Geert Wilders fordert Verbot des Korans

Der niederländische Politiker Geert Wilders will sich nach einem Wahlsieg seiner „Partei für die Freiheit“ im März für ein Verbot des Korans und die Schließung von Moscheen stark machen. Bei einem heute im niederländischen Fernsehen gesendeten Interview sagte er, dass die islamische Ideologie womöglich noch gefährlicher als der Nationalsozialismus sei. Den Koran verglich er mit Adolf Hitlers “Mein Kampf” und Moscheen mit “Nazi-Tempeln”, in denen täglich zu Hass und Gewalt aufgerufen werde. Wir würdem unserem Rechtsstaat einen Gefallen tun, wenn wir das nicht mehr zulassen, sagte Wilders.

(Von Michael Stürzenberger)

Die Wirtschaftswoche berichtet über das aufsehenerregende TV-Interview:

Im Interview verstärkte Wilders seine Kritik am Islam noch einmal. Der Islam sei „womöglich noch gefährlicher“ als die Nazi-Ideologie, sagte Wilders. Er verglich den Koran mit Hitlers „Mein Kampf“, das als ideologisches Grundwerk des Nazi-Terrors gilt. In ihrem Wahlprogramm fordert de PVV ein Koran-Verbot und die Schließung von Moscheen.

Wilders verwies darauf, dass auch „Mein Kampf“ in den Niederlanden verboten sei – mit Ausnahme für den wissenschaftlichen Gebrauch. Es gehe dabei um eine entsetzliche Ideologie voller Hass und Antisemitismus, sagte er. Aber der Koran sei voll von noch mehr Antisemitismus und voller Aufrufe zur Gewalt. „Wenn wir ‚Mein Kampf‘ verbiete, müssen wir das auch mit dem Koran tun.“

Die Aussichten für Wilders bei den Wahlen im März seien vielversprechend:

Dass Wilders mit seinen Forderungen den Nerv vieler Niederländer trifft, zeigen die Wahlprognosen. Die PVV wird wohl stärkste Kraft im niederländischen Parlament. Sie kommt laut Umfragen der Meinungsforscher von Ipsos auf 28 von 150 Sitzen – fast doppelt so viele Abgeordnete, wie sie derzeit stellt.

Die rechtsliberale VDD von Ministerpräsident Mark Rute kommt demnach nur noch auf 24 Sitze, im Parlament stellt sie derzeit 41 Abgeordnete. Noch schlimmer stürzt der Koalitionspartner, die Arbeitspartei, ab. Die Sozialdemokraten erreichen laut der Umfrage nur noch elf Sitze – und haben derzeit 38 im Parlament.

Laut der Prognose des Meinungsforschers Maurice de Hond schneidet Wilders PVV noch besser ab, sie kommt auf 33 Sitze. Dabei erreicht die Partei auch unter gutqualifizierten hohe Zustimmung, wie eine Umfrage der Gewerkschaft De Unie gerade ergab. Sie zeigt auch, wie große das Misstrauen in die Politik ist. Eine deutliche Mehrheit bezeichnet Politiker als elitär, unehrlich und nicht vertrauenswürdig.

In dem Artikel der Wirtschaftswoche ist auch zu lesen, dass Wilders wie die Briten den Austritt der Niederlande aus der EU und die Wiedereinführung von Grenzkontrollen anstrebt.

Deutschland hinkt bei der Aufklärung über den Islam wie in vielen anderen Bereichen weit hinterher. Während in den Niederlanden nahezu jeder vierte Wähler die Ansichten von Wilders über den Islam teilt und er möglicherweise Ministerpräsident wird, werde ich am Dienstag zum vierten Mal wegen meines Krebsgeschwür-Vergleiches vor Gericht gezerrt. Angesichts der 1400-jährigen brutalen Eroberungsgeschichte des Islams mit 57 kriegerisch niedergeworfenen Ländern und geschätzt 270 Millionen Opfern ist meine Formulierung aus einem PI-Artikel vom März 2013 vergleichsweise harmlos:

„Der Islam ist wie ein Krebsgeschwür, das die (noch) freien Völker dieses Planeten zersetzt und nach und nach mit dem Gift dieser brandgefährlichen, intoleranten, frauenfeindlichen, gewalttätigen und machthungrigen Ideologie zersetzt.“

In den USA wurde der früher Generalleutnant der US-Armee Michael Flynn von US-Präsident Donald Trump zum nationalen Sicherheitsberater ernannt. Flynn drückte sich noch deutlich klarer aus als ich:

„Der Islam ist eine politische Ideologie, die sich dahinter verbirgt, eine Religion zu sein. Der Islam ist wie Krebs. In diesem Fall wie ein bösartiger Krebs. Er hat Metastasen ausgebreitet.“

Das ist der große Unterschied zwischen den USA und Deutschland. Wir brauchen in vielerlei Hinsicht baldmöglichst amerikanische Verhältnisse. Die Verhandlung am kommenden Dienstag ist öffentlich:

Dienstag, 14.2.2017
10 Uhr
Landgericht München I
Nymphenburger Straße 16
Sitzungssaal A 208, 2. Stock

Wie auch immer das Urteil ausfallen wird – die Aufklärung über den Islam wird sich nicht aufhalten lassen. Die Bewegung wird von den USA unter Trump angeführt und in Europa von vielen Parteien in mehr oder weniger deutlicher Form unterstützt, zuletzt dokumentiert beim Treffen der ENF-Fraktion in Koblenz:

Von links: Geert Wilders (Partei für die Freiheit), Frauke Petry (AfD), Harald Vilimsky (FPÖ), Marine Le Pen (Front Nationale) und Matteo Salvini (Lega Nord).