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Götz Kubitschek zu intellektuell für Linke?

kubi_stahl [1]Die dümmeren unter den selbsternannten Verteidigern einer offenen Gesellschaft holen ab und an noch mit der Faschismuskeule aus, aber sie fahren damit bloß noch durch die Luft oder finden sich zur Kenntlichkeit entstellt im Internet wieder, verwundert sich die Augen reibend, wenn ihnen jemand erklärt, daß diese Keule und die Diskursregeln der offenen Gesellschaft nicht miteinander vereinbar sind.

Aber der Bednarzismus ist eben keine Methode, sondern eine schlechte Charaktereigenschaft: Ständig ist irgendwer „fassungslos“ darüber, daß Höcke ebenso laut denken darf wie Trittin, Petry selbstverständlich FPÖ-Hände schüttelt, Pirincci immer noch Bücher veröffentlichen und unsereins zumindest ins Theater Magdeburg eingeladen wurde [2].

Diese „Fassungslosigkeit“ ist ein Ausdruck der Hilflosigkeit: Höcke ist Fraktionschef und geht den „Thüringer Weg“, Petry weiß mindestens 15 Prozent der Wähler hinter sich, bundesweit, und das sind ein paar Millionen Leute. Pirincci findet einen neuen Verlag, auch dann, wenn amazon, libri, knv, Random House und Heiko Maas in Treue fest zusammenstehen. Und wenn Innenminister Stahlknecht für den Januar nun doch abgesagt hat (es arbeiteten ganz viele Entmündiger mit Erfolg daran), dann wird er eben für den März zusagen, oder im Sommer oder in einem Jahr: Wir sind dran, sind interessant, das ist ja logisch, und alles andere wäre komisch.

Entmündiger? Ja, denn auch in der Diskussionsverhinderung (der dritten von fünf Stufen der politischen Abwehrschlacht des Establishments) liegt verschüttet eine Gretchenfrage:

Sagt, wie habt Ihr’s mit der Mündigkeit, mithin der Vernunftbegabtheit, mithin der Wahlbefähigung des Normalbürgers? Ist er nur dann mündig, wenn er demnächst einen Staatspräsidenten Steinmeier akzeptiert, der in der einzigen freien Wahl, der er sich außerhalb seiner Partei je stellte, eine derbe Schlappe gegen Merkel kassierte? Oder ist der Normalbürger auch dann vernunftbegabt und einer Entscheidung fähig, wenn er sein Kreuz bei der AfD macht?

Und wenn er auch in diesem Falle mündig ist: Warum sollte er dann nicht einer Diskussion beiwohnen wollen und dürfen, zu der die nicht gerade Nichtintellektuellen im Theater Magdeburg unter anderem mich luden und an der teilzunehmen Innenminister Holger Stahlknecht nicht aufgrund einer verlorenen Wette, sondern vermutlich in der Überzeugung zugesagt hat, daß er mir argumentativ gewachsen, wo nicht überlegen sei?

Aber so handelt der panische Mensch eben nicht: gelassen, auf das eigene Argument vertrauend; er verhindert lieber, bekämpft, maßregelt, verleumdet, vertuscht, kreischt, holt sich Bestätigung bei anderen ab, die auch bloß 500 Freunde bei facebook und 500 Verfolger bei twitter haben, und wenn sie ihn denn verhindert haben, den herrschaftsfreien Diskurs, die Nahtstelle der offenen Gesellschaft, dann freuen sie sich über diesen neuerlichen Beweis, den Bürger und die Demokratie geschützt zu haben vor einer gefährlichen Gegenrede.

(Auszug aus einem Artikel von Götz Kubitschek [3], der zu schlau für seine „Ich-liebe-den-Volkstod“-Gegner ist, und somit wieder aus einer geplanten Podiumsdiskussion mit Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht, Foto r., im Magdeburger Theater ausgeladen wurde [4])

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#1 Kommentar von Wolfenstein am 2. Dezember 2016 00000012 07:40 148066443007Fr, 02 Dez 2016 07:40:30 +0100

Wir müssen unbedingt die rotgrünen Sprechverbote, die unsäglichen linken Dogmen und auch die irren Tabus der rotgrünen Spinner aufbrechen und bloßstellen.

Ein guter Weg die krude rotgrüne Multi-Kulti-Irren-Ideologie zu bekämpfen ist ganz offen die Widersprüche der rotgrünen Seifenblasen z.B. zum „friedlichen“ Islam oder der angeblichen Fachkräfteschwämme der Asylflutung mit Millionen von Scharia-Asozialen offen anzusprechen.

Und PI weiterempfehlen, wo es nur geht.

🙂

#2 Kommentar von Wolfenstein am 2. Dezember 2016 00000012 07:45 148066473607Fr, 02 Dez 2016 07:45:36 +0100

Das ARD-Morgenmagazin macht gerade wegen der Präsidentenwahl in Österreich aktuell extrem einseitige Propaganda für den Grünen von Bellen und eine unglaubliche Hetze gegen Herrn Hofer.

Unglaublich primitiv, unglaublich verzerrt und unglaublich manipulativ.

Wir müssen uns die Namen der Macher der rotgrünen Primitiv-Propaganda gut merken.

🙂

#3 Kommentar von Eurabier am 2. Dezember 2016 00000012 07:49 148066495807Fr, 02 Dez 2016 07:49:18 +0100

„Und die Zukunft gehört uns sowieso“

– Nicolas Fest

#4 Kommentar von Marie-Belen am 2. Dezember 2016 00000012 07:57 148066546307Fr, 02 Dez 2016 07:57:43 +0100

#3 Eurabier (02. Dez 2016 07:49)

„Und die Zukunft gehört uns sowieso“

– Nicolas Fest
******************************************

Dieses Versprechen hat sich mir als Verheißung eingeprägt.

Gestern waren 106 009 Besucher bei PI.

#5 Kommentar von wilder frieder am 2. Dezember 2016 00000012 07:59 148066555207Fr, 02 Dez 2016 07:59:12 +0100

Es war schon immer so, wo Argumente fehlen, wird diskriminiert. Dass nun die „Links-Grün-Versifften“, die jahrelang darauf pochten, einen Anspruch auf Anhörung ihrer Argumente zu haben, zum selben Mittel greifen, zeigt, dass sie eine deutliche Diskrepanz zur gelebten Demokratie haben.

Wer Multi-Kulti überhöht, dabei völlig außer acht lässt, von was sich fremde Kulturen leiten lassen, der hat nicht begriffen, welchen Leidensweg Europa für diese europäische Wertegemeinschaft durchlitten hat!

#6 Kommentar von Wolfenstein am 2. Dezember 2016 00000012 07:59 148066557007Fr, 02 Dez 2016 07:59:30 +0100

Es wird weiterhin keine Obergrenze geben, es wird weiterhin keinen effektiven Grenzschutz geben, es wird weiterhin jeder ins Land gelassen, der kommen will, es wird weiterhin das Leben der einheimischen Bevölkerung bewusst und vorsätzlich aufs Spiel gesetzt. Eigentlich ist es unglaublich was sich gerade hier in Deutschland abspielt!

#7 Kommentar von rob567 am 2. Dezember 2016 00000012 08:01 148066567508Fr, 02 Dez 2016 08:01:15 +0100

Wenn einer bei der Diskussion fehlt, gleich von Ungleichgewicht zu sprechen, ist übertrieben.
Die Fernsehtalkshows haben alle ein Ungleichgewicht, werden aber nicht abgesagt.

#8 Kommentar von buntstift am 2. Dezember 2016 00000012 08:08 148066609408Fr, 02 Dez 2016 08:08:14 +0100

Ängstliche dumme Menschen folgen in ihrem Verhalten immer den gleichen Gesetzmäßigkeiten. Sie sind berechenbar, aber dem Michel fällt sowas nicht auf. Sein Fokus ist nicht darauf ausgerichtet, wenn er denn überhaupt einen hat. Es ist die Aufgabe der Unzufriedenen, der Mündigen, dafür zu sorgen, dass diese Groko bzw. der etablierte Parteieneinheitsbrei verschwindet. Dass Diskussionen, Widerspruch, unbequem sein wieder gesellschaftsfähig werden. Im übrigen gehören Volksentscheide zu allen wichtigen Themen installiert, allerdings müssen diese für die jeweilige Regierung bindend sein. Denn deutsche Regierungen werden sich immer über das Volk hinwegsetzen, das tun sie seit 2000 Jahren, und in Ermangelung echter Persönlichkeit, Kompetenz, Courage, Führungsqualitäten und andere positive menschliche Eigenschaften, Fähigkeiten und die dazugehörigen Gene, können sie damit nicht aufhören. Ausserhalb Deutschlands sind sie die Pausenclowns, aber jeder Mensch braucht Anerkennung. Also zwingt man die Untertanen dazu, natürlich nur die eingeborenen.

#9 Kommentar von Marie-Belen am 2. Dezember 2016 00000012 08:12 148066637308Fr, 02 Dez 2016 08:12:53 +0100

Unsere offene Gesellschaft:

„Täter flüchtig

Auf offener Straße: Mann in Baden-Württemberg aus fahrendem Auto erschossen

Aus einem fahrenden Auto heraus ist in Baden-Württemberg ein Mann auf offener Straße vor einer Gaststätte angeschossen und tödlich verletzt worden. Der Wagen war mit hoher Geschwindigkeit an der Gaststätte in der Hechinger Altstadt vorbeigefahren, wie die Polizei am Freitag mitteilte.“

[14]

#10 Kommentar von Naddel2 am 2. Dezember 2016 00000012 08:16 148066659208Fr, 02 Dez 2016 08:16:32 +0100

Wir wissen doch längst wer die Anti-Demokraten und Rechtsbrecher sind. Wer die Meinungsfreiheit hasst.

Wer mit Gewalt agiert.
Wer die Strategien der Nazis und der SA operiert. Wer brüllt, statt zu argumentieren.

#11 Kommentar von Birgit am 2. Dezember 2016 00000012 08:19 148066674708Fr, 02 Dez 2016 08:19:07 +0100

Eigentlich ein Eingeständnis der eigenen geistigen Armut – Götz Kubitschek wird ausgeladen, weil man sich ihm nicht gewachsen fühlt. Im Grunde ein Kompliment für Kubitschek, aber natürlich auch das hilflose Eingeständnis der herrschenden „Elite“, so langsam an echtem Einfluss zu verlieren.
Es genügt eben nicht mehr, vom politischen Gegner als von den „Abgehängten“ und Minderbemittelten zu sprechen, man greift immer mehr ins Leere – das kann schon „fassungslos“ machen!

#12 Kommentar von Wnn am 2. Dezember 2016 00000012 08:19 148066677808Fr, 02 Dez 2016 08:19:38 +0100

#2 Wolfenstein (02. Dez 2016 07:45)
Das ARD-Morgenmagazin macht gerade wegen der Präsidentenwahl in Österreich aktuell extrem einseitige Propaganda für den Grünen von Bellen und eine unglaubliche Hetze gegen Herrn Hofer.

Unglaublich primitiv, unglaublich verzerrt und unglaublich manipulativ.

Wir müssen uns die Namen der Macher der rotgrünen Primitiv-Propaganda gut merken.

Ich kann diese unerträgliche Sendung nicht mehr einschalten. Bewundere Ihren Mut, diesen Irren zuzuhören.

#13 Kommentar von Freiheit1821 am 2. Dezember 2016 00000012 08:21 148066687908Fr, 02 Dez 2016 08:21:19 +0100

Wer ist der Mann recht?
Sieht aus wie ein Werwolf?

#14 Kommentar von georgS am 2. Dezember 2016 00000012 08:22 148066696708Fr, 02 Dez 2016 08:22:47 +0100

Ob sich Politiker noch die Mühe machen müssen, sich mit ihren Kritikern zu unterhalten?
Ich denke, das könnte bald überflüssig werden, wenn die neue EU-Richtlinie abgeschlossen wird:

So ist mit der neuen Richtlinie die Blockade von Websites über einen einfachen Verwaltungsakt möglich, wenn eine Regierung feststellt, dass eine Website die politischen und wirtschaftlichen Realitäten in einem Land „destabilisiert“. Des „Terrorismus“ machen sich dann nicht nur die Betreiber der Website schuldig, sondern auch die Besucher einer solchen Seite. Der Zweck dieser Maßnahme dürfte weniger in der Tatsache bestehen, dass die Regierung Website-Besucher wirklich einzeln verfolgt. Allerdings sollen die Konsumenten präventiv eingeschüchtert werden, um sie vom Besuch kritischer Websites abzuhalten.

Genießen wir die letzten Tage der Meinungsfreiheit.

#15 Kommentar von Remigration am 2. Dezember 2016 00000012 08:22 148066697708Fr, 02 Dez 2016 08:22:57 +0100

Seltsam, da erzählen uns die „Demokraten“ permanent, dass die Rechtspopulisten keine Argumente hätten und nur auf einfache Lösungen setzen würden, aber wenn sie dann Gelegenheit haben, Auge in Auge dem „Rechten“ seine „einfachen Lösungen“ um die Ohren zu hauen, dann kommt das große Schweigen und man kneift.
Ich versuche immer genau hinzuhören, wo denn mal ein Argument für die Einfuhr moslemischer Massen zu finden ist, oder ein Argument dafür das wir nicht mehr Männlein oder Weiblein sind, sondern zwischen 5000 Geschlechtern wählen müssen, oder ein Agument dafür das 3 jährige sexualisiert werden etc…!
Ausser “ alternativlos“ finde ich leider nix!

#16 Kommentar von Eurabier am 2. Dezember 2016 00000012 08:24 148066706208Fr, 02 Dez 2016 08:24:22 +0100

#11 Wnn (02. Dez 2016 08:19)

#2 Wolfenstein (02. Dez 2016 07:45)

Hofer liegt von und kann wohl nur durch erneute linksgrün-pädophile Wahlfälschung gestoppt werden:

[15]

#17 Kommentar von Wnn am 2. Dezember 2016 00000012 08:24 148066708008Fr, 02 Dez 2016 08:24:40 +0100

Das Gesicht der Multikulti-Irren hat einen Namen: van der Bellen gestern Abend.

mit Mühe konnte er sich aufrecht halten, saß mit kerzengeradem Rücken und sein Gesicht wollte ihm dauernd entgleisen. Er schoss eine Lüge nach der anderen ab, mit einem Klapp-Display vor sich, in dem er alle Klagen gegen seinen Gegner in die Kamera hielt. Welch ein Gestammel, das gleiche Gejammer wie Merkel…und immer wieder berief er sich auf seinen Freund Walter Steinmeier. Das sind denkbar schlechte Voraussetzungen. Er wird die Wahl verlieren.

#18 Kommentar von georgS am 2. Dezember 2016 00000012 08:25 148066714408Fr, 02 Dez 2016 08:25:44 +0100

#12 georgS (02. Dez 2016 08:22)

Link vergessen:
[16]

#19 Kommentar von seegurke am 2. Dezember 2016 00000012 08:26 148066721008Fr, 02 Dez 2016 08:26:50 +0100

Armselig! Wer so überzeugt ist,von seinen allein seligmachenden Ansichten,sollte doch jeder Diskussion mit Rächzpopulisten gewachsen sein!
Wie hat ein Mitforist treffend formuliert?Denen dringt der Angstschweiß aus allen Poren.

#20 Kommentar von Wolfenstein am 2. Dezember 2016 00000012 08:28 148066732008Fr, 02 Dez 2016 08:28:40 +0100

#15 Wnn (02. Dez 2016 08:24)

Nicht vergessen: Heute noch den Sekt kalt stellen!

🙂

#21 Kommentar von Eurabier am 2. Dezember 2016 00000012 08:29 148066737008Fr, 02 Dez 2016 08:29:30 +0100

#13 Remigration (02. Dez 2016 08:22)

Gerade die ach so moralisch überlegenen linksgrün-pädophilen Nichtsnutze wollen doch immer diese ach so bösen „Rechtspopulisten“ durch Argumente „entzaubern“.

Und wenn sich mal die Gelegenheit bietet, verpissen sich diese ach so moralisch überlegenen linksgrün-pädophilen Nichtsnutze wie SPD-wählende Türkenschläger bei überraschender Gegenwehr der zu schlachtenden ungläubigen Opfer!

Feige linksgrün-pädophile Nichtsnutze!

#22 Kommentar von Orwellversteher am 2. Dezember 2016 00000012 08:34 148066764408Fr, 02 Dez 2016 08:34:04 +0100

„Kubitschek belehrt Stahlknecht“ geht gar nicht. Da kriegt man ja Angst vor Extremismus … in Zeiten, wo wir doch nichts als „GEMEINSAM GUT SEIN“ (Woelki) wollen. Den Nazicode hat Bamberger-Stemmann natürlich bei Kahane melden müssen. Da kann er ja gleich „Fritz Feldgrau“ heißen oder „Gustav Geächteter“ oder „Ludwig Landwehr“. Wochenschau dann (unterlegt mit Franz Liszt, Les Preludes): „Kubitschek stattet Landwehr Besuch ab“. Dass hier aber ein „Stallknecht“ einfach seinen Namen nicht richtig schreiben würde ist selbstverständlich eine wladiputive Fake-News der Reichsbürger-Infokampfgruppe „Ernst von Salomon“.

#23 Kommentar von Marie-Belen am 2. Dezember 2016 00000012 08:36 148066776908Fr, 02 Dez 2016 08:36:09 +0100

#18 Wolfenstein (02. Dez 2016 08:28)

Bei uns liegt, unabhängig von aktuellen freudigen Ereignissen, stets eine Flasche Sekt im Kühlschrank.

Man muß jederzeit für außergewöhnliche Ereignisse gewappnet sein.

Es wäre undenkbar, auf einen plötzlichen Merkelrücktritt mit lauwarmem Sekt anzustoßen.

#24 Kommentar von Basti am 2. Dezember 2016 00000012 08:37 148066784508Fr, 02 Dez 2016 08:37:25 +0100

Haha…

Die Pseudolinken behaupten doch immer sie wollten die Rechten „stellen“ und „entlarven“

Entlarvt haben sie sich selbst.

Das heisst sie wissen das sie in einer Diskussion mit Herrn Götz Kubitschek keine Chancen haben.

Armeselig.

#25 Kommentar von Eurabier am 2. Dezember 2016 00000012 08:37 148066787408Fr, 02 Dez 2016 08:37:54 +0100

Handlungsanweisung für LinkspopulistInnen und andere Nichtsnutze aus der Lügenpresse:

[17]

Was tun? Was tun!

Der Hass wird größer, Rechtspopulisten werden lauter. Ich will was tun – aber bringt demonstrieren was? Oder in die Politik gehen? Ein Sieben-Punkte-Plan für Demokraten

#26 Kommentar von alles-so-schoen-bunt-hier am 2. Dezember 2016 00000012 08:38 148066790408Fr, 02 Dez 2016 08:38:24 +0100

#16 georgS

Das ist echt besorgniserregend – die Zensur des Internets steht bevor! Die EU arbeitet daran, Maas arbeitet daran, damit es den Anschein der Legalität hat, wenn es so weit ist, und Klagen abgewiesen werden können.

Was können wir JETZT tun? Wir müssen etwas tun! Politisch, juristisch, technisch…

#27 Kommentar von Wolfenstein am 2. Dezember 2016 00000012 08:38 148066793508Fr, 02 Dez 2016 08:38:55 +0100

#20 Marie-Belen (02. Dez 2016 08:36)

Es wäre undenkbar, auf einen plötzlichen Merkelrücktritt mit lauwarmem Sekt anzustoßen.

🙂 🙂 🙂

#28 Kommentar von Apfelbaumbluete am 2. Dezember 2016 00000012 08:46 148066839808Fr, 02 Dez 2016 08:46:38 +0100

Oh, Stahlknecht kneift!

[2]

Also nix Stahl sondern nur Knecht!

#29 Kommentar von RechtsGut am 2. Dezember 2016 00000012 08:48 148066850508Fr, 02 Dez 2016 08:48:25 +0100

Der Text von Kubitschek ist super!

#30 Kommentar von Marie-Belen am 2. Dezember 2016 00000012 08:48 148066853808Fr, 02 Dez 2016 08:48:58 +0100

Vierkerzenkranz und andere Narreteien…(5 Minuten)

[18]

#31 Kommentar von der_seinen_Frieden_will am 2. Dezember 2016 00000012 08:49 148066854608Fr, 02 Dez 2016 08:49:06 +0100

#22 alles-so-schoen-bunt-hier (02. Dez 2016 08:38)

#16 georgS

Das ist echt besorgniserregend – die Zensur des Internets steht bevor! Die EU arbeitet daran, Maas arbeitet daran, damit es den Anschein der Legalität hat, wenn es so weit ist, und Klagen abgewiesen werden können.

Was können wir JETZT tun? Wir müssen etwas tun! Politisch, juristisch, technisch…

Bitte Quelle nachreichen. Danke!

dsFw

#32 Kommentar von Andreas Werner am 2. Dezember 2016 00000012 08:49 148066858408Fr, 02 Dez 2016 08:49:44 +0100

#20 Marie-Belen (02. Dez 2016 08:36)
#18 Wolfenstein (02. Dez 2016 08:28)

Es wäre undenkbar, auf einen plötzlichen Merkelrücktritt mit lauwarmem Sekt anzustoßen.
—————————————————

Ja der Trump-Effekt wirkt, herzlich gelacht und werde mir gleich ne Flasche Sekt kaufen.
Das wäre tatsächlich unentschuldbar beim Ende von Merkel unvorbereitet zu sein.

Ich drücke Hofer und den Renzi-Gegnern in Italien die Daumen.

#33 Kommentar von jeanette am 2. Dezember 2016 00000012 08:50 148066864308Fr, 02 Dez 2016 08:50:43 +0100

Wenn ich keine Kraft mehr habe zu kommentieren lese ich immer gerne EURABIER!

In der Vorweihnachtszeit sich mit solchem Dreck beschäftigen zu müssen verdirbt die ganze Weihnachtsstimmung! Noch vor zwei Jahren war unser Leben halbwegs normal. Kein Mensch hat sich für Politik interessiert und heute ist unsere Welt aus den Fugen und die Bürger sind Pack und auf den Weihnachtsmärkten werden Korane verteilt! Und in 3 Jahren werden wir alle Kopftücher tragen müssen, wenn wir heil nachhause kommen wollen! –Käßmann, Reschke, Kahane, Göring Eckard und alle anderen Frauen, die uns das eingebrockt haben, können schon mal nach Pakistan reisen, um sich die Stoffe für die Lappen auszusuchen, die sie um den Kopf wickeln möchten oder diese am besten gleich beim Bundeskanzleramt direkt bestellen! Oder die Richter schenken den Vergewaltigungs-Opfern demnächst einen „Kopfschutz“ beim Verlassen des Gerichtsgebäudes verbunden mit dem guten Rat: „MIT KOPFTUCH WÄR DAS NICHT PASSIERT!“

Der nächste Stand an den Weihnachtsmärkten bietet dann: Eine Ladung „Einführungskopftücher“ gratis zum Koran!

#34 Kommentar von chrisbent am 2. Dezember 2016 00000012 08:51 148066869708Fr, 02 Dez 2016 08:51:37 +0100

Der Kubitschek. Leute wie er werden am Ende siegen. Gegen alle Borniertheit und Dummheit der linken Pseudointellektuellen.
Wer Lust auf mehr hat: Sezession kaufen und lesen !
6 Hefte pro Jahr, eine geballte Ladung intellektueller Schreibkunst, für Lesehungrige, Neugierige, Gesättigte, Aufmüpfige, Andersdenkende!

#35 Kommentar von Ost-West Fale am 2. Dezember 2016 00000012 08:56 148066898208Fr, 02 Dez 2016 08:56:22 +0100

Der Wind bläst Merkel immer stärker ins Gesicht

Rhöndorfer Manifest der Interessengemeinschaft „Konrads Erben“ von Altstipendiaten/innen und Stipendiaten/innen der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

I. Unsere Leitlinien

Wir sind in großer Sorge über die Politik der Bundesregierung, insbesondere über die Politik der Bundeskanzlerin und sehen das Wohl des Deutschen Volkes in Gefahr. Unsere Sorge betrifft speziell die Migrationspolitik mit ihren Konsequenzen für:

– den Erhalt einer europäisch-deutschen Leitkultur
– die innere Sicherheit
– die Stellung Deutschlands in Europa
– die Sozialsysteme

Unsere Sorge betrifft außerdem den Umgang mit Kritik an der Migrationspolitik.

1. Europäisch-deutsche Leitkultur – Assimilation statt Integration

Eine Migrationspolitik, die nicht die Annahme einer europäisch-deutschen Leitkultur einfordert, sondern die bloße Integration, d.h. die Aufnahme in eine der bestehenden Parallelgesellschaften zum Ziel hat, bedroht in letzter Konsequenz unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Errungenschaften unserer von Antike, Humanismus und Aufklärung geprägten, säkularen Kulturnation mit ihren christlich-jüdischen Wurzeln.
Deutschland wird auch in Zukunft auf den Zuzug qualifizierter Arbeitskräfte aus dem Ausland angewiesen sein. Deutschland hat zudem die rechtliche und moralische Pflicht, echten Flüchtlingen zu helfen, im Idealfall in oder nahe ihrer Heimat oder in Drittstaaten außerhalb der EU. Doch wir fordern eine Migrationspolitik, die für Migranten mit Bleibeperspektive auf Assimilation statt auf bloße Integration setzt und diese auch tatsächlich durchsetzt.

2. Innere Sicherheit

Eine Migrationspolitik, die die Sicherheitsbedürfnisse der Bevölkerung ignoriert im Hinblick auf
– die gesteigerte Terrorgefahr,
– den Import religiöser, ethnischer und Clan-bezogener Konflikte,
– den Anstieg der Kriminalität
– den Schutz der Grenzen
bedroht den Rechtsfrieden.
Wir fordern den Stopp und die Rückgängigmachung des Imports von Kriminalität, Konflikten und Terrorgefahr und den effektiven Schutz der europäischen Grenzen.

3. Deutschland in Europa

Eine Migrationspolitik, die Deutschland in Europa isoliert, indem sie die existentiellen Sorgen unserer europäischen Nachbarn autoritär beiseite wischt und stattdessen auf hegemoniale deutsche Alleingänge setzt, widerspricht der Europäischen Idee und bedroht das Friedensprojekt der Europäischen Integration. Wir fordern eine Abkehr von der offensiven, antieuropäischen Machtpolitik der Bundesregierung gegenüber unseren europäischen Freunden und die Rückkehr zur Idee Adenauers, ein „Haus der Freiheit“ zu bauen, damit „die Gegensätze der Nationalstaaten in Europa im Laufe der Zeit“ verschwinden.

4. Sozialsysteme

Eine Migrationspolitik, die Armut importiert, bedroht die Sozialsysteme und damit eine der wichtigsten Errungenschaften der Ära Adenauer: den sozialen Frieden in Deutschland. Wir fordern eine Auswahl von Einwanderern nach den ökonomischen und sozialen Bedürfnissen unseres Landes. Einwanderung soll unsere Sozialsysteme stärken und nicht schwächen.

5. Diskussionsunkultur – Umgang mit Kritik an der Migrationspolitik

Eine Diskussionsunkultur, in der Kritiker der Migrationspolitik als dumm, rechtsradikal oder menschenfeindlich beschimpft und sozial ausgegrenzt werden, lässt ihnen keinen anderen Weg, als sich im letzten Freiheitsraum zu artikulieren, der ihnen verbleibt: in der Stille der Wahlkabine. Die Verleumdung Andersdenkender durch Politik und Medien führt in ganz Europa und den USA zu massenhaften und immer radikaleren Protestwahlergebnissen und bedroht unsere Demokratie. Wir fordern eine Diskussionskultur, in der niemand zum Verstummen gebracht wird, sondern jeder seine Meinung zur Migrationspolitik äußern kann, ohne diffamiert und sozial isoliert zu werden.

II. Unsere Forderungen im Einzelnen

Im Detail fordern wir dringend:

• die unmittelbare Rückkehr zur Einhaltung von Recht und Gesetz sowohl auf internationaler Ebene (Dublin-Verfahren und Schengener Abkommen) als auch auf nationaler Ebene (Art.16a GG);
• die nach den derzeitigen internationalen Verpflichtungen weitestmögliche Einschränkung des Asylrechts im Sinne eines individuell einklagbaren Grundrechts und eine Politik, die Fluchtursachen bekämpft und echte Flüchtlinge in ihren Heimatländern oder möglichst heimatnah unterbringt, hilfsweise in Drittstaaten außerhalb der EU (australisches Modell);
• eine Begrenzung und Steuerung der Zuwanderung mittels fester Obergrenze und klarer Kriterien, die sich am Nutzen der Zuwanderer für unser Land orientieren;
• ein Konzept für die faktische und zügige Rückführung von immigrierten Menschen ohne Bleibeperspektive, hilfsweise in Drittstaaten außerhalb der EU;
• den Schutz der Schengen-Außengrenzen ohne Abhängigkeit von der Türkei;
• den Stopp jeglichen politischen oder wirtschaftlichen Drucks auf die europäischen Partner, Migranten aufzunehmen, die sie nicht aufnehmen wollen;
• eine öffentliche, sachliche und ergebnisoffene Debatte zur Migrationspolitik.

Die Unterstützer dieses Manifests bekennen sich ausdrücklich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wir stehen für die Chancengesellschaft, in der die Bürger frei und sicher leben. Wir sprechen uns gegen jede Art von Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Schwulen- und Lesbenfeindlichkeit, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit aus. Islamisten und Vertreter eines politischen Islam, die den Islam als Lebens- und Staatsordnung absolut setzen und das Volk als Souverän durch Gott ersetzen wollen, stellen sich jedoch außerhalb unserer Verfassung und können in unserer Gesellschaft und unserem Land keinen Platz haben.

Wir unterstellen Bundeskanzlerin Angela Merkel keinen bösen Willen in ihrem Handeln und sind auch keine Anhänger einer Fundamentalopposition. Gleichwohl halten wir ihr politisches Handeln nach rechtlichen, demokratischen und auch ethischen Maßstäben für falsch und fordern, dass sie ihre Politik im oben beschriebenen Sinne ändert oder nicht mehr zur Wahl antritt.

Im November 2016

Stellvertretend für die täglich wachsende Gruppe von bis dato über 200 Unterstützer/innen (Stand 18.11.2016)

Peter Dürk, Johannes Glasmacher, Tobias Gruner, Prof. Dr. Ralf Höcker, Joachim Laun, Alexander Mitsch, Dr. Bernd M. Samland, Dr. Ulrich Schädler, Dr. Heinrich Schimpf, Dr. Martin Schlüter, Dr. Maik Schmerbauch, Bertram Sonntag, Prof. Dr. Kai Velten, Dr. Johannes Westmeier

#36 Kommentar von der_seinen_Frieden_will am 2. Dezember 2016 00000012 09:00 148066925709Fr, 02 Dez 2016 09:00:57 +0100

#30 chrisbent (02. Dez 2016 08:51)

Der Kubitschek. Leute wie er werden am Ende siegen. Gegen alle Borniertheit und Dummheit der linken Pseudointellektuellen.

Ohne hier den Teufel an die Wand malen
zu wollen, aber es könnte auch alles ganz
anders kommen ->

a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:
„Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um

a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;

b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
„Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden …“.

Was passiert also mit Deserteuren in Kriegszeiten? Was haben Demonstranten zu erwarten, wenn die Obrigkeit der Meinung ist, dass es sich um einen „Aufstand“ handelt? Was dürfen Flüchtge erwarten, die sich einer Festnahme entziehen wollen?

[19]

Ich denke, wenn WIR es dieses mal nicht schaffen mit der AfD zu UNSEREN Grundwerten
zurück zu kehren wird es UNS ganz schlecht
ergehen. Einer meíner Freunde meinte letztens
zu mir: „Wenn alles schief geht feiern wir
unseren Lebensabend im Knast. Warm, immer zu essen und Stressfrei.“ Da muss man ja schon hoffen, daß er damit Recht hat.

dsFw

#37 Kommentar von Marie-Belen am 2. Dezember 2016 00000012 09:01 148066928709Fr, 02 Dez 2016 09:01:27 +0100

#28 Andreas Werner (02. Dez 2016 08:49)

Ich drücke Hofer und den Renzi-Gegnern in Italien die Daumen.
*******************************************

Schäuble hat ja wohl, so man um seine „Beliebtheit“ in Italien weiß, mit seiner Wahlkampfunterstützung für Renzi diesem damit den Todeskuß gegeben.

#38 Kommentar von Mick am 2. Dezember 2016 00000012 09:03 148066941709Fr, 02 Dez 2016 09:03:37 +0100

„Ständig ist irgendeiner immer Fassungslos…“

Ja,so geht`s mir auch ständig.
Es macht mich fassungslos,dass ausgerechnet der B.M. für Justiz,H.Maas Kommentare löschen will,weil sie nicht einer Politischen Korrektheit entsprechen, die unsrem Volk Schaden anrichtet.
Es macht mich fassungslos,dass dazu eine Feindin der Freien
Meinungsäußerung ( Kahane), ihm zur Hilfe steht.
Es macht….ein Udo Ulfkotte, händeringend nach Werbepartnern sucht,weilseine Bücher dem Mainstreaming
nicht wohlfeil sind ( Genauere Infos bei Conservo).
Es macht mich….Birgit Kelle fast eine Schwerbewaffnete Security braucht, wenn sie den gegen den größten Blödsinn in der Menschheitsgeschichte referiert ( Ebenfalls bei Conservo).
Es macht mich….dass über massive und weitverbreitete Sexueller Übergriffe unsere Medien schweigen,weil über
(tausendfache ) Einzelfälle nicht berichtet wird, sich dann aber über einen offiziellen Einzelfall (Reichsbürger) die Finger wund schreibt.
Es macht mich….dass unsere christlichen Hirten den Wölfen freien Zugang, zu den unter ihren Schutz stehenden Herde,gewährt wird.
Und manchmal,aber nur manchmal macht es mich fassungslos,dass alles so hin genommen wird.
In einem anderen Land hätte man dieses Gesocks erschlagen,so wie man schon im A.T. die Baalspriester erschlug.

#39 Kommentar von Marie-Belen am 2. Dezember 2016 00000012 09:06 148066957109Fr, 02 Dez 2016 09:06:11 +0100

#31 Ost-West Fale (02. Dez 2016 08:56)

Danke für das Posting; sehr interessant.

#40 Kommentar von Wnn am 2. Dezember 2016 00000012 09:09 148066979709Fr, 02 Dez 2016 09:09:57 +0100

#20 Marie-Belen (02. Dez 2016 08:36)
#18 Wolfenstein (02. Dez 2016 08:28)

Bei uns liegt, unabhängig von aktuellen freudigen Ereignissen, stets eine Flasche Sekt im Kühlschrank. Man muß jederzeit für außergewöhnliche Ereignisse gewappnet sein. Es wäre undenkbar, auf einen plötzlichen Merkelrücktritt mit lauwarmem Sekt anzustoßen.

Ich bin sicher: wir müssen alle unseren Vorrat an Sekt oder Champagner gewaltig aufstocken! Es gibt in 2017 unzählige Anlässe für PI-News-Leser.

#41 Kommentar von Naddel2 am 2. Dezember 2016 00000012 09:11 148066989109Fr, 02 Dez 2016 09:11:31 +0100

#21 Eurabier

Mal wieder interessant, wie von der ZEIT der Holocaust verharmlost wird.
Der amerikanische Präsident Donald Trump wird in Verbindung mit „Nazis“ gebracht.

Moralische Abgründe und argumentative Verzweiflung.

#42 Kommentar von Das deutsche Volk ist noch lange nicht am Ende am 2. Dezember 2016 00000012 09:11 148066989509Fr, 02 Dez 2016 09:11:35 +0100

Die Frage kann eindeutig mit ja beantwortet werden.

Zu Stahlknecht ist anzumerken, daß er von Niedersachsen aus in Sachsen-Anhalt installiert worden und ein kompromißloser Gefolgsmann des Merkelregimes ist. Der Knecht genießt in Sachsen-Anhalt selbst unter Bürgern mit eher linker Gesinnung ein schlechtes Ansehen. Er verkörpert den Verrat am Volk wie kaum ein anderer Politiker in Sachsen-Anhalt.
Solche Leute wollen die Merkelagenda durchregieren und eine Podiumsdiskussion mit rechten Intellektuellen würde die CDU in Sachsen-Anhalt komplett entlarven. Es wundert mich eigentlich schon, daß sowas überhaupt geplant war.

#43 Kommentar von Ost-West Fale am 2. Dezember 2016 00000012 09:12 148066995709Fr, 02 Dez 2016 09:12:37 +0100

35 Marie-Belen (02. Dez 2016 09:06)

#31 Ost-West Fale (02. Dez 2016 08:56)

Dazu noch einen Artikel

CDU Mitglied hat Flüchtlingsfrage

[20]

#44 Kommentar von Das deutsche Volk ist noch lange nicht am Ende am 2. Dezember 2016 00000012 09:16 148067017809Fr, 02 Dez 2016 09:16:18 +0100

#32 der_seinen_Frieden_will (02. Dez 2016 09:00)

Warm, immer zu essen und Stressfrei.“
——————————————-

Das glaube ich nicht.

#45 Kommentar von Orwellversteher am 2. Dezember 2016 00000012 09:17 148067023009Fr, 02 Dez 2016 09:17:10 +0100

#22 Eurabier (02. Dez 2016 08:37)

Handlungsanweisung für LinkspopulistInnen und andere Nichtsnutze aus der Lügenpresse:

[17]
—————————————————–

Sehr interessant die freigeschaltenen Kommentare dort:

Kinderland !

„Empör Dich!“ wird zitiert, aber Empörung ist nur gegen Elite und Kapital erlaubt (wie auch in dem täuschenden Artikel im Focus) und gegen irgendwas in Aleppo. Wie in der gelernten Scheindemokratie der Schülermitverantwortung. Damit wird verschiedenerlei Illusion erzeugt. Dabei wäre natürlich Empörung gegen den erschreckend einseitigen Artikel angebracht. Es ist wohl undenkbar, Islamisierung, Lügenpresse und Gleichschaltung und Manipulation und Umvolkung auch nur anzusprechen. Macht man sich das klar, dann liest sich auch der dreiste Artikel nochmal anders. Sehr ärgerlich daran finde ich, dass viele das vielleicht nicht merken werden. Der Artikel erntet ja auch geschickt die von den Schulen geleistete Indoktrination.

#46 Kommentar von Libero1 am 2. Dezember 2016 00000012 09:20 148067041409Fr, 02 Dez 2016 09:20:14 +0100

Rote Lumpen wohin man schaut:

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (51, SPD) unter Druck. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen seine rechte Hand, Senatskanzleichef Björn Böhning (38, SPD). Vorwurf: Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung!

[21]

#47 Kommentar von Lady Bess am 2. Dezember 2016 00000012 09:20 148067043209Fr, 02 Dez 2016 09:20:32 +0100

OT

Deutschland ist Zentrum des PKK Terrorismus:

[22]

#48 Kommentar von Lady Bess am 2. Dezember 2016 00000012 09:27 148067084309Fr, 02 Dez 2016 09:27:23 +0100

„Höllenfeuer droht“

„Informiere dich, lies den Koran!“ Mit diesen Worten endet eine Info-Broschüre der sogenannten Aufklärer. Seit Tagen klagen Bürger im nördlichen Teil des Burgenlandes und im südlichen Niederösterreich über diese Zuschriften. Wer hinter dieser Aktion steht, ist noch unbekannt. Der Verfassungsschutz ist jedenfalls darüber informiert.

[23]

#49 Kommentar von Lady Bess am 2. Dezember 2016 00000012 09:29 148067098109Fr, 02 Dez 2016 09:29:41 +0100

OT

Somalier vergewaltigt 11-jähriges Mädchen in Straubing

[24]

#50 Kommentar von Moralist am 2. Dezember 2016 00000012 09:31 148067111909Fr, 02 Dez 2016 09:31:59 +0100

…bleiben wir FAIR! Kubitschek ist zu intellektuell für die meisten Konservativen… um es klar zu sagen: Kubitschek ist ein Intellektueller… natürlich!

Fazit: ich wünsche mir das die weniger intellektuellen Konservativen -so wie ich- ihre Argumente mit ähnlicher Genauigkeit vortragen könnten wie der intellektuelle Kubitschek…

#51 Kommentar von Der boese Wolf am 2. Dezember 2016 00000012 09:33 148067121609Fr, 02 Dez 2016 09:33:36 +0100

Da stellt sich die Frage: Sind Linke mündig?

#52 Kommentar von Der boese Wolf am 2. Dezember 2016 00000012 09:44 148067185409Fr, 02 Dez 2016 09:44:14 +0100

#35 Ost-West Fale (02. Dez 2016 08:56)

Schön, schön. Mit dem Islam scheinen sich die Damen und Herren des Rhöndorfer Manifest leider nicht auszukennen:

„Wir sprechen uns gegen jede Art von … Islamfeindlichkeit aus.“

Hallelujah. Sie sprechen sich also gegen jede Art von Faschismusfeindlichkeit aus.

Bevor man so einen Mist schreibt, besser erst mal im Koran lesen und das Gelesene mit den Fakten abgleichen: Den menschrechtlichen Fakten in allen islamischen Ländern und überall, wo Moslems in hinreichender Anzahl in Erscheinung treten und wirken.

„Es gibt keinen Islam und Islamismus. Es gibt nur einen Islam. Wer etwas anderes sagt, beleidigt den Islam“. Erdogan

#53 Kommentar von wilder frieder am 2. Dezember 2016 00000012 09:44 148067187309Fr, 02 Dez 2016 09:44:33 +0100

#20 Marie-Belen (02. Dez 2016 08:36)

„Es wäre undenkbar, auf einen plötzlichen Merkelrücktritt mit lauwarmem Sekt anzustoßen“.

Köstlich der Gedanke! Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt aber ich fürchte, bevor Merkel zurücktritt setzt der Kühlschrank Schimmel an…

Symptomatisch dafür: Bei einer Fragestunde im Internet stellte ein Professor Velten, Mitglied der CDU seit 2015, folgende Frage an die Kanzlerin:
„Warum nehmen Sie nicht zur Kenntnis, dass viele Deutsche Ihre Migrationspolitik nicht erklärt haben wollen, sondern eine Politikänderung wollen?“

Er bekam folgende Antwort (gekkürzt, OT n-tv):

Erstens haben wir Grundsätze. Unser Grundgesetz hat den Artikel eins, die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Als im vergangenen Jahr so viele Flüchtlinge nach Europa gekommen seien, „hatten wir eine Verantwortung, diese Menschen nicht im Stich zu lassen“. Wer kein Aufenthaltsrecht habe, müsse Deutschland natürlich wieder verlassen.
Und dann mussten wir überlegen, was können wir tun, um unsere Europäische Union zu erhalten“, so Merkel weiter. Um die freie Bewegung innerhalb der EU zu erhalten, sei es wichtig gewesen, die Außengrenzen zu schützen und „Abmachungen“ mit den Nachbarstaaten zu treffen, sprich: mit der Türkei, „denn wir können ja die Menschen nicht ertrinken lassen“. Durch das Abkommen mit der Türkei habe sich die Situation geändert“.

Für unkritische Menschen mag diese Antwort plausibel sein. Tatsächlich enthält sie eine Menge Ungereimtheiten und Fehlinterpretationen:

Rechtfertigt Art 1 GG, die Grenzen zu öffnen und damit 1,5 Mio Flüchtlinge zu alimentieren? Der Begriff im GG, die Würde des Menschen ist unantastbar, scheint mir schon irreführend zu sein, denn mE gibt es durchaus auch würdelose Menschen…
Abgesehen davon will Merkel die Grenzen ja weiterhin offen halten und kein anderer Staat dieser Erde, wobei ich nicht weiß, ob es einen entsprechenden Artikel dort gibt, war auch unter humanitären Gesichtspunkten bereit (Schweden vllt ausgenommen), eine ähnlich hohe Zahl an Flüchtlingen aufzunehmen. Das Handeln Merkels erschließt sich mir in keiner Weise, zumal Leute ohne Aufenthaltsrecht keineswegs abgeschoben werden.

Ich möchte hier nicht jeden Punkt ihrer Antwort zerpflücken, aber alles was sie antwortete, ist substanzlos, nicht haltbar und stellt keinerlei Rechtfertigung ihres Handelns dar.

#54 Kommentar von franzjosef am 2. Dezember 2016 00000012 09:50 148067220909Fr, 02 Dez 2016 09:50:09 +0100

Die Angst vor Kubitschek ist berechtigt.
Er wird nämlich, sobald er ein solches öffentliches Podium geboten bekommt, gnadenlos und unaufhaltsam seine Diskussionsgegner verbal demontieren.
Das wissen sie, und genau das fürchten sie.
Jemanden wie Kubitschek kann man wahrlich nicht als „bildungsfern“ bezeichnen – und mithin kann man das, was er zu sagen hat, nicht einfach abtun.
Die üblichen Mechanismen der Abwertung greifen hier nicht.

Die derzeit laufende Propaganda der etablierten Parteien besteht inhaltlich, wenn man mal genauer hinsieht und hinhört, lediglich aus der Parole: „Die Rrrrääächten kommen! Gefääääääährrrrlich! Die Welt geht unter!“

Wer sich davon weder blenden noch vom panischen Geschrei der Altparteien irritieren läßt, kommt nicht umhin, sich die Frage zu stellen, WER denn eigentlich jene Zustände herbeigeführt hat, die zwingend zur Gründung neuer nationalkonservativer Bewegungen führen mußten.
Richtig – es waren exakt jene Altparteien, die sich nun als Lösung des von ihnen selbst verursachten Problems anzudienen versuchen.

Die vielbeklagte „Unzufriedenheit der Menschen draußen im Lande“ hat schließlich URSACHEN!

„Angstbürger“ und „Wutbürger“ haben gute GRÜNDE für ihre Angst und ihre Wut!

Wenn „Angstbürger“ und „Wutbürger“ aber von jenen realitätsverweigernden Politikern verhöhnt und diffamiert werden, die mit ihrer irrsinnigen Politik der „grenzenlosen Offenheit und Diversität“ überhaupt erst Angst und Wut verbreiten, dann liegt die Lösung eben nicht darin, diesen realitätsverweigernden Politikern ein weiteres Mal ein politisches Mandat zu erteilen.

Jemand wie Kubitschek kann und wird das in öffentlichen Debatten so darstellen und ausdrücken, daß es auch den verächtlich als „Nichtintellektuellen“ bezeichneten deutschen Bürgern verständlich ist.

Genau davor haben die Politclowns der Altparteien Angst.

#55 Kommentar von georgS am 2. Dezember 2016 00000012 09:50 148067224609Fr, 02 Dez 2016 09:50:46 +0100

#31 der_seinen_Frieden_will (02. Dez 2016 08:49)

Habe ich knapp darunter nachgereicht. Hier nochmals mit Original und der Richtlinie in englisch.
[16]

[25]

#56 Kommentar von Wuehlmaus am 2. Dezember 2016 00000012 09:55 148067252609Fr, 02 Dez 2016 09:55:26 +0100

#2 Wolfenstein (02. Dez 2016 07:45)

Das ARD-Morgenmagazin macht gerade wegen der Präsidentenwahl in Österreich aktuell extrem einseitige Propaganda für den Grünen von Bellen und eine unglaubliche Hetze gegen Herrn Hofer.

Unglaublich primitiv, unglaublich verzerrt und unglaublich manipulativ.

Wir müssen uns die Namen der Macher der rotgrünen Primitiv-Propaganda gut merken.

Sollen sie ruhig, diese linken und linksliberalen Schmutzwerfer und Dreckschleudern. Denen quillt doch der Angstschweiß, dass auch Österreich – aus deren Sicht – weg kippt, aus sämtlichen Poren. Umso größer wird unsere Freude sein, wenn das Wahlergebnis vorliegt.

#57 Kommentar von match90 am 2. Dezember 2016 00000012 09:55 148067253109Fr, 02 Dez 2016 09:55:31 +0100

CDU hat die Hosen voll. Oberpeinlich. Und diese Partei regiert das Land, na ja, „regiert“ ist ein großes Wort für dieses Flickschustern. Ich habe Helmut Kohls Kompetenz immer angezweifelt, aber im Vergleich zu heute war der ja echt spitze. Alles ist relativ.

#58 Kommentar von Wuehlmaus am 2. Dezember 2016 00000012 09:58 148067273209Fr, 02 Dez 2016 09:58:52 +0100

#20 Marie-Belen (02. Dez 2016 08:36)

Es wäre undenkbar, auf einen plötzlichen Merkelrücktritt mit lauwarmem Sekt anzustoßen.

Anstoßen, nur anstoßen? Ich vertrage keinen Alkohol und trinke deshalb auch keinen, bin da ganz strikt. Aber wenn die alte Horror-Matrone Deutschland aus ihrem Würgegriff entlässt, ist alles ganz anders. Da werde ich eine Woche durchfeiern inklusive zünftigem Besäufnis. Was sein muß, muß sein! 🙂

#59 Kommentar von Ost-West Fale am 2. Dezember 2016 00000012 09:59 148067274209Fr, 02 Dez 2016 09:59:02 +0100

#47 Der boese Wolf (02. Dez 2016 09:44)

#35 Ost-West Fale (02. Dez 2016 08:56)

Schön, schön. Mit dem Islam scheinen sich die Damen und Herren des Rhöndorfer Manifest leider nicht auszukennen:

„Wir sprechen uns gegen jede Art von … Islamfeindlichkeit aus.“

—————–

Wohl war, bin völlig ihrer Meinung, hätten die Verfasser des Manifests sich aber nicht so artikuliert, hätten sie sofort das Totschlag – Argument mitgeliefert. So formuliert kann ihnen erst mal keiner ans Bein pinkeln.

#60 Kommentar von der_seinen_Frieden_will am 2. Dezember 2016 00000012 10:06 148067319010Fr, 02 Dez 2016 10:06:30 +0100

#50 georgS (02. Dez 2016 09:50)

#31 der_seinen_Frieden_will (02. Dez 2016 08:49)

Habe ich knapp darunter nachgereicht. Hier nochmals mit Original und der Richtlinie in englisch.
[16]

[25]

Danke!

An dieser Stelle möchte ich mich ganz ausdrücklich bei allen PI-Kommentatoren für die fruchtbaren Diskussionen bedanken. Das was ich hier in den letzten Jahren über unsere
Gesellschaft in komprimierter Kurzform gelernt habe, hätte ich mir niemals anlesen können ohne meine Arbeit dafür aufgeben zu
müssen. Tragen WIR diese Streitkultur in die Politik. Denn dort ist sie schon lange verloren gegangen.

dsFw

#61 Kommentar von Wuehlmaus am 2. Dezember 2016 00000012 10:06 148067320610Fr, 02 Dez 2016 10:06:46 +0100

#4 Marie-Belen (02. Dez 2016 07:57)

#3 Eurabier (02. Dez 2016 07:49)

„Und die Zukunft gehört uns sowieso“

– Nicolas Fest
******************************************

Dieses Versprechen hat sich mir als Verheißung eingeprägt.

Das hat sich auch bei mir als Motto fest eingeprägt. Es spiegelt nämlich auch ein gewisses Maß an Selbstsicherheit und Optimismus, die man unbedingt braucht, wenn man die Dinge ändern will. Mit der leider auf PI oft zu vernehmenden, depressiven Hat-ja-alles-keinen-Sinn-Weltanschauung arbeitet man letztlich nur Merkel & Co. in die Hände und verändert nichts zum Positiven.

Das schätze ich übrigens an der AfD so, sie will verändern und umgestalten und arbeitet mit viel Kraft und Energie darauf hin, ohne sich von dem Zetern und Kreischen der Etablierten und der Blockmedien, der Kirchen und der Antifa-Merkel-Jugend von ihrem Weg der bürgerlichen Vernunft und des gesunden Menschenverstandes abbringen zu lassen.

#62 Kommentar von Der boese Wolf am 2. Dezember 2016 00000012 10:09 148067334510Fr, 02 Dez 2016 10:09:05 +0100

#54 Ost-West Fale (02. Dez 2016 09:59)

So formuliert kann ihnen erst mal keiner ans Bein pinkeln.

Man hätte „Islamfeindlichkeit“ einfach weglassen können. So machen sich die Damen und Herren unglaubwürdig bis lächerlich, weil naiv unwissend oder sich der PC beugend. Die Zeit längst reif, Klartext zu reden, die Kernursache des Übels zu benennen, anstatt um den heißen Brei herum.

#63 Kommentar von Orwellversteher am 2. Dezember 2016 00000012 10:14 148067369010Fr, 02 Dez 2016 10:14:50 +0100

#18 georgS (02. Dez 2016 08:25)
#12 georgS (02. Dez 2016 08:22)

Link vergessen:
[16]
—————————————————-
Aus der Sache sollte die Alternativpresse sehr schnell mehr machen. Beunruhigend auch folgendes Detail: der Vorstoß hat ausgerechnet etwas besonders mit Deutschland zu tun zu haben. Hervorgehoben als zumindest Anwesende sind neben Schulz auch Heinz Bude und Monika Hohlmeier:

5 December 2016, 15.00 – 15.45
4. The Charta of Digital Fundamental Rights in the EU
LIBE/8/08600
·Presentation in the presence of the President of the European Parliament, Martin Schulz and Prof. Heinz Bude, Sociologist, from the group of authors of the Charter of Digital Fundamental Rights

5 December 2016, 18.20 – 18.30
*** Electronic vote ***
8. Combating terrorism and replacing Council Framework Decision 2002/475/JHA on combating terrorism
LIBE/8/05240
***I 2015/0281(COD) COM(2015)0625 – C8-0386/2015
Rapporteur: Monika Hohlmeier (PPE)
Responsible: LIBE

[26]

Ob Frau Hohlmeier eigentlich versteht, was hier gespielt wird?

#64 Kommentar von Naddel2 am 2. Dezember 2016 00000012 10:16 148067379310Fr, 02 Dez 2016 10:16:33 +0100

#45 Orwellversteher

Ziel dieses Hetz-Artikels der ZEIT ist eine Leserschaft, die sich auch in der SA wohl gefühlt hätte.

Die man mit Parolen zur Gewalt und Vernichtung aller Gegner aufruft.

Etatistisch, auf finanzielle staatliche Zuwendungen fixiert, ungebildet und manipulierbar.

#65 Kommentar von Religion_ist_ein_Gendefekt am 2. Dezember 2016 00000012 10:25 148067430710Fr, 02 Dez 2016 10:25:07 +0100

Linkes Dogma, religiöses Dogma. Es lebt sich halt so viel einfacher, wenn man nicht selber denken und seine Ansichten am Ende auch noch verteidigen muß. Viel größere Befriedigung und ein echtes Gemeinschaftsgefühl verschafft es, sich ganz auf die Machtausübung gegen Andersdenkende zu konzentrieren.

#66 Kommentar von adebar am 2. Dezember 2016 00000012 10:33 148067482610Fr, 02 Dez 2016 10:33:46 +0100

#4 Marie-Belen (02. Dez 2016 07:57)
Gestern waren 106 009 Besucher bei PI.
Und was sagt uns das.
Es werden weniger und der letzte
fährt den Server runter.
Kräht der Hahn…..bleibt alles wie es ist.

#67 Kommentar von Johannisbeersorbet am 2. Dezember 2016 00000012 10:44 148067548010Fr, 02 Dez 2016 10:44:40 +0100

Über die – doch recht „geschickte“ Goebbels-Propaganda haben wir uns empört. Über die primitive Agitation der Honeckers, Ceausescus, Hodschas und Kim il Sungs haben wir gelacht.

Fallen wir da auf den Buntland-Dreck rein?

#68 Kommentar von Biloxi am 2. Dezember 2016 00000012 10:46 148067558610Fr, 02 Dez 2016 10:46:26 +0100

Da ist der ZEIT ein wunderschön selbstentlarvender Satz gelungen, hehe:

Das bedeute die „Wiedereinsetzung des Rechts in seine Verbindlichkeit“ – auch für die „tonangebende Klasse“ – was als indirekte Drohung gegen die Regierenden verstanden werden kann.

Also haben sie dann laut Stahlknecht die Freiheit in Frage gestellt:

Die Menschen im Osten seien 1989 auf die Straßen gegangen, um Freiheit zu erkämpfen, es wäre falsch, eine Absage der Veranstaltung zu fordern, „weil wir dann die Freiheit infrage stellen“, sagte Stahlknecht wenige Stunden vor der tatsächlichen Absage.

Was für eine peinliche Geschichte für das System, was für ein erbärmlicher, jämmerlicher Haufen ist das!

Die Absage wiederum schwächt das Theater und den Minister. Als Gewinner werden sich Kubitschek und seine Anhänger betrachten.

Stimmt! Das tun wir!

#69 Kommentar von Theo Retisch am 2. Dezember 2016 00000012 10:50 148067582410Fr, 02 Dez 2016 10:50:24 +0100

#6 Wolfenstein (02. Dez 2016 07:59)

Eigentlich ist es unglaublich was sich gerade hier in Deutschland abspielt!
++++++++++++++++++++
Die allermeisten wollen es so.

Neues aus Freilassing:

Keine Kontrollen, schon lange nicht mehr.
Nur zum Schein sporadisch, selten.

#70 Kommentar von Theo Retisch am 2. Dezember 2016 00000012 10:53 148067598410Fr, 02 Dez 2016 10:53:04 +0100

#66 Johannisbeersorbet (02. Dez 2016 10:44)

Fallen wir da auf den Buntland-Dreck rein?
+++++++++++++++++++++

Ja, und zwar mehr als die HÄlfte.

Unterschied zu den o. g.:
Wir wußten, dass das Lügner sind.
Der Wessi glaubt ALLES, was ihm die „Befreier“-Sieger vorgesetzt haben und noch vorsetzen.

#71 Kommentar von Stumpelruelpschen am 2. Dezember 2016 00000012 10:57 148067626110Fr, 02 Dez 2016 10:57:41 +0100

FAZ zu Kubitschek:

Der SPD-Landeschef von Sachsen-Anhalt brachte die Formulierung zustande, wer glaube, man könne „solche Leute wie Kubitschek“ in einer öffentlichen Diskussion „stellen“, sei ihnen schon auf den Leim gegangen. Ist es so armselig um die intellektuelle Kraft und die rhetorische Begabung der Verteidiger des liberalen Rechtsstaates bestellt, dass sie nicht mehr glauben, gegen den neurechten Mischmasch aus Volk, Kyffhäuser-Getue, Ideen von 1914, Etatismus und Feier des faschistischen Stils in einer Diskussion bestehen zu können? Eindeutig: JA!

[27]

#72 Kommentar von Johannisbeersorbet am 2. Dezember 2016 00000012 10:57 148067627610Fr, 02 Dez 2016 10:57:56 +0100

#68/69 Theo Retisch

Die CSU hat für die Stadt Freilassing jetzt eine Namensänderung beschlossen. Die heißt jetzt Reinlassing.

Leider fallen zu viele noch auf den Buntland-Propagandadreck und die Märchenmedien rein. Aber wir nicht.

#73 Kommentar von adebar am 2. Dezember 2016 00000012 11:07 148067687311Fr, 02 Dez 2016 11:07:53 +0100

Die Dummheit drängt sich vor, um gesehen zu werden; die Klugheit steht zurück, um zu sehen. ???

“Falls Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.” George Orwell

gefunden: Otto Riegel : Niemals in unserer Geschichte hat ein solcher Generalangriff auf die menschlichen Tugenden stattgefunden. Nie zuvor sind Eigenschaften wie Zivilcourage, Ehrlichkeit, Gesinnungstreue, Mitleid und Frömmigkeit so grausam und teuflisch bestraft, nie vorher sind Laster wie Roheit, Unterwürfigkeit, Käuflichkeit, Verrat und Dummheit so maßlos und so öffentlich belohnt worden. Der große Erich Kästner schrieb 1945
Was Kästner nicht ahnen konnte: Es sollte wieder passieren:
Und zwar 1949-1990 in der DDR – und seit 1990 zunehmend auch in der Berliner Republik.
Noch nie seit 1945 im Westen (und seit 1990 im Osten) war die Meinungsfreiheit als konstituierendes Merkmal einer freien und demokratischen Gesellschaft so in Gefahr wie in der Gegenwart.
Wer mit Fakten und objektiv über den Islam aufklärt, gerät in Gefahr, als Verfassungsfeind gebrandmarkt zu werden.

“Wer in der Demokratie die Wahrheit sagt, wird von der Masse getötet.”
Platon ca. 427 v.Chr. – 347 v.Chr.
griechischer Philosoph

J.S. Mill (1806–1873): „Es ist besser, ein unzufriedener Mensch zu sein als ein zufriedenes Schwein.“

#74 Kommentar von Wuehlmaus am 2. Dezember 2016 00000012 11:12 148067714711Fr, 02 Dez 2016 11:12:27 +0100

#63 Orwellversteher (02. Dez 2016 10:14) Aus der Sache sollte die Alternativpresse sehr schnell mehr machen. Beunruhigend auch folgendes Detail: der Vorstoß hat ausgerechnet etwas besonders mit Deutschland zu tun zu haben. Hervorgehoben als zumindest Anwesende sind neben Schulz auch Heinz Bude und Monika Hohlmeier …

Ob Frau Hohlmeier eigentlich versteht, was hier gespielt wird?

Nun ja, so klug wie ihr Vater, der – ob man ihn mochte oder nicht – Zusammenhänge stets im Blitztempo und analytisch klar durchschaut hat, ist sie eben nicht. Hohlmeier: Nomen est omen bzw. der Apfel fällt bisweilen doch recht weit vom Stamm.

#75 Kommentar von Wuehlmaus am 2. Dezember 2016 00000012 11:16 148067740611Fr, 02 Dez 2016 11:16:46 +0100

#66 adebar (02. Dez 2016 10:33)

#4 Marie-Belen (02. Dez 2016 07:57)
Gestern waren 106 009 Besucher bei PI.
Und was sagt uns das.
Es werden weniger und der letzte
fährt den Server runter.

Unfug, das ist ein guter mittlerer Wert für PI. Alles über 100.000 ist OK. Dass PI natürlich noch wesentlich mehr Leser verdient hätte, steht auf einem ganz anderen Blatt.

#76 Kommentar von Stefan Cel Mare am 2. Dezember 2016 00000012 11:22 148067774911Fr, 02 Dez 2016 11:22:29 +0100

#61 Wuehlmaus (02. Dez 2016 10:06)

Mit der leider auf PI oft zu vernehmenden, depressiven Hat-ja-alles-keinen-Sinn-Weltanschauung arbeitet man letztlich nur Merkel & Co. in die Hände und verändert nichts zum Positiven.

Defätismus bis hin zur Selbstzerfleischung – das ist leider ein sehr deutsches Phänomen.

Ich habe aufgrund meiner Arbeit in diesem Jahr für Brexit und Trump einen sehr intensiven Einblick in die englische und amerikanische „Szene“ bekommen. Da gibt es das einfach nicht!

Nicht, dass es in beiden Fällen nicht schwierige Situationen zu überstehen gegeben hätte. Man erinnere sich an das Cox-Attentat in England!

Hier hätten in einer ähnlichen Situation 50% der Foristen ein „Jetzt ist alles aus!“ von sich gegeben. In England nicht!

Unmittelbar vor Brexit und vor Trump waren ja auch hier die meisten davon überzeugt, dass das gar nicht klappen kann.

Geht nicht? Geht doch!

#77 Kommentar von Wuehlmaus am 2. Dezember 2016 00000012 11:27 148067807311Fr, 02 Dez 2016 11:27:53 +0100

#69 Theo Retisch (02. Dez 2016 10:50)

#6 Wolfenstein (02. Dez 2016 07:59)

Eigentlich ist es unglaublich was sich gerade hier in Deutschland abspielt!
++++++++++++++++++++
Die allermeisten wollen es so.

Nein, nein und nochmals nein! Alle, die ich kenne, darunter sogar alte SPD-ler, sind für strikte Grenzkontrollen. Was hier herumgeistert, ist eine hoch manipulative Umfrage im Auftrag der Körber-Stiftung, mit der Merkel aus der Schusslinie genommen werden sollte.

Doch es wird Ihnen nicht mehr gelingen. Dazu gehört aber auch, dass wir Konservativen, Rechtsliberalen und Patrioten endlich damit aufhören, über jedes Stöckchen des linken Establishments zu springen und solche Pseudo-Umfragen mit erkennbarer Absicht ernst zu nehmen.

Die breite Masse ist GEGEN Merkel und GEGEN offene Grenzen, weil sie begriffen hat, welcher kriminelle und terroristische Abschaum dann ins Land strömt – da können die Gralshüter der veröffentlichten Meinung uns noch so sehr, und damit letztlich auch sich selbst, belügen.

#78 Kommentar von adebar am 2. Dezember 2016 00000012 11:31 148067828211Fr, 02 Dez 2016 11:31:22 +0100

#57 match90 (02. Dez 2016 09:55)
Und diese Partei regiert das Land…
Von den Marionetten im Bundestag
regiert niemand, die reagieren nach
Vorgabe. Ob bei der K- Frage jemand von der AFD die Kanzlerakte unterschreiben würde.
Nur mal so rein Hypothetisch.
Brandt wollte nicht, kann er halt nicht
Kanzler werden. Doch da hatte aber schnelle
Gegengezeichnet.
Fällt alles weg, wen Trump wie Gorbatschow
Deutschland in die Souveränität entlässt.

dazu die lustige Ausführung:
Papá Verdad redet Klartext Angela Merkel fehlende Souveränität Deutschland und über dumme Deutsche
[28]

hier die Ernstere: Carlo Schmid – SPD – Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen!
[29]

#79 Kommentar von Wuehlmaus am 2. Dezember 2016 00000012 11:32 148067836411Fr, 02 Dez 2016 11:32:44 +0100

#72 Johannisbeersorbet (02. Dez 2016 10:57)

Die CSU hat für die Stadt Freilassing jetzt eine Namensänderung beschlossen. Die heißt jetzt Reinlassing.

Saustark! Wäre das nicht eine tolle Aktion für die Identitären? Über Nacht alle Freilassing-Ortsschilder durch Reinlassing-Schilder auszutauschen. 🙂

#80 Kommentar von Naddel2 am 2. Dezember 2016 00000012 11:34 148067847111Fr, 02 Dez 2016 11:34:31 +0100

#77 Wuehlmaus (02. Dez 2016 11:27)

„Die breite Masse ist GEGEN Merkel und GEGEN offene Grenzen, weil sie begriffen hat“

Die breite Masse hat leider aber dem Zerreissen des Grundgesetzes durch die Bundesregierung zugesehen.
Und immer noch sehr, sehr viel wählen solche extremistischen Parteien wie CDU/CSU, SPD oder gar GRÜNE.

#81 Kommentar von Ohnesorgtheater am 2. Dezember 2016 00000012 12:08 148068048512Fr, 02 Dez 2016 12:08:05 +0100

AfD-Wahlliste in NRW Schmutzige Wäsche und ein vermeintlicher Persilschein.

Die Wahlliste ist noch gar nicht eingereicht, die Wahlen waren wohl unsauber – und trotzdem will der AfD-Landesvorsitzende Pretzell nicht diskutieren. Aber der Wahlleiter widerspricht.

[30]

#82 Kommentar von Rittmeister am 2. Dezember 2016 00000012 12:23 148068139112Fr, 02 Dez 2016 12:23:11 +0100

Ich sehe Götz Kubitscheck als großen Vordenker, wie sie das das Deutsche Volk nur alle hundert Jahre hervor bringt. Seine Gedanken werden unweigerlich in die Köpfe der Deutschen eindringen und Quell großer Veränderungen werden. Das verhindern auch eine Ausladung, der Versuch des Totschweigens, oder das Verleumden nicht. Die Wahrheit bricht sich immer Bahn.

#83 Kommentar von macabi am 2. Dezember 2016 00000012 12:48 148068290312Fr, 02 Dez 2016 12:48:23 +0100

#31 der_seinen_Frieden_will

Siehe hier:
[31]
buerger-kann-ein-terrorist-sein/

Auszug daraus:

Eine neue EU-Richtlinie steht
kurz vor ihrer Verabschiedung im
EU-Parlament. Sie gibt des
nationalen Regierungen
weitreichende Möglichkeiten, die
Meinungs- und Pressefreiheit
sowie das Demonstrationsrecht
einzuschränken und die
Grundrechte der Bürger zu
beschneiden.
Der EU-Gipfel im März 2016. (Foto: dpa)
Am 5. Dezember wird sich der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
des EU-Parlaments (LIBE) abschließend mit einer EU-Richtlinie beschäftigen, die geeignet
ist, die bürgerlichen Freiheiten in der EU in bisher nicht bekannter Weise zu beschränken.
Die Richtlinie ist nicht weit von den von der EU heftig kritisierten Anti-Terror-Gesetzen der
Türkei entfernt.
Die Richtlinie enthält Regeln, die dazu genutzt werden könnten, die freie
Meinungsäußerung drastisch zu beschneiden, analysiert der EUObserver. Die Richtlinie
zur Bekämpfung des Terrorismus, die am 30. November von den EU-Staaten auf der
politischen Ebene gebilligt wurde, wird von Menschenrechtsaktivisten wegen ihrer vagen
Definition des Terrorismus scharf kritisiert. Der Gesetzentwurf lehnt sich stark an die
jüngsten Gesetze in Frankreich an, die es den Behörden ermöglichen, von Internetfirmen
ohne gerichtlichen Beschluss die Blockade von Webseiten, die den Terrorismus
„verherrlichen“, zu verlangen. Doch diese Maßnahmen haben bereits zu einer Reihe von
Peinlichkeiten und Fehlern geführt. Der französische Telekom-Konzern Orange schaltete
im Oktober Google und Wikipedia für einen ganzen Vormittag ab. Beide Internetanbieter
wurden auf die Terror-Überwachungsliste von Orange aufgenommen. Die Internet-Nutzer,
die auf den verdächtigen Webseiten waren, wurden auf eine Webseite des französischen
Innenministeriums umgeleitet, wo ihre IP-Adressen gespeichert wurden. Eine
strafrechtliche Verfolgung ist in derartigen Fällen nicht ausgeschlossen.
Nach Angaben von Human Rights Watch gewährt die EU-Richtlinie den Regierungen viel
zu viel Spielraum, um die Richtlinie missbrauchen zu können. Eine weitere Sorge ist, dass
eine Ansammlung von vorbereitenden Handlungen, die entweder eine minimale oder keine
Verbindung zum Terrorismus haben, kriminalisiert wird. Das Gesetz kann sehr weit
ausgelegt werden und zu einer Verletzung von Bürgerrechten führen, so Human Rights
Watch.
Tatsächlich geht die Richtlinie (finale Fassung) von einer extrem weiten Definition aus. Sie
lautet:
„Diese Richtlinie enthält eine Reihe schwerer Verbrechen wie Angriffe auf das Leben einer
Person als vorsätzliche Handlungen, die als terroristische Straftaten qualifiziert werden
können, wenn und soweit ein bestimmtes terroristisches Ziel verfolgt wird, zum Beispiel
eine Bevölkerung ernsthaft einzuschüchtern oder unrechtmäßig eine Regierung oder
internationale Organisation zu zwingen, eine Handlung durchzuführen oder zu unterlassen
oder die grundlegenden politischen, verfassungsrechtlichen, wirtschaftlichen oder sozialen
Strukturen eines Landes oder einer internationalen Organisation ernsthaft zu
destabilisieren oder zu zerstören. Die Bedrohung, solche vorsätzlichen Handlungen zu
begehen, sollte auch als terroristische Straftat angesehen werden, wenn sie auf der
Grundlage objektiver Umstände festgestellt wird, die mit einem solchen terroristischen Ziel
begangen wurden. Im Gegensatz dazu gelten Handlungen, die zum Beispiel eine
Regierung unter Druck setzen, ohne jedoch die Tatbestände der umfassenden Liste der
schweren Verbrechen zu erfüllen, nicht als terroristische Straftaten im Sinne dieser
Richtlinie.“Nach Angaben von Human Rights Watch gewährt die EU-Richtlinie den Regierungen viel
zu viel Spielraum, um die Richtlinie missbrauchen zu können. Eine weitere Sorge ist, dass
eine Ansammlung von vorbereitenden Handlungen, die entweder eine minimale oder keine
Verbindung zum Terrorismus haben, kriminalisiert wird. Das Gesetz kann sehr weit
ausgelegt werden und zu einer Verletzung von Bürgerrechten führen, so Human Rights
Watch.
Tatsächlich geht die Richtlinie (finale Fassung) von einer extrem weiten Definition aus. Sie
lautet:
„Diese Richtlinie enthält eine Reihe schwerer Verbrechen wie Angriffe auf das Leben einer
Person als vorsätzliche Handlungen, die als terroristische Straftaten qualifiziert werden
können, wenn und soweit ein bestimmtes terroristisches Ziel verfolgt wird, zum Beispiel
eine Bevölkerung ernsthaft einzuschüchtern oder unrechtmäßig eine Regierung oder
internationale Organisation zu zwingen, eine Handlung durchzuführen oder zu unterlassen
oder die grundlegenden politischen, verfassungsrechtlichen, wirtschaftlichen oder sozialen
Strukturen eines Landes oder einer internationalen Organisation ernsthaft zu
destabilisieren oder zu zerstören. Die Bedrohung, solche vorsätzlichen Handlungen zu
begehen, sollte auch als terroristische Straftat angesehen werden, wenn sie auf der
Grundlage objektiver Umstände festgestellt wird, die mit einem solchen terroristischen Ziel
begangen wurden. Im Gegensatz dazu gelten Handlungen, die zum Beispiel eine
Regierung unter Druck setzen, ohne jedoch die Tatbestände der umfassenden Liste der
schweren Verbrechen zu erfüllen, nicht als terroristische Straftaten im Sinne dieser
Richtlinie.“ …

#84 Kommentar von John Maynard am 2. Dezember 2016 00000012 13:22 148068494201Fr, 02 Dez 2016 13:22:22 +0100

„Das ARD-Morgenmagazin macht gerade wegen der Präsidentenwahl in Österreich aktuell extrem einseitige Propaganda für den Grünen von Bellen und eine unglaubliche Hetze gegen Herrn Hofer“

No Panic!
„Hunde die bellen, beißen nicht!“

#85 Kommentar von nicht die mama am 2. Dezember 2016 00000012 15:05 148069111003Fr, 02 Dez 2016 15:05:10 +0100

Wenn Linke schlau wären, würden sozialistische Staaten funktionieren.

Dass Staaten, die nach Theorien Linker geführt werden das aber nicht tun beweist, dass die Ergebnisse der Denkvorgänge bei Linken nicht viel wert sind.

#86 Kommentar von Hammelpilaw am 2. Dezember 2016 00000012 15:20 148069202203Fr, 02 Dez 2016 15:20:22 +0100

Eingedenk eines alten Werbeslogans:

„STAHLKNECHT weiß, was Linke wünschen!“

#87 Kommentar von Wilma Sagen am 2. Dezember 2016 00000012 15:47 148069365403Fr, 02 Dez 2016 15:47:34 +0100

#20 Wolfenstein (02. Dez 2016 08:28)

#15 Wnn (02. Dez 2016 08:24)

Nicht vergessen: Heute noch den Sekt kalt stellen!

🙂
*****************************************

Gestern schon erledigt…

Go Hofer! Go!!!!

#88 Kommentar von Laubfrosch2 am 2. Dezember 2016 00000012 17:07 148069843905Fr, 02 Dez 2016 17:07:19 +0100

Dem Innenminister Stahlknecht möchte ich den Ausspruch des großen Philosophen Voltaire um die Ohren hauen: „Ich mag verdammen, was Du sagst, aber ich setze mein Leben ein dafür, daß Du es sagen darfst.“ 🙂
Mit der Nazikeule rumfuchteln geht halt leichter, als sich ernsthaft auseinanderzusetzen; zumal wenn man das geistige Potential nicht hat! 🙁

#89 Kommentar von adebar am 2. Dezember 2016 00000012 17:31 148069987205Fr, 02 Dez 2016 17:31:12 +0100

#75 Wuehlmaus (02. Dez 2016 11:16)
Leser verdient hätte…

Nein Leser hatte nur wo sind sie hin?
Diesen Schnitt hatte PI bereits 2015.
PI- Gruppen haben sich mittlerweile auch verbrannt.
Wir werden einfach nicht stärker
und wer auf der Stelle steht geht eigentlich rückwärts.
Ich brauch niemanden in die Hände spielen
das machen viele andere längst Unbewusst.
Guter Pegidianer schlechter Pegidianer,
guter PI- ler schlechter…
Hogesa gut ,Hogesa böse, wie viele Revolutionen
verträgt ein Land. Der König ist Tot
es lebe der König.
Selbst wen ich den Leuten die Fakten unter die
Nase halte eher reibe, nein nein nein meine
Suppe ess ich nicht. Die nehmen es sogar an um es später
zu lesen, entschuldigen sie sich sogar noch es noch nicht gelesen zu haben.
Vielleicht lesen sie doch, aber verstehen nur Bahnhof.

Der deutsche Journalist und Schriftsteller Kurt Tucholsky schrieb:
Satire ist der aussichtslose Versuch, die Realität zu übertreffen.

#89 Laubfrosch2 (02. Dez 2016 17:07)
Korrektur:
Ich verachte ihre Meinung, aber ich gäbe mein Leben dafür, das sie sie sagen dürfen.
Voltaire zugeschrieben, stammt jedoch von Evelyn Beatrice Hall

#90 Kommentar von Biloxi am 2. Dezember 2016 00000012 17:44 148070069405Fr, 02 Dez 2016 17:44:54 +0100

Wem das Rotzblatt ZEIT so alles Raum für gesinnungsdiktatorische Schmierereien gibt:

Um den geplanten Auftritt von Götz Kubitschek im Theater Magdeburg gibt es Streit. Der Soziologe Andreas Kemper sagt: zu Recht! Er fordert „Ausgrenzung ausgrenzen“.

Der „Soziologe“ Kemper beschert uns auch gleich noch neue linksfaschistische Kampfvokabeln:

Vor dem Hintergrund der transatlantischen Faschisierungsprozesse wäre es wichtig, die soziale Selektion, die kulturelle Ausgrenzung schnellst möglich zu beenden. Kulturelle Einrichtungen sollten gegen Klassismus und Klassenrassismus vorgehen …

[32]

#91 Kommentar von Biloxi am 2. Dezember 2016 00000012 18:26 148070320406Fr, 02 Dez 2016 18:26:44 +0100

Betr.: Kubitschek/Verfassungsschutz

Strafanzeige gegen SPD-Landeschef wegen Geheimnisverrats

Bei der Staatsanwaltschaft Dessau liegt eine Strafanzeige gegen Sachsen-Anhalts SPD-Vorsitzenden Burkhard Lischka vor. Das bestätigte ein Sprecher der Behörde. Es geht um den Vorwurf des Geheimnisverrats. Anlass ist eine Äußerung Lischkas über den rechten Verleger Götz Kubitschek aus dem Saalekreis. Lischka hatte diesen am Mittwoch als einen „vom Verfassungsschutz beobachteten Rechtsextremisten“ bezeichnet. Fraglich ist, worauf er diese Einschätzung stützt.

Sachsen-Anhalts Innenministerium zeigte sich am Freitag auf MZ-Nachfrage erstaunt. „Von einer etwaigen Beobachtung hat das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt durch die Berichterstattung der Medien Kenntnis erlangt.“
[33]