gefaengniszelleKünftig werden wir wohl alle rumänischen Verbrecher und vermutlich auch die zahlreicher anderer Länder behalten müssen. Ein Rumäne, der in seinem Heimatland wegen Betruges zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden war, darf aufgrund eines Urteils des OLG Hamm nun trotz rechtskräftigem Haftbeschluss seine Freiheit in Deutschland genießen und seinen Geschäften hier weiter nachgehen. Denn eine Haft in Rumänien kann ihm nicht zugemutet werden – die Gefängniszellen sind zu klein.

Der Mann war via Europäischem Haftbefehl gesucht und im Ruhrgebiet, wo er sich eingenistet hatte, gefunden worden und sollte nach Rumänien ausgeliefert werden. Da er aber in Deutschland gefasst wurde hat er nun den deutschen Deppenstaat als mächtigen Verbündeten im Kampf gegen das Recht seiner Heimat.

Das Oberlandesgericht Hamm lehnte eine Auslieferung ab, weil die zu erwartenden Haftbedingungen den völkerrechtlichen Mindeststandards nicht entsprächen, heißt es in dem am 4. November veröffentlichten Urteil.

In Rumänien würden dem Häftling nur zwei bis drei Quadratmeter Raum zur Verfügung stehen. Gemäß dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist aber eine Unterbringung in einer Zelle unter vier Quadratmeter menschenunwürdig. Der Bundesverfassungsgerichtshof sehe sogar die in Deutschland üblichen rund sechs Quadratmeter an der unteren Grenze des Hinnehmbaren.

Die Auslieferung eines Verfolgten nach Rumänien zur Strafvollstreckung ist derzeit unzulässig. Die sofortige Haftentlassung des Verfolgten in vorliegender Sache wird angeordnet,

heißt es in dem Urteil.

Für uns heißt das wohl, jeder Verbrecher eines Landes mit kleinen Gefängniszellen, und davon wird es nicht wenige geben, wird nun nach Möglichkeit danach trachten, schnell nach Deutschland zu flüchtet, wo der Staat sich als Fluchthelfer vor seiner heimischen Justiz betätigt. Und da in Deutschland Polizei und Behörden ohnehin überfordert sind, kann er hier dann auch viel bequemer weitere Verbrechen begehen. (lsg)

» Der OLG-Beschluss im Wortlaut

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125 KOMMENTARE

  1. In Deutschland sind die Zellen aber groß genug:

    86 Jahre alte Frau wegen Schwarzfahren verhaftet.

    Ennepetal – Eine arme Rentnerin musste ins Gefängnis. Weil sie mehrfach beim Schwarzfahren erwischt wurde.

    Der Hintergrund: Gertrud F. (86) aus Ennepetal wurde vier Mal als Schwarzfahrerin erwischt, bekam einen Strafbefehl über 40?mal?10 Euro. Als sie nicht zahlen konnte, wurde die alte Dame am Donnerstag verhaftet – von Bundespolizisten am Wuppertaler Bahnhof. Von dort kam sie ins Gelsenkirchener Frauengefängnis.

    Warum ist Gertrud F. (86) denn überhaupt schwarz gefahren?

    „Es tut mir leid, aber ich hatte keine Wahl. Ich bin zwar noch gut zu Fuß, aber große Wege schaffe ich nicht mehr.” Die Witwe muss mit 560 Euro Rente auskommen, 350 Euro Miete, 120 Nebenkosten. Die gebürtige Westpreußin geht noch jeden Tag für drei Euro die Stunde putzen.

  2. Andere Länder, andere Sitten und anderer Strafvollzug. Rumänen brauchen wahrscheinlich eine andere Behandlung im Strafvollzug, als es bei einsichtigen und weichgespülten Deutschen der Fall ist.
    Bei uns dürfte aber auch der Aspekt Strafe wieder mehr in den Vordergrund gerückt werden.
    Bei Häftlingen aus politischen Gründen, wie z.B. Frau Zschäpe, braucht man weder einen Beweis für kriminelle Handlung, noch ein Urteil um sie für nunmehr wohl langsam 5 Jahre einzulochen.
    Nur bei Kriminellen, also Einbrechern, Dieben und Mördern, da wird das Herz wachsweich.

  3. @#2 lorbas
    Schwarzfahren ist auch betrug und wer sich 10x erwischen lässt ist Intensivtäter.
    Nah ja für einige gilt: lieber Knast als zum Amt, mal nebenbei drei Euro die Stunde sind sittenwiedrig.

  4. Da so ein Zigeuner gern freiwillig mit 7 + x Familienmitgliedern im Wohnwagen lebt, ist das Gerichtsurteil der blanke Hohn.

    Merkel muss weg!

  5. Schreibt doch bitte die Namen der verantwortlichen Richter. Jeder sollte wissen, bei wem er sich für freilaufende Kriminelle bedanken kann. Holt die Verantwortlichen aus der Anonymität.

  6. Vollkommen irre.

    Ich bin froh, daß es hier in Deutschland auch für Verbrecher menschenwürdiges Getue gibt.
    Aber kriminelle Ausländer sollten prinzipiell nach den Maßstaben ihrer Herkunftsländer „einquartiert“ werden.
    Wobei eine sofortige Abschiebung auf Nimmerwiedersehen dessenungeachtet die beste Lösung wäre.

  7. Haben wir nur noch bekloppte. Sind wir Deutschen denn für alles in der Welt verantwortlich. Was interessiert mich als Deutscher Staatsbürger wenn da unten die Zellen im Gefängnis zu klein sein sollen. Die sind noch zu groß ihr Deppen aus Hamm.
    Bald sind wie auch Schuld wenn in China ein Sack Reis umfällt.

  8. Ich dachte, Rumänien gehöre zur EU und sogar halb zum Schengenraum. Im Wolkenkuckucksheim mit Krokodilstränen die lieben Menschen und Fachkräfte aus Rumänien willkommen heißen, dazu stehen immer kistenweise Schampus in den Brüsseler Partyräumen bereit; aber wenn die Realität anklopft, dann ist Rumänien auf einmal ganz unmenschlich und weit von den Teddybärponyhöfen, die die Gutmenschen sich für traumatisierte, durch ihre Straftaten um Hilfe rufenden Gesetzesbrecher wünschen, entfernt. Deutschland ist Gutmenschendummland.

  9. #7 ich2 (06. Nov 2016 16:45)

    @#2 lorbas

    Schwarzfahren ist auch betrug und wer sich 10x erwischen lässt ist Intensivtäter.
    Nah ja für einige gilt: lieber Knast als zum Amt, mal nebenbei drei Euro die Stunde sind sittenwidrig.

    Gilt das mit dem Betrug beim Schwarzfahren auch für Flüchtlinge, Intensivstraftäter, Kopftottreter und Maximalpigmentierte ?

  10. Etwas OT

    Die ehemalige Goldstadt Pforzheim fährt endlich die Früchte ihrer unermüdlichen Integrationspolitik ein:

    Geldbeutel geraubt und ins Gesicht geschlagen
    Pforzheim. Ein 25-jähriger Mann wurde am Donnerstagabend beim Lindenplatz brutal überfallen. Zwei Räuber nahmen ihm den Geldbeutel ab und schlugen ihn ins Gesicht.
    Der Täter wird wie folgt beschrieben: Etwa 19 bis 20 Jahre alt, etwa 1,80 bis 1,85 Meter groß, schlank, kurze dunkle Haare. Er trug eine schwarze, dünne Lederjacke und ist vermutlich türkischer Nationalität. Ein zweiter Täter, der nach der Tat den Geldbeutel leerte, wird so beschrieben: Etwa 19 bis 20 Jahre alt, etwa 1,80 Meter groß, schlank, kurze, dunkle Haare, vermutlich auch türkischer Nationalität, dunkle Jacke.

    http://www.pz-news.de/pforzheim_arti…id,341965.html

    Einwanderung in Pforzheim – eine Erfolgsgeschichte!

  11. Die Zelle oben im Bild ist übrigens keine deutsche Knastzelle. Es könnte eine in Rumänien sein.
    Sieht nicht sehr gemütlich aus und auch nicht besonders geräumig. Aber darum geht es bei der Bestrafung im Gefängnis auch nicht.

    Eine deutsche Gefängniszelle hat üblicherweise sieben qm, nicht sechs. Sie ist 3,50 m lang und 2 m breit, hatte keine Gitter- sondern eine Stahl- oder Holztür und ist möbliert mit einem Bett (2 x 07 m), einem Tisch, einem Stuhl und einem Schrank, ähnlich einem Spindschrank beim Bund. Zudem befindet sich darin eine Toilette, ein Waschbecken mit Spiegel, Mülleimer, Kehrschaufel und Handfeger.

    Für manche Zigeuner, Afrikaner oder Araber ist das schon der reinste Luxus.

  12. Nicht vergessen:

    wir brauchen viele Zellen fuer die Verbrecher des Establishments, die D/Europa gegen die Wand gefahren haben.

    Sozialistisch internationalistische Ideen arbeiten eben nicht, wie sich in JEDEM Experiment bewiesen hat,

    ob Sowjetunion, Cuba, Nordkorea,

    selbst das Kommunistische China erwachte erst aus Mao Primitivitaet/Armut/Kulturrevolution etc.

    als es auf Kaptialismus pur was die Wirtschaft und Privateigentum anbelangt setzte.

    Statt Blauer Ameisen mit Fahrrad, das hoechste, was ein Proletarier seinerzeit erreichen konnte,

    Autos, Weltreisen, Lebensstandart x 100.

    Andere Frage, ob dies als auch anderer Milliardenlaender wie Indien fuer Planet Erde ertraeglich ist, eine andere Frage.

  13. So sieht keine Zelle in der BRD aus. Schaut euch mal Dokus über deutsche Knäste an, das sind eher kleine Hotelzimmer.

  14. #2 aenderung (06. Nov 2016 16:37)

    meine Garage ist auch zu klein, was soll ich tun?
    ……………………………………
    Kauf‘ dir ein Motorrad!
    😉

  15. http://www.waz-online.de/Wolfsburg/Stadt-Wolfsburg/Integration-als-AfD-Thema-Viele-schuetteln-den-Kopf

    Lest den Kommentar von Ulrich Franke!

    „Machen wir uns nichts vor: Viel zu sagen hat der Integrationsausschuss nicht. Über die wichtigen Fragen in Bezug auf die Flüchtlings-Zuwanderung wie Sprachförderung oder Wohnsituation entscheiden viel eher Jugendhilfe-, Schul- und Sozialausschuss.

    Die Stadt Wolfsburg hat den Migrations- und Integrationsausschuss vor vielen Jahren aus ganz anderen Gründen installiert. In einer Stadt mit vielen Migranten, in der seit Jahrzehnten Integration vorgelebt wird, die sich selbst als weltoffen, multikulturell und tolerant sieht, sollte bekundet werden: Ihr gehört zu uns, wir zusammen bilden unsere Gesellschaft. Der Ausschuss geht zu ausländischen Vereinen, repräsentiert dort die Stadt – ein klares politisches Statement.

    Ausgerechnet diese Stadt sendet nun ein fatales politisches Signal: Insbesondere die großen Ratsfraktionen lassen es zu, dass eine Partei vom rechten Rand, für die jeder Flüchtling weniger ein Erfolg ist, den Vorsitz in diesem symbolträchtigen Ausschuss übernimmt.

    SPD und CDU hätten zuvor mehrfach zugreifen können, getan hat‘s keiner. Die AfD reibt sich die Hände, SPD und CDU versuchen krampfhaft, die Peinlichkeit zu erklären. Eine Peinlichkeit, die über den Tag hinaus strahlen könnte – fünf lange Jahre lang.“

    1.Der Kommentator gibt öffentlich zu, dieser Ausschuss hat für viel Steuergeld eigentlich gar nichts zu bedeuten!(=Steuerverschwendung unter dem bisherigen alten Einheitsparteienkartell für einen angeblich unnötigen unsinnigen Ausschuss, der dies nun angeblich plötzlich nur sei, weil ihn die AfD übernimmt, vorher war er sicher absolut dringend wichtig und nötig…)

    2.Der Kommentator gitb zu, das die AfD eine Partei ist, für die jeder Flüchtling weniger ein Erfolg ist!(Ja wie kann man denn dies auch anders sehen, als das jeder Flüchtling weniger ein Erfolg wäre???Freuen sich der Kommentator oder die anderen Schleuser-,Kriegs- und Krisenprofiteure denn also doch über jeden Flüchtling mehr, istz das hier das Geständnis?)

    3. Der Kommentator empfindet es als peinlich, das eine demokratisch legitimierte Partei mit deren entsprechend der Meinungs- und Wahlfreiheit demokratisch legitimierten Wählern eine politische Funktion übernimmt. (Weshalb läßt man eine offensichtlich ideologisch verzerrte abnorme Einzelmeinung als öffentliches Statement unter dem Mißbrauch grundlegender journalistischer und freiheitlicher Tugenden zu einer normalen demokratischen politischen Begebenheit in einem Medium zu, welches sich auf das Abbilden der Realität im rein Sachlichen Zusammenhang beschränken sollte, will es politisch, sachlich und juristisch ernst genommen werden?) Was der einzelne „Journalist fragwürdigster Gesinnung und fragwürdigsten demokratischen Verständnisses gegenüber einer Masse von Whlern einer nicht verbotenen oder beobachteten und damit demokratisch legitimierten Partei denkt, interessiert nicht die Scheisshausfliege an der Wand und darf er gerne in seinem Lack- und Lederkeller ausleben, weshalb er aber in einem Meinungsbildendem Medium seine persönliche wirre Meinung in peinlichster Art belehrend vortragen darf, erschließt sich nicht, läßt man nicht auch eine andersmeinende Gegenmeinung zu! So macht man sich als Medium eindeutig zum Propagandasprachrohr einer meinungsdiktatur statt Meinungen präsentieren und sachlich vertreten zu dürfen, liebe Schwarzer Kanal Schmunzette Wolfsburger Allgemeine Zeitung – WAZ!!!

  16. Diese Meldung ist so absurd, dass ich sie kaum glauben kann. Würde ihm dort die Todesstrafe drohen, könnte ich das bedingt noch verstehen, aber weil die Zelle zu klein ist….?
    Das ist doch ein klarer Fall von Strafvereitelung durch deutsche Behörden. Ich hoffe, dass die Rumänen vor dem europäischen Gerichtshof gegen diesen klaren Rechtsverstoss klagen werden.
    Wenn das Schule macht, ist das eine klare Einladung an Verbrecher in aller Welt, sich hier in Deutschland der Strafverfolgung zu entziehen.

  17. In manchen muselmanischen Ländern wäre die Zellengrösse kein Problem.
    Sind sie zu klein, bekommt der Übeltäter halt zwei Zellen.
    Eine für den Kopf und eine für den Rumpf.

  18. Super,

    Die BRD wird die schlimmsten Kriminellen der Welt

    anziehen wie ein Haufen Scheiße die Fliegen!

    Aber ich habe Hoffnung, die BRD-Staatsuntertanen werden sich an die Scheiße und deren Gestank gewöhnen, und jedem Kritiker sagen, ich weiß nicht was du hast, riecht und schmeckt doch gut. Also keine Gefahr für die Politiker, bis zum Staatszerfall behalten sie ihre Macht, aber der kommt bald:

    BRD-Staatszerfall nur noch eine Frage von Jahren!

    https://www.youtube.com/watch?v=0QPFV4QxupE

  19. Die Zelle

    Das Leben kommt auf alle Fälle
    aus einer Zelle,
    und manchmal endets auch – bei Strolchen –
    in einer solchen.

    (Heinz Erhardt)

  20. Bitterböse, ganz, ganz rabenschwarze Satire zum Thema Kinderehe:

    Ratgeber Kinderehe: Auch verheirateten Kindern steht Kindergeld zu

    Bundesjustizminister Heiko Maas plant härtere Regeln für den Missbrauch von Minderjährigen in einvernehmlich geschlossenen Kinderehen – und sorgt damit prompt für Verunsicherung bei Betroffenen. Wo muss ich meine Kinderehe anmelden? Wer genehmigt den Missbrauch meiner elfjährigen Gattin? Wie unterstützt die Bundesregierung meine junge Liebe? Und vor allem – bekomme ich für mein kleines Herzchen mit dem Puppengesicht auch weiter Kindergeld?

    Zu letzterer Frage erreicht die Lebenshilfe-Redaktion folgender Brief:

    Liebe Redaktion, meine Braut und ich haben im vergangenen Jahr rechtsgültig in Syrien geheiratet. Inzwischen sind wir als anerkannte Flüchtlinge in Deutschland und nach einem Tipp von Bekannten frage ich mich nun, ob ich auch für ein volljähriges Kind noch Kindergeld und den Kinderfreibetrag bekomme?

    Zum Hintergrund meiner Frage: Meine Frau Isimi ist 14 Jahre alt.

    Antwort: Natürlich. Solange Ihre Ehefrau noch nicht volljährig ist, erhalten Sie in jedem Fall Kindergeld oder die steuerlichen Freibeträge (Kinderfreibetrag sowie Freibetrag für Betreuung, Erziehung und Ausbildung), allerdings nur, wenn Sie mit den Brauteltern eine Überlassung vereinbart haben. Auch für volljährige Ehefrauen besteht der Kindergeldanspruch weiter, wenn Ihre Ehefrau eine Ausbildung absolviert und die Altershöchstgrenze von 25 Jahren noch nicht erreicht hat.

    Um die vor der Neueinführung stehende Kinderehe-Gebühr von tausend Euro abzuzahlen, dauert es aber nicht so lange. Nach nur fünfeinhalb Monaten können Sie sie bei einer Normalzahlung von 188 Euro Kindergeld im Monat, die Ihrer Ehefrau zustehen, direkt aus staatlichen Leistungen begleichen. Obwohl die frühe Heirat und Gründung einer Familie etwa mit zehn- oder zwölfjährige Mädchen nach einer aktuellen Fatwa der religionsbegleitenden Illustrierten „Zeit“ „gesellschaftlich anerkannt“ ist und „Kinder in der öffentlichen Wahrnehmung zu mehr Selbstständigkeit legitimiert“, „da das Heiraten den Schritt in das Erwachsenenalter dokumentiert“, fällt das deutsche Kindergeld mit der Entjungferung durch den älteren Herren nicht etwa automatisch weg!

    Zum vollständigen Text geht es hier entlang:

    http://www.politplatschquatsch.com/2016/11/ratgeber-kinderehe-auch-verheirateten.html

  21. #31 Roadking (06. Nov 2016 17:25)

    Nichts ist gut im Kalifat Al-Kraft.

    Dafür durfte Hanni gestern zu Franzi… Und ratet – genau!

    Zur Delegation Krafts gehörte auch ein jugendlicher Flüchtling aus Afghanistan, der bei einer Pflegefamilie in Euskirchen lebt.

    Als Geschenk überreichte Kraft dem Papst eine historische Grubenlampe, wie eine Sprecherin der Staatskanzlei sagte. Die Lampe sei ein Symbol des Zusammenhalts und der Integration von Menschen vieler Nationen, die unter Tage arbeiteten.

    Was sie zur „Symbolik“ der Grubenlampe erzählt, ist mal wieder Oberquark! Ihr siamesicher Zwilling Löhrmann war auch mit.

    http://www.rp-online.de/nrw/landespolitik/nrw-hannelore-kraft-nimmt-einen-fluechtling-mit-zum-papst-aid-1.6375980

  22. Meine Tip an den Deutschen Staat: Baut den Knackis da drüben doch eine schönes komfortables Schloß mit einer hohen Mauer drum. Das ist billiger. Noch billiger wird es natürlich, wenn die Fachkräfte es selber bauen – mit einer schönen großen Eisenkugel um den Fuß, sofern das nicht diskriminierend ist

    Ansonsten sage ich nur: Wenn Dummheit weh tun würde, dann würde ich nur noch mit Gehörschutz an einem deutschen Gerichtsgebäude vorbei- oder hineingehen.

  23. #39 Babieca (06. Nov 2016 17:35)
    #31 Roadking (06. Nov 2016 17:25)

    Nichts ist gut im Kalifat Al-Kraft.

    Dafür durfte Hanni gestern zu Franzi… Und ratet – genau!

    Zur Delegation Krafts gehörte auch ein jugendlicher Flüchtling aus Afghanistan, der bei einer Pflegefamilie in Euskirchen lebt.

    Als Geschenk überreichte Kraft dem Papst eine historische Grubenlampe, wie eine Sprecherin der Staatskanzlei sagte. Die Lampe sei ein Symbol des Zusammenhalts und der Integration von Menschen vieler Nationen, die unter Tage arbeiteten.

    Was sie zur „Symbolik“ der Grubenlampe erzählt, ist mal wieder Oberquark! Ihr siamesicher Zwilling Löhrmann war auch mit.

    http://www.rp-online.de/nrw/landespolitik/nrw-hannelore-kraft-nimmt-einen-fluechtling-mit-zum-papst-aid-1.6375980
    —————
    Das paßt doch gut mit der Lampe, weil in Deutschland bald das Licht ausgeht.

  24. „Die Auslieferung eines Verfolgten nach Rumänien zur Strafvollstreckung ist derzeit unzulässig. Die sofortige Haftentlassung des Verfolgten in vorliegender Sache wird angeordnet.“ …
    —————————————
    So,so Rumänien ist ein EU-Staat. warum kann man den nicht ausliefern? Trotz EU-Haftbefehl wird der auf die deutsche Gesellschaft losgelassen?
    Ich fasse zusammen, weil in RU die Zellen (nach Meinung deutscher Behörden und Gutmenschen) zu klein sind darf der mit EU-Haftbefehl verfolgte in Deutschland freigelassen werden.
    Herr lass Hirn an die richtigen Stellen regnen!!!

  25. #13 fichte8 (06. Nov 2016 16:53)

    Bald geht es richtig los !
    —————————————-

    Ich finde, dass es gerade mal wieder verdächtig ruhig ist.

    Sollten die Tage vor den US-Wahlen als terrorfreie Zeit ausgerufen sein?

  26. OMG! Das erzählte Hanni dem Papst aus ihrem kriminellen, verdreckten, gewalttätigen Islamslum NRW:

    Das war ein wirklich faszinierendes Gespräch. Wir haben uns darüber ausgetauscht, was die Flüchtlinge für uns bedeuten. Natürlich geht es dabei nicht nur um die Zahlen, sondern ich konnte auch schildern, wie positiv sich das Engagement in Nordrhein-Westfalen gestaltet. Viele kirchliche Institutionen sind aktiv, aber vor allem gibt es viele Menschen, die mit Herzblut unterwegs sind, um uns bei der wichtigen Aufgabe der Integration helfen.

    Und zu dem afghanischen Mufl, den sie mitgenommen hat – der mal wieder jahrelang ganz kommod und 2isn Sicherheit“ im Inran lebte:

    Der Junge ist afghanischen Ursprungs und hat im Iran mit seiner Familie gelebt. Mit ihr ist er dann gemeinsam geflüchtet. An der Grenze ist es zu Schüssen gekommen und er ist sozusagen alleine weiter und hat sich dann bis nach Deutschland durchgekämpft. Kurz vor Weihnachten 2015 ist er dann bei uns angekommen. … Er hat den Papst getroffen und er war sehr bewegt. Auch seine deutsche Schwester, wie er sagt, die war, glaube ich, auch noch ein Stückchen mehr gerührt.

    Ich bin auch ganz bewegt. Und so gerührt, daß ich nach dieser schweren Schmalmahlzeit erst mal einen Martini kippen muß. Geschüttelt, nicht gerührt.

    https://www.domradio.de/themen/kirche-und-politik/2016-11-05/hannelore-kraft-spricht-mit-papst-ueber-fluechtlingsthematik

  27. Bei Meldungen dieser Sorte, werden meine Zweifel an einem „deutschen Rechtsstaat immer trastischer.
    Vergleiche zu Einheimischen sind ja schon gebracht. Dieser Staat hat die ehemalige rote DDR schon meilenweit überholt, ohne einzuholen. Wie lange wird die Masse dieses Spiel noch mitspielen?
    Ewig geht nur der Todesschlaf. Aufwachen ist gefordert!

  28. #23 frundsi

    Warum glauben wir eigentlich alles, was die sagen? Sind wir so unmündig??? In der Bundesrepublik wurde ein junger Mann (Iraker, 24) nicht nach dem Erwachsenenstrafrecht verurteilt, weil sein Opfer eine 15-jährige war!

    Das steht aber so nicht in der Quelle!
    Auch ein Jugendschöffengericht kan nach Erwachsenenstrafrecht urteilen, der eigentliche Unbterschied ist das ein Jugendgericht nicht öffentlich ist.

  29. Same Thing in Griechenland: Die Kuffnucken da pumpen Jahr für Jahr x Millionen Muftis usw. nach Europa, die man nicht mehr zurückschicken kann, weil Griechenland die Menschenrechte nicht einhält! Sowas ist in der EU! Wir werden von VOLLIDIOTEN regiert! Das ist doch unfassbar! Sofort aufhören mit dem Unsinn!!!

  30. Das ist doch alles haarsträubend. Rumänien ist Mitglied der europäischen Union. Rumänien unterwirft sich dem Menschenrechtsgerichtshof. Sofern also ein Mensch der Ansicht ist, dass seine Menschenrechte in Rumänien verletzt werden, steht ihm der Rechtsweg offen. Genau diesen Schutz habe ich als Deutscher in Deutschland auch, und alle finden, dass ich damit zufrieden zu sein habe.

  31. Same Thing in Griechenland: Die Lumpen da pumpen Jahr für Jahr x Millionen Muftis usw. nach Europa, die man nicht mehr zurückschicken kann, weil Griechenland die Menschenrechte nicht einhält! Sowas ist in der EU! Wir werden von VOLLIDIOTEN regiert! Das ist doch unfassbar! Sofort aufhören mit dem Unsinn!!!

  32. #37 Dichter (06. Nov 2016 17:31)

    Die Zelle

    Das Leben kommt auf alle Fälle
    aus einer Zelle,
    und manchmal endets auch – bei Strolchen –
    in einer solchen.

    (Heinz Erhardt)
    ………………………………………
    „Unsa Heinz“ würde sich im Grabe umdrehen, wenn er seine linksgrün versifften und „bunten“ Heimatstadt Hamburg heute „erleben“ müsste.

  33. Auch das wird sich unter den Kriminellen in Rumänien herumsprechen. Jeder kann sich vorstellen, was das bedeutet.

  34. #51 pepi (06. Nov 2016 17:54)

    Aha, Kuffn*cken darf man hier nicht sagen! Na gut…
    ………………………………………
    Alternativ: Lampuken und Paselacken?

  35. Na dann aber auch alle eingeknasteten Rumänen freikaufen und nach Doischelan holen.
    Wenn man von solchen ungeheuren unmenschlichen Zuständen Kenntnis hat dann bitte auch Nägel mit Köpfen machen,lieber BVGh!
    Hier habt Ihr ’ne Fürsorgepflicht!

  36. D-Land ist wirklich das Irrenhaus der EU – unglaublich welche Verbrecher ihr Richter nennen dürft.

  37. Gerade für EU-Bürger, die hier visafrei reisen können, ist das die Einladung, nach Begehung einer x-beliebigen Straftat nach Deutschland zu gehen, wo nach der Logik dieser Unrechtssprechung jeder Verbrecher frei herumlaufen darf, wenn die Gefängniszellen bei ihm zu Hause zu klein sind. Einfach nur komplett irre.

  38. Für Hertz4 Empfänger kann die Bude nicht klein genug sein.

    Das macht Schule. Viele Lãnder werden ihre Haftbedingungen entsprechend anpassen, um ihre Verbrecher nach Deutschland auszulagern.

    Clean State for them, diryy trash for Germany.

  39. In Rumänien wirds bald keine Menschen mehr geben, weil die alle nach Deutschland kommen, falls das nicht schon geschehen ist. Bulgarien genau so. Hier besorgt man sich nen getürkten Minijob und stockt volle Pulle auf! Damit kassieren die pro Monat ein Mehrfaches von dem, was sie in Rumänien im ganzen Jahr verdienen können! Ist doch klar, dass die alle kommen! Wirklich gut ausgedacht von unseren Volkszertretern.

  40. #53 Mainstream-is-overrated
    Auch das wird sich unter den Kriminellen in Rumänien herumsprechen. Jeder kann sich vorstellen, was das bedeutet.
    ———————-
    Bin mir nicht ganz sicher, ob sich das wirklich jeder weltfremde Richter vorstellen kann – aber ich wünsche ihnen einen praxisnahen Erkenntnisprozeß.

  41. ja das kennen wir schon

    wenn diese dann jemanden umgebracht haben heisst es „ja den können wir nicht abschieben den droht in seiner heimet die todesstrafe“

    und am ende heisst es alle menschen sind gleich und dürfen bleiben

  42. Man darf wohl davon ausgehen, daß es sich bei dem Gangster nicht um einen Rumänen sondern um einen Landfahrer handelt.
    Die Zelle auf dem Bild sieht in etwa so aus wie die ehemals schnuckeligen Wohnungen in D, die 1/2 Jahr von eben jenen „bewohnt“ werden. Wir kennen die Bilder aus Duisburg-Marxloh etc.

    Den Richtern, die das Urteil verbrochen haben, wünscht man einen Landfahrer-Clan an den Hals. In ihrer Villa, in ihrem Gartenhaus und in ihrem Ferienhaus auf Sylt.

  43. Die Bundesregierung überlegt „Wie gratuliere ich einem Donald Trump?“

    Haha, ich lach mich schlapp. Hoffentlich haben die am Mittwoch dies „Problem“. 😉 😉 😉

  44. #7 ich2; Dann bist du wohl auch der Meinung, dass jeder der sich weigert die Volksverbödungsabgabe gemeinhin GEZ genannt zu zahlen auch in den Knast gehört.

    #15 ArmesDeutschland; Wer sich in Thailöand erwischen lässt, weil er beispielsweise das abscheuliche Verbrechen begeht, über den König abzulästern hockt mit 30 anderen in einer 20 m2 Zelle. Die interessiert auch nicht, ob die deutschen Richter der Meinung sind, das ist zuwenig.

    #45 Demonizer; Kannst auch (nicht zu kleine) Steine nehmen, Hauptsache die treffen.

  45. Und wieder ein „Witz der Woche“ – Man kommt vor lauter Lachen fast gar nicht mehr zum Arbeiten. Fast jede Stunde gibt es neue „Beklopptheitsurkunden“, egal woher und aus welcher Richtung. Allein wenn man schon den Rechtsbeschluß liest, kriegt man schon Anfälle. Und so was nennt sich „RECHTSTAAT“. Hier ist wirklich das Land der Irren, der Durchgeknallten, der“sich-im-rosaroten-Traumland“ Befindlichen, der Wahrheitsverweigerer und, was noch schlimmer ist, der Zerstörer von DEUTSCHLAND…..

  46. Kaum auszudenken, wenn erst China und Indien ihre Gefängnisse entleeren! Was dann alles hier angeschwemmt wird!

  47. Bei uns ist in den Gefängnissen auch kein Platz mehr frei. Laßt sie ruhig bei uns herumlaufen und Vermögensumverteilung betreiben, das ist doch alles im Sinne unserer linksbekloppten Idioten. Die WOLLEN das doch so, daß wir beraubt, bestohlen und überfallen werden. Sonst würden sie eine solche Politik nicht betreiben. Sie hassen unser Land und sich selbst und haben jede Orientierung und den Verstand verloren. Solche Richter gehören geteert und gefedert und mit Schimpf und Schande aus dem Land gejagt.

  48. #71 peter54

    Wem man dem IS glaubt, wird Doischelan bald im Blut ersaufen. Das ist dann die Quittung für den Schwachsinn.

  49. #39 Babieca (06. Nov 2016 17:35)
    #31 Roadking (06. Nov 2016 17:25)

    Was haben die Kraft und eine Grubenlampe gemeinsam?

    Beide stinken und sind nicht besonders hell.

  50. Die rumänischen Strafverfolgungsbehörden wären ja geradezu behämmert, wenn sie auf eine solche, diesem Urteil zugrunde liegenden Anfrage eines deutschen Gerichts nach den Zellengrößen einen höheren Wert nennen würden (selbst wenn das der Wahrheit entspräche), denn so ist Rumänien diese Kerle ein für allemal los und spart die Unterbringungskosten für die Gefangenen. Echt clever!

  51. Nach den Vorstellungen des Genossen Maas sollen säumige deutsche Steuerzahler ihren
    Führerschein als Strafe von Amtswegen eingezogen bekommen, und den gleichen deutschen Minister sind dann auch noch verwirklichte Menschenrechte eines kriminellen rumänischen Zigeuners, eben der Schutz vor Haft im Heimatland, hier in Deutschland wichtiger als die eigentlichen Haftgründe, eben seine hochgradige Kriminalität, oder was,
    Was für Leute regieren uns nur ?

  52. Vom Sozialamt zur Müllkippe und Irrenanstalt der Welt mutiert. Deutschland ist nicht mehr auszuhalten.

  53. OT

    ISIS will US-Wähler abschlachten

    06.11.2016

    ISIS droht mit Terror beim US-Wahlkampf: „Möge Allah die diesjährigen US-Präsidentschaftswahl zu einer schreckliche Katastrophe machen wie sie Amerika während seiner pathetischen Geschichte noch nie gesehen hat.“

    Der IS hat muslimische US-Bürger dazu aufgerufen, der Wahl fernzubleiben. Der „Islamische Staat“ drohte am Samstag mit einer „Schlachtung von Wählern“, falls diese zu den Urnen gingen. Es gebe keinen Unterschied zwischen Republikanern und Demokraten.

    Unterdessen befürchten auch US-Geheimdienste Anschläge unter anderem durch die Al-Qaida. Als mögliche Anschlagsziele wurden New York, Texas und Virginia genannt.

    „Möge Allah die diesjährigen US-Präsidentschaftswahl zu einer schreckliche Katastrophe machen wie sie Amerika während seiner pathetischen Geschichte noch nie gesehen hat“, steht in einem siebenseitigen Manifest, mit dem Titel „The Murtadd Vote (PDF https://ia601509.us.archive.org/31/items/afdfadf_201611/TheMurtaddVote.pdf )“.

    http://www.mmnews.de/index.php/politik/87604-isis-us-wahl

  54. #40 Babieca (06. Nov 2016 17:35)

    #31 Roadking (06. Nov 2016 17:25)

    Nichts ist gut im Kalifat Al-Kraft.

    Dafür durfte Hanni gestern zu Franzi… Und ratet – genau!

    Zur Delegation Krafts gehörte auch ein jugendlicher Flüchtling aus Afghanistan, der bei einer Pflegefamilie in Euskirchen lebt.

    Als Geschenk überreichte Kraft dem Papst eine historische Grubenlampe, wie eine Sprecherin der Staatskanzlei sagte. Die Lampe sei ein Symbol des Zusammenhalts und der Integration von Menschen vieler Nationen, die unter Tage arbeiteten.

    Was sie zur „Symbolik“ der Grubenlampe erzählt, ist mal wieder Oberquark! Ihr siamesicher Zwilling Löhrmann war auch mit.

    http://www.rp-online.de/nrw/landespolitik/nrw-hannelore-kraft-nimmt-einen-fluechtling-mit-zum-papst-aid-1.6375980
    …………………………………….

    NRW = „failed state“. Zum Glück leben wir in Bayern. Hier ist es (noch) nicht ganz so schlimm.
    P.S. Bei uns gab es heute den ersten Schnee. Da müssen sich meine kräuselhaarigen „Freunde“ in ihren versifften Buden verkrümeln.
    🙂

  55. Was hat denn ein Land mit zu kleinen Hafträumen in der EU zu suchen?
    Mir scheint, das ganze EU Konstrukt ist somit hinfällig.
    Deutschland sollte sofort austreten.

  56. Sollte dann die Abschiebung des Asylbetrügers in die Heimat endgültig anstehen, gibt es hier als letzte Notbremse immer noch die Härtefallregelung. Besetzt mit allen Fröschen des Sozialindustien-Sumpfs (katholische Kirche, Evangelische Kirche, Wohlfahrtsverbände), die den Sumpf trocken legen sollen. Was dabei hinten rauskommt ist natürlich nicht weiter verwunderlich.

  57. Seine Hörer, die er mit „Brüder und Schwestern Sträflinge“ anredete,(…)

    http://www.katholisch.de/aktuelles/aktuelle-artikel/papst-feiert-messe-mit-uber-1000-gefangenen

    Zu dem besonderen Ereignis waren nach Angaben des Vatikans unter anderem 35 Gefangene aus Spanien eingeflogen worden. Auch italienische, britische, lettische, mexikanische, niederländische, südafrikanische sowie US-amerikanische Insassen italienischer Gefängnisse hätten an der Messe mit einer Sondergenehmigung teilgenommen.

    Wer bezahlt denn so ein aufwe(ä)ndiges Happening?

  58. Wozu müssen Straftäter in Deutschland überhaupt noch in eine Haftanstalt? Einfach ein Haftetikett aufkleben, und fertig. Das spart eine Menge Kosten, und der Straftäter freut sich.

  59. Die irren Richter einsperren, bei einem Quadratmeter Zellengröße, bis wieder Denkvorgänge anlaufen.

  60. Unglaublich, was für an den Haaren herbei gezogene Argumente bemüht werden, um Verbrecher in unserem Lande nicht zu behelligen. Entweder besitzen die „Entscheider“ überhaupt keinen Charakter und Rechtsgefühl oder sie überkippen uns bewußt und gezielt mit diesem ganzen Verbrecherpack!

  61. Merkelistan ist das Mekka aller Krimineller dieser Welt.
    Kein Wunder bei der kriminellen Bundeskanzlerin und dem demokratiefeindlich versifften, verbrecherfreundlichen „Justiz“personal.

  62. Müssten diese Richter nicht zugleich eine Klage gegen Rumänien einreichen, um sich nicht mitschuldig an diesen Verbrecherrechtsverletzungen zu machen?
    😉

    Ach nö, das geht nicht, das verstiesse gegen den gelebten Xenofetischismus dieser seltsamen Leute.

  63. Wenn Rumänien, Albanien und Bulgarien (um nur 3 zu nennen) ihre Gefängnisse und Irrenhäuser leeren, bekommt Deutschland ganz besondere Fachkräfte.
    Algerien und Marokko haben das ja teilweise schon gemacht.

  64. Knast soll und muß Strafe sein.

    Also:

    Kleine Zellen
    unbequem
    stinkig
    wenig Fraß im wahrsten Sinne des Wortes

    kurz, es muß so widerlich sein, daß KEINER mehr da freiwillig rein will.

    In einem Knastfilm habe ich gesehen, wie ein Beamter zu einem anderen sagte, der Knast ist kein Wohlfahrtsinstitut, er muß so beschaffen sein, daß keiner mehr sich das antun will. Anders ist keine Besserung in Sicht!

  65. Duisburg: Stadt schickt mehr Putzkolonnen in Problemviertel – Steigende Kosten
    „Duisburg will in Problemvierteln in Hochfeld und Marxloh häufiger Reinigungstrupps losschicken. b>Die Zustände dort seien unhaltbar, sagt die Stadt.
    Die Wirtschaftsbetriebe (WBD) wollen in Hochfeld in Problembereichen beidseits der Wanheimer Str künftig häufiger Straßen u Gehwege reinigen. Damit reagieren die Stadtreiniger auf oft beklagte Gerümpelecken, wilde Müllkippen und Verschmutzungen in den Wohnvierteln. In der Bezirksvertretung Mitte stellte die Stadt am Donnerstag die Änderung der Straßenreinigungssatzung vor.
    Für die erhöhten Reinigungsintervalle erschaffen die Wirtschaftsbetriebe extra neue Reinigungsklassen. Besentrupps und Bürstenwagen sollen dann bis zu 4x in der Woche unterwegs sein. Im Visier haben die WBD dabei Bezirke in den Stadtteilen Hochfeld u Marxloh. Dort sei, so die Wirtschaftsbetriebe, „in den vergangenen beiden Jahren eine deutliche Verschlechterung der Sauberkeit im öffentlichen Raum zu verzeichnen“ – Folge von „stark veränderten Lebens- und Freizeitgewohnheiten“.
    Dahinter steckt, dass in Hochfeld wie Marxloh bekanntlich vor allem die Zahl der Zuwanderer aus Südosteuropa stark zugenommen hat. Auch die mit vielen Bewohnern belegten „Problemimmobilien“ häufen sich in den beiden Stadtteilen. Neben wilden Müllkippen gebe es auch immer mehr Straßenverschmutzungen, so die WBD. Derart, dass „
    die Zustände in einigen Straßen sowohl unter dem Aspekt der Hygiene als auch unter dem Aspekt der Verkehrssicherheit nicht länger hinnehmbar“ seien. Daraus ziehen die Wirtschaftsbetriebe die Konsequenz, dass sie ganze Viertel den neuen Reinigungsklassen zuordnet. (…)
    Die neuen Reinigungsklassen „K“ und „J“ haben ihren Preis: (…)“ http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/stadt-schickt-mehr-putzkolonnen-in-duisburger-problemviertel-id12331694.html

  66. #99 Suppenkasper (06. Nov 2016 19:52)
    Och menno, blöde Tastatur… :/ Sorry für die Fettschrift.

  67. Wir werden von den Medien und den Politikern gezielt vorsätzlich belogen und verarscht:

    Rumänien ist in der EU. Schon von daher gibt es angeglichene Standards (wird von den Politikern immer behauptet!) und vor allem gibt es die Reise-Freizügigkeit.

    Menschenrechtskonvention:
    Artikel 13 (Freizügigkeit und Auswanderungsfreiheit)
    Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

    Artikel 14 (Asylrecht)
    Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.

    Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.

    Dieser in Rumänien rechtskräftig Verurteilte kriminelle Betrüger kann also de facto nach keinem Recht irgendwie „Schutzbedürftiger“ sein.

    Gemäß dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist aber eine Unterbringung in einer Zelle unter vier Quadratmeter menschenunwürdig.

    Das ist dreist vorsätzlich gelogen.
    Nirgendwo in der Menschenrechtskonvention ist eine Unterbringungszelle definiert, geschweige denn, überhaupt erwähnt.

    Im Gegenteil: Nach der Menschenrechtskonvention muß er nach Rumänien. Denn ein Verbleib in einem anderen Land würde nämlich konkret die Menschenrechte der jeweiligen Bewohner dort verletzen.

    Dass das OLG Hamm mit einem so arg schlecht informierten Richter besetzt ist.
    Damit verstößt das OLG Hamm gegen die Menschenrechte:

    Artikel 7 – Gleichheit vor dem Gesetz
    Artikel 17 – Eigentumsgarantie
    und insbesondere gegen:
    Artikel 30 – Auslegungsvorschrift
    Diese letzte Bestimmung verbietet, Menschenrechte missbräuchlich auszuüben. So dürfen Staaten nicht gewisse Bestimmungen der Erklärung heranziehen, um damit in andere Menschenrechte einzugreifen.

    Wenn die Marionetten glauben, ständig mit irgendwelchen Menschenrechten andere „kirre“ machen zu müssen, dann müssen die Marionetten damit rechnen, das ihnen genau diese Menschenrechte um die Ohren fliegen.

  68. Heute trat auf unserem Parteitag Frau von Storch als Gastrednerin auf. Die berichtete in ihrem hervorragenden Vortrag, dass in Berlin rot-rot-grün festgelegt hat, niemanden(!) mehr abzuschieben! Auch nicht die, für die eine Abschiebeverfügung erlassen wurde. Der reine Wahnsinn!

  69. Uns kann doch keine Sau mehr ernst nehmen. Die lachen sich in aller Welt schlapp über uns Deppen.

  70. Lieber hydrochlorid und andere!

    Wahrscheinlich, hoffentlich, wisst ihr, dass sowohl die Menschenrechtskonvention wie auch die Genfer Flüchtlings Konvention, nach der 98% aller Asylanten hier anerkannt werden, VERTRÄGE sind!

    Verträge sind kündbar. Alle.

    In der GFK selbst steht ziemlich am Anfang: Dieser Vertrag ist kündbar. Die Kündigungsfrist beträgt 1 Jahr. Nunja, mit etwas Geduld kann man das Ding einfach weg schmeissen und macht sich nicht mal eines Vertragsbruchs strafbar.

    Die MRK genauso. Da beträgt die Kündigungsfrist sogar nur 6 Monate, man muss aber nach Unterzeichnung ich glaube 6 Jahre dabei geblieben sein, bevor man kündigen kann.

    Das steht da alles genau so drin. Auf deutsch für jeden SOFORT zum nachlesen. Google findet das sofort auf deutsch auch noch.

    Was heißt das?

    Es heißt, dass es für Deutschland nicht die mindeste_Verpflichtung_ gibt, auch nur einen einzigen Migranten aufzunehmen! Nach dem Völkerrecht! Nach nationalem und europäischem Recht besteht so eine Verpflichtung sowieso niemals. Siehe GG 16a, Dublin III.

    Wir werden verarscht nach Strich und Faden, wie es dieses Land noch nie gesehen hat! Adolf Hitler war ein Waisenknabe gegen das, was hier abgeht! Eine Schande ist das!

  71. Für einen kriminellen, dessen Zelle daheim zu klein ist, wird sich eingesetzt. Aber den alten islamischen Greisen ihre Kinderbräute wegnehmen und sich für die Kinder einsetzen, das wäre ja islamophob.

  72. Wer sich auf Uni/Genfer oder sonstige Gesetze oder Rechte beruft

    muss wissen, dass diese von Leuten vom Schlage eines/einer Obama, Merkel, Killary, Soros u.a. sowie von den Drittweltlaendern, Islamlaendern d.h. allen rueckstaendigen Laendern der Welt, deren einzige Produktion die Kinderueberproduktion ist durchgepaukt wurde,

    um dem Ziel die Vernichtung der Weiss-dominierten Westlichen Welt durch

    finanzielle Auszehrung zu ihren Gunsten, die Ueberschwemmung mit fraglichen „Migranten“ d.h. Sozialtouristen=Schmarotzern niemals integrierbaren Primitivst Bodensatz der Menschheit erreicht werden soll.

    All diese Gesetze werden mit der Wiedererstarkung der Konsrvativen weltweit gekuendigt werden, d.h. die Verantwortung fuer deren Rueckstaendigkeit wird in ihre Haende gelegt,

    da Abermilliarden bisher nicht ausreichten, ihre Gesellschaften zu reformieren, die Gelder ‚zweckentfremdet“ in die Taschen ihrer Despoten und Gauner die oben schwimmen landeten.

  73. @ #106 omega (06. Nov 2016 20:44)
    Wer sich auf Uni/Genfer oder sonstige Gesetze oder Rechte beruft

    muss wissen,
    ——————–

    Das dies faktisch eben keine Gesetze sind, es sind Absichtserklärungen, wie sich die Staatengemeinschaft verhalten möchte.

    Nicht mehr, und auch nicht weniger.

    Deswegen heißen die auch nicht Gesetze, sondern Konventionen.

    Genfer Flüchtlingskonvention.
    Menschenrechtskonvention.
    Übereinkunft zum internationalen Seerecht.

  74. @ #104 pepi (06. Nov 2016 20:20)
    Lieber hydrochlorid und andere!

    Wahrscheinlich, hoffentlich, wisst ihr, dass sowohl die Menschenrechtskonvention wie auch die Genfer Flüchtlings Konvention, nach der 98% aller Asylanten hier anerkannt werden, VERTRÄGE sind!
    ——————

    Man könnte es Vertrag nennen, das ist aber falsch.

    Es sind Vereinbarungen, Absichtserklärungen. Sonst nichts.

    Man braucht auch nicht austreten, kündigen oder sonst irgendwelche Klimmzüge machen.

    Nach den eindeutigen Regularien, die in den Konventionen stehen, ist kein einziger der illegal Eingereisten auch nur im entferntesten ein „Flüchtling“.

    Über diesen Fakt werden wir von den Medien wissentlich und vorsätzlich belogen. Von der Politikern sowieso.

  75. Hmm, es sind doch Verträge meine ich. Warum sollten sie es nicht sein? Menschen dürfen doch Verträge schließen usw… Man belügt uns nur über den Inhalt, der aber nunmal öffentlich ist, und somit ist die Lüge eben sehr schwach. Oder läuft das darauf raus, dass DE als nicht souveräner Staat gar keine solchen abschließen darf?

  76. Bitte teilen

    Aufruf an alle patriotischen Bürger:
    Wir brauchen in Karlsruhe einen bürgerlichen, patriotischen und friedlichen Widerstand. Wir möchten klarstellen, dass auf unserer Demo jeder willkommen ist. Egal ob ihr Mitglied in einer Partei oder aktiv in einer anderen Gruppierung seid, wir wollen in Karlsruhe alle geschlossen auf die Straße. Unser Vorbild ist PEGIDA Dresden. Auch die Fußballfreunde sind willkommen. Lasst uns den Anfang am 08.11.2016 machen. Kommt zum Marktplatz und nehmt am PEGIDA-Abendspaziergang durch die Karlsruher Innenstadt teil! Treffpunkt: Marktplatz; 19 Uhr. Bringt viele Schwarz-Rot-Goldene Flaggen mit.

    Das PEGIDA-Karlsruhe-Orga-Team

    https://www.facebook.com/pegidaevkarlsruhe/

  77. Ich sage das auch deswegen, weil das ja das angeblich so tolle Völkerrecht ist, gegen das man niemals nicht verstoßen darf! Nur weiß kein Mensch, was das sein soll! Das sind schnöde Verträge, mit kurzen Kündigungsfristen und dann tschüss du Dödel!

    Unsere Politverbrecher verkaufen uns das aber als unabänderliches Schicksal der Menschheit! Pöbel-Ralle und seine Mischpoke! Ist das an Infamität noch zu überbieten? Kann man noch härter lügen? WIE? Das müsst ihr mir jetzt sagen!

  78. Denn eine Haft in Rumänien kann ihm nicht zugemutet werden – die Gefängniszellen sind zu klein.
    ——————–

    Eigenartig ist es doch, wenn man die ausländischen Kinderehen anerkennt, aber nicht die Größe der Zellen.

  79. Damit fällt doch der ganze Migrationszirkus in sich zusammen, hat keinerlei rechtliche Grundlage, im Gegenteil: Die deutsche Regierung begeht schwerste Verbrechen am deutschen Volk! Das ist doch schlimmer als bei Hitler!?! Ich kann da nur Krieg gegen das eigene Volk drin erkennen.

  80. #71 uli12us

    #7 ich2; Dann bist du wohl auch der Meinung, dass jeder der sich weigert die Volksverbödungsabgabe gemeinhin GEZ genannt zu zahlen auch in den Knast gehört.

    Nicht jeder, aber der Nachweiss zu erbrinngen, das man beim besten Willen nicht in der Lage ist die Volksverbödung zu nutzen ist recht schwer.
    Für den Rest der es wirklich nötig hat werden Befreiungsanträge nur so herausgehauen.

  81. #112 pepi

    Ich sage das auch deswegen, weil das ja das angeblich so tolle Völkerrecht ist, gegen das man niemals nicht verstoßen darf! Nur weiß kein Mensch, was das sein soll! Das sind schnöde Verträge, mit kurzen Kündigungsfristen und dann tschüss du Dödel!

    Nein das ist nicht Völker- sondern Menschenrecht
    Art 1 (2)GG und genau das was oben auf dieser Seite seht :Für Grundgesetz und Menschenrechte

  82. Nora Illi ist postpubertär hängengeblieben. Ähnlich solcher Leute, die mit 30, 40 noch im Gothic-Outfit rumrennen.

  83. Zwei Sachen. Erstens zu der alten Oma, die viermal wg. Schwarzfahrens erwischt wurde. Hätte nur 500 EUR Rente und 300 Miete. Sie braucht nur eine Beratung ! Ihre Rente würde mit Grundsicherung sofort problemlos aufgestockt. Ihre Miete und Heizung wären bezahlt, sie könnte busfahren zum halben Preis und hätte noch ca. 390,- zum Leben.————
    Das Urteil vom OLG Hamm – ich stimme allen hier zu. Entweder das Böse schleicht sich in immer mehr Menschen hier ein. s ist nicht zu fassen, wie kaputtmachend und verrückt immer mehr Vorgänge sind. Oder der Richter wurde vom Zigeunerclan bedroht „Wir wissen, wo deine Familie wohnt.“.—–Doch warum landet der Kerl nicht wenigstens in einem deutschen Knast ? Hat jemand eine Idee ?

  84. Diese verfluchte Europäische Union muss sofort weg… und Merkels Schlepperbande gleich mit. Deutschland hat Besseres verdient…

  85. Meine erste Studentenbude war 9 qm klein. Bei starkem Regen tropfte das Wasser durch das undichte Dachfenster. Im Winter bei starkem Frost funktionierte die Heizung nicht mehr richtig und am Dachfenster bildeten sich innen Eiszapfen. Es gab nur Duschen in einem anderen Stockwerk, die nur abends in Betrieb waren, und man musste sich vorher in einer Liste anmelden. Wenn man zu spät dran war, war das Wasser eiskalt, und man musste mindestens eine halbe Stunde warten, bis es zumindest lauwarm war.

    Solche Zustände sind für die neuen Herrenmenschen, in deren Herkunftslöchern es noch nicht mal fließend Wasser und Strom gibt, menschenunwürdig, und sogar für Schwerstverbrecher. Aber als Deutscher ohne reiche Eltern musst du froh sein, überhaupt eine Unterkunft zu finden.

  86. Wenn Nokia seine Produktion nach Rumänien aus Kostengründen auslagert, warum sollte Deutschland nicht seinen Justizvollzug auslagern, nach Rumänien oder bei anderen Herkunftsländern in die Türkei oder am besten nach Saudi-Arabien, spart deutlich Kosten.

  87. Auf diese Weise können in Zukunft alle Staaten Afrikas, des Nahen und Mittleren Ostens mit ihren ungemütlichen Gefängnissen Millionen Verbrecher ein für alle Mal nach Deutschland loswerden, denn die linken Anwälte der Gauner werden sich dann auf dieses Urteil des Oberlandesgerichtes Hamm stützen können.

  88. Wir hoffen, das sie die Haftbedingungen in D nicht verbittert haben. Sie bekommen 4.900 € Entschädigung und sind ab sofort frei!

    Gez.
    Richterin Mareike Göring – Hastewas

  89. #19 lorbas (06. Nov 2016 17:05)

    #7 ich2 (06. Nov 2016 16:45)

    @#2 lorbas

    Schwarzfahren ist auch betrug und wer sich 10x erwischen lässt ist Intensivtäter.
    Nah ja für einige gilt: lieber Knast als zum Amt, mal nebenbei drei Euro die Stunde sind sittenwidrig.

    Gilt das mit dem Betrug beim Schwarzfahren auch für Flüchtlinge, Intensivstraftäter, Kopftottreter und Maximalpigmentierte ?

    Natürlich nicht! Wo denken Sie hin!

  90. wir haben genug Bereicherer auf der Tasche liegen, abschieben und zwar schnell. Guthaben wird zur Begleichung der Haftkosten einbehalten.

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