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amtsrichterImmer wieder beschäftigt uns hier die deutsche Justiz. Meist wegen haarsträubender Urteile, äußerst selten, weil ein Richter gesunden Menschenverstand bewies. Gelegentlich aber auch ob der fast schon kabarettartigen Vorgänge an unseren Gerichten. Am Donnerstag, den 15.9. findet ein weiterer Akt einer Justizposse im Heilbronner Amtsgericht statt. Kern des zu klärenden Sachverhalts: Darf man einen Amtsrichter „Amtsrichter“ nennen, oder ist das einer Schmähung gleich wie der Jan Böhmermanns, als er den türkischen Präsidenten als Unterdrücker von Minderheiten bezeichnete?

In aller Kürze die Vorgeschichte: Am 18. April 2013 wurde dem Islamkritiker Michael Mannheimer am Amtsgericht Heilbronn wegen Beleidigung und Urheberrechtsverletzung der Prozess gemacht. Der langjährige Bundesgeschäftsführer der Bürgerbewegung PAX Europa, Axel Conny Meier, wohnte dieser Gerichtsverhandlung als Beobachter bei und schrieb danach einen PI-Artikel, in dem er den Vorsitzenden Amtsrichter Thomas Berkner „Amtsrichter Thomas Berkner“ nannte. Meier hatte darin Kritik an der Prozessführung und der schon zuvor stattgefundenen tendenziösen Berichterstattung der „Heilbronner Stimme“ geübt.

Amtsrichter Berkner missfiel der kritische PI-Beitrag wohl und das teilte er vermutlich seinem Vorgesetzten, dem Präsidenten des Amtsgerichts Heilbronn, Reiner Hettinger, mit. Der seinerseits der Empörung Berkners Ausdruck verlieh, indem er „fürsorglich“ Anzeige gegen Conny Meier erstattete. Dem flatterte daraufhin am 22. Januar 2014 ein Strafbefehl des Amtsgerichts Heilbronn in den Briefkasten, in dem es hieß:

Der Angeklagte veröffentlichte am 18.4.2013 bis heute in dem Internet Blog „Politically Incorrect“ unter der Überschrift „Prozess-Farce am Amtsgericht Heilbronn“ einen Artikel, der sich mit dem Strafverfahren gegen M.M. vor dem Amtsgericht beschäftigte. Darin übte er ganz überwiegend herabwürdigende Schmähkritik an dem zuständigen Richter am Amtsgericht Berkner, wobei er diesen bewusst und gewollt persönlichkeitsbezogen als „Amtsrichter Thomas Berkner“ abqualifizierte und in entsprechender Absicht ehrverletzend ausführte: „eine Verschiebung des Gerichtstermins wurde vom Amtsrichter Berkner unter fadenscheinigen Begründungen abgelehnt.“ —

Soweit so absurd. Zumal auch auf der Homepage des Deutschen Richterbunds Amtsrichter als „Amtsrichter“ bezeichnet werden und das auch nachdem, wie aus dem Rechtslexikon hervorgeht, diese Bezeichnung durch „Richter am Amtsgericht“ ersetzt wurde. Es kommt also möglicherweise darauf an, wer diese Begrifflichkeit benutzt. Dabei dürfte es sich also wohl um eine ziemlich elastische Rechtsauslegung handeln. Denn der der Schmähkritik beschuldigte Meier wurde in einer Verhandlung am 10. Juni 2015 zu 60 Tagessätze à 40 € Strafe verurteilt.

Besonders pikant macht diesen Gerichtsschwank die Tatsache, dass hier in der Tat ein Gericht in eigener Sache Recht spricht. Man kann auch nur schwer daran zweifeln, dass der beleidigte, geschmähte Amtsrichter Thomas Berkner und der nun urteilende Richter einander fremd sind und sich neutral zueinander verhalten können. Aber offenbar ist so eine Vorgehensweise im Rahmen unserer Rechtsprechung möglich.

An diesem Donnerstag jedenfalls steht Conny Axel Meier in der Berufungsverhandlung wieder vor Gericht. Wer in der Nähe ist und als Prozessbeobachter dem zweiten Akt der Heilbronner Amtsrichter-Posse beizuwohnen, sollte sich um 13:45 Uhr im Landgericht Heilbronn einfinden. Conny Meier freut sich über jede moralische Unterstützung der PI-Gemeinde.

Und wer weiß, vielleicht wird das Geheimnis ja gelüftet. Darf ein normaler Bürger einen „Richter am Amtsgericht“ „Amtsrichter“ nennen, oder darf das nur der Richterbund?

Andererseits: im Hundekuchen ist auch kein Hund, im Jägerschnitzel kein Jäger. Sind im Amtsgericht dann überhaupt Richter? Und war das jetzt schon Schmähung? Alles sehr verwirrend, lassen wir uns überraschen.

Termin:

Donnerstag, 15. September 13:45 Uhr
Landgericht Heilbronn
Wilhelmstr. 8
74072 Heilbronn
Saal unbekannt, siehe Aushang

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113 KOMMENTARE

  1. …da ich ebenso wg. „PI – Delikten“ vor deutschen Gerichten stand kann und darf ich feststellen:

    nur wer seine (vermeintlichen) demokratischen Rechte wirklich in Anspruch nimmt merkt… in welch einem Staat er lebt.

    Mein Fazit: wir leben in einem in allen Bereichen politisch dominierten Staat… und das ist so zu verstehen das die Meinungs – DIKTATUR faschistische Züge innerhalb einer Demokratie angenommen hat von welcher der „Otto – Normal – Bürger“ denkt das sie niemals zu solchen Auswüchsen in der Lage wäre!!!

    Ich habe mein Vertrauen von früher… in den Staat + die Polizei VÖLLIG verloren… und das Schlimmste ist: erzählt man seine Geschichte einem „normalen“ Bürger… so glaubt er das nicht…

    …wie gesagt… ICH stand schon vor Gericht weil ich den ISLAM angeblich beleidigt habe… und ICH wurde schon vom SS in die Mangel genommen wg. „Islamfeindlichkeit“… wer von den anderen Kommentatoren könnte DAS wohl von sich behaupten…

  2. Wer nur einmal mit Richtern, Staatsanwälten und weiteren Rechtsverdrehern privat diskutiert hat, weiß, mit welcher Arroganz diese Spezies, mit welchem Gerechtigkeitswahn und narzisstischem Hass sie glauben, das rechte Maß für alle Dinge zu kennen. Es wird Zeit, dass man in diesem Bereich klare Fakten schafft: hier sind auch nur lächerlich boshafte, neidische Menschen tätig.

  3. …übrigens zur Informtion:

    der PRÄSIDENT eines Amtsgerichts ist ein POLITISCHES Mandat. Gut zu beobachten nach gewonnenen Landtagswahlen… de werden gerne anschließend bestimmte „Präsidenten“ gegen Personen mit dem „richtigen“ Parteibuch ausgetauscht.

    Der Anzeigenerstatter ist also so etwas wie der „politische Kommissar“ im Kommunismus der UDSSR!

    In derselben Liga… nur ein paar Etagen tiefer spielt der „StaatsSchutz“… also die Abteilung im Präsidium der sogenannten Polizei. Diese wird unmittelbar vom Innenministerium der Länder „geleitet“. Es wird im -mittlerweile von mir abgelehnten- Föderalismus der BRD politisch in den Parteibüros der Länder entschieden, gegen welche politischen Gegner die Polizei… und damit der StaatsSschutz… eingesetzt wird.

    Soweit die Fakten zur Aufklärung der Kartoffeln…

  4. Richter,die unabhängig und mit gesundem Menschenverstand ausgestattet sind,gibt es wenige.Im Bekanntenkreis gibt es einen,der unter den momentanen Zuständen sehr leidet,aber hilflos ist.Von ihm habe ich auch bestätigt bekommen,daß das,was an Straftaten durch Ausländer den Weg über die Presse an die Öffentlichkeit findet,nur die Spitze des riesigen Eisbergs ist.Und es wird von Jahr zu Jahr schlimmer.

  5. #10 der-Dativ-ist-dem-Genitiv-sein-Tod (13. Sep 2016 11:40)
    #8 Dichter (13. Sep 2016 11:36)

    Darf man jetzt einen Gleichrichter überhaupt noch Gleichrichter nennen?

    Aber dann müßte man analog doch einen Amtsrichter „Diode“ nennen: hier rein, da raus…
    ++++

    Oder meinst Du vielleicht Dödel?

  6. #3 Wnn (13. Sep 2016 11:27)

    Wer nur einmal mit Richtern, Staatsanwälten und weiteren Rechtsverdrehern privat diskutiert hat, weiß, mit welcher Arroganz diese Spezies, mit welchem Gerechtigkeitswahn und narzisstischem Hass sie glauben, das rechte Maß für alle Dinge zu kennen. Es wird Zeit, dass man in diesem Bereich klare Fakten schafft: hier sind auch nur lächerlich boshafte, neidische Menschen tätig.

    Dem kann man nur zustimmen. Wobei diese Arroganz sich nicht nur auf den privaten Bereich begrenzt, sondern eben auch dort ausgelebt wird, wo man eigentlich neutral agieren sollte: Am Arbeitsplatz.

    Als ich selbst vor Gericht saß (Unterhaltsstreitigkeiten, da ich gewagt hatte, mit einem 7 Monate alten Kind wieder in Teilzeit zu arbeiten), sagte mir die Richterin ins Gesicht (O-Ton!!): „Selbst schuld, wenn Sie arbeiten gehen: Sie hätten auch einfach zuhause bleiben können“.

    Ähem? Wie meinen?

  7. @Moralist

    Bei mir kam der Staatsschutz an weil ich über Morde und Vergewaltigungen an Kindern durch die Elite geschrieben habe…und was die Polizei so vertuscht…und dass das bis hoch zu Merkel geht…

    Das fanden die gar nicht lustig.

    Die Polizei schützt lieber die Täter und tyrannisiert die Opfer.

    Da können die Mädchen aus dem Sachsensumpf auch ein Lied von singen…

  8. #3 Wnn (13. Sep 2016 11:27)

    Wer nur einmal mit Richtern, Staatsanwälten und weiteren Rechtsverdrehern privat diskutiert hat, weiß, mit welcher Arroganz diese Spezies, mit welchem Gerechtigkeitswahn und narzisstischem Hass sie glauben, das rechte Maß für alle Dinge zu kennen. Es wird Zeit, dass man in diesem Bereich klare Fakten schafft: hier sind auch nur lächerlich boshafte, neidische Menschen tätig.

    Sie sind nicht nur lächerlich boshaft und neidisch, sondern auch blind, so blind, wie es Justitia eigentlich sein sollte.

    Richter, so wie ich sie bisher wahrgenommen habe, gehen mit vorgefertigten Meinungen und oftmals schon fertig geschriebenen Urteilen in einen Prozeß.
    Je nach Sachlage werden Entlastungen als Schutzbehauptungen abgetan oder Belastungen als Diffamierung.
    Besonders in Fällen, die in irgend einer Weise politisch sind, läßt sich das wunderbar beobachten.

    Das ist nicht neu.
    Ich selbst bin vor unzählig vielen Jahren (ich glaube so gegen Ende der Steinzeit) mal von einem Jugendrichter aufgrund der Aussage zweier Polizisten zu zwei Wochen Jugendarrest verurteilt worden, obwohl ich nachweislich und absolut wasserdicht unschuldig war.

    Justiz heißt nicht Gerechtigkeit !

  9. Niemals OT

    Soeben im Supermarkt lauter Einszueins-Betreuer gesehen. Der eine wahrscheinlich Sozialpädagoge zeigt einem Schwarzen wie man einen Chip in den Einkaufswagen steckt, eine ältere Dame, wohl Rentnerin, zeigt einer Vermummten wie man Haferflocken und Milch für die Kinder kauft.
    Klar, dass diese Betreuer nun denken, sie hätten eine sinnvolle Arbeit.
    Dabei gab es hier schon immer viele alte Menschen, die es kaum noch schaffen, mit dem Rollator zum Supermarkt zu kraufen oder zum Arzt oder zum Schuster.
    Wer hilft ihnen?

  10. vormals Amtsrichter-jetzt-Richter am Amtsgericht

    Vormals Müllmann-jetzt-Fachkraft für Abfallwirtschaft.

    Normativ,ist Amtrichter nach Ausbildung und Kenntnis nicht in der Lage,wichtige Vollzüge
    auszuführen..

    Wenn also das Amt vor dem Richter wegfällt,
    befindet er sich wenn auch nur verbal für
    Unwissende in einer erhöhten Position..wenn auch die Machtfunktion nur eine eher bescheidene ist..

    Das arme Amtsrichterlein..:-))

  11. Der weitaus überwiegende Teil der deutschen Richterschaft hatte kein Problem, im Nationalsozialismus und Sozialismus „Recht“ zu sprechen. Allein das läßt schon darauf schließen, daß dieser Personenkreis zumindest keinen Deut besser ist, als der Rest der Bevölkerung.

    Solange man sie bauchpinselt und ihnen nicht auf den Schlips tritt, ist das alles kein Problem. Sobald du ihnen mit Kritik oder sonstwie „quer“ kommst, also ihr Spiel vor Gericht in devoter Unterwürfigkeit nicht mitspielen willst und damit zum Spielverderber wirst, ticken sie aus, betrachten dich als Feind und wollen dich fertigmachen/vernichten.

    Da fragt man sich schon, ob darunter nicht viel zu viele schizoide, zwanghafte Charaktere darunter sind, denen man innere Größe im Gegensatz zu Anmaßung, Souveränität im Gegensatz zum autoritären Gebärden, echten Charakter im Gegensatz zu Attitüden absprechen muß. Der Fall Mollath hat das exemplarisch bewiesen und die Zahl der Justizirrtümer ist bereits Legion. Manche sind natürlich ein Opfer von Studium und dem (Bevörderungs-) System an den Gerichten. Nur, wer das wird, kann nicht den ganz großen Charakter gehabt haben, dem fehlt die Vorurteilsfreiheit und die innere Distanz zur eigenen Einstellung zum Angeklagten.

    Es stimmt eben das Sprichwort: „Auf hoher See und vor Gericht bist du in Gottes Hand.“

  12. #16 Basti (13. Sep 2016 11:50)

    …wie weit „runter“ die politische Arbeit des StaatsSchutz geht zeigt ein Beispiel aus meiner Bekanntschaft… da kam der SS zum Veranstalter einer Techno (Gabba) Veranstaltung um ihn darüber zu interviewen das unter den Gästen auch „Rechte“ seien… alles klar? (war in NRW)

  13. §§§ Paragraphen sind wie Spinnennetze, in denen die kleinen Insekten gefangen werden. Die großen zerreißen sie. (Volksweisheit)

  14. Ich kann den Erdogan immer besser verstehen. Ganz ehrlich so ein Dreck auskehren in den Amtsstuben dieser Republik, ist seit Jahrzehnten überfällig !!!

  15. Das habe ich gemerkt. Auch so ein Anzeichen unserer Merkelzeit. Die Zahl der Arschlöscher wird immer größer, es vergeht kein Tag wo nicht welche dazu kommen.

  16. Ja genau, es geht darum, WER etwas sagt, was ansonsten ganz neutral ist. Im Kontext kann ich keinen „abfälligen“ Gebrauch erkennen. Aber es denkt sich der Herr Amtsrichter, dass der Herr Meier etwas Abfälliges denkt. Schon sind wir bei der Gedankenpolizei und bei Gedankenverbrechen.

  17. Wir richten uns das Frühstück morgens alleine in der Küche. Manchmal wird mit Schoko-Nuss-Creme eine herrliche Schweinerei angerichtet . So richtet man seine Tasche für die Arbeit um Auskommen und Steuer zu entrichten . Ist es rechtens auf den Einkommenssteuerbescheid 4 Monate nach Abgabe zu warten, kann ich da gerichtlich gegen vorgehen? Fauch der einfachen Fahrt zur Arbeitsstätte, alles ist o.K., es gilt Rechts vor Links. Die Messapparatur wird eingerichtet und schon geht es rechtschaffend mit der Arbeit los. Das Ergebnis stimmt nicht, kein Problem Prüfobjekt wird eingerichtet . Nach dem recht langen Arbeitstag, ein recht nahrhaftes Abendbrot tut gut. Auf der rechten Couch liegend, den Fernseher an, was kommt? genau, Topthema Kampf gegen Rechts . Der rechte Latschen fliegt gegen Phonoschrank. Im Bett liege ich dann rechts neben der Frau. Recht komisch, sind die letzten Gedanken vorm Einschlafen. Zu recht erschöpft flüstert die eigene Stimme :“ Leuten denen die Sonne zu weit RECHTS steht, haben NATURGESETZLICH LINKS einen nicht zu übersehenden Schatten.“

  18. #23 Haremhab (13. Sep 2016 12:05)
    @ #3 Wnn

    Arroganzberufe nennt man sowas wie Arzt, Anwalt, Architekt, Richter.

    Ich werde nie vergessen, wie mich ein Arzt vor einiger Zeit als „Ar…ch“ bezeichnete, als ich ich mich erdreistet hatte, im Internet Diagnosen/Ursachen von Krankheiten zu studieren. Allerdings musste er sich anschließend im Namen der Ärztekammer entschuldigen – ein sehr schönes Erlebnis. Gestern begegnet ich ihm per Zufall wieder und es lag mir etwas Gemeines auf der Zunge. Als ich seinen hochroten Kopf sah, unterließ ich das Ganze aber aus Mitleid. Er hatte offensichtlich einen Hitzestich und mehr als genug Alkohol im Blut.

  19. Auch wenn der Begriff „Amtsrichter“ mittlerweile durch „Richter am Amtsgericht“ ersetzt sein sollte, ist doch keineswegs von einer Beleidigung auszugehen. Im umgangssprachlichen Deutsch ist ein Richter am Amtsgericht eben der „Amtsrichter“ – vielleicht nicht korrekt, aber sicher nicht beleidigend.

  20. “Ein marxistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert”
    (Alexander Solschenizyn)

  21. “ Helter Skelter “ in der Flüchtlingsbude

    OT,-….Meldung vom 13.09.2016 – 06:34

    Randale in Zwickauer Asylheim: Sicherheitsdienst angegriffen

    Zwickau – In der Nacht zu Dienstag ist es in der Zwickauer Asylbewerberunterkunft an der Kopernikusstraße zu einem heftigen Streit gekommen.Zunächst stritten sich drei Personen, als dann die Polizei vor Ort war, befanden sich etwa 40 weitere Bewohner im Außenbereich. Der Polizei gelang es nach kurzer Zeit die Lage zu beruhigen. Laut Polizei wollte der Sicherheitsdienst eingreifen, als der Streit begann, doch plötzlich wurden sie selbst zum Ziel der Angreifer. Die Mitarbeiter zogen sich in ihr Wachhaus zurück. Zwei Bewohner folgten ihnen und warfen Fahrräder gegen die Fensterscheiben. Dabei wurden zwei Scheiben beschädigt. In einem Haus entleerte ein Bewohner einen Feuerlöscher und warf diesen danach durch eine Glastür. Eine weitere Person fügte sich selbst mehrere Schnittwunden zu und musste danach in ein Krankenhaus gebracht werden.Die 20 Einsatzkräfte der Polizei wurden von Mitarbeitern des Ordnungsamtes unterstützt.
    https://mopo24.de/nachrichten/zwickau-asyl-unterkunft-streit-verletzte-161634

  22. #10 Dichter (13. Sep 2016 11:36)
    Darf man jetzt einen Gleichrichter überhaupt noch Gleichrichter nennen?

    Nein, erst später.

  23. Und wie ist es mit dem „Präsidenten des Amtsgerichts“?
    Darf der Normalbürger ihn viellecht „Amtsgerichtspräsident“ nennen, oder fühlt er sich dadurch herabgewürdigt und beleidigt?
    Nach den Dauerbeleidigten Moslems kommen jetzt offenbar die Dauerbeleidigten Amtsrichter dran…
    Scheinbar lauter Kranke, psychisch Gestörte, die über uns „Gericht“ sitzen und urteilen wollen.
    Diese Vorgehensweise aus Eitelkeit und Selbstverliebtheit wird den Respekt vor diesem Berufsstand ganz sicher erheblich steigern….

  24. Preisfrage:
    Wie würde wohl die Reaktion des Amtsgerichts ausfallen, wenn ein durchtrainierter Bursche mit kohlrabenschwarzer Kopftreterfrisur und braunem Teint tönen würde: „Ey Amtsrischta, isch weiß wo dein Haus wohnt, isch schwör bei Allah!“ ??

  25. #3 Wnn (13. Sep 2016 11:27)
    Wer nur einmal mit Richtern, Staatsanwälten und weiteren Rechtsverdrehern privat diskutiert hat, weiß, mit welcher Arroganz diese Spezies, mit welchem Gerechtigkeitswahn und narzisstischem Hass sie glauben, das rechte Maß für alle Dinge zu kennen. Es wird Zeit, dass man in diesem Bereich klare Fakten schafft: hier sind auch nur lächerlich boshafte, neidische Menschen tätig.
    ———
    Danke. Das kann man leider nicht oft genug wiederholen.
    Erhellend ist es allerdings auch mit Finanzbeamten und Arbeitsamtmitarbeitern gesprochen zu haben – und finster zugleich. Wenn kleine begrenzte Geister etwas zu sagen haben, dann sind Neid, Mißgunst und Willkür Tür und Tor geöffnet.

  26. Das Wort „Amtsrichter“ ist durchaus gang und gäbe für – ja, natürlich für einen Amtsrichter.

    In der Presse wird jeden Tag tausendmal ein Amtsrichter als Amtsrichter bezeichnet. Auch gelegentlich mit seinem Namen dahinter. Etwa hier (das mag nur als Beispiel von ungezählten ähnlichen Fällen gelten):

    http://www.abendblatt.de/region/norderstedt/article208222535/Opfer-Ich-bin-tausend-Tode-gestorben.html

    In diesem Artikel heißt es wörtlich: „Amtsrichter Matthias Lohmann“

    Unsere Gerichte sind, wenn es um bestimmte Fälle geht, teilweise der Lächerlichkeit verfallen.

  27. #12 der-Dativ-ist-dem-Genitiv-sein-Tod (13. Sep 2016 11:40)

    #8 Dichter (13. Sep 2016 11:36)

    Darf man jetzt einen Gleichrichter überhaupt noch Gleichrichter nennen?

    Aber dann müßte man analog doch einen Amtsrichter „Diode“ nennen: hier rein, da raus…

    Als Angeklagter guckt man da jedenfalls in Röhre. Zumal man selbst Transvestiten neuerdings nur noch Transistoren nennt.

    Fehlt nur der Widerstand.

    Vielleicht sollten AC Meier und der ehrwürdige Gleichrichter einfach mal zusammen einen löten gehen?

  28. Es ist wirklich eine Paranoia der deutschen Justiz.Es scheint als ob die Richter Probleme mit der deutschen Sprache hätten.Wenn man sagt “ Kuchen für Hunde“ ,dann heißt es „Hundekuchen“ ,wen man sagt “ Schnitzel des Jägers oder nach Art des Jägers“ ,dann ist es korrekt ,wenn man sagt „Jägerschnitzel“ Genauso ist es mit einem Richter “ Richter am Amtsgericht “ heißt auch korrekt „Amtsrichter“ ,weil er ein beschäftigter eines Amtsgerichts ist.Mein Vorschlag ,man sollte die Richter verpflichten ,an einem Deutschsprachkurs teilzunehmen.

  29. #24 ataktos (13. Sep 2016 12:07)

    §§§ Paragraphen sind wie Spinnennetze, in denen die kleinen Insekten gefangen werden. Die großen zerreißen sie. (Volksweisheit)

    Von einem Kalenderblatt:

    „Vor dem Recht sind alle gleich, aber nicht vor den Richtern.“

    Stanislaw Jerzy Lec (1909 bis 1966), polnischer Lyriker und Aphoristiker

    Man könnte glauben, dass er unsere heutigen Richter schon damals vorausgeahnt hat.

  30. Mit was für Persönlichkeitsstörungen hat dieser Amtsrichter denn zu kämpfen, um Gottes Willen? Der Mann braucht Hilfe. Und Urlaub.

  31. Wer sich etwas mit der „Demokratieabgabe“ oder der allgemeinen Rechtslage in Deutschland befasst (z.B. Bereinigungsgesetze) kommt zu dem Schluss, das hier einiges im Argen liegt. Hier ein interessanter Link zum Thema :

    http://www.agmiw.org/?p=1072

    Ich bin kein Jurist und kann daher die gemachten Angaben nicht verifizieren, aber das Thema scheint wichtig zu sein.

  32. #27 ArmesDeutschland (13. Sep 2016 12:09)

    Das habe ich gemerkt. Auch so ein Anzeichen unserer Merkelzeit. Die Zahl der Arschlöscher wird immer größer, es vergeht kein Tag wo nicht welche dazu kommen.

    Man könnte diesen Sachverhalt auch formulieren wie Curt Goetz dies getan hat:

    „Wer in einem gewissen Alter nicht merkt, dass er hauptsächlich von Idioten umgeben ist, merkt es aus einem gewissen Grunde nicht.”

    Für mich mein liebstes Götz-Zitat.

  33. Tja, es gibt neben der Unabhängigkeit der Richter auch das Recht zur freien Meinungsäußerung.
    Für manche Richter scheint das ein Problem zu sein.

  34. Bin,als Rechtsanwalt u. Notar (a.D.),fast 40 Jahre im Dienst am Recht tätig. Mein Fazit: Von Richtern wie diesen in Heilbronn sollte es Hunderte geben – tatsächlich sind’s Tausende.

  35. #3 Wnn (13. Sep 2016 11:27)
    Wer nur einmal mit Richtern, Staatsanwälten und weiteren Rechtsverdrehern privat diskutiert hat, weiß, mit welcher Arroganz diese Spezies, mit welchem Gerechtigkeitswahn und narzisstischem Hass sie glauben, das rechte Maß für alle Dinge zu kennen. Es wird Zeit, dass man in diesem Bereich klare Fakten schafft: hier sind auch nur lächerlich boshafte, neidische Menschen tätig.

    Diese Beschreibung ist eine Beschreibung unserer gesamten Gesellschaft im 21. Jahrhundert, nicht nur der Justiz. Kaputtgemacht durch Konkurrenzkampf und Werbung ist der normale Bürger unfähig seinem Nachbarn, Kollegen, etc. auch nur einen kleinen Vorteil zu gönnen. Dies äußert sich in Rechtsstreitigkeiten aller Art (BRD ist das Land mit den meisten Gesetzen/Vorschriften und den meisten Zivilstreitigkeiten). Wen wunderts, dass bei der zur Zeit praktizierten Politik den Menschen jede ethisch-moralische Richtschnur fehlt. Wo sind die Vorbilder? Wo ist die Kirche? Die Politik?
    Für diese Fragen wird derzeit nach Antworten gesucht, eine neue Politik ist schon gefunden in Form der blauen Alternative. Sollen wir auch eine neue Kirche suchen?

  36. Habe noch etwas vergessen: Der scharfzüngige Kabarettist Dieter Hildebrandt sagte in einem seiner letzten Programme – einfach klassisch, klassisch einfach – das Wesentliche zum Thema: „Ich meine, Gerechtigkeit ist ja was Schönes. Man muß aber immer auch mit der Justiz rechnen.“

  37. Man muss sich nur anschauen, was das Bundesverfassungsgericht bezüglich ESM und GEZ alles durchgewunken hat, um sein Vertrauen in die deutsche Justiz zu verlieren.

  38. #50 Malcolm Holmes   (13. Sep 2016 12:35)  
    Bin,als Rechtsanwalt u. Notar (a.D.),fast 40 Jahre im Dienst am Recht tätig. Mein Fazit: Von Richtern wie diesen in Heilbronn sollte es Hunderte geben – tatsächlich sind’s Tausende.
    ————–
    Die wie Schmeißfliegen sich in Politik und Wirtschaft tummeln..
    Lehrer,Richter und Politiker,haben dieses Land
    unter sich aufgeteilt..
    Dazu noch ein Haufen abgebrochener Lebensläufe
    und fertig ist der größte Scheißhaufen,seit Ende ’45..

  39. Die obige Aufforderung sei noch einmal wiederholt.
    Wer im Umkreis von Heilbronn wohnt und es zeitlich einrichten kann, sollte Conny Meier durch seine Anwesenheit unterstützen.
    Donnerstag, 15. September 13:45 Uhr
    Landgericht Heilbronn
    Wilhelmstr. 8

  40. Man summiere einmal:
    – Solche Richter
    – Solche Politiker
    – Solche Lügenpresse
    – Solche Propangada-Zwangsgebührmedien
    – Solche Idioten im Volk
    – Solche Massen kulturfremder irrer Wilder

    Ist Deutschland schon am Ende, oder ist da noch was zu retten???

  41. Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte:
    Könnte man Deutschland überdachen, würde es eine perfekte Irrenanstalt abgeben…

    Das wirklich irre an der Sache ist aber, daß die Mehrheit der Deutschen das auch noch ganz toll findet – wie die Wahlen stets auf’s Neue beweisen!

  42. Wenn man ehrlich ist, Sprache ist nicht kontextfrei. Sicher ist es blöd dafür vor Gericht zu stehen. Aber wenn man Amtsrichter in dem Zusammenhang benutzt sollte es sicher eine „Herabwürdigung“ (ein Seitenhieb) sein. Würde ich gefühlsmäßig so sehen. Conny Axel Meyer wird das wissen. Es wäre freilich interessant wie man das objektiv begründen kann.
    Ich weiß auch nicht ob man so was bestrafen kann. Ich war aber bisher drei mal vor Gericht (jedes mal gewonnen) und wußte jedes mal, der Richter ist eine absolute Autoritätsperson und so habe ich mich auch verhalten. Wenn er mich nicht mehr reden lassen wollte habe ich mich gefügt. Ging aber auch immer nur um „Betrug“ und Geld. Dass die Richter heute in bestimmten Dingen bereits tendenziös sind schützt einen halt nicht vor Strafe.

  43. #13 eule54 (13. Sep 2016 11:43)
    #10 der-Dativ-ist-dem-Genitiv-sein-Tod (13. Sep 2016 11:40)
    #8 Dichter (13. Sep 2016 11:36)
    Darf man jetzt einen Gleichrichter überhaupt noch Gleichrichter nennen?
    Aber dann müßte man analog doch einen Amtsrichter „Diode“ nennen: hier rein, da raus…
    ++++
    Oder meinst Du vielleicht Dödel?

    Technisch verwandt dürfte auch eine Vakuumpumpe sein…
    Abgesehen davon scheint es ja gar keine Amtsrichter mehr zu geben… Das ist gut! Ich konnte das Pack nämlich auch nicht leiden!

  44. War auch schon einige male (ZP) vor Gericht. Habe mich immer selbst verteidigt und habe gewonnen.
    Denn falsche Anschuldigungen lieber Mitmenschen sind gar nicht so selten.
    Kürzlich hatte ich einen Anwalt. Ich mußte mir
    haltlose Anschuldigungen anhören und mir wurde verboten irgend was dazu sagen.Einer meiner Zeugen wurde unter falscher Adr.geladen, jetzt gibs Streit um die Zeugenentschädigung.Der Zeuge der Gegenseite wurde auch unter falscher Adr. geladen, das wurde aber akzeptiert. Meine Hauptentlastungszeugin wurde gar nicht geladen. Ich holte das nach. Hat nix genützt.
    Vergleich Vergleich…

  45. #2 Moralist (13. Sep 2016 11:22)
    ICH wurde schon vom SS in die Mangel genommen wg. „Islamfeindlichkeit“… wer von den anderen Kommentatoren könnte DAS wohl von sich behaupten…

    UND?…. Ist „Islamfeindlichkeit“ ein Strafbestand?
    In der Türkei Ist das so. Da wir es „Türkenfeindlich“ genannt, zum Schutz des ISLAM.
    In Deutschland ist „Deutschfeindlich“ Regierungsprogramm, ebenfalls zum Schutz des ISLAM.
    Der Spruch:
    „Der Unterdrücker ist der den man nicht kritisieren darf“….stimmt.
    Weltweit Einzigartig: Mohammed und sein ISLAM.

  46. #62 vlad (13. Sep 2016 13:08)
    Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte:
    Könnte man Deutschland überdachen, würde es eine perfekte Irrenanstalt abgeben…
    Das wirklich irre an der Sache ist aber, daß die Mehrheit der Deutschen das auch noch ganz toll findet – wie die Wahlen stets auf’s Neue beweisen!

    Ist eher was wie ein Demenzdorf! Städte, Straßen, Gesc häfte, Menschen,… alles wie in Echt!
    Manchmal weiß ich gar nicht mehr genau… ähm… sorry… da ist im Garten gerade ein Scheinwerfer vom Himmel gefallen…

  47. #63 INGRES (13. Sep 2016 13:09)

    Wenn man ehrlich ist, Sprache ist nicht kontextfrei. Sicher ist es blöd dafür vor Gericht zu stehen. Aber wenn man Amtsrichter in dem Zusammenhang benutzt sollte es sicher eine „Herabwürdigung“ (ein Seitenhieb) sein.

    Also – eine Beleidigung ist es nicht. Und wer als Richter nicht fähig ist, über so etwas zu stehen, der hat doch wohl seinen Beruf verfehlt, oder nicht? Meine Güte, was die sich alles anhören müssen, wenn da Araber aus einem Clan vor Gericht stehen. Aber darüber wird geflissentlich hinweg gehört und dann ein „kultursensibles“ Urteil gesprochen. Diese Justiz hat sich von der Objektivität längst schon verabschiedet.

  48. Gibt es da nicht einen gewissen Heiko Maas dzer sogar einen ihm missliebigen Generalbundesanwaft in den Ruhestand schicken konnte? Soweit Ich informiert bin sinddie Justizminister von Bund und Laendern gegenueber Staatsanwaelten und Richtern Weisungsberechtigt. Ansonsten ist es typisch deutsche Haatspalterei ob nun Amtsrichter oder Richter am Amtsgericht. Um noch auf die Elektrotechnik zu kommendemnaechst werden wohl neue Bezeichnungen fuer den Gleichrichter und den Wechselrichter faellig.

  49. Wenn ich an Urteile denke wie:
    Vermieter mit 17 Messerstichen getötet, Vermieterin im 2 Schüssen von hinten erschossen. Leichen untern Misthaufen vergaben.
    Die Angeklagten sagten es war Notwehr.
    Freispruch.
    oder Pedition bei change.org
    Gerechtigkeit für meine ermordete Tochter Frederike.

  50. Meister des Dach deckens.
    Lehrer des Fahrens.
    Mechaniker des Verfahrens.
    Buchhalterin der Finanzen.
    Reiniger der Gebäude.
    Fachgehilfin der Steuern.
    Usw.

    Alles andere wäre eine Beleidigung.

  51. #30 printy (13. Sep 2016 12:12)
    Wir richten uns das Frühstück morgens alleine in der Küche. Manchmal wird mit Schoko-Nuss-Creme eine herrliche Schweinerei angerichtet . So richtet man seine Tasche für die Arbeit um Auskommen und Steuer zu entrichten . Ist es rechtens auf den Einkommenssteuerbescheid 4 Monate nach Abgabe zu warten, kann ich da gerichtlich gegen vorgehen? Fauch der einfachen Fahrt zur Arbeitsstätte, alles ist o.K., es gilt Rechts vor Links. Die Messapparatur wird eingerichtet und schon geht es rechtschaffend mit der Arbeit los. Das Ergebnis stimmt nicht, kein Problem Prüfobjekt wird eingerichtet . Nach dem recht langen Arbeitstag, ein recht nahrhaftes Abendbrot tut gut. Auf der rechten Couch liegend, den Fernseher an, was kommt? genau, Topthema Kampf gegen Rechts . Der rechte Latschen fliegt gegen Phonoschrank. Im Bett liege ich dann rechts neben der Frau. Recht komisch, sind die letzten Gedanken vorm Einschlafen. Zu recht erschöpft flüstert die eigene Stimme :“ Leuten denen die Sonne zu weit RECHTS steht, haben NATURGESETZLICH LINKS einen nicht zu übersehenden Schatten.“

    Wie Recht Du hast! Recht herzlichen Dank!
    Sooo… jetzt gehe ich mal nach dem Rechten schauen… Der mag das gar nicht, wenn ich ihn Rechts liegen lasse… Alles was Recht ist: Da hat er wohl Recht! Und um Kinder muß man sich kümmern – sonst Recht sich das in der Zukunft… Muuuahahah

  52. Herr Meier könnte auch einfach den guten Friedrich Wilhelm I. und seinen Erlass zitieren.

    „Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, dass die Advocati wollene schwarze Mäntel, die bis unter das Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben, damit man die Spitzbuben schon von weitem erkennt.“ ((Kabinettsorder, 15.12.1726).

    Bei dieser Gelegenheit kann er dann den überaus eitlen und ehrgeizigen „Richter am Amsgericht“ fragen, ob er den Begriff „Spitzbube“ in die Kategorie Euphemismus einordnen würde.

  53. WARUM UNTERSCHREIBEN AMTSRICHTER DENN EIGENTLICH IHRE
    URTEILE- im namen des volkes- nicht mehr?????????

    habe aufgrund eines Termins am Amtsgericht (Berlin)
    mir selbst Informationen aus dem Internet besorgt,
    und habe dabei mehrere interessante Berichte über
    deutsche „AMTSGERICHTE“ gefunden :
    z.B. SCHÄBELS BLOG

    Dort wird über 2 aktuelle Vorfälle an deutschen
    Amtsgerichten berichtet, über die man sich nur noch
    verwundert die Augen reiben muss

    Fall 1 Bericht v. 26.7.16

    Bussgeldsache wegen Falschparkens
    Amtsgericht Schönebeck – Sachsen-Anhalt

    Der Beklagte forderte den AMTSRICHTER BRUNS auf,
    vor Terminseröffnung ihm zu bestätigen, dass er
    „gesetzlicher Richter gem. Art. 101 GG der BRD“ ist

    daraufhin spielte sich eine Justizposse der ersten
    Extraklasse ab –

    nachzulesen Schäbels Blog unter
    AUSNAHMEZUSTAND IM AG

    Fall 2

    Tollhaus am Amtsgericht Gera

    nachzulesen Schäbels Blog

    Es besteht also der dringende Verdacht, dass sehr
    viele nicht den Schimmer einer Ahnung haben, wer
    oder was sich als RICHTER bezeichnet und ob überhaupt eine Rechtmässigkeit der AG Urteile besteht

    VIEL SPASS BEIM LESEN!

  54. Eine Frage: Was hindert PI, Email-Adressen von solchen üblen amtlichen Rechtsverdrehern zu veröffentlichen?

    Wieso ist diese überbezahlte Justizmafia vor Meinungsfreiheit in DE so geschützt? In einer Demokratie doch gar nicht vertretbar!

  55. Deutsche Juristen schaffen es nicht
    sich an Gesetzte zu halten.

    Wie können wir erwarten, dass sie Recht sprechen.

  56. #1 WarnungVorGruenen (13. Sep 2016 11:18)

    „Es müssen 90% aller (da befangenen, gekauften, geleichgeschalteten) Richter ausgetauscht werden!“

    Nö. 99,9 % wären besser. Dort gilt nämlich der Grundsatz: “ Und bist du zu allem zu dumm, bleibt immer noch ein Jurastudium.“ Die Justiz ist ein „schönes“ Beispiel dafür, was passiert, wenn eine Institution völlig ohne Kontrolle werkelt. Die „richterliche Unabhängigkeit“ ist eine nette Umschreibung für nackte Willkür.

  57. @ 73

    Sein Sohn ebenfalls:

    „Ein ungerechte Justiz ist schlimmer als eine Räuberbande. Vor den kann man sich schützen“

    Sinngemäß von dem Grossen

  58. Pedition change.org
    Bürgererichte einfürhren.
    Sollte jeder unterschreiben, der noch Hoffnung auf eine Änderung hat.

  59. Fein raus bin ja ich. Obwohl einigermaßen zivilisiert, etwas gebildet und nicht vorbestraft, muß ich behördlicherseits als Auflage 6m Abstand zu fremden Damen einhalten, da ich aus mir nicht ersichtlichen Gründen eine Gefahr für die Allgemeinheit darstelle. Das ist der Fall, seit ich hinter meinen Haus zu spazieren pflege. Der Weg ist nur 3m breit. Außerdem esse ich Knochenschinken „metzgerfrisch“.

  60. EINE INTERESSANTE INFO ZUM THEMA

    unter den Titeln
    TOLLHAUS AM AG
    AUSNAHMEZUSTAND AM AG

    werden Verhandlungen vor den AG Schönebeck und Gera
    beschrieben

    im Internet zu finden unter : SCHÄBELS BLOG

    da kann man sich dann seine eigene Meinung bilden

  61. „Darf man einen Amtsrichter „Amtsrichter“ nennen, oder ist das einer Schmähung gleich wie der Jan Böhmermanns, als er den türkischen Präsidenten als Unterdrücker von Minderheiten bezeichnete?“
    ————————————————————————-

    Vielleicht wäre „Armleuchter“ angebrachter! Die bringen wenigstens etwas Erhellung! Die inkompetente, ideologisierte deutsche Kuschel- und Migrantenbonusjustiz der letzten Jahre ist ja voll von überbezahlten Armleuchtern!

    Also, ich sag’s nochmal: Mit Emails einmüllen!

  62. OT
    TV-Tipp RBB
    Di 13.09.2016 | 21:15 – 22:00
    Wahl 2016 – Wir sind die Angst!
    Der Verlust der inneren Sicherheit
    Es geht um „gefühlte Angst“ und um Geschäftemacher.

  63. Irgendwie die gleiche Kategorie der, für meine Begriffe,Rechtsdehung, um Unannehmlichkeiten,zu entfachen…

    Der Jäger gehört dem gleichen Kreisverband an wie die CDU-Justizministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Uta-Maria Kuder. Der Generalstaatsanwalt hatte die zuständige Staatsanwaltschaft zwei Mal angewiesen, das Strafverfahren gegen den Journalisten aufzunehmen – die Staatsanwälte vor Ort wollten es zuvor wegen Geringfügigkeit einstellen.

    http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/journalist-im-rabauken-jaeger-prozess-freigesprochen-14427531.html

  64. Deutschland entwickelt sich unaufhaltsam zum Land der Berufsempörten und -beleidigten. Eine Beleidigung kann schließlich in alles hineininterpretiert werden:
    „der Amtsrichter“ -> Schmähkritik.
    „der Moslem ist halt so“ -> Beleidigung. – Aber:
    „Soldaten sind Mörder“ -> Freie Meinungsäußerung??
    Werfen wir doch mal einen Blick auf die Definition von Schmähkritik:

    „Die Schmähkritik ist eine Äußerung, bei der nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht.“

    Also, wollte Meier den „Herrn Amtsrichter“ tatsächlich persönlich herabwürdigen, ihn somit indirekt als „Richter 2. Klasse“ abkanzeln?
    Wer den Artikel gelesen hat, wird unschwer erkennen, dass die Bezeichnung „Amtsrichter“ genau einmal gefallen und danach nur noch von „Richter Thomas Berkner“ die Rede ist. Angesichts des Grundrechts der Meinungsfreiheit ist daher (auch im Zweifelsfall) davon auszugehen, dass die Bezeichnung als „Amtsrichter“ lediglich der Klarstellung diente.
    Eigentlich erscheint es mir daher undenkbar, allein deswegen verurteilt werden. Aber vielleicht liegt es ja eher an Formulierungen wie „In einem an längst vergangene Schauprozesse erinnernden Verfahren“, Elementare rechtsstaatliche Prinzipien (…) wurden vorsätzlich auf das Gröbste missachtet“ oder „spielte Richter Thomas Berkner (…) drei Stunden lang Gerichtsverhandlung“?

  65. #2 Moralist; Sowas hab ich zum Glück noch nicht erlebt, aber in anderen Fällen wo ich mit Richtern und Anwälten zu tun hatte, kam ich zu genau deinem Schluss.
    Das ganze kann man, wenn man freundlich ist als Farce bezeichnen.
    Die Urteile stehen häufig schon fest, bevor überhaupt der Termin vor Gericht bekanntgegeben ist.

    #24 Haremhab; Arzt und Architekt erfüllen immerhin noch wichtige Aufgaben. Und beide kriegen trotz viel Arbeit meist deutlich weniger bezahlt wie die Rechtsverdreher. Es gibt natürlich immer einige, die in solchen Berufen auch extreme Gutverdiener sind.

  66. Alles wäre so einfach

    Richter, der im Amtsgericht tätig ist = Amtsgerichtrichter.
    (Haftrichter = Richter in Haft)

  67. http://derstandard.at/2000044227286/Forscherinnen-Kriminalitaet-oft-einzige-Moeglichkeit-zur-Integration

    Forscherinnen: Dilemma durch Verbot für Migranten, legal zu arbeiten – Öfter ausgesprochene „Duldung“ könnte helfen Wien – Kriminell zu werden kann für manche Migranten der einzige Weg sein, sich hierzulande zu integrieren, erklärten die Politikwissenschafterin Monika Mokre und die Übersetzerin und Aktivistin Birgit Mennel bei der Jahrestagung Migrations- und Integrationsforschung am Montag in Wien.

    Dieses Dilemma sei nicht irrationalem Verhalten der Betroffenen geschuldet, sondern von staatlicher Seite verursacht.

    http://www.merkur.de/lokales/fuerstenfeldbruck/bettler-rauben-rentner-6730270.html

    http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/einwanderung-deutschland-hat-grenzen-14432479.html

    Doch es war das Bundesverfassungsgericht höchstselbst, das in seiner grundlegenden Entscheidung zur Beschränkung des Asylgrundrechts 1993 auf eine Ungeheuerlichkeit hingewiesen hat:
    Das Grundrecht auf Asyl könnte auch ganz abgeschafft werden.

    Nur so konnte man nämlich jene Grundgesetzänderung billigen, die für viele schon damals die faktische Abschaffung des Grundrechts bedeutete.

  68. #1 WarnungVorGruenen

    Es müssen 90% aller (da befangenen, gekauften, geleichgeschalteten) Richter ausgetauscht werden!

    Nicht nur Richter. Auch die ganzen Lehrer, die unsere Kinder hirnwaschen, müssen weg!

  69. Der Herr „Amtsrichter“ dürfte sogar Recht haben, denn es gibt keine „Amt“sgerichte. Es handelt sich um Firmen mit Geschäftsführer, die im UPIK Register erfasst sind. Hier kann jeder suchen : https://www.upik.de/
    Außerdem, wer hat schon mal ein schriftliches Urteil bekommen, wo der Herr „Amtsrichter“ persönlich unterschrieben hat ? Eher findet man nur den Kringel einer Justizangestellten, der Richter weiß auch, warum er nicht unterschreibt…

  70. Vor zig Jahren, als ich noch unbedarft war, dachte ich immer, wenn ich hörte, jemand sei Jurist oder studiere Jura, das sei etwas ganz Besonderes mit einem hohen Sozialprestige. Seit ich aber klar politisch denken kann, sehe ich das heute so, dass es extrem peinlich ist, absolut nichts, worauf man stolz sein kann, da unser Rechtssystem ja kein Rechtssystem ist, welches wir uns selbst gegeben haben, ebensowenig wie unsere „Verfassung“ keine Verfassung ist, unsere „Verfassungs“richter keine Verfassungsrichter, unser „Verfassungs“gericht kein Verfassungsgericht und unser „Verfassungs“schutz kein Verfassungsschutz ist, da dieses Rechtsssystem einem besiegten und okkupierten Land von den Besiegern aufgezwungen wurde. Es ist auch ein absolutes Unding, dass sich diese Form der „Demokratie“ Demokratie nennt und all ihre Schwächen, Fehler, Defizite sehen wir ja jetzt ganz deutlich. Sie treten zu Tage, eben WEIL wir schon immer ein Demokrateiedefizit hatten, das sich jetzt noch potenziert, da die Undemokraten und Verbrecher der ehemaligen DDR jetzt wieder in Amt ünd Würden sitzen. Ich benutze übrigens grundsätzlich Begriffe wie „Grundgesetzgericht“, „Grundgesetzschützer“, „Grundgesetzrichter“ etc. Durch die falsche und verlogene Verwendung des Begriffes „Verfassung“ soll eben nur eine Verfassung simuliert werden, alssoe ein falsches Bewusstsein geschaffen werden, eine Form der sprachlichen Manipulation, ebenso wie in unserem Kunststaat nur Demokratie geheuchelt wird. Jetzt zurück zum Ausgangspunkt: Wenn jemand Jurist in diesem Rechtssystem ist, dann stellt er sein Tun und Wirken IMMER in den Dienst der Besatzer. Das ist wie in einem Vasallenstaat, in dem die Beamten dieser Staatsform immer ein Problem mit einem positiven Selbstwertgefühl haben müssen ( so meine These ), da sie sehr viel psychische Energie aufwenden müssen, um sich ein Konstrukt zusammenzulügen, welches nichts mit der Realität gemein hat. Dasselbe Phänomen findet sich übrigens bei der politischen Elite, die ja aus Nutznießern des Systems besteht, also Systemgünstlingen. Vielelicht mag dies eine der Quellen dafür sein, weshalb der Hass auf das Eigene sowohl bei der Beamtenschaft als auch bei der politischen „Elite“ ( die ja sehr oft ineinander übergehen ) so extrem groß ist: WEIL man das Eigene nicht leben, nicht erleben, nicht ausleben darf, muss der davon betroffene Kranke sich immer über fremde Gedanken, Ideologien, Werte, Theorien…definieren und diese bis zum Exzess verherrlichen. Dieser Richter ist also geradezu die Verkörperung des bundesrepublikanischen Elends.

  71. +++ WICHTIG +++
    Diese Nachricht unbedingt an Axel Meier weiterleiten
    Das Bundesverfassungsgericht hat 2014 entschieden:
    „Partei darf Richter beim Kampf ums Recht auch masl beleidigen.“
    Dies gilt auf Schiffen und bei Amtsgerichten. Bitte, lasst den Unsinn und streitet Euch nicht um belanglose Dinge. Ganz einfach: Es kommt auf die Fantasie des vermeintlich Beleidigten an. So gibt es auch Amtsgerichte und Fischgerichte. Es gab auch Friedenrichter und Scharfrichter, selbt in der Industrie Maschinenein-richter (und das Reh heißt mit Vornamen Kartoffelpü). Die Bezeichnung Amtsrichter verdeutlicht – auch wenn sie heute nicht mehr gebräuchlich ist – den Unterschied zu anderen möglichen. Das erscheint auf den ersten Blick logisch. Doch beruht die vermeintliche Beleidigung als Amtsrichter beim Richter-am-Amtsgericht auf seine innere Einstellung. Bezüge zu einem früheren Deutschen Reich muss der Richter-am-Amtsgericht für sich selbst klären. Bitte, niemals so etwas direkt zu diesen Leuten sagen. Man sollte es in der Zukunft mit den Amtsgerichten wie mit den Arbeitsagenturen machen. Die Bezeichnung Rechtsagentur passt auch viel besser zu ihnen.
    Anmerkung: Mit Beleidigungen und den dadurch meist eingebildeten Befrohungen sollten alle Parteien sehr vorsichtig umgehen. Man kann daraus leicht mögliche querulantorische Neigungen ableiten, die ihren Ausdruck als Psychosen zeigen. Vielleicht liegt das am schlechten Ruf so manchen Berufszweigs?

    Doch hier: BVerfG, Beschluß vom 28.07.014, 1 BvR 482/13

    Viel Glück. Sollte ich es ermöglichen, komme ich zum Termin.

  72. Hier noch die im Artikel erwähnte Definition des Begriffes „Amtsrichter“ in rechtslexikon.de:

    Amtsrichter

    Richter, der die richterlichen Geschäfte beim Amtsgericht wahrnimmt. Notstaatsanwalt. Amtsrichter kann sein: Amtsgerichtspräsident, Amtsgerichtsdirektor, Oberamtsrichter, Amtsgerichtsrat, Gerichtsassessor, auch ein Landgerichtsdirektor oder ein Landgerichtsrat (§§ 22, 59 GVG). Amtsrichter entscheidet grundsätzlich als Einzelrichter (Ausnahme beim Schöffengericht).

    Diese frühere gesetzliche Bezeichnung für den Richter, der die den Amtsgerichten obliegenden richterlichen Geschäfte wahrnimmt, ist durch „Richter am Amtsgericht“ ersetzt worden (s. a. Richteramtsbezeichnungen).

    (Quelle: http://www.rechtslexikon.net/d/amtsrichter/amtsrichter.htm)

    Ich kann in der Bezeichnung „Amtsrichter Thomas Berkner“ genausowenig eine Beleidigung erkennen, wie „Richter Thomas Berkner“ eine wäre.

  73. Was ist das eigentlich für ein seltsames Gericht?
    „Aus technischen und rechtlichen Gründen ist es nicht möglich, beim Amtsgericht per E-Mail Klage zu erheben
    Welche technischen Gründe da wohl vorliegen? Ist es vielleicht der Grund, dass wohl einige dieser Herrschaften noch keine staatliche Ausbildung im Schreiben und Empfangen von E-Mails erhalten haben?
    Dieses Amtsgericht hat zwar E-Mail-Accounts, doch man fragt sich wohl zu Recht, für was eigentlich? Dürfen diese nur privat genutzt werden?
    Eigentloch sollte hier bei PI bekannt sein, dass es in der BRiD keine „staatlichen Gerichte“ vorhanden sind. (einfach googlen) Wie wir auch keine staatlichen Beamten mehr haben, lediglich einen Personen der nach Beamtenbesoldung bezahlt wird.
    https://www.youtube.com/playlist?list=PL4399B0A75A9A5728
    https://www.rechtssachverstaendiger.de/rechtsstellung-von-brd-richtern-und-gerichten/

    Wer also hier mitmacht, bei diesen freiwlilligen Gerichtsspielen, darf nicht damit rechnen, dass es rechtlich zugeht!
    https://deinerechte.wordpress.com/2012/04/27/brd-ohne-staatsgerichte-beweise/

  74. #38 Hammelpilaw (13. Sep 2016 12:18)
    Preisfrage:
    Wie würde wohl die Reaktion des Amtsgerichts ausfallen, wenn ein durchtrainierter Bursche mit kohlrabenschwarzer Kopftreterfrisur und braunem Teint tönen würde: „Ey Amtsrischta, isch weiß wo dein Haus wohnt, isch schwör bei Allah!“ ??
    ****************************
    Ein Richter geht immer gut vorbereitet in solche Verhandlungen. D.H. gut abgesichert mit einem XXL Windelhöschen kann nichts passieren!

  75. Also, wenn ich mir die Füllungen diverser Richterroben so ansehe, dann ist die Bezeichnung „Amtsrichter“ in der Tat geeignet, den derart Bezeichneten herabzuwürdigen.

    Aber wie immer liegt das in der Verantwortung jener Vertreter der Bezeichneten, die durch das eigene Handeln eine einstmals normale oder gar als respektabel geltende oder positiv belegte Bezeichnung in den Dreck ziehen.

    Und ja, Parallelen zu anderen, mittlerweile als pfui-bäh geltenden, Bezeichnungen sind ebensowenig zufällig wie die Tatsache, dass nicht die „bestraft“ werden, die durch ihr eigenes Verhalten für die Abwertung der (Berufs)Bezeichnungen verantwortlich sind, sondern die, welche das zu Grunde liegende Fehlverhalten aufzeigen und – zu Recht – kritisieren.

    Neger – Zigeuner – Fachkräfte – und jetzt der „Amtsrichter“

  76. Frage an die E-Techniker:
    Wie nennt man einen Scharia-Richter, der bei zu sexy aussehenden Frauen die islamische Kleiderordnung durchsetzt?

    Antwort:
    Hüllkurven-Umrichter!

  77. Es gibt kein Recht im eigentlichen Sinn vor Gericht. Die Richter führen 1. aus was ihnen die Staatsmacht an Vorgaben macht. Zweitens siegt der vor Gericht, der am besten lügt und die besten Zeugen heran schleppt. Ein hoch bezahlter Staranwalt kann auch nicht schaden. Hüte sich jeder vor einem subjektiven Gericht in D. Man weiß nie, was heraus kommt. „Die Wahrheit“ ist vor Gericht einen Lüge.

  78. Heisst fraglicher Nichtamtsrichter mit vollem Namen gar Berkner-Hinz?

    Man weiss es nicht, aber einen Grund wird Berkner schon haben, dass er als Nichtamtsrichter gelten will.

  79. zu 90
    _______________________________________________
    In Ländern mit einer „grünen“ Regierung bleibt vieles scheinbar unverändert bis auf eines. In den Schulen geschieht mit den Kindern eine Art Gehirnwäsche ohne gleichen. So ist es seit Jahren in Baden-Württemberg. Wenn rot-rot-grün regiert wird das das erste sein, was sie insgeheim in die Wege leiten werden: Gehirnwäsche nach ihren Vorstellungen von Gesellschaft, auf daß die neuen Wähler von früh an heran gezogen werden. Die Grünen sind die gefährlichsten Verführer im Land.

  80. #26 Albert Leo Schlageter1 (13. Sep 2016 12:08)

    Ich kann den Erdogan immer besser verstehen. Ganz ehrlich so ein Dreck auskehren in den Amtsstuben dieser Republik, ist seit Jahrzehnten überfällig !!!

    Mit dem Unterschied, dass Erdogan genau die Hilfswilligen in türkische Gerichte reinsetzen will, die wir von unserer Regierung schon längst in unsere Gerichte reingesetzt bekamen.

  81. … und ich dachte, solche Justizpossen hätte es nur am früheren königlich-Bayerischen Amtsgericht gegeben. In Heilbronn gibt’s halt noch wahre Kulturpflege jenseits von Multiikulti.
    Dir Conny alles Gute im Berufungsverfahren!

  82. Richter, Gericht früher konnte man das noch erklären und Definieren – Heute ist das ein ganz großes Problem. Die Definition ist da gänzlich nicht mehr möglich. So wird Rechtsprechung zum Fremdwort !

  83. Meister des Dach deckens.
    Lehrer des Fahrens.
    Mechaniker des Verfahrens.
    Buchhalterin der Finanzen.
    Reiniger der Gebäude.
    Fachgehilfin der Steuern.

    Klosett des Plumpses
    Tablette des Spaltes
    Torte der Kirsche des Waldes des Schwarzen
    Geist der Melisse der Frau des Klosters

  84. In diesem gesamten Machtapparat, der durchtränkt ist von rotgrüner Meinungshoheit, wo sich Eitelkeiten und Karrieredenken auf bedenkliche Art kreuzen. Es herrscht ein selbstgefälliges, duckmäuserisches Machtgehabe, deren Attütüde schon man den Menschen von Weitem ansieht! Diese Leute haben nichts, aber rein gar nichts mit Gerechtigkeitssinn am Hut und nicht umsonst drehen die ihre Fahne in den Wind, wenn das politische System sich ändert!

  85. OT. Wieso zeigt die Tagesschau im Vorspann die Deutschlandfahne hinter der türkischen? In der Türkei wäre bei so einem Fall der Redakteur seinen Job los.

  86. Ich hoffe Herr Meier wird seine Verteidigung nicht allein darauf aufbauen, dass er einen Amtsrichter Amtsrichter genannt hat. Es geht wohl mehr um den Inhalt des Artikels und ob dieser eine Schmähkritik darstellt.
    Meine Hoffnung : Das Verfahren wird eingestellt.

  87. Vor Gericht haben alle gleich zu sein.
    Also sind alle Amtsrichter Gleichrichter und dies völlig unabhängig davon ob diese am liebsten Scharfrichter wären.

    gez.:
    Karl-Friedrich Engelbrecht

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