Die Stadt Köln darf sich seit Ende 2015 über eine ausgebildete Volljuristin als Oberbürgermeisterin freuen: Doch die bisherige Amtsführung von Henriette Reker lässt nicht gerade auf ein besonders ausgeprägtes Rechtsempfinden schließen. Angefangen von Rekers schlimmen Rolle nach den Silvesterübergriffen (Vertuschung der wahren Täterhintergründe, Opferverhöhnung durch „Armlänge-Abstand-Spruch“) bis hin zu drei ganz aktuellen Beispielen für Rekers haarsträubendes Rechtsverständnis.

(Von Markus Wiener, Köln)

Beispiel 1: „Unrechtmäßige Blitzerabzocke auf der A3? Das Geld wollen wir aber trotzdem behalten!“

Rund 400.000 Autofahrer wurden 2016 aufgrund einer unzureichenden Tempolimit-Beschilderung hinter einer Baustelle zu Unrecht auf der A3 beim Autobahnkreuz Köln-Heumar geblitzt. Die Stadt Köln konnte dadurch satte 13 Millionen Euro an Buß- und Verwarngeldern kassieren. Als der Skandal jetzt aufflog, lautete Rekers erste Reaktion sinngemäß: „Schon schlimm, aber zurückzahlen geht trotzdem nicht!“ Ein gewitterartig aufziehender Proteststurm der geprellten Autofahrer und das sofortige Aufspringen der in Köln oppositionellen SPD auf die Empörungswelle hatte dann allerdings binnen 24 Stunden einen kompletten Sinneswandel bei der Stadtspitze zur Folge …

Beispiel 2: „Illegale Parteiwerbung am Kölner Rathaus? Da müssen wir mal in Ruhe darüber reden …“

Zahlreiche Anfragen und eine offizielle Beschwerde der Ratsgruppe PRO KÖLN hatten Ende Januar endlich zur Folge, dass die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Köln die zur Werbe-Litfaßsäule der Altparteien mutierte Außenfassade des Kölner Rathauses beanstandete und sogar vom „Anschein einer indirekten Parteienfinanzierung“ sprach – PI berichtete. Die Oberbürgermeisterin als Hausrechtsinhaberin forderte die Bezirksregierung ausdrücklich dazu auf, “die Fraktionen anzuhalten, die Symbole der Parteien an den Fenstern der ihnen durch die Stadt zur Verfügung gestellten Fraktionsräume abzunehmen.” Das diesbezügliche Schreiben der Bezirksregierung datiert vom 31. Januar – geschehen ist bis heute nichts. Auf mündliche Nachfrage im Rechtsausschuss des Stadtrates war lediglich zu hören, dass die Oberbürgermeisterin in der Angelegenheit das Gespräch mit den Fraktionen suchen wolle. Wann das sein soll und was es da überhaupt noch zu besprechen gibt, bleibt bisher das Rätsel der Stadtspitze und wird hoffentlich durch eine schriftliche Ratsanfrage der Bürgerbewegung Pro Köln am nächsten Dienstag geklärt werden können.

Beispiel 3: „Bundesparteitag einer Oppositionspartei in Köln? Wolle mer nit, bruche mer nit, fott domet!“

Abgesehen davon, dass Frau Reker zumindest hörbar kein Kölsch spricht, trifft diese etwas abgewandelte Regel aus dem „Kölschen Grundgesetz“ ihre Positionierung zum bevorstehenden AfD-Bundesparteitag am 22. April im Maritim-Hotel ganz gut. Die von CDU, FDP und Grünen ins Amt gebrachte „parteiunabhängige Oberbürgermeisterin“ stellt aktuell wieder mal ihre dreiste Parteilichkeit unter Beweis:

„Ich finde es unerträglich, dass unsere Stadt als Bühne für die Selbstdarstellung einer Partei missbraucht werden soll, die zum Sammelbecken für Propagandisten von Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland geworden ist. Ich unterstütze ausdrücklich alle, die mit demokratischen und friedlichen Mitteln ihre Stimme gegen Rassismus, Antisemitismus und Ausgrenzung erheben“, stimmt die „erste Bürgerin der Stadt Köln“ in den Chor derjenigen ein, die auf einen Vertragsbruch des Maritim-Hotel oder sonst eine Möglichkeit hoffen, dass der grundgesetzlich geschützte Parteitag der AfD doch irgendwie verhindert werden kann. Diese Haltung ist nicht nur zutiefst undemokratisch, sondern gerade auch für eine ausgebildete Volljuristin beschämend.

Doch mit Blick auf die letzten Kölner Stadtoberhäupter – „Türkenfritz“ Schramma, der „rote Rambo“ Roters, „Armlängen-Henriette“ Reker – scheint sich leider die alte Volksweisheit zu bewahrheiten: Es kommt nichts Besseres nach …

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38 KOMMENTARE

  1. Frau Reker, die, wie ich befürchte, nur über die Gewährung eines „Opferbonus“ ins Amt gewählt worden war, nachdem sie von einem V-Mann mit einem Messer tätlich angegriffen worden war, scheint darüber hinaus keine wirkliche Qualifikation ins Amt mitgebracht zu haben.

    Auch als „Volljuristin“ scheint sie lediglich ihrem großen Vorbild, Frau Merkel in Berlin, nachzueifern, die es bekanntlich mit dem Gesetz auch nicht mehr all zu genau nimmt, es sei denn, diverse juristische Kenntnisse in „winkeladvokatliche“ Spitzfindigkeiten umzumünzen, um dem ahnungslosen Kritiker unter Gebrauch derselben zu erklären, weshalb alle diese Rechtsbrüche „rechtens“ gewesen seien.

    Die politische Nomenklatura hat vollständig abgewirtschaftet und ist damit selbst nicht nur eine Gefahr für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, sondern auch eine Schande für Deutschland.

  2. Auch von den Narren in Köln wird ungefähr jeder zehnte der AfD zugeneigt sein, und bestimmt ein Viertel hat genug Abscheu vor der Hetze gegen die AfD, ohne Anhänger der Partei zu sein. Aber auch diese Leute haben „Arbeitgeber, Nachbarn, Freunde, Kollegen, Mitschüler der Kinder und so“ (aktueller Klonovsky). Ich verstehe leider die Leute, daß Sie sich nicht getrauen, an die Öffentlichkeit zu gehen, dann dann ist man sozial und existentiell vernichtet.

    Was mich täglich neu entsetzt, ist, wieviele Leute das gutheißen. Menschen mit echter Moral wird so etwas immer abstoßen. Alle anderen wären in jedem System ein prima Mitläufer gewesen.

  3. Ist die Reker eigentlich Vegeratierin?

    Ich meine, wegen der Mäusezähnchen, der Schweinebäckchen und des Hasenhirns?

  4. Es ist generell erschütternd, dass die Regierung (sei es einer Stadt, sei es des Bundes) es erst einmal drauf ankommen lässt. Die machen offensichtlich rechtswidrige Sachen, und mal kommen sie damit durch und mal nicht. Aber schlimmstenfalls kommen sie halt nicht damit durch. Mehr passiert denen nicht.

    Als rechtstreuer Bürger sähe man es lieber, wenn der Staat sich von sich aus an das Recht hielte, und nicht nur in den Fällen, in denen er von den Bürgern konkret dazu gezwungen wird. (Aber Köln ist ja eh eine Geschichte für sich. Kannste jeden Düsseldorfer fragen.)

  5. „Ich finde es unerträglich, dass unsere Stadt als Bühne für die Selbstdarstellung einer Partei missbraucht werden soll, die zum Sammelbecken für Propagandisten von Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland geworden ist. Ich unterstütze ausdrücklich alle, die mit demokratischen und friedlichen Mitteln ihre Stimme gegen Rassismus, Antisemitismus und Ausgrenzung erheben“

    Es sei denn, Köln wird als Bühne für die Selbstdarstellung von Linken, Roten und Grünen benutzt, es sei denn, die genannten Gruppen üben Gewalt aus und bauen eine Drohkulisse auf und der Rassismus richtet sich gegen Deutsche, wie bei dem Vergewaltigungspogrom in der Silvesternacht 2015.

    Ich finde es ausserdem bemerkenswert, dass die Volljuristin Reker sich nicht scheut, während einer Pressekonferenz und in der Ausübung ihres Amtes als Bürgermeisterin zur Lüge zu greifen, obwohl sie aufgrund ihrer Ausbildung ganz genau wissen müsste, was eine Lüge ist.

    Silvesternacht 2015/16

    In Rekers Amtszeit fielen die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht 2015/16 am Kölner Hauptbahnhof. Neben der neuen Regelung, dass künftig auch bei Großveranstaltungen ohne offiziellen Veranstalter Sicherheitskonzepte vorliegen sollen, zitierte Reker auf Nachfrage Verhaltensempfehlungen für Frauen und Mädchen.[28] Als Beispiele nannte sie, dass Frauen zu Fremden mindestens „eine Armlänge“ Distanz halten, innerhalb ihrer Gruppe bleiben und zur Not Umstehende zu Hilfe rufen sollten.[29] In sozialen Netzwerken, der Presse und auch seitens der Politik wurde dies als victim blaming (Opferbeschuldigung) kritisiert.[30][31][32][33] Reker verteidigte sich, sie sei verkürzt zitiert worden.[34]

    In einer Pressekonferenz am 5. Januar 2016[35] gemeinsam mit dem Kölner Polizeipräsidenten Wolfgang Albers erklärte Reker, die Behörden hätten keinerlei Hinweise, dass es sich bei den an den Übergriffen Beteiligten um Personen aus der „Flüchtlingsgruppe“ handele. Solche Vermutungen seien „absolut unzulässig“. Am 8. Januar teilte sie in einer Presseerklärung mit, sie habe „Informationen insbesondere zur Herkunft von ermittelten Beteiligten aus der Gruppe der Täter“ erst aus der Presse erhalten, und kündigte Albers das Vertrauen auf, der kurz darauf in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde.

    Das nordrhein-westfälische Innenministerium widersprach Rekers Darstellung: Albers habe die Oberbürgermeisterin am 2. Januar telefonisch über die bis dahin vorhandenen Erkenntnisse unterrichtet. Bei einer Pressekonferenz am 4. Januar habe die Polizei erklärt, „dass es sich bei der alkoholisierten Menschenmenge vornehmlich um Personen aus dem nordafrikanisch-arabischen Raum handelte“. In einem Gespräch am 5. Januar habe Albers Reker dann erneut über den Erkenntnisstand informiert. Zudem habe er öffentlich berichtet, dass sich unter den rund 70 von der Polizei kontrollierten Störern zwischen den etwa eintausend Menschen am Bahnhofsvorplatz viele mit einer „Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender“ ausgewiesen hatten. Rekers Erklärungen seien somit nicht nachvollziehbar.

    In einem Rechtsstaat ist so eine Person weder als Volljuristin, noch als Bürgermeisterin tragbar.

  6. #1 Tom62 (10. Feb 2017 17:49)

    Reker erhielt trotz der Instrumentalisierung ihres Opferstatus nur rund 52% der Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von rund 40%.

    Das heisst, dass weniger als ein Viertel aller wahlberechtigten Kölner von Reker verwaltet werden wollten.

    Schon klar, rechtlich ist das ncht zu beanstanden, das Wahlrecht ist nunmal so, wie es ist.

    Aber von einem Bürgerauftrag sprechen kann Reker unter diesen Voraussetzungen auch nicht und daran gehört die gesamte Nomenklatura ab und an erinnert.

    „Sie hats halt irgendwie geschafft“

  7. Warten wir mal ab was nach der Karnevals Woche in Köln los ist, oder besser gesagt warten wir mal ab was 5-14 Tage nach Karneval los ist bis die ganzen Vertuschungsversuche doch wieder ans Tageslicht gekommen sind, wie sich so mancher „daneben benommen“ hat

  8. Die denkt genauso wie sie aussieht. Dummer Gesichtsausdruck, eher häßliches Gesicht.

    Die kann nix dafür! Niemand hat sich selbst gemacht!

  9. Deutschlands Bürgermeister ob der in Dresden oder die Köln selbst unser Bürgermeister ist ein Kapitel für sich, unserer behält Gelder was ihm das Land für Schul- und Lehrmittel zu Verfügung stellt ein und lässt die Eltern dann dafür bezahlen, das Geld das er bekommt fließt aber in unergründliche Wege wo anders hin!

  10. Wieder hat die Polizei einen Anschlag von Muslims verhindert. In Göttingen gab es Verhaftungen in der einschlägigen Szene. Ich weiß nicht wie viele Menschenleben die Polizei mit diesem Einsatz gerettet hat, ich möchte aber allen Polizisten in Deutschland für ihren unermüdlichen Einsatz danken. Unsere Sicherheit liegt in Euren Händen, da man uns den Zugang zu Waffen verwehrt. Das Volk zählt auf die Polizei, die den Wahnsinn der Politiker ausbaden muss ….!

  11. #9 NoRman971 (10. Feb 2017 18:45)
    Die denkt genauso wie sie aussieht. Dummer Gesichtsausdruck, eher häßliches Gesicht.

    Die kann nix dafür! Niemand hat sich selbst gemacht!
    ——-
    Gesichter erzählen Geschichten.
    Ab einem gewissen Alter ist man für sein Gesicht selbst verantwortlich. Dieses Gesicht ist meiner Meinung nach nicht zu entschuldigen.

  12. Wenn die Innere mit der Äusseren Hässlichkeit im Einklang ist, kommen solche Gestalten bei raus.

  13. Nach dem Islamhörrigen Schramma,dem erfolglosen Roters jetzt die Vollpfosten Rekers.Der Parteienklüngel in Köln hat Müll gewählt und
    Scheisse bekommen. Köln ist eine NO GO Stadt.
    Versifft-verdreckt-verkifft. Bin Kölner bleibe aber lieber im Bergischen wo ich Lebe. Wenn ich all die Visagen rund um Dom und Bahnhof sehe.
    Das ist Deutschland 2017 ! Aurwachen !

  14. Diese Frau Reker ist doch absolut gestört. Die gehört sofort in eine Klapse eingewiesen. Eine Schande so jemand auf die Menschheit loszulassen.

  15. Es war zwar mutig von der AfD diesen Tagungsort zu wählen aber es wäre besser gewesen diese Stadt, die seit Jahren nichts mehr mit Deutschland zu tun hat und in ihrem Dreck versumpft zu meiden. Hier haben leider die Antidemokraten aus aller Welt das Sagen.

  16. Widerspruch!
    Genau so kenne ich die westdeutsche Justiz, doppelbödig, doppelzüngig und immer für den Täter. Rechtsanwalt galt früher einmal als überaus ehrbarer Beruf. Seit mindestens 25 Jahren ist er aber nur noch Indiz für Verlogenheit und Unredlichkeit.
    Da stört auch nicht, ob ein Mörder ungeschoren davonkommt.
    Bei allen ehrlichen und anständigen Westdeutschen entschuldige ich mich gern und aufrichtig. Aber es ist ein Phänomen aus Trizonesien.

  17. Innerlich wird sie genauso verrottet sein wie sie äußerlich erscheint. „Volljuristin“….immer voll oder auch mal trocken?

  18. Ab in die Klapsmühle mit Reker!

    Wo ist man nur in Köln hingekommen, dass man solche Verwaltungs-Zombies auch noch politisch aktiviert…

  19. Es erinnert immer mehr an die Zeit,als politisch anders denkende bedroht und getötet wurden.Die Islam liebhaber sind leider in der Überzahl,und werden auch diesmal dei AfD stören/verjagen. Diese lässt sich auch zuviel gefallen,und zeigt keine klare Kante gegen die rote SA und sämtliche anderen Störer.
    Es ist schlimm,das wenn Probleme mit Ausländern angesprochen werden, sofort rechter Rasissmus unterstellt wird.Daran lässt sich schon die Einstellung der bunten ersehen. Siehe „Armlänge“ Abstand und noch vile andere „Tips“ mit denen die Opfer verhöhnt werden. DL hat fertig 🙁

  20. Die ekelerregende, als Inkompetenz getarnte Skrupellosigkeit dieser „Volljuristin“ von Berufspolitiker möge vor alle kölner Wählern nicht verborgen bleiben und als Wegweisung beim Kreuz setzen nächstes Mal dienen. Michel vergiß nicht wenn es wieder Wahlen gibt, wer deine Peinigerinnen und Peiniger sind.

  21. Frau Reker ist doch nur als Marionette von den Parteien CDU, FDP, SPD und den Grünen zur Bürgermeisterwahl aufgestellt worden.

    Da die Wahl dieser Person gefährdet war, ist Sie vermutlich von einem V-Mann angegriffen und verletzt worden, um einen Wahlbonus zu erhalten und der nicht so intelligente Bürger, hat sich zum Wahl Vieh umfunktionieren lassen und hat aus Mitleid die „arme“ Frau Reker gewählt.

    Die meisten (z.B. die begrabschten und vergewaltigten Frauen von den Silvesternächten 2015/16 und 2016/17) werden dies schon bereut haben, da Frau Reker von recht und Gesetz (eine Armlänge Abstand) nichts hält und schon Garnichts von Demokratie, es seiden es bringt der Dame Vorteile.
    Ich frage mich immer wer wählt solche falsche Blender, haben die Bürger in Deutschland wirklich so wenig Verstand, aber wenn ich mir so anschaue was in den Fernsehprogrammen aller Sender den Leuten vorgesetzt wird, und es müssen sich ja doch gewisse Leute anschauen, dann wundert es mich wiederum auch nicht.
    Ich kann nur feststellen armes Deutschland

  22. Volljuristin, das glaube ich nicht. Das was sie tut und wie sie entscheidet, hat mit Dummheit zu tun. So sieht sie auch aus!!
    Mag schon sein das sie ein Studium geschafft hat oder erkauft. Das heißt nicht, dass sie wirklich intelligent ist. Studierte sind oftmals so dumm, hier ist ein Beispiel. Wenn sie wüsste wie dumm sie ist, würde sie tag und nach nicht mehr schlafen.

  23. Was ist Kölner Moral?
    Wettern gegen eine demokratische deutsche Partei mit Unterstützung der Gegendemonstranten.
    Hofierung und Unterstützung, Freiräumen von Straßen etc für türkische Demonstrationen, sei es AKP o.PKK o. „graue Wölfe“
    Das ist Kölner Moral!!!

  24. Markus Wiemer,
    was machen Deine Getreuen aus BM.
    Da werden Häuser für dunkelhaarige Fremde gebaut
    und bezogen und niemand rührt sich.
    Warten wir auf die AFD. Schlechter können sie es nicht machen.

  25. #9 noRman971 „Die denkt genauso wie sie aussieht. Dummer Gesichtsausdruck, eher häßliches Gesicht. Die kann nix dafür! Niemand hat sich selbst gemacht!“

    Nein nein – wer meist miesepetrig rumläuft bekommt irgendwann Sorgenfalten, hängende Mundwinkel und eine fahle Haut. Bei ihrem Salär kann sie sich natürlich beste Kosmetik und allerlei Chemie leisten, um sich kurzzeitig aufzuhübschen.

    Frag mal Deinen Hausarzt wie er die Spezies schon oft an einhergehende Magendarmerkrankungen, dem „Birne-aus-Syndrom“ und sonstige psychosomatischen Geschichten erkennt.

    In einem gesunden Körper steckt (meist) auch ein gesunder Geist..

  26. Frau Reker ist absolut überfordert und als Bürgermeisterin von Köln nicht weiterhin tragbar.

    War es letzes Jahr ihre debile Armlänge so ist es jetzt der Umgang mit zu Unrecht erhobenen Strafbefehlen bei der Radarmessung.

    Was uns mit dieser seltsamen unfähigen Person noch alles bevorsteht lässt sich nur erahnen.

  27. #7 nicht die mama (10. Feb 2017 18:38)

    #1 Tom62 (10. Feb 2017 17:49)

    Reker erhielt trotz der Instrumentalisierung ihres Opferstatus nur rund 52% der Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von rund 40%.

    * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * *

    . . . und diese 52 Prozent erreichte sie nur wg. dieser „False Flag Operation“ wenige Tage vor der Wahl am Partei-Info-Stand!

    Jeder „Blinde mit Krückstock“ erkennt hier, dass „WAS“ nicht stimmt!

    Sie liegt auf der Trage, hebt und wendet den Kopf und macht Winke-Winke zu ihren zurückbleibenden Parteifreunden – und dies mit lebensgefährlicher Halsverletzung. Später in der Klinik dann Künstliches Koma – usw. usf.
    Lügen, dass sich die Balken biegen!

    Dieser Staat hat definitiv fertig!

    https://www.youtube.com/watch?v=sWmMNJm8V8U

  28. #9
    Die kann nix dafür! Niemand hat sich selbst gemacht!

    Bei manchen Gestalten in der Politik bin ich mir da nicht so ganz sicher !!!

  29. Es gehört doch zu unseren Rechtsprinzipien, dass sich niemand an einer, nennen wirs mal Missetat, bereichern darf. Derjenige, der seine Oma umbringt, um ans Erbe zu kommen, kommt ins Gefängnis. Die Lebensversicherung zahlt nicht aus und ein im Fall des natürlichen Todes ihm zugutegekommenes Erbe verfällt, notfalls an den Fiskus. Dasselbe ists, wenn ein Betrüger oder Dieb erwischt wird. Da ja wohl eindeutig, die Stadt Köln hier eine Straftat begangen hat, muss sie vollumfänglich Schadenersatz leisten. Das beinhaltet nicht nur die Rückzahlung der illegal kassierten Strafe, sondern auch die Streichung der Punkte, Aufhebung etwaigen Fahrverbots und falls dieser zu beruflichen Konsequenzen führte, den Ausgleich derselben.

  30. Merkel, Kraft, Reker: Es ist kaum auszuhalten, von diesen drei Nazi-Weibern „regiert“ zu werden.

  31. Die Informationsniederlage von Köln scheint die Parteiengecken noch immer zu verfolgen

    Mehr als zehn Monate sind nun schon vergangen, seitdem an Silvester zu Köln und in anderen deutschen Städten Horden ausländischer Sittenstrolche über die deutschen Frauen und Mädchen hergefallen sind und der Versuch diese Übergriffe auf die deutsche Urbevölkerung zu verschweigen den hiesigen Parteiengecken eine wahrhaft vernichtende Informationsniederlage beschert hat, die man getrost ein Cannä nennen kann. Danach hieß es für die Parteiengecken und die Lügenlizenzpresse zuerst einmal Schadensbegrenzung und so erfuhr das staunende Volk, daß es nicht nur kriminelle Ausländer gibt, sondern auch, daß Nordafrikaner ganz besonders kriminell sind – was einstmals eine schlimme Ketzerei war, wurde nun zur offiziellen Wahrheit. Seitdem ist es zwar ruhiger geworden und die Lügenlizenzpresse versucht die Ereignisse zu verharmlosen und umzudeuten und namentlich zu einem allgemeinen Problem zwischen Männern und Frauen zu erklären. Gelingen will dies nicht und so liegt die Sache schwer im Magen.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  32. Diese Frau muss mit meinem Wisch-Mopp verwandt sein: der kuckt so ähnlich, wenn ich ihn – mit dem Stil nach unten – in die Höhe halte ?

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