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Ungarischer Sicherheitsexperte: Islam-Invasion

Der ungarische Politiker und Parlamentsabgeordente László Földi bezeichnet in einem Fernsehinterview die derzeitige Massenmigration als katastrophal, zumal sie vor allem eine Ausweitung islamischer Interessen in Europa bedeute. Földi, der von 2006 bis 2014 Bürgermeister der Stadt Cegléd war und Experte für Geheimdienste sowie Sicherheit ist, sieht eine Invasion moslemischer Kämpfer nach Europa. Diese sollen hier zunächst Moslems für den Djihad rekrutieren, die dann irgendwann losschlagen werden, um das „heilige“ Gesetz des Islam durchzusetzen, die Scharia. Im Hintergrund dieser Entwicklung hat Földi islamische Staaten als aktive Fördergruppen identifiziert. Die Eroberung soll dabei sowohl still über politische Parteien als auch gewalttätig über die gewaltsame Ausweitung der schon bestehenden NoGo-Areas erfolgen. Künftig drohten in vielen Gebieten Europas bürgerkriegsähnliche Zustände.

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Video: „Flüchtlinge“ wüten in Turin

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Islamisierung Europas,Italien | 116 Kommentare

[1]Nicht nur ein heftiges Hochwasser plagt zur Zeit die Einwohner der norditalienischen Stadt Turin: Im ehemaligen olympischen Dorf der Straße demonstrieren Asylwerber aus Afrika seit Tagen. Laut italienischen Medien befinden sich rund 1.500 von ihnen auf der Straße. „Hier hat ein Bürgerkrieg zwischen Anwohnern und Einwanderern begonnen“, berichtet die italienische Zeitung „Libero Quotidiano“.

„Die Flüchtlinge sind auf die Straße zurückgekehrt: Sie haben Müllcontainer auf die Straße geschmissen und Gegenstände auf Personen geworfen, die Terrorisierten versteckten sich in Läden, die nun gezwungen waren, zu schließen“, heißt es in einem Bericht der Zeitung „La Stampa“. Straßen wurden für den Autoverkehr blockiert.

Besonders brisant: Unter den gewalttätigen Asylwerbern befinden sich offenbar Islamisten. Aus der wütenden Menge heraus wurde unter anderem auf Italienisch gerufen: „Allah wird uns bei unserer Rache anführen“. Bereits seit Mittwoch kam es immer wieder zu starken Krawallen rund um das von Asylwerbern seit Jahren illegal besetzte Haus „Moi“.

„Haltet eure Kinder ruhig, auch unsere Geduld wird früher oder später enden“, habe ein junger Afrikaner gedroht. „Stirbt jemand von uns, stirbt einer von euch“. Das Attentat auf den Nachtclub Bataclan wäre aus Sicht eines Demonstranten „die Rache der Ausgeschlossenen“ gewesen, berichtet „La Stampa“.

(Der komplette Artikel kann bei wochenblick.at [2] nachgelesen werden. Auch die britische „Express“ berichtet [3] ausführlich)

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Für Linke ist das Volk heute Pack und Pöbel!

geschrieben von kewil am in Deutschland,Volksverräter,Zeitgeist | 87 Kommentare

rechtes_pack [4]Ach, das Volk. Die Masse und die Mehrheit. Der Pöbel, die Plebs. Oder auch das Pack. Es wurde noch nie geliebt, weder von denen, die dazugehören, noch von jenen, die sich darüber erheben. Das hat so seine Gründe. Der Pöbel (vom französischen «peuple») war selten eine nette Angelegenheit, vor allem dann nicht, wenn er sich wutschnaubend zusammenrottete, weshalb römische Herrscher die «plebs» mit Brot und Spielen ruhigzustellen versuchten. Denn ist das Volk erst einmal wütend, kennt es weder Mass noch Mässigung: Die mittelalterlichen Bauern, die sich gegen den ritterlichen Adel erhoben, waren unkultivierte Kerle und in der Wahl ihrer Mittel nicht gerade zimperlich. Pack halt.

Eine Zeitlang sah man das anders, damals, als grüne und rote Politiker, heute respektable Elder Statespeople, das Proletariat verehrten und vom «Sieg im Volkskrieg» schwärmten. Damals fanden es westliche Salonkommunisten noch in Ordnung, wenn sich die Arbeiterklasse das ungewaschene Maul nicht verbieten liess. Heute jault manch einer bei jedem Schimpfwort auf und nennt «Hass», was doch einst als so authentisch galt… (Fortsetzung: Cora Stephan in der NZZ [5]! Karikatur: Götz Wiedenroth)

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Umfragefiasko – Schweiz will Kernkraft behalten

geschrieben von kewil am in Energie,Lügenpresse,Schweiz,Wahlen | 125 Kommentare

kernkraft_schweiz [6]In der Schweiz wurde gestern über die Zukunft der Kernkraft abgestimmt. Die Grünen, wie überall auf der Welt bescheuert, waren für sofortige Abschaltung, aber das Stimmvolk war mit 54,2 Prozent dagegen, die Kernkraftwerke laufen weiter. So weit so gut. Ins Auge springt ein weiteres Fiasko der Umfrageinstitute, die prophezeiten, 57 Prozent der Schweizer seien für sofortige Abschaltung! Alles falsch wie bei Brexit, Trump, beim französischen Kandidaten für die Präsidentschaft, Fillon, und jetzt in der Schweiz! Wie kann es sein, dass Meinungsumfragen im angeblich freien Westen auch nur Müll sind?

Die Umfrageinstitute reden sich teilweise damit [7] heraus, dass es neue technische und interpretatorische Schwierigkeiten bei Online-Umfragen gebe oder dass die Leute sich nicht getrauten, ihre wahre politische Meinung zu äußern. Alles recht und gut, nur eine Idee kommt der Lügenpresse nicht über die Lippen, nämlich dass vermeintlich wissenschaftliche Meinungsumfragen auch regelrechter Betrug und Manipulation sein können. Man denke in Deutschland an die Forsa des SPD-Mitglieds Manfred Güllner!

In der Tat, der kritische Zeitgenosse glaubt schon lange nicht mehr an seriöse Umfrageinstitute, sondern es handelt sich hier um gezielte Manipulation und Gaunerei. Mit entsprechenden Zahlen, die von der Lügenpresse freudig aufgebauscht werden, sollen Wähler eingeschüchtert und in eine bestimmte Richtung getrieben werden. Nichts anderes.

Dazu für Leser, die sich in der Schweiz nicht auskennen, der Hinweis, dass auch die dortige Presse linksgrün versifft ist und die Journaille fast vollzählig für den schnellstmöglichen Atomausstieg trommelte und bereits fünf Minuten nach der Abstimmung damit jetzt weitermacht.

Unserer AfD kann es nur recht sein. Hat sie etwa bei Güllners Manipulationsinstitut 15 Prozent, kann sie sicher mit 25 Prozent bei den nächsten Wahlen rechnen!

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Maas will Waffenschein nicht für „Extremisten“

geschrieben von PI am in Justiz,Kampf gegen Rechts™ | 137 Kommentare

zensurmaasDas ging aber schnell: Nachdem vor ein paar Tagen bekannt wurde, dass seit Merkels Öffnung der Grenzen für hunderttausende Illegale im Herbst 2015 immer mehr Deutsche einen kleinen Waffenschein erwerben [8], um sich zu verteidigen, hat Zensurminister Heiko Maas (SPD) eine stärkere Einbeziehung des Verfassungsschutzes vorgeschlagen, um „Extremisten“ den Zugang zu Waffenscheinen zu erschweren. „Eigentlich müsste man Vorkehrung schaffen, dass solche Menschen am extremistischen Rand unserer Gesellschaft überhaupt nicht in den Besitz von Waffen kommen können“, sagte Maas in einem ARD-Interview. Wer mit diesen „Extremisten“ [9] gemeint ist, dürfte jedem klar sein. Radikale Moslems jedenfalls nicht!

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Parteienkrise: Altpolitik gibt „Neuland“ schuld

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD) | 163 Kommentare

weiten [10]Während das postfaktische Altparteienuniversum nebst anhängigem Mediensystem noch vor einem Jahr über die Alternative für Deutschland im Rhythmus arrogant den Kopf schwang, Donald Trump für einen Verlierer hielt und sich in bestellten Umfragen sonnte, ist die Kamarilla der selbsternannten Anständigen inzwischen weniger siegessicher, wenn auch noch genau so borniert, weltfremd und abgehoben und agiert weiterhin zum Schaden Deutschlands.

(Von Nadine Hoffmann*)

Und wie es sich für Politikignoranten und Betonköpfe gehört, werden schlechte Wahlergebnisse, Trumps Triumph und steigende AfD-Werte [11] nicht mit dem eigenen Unvermögen in Verbindung gebracht, sondern mit der Erderwärmung, dem Mondzyklus oder der angeblichen Dummheit der Bürger. Offene Publikumsbeschimpfung macht sich vor einer Bundestagswahl jedoch schlecht, weswegen nach anderen Gründen geforscht wird, die freilich außerhalb der eigenen bürgerfremden Komfortzone liegen. Schließlich können die Erfolge der „Populisten“ unmöglich mit dem zu tun haben, was die Allianz von CDU bis Linke als Politik bezeichnet, denn eine Anti-Deutschland-Agenda ist ja per se gut, auch mit einem Pflasterstein in der Hand oder einem destabilisierten Land auf dem Gewissen. Für einen Berufskarrieristen der Marke Unionsfunktionär, für die ehemals sozialen Demokraten und die Chefideologen der linksgrünen Abschaffungsfront würden Welten zusammen brechen, wenn sie sich selbst eingestehen müssten, weder die Guten noch die Klugen zu sein. Wie wären dann ihr üppiges Salär und ihre vom Bürger alimentierten Annehmlichkeiten gerechtfertigt? Gar nicht (wie jetzt auch schon nicht, mal nebenbei)! Deshalb klammern sie sich an ihre kleine Schublade wie Ertrinkende am Strohhalm, um ihre Selbstüberhöhung nicht anzweifeln zu müssen. Über die pseudomoralische Erhöhung gegenüber anderen definieren sie sich immerhin. Eher stünde Europa in Flammen, als dass diese Heuchlertruppe Fehler eingesteht und Kritik an sich selber übt. Selbiges gilt für die Edelfedern der etablierten Medien, deren Deutungshoheit mit den Auflagenzahlen schwindet und die deswegen um sich schlagen wie schlechte Verlierer.

Auf der Suche nach einer Erklärung für die populistische sprich bürgernahe Bewegung haben Altparteienpolitiker und Pressepäpste jetzt das Internet entdeckt und nicht etwa den Irrsinn ihrer Agenda. Die Kanzlerin nannte es Neuland [12]. Wenn dieses „Neuland“ nicht wäre, dann hätte die AfD keinen Erfolg und Trump würde frustriert in seinem Tower hocken. So die einfache Denkschablone der deutschen Musterdemokraten der Altsystems. Denn das Internet ermöglicht es den Menschen, sich über verschiedene Wege zu informieren, unabhängiger zu sein, sich auszutauschen und beispielsweise über anstehende AfD-Veranstaltungen zu erfahren, deren Ankündigung von hiesigen Qualitätsmedien in vorauseilendem Gehorsam gegenüber den Machthabern nicht abgedruckt werden. Dem muss nach Altkaderdenkart Einhalt geboten werden, bevor die Bürger richtig auf die Barrikaden gehen, deliriert der Bessermensch. A propos Presse. Die hängt sich rückgratlos an die altpolitisch formulierte Abneigung gegen das Internet dran wie einst die FDP an die Union oder nun Peter Tauber an seine Chefin. Sinkende Auflagen und schwindendes Vertrauen in die Objektivität der Journalisten lassen sich durch die Existenz von Neuland mit wesentlich weniger Selbstkritik deuten als wenn die Schreibtischhelden mit Parteibuch sich an die eigene scheinelitäre Nase fassen müssten.

So wird Neuland zum Synonym für Kritik und Selbstreflektion, beides sind Unbekannte im Leben der Bornierten, Arroganten und Ideologen des politischen und medialen Apparates. Nach Herrscherlogik ist es daher zwingend, das Internet unter Kontrolle zu bringen, publikumswirksam unter Generalverdacht zu stellen und dort eifrig zu zensieren. Mielke hätte seine Freude daran, Dutzende von Denunzianten nicht mehr in die eisige Nacht hinaus schicken zu müssen, sondern Befehl zu geben, bequem vom Sofa aus das virtuelle Netz zu durchforsten. Mit anschließender Anprangerung, sonst macht das Gutsein keinen Spaß. Das alles kafkaesk vom Steuerzahler finanziert. Stichwort Geld: Man will Facebook und Co. nicht nur an die Kandare [13] nehmen, sondern sogar Strafzahlungen bei Zuwiderhandlung erlassen. Was erlaubt und was unerwünscht ist, bestimmt hingegen freilich nicht das Unternehmen und ganz bestimmt nicht das ausgehebelte Gesetz, das dirigieren die Machthaber. Linksextremistische Androhungen und auch islamistische Auswüchse werden da schon mal übersehen oder nicht geahndet, während alles außerhalb des Linksgrünradikalen unter Beobachtung steht. Recht wird auf diese Weise abgeschafft, forciert vom Justizminister persönlich. Wenn es den Bürgern kaum noch gelingt, sich über zunehmende Kriminalität, die fragile Sicherheit und zusammenbrechende Sozialsysteme zu beschweren, dann werden sie schon irgendwann die Klappe halten und man muss sich als Altpolitiker oder Chefredakteur nicht mit der eigenen Inkompetenz beschäftigen, wird in den Schaltzentralen gedacht. Die Probleme bestehen also weiter, das Volk redet nur nicht mehr darüber und sofort ist die Welt von Politik und höriger Presse wieder ungestört. Lächerlich, aber auch erschreckend. Die Mitglieder dieses wahnsinnig gewordenen Altsystems der deutschen Gegenwart ähneln immer mehr den Ungestalten und Agitatoren der SED, sowohl in ihrem Machtwahn als auch in ihrer ideologischen Verblendung und der selbstgefälligen Erhöhung. Das alles geschieht unter Angela Merkel, man mag es Zufall nennen oder auch nicht.


(*Im Original erschienen auf afd-thueringen.de [14])

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Michael Klonovsky: Zivilisierte zuerst!

geschrieben von PI am in Deutschland,Islam | 256 Kommentare

ankunft_tuerk [15]Ankunft einer türkischen Familie in Deutschland 1973.

Nach meinen [vor]gestrigen Ausführungen [16], die in der Aufforderung endeten, alle Politiker abzuwählen, die nicht bereit sind, die muslimische Masseneinwanderung zu stoppen, ergibt sich zwangsläufig die Frage, wie man sich als Konservativer gegenüber den bereits hier ansässigen Muslimen positionieren soll.

Diejenigen, die daheim vorm PC die nächste Reconquista ausrufen, obwohl sie es kaum noch im Laufschritt zum Bäcker schaffen, scheinen mir nicht die geeigneten Verbündeten zu sein. Wenn in den hier mehrfach zitierten Studien etwa jeder zweite in Deutschland lebende Muslim die Vorschriften des Islam über die Gesetze des Landes stellt, bedeutet dies immerhin auch, dass jeder zweite es nicht tut. Wenn Samuel Schirmbeck in Algerien beobachtet hat, wie eine religiöse Minderheit der Mehrheit binnen kurzer Zeit ihre Regeln aufgezwungen hat, bedeutet das nicht, dass dergleichen sich in Deutschland zwangsläufig wiederholen muss. So mühsam es wegen der oftmals hohen mentalen und kulturellen Barrieren auch scheint: Wir müssen uns mit der anderen Hälfte verbünden. Die Muslime, die nicht wollen, dass dieses Land verwahrlost, dürfen nicht in die Arme der Radikalen oder der SPD und der Grünen getrieben werden, also von Parteien, die nationale und zivilisatorische Selbstbehauptung für Rassismus halten und, feige wie sei sind, dem radikalen Islam „kultursensibel“ ein Zugeständnis nach dem anderen machen werden.

Der muslimische AfD-Symphatisant, der muslimische FPÖ- oder Front National-Wähler, das sind Menschen, mit denen die Aufrechterhaltung bzw. die Wiederherstellung des sozialen Friedens möglich ist. Diese Leute sind oft erfreulich normal in ihrem Familienbild, ihrem Gesellschaftbild und ihrem Unwillen, sich für das Elend der Welt verantwortlich zu fühlen und in Haftung nehmen zu lassen (ich habe gelegentlich gehört, dass türkischstämmige Polizeibeamte „schärfer“ seien, als ihre biodeutschen Kollegen). Den Muslim zum Feind zu erklären, ist nicht nur unmoralisch gegenüber denjenigen, die dieses Land als Heimat annehmen, sondern auch politisch dumm. Ein allmählich vergreisendes Volk muss mit seinen Beständen rechnen und realistisch sein. Es geht nicht um christlich/deutsch gegen muslimisch, sondern um Zivilisation gegen Barbarei. Nicht Deutsche zuerst! ist der angemessene Wahlspruch, sondern: Zivilisierte zuerst!

(Gefunden bei Michael Klonovskys Acta Diurna [17])

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Zum Tod des Massenmörders Fidel Castro

geschrieben von PI am in Diktatur,Linksfaschismus | 163 Kommentare

myche [18]Eines meiner politischen Lieblings-T-Shirts zeigt das Konterfei von Adolf Hitler. „Meine Mao und Ché Guevara-T-Shirts sind gerade in der Wäsche“ ist darunter zu lesen. Eine rücksichtlose Abrechnung mit den Dummköpfen, die voller Bewunderung mit der Mao-Fibel oder T-Shirts herumlaufen, die den lächerlichen „Revolutionär“ Ché Guevara zeigen. Massenmörder beide, wenn auch die Opferzahl sich unterscheidet. Wer diese Verbrecher auf dem Hemd trägt, kann auch gleich ein Hitler-T-Shirt anziehen, lautet die Botschaft. Anlässlich des Todes des Unterdrückers und Folterers [19] Fidel Castro könnte man dessen Namen auf dem Shirt ergänzen, postete ich gestern. Und fing mir eine 24-Stunden-Sperre bei Facebook, über die das letzte Wort noch nicht gesprochen wurde.

Adios Commandante! „Ein Kämpfer kann sterben – nicht aber seine Ideen!“ Die kubanische Revolution hat die Welt verändert. Ohne Fidel Castro, Che Guevara und all die anderen..wären auch die sozialistischen Revolutionen von Hugo Chavez bis Evo Morales nicht möglich gewesen… Der Kämpfer Fidel ist gestorben, aber seine Ideen leben weiter.“ Oskar Lafontaine auf Facebook [20]

Als Castro am 1. Januar 1959 die Macht ergriff, wurde er von den westlichen Medien als der Held gefeiert, der den Diktator Batista gestürzt hatte und der Insel und dem Volk Demokratie versprach. Castro machte schnell deutlich, dass er tatsächlich den Kommunismus einzuführen gedachte. Er sei immer schon Marxist-Leninist gewesen, ließ er seine sprachlosen Anhänger wissen. Erschießungskommandos und Kerker nahmen sich schnell seiner Rivalen und derer an, die Widerspruch wagten. Castro kreierte einen repressiven Polizei-Staat mit völliger Kontrolle der Presse, des Rundfunks, der Künste, des Rechts auf freie Meinungsäußerung der Versammlungsfreiheit. Spitzel überall, Folter und grundlose Inhaftierungen an der Tagesordnung, von Zugang zu unabhängigen Gerichten bis heute keine Spur. (Weiterlesen bei Joachim Steinhöfel [21])

» Siehe auch: Broder zu den Reaktionen [22] auf Castros Tod

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Rot-Rot-Grün-Berlin: Straftäter nicht inhaftieren

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Justiz,Linksfaschismus,Lumpen,Video | 101 Kommentare

Die neue rot-rot-grüne Untergangskoaltion in Berlin hat in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass der „Offene Strafvollzug“ der Regelvollzug sein soll. Was de facto bedeutet, dass auf eine Inhaftierung von Verbrechern verzichtet werden soll. Konsequenter Weise wäre der nächste Schritt die Polizei auch abzuschaffen, denn wozu sollen Beamte täglich ihr Leben riskieren, um Verbrecher dingfest zu machen, wenn selbige danach nicht nur von linken Richtern möglichst oft freigesprochen werden, sondern auch noch jene, die zu Haftstrafen verurteilt werden, dann als Teilzeithäftlinge weiter ihren Spezialgebieten nachgehen können. Zur Erklärung: Offener Vollzug bedeutet in der Regel, der Verurteilte verbringt nur die Nacht im Gefängnis und „Urlaub“ von der Strafe ist auch drin. Hans Joachim Berg von der AfD Berlin hat sich bei einer Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses des Themas angenommen.

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Linken-Politiker wirbt für RAF-Terror

geschrieben von PI am in Linksfaschismus,Terrorismus | 94 Kommentare

linke [23]Bei einem Treffen des Lichtenberger Bezirksverbandes der Partei Die Linke trug ein Parteimitglied ein T-Shirt mit dem Logo der Terrororganisation „Rote Armee Fraktion“ (RAF). Auf der Vorderseite steht „RAF DICH AUF“ und hinten ist zu lesen „ZU NEUEN TATEN“. Sebastian S., der Träger des Shirts wurde immerhin für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt und sollte so wohl eine Chance in der Partei bekommen. Am Rande der Veranstaltung erklärte er lakonisch dazu: „Kleidung ist für mich Ausdruck meiner Individualität [24]“.

Mit der individuellen Freiheit Gewalt und Mord zu verherrlichen fühlt der 29-Jährige sich wohl der Tradition der ehemaligen Mauermörderpartei verbunden und schließlich beschäftigt der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Diether Dehm [25] ja auch den ehemaligen RAF-Terroristen und verurteilten Mehrfachmörder Christian Klar.

Erst später erklärte der Terrorsympathisant, er bereue, über seine Kleidungswahl nicht nachgedacht zu haben: „Ich habe aus meinem Fehler gelernt“, schrieb er. Vermutlich wird er seine Affinität künftig nur nicht mehr so offen zur Schau stellen, schließlich will er ja noch aufsteigen in der Hierarchie der Linken.

Zur Erinnerung: Die RAF ermordete in den 70er Jahren mehr als 30 Menschen und brachte Deutschland an den Rand des sicherheitspolitischen Kollaps. Aber sicher verstehen wir das alles einfach nur nicht, denn linke Gewalt ist nur aufgebauscht [26], sagt Manuela Schwesig. (lsg)

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Abschiebung von „Flüchtlingen“: CDU goes AfD

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn | 298 Kommentare

strobl_merkel [27]AfD wirkt. Trump wirkt. Pegida wirkt. PI wirkt. Und die Bundeswahl droht. Langsam dreht sich der Wind, und auch wenn die AfD in keiner Regierung sitzt, so hat sie bereits jetzt Einfluss auf die Merkelsche „Flüchtlings“politik. Erstaunlich drastische Töne sind aktuell aus Baden-Württemberg zu hören.

Die WELT [28] schreibt:

Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) will die Abschiebepraxis und Ausweisung abgelehnter Asylbewerber in Deutschland drastisch verschärfen. „Im Jahr 2017 werden in Deutschland voraussichtlich eine halbe Million Ausländer ohne Bleiberecht leben. Hier braucht es einen nationalen Kraftakt! Wir können nicht 500.000 Ausländer ohne Bleiberecht in unserem Land dulden [29]“, warnt Strobl in der „Bild am Sonntag“ [30]. Er fordert „dringend neue Instrumente für Rückführungen und Abschiebungen. Sonst untergraben wir das Vertrauen der Bürger in unseren Rechtsstaat.“

Am Dienstag bei der Innenministerkonferenz will Strobl ein Positionspapier mit dem Titel „Wer kein Bleiberecht hat, muss gehen“ vorstellen. Dieses Konzept will der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende eine Woche später als Initiativantrag beim CDU-Bundesparteitag einbringen. […]

Der Strobl-Vorstoß sieht harte Konsequenzen bei Identitätsverschleierung vor. „Es ist ein großes Problem, dass Flüchtlinge oft ihre Pässe wegwerfen, falsche Angaben zur Identität machen und bei der Passbeschaffung nicht mithelfen.“ Als Konsequenz schlägt Strobl die sofortige Rücknahme der Duldung, die Beendigung des Asylverfahrens, die Verhängung eines Beschäftigungsverbots und massive Kürzungen der Sozialleistungen auf das absolut Notwendige vor: „Also kein Bargeld, nur Sachleistungen in Form von Essen, Trinken, Toilettenartikeln, Kleidung. Es geht nur noch um die Überbrückung weniger Tage bis zur Abschiebung.“

[…] 

Eine zwischenzeitliche Rückkehr ins Heimatland soll laut Strobl sofort den Verlust des Asylstatus nach sich ziehen. „Wer in sein Heimatland fährt, in dem er angeblich an Leib und Leben bedroht ist, um dort Urlaub zu machen [31] oder Verwandte zu besuchen, muss seinen Asylstatus sofort verlieren. Einen solchen Asyltourismus können wir nicht tolerieren.“

Künftig sollen auch erkrankte Ausreisepflichtige abgeschoben werden können. Krankheit dürfe eine Abschiebung nur verhindern, wenn der Flüchtling erst in Deutschland erkrankt ist, so Strobl. „Bestand die Krankheit schon bei der Einreise, darf sie die Ausreise nicht länger verzögern.“

Die Möglichkeit der Abschiebehaft soll ausgeweitet werden. „Wer seiner Ausreiseverpflichtung nicht nachkommt, soll künftig einfacher in Abschiebehaft kommen können. Auch wenn wir ein offenes Herz haben für die, die Schutz brauchen, gehen wir mit ganzer Konsequenz gegen die vor, die glauben, uns auf der Nase herumtanzen zu können.“

[…]

Der CDU-Vize schlägt vor, ein deutsches Rückführungszentrum in Ägypten einzurichten. Dahin sollen nicht nur schiffbrüchige Flüchtlinge aus dem Mittelmeer gebracht werden, sondern auch abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland. Strobl: „Wir sollten sehr rasch die Möglichkeit schaffen, dass wir ausreisepflichtige Ausländer jedweder Nationalität in ein sicheres Rückführungszentrum nach Nordafrika bringen. Es gibt gute Chancen, eine solche Vereinbarung mit Ägypten zu treffen. Gerade auch für Menschen, die ihre Identität und Nationalität verschleiern oder von ihren Heimatländern nicht zurückgenommen werden, ist die Rückführung in ein solches Zentrum in Ägypten ein richtiger Weg.“

Die Zahl der Abschiebungen nach Afghanistan möchte Strobl erhöhen: „Die ersten Flieger mit Rückkehrern an den Hindukusch müssen schnell abheben. Dabei dürfen wir uns nicht von Kabul abhängig machen.“ Deutschland könne für Abschiebungen nach Afghanistan auch die logistischen Strukturen der Bundeswehr in Nordafghanistan nutzen.

Die Grenzkontrollen will Strobl ausweiten. „Nicht nur an der Grenze zu Österreich, wir brauchen intelligente Kontrollen auch an der Grenze zur Schweiz. Wer aus Italien oder der Schweiz zu uns kommt, muss dorthin zurück.“

Strobl regt an, die Sozialleistungen auch für anerkannte Flüchtlinge zu reduzieren: „Wer Schutz vor Krieg und Verfolgung sucht, für den darf es nicht vorrangig um Sozialleistungen gehen. Dass wir Flüchtlingen, die an Leib und Leben bedroht sind, Schutz vor Verfolgung bieten, heißt nicht, dass wir Flüchtlingen auch unseren Lebensstandard ermöglichen müssen.“

Interessant wird sein, wie Merkel, Gabriel und Özdemir die neue Richtung bewerten und vor allem ihren Protagonisten. Ist der jetzt „Pack“ oder „Mischpoke“ oder eine „Schande für Deutschland“?

Weitere interessante Fragen findet man in den Kommentaren unter dem Artikel, zum Beispiel die:

„Ich habe nur eine einzige Frage: Warum machen die das nicht jetzt schon? Die sind doch in der Regierung!?“

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