Northeim: Salafist plante Sprengfallen-Hinterhalt auf Soldaten und Polizisten

Am Mittwoch verhinderten die Behörden offenbar einen bereits in der Endvorbereitung befindlichen Bombenanschlag. Die Beamten nahmen einen 26-jährigen Salafisten fest, der bei der Vernehmung einräumte, er habe vorgehabt Soldaten und Polizisten in einen Hinterhalt zu locken, um sie mit einer selbstgebauten Bombe zu töten. Es soll sich um einen deutschen Staatsbürger mit deutschen Wurzeln handeln, was im Zusammenhang mit dem Islam nur einmal mehr zeigt, wie infiltriert wir von der Gewaltideologie sind. Bernd Kolkmeier, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Celle, sagt, der Täter sei „fest entschlossen“ gewesen und hatte schon mit den Vorbereitungen für einen Sprengstoffanschlag begonnen. Diese Aussage ist aufgrund eines richtungsweisenden Urteils des Bundesgerichtshofes (BGH) vom Mai 2014 äußerst relevant.

Am 8. Mai 2014 urteilten die Karlsruher Richter, dass der Bau einer Bombe nicht strafbar sei, es sei denn man könne dem Täter nachweisen, dass er „fest entschlossen gewesen war, später eine schwere staatsgefährdende Gewalttat zu begehen“. Dieser Nachweis lässt sich aber in der Praxis nur mit einem Geständnis führen.

Ob so ein Täter in Deutschland für die geplante Sprengung von Menschen also mit Konsequenzen zu rechnen hat, hängt allein von seinem Denkvermögen ab, denn nur wenn er dumm genug ist, die feste Absicht einer staatsgefährdenden Straftat einzugestehen, kann er dafür dann auch belangt werden. Die islamischen Sprenggläubigen haben also mehr oder weniger freie Hand zum Bombenbauen.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius bemühte sich auch sofort nach Bekanntwerden den Islam per se aus der Schusslinie zu nehmen. In einer Stellungnahme erklärte er:

Der heutige Schlag ist auch ein weiterer eindeutiger Hinweis an alle radikalen Fanatiker, dass in Niedersachsen kein Platz ist für die Feinde von Freiheit und Demokratie. Jeder, der die Gesundheit oder gar das Leben unserer Mitmenschen gefährdet oder plant, ihnen Leid zuzufügen, wird weiter mit allen Mitteln dafür zur Rechenschaft gezogen. Gleichzeitig ist dies auch ein klares Signal der Stärke und Verbundenheit an unsere vielen, friedlichen muslimischen Freunde, die sich selbst aufs schärfste vom Missbrauch ihrer Religion durch Extremisten distanzieren.

Leute wie Pistorius werden oder wollen niemals begreifen, dass es ein echtes Distanzieren der „friedlichen muslimischen Freunde“ von der Gewalt und dem Terror nicht geben kann. Denn dann müssten diese sich vom allzeit gültigen Blutbuch Koran, das für sie Leben und Gesetz bedeutet, distanzieren, was kaum einer machen wird. Der von Kindheit an in die Köpfe gepflanzte Hass auf alle „Ungläubigen“ ist bestimmt bei vielen unter Kontrolle, dennoch ist er da und kann mit wenig Aufwand jederzeit aktiviert werden. (lsg)