Gewinner und Verlierer der Flüchtlingskrise

Nach Artikel 16a des Grundgesetzes (GG) der Bundesrepublik Deutschland genießen politisch Verfolgte Asyl. Auf dieser Grundlage wurde durch den Bundestag und mit Zustimmung des Bundesrates das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz beschlossen. Das Gesetz ist am 23.10.2015 im Bundesgesetzblatt verkündet worden und ist somit ab dem 24.10.2015 wirksam. Die entsprechenden Gesetzestexte können auch auf der Internetseite vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nachgelesen werden.

(Essay von Lothar Häger)

In diesen Erklärungen ist auch der folgende Absatz veröffentlicht:

Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind damit als Gründe für eine Asylgewährung gemäß Artikel 16a GG grundsätzlich ausgeschlossen.

Die Bundeskanzlerin und all jene, die ihr ohne Wenn und Aber folgen, handeln somit entgegen der gültigen Gesetzeslage und versprechen den 1,2 (?) Millionen Angekommenen, aber auch den vielen Millionen noch Kommenden etwas, was rechtlich nicht haltbar ist. Aber auch das Bundesverfassungsgericht, das über die Einhaltung des Grundgesetzes und somit das Tun und Handeln der Bundesregierung wachen soll, verschließt die Augen und macht somit mit.

Unser werter Bundespräsident, Herr Gauck, sprach sich im Januar 2014 gegen bundesweite Volksabstimmungen aus, weil den Bürgern nach Gaucks Einschätzung die Einsicht in die Komplexität der Politik fehlt. Wer das Volk der Bundesrepublik Deutschland mit u.a. Millionen von Akademikern in dieser Form geistig abwertet, ist offensichtlich nicht mehr Herr der Lage oder träumt von der guten alten Zeit.

Den Schengen-Raum als solchen möchte ich nicht weiter erörtern. Ich möchte nur anmerken, dass die Länder, die zu RECHT auf die Einhaltung dieser Schengen-Verträge pochten und weiterhin pochen und die Schengenraum-Grenzen abriegeln, als rechtsextreme (Ultra rechts…) Staatsformen verunglimpft wurden und werden. Gleiches widerfährt all jenen in unserem Land, die sich gegen die Willkommenskultur aussprechen. Es sind die angeblich guten Demokraten, die die Andersdenkenden verunglimpfen und somit beleidigen. Diesen angeblich guten Demokraten stelle ich die Frage: Was bedeutet Demokratie und Meinungsfreiheit?

Aufgrund dieser Widersprüche befinde ich mich momentan in einem Gewissenskonflikt und habe erhebliche Verständnisprobleme mit der Frage, wer denn ein Krimineller (Gesetzesbrecher) ist bzw. wann man kein Krimineller ist. Ist derjenige, der Verträge und Gesetze ständig missachtet und dagegen verstößt, ein Krimineller? Oder ist derjenige, der sich an Verträge und Gesetze hält und deren Einhaltung in aller Konsequenz einfordert, ein Krimineller?

Wir schaffen das zu welchem Preis?

Merkel geht dieser Frage jedenfalls seit Monaten aus dem Weg und vermeidet es bei allen öffentlichen Auftritten, dieses Thema anzuschneiden. Sie unterlässt es somit vorsätzlich, längst überfällige und nachvollziehbare Strategien in der Gänze aufzuzeigen. Das Problem wird augenscheinlich bis zur nächsten Bundestagswahl ausgesessen. Sie zieht es stattdessen vor, der Türkei zu Füßen zu liegen.

Es ist klar, dass der voreilig ausgerufene Plan A „Wir schaffen das“ nicht zu Ende gedacht worden ist und ein Plan B nicht existiert. Verkündet wird, alle sollen integriert werden. Oder mit anderen Worten gesagt, wir verleiben uns einige Millionen Menschen als potentielle Konsumenten ein. Denn Menschen sind das Gut, das den westlichen Volkswirtschaften für ein weiter anhaltendes Wirtschaftswachstum fehlt. Des Weiteren wird durch politisch tolerierte Profitgier vieler Konzerne es der dritten Welt nicht ermöglicht, einen vergleichbaren Reichtum wie hierzulande zu erreichen. Also bei der gnadenlosen Ausbeutung zusehen und so den Nährboden derzeitiger und zukünftiger Konflikte und Kriege vorbereiten. Aber auch an Kriegen lässt sich bekanntlich viel Geld verdienen.

Sollte allerdings der Krieg in der arabischen Region und in den vielen afrikanischen Ländern beendet sein, schicken wir alle Bürgerkriegsflüchtlinge, da sie keinen Anspruch auf Asyl haben, wieder nach Hause (so ist die Gesetzeslage). Was ist das für eine verlogene und menschenverachtende Politik gegenüber den betroffenen Menschen. Warum sagt keiner der guten Demokraten diesen Menschen die sicherlich unangenehme Wahrheit?

In diesem Zusammenhang ist es ebenso wichtig, auf die Frage, wer diese Länder nach Kriegsende wieder aufbauen soll, eine Antwort zu haben. Die denkenden Köpfe und ausgebildeten Fachkräfte sind ja bekanntlich (angeblich) alle bei uns. Da diese Länder ihrer denkenden Menschen beraubt wurden, werden auf der Grundlage der sich dann in diesen Ländern entwickelnden Armut, neue und noch gefährlichere Konflikte und Kriege entstehen. Letzteres tritt allerdings nur ein, wenn noch Menschen in diesen Regionen leben, da mittlerweile rund 65 Millionen Menschen aufgrund von Kriegen und Armut auf der Flucht sind.

Schaffen wir das auch noch?

Oder erschaffen wir, falsch, diese Regierung erschafft nun Flüchtlinge, die nach bestimmten Kriterien klassifiziert und eingestuft werden, ohne dass es hierfür eine rechtlich haltbare Grundlage gibt. So werden Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien bevorzugt und in die „Erste Klasse“ eingestuft. Bürgerkriegsflüchtlinge aus Mali, Nigeria, Irak, Afghanistan, Jemen, Somalia, Süd Sudan, Libyen usw. haben halt Pech gehabt und es erfolgt die Klassifizierung in die „Zweite Klasse“ mit sofortiger Abschiebung. Aber halt – Abschiebung geht angeblich ja selbst für Kriminelle nicht, da diese Länder als nicht sicher gelten oder die Rückführung der eigenen Bevölkerung ablehnen. Demnach bleiben also doch alle bei uns, weshalb die gesamte Diskussion, die darüber auf politischen Ebenen geführt werden und wurden, allenthalben zur allgemeinen Volksberuhigung dienen (Wir machen doch was).

Gehen wir anschließend nur einmal davon aus, dass lediglich 20% der derzeit 65 Millionen „Flüchtlinge“ aufgrund der exzellenten Sozial- und Geldleistungen den Weg nach Europa einschlagen, dann sind das rund 13 Millionen „Flüchtlinge“. Alle Familienangehörigen, die noch nachkommen bzw. nachgeholt werden, sind noch nicht mit eingerechnet. Dieses werden vermutlich noch einmal mindestens viermal so viele wie bereits gekommen sind und noch kommen werden.

Wir schaffen es demnach, mal eben so rund 13 Millionen „Flüchtlinge“ (40- 60 Millionen inkl. Familiennachzug) zu integrieren und für jeden dieser „Flüchtlinge“ jährlich rund 13.000 € für Kost, Unterkunft, Gesundheitswesen, Kleidung, Führerschein, Verwaltungsaufwand mit einer Gesamtsumme von 169 Mrd. Euro pro Jahr bereitzustellen? Der Flüchtlingsstrom wird jedoch nicht abreißen, sondern aufgrund der bereits erwähnten Sach- und Geldleistungen aller Wahrscheinlichkeit jährlich weiter steigen.

Wie gesagt, man sollte es zu Ende denken und die offiziellen Flüchtlingszahlen sowie die Armutszahlen dieser Welt berücksichtigen. Merkel hat es in die Welt hinaus gerufen und dadurch eine beispiellose Völkerwanderung in Gang gesetzt.

Spätestens jetzt wäre es an der Zeit, dass Merkel die Courage aufbrächte in die Welt hinaus zu rufen, dass sie das, was sie sagte, so nicht gemeint hätte, ihre Worte aus dem Zusammenhang gerissen und die Botschaft auch falsch verstanden worden wäre.

Vor dem Abgrund – und weiter

Wir haben die Obergrenze längst überschritten, da sich vor 2015 nach Angaben des Bundesinnenministeriums bereits rund 1 Mill. Flüchtlinge in Deutschland befanden und mit den nun zusätzlich 1,2 Mill. sich insgesamt 2,2 Mill. Flüchtlinge in Deutschland aufhalten.

Gestern (Ende 2015) standen wir noch vorm Abgrund. Heute sind wir einen Schritt weiter. Gestern waren alle öffentlichen Haushalte noch auf Sparkurs und in Geldnöten. Wo man in Deutschland hinguckt marode Straßen, abrissreife Schulen und Klassenzimmer, in die es rein regnet oder die im Winter nicht ausreichend beheizt werden können. Schwimmbäder mussten und werden vieler Orts geschlossen. Die durch die Lehrerverbände geforderten und erforderlichen Lehrerstellen wurden nicht bereitgestellt. Katastrophale Zustände im sozialen Wohnungsbau. Obwohl sie über kein Einkommen verfügen, müssen Studenten sich ab dem 25. Lebensjahr selbst krankenversichern und sind somit schlechter gestellt als ein Hartz IV-Empfänger.

Derzeit sind 5,5 Millionen Menschen in Deutschland von Altersarmut betroffen und es werden jährlich mehr, darunter alleine 2,6 Millionen Rentner. Rentner sind ehemalige Erwerbstätige, die den Reichtum dieses Staates aufgebaut haben und jetzt von den angeblichen Volksvertretern mit Füßen getreten werden. Es gibt 7,5 Millionen Analphabeten in Deutschland. 300.000 Jugendliche waren 2015 ohne Arbeits- oder Ausbildungsplatz. 2014 hatten wir rund 3 Millionen Arbeitslose und 7 Millionen Hartz IV-Empfänger. Die tatsächliche Arbeitslosenzahl wird gegenüber den veröffentlichten Zahlen um einige Hunderttausend höher sein, da Arbeitslose, die in sogenannten Maßnahmen vorläufig untergebracht sind, nicht mitgerechnet werden.

Die sozialen Sicherungssysteme stehen aufgrund gestiegener Ausgaben mal wieder oder immer noch vor dem Kollaps. Die Bundeswehr und die Polizei wurden durch SPD, CDU und Grüne bis zur Unfähigkeit kaputtgespart. Organisierte Kriminalität mit „No Go-Areas“ in vielen Großstädten. Von den durch den Flüchtlingszustrom rasant angestiegenen Kriminalitätsraten wollen wir erst gar nicht reden, da dieses ohnehin geleugnet wird. Die Griechenland-Krise mit Kosten von rund 60 Milliarden Euro zu Lasten des Steuerzahlers kann vor dem, was nun kommen wird, nur belächelt werden. Diese Liste der politischen Unfähigkeit könnte noch locker über zwei Seiten weiter geführt werden.

Keines dieser „wenigen“ Probleme wurde auch nur ansatzweise gelöst oder beseitigt. Aber es geistert das Gerücht vom reichen und sicheren Deutschland umher. Dann aber kam Frau Merkel: in ihrer Selbstherrlichkeit und ihrem beispiellosen Alleingang innerhalb der EU ruft sie die selbstkreierte Willkommenskultur hinaus in die Welt und setzt eine riesige Völkerwanderung in Gang. Millionen Menschen machen sich auf den Weg durch viele sichere Staaten nach Europa bzw. Deutschland. Bei den 1,2 Mrd. Einwohnern von Afrika hat sich Merkels Botschaft wie ein Lauffeuer verbreitet und mobilisiert Millionen von Menschen, die ohnehin nichts zu verlieren haben.

Nach der anfänglichen Euphorie folgte aufgrund der anstürmenden Massen eine ratlose Ernüchterung. Plötzlich schießen Wohngebäude für „Flüchtlinge“ wie Pilze aus dem Boden. Zig Milliarden Euro können ohne Neuverschuldung (?) mal eben so bereitgestellt werden. Einige tausend Lehrerstellen werden angeblich geschaffen (frühestens in fünf Jahren können die ersten dieser neuen Lehrer unterrichten). Obwohl immer noch alles sicher ist, werden/sollen die Polizei und die Bundeswehr besser finanziert und angeblich tausende Planstellen geschaffen (bis das greift, vergehen Jahre). In unzähligen Bus- und Bahnfahrten werden 1,2 (?) Millionen Menschen kreuz und quer durch die Republik gefahren. Jeder „Flüchtling“ erhält neben freier Unterkunft, Kleidung und Essen ein monatliches Taschengeld, das je nach Unterbringung zwischen 143 € und 392 € liegt und sich am Hartz IV-Satz orientiert. Von Sparzwängen und Neuverschuldung der öffentlichen Haushalte ist plötzlich nichts mehr zu hören. Stattdessen verkündet Schäuble nun sogar Rekordeinnahmen und weiterhin die schwarze Null (der verblö*** Deutsche merkt nicht, dass dieses durch die Vorfinanzierung/ Verschuldung der Kommunen und den dadurch auftretenden Rückfluss der UsSt beeinflusst ist).

Aber keiner weiß, wie viele Flüchtlinge genau gekommen sind und wo viele tausend (ca. 300.000?) ohne Pässe (wie geht das?) geblieben sind. Angesicht dieser mysteriösen und unhaltbaren Zustände komme ich zu dem Schluss: Entweder wurden wir mit Unterstützung der Journalisten von dieser und der letzten Regierung in den letzten Jahren belogen und verar**** oder wir werden dieses seit 2015!

Doppelmoral der Flüchtlingspolitik-Befürworter

Wie viele Millionen Menschen sterben jedes Jahr an Hunger und aufgrund von Krieg? 795 Millionen Menschen leiden weltweit an Hunger. Davon sterben alleine 3,1 Millionen Kinder jährlich an den Folgen von Hunger und 500.000 Menschen sterben jedes Jahr in der Folge von Kriegen. Während wir im Verhältnis zu diesen erschreckenden Zahlen nur einige wenige von Krieg betroffene Menschen mit einem gigantischen und nach oben nicht absehbaren Milliardenaufwand integrieren wollen und bei denen sich so wie in der Vergangenheit auch am Schluss herausstellt, dass mehr als die Hälfte dieser Menschen dieses gar nicht wollen und sogar ablehnen, sterben jährlich mehr als 3,6 Millionen Menschen, ohne dass hierzulande auch nur die geringste Anteilnahme zu erkennen ist. Der deutsche Befürworter und Moralapostel bewegt sich anscheinend nur, wenn das Elend zu ihm kommt und an seine Tür klopft. Dabei nimmt er sogar billigend in Kauf oder schiebt die Schuld auf andere, wenn auf dem Weg zu ihm tausende ihr Leben verlieren.

Jahrelanges wegschauen, Nichtstun und Aussitzen (alleine seit 2011 im Syrienkonflikt und der damit verbundenen Flüchtlingswelle nach Italien) passt ohnehin sehr gut zur Kanzlerin und ihren Gut-Demokraten. Könnten wir nicht mit den nun zu erwartenden Milliarden Ausgaben durch eine konsequente Schaffung von Schutzzonen, die ohne Wenn und Aber durch arabische Länder militärisch gesichert werden, direkt vor Ort weitaus mehr Menschen vor dem Hungertod oder dem Tod durch Krieg retten, als mit dem derzeitigen zweifelhaften und heuchlerischen Handeln? Wenn ich dann noch lese, dass die UN aufgrund angeblicher Geldknappheit die Nahrungsmittelversorgung für syrische Flüchtlingslager drastisch kürzen musste, frage ich mich, welche Geister hier am Werk sind und ob mal wieder fremde Mächte an dem millionenfachen Tod von Menschen verdienen möchten?

Wenn wir nun von einem Integrationszeitraum von 30 Jahren ausgehen (Merkel hatte richtigerweise schon am 16.10.2010 MultiKulti für gescheitert erklärt), sterben im gleichen Zeitraum mehr als 100 Millionen Menschen an Hunger und durch Kriege, da sie aufgrund ihrer Herkunft durch die Gut-Demokraten als „zweite Klasse“ klassifiziert wurden, hierzulande zweifelhafte Integration betrieben wird und die UN kein Geld hat. Dieses in Deutschland lebende Gutmenschentum mit deren Gedankengut und offensichtlichen Doppelmoral bzw. Morallosigkeit bedarf einer schonungslosen Aufklärung.

Die erforderlichen Entscheidungen der hier aufgezeigten Fakten sind somit nicht nur Gewissensentscheidungen, sondern Entscheidungen, die auf der Grundlage einer konsequenten Wahrnehmung von Verantwortung im Sinne der Menschlichkeit und Humanität erforderlich sind.

– Wir schaffen das, aber nur auf Kosten der sozialversicherungspflichtigen Bürgerinnen und Bürger, die die Zeche alleine zahlen werden, da die Unternehmen dieses Landes sich aus der Steuerlast schon lange ausgeklinkt haben bzw. politisch wohlwollend bis auf Null entlastet wurden.
– Wir schaffen das, aber nur auf Kosten der kommenden Generationen.
– Wir schaffen das, aber nur durch die Aufgabe unserer Sicherheit.
– Wir schaffen das, aber nur durch den Verlust unseres Wohlstandes.
– Wir schaffen das, aber nur wenn wir das Kollabieren aller sozialen Sicherungssysteme (Krankenversicherung, Rentenversicherung…) billigend in Kauf nehmen werden.
– Wir schaffen das, weil Deutschland dadurch abgeschafft wird.
– Wir schaffen das, weil wir das millionenfache Sterben ignorieren.
– Wir schaffen das, weil alle Befürworter die bereits jetzt erkennbaren Anzeichen für zukünftige Kriege ignorieren.
– Wir schaffen das, aber nur wenn jede Bürgerin und jeder Bürger dieses Landes bereit ist, die Hälfte seines Vermögens und seines monatlichen Nettoeinkommens für diesen Zweck abzugeben.
– Wir schaffen das, weil wir tatenlos zusehen und in Kauf nehmen, dass Deutschland zum Armenhaus der Welt mutiert und Europa daran zerbrechen wird.

Ob der Welt damit geholfen ist bzw. wird, bezweifle ich ganz stark.


Zum Autor: Lothar Häger, Jahrgang 1962, Tischlerausbildung, Fachabitur, 12 Jahre bei der Bundeswehr. Als Tischlermeister und staatl. gepr. Holztechniker als Dozent für CNC- u. CAD-Technik an einer Meisterschule sowie für die Volkshochschule tätig. Seit 2002 als Fachlehrer mit Schwerpunkt CNC u. CAD sowie Warenwirtschaftssysteme an einem Berufskolleg tätig.