Trump handelt – Deutsche Politiker stänkern

Der neue US-Präsident Donald Trump tut etwas, was deutsche Altparteienpolitiker und EU-Funktionäre, wenn überhaupt, nur vom Hörensagen kennen: Er handelt! Trump lamentiert nicht, er laviert nicht, er reagiert nicht, er agiert. In Windeseile, dass seinen Gegnern und dem Vorgänger beinahe schwindlig wird.

(Von Nadine Hoffmann)

Auch der hiesigen Presselandschaft ist schon ganz blümerant zumute. Waren die Meinungsmacher gewohnt, von ihrem Elfenbeinturm ein Thema zu diktieren und durchzukauen, bis es von der nächsten durch das Dorf getriebenen Sau abgelöst wird, so kommen sie mit ihrer Präsidenten-Diffamierung mittlerweile kaum noch hinterher. Was die Medientreibenden freilich nie zugeben würden, Unfehlbarkeit ist schließlich gelernt. Daher wird Trumps Handeln despektierlich als Durchmarsch beschrieben.

Ein Präsident, der entscheidet, noch dazu gegen den linksgrünen Zeitgeist, das muss den deutschen Worthülsenakrobaten, Moralaposteln und Ideologen in den Schaltzentralen der Macht freilich höchst merkwürdig vorkommen, um nicht zu sagen wie ein Kulturschock. Auf der einen Seite des Atlantik bestens alimentierte Berufspolitiker, die bräsig bis gehässig Deutschland gegen die Wand fahren, auf der anderen Seite einer, der anpackt für sein Land und seine Wahlversprechen umsetzt. Der oberlehrerhaften Gebetsmühle aus dem Hause Altparteiensystem steht nun ein Pragmatiker gegenüber, der ihrer Verantwortungslosigkeit den Spiegel vor das „gute“ Gesicht hält. Wogegen sie sich nun nach allen Facetten ihrer giftigen Kunst wehren, die verbale Herabsetzung ist dabei ein Mittel.

Also poltern sie, die selbsternannten Guten, drohen, beleidigen oder jammern medienwirksam in die Kameras und Mikrofone. Die, welche bis dato durch Untätigkeit oder Vorsatz unser Land an den Abgrund bringen, meinen in einem lächerlichen Anflug von provinziellem Größenwahn sich gegen Trump aufzuspielen. Aus Angst vor dem Macht- und Kontrollverlust und aus ihrer ideologischen Verblendung heraus.

Die Königin des Aussitzens und engagierten Wegduckens, bekannt als Angela Merkel, wird plötzlich hektisch und meint Trump die Genfer Flüchtlingskonvention erläutern zu können, die sie derweilen in Deutschland großzügig als Einwanderungsmöglichkeit für die halbe Welt auslegt, auf Kosten der deutschen Bürger. Das wird sicherlich in die Annalen der Komik eingehen; Generationen werden einmal ihre Witze beginnen mit: „Kennen Sie den schon? Sagt Merkel zu Trump… !“ In diesem Fall hätte Merkel ruhig ihrer Lieblingsbeschäftigung nachgehen sollen, dem Nichtstun, damit hätte sie sich weniger blamiert. Die Kanzlerin hat anscheinend auch vergessen, dass sie auf internationaler Bühne wegen ihres Umfallens und Einknickens nur dem Scheckbuchausstellen und Rautemachen dient und keinerlei politisches Gewicht hat.

Martin Schulz, der Spitzenreiter in Sachen EU-Sitzungsgelder und einst nach Brüssel weggelobter Spezialdemokrat aus Würselen, zeichnet bereits das Ende der Welt angesichts des neuen Präsidenten. Der zum Kanzlerkandidaten erkorene Schulz gilt inzwischen, aufgrund Personalmangels, als Hoffnungsträger oder Totengräber der Partei, bei der SPD geht das ja in Personalunion. Es fehlt im Untergangswahn nur noch Putin als der apokalyptische Reiter und das Schreckensszenario ist drehbuchreif für einen mit Steuergeldern finanzierten deutschen Film der Marke Politkorrektheit der Berliner Schule.

Von den Grünen, ja genau, das sind die, die mit ihrer Blockadehaltung im Bundesrat die Asylkrise, vor der Trump warnt, weiter verschärfen, üben sich mal wieder in einstudierter Empörung und der obligatorischen Schreihälsigkeit. Für die Vorzeigelinken ist Trump ohnehin antikommunistischer Belzebub.

Jedenfalls offenbart sich seitens des deutschen Politik- und Presseestablishments ein gehöriges Maß an selbstgefälliger Profilneurose durch die Anfeindungen gegen Trump, den selfmade Präsidenten. Hätte er mal wie Obama im Voraus den Friedensnobelpreis erhalten, um anschließend weder Guantanamo zu schließen noch global abzurüsten oder um sich weiter mit Bomben und Drohnen in die Angelegenheiten anderer Länder einzumischen, sähe das bestimmt anders aus, dann hätte Claudia Roth Herrn Trump persönlich zum Mate-Tee eingeladen. Donald Trumps Manko aus Sicht unseres Hochadels der Doppelmoral war es jedoch, allzu offen die verkommenen „Eliten“ und den deutschen Asylirrsinn angeprangert zu haben. Davon fühlten sich etliche deutsche Bessermenschen gleich zweimal angesprochen. Ihnen geht deshalb die Düse ob dieser Wahrheiten, die ans Tageslicht drängen. Daher zucken sie jetzt auf wie Diebe, die man auf frischer Tat ertappte.

Das kaschieren sie vor uns und wohl auch vor sich selber durch ihre German Großmannssucht, den verbalen Sturm im Wasserglas, durch ihre lautstarke Lächerlichkeit gegen Trump. Auch dessen Frau und Familie werden nicht verschont. Wenn der Größenwahn der „Anständigen“ zuschlägt, dann eben richtig. Es ist und bleibt jedoch ein primitiver Rundumschlag gegen einen US-Präsidenten, der in seiner ersten Amtswoche wohl für sein Land mehr geleistet hat als die saturierten „Spitzenkräfte“, die handlungsfaulen Vollumsorgten der deutschen Altpolitikerwelt in ihrer ganzen Parlamentszeit für Deutschland getan haben.


(Im Original auf afd-thueringen.de erschienen)




Gabriels Fundamentalkritik an seiner Domina

Ich habe im Frühjahr 2016 geschrieben, dass Merkel als zweitgrößte Zerstörerin unter den Kanzlern in die Geschichte dieses Landes eingehen wird. Ein paar stutzerhafte Opportunisten und Zeitkorrekte fanden das damals ganz schlimm. Vor kurzem gestattete ich mir, die Aussage zu präzisieren: Was ich – und keineswegs nur ich – damals scheinbar keck formulierte, werde in verblüffend kurzer Zeit ein Gemeinplatz, ja eine Trivialität sein. Nun ist es soweit.

Ein Heerrufer des Trivialen, bislang Vizekanzler und damit an den Geschehnissen vollkommen unbeteiligt, S. Gabriel, sagte im stern-Interview: „Niemals hätten Kanzler wie Helmut Schmidt, Helmut Kohl oder Gerhard Schröder Entscheidungen über die Öffnung der Grenzen getroffen, ohne wenigstens einmal mit unseren Nachbarn zu sprechen.“ Angela Merkel habe Deutschland und Europa „in eine Sackgasse geführt“. Als Ursachen dafür nennt er „Naivität oder vielleicht auch Übermut“. Schau an. Der Merkel-Stellvertreter sagt, die Dame sei naiv und übermütig (ich legte mich fest auf „übergeschnappt“). Gabriels Resümee: „Europa steht vor der akuten Gefahr, zusammenzubrechen. Die Aufbauarbeit von zwei Generationen steht vor der erneuten Zerstörung.“ So ein lupenreiner Rechtspopulist reist jetzt als deutscher Außenminister durch die Welt, wenn er sich nicht gerade um seine Familie kümmert! Und welcher Schewardnadse wird erst noch auf diesen Gromyko folgen?

Haben Sie Gabriels Fundamentalkritik an seiner Domina in irgendeinem Mainstream-Medium gelesen? Nein? Dabei ist vielerorts aus dem Interview zitiert worden, doch die wirklichen „Hammerstellen“ (D. Bohlen) haben unsere Medienschaffenden wie auf Politbüro-Wink weggelassen. Merkwürdig, nicht wahr? Des Merkens überaus würdig.


(Im Original auf Michael Klonovskys Acta Diurna erschienen)




Nicolaus Fest zum Direktkandidaten ernannt

Die Alternative für Deutschland in Charlottenburg-Wilmersdorf hat Nicolaus Fest zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl ernannt. Mit deutlicher Mehrheit wurde der Journalist heute im ersten Wahlgang gewählt. „Ich freue mich auf den Wahlkampf – und bin sicher, dass wir in Charlottenburg-Wilmersdorf gute Chancen haben“, so der ehemalige Vizechef der Bild am Sonntag. Und weiter: „Die Politik der im Parlament vertretenen Parteien gefährdet die Innere Sicherheit, das Vertrauen in die Geltung unserer Gesetze, den Sozialstaat – und damit die Zukunft unseres Landes. Für diejenigen, die bürgerlich-verantwortungsvoll denken, ist daher die AfD die einzige Alternative.“




Parlamentspartei, Bewegung oder beides?

Der 70-jährige Verfasser dieser Zeilen ist nicht (mehr) Mitglied, aber Unterstützer, Wähler und konstruktiv-kritischer Beobachter der AfD. Aus langjähriger Erfahrung als aktiver Kommunalpolitiker der unabhängigen Wählergemeinschaft „Bürger Für Frankfurt“ (BFF) in einer linksdominierten Großstadt ist er sehr skeptisch gegenüber dem gesamten Parteienwesen eingestellt. Denn er hat erlebt, was Parteien aus Menschen machen, wie Parteien selbständiges Denken und Handeln verengen, ja zu ersticken vermögen, und wie Parteien selbst solche Mitglieder und Amtsinhaber deformieren und korrumpieren können, die mit den besten Absichten gestartet waren.

(Von Wolfgang Hübner, Frankfurt/Main)

Er weiß jedoch auch, dass es nicht ohne politische Organisationen geht, schon gar nicht im Parteienstaat Deutschland. Daraus folgert er allerdings nicht, dass die AfD den Weg gehen muss, lediglich Teil des bundesdeutschen politischen Spektrums zu werden. Sondern er folgert daraus, dass die AfD sowohl oppositionelle Parlaments- als auch außerparlamentarisch aktive Bewegungspartei sein muss, wenn sie nicht nur Korrekturen in Politik und Gesellschaft anstrebt, sondern überfällige substantielle Veränderungen. Und er ist überzeugt, dass es ohne diese substantiellen Veränderungen keine gute Zukunft für Deutschland geben wird.

Der sich verschärfende Konflikt in der AfD hat seinen tiefsten Grund darin, dass die einen letztlich eine sich etablierende, parlamentarisch orientierte Partei mit Koalitionsfähigkeit anstreben. Die verspricht ihren aktivsten Mitgliedern attraktive, gut dotierte Mandate in den Landtagen, im Bundestag und im Europaparlament. Die anderen hingegen wollen vorrangig eine Bewegungspartei, die nicht nur in den Parlamenten sitzt, sondern auch auf die Straße und Plätze geht. Sie wollen eine Partei, die sich nicht mit den bestehenden Verhältnissen und mit inhaltlichen Tabuzonen abfinden, sondern diese erschüttern, ja zum Einstürzen bringen will. Das sind diejenigen, die politische Risiken, folglich Gefahren und Bedrohungen nicht scheuen wollen.

Ob es längerfristig gelingen wird, die Vertreter der Parlamentspartei einerseits, der Bewegungspartei andererseits in einer Organisation, nämlich der AfD, zusammenzuhalten, kann bezweifelt werden. Ab einem bestimmten kritischen Punkt der Entwicklung ist das wahrscheinlich auch nicht mehr sinnvoll. Ich kann allerdings keinen überzeugenden und zwingenden Grund entdecken, warum die Trennung schon zum jetzigen Zeitpunkt erfolgen sollte. Um es mal sehr vereinfacht zu sagen: Weder eine Petry-Partei (ohne Höcke-Flügel) noch eine Höcke-Partei (ohne Petry-Flügel) kann derzeit schon inhaltlich in wichtigen Politikfeldern wie Soziales, Wirtschaft oder Außenbeziehungen legitimieren, warum die eine Partei keinen Höcke und die andere Partei keine Petry verträgt.

Deswegen kann es derzeit für beide Seiten einstweilen nur darum gehen, gemeinsam einen maximal großen Erfolg bei der kommenden Bundestagswahl zu erzielen, damit auch in Deutschland die versteinerten Verhältnisse ins Rutschen geraten. Persönliche Befindlichkeiten und Abneigungen müssen dafür ebenso zurückgestellt werden wie egozentrische Alleingänge.

Das verlangt von der Parlaments- wie von der Bewegungspartei in der AfD gegenseitige Rücksichten und Kompromisse. Wer dazu nicht bereit ist, schädigt den stolzen Anspruch, die Alternative für Deutschland zu sein. Und wer die jetzigen Konflikte dazu nutzen will, um die AfD einseitig zu einer Parlaments- oder zu einer Bewegungspartei zu machen, wird im Erfolgsfall nur einen Pyrrhussieg erringen. Es ist noch nicht zu spät, gemeinsam die AfD zu einer Partei neuen Typs zu machen, also zu einer Partei, die parlamentarische Korrekturpartei ebenso wie außerparlamentarisch aktive Bewegungspartei ist. Es mag wenig dafür sprechen, dass das gelingt. Aber es spricht alles dafür, es wenigstens zu versuchen.

Diese Ausführungen mögen etlichen Lesern nicht konkret genug sein. Aber die Vorgänge, die mich zu diesen Ausführungen veranlassen, sind sehr konkret und allseits bekannt. Es steht dem Kommentator nicht zu, sich über die Maßen in die Vorgänge einer Partei einzumischen, der er nicht mehr angehört. Ich will hiermit auch lediglich einen Beitrag zum Verständnis und eventuell auch zur Lösung der Konflikte in der AfD beitragen. Das wird den einen zu wenig, anderen aber schon zu viel sein. Die einen wie die anderen sind deshalb aufgefordert, sich selbst Gedanken zu machen, Vorschläge zu formulieren.

Pro Petry oder Pro Höcke, das ist jedenfalls zu wenig. Was gebraucht wird, ist eine politische, gesellschaftliche und kulturelle Alternative für Deutschland, die sich etabliert und die gleichwohl etwas riskiert. Nicht allein der Zusammenschluss von konservativen, libertären, patriotischen, nationalliberalen, freiheitlichen und anderen Elementen macht die AfD zur neuen Volkspartei, sondern auch ein anderes Verständnis, eine andere Praxis des Umgangs bei der internen Meinungsbildung. Kurzum: Deutschland braucht auch eine alternative Parteiorganisation! Und wenn das nicht klappt, dann ist die Spaltung im Jahr 2018 oder 2019 zwar misslich, aber keine Katastrophe.




Nouripour (Grüne) darf nicht mehr in die USA

Omid Nouripour (Foto), grüner Bundestagsabgeordneter aus Hessen, darf keinen Urlaub mehr in den USA machen. 40 US-Bundesstaaten hatte er auf Kosten des deutschen Steuerzahlers schon bereist, wie der Spiegel beeindruckt vermeldet. Damit ist jetzt Schluss. Mitgebracht hatte der iranische Laien-Professor den Amerikanern stets sein profundes Wissen über Meinungsfreiheit und Demokratie in Deutschland, das in einem eigenen Beitrag auf PI – Omid erklärt uns die Meinungsfreiheit – schon eine angemessene Würdigung erfuhr.

Er wurde so zum Vorbild für Angela Merkel, die sich nach der Wahl von Trump ebenfalls als Dozentin aufbaute und den Amerikanern erklärte, welche Werte ihr Präsident einzuhalten hätte, damit sie zu einer Zusammenarbeit bereit wäre.

Nouripour konnte und kann allerdings noch mehr als deutsche Menschenrechte. Er ist darüber hinaus Experte und Dozent für Islam, wie er richtig gemeint und zu vermitteln ist. Bis Februar 2014 saß Nouripour mehrere Jahre lang im Beirat des „Forums für interkulturellen DiaLÜG Dialog e. V.“, dessen Ehrenvorsitzender der islamische Prediger Fethullah Gülen ist.

Auf solche Nachhilfe deutscher Besserwisser in Sachen Islam legt die amerikanische Administration nun keinen Wert mehr. Vielmehr hat man dort mit gesundem Menschenverstand und Blick auf die islamischen Länder in dieser Welt festgestellt, dass man Faschismus auch in anderen als den klassischen Erscheinungsweisen – nicht braucht.

Deshalb hatte Trump ein Einreiseverbot für Muslime verhängt, das nun auch den Grünen Nouripour mit erfassen wird. Weder seine zweite, die deutsche Staatsangehörigkeit noch sein Diplomatenpass als Mitglied des deutschen Bundestages werden ihn davor bewahren, von Regelungen amerikanischen Rechtes erfasst zu werden. Nouripour kann sein gesammeltes Fachwissen in Sachen Demokratie, Menschenrechte und Islam nicht mehr in den zehn Bundesstaaten unterbringen, die ihm in seiner Reisesammlung noch fehlen. Das tut weh. Er richtete deshalb im Spiegel einen Appell an die deutsche Regierung:

„An mir sieht man, wie absurd Trumps Einreisestopp ist“, sagte der Grünen-Politiker SPIEGEL ONLINE. Deutschland solle darauf drängen, dass der US-Präsident seine Entscheidung zurücknimmt, fordert Nouripour.

Damit rennt der Iraner bei Merkel offene Türen ein. Die Kanzlerette ließ jetzt verlautbaren, dass sie Trumps Einreiseverbot für falsch hält. Sie habe ihm ihr „Bedauern“ über die Entscheidung im Telefonat am Samstag mitgeteilt.




MTV‘s rassistische Botschaft für „weiße Typen“

Ein in den USA veröffentlichtes Video des Musiksenders MTV sorgt seit Jahresbeginn in konservativen und freien Medien für Gesprächsstoff – und das sind in erster Linie Entsetzen und Fassungslosigkeit, aber auch Wut. In den „Neujahrsvorsätzen für weiße Typen“ („2017 Resolutions for white guys“) dürfen die VJ’s des Senders ihrer Abneigung und ihren mehr oder weniger stark ausgeprägten Vorurteilen gegenüber weißen Männern freien Lauf lassen, so dass nach der Einleitung (eines jungen blonden Mannes) mit „Hey fellow white guys!“ gleich hemmungslos ausgeteilt wird:

(Von Klabautermann)

In Kürze beginnt ein neues Jahr.

Und es gibt da einige Dinge, die Ihr 2017 ein bisschen besser machen könntet.

Versucht zu erkennen, dass Amerika niemals großartig für jemanden gewesen ist, der kein weißer Mann war.

Können wir einfach darin übereinstimmen, dass „Black Lives Matter“ (schwarze Aktivisten-Bewegung) nicht das Gegenteil von „All Lives Matter“ (Gegenbewegung: alle Leben zählen!) ist?

„Blue Lives Matter“ (pro-Polizei-Bewegung) bedeutet nichts. Bullen sind nicht mit blauer Haut geboren, oder? Ich denke… ja! Sie sind nicht mit blauer Haut geboren.

Hört auf damit zu prahlen, dass Ihr sensibilisiert (gegenüber Rassismus) seid! Hört auf, das Wort sensibilisiert zu verwenden!

Lernt, was „Mansplaining“ (herablassendes Diskutieren mit Frauen, obwohl „Mann“ keine Ahnung hat) ist… und lasst es sein!

Oh, und wenn Ihr Richter seid, dann wertet das Wohlbefinden eines Hochschulsportlers nicht höher als die Frau, die von ihm belästigt wurde.

Wir alle lieben Beyonce und ja… sie ist schwarz und setzt sich selbstverständlich für schwarze Themen und Belange ein. Ich rede mit Euch, Fox News!

Zögert nicht und nehmt Euch Kanye West. Du weißt, was Du getan hast, Kanye (offener Trump-Sympathisant und Gegner der Rassismuskeule).

Niemand, der schwarze Freunde hat, sagt, dass er schwarze Freunde hat.

Und nur weil Du schwarze Freunde hast, heißt das nicht, dass Du nicht rassistisch bist. Du kannst trotz schwarzer Freunde rassistisch sein!

Seht her, Jungs! Niemand ist perfekt.

Aber ganz ehrlich, Ihr könntet Euch 2017 ein bisschen mehr anstrengen.

Einige von Euch machen einen tollen Job! Einige nicht.

Bitte, denn 2016 war schlecht. 2017 kann nicht schlechter sein als das, ok? Denn das ist schlecht!

Nein, das soll keine Satire sein! Die Saat der Gutmenschen und linken Selbsthasser geht inzwischen überall auf, und man schreckt auch nicht davor zurück, die betroffenen Feinde direkt anzugreifen! Man macht „den Weißen“ Vorwürfe – allen! –, weil sie weiß sind. MTV ist zwar inzwischen zurückgerudert und hat den Clip von seinem Youtube-Kanal genommen, dennoch bewarb man ihn zuvor völlig ungeniert in den sozialen Medien und adressierte die verhassten „weißen Macker“ gleich direkt:

Die Protagonisten des MTV-Videos wirken jedenfalls sehr empört und frustriert, wobei ein Psychologe vermutlich vorschlagen würde, die Ursachen dafür lieber bei sich selbst zu suchen. Ihr aggressiver Unterton bestätigt diese These zumindest. Beschämend auch, dass bei dieser anti-weißen Propaganda sogar Weiße mitmachen, deren Psyche anscheinend unheilbar krank ist, dass selbst ein Therapeut nicht mehr helfen kann.

Und bei solch einer öffentlichen Demonstration des Hasses wundert sich noch jemand, dass Donald Trump zum Präsidenten der USA gewählt wurde? Denn genau das ist der Grund dafür: Verachtung, Erniedrigung und Diffamierung von weißen, männlichen, heterosexuellen, einheimischen Amerikanern; und letztendlich die öffentliche Agitation gegen alle Weißen – also gegen die Mehrheit der Bevölkerung in den USA. Die Gruppe, die durch ihre harte Arbeit das Land am Laufen hält. Dass die Führungsriege von MTV weißer als weiß ist macht die Sache auch nicht besser, sondern eher unglaubwürdig und zu einem gewissen Grad peinlich:

MTV, einst ein Sender, der in den 80er-Jahren das Musikvideo populär machte und Musikszenen und -kulturen begleitete, förderte und ihnen dadurch irgendwann zur internationalen Bekanntheit verhalf (z.B. Grunge, Techno, Hip Hop). Es war einst Vorbild einer ganzen Generation, die sich mit dem Sender identifizierte; seine Moderatoren waren Idole, ja Götter. Jackass, Beavis and Butt-Head, Ray Cokes‘ Most Wanted oder auch die MTV News begeisterten ein Millionenpublikum und waren in den späten 80ern und 90ern beinahe jedem Teenager bekannt. Selbst der Jugend im Ostblock galt dieser globale Musiksender als kleines Refugium der Freiheit.

Damals war überhaupt nicht abzusehen, dass MTV einmal diesen ideologischen Sondermüll verbreiten würde und sich auf die Seite der bei der Mehrzahl der Amerikaner so verhassten „Social Justice Warriors“, die inzwischen die öffentlichen Debatten in den USA bestimmen und etliche Sprachverbote errichteten, stellen würde.

Doch europäische Amerikaner, also „weiße Typen“, lebten in den USA schon immer gefährlich – Frauen wie Männer. Und nun hat sich eine Situation eingestellt, in der ein ideologisch-moralischer Überbau existiert, der zur Rechtfertigung von diffamierender und überzogener Kritik, die nicht selten in Verachtung und Beleidigung ausartet, an dieser ethnischen Gruppe herangezogen wird. Eine Entwicklung, die vermutlich schon mit der öffentlichen Duldung und Akzeptanz von Blondinenwitzen begann.

Vergessen wir deshalb die Fakten und wissenschaftlichen Erkenntnisse nicht, die bereits für sich sprechen: Schwarze sind einfach krimineller als Weiße, fallen häufiger durch abweichendes soziales Verhalten auf und sind weniger erfolgreich im Berufsleben. Dafür gibt es leider keine Entschuldigung und auch der böse weiße Mann ist hier nicht in der Verantwortung! Denn wer die Rassismus-Karte zieht, sollte die Situation anderer ethnischer Gruppen in den USA ohne Scheuklappen betrachten. Man wird dann nämlich schnell in Erfahrung bringen, dass Asiaten und Juden wiederum erfolgreicher und wohlhabender als der durchschnittliche European American sind.




Pegida Dresden: Solidarität mit Björn Höcke

Die Pegida-Kundgebung am vergangenen Montag stand ganz unter dem Eindruck der Entscheidung des AfD-Bundesvorstandes, zunächst keinen sofortigen Parteiausschluss gegen den thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke einzuleiten. Die Ordnungsmaßnahmen könnten allerdings außer einer formellen Ermahnung oder Rüge im schlimmsten Fall aber auch die Einleitung eines Ausschluss- oder Amtsenthebungsverfahrens beinhalten. Am Montag Abend waren sich die Pegida-Organisatoren und auch die allermeisten Spaziergänger einig, dass drastische Strafen gegen Björn Höcke völlig unverhältnismäßig wären und auch zu einer Spaltung der Partei führen könnten.

(Von Michael Stürzenberger)

Pegida-Gründer Lutz Bachmann bat zu Beginn der Kundgebung um eine Gedenkminute für den am 13. Januar völlig unerwartet verstorbenen Buchautor und Journalisten Udo Ulfkotte.

Bachmann beurteilte die Antrittsrede von Donald Trump als herausragend und meinte, dass sich ein Volksvertreter auch genau so zu seinem Volk äußern sollte. Angesichts der Aggressivität und geradezu Mordlüsternheit in der amerikanischen linksextremen Szene äußerte Bachmann seine Sorge um die Sicherheit des Präsidenten der Vereinigten Staaten.

Bei dem Wirbel um die Rede von Björn Höcke in Dresden vermisste Bachmann die Rückendeckung durch die Parteiführung. Er fragte sich, warum ausgerechnet Frauke Petry, die schließlich selbst des öfteren faktenverdrehende Pressekampagnen durchstanden hatte, bei denen sich der Bundesvorstand geschlossen hinter sie gestellt hatte, nun genau diese Solidarität angesichts der medialen Schmutzpropaganda gegen Höcke habe vermissen lassen. Empört zeigte sich Bachmann über das frühere Pegida-Dresden-Orgamitglied Tatjana Festerling, die in einem ausführlichen Facebook-Artikel Höckes Rede als „widerlich“ und „völkisch“ diffamiert hatte. Zudem hatte sie absurderweise gefordert, dass Höcke in die NPD gehen solle. Bachmann fand für diesen Dolchstoß von hinten klare Worte:

In meiner Rede nahm ich zunächst Bezug zu dem eindrucksvollen Beginn der Amtszeit von Donald Trump, der gleich am ersten Tag bedeutende Weichenstellungen wie den Bau der Mauer zu Mexiko, die Aufkündigung des transpazifischen Handelsabkommen TPP, die strikten Einreisebeschränkungen gegen Moslems aus dem Nahen Osten, die Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem und die Streichung von Obama-Care veranlasste. Seine Antrittsrede war eine Hommage an die direkte Demokratie, denn er betonte, dass mit seinem Amtsantritt die Macht von Washington zurück ans Volk gegeben werde. Ein solche Einstellung sollte auch ein Vorbild für Deutschland und Europa sein. Zudem zitierte ich Trump mit seiner klaren Ansage, dass er die zivilisierte Welt gegen den radikalen islamischen Terror vereinen werde, den er vollständig zu vernichten gedenke.

Das Treffen der ENF-Fraktion in Koblenz nur einen Tag später verstärkte den politischen Wandel, der überall spürbar ist. Geert Wilders kündigte dort mit dem Jahr 2017 den Beginn des patriotischen Frühlings in Europa an. Eine wichtige Gemeinsamkeit der neuen Rechten ist auch die Solidarisierung mit Israel, das in dem gleichen Kampf wie wir steht, allerdings viel weiter fortgeschritten. Mir war es wichtig, auch das Unrecht anzusprechen, das dem kleinen demokratischen Staat von der Größe Hessens in einem explosiven Umfeld voller riesiger Islam-Diktaturen widerfährt. Faktenverdrehende linksgesteuerte Medien, die verlogene Pallywood-Propaganda und auch der ideologisch bedingte Hass sowohl roter wie auch brauner Sozialisten tragen erheblich zu dieser völlig falschen Wahrnehmung Israels hierzulande bei.

Die Rede von Björn Höcke in Dresden wurde vom politischen Gegner und der mehrheitlich linksorientierten Mainstream-Presse bewusst falsch dargestellt. Wir haben es dort draußen in der politisch-medialen Landschaft nicht nur mit Gegnern, sondern auch mit erbitterten Feinden zu tun, die wie Hyänen darauf lauern, uns das Wort im Mund herumzudrehen.

Höcke hatte zwar nichts Falsches gesagt, aber durch die Verwendung historisch kontaminierter Begriffe wurde es diesen Hyänen leicht gemacht, ihn zu diffamieren. Höcke ging es wie im vergangenen Jahr Akif Pirinçci, dem die linke Pressemeute genau das Gegenteil unterstellte, was er wirklich gesagt hatte, um ihn damit existentiell vernichten zu können. Hervorzuheben ist die Solidarität des Verlegers Götz Kubitschek, der nun als einziger in Deutschland die Bücher Pirinçcis herausgibt. Lobenswert auch das AfD-Bundesvorstandsmitglied Prof. Jörg Meuthen, der mit seiner besonnenen, aber durchaus auch kritischen Reaktion auf Höckes Rede zeigte, wie man innerhalb einer Partei ausgleichen und die Flügel zusammenhalten kann.

Auch ich bin überzeugt, dass der leidenschaftliche Patriot Höcke mit seinem völlig berechtigten Anliegen, das nationale Selbstbewusstsein in den Köpfen der Deutschen zu stärken, besser ohne Bezugnahme auf das Holocaust-Gedenken und die vermeintliche historische „Schuld“ argumentieren sollte. Es reicht völlig, die vielen positiven Ereignisse in der deutschen Geschichte herauszustreichen. Ein Erinnern an die Verbrechen der National-Sozialisten, mit dem Bewusstsein „nie wieder“, schmälert dies keineswegs. Es spricht von Charakter, selbstkritisch zur eigenen Geschichte zu stehen, auch wenn das dunkelste Kapitel nicht von „den Deutschen“, sondern nur von einer kleinen Clique totalitärer und rassistisch verblendeter Ideologen ausgeführt wurde.

Diese Einstellung, mahnend zu erinnern, ohne dabei Schuld zu verspüren, stieß im Dresdner Publikum nicht auf ungeteilte Zustimmung. Viele haben es ganz offensichtlich einfach satt, über diese Zeit zu sprechen, da sie sich von der sprichwörtlichen Auschwitz- und Nazikeule förmlich erschlagen fühlen. Zudem mag die anti-israelische Haltung, die in der DDR nachhaltig vertreten wurde, dazu beitragen, dass man sich bei diesem Thema im Osten auf dünnem Eis bewegt. Ich finde es aber wichtig, auch unangenehme Dinge anzusprechen, vor allem, wenn sie gerade durch die Diskussion um Höcke hochgekocht werden.

Wohin überzogenes Nationalbewußtsein führt, kann man in der Erdogan-Türkei erkennen. Es ist hochgradig schändlich, dem eigenen Völkermord an über 1,5 Millionen christlichen Armeniern, Assyrern und Pontos-Griechen nicht nur kein Gedenken zu gewähren, sondern ihn auch noch dreist zu leugnen. Nationalismus pur, der zu weiterer Konfrontation und Hass führt. Kein Wunder, dass Erdogan in Hitler und seinem Führerstaat ein Vorbild sieht. Folgerichtig auch das Lob des deutschen National-Sozialisten und Hitler-Verehrers Karl Richter, der Erdogans faschistische Methoden als vorbildlich ansieht. Wie damals finden sich auch heute die totalitären Ideologien Islam und National-Sozialismus, was vielen Spaziergängern ebenfalls bewusst ist. Passend dazu die Wirmer-Flagge des Widerstands:

In Ergänzung zu Lutz Bachmann sprach ich auch den aggressiven Artikel von Tatjana Festerling an, der einen unentschuldbaren Frontalangriff aus den eigenen patriotischen Reihen darstellte. Anstatt einem leidenschaftlichen Patrioten im eigenen Schützengraben von der Seite ans Schienbein zu treten, sollte vielmehr alles vermieden werden, was der AfD schaden könnte:

Auch Siegfried Daebritz bekräftigte, dass die Pegida-Organisationsleitung hinter Björn Höcke und dem patriotischen Flügel mit seiner Erfurter Resolution stehe. Er forderte, dass die Regierung jetzt endlich aus dem Konjunktiv herauskommen und die Lösung der Probleme mit Nachdruck angehen solle. Vor allem bei den Abschiebungen passiere bis jetzt noch lächerlich wenig. Daebritz stellte zudem drei verschiedene Szenarien für den Ausgang der Bundestagswahl aus Sicht der AfD dar, von denen nur eine, die Erringung der absoluten Mehrheit, für Deutschland einen schnellen Ausweg aus der existentiellen Krise bedeuten würde. Zum Schluss seiner Rede sprach er das „Kunstprojekt“ eines Halb-Syrers an, der ab dem 7. Februar am Dresdner Neumarkt neben der Frauenkirche allen Ernstes mehrere Stadtbusse hochkant hinstellen möchte. Der Wahnsinn hat in Deutschland derzeit offenbar überall Methode, auch in der vermeintlichen „Kunst“-Szene:

An dieser weiteren kräftigen Veranstaltung von Pegida Dresden haben laut Angaben von „durchgezählt“ 2000 Bürger teilgenommen. Die Patrioten sahen in der Vereidigung von Donald Trump ein gutes Signal für die Abwahl von Merkel:

Der Sachsenstolz macht auch keinen Halt vor Kanzlerthronen:

Widerstand gegen Ungerechtigkeit von oben hat in Dresden lange Tradition, wie der Schriftsteller Carl Theodor Körner schon im 18. Jahrhundert mit seiner legendären Formulierung bewies:

Die Dresdner Spaziergänger denken logisch

und konsequent:

Unterhaltungen mit dem Publikum sind immer wieder anregend und interessant:

In allen Ländern ist dieser gesunde Patriotismus selbstverständlich – nur in Deutschland unter der fahnenentsorgenden Merkel nicht..

Fotos vom Spaziergang:

Während des Spaziergangs ließen sich nur wenige Linke blicken. Wenn sie auftauchten, wurden sie von der Polizei effektiv in Schach gehalten:

Wie so oft, mutete der linke Protest wie ein Kindergarten an:

Immerhin scheinen manche trotz ideologischer Verirrung auch so etwas wie Humor zu haben:

Neben den vereinzelten Protestgrüppchen soll am Abend auch eine etwa 1000 Personen umfassende linke Gegendemonstration durch Dresden gezogen sein. Am Neumarkt zeigte sich aber nur ein kleines Häuflein mit den üblichen wirren Slogans:

Das Ballhaus Watzke, in dem Björn Höcke seine Dresdner Rede gehalten hatte, wurde – wie bereits berichtet – von linken Faschisten durch zwei Dutzend Farbbeutel verschmutzt und muss nun aufwendig gesäubert werden:

Drei Arbeiter waren mit dem Aufbau eines Gerüstes beschäftigt:

Gefüllte Farbbeutel können nicht die geistige Leere der linken Meinungsterroristen ersetzen.

In diesem Saal hielt Höcke seine vielbeachtete Rede, die so viel Diskussionen auslöste:

Wie es Geert Wilders formulierte: 2017 ist das Jahr des patriotischen Frühlings. Der Widerstand gegen die Zerstörung unseres Landes geht weiter, bis die verhängnisvolle Politik beendet ist.

(Fotos: GHvH & Michael Stürzenberger)




Trump-Anhänger Terenzi wird Dschungelkönig

Tja, das hatten sich wohl die politisch korrekten Moderatoren des RTL-Dschungelcamps, Sonja Zietlow und Daniel Hartwich, ganz anders vorgestellt. Ausgerechnet der Amerikaner Marc Terenzi, den Zietlow und Hartwich am Anfang der Staffel als „Trump-Wähler“ geoutet und seitdem jeden Tag mit niveauloser Häme überzogen haben („Typischer Trump-Wähler: Weiß, ungebildet und arbeitslos“), ist von den Fernsehzuschauern zum Dschungelkönig 2017 gewählt worden. Was das über die angebliche Ablehnung der Deutschen gegenüber dem neuen US-Präsidenten sagt, kann sich jeder selber denken…