Video: „Best of“-Beatrix von Storch bei HAF

Die Wahl Donald Trumps zum 45. US-Präsidenten scheint der Lynch- und Lügenpresse tiefe Wunden geschlagen zu haben. Schon in der Wahlnacht pressten Moderatoren, auch die englischsprachiger Sender, Sätze hervor wie: „Alles rot! Was passiert den hier? Wer wählt denn da?“ (CBS) und wurden nicht müde zu behaupten, nur Ungebildete hätten Trump gewählt. Nun, wo klar ist, dass es nicht nur weiße, bildungsferne, männliche „Nazis“ waren, sondern auch die angeblich zutiefst von Trump angewiderten weißen, gebildeten Frauen und die „vor Angst flüchtenden Hispanics“, sollte man meinen, die deutsche Lumpenpresse hätte etwas gelernt. Mitnichten – nun wird erst recht der Weltuntergang beschworen, weil einer das Sagen haben wird, der keinen Deut auf die bis zum Verfolgungswahn pervertierte Political Correctness gibt. Heute Abend um 21 Uhr in der ARD findet bei „Hart aber fair“ wieder so ein Gustostück selektiver Wahrnehmung statt.

(Von L.S.Gabriel)

Mit der Sendungsbeschreibung ist schon klar was dem Zuschauer suggeriert werden soll:

Hetze, Lügen, Drohungen – das Erfolgsrezept des Donald Trump. Was passiert, wenn der neue Präsident auch so Politik macht? Wie ansteckend ist diese Art, Wähler zu fischen? Oder ist am Ende die Demokratie stark genug, Populisten wie Trump zu verkraften?

Die Frage an sich ist schon dumm. Denn gerade, dass es sogar in Zeiten des globalen Meinungsfaschismus noch möglich ist, dass einer wie Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt wird, trotz Lügenpresse und einer unvergleichlichen Kampagne gegen ihn, zeigt dass die Demokratie über dieses System noch siegen kann. Die Amerikaner haben uns gezeigt, dass man sich nicht zwingend zum Deppen der Etablierten und ihrer Verbalschergen der linken Medien machen lassen muss. Typisch aber für die selbstverliebte, arrogante deutsche Journaille, dass sie nichts gelernt hat daraus.

Aber auch unsere Volksverräter beweisen, dass sie jede Bodenhaftung verloren haben. Ausgerechnet nach diesem Sieg der Basisdemokratie über die Bevormundung der Meinungsmacher wird in Deutschland, nicht einmal eine Woche danach, die Wahl zum Bundespräsidenten de facto umgangen und sich das einfach mal so hinter verschlossenen Türen ausgemacht. Demokratie? Fehlanzeige (PI berichtete). Das „höchste Amt im Staat“ wird von einer Handvoll sich über der Demokratie wähnenden Personen vergeben und die Mitglieder der Bundesversammlung haben das nun wohl nur noch in einer Art Unterwerfungsritus unter dieses Diktat in einem Scheinwahlvorgang abzunicken.

Darüber was Demokratie ist und was sie auszuhalten hat diskutieren heute Abend:

• Beatrix von Storch, stellv. Sprecherin im Bundesvorstand der AfD
• Thomas Oppermann, SPD Fraktionsvorsitzender
• Sandra Navidi, Finanzexpertin aus den USA
• Fritz Pleitgen, Journalist, ehem. WDR-Intendant (1995 – 2007)
• Christian Hacke, Politikwissenschaftler

Hier das Video der kompletten Sendung:

» Gästebuch
» E-Mail: hart-aber-fair@wdr.de




Video: Pegida aus Dresden vom 14.11.2016

“Jetzt erst recht“, ist das Motto der heutigen Pegida-Kundgebung. Die Wahl Donald Trumps hat gezeigt, dass das System nicht immer und vor allem nicht ewig siegt. Jetzt fangen wir erst richtig an. Auch der Versuch der Stadt Dresden durch Schikanen, wie Verbote zur Anmeldung, Pegida zu schwächen oder gar zu verhindern, lässt eigentlich gar kein anderes Motto zu. Es müssen im Gegenteil noch mehr Menschen auf die Strasse, um zu zeigen, dass es genau dieser staatliche Gesinnungterror ist, den sie satt haben. Darum, wer kann soll sich um 18.30 Uhr am Schlossplatz in Dresden einfinden. Für alle anderen gibts hier wie immer den Livestream.




Gegensatz zwischen Islam und Christentum

„Wir lieben doch alle den einen Gott“. „Was macht es für einen Unterschied, ob wir Muslime oder Christen sind.“ „Bibel und Koran sind doch beide Bücher mit Gewaltpotential“. „Es gibt keinen Unterschied zwischen Gott und Allah“. Solche und viele ähnlichen Statements hört man heute häufig von Christen, aber auch von Atheisten, die Christentum und Islam gleichsetzen, um Multikulti zu begründen. Es wäre ja eh alles dieselbe Chose… Nun: Gut, dass es das Buch von Wilfried Westphal gibt. In „Heiliger Krieg und Frohe Botschaft“ stellt der promovierte Völkerkundler heraus, wo der große Gegensatz zwischen Islam und Christentum verläuft, der für alle weiteren Fragen entscheidend ist.

Der Unterschied liegt bereits in der frühen Geschichte von Christentum und Islam: Während das Christentum auf friedliche Überzeugung und Glaubensbekundung setzte, war der Islam schon zu Zeiten Mohammeds eine expansive, aggressive und kriegerische Heilslehre, die Unterwerfung forderte. Die Ursachen dieses großen Gegensatzes, der das Christentum und den Islam bis heute als miteinander unvereinbare Religionen erscheinen läßt, liegen in den Anfängen der islamischen Religion.

Westphal legt ein fulminantes Werk vor.  Es ist ein historisches und ein religionswissenschaftliches Buch, aber: Es liest sich nicht wie ein schnöder akademischer Brocken, sondern wie ein echter Krimi! Am Ende stehen viele Erkenntnisse, von denen nur einige wenige hier erwähnt werden sollten:

– Das Christentum ist seinem Wesen nach friedfertig.
– Das Christentum wurde erst „militant“ für eine kurze Periode (Kreuzzüge), als Abwehr gegen die Islam-Expansion.
– Der Islam war von Beginn an militant.
– Mohammed war kein Jesus. Jesus war kein Mohamned.
– Jesus war gegen Krieg und Sklaverei.
– Mohamed war für Krieg und Sklaverei.

Diese Erkenntnisse werden ausführlich begründet und verschaffen jeder islamkritischen Argumentation eine solide Basis. Das Fazit Westphals lautet: „Unter allen Religionen ist die Lehre Mohammeds die einzige, die von Anfang an ein aggressives Ziel verfolgt hat.“ Heute wird die Dimension des damaligen Grundsteins beim Islamischen Staat und anderen Terrornetzwerken greifbar. Wo die Wurzeln liegen, wo die Gewalt herkommt, warum das Christentum eben nicht mit dem Islam gleichzusetzen ist: Über all das klärt Westphal kundig auf.

Ein mutiges, ein hilfreiches, ein augenöffnendes Buch. Perfekt für die Weihnachtszeit, der Zeit der Liebe und nicht des Hasses.

Bestellinformation:

» Wilfried Westphal: „Heiliger Krieg und Frohe Botschaft, Islam und Christentum: der große Gegensatz“ (29,90 €)




„Integrationsgipfel“ oder Staatsstreich?

ozoguzmerkHeute fand im Kanzleramt der neunte sogenannte „Integrationsgipfel“ statt. Vorbereitet hat ihn Aydan Özoguz, die Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration. Dadurch ist schon Alarmstufe rot gegeben. Teilnehmer sind Vertreter der Länder, der Wirtschaft und der Gewerkschaften sowie von „Migrantenorganisationen“. Hauptthema der illustren Runde ist die „Teilhabe durch bürgerschaftliches Engagement und Zugehörigkeit in der Einwanderungsgesellschaft“. Vor dem Hintergrund der momentan stattfindenen Invasion soll auch die Integration von „Flüchtlingen“ Thema sein. Die Publizistin und frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Vera Lengsfeld vermutet in dieser Veranstaltung eher einen Staatsstreich.

(Von Michael Stürzenberger)

Lengsfeld schreibt auf ihrer Internetseite:

Abgesehen davon, dass niemand weiß, wer diese „Migrant*innen-Organisationen sind und was sie für ein Mandat haben, laufen ihre Forderungen, die anscheinend von der Staatsministerin gefördert werden, auf eine Abschaffung der alten Bundesrepublik hinaus.

Von Integration ist in diesem Papier nicht mehr die Rede, nur noch von „interkultureller Öffnung“ der Gesellschaft und ihrer Organisationen und Institutionen. „So wird Teilhabe von Individuen, Bevölkerungsgruppen und Organisationen an Entscheidungs- und Willensbildungsprozessen strukturell verankert als Teilhabe am Haben und am Sagen.

Vielfältige interkulturelle Perspektiven werden von vornherein stärker einbezogen. Dadurch können Zugangsbarrieren für Menschen mit Einwanderungsgeschichte abgebaut und Dienstleistungen diskriminierungsfrei, kultursensibel und effektiver angeboten werden.“ So würden „Verteilungskämpfe“ zwischen denen, die immer da waren und denen, die neu hinzukommen, verhindert.

Kein Wort davon, was die Zuwanderer zur aufnehmenden Gesellschaft beitragen wollen. Es geht nur um die Forderung nach einem möglichst großen Stück vom nicht selbst erarbeiteten Kuchen.

Hierzu soll allen Ernstes das Grundgesetz im Sinne der Aufnahme eines neuen Staatsziels um den neuen Artikel 20b mit folgendem Text erweitert werden (Hervorhebung durch PI):

„Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland. Sie fördert die gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration aller Menschen.“

Vera Lengsfeld folgert daraus, dass in Deutschland künftig alle staatlichen Ebenen zu der Umsetzung des neuen Staatsziels „vielfältiges Einwanderungsland“ verpflichtet sind:

Interkulturelle Öffnung wird Chefsache in Organisationen und Institutionen. Dies gelingt unter anderem durch die Festlegung als Führungsaufgabe, die Verknüpfung mit dem Kerngeschäft und Entwicklungszielen, der Festlegung von hauptverantwortlichen Fachstellen- wo möglich gesetzlich verpflichtend und ein interkulturell orientiertes Qualitätsmanagement.

Im Rahmen der Verabschiedung eines Bundespartizipations- und Integrationsgesetzes in 2017 soll die interkulturelle Öffnung verbindlich geregelt werden.

Merke und Özoguz wollen mit diesem Gesetz wohl auch die unter dem „Flucht“-Vorwand in unser Land hereinströmenden Moslem-Invasoren dauerhaft an den Segnungen unseres Landes teilhaben lassen, was für die meisten von denen das Abzapfen des Sozialstaates bedeutet. Es wird höchste Zeit für eine patriotisch-konservative Wende in Deutschland. Hier der gesamte Artikel von Vera Lengsfeld.




„Deutschland muss islamisiert werden“

flueIm September 2016 erreicht die Evangelische Nachrichtenagentur idea (Wetzlar) der Anruf einer langjährigen deutschen Spitzenpolitikerin. Sie habe Kontakt zu einer in der Flüchtlingshilfe engagierten Christin, die Brisantes über die Situation in deutschen Flüchtlingsheimen erzählen könne. Allerdings dürfe der Name der Frau nicht erwähnt werden. Daraufhin findet ein Gespräch in Wetzlar mit der Politikerin, einem Fachmann in Sachen Flüchtlingsfragen und der aus Eritrea stammenden 39-jährigen christlichen Übersetzerin statt.

Sie spricht fließend Arabisch und arbeitete bereits in mehreren Flüchtlingsheimen als Übersetzerin – zumeist nur mit muslimischen Kollegen. Die Frau agiert dabei „undercover“. Niemand ahnt, dass sie Christin ist. Die gebürtige Eritreerin floh 1991 allein nach Deutschland. Sie ist dankbar, dass sie in ihrer neuen Heimat offen aufgenommen und vielfältig unterstützt wurde. Später will sie etwas zurückgeben und beginnt vor gut fünf Jahren, ehrenamtlich in Flüchtlingsheimen zu helfen. Seit Sommer 2016 ist sie hauptberuflich als Übersetzerin tätig. Dass sie Christin ist, erwähnt sie in den Unterkünften von Beginn an nicht. Schnell bemerkt sie aufgrund ihrer Kenntnis der arabischen Sprache: „Christen werden von muslimischen Flüchtlingen unterdrückt, eingeschüchtert und schikaniert. Das ist normal.“ Häufig bekommt niemand das Mobbing mit, von dem auch Jesiden oder homosexuelle Flüchtlinge betroffen sind.

„Deutschland muss islamisiert werden“

Sicherheitsdienstmitarbeiter und Übersetzer sind ihren Angaben zufolge fast immer Muslime. Sie machen, sagt die 39-Jährige, auf den ersten Blick einen sehr netten Eindruck: „Sie sind zumeist hier aufgewachsen, haben oft studiert, angesehene Berufe, und sie geben sich weltoffen.“ Doch das ändere sich, sobald sie „unter sich“ seien: „Dann zeigen sie ihr wirkliches Gesicht und sagen Sätze wie ,Deutschland muss islamisiert werden’. Sie verachten unser Land und unsere Werte.“ Die junge Frau ist entsetzt und will es lange nicht wahrhaben. Sie verschweigt weiterhin, dass sie Christin ist, um mehr zu erfahren. Unter anderem besucht sie den Koranunterricht verschiedener Moscheen: „Dort wird purer Hass gegen Andersgläubige gepredigt. Die Kinder bekommen es hier in Deutschland von klein auf beigebracht.“ Ähnlich sei es in den Flüchtlingsheimen. Sie bekommt mit, wie sich muslimische Jungs weigern, mit Christen zu spielen. Die Übersetzerin versucht zu vermitteln: „Du bist Muslim, er ist Christ. Welchen Unterschied macht das denn?“ Die Fünfjährigen antworten ihr: „Mit den Christen spiele ich nicht. Meine Eltern hassen die auch.“ Die Übersetzerin erschrickt: „Sie sind vor dem Krieg nach Deutschland geflohen und müssten doch froh sein, dass ein christliches Land sie aufnimmt.“

Wir Muslime müssen mehr Kinder bekommen als die Christen

Sie versucht auch, Kontakt zu den Musliminnen aufzubauen. Viele von ihnen haben trotz ihres jungen Alters bereits mehrere Kinder. Vorsichtig will sie über Verhütungsmethoden aufklären. „Manche Frauen sagten mir dann: Wir wollen uns vermehren. Wir müssen mehr Kinder bekommen als die Christen. Nur so können wir sie vernichten.“ Als sie widerspricht und sagt, dass es doch die Christen sind, die ihnen helfen, stößt sie auf Ablehnung. Die Christen zu verteidigen, sei Sünde.

Die Macht der Dolmetscher

Die Macht der muslimischen Übersetzer hat auch die Europäische Missionsgemeinschaft (Penkun/Vorpommern) erlebt. Ihr Vorsitzender, Frank Seidler, berichtet, dass sie bei den Anhörungen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Rahmen des Asylverfahrens Aussagen christlicher Flüchtlinge manchmal falsch wiedergegeben hätten. Deshalb begleite jetzt ein persischsprachiger Mitarbeiter die Flüchtlinge zu den Interviews, damit er im Notfall direkt eingreifen kann: „Seitdem läuft es besser.“ Seidler erzählt ferner von einem zum Christentum konvertierten Afghanen, der in seiner Sammelunterkunft zusammengeschlagen und sehr schwer verletzt wurde. Nachdem man ihm geholfen habe, Anzeige zu erstatten, habe es sofort Gegenanzeigen von mehreren muslimischen Flüchtlingen gegeben. Das Verfahren laufe noch, er rechne aber mit der Einstellung, weil Aussage gegen Aussage stehe: „Diesen Ablauf haben wir leider schon oft erlebt.“ Dass aber führe dazu, dass die Angreifer dächten, sie könnten sich in Deutschland alles erlauben und würden nie zur Rechenschaft gezogen, so Seidler.

(Fortsetzung des Artikels auf kath.net)




NRW: Erste Karnevalsvereine sagen Umzüge ab

erkelenzDass so mancher Weihnachtsmarkt keinen Baum mehr bekommt, ist nicht nur dem „Brandschutz“ geschuldet. Auch dass viele Kaufhäuser auf neutrale Dekoration übergehen, stellt man seit Jahren fest. Doch dass jetzt sogar Karnevalvereine ihre Umzüge schon im Vorfeld absagen?

Die Rheinische Post berichtet:

Mit „Jranktere Helau“ kündigte die Vereinsgemeinschaft Granterath in den vergangenen 38 Jahren am Samstagnachmittag um 14.11 Uhr immer den ersten Karnevalszug auf Erkelenzer Stadtgebiet an. Gestern teilte sie mit: „2017 wird dieser nicht ziehen.“ Die Vereinsgemeinschaft hat sich nach ausführlichen Gesprächen mit Stadt, Polizei und Feuerwehr und in zwei langen internen Sitzungen dazu entschlossen, ein Zeichen zu setzen: „Grund ist, kurz zusammengefasst, das zunehmende respektlose Verhalten auswärtiger Besucher.“ Menschen, „die nichts mit Karneval zu tun haben und unser Brauchtum missbrauchten„, haben die Verantwortlichen veranlasst, den Karnevalszug für den 25. Februar 2017 abzusagen.

Es geht um die Sicherheit der friedlich Feierenden, warum ist diese wohl jetzt nicht mehr gewährleistet? War dies doch die letzten 38 Jahre ohne weiteres möglich. So stellt man immer wieder fest: „Nein, eine Islamierung findet natürlich nicht statt!“

„Absolutes Bedauern“ und „absolutes Verständnis“ für die Entscheidung war gestern im Erkelenzer Rathaus, der Genehmigungsbehörde des Zuges, zu hören. So sprach Erster Beigeordneter Dr. Hans-Heiner Gotzen von „einem Aufschrei“ und erklärte gegenüber unserer Redaktion: „Das sind keine singulären Ereignisse in Granterath gewesen. Wir stellen so etwas zunehmend auch an anderen Stellen fest und suchen nach Lösungen. Hetzerath hat seinen Nachtzug ja auch schon wegen der Unvernunft von Besuchern eingestellt. Ich hoffe, dass das Signal aus Granterath nicht ist, dass sich das Brauchtum zurückzieht

Was soll es sonst sein, wenn das Brauchtum angegriffen wird und der Staat und Gemeinden nicht Willens sind es zu schützen? Die Menschen könnten es, doch es ist ihnen unter Strafe verboten.

(Quelle: indexexpurgatorius.wordpress.com)




Der echte und der zutreffendere SPIEGEL-Titel

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(Gefunden auf Twitter – wir haben hier auf den aktuellen Spiegel-Titel bereits hingewiesen). Passend dazu auch „Der Spiegel fusioniert mit Wachtturm“ bei Tichys Einblick mit folgender Wertung: „Völlig aus dem Ruder ist diese Woche DER SPIEGEL. Wir empfehlen dringend den Kauf. Das Heft der kompletten Wirrnis könnte bald Sammlerstück werden.“




Steinmeier soll neuer Bundespräsident werden

Immer wenn man denkt, es geht nicht schlimmer, wird man von der Realität eines besseren belehrt. Der Mann, der Donald Trump während des Wahlkampfs einen „Hassprediger“ genannt hatte und auch keine Veranlassung sah, dem künftigen US-Präsidenten zu gratulieren, wird Nachfolger von Joachim Gauck! Frank-Walter Steinmeier (60, SPD) soll am 12. Februar zum zwölften Bundespräsidenten gewählt werden, berichtet die BILD. Und das mit den Stimmen von SPD UND Union, als gemeinsamer Kandidat der Großen Koalition. CSU-Chef Horst Seehofer (67) hatte im Vorfeld gesagt: Wenn die CDU keinen eigenen Kandidaten finde, der bereit sei, gegen Steinmeier zu kandidieren, dann müsse man die Kröte halt schlucken. PI meint: Höchste Zeit, dass der Bundespräsident vom Volk gewählt wird!




Freiburger wollen ihre Straßennamen behalten

heilmeyerIn Freiburg hat es eine Art Volksabstimmung mit einem hochinteressantem Ergebnis gegeben. Aber der Reihe nach. Bekanntlich ist Freiburg ein herausragender Wissenschaftsstandort; dort haben im Januar 2015 ca. 20.000 junge Menschen, vornehmlich Studenten, mithin unsere zukünftige Elite, gegen die in Freiburg nicht existierende PEGIDA demonstriert. Doch die Zeit ist weiter gegangen. Inzwischen trauen sich nur noch die tollkühnen unter den Demonstrantinnen nachts allein auf abgelegene Straßen. Freiburg ist nicht nur Ökohauptstadt, sondern auch Kriminalitätsschwerpunkt mit hoher Beteiligung der welcomed Refugees (PI berichtete u.a. hier, hier und hier). Doch das politische Establishment schaut weiter mit strengem und bösem Blick ausschließlich nach rechts.

(Von Helmut M.)

Freiburg ist regiert vom grünen Oberbürgermeister Dieter Salomon. Die Stadt hat vor vier Jahren eine Historikerkommission beauftragt, die Namensgeber von hunderten Straßen auf Nazitum, Rassismus, Antisemitismus, Sexismus usw. zu untersuchen. Darunter ist Paul von Hindenburg, der 1932 mit der Unterstützung der SPD zum Reichskanzler gewählt worden war, der bedeutendste Philosoph, den Freiburg hervorgebracht hat, Martin Heidegger, weitere Wissenschaftler und bedeutende Ärzte, aber auch andere wie der katholische Politiker Heinrich Hansjakob.

Das Ergebnis: Die Kommission empfiehlt die Abschaffung von zwölf Straßennamen und dass weitere 15 mit Zusatztäfelchen versehen werden, auf denen die Sünden der Namensgeber aufgeführt sind (PI berichtete). Die Badische Zeitung machte eine Begleitkampagne, fast täglich in zum Teil großen Artikeln wurden die Namensgeber als politisch nicht tragbar vorgeführt. Es kamen aber auch andere Stimmen von Persönlichkeiten der Stadt und Leserbriefschreiber zu Wort, die Bedenken gegen den Kahlschlag anmelden.

Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die politische Klasse in Freiburg das Ende ihrer Deutungshoheit schwinden sieht und möglichst viel mit sich in den Abgrund reißen will, der sich vor ihr auftut. Auch in weiteren Teilen Südbadens ist ein solches Rumoren seit Jahrzehnten im Gange. So will die SPD etwa in Lörrach und Efringen-Kirchen das Andenken an den einst sehr beliebten alemannischen Volksdichter Hermann Burte auslöschen.

Nun hat die Badische Zeitung eine repräsentative Umfrage zu den geplanten Umbenennungen beauftragt, bei der der Freiburger Bevölkerungsstruktur entsprechend 500 Teilnehmer ausgewählt wurden. Das Ergebnis ist eindeutig.

gemeinderat

Nur 33% befürworten die politische Säuberung, die die Historikerkommission der Stadt vorschlägt, eine absolute Mehrheit von 51% ist dagegen, und das im (einstmals oder immer noch?) grün-roten Freiburg. Am meisten Ablehnung erfährt die Säuberung unter den Anhängern der AfD (84%). Schon der mit Hassparolen gegen die AfD geführte Landtagswahlkampf der SPD hat deren Wählern nicht gefallen, an vielen Orten im Südwesten hat sie die SPD überrunden können. Nun teilten die SPD-Anhänger ihren führenden Genossen eine weitere Ohrfeige aus: 74% von ihnen lehnen den historischen Kahlschlag ab! Die einzige Partei, in der eine Mehrheit dem Kahlschlag zustimmt, ist die Linke (61%).

Man darf gespannt sein, ob und wie weit der Freiburger Gemeinderat seinen Wählern am Dienstag vor den Kopf schlägt, wenn über den Umgang mit den Kommissionsvorschlägen abgestimmt wird.

Kontakt:

salomonGemeinderat Freiburg
OB Dieter Salomon (Grünen)
Rathausplatz 2-4
79098 Freiburg
Tel. 07 61/ 2 01-10 50
ob-buero@stadt.freiburg.de




EU-kritischer General gewinnt Bulgarien-Wahl

General Rumen Radew bei der StimmabgabeVon der deutschen Presse relativ unbeobachtet wurde in Bulgarien am Sonntag ein neuer Präsident gewählt. Nach zwei Wahlgängen ging der russlandfreundliche Oppositionskandidat, General Rumen Radew (Foto), bei der Stichwahl als klarer Sieger hervor. Der amtierende und umstrittene Premierminister Boyko Borissow erklärte daraufhin seinen Rücktritt.

(Von Gernot H. Tegetmeyer)

Bulgarien hat seit 1989 zwar große Fortschritte gemacht, dennoch ist es vom europäischen Standard noch weit entfernt. Das führte dazu, dass es immer wieder Regierungskrisen gab und es noch nie zu einer stabilen Politik im Lande kam.

Die von Borissow geführte Partei GERB konnte sich auch nur mit Hilfe einer von Türken geprägten und aus der Türkei unterstützen Partei sichern.

Das ethnische Problem ist in Bulgarien sehr groß. Seit Jahren forciert Erdogan die Türkisierung und Islamisierung Bulgariens. Immer wieder werden Ansprüche laut, man möchte ca. 30% des bulgarischen Staatsgebietes der Türkei anschließen.

Bei diesem Hintergrund kann diese Wahl eine Richtungsänderung in der Politik Bulgariens bedeuten. Mittlerweile sind starke eu-kritische und pro-russische Kräfte entstanden. Hinzu kommt, dass an diesem Wochenende auch in Moldawien ein prorussischer Präsident gewählt wurde.

Beginnt der Zerfall der EU im Osten? Putin kann nun auf alle Fälle eine bessere Vormachtstellung im schwarzen Meer und in Osteuropa erreichen.