^[1]Nachdem unser landesweit wichtigster Minister Heiko Maas – er lebe hoch! Hoch! Hoch! – mit Vehemenz für Zensurmaßnahmen im Internet eintritt, war es eine Frage der Zeit, bis ihm nicht nur Kollegen wie CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder zur Seite springen, sondern auch echte Manager ihr engagiertes Nichtlängerabseitsstehenwollen zu verkünden sich anheischig machen würden. Etwa Dominik Wichmann, Managing Director & Editor-in-chief bei Hubert Burda Media. In seinem Text „Vorsicht vor Facebook“ ^[2] (ohne Ausrufezeichen) teilt er dem interessierten Leser mit, es sei nach der Trump-Wahl „an der Zeit, über die Begrenzung digitaler Freiheiten zu diskutieren“. Da dergleichen staatsfromme Obsessionen derzeit gewiss auch bei der Bertelsmann-Stiftung, der Heinrich-Böll-Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung und natürlich der Amadeu-Antonio-Stiftung inszeniert und ausgelebt werden, möge das von mir gewählte Beispiel als zugleich beliebig und repräsentativ gelten. Lauschen wir denn der Botschaft des „Insiders für Digitale Zukunftsthemen“.

(Von Michael Klonovsky*)

Der Wahlsieg Donald Trumps, statuiert Wichmann, sei „auch der Triumph der sozialen Medien über die etablierten Medien. Es ist nicht übertrieben zu sagen: Facebook ist Schuld daran, dass ein Mann wie Donald Trump in das mächtigste Amt der Welt gespült werden konnte. Die vornehmliche Qualifikation Trumps scheint sich jedoch darauf zu reduzieren, wesentlich besser als seine Kritiker und Gegner verstanden zu haben, wie dieser neue öffentliche Raum tickt, wie man sich in ihm bewegen muss, um ihn zu beherrschen.“

Soll heißen: Trump kann praktisch nix – außer halt so lange auf der Klaviatur der neuen Medien spielen, bis er ins „mächtigste Amt der Welt“ (was es alles gibt!) gespült wird. Wofür ein Schuldiger zu suchen war und alsogleich gefunden wurde.

„Nach den bisherigen Regeln des Mediengeschäfts hätte Trump diese Präsidentschaftswahl niemals gewinnen können. Er hat gelogen, gedroht und beleidigt. Aber die alten Regeln besitzen im neuen öffentlichen Raum keine Geltung mehr. Im Gegenteil: die Eskalation, die Lüge, der Hass, die Tyrannei der Emotion ist (sic!) das Benzin in den Motoren von Facebook und Konsorten. Denn der Kompromiss, die Reflexion und die Ausgewogenheit des Urteils generieren keine Klicks und damit keine Daten und damit auch keinen Wert.“

Und die sachliche, ausgewogene, wahrheitsliebende Hillary Clinton, die mit ihrer Sammelbüchse sogar bis zu den Saudis taperte, um dort Sponsoren für Toleranz, Reflexion und Weltfrieden zu werben, wurde einfach um ihre Klicks, ihre Daten und ihren Wert betrogen, während Trump die multimediale Eskalation bis zum Endsieg trieb.

„Man muss kein Hellseher sein, um vorherzusagen, dass diese Mechanik der Kommunikation künftig in aller Welt kopiert und technisch verfeinert werden wird“, fährt Wichmann fort. „Für die Zukunft und das Wohlergehen demokratisch und rechtsstaatlich verfasster Gemeinwesen ist das aus drei Gründen eine eher trübe Aussicht. Erstens, weil damit noch mehr Aggression in den politischen Diskurs Einzug einhalten wird. Zweitens, weil künftig die Manipulation, um nicht zu sagen: die Lüge, das probate Mittel der Wahl ist. Und drittens, weil auch die totale Entfremdung von der Politik eine logische Konsequenz sein wird.

Wenn wir diesen Teufelskreis für einen Irrweg halten, wenn wir die Lüge, den Aufruf zur Gewalt und die Volksverhetzung nicht als Mittel zum Zweck akzeptieren möchten, dann werden wir nicht umhin kommen, über die Begrenzung digitaler Freiheiten zu diskutieren. Auch, um uns letztlich vor uns selbst zu schützen.“

Die einen halten den Teufelskreis für einen Irrweg oder umgekehrt, die anderen glauben nach der regelmäßigen Teilnahme am alljährlichen Genialentreffen „Digital Life Design“ tatsächlich an Schamanensprüche wie „Das Medium ist die Botschaft“. Nun soll aber das Phänomen Trump mit solcher Orakel-Lallerei gedeutet werden, was vor allem darauf hinausläuft, die Wähler des dissidenten Republikaners für blöd und unbegrenzt manipulierbar zu erklären. Diesen Menschen stehen nach Ansicht unserer Zeitgeist-Schickeria einfach keine Gründe für ihre Entscheidung zu, schon gar keine wahren und guten – insofern erscheint dieses treuherzige „uns vor uns selbst zu schützen“ so glaubwürdig, als wenn Blasiertheitsathleten wie J. Augstein oder H. Prantl dergleichen vortrügen. Die Entfremdung der Wähler von der Politik soll jedenfalls keineswegs das Werk der Politiker und des Establishments sein, sondern derjenigen, die dem wechselwarmen Blutkreislauf der Demokratie bisweilen zwar sogar neue, aber stets erschütternd falsch votierende Wähler zuführen. Wie der Lügner und Beleidiger Trump.

Es ist ganz gleich, ob unser digitaler Eingeweideleser tatsächlich glaubt, was er da schreibt, oder bloß düpierte Zeitgeisterei aus ihm spricht – die Selbstverständlichkeit, mit welcher er den Wahlausgang als falsch behandelt, weist diesen Mann als alles mögliche aus, nur eben nicht als Demokraten (das Wort hier mit aller gebotenen Ironie verwendet). Er hätte den Text nicht geschrieben, wenn Clinton als Siegerin aus den Wahlen hervorgegagen wäre, obwohl diese Frau als Präsidentin aller Wahrscheinlichkeit nach sowohl die Lage in Syrien als auch in der Ukraine verschärft hätte (ob nun mit oder ohne Facebook), so wie sie es als Außenministerin bereits in Libyen bewerkstelligt hat, indem sie Obama zur Bombardierung des Landes drängte. Die kompromissbereite, reflexive, ausgewogene Frau Clinton ist mitverantwortlich dafür, dass der entscheidende nordafrikanische Riegel aufgesprengt wurde und die Europäer sich heute der Invadierung ihrer Staatsgebiete durch Hunderttausende und bald Millionen nordafrikanische Hochbegabte ausgesetzt sehen.

Nun mag jeder die Weltlage kommentieren, wie er will. Aber wenn auf einmal Staats- und Wirtschaftsfunktionäre ihre Polizeiinstinke entdecken und Zensurmaßnahmen fordern, weil ihnen die Ergebnisse von Volksabstimmungen nicht passen, muss man hellhörig werden. Selbstredend hört unsereiner mit seiner Zonenvergangenheit das totalitäre Gras eher wachsen als ein in der Diversity- und Toleranz-Brühe gegarter smarter Westdeutscher mit Oberschichtskontakt. Das Netz ist nämlich gar kein rechtsfreier Raum, wie diese Leute uns einzuflüstern versuchen, um staatlichen Eingriffen in die Redefreiheit so etwas wie Legitimität zu verleihen, und es war nie ein rechtsfreier Raum; das Strafrecht gilt im Netz wie überall sonst (gewisse bunte Stadtteile in NRW, Bremen und der Hauptstadt der DDR vielleicht ausgenommen), und auch wenn es wegen der teilweisen Anonymisierung der Absender und ausländischer Server schwierig ist, können Beleidigungen und Verleumdungen im Internet strafrechtlich verfolgt werden. Aber um strafrechtlich relevante Beleidigungen geht es hier nicht, sondern um politische Kontrolle; man will uns suggerieren, das Netz sei ein rechtsfreier Raum, damit es schrittweise in einen Unrechtsraum verwandelt werden kann, in den dreidimensionalen Maas-Kauder-Kahane-Raum aus Zensur, Löschung und Sperre. Nicht das klar definierte Strafrecht soll im Netz gelten, sondern der nach Gutdünken und Willkür handverlesener Ideologen, Spitzel und Denunzianten veranstaltete „Kampf gegen rechts“.

Die „Menschen da draußen im Land“ (A. Merkel) werden sich entscheiden müssen, ob sie lieber ein amerikanisches Freedom-of-speech-Internet haben wollen oder ein staatlich kontrolliertes halbchinesisches Erziehungsinternet. Und wenn Sie mich fragen: Besser ein tatsächlich rechtsfreier virtueller Raum mit all seinem Schmutz und Geifer als ein steriler Unrechtsraum nach dem Geschmack von Parteifunktionären, Karriere-Opportunisten und aggressiven Papageien der jeweils gerade angesagten politischen Tendenz.

(*Im Original erschienen auf Acta Diurna ^[3])

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» Kontakt: dominik.wichmann@burda.com ^[4]

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Immer wenn es kalt wird und Weihnachten vor der Tür steht, entsteht bei den Dresdener Kundgebungen die typische Pegida-Gänsehautstimmung – vor allem, wenn zum Schluss Tausende ihre Handys in die Höhe halten und die Nationalhymne mit Ramona singen. Freuen wir uns auch heute wieder auf stimmungsvolle Bilder aus der bravourösen Hauptstadt des deutschen Widerstands. Ab ca. 18.30/18.45 Uhr beginnt der Livestream vom Dresdener Schlossplatz mit Reden von Siggi Däbritz, Lutz Bachmann und einigen anderen – ein Must-Watch für jeden Patrioten, der nicht selbst vor Ort sein kann!

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Landkreis Sonneberg: Nach einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen einem 27-jährigen Deutschen und einem 29-jährigen Iraker ^[5] führt die Kriminalpolizei Saalfeld die weiteren Ermittlungen zum Tathergang. Nach bisherigen Erkenntnissen waren sich die beiden Männer auf ihrem Fußweg von der Bert-Brecht-Straße in Richtung Göppinger Straße begegnet. Der Deutsche hatte ein Fahrrad bei sich, dass er auf dem Gehweg geschoben habe, während vor ihm der Iraker gelaufen sein soll. Aus bisher unbekannten Gründen gerieten die beiden Männer im weiteren Verlauf in Streit, wobei der Iraker den Deutschen mit einem Messer attackiert und ihm dabei eine lebensbedrohliche Verletzung zugefügt habe. Dem 27-Jährigen gelang es in der Folge, sich in Sicherheit zu bringen und Zeugen zu alarmieren, die den Notruf der Polizei wählten. Im Rahmen der eingeleiteten Ermittlungen wurde der Tatverdächtige vorläufig festgenommen. Der verletzte 27-Jährige wurde zur weiteren medizinischen Behandlung ins Krankenhaus eingewiesen.

Nachfolgend wieder eine kleine Auswahl von grundlosen gewalttätigen „Bereicherungen“ der letzten Tage, die bei einer umgekehrten Täter / Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst hätten.

Rostock: Am 24.11.2016 gegen 21:30 Uhr kam es in Schwerin in der Hamburger Allee zu einem körperlichen Angriff auf einen 29-jährigen Geschädigten. Dieser führte seinen Hund aus, als er von vier, dem Aussehen nach aus dem arabischen Raum ^[6] stammenden Personen wegen seines Hundes angesprochen wurde. Der Geschädigte stellte sich schützend vor seinen Hund. Daraufhin fing eine Person an, ihn zu stoßen. Eine weitere Person fügte dem Geschädigten mit einem Messer Schnittwunden zu. Die anderen Personen schlugen und traten auf ihn ein. Der Geschädigte erlitt mehrere Schnittwunden und musste im Krankenhaus stationär aufgenommen werden.

Schweinfurt: Am Freitagabend haben zwei Algerier ^[7] den Sicherheitsdienst eines Einkaufszentrums angegriffen, nachdem dieser sie aus dem Gebäude verweisen wollten. Ein Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes erlitt hierbei leichte Verletzungen. Gemeinsam mit drei zufällig anwesenden Bundespolizisten in Ausbildung wurden die beiden Beschuldigten schließlich gebändigt. Nun ermittelt die Schweinfurter Polizei.Weil sie den Angaben des Sicherheitsdienstes nach Frauen angepöbelt hatten, hatten Mitarbeiter des Einkaufszentrums gegen 19.45 Uhr vor, zwei Männer aus dem Einkaufszentrum in der Schrammstraße zu verweisen. Die beiden Beschuldigten, weigerten sich jedoch zu gehen und versuchten, die beiden Sicherheitsmänner zu schlagen. Zudem griffen die beiden 20 und 22 Jahre alten Männer einen der Angestellten des Sicherheitsdienstes gemeinsam an. Dieser stürzte zu Boden und zog sich leichte Verletzungen an den Knien zu. Drei Auszubildende der Bundespolizei, die sich in ihrer Freizeit in dem Einkaufszentrum aufhielten, eilten nun zu Hilfe. Sie unterstützen dabei, die Beschuldigten in einen Raum des Sicherheitsdienstes zu bringen. Von dort wurde die Schweinfurter Polizei verständigt, die nun unter anderem wegen Gefährlicher Körperverletzung und Hausfriedensbruch ermittelt.

Hilden: Anfang November hatten zwei bisher unbekannte Männer den 24-jährigen Hildener nachts auf dem Fritz-Gressard-Platz angegriffen, ihn geschlagen und auf ihn eingetreten, als er am Boden lag. Und zwar mit Stiefelabsätzen auf den Kopf und in das Gesicht. Die Tritte waren so massiv, dass sie ihrem Opfer einen Schädelbruch und schwere Hirnquetschungen zufügten, von denen der Arzt sagt, dass sie bei einem älteren Mann unweigerlich zum Tod geführt hätten. „Unserem Patienten kommt seine Jugend und seine gute allgemeine Verfassung zugute.“ Auch haben sich die Behandlungsmöglichkeiten verbessert: Noch vor zehn Jahren wäre auch der junge, fitte Karel an den Folgen dieser Tritte gestorben. „Diese unfassbare Brutalität erschüttert mich sehr“, sagt der Arzt. „Die Verrohung ist überall zu spüren.“ Die Polizei hat Täterbeschreibungen veröffentlicht: Die Polizei hat inzwischen einige ernst zu nehmende Hinweise auf die möglichen Täter erhalten und geht diesen gerade nach. Gesucht werden zwei etwa 18 bis 30 Jahre alte Männer, die „ südländisch“ ausgesehen ^[8] haben.

Verschiedenes aus der „Bunten Republik“

Migrantenverbände wollen gesetzlich verankerten Rassismus gegen Deutsche

Nein, liebe Impulspapiergeber – genau das mit der Integration tut sie nicht, wenn sie Eurem Ansinnen folgen sollte. Sie schafft – und das scheint letztlich auch viel einfacher – einfach nur Deutschland ab. Ein Deutschland, das heute noch laut Grundgesetz von einem Staatsvolk geprägt wird, soll künftig durch die Weltbevölkerung ersetzt werden. Denn wenn Deutschland via Grundgesetz ein Einwanderungsland ist und folgerichtig – wie im Papier zutreffend festgestellt – „alle staatlichen Ebenen zur Umsetzung dieses Staatsziels verpflichtet sind“, dann können wir die Grenzkontrollen abschaffen, brauchen keine Bundeswehr mehr – und historisch überholte Peinlichkeiten wie der Asylartikel 16a können ebenfalls ersatzlos gestrichen werden. Ohnehin – wenn das, was früher irgendwann einmal Deutschland war, via Verfassung ein „Einwanderungsland“ ist, dann sollte man auch gleich so konsequent sein, im GG überall dort, wo heute noch „Deutscher“ steht, umgehend „Mensch“ hinzuschreiben. Oder besser – im Sinne der Impulsatoren – „Mensch*innen“. (Auszug aus einem Artikel von Thomas Spann, welcher komplett bei Tichys Einblick ^[9] nachgelesen werden kann. Siehe hierzu auch „Die unheimliche Ansage der Angela Merkel“ ^[10], von Vera Lengsfeld. Interessant ist auch, wer auf einmal alles miteinander kann, obwohl man aktuell in der Herkunftsregion gegeneinander Krieg führt, oder bis vor wenigen Jahren führte und sich selbst in Deutschland regelmässig die Köpfe untereinander einschlägt. Bedenklich ist auch, dass sich den Forderungen Verbände von Völkerschaften angeschlossen haben, mit denen es aufgrund einer großen kulturellen Nähe niemals Probleme im Zusammenleben in Deutschland gab. Inwiefern die unter der „Kapitualitonsaufforderung an das deutsche Volk“ ^[11]am Ende aufgeführten Verbände Rückhalt von in Deutschland lebenden Landsleuten haben, kann unsererseits nicht eingeschätzt werden.

„Amadeu Antonio Stiftung“ und der „stern“: Die Märchenchronik geht weiter

Die Chronik greift für diese sechs Brandanschläge in Berlin und Hamburg als Quelle in fünf Fällen auf Berichte von Lokal-Medien kurz nach dem Vorfall zurück und in einem Fall auf einen eigenen Facebook-Eintrag der betroffenen Organisation. Hier die sechs Fälle mit Quellenangabe und meiner Anmerkung: 1) Hamburg 03.05.2016: In Erstaufnahmeeinrichtung in Hamburg-Lohbrügge brannten Matratzen. Polizei vermutet Brandstiftung. Anmerkung: Es ist also noch nicht einmal klar, ob es sich überhaupt um Brandstiftung handelt, geschweige denn aus welchem Motiv eine etwaige Tat begangen worden ist. Der komplette Artikel von Ansgar Neuhof über den neuesten Skandal der antideutschen Linkspopulisten-Stiftung kann bei der ACHSE DES GUTEN ^[12] nachgelesen werden. Wir möchten auch noch darauf hinweisen, dass die frühere Stasi-Spitzel und aktuelle Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung, Anetta Kahane einen rassistischen Hass gegen Weiße pflegt. Ihrer Meinung nach, ist es „die größte Bankrotterklärung“ der deutschen Politik seit der Wiedervereinigung, „daß ein Drittel des Staatsgebiets weiß“ geblieben sei (Pi berichtete hier ^[13]).

Erdogan-Anhänger unterwandern CDU

Denn nun droht ein Problem öffentlich zu werden, das der CDU-Führung schon lange Sorgen macht: Türken, die sehr ihrem Herkunftsland verbunden sind, dominieren die Migrantenorganisationen der „C“-Partei . Um deren Vorherrschaft zu brechen, wurde im größten Landesverband, NRW, das „Deutsch-Türkische Forum“ extra in die „Union der Vielfalt“ überführt, die allen Migranten offenstand. Doch die türkischen Platzhirsche verkrachten sich mit Aleviten, Christen und Kurden so heftig, dass die Parteiführung die Verbindung zur Organisation kappte und stattdessen einen leichter kontrollierbaren Landesfachausschuss einsetzte (Auszug aus einem Artikel von welt-online ^[14]).

Mit gekauftem Visum zum Asyl

Syrer aus den Golfstaaten, die dort ein ganz normales Leben führen und trotzdem als Flüchtlinge in Deutschland Asyl beantragen? Tatsächlich sind unsere Reporter einem ausgeklügelten System auf die Spur gekommen, das genau das möglich macht: Mit einem gekauften Touristenvisum reisen die „falschen Flüchtlinge“ in die EU ein und stellen dann in Deutschland ganz normal einen Asylantrag. Warum das Ganze selten auffliegt und wieso ein Leben in Deutschland für diese Menschen so attraktiv ist. (Über die Luxus-„Flüchtlinge berichtet das MDR-Magazin Exakt ^[15]).

Mit Fernbus über die deutsche Grenze

Es gibt ja bekanntlich Menschen, die davon überzeugt sind, die Flüchtlingskrise genannte Einwanderung mit Ticket Asyl sei angesichts der Schließung der Balkanroute quasi erledigt. Ganz so, als sei damit im selben Atemzug automatisch ebenso das Problem von 1,5 Millionen Asylbewerbern in 2015/16 gelöst und als würden nicht immer noch Menschen jeden Tag über die Grenze nach Deutschland kommen. Denn ja, die Balkanroute mag vielleicht geschlossen sein, eine altbekannte Flüchtlingsroute erlebt seitdem jedoch wahre Renaissance: Die Mittelmeerroute von Italien über Österreich gen Deutschland. Allein im Oktober griff die Bundespolizei im Rangierbahnhof München-Ost knapp 50 Personen auf, die sich in Güterwaggons versteckt hatten oder über die Gleise gelaufen waren. Insgesamt sollen so in den vergangenen Monaten schon mehr als tausend Menschen illegal nach Deutschland eingereist sein. Die Route Verona-Innsbruck-München kommt dem Schleuserouten-Profi darüber hinaus durchaus bekannt vor. Bereits Anfang 2015, also noch vor der eigentlichen Flüchtlingskrise, berichtete die Schwäbische Allgemeine über Dutzende Asylbewerber, die mit dem Eurocity aus Verona kamen und aufgegriffen wurden. Auch, dass man die wirklich spannenden Informationen nur noch aus der Regionalpresse erfährt, haben wir in der Krise gelernt. Dass es auch weitaus bequemer geht als mit dem Güterwaggon, erfuhr ich vor einigen Tagen durch die Mail eines Mannes, der just in diesem Moment im Flixbus die deutsche Grenze überquerte: (Der komplette Artikel von Anabel Schunke kann bei Tichys Einblick nachgelesen ^[16] werden).

Menschen mit Migrationshintergrund tendieren politisch mehrheitlich nach links

Die politischen Vorlieben der Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland haben sich verschoben. Sie tendieren inzwischen mehrheitlich zu Parteien links der Mitte, wie aus einer am Mittwoch vorgestellten Analyse des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) hervorgeht. Die SPD liegt demnach mit rund 40 Prozent deutlich vor der Union mit 27,6 Prozent, auch Grüne und Linke gewinnen. „Da ist Bewegung im Feld“, sagte die SVR-Forschungsdirektorin Cornelia Schu bei der Präsentation der Ergebnisse in Berlin. Parteien könnten sich auch bei der wichtigen Wählergruppe der Zuwanderer nicht mehr auf „alte Verbundenheiten“ verlassen, sondern müssten auf deren Interessen sowie Bedürfnisse eingehen und sich für diese öffnen. (Auszug aus einem Artikel von Focus-online ^[17]).

Asylbetrüger hat seit 2005 seinen Reisepass verloren

Meißen. Es wird laut im Saal 3 des Meißner Amtsgerichtes. „Deutsche haben immer recht, Ausländer sind die Bösen“, schimpft der 30-jährige Algerier. Das sagt ausgerechnet einer, der seit 2003 in Deutschland lebt, dessen Asylantrag schon 2005 abgelehnt wurde, der aber trotzdem immer noch hier ist. Weil er seinen Reisepass verloren hat, somit nicht abgeschoben werden kann. Das sagt einer, der seit 13 Jahren vom deutschen Steuerzahler alimentiert wird. Das sagt einer, der in seinem Sündenregister schon mehr als zehn Eintragungen hat, unter anderem wegen Diebstahls, gefährlicher Körperverletzung, Widerstandes gegen Polizisten und auch mehrfach wegen Beleidigung verurteilt wurde. Meist hagelte es Geldstrafen, dann war das Maß voll. Das Amtsgericht Dresden verurteilte ihn im Jahre 2010 wegen vorsätzlicher Körperverletzung zu zehn Monaten Haft auf Bewährung. Die Bewährungszeit hat er gerade so überstanden, doch danach wurde er wieder straffällig. Diesmal ist er wegen Beleidigung dran. Im April dieses Jahres beleidigt er eine Mitarbeiterin der Ausländerbehörde im Landratsamt Meißen. Mindestens zweimal soll das Wort „Arschloch“ gefallen sein. Und nicht nur das. Stundenlang belagerte er das Büro der Frau, weil er keine eigene Wohnung bekam. „Meine Mitarbeiter haben das Büro verlassen, weil sie Angst hatten“, sagt die Zeugin. Die holt schließlich den Sicherheitsdienst, ruft die Polizei. Es hilft nicht viel. Am Nachmittag schlägt der Algerier erneut im Amt auf, das Spiel beginnt von vorn. Laut der Mitarbeiterin gab es schon des Öfteren Vorfälle mit ihm. Doch die wurden alle nicht angezeigt. „Er hat mehrmals mein Büro nicht verlassen, wenn er nicht bekam, was er wollte“, sagt sie. Der Angeklagte widerspricht: „Musst du nicht lügen“, weist er die Zeugin zurecht. Der Angeklagte hatte einst in Radebeul in einer Unterkunft gewohnt. Nachdem diese brannte, kam er nach Zeithain. Doch dort passte es ihm nicht. „Ich hatte keine Privatsphäre“, lässt er den Dolmetscher übersetzen. Er fordert lautstark eine eigene Wohnung. Doch das Amt hat keine, vor allem nicht für alleinstehende junge Männer aus Nordafrika. Die wollen andere Mieter nicht, sondern nur Familien. Das sieht er nicht ein. Inzwischen hat er eine sanierte Wohnung in Meißen. Zum Gericht hat er nur ein paar Hundert Meter Fußweg. Die Wohnung habe ihm nicht das Amt, sondern die Diakonie besorgt, sagt er (Der komplette Artikel über die Fachkraft kann bei sz-online nachgelesen ^[18] werden).

„Flüchtling“ mit Bomben-Material festgenommen

In Biberach hat die Polizei nach SWR-Informationen einen 20 Jahre alten Mann aus Syrien ^[19] festgenommen. Laut Staatsanwaltschaft Stuttgart soll sich der Flüchtling Material zum Bau von Waffen-, Bomben- oder Brandvorrichtungen beschafft haben. Der Mann lebte in einer Flüchtlingsunterkunft, er sitzt seit vergangenen Samstag in Untersuchungshaft. Weitere Details wollte die Staatsanwaltschaft nicht nennen.

Erwachsene verprügeln und berauben 15-Jährigen

Oberhausen: Gestern am Mittwoch, 23.11.2016, gegen 19.00 Uhr haben zwei erwachsene Räuber einen 15jährigen an der Altenberger Straße beroht und geschlagen. Direkt vor der Zufahrt zum Zentrum Altenberg fuhr der Junge mit seinem Fahrrad auf der Altenberger Straße, er kam aus Richtung Concordiastraße. Zwei unbekannte erwachsene Personen hielten ihn an und forderten sein Handy. Er gab das Handy nicht heraus. Das brutale Duo schlug den Jungen daraufhin nieder und zerstörte das Fahrrad. Erst als ein Fahrzeug in die Einfahrt zum Zentrum Altenberg einbog, flüchteten die Täter ohne Beute in Richtung BERO-Zentrum. Bei dem feigen Duo handelt es sich um zwei 20-30 Jahre alte südländisch aussehende Männer ^[20], circa 180 cm groß und dunkel gekleidet. Der Vater des Jungen erschien vor Ort und brachte seinen Sohn zur Behandlung in ein Krankenhaus. Bei einem zweiten Raub ist heute am frühen Morgen, 24.11.2016, 4:00 Uhr ein 40jähriger an der Ebertstraße überfallen worden. Er gab an von drei Männern niedergeschlagen worden zu sei. Auch als er am Boden lag schlugen die Täter weiterhin auf ihn ein. Gestohlen wurden seine Geldbörse mit Bargeld und persönlichen Papieren. Sie flohen in nördliche Richtung aus der Stadtmitte heraus. Bei den Tätern soll es sich um südländisch aussehende Männer handeln, 17-20 Jahre alt, kurze schwarze Haare, schwarze Jacken. Der 40jährige wurde mit einem Rettungswagen zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht.

Chemnitz: Subventionen für arme Kinder gestrichen

Chemnitz – Kein Herz für Kinder mit kleinem Geldbeutel: Die Stadt streicht die Mittel für „Die Verreiser“. Das Unternehmen bietet günstige Ferienlager für arme Kinder an, subventioniert vom Rathaus. Jetzt droht das Aus (Auszug aus einem Artikel von Tag24 ^[21]). Kommentar Pi: Hauptsache für „Ich-reise-um-die-halbe-Welt-durch-zig-sichere-Länder-zielgerichtet-in-das-Land-mit-den-besten-Sozialsystem“-MUFL stehen zur Bespassung monatlich 3000 bis 5000 Euro ^[22] zur Verfügung.

Prämie für Asylbetrüger

Die SPD-Fraktion im Mettmanner Rat möchte das Verfahren für abgelehnte Asylbewerber beschleunigen, die freiwillig in ihr Herkunftsland zurückkehren wollen. In Ratingen wird dieses Verfahren bereits erfolgreich praktiziert. Die Stadt Ratingen bietet Asylsuchenden aus sicheren Drittstaaten eine Rückkehrhilfe von 1000 Euro pro Erwachsenen und 750 Euro pro minderjährigem Flüchtling ^[23] zur Unterstützung der freiwilligen Ausreise an. Zusätzlich werden Kosten für die notwendige Beschaffung von Reisedokumenten übernommen. Rund 100 Menschen kommen laut der Stadt Ratingen für diese Regelung in Betracht. 60 Menschen hätten das Angebot bereits angenommen. 100.000 Euro hat die Stadt Ratingen überplanmäßig im Haushalt dafür zur Verfügung gestellt.

Syrer verkauft Drogen an Minderjährige

Im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens der Kriminalpolizeiinspektion Deggendorf wegen Handels mit Betäubungsmittel konnte der Verkäufer der Betäubungsmittel, ein 23-jähriger Syrer ^[24], in Augsburg festgenommen werden. Die Kriminalpolizei Deggendorf hat am Mittwoch, 23.11.16, im Gemeindebereich Böbrach und Geiersthal insgesamt fünf Wohnungen aufgrund richterlicher Durchsuchungsbeschlüsse wegen Verstoßes nach dem Betäubungsmittelgesetz durchsucht. Bei den Beschuldigten handelt es sich um deutsche Jugendliche und Heranwachsende im Alter zwischen 15 – 19 Jahren. Den Personen wird der Handel und Erwerb von Cannabis und Psilocybinpilzen zur Last gelegt. Bei den Wohnungsdurchsuchungen wurden Kleinmengen Cannabisprodukte und Konsumutensilien sichergestellt. Anlass der Ermittlungen war eine Polizeikontrolle einer Gruppe Jugendlicher durch eine Streife der PI Viechtach Anfang September 2016. Einer der Jugendlichen machte im Rahmen der weiteren Ermittlungen Angaben zur Herkunft der Drogen und führte die Polizei schließlich zu einem 23-jährigen syrischen Asylbewerber aus Teisnach. Das Amtsgericht Deggendorf erließ auf Antrag der Staatsanwaltschaft Deggendorf Haftbefehl gegen den Syrer. Der Asylbewerber wurde bereits am 16.11.2016 in Augsburg durch Beamte der Kriminalpolizei Augsburg festgenommen und befindet sich seitdem in einer bayerischen Haftanstalt.

„Flüchtlinge“ möchten Unfälle provozieren

Autospringer“ werden in Polizeikreisen jene Fußgänger genannt, die im Verdacht stehen, absichtlich vor Pkws zu fallen, um Unfälle zu provozieren – es gehe dabei um den Versuch, Schmerzensgeld zu kassieren, mutmaßen Autolenker und Beamte. Nachdem im Frühjahr 2016 sieben Fälle in Klagenfurt angezeigt wurden, sind nun drei Begebenheiten in Villach aktenkundig.
Diese haben sich in den vergangenen Tagen auf Straßen rund um die Asylwerber-Unterkunft in Villach Langauen abgespielt. „Am 11. sowie 15. November schilderten zwei Fahrzeuglenker, dass Männer südländischen Typs vor ihre Fahrzeuge gesprungen sind. Weil sie rechtzeitig anhalten konnten, sei nichts passiert; die Männer seien geflüchtet“, berichtet Villachs Stadtpolizeikommandant Erich Londer. (Auszug aus einem Artikel des kurier.at ^[25]).

ich bin Moslem, Fucking Polizei

Dresden: Zwei zunächst unbekannte Täter attackierten die beiden Jugendlichen (m/14/15) körperlich und forderten Geld. Diese Forderung untermauerte ein Täter durch Schläge in das Gesicht eines Geschädigten. In der Folge kam es zur Übergabe von 3,- Euro Münzgeld. Dem zweiten Jungen wurde das Basecape vom Kopf gezogen und entwendet. Als dieser es wiederholen wollte, wurde er vom Täter gewürgt mit der Bemerkung, dass es jetzt sein Basecape sei. Da Zeugen hinzukamen, die sofort die Polizei verständigten, flüchteten die beiden Täter und fuhren in einer Straßenbahn davon. Beide wurden durch Polizeibeamte in der Straßenbahn festgestellt und festgenommen. Der Fahrer der Bahn hatte inzwischen mitgeteilt, dass die beiden auch andere Fahrgäste belästigt hatten. Ein TV verhielt sich ruhig und folgte der Forderung der Beamten, der andere wurde gegen die Beamten verbal ausfällig („ ich bin Moslem, Fucking Polizei ^[26]„) und musste mit körperlicher Gewalt aus der Bahn verbracht werden. Dabei wurde ein handelnder Beamter von ihm in das Bein gebissen. Bei dem Haupttatverdächtigen handelt es sich um einen israelstämmigen Bürger beim zweiten um einen 27-jährigen Marokkaner. Das Raubgut hatten sie noch bei sich. Die beiden geschädigten Jugendlichen erlitten durch die Tathandlung leichte Verletzungen.

„Buntes“ aus dem Ausland

Dänemark will keine weiteren „Fachkräfte“

Dänemark nimmt nun offiziell keine weiteren Flüchtlinge und Migranten mehr auf. Die Regierung stoppte ein UN-Programm zur Umsiedelung von 500 Flüchtlingen nach Dänemark. Das Land müsse zuerst „für diejenigen sorgen, die bereits nach Dänemark gekommen sind“ (Auszug aus einem Artikel von Epoch times ^[27]).

Schweden bekommt staatlich subventionierte „Qualitätspresse“

Wie in fast allen europäischen Ländern steuert auch die Medienlandschaft in Schweden einer unsicheren Zukunft entgegen. Printredaktionen schrumpfen, Leser und Einnahmen werden weniger. Die rot-grüne Regierung will nun mit einer umstrittenen Aktion gegensteuern. Um den „Qualitätsjournalismus im Land“ sicherzustellen, will man ein neues – mit öffentlichen Geldern finanziertes – digitales Medienunternehmen gründen. Dafür werden 500 Journalisten angestellt. Weiters sollen die bestehenden 140 Printmedien künftig nur noch dann staatliche Subventionen erhalten, wenn sie eine „Demokratieklausel“ unterschreiben. Medien sehen darin einen massiven Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit. (Auszug aus einem Artikel von krone.at ^[28])

Nigeria: Moslems töten 45 Christen

‚Ethnic cleansing‘ attacks by Muslim clan on Christians leaves 45 dead and scores injured ^[29]. A SERIES of chilling attacks on by Muslims on Christians in Nigeria has left 45 people dead and others fighting for their lives amidst an increasing Islamic crackdown in the country.

Brexit: Arbeitslosigkeit in Grossbritannien fällt auf Elf-Jahre-Tief

In den Monaten nach der Brexit-Abstimmung in Grossbritannien ist die Arbeitslosigkeit auf den niedrigsten Stand seit elf Jahren gefallen. Die nach Kriterien der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) berechnete Quote sank im Zeitraum Juli bis September auf 4,8 Prozent. (Auszug aus einer Meldung der Neuen Züricher Zeitung ^[30]).

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^[31]Die Antwort auf die Frage nach der Eigentümerschaft des Landes Israel wurde nun beantwortet, und zwar durch die Großbrände in ganz Israel

(Von Tzvi Fishman, im Original auf israelnationalnews.com ^[32])

Falls jemand noch eines Beweises bedarf, dass das Land Israel den Juden gehört, hier ist der Beweis. Jeder kennt die Geschichte von dem König Salomon und den zwei Frauen, die mit dem Baby vor ihn traten. Jede der beiden Frauen behauptete, dass das Kind ihr eigenes sei. Salomon befahl, das Baby in zwei Hälften zu teilen und zwischen den beiden Frauen aufzuteilen. Und während die eine Frau nun dagegen protestierte, war die andere Frau bereit, zuzulassen, dass das Baby mit einem Schwert in zwei Hälften geteilt würde, damit die andere Frau das Kind auch nicht bekommen konnte. Und damit zeigte sie klar und deutlich, dass sie nicht die wahre Mutter des Kindes war.

So verhält es sich auch mit dem Feuersbrünsten, die in ganz Israel wüten. Welcher Mensch würde absichtlich sein eigenes Land in Brand stecken, die grünenden Berge, Wälder, Bäume, und die hilflosen Geschöpfe des Waldes quälen?

Die Araber, die Feuer quer über das Land legen, haben keinerlei Bedenken. Warum sollten sie auch? Das ist nicht ihr Land. Was kümmert es sie? Sie sind nicht die wahre Mutter.

Ein Baby hat eine Mutter, nicht zwei. Genauso wie Frankreich den Franzosen gehört, und Spanien den Spaniern, gehört das Land Israel den Juden. Die Vorstellung, dass Araber glückliche Bürger im jüdischen Staat sein würden, war von Anfang an ein Trugschluss. Sie wollen den ganzen Staat, mit ihrer eigenen Sprache, ihren Feiertagen, und ihrer Kultur, und sie wollen ihn judenrein haben.

Das Baby zu teilen, funktioniert nicht. Es spielt keine Rolle, wie sehr man die Gewalt unterdrückt, es ist egal, wie viel wirtschaftliche Anreize man anbietet, wie sehr man für Chancengleichheit sorgt, die Araber in Israel werden immer ihr eigenes Land haben wollen. Haifa, die sogenannte Stadt der „Koexistenz“ ist das perfekte Beispiel.

Das arabische Problem in Israel wird nicht aufhören. Die bloße Existenz des jüdischen Staates verursacht dieses. Sie werden weiterhin Messer und Gewehre, Feuer und Bomben verwenden, um zu versuchen, uns aus unserem Land zu vertreiben.

Entweder ist es deren Land, oder es ist unser Land. Das Baby in zwei Hälften zu teilen, ist keine Lösung. Auch wird kein Friede kommen, indem man hier einen Arm abschneidet, und dort ein Bein. Ein benachbarter „palästinensischer“ Staat ist auch keine Lösung. Dessen Einwohner werden versuchen, das Mittelmehr durch gewalttätige Mittel zu erreichen, und bald Raketen und Granaten gegen Israel abfeuern, wie die Hamas aus Gaza.

Es ist an der Zeit, etwas gesetzlich zu regeln. Jeder Araber, einschließlich derer in der Knesset, der dem Staat Israel gegenüber keine Treue schwört, sollte einen anderen Platz zum Leben finden. Diejenigen, die in Frieden im jüdischen Staat leben möchten, sind so willkommen, wie sie es immer waren. Man beachte nur die Zahl der israelisch arabischen Abgeordneten der Knesset, der Universitätsstudenten, der Ärzte, der Krankenschwestern, der Rechtsanwälte, der Geschäftsleute, und in jedem anderen Bereich.

Aber für diejenigen, die nicht mögen, wie das Leben im Staat Israel ist, gilt, dass sie fünfzehn arabische Länder zu ihrer Auswahl haben. Nur, unserem geliebten Baby sollen sie keinen Schaden mehr zufügen.

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Der ungarische Politiker und Parlamentsabgeordente László Földi bezeichnet in einem Fernsehinterview die derzeitige Massenmigration als katastrophal, zumal sie vor allem eine Ausweitung islamischer Interessen in Europa bedeute. Földi, der von 2006 bis 2014 Bürgermeister der Stadt Cegléd war und Experte für Geheimdienste sowie Sicherheit ist, sieht eine Invasion moslemischer Kämpfer nach Europa. Diese sollen hier zunächst Moslems für den Djihad rekrutieren, die dann irgendwann losschlagen werden, um das „heilige“ Gesetz des Islam durchzusetzen, die Scharia. Im Hintergrund dieser Entwicklung hat Földi islamische Staaten als aktive Fördergruppen identifiziert. Die Eroberung soll dabei sowohl still über politische Parteien als auch gewalttätig über die gewaltsame Ausweitung der schon bestehenden NoGo-Areas erfolgen. Künftig drohten in vielen Gebieten Europas bürgerkriegsähnliche Zustände.

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^[33]Nicht nur ein heftiges Hochwasser plagt zur Zeit die Einwohner der norditalienischen Stadt Turin: Im ehemaligen olympischen Dorf der Straße demonstrieren Asylwerber aus Afrika seit Tagen. Laut italienischen Medien befinden sich rund 1.500 von ihnen auf der Straße. „Hier hat ein Bürgerkrieg zwischen Anwohnern und Einwanderern begonnen“, berichtet die italienische Zeitung „Libero Quotidiano“.

„Die Flüchtlinge sind auf die Straße zurückgekehrt: Sie haben Müllcontainer auf die Straße geschmissen und Gegenstände auf Personen geworfen, die Terrorisierten versteckten sich in Läden, die nun gezwungen waren, zu schließen“, heißt es in einem Bericht der Zeitung „La Stampa“. Straßen wurden für den Autoverkehr blockiert.

Besonders brisant: Unter den gewalttätigen Asylwerbern befinden sich offenbar Islamisten. Aus der wütenden Menge heraus wurde unter anderem auf Italienisch gerufen: „Allah wird uns bei unserer Rache anführen“. Bereits seit Mittwoch kam es immer wieder zu starken Krawallen rund um das von Asylwerbern seit Jahren illegal besetzte Haus „Moi“.

„Haltet eure Kinder ruhig, auch unsere Geduld wird früher oder später enden“, habe ein junger Afrikaner gedroht. „Stirbt jemand von uns, stirbt einer von euch“. Das Attentat auf den Nachtclub Bataclan wäre aus Sicht eines Demonstranten „die Rache der Ausgeschlossenen“ gewesen, berichtet „La Stampa“.

(Der komplette Artikel kann bei wochenblick.at ^[34] nachgelesen werden. Auch die britische „Express“ berichtet ^[35] ausführlich)

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^[36]Ach, das Volk. Die Masse und die Mehrheit. Der Pöbel, die Plebs. Oder auch das Pack. Es wurde noch nie geliebt, weder von denen, die dazugehören, noch von jenen, die sich darüber erheben. Das hat so seine Gründe. Der Pöbel (vom französischen «peuple») war selten eine nette Angelegenheit, vor allem dann nicht, wenn er sich wutschnaubend zusammenrottete, weshalb römische Herrscher die «plebs» mit Brot und Spielen ruhigzustellen versuchten. Denn ist das Volk erst einmal wütend, kennt es weder Mass noch Mässigung: Die mittelalterlichen Bauern, die sich gegen den ritterlichen Adel erhoben, waren unkultivierte Kerle und in der Wahl ihrer Mittel nicht gerade zimperlich. Pack halt.

Eine Zeitlang sah man das anders, damals, als grüne und rote Politiker, heute respektable Elder Statespeople, das Proletariat verehrten und vom «Sieg im Volkskrieg» schwärmten. Damals fanden es westliche Salonkommunisten noch in Ordnung, wenn sich die Arbeiterklasse das ungewaschene Maul nicht verbieten liess. Heute jault manch einer bei jedem Schimpfwort auf und nennt «Hass», was doch einst als so authentisch galt… (Fortsetzung: Cora Stephan in der NZZ ^[37]! Karikatur: Götz Wiedenroth)

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^[38]In der Schweiz wurde gestern über die Zukunft der Kernkraft abgestimmt. Die Grünen, wie überall auf der Welt bescheuert, waren für sofortige Abschaltung, aber das Stimmvolk war mit 54,2 Prozent dagegen, die Kernkraftwerke laufen weiter. So weit so gut. Ins Auge springt ein weiteres Fiasko der Umfrageinstitute, die prophezeiten, 57 Prozent der Schweizer seien für sofortige Abschaltung! Alles falsch wie bei Brexit, Trump, beim französischen Kandidaten für die Präsidentschaft, Fillon, und jetzt in der Schweiz! Wie kann es sein, dass Meinungsumfragen im angeblich freien Westen auch nur Müll sind?

Die Umfrageinstitute reden sich teilweise damit ^[39] heraus, dass es neue technische und interpretatorische Schwierigkeiten bei Online-Umfragen gebe oder dass die Leute sich nicht getrauten, ihre wahre politische Meinung zu äußern. Alles recht und gut, nur eine Idee kommt der Lügenpresse nicht über die Lippen, nämlich dass vermeintlich wissenschaftliche Meinungsumfragen auch regelrechter Betrug und Manipulation sein können. Man denke in Deutschland an die Forsa des SPD-Mitglieds Manfred Güllner!

In der Tat, der kritische Zeitgenosse glaubt schon lange nicht mehr an seriöse Umfrageinstitute, sondern es handelt sich hier um gezielte Manipulation und Gaunerei. Mit entsprechenden Zahlen, die von der Lügenpresse freudig aufgebauscht werden, sollen Wähler eingeschüchtert und in eine bestimmte Richtung getrieben werden. Nichts anderes.

Dazu für Leser, die sich in der Schweiz nicht auskennen, der Hinweis, dass auch die dortige Presse linksgrün versifft ist und die Journaille fast vollzählig für den schnellstmöglichen Atomausstieg trommelte und bereits fünf Minuten nach der Abstimmung damit jetzt weitermacht.

Unserer AfD kann es nur recht sein. Hat sie etwa bei Güllners Manipulationsinstitut 15 Prozent, kann sie sicher mit 25 Prozent bei den nächsten Wahlen rechnen!

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Das ging aber schnell: Nachdem vor ein paar Tagen bekannt wurde, dass seit Merkels Öffnung der Grenzen für hunderttausende Illegale im Herbst 2015 immer mehr Deutsche einen kleinen Waffenschein erwerben ^[40], um sich zu verteidigen, hat Zensurminister Heiko Maas (SPD) eine stärkere Einbeziehung des Verfassungsschutzes vorgeschlagen, um „Extremisten“ den Zugang zu Waffenscheinen zu erschweren. „Eigentlich müsste man Vorkehrung schaffen, dass solche Menschen am extremistischen Rand unserer Gesellschaft überhaupt nicht in den Besitz von Waffen kommen können“, sagte Maas in einem ARD-Interview. Wer mit diesen „Extremisten“ ^[41] gemeint ist, dürfte jedem klar sein. Radikale Moslems jedenfalls nicht!

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