Erdbeben in Meck-Pomm: AfD stärker als CDU!

wahl_mv_vorl_endergebnisLaut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern konnte die AfD mit ihrem Spitzenkandidaten Leif-Erik Holm 20,8 % der Wählerstimmen für sich gewinnen. Stärkste politische Kraft bleibt aber die SPD mit 30,6%. Die CDU landet auf dem dritten Platz mit 19,0%, dahinter die Linke (13,2%) und die Grünen (4,8%). NPD (3,0%) und FDP (3,0%) sind nicht mehr im Landtag vertreten.

wahl2056_sitze

wahl_mv_wählerstrom

Blitz-Wahlananalyse von Peter Helmes* (Conservo):

In Mecklenburg-Vorpommern wurde am 4.9. zum siebten Mal seit 1990 ein neuer Landtag gewählt. Rund 1,33 Millionen Wahlberechtigte waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wahlbeteiligung hatte bei der Landtagswahl 2011 mit 51,5 Prozent den bisherigen Tiefpunkt erreicht und lag jetzt bei vielleicht 53 % (**vorläufiges Ergebnis).

Dem Parlament gehörten in der abgelaufenen Legislaturperiode fünf Parteien an, sieben sahen jetzt die Chance, über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen. Noch zwei Tage vor der Landtagswahl lagen die Umfragen für die SPD bei 28 Prozent. Jetzt erreichte sie  **) (2011 errang sie noch 35,6 %!), Die CDU und die noch nicht im Landtag vertretene AfD lagen beide bei den Umfragen gleichauf bei 22 Prozent, das Ergebnis jetzt (18.30 Uhr):

SPD: 30,4 Prozent (-5,2)
CDU: 19,2 Prozent (-3,8)
AfD: 21,0 Prozent (+21,0)
Linke: 12,6 Prozent (-5,8)
Grüne: 5,0 Prozent (-3,7)
NPD: 3,3 Prozent (-2,7)
FDP: 2,9 Prozent (+0,1)
Sonstige: 5,6 Prozent (+0,1)**).

Sitzverteilung (insgesamt 71 Sitze):

SPD: 25 (-2)
CDU: 15 (-3)
Linke: 10 (-4)
Grüne: 4 (-3)
AfD: 17 (+17)
NPD: 0 (-5)

Koalitionsrechner (absolute Mehrheit 36 Sitze):

SPD + CDU: 40
SPD + Linke + Grüne: 39
SPD + Grüne: 28

Seit zehn Jahren wurde Mecklenburg-Vorpommern von einer SPD/CDU-Koalition regiert. Das Bündnis besaß zuletzt mit 45 der 71 Landtagssitze eine komfortable Mehrheit und arbeitete weitgehend ohne besonderes Aufsehen miteinander. Die CDU erreichte bei der letzten Landtagswahl (2011) 23,0 Prozent, Die Linke 18,4 Prozent und die Grünen 8,7 Prozent. Als einzige NPD-Fraktion in einem der 16 Bundesländer erreichte die NPD damals 6,0 Prozent.

Spitzenkandidat der SPD war – wie schon in 2011 – Ministerpräsident Erwin Sellering (66). Die anderen Spitzenkandidaten waren bzw. blieben: für die CDU Landeschef und Innenminister Lorenz Caffier (61), für Die Linke Helmut Holter (63), für die Grünen die Doppelspitze Silke Gajek (54) und Jürgen Suhr (57), für die AfD Landeschef Leif-Erik Holm (46), für die FDP die gebürtige Französin Cécile Bonnet-Weidhofer (33) und für die NPD Udo Pastörs (64).

Strukturschwach

Mecklenburg-Vorpommern hat besondere Probleme. Das Land ist zwar landschaftlich reizvoll, aber wirtschaftlich eher schwach. Viele Einwohner zogen weg, von früher mal rd. zwei Millionen Menschen blieben nur noch 1,6 Millionen. Und das Land ist strukturschwach und damit „arm“. Die bisherigen Landesregierungen haben mit zum Teil mäßigem Erfolg versucht gegenzusteuern. Im Tourismus hat sich einiges bewegt, und inzwischen kommen auch wieder mehr Menschen. Man versucht darüber hinaus, zumindest Werftenstandorte zu erhalten, was sich allerdings als große Herausforderung erwiesen hat, und man bemüht sich darüber hinaus um eine gezielte Industrieansiedlungspolitik – ohne berauschendes Ergebnis. Welches Thema letztlich wahlentscheidend war, wird erst die Analyse des Wählerverhaltens in einigen Tagen zeigen.

Themen im Wahlkampf: (Gefühltes) größtes Problem war die Zuwanderung

Umfragen vor der Wahl ergaben, daß das Thema Zuwanderung für die Wähler im Vordergrund stand und wohl auch ihre Stimmabgabe beeinflußt hat. Selbst in diesem Bundesland mit einer sehr geringen „Fremdenquote“ (2 %) realisieren die mehr als eine Million Menschen (bundesweit), die von Kanzlerin Merkel unkontrolliert ins Land gelassen wurden. Die teure, selbstzerstörerische Illusion, man könne so viele Menschen aus fremden Kulturkreisen und mit problematischen religiösen Ansichten integrieren, treibt viele Bürger in eine Protesthaltung – womit sich Die Linke als bisherige Protestpartei auf das Abstellgleis manövriert hat. Der Protest steht heute „rechts“!

NPD hat ausgedient

Nicht zuletzt der Aufstieg der AfD konnte verhindern, daß die rechtsextreme NPD ein drittes Mal in den Schweriner Landtag einzieht. Diese Partei hatte zugunsten der AfD auf Direktkandidaten verzichtet und sich für eine Zweitstimmenkampagne entschieden – allerdings mit ärgerlichen Allgemeinsprüchen wie „Für Volk und Heimat“ sowie „Gegen Asylantenflut“, „Gegen Asylbetrüger“ und „Gegen Rapefugees“ – eine Verballhornung der englischen Begriffe für „Vergewaltigung“ und „Flüchtling“. Eine Zusammenarbeit aber werde es mit den Rechtsextremen nicht geben, so der AfD-Landesverband.

Weitere Themen

Weitere (umstrittene) Themen waren soziale Gerechtigkeit, Arbeitslosigkeit, Wirtschaft und Familie. In den Diskussionen und Medien spielten auch noch andere Themen eine Rolle, wie z. B. Tariftreue bei Löhnen, Ost/West-Rentenanpassung, mehr Geld für Kinderbetreuung sowie benachteiligte Regionen bis hin zu zusätzlichen Polizisten, mehr Landärzten, weniger Bürokratie und mehr Ökolandbau – und wie immer haben die Kandidaten das Blaue vom Himmel versprochen.

Merkel kein Zugpferd

Mecklenburg-Vorpommern ist die Heimat der CDU-Bundesvorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Hätten Sie´s gewußt? Offensichtlich hat sich die Dame mit dem Thema Flüchtlinge/Migranten/Einwanderer mehr, als ihr lieb ist, zu beschäftigen. Eine Identifizierung Merkels (durch die Bürger) mit dem Bundesland blieb aus. Einen persönlichen Stempel konnte sie dem Wahlkampf in „ihrem“ Land jedenfalls nicht aufdrücken – was gewiß einige ihrer Landsleute mit Erleichterung registriert haben dürften; denn mit Merkel ist derzeit „kein Staat“ zu machen. Das hat auch etwas damit zu tun, daß der CDU-Landesverband unter dem Spitzenkandidaten Lorenz Caffier sich Anfang des Jahres und auch im Wahlkampf durchaus kritisch mit der Position von Frau Merkel auseinandergesetzt hat, wodurch Merkel als Zugpferd nur noch bedingt geeignet war.

Bei dieser Landtagswahl wurde nach Aussage des parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, auch mit der Politik im Bund abgerechnet. „Die große Koalition sollte ein Stück weit auch abgestraft werden“, sagt Grosse-Brömer im ZDF. „Das haben wir auch zur Kenntnis genommen.“ Neben landespolitischen Themen habe sicherlich auch ein Stück weit die Berliner Politik eine Rolle gespielt.

Zum Abschneiden der AfD sagte Caffier, diese Partei werde vor allem aus Protest gewählt. Viele Wähler der Partei erwarteten gar keine Lösungen. Das Beste sei, darauf hinzuweisen, dass die in Berlin betriebene Politik gut sein. Manches müsse auch besser erklärt werden, damit der Protest weniger werde. Das sei aber Aufgabe aller Parteien.

Dumpfe Parolen gegen AfD kontraproduktiv

Lautstark betonten alle anderen Parteien im Landtagswahlkampf, mit den „Rechtspopulisten von der AfD“ sei (auch) kein Staat zu machen. Aber ganz allgemein betrachtet hat die AfD die altgewordene „Linke“ längst als Protestpartei abgelöst und ist unter einem agilen Landesvorsitzenden organisatorisch außerordentlich kampffähig geworden. Dem wiederum versuchten alle AfD-Gegner gegenzusteuern und wiederholten ununterbrochen den Refrain:

„Wir wollen nicht, daß diese ´Rechtspopulisten` Einfluß auf die Landespolitik und auf das Landesparlament bekommen.“ Dieser fromme Wunsch ging nicht nur nicht in Erfüllung, sondern voll in die Hose. Schlicht: Das allgemeine Trommeln gegen „die „Rechtspopulisten“ war kontraproduktiv. Nutznießer dieser Parolen war nur die AfD.

Auch der Vorwurf an die Adresse der AfD verfing nicht, diese „Rechtspopulisten“ würden bei Wahlkampfveranstaltungen immer wieder Kreide fressen, aber in Wirklichkeit gäbe sie (die AfD) an vielen Stellen in ihrem tatsächlichen Handeln und in ihren Papieren sich dann doch als Demokratiefeinde zu erkennen. Das gleicht Angstrufen aus dem tiefen Wald oder einem finsteren Keller. Sachargumente gegen die AfD hatten die „Etablierten“ nicht zu bieten, sondern sie taten genau das, was sie der AfD vorwarfen: dumpfe Parolen absondern. Mit einer demokratischen Auseinandersetzung hat das nichts zu tun. Diese Altparteien sehen nicht nur alt aus, sie müssen auch noch viel Lehrgeld zahlen.

Natürlich durfte auch die Nazikeule im Wahlkampf nicht fehlen. Der wohl als „Todesschuß“ gedachte Versuch, die AfD und ihre Wähler pauschal in die „Nazi-Ecke“ zu stellen, schlug allenfalls auf die Verursacher zurück. Viele Bürger zeigten sich von diesem Umgang mit der AfD total genervt und werteten diese Art von „Auseinandersetzung“ als eine Methode der Dauerdämonisierung.

Für die Altparteien – „alt“ durchaus wörtlich gemeint – eine bittere Erkenntnis: Wir haben jetzt rechts eine Partei, die sich national-konservativ gibt, zumal dort die CDU bestimmte Felder rechts aufgegeben hat. Zudem ist die AfD eine Partei, die quer durch die Bevölkerung Wähler und auch Mitglieder(!) hat, und zwar auch unter früheren Linke-Anhängern. Damit zeichnet sich ab, daß die AfD nicht so schnell verschwinden wird wie viele andere neue Parteien.

Keine inhaltliche Auseinandersetzung

Wenn solche Dämonisierungsbestrebungen dann auch noch mit dem Schlachtruf „Demokratie, Demokratie!“ daher kommen, darf man wohl im Gegenzug feststellen: Wenn schon Demokratie, dann doch bitte Demokratie für alle – auch wenn das die nötige Toleranz nach Meinung der AfD-Gegner (über)strapaziert. Und den unter der Hand, aber auch offen ausgesprochenen Vorwurf, es handele sich bei der AfD um eine verfassungsfeindliche oder verfassungswidrige Organisation, hat bis dato noch niemand belegen können.

Also, liebe SPDCDUGRÜNLINKEFDP, wie wär´s denn mal mit dem Versuch einer inhaltlichen Auseinandersetzung?! „Man darf nicht die Menschen, die eine solche Partei nutzen, um ihren Protest gegen alles Mögliche auszudrücken, von vornherein als Nicht-Demokraten bezeichnen“, sagte denn auch der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Hans Vorländer, Direktor des Zentrums für Verfassungs- und Demokratieforschung an der TU Dresden (DLF 2.9.16). Wenn man sage: „Die AfD ist per se nicht demokratisch“, sei das auch quasi ein Unwerturteil über solche, die die AfD wählen. Damit mache man die AfD zum Außenseiter, was genau die Rolle sei, die die Partei suche: „Aus diesem Außenseiter- und Opferstatus heraus gewinnen sie dann ein ganz bestimmtes Momentum, eine bestimmte Dynamik“, warnte Vorländer.

  *) Der Autor arbeitet seit zwanzig Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist
**) Vorläufiges Ergebnis am Wahlabend, Stand    

Compact-Video des Wahlabends:

AfD-Thüringen-Video des Wahlabends:




Petr Bystron zur Wahl in Meck-Pomm

Petr Bystron, Vorsitzender der AfD-Bayern, hat den Wahlkampf seiner Partei in Mecklenburg Vorpommern tatkräftig unterstützt. Neben Spitzenkandidat Leif-Erik Holm sei aber auch Angela Merkel eine großartige Hilfe für die guten Ergebnisse der AFD, so Bystron ironisch.




Georgetown Uni: Vorfahrt für Sklavenkinder

georgetownDie einst renommierte Georgetown University in Washington ist anscheinend politisch-korrekt am Verblöden. Die Uni hatte sich vor 200 Jahren aus finanziellen Gründen mal am Sklavenhandel beteiligt und will nun „Wiedergutmachung“ leisten. Die Nachfahren von Sklaven sollen bevorzugt Studienplätze kriegen, egal wie intelligent oder dumm sie sind. Nebenher wird noch ein Institut zur Erforschung der Sklaverei eingerichtet und ein Sklaverei-Denkmal auf dem Campus aufgestellt.

Ganz unerhört ist das in Obama-Land nicht. Die Schwarzen (Blacks, African Americans) liegen in den USA intelligenzmäßig nach allen ehrlichen bisherigen Studien bis heute deutlich unter dem Durchschnitt, dann kommen die Latinos (Hispanics), dann die Weißen. Aber  die Rasse mit den haushoch überragenden Intelligenzquotienten und Prüfungen sind die Asiaten: Chinesen, Japaner und speziell auch Vietnamesen.

Und was passiert dann in den USA? Vietnamesen und andere Asiaten werden diskriminiert und man sperrt sie immer wieder rassistisch auch aus den Top-Unis aus, egal, was die für tolle Tests, Zeugnisse und Zugangsprüfungen abliefern! Politische Korrektheit generiert Idioten, und nur Idioten sind politisch korrekt!




Islam-Integration im Klimahaus Bremerhaven

klimahausEs scheint so als dürfe in Deutschland nichts verschont bleiben von der Invasionswelle, bis in die letzte Ritze muss der Wandel gespült und sichtbar gemacht werden. So trifft es auch das Klimahaus Bremerhaven. Es gehört zu den modernsten und schönsten Museen Deutschlands und ist ein echter Publikumsmagnet. Entlang des 8. Längengrades, der auch durch Bremerhaven geht, wird der Besucher einmal um den Globus geführt und kann verschiedene Klimazonen hautnah erleben.

Entlang des 8. Längengrades gehen Sie auf Weltreise und erleben die Klimazonen der Erde auf spannende und beeindruckende Weise hautnah.

Sie durchqueren fünf Kontinente und neun Orte. Sie werden schwitzen, frieren, staunen und lachen – und vor allem Menschen aus aller Welt treffen, die aus ihrem Alltag erzählen und berichten, wie das vorherrschende Klima ihr Leben beeinflusst.

Damit gemäß der Merkel-Agenda aber auch viele Menschen aus aller Welt zu uns nach Deutschland kommen, hier bleiben und an unserem Sozialsystem teilhaben (und natürlich um uns höchst persönlich „aus ihrem Alltag zu erzählen“), hat die Leitung des Museums überlegt, wie sie diese Vorgabe der politischen Führung umsetzen kann.

Zuerst einmal hat es eine Arabisch sprechende Praktikantin eingestellt, die Arabisch sprechen kann, wie das Sonntagsjournal (aktuelle Ausgabe, Seite 7) berichtet:

„Mit ihren Sprachkenntnissen ist Frau Mohammad eine Bereicherung für die Deutsche Klimastiftung. Gleichzeitig hat sie durch das FÖJ die Möglichkeiten ihre Deutschkenntnisse zu vertiefen und erste Berufserfahrung zu sammeln“, sagt Arne Dunker, Vorstand der Deutschen Klimastiftung.

Ob Dunker mit dieser Fachkraft einen lang ersehnten wissenschaftlichen Austausch mit arabischen Klimaexperten vor Augen hatte, verrät er nicht. Seine Praktikantin jedenfalls wäre dabei eine echte Hilfe:

Das Thema Wetter und Klima interessiert sie schon seit ihrer Kindheit: „Mein Papa hat mir immer erzählt wie stark sich das Wetter in unserer Heimat über die Jahre verändert hat. Deshalb fand ich die Deutsche Klimastiftung und das Klimahaus Bremerhaven von Anfang an spannend.“

Dafür betont Klimavorstand Dunker, dass jetzt „Integration“ stattfinden könne. Und die sieht in Bremerhaven so aus, wie sie derzeit überall aussieht in Deutschland. Man bemüht sich redlich, den nach Deutschland einwanderndern Massen ungelernter Schatzssuchender ihre eigenen Biotope zu schaffen, wo sie genauso leben können wie zu Hause. Und das fängt mit der Sprache an.

Während die ebenfalls stark in Bremerhaven vertretenen Portugiesen, Russlanddeutschen oder auch Polen keine Führungen in ihrer Sprache erhalten (vielleicht weil sie selbst Deutsch gelernt haben??), wird den Refugees dieses exklusive Angebot unterbreitet. Damit nicht genug: Die für den 1. Oktober angekündigte Führung wird natürlich auch noch kostenlos sein und es ist zu erwarten, dass die Refugees als Zeichen des „Willkommens“ auch keinen Eintritt zahlen werden.

Die Führung wird Noor Mohammed selbstverständlich in ihrer Islamuniform, also mit Kopftuch unternehmen, sodass sich die Zielgruppe der muslimischen „Flüchtlinge“ nicht von einer „Unreinen“ ihr neues Museum zeigen lassen muss.

Gleich neben dem Klimahaus gibt es übrigens noch ein zweites modernes Museum in Bremerhaven, das Auswandererhaus. Wir empfehlen, dort eine Dauerausstellung einzurichten, kostenlos, auf Arabisch und mit Kopftuchbegleitung bis ans Ende. Gemäß dem letzten Wendehalsmotto der Kanzlerette könnte sie lauten: „Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung!“

Kontakt:

Klimahaus Bremerhaven 8° Ost
Am Längengrad 8, 27568 Bremerhaven

Tel.: +49-(0)471-902030-0
Fax: +49-(0)471-902030-99
E-Mail: info@klimahaus-bremerhaven.de




Wahl in Meck-Pomm: Es wird vorne ganz eng

schwerinKurz vor der Wahl in MeckPomm ist noch eine Wahlergebnisvorhersage von Prognos aufgetaucht. Es wird vorne ganz eng. NPD und Grüne werden wahrscheinlich aus dem Landtag fliegen, die FDP ist schon draußen. Auch wenn es nach der Wahlbörse PESM geht, ist die CDU abgeschlagen auf Platz 3: Die SPD kommt am 3.9.2016 um 7 Uhr auf 27,2%, die AfD auf 22,7%, die CDU auf 20,1% und für die Linke werden 14,1% ermittelt. Prognos war bei den letzten Landtagswahlen im März am nächsten an den Endergebnissen dran. Also es wird spannend! Es mehren sich die Zeichen, daß die Kanzlerpartei CDU pulverisiert wird. (Quelle: Prabels Blog)




Wie Merkel bei der Armenien-Frage trickste

seibert_merkelDie Völkermord-Resolution des Bundestages ist schon lange beschlossen. Angeblich hat Ankara aber noch nicht verstanden, dass sie rechtlich nicht bindend ist. Die Kanzlerin lässt ihren Sprecher die Sache nochmal erklären. Komisch. Regierungssprecher Steffen Seibert versucht, jeden Verdacht auszuräumen: „Nicht korrekte Berichterstattung kommt mir nie zupass“, sagt er. Doch ausgerechnet das ist wohl der Satz, der den Mann, der das Wort der Kanzlerin in die Welt trägt, besonders angreifbar macht. Denn er stimmt einfach nicht.

Was ist passiert? „Spiegel Online“ hat am frühen Morgen berichtet, dass sich die Bundesregierung von der Armenien-Resolution des Bundestages „distanzieren“ werde. Seibert, so hieß es, werde verkünden, dass diese keine rechtlich bindende Wirkung habe.

Nur wenige Stunden später passiert genau das, allerdings mit einer entscheidenden Einschränkung: Seibert erwähnt, wie vorhergesehen, die rechtlich nicht bindende Wirkung der Resolution. Fügt dann aber hinzu, dass von einer „Distanzierung“ trotzdem „überhaupt keine Rede“ sein könne. „Der Bundestag hat das Recht und die Möglichkeit, sich zu jedem Thema zu äußern, wann immer er das für richtig hält. Und die Bundesregierung unterstützt und verteidigt dieses souveräne Recht der deutschen Volksvertretung.“

Besser hätte es kaum laufen können. Und so verwundert es nicht, dass sich Kanzlerin Angela Merkel persönlich im RTL-Sommerinterview, das heute um 18 Uhr bei n-tv zu sehen sein wird, voll hinter ihren Sprecher stellt. „Der Regierungssprecher muss dazu etwas sagen, weil der Eindruck erweckt wurde, dass sich die Bundesregierung von dem distanziert, was der Bundestag gemacht hat. Das kann so nicht stehen bleiben“, sagt Merkel und fügt hinzu: „Gleichzeitig gibt es die rechtliche Einordnung.“
Ein Fressen für regierungstreue türkische Medien

In deutschen Medien, auch bei n-tv.de, prangen auf den Startseiten gezwungenermaßen prompt Meldungen mit Überschriften im Stile: „Regierung distanziert sich nicht von Armenien-Resolution.“ Merkel signalisiert so nach innen, dass sie im diplomatischen Ringen mit Ankara keinen Millimeter zurückweicht.

Zugleich entfaltet die Stellungnahme in der Türkei eine völlig andere Wirkung. Die regierungsnahen Blätter werden sich mit Begeisterung vor allem auf die rechtliche Klarstellung stürzen. Das reichweitenstarke Blatt „Hürriyet“ tat das bereits auf seiner englischsprachigen Webseite, nachdem sich der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier entsprechend äußerte.

Diese Darstellung kann Präsident Recep Tayyip Erdogan selbstredend als Erfolg für sich verbuchen.

(Der komplette Artikel über das erneute Einknicken der Kanzlerin der Türken-Kolonie-BRD ist bei n-tv nachzulesen)

Die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch hat die aktuell diskutierte Distanzierung Merkels von der Armenien-Resolution des Bundestages wie folgt kommentiert:

„Merkel und Erdogan machen Politik auf dem Rücken der verfolgten und getöteten Christen und Armenier. Die beiden Regierungschefs entwürdigen das Andenken an den Genozid, den sie als Spielball ihrer Politik missbrauchen. Die Türkei sollte umgehend ein Mahnmal in Erinnerung an den Genozid in Istanbul errichten.

Es ist an der Zeit, dass die Türkei als Staat Verantwortung für ihre Geschichte übernimmt und sich vor den Opfern der Vertreibungen und Massaker an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten des Osmanischen Reiches verneigt. Auch die Türkei und Erdogan müssen endlich ihren Beitrag leisten, dass zwischen Türken und Armeniern durch die Aufarbeitung von Vergangenheit Annäherung, Versöhnung und Verzeihen historischer Schuld erreicht werden. Dazu gehört auch, die Taten der damaligen jungtürkischen Regierung, die zur fast vollständigen Vernichtung der Armenier und anderer Minderheiten im Osmanischen Reich geführt haben, zu beklagen und die Opfer zu ehren. Die Bundesregierung und Frau Merkel sollten der Türkei dabei eingedenk der unrühmlichen Rolle des Deutschen Reiches hilfreich zur Seite stehen.“




Grüne verlangen bis zu vier Eltern pro Kind

doernerNeben den biologischen Eltern sollen bis zu zwei „soziale Eltern“ die „elterliche Mitverantwortung“ erhalten, unabhängig von Trauscheinen. Das „verlangen“ laut Pressemeldungen die grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck und Katja Dörner [r.], Experten für mancherlei und speziell in Familienfragen ein Kompetenzteam, wie es kaum eine Partei zu bieten hat.

Über Becks Expertise im angemessenen Umgang mit Kindern muss hier kein Wort verloren werden. Was Frau Dörner angeht, so war sie zwar kinder- und familienpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion und sitzt heute für die Grünen im Familienausschuss, aber eigene Kinder hat die selbstlose inzwischen 40-Jährige keine. Stattdessen immerhin die Kater „Lucky und Sparky“, wie sie auf ihrer Webseite verrät. Obendrein „bevölkern ungezählte Frösche, Lurche und Fische unseren kleinen Garten(teich)“. Im Hause lebt zudem noch ein Ehemann, mit dem sie sich „auf dem Kicker im Wohnzimmer beinahe täglich Duelle“ liefert, in allen Ehren natürlich und ohne die Kater- und Froschpflege zu vernachlässigen. Wenn sie sich jetzt noch in den Gartenteich- und Haustierausschuss ihrer Fraktion wählen ließe und sich dort für mehr Lurchbabys und Laichgelegenheiten engagierte, ihr bliebe kaum mehr zum Kickern Zeit. Geschweige denn für die Einmischung in das Familienleben der anderen.

(Im Original erschienen bei Michael Klonovsky)


» Kontakt: katja.doerner@bundestag.de




Stuttgart: Bordell-Hausverbot für Rapefugees

dreifarben[…] „Im vergangenen Jahr musste das Drei-Farben-Haus kurzfristig schließen, weil sich zu viele Flüchtlinge in den Gängen gedrängt haben“, erinnert er sich. Auch dass diese Personengruppe „verbal sehr aggressiv“ auftritt, bestätigt Petersen. Seine Erfahrung: „Viele gehen in die Laufhäuser, um sich die halb nackten Frauen anzugucken.“ Eine Prostituierte bestätigt: „Die kommen zum Gaffen und Grapschen.“ (Längerer Bericht über Merkels-Fiki-Fiki-Fachkräfte in der Stuttgarter Zeitung).

Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2016 20 Prozent mehr Männer als Frauen. Abgeschoben werden Merkels Fiki-Fiki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen abgelehnter Asylbewerber in Deutschland. #Merkelsommer

Limburg: Vor kurzem bekam ein 56-jähriger Mann aus Syrien ein Hausverbot im Parkbad, nachdem er eine 19-Jährige mehrfach belästigt hatte (die NNP berichtete). Nach Angaben der Stadt Limburg ist das kein Einzelfall. „Es gibt Klagen über das Benehmen von vor allem jungen männlichen Gästen mit Migrationshintergrund im Limburger Parkbad“, teilt die Stadt auf Anfrage der NNP mit. Und das hat jetzt Konsequenzen. (Den kompletten Bericht gibt es bei der Naussauische Neue Presse).

Hockenheim/Rhein-Neckar-Kreis: Am späten Montagabend fasste ein bislang unbekannter Täter in der Eisenbahnstraße einer Frau ohne deren Zustimmung ans Gesäß. Die 21-Jährige kam kurz nach 22 Uhr mit dem Zug an, als sie vor dem Bahnhof auf den Unbekannten traf. Dieser begleitete sie zu einem nahegelegenen Supermarkt, während er in Englisch erzählte, dass er 22-Jahre alt sei und aus Gambia kommen würde. Zudem machte er der jungen Frau Komplimente über ihr Aussehen und berührte ihre Haare. Am Supermarkt angekommen versuchte er sie zu umarmen und grapschte ihr dabei an den Po. Als sie ihn aufforderte das zu unterlassen, zeigte er in Richtung des Supermarktes und sagte „Kondome“. Erst als sie das Handy ans Ohr hielt, ging der Mann lächelnd in Richtung Herderstraße davon. Der Unbekannte war 170 cm groß, hatte kurze schwarze Haare und war mit einer weißen Hose sowie einem T-Shirt bekleidet.

Frankfurt: Grundlos griff am Montag, dem 29.08.2016, gegen 08.30 Uhr ein junger Mann eine Joggerin Am Roten Graben an und verletzte sie dabei. Die sportliche Dame lief im Fechenheimer Wald um den Weiher und wollte ihre Runde über die Autobahnbrücke fortsetzten. Plötzlich sei ein junger Mann zügig hinter ihr hergelaufen, packte sie seitlich von hinten und riss sie zu Boden. Dort schlug und trat er offenbar grundlos auf sie ein. Dennoch konnte sie sich wehren und laut um Hilfe schreien. Passanten kamen ihr daraufhin zur Hilfe und der Angreifer verschwand über die Brücke in Richtung Fechenheim. Bei ihm soll es sich vermutlich um einen Südländer im Alter von 18 bis 20 Jahre handeln, der etwa 160 bis 165 cm groß und schlank gewesen sein soll. … Die Sportlerin erlitt neben diversen Prellungen und Schürfungen am Oberkörper und Kopf noch einen Schock und vermutlich eine Gehirnerschütterung. Ihre Verletzungen wurden im Krankenhaus behandelt.

Kirchheim unter Teck (ES): Im Strömungsbecken im Freibad ist es am Samstagnachmittag gegen 15:14 Uhr zu einem Vorfall gekommen bei welchem ein 43-jähriger Syrer zunächst in Verdacht stand zwei Frauen belästigt zu haben. Nachdem die Polizei vom Security-Mitarbeiter zu dem Vorfall hinzugezogen wurde, konnte geklärt werden, dass kein strafrechtliches Verhalten vorlag. Bei der Abklärung der Geschehnisse machte ein Vater von zwei 10- und 11-jährigen Mädchen auf sich aufmerksam und gab an, dass seine 10-jährige Tochter vormittags und die 11-jährige Stieftochter am frühen Nachtmittag von eben diesem 43-Jährigen begrapscht wurden. Die Mädchen offenbarten sich dem Vater, der nach Eintreffen der Polizei den Sachverhalt schilderte.

Nürnberg: Ein 24-jähriger Mann belästigte am Sonntagnachmittag (28.08.2016) in einem Nürnberger Freibad eine Jugendliche in sexueller Weise. Eine Badeaufsicht nahm den Beschuldigten fest. Die Jugendliche hielt sich gegen 16:15 Uhr in einem Becken des Bades auf und bemerkte plötzlich, dass sie von dem Mann unsittlich berührt wurde. Auch als sie sich entfernen wollte, ließ dieser nicht von ihr ab, verfolgte sie und berührte sie weiterhin. Letztlich flüchtete das Mädchen aus dem Becken und vertraute sich der Aufsicht an. Der Angestellte hielt den 24-Jährigen bis zum Eintreffen der Polizei fest. Gegen den aus dem Nahen Osten stammenden Beschuldigten wurde ein Strafverfahren wegen Beleidigung auf sexueller Grundlage eingeleitet.

Türkismühle / Bexbach: Am vergangenen Sonntag, 28.08.2016 kam es gegen 20.25 Uhr in der Unterführung am Bahnhof in Türkismühle zu einem Übergriff auf eine 38-jährige Frau. Nach Schilderung der Geschädigten wurde sie im Treppenabgang von einer männlichen Person in gebrochenem deutsch angesprochen und nach der Busverbindung nach Oberthal befragt. Obwohl die Frau dem Mann den Weg zum Busbahnhof zeigte, folgte er ihr in die Unterführung und bedrängte sie körperlich an Gesäß und Oberkörper. Gleichzeitig versuchte er sie zu küssen. Nachdem die Geschädigte sich energisch zur Wehr setze, ließ der Täter von seinem Vorhaben ab und entfernte sich in Richtung Bahnhofsgebäude. Der Mann wird wie folgt beschrieben: 20-22 Jahre alt, ca. 171 cm groß, schlank, schwarze kurze Haare südländischer Typ, er trug eine helle 3/4 Hose und ein kariertes kurzes Hemd.

Warth: Ein Fall von sexueller Belästigung in Warth (Bezirk Neunkirchen) konnte nun geklärt werden: Nachdem ein unbekannter Täter einem 16-jährigen Mädchen auf Po und Brust gegriffen hatte und dann geflüchtet war, konnte der Afghane nun festgenommen werden. Wie berichtet, war es auf einer abgelegenen Straße in Warth (Bezirk Neunkirchen) zu dem Übergriff gekommen, die junge Frau schrie aber so laut um Hilfe, dass der Afghane (21) von ihr abließ und auf seinem Mountainbike davonradelte. Am Sonntag – genau eine Woche später – lief ihr der Übeltäter bei einer Veranstaltung im Bezirk erneut über den Weg. Die 16-Jährige verständigte umgehend die Polizei. Bei Eintreffen der Beamten versuchte der 21-Jährige zu flüchten, konnte allerdings schnell übermannt werden. Er wurde festgenommen und bei der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt angezeigt.

Fallersleben: Laut Polizei belästigte ein 29-jähriger Iraner aus dem Asylheim Hafenstraße Frauen mit eindeutigen sexuellen Angeboten. Die Frauen wandten sich an die Security, die den Verdächtigen ansprach – der versuchte die Sicherheitsleute zu schlagen und zu kratzen. Auch der 29-Jährige kam in Gewahrsam und handelte sich eine Strafanzeige ein.

Gronau: Eine 20-jährige Gronauerin ist am Samstag gegen 18 Uhr von drei unbekannten Männern vor dem K&K-Markt auf der Enscheder Straße angesprochen und beleidigt worden. Dabei stellten sie sich ihr in den Weg und verhinderten ihr Weitergehen. Ein Täter hielt sie fest, während ein zweiter Täter sexuelle Handlungen an ihr vornahm. Drei unbekannte, niederländische Zeugen verhinderten durch Zurufen Schlimmeres und eilten der jungen Frau zu Hilfe. Die Täter rannten daraufhin weg, so die Polizei. … Der erste Täter war etwa 1,70 Meter groß, etwa 25 Jahre alt, hatte eine schlanke Figur, kurze schwarze Harre, südländisches Aussehen, er trug ein dunkelblaues T-Shirt mit heller Aufschrift, weiße Bermuda-Shorts, dunkle Schuhe und einen Kreolen-Ohrring im rechten Ohr. Der zweite Täter war etwa 1,70 Meter groß, etwa 30 Jahre alt, hatte kurze schwarze Haare, südländisches Aussehen. Der dritte Täter war 1,70 Meter groß, etwa 20 Jahre alt, schlank, hatte kurze schwarze Haare, südländisches Aussehen, er trug ein helles T-Shirt.