Artikel, in denen genau das steht, Grundgesetzbruch, Rechtsbruch, Vertragsbruch = Putsch.

    2. Wie „toll“ das ein „Verfassungsrichter“ (ohne Verfassung) an dem Buch mitgeschrieben hat. Wie wäre es damit gewesen, lieber die zig Klagen gegen den Putsch anzunehmen und ein entsprechendes Urteil zu fällen? Ach ne, geht ja nicht, Karlsruhe = politisches Gericht.

    3. Dieses Buch wird absolut nichts ändern, nur ein Putsch von unten könnte dies, den wird es nicht geben und für alle „Schlaumeier“, die Mafia wählt man nicht ab, auch nicht mit der AfD.

  12. Zweiter Versuch mit nun hoffentlich richtiger Formatierung:

    Merkel ist geistig bis heute im Politbüro zu Hause, was bedeutet, dass in ihren Augen sich das Fußvolk an geltendes Recht zu halten hat – die Regierung jedoch nicht.

    Bin kein Fan von Putin, aber die Diagnose zur Merkelpolitik von U. Gellermann ist lesenswert:

    Zynismus als Staatsräson
    Aleppo: Die Freundin der Terror-Paten

    Autor: U. Gellermann
    Datum: 18. August 2016

    Zynismus wirft die Bundeskanzlerin der russischen Regierung vor. In den Kämpfen um das syrische Aleppo seien die von Russland eingeräumten Feuerpausen zu kurz, „um eine Versorgung der verzweifelten Menschen wirklich aufzubauen.“ Wer sitzt denn da im Glashaus und wirft mit Dynamitstäben? Das ist jene Dame, die noch als Oppositionsführerin den mörderischen US-Krieg gegen den Irak befürwortete, in dessen Ergebnis unter anderem der „Islamische Staat“ den Nahen Osten terrorisiert. Das ist jene Dame, die auf dem Schoß islamistischer Staaten wie Katar und Saudi Arabien sitzt, die in Syrien den Krieg finanzieren und Hauptverantwortliche für das Leid der syrischen Bevölkerung sind. Das ist jene Dame, die dem türkischen Terror-Paten Erdogan das Händchen hält, um ihr fatales Flüchtlingsversprechen zu kaschieren. Das ist jene Frau, hinter deren harmlosem Hausfrauenlächeln der Zynismus zur deutschen Staatsräson geworden ist,

    Eine ganze Medienfront im teuren Dreiteiler weiß sich kaum zu lassen, vor lauter Friedens-Empörung gegen Russland: Die „armen Menschen in Syrien“, rufen deutsche Hundeseelen aus den sicheren Redaktionsräumen, der „brutale Assad!“ stöhnen sie auf, um ein rituelles „gräßlicher Putin!“ hinterherzuschicken. Das ist jene korrupte Front, die den Krieg im Irak bis zu seinem bittern Ende als irgendwie notwendig charakterisierte und die bis heute die 50.000 Toten im Ergebnis des libyschen Krieges als Kollateralschaden ignoriert und in Syrien nur tapfere Oppositionelle, kühne Rebellen und edle Aktivisten gegen das Assad-Regime erkennen will, während an der Seite der syrischen Regierung im Spiegel deutscher Medien nur Gewohnheitsverbrecher unterwegs sind.

    Die „Oppositionellen“ rund um Aleppo und in anderen Gegenden Syriens heißen Al-Nusra-Front, Jabhat Fatah al-Sham, oder Al–Kaida, sogenannte Dschihadisten, deren angeblicher Glaubenskampf im Rauben, Morden und brutaler Unterdrückung besteht. Ein Verbrechergesindel, dem man in deutschen Redaktionen das Blut abwischt, die hassverzerrten Züge überschminkt und deren feige Finanziers nicht Drecksbande heißen dürfen sondern mit König oder Emir betitelt werden. Ihre Komplizen heißen mit bürgerlichem Namen Mister President oder Frau Kanzler und stehen im Ruche der Wohlanständigkeit, während ihr „oppositionelles“ Fußvolk in Syrien den Gestank von Giftgas verbreitet.

    …der Politische Geograph Günter Meyer sagt das, was die Schimäre eines Außenministers und die Karikatur einer deutschen Kanzlerin verschweigen: „Die Islamisten sind nicht die Hoffnung, sondern der Fluch der Bevölkerung. – Die Waffen, die an die angeblich moderaten Rebellen geliefert wurden, werden nun benutzt, um die Viertel von Aleppo zu beschießen, die unter der Kontrolle der Regierung stehen. Da wird auch keine Rücksicht auf die Zivilbevölkerung genommen – Ein Sturz Assads würde die stärksten Milizen an die Macht bringen, und das sind Dschihadisten. Syrien wäre definitiv ein gescheiterter Staat.“

    Den vollständigen Text gibt es hier: http://www.rationalgalerie.de/home/zynismus-als-staatsraeson.html

  13. >> Die deutsche Bundeskanzlerin sieht das ja bekanntlich bis heute anders.

    —————————————

    Die sieht gar nichts. Die ist zum einen blödsinnig und krank. Trotzdem kann niemand so blödsinnig sein wie Merkel handelt. Also muß noch mehr dahinter stecken. D. h. die Frau weiß selbstverständlich um die Unsinnigkeit der Obergrenze. Das aber heißt, die sieh das alles nicht anders (das geht gar nicht), sie redet nur anders. Uns so sollte man des dann auch sagen.

  14. Umso schlimmer, dass eingedenk all dessen die BEGRÜNDETE Verfassungsbeschwerde von Prof. Schachtschneider vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen wurde, begründungslos!!!
    Da sitzen offenbar die Schergen des Unrechtsstaats am Drücker.

  15. OT

    Ungeziefer-Befall Ratten-Alarm in den Container-Dörfern

    Die Hamburger Flüchtlingsunterkünfte haben ein Problem – und das hat Fell, einen langen Schwanz und spitze Zähne. Ratten machen sich immer wieder in den Anlagen breit, weil die Bewohner den Müll nicht richtig entsorgen – ein Kind wurde sogar gebissen.

    Problematisch ist auch das fehlende Bewusstsein der Flüchtlinge für Müllentsorgung. „Beim Ramadan-Fest ist Essen mit auf die Zimmer genommen und auf dem Boden liegen gelassen worden“, sagt Christiane Kuhrt, Sprecherin des Zentralen Koordinierungsstabs.

    http://www.mopo.de/hamburg/ungeziefer-befall–ratten-alarm-in-den-container-doerfern-24619358, Hamburger Morgenpost, 20.08.16, 06:32 Uhr

    Müllentsorgung ist also nicht, aber deutsch lernen und Ausbildung absolvieren geht?

  16. Der Tragödie letzter Teil, Deutschland schlafwandelt in den Untergang.

    Nur eine frische Brise aus USA und sensationelle Wendungen im Verhältnis Russland/Türkei (Stichwort Nato-Mitgliedschaft) könnten noch
    einen Strich durch die Rechnung machen.

    Wir leben in spannenden Zeiten, ich könnte aber gut darauf verzichten!

  17. „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da.“
    ———————————————
    Unglaublich, was uns diese drittklassige, krude und grenzdebile Kanzlerin vermitteln will. Und das in einer Sprache, die völlig zynisch und arrogant zeigt, dass sie nicht daran interessiert ist, ihre ex-cathedra-Entscheidungen, demokratisch legitimieren zu lassen – ihre Entscheidungen werden nicht einmal einer parlamentarischen Aussprache unterzogen. DIESE FRAU MUSS WEG !!!!!!!!!!

    ———————————————
    „Was gegenwärtig unter Billigung der Bundesregierung stattfindet, ist eine Umstrukturierung der Bevölkerung Deutschlands.“
    ———————————————
    Was gegenwärtig unter Billigung der Bundesregierung stattfindet, ist weiter nichts als
    S T A A T S T E R R O R I S M U S gegen das eigene VOLK!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

  18. Ja und damit geht es jetzt weiter:

    https://netzpolitik.org/2016/merkel-spricht-sich-fuer-de-maizieres-ueberwachungsoffensive-aus/

    Und vergesst nicht, Merkel wird euch noch lange regieren. Zur Not zusammen mit den Grünen, Linken, der FDP und der Rest-SPD sowieso.

    Die AfD mag dann zwar die einzige echte, wahrte Opposition sein, nutzen wird es indes nichts.

    Merkels Machterhalt ist jetzt schon perfekt und die AfD hält auch noch weiter den Steigbügel dazu, ohne es zu wollen.

  19. @ #4 sauer11mann (20. Aug 2016 10:15)
    wir sind die Hunde,
    die bellen.
    und die nicht beißen.
    ———————-

    Jawoll, mit Diskussionen ist noch kein Krieg gewonnen worden. Juristisch korrekte Betrachtungen halten Räuber, Betrüger und Vergewaltiger nicht von ihren Taten ab.

    An vergangenen Kriegen kann man studieren, was zum Sieg führte:

    Abschneiden des Nachschubes, Sanktionen, Störung der Infrastruktur waren bisher immer maßgebliche Hebel.

    Es ist UNSER Land und WIR bestimmen hier in unserem Land.

    Wenn die sich nicht benehmen können, illegal im Land sind sie ausserdem, haben sie hier überhaupt nichts zu suchen.

    Die Illegalen sollen Abstand halten, die illegalen haben auf der Strasse und in unseren Parks überhaupt nichts verloren.

    Wo wir feiern, haben die Illegalen überhaupt nicht zu sein. Wo wir sitzen, haben die Illegalen einen sehr großen Abstand zu halten. Wo wir laufen, haben die Illegalen nichts zu suchen.

    Wir müssen uns endlich auf unser WIR besinnen, darauf, das Deutschland uns, also dem Volk, gehört.

  20. Merkel wäre nicht da wo sie ist, wenn sie es nicht verstünde, alle ihre Gegner auszutricksen und durch ihr scheinbar unangreifbares Verhalten in Mitstreitern eine latente Aggression zu injizieren, die zu Fehlern führt und diese dann ins Aus oder in sinnlose Ämter befördert (z.B. Wulff ins Bundespräsidentenamt).

    Sie ist einfach cleverer als die anderen in ihrer Umgebung, so wie Erdogan oder auch Hitler es war.

    Neu und damit die Superlative der Cleverness ist, dass sie ihren Willen auch ohne Ermächtigungsgesetze durchsetzt.

  21. Schon die Buchbeschreibung beginnt zweideutig.
    „Deutschland erlebt eine säkulare Flüchtlingswelle.
    Wikipedia schreibt zu „säkular“

    – weltlich, profan (auch nicht kirchlich, kirchenunabhängig); Gegensatz zu geistlich, siehe Säkularismus
    – alle hundert Jahre wiederkehrend (lateinisch: saeculum)‚ siehe Jahrhundert
    – in diesem Sinne auch: lange andauernd, über lange Zeiträume wirksam, siehe Zeitintervall

    „säkluar“ meint, dass die Flüchtlingswelle „nichts mit dem Islam zu tun hat“. Über die andere Bedeutung können sie sich jederzeit herauswinden. Typisch Juristengeschwätz.
    Warum haben die Herren Juristen den Rechtsbruch nicht sofort angemahnt, sondern abgewartet bis die Stimmung sich gewendet hat, um dann halbseidenes Zeug von sich zu geben.
    Das erinnert fatal an die Juristen unter Adenauer.

  22. Was nützt einem das Recht an seiner Seite, wenn man nicht die Macht hat, es anzuwenden?

    Ja, Merkel bricht alle Gesetze .. und nun? Wer stoppt sie?

  23. #2 Wnn ,

    kommt es auf Merkels Laune an oder auf die Raute?

    #7 annadomini (20. Aug 2016 10:21)

    Man beachte: Lediglich eine Legislaturperiode reicht aus, um unser Land absolut umzustrukturieren und nicht mehr behebbare Schäden auszulösen. Eine Kanzlerin, die lediglich gewählt wurde, um das Interesse des Volkes zu vertreten, macht sich an dessen Auslöschung. WIE kann eine Person im Zusammenschluss mit ihren Vasallen so etwas zugestanden werden`Es ist NUR EINE DICKLICHE FRAU!!!!! Nix weiter, keine Göttin. Nur ne uckermärksche Frau, die ihr gewissenloses Verhalten an die Macht geholfen hat. Wie können dich 80 Millionen dem Irrsinn beugen?“

    Der Tsunamis fällt zwar in die Amtszeit der Kanzlerin, die Dämme, die uns geschützt hätten sind aber über Jahrzehnte hinweg abgebaut worden. Rechtlich wie auch psychologisch.

    Der Ruf der Kanzlerin, seid willkommen Millionen, wäre ein ungehörtes Piepsen geblieben, wären nicht über die Jahre hinweg unzählige Dollars investiert worden, diese Massen in Bewegung zu setzen.

    Merkel ist keine Göttin – genau – und deshalb konnte sie die Bedingungen auch nicht schaffen,die die Voraussetzung des Tsunami waren und sind.

    Nebenbei, würden die Schengengrenzen geschützt, was ja nicht der Fall ist,kämen die Massen hier überhaupt nicht an.Griechenland und Italien sind so grausam verschuldet, dass sie jederzeit ruiniert werden können, falls sie auf dumme Gedanken und auf die Idee kommen würden ihre Grenzen dicht zu machen.Entsprechend lassen sie die Türen offen.Das Bollwerk Libyen wurde zerstört.

    Das ist nur ein winziger Teil der Schritte, die notwendig waren um den Worten der Kanzlerin überhaupt so viel scheinbare Bedeutung zu geben.

  24. Ich habe bereits vor ca. einer Woche in Zusammenhang mit möglichen illegalen Islamimportflügen aus der Türkei von einem kalten Staatsstreich gesprochen und sehe mich im damit zusammenhängenden Kontext auch durch diese Expertise bestätigt.

    Leute wie Merkl, Gabriel, Maas und Konsorten streben durch die vollzogene Auflösung der nationalen Identität die Installierung eines totalitären Systems an, in dem es nur mehr entwurzelte heimatberaubte Zombies gibt, die man leicht steuern kann. Die importierten jungen wilden Muselmänner „im Saft“ lassen sich ja dafür dauerhaft benutzen und instrumentalisieren auf die autochthone Bevölkerung im Bedarfsfall loszugehen.

    Wer sich trotzdem dagegen wehrt wird als Volksverhetzer existentiell vernichtet und muss mit Gefängnisstrafen rechnen.

    Diese Verbrecher gehören einem Mielke oder Honecker gleich vor ein Gericht gestellt und abgeurteilt.

  25. OT

    Betrifft: FWS rettet Aleppo

    Die Aufgabe von Frank Walter Steinmeier ist es Kerosin zu verbrauchen. Was anderes macht der nicht

  26. Sonderbar, dass so gut wie gar nichts zu lesen ist über diese großspurig in Szene gesetzte „Berliner Erklärung“ der Bundesregierung, mit der islamischer Terrorismus bekämpft werden soll bzw. gesagt werden sollte, wie das passieren soll.

    Und das einzige, was dabei „rausgekommen“ ist, ist ein Burkaverbot vor Gericht, bei Autofahrerinnen und in der Schule sowie mehr Polizei (wobei sich ja immer noch die Frage stellt, was davon Wahlkampfgeblubber ist und was davon nach den Wahlen noch übrig bleibt).

    Burkaverbot – schön und gut. Aber DAS soll jetzt die großspurig angekündigte „Terrorismus-Bekämpfung“ sein?

    Wichtig ist natürlich, dass das Ganze einen möglichst großkotzigen Namen bekommt („Berliner Erklärung“), um zu suggerieren, dass es ähnlich wie Merkel „Neun-Punkte-Plan“, der nichts als abgestandene Trivialitäten enthielt, von denen obendrein keine einzige neu war, sich so eine Art „Jahrhundertwerk“ handele, von der noch Generationen nach uns beeindruckt sein werden.

    Natürlich wieder weit und breit kein Hinterfragen dieser Posse in unserer Presse. Wird mal wieder alles kritiklos aufgeschlabbert, was die Regierung serviert. So eine Presse macht sich selbst überflüssig.

  27. @ #7 annadomini (20. Aug 2016 10:21)
    Man beachte: Lediglich eine Legislaturperiode reicht aus, um unser Land absolut umzustrukturieren und nicht mehr behebbare Schäden auszulösen. Eine Kanzlerin, die lediglich gewählt wurde, um das Interesse des Volkes zu vertreten, macht sich an dessen Auslöschung. ….
    Wie können sich 80 Millionen dem Irrsinn beugen?
    ——————–

    Hitler hat auch nur 12 Jahre gebraucht um Deutschland zu zerstören und Millionen eigener Einwohner ermorden zu lassen, Juden und Kritiker.

    Hitler übernahm 1933 die Führung einer Koalitionsregierung.

    Merkel übernahm 2005 die Führung einer Koalitionsregierung.

    Möge jetzt jeder selbst Vergleiche, auch bis in Details hinunter, anstellen.

    Vor allem möge jeder sich vor Augen halten, das Nichtstun und Abwarten keine Alternative sein kann.

  28. @ #33 Heisenberg73

    Was nützt einem das Recht an seiner Seite, wenn man nicht die Macht hat, es anzuwenden?

    Ja, Merkel bricht alle Gesetze .. und nun? Wer stoppt sie?

    Die Wähler, 2017 !!

  29. Da wir nicht wissen welchen Auftrag sie von ULLBRICHT, HONECKER & MIELKE erhalten hat können wir nicht beurteilen ob M. alles richtig macht!

  30. Steht da auf dem T-Shirt des Asylforderers rechts im Bild tatsächlich *Bandit*?
    Wenn ja, ist er wenigstens ehrlich!

  31. #40 Pedo Muhammad

    bei 75 bis 80 %
    Wählern der
    Blockparteien?

    alles wird noch schlimmer,
    wenn kein Wunder geschieht.

  32. Es gab den berühnten Satz Hitlers des Irren: ZITAT: „Gebt mir 12 Jahre Zeit und ihr werdet Deutschland nicht wiedererkennen“.

    Wenn man der Merkl-Ferkl auch 12 Jahre Zeit lässt, dann wird man es auch nicht mehr wiedererkennen und womöglich in Syrien aufwachen….

  33. @ #36 Cendrillon

    OT

    Betrifft: FWS rettet Aleppo

    Die Aufgabe von Frank Walter Steinmeier ist es Kerosin zu verbrauchen. Was ANDERES(?) macht der nicht

    … Mr. willfuf ignorance hört sich gerne reden & labert nur verräterische Texte, in causa: ‚Islam ist Frieden !!

  34. #

    11 GermCore (20. Aug 2016 10:30)

    Programmbeschwerde gegen ARD-Tagesschau: Desinformation zur Lage in Aleppo

    Das ist nicht der einzige Ärger, den die tagesschau bzw. tagesthemen derzeit wegen Desinformation an der Backe hat:

    Vorwurf einseitiger Berichterstattung : ARD-Beitrag zu Westjordanland wird nachbereitet

    Nach dem Vorwurf, einseitig über die Wasserknappheit im Westjordanland zu berichten, wird ein Tagesschau-Beitrag jetzt nachbereitet. Israelische Experten kamen nicht zu Wort.

    http://www.tagesspiegel.de/medien/vorwurf-einseitiger-berichterstattung-ard-beitrag-zu-westjordanland-wird-nachbereitet/14426386.html

    Nicht nur, dass iraelische Experten hier nicht zu Wort kamen – darüber hinaus wurde ein pro-pali-Aktivist als „Experte“ befragt – und zwar als einziger.

    Der TV-Beitrag von Rosch, der in seiner Tendenz unhinterfragt von Jan Hofer und Pinar Atalay mit einleitenden Sprüchen sekundiert wurde, wurde von Broder auch auf der Achse zerlegt:

    http://www.achgut.com/artikel/wenn_juedische_feiertage_vom_himmel_fallen_ist_man_bei_der_ard_ratlos :

    Wir wissen immer noch nicht, warum die tagesschau und die tagesthemen (ab 3:25) letzten Sonntag den Beitrag über die Wassernot in dem palästinensischen Ort Salfit, dargestellt am Beispiel der Familie Osman, ausstrahlen mussten, warum sie sich nicht ein paar Tage Zeit nehmen konnten, um – sagen wir – einen Vertreter der israelischen Seite zu befragen. Warum sie nur die Expertise eines obskuren deutschen Hydrogeologen einholten, der eine politische Agenda verfolgt, die zufällig mit der palästinensischen Propaganda identisch ist. Ein Blick in die Straßen von Salfit oder in den properen Haushalt der Familie Osman müsste genügen, um zu erkennen, dass es so nicht an einem Ort aussieht, der dauerhaft unter Wassermangel leidet. Die Redaktion erklärt das Versäumnis mit einem jüdischen Feiertag, der es unmöglich gemacht habe, einen Israeli vor die Kamera zu bekommen. Ja, so könnte es gewesen sein. Jüdische Feiertage fallen vollkommen unerwartet vom Himmel, vor allem in Israel, und es gibt keine Möglichkeit, sich irgendwo zu erkundigen, wann ein jüdischer Feiertag bevorsteht oder wann er vorbei ist.

    Nun sind zu dieser Causa inzwischen einige Texte erschienen, die das faktenarme aber schwer manipulatorische Meisterwek von Markus Rosch Satz um Satz auseinandernehmen. …

    Ein Mann, der Quadratmeter von Quadratkilometern nicht unterscheiden kann, und eine Redaktion, der das nicht auffällt, müssten sich nun kiloweise Asche auf die Häupter schütten und in sich gehen, um die Stelle zu finden, in denen das ES aus ihnen geblubbert hat. Aber das tun sie nicht, sie taumeln lieber von einer faulen Ausrede zur nächsten. Und sie „verwahren“ sich dagegen, „dass man uns einer solchen Manipulation bezichtigt“. Die gute alte „Halten-den-Dieb!“-Nummer. Damit nicht genug: Anfragen von Zuschauern werden mit einem Formbrief beantwortet: Man sei bemüht, „jeden Tag Qualitätsnachrichten nach strengen journalistischen Standards zu produzieren“, könne aber „nicht ausschließen, dass wir das eine oder andere noch besser hätten machen können“. Noch besser – soll heißen: So, dass der blöde Zuschauer nicht merkt, wie er geleimt wird.

  35. Die können noch weitere 20 Bücher zum Thema herausgebenm, ändern wird sich nichts !
    Diese sogenannten [Zitat]“20 angesehene Spitzenjuristen aus den Bereichen Staats-, Verfassungs- und Verwaltungsrecht, darunter ein Richter des deutschen Bundesverfassungsgerichtes“ sind am Ende auch nur untertänigste Bittsteller und leben von Gnaden Merkel & Co. Echte und laute Kritik würden diese Herrschaften nie wagen !

    Das wird alles nur inszeniert, um den Michel zu beruhigen und einzuschläfern. Solche Maßnahmen werden von Merkel und ihren Beratern generalstabsmäßig bis ins Detail vorbereitet, in der Politik gibt es keine Zufälle !

  36. Nun – Merkel lebt inbrünstig die linksGrüne Philosophie: Gesetze werden mit viel linksGrünem pseudohumanistischem Geschwurbel verabschiedet um dann in der Praxis mit linksGrünem Geschwurbel mißachtet und ausgehebelt zu werden. Das ist die linksGrüne Politik des „breiten“ Einheitsblockes von SPDCDUFDPGRÜNELINKE. Wir haben dank diesen Verbrechern schon längst einen failed State.

  37. von wegen erhöhte Wachsamkeit wegen Terrorgefahr

    OT,-….Meldung vom 19.8.2016

    Zahlreiche Waffen aus US-Kaserne in Stuttgart verschwunden

    Aus einer US-Kaserne in Stuttgart sind offenbar zahlreiche Waffen entwendet worden. US-amerikanische und deutsche Behörden untersuchen den Fall. Die deutschen Behörden halten sich bedeckt, um keine Unruhe bei der Bevölkerung auszulösen. Aus einem US-Waffendepot in Stuttgart sind Waffen des US-Militärs gestohlen worden. „Mehrere halbautomatische Pistolen, ein Kleinkaliber-Automatikgewehr und eine weitere Schusswaffe sind unter den entwendeten Gegenständen“, zitiert Stars and Stripes den Sprecher der Untersuchungsbehörde CID (Criminal Investigation Command), Chris Grey. Unter Berufung auf die Ermittlungen konnte das US-Militär bisher nicht alle gestohlenen Gegenstände identifizieren. Möglicherweise hätten die Diebe den Zaun durchbrochen, um in das Gelände mit dem Waffendepot zu gelangen. Doch sie könnten auch aus der Kaserne heraus operiert haben. Die deutsche Polizei und die US-Behörden arbeiten zusammen, um den Vorfall aufzuklären. Ein Sprecher des Innenministeriums Baden-Württemberg bestätigte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten den Vorfall, sagte allerdings nur: „Die Polizei Baden-Württemberg ist in die Ermittlungen eingebunden. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir zu laufenden Ermittlungen im Detail keine Angaben machen.“
    ein anonymer Militärbeamter sagte Stars and Stripes, dass es sich bei dem Tatort um die Panzerkaserne Böblingen handeln soll, in der auch Eliteeinheiten der Green Berets und Navy SEALs stationiert sind und sich das Hauptquartier der Garnison befindet. Der Einbruch kommt zu einer Zeit, in der es in Deutschland aufgrund von Anschlägen erhöhte Sicherheitsbedenken gibt.
    „Dazu gehören der Selbstmordanschlag von Ansbach, der am 23. Juli von einem syrischen Migranten ausgeführt wurde und sich zum Islamischen Staat bekannte, und der Anschlag vom 19. Juli, der von einem afghanischen Flüchtling auf eine Gruppe von Touristen in Würzburg ausgeführt wurde. Auch er soll Verbindungen zum Islamischen Staat gehabt haben. Am 22 Juli tötete ein Deutscher mit einer deutsch-iranischen doppelten Staatsbürgerschaft im Verlauf eines Amoklaufs in München insgesamt neun Menschen.Obwohl es keine Terror-Verbindung gab, stärkte dieser Vorfall die Angst in Deutschland. Im vergangenen Jahr hat Deutschland über eine Million Flüchtlinge aufgenommen“, so das Blatt.Die CID und das Stuttgarter CID-Büro bieten eine Belohnung in Höhe von 10.000 Dollar für Informationen, die zu einer Ergreifung der Täter führen könnten. https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/08/19/zahlreiche-waffen-aus-us-kaserne-in-stuttgart-verschwunden/

    übrigens, auch immer noch spurlos verschwunden

    update Meldung vom 19.08.2016

    1000 Euro Belohnung für Hinweise auf Maschinenpistole

    Leipzig – Auf der Suche nach ihrer verlorenen Maschinenpistole ( Pi ,- berichtete http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/SACHSEN/1000-Euro-Belohnung-fuer-Hinweise-auf-Maschinenpistole-artikel9608028.php

  38. OBERSTE GENOSSIN MERKEL: „ICH HABE EINEN PLAN“

    Die Staatsratsvorsitzende Angela „Erika“ Merkel regiert, wie in der DDR üblich: das Volk hat dem zu folgen, was die sozialistische Regierung vorgibt.

    🙁

  39. @ #12 IchwillmeinLandzurueck (20. Aug 2016 10:32)
    Zwei Ossis, die gemeinsam mein Land kaputt machen. Erich klatscht aus dem Grab heraus Beifall.
    —————

    Und Millionen Deutsche schauen tatenlos zu und lassen es geschehen.

    Genau wie 1933.

  40. OT
    offener Brief
    mutig – lesenswert – weitergeben

    Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,
    worauf warten wir in Deutschland, in Europa – auf die nächste Großrazzia, neuerliche Terrorwarnungen, einen weiteren Anschlag eines islamistischen Einzeltäters oder auf den ganz großen Knall???
    Ich kann einfach nicht mehr… Nein, ich kann einfach nicht mehr täglich die Nachrichten hören, sehen oder lesen, die Hände in den Schoß legen und nichts tun. Schließlich bin ich (49 Jahre, gebürtige Hamburgerin, verheiratet) zum einen Mutter von drei Kindern (14, 17, 18 Jahre), zum anderen verbeamtete Lehrerin und Personalrätin an einer Hamburger Stadtteilschule, d.h. ich habe sowohl privat wie auch beruflich ein Interesse daran, was in diesem Land geschieht und wie die Zukunft dieses Landes aussehen wird.
    Vor gut einem Jahr war für mich die Welt in Deutschland vermeintlich noch mehr oder weniger in Ordnung, doch dieser Eindruck hat sich drastisch geändert. Zum einen haben die sexuellen Übergriffe in der Silversternacht und die islamistisch motivierten Terroranschläge in Würzburg und Ansbach sowie in Frankreich und Belgien dazu beigetragen. Andererseits hat sich das Bevölkerungsbild einer Kreisstadt wie Bad Oldesloe, nur 6 km von meinem Wohnort entfernt, mit knappp 25 000 Einwohnern innerhalb kürzester Zeit stark verändert. Beruflich war ich noch nie direkt oder indirekt in so viele Konfliktfälle von Schülern mit Migrationshintergrund involviert wie im vergangenen Schuljahr. Ich selbst war nie eine Helikoptermutter, die ihre Kinder ständig umkreist hat. Natürlich habe ich mir als Mutter Sorgen gemacht und meine Kinder auf die Gefahren im Verkehr hingewiesen und sie vor dem Mitgehen mit Fremden gewarnt. Jetzt aber, wo meine Kinder langsam flügge werden, alleine mit Freunden in Diskotheken, auf Reisen und Veranstaltungen gehen, komme ich aus Angst vor sexuellen und gewalttätigen Übergriffen oder gar Attentaten durch Menschen mit Migrationshintergrund kaum noch zur Ruhe, da ich selber beruflich wie auch privat Opfer solcher Taten kenne.
    Für mich ist es keineswegs normal, dass sich mittlerweile viele Menschen mit Pfefferspray o.ä. bewaffnen, Selbstverteidigungskurse besuchen, den „Kleinen Waffenschein“ beantragen, ihre Autos von innen verriegeln, öffentliche Plätze und Großveranstaltungen meiden, sich aus Angst vor Wohnungseinbrüchen nicht einmal mehr zu Hause sicher fühlen sowie sich Gedanken über das Auswandern machen. Ebenso empfinde ich es als äußerst befremdlich und extrem bedenklich, dass ein Bekannter von mir, Polizist in Lübeck, von einem ihm und seinen Kollegen verhängten Maulkorb in Sachen Flüchtlingspolitik berichtet und dem Kollegium meiner Schule nahegelegt wurde, über einen Vorfall mit Acht- und Zehntklässlern im Zusammenhang mit einer Schreckschusspistole und Allahu-akbar-Rufen gegenüber der Elternschaft zu schweigen. Desweiteren finde ich es erschreckend, dass langjährige Freundschaften durch die Politik der offenen Grenzen zerbrechen, da es nur noch das Lager der Gutmenschen und der Rassisten zu geben scheint. Traurig stimmt mich zudem die berechtigte Sorge vieler Menschen, aber insbesondere alleinerziehender Mütter, vor der drohenden Altersarmut.
    Deutschland hat sich auf einen gefährlichen Weg begeben. An das „Wir schaffen das“ von Frau Merkel glauben mittlerweile nur noch 8% der Befragten. Der innere Zusammenhalt der Gesellschaft zerfällt zusehends, links- und rechtsextremistische Anschläge binden die Sicherheitskräfte, innerpolitische Konflikte der Türkei finden hier ihren Ausdruck, die religiösen und gesellschaftlichen Konflikte aus dem Nahen Osten stoßen bei uns auf fruchtbaren Boden, der Terrorismus des IS wurde importiert, die Salafistenszene blüht und für Millionen Afrikaner ist Deutschland das Ziel ihrer Träume auf ein besseres Leben. Nahezu täglich stehe ich im Austausch mit einem sehr guten Freund, dem Leiter der Bundespolizei am Hamburger Flughafen, den ich mit seiner ausdrücklichen Genehmigung in diesem Schreiben erwähnen darf. Herr Thomas Seifert verfügt über langjährige Berufserfahrung zum Thema Migration, insbesondere der illegalen Migration und kann auf Erfahrungen durch lange Auslandseinsätze auf dem Balkan und in Libyen zurückgreifen. Wie auch ich steht Herr Seifert dem derzeitigen Migrationsgeschehen äußerst skeptisch gegenüber und wir beide stellen in unseren Berufsfeldern zunehmend die erodierenden Kräfte von Kollegen aufgrund von Personalmangel, Überlastung und Überforderung durch Aufgaben, für die wir nicht ausgebildet sind (z.B. Umgang mit traumatisierten Flüchtlingen), fest.
    Tagein tagaus verfolge ich die News zu den oben im Betreff genannten Punkten im TV und online, stelle Internetrecherchen zu bestimmten Artikeln an, gucke Diskussionsrunden, Interviews und Talkshows und lese Bücher wie „Generation Allah“, „Vorsicht, Bürgerkrieg“, „Das ist ja irre“, „Deutschland im Blaulicht“ und „Die Patin“. Und hier kommen Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren, als Buchautoren, Publizisten, Talkshowgäste, Islamkritiker oder Sicherheitsexperten, um nur einige Beispiele zu nennen, ins Spiel. Uns allen ist gemeinsam, dass wir weder fremdenfeindlich noch rechtsradikal sind. Jeder einzelne von uns sieht aufgrund seines professionellen Hintergrundes jedoch die diversen Probleme, die sich aufgrund der derzeitigen Migrationspolitik ergeben. und die viele von Ihnen in den vergangenen Monaten in den Medien benannt haben. An dieser Stelle seien als einige Beispiele nur die zunehmende Kriminalität, Einschleppung von Terror, die steigende Radikalisierung unter jungen Muslimen und zunehmend aufgeweichte Bildungsstandards genannt.
    Was möchte ich mit diesem an Sie gerichteten Schreiben erreichen? Zum einen möchte ich stellvertretend für viele Bürgerinnen und Bürgern Ihnen durch meine persönlichen Ängste und Erfahrungen einen Eindruck vermitteln, was viele Menschen in diesem Land bewegt. Zum anderen, und dies ist mir noch viel wichtiger, möchte ich Sie anregen und bitten, dass wir uns aufgrund unserer ganz unterschiedlichen Berufsfelder z.B. via E-Mail „connecten“ und austauschen. Vielleicht ist diese Idee naiv gedacht, doch ich möchte etwas anschieben und vielleicht hat einer von Ihnen ja eine viel bessere Idee, wie nicht parteipolitisch aktive Menschen etwas erreichen können. Ihren Antworten, Kritiken oder Anregungen zu diesem Schreiben sehe ich erwartungsvoll entgegen!
    Mein Wunsch für unsere Zukunft, die unserer Kinder und die Zukunft dieses Landes: Möge Deutschland ein friedvolles Land sein, in dem Meinungs- und Pressefreiheit herrschen, die Sicherheit gewährleistet und das Leben lebenswert ist!
    Ich wünsche Ihnen allen noch einen ruhigen und erholsamen Sommer und verbleibe
    mit freundlichen Grüßen
    Ihre Petra Paulsen

  41. Ja und ! Tut sich was, nee. Diese Vaterlandsverräter gehören alle in Hausarrest und angeklagt. Jeder kleine Bürger Deutschlands wird verknackt wenn etwas gemacht hat. Und die machen was sie wollen oder was.
    Merkel die Pest Deutschlands und das Geschwür Europas. Verachtung für diese Frau !

  42. @ #49 kitajima (20. Aug 2016 11:02)

    „Frauen und Kinder haben in der Regierung nichts zu suchen“, predigt der Imam Kitajima korankonform, gell!

  43. Es wäre die Stunde für Helden gewesen. Ein verantwortungsbewußter Bundesinnenminister hätte mit Getöse seinen Rücktritt erklären müssen: „Ich habe einen Amtseid geschworen. Ich kann diese Politik nicht mehr mittragen.“ Ein verantwortungsbewußter Bundespräsident hätte täglich lautstark protestieren müssen.

  44. .
    Die Rautze
    hat ganz zu Beginn
    in ihrer ersten Rede als
    Kanzlerin gesagt: „Ich will
    Deutschland dienen.“ Inzwischen
    aber weiß ma, wem sie wirklich
    dient. Auf jeden Fall nicht
    den Deutschen. Was
    für eine dreiste
    Lügnerin !
    .

  45. 56 Rechts Gut
    Ein toller Beitrag der die Folgen des derzeitig von der Regierung betriebenen Irrsinns aufzeigt und hoffentlich kein unkalulierten Folgen für die Verfasserin dieses offenen Briefes zur Folge hat.

    Desbezügliche Kritik zu äussern ist in der Diktatur der Marke Merkl bereits nicht mehr ungefährlich.

  46. Er hatte die Vorahnung zu unserem heutigen Desaster:

    http://youtu.be/-8mxRxtDzrQ

    Die Faschingskommandantin hat übernommen und wankt mit ihren Grüngott-Augusten durch die Weltgeschichte. Herr, lass diesen Kelch schnell an uns vorüber gehen!

  47. Merkel hat in der Nacht 4./5.Sept. im Alleingang ohne Absprache mit ihrer Partei, den Regierungsmitgliedern und den europäischen Partnern die Schleusen für Kriminelle, Terroristen und Wirtschafts“flüchtlinge“ aufgemacht.
    So etwas – ohne Absprache und ohne Absicherung – hätte der Dicke aus Oggersheim nie getan.
    Genau 1 Jahr später haben die Mecklenburger nun die Chance ihr dafür die Quittung zu zeigen, besonders in ihrem eigenen Wahhlkreis Vorpommern Rügen-Greifswald.

    Letzte Woche hat sie bei ihren geliebten Freunden, den Türken, in ihrem Wahlkreis ein neues „deutsch-türkisches“ Rohrwerk eröffnet, vermutlich mit kräftiger/ausschließlicher Subventionierung der Bundes- und Landesregierung. Geschäftsführer ist natürlich – ein Türke/Zukunftsdeutscher.

    http://www.ostsee-zeitung.de/Vorpommern/Ruegen/Wirtschaft/Kanzlerin-zu-Richtfest-bei-deutsch-tuerkischem-Rohrwerk

    Die AfD liegt sogar in der Lügenpresse bei 20%, da sollte es doch möglich sein noch eine Schippe draufzulegen um stärkste Partei zu werden.

  48. Vom 17. Juli, aber trotzdem:

    Schlägerei am Gleis

    24-Jähriger nur durch sieben Polizisten zu bändigen

    Der Streit zwischen zwei Männern am Hauptbahnhof eskalierte dermaßen, dass die Polizei mit mehreren Mann eingreifen musste.

    München – Ein 24-jähriger Togolese geriet am Dienstagabend mit einem gleichaltrigen Freund aus Mauretanien in heftigen Streit. Stein des Anstoßes: Der Mann aus Togo soll durch sein Verhalten die weiblichen Begleitungen der Männergruppe verschreckt haben, berichtete ein Bekannter. Zuvor hatte sich die Gruppe im Englischen Garten aufgehalten.

    Der Togoer ging auf den Mauretanier los: Immer wieder stieß er ihn zwischen Bahnsteigkante und einen abgestellten Zug. Der wehrte sich und nahm den Angreifer in den Schwitzkasten, anschließend schlug er ihn mit der Faust mitten ins Gesicht.

    Erst eine herbeigerufene Streife der Bundespolizei konnte die beiden trennen. Dem agressiven Togoer legten sie Handfesseln an, um ihn endlich Ruhig zu stellen. Doch der wehrte sich. Beide Polizisten erlitten leichte Verletzungen. Auf dem Weg zur Dienststelle sperrte sich der Beschuldigte dann aktiv gegen die Laufrichtung und musste mit Unterstützung von weiteren Beamten bis zur Wache getragen werden.

    Auf der Dienststelle maßen die Beamten einen Atemalkoholwert von 1,7 Promille. Gegen den Mann wird wegen Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt. Er konnte nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen die Wache in der Nacht verlassen. Die Ermittlungen dauern an.

    http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.schlaegerei-am-gleis-24-jaehriger-nur-durch-sieben-polizisten-zu-baendigen.501ec80b-60b6-4265-9b1b-e64b3ef00f4e.html

  49. Wer wissendlich Geschäfte oder Deals mit einem Terrorunterstützendem Staat macht,wer einen Faschist zum Partner erklärt,hat allen Skrupel über Bord geworfen.

  50. #58 Biloxi (20. Aug 2016 11:10)

    Es wäre die Stunde für Helden gewesen. Ein verantwortungsbewußter Bundesinnenminister hätte mit Getöse seinen Rücktritt erklären müssen:
    ———————————-
    Das könnte noch passieren. Schaut Euch Misere doch mal richtig an. Der weiß viel mehr. Hat er nach der Absage des Fußballspiels in Hannover doch angedeutet.
    Dem ist nicht wohl in seiner Haut.
    Leider will keiner den Job machen : Altheini und Einpeitscher Kauder auch nicht.

  51. Mag ja alles richtig sein, blos es passiert: NIX!

    Und es zeigt erneut, es kommt uch drauf an, wer den rechtsbruch begeht!
    Wir normal Sterblichen säßen schon längst hinter schwedischen Gardinen!

    Deshalb können wir das alles gerne immer wieder beschreiben, nur es ändert am derzeitigen Sachverhalt nichts!

    Die da oben und ihre Vasallen handeln in einem Auftrag, der für uns immer verschlossen bleiben wird!
    Abwarten was die Auswertung der abgefangenen Nachrichten von Soros ans Tageslicht fördern!

  52. Die alte, der gauckler, das maasmännecke usw die mussen einfach weg.!!!!!Im tiefsten loch musste mann sie einsperren und nie wieder raus lassen .

    Wählt AFD !!!

  53. Ablenkungsmanöver heute im DLF:

    Rechtsextreme
    Die Zahl rechtsextremer Musikveranstaltungen nimmt offenbar zu.

    „Die Welt“ berichtete, dass besonds in Thüringen derartige Veranstaltungen gehäuft stattfanden.

    Bestimmt haben die gesungen

    „Auf, auf zum fröhlichen Jagen…..“

  54. #22 Metaspawn ,

    tja, richtig lustig dieses Sicherheitspaket. Sehen wir doch mal nach Frankreich, wo der Maulkorbfranzose ja nun im permanenten Ausnahmezustand seine totale Sicherheit genießt.

    Man erkennt recht schnell, dass der Deal Freiheit gegen Sicherheit in der Realität nur die Freiheit nimmt und das Regime anschließend sogar Gefahren dringend benötigt,um seine „Sicherheitsgesetze“ aufrecht erhalten zu können.

    Obgleich ja ständig neue „braking news“ für Aufregung sorgen, ist es durchaus sinnvoll, sich unter diesem Blickwinkel noch mal mit Nizza zu befassen.

    Selbst mit den bereits vor dem 11. September ausgearbeiteten Sicherheitsgesetzen (auch den Kriegsplänen)kann man/sollte man sich befassen, wenn man verstehen möchte, was geschieht und weshalb es geschieht.

    Was war zuerst da, der Wunsch nach totaler Kontrolle oder die Gefahren, die die Kontrolle rechtfertigen sollen, zumal die Gefährder ja nicht nur munter umherreisen können sondern obendrein nach wie vor als Assets, als wertvoller als Gold bezeichnet werden. Für wen und was sind sie das?

  55. (Ende) –1 min,

    ‚… we have to sound the alarm, we have to keep TELLING the truth (protected by Art 5 GG) in every place that we can … and the TRUTH, I think has a particular power, this is ONE of the reasons WHY they hate inferior us SO MUCH in the (coward) mainstream (‚with willing submiSSion‘ key ayah Q9:29), because they know that they are lying … and so they have to keep yelling and keep shuting us down, because ALL we have to do is TELL THE TRUTH … NONE of their propaganda has …‘

    http://schnellmann.org/video/Robert_Spencer_World_of_Orwellian_Doublespeak.mp4

  56. In Italien braut sich auch was zusammen. Merkel u. Co. ist zuzutrauen, dass aus Angst vor einer Regierungskrise in Italien („weil der Euro in Gefahr sein könnte“……)über Nacht eine „Ausnahmeregelung“ getroffen wird und „Flüchtlinge“ nach Deutschland durchgewunken werden:

    Neuer Konflikt mit der EU vorprogrammiert
    Die Asylanträge türmen sich in Italien
    von Andrea Spalinger, Rom 20.8.2016, 05:30 Uhr
    Hunderte von Bootsflüchtlingen kommen täglich in Italien an. Die meisten werden nun registriert. Andere EU-Staaten übernehmen aber nicht wie versprochen Asylbewerber. (…)

    http://www.nzz.ch/international/europa/neuer-konflikt-mit-der-eu-vorprogrammiert-die-asylantraege-tuermen-sich-in-italien-ld.111986

  57. @ #66 gonger (20. Aug 2016 11:13)

    Merkel hatte schon immer eine Schwäche für den turk-islamischen Führer Erdowahn:

    „Eines muss ich ehrlich sagen: Als ich mit dem damaligen türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan auf der Hannover Messe war und uns ein Projekt eines gemeinsam entwickelten deutsch-türkischen Traktors erklärt wurde, wobei es geradezu einen Lärm der Begeisterung gab – „Jetzt müssen Sie sich das einmal anschauen; wir haben 15 Jahre daran gearbeitet“ –, habe ich gedacht:

    Oh je, oh je, was machen wir eigentlich mit den ehemaligen und heutigen Arbeitern, unseren Mitbürgern, den damaligen Gastarbeitern? Wie müssen sie sich manchmal fühlen, wenn wir immer streng schauen, wenn es einfach ein bisschen lauter zugeht, weil sie ein bisschen emotionaler sein wollen, sie sich aber denken: Ach Gott, die Deutschen; jetzt sind sie schon wieder in Habachtstellung.“
    https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2015/12/2015-12-07-rede-60-jahre-gastarbeiter.html
    („Zum Schluss sagte ein deutsches Mädchen, deren Eltern und Großeltern schon in Deutschland waren, dass man über sie hier gar nicht gesprochen habe; sie habe es manchmal auch nicht einfach.“

    Ganz davon abgesehen, daß „Mädchen“ grammatikalisch sächlich ist, „deutsches“ wurde erst nach Monaten davor gesetzt, nachdem ich mich hier, im PI-Kommentarbereich, mehrfach darüber mokiert hatte.)

  58. #7 annadomini (20. Aug 2016 10:21)

    Es ist NUR EINE DICKLICHE FRAU!!!!! Nix weiter, keine Göttin. Nur ne uckermärksche Frau

    Klasse!

  59. ad 77 Johann: Es drängt sich mir deshalb die Frage auf, ob nicht doch an den Gerüchten bezüglich illegaler Flüge von weiteren Asylmigranten in der Nacht vorwiegend aus der Türkei etwas dran ist.

    Andernfalls wäre bereits der Druck Italiens da, weitere Entlasungen zu setzen.

    Was haben die wohl noch für Überraschungen parat?

    Denkt daran: Merkl sagt: „Wir schaffen das“!!!
    Sie sagt aber nicht WAS konkret zu schaffen ist und WIE das zu schaffen ist…..

    Mir graut was da noch alles auf uns zukommt….
    Diese DDR-Verbrecherin hat wirklich bei den Stasi Schulungen gut aufgepasst und sich extrem prägen lassen……

  60. Merkel holt ja immer noch unentwegt weiter Horden von Analphabeten aus Arabien und Schwarzafrika in unser Land.

    Bis heute sind Merkel CDU/SPD und diese ganzen überfremdungssüchtigen Suchtkrüppel uns dazu die Antwort auf eine ganz wesentliche Frage schuldig,
    die Frage lautet:

    Wenn diese Leute wie von den CDU/SPD Politidioten beabsicht ist, alle hier integriert werden sollen (Meiner Meinung nach ist das der Todesstoß für den Frieden in Deutschland), wo sollen dann die ganzen Wohnungen und vor allem die Arbeitsplätze für diese Leute herkommen???

    Seit Jahren sagt man den deutschen Jugendlichen, ihr seid zu schlecht, ihr seid nicht ausbildungsfähig, mit Hauptschulabschluss kannst du nichts mehr werden….Wir alle kennen diese Leier mit der man in den Medien die Deutsche Jugend mittlerweile nahezu verächtlich macht…aber ausgerechnet jetzt soll gerade die Industrie Merkels Steinzeitmoslems und Analphabeten einstellen, von denen die meisten weder einen brauchbaren Schulabschluss haben, noch ein Wort deutsch können.

    Merkel will im kommenden September sogar einen Gipfel mit der Industrie abhalten, bei dem die Industrie dazu angehalten werden soll diese Leute einzustellen….hä was?

    Die Medien sagten doch das seien alles dringend benötigte Fachkräfte, warum sind die also nicht schon längst alle am arbeiten.

    Dieser Gipfel, mit dem Ziel die Illegalen Migranten mit Arbeitsplätzen zu versorgen ist für sich genommen schon eine Sauerei und ein Schlag ins Gesicht der Deutschen Bevölkerung, denn Merkel und ihre Konsorten haben in den letzten Jahren keine vergleichbaren Initiativen zur Beschäftigung von deutschen Jugendlichen gestartet bzw. die Industrie dazu aufgerufen auch schwächere Schulabgänger einzustellen oder sie nachzuschulen…man hat teile der eigenen Jugend über Jahre in Hartz4 oder Drecksjobs rumvegetieren lassen, aber für diese illegalen Migranten will Merkel jetzt sogar einen Gipfel machen, damit die Beschäftigung finden – von so einem Einsatz der Politik träumen viele Deutsche seit Jahren nur – Ich nenne diesen Gipfel der Kanzlerdiktatorin Angela Merkel, daher einen Gipfel der Schande bzw. den Gipfel der Unverschämtheit

    Mod: Kommentar gekürzt

  61. Vielleicht ist die Frau Merkel der von Gott geschickte Messias, um dem demokratisch verlotterten Christentum mit Hilfe Mohammeds die Hammelbeine lang zu ziehen.

  62. #26 Zentralrat_der_Oesterreicher (20. Aug 2016 10:42)

    Und warum bereiten die Topjuristen keine Anklage vor?

    Sinn und Erfolgsaussichten einer Klage dürften im Deutschland gegenwärtigen Zustandes angesichts eines in meiner Sicht derzeit politisch befangenen (und damit selbst rechtswidrig handelnden) Bundesverfassungsgerichtes gegen Null tendieren, wie auch die jeweiligen Ergebnisse anderer juristisch einwandfrei vorgetragener Klagen, etwa gegen die widerrechtliche Eurorettungspolitik, vor demselben Gericht gezeigt haben.

  63. Auch Hitler ließ sich gern mit Kindern fotografieren

    Neuer Konflikt mit der EU vorprogrammiert
    Die Asylanträge türmen sich in Italien
    von Andrea Spalinger, Rom 20.8.2016, 05:30 Uhr
    Hunderte von Bootsflüchtlingen kommen täglich in Italien an. Die meisten werden nun registriert. Andere EU-Staaten übernehmen aber nicht wie versprochen Asylbewerber. (…)

    ——-
    In Italien kommen die Flüchtlingsboote nicht an, nein sie werden vom Marinereiseunternehmen abgeholt, also ist Italien selber daran Schuld an diese Misere!

  64. ad 86 Tom2 In Deutschland wird inzwischen von den politisch im Sinne der Herrschenden agierenden Verfassungsrichter jeder Wahnsinn ex post legalisiert, der von der Regierung kommt.

    Merkl, Maas und Konsorten haben diese Kontrolle schon lange ausgehebelt und benutzen dieselbe inzwischen im Gegenteil als Legalisierungsinstrument für ihre wiederholten das Volk, die Gesellschaft und das Land zerstörenden Gesetzesbrüche…..

  65. Regierung und Exekutive treffen ihre Entscheidungen am demokratisch legitimierten Gesetzgeber vorbei, staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichterstattung, das Volk wird stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität“, fassen die Herausgeber das Ergebnis der juristischen Abwägungen zusammen.

    Auf die Berliner Quasselbude sei gepfiffen, im Zweifel zieht die mit Makel mit. Aber in der nun fast ein Jahr währenden Diskussion wird nun von diesen Juristen auf einen Punkt hingewiesen, auf den ich schon seit über einem Jahr ohne Unterlaß hinweise: die „kollektive Identität“ unseres Volkes! Die gab es realiter schon vor der Invasion nicht mehr, auch das muß mal so klar gesagt werden.

    Hier mehr zu der „kollektiven Identität“:

    http://www.pdf-archive.com/2016/03/02/000-rundschreiben-asyl/000-rundschreiben-asyl.pdf

    Das einzig Kollektive, das diese Volkszertreter noch kennen, ist die angebliche Kollektivschuld, die diese selbsternannten Eliten ausgerechnet dem Volk zuschieben wollen, obwohl die Täter Ihresgleichen waren: Die Partei (NSDAP, und damit eine linke Partei!), die Staatsbummler (ugs. Beamten) und die Mitläufer des linken Systems. Schließlich handelte es sich insbesondere beim Holocaust um keinen Angriff der Volksmehrheit auf eine Minderheit, sondern, worauf Ralph Giordano treffend hinwies, um einen „Verwaltungsmassenmord“ Die Täter sitzen und saßen schon immer im Reichstag und den Bummlerbuden!

  66. Ja und? Warum setzt keiner Merkel endlich ab?

    Gibt es keinen Militär, der Einheiten mobilisieren kann?

    Wenn Staatsrechtlicher von „Putsch“ und „Verfassungsbruch“ reden, worauf wird dann noch gewartet?

    Merkel entwickelt sich zum Hitler 2.0.

    Anscheinend wurde aus der Nazi-Zeit nichts gelernt.

    In anderen Ländern gibt es ein starkes Militär, das einschreitet, wenn Regierungen
    sich zu Diktatoren entwickeln.

    zB in Ägypten (Mursi durch Al Sisi abgesetzt)

  67. OT

    #79 Gutmannsdoerfer (20. Aug 2016 11:29)

    Stimmt. Danke für die Antwort und die Anregungen. Mit dem „angstfrei“ Noltes – so habe ich es jedenfalls verstanden – ist ja auch der Mut gemeint, trotz Angst vor Verletzung und Gegenwind zur Wahrheit zu stehen. Etwa in dem Sinne, daß Aufrichtigkeit die Angst besiegt, wenn es um das öffentliche Einstehen für die Realität geht.

    Angst ist bei allen Menschen eine machtvolle Triebkraft. Aber Wahrhaftigkeit, die bei einigen Menschen ebenso machtvoll wie die Angst ist, kann sich gegenüber der Angst durchsetzen.

  68. folgende Organe versagen völlig und werfen Land und Volk den Moslems zum Fra0 vor:
    Politik
    Justiz
    Verwaltung
    Ursache sind die (bewußten??) Fehlkonstruktionen des GG

  69. Diese grundsätzlichen Überlegungen überzeugen mich nicht. An irgendwelchen Verfassungsgrundsätzen kann man viel rumdeuteln. Mich bringt das allenfalls zu der Vermutung, dass der intellektuele Abstand zwischen Juristen und Theologen sich in Grenzen hält.

    Sehr viel sinnvoller erschiene mir eine Befassung mit konkreten Gesetzesvorschriften. Die Kanzlerin hat eigenmächtig sehr präzise definierte Straftatbestände aufgehoben. Nach meiner Laienvorstellung kann der Bundestag des Strafgesetzbuch ändern, nicht aber der Bundeskanzler. In den Philippinen hat ja gerade der Präsident die Strafverfolgung für den Mord abgeschafft. Auch dies wurde vielfach politisch diskutiert, aber ich habe in keiner Zeitung die meines Erachtens naheliegende Frage gesehen, ob im Rechtsstaat die Exekutive befugt ist, durch einfache Pressemitteilung grundlegende Menschenrechte (hier: das Recht auf Leben) aufzuheben. Und ebenso würde ich sagen, dass der Bundeskanzler nicht einfach Straftaten (hier: die illegale Einreise) verfolgungsfrei stellen darf.

    All dies ist freilich eine müßige Betrachtung. Was vom bundesdeutschen Rechtsstaat zu halten ist, wurde (spätestens) 1999 klar. Da führte die BRD einen Angriffskrieg. Dessen strafrechtliche Aspekte sind in §80 StGB geregelt (steht lebenslange Haft drauf). Noch Fragen?

  70. Cora Stephan:

    Die Krise infolge der Massenmigration stellt alles infrage, worauf man sich in den letzten Jahrzehnten verlassen hat. Das Schengen-Abkommen, auf dem die Reisefreiheit innerhalb der EU gründet? Rasiert, wie nicht wenige andere Regeln und Verträge. Souveränität in dem Sinn, dass ein Staat darüber bestimmen können sollte, wer dazugehört? Hat sich erledigt.
    http://www.nzz.ch/feuilleton/zeitgeschehen/denkverbote-statt-debatte-haben-die-deutschen-das-streiten-verlernt-ld.111884

  71. Etwas in Vergessenheit geraten: Auch die „Rettung“ des Euro ist von permanenten Rechts- und Vertragsbrüchen begleitet. Weg mit ihm – sagt jetzt auch der eher „linke“ Joseph Stiglitz:

    Wie können wir das verschuldete Europa retten? Indem wir den Euro abschaffen – das zumindest rät der amerikanische Nobelpreisträger Joseph Stiglitz.

    „Der Euro wurde geschaffen, um für Wachstum und mehr Solidarität in Europa zu sorgen. Genau das Gegenteil ist eingetreten. Einige Länder stecken in einer wirtschaftlichen Depression, die größer ist als die Große Depression der 1930er-Jahre“ … „Die Konstruktionsfehler des Euro scheinen unüberwindbar. Es ist Zeit, über eine Auflösung nachzudenken“, so Stiglitz.
    http://www.welt.de/wirtschaft/article157755669/Nobelpreistraeger-fordert-das-Ende-des-Euro.html

  72. Heute früh neben einem Baumarkt im Burgenland sehe ich 7-8 Asylanten auf einem Feld voller Unkraut jeder eine Harke,Schaufel,Rechen oder so in der Hand.Ich glaubte ich traue meinen Augen nicht, Asylanten die arbeiten!!!!!Sofort blieb ich stehen um zu fragen was denn da los sei.Im selben Augenblick blieb ein Auto hinter mir stehen ein Typ aussehend wie ein Gutmensch mit Kamera stieg aus.Ich fragte:“Was machen die da?“Er:“Die bauen sich einen Cricketplatz“.Er machte einige Fotos.Danach gingen alle!!! wieder nach Hause.Pressefoto.So werden wir verarscht.

  73. #101 Biloxi

    Ich glaube, das Problem liegt auch darin, daß in unseren Parlamenten kaum Wirtschaftswissenschaftler sitzen, sondern fast nur noch Juristen und Abgeordnete aus anderen Berufen.

    Die überblicken die Lage nicht und sind beratungsresistent.
    Was wäre denn so schlimm daran, einen Nord-Euro und einen Süd-Euro zu schaffen ?
    Man muss auch den Mut haben zu korrigieren, wenn man merkt, daß der eingeschlagene Weg eine Sackgasse ist.

  74. Wenn wir schon über Zynismus sprechen….

    Zynisch ist, was diese unverschämte Frau mit euch treibt, Deutsche.

  75. Solange sich politisch Verantwortliche für diese Murksel-Drecks.u hergeben und geltendes Recht brechen, solange ein ganzes Volk seiner Entmündigung und Abschaffung tatenlos zusieht, werden diese Polit-Sch…e ungestraft bis zum bitteren Ende weitermurkseln. Sie verraten und verkaufen unser Volk, unsere Kinder und Enkelkinder für ihre wahnhaften Multikulti-Ideologien, egal ob die Gesellschaft geplündert, bedroht, gemessert oder vergewaltigt wird.
    Das allergrößte, gesellschaftliche Übel sind die Grünen und Linken, deren politisches und gesellschaftsschädliches Wirken gestopt und beseitigt werden muß. Das ist vorerst anzugehen, danach kann man sich um die durch dieses Pädovölkchen verursachten Probleme kümmern. Eine solche Vorgehensweise ist durchaus unter dem Sammelbegriff der Notwehr vertretbar, weil diese Gattung der „Volksvertreter“ vorsätzlich gegen die Interessen des eigenen Volkes handelt und letztendlich den Rechtsstaat liquidiert.

  76. #75 Apusapus (20. Aug 2016 11:23)

    Geradezu „genial“ ist Merkels Schachzug, den Ursprung des Terrors, der uns zuletzt getroffen hat, in der deutschen Gesellschaft zu verorten und nicht im Zusammenhang mit den Flüchtlingen sehen zu wollen und daraus diese weiter gehende Überwachung gegen uns abzuleiten.

    Tatsächlich mögen die gegenwärtigen Flüchtlinge noch nicht so weit sein. All die andere Desintegration ist es lange und kommt insoweit tatsächlich aus Deutschland. Es ist an Widersprüchen und Dummheiten alles kaum noch zu überbieten.

  77. Wie wäre das, wenn ich als Bundeskanzler eine Million blonde Flüchtlingsfrauen nach Deutschland hätte einwandern lassen?
    Ja, ganz genau: Das gleiche in „grün“, wie es die Bundeskanzlerin gemacht hat.

    Vielleicht hätte ihr Mann die Angela mal im Urlaub alleine in die Dominikanische Republik fliegen lassen sollen. Möglicherweise wäre uns dann eine Menge erspart geblieben.

  78. Geradezu „genial“ ist Merkels Schachzug….

    Bei Merkel ist es wohl eher das, was ganz nahe an der Genialität liegt.

    Der blanke Wahnsinn.

    Merkel : insane
    (Trump)

  79. „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da.“

    Völlig richtig. Es gilt ja auch:

    „Ist mir egal ob es verboten ist Deutsche abzustechen, auszurauben und deren Frauen zu vergewaltigen. Nun habe ich es halt gemacht“.

  80. Wenn dem so ist, dann ist die Forderung der
    Petry/AfD nur zu berechtigt, gesetzestreue Bürger vorausschauend zu bewaffnen. Die Schweiz sollte hier als Vorbild dienen: jedem deutschstämmigem Bürger sein Sturmgewehr in den Schrank!

    Zumindest sollten vor dem Hintergrund sich abzeichnender religiös motivierter Bürger- kriege die pensionierten Polizeibeamten und die Reservistenverbände der Bundeswehr ent- sprechend bewaffnet und in einem „Alarmplan für alle Fälle“ eingeplant werden.

  81. ..was mich natürlich noch ankotzt: Vollhonks, die sich solidarisch mit der Hosenanzugtrulla erklären durch den Ausspruch: naja, sie hat es aber auch nicht leicht. Würg. Wenn wg. der einmal die Fahnen auf Halbmast gezogen werden, dröhnt aus meiner Wohnung heraus das Lied: so ein Tag so wunderschön…

  82. folgende Organe versagen völlig und werfen Land und Volk den Moslems zum Fra0 vor:
    Politik
    Justiz
    Verwaltung
    Ursache sind die (bewußten??) Fehlkonstruktionen des GG…

    völligst unwissend…

    die medienhure,die manipulatoren,die volkslumpen aus funk und fernsehen,halten deutschlandhasserin merkel und deren parasitabgreifer am leben.

    gäbe es eine skala wie volksverachtend,hassend die medienlumpen von der realschaffenden bevölkerung gehalten würden.

    die klebers,atais,reschkes,gniffkes,sollten sich vorsehen,da einzukaufen wo der gemeine pöbel verkehrt.

  83. Sie wird in die Geschichte eingehen als die „Dame“ mit ihren parteiadlerkultkrallenübergreifenden („Neo-NSDAP“) „Genossen“, welch in den Nachfolgestaat der Holocauster eine „einsame“ Spitzenmarke an Zusatz-Importen bis in einen (auf Basis ihrer Vor-Wahnsinnigen) nun mehrmillionigen Bereich an Holocaustabewunderern (islame Araber, islame Türken, islame Pakistani, islame Afghanen, usw“ importiert“ hat.

    … und zwar bis in den Bereich in welchem der ISLAM korandynamisch und korannebendynamisch (Sunna, Hadith) „aktivert“ ist.

    Damit das ausdrücklich festgehalten wird: Klarerweise war schon jeder vorherige Import oder „Zuwanderungseinwilligung“ für Holocaustbefürwortende ein nachfolgestaaliches Verbrechen – ein besonders verachtenswertes dazu.

    Die Schwerstkriminellen in dieser B“R“D – Politik und Wirtschaft – haben eine oberste Schwerstkriminelle mit ihrem „Psychologinnen-Kriegsstab“ — Dämonie- Angela Merkel mit ihren „studierten“ Dämoninnen.

    Oder, wie ein Paulhino heute sagte: „Das genügt (zu wissen).“

    PS.: Wie die wirkliche Hilfestellung für einen echten beginnenden Frieden in Syrien ausgesehen hätte bzw sogar noch heute begonnen werden könnte: Das schrieb ich schon vor Jahren !

  84. #116 neuheide (20. Aug 2016 13:48)

    folgende Organe versagen völlig und werfen Land und Volk den Moslems zum Fra0 vor:
    Politik
    Justiz
    Verwaltung
    ————————————————
    In der Medizin nennt sich dieses Krankheitsbild multiples Organversagen und hat meistens den Tod des Patienten zur Folge.

  85. Was fällt an dem obigen Bild auf ?

    Ich zähle drei Personenschützer. Schwarzer Anzug, Körpergröße zwei Meter.
    Zwei hinter Gauck und einer (etwas versteckt) hinter Merkel.

    So ganz wohl, scheinen sich Gauck und Merkel in dieser Flüchtlingsgruppe doch nicht gefühlt zu haben !

  86. Falschspielerin Merkel :

    Russland hat das Minsk-Abkommen nicht umgesetzt.

    Die Fakten :

    Bei dem gestrigen nächtlichen Artillerie-Beschuss durch die ukra-faschistischen Truppen des Kiewer Regimes auf Wohnviertel im Donbass wurden über 30 Wohnhäuser getroffen und zerstört.

    20 Wohnhäuser in Gorlovka, 8 Häuser im Donezker Vorort Styla, 1 Haus in Dokuchaevsk und mehrere Wohnhäuser in den beiden Donezker Wohnvierteln Kuybeschevsky und Petrovsky, wo auch 2 Erdgas-Leitungen beschädigt wurden.

    Mehrere Zivilisten wurden dabei getötet.

    Die genaze Anzahl wird gerads festgestellt. Mehrere Dutzend Zivilisten wurden bei dem nächtlichen Beschuss verletzt.

    http://www.ntv.ru/novosti/1653116/

  87. Vom Andreas Unterberger Blog:

    Sehr lesenswert !

    Ausgezeichneter KommentatorKyrios Doulos

    12x Ausgezeichneter Kommentar

    18. August 2016 11:08
    Ich erlaube mir heute einen langen Beitrag, Zitate und eine Anmerkung am Ende:

    A/ D. Mart. Luthers Heerpredigt wider den Türken. 28.Oktober 1529,
    in: Dr. Martin Luthers Sämtliche Schriften, ed. Dr. Joh. Georg Walch, Bd XX, Sp. 2154 – 2195

    Zitate:

    Wiewohl ich in meinem Büchlein vom Türkenkriege fast genugsam Unterricht gethan habe, mit welcherlei Gewissen und Weise … der Krieg wider den Türken sollte vorzunehmen sein, doch habe ich bei meinen lieben Deutschen die Gnade, daß sie mir weder glauben noch zuhören, bis daß sie zu lange harren … und dann weder Hilfe noch Rath da ist. (Sp 2154)

    Niemand wollte glauben, was ich vom Türken schrieb, bis daß wir’s nun mit so großem Jammer erfahren, und so viel tausend Menschen in so wenig Tagen erwürgt und weggeführt haben. (Sp 2155)

    Da ich anzeigte, man sollte des Türken Gewalt nicht verachten [heute: unterschätzen], ei, das war eine spöttische und nichtige Rede, … ich sollte die deutschen Fürsten nicht so schrecken noch verzagt machen. Lasse nun dieselbigen Geiferer hervortreten, und die Fürsten trösten, und des Türken Macht verachten. Ich meine ja, der Türke habe sie [die Geiferer] zu Lügnern, und meine Worte wahr gemacht. (Sp 2156)

    Also will Daniel [Prophet im Alten Testament] sagen, daß nach des Türken Gewissen und Meinung alles Christen … sind, die er bekriegt, und … daß kein ärger Volk auf Erden sei denn die Christen. Darum nennen uns die Türken nicht anders denn Paganos, das ist, Heiden; sich selbst aber halten sie für das heiligste Volk auf Erden. (Sp 2164)

    Aber des Mahomet Schwert und Reich … ist stracks wider Christum gerichtet, als hätte er sonst nichts zu thun, und könne sein Schwert nicht besser brauchen, denn daß er wider Christum lästert und streitet, wie denn auch sein Alkoran und die That dazu beweisen. (Sp. 2167)

    Sperrst du dich aber …, wohlan, so wird dich’s der Türk wohl lehren, wenn er ins Land kommt, und thut dir, wie er jetzt vor Wien gethan hat, nämlich, daß er … steckt dir Haus und Hof an, nimmt dir Vieh und Futter, Geld und Gut, sticht dich zu Tode, schändet oder würgt dir dein Weib und Tochter vor deinen Augen, zerhackt deine Kinder und spießt sie auf deine Zaunstecken. (Sp. 2177 f.)

    B/ M. Brüggmann et al., Geburt einer Diktatur, in: Handelsblatt, 12./13./14.August 2016, S. 44 – 50

    Zitate:

    „Die Demokratie ist der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind.“ [Erdogan 1998] (S. 45)

    Die Türkei galt aus westlicher Sicht lange Zeit als Kronzeuge dafür, dass Islam und Demokratie kein Widerspruch bedeuten muss – und dass die Modernisierungeines islamischen Staats im westlichen Sinne durchaus möglich ist. (S. 45)

    Als Erdogan in der Putschnacht … nach einem abenteurlichen Flug in Istanbul gelandet war, skandierte die Menge dort: „Sag es, und wir töten! Sag es, und wir sterben!“ Erdogan wusste: Er hatte gewonnen. (S.45)

    „Tayyip … räumt auf. Er gibt mir mein Recht auf Religion“, sagt eine junge Frau mit Kopftuch, die vom Taksim durch das Sündenbabel zur U-Bahn schlendert. „Müsste alles verboten werden“, murmelt sie vor einem der vielen Modeshops, in denen Kleidung verkauft wird, die kaum Stoff auf dem Körper von Frauen bringt. (S. 47)

    Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci … meinte, die Putschisten würden „wie Kanalratten in zwei Quadratmeter großen Löchern sterben“. Bei Kundgebungen in Denizli und Uzak habe der Minister gesagt: „Wir werden sie so hart bestrafen, dass sie flehen werden: Lasst uns sterben, damit wir erlöst werden! Wir werden sie in so tiefe Löcher werfen, dass sie kein Sonnenlicht mehr sehen bis zum letzten Atemzug. Tötet uns, werden sie uns anflehen.“ (S. 47)

    C/ Gudrun Harrer, IS rückt Kampf gegen Christen ins Zentrum, Der Standard, 13./14./15.8.2016, S. 7

    Zitate:

    „Warum wir euch hassen und warum wir euch bekämpfen“ [Titel der jüngsten Ausgabe von Dabiq, dem Propagandamagazin des IS.]

    „Brecht das Kreuz!“ [Auf dem Titelbild von Dabiq, auf dem zu sehen ist, daß ein IS-Kämpfer ein Kruzifix umstürzt]

    Wobei man beim Hauptgrund für den Hass ist. Der anonyme Autor in Dabiq: „Weil ihr Ungläubige seid, weil ihr die Einheit Allahs ablehnt …“ Selbst wenn alle politischen Gründe wegfielen, wenn sich die Christen unterwerfen und Kopfsteuer zahlten, dieser Hass würde bleiben. Wobei der Kampf, der … Terror, die Massaker auch den Zweck hätten, „euch von der Dunkelheit des Unglaubens in das Licht des Islam zu bringen.“

    Die Christen müssen bestraft werden, denn sie haben die Chance, den Islam anzunehmen, aber sie tun es nicht.

    Dabiq ist der Name einer Stadt in Syrien, wo die apokalyptiche Schlacht zwischen Muslimen und Nichtmuslimen … stattfinden soll.

    D/ Persönliche Anmerkung: Das alles habe ich an diesem Wochenende gelesen. 1529 und 2016.

    Und es gehen mir zwei Irrationalitäten nicht aus dem Kopf:

    1/ „Das hat nichts mit dem Islam zu tun.“

    2/ Luther würde man heute vorwerfen, er hasse und hetze und hänge Verschwörungstheorien nach. Man würde ihn wegen Volksverhetzung anklagen und ins Gefängnis werfen, nicht in der Türkei (dort auch), sondern hier!

    — Noch dürfen wir ihn zitieren. 2017 werden sich die EKD und die EKiÖ von ihm distanzieren, weil sich die Amtskirchen heute so zu verhalten scheinen wie sich die „Deutschen Christen“ unter Hitler verhalten haben: dem Geist der Zeit unterworfen, der Opportunität erlegen.

    Kommentar mit Anmerkungen lesen
    – See more at: http://www.andreas-unterberger.at/2016/08/die-erdogan-trkei-ein-abgrund-auch-an-beklemmenden-fragen/#comment-460322

  88. @ Biloxi # 101
    Der Euro wurde nur aus einem Grund geschaffen, nämlich, vorwiegend Deutschland auszubeuten. Sehr zum Vorteil der Bankster, Großkonzerne und Spekulanten, zum Nachteil der Normalbürger.
    Die alternativlosen Global-Player haben gezockt ohne Ende, wohlwissend, dass der deutsche Steuerzahler und Sparer für die Verluste bürgen, bzw. zahlen muss. Mit der guten alten DM hätte dieses miese Spiel nicht funktioniert.

  89. Worauf wartet der Generalbundesanwalt eigentlich noch? Er muss sofort Merkel und ihr Stasi-Geschmeiß verhaften lassen und Anklage erheben. Sämtliche Parteien im Bundestag gehören verboten, da sie Rechtsbruch unterstützt und sich als Verfassungsfeinde geoutet haben. Aktiv Beteiligte an diesen ganzen Gesetzesbrüchen gehören ebenso verhaftet.

  90. Keine Strafanzeige wurde verfolgt,die Verfassungsklage abgeschmettert.
    Das Tun und Handeln der Verantwortungsträger wurde keiner rechtlichen Prüfung unterzogen.
    Für mich ist das keine Demokratie,die auf Rechtsstaatlichen Prinzipien fußt.
    Hier haben sich Dutzende von Richtern und Staatsanwälten ihrer Pflicht, für mich auch widerrechtlich, entzogen.
    Deutschland verkommt dadurch immer mehr,wird destabilisiert und unregierbar,wenn alle Prinzipien,mit denen wir aufgewachsen sind,über Bord geworfen werden,ist der Schritt zur Anarchie nicht mehr weit…

  91. Merkel braucht einen Titel. So etwas wie „Ihre Hoheit Prinzessin so und so“. Nur eben passend für dieses Ungetüm.

    Etwas wie:

    Irre Hohlheit Pestilenz Angela Merkel

  92. Man muss den Widerstand gegen Merkel sichtbar machen.

    Wenn ALLE z.B. in kleinen Dörfern, Orten ein Schild raus hängen würden. „Merkel muss weg“, käme das eventuell in die Presse und würde Nachahmer finden.

    Man könnte einen Wettbewerb daraus machen und Erfolge auf PI veröffentlichen.

  93. Wie lange will das dt. Volk sich noch von dieser Vaterlandsverräterin auf der Nase herumtanzen lassen. Sofort aus dem Amt jagen dann erst wieder die Arbeit aufnehmen ! Öffentlicher Protest in jeder Stadt und Dorf. Dort wo diese Person auftaucht schreit ihr ins Gesicht MERKEL MUSS WEG !!

  94. Hitler hat Deutschland in 12 Jahren zermöbelt. Aber man konnte es danach wieder aufbauen. Merkel schafft das in einer Legislaturperiode, aber danach geht nichts mehr. Denn unser Land ist von Metastasen befallen … vom Schwarzkriminellen- und Wirtschaftsnomadenkrebs und nur die AFD-Chemotherapie kann helfen.

  95. #130 Retep (20. Aug 2016 15:39)

    Dort wo diese Person auftaucht schreit ihr ins Gesicht MERKEL MUSS WEG !!
    ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,

    Und was ist dann?

    Dann kommt der nächste Volksverräter an die Regierung.

    Die Merkel ist sowieso, wenn sie nicht vorher in den Sack haut, nach der nächsten BT-Wahl weg.

    Das ganze System muss weg!

    Das System, das lt. Warren Buffet einen Krieg der Reichen gegen die Armen führt!

    Warren Buffet ist einer der reichsten Männer der Welt, der ungeniert sagt:

    ”There’s class warfare, all right, […] but it’s my class, the rich class, that’s making war, and we’re winning.” – im Interview mit Ben Stein in New York Times, 26. Novemberr 2006

    „Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen“

    Für solche Verbrecher lassen sie uns verrecken, wenn ihnen nicht Einhalt geboten wird!
    Die Verlierer sind wir!

  96. @ #77 johann (20. Aug 2016 11:27)

    „[…] Hunderte von Bootsflüchtlingen kommen täglich in Italien an. [..]“

    Die „kommen nicht an“, die werden vor Nordafrikas Küsten eingesammelt und als menschliches Schüttgut an Europas Südhäfen „gelöscht“. Und wir allekönnen sehen, wo wir mit der unerwünschten Ladung bleiben…

    Don Andres

  97. Das ganze System muss weg!

    Denn es ist ein System der US Besatzung mit US Android Merkel als NWO Satrapin Washingtons.

    EIN Parallel-System zum echten deutschen Deutschland, ähnlich dem Gülen System in der Türkei.

  98. „Der Krieg der Mächtigen gegen die Schwachen hat heute mehr als früher tief greifende Spaltungen zwischen Reichen und Armen aufgerissen.“

    (Rom, zum 25-jährigen Amtsjubiläum im Papst-Schreiben „Die Hirten der Herde“)

  99. Ich, als ins Ausland (notgedrungen) fahnengeflüchteter Deutscher, bewundere die ausdauernden Kommentatoren hier. PI-News ist eine nicht zu missende Dokumentation der Entwicklung in Deutschland. Vielleicht die einzige in diesem Format.

    Doch nach einer Woche PI-Abstinenz, muss ich sagen, ich habe mich richtig gut von all dem Wahnsinn in Deutschland erholt. Es geht mir psychohygienisch einfach gut. Und das ist eigentlich genau betrachtet das Schlimme. Wenn man Augen und Ohren schliessen muss, damit es einem, zumindest kurzfristig, gut geht…

    Erst daran sieht man, wie weit Deutschland schon im Abgrund steckt. Die Kontraste sieht man als Aussenstehender nochmal im Quadrat besser.

    Wenn ich hier an einem schönen See baden gehe (z.Bsp. Uwildi im Südural), dann muß sich keine der anwesenden (schönen) Frauen auch nur im entferntesten um irgendwelche Antanzer kümmern. Was soll denn das sein?…

    Und wehe ein sogenenannter Allahverehrer würde hier den Aufstand wagen. Ihm würde kurzerhand geschlossen die zwölf behandelt. Kein Zögern.

    Und dann im Vergleich Deutschland…

    Und die Deutschen werden diesen ganzen Wahnsinn bitter an den zukünftigen saftigen Steuererhöhung zu spüren bekommen. Ein Volk zahlt für seinen eigenen Untergang.

    Ich fühle mich hier, trotz aller medialen Negativberichte, einfach sicher. Und das in Russland. Hätte ich vor dreißig Jahren nicht im Traum denken können. Niemals.

    Ich denke es war für mich und meine Familie, trotz aller bösen Vorwürfe als Vaterlands-verräter und dergleichen, exakt die richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt. Und komme mir keiner mit: „ja, ja, die Reichen verlassen das sinkende Schiff“, ich war nach Konkurs mittellos, doch eine echte Fachkraft, die man überall auf der Welt zu brauchen scheint, nur nicht in Deutschland. Da werden andere Kaliber händeringend importiert. Kopfschüttel und Kotz…

    Gehe morgen wieder islamfrei baden.

  100. Mit der ganzen Sche… muß doch mal Schluß sein.
    Diese vermeintlichen Richter sind doch auch nichts anderes als die Vasallen der Eliten. Sie werden von der Regierung bezahlt, einberufen und ihr Amtseid hat soviel Bedeutung wie der von Merkel – nämlich keine. Dieser Eid zieht keine strafrechtlichen Konsequenzen nach sich.
    Dieses ganze Geplänkel geht mir echt auf den Piss.

    Sie werden der Verräterin auf strafrechtlichem Wege nichts anhaben können.

  101. # 133 Greisin

    Völlig richtig – das ganze System muß weg. Nur so kann es gehen. Ein Parteiensystem ist ein Verbrechersystem.

    Ich hoffe wir können ihnen Einhalt gebieten und werden nicht die Verlierer sein. (Ich weiß, illusorisch). Aber ich will noch nicht sterben. 🙁
    Deshalb müssen wir kämpfen. Ihnen das Leben schwer machen.

  102. #22 Metaspawn (20. Aug 2016 10:38)

    Überwachung im Internet ist mir egal! Dann kommt man vielleicht einmal an die richtigen Kriminellen heran! Aber ich möchte im Internet sagen dürfen, dass ich Asylanten und diese Regierung nicht mag, ohne dafür bestraft zu werden.

  103. „Was gegenwärtig unter Billigung der Bundesregierung stattfindet, ist eine Umstrukturierung der Bevölkerung Deutschlands.“

    ———–
    Oder kurz und prägnant einfach „Umvolkung“.

  104. Die erste Politschlxxpe, arbeitet schon länger als gedacht auf dem längsten Straßenstrich der Welt, der internationalen Politik.

  105. Merkel fuehrt sich wie eine absolutistische Herrscherin suf. Mein Wille ist Gesetz und was Andere davon halten oder denken ist mir egal. Da zeigt sich eindeutig wie es um unsere sogenannte Demokratie bestellt ist. Meiner Meinung nach ist das Bundesverfassungsgericht ein zahnloser Tiger oder hat es Sanktionsmoeglichkeiten seine Urteile durchzusetzen? Anscheinend entscheidet jetzt auch das richtige Parteibuch ueber die Besetzung des hoechsten Deutschen Gerichts. Von uns Buergern wird verlangt das wir uns an Recht und Gesetz halten uns drohen bei den kleinsten Verstoessen empfindliche Strafen aber Merkel&Co treten deutsches und europaeisches Recht ungestraft mit Fuessen. Da werden geltende Gesetze frisch und frei gebrochen alles nach dem Motto ist mir doch egal mir passiert sowieso nichts der Buerger der doofe Steuerzahler kann ruhig die Zeche zahlen und wenn die Steuerzahler sich etwas Bockbeinig stellen dann schwinge Ich mal ein bisschen die Nazikeule und fasel etwas von Kollektivschuld das wirkt immer noch. Aber Ich mache weiter wie bis her denn fuer mich gelten weder Gesetze noch Vertraege.

  106. Der Putsch war die NSU Story.

    Da haben sich ALLE Polizisten, Richter, Staatsanwälte zum Mittäter gemacht.

    Von diesen Kriminellen Hilfe zu erwarten ist absurd.

    Die haben sich schon zu tief in diese Staatsverbrechen herein ziehen lassen und haben natürlich jetzt zu Recht Angst dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden und schützen deswegen Merkel.

    Ich hatte in einem politisch unkorrekten Mordfall an einem Kind mich bei der Polizei gemeldet.

    Seitdem werde ich von genau denselben terrorisiert.

    Die Polizei schützt die Verbrecher…Mörder und Vergewaltiger unserer Landsleute.

    Vergesst die Polizei. Die haben sich schon längst entschieden.

    Meidet sie im Freundeskreis usw. Sagt Ihnen das sie in eurem Haus nicht erwünscht sind.

    So halte ich es ab jetzt.
    Polizisten die Verbrecher beschützen sind Verbrecher. Punkt.

    Helft euch selbst.

  107. Vermutlich wird Merkel auch eines Tages sagen,ist mir egal was aus Deutschland wird,nun bin ich halt weg.SED Agitatorendenken.

  108. Ich habe das Buch schon vor ein paar Monaten entdeckt. Bin durch einen Artikel der Nationalzeitung darauf gestoßen und habe es mir in der Bibliothek bestellt.
    Es wäre eigentlich die Aufgabe der Presse gewesen, sich mit der rechtlichen Bewertung des Handelns der Bundesregierung auseinanderzusetzen. Pustekuchen – Totalversagen der 4. Gewalt. Auch die angeblich konservative FAZ hat lieber in Dresden dem Mörder von Khaled (Eriträer, der angeblich von Pegida gemessert wurde)die Hand geschüttelt.
    So haben 16 Professoren den Job übernommen – und sie haben ihren Job gut gemacht.

    Hier noch einige Zitate:

    Professor Gärditz:
    „Demokratie kann auf Territorialität nicht verzichten. Demokratie als Form kollektiver Selbstbestimmung ist Herrschaft und damit auf Beherrschbarkeit angewiesen…Grenzen erfüllen nach alledem gerade in einem freiheitlichen Gemeinwesen eine zentrale Ordnungsfunktion.“

    Professor Horn:
    „Das Recht des Staates, den Fremden an der Grenze abzuweisen, sichert seine Hoheit, über die Zusammensetzung der eigenen Bevölkerung zu bestimmen. Das schließt das Recht auf Grenzsicherung mit ein. Hier offenbart sich der tiefe Zusammenhang zwischen der Souveränität der Staaten (Art. 2 I UN-Ch) und dem Selbstbestimmungsrecht der Völker (Art. 1 II UN-Ch)besteht.“

    „Aus der identitätspolitischen Funktion der Grenze folgt, Grenzöffnung und Grenzkontrolle sind parlamentarisches, nicht exekutivisches Hausgut.“

    „Ohne Grenze kein Staat.“

    Das Büchlein ist als Zitier- und Wissensquelle empfehlenswert – kann natürlich die Welt nicht retten.

  109. Die Entstehung ethnisch-religiöser Parallelgesellschaften darf weder geplant noch in Kauf genommen werden.

    Die Spitzenjuristen rechnen offenbar ernsthaft damit dass diese Parallelgeselschaften tatsächlich von Merkel geplant sind.
    Hat Merkel sich schon darüber geäussert ob sie das alles wirklich anstrebt, oder nur in Kauf nimmt?

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