Erlebt Berlin am Sonntag sein „blaues“ Wunder?

berlin_blauEines dürfte schon vor der Berliner Parlamentswahl am 18. September feststehen: die beiden Regierungsparteien SPD und CDU werden aller Voraussicht nach Verluste erleiden und die Weiterführung ihrer Koalition ist somit fraglich. Umfragen sehen die Berliner Sozialdemokraten vorne, aber mit Einbußen, und die Berliner CDU könnte sogar nur drittstärkste Partei oder schlechter werden. Grüne, Linke und die AfD haben die Möglichkeit, an der CDU vorbeizuziehen (die AfD liegt aktuell bei 15%). Die Piraten drohen zu kentern.

(Von Nadine Hoffmann*)

Für „Berliner Verhältnisse“ ließe sich dieses AfD-Ergebnis sehen. Denn zum einen wird Berlin seit 2001 von der SPD regiert, entweder mit der Linken oder mit der CDU als Partner. Rotes Rathaus in doppeltem Sinne. Der Linksruck der Hauptstadt wird auch daran deutlich, dass es dort möglich ist, geduldet und sogar gefördert wird, wenn linksextremistische Horden Nacht für Nacht Autos anzünden oder die Sanierung der von ihnen besetzten Häuser durch Krawallaufmärsche verhindern wollen, selbst dann, wenn das von ihnen beschlagnahmte Gebäude ein Asylheim werden soll. Zum anderen gestaltete sich der Wahlkampf in der Hauptstadt alles andere als fair. Unzählige AfD-Plakate wurden zerstört oder entfernt, Flyer wurden gestohlen und selbst in Druckereien wurde eingebrochen, um Werbematerialien der AfD zu entwenden. Am letzten Wochenende wurden Wahlkämpfer in Kreuzberg gejagt und mussten unter Polizeischutz arbeiten. Ein Plakataufhänger wurde angegriffen und dabei verletzt. Die linksgrünen Snobs aus Kreuzberg und anderen Szene-Bezirken wollen es bunt, auch wenn dies bedeutet, dass ihr Kiez in kurzer Zeit von Clans beherrscht wird und sie nichts mehr zu melden haben.

Diese „alternative“ (welche Ironie) Klientel gehört für Viele einfach zu Berlin. Andere würden sagen, dass die verschiedenen Verantwortlichen der Stadt zu lange zu wenig dagegen getan haben. Nun stehen sie, also auch die Sozialdemokraten, achselzuckend vor einem selbst geschaffenenen Problem und wissen nicht weiter. Gewitzter war da schon Wowereit, der den Verfall der Hauptstadt und die Lebenserhaltung über den Länderfinanzausgleich in bester Werbeverschleierung einfach als „arm, aber sexy“ verkaufte. Unter dem SPD-Sympathieträger (geht es nach etlichen Berlinern) wurde zwar auch nichts besser, aber zumindest konnte man Kapital heraus schlagen und die Stadt wurde zum Touristenmagneten für alle, die es „schmutzig“ wollten. Nachdem jedoch das Desaster um den BER nicht mehr zu verschweigen war, kündigte der Mitverantwortliche Klaus Wowereit seinen Rückzug an und so wurde Michael Müller Regierender Bürgermeister Berlins. Zusammen mit der CDU (angeführt von Innensenator Frank Henkel) verwaltet Müller seit Ende 2014 das Berliner Chaos in Kreuzberg, am Lageso oder beim Willy-Brandt-Flughafen und liegt in den Umfragen wie gesagt vor dem Koalitionspartner. Henkel versuchte sich im Wahlkampf als Konservativer, indem er sich z.B. für ein Burka-Verbot aussprach (was freilich unter Merkel nie durchgesetzt werden würde). Müller hingegen warb für sich mit dem Bild einer Muslima (auf dem das SPD-Logo fehlte, interessant, nicht wahr).

Die beiden machen sich jeweils gegenseitig für schlechte Zustände verantwortlich und tun gerade so, als wären die linksradikalen Steineschmeißer und Feuersetzer plötzlich vom Himmel gefallen und als hätten nicht jahrelang alle Berliner Altparteien dieses kriminelle Treiben gewähren lassen. Jedenfalls sieht der Wahlkampf der beiden Regierungsparteien so aus, dass der eine gegen den anderen poltert, wie man das leidigerweise schon von der Altpolitik gewohnt ist. Nach der Wahl heißt es dann wieder: Linksextremisten, war da was?

Was die Sache mit dem BER betrifft, so wird der bekannteste, nicht funktionierende Flughafen Deutschlands kaum erwähnt, was wohl daran liegt, dass sich beide, SPD und CDU, hier nicht gerade mit Ruhm bekleckert haben. Erwähnenswert ist, dass die Wahlbeteiligung an den Parlamentswahlen immer weiter sank. Haben 1990 noch über 80% der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, so waren es bei den letzten beiden Wahlen zum Abgeordnetenhaus 2006 und 2011 nur noch 58% bzw. 60%. Das ewig gleiche Spielchen der regierenden Altparteien scheint hier Politiker- und Wahlmüdigkeit zu erzeugen.

Hellwach sind die „Genossen“, wenn es um das Knüpfen „langfristiger Freundschaften mit finanziellem Interesse“ geht. So wirbt die Berliner SPD auf Litfaßsäulen dank großzügiger Rabatte (50%!) der zuständigen Firma, die wiederum einen millionenschweren Vertrag mit der Stadt über Werbeflächen hat, die an öffentliche Einichtungen vermietet werden. Das Unternehmen ist selbstredend an der Weiterführung des lukrativen Geschäfts, sprich am Vertrag, interessiert.

Am BER geht zeitgleich noch immer nichts!

Dagegen und gegen andere Widrigkeiten mussten die AfD-Wahlkämpfer antreten und angehen. Keine leichte Aufgabe, wenn demokratische und moralische Spielregeln nicht gelten. Gegen „klare Regeln“ gibt es in Berlin heftigen Widerstand, in der Altpolitik und bei einigen Bewohnern. Umso lobenswerter ist der Einsatz der Berliner AfD, auch unter der Gefahr attackiert zu werden. Unterstützt wurde der Landesverband AfD Berlin durch Mitglieder und Sympathisanten aus ganz Deutschland, auch aus Thüringen. Vertreter der Kreisverbände Ilmkreis-Gotha und Kyffhäuser Sömmerda Weimarer Land (KSW), darunter der stellvertretende Landessprecher Dr. Jens Dietrich, waren am vorvergangenen Wochenende in Berlin-Reinickendorf unterwegs und haben fleißig Flyer verteilt. Wenn die Prognosen und ersten Hochrechnungen der Berliner Parlamentswahl am Sonntag nach 18 Uhr da sind, werden auch die Thüringer die Ergebnisse mit Spannung erwarten und auf ein weiteres blaues Wunder hoffen.


*Im Original erschienen auf afd-thueringen.de