^[1]Brandenburg wird künftig als erstes Bundesland abgelehnte Asylbewerber, die Opfer rechter Gewalt wurden, als Zeichen der Wiedergutmachung nicht mehr abschieben. Das Innenministerium erteilte bereits vor Weihnachten einen entsprechenden Erlaß an die zuständigen Ausländerbehörden. Die Strafverfolgungsbehörden sollten nun die Ausländerbehörden informieren, wenn Asylbewerber Opfer von Gewalttaten geworden sind. Die Aussetzung einer Abschiebung gilt dabei auch für Zeugen bis zum Abschluß eines Ermittlungs- und Strafverfahrens.

(Von Akif Pirinçci ^[2])

Die investigative Investigativredaktion des SPIEGELs hat nun den ersten Betroffenen aufgespürt, der von diesem Erlaß profitiert. Er heißt Nuri Habib, ist 16 oder 27 oder 37 Jahre alt oder etwas älter und kommt aus Afghanistan oder Pakistan oder Iran oder Sudan oder Syrien oder von anderswo her und reiste 2016 als Flüchtling nach Deutschland ein. Schnell wurde der gegenwärtig arbeitslose Hardware-Ingenieur für den automotiven Bereich – Batterie Management Systeme von den Behörden in die hiesigen Verhältnisse integriert. Nach Angaben seines Betreuers Olaf Heinzel von der Flüchtlingsinitiative „One-Teddy-for-one-Nigger e. V.“ wird er schon in drei Jahren seinen Grundschulabschluß nachholen und eine Frührente wegen Rückenschmerzen beantragen. Das könne man nicht von allen Schutzbedürftigen sagen, so Heinzel stolz weiter.

Doch die Silvesternacht wurde für Nuri Habib zum Alptraum. Ein Nazi überfiel ihn heimtückisch auf der Straße und richtete ihn so schwer zu, daß er nun für lange Zeit im Rollstuhl sitzen muß. Wir führten ein Interview mit dem Geschädigten, der glücklicherweise zwei Stunden nach der Tat vom Land Brandenburg als Wiedergutmachung ein Überraschungsei und die deutsche Staatsbürgerschaft geschenkt bekam.

SPIEGEL: Herr Habib, in der Silvesternacht wurden sie Opfer eines feigen Überfalls durch einen brutalen Nazi. Könnten Sie uns schildern, wie die Tat genau abgelaufen ist?

HABIB: Isch spazieremache immer Nacht. Beruig Nerve, weil Trauma aus Heimat von Bombbomb. Schön Natur sehe, Vogel singe zwitschzwitsch, ne.

SPIEGEL: Aber in der Nacht können Sie doch die Natur gar nicht sehen, und schon gar nicht zwitschern um diese Uhrzeit die Vögel. Aber egal. Wo ereignete sich der Zwischenfall genau?

HABIB: Wo Studentin immer schlafe viele, groß Heim, Park vor. Plötzlig höre ich Schritt vor mir. Groß Angst, ne.

SPIEGEL: Verstehe ich Sie richtig, Sie hörten plötzlich Schritte vor sich und nicht hinter sich?

HABIB: Ja, komisch. War so Mitteschritt, weiß nicht, viel vergesse von Schlag auf Kopf, ne.

SPIEGEL: Können Sie die Gestalt ungefähr beschreiben, die Ihnen solch eine Angst eingejagt hat? Hatte er eine Glatze oder trug er Springerstiefel?

HABIB: Öh, ne, lange Blondhaar und Pomsschuh, ne.

SPIEGEL: Pomsschuh?

HABIB: So hoch Pompsschuh …

SPIEGEL: Ach Sie meinen Pumps, Stöckelschuhe. Sind sie sicher, daß der Nazi lange Haare hatte und Stöckelschuhe trug?

HABIB: Ja, und Rock, ne.

SPIEGEL: Merkwürdig. Aber irgendwie ergibt es einen Sinn. Viele Nazis sind in Wahrheit verkappte Schwule und Transgender und kompensieren ihre Schamgefühle darüber, indem sie tagsüber den starken Mann markieren.

HABIB: Eh, isch nix schwul, du …

SPIEGEL: Nein, ich meinte nicht Sie, Herr Habib, sondern den Mann, der sie zusammengeschlagen hat. Wie lief die Gewalttat genau ab?

HABIB: Isch berühre, äh, Mann, äh, hinten, äh, unten … Komm mit schön, mache viel Liebe, sage, ne.

SPIEGEL: Wieso?

HABIB: Große Angst, Trauma …

SPIEGEL: Verstehe, weil Sie so große Angst vor dem Nazi hatten, haben Sie es also zunächst mit Freundlichkeit und einer Aussprache versucht.

HABIB: Bingo!

SPIEGEL: Und dann?

HABIB: Isch noch mehr freundlig und wolle küsse …

SPIEGEL: Sie wollten den schwulen Nazi küssen?

HABIB: Eh, isch nix schwul, Nazi auch nix schwul! Plötzlig aussehen Nazi nix wie Mann, ne

SPIEGEL: Bitte? Der Nazi war kein Mann? Was war er denn?

HABIB: Umgekehrt von Mann.

SPIEGEL: Jedenfalls hat er dann zugeschlagen, nicht wahr?

HABIB: Da nix. Später, wie ich Ballons anfaß, ne.

SPIEGEL: Um die Lage nicht eskalieren zu lassen?

HABIB: Bingo! Und dann ich so umarme wie in Heimattradition, ne. Aber Nazi holt plötzlig Pompsschuh und schlägt mein Kopf.

SPIEGEL: Oh, das sieht ja wirklich böse aus. Wenn ich mich nicht irre, zähle ich in Ihrem Gesicht 12 blutige Dellen.

HABIB: Ja, aber auch treten mein Kindermachen-Beutel mit Fuß. Tut sehr weh, ne.

SPIEGEL: Aber haben Sie sich denn kein bißchen gewehrt?

HABIB: Ging nix. Finger steckenbleib im Kindermachen-Loch von Nazi, ne

SPIEGEL: Grausam, einfach grausam. Wurde der Täter wenigstens erwischt?

HABIB: Ja, in Frauentoilett in Uni. War viellieigt doch schwul.

SPIEGEL: Herr Nuri Habib, wir danken Ihnen für dieses Interview. Jetzt können Sie übrigens Ihre Hose wieder anziehen.

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(Im Original erschienen auf der-kleine-akif.de ^[2])

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^[3]„Die Partei“ gilt zwar als vermeintliche Satire- und Spaßpartei, tritt aber auch zu Wahlen an und stellt bereits Abgeordnete. Ihre Ausrichtung ist eng an die Grünen ausgerichtet und so starten sie auch immer wieder Aktionen gegen Pegida und andere islamkritische Bewegungen. Unter dem Schutz der Satire bringt diese Partei auch die eine oder andere Geschmacklosigkeit, die in diesem Fall durchaus als Gewalt- und Tötungsaufruf gedeutet werden könnte. Dieses Plakat, das am 12. Dezember im Rahmen einer Veranstaltung gegen den „Bürgerprotest Hannover“ extra hoch vor einem Baum angebracht wurde, unterstellt nicht nur dieser Pegida-nahen patriotischen Bürgerbewegung eine Anhängerschaft zum National-Sozialismus, sondern impliziert auch das Aufhängen eines Menschen.

(Von Michael Stürzenberger)

Wo ist da eigentlich der Unterschied zum so heftig gescholtenen Galgen eines Spaziergängers bei Pegida? Wenn aber Polizei und Staatsanwaltschaft kein Problem mit einem solchen Motiv haben,

^[4]

dann dürfte dies als satirisches Plakat folgerichtig auch im Rahmen des Erlaubten sein:

^[5]

Diese „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ wurde 2004 von Redakteuren des Satiremagazins Titanic gegründet und firmiert unter der Abkürzung „Die Partei“. Ihr Grundsatzprogramm ist an dem von Bündnis 90/Die Grünen angelehnt. In ihrem „Regierungsprogramm 2013“ finden sich absurde Punkte wie „Einführung der Faulenquote“ und „G1-Schulsystem“. Unter ihren Aufklebern ist auch ein Bekenntnis zum Schwarzfahren:

^[6]

Trotzdem nimmt diese Komödiantentruppe an Wahlen teil und erreicht sogar Erfolge: Bei der Europawahl 2014 schaffte sie mit 0,63 Prozent der Stimmen einen Sitz im Europäischen Parlament. Dort streicht nun der Parteivorsitzende Martin Sonneborn, der von 2000 bis 2005 Chefredakteur des Satiremagazins Titanic war und seit November 2006 verantwortlicher Redakteur der Satirerubrik „Spam“ auf Spiegel Online ist, ein sattes Gehalt ^[7] von 8.850 Euro plus Sitzungs-Tagegeld von je 304 Euro plus maximal 4.299 Euro Spesen plus maximal 21.209 Euro für Assistenten ein. Sonneborn, der ursprünglich auf dem Mandat mit 60 Parteikollegen im Monatswechsel rotieren wollte, sieht seine Anwesenheit ^[8] im EU-Parlament als „gut bezahlten Urlaub in Brüssel“ und sich selbst als „Stimmvieh“.

Am 26. Oktober 2014 wurde der österreichische Ableger der „Partei“ gegründet, der bei der Pegida-Kundgebung am 29. März 2015 in Graz eine Gegendemo veranstaltete. Mit Sprüchen wie „Wirr ist das Volk“, „Wer Moslem ist, entscheiden wir“, einer Mohammed-Karikatur und einer geschmacklosen Jesus-Persiflage wollte man Pegida auf den Arm nehmen:

^[9]

In Hannover hat „Die Partei“ bei der Kommunalwahl im September 2016 mit 1,7 Prozent der Stimmen einen Stadtratssitz errungen. Darauf hockt Julian Klippert, der stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbandes Region Hannover. Er organisierte am 12. Dezember einen Infostand mit kostenlosem Glühweinausschank, um gegen die Kundgebung des „Bürgerprotestes Hannover“ zu demonstrieren:

^[10]

Dort wurde auf einem Plakat auch eine „Burkapflicht für Nazis“ gefordert, um „Hackfressen zu verdecken“:

^[11]

Vor Beginn der Kundgebung des Bürgerprotestes Hannover ging ich in meiner Eigenschaft als Journalist zu dem Infostand der „Partei“ und führte mit Julian Klippert, der mich offensichtlich nicht kannte, ein Interview über die dargestellten Plakate, den Grund für ihren Protest gegen die islamkritische Bewegung Hannover, seine Einschätzung über den Islam und die Ziele ihrer Partei:

Laut Klippert finde also die Islamisierung nicht statt und die Radikalisierung von Moslems erfolge wegen der Ausbeutung durch den Westen. Das Flüchtlingsproblem sei gelöst, da die Neuangekommenen mittlerweile integriert seien. Die einzigen, bei denen die Integration noch nicht geklappt habe, seien die Ostdeutschen, speziell im Raum Dresden.

In meiner Rede beim Bürgerprotest Hannover berichtete ich über meine Erlebnisse am Infostand dieser seltsamen Spaßpartei, die aber beim Abkassieren von Abgeordentenposten durchaus ernsthaft unterwegs ist. Am Anfang begrüßte ich auch den Verfassungsschutz, der darum gebeten hatte, dass ich meine Rede doch „im Rahmen“ halten sollte:

Zu Beginn der Veranstaltung war Merkels Amtseid zu hören, den Teamleiter Sascha entsprechend kommentierte. Er bat auch um eine Schweigeminute für die 25 von islamischen Terroristen getöteten ägyptischen Christen in Kairo einen Tag zuvor, die aber von den gegendemonstrierenden „Anti“-Faschisten massiv gestört wurde:

In seiner Rede behandelte Sascha insbesondere die soziale Ungerechtigkeit in Deutschland:

Weitere Redebeiträge kamen von Peter zum Unrechtsregime in Deutschland ^[12] und Henning über alternative Informationsquellen ^[13]. Fotos der Veranstaltung:

^[14]

^[15]

^[16]

^[17]

Ein großes Kompliment an den Bürgerprotest Hannover, der seit über einem Jahr eine großartige Arbeit abliefert.

(Kamera: Georg Lukas & Florentina Huber; Fotos: Michael Stürzenberger)

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^[18]Weltweit findet seit langem ein von Linken und ebensolchen Medien forcierter Rassismus gegen Weiße statt. Das Feindbild ist im Besonderen der weiße Mann. Bei uns ist es in der Hauptsache der arabisch-moslemische Personenkreis, der den weißen Mann zum Punchingball erklärt ^[19] hat – die weiße Frau dient zumindest noch als eine Art Nutztier. In Amerika sind es in der Mehrzahl Schwarze, die Weiße drangsalieren, während sie sich gleichzeitig zu Opfern der weißen „Rassisten“ stilisieren. Seit fest steht, dass Donald Trump, der für diese Hassklientel DER Weiße schlechthin ist, der nächste Präsident der USA wird, hat sich die Lage noch verschärft. In Chicago hielten nun vier Jugendliche auf Video fest, wie sie einen weißen, behinderten Jungen quälen ^[20] und sich an seinem Leid ergötzen. Die Tat wurde dann auch noch in die virtuelle Arena Facebook ^[21] gestellt, damit möglichst viele daran teilhaben können.

(Von L.S.Gabriel)

Im Video ist zu sehen, wie der Kopf des Jungen von seinen Peinigern in die Toilettenschüssel gedrückt wird. Er wird mit einem Messer bedroht, gefesselt, getreten und geschlagen. Die Täter rufen: „Fuck Donald Trump! Fuck white people!“ An einer Stelle wird das Opfer mit vorgehaltenem Messer gezwungen Donald Trump zu verfluchen. Es ist zu sehen, wie der Massakrierte aus einer Kopfwunde blutet, was den schwarzen Hassmob aber nicht daran hindert immer weiter zu machen.

Der junge Mann war schon zwei Tage zuvor von seiner Familie als vermisst gemeldet worden. Chicagos Polizeichef Kevin Duffin hält es für durchaus möglich, dass es sich hierbei sogar um eine Entführung handle, berichtet FOX32 ^[22], und dass der Hilflose sich bis zu 48 Stunden in den Händen der Täter befand.

Am Dienstagnachmittag wurde der bei winterlichen Temperaturen nur mit kurzen Hosen bekleidete, verwirrt wirkende Verletzte von der Polizei aufgegriffen, als er orientierungslos durch den Westteil Chicagos lief. Die vier Schwarzen wurden nach Hinweisen aus der Nachbarschaft auf den Tatort, wo die Polizei eindeutige Spuren sichern konnte, festgenommen. Es handelte sich (v.li.n.re.) um Jordan Hill (18). Tesfaye Cooper (18), Brittany Covington (18) und Tanisha Covington (24):

^[23]

Diese Art von Rassismus ist nichts Neues und in vielen Teilen der Welt gerne verschleierter Alltag. Was uns allerdings zusätzlich auch in Europa in den kommenden Jahren zu schaffen machen wird, ist die totale Verrohung einer ganzen Generation, die wiederum derart indoktrinierte Nachkommen zeugen wird. Nicht nur dieses Video wird daher, wie es die Täter sich wünschen „viral gehen“, auch der Hass auf Weiße und der aktive Kampf gegen sie wird sich ausbreiten und verschärfen.

Hier das Video der Tat:

» Martin Sellner zu dem Vorfall ^[24]

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Nach der Kritik ^[25] von Uli Hoeneß an der AfD und dem darauf folgenden Gesprächsangebot ^[26] von AfD-Bayern-Chef Petr Bystron hat sich der Kreisvorsitzende und Bundestags-Direktkandidat der AfD für München-Ost, Wilfried Biedermann, am Dienstag zum Hoeneß-Wohnhaus nach Bad Wiessee aufgemacht, um dem Bayern-Präsidenten einen Offenen Brief ^[27] und ein AfD-Programm zu übergeben. Da Hoeneß, der heute 65 Jahre alt wird, selber nicht zuhause war, erklärte seine freundliche Ehefrau Susanne dem AfD-ler über Türsprechanlage, wo er den Brief einwerfen soll.

In dem Brief heißt es:

^[28]Verehrter Herr Hoeneß, mit Interesse habe ich Ihr Interview in der tz zum Jahreswechsel gelesen. Ich muß gestehen, daß ich zwar über 30 Jahre Fußball gespielt habe, aber noch nie ein Anhänger des FC Bayern war, obwohl ich Ihre Leistungen für diesen Verein sehr anerkenne. Mein Verein ist und bleibt der 1. FC Kaiserslautern, auch wenn dieser im Moment nicht den Anspruch erheben kann, zur ersten Bundesliga zu gehören.

Ich war sehr erstaunt, daß Sie sich doch eher abwertend zur Alternative für Deutschland geäußert haben. Ihr Aufsichtsratsmitglied Helmut Markwort teilt diese Meinung nicht, allerdings hat der sich die Mühe gemacht, das Programm der AfD zu lesen. Weiter weiß ich nicht, was Sie mit dem Gespräch bezweckt haben, außer dass man sich mit so etwas versuchen kann, sich bei Teilen des Establishments zurück zu melden. Viele Mitglieder und Fans des FC Bayern teilen diese Ihre Meinung nicht.

Ich kandidiere für die AfD für den Bundestag und darf Ihnen als erstes sagen, daß wir schon den Finger in die Wunde legen und Sie können auch erleben, daß die AfD wirkt. Weiter kann ich Ihre Ansicht nicht teilen, daß die AfD bis heute noch keine Alternative aufgezeigt hat. Auch hier genügt ein Blick in das Parteiprogramm und hilft bestimmt ab, Ihre Meinung zu revidieren.

Dann sagen Sie weiter, daß Sie der Meinung sind, es muß alles getan werden, um diese Leute zu entlarven. Hier hoffe ich, Ihnen Abhilfe anbieten zu können. Ich stehe natürlich jederzeit an jedem Ort herzlich gerne zur einer Podiumsdiskussion mit Ihnen zur Verfügung, auf dieser Sie mich dann jederzeit entlarven können.

Also Herr Hoeneß, gehen wir die Sache an. Ich wäre Ihnen allerdings dafür dankbar, daß Sie mich bei der Auswahl einer Lokalität in München unterstützen würden, da die führenden Münchner Wirte wegen Repressalien aus der Politik sich eher fürchten, der AfD eine Lokalität zur Verfügung zu stellen.

Viele Grüße und ein erfolgreiches Neues Jahr

wünscht Ihnen

Wilfried Biedermann
Keisvorsitzender München OST
Bezirksvorsitzender Oberbayern

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^[29]Die Ereignisse an Silvester 2016 in vielen deutschen Städten sind noch schlimmer gewesen als im Vorjahr. Denn was damals noch als überraschender Schock gelten konnte, kann nur noch als offen aggressive Herausforderung des deutschen Staates und Volkes seitens ganzer Gruppen derer gewertet werden, die hierzulande offiziell als „Geflüchtete“, „Asylbewerber“, „Geduldete“ und neuerdings auch als „Gefährder“ bezeichnet werden, aber nichts anderes als politisch gewollte Invasoren des Berliner Parteienblocks mit der Merkel-Regierung sind. Wenige Tage nach diesen Ereignissen ist die in den Qualitätsmedien eilfertig verbreitete erste große Fake-News des neuen Jahres von den „weitgehend friedlichen“ Silvesterfeiern zerplatzt wie ein angestochener Luftballon.

(Von Wolfgang Hübner, Frankfurt)

Das realisieren im Wahljahr 2017 selbstverständlich auch die Politiker, die als die eigentlichen Brandstifter einer Situation betrachtet werden müssen, die demütigender und schändlicher für Deutschland kaum noch sein könnte. Um es drastisch auszudrücken: Der Dame Merkel, den Herren de Maiziere, Gabriel und all den anderen geht der auf Regierungssesseln abgewetzte Allerwerteste auf Grundeis. Und sie haben allen Grund zur Panik. Denn bedenklich viele der von ihnen noch kürzlich so herzlich begrüßten, ja gefeierten jungen Rentenretter und Kulturbereicherer aus islamischen Staaten denken nicht im Traum daran, sich brav zu integrieren, Deutsch zu lernen, hiesige Sitten und Gebräuche zu respektieren und einen Beruf zu erlernen. Vielmehr sind sie deutlich interessierter an schneller Kohle, unverschleierten Frauen und der offenen Verachtung von Ungläubigen.

Auf diese selbstgeschaffene Lage haben aber weder Merkel, de Maiziere, Gabriel und all die anderen Politdarsteller eine wirklich hilfreiche Antwort. Die jüngsten Vorschläge des Bundesinnenministers für eine Zentralisierung von Verfassungsschutz und Sicherheitsstrukturen sind ein, zumal realpolitisch aussichtsloses, Ablenkungsmanöver. Wer, wie die Merkel-Regierung, weder die Landesgrenzen effektiv kontrollieren noch eine integrierbare Einwanderungspolitik betreiben will, der sollte nicht die Öffentlichkeit mit Vorschlägen behelligen, die in keiner Weise geeignet sind, die selbstverantworteten Probleme zu lösen.

Dieses Ablenkungsmanöver von de Maiziere und Merkel ist verlogen und nutzlos. Es ist aber auch in seiner medial geförderten Beruhigungswirkung gefährlicher als die typisch dumm-grünen Äußerungen einer Frau Peter, die doch dankenswerterweise dafür sorgt, dass die Wahlchancen ihrer Partei etwas gesunken sein dürften. Denn nicht eine so nebensächliche Gestalt wie Frau Peter ist das Problem, sondern eine politische und mediale Klasse, die dafür gesorgt hat, dass Feste wie Silvester in Deutschland öffentlich nur noch unter Polizeischutz und mit Personenkontrollen „gefeiert“ werden können. Schon jetzt können bei solchen Anlässen nur noch islamisch verschleierte Frauen ohne akute Gefahr teilnehmen, womit die so heftig geleugnete Islamisierung einen großen, kampflos errungenen Sieg verbucht.

Ein wirklich ehrlicher Politiker oder Journalist kann nach den Ereignissen an Silvester 2016 zu keinem anderen Ergebnis kommen: Alle Personen, in den allermeisten Fällen junge Männer und minderjährige männliche Jugendliche, die sich an solchen aggressiven Aufmärschen und Handlungen beteiligt haben oder künftig beteiligen, müssen so schnell wie möglich remigriert werden. Die gesetzlichen und außenpolitischen Voraussetzungen dazu können bei entsprechendem politischem Willen viel schneller als de Maizieres Pläne realisiert werden. Dazu sind allerdings unschöne, jedoch keineswegs unpopuläre Entscheidungen zu fällen und zu realisieren. Denn diese Entscheidungen sind für den überwältigenden Teil der Bürger dieses Landes nunmehr tatsächlich alternativlos, wenn die Deutschen, die „hier schon länger leben“, ihren Lebensstil nicht aufgeben wollen.

Sollte es nicht zu diesen Maßnahmen kommen, wird Deutschland zumindest in den Großstädten zu einem Pulverfass, das schon demnächst explodieren dürfte. Ohne eine grundlegende Wende in der deutschen Politik und Gesellschaft wird es allerdings inzwischen kaum mehr möglich sein, Deutschland wieder zu einem Staat zu machen, wo nicht bestimmte „Flüchtige“ und „Gefährder“ die Einheimischen bedrohen, wo nicht die Polizei in Überstunden erstickt und wo der öffentliche Raum keine Gefahrenzone mehr ist. Doch wer glaubt schon ernsthaft, dass die politischen und medialen Brandstifter das Feuer löschen werden, das an Silvester wieder so hell gelodert hat und weiter brennen wird?

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BRAUNSCHWEIG. Der niedersächsische Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Ulf Küch, hat den Bund für die mangelhafte Registrierung von Asylsuchenden kritisiert. „Wenn der Bund früher dafür gesorgt hätte, daß von allen Flüchtlingen jeweils wenigstens ein Fingerabdruck genommen wird, hätten sie keine Chancen gehabt, sich Zahlungen zu erschleichen“, sagte Küch der Braunschweiger Zeitung.

Die Bundesregierung hätte die Landesaufnahmebehörden sofort mit Fingerabdruck-Scannern und entsprechenden Lesegeräten ausstatten müssen. Es sei ärgerlich und fahrlässig, daß dies nicht geschehen sei.

Am Neujahrstag hatte der NDR das Erschleichens von Geldleistungen durch etwa 300 Asylbewerber berichtet. Die Einwanderer stehen im Verdacht, sich während der Asylkrise im Sommer 2015 mehrere Scheinidentitäten zugelegt zu haben.

Durch die Überlastung der Landesaufnahmebehörden wurde den Betroffenen mehrfach Geld ausgezahlt. Bis zu 350 Euro pro Identität und Monat konnten sich die Asylbewerber so erschleichen. Ein Mitarbeiter bemerkte schließlich die Ähnlichkeit vieler Männer auf Fotos. Dadurch sei ein Schaden von mehreren Millionen Euro entstanden.

„Wir hatten schon im Oktober 2015 auf diese Möglichkeit hingewiesen“, betonte Küch, der auch Chef der Kriminalpolizei in Braunschweig ist. Der Mißbrauch sei absehbar gewesen, wenn die eindeutige Feststellung der Identität durch eine Überprüfung von Fingerabdrücken nicht erfolge.

Die Polizei ermittelt derzeit in rund 90 Fällen. Küch schätzt die Gesamtzahl der Betrugsfälle in seinem Bundesland aber um ein Vielfaches höher ein. Ein Nordafrikaner habe in neun Monaten auf diese Weise mehr als 40.000 Euro erschlichen. „Jetzt suchen wir ihn“, klagte der Beamte.

Von der Justiz wünsche er sich bundesweit, daß sie Haftbefehle gegen Sozialbetrüger erließe und diese nicht nur zur Aufenthaltsermittlung ausschreibe. „Alles andere ist organisierter Schwachsinn“, kommentierte Küch. Diese Klientel sei kaum greifbar, da sie sehr mobil sei.

Während des Asylverfahrens sollen Asylbewerber kein Geld, sondern mit notwendigen Naturalien ausgezahlt werden. „Es hat sich herumgesprochen, daß man in Deutschland überall Geld bekommt. Die Auszahlung in Naturalien wäre ein probates Mittel, um diese Betrüger gar nicht erst anzulocken.“

(Artikel übernommen von der JUNGEN FREIHEIT ^[30])

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Dass „multiple Persönlichkeiten“ unter den „Flüchtlingen“ bereits lange vor der „Asylkrise“ des Jahres 2015 hier Steuergelder unberechtigt abkassierten, wurde letzte Woche bei Bild-online ^[31] veröffentlicht. Ein „Schutzsuchender“ kassiert bereits seit 2014 mit sieben verschiedenen Identitäten:

Es dauerte fast ein Jahr, bis er den Behörden auffiel: Ein Flüchtling aus dem Sudan meldete sich mit sieben unterschiedlichen Namen in verschiedenen Kommunen an, kassierte mit falschen Identitäten insgesamt 21.000 Euro „Stütze“! Al Haj O. (24, so sein angeblich richtiger Name) kam 2014 als Asylbewerber nach Deutschland, bezog Leistungen in Salzgitter, wo er gemeldet war.

Dann zog der Sudanese durch Niedersachsen, meldete sich unter sechs Alias-Namen bei Ausländerbehörden u.a. in Sarstedt, Hannover, Wolfsburg, Cuxhaven und Rotenburg an, strich ebenfalls Geld ein. Im September fiel der Schwindel auf – Festnahme, U-Haft. Jetzt klagte ihn die Staatsanwaltschaft Hannover an, demnächst Prozess am Amtsgericht.

Im September wurden im oberbayrischen Fürstenfeldbruck ebenfalls Fälle von Sozial-Betrug durch Mehrfach-Identitäten seitens Asylanten bekannt (PI berichtete hier ^[32]).

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^[33]Nach Angaben von Jean-Christophe Lagarde, dem Vorsitzenden des 2012 entstandenen französischen Parteienbündnisses UDI, musste ein Peugeot-Werk bei Paris deshalb geschlossen werden, weil die muslimischen Arbeiter dort zu viele Gebetspausen einlegten. Der englischsprachige Express ^[34] zitiert Lagardes Aussagen zum Werk Aulnay, nordöstlich von Paris gelegen, und beruft sich dabei auf „france 3“ ^[35].

[…] Lagarde, der stellvertretende Bürgermeister von Drancy, einer nordöstlichen Vorstadt von Paris, sagte, dass das 2013 geschlossene Werk des Autobauers in Aulnay deshalb gezwungen war, seine Tore zu schließen, weil es Probleme mit den „endlosen religiösen Forderungen der muslimischen Mitarbeiter“ gab.

Er sagte: „Das Aulnay-Werk schloss, weil muslimische Arbeiter immer wieder unplanmäßige Gebetspausen einlegten und dadurch unproduktiv geworden waren. Es ist die Wahrheit. Ein Peugeot-Offizieller erzählte mir, dass dies einer – aber ganz offensichtlich nicht der einzige – der Gründe war, weswegen das Werk dicht machen musste.“

Auch wenn sich die Angaben natürlich nur schwer überprüfen lassen, so haben sie doch eine gewisse Plausibilität. Unter den zahlreichen in den Pariser Vorstädten lebenden Muslimen dürfte es viele geben, die sich strikt an die Gebetszeiten halten, nach denen jedenfalls nicht die Arbeitspausen großer Werke eingerichtet wurden.

Zu den obligatorischen fünf Gebeten am Tag, deren Zeit sich zum Beispiel nach der Länge des Schattens ^[36] richtet, den man wirft,  kommen je nach muslimischem Feiertag noch weitere hinzu, während derer die Bänder also angehalten oder (ungläubige) Springer eingesetzt werden müssten.

(Spürnase: Rüdiger)

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„Brandenburgs Innenministerium betritt deutschlandweit Neuland. Abgelehnte Asylbewerber, die Opfer rechtsextremer Gewalttaten werden, sollen nicht abgeschoben werden.“ titelt die Potsdamer Zeitung ^[37] am 3. Januar. Per Erlass hat Brandenburg als erstes Bundesland ein Bleiberecht für abgelehnte Asylbewerber angeordnet, die Opfer rechter Gewalt geworden sind. Die SPD lobt die „Vorreiterrolle“ des Bundeslandes und lässt mit der Wortwahl sogleich durchblicken, dass man sich dieses Modell künftig am Liebsten auch für andere Bundesländer wünschen würde. Es ginge letztlich neben einer besseren strafrechtlichen Verfolgung von rechter Gewalt nämlich auch und vor allem um Wiedergutmachung. Eine Wiedergutmachung, die einmal mehr zu Lasten des Rechtsstaates und des Steuerzahlers geht, aber auch eine Art von Politik, wie sie für Deutschland spätestens seit der Flüchtlingskrise und durch die Anordnung der Kanzlerin im September 2015, die Grenzen zu öffnen, üblich ist und die vermeintliche Moral über das Recht stellt. (Weiter bei Anabel Schunke auf Tichys Einblick ^[38])

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^[39]Man zeigt sich in Deutschland gerade verwundert und ratlos darüber, warum sich erneut über tausend fremde Männer an Silvester an zentralen deutschen Plätzen ^[40] zusammengerottet haben. Der naheliegendste Grund hierfür wird dabei sorgsam ausgeblendet: Hier sind uralte archaische Mechanismen am Werk, die wir in Deutschland für überwunden hielten und die wir deshalb nicht wahrhaben möchten – es sind Reviergeplänkel, es sind Machtdemonstrationen, es sind islamisch legitimierte Beutezüge.

(Von Selberdenker)

Wir haben neuerdings für alles eine App auf unserem neuen Smartphone – in unserer kleinen trendigen Welt. Ein Smartphone haben die ungehindert eingedrungenen Fremden auch. Sie haben es schon mitgebracht oder hier erworben. Was die meisten von ihnen jedoch nicht mitgebracht haben, ist unsere Vorstellung von Zivilisation. Doch in der direkten Konfrontation mit uns ist dieses Manko für sie kein Nachteil – sie gewinnen, wir verlieren. Sie wissen, dass wir Deutschen als Volk derart indoktriniert wurden, dass wir uns kaputt tolerieren und uns bei der Verdrängung im eigenen Land noch besonders edel vorkommen.

In unserer erfundenen Welt der „starken Frauen“ und „schönen Männer“ kommt die archaische Auseinandersetzung nicht mehr vor. Wir, besonders die Frauen und Mädchen, laufen weiter sorglos durch die Gegend, unbeirrt an das Gute glaubend. Für die bösen Einzelfälle gibt es ja schließlich die Polizei, so wie es für die Auswirkungen der eigenen nachlässigen Zahnhygiene ja schließlich den Zahnarzt gibt. Dafür zahlen wir doch Steuern und Krankenkassenbeiträge! Sollen die mal machen! Unsere abgeschlossene kleine Welt lassen wir uns davon nicht zerstören.

Zwar steigt die Zahl der Anträge auf den kleinen Waffenschein sprunghaft an, kommen die Anbieter von Selbstverteidigungswaffen mit den Lieferungen kaum nach und sichern die Deutschen ihre Häuser und Wohnungen wie selten zuvor, doch mit Politik hat das alles nichts zu tun. Das eigene Weltbild zu hinterfragen rührt an der Eitelkeit. Da hoffen wir lieber, dass es beim nächsten Anschlag wieder die anderen trifft und zeigen derweil weiter bequem mit dem Finger auf die Bösen, die schon seit Jahren warnen.

Doch das Archaische ist da, egal, wie wir bunt es färben. Reviergeplänkel, Machtdemonstrationen und Beutementalität sind wir aus der türkischen Community heraus in Deutschland seit Jahrzehnten gewohnt. Merkels totale Flutung der letzten zwei Jahre hat die Gefahr nur potenziert. Neulich erst haben Erdogans Klatschpappen in Köln demonstriert, was ein deutscher Pass oder ein „Doppelpass“ für die Integration wert sein kann – nämlich einen feuchten Kehricht. Das sind auch nach Jahrzehnten noch Türken, die einem totalitären, mörderischen Großmaul mit Sultansgehabe huldigen und dabei „Allahu Akbar“ brüllen. Integrierte Türkeistämmige sind hier ebenso wenig das Thema, wie Moslems, die ihr Weltbild für sich behalten.

Reviergeplänkel, Machtdemonstrationen und Beutementalität kennen wir nicht erst seit 2015. Zusammenrottungen und Gruppenangriffe durch zumeist Türken gab es schon in den 80´er Jahren. Natürlich wurden solche Phänomene auch während der letzten Jahrzehnte umgedeutelt. Man erklärte es sich – erklärte es uns, natürlich immer nur dann, wenn es nicht mehr vertuschbar war, mit angeblicher „sozialer Benachteiligung“ und mit Ausgrenzungserfahrungen, die selbstverständlich die deutsche Mehrheitsgesellschaft verschuldet hatte.

Der Mechanismus, Gewalt durch Fremde zu relativieren und durch einen verdrehten Antirassismus dann auch noch den „fremdenfeindlichen“ Einheimischen anzukreiden, ist nicht neu. Er geht so:

1. Verschweige Ausländergewalt!
2. Brichst du diese Regel, wirst du zum Täter erklärt!

Das Prinzip wirkt schon seit Jahrzehnten. Dass es auf perverse Weise zum Automatismus werden konnte, zeigt die aktuelle Reaktion der Grünen ^[41] auf den Polizeieinsatz in Köln.

Wir und sie

Wir werden sehr bald einsehen müssen, dass wir massenhaft fremde Feinde im Land haben. Wenn man Feinde systematisch beschenkt und verhätschelt, kann man aus dem einen oder anderen Feind vielleicht einen satten Beutenehmer machen. Einen Freund macht man sich auf diese Weise nicht. Freundschaft beruht auf gegenseitigem Respekt – einseitig funktioniert das nicht!

Respekt muss man sich jedoch verdienen oder verschaffen. Man muß respektabel auftreten. Momentan prallen Welten aufeinander. Eine völlig verweichlichte, übersättigte Hochkultur mit degenerativer Tendenz lädt mit infantiler Naivität und Teddybärchen die verrohten Söhne aus den brutalisiertesten Regionen der Erde in wahllosen Massen zu sich ein. Das geht nicht gut und sie werden uns Deutsche und Europäer weiterhin den Preis dafür zahlen lassen! In deren Ländern wird es auf diese Weise nicht besser und hier bei uns wird es auf diese Weise immer schlechter. Was soll das?

Wir sind grundsätzlich unterschiedlich! Wir und sie. Die Unterscheidung wird von Gutmenschen tunlichst gemieden, sie ist aber notwendig! Wenn sie sich uns nicht anpassen, werden sie uns in unserem eigenen Land letztlich ihren Vorstellungen anpassen! Funktionieren würde es nur, wenn wir uns auf eine Ebene begeben würden. Die Ebene des Archaischen würde bedeuten, dass die Eindringlinge von den noch überlegenen Einheimischen zurückgeschlagen würden. Methode Karl Martell.

Die Ebene der Zivilisation würde bedeutet, dass sie sich alle vorbehaltlos integrieren, unsere Kultur, Gleichberechtigung und Aufklärung kompromisslos respektieren, ihre islamische Religion grundlegend reformieren. Das ist Wunschdenken. Bürgerkrieg ist nicht wünschenswert und die zweite Ebene ist, wie die jahrzehntelange europäische Erfahrung mit islamischer Einwanderung zeigt, nicht realistisch.

Realistisch ist die massenhafte Rückführung abgelehnter Asylanten, notfalls mit Gewalt, die Wiederherstellung der Ordnung und des geltenden Rechts, Sicherung und Überwachung der Grenzen in enger europäischer Kooperation, Sicherung der Flüchtlingshilfe vor Ort unter massivem militärischem Schutz.

Weniger Menschen würden aufbrechen, den wirklich Hilfsbedürftigen wäre vor Ort besser geholfen, der gesellschaftliche Friede in Europa würde weniger gefährdet. Das ist jedoch nicht bequem. Bequem ist die stetige schrittweise Unterwerfung im Mäntelchen religiöser Toleranz. Bequem ist es, das eigene Volk weiter bluten und zahlen zu lassen und ihm dafür falsches moralisches Seelenheil zu versprechen.

Der Wille zur Unterwerfung ist bei den derzeit Herrschenden und ihren Medien sehr groß. Sie sind die Verantwortlichen für den Wahnsinn und die Gefahren der Invasion, sie werden sich, trotz nun lauter werdenden Wahlkampfsprüchen, nicht ändern. Wir müssen in diesem Jahr die Herrschenden ändern!

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