NL-Wahl Hochrechnung: Ruttes Koalition gesprengt – Wilders 20 Sitze, VVD 33, PvDA 9

Schon nach der ersten Prognose um 21 Uhr, die meist relativ nahe am Endergebnis liegt dürfte klar sein, dass Mark Rutte und seine VVD zwar als Sieger aus dem Rennen gegen Geert Wilders (PVV) hervorgeht, er aber die Koalition mit der Arbeiterpartei, die herbe Verluste hinnehmen musste in dieser Form nicht fortgesetzt werden wird können. Was auch mit Sicherheit gesagt werden kann, dass die Konfrontation mit der Türkei Rutte sehr geholfen hat. Sich ein paar Tage vor der Wahl mit Erdogan anzulegen war ein kluger Schachzug. Geert Wilders sagte aber schon vor der Wahl: „Egal wie diese Wahl heute ausgeht, der Geist wird nicht wieder zurück in die Flasche gehen. Die patriotische Revolution wird bleiben.“ Er wird auch in den kommenden Jahren der Stachel im Fleisch der Regierenden sein und sie weiter antreiben. Denn ohne Wilders im Nacken, hätte Rutte in der Türkeifrage in den letzten Tagen vermutlich anders gehandelt.

Update: 4.37 Uhr – Auszählungsstand 95,3%: Geert Wilders (PVV) 13,1%, Mark Rutte (VVD) 21,3%, die Christdemokraten (CDA) kommen auf 12,4%, Linksliberale (D66) 12,1%, Grünlinke 9%,  Sozialistische Partei auf 9,1% und die Arbeiterpartei (PvDA) auf 5,7%

Update: 2.00 Uhr – Auszählungsstand 74,6 %: Geert Wilders (PVV) 13%, Mark Rutte (VVD) 21,1%, die Christdemokraten (CDA) kommen auf 12,6%, Linksliberale (D66) 11,9%, Grünlinke 8,9%,  Sozialistische Partei auf 9,1% und die Arbeiterpartei (PvDA) auf 5,8%

Update: 21 Uhr – Geert Wilders (PVV) 14%, Mark Rutte (VVD) 17%, die Christdemokraten (CDA) kommen auf 13%, Linksliberale (D66) 12%, Grünlinke 11% und die Sozialistische Partei auf 10%.




Brandanschlag auf Auto von JA-Vorsitzenden

Erst vor wenigen Tagen sagte der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland voraus, dass es während der Wahlkampfzeit zu weiteren Angriffen auf die AfD und ihre Mitglieder kommen werde. In der Nacht auf Mittwoch traf es den Vorsitzenden der Göttinger Jungen Alternative (JA), Lars Steinke (kl. Foto). Das in unmittelbarer Nähe seines Wohnhauses geparkte Auto Steinkes ging in Flammen auf. Ähnlich wie erst vor zwei Wochen beim Anschlag auf das Fahrzeug der Gattin des rheinland-pfälzischen AfD-Chefs Uwe Junge konnte nur durch das rasche Eingreifen der Feuerwehr ein Übergreifen der Flammen auf ein Wohnhaus verhindert werden. Verschärfend kam hier hinzu, dass auch ein weiteres Auto Feuer gefangen hatte.

In der Presseaussendung der JA Göttingen heißt es:

Linksextreme haben in der vergangenen Nacht zwischen 2.00 Uhr und 3.00 Uhr das Auto des JA Funktionärs Lars Steinke angezündet. [..] Glücklicherweise konnte die Feuerwehr das Feuer schnell unter Kontrolle bringen. Steinkes Auto wurde dabei vollständig zerstört, das 2. Auto wird vermutlich ebenfalls ein Totalschaden sein. Verletzt wurde niemand.

Die Bürger Göttingens haben Angst. Sie haben Angst ihre Meinung frei zu äußern, sie haben Angst ihre Interessen zu vertreten und ihr Recht einzufordern. Sie haben Angst wegen genau solcher terroristischen Anschläge. Es stellt sich die Frage wann die Göttinger Politik endlich reagiert und wann die linksextreme Szene in Göttingen endlich zerschlagen wird.

„Wir fordern sofortiges Handeln, die Göttinger Szene muss endlich zerschlagen werden! Die Feigheit von Oberbürgermeister Köhler bei diesem Thema ist unerträglich. Göttingen und seine Bürger brauchen ein Stadtoberhaupt, das sie schützt und sich schützend vor sie stellt. Wenn Oberbürgermeister Köhler dies nicht kann, dann muss er die Konsequenzen ziehen und gehen.“, so der Vorsitzende Lars Steinke zu dem Vorfall.

Es bleibt abzuwarten wie Göttingens Politik auf diesen Vorfall reagieren wird, vermutlich wird das Echo jedoch gering ausfallen. Wenn sich auf Grund von wohl kalkulierter Passivität durch Stadt, Landkreis und Landespolitik aus nichts tut, dann wird wohl zu befürchten sein, dass sich mittelfristig die Göttinger Bürger selber dieses Problems annehmen werden.

Die Junge Alternative bildet daher in Göttingen die Speerspitze gegen diesen organisierten linksextreme Straßenterror und wird nicht aufgeben eher dieses Problem endgültig gelöst ist.

Es kann davon ausgegangen werden, dass das erst der Auftakt gewesen ist. Die AfD tritt in diesem Wahlkampf nicht nur, wie es in einer Demokratie und in einem Rechtsstaat üblich ist, verbal gegen einen politischen Gegner an, sondern muss sich auch wappnen vor Gewalt gegen Hab und Gut und wohl auch gegen Leib und Leben.




Video: Donald Trump-Kundgebung in Nashville

US-Präsident Donald Trump hält an diesem Mittwoch abermals eine Kundgebung ab – diesmal in Nashville im Bundesstaat Tennessee. Das teilte sein Team am Donnerstag mit. Die jüngste dieser Veranstaltungen nach Trumps Amtsantritt am 18. Januar war in Melbourne in Florida (PI berichtete).




Kiel: Türke schlachtet Ehefrau vor Schule ab

Kiel ist seit heute wohl um die Erfahrung eines islamischen Ehrenmordes „reicher“. Am Mittwochmorgen gegen neun Uhr wurde im Kieler Stadtteil Neumühlen-Dietrichsdor, in unmittelbarer Nähe der Toni-Jensen-Gemeinschaftsschule und einer Kindertagesstätte eine stark blutende Frau aufgefunden. Die verständigte Polizei konnte schon kurz darauf nahe dem Tatort den 40-jährigen passdeutschen türkischen Ehemann der dreifachen Mutter festnehmen. Er hatte die 34-Jährige so mit einem Messer traktiert, dass diese noch vor Ort verblutete. Laut Polizeibericht gehen die Ermittler von einer „Beziehungstat“ aus, wie Ehrenmord im bunten Smarties-Land genannt wird.

Der davor schon durch Beziehungsgewalt aufgefallene Mann soll getrennt von seinem türkischen Eigentum gewesen sein, es habe aber Sorgerechtsstreitigkeiten, um die Kinder im Alter zwischen fünf und 16 Jahren gegeben. Ein Zeuge, der angab den Täter zu kennen sagte: „Er war schon ein bisschen gestört.“

Psychisch Gestörter in einer psychischen Ausnahmesituation, darauf wird auch diese „Beziehungstat“ wohl wieder hinauslaufen.




Berlin: Merkel muss weg-Mittwoch

Auf sie ist Verlass, die Patrioten der AfD-Brandenburg. Wie jeden Mittwoch werden sie auch heute wieder vor dem Kanzleramt in Berlin Stellung beziehen, um gegen die Untergangspolitik der Merkelregierung zu protestieren. Nicht nur hinschauen, sondern hingehen wäre aber auch in diesem Fall besser. Die Männer und Frauen, die den Widerstand auf die Straße tragen, können jede Unterstützung brauchen. Auch Siegfried Daebritz von Pegida-Dresden wird der Mannschaft heute wieder den Rücken stärken. PI bindet den moderierten Livestream ab 18 Uhr hier ein. Update: Wie wir eben erfuhren, klappt es heute wohl mit dem Livestream leider nicht.




Jörg Meuthen: Deutschland kein Rechtsstaat

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen prangerte am Montag im Baden-Württembergischen Landtag die multiplen Rechtsbrüche „der schon länger hier Regierenden“ an. Deutschland sei kein Rechtsstaat mehr, sagt Meuthen. Er untermauert das mit wiederholten Gesetzesbrüchen der Regierung wie u. a. der Schuldenvergemeinschaftung und der grundgesetzwidrige Politik der offenen Grenzen mit der ein Verlust der Souveränität Deutschlands einherginge. So sehe kein Rechtsstaat aus, das sei das Deutschland von Schulz und Merkel – ein „Schurkelstaat“, so der AfD-Chef. Auch die totale Unterwerfung der Regierung gegenüber Erdogan, dem „Halbmondsultan“ vom Bosporus bringt er zur Sprache. Jörg Meuthen – wortgewaltig gegen die Regierung, die Deutschland der Lächerlichkeit preisgibt.




Bettgenossinnen des Multikulturalismus

Während die Bundestagswahl näher rückt und die AfD einfach nicht verstummen will, übertrifft sich die linke System-Journaille täglich mit neuen Kunststücken. SPIEGEL-Kolumnistin und Retro-Feministin Margarete Stokowski (Lieblingssatz: „Keine Ahnung“) vollbrachte in ihrem Kommentar „Fettnäpfchen in Bezirksgröße“ nun gar das Kunststück, rechte Täter für das Gewaltproblem in Neukölln verantwortlich zu machen.

(Von Péz Simiste)

Aufhänger ihres Kommentares sind die Aussagen der Politiker Jens Spahn (CDU) und Björn Höcke (AfD), die sich kritisch zur multi-kulturellen Entwicklung und zunehmenden Islamisierung des Berliner Stadtteils Neukölln geäußert hatten. Spahn hatte im Interview mit der ZEIT betont, er lasse sich nicht einreden, dass eine Entwicklung wie in Neukölln eine kulturelle Bereicherung darstelle. Höcke äußerte sich laut Tagesspiegel während eines Bürgerdialogs in Brandenburg zu den Zuständen im Berliner Problembezirk: „Das ist kein Deutschland mehr, das ist kein Rechtsstaat mehr.“

Kritik an Höcke und Spahn

Nun ist es zunächst bemerkenswert, dass neben Björn Höcke auch Staatssekretär Jens Spahn sofort von der SPIEGEL-Garde niedergeschrien wird, sobald er es wagt, von Merkels Multikulti-Marschroute abzuweichen. Noch bemerkenswerter sind aber die exorbitanten Zahlen, mit denen die Kolumnistin Margarete Stokowski ihre These („Die Gewalt in Neukölln kommt von rechts“) untermauert.

„Über 80 Fälle“ rechter Gewalt seien seit vergangenem Sommer (!) in Neukölln gezählt worden, schreibt Stokowski, darunter „Körperverletzungen, Drohungen, Brandsätze und zerstörte Scheiben“. Es würden „vermehrt einzelne Personen und Organisationen angegriffen, mal linke Politiker oder Gewerkschafter und mal ein Buchhändler, der sich einer Initiative gegen Rechtspopulismus angeschlossen hatte.“

Nun muss man Frau Stokowski zugutehalten, dass es in den vergangenen Monaten in Neukölln tatsächlich eine lose Serie von Körperverletzungen, Brandstiftungen, Sachbeschädigungen und ähnlichen Delikten gegeben hat, die auf einen rechtsradikalen Hintergrund deuten lassen. Die Kommentare von Jens Spahn und Björn Höcke zum Problembezirk jedoch als braune Fantastereien abzutun und zu behaupten, ein paar brennende Autos und eingeworfene Scheiben seien auch nur annähernd das größte Problem im Berliner Bezirk, zeugt in erster Linie von Realitätsverlust.

Wachsende Ausländerkriminalität

Denn arabische Clans haben in Berlin längst das staatliche Gewaltmonopol unterwandert, Experten warnen seit Jahren vor wachsender organisierter Kriminalität. Der Anteil nicht-deutscher mutmaßlicher Straftäter ist in Berlin 2016 um 4,8 auf 44,8 % gestiegen (lt. Polizeistatistik), ebenso wie die Zahl der von Zuwanderern begangenen Straftaten (17.180, + 25,3 %) und – wohl rein zufällig – die der sexuellen Übergriffe.

Und auch der frauenverachtende radikale Islam frisst sich immer tiefer in das Herz der Hauptstadt. Nachdem LKW-Attentäter Anis Amri den Berlinern im Dezember bereits ihr eigenes „Nizza“ beschert hatte, kommt der Verfassungsschutz mit der Beobachtung der Berliner Gefährderszene kaum noch hinterher. Und es ist wohl nur noch eine Frage der Zeit, bis das in Paris zu beobachtende öffentliche Massen-Kampfbeten der Muslime auch Berlin bereichern wird.

Weckruf von Marion Maréchal-Le Pen

Doch während die Entwicklung Frankreichs den Berlinern eine Warnung sein sollte und die Zustände in Neukölln ein böses Vorzeichen, scheinen verstaubte Pseudo-Feministinnen wie Margarete Stokowski weiterhin ausschließlich nach rechts austreten zu können. Bevor Stokowski aber die nächste Trauerperformance-Kolumne aus der Schublade holt, weil der islamische Terror wieder eine Blutspur durch Berlin zieht, sollte die Kolumnistin sich vielleicht von der jungen Französin Marion Maréchal-Le Pen inspirieren lassen, die dem unheiligen Bündnis zwischen Multikulti-Fetischismus und Pseudo-Feminismus kürzlich den Kampf angesagt hat:

 „Ich sage Ihnen, dass Sie Schande über die Frauenbewegung bringen. Sie fokussieren sich auf die Farbe von Schultaschen, sexistische Pronomen, pinke Spielzeuge in Überraschungs-Eiern und die Verteilung des Abwasches in einer Beziehung. Währenddessen ignorieren Sie vollständig, was die Rechte der Frauen tatsächlich bedroht. Ich bemerke Ihr schändliches Schweigen mit Blick auf 1.200 sexuelle Übergriffe durch Migranten in Deutschland an Silvester, zum Beispiel.
Und ich verweise auf Ihr Schweigen zur Scharia, dem islamischen Recht, das heute in manchen Teilen Frankreichs angewendet wird und das Frauen die grundlegendsten Rechte abspricht. Ihre Abneigung gegen das Patriarchat, manifestiert in Form des heterosexuellen weißen Mannes, hat Sie zu Bettgenossinnen aller anderen Minderheiten gemacht, die diese Abneigung teilen.“

Hier Marion Maréchal-Le Pens Rede dreiminütige Rede vor der französischen Nationalversammlung:




Israel: Hamas lehnt Friedensangebot erneut ab

Die Hamas Führung lehnt Libermans Angebot für einen Flughafen, einen Seehafen und ein Industriegebiet im Gazastreifen ab. Die Bedingung war, dass Hamas die Terrortunnel und die Raketenangriffe stoppt. Der hochrangige Hamas Funktionär Mahmoud Al-Zahar [Foto] lehnte das Angebot des israelischen Verteidigungsministers Avigdor Liberman ab; dieser hatte Mitte Februar im Gegenzug für ein Ende des Baus der Terrortunnel auf israelisches Gebiet und ein Ende der Raketenangriffe gegen das südliche Israel, sowie im Gegenzug für die Rückgabe der Israelis, die in Gaza festgehalten werden, das Angebot für einen internationalen Flughafen, einen Seehafen und ein Industriegebiet in Gaza unterbreitet.

Zahar sagte gegenüber einer arabischen Zeitung (die Übersetzung stammt von Walla!, einer hebräisch-sprachigen Nachrichten Webseite): „Lasst die palästinensischen Gefangenen frei und ihr erhaltet eure Gefangenen zurück.“ Er forderte die Freilassung der „heldenhaften Kämpfer aller Fraktionen“ aus israelischen Gefängnissen im Austausch für die Übergabe der Leichen der israelischen Soldaten, die Hamas zurückhält. Er lehnte die Idee einer Rückgabe der Israelis als Bedingung für die Errichtung eines Seehafens und Flughafens ab. „Das ist ein Gefangenenaustausch. Wenn wir wollten, dass Gaza sich in ein Singapur verwandelt, dann würden wir das selbst ausgeführt haben. Wir brauchen keine Begünstigungen von irgendjemand,“ erklärte Zahar.

Liberman hatte in einem Video Interview (Mitte Februar) gesagt, falls die Hamas ihre Angriffe gegen Israel einstellt, sowie ihre Anstrengungen beendet, nach israelisches Gebiet hinein Terrortunnel zu bauen, dann würde Israel bereit sein, Gaza mit dem Bau eines Seehafens sowie eines Flughafens auszustatten, ebenso wie mit Industriezonen.

“In der Sekunde, in der die Hamas die (Terror) Tunnel und Raketen aufgibt, werden wir die Ersten sein, die für sie sowohl einen Seehafen und einen Flughafen bauen, als auch ein Industriegebiet — sowohl in Kerem Shalom als auch in Erez,“ sagte Liberman, mit Bezug auf die Gebiete, neben den Grenzübergängen nach Israel.

“Wir könnten unverzüglich 40.000 Arbeitsplätze für die Einwohner von Gaza schaffen, unter der Voraussetzung, dass die Hamas den Artikel in ihrer Gründungscharta aufgibt, der zur „Zerstörung des Staates Israel“ aufruft, dass sie die Terrortunnel aufgeben, die Raketen aufgeben, und natürlich — und das ist das erste und wichtigste — die Leichen unserer Soldaten zurückgeben, und dass sie unsere Zivilisten, die sie gefangen halten, zurückkehren lassen,“ fügte er hinzu.

(Der Artikel von Elad Benari erschien im englischen Original bei „Arutz Sheva“ – Übersetzung von Renate)




Müller-Vogg: Multikulti krachend gescheitert

Die große türkische Parallelgesellschaft in Deutschland zeigt gerade mit Blick auf das Erdogan-Referendum, dass das Multikulti-Konzept krachend gescheitert ist – nicht am fehlenden Willen der meisten Deutschen, sondern am Unwillen der türkischen Mehrheit, sich hier nicht nur formal, sondern auch mentalitätsmäßig zu integrieren. Die Bereitschaft von Zuwanderern, sich der neuen Umgebung anzupassen, nimmt in dem Maß ab, wie ihre eigene Zahl wächst. Warum sich eigentlich mit den Deutschen und Deutschland mehr abgeben, als unbedingt nötig, wenn man hier in vielen „Klein-Istanbuls“ leben kann wie zu Hause – nur besser. Der Traum vom deutschen Multikulti-Paradies ist an der Wirklichkeit zerschellt… (Ein aktueller Artikel von Hugo Müller-Vogg. Diese Meinung vertritt PI aber seit Jahren!)




Heute: Daumen drücken für Geert Wilders!

Heute findet in den Niederlanden die Parlamentswahl statt, bei der laut Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der rechtsliberalen VVD von Ministerpräsident Mark Rutte und der PVV von Islamkritiker Geert Wilders erwartet wird. Allerdings: fast die Hälfte der Niederländer waren am Tag vor der Wahl noch unentschlossen. Seit 7.30 Uhr sind die Wahllokale geöffnet und Wilders gab bereits am Morgen seine Stimme in einer Schule in Den Haag ab (Foto). „Egal wie diese Wahl heute ausgeht, der Geist wird nicht wieder zurück in die Flasche gehen“, sagte der PVV-Vorsitzende. „Die patriotische Revolution wird bleiben.“ Der Ausgang der Wahl wird auch in Deutschland mit Spannung und vor allem von den linken Medien mit großer Angst mitverfolgt. Denn ein möglicher Wahlsieg eines Nicht-Establishments-Politikers wie Wilders könnte auch der AfD in Deutschland zusätzlichen Auftrieb geben. PI wird heute Abend ab 21 Uhr über die erste Prognose nach Schließung der Wahllokale und über alles rund um die Wahl berichten!




Hamed Abdel-Samad: Mohammed und Hitler

Ist der Vergleich zwischen Mohammed, dem Gründer des Islams, und Hitler legitim? Hamed Abdel-Samad findet (im Video auf arabisch mit deutschen Untertiteln) einige gemeinsame Aspekte im Leben beider Personen, die uns den islamischen Faschismus veranschaulichen. 1. Das Prinzip des Märtyrertums und die völlige Hingabe und Gehorsamkeit dem Führer gegenüber. 2. Nach der Machtergreifung folgte bei beiden, Mohammed und Hitler, die Ermächtigung. 3. Paranoia, oder die Zwangsstörung, zeichnete das Leben beider Personen. 4. Beide zeigten tiefe Feindschaft dem jüdischen Volk gegenüber und riefen zu dessen Vernichtung auf. (Quelle: Al Hayat TV)




Norbert Bolz über das Phantom der „Neuen Rechten“ und deutsche Gesinnungsjournalisten

Die deutschen Medien betreiben Gesinnungsjournalismus, sagt der Medienwissenschaftler Professor Norbert Bolz in einem sehr bemerkenswerten Gespräch mit dem früheren ZDF-Moderator Wolfgang Herles, jetzt „Tichys Einblick“. Weil Angela Merkel genau die Politik macht, die die linken Journalisten vertreten, verteidigen die Medien die Bundeskanzlerin seit Jahren. BILD und Co. kritisieren nicht die Regierung, sondern quasi als Ersatzgegner das Phantom der „Neuen Rechten“ und setzen einen gefährlichen Assoziationsmechanismus in Gang: Wer nicht dem linken Mainstream folgt, ist rechts, wer rechts ist, ist ein Rechtspopulist, wer rechtspopulistisch ist, ist ein Nazi.

Auszüge aus dem Interview:

[…]

Wolfgang Herles: Für mich, als ich anfing als Journalist vor 30, 40 Jahren, war es selbstverständlich, ein Journalist, egal ob rechts oder links, ist erstmal dazu da, die Mächtigen zu kritisieren, grundsätzlich zu kritisieren. Wir haben das Phänomen, dass die Mainstream-Medien Merkel verteidigen, über Jahre hinweg. Wie kommt das? Ausgerechnet die Linken sagen, eine Regierung muss von uns verteidigt werden.

Bolz: Ja, das ist in der Tat sehr bedenklich. Meine Kritik ist eigentlich auch prinzipiell weniger die der deutschen Politik als vielmehr die der deutschen Medien. Das hängt wahrscheinlich damit zusammen, dass die deutschen Journalisten immer schon und durchaus auch selbstbewusst Gesinnungsjournalisten waren. Das heißt, sie haben sich nie damit begnügt, einfach nur zu berichten und zu analysieren, sondern sie wollten auch immer schon Meinungen voran bringen. Und nun hat Merkel es geschafft, im Grunde alle, wenn Sie so sollen, „linken“ Themen selbst zu besetzen, indem sie mit ihrer Partei, die ja eigentlich eine konservative war, die SPD links überholt hat und auch der Grünen Partei alle grünen, eigenen Themen weggenommen hat. Das heißt also, es gab sachlich und es gibt bis zum heutigen Tag sachlich kaum eine politische Position, die innerhalb des Parlaments vertreten wäre, die Merkel nicht selber vertritt – und zwar besser und nachdrücklicher als die anderen. Kurzum: Es gibt im Grunde nur noch die Möglichkeit einer Radikalkritik der bestehenden Ideologie, auf der unsere Kultur zur Zeit beruht, oder eben mit diesen Wölfen zu heulen. Und genau das macht unser Journalismus. Und er kann es deshalb machen, weil er einen Ersatzgegner gefunden hat: Man kritisiert nicht die Regierung, sondern man kritisiert ein Phantom der Neuen Rechten.

Herles: Inwiefern Phantom?

Bolz: Es ist deshalb ein Phantom, weil diese ja existierenden Neuen Rechten in ihrem Ausmaß und in ihrer Relevanz, in ihrer Virulenz maßlos überschätzt werden, und ich glaube absichtlich überschätzt werden. Man will gar nicht realistisch einschätzen, wie groß die Gefahr von Rechts ist, sondern man ist froh, hier einen Popanz zu haben, auf den man im Grunde alle kritische Energie ablenken kann, um dann umso affirmativer sich der Regierungspolitik zuwenden zu können.

Herles: Das ist nun das Totschlagargument: für jeden, der Merkel kritisiert, ihre Politik kritisiert, „Beifall von der falschen Seite“, das darf man nicht riskieren.

Bolz: Ja, das ist natürlich immer schon dumm gewesen, dieses Argument und ist gar kein Argument. Denn entweder ihre Argumentation, ihre Überlegung ist stichhaltig und sachlich und dann sollte man sie bringen, gleichgültig, wer da zustimmt – oder sie ist einfach dumm und tatsächlich nur populistisch, dann sollte man sich zumindest als Intellektueller derartige Sätze verkneifen. Aber nehmen Sie nur irgendwelche Parallelphänomene: Soll ich mir wirklich nicht mehr Wagners Oper anhören, nur weil Hitler sie auch toll fand. Eine Diskussion, die ja real auch geführt worden ist. Also soll ich das, was einige Leute gut finden, die aber auf der falschen Seite der Politik stehen, mir nur dehalb nicht gönnen, weil die es auch gut finden? Das ist natürlich eine absurde Position, aber sie dient dazu, tatsächlich einen fatalen Assoziationsmechanismus in Gang zu setzen. Nämlich, wenn Sie so wollen: Wer nicht dem linken Mainstream folgt, ist rechts, wer rechts ist, ist ein Rechtspopulist, wer rechtspopulistisch ist, ist im Grunde schon ein Nazi. Und genau diese Assoziationskette ist die eigentliche Gefahr unserer Kultur heute, so wie ich das einschätze, unserer politischen Kultur, weil sie im Grunde jedes Argument, das nicht abgesegnet ist vom politischen Mainstream, in eine Ecke stellt, die gar nicht mehr mit Argumenten bedient wird, sondern nur noch mit Hass.

[…]




Merkel-Gäste bedrohen Schäubles schwarze Null

Aus der von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (Foto) am Dienstag präsentierten Kabinettsvorlage zum Bundeshaushalt 2018 geht hervor, dass die von Schäuble so stolz vor sich hergetragene „schwarze Null“ bald schon Schlagseite haben wird. Kalkulierte Einnahmen und die Ausgaben von rund 335,5 Milliarden Euro stünden sich demnach 2018 noch ausgeglichen gegenüber und Schäuble lässt durchblicken, dass die aktuell 18,7 Milliarden Euro Asylrücklagen, nicht reichen könnten, womit ein ausgeglichener Finanzhaushalt im Plan bis 2021 auf wackeligen Beinen steht. Die Ausgaben sollen bis dahin auf 355,6 Milliarden Euro steigen. Ein ausgeglichener Haushalt sei so, trotz der gebildeten Asyl-Rücklage, keinesfalls „ein Selbstläufer“, warnt Schäuble.  Die Gäste der Kanzlerin sind eben ein kostspieliges Hobby dieser Regierung.

Laut Finanzministerium würden allein Unterbringung, Versorgung und Integration der Invasoren und die Bekämpfung von Fluchtursachen den Bund in den kommenden Jahren rund 20 Milliarden Euro jährlich kosten.

Schäuble umschreibt die Ursachen des zusätzlichen monetären Aufwandes als „insgesamt expansiv ausgerichtete Ausgabenpolitik der letzten Jahre“. Der Bund schultere Zusatzbelastungen, die sich infolge „zahlreicher sozialpolitischer Maßnahmen und der demografischen Entwicklung“ ergeben, heißt es in der Kabinettsvorlage.

Zusätzlich steigen die Ausgaben für die innere Sicherheit um rund eine halbe Milliarde Euro, das sind 275 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr. Auch diese Mehrkosten sind wohl mit den Gewalt- und Terrorbereicherungen, die ins Land schwemmen zu begründen. 1,4 Milliarden Euro werden zusätzlich für den Verteidigungshaushalt aufgewendet. Heute Mittwoch soll der Finanzplan gemäß Schäubles Vorlage beschlossen werden.

Die versorgungssuchenden Ein- und Zudringlinge werden uns aber wohl ungleich mehr kosten als Wolfgang Schäubles Kalkulation vorsieht. Einem Teil der deutschen Steuersklaven im Dienste der Invasion vermutlich sogar das Leben. (lsg)




Somali-Rapefugee vergewaltigt 43-Jährige

Strullendorf: Nach den bisherigen Ermittlungen von Kripo und Staatsanwaltschaft Bamberg drohte dort ein 17-Jähriger einer 43 Jahre alten Frau aus dem Landkreis Bamberg, sie umzubringen, schlug ihr mit der Faust ins Gesicht und zwang sie anschließend gegen ihren Willen zum Geschlechtsverkehr. Den Tatverdächtigen nahmen Bamberger Polizisten noch in der Nacht fest. Er befindet sich inzwischen auf Antrag der Staatsanwaltschaft in Untersuchungshaft.

Kurz nach 23 Uhr hielt sich die Frau in einer Asylbewerberunterkunft auf, um dort Bekannte zu besuchen. Bereits dort bedrängte der 17-jährige Bewohner die 43-Jährige massiv in sexueller Hinsicht. Als die Strullendorferin kurz darauf das Anwesen verließ, verfolgte der somalische Asylbewerber sie bis zu einer Unterführung in der Bahnhofstraße. Nach den bisherigen Erkenntnissen von Polizei und Staatsanwaltschaft drohte er der Frau in dem Fußgängertunnel, sie umzubringen, schlug ihr mit der Faust ins Gesicht, riss sie im weiteren Verlauf zu Boden und zwang sie gegen ihren Willen zum Geschlechtsverkehr. Als der Jugendliche von seinem Opfer abließ, flüchtete die 43-Jährige wieder zurück in das Asylbewerberheim und bat Bekannte um Hilfe. Die sofort verständigte Polizei Bamberg-Land konnte den Mann kurz darauf in seinem Zimmer in der Unterkunft vorläufig festnehmen. Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft Bamberg nahmen noch in der Nacht die Ermittlungen gegen den Somalier auf. Zwischenzeitlich erging auf Antrag der Staatsanwaltschaft Haftbefehl wegen Vergewaltigung gegen den 17-Jährigen. Beamte brachten ihn am Montag in eine Justizvollzugsanstalt.


Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2017 20 Prozent mehr Männer als Frauen. Abgeschoben werden Merkels Fiki-Fiki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen abgelehnter Asylbewerber in Deutschland, und Sie werden so gut wie alle dauerhaft hierbleiben. #Merkelwinter

Chemnitz: An der Chemnitzer Zentralhaltestelle sind am Donnerstagabend zwei Frauen sexuell belästigt worden. In beiden Fällen konnten die Tatverdächtigen gestellt werden. Gegen 21.30 Uhr sprach ein Mann eine 45-jährige Frau an und hielt sie fest, meldete die Polizei am Freitag. Die Frau riss sich los und machte Passanten auf die Situation aufmerksam, woraufhin sich der Tatverdächtige vorerst entfernte. Allerdings kehrte er wenig später zurück und küsste die Frau gegen ihren Willen. Die 45-Jährige wehrte sich dagegen, sah dann ein Polizeifahrzeug und ging zu den Beamten, um den Vorfall anzuzeigen. Kurz darauf konnte ein 31-jähriger tatverdächtiger Tunesier ermittelt werden. Wenige Minuten später, gegen 21.45 Uhr, wurde eine 23-Jährige ebenfalls an der Zentralhaltestelle von einem Mann unsittlich berührt und geküsst. Polizisten konnten kurz darauf einen 18-jährigen tatverdächtigen Afghanen stellen.

Frankfurt/Main: Am 09.03.17 verhaftete die Bundespolizei bei der grenzpolizeilichen Einreisekontrolle eines Fluges aus Sofia am Frankfurter Flughafen einen 46-jährigen Türken, der 2015 wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes in mehreren Fällen zu einer Freiheitstrafe von 4 Jahren verurteilt worden war und nach dem seither mit internationalem Haftbefehl gefahndet wird. Nach der Festnahme lieferten die Bundespolizisten den Mann in das Gefängnis ein.

Dortmund: Gestern Abend (08. März) schritten zwei beherzte Fußballfans in einer Regionalbahn ein, als ein Mann aus Marl mehrere Frauen sexuell belästigte. Gegen 20:00 Uhr auf dem Weg zum Champions League Spiel des BVB bemerkten zwei junge Männer einer Regionalbahn (Dortmund Hbf – Dortmund – SIP) zum Stadion, wie ein Mann aus Algerien mehrere Frauen belästigte. Als die beiden Zeugen, die aus der Türkei und dem Iran stammten, den „Grapscher“ zur Rede stellten, erwiderte dieser nur: „Was wollt ihr? Ich bin Algerier!“ Anschließend schlug er mehrmals mit der Faust auf die beiden Freunde ein. Beim Erreichen des Haltepunktes Signal Iduna Park flüchtete der Täter sofort. Zwei dort eingesetzte Bundespolizisten wurden von den mutigen Fans über den Vorfall informiert. Daraufhin nahmen diese sofort die Verfolgung auf und konnten den 33-jährigen Mann nach wenigen Metern stoppen. Bei der Festnahme wehrte sich dieser mit Tritten und Schlägen gegen die die Köpfe der Bundespolizisten. Diese überwältigten den Tatverdächtigen und fesselten ihn. Gegen den mit 1,6 Promille alkoholisierten Mann wurde anschließend ein Strafverfahren wegen sexueller Belästigung, Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet. Der in Marl wohnhafte Mann musste den Rest des Tages in der Ausnüchterungszelle verbringen. (Kommentar PI: Interessant, dass hier auf einmal sogar die Nationalität der Helfer genannt wird).

Nürnberg: Am vergangenen Wochenende (11.03.2017 bis 12.03.2017) wurden drei Frauen im Stadtgebiet von Unbekannten belästigt. Die Kriminalpolizei sucht Zeugen. Der erste Fall ereignete sich am frühen Samstagmorgen (11.03.2017) im Stadtteil St. Johannis. Die Geschädigte lief gegen 01.25 Uhr in der Bielefelder Straße durch die Unterführung zur Poppenreuther Straße, als sie ein schlanker, etwa 20-jähriger, dunkel gekleideter Mann plötzlich von hinten umarmte. Nachdem ihn die Frau anschrie, ließ er zunächst von ihr ab, hielt sich aber weiter in ihrer Nähe auf. Erst als die Geschädigte ihn abermals lautstark anherrschte, flüchtete der Unbekannte in Richtung Lobsinger Straße. Die Frau blieb körperlich unverletzt. Eine sofort eingeleitete Fahndung nach dem Mann verlief ergebnislos. Ein weiterer unbekannter Täter belästigte eine Frau Samstagfrüh (11.03.2017) in der Innenstadt. Nach derzeitigem Informationsstand betatschte er die Geschädigte am Sebalder Platz gegen 04:15 Uhr unsittlich. Danach konnte er unbekannt entkommen. Obwohl die Frau bei der Attacke stürzte, erlitt sie keine sichtbaren Verletzungen. Der Unbekannte soll etwa 180 cm groß und schlank sein. Er trug eine graue Steppjacke mit orangefarbenem Reißverschluss und Kapuze. In St. Peter kam es am Sonntagabend (12.03.2017) zu einer Belästigung durch einen Radfahrer. Nach derzeitigem Kenntnisstand näherte sich dieser gegen 19:30 Uhr in der Luisenstraße einer Fußgängerin und griff ihr im Vorbeifahren an das Gesäß. Anschließend fuhr er davon. Der Unbekannte wird als etwa 180 cm groß und schlank beschrieben. Der etwa 35-Jährige soll eine dunkle Jacke, eine dunkle Jeanshose sowie eine schwarze Wollmütze getragen haben. (Kommentar PI: Die Polizei möchte anscheinend die Täter nicht finden oder warum lässt sie bei der Personenbeschreibung trotz anderer vorliegender Details die wahrscheinliche Volkszugehörigkeit/Ethnie weg?)

Kulmbach: Zu einem Übergriff auf eine 54-Jährige soll es am Freitagnachmittag in einer Unterführung im Bereich der Schauerkreuzung gekommen sein. Zwei bislang Unbekannte bedrängten die Frau, bedrohten sie mit einem Messer und verletzten sie leicht. Die Kriminalpolizei Bayreuth bittet jetzt um Hinweise aus der Bevölkerung. Gegen 16.30 Uhr betrat die Kulmbacherin die Unterführung der B85 im Bereich der dortigen Bank. Hierbei traf sie auf die beiden bislang unbekannten Männer. Einer der Beiden hielt der Frau ein Messer vor. Im weiteren Verlauf rissen sie ihr die Jacke und das T-Shirt auf. Hierbei erlitt die 54-Jährige eine leichte Verletzung am Oberkörper. Geistesgegenwärtig schüttete die Frau den beiden Männern ihren Kaffee ins Gesicht und flüchtete daraufhin über die Straße zu ihrer Wohnung. Dort erzählte sie den Vorfall einer Vertrauensperson, die wiederum die Polizei verständigte. Erste Fahndungsmaßnahmen blieben ohne Ergebnis. Die beiden Männer waren um die 25 Jahre alt, 175 bis 180 Zentimeter groß, trugen dunkle Jeansjacken, helle Jeanshosen und helle Turnschuhe. Die Kriminalpolizei Bayreuth hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet um Mithilfe: Wer hat am Freitagnachmittag im Bereich der Unterführung Beobachtungen gemacht, die mit dem Übergriff in Zusammenhang stehen könnten? Wem sind in diesem Bereich Personen aufgefallen, die im Gesicht und am Oberkörper verschmutzt waren? (Kommentar PI: Auch hier lässt die Polizei bei der Personenbeschreibung trotz anderer vorliegender Details die wahrscheinliche Volkszugehörigkeit/Ethnie weg)

Hannover: Ein Amtsrichter brummte einem Frauen-Grapscher 600 Euro Geldstrafe wegen tätlicher Beleidigung auf. Vor der „Ibiza Lounge“ am Westufer steuerte Omar K. (25) auf eine Frau (31) zu, packte ihr fest in den Schritt. Das Opfer zum Richter: „Er guckte mir in die Augen, schnappte zu. Es war sehr unangenehm.“ Sie hielt ihn fest, rief die Security um Hilfe – Festnahme. Auf der Wache pustete der Iraker knapp zwei Promille. Im Prozess bestritt er die Fummel-Attacke: Er habe nur nach der Hand eines Freundes greifen wollen. Glaubte der Richter nicht. Das Opfer zu BILD: „Vor dem Maschseefest wurde ich bereits in einer Disco begrapscht, meldete es nicht. Mir reicht’s!“

Wolfsburg: Es war der Horror, was Schülerin Lisa (13, Name geändert) am Hauptbahnhof in Wolfsburg (Niedersachsen) erlebte. Als sie draußen auf zwei Freundinnen wartete, kam plötzlich ein zwei Meter großer Mann, packte ihre Hand, zog sie in eine dunkle Ecke. „Er hat mir den Mund zugehalten, auf Englisch gesagt, dass ich leise sein soll“, erzählt Lisa. In einer Ecke soll er versucht haben, sie zu küssen und zu begrapschen. Lisa tritt zu, kann sich befreien. Doch der Mann läuft ihr nach. Um ihren Peiniger loszuwerden, verspricht ihm die Schülerin: „Ich bin morgen um 15 Uhr wieder hier.“ So lockt das tapfere Mädchen den Sex-Grapscher in die Falle! Zu Hause erzählte die Schülerin alles ihren Eltern, die rufen die Polizei. Mit mehreren Beamten geht die Schülerin am nächsten Tag zum Bahnhof – und tatsächlich taucht der Mann wieder auf. Festnahme! Laut Polizei handelt es sich um einen Algerier (34). Video-Beweismaterial für den Übergriff gibt es nicht. „Die Kameras werden laut Bundespolizei nur bei Fußballspielen angeschaltet“, sagt Lisas Vater (49) zu BILD.

Limburg: Am Samstagnachmittag wurde eine 68-jährige Frau auf einem Radweg zwischen Lindenholzhausen und Runkel-Ennerich, von einem Mann belästigt. Die Frau war zu Fuß auf dem Radweg unterwegs, als ihr der Mann entgegenkam. Als er an ihr vorbeigegangen war, drehte er um und folgte der 68-Jährigen. Die Frau wechselte daraufhin mehrmals ihre Laufrichtung, woraufhin ihr der Mann jedes Mal folgte. Schließlich konnte sie sehen, dass der Mann bei offenstehender Hose in eindeutiger Weise hantierte. Zu diesem Zeitpunkt befand sich die Zeugin in etwa 10 Meter Entfernung zu dem Mann. Der Täter soll 170 bis 177 cm groß, ca. 25 Jahre alt und schlank gewesen sein. Er hätte eine zierliche Statur, helle Haut und schwarze Haare gehabt. Der Mann hatte nach Angaben der Frau ein orientalisches Erscheinungsbild, einen Vollbart und dunkle Augen.

Bielefeld: Im Bielefelder Bahnhofsviertel sollen am frühen Sonntagmorgen zwei Frauen sexuell belästigt worden sein. Nach WESTFALEN-BLATT-Informationen wandten sich mehrere Besucherinnen der Disco »Stereo« gegen 4.45 Uhr mit entsprechenden Vorwürfen an die Türsteher. Die versuchten daraufhin einen mutmaßlichen Afrikaner, der als Haupttäter galt, aus der Disco zu weisen. Sie sollen daraufhin von anderen Männern angegriffen worden sein. Der Polizei zufolge soll der Mann, ein 23-jähriger Bielefelder, die zwei Frauen aus dem Kreis Herford beleidigt haben. Er fragte eine Frau, was sie »drunter« trage und forderte die zweite Frau auf, sich auszuziehen. Die Polizei sei mit mehr als zehn Beamten vor Ort gewesen, sagte ein Augenzeuge. Auch die Polizisten sollen angegriffen worden sein.Drei Personen sollen die Arbeit behindert haben und wurden schließlich zur Personalienfeststellung mitgenommen. Bei ihnen soll es sich um französisch sprechende Männer handeln, die schon länger in Deutschland leben. Ein Zeuge sagte dem WESTFALEN-BLATT, Polizisten seien beim Wegbringen der drei Männer von deren Freunden als »Rassisten« bezeichnet worden. Einer der Männer, die die Polizei mitgenommen habe, habe wie ein Schwarzafrikaner ausgesehen. Laut Bielefelder Polizei handelte es sich bei ihnen um einen 22-jährigen Paderborner, einen 28-jährigen Gütersloher und einen 22-jährigen Bielefelder. Zu den Nationalitäten der Beteiligten machte die Polizei keine Angaben.