2016 wurden 281 Nordafrikaner abgeschoben

nordafrikanische_fluechtlingeAbschiebungen nach Nordafrika gelingen nach wie vor nur selten – entgegen allen Beteuerungen aus der Politik, das ändern zu wollen. Nur 281 Marokkaner, Tunesier und Algerier wurden in den ersten drei Quartalen des laufenden Jahres zurückgeführt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervor, die auch der „Welt“ vorliegt. Deutliche Fortschritte bei der Zahl der Abschiebungen sind kaum festzustellen; im ersten Quartal waren es 57, im zweiten 109 und im dritten 115. Zum Vergleich: Allein im vergangenen Jahr kamen mehr als 13.000 Nordafrikaner nach Deutschland. Im dritten Quartal 2016 waren es laut dem Registriersystem Easy 1180 neu eingereiste Asylsuchende aus diesen drei Ländern.

Die Gesamtschutzquote – also Asyl, Flüchtlings-, Subsidiär- und Abschiebeschutz – der Nordafrikaner ist im dritten Quartal auf niedrigem Niveau gestiegen. Für Marokkaner liegt sie nun bei 6,1 Prozent, für Algerier bei 5,7 und für Tunesier bei 1,9. In der Vergangenheit erwiesen sich meist nur etwa zwei von 100 Schutzsuchenden aus Nordafrika als schutzbedürftig. Trotz der niedrigen Schutzquoten wurden die drei Staaten bisher nicht als sichere Herkunftsländer kategorisiert. Vor allem, weil sich die Grünen im Bundesrat dagegen aussprachen.

Besonders viele Nordafrikaner – meist junge Männer – leben in Nordrhein-Westfalen und Sachsen. Sie werden überproportional häufig kriminell. So hat etwa statistisch jeder dritte der 1600 in Sachsen lebenden Marokkaner im ersten Halbjahr 2016 mindestens eine Straftat begangen – meistens Diebstahl, oft auch Rauschgiftdelikte.

Trotz solcher Zahlen bleiben auch die Kriminellen meist in Deutschland. Mal gelingt es nicht, Passersatzpapiere für die meist ohne Ausweise eingereisten Nordafrikaner aufzutreiben. Mal weigern sich die Herkunftsstaaten, ihre Bürger zurückzunehmen. Oder Ausreisepflichtige werden krank oder gründen Familien mit Deutschen (Auszug aus einem Artikel von welt-online).

Das ist irgendwie schon schade, dass Abschiebungen in die Urlaubsländer Nordafrikas nicht gelingen. Warum wollen den diese tollen Länder Ihre Talente und Fachkräfte nicht zurückhaben?

Gibt es einen einzigen nachvollziehbaren Grund, warum wir diesen Verbrecher-Staaten, auch noch Millionen von Euro pro Jahr an Entwicklungshilfe zahlen?

Marokko erhält: 842 Millionen Euro, davon 803,5 Millionen Euro als Darlehen (2016)

Tunesien erhält: 215 Millionen Euro, davon 186 Millionen Euro als Darlehen (2015)

für Algerien werden keine konkreten Zahlen genannt.

Warum wird diese Tatsache nicht so thematisiert, dass auch der letzte Deutsche es mitbekommt und sich dreimal überlegt, ob er dort Urlaub machen möchte?

Unsere niederländischen Nachbarn haben übrigens auch keine Lust mehr sich von den Urlaubsland-Fiki-Fiki-„Flüchtlingen“ aus Nordafrika „bereichern“ zu lassen. Dort gibt es keinerlei Bargeld mehr für Asylbetrüger. Nach der neuen Regelung „Bett, Bad und Brot“ können sie lediglich noch in einigen zentralen Heimen befristet einen Schlafplatz und eine Mahlzeit bekommen – und auch nur, wenn sie an ihrer Ausreise mitarbeiten (PI berichtete).

Deutschland wiederum will „verlässlicher Partner“ für die Asylbetrüger bleiben, wie bei welt-online nachzulesen ist:

Angesichts von Problemen bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber will die Bundesregierung jetzt neue Wege gehen. Mit einem dreistelligen Millionen-Euro-Betrag soll ein groß angelegtes Programm Menschen Anreize anbieten, freiwillig aus Deutschland in ihre Heimat zurückzukehren, wie Entwicklungsminister Gerd Müller in der „Augsburger Allgemeinen“ ankündigte.

„Wir stellen für die kommenden drei Jahre jeweils 50 Millionen Euro für das Rückkehrprogramm bereit“, erklärte der CSU-Politiker. Das 150-Millionen-Euro-Programm mit dem Titel „Perspektive Heimat“ richte sich insbesondere an Asylbewerber, die in Deutschland keine Chance auf Anerkennung hätten, aber auch an Flüchtlinge, die trotz Aufenthaltsrecht, zurück wollten.

Tatsächlich gebe es vor allem bei Menschen aus dem Irak, Afghanistan und vom Balkan eine hohe Bereitschaft zur freiwilligen Rückkehr, heißt es in dem Ministeriumskonzept, das der Zeitung vorliegt. Den Betroffenen solle die Sicherheit gegeben werden, „dass Deutschland auch nach der Rückkehr ihr verlässlicher Partner bleibt und ihnen den Neustart erleichtert“.

Müller betonte, es gehe um Hunderttausende Flüchtlinge, die in Deutschland keine Chance auf Anerkennung und Arbeit hätten. Eines der größten Hindernisse für die freiwillige Rückkehr sei bislang, dass die Betroffenen Angst hätten in ihrer Heimat vor dem Nichts zu stehen und dort nach der gescheiterten Flucht zudem als Versager zu gelten. „Wir können Bildung, Ausbildung, Jobs und Existenzförderung anbieten“, sagte Müller. „Die Flüchtlinge kehren nicht als Verlierer zurück.“

Dass damit schon wieder völlig verfehlte Anreize für die Reise um die halbe Welt nach Deutschland gegeben werden, kommt unseren BRD-Politikern natürlich nicht in den Sinn. Deutschland ist nicht für die selbstverschuldete Bevölkerungsexplosion in Afrika, im Orient und sonstigen Dritt-Welt-Ländern verantwortlich.