Falsche Medien-Empörung über Pegida Fürth

a2Am vergangenen Freitag veranstaltete Pegida Mittelfranken in Fürth einen Spaziergang unter dem Motto „Die Bedeutung von St. Martin“. Teamleiter Gernot H. Tegetmeyer hatte wie bei den drei Kundgebungen zuvor den Hauptbahnhof gewählt. Aber das Ordnungsamt verlegte den Schauplatz vor das Rathaus, da es beim Hauptbahnhof erhebliche Verkehrsprobleme und Beeinträchtigungen von Geschäften gegeben habe. Der neue Spaziergang kollidierte aber mit den Laternen-Umzügen von drei Kindergärten, die beim Straßenverkehrsamt angemeldet wurden, was dem Ordnungsamt nicht aufgefallen war. So kam es zum Disput, bei dem die Medien völlig unzutreffend Pegida Fürth den schwarzen Peter zuschoben.

(Von Michael Stürzenberger)

Um die Kinder nicht mit den Demonstrationen und den vielen Polizisten zu konfrontieren, änderten zwei Kindergärten ihre Route und der dritte verschob seinen Umzug um eine Woche. Die Medien von Kiel bis München machten daraus einen bundesweiten Skandal nach dem Motto: „Pegida Fürth verhindert St. Martins-Umzüge“. So melden die Kieler Nachrichten:

Wegen einer Pegida-Kundgebung müssen Kinder in Fürth auf den Sankt-Martins-Umzug am Freitag verzichten. Dabei hatten die Veranstalter – eine Kirchengemeinde und Kindertagesstätten – den Laternenumzug zuerst angemeldet. Aber die Stadt genehmigte auf der Route auch eine Pegida-Demo. Ein Zusammentreffen mit den Rechtspopulisten soll den Kindern aber erspart bleiben.

Die Kinder hätten sich mit Sicherheit nicht an dem Pegida-Spaziergang gestört, denn dort wurden im Gedenken an St. Martin auch Laternen und Kerzen getragen:

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Verstörend wären für die Kinder vielmehr die plärrenden linken Gegendemonstranten und die martialisch aussehenden Polizisten gewesen, die die friedlichen und zivilisierten Pegida-Spaziergänger vor diesen Aggressivlingen beschützen müssen. RTL stellt dies genau umgekehrt dar:

Weil krakeelende Pegida-Anhänger, Gegendemonstranten und ein Polizei-Großaufgebot mit Einsatzwagen als Umfeld eines Laternenumzuges von Kindern, Eltern und Erziehern unpassend erscheint, wurden nun einige der Züge um eine Woche verlegt oder abgesagt.

Immerhin berichten die Kieler Nachrichten wahrheitsgemäß, dass der Fehler bei der Stadt Fürth lag:

Pegida stellte ihren Umzug am Freitag unter das Motto „St. Martin und seine Bedeutung“. Die Demonstration sei angemeldet worden, „weil wir Traditionen wie St. Martin auch in Zukunft sichern wollen“, sagte Pegida-Vertreter Gernot Tegetmeyer und gab die Schuld für den ausgefallenen Umzug der Stadtverwaltung. Diese übernahm auch die Verantwortung: Die Stadt bedauere den Fehler, sagte eine Sprecherin.

In dem TV-Bericht des Bayerischen Fernsehens räumte der Rechtsreferent der Stadt Fürth auch ganz klar das Versäumnis des Ordnungsamtes ein. Bezeichnenderweise lautet der völlig falsche Titel der tendenziösen Reportage „Pegida verhindert Laternenumzug“. Neben dem BR filmte auch Welt/n24, das seinen Artikel dazu martialisch „Sankt-Martins-Umzug muss Pegida-Marsch weichen“ nennt. Der Stern zitiert aus dem die Fakten auf den Kopf stellenden gemeinsamen Brief der Leitung des „Storchennest“-Kindergartens zusammen mit der evangelischen Kirchengemeinde:

„Den Kindern vermitteln wir Offenheit und Menschenfreundlichkeit gegenüber allen Notleidenden unserer Zeit. Nun werden wir von Rechtspopulisten verdrängt, welche für Abgrenzung und Ausländerfeindlichkeit stehen.“

Nur soviel zu dem absurden und lächerlichen Vorwurf der „Ausländerfeindlichkeit“: Der ungarische Co-Organisator von Pegida Mittelfranken erinnerte an die Herkunft von St. Martin, der auf dem Gebiet des heutigen Ungarns geboren wurde. An der Kundgebung nahmen auch einige Osteuropäer teil. Pegida hat in ganz Deutschland viel Zuspruch von wirklich integrierten Ausländern, die ihre neue Heimat auch nicht islamisiert sehen möchten. Die Süddeutsche Zeitung lässt den evangelischen Pfarrer Hans-Ulrich Pschierer zu Wort kommen, der sich allen Ernstes ein Verbot des Pegida-Spaziergangs gewünscht hätte:

Dass die Pegida ihre Veranstaltung unter das Motto „Sankt Martin und seine heutige Bedeutung“ gestellt hat, ärgert Pfarrer Hans-Ulrich Pschierer besonders. „Sankt Martin würde sich im Grabe umdrehen“, sagt er. Aber es enttäusche ihn auch, dass die Stadt nicht einen Gerichtsstreit mit Pegida angestrengt – und den Marsch an der Stelle verboten habe. „Da hätte ich mir schon mehr erwartet“, sagt der Pfarrer.

Der evangelische Dekan Jörg Sichelstiel, der schon Gegendemonstrationen gegen Pegida in Fürth organisiert und sich damit als linker Polit-Aktivist entpuppt hat, bläst laut nordbayern.de ins gleiche Horn:

Dekan Jörg Sichelstiel hätte sich dennoch mehr erwartet: Er habe Verständnis dafür, dass die Stadt erleichert sei, nicht wieder Straßen um den Bahnhof sperren zu müssen. Enttäuschend aber sei, dass sie, nachdem sie von den Umzügen erfuhr, Pegida nicht abgesagt (und einen Gerichtsstreit riskiert) oder wenigstens versucht habe, nur eine Kundgebung zu erlauben und keinen Marsch.

Nordbayern.de behauptet in einem weiteren Artikel sogar, Pegida habe die Stadt Fürth „erpressen“ wollen:

Reagiert hat auch der Nürnberger Pegida-Ableger: „Es tut mir leid für die lieben Kinder“, sagt Gernot Tegetmeyer in einem Video auf der Facebookseite von Pegida Nürnberg, das er am Freitagmittag als Stellungnahme zum Wirbel in Fürth postete. Er wolle klarstellen, dass seine Mitstreiter und er nicht verantwortlich für die Situation seien: „Wie sich herausgestellt hat, hat die Stadt Fürth das Ding verbockt.“

Dennoch sei Pegida jetzt mal wieder unter Beschuss, klagt Tegetmeyer: „Wir sollen als die Bösen hingestellt werden.“ Anschließend inszeniert er sich als derjenige, der um eine Lösung bemüht war und der Stadt die Hand reichte: Er habe dem Ordnungsamt am Freitag angeboten, die Kundgebung um acht Tage zu verschieben. Verknüpft war das allerdings mit verschiedenen Forderungen – Tegetmeyer selbst spricht von „Angeboten“.

Er verlangte, dass Gegendemonstrationen künftig mindestens 300 Meter Abstand halten müssten („Das würde deeskalieren“) und Prostestkundgebungen vor seinem Haus künftig unterbleiben. Hätte sich die Stadt für die Zukunft zu einem „vernünftigen Umgang“ mit Pegida bereiterklärt, hätte er die Sankt-Martins-Kundgebung auf nächsten Freitag verschoben.

Als „unnannehmbar“ bezeichnete Fürths Ordnungsamtsleiter Hans-Peter Kürzdörfer die Forderungen. Auch rechtlich halte man sie für nicht zulässig. Das Versammlungsrecht sei ein hohes und stark geschütztes Gut in Deutschland. Genauso wenig wie die Stadt Pegida verbieten könne, an einem bestimmten Tag zu demonstrieren, könne sie pauschal ein Verbot für Kundgebungen vor Tegetmeyers Haustür erlassen oder Abstandsregelungen für Gegendemonstrationen. Jeder Fall müsse individuell betrachtet werden. Gefordert hatte Pegida laut Kürzdörfer auch, dass sich die Stadt nicht mehr an Aufrufen zu Gegendemonstrationen gegen Pegida beteiligt.

Tegetmeyer hat mit seinen Angeboten lediglich auf die Einhaltung des bestehenden Rechtes hingewiesen. Eine politische Demonstration vor einer Privatwohnung ist ein unzulässiger Eingriff in die Privatsphäre, was auch schon das Verwaltungsgericht Weimar im Falle einer geplanten Linken-Demo vor dem Haus von Björn Höcke so beurteilt hat. Eine räumliche Distanz zwischen Kundgebung und Gegendemonstration trägt zur De-Eskalation bei, die aber in Fürth aus linken politischen Gründen ganz offensichtlich gerade nicht gewollt wird. Ein Oberbürgermeister hat sich neutral zu verhalten und dürfte daher auch nicht zu Gegendemonstrationen aufrufen sowie bei ihnen als Redner auftreten.

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Weitere Berichte gibt es im Focus, der Berliner Morgenpost, dem Göttinger Tagblatt, bei infranken.de und im Münchner Merkur.

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Vor dem Rathaus stellte der Teamleiter von Pegida Mittelfranken, Gernot H. Tegetmeyer, die Fakten klar:

In meiner Rede zeigte ich auf, welche Bedeutung St. Martin für die Bewahrung und Verteidigung der christlich-abendländisch-aufgeklärten Werte hat. Außerdem ging ich auf Presse-Reaktionen zur Wahl von Donald Trump ein und wertete seinen Triumph als positiven Effekt für die kommenden Wahlen in Österreich, den Niederlanden und Frankreich:

Barbara bezog sich noch einmal auf den Täuschungs-Auftritt von Aiman Mazyek am Reformationstag in der Evangelischen Kirche Altdorf:

Carsten aus Sachsen stellte das vermeintlich uneingeschränkte Gebot der christlichen Nächstenliebe an einem anschaulichen Beispiel in Frage:

Der Fürther SPD-Oberbürgermeister Thomas Jung verteidigte auf der Gegendemonstration den Entschluss der Stadt, nicht auf das Angebot von Gernot H. Tegetmeyer eingegangen zu sein und diffamierte Pegida als „Feind der Demokratie, der Stadt Fürth und des guten menschlichen Miteinanders“:

Der Pegida-Spaziergang durch die Fürther Altstadt war kraftvoll, auch wenn nur knapp 40 Patrioten teilnahmen:

Weitere Fotos:

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Besonders freute es Gernot H. Tegetmeyer, dass nach seiner emotionalen Rede bei Pegida Dresden am Montag vergangener Woche, in der er um Unterstützung und Solidarität für den Widerstand in Mittelfranken bat, zwei Patrioten aus Dresden den Weg nach Fürth fanden. Morgen veröffentlicht PI ein Video-Interview mit ihm über die Vorgänge rund um die St-Martins-Kundgebung, die momentane Situation in Mittelfranken und Ausblicke auf die Zukunft.

(Kamera: Bernhard Gepunkt; Fotos: Michael Stürzenberger)