AfD: Revolte, Spaltung oder Scheitern? Das Ausschlussverfahren gegen Höcke ist Irrsinn

Albrecht Glaser und Frauke PetryDie demokratische Partei AfD wird diskriminiert, öffentlich benachteiligt, stigmatisiert; ihre Mandatsträger, Funktionäre und Mitglieder werden bedroht, geschlagen, gesellschaftlich ausgegrenzt, von Brandanschlägen gepeinigt, erleiden berufliche und private Nachteile. In einem solchen politischen Fegefeuer steht eine Partei solidarisch zusammen, besonders wenn es nur noch wenige Monate bis zur Bundestagswahl sind.

(Von Wolfgang Hübner)

Aber was macht die Mehrheit der Parteiführung? Sie leitet nun unter der jubelnden, feixenden Schadenfreude ihrer Feinde ein Parteiausschlussverfahren gegen einen Landes- und Fraktionsvorsitzenden mit erheblichem Ansehen und Anhang unter vielen Mitgliedern ein. Warum? Weil Björn Höcke eine Rede gehalten hat, die nicht in der Sache, sondern in Ton und Zeitpunkt unangemessen war. Für diesen Fehler hat sich Höcke, weiß Gott ungewöhnlich für einen Politiker, öffentlich in aller Form und glaubwürdig selbstkritischer Weise entschuldigt.

Wer auch nur einen Rest von gesundem politischen Menschenverstand beansprucht, kann zu keinem anderen Schluss kommen: Wer zu diesem Zeitpunkt, unter diesen Umständen und trotz Höckes demütigender Selbstkritik ein Parteiausschlussverfahren in die Wege leitet, der schadet – ob nun bewusst oder in geradezu autistischer Verblendung – der Partei. Wer das tut, erledigt das Geschäft ihrer zahlreichen politischen Konkurrenten und Feinde.

Die Mitglieder des Bundesvorstands, die das zu verantworten haben, handeln unverantwortlich und riskieren wenige Wochen vor dem Bundesparteitag in Köln eine Revolte gegen diese Vorstandsmehrheit, die durchaus mit einer Spaltung oder auch dem vollständigen Scheitern der Partei enden kann. Und sie streben einen Sieg an, der noch nicht einmal ihnen selbst nutzen wird. Es muss so deutlich gesagt werden: Dieses Vorgehen von Frauke Petry, Albrecht Glaser und anderen ist ein Genickschlag für die Hoffnungen von Millionen Deutschen und eine unbezahlbare Steilvorlage für die etablierten Berliner Parteien.

Es ist zudem ein ausgesprochen dummes und bösartiges Vorgehen, wo doch so gut wie sicher ist, dass Höcke wegen dieser Rede nie und nimmer aus der Partei ausgeschlossen werden kann und wird.

Deswegen ist das nun eingeleitete Verfahren in jedweder Weise politischer Irrsinn, offenbar motiviert von einem betriebsblinden Rachefeldzug. Glauben Petry, Glaser und andere tatsächlich, die Angriffe gegen die AfD, ihre Ausgrenzung und Diskriminierung würden nach Höckes Ausschluss aushören? Glauben sie wirklich, danach würde das Wählerpotential größer statt kleiner? Hoffen sie, mit Höcke auch all jene aus der AfD zu vertreiben, die eine neue politische Heimat ohne Sprachregelungen und Volksverdummung gesucht haben?

Doch nachdem dieser Irrsinn leider Tatsache ist, muss in der Partei nun eine Entscheidung herbeigeführt werden: Entweder setzen sich Petry, Glaser und andere mit ihrem Kurs der politischen Selbstverstümmelung durch, dann ist die Partei AfD eine andere, aber bestimmt keine bessere. Oder Petry, Glaser und andere setzen sich nicht durch, dann müssen sie aus dem Vorstand ausscheiden oder ausgeschieden werden. Es ist Zeit für klare Verhältnisse, anders geht das jetzt nicht mehr.

Es waren jedoch alle Voraussetzungen gegeben, diesen potentiell selbstmörderischen Showdown zu vermeiden. Auch wenn Petry, Glaser und andere sich durchsetzen sollten: Ihre Schuld an diesem mutwilligen Attentat auf die AfD würden sie nie mehr los. Armes, armes Vater- und Mutterland Deutschland, solche „alternativen“ Politiker zu haben!




Tenenbom: Was Kubitschek und Bachmann sagen, denkt in den USA jeder Zweite!

Tuvia Tenenbom (Bildmitte) ist ein in Israel geborener amerikanischer Autor, der, wie nur wenige, sich schriftlich als auch in Interviews so äußert wie er die Dinge sieht, ohne Rücksicht darauf, was der Mainstream gerne hätte. Deshalb leitet der SPIEGEL ihn auch in seinem jüngsten Interview bewusst als „umstrittenen Autor“ ein.

Anlass ist Tenenboms jüngstes Werk „Allein unter Flüchtlingen“. Dafür hat er sich in ein deutsches Flüchtlingslager begeben, um zu dokumentieren, für wes Geistes Kinder wir dort Betten aufstellen (PI berichtete). Auch im Interview nimmt er kein Blatt vor den Mund und erklärt dem etwas indignierten Spiegelschreiberling, vor allem in Deutschland gebe es keinen Journalismus, sondern Aktivismus und Prediger. „Journalisten berichten nicht mehr, was geschieht, sondern, was wir denken sollen.“ Journalisten sollten uns nicht erzählen, was richtig oder falsch sei, sondern von Tatsachen berichten, so Tenenbom. Das saß erst einmal.

Interviewer Kaspar Heinrich kann das offenbar nicht fassen und fragt in bewährter Spiegel-Manier verdattert nach: „Aber ist es nicht zum Beispiel ganz elementar, gegen Hass einzutreten, wie es Emcke getan hat?“

Tenenbom kontert gelassen: „Nein. Das kann man im Privatleben praktizieren, aber nicht im Journalismus.“ Ein Journalist solle die Wahrheit sagen. Mehr nicht, so der Autor.

Tenenbom, der unter anderem den Bestseller-Autor Akif Pirinçci besucht und interviewt hat, geht auch mit der Meinungsfreiheit in Deutschland hart ins Gericht und nennt die Causa Pirinçci als Beispiel. Seit der in den Medien eindeutig falsch zitierten Dresdener Rede Pirinçcis wird dieser von Verlagen wie Random House boykottiert. Man könne von Pirinçci halten was man wolle, so Tenenbom, aber er habe ein Recht auf seine Meinung. Dieser Boykott sei Unrecht.

Da hält der linke Spiegel doch dagegen:

Random House ist ein privates Unternehmen. Der Verlag darf sich seine Autoren aussuchen.

Tenenbom hat den richtigen Vergleich parat:

Aber wenn sie entscheiden würden, nur weiße Schriftsteller zu verlegen, keine schwarzen, ginge das vor Gericht, und dort würden sie gestoppt werden. Das ist dasselbe. Kein Unternehmen hat das Recht, jemanden zu schädigen.

Kaspar Heinrich beharrt borniert:

Aber abgesehen von seinem missverständlichen KZ-Zitat vertritt Pirinçci doch ganz offensichtlich rassistische und menschenverachtende Ansichten.

Tenenbom:

Auf den ersten Blick richtig, auf den zweiten falsch. Ja, er beschimpft Muslime und den Islam – aber er ist ein Türke und dunkelhäutig. Wenn ein hellhäutiger Deutscher das Christentum beleidigt, sich über Jesus und den Papst lustig macht, wird er als Intendant an einem der besten deutschen Theater landen. Wenn ein Christ seine eigene Religion beleidigt, bleibt er ein freier Mann, er wird sogar für seinen Freigeist gelobt. Pirinçci hat genau dasselbe getan, nur als Moslem. Und jetzt ist er ein Rassist?

Jetzt zeigt uns der Spiegelreporter was Trotzkistenjournalismus ist:

Das eine macht das andere nicht besser. Es bleibt dabei: Pirinçci hat rassistische Ansichten.

Tenenbom macht sich aber nicht nur „schuldig“, weil er sich auf Akif Pirinçcis Recht auf Meinungsfreiheit versteift, er hat auch Götz Kubitschek als „netten Kerl“ bezeichnet. Das bringt ihm nicht nur den Verdacht der Naivität ein.

Spiegel Online: Sie nennen Pirinçci in Ihrem Buch einen „freien Geist“, den neurechten Verleger und Publizisten Götz Kubitschek einen „netten Kerl“. Ist das nicht naiv?

Tenenbom: Ich bin nicht naiv. Ich weiß sehr wohl, was sie sagen und denken. Aber um jemandem respektvoll zu begegnen oder ihn zu mögen, muss ich nicht seiner Meinung sein. Und übrigens: Was Götz Kubitschek sagt, auch was Lutz Bachmann sagt, denkt in den USA jeder Zweite.

Spiegel Online: Das macht es ja nicht besser.

Tenenbom: Ich will nur sagen: Sollen wir jetzt alle Amerikaner so behandeln? Nein. Und wissen Sie was? Viele Deutsche denken genauso, sie haben nur Angst, es auszusprechen. Na und? All diese Leute dürfen sich Europäer nennen. Es gibt halt eine Auseinandersetzung zwischen der einen Auffassung, die es schon früher gab, die auf die Bewahrung der eigenen Kultur setzt – Sie können das Engstirnigkeit nennen -, und einer anderen Bewegung, die keine Grenzen und Nationalstaaten will und Kulturen vermischen möchte. Das sind zwei gültige Ansichten, zwei zulässige Wünsche. Lasst die Wahlen entscheiden! Aber nennt diese Leute nicht Nazis, nur weil sie die deutsche Kultur bewahren wollen.

Spiegel Online: Sie haben vom Liberalismus gesprochen. Was bedeutet er für Sie?

Tenenbom: Meinungsvielfalt. Wir öffnen allen die Tür, jeder hat ein Recht auf seine Meinung. Lutz Bachmann genauso wie Gregor Gysi. Und ich denke, ich habe beide gleich behandelt. Denn ich sehe keinen Unterschied zwischen ihnen. Inhaltlich gibt es den natürlich, aber der eine ist deshalb nicht besser als der andere. Demokratie bedeutet letztlich: Die Mehrheit legt die Regeln fest. Wenn die Mehrheit ihre Macht missbraucht, entscheidet das oberste Gericht gegen sie. So läuft das. Aber nicht, indem man Leute beschimpft, boykottiert oder schlecht aussehen lässt, nur weil eine Ansicht nicht politisch korrekt ist.

Die Einwanderungspolitik betreffend, im Besonderen das Flüchtlingsthema sagt der Autor:

Wir haben hier den wirklich extremen Fall eines Landes, das kein Einwanderungsland war und plötzlich entschieden hat, eines zu sein. Durch die Straßen zu laufen und so viele Menschen Arabisch sprechen zu hören: Das ist schon eine extreme Veränderung. Der ganze Westen bewegt sich in eine Richtung – Gott weiß wohin -, doch Deutschland bewegt sich zehnmal so schnell. [..]

Deutschland hat in Europa die meisten Flüchtlinge aufgenommen, aber wie man das getan hat, war richtig schlecht. Vieles hat man einfach nicht verstanden. Da wurde mancher mit dem Mörder oder Vergewaltiger seines Bruders oder seiner Schwester zusammengepfercht. Sunniten, Schiiten und Christen im selben Raum unterzubringen, ist im Grund kriminell. Ich habe kein Paradies erwartet, aber diese Lebensumstände sind nicht akzeptabel. Die Deutschen hätten nur so viele Flüchtlinge aufnehmen dürfen, wie sie auch hätten bewältigen können.

Tenenbom ist aber nie einseitig und so sieht er auch durchaus vorhandenen Antisemitismus in Deutschland, auch das sagt er. Und, dass der Westen aufhören solle, sich in Nahost einzumischen. (lsg)

» Das ganze Interview bei Spiegel Online
» Das Buch „Allein unter Flüchtlingen“ von Tuvia Tenenbom gibt es für 13,95 Euro beim Verlag Antaios




Köppel: Welche Zuwanderung wollen wir?

Wer die Grenzen einfach öffnet und die Zuwanderung nicht mehr selber kontrolliert, erntet Fremdenhass und nationalen Sozialismus. Unter nationalem Sozialismus verstehe ich hier nicht Hitlerismus, Judenmord und Weltkrieg, sondern eine verheerende Politik nationaler Abschottung und anti­liberaler Einsperrung der Wirtschaft, ein Rezept für den Untergang. Wir beobachten es in der Schweiz bereits:

Seit der Einführung der unseligen Personenfreizügigkeit vor zehn Jahren hat die ständige Wohnbevölkerung um rund 750.000 Personen netto zugenommen, das sind fast zehn Prozent aller Einwohner. Die Invasion drückt die Immobilienpreise nach oben, überlastet die Infrastruktur, setzt den Arbeitsmarkt für ­Inländer unter Stress und laugt die Sozial­werke aus.

Der Überdruck von aussen erzeugt Unbehagen und Überregulierung im Innern. Klar: Wer seine Wohnung mit vollem Kühlschrank allen öffnet, erntet Dichtestress und eine überfüllte Küche… (Fortsetzung in der WELTWOCHE!)




Bundes-AfD beantragt Höckes Parteiausschluss

Anscheinend legt es der AfD-Bundesvorstand tatsächlich im Wahljahr darauf an, der AfD möglichst viele Negativschlagzeilen in der linken Journaille zu verschaffen. Einer dpa-Meldung zufolge hat der Vorstand nun doch das Parteiausschlussverfahren gegen Thüringens Partei-Chef Björn Höcke per Email beim Landesschiedsgericht eingereicht. Formal gesehen reicht das noch nicht aus, ist aber der eindeutige erste Schritt in diese Richtung.

Höcke hat sich den offiziellen Unmut der Parteispitze zugezogen, als er Anfang des Jahres in einer Rede sagte: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ Dabei bezog Höcke das Wort Schande auf den Holocaust, und nicht – wie von den deutschen Medien bewusst fehlinterpretiert – auf das Denkmal. Das hat allerdings fast wortgleich schon Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU), als Zitat des britischen Kunsthistorikers Robert Neil MacGregor, gesagt (PI berichtete) und auch schon Spiegel-Gründer Rudolf Augstein und Martin Walser äußerten sich ähnlich. Aber hier soll nun ein Exempel statuiert werden und das wohl auch ohne Rücksicht auf mögliche eklatante Stimmenverluste.




400.000 Mittelmeerflüchtlinge in diesem Jahr

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) erwartet in diesem Jahr deutlich mehr Flüchtlinge aus Afrika, die übers Mittelmeer nach Italien gelangen. In den ersten drei Monaten des Jahres habe sich deren Zahl verdoppelt. „Wenn wir das hochrechnen, könnten in diesem Jahr 300.000 bis 400.000 Menschen in Italien ankommen“, berichtet die WELT.

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani äußerte sich diese Woche: „Wenn wir es nicht schaffen, die zentralen Probleme in afrikanischen Staaten zu lösen, werden in zehn Jahren zehn, 20 oder sogar 30 Millionen Einwanderer in die Europäische Union kommen.“ (Hierzu gilt anzumerken, dass es alleine aufgrund der selbstverschuldeten Bevölkerungsexplosion um einiges mehr werden, siehe Abschnitt unten).

Dass sich so viele junge Männer auf den Weg Richtung Europa machen, da „in Deutschland jeder ein Haus bekommt„, ist zu großen Teilen eine Schuld der EU und auch so gewollt. Im Jahre 2008 wurde ein EU-Geheimplan bekannt, dass diese 50 Millionen afrikanische „Arbeiter“ nach Europa holen möchte.

Vor kurzem belegte ein italienscher Blogger, dass NGOs und die italienische Marine Schlepperei im großen Stil betreiben. Er zeigt mittels GPS-Auswertung, dass Schiffe Afrikaner gezielt und massenhaft nach Europa schiffen. Mit relativ bescheidenen Mitteln deckte er in einem Video einen riesigen Skandal auf. Mit einer Investition von 400 US-Dollar kaufte sich Luca Donadel eine Software, die es ihm erlaubt, die Schiffsrouten aller registrierten Schiffe auf der Welt in Echtzeit zu analysieren. Jedes registrierte Schiff hat nämlich ein „AIS“ an Bord, ein automatisches Identifikationssystem, das den Austausch von Navigationsdaten ermöglicht und so die Sicherheit und die Lenkung des Schiffsverkehrs weltweit gewährleistet (Quelle: INFO-DIREKT).

Die „Rettungsaktionen“ der EU-Schiffe vor der libyschen Küste sind nichts weiteres als ein eingerichteter Fährdienst Richtung Italien. Und dort wollen die „Flüchtlinge“ nach dem Motto: „Ich reise um die halbe Welt, durch zig sichere Länder zielgerichtet in das Land mit dem besten Sozialsystem“ nicht bleiben. Im ARD-Europamagazin vom 11.9. kommen „Flüchtlinge“ aus den Urlaubsländern Senegal und Gambia zu Wort, die im norditalienischen Como angetroffen wurden. Sie gaben vor laufender Kamera offen zu, nur in Deutschland „Asyl“ beantragen zu wollen, weil sie dort 350 Euro bekommen.

Mit dem Geld, was man in Deutschland für die sogenannten „Flüchtlinge“ ausgibt, könnte man in Afrika wahrscheinlich ein ganzes Dorf problemlos durchfüttern. Im Jahr 2016 beliefen sich die Kosten für die „Flüchtlinge“ insgesamt rund 20 Milliarden Euro sein.

Diese Invasion wird niemals enden. Bis zum Jahr 2100 wird sich die Bevölkerung Afrikas aufgrund einer völlig verantwortungslosen und selbstverschuldeten Bevölkerungsexplosion auf 4,4 Milliarden von heute an nahezu vervierfachen. Laut Umfragen möchten sich 38 Prozent der Afrikaner in Europa ansiedeln, sodass sich die Europäer auf über eine Milliarde neuer Mitbürger alleine aus Afrika freuen dürfen.

Europäer stellen weltweit schon jetzt eine ethnische Minderheit dar. Sie werden eher kurz- als langfristig auch zu Minderheiten in ihren eigenen Ländern und dann als Völker aus der Geschichte ausradiert. In diesem Zusammenhang verweisen wir wie stets auf den PI-Artikel „Was ist ein Völkermord gemäß UN-Defintion?“.




Video: AfD-Demo in Gera mit Petr Bystron

Am heutigen Freitag demonstriert die AfD um 18 Uhr in Gera auf dem Markt. Als Redner treten der bayerische Landesvorsitzende Petr Bystron, der thüringische AfD-Spitzenkandidat Stephan Brandner, der Geraer Unternehmer Dr. Harald Frank und MdL Wiebke Muhsal auf. Nicht dabei ist diesmal (aus bekannten Gründen) Björn Höcke. Die Demo wird ab 18 Uhr live im Internet übertragen und hier rechtzeitig in diesen Beitrag eingebettet.




Leipzig: Pakistaner wirft von Hoteldach Ziegeln auf Passanten und springt dann in den Tod

Ein Asylforderer aus Pakistan warf gestern Nachmittag vom Dach des Seaside Park-Hotels Ziegeln und andere Gegenstände auf Passanten. Der 28-jährige „Flüchtling“ sei wegen diverser Vergehen und auch früherer Suizidversuche bereits polizeibekannt gewesen. Als die Polizei gegen 13.40 Uhr informiert wurde, hatten sich bereits etwa 300 Schaulustige eingefunden, um das Geschehen mit ihren Handys zu filmen und zu fotografieren. Die Einsatzkräfte wurden angewiesen, den Willy-Brandt-Platz komplett zu räumen. Gegen 14.15 Uhr sprang der Pakistaner vom Dach (siehe Video oben) und erlag später im Krankenhaus seinen Verletzungen.

(Von Michael Stürzenberger)

Einige Augenzeugen, die das Geschehen mit ansehen mussten, brauchten anschließend psychologische Betreuung durch das Kriseninterventionsteam, wie die Leipziger Volkszeitung berichtet:

Am Abend wurden dann weitere Hintergründe bekannt: Demnach handelte es sich bei dem Mann um einen Pakistaner, der bereits polizeibekannt ist – auch wegen früherer Suizidversuche. Schon am Donnerstagvormittag soll er die Ordnungshüter auf den Plan gerufen haben. Den Angaben zufolge rastete er in einer Behörde im Leipziger Süden aus, weil er dort nicht wie gewünscht Geld ausgezahlt bekam. Die Ermittlungen zu den näheren Umständen des Todesfalls dauern noch an. Bis in die Abendstunden war die Spurensicherung vor Ort.

Geld fordern, nicht bekommen, ausrasten, Gegenstände auf Bürger schmeißen – dass er hierbei möglicherweise vom islamischen Denken beherrscht war, in dem das Berauben der minderwertigen Ungläubigen göttlich legitimiert ist, kann man sicherlich politkorrekt ausschließen. Ein solches Verhalten, meist auch mit der Tötung von Ungläubigen endend, läuft offiziell unter „psychische Erkrankung“.




1800 Euro Strafe für Plakat am SZ-Gebäude

Die Münchner Patriotin Maria Frank (Foto) wurde im Februar 2013 wegen eines Plakates über „die anmaßenden Türken“ zu angeblicher „Volksverhetzung“ verurteilt, worüber die Süddeutsche Zeitung ausführlich berichtete. Als das Verfahren in der Berufung aber vor dem Landgericht München eingestellt wurde und sie damit rehabilitiert war, schwieg die SZ eisern. Typisch Lückenpresse. Das übliche Vorgehen bei linken Politpropagandablättern, all das auszublenden, was nicht zur eigenen linksgestörten Gesinnung passt. Maria schrieb dutzende Briefe an die SZ, aber die Alpen-Prawda weigerte sich beharrlich, die Wahrheit darzustellen. Als sie dann an einem Fenster des SZ-Gebäudes ein Protestplakat anbrachte, schlug die Justiz mit voller Härte zu.

(Von Michael Stürzenberger)

Maria erhielt einen Strafbefehl wegen „Sachbeschädigung“ über 1000 Euro. Sie legte Einspruch ein, worauf es dann noch dicker für sie kam. Bei der Verhandlung vor dem Amtsgericht München am gestrigen Donnerstag erzählte der Leiter vom Service Zentrum der Süddeutschen Zeitung im Zeugenstand, dass der Hausmeister zum Entfernen der Rückstandsreste des Plakates, das mit Flüssigkleber an der Fensterscheibe angebracht war, in „mühevoller Kleinarbeit“ eineinhalb Stunden gebraucht habe. Er habe mit einer scharfen Klinge „Millimeter für Millimeter“ wegkratzen müssen. Die SZ gab an, ihr sei durch die Arbeitszeit des Hausmeisters ein Schaden von 100,- Euro entstanden.

Marias Verteidiger Sascha Giller von der Rechtsanwaltskanzlei BKR in Jena stellte fest, dass hier keine vorsätzliche Sachbeschädigung vorliege, sondern ein rechtfertigender Notstand. Durch die Berichterstattung der SZ über die Verurteilung als „Volksverhetzerin“ habe sie eine dauerhafte Rufschädigung erlitten.

Maria berichtete, dass in ihrem Wohnviertel anonyme Flugblätter verteilt wurden, in denen sie als „die größte Volksverhetzerin“ diffamiert wurde und die Nachbarn daraufhin wissen sollten, mit wem sie hier eigentlich zusammenlebten. Diese Information können die Täter, mit großer Wahrscheinlichkeit die linksextreme Antifa, nur von dem SZ-Artikel haben. Es empöre sie zudem, dass der Chefredakteur der SZ, Heribert Prantl, den Geschwister Scholl-Preis erhalten habe und daher eigentlich verpflichtet sei, sich für die Einhaltung des Rechtsstaates und gegen Willkür einzusetzen. Prantl aber verschweige die Wahrheit, wenn sie ihm nicht in seine linke Gesinnung passe.

Daher habe sie das Plakat an einem Sonntag angebracht, damit die vorbeilaufenden Bürger darüber informiert werden. Sie habe als einfache Bürgerin ja keine andere Möglichkeit, sich Gehör zu verschaffen, wenn die Medien dies verschwiegen würden. Aufgrund des Rufmordes durch die SZ sei sie nun lebenslänglich beschädigt. Sie wohne seit 50 Jahren unauffällig in ihrem Viertel, aber jetzt hätten sie viele Anwohner auf die angebliche „Volksverhetzung“ angesprochen. Hier das Plakat:

Es wäre für jedes objektive Medium vor allem auch hinsichtlich der imperial-größenwahnsinnigen Politik der Türkei unter Erdogan höchst bedeutsam gewesen, über die Einstellung des Verfahrens zu berichten, wie damals von PI ausführlich vorgenommen:

Die Verteidigung kündigte Beweisanträge an, die auf einen Wahrheitsbeweis gerichtet waren: Die Türkei betreibt nämlich auf Zypern tatsächlich einen Angriffskrieg auf Europa, man braucht nur die entsprechenden UN-Resolutionen und die ihnen zugrunde liegenden Sachverhalte zu studieren. Und dass die Türkei über Zypern hinaus Europa angreifen wird, wenn sie so weit ist, hat Erdogan in seiner Wahlrede von 2012 hinreichend deutlich gemacht. Hier wird ein künftiger Hitler sichtbar.

Ferner sind alle Dimensionen des Islam geeignet, dessen Gewaltbereitschaft unter Beweis zu stellen: Literarisch (Koran, Hadithe, Sira), historisch (knapp 1.400 Jahre bewaffneter Djihad), geographisch (alle Staaten, in denen der Islam die Mehrheit stellt, sind unfrei), politisch (alle islamischen Gruppierungen wollen “die Scharia” oder “mehr Scharia” oder mindestens einen größeren Einfluß ihres Glaubens auf die Politik, egal in welchem Land), religionswissenschaftlich und orientalistisch (es gibt Aufklärung im Islam, aber sie setzt sich seit dem 12. Jahrhundert nirgendwo mehr durch und wird seit dem Ende der persischen Glanzzeiten immer nur von kleinen intellektuellen Minderheiten vertreten), zeitgeschichtlich und geopolitisch (seit der Entfesselung des modernen und postmodernen Islamismus durch die CIA zur Zerstörung der Sowjetunion an ihrer Südflanke wird es Jahr für Jahr schlimmer, und der Arabische Frühling ist nur ein vorläufiger Höhepunkt der Gewalt), usw. usf.

Natürlich sind die meisten Muslime in Deutschland friedlich. Es bleibt ihnen als Minderheit auch gar nichts anderes übrig. Aber es gibt eine feststehende Korrelation zwischen dem muslimischen Bevölkerungsanteil und dem Auftreten religiöser Gewalt und Unterdrückung in einer Gesellschaft. Ab 50 % Islam ist eine Gesellschaft immer unfrei. Das ist empirisch.

Der junge Staatsanwalt, der uns übrigens schon im „Himmler“- und „Krebsgeschwür“-Prozess gegenüberstand, verteidigte aber das Verschweigen der Wahrheit durch die SZ. In unserem Land herrsche Pressefreiheit und die SZ entscheide nun einmal selber, worüber sie berichte und worüber eben auch nicht. In seinem Plädoyer behauptete er, dass Maria einen „schwer entfernbaren Sekundenkleber“ benutzt hätte, wohingegen Maria von einer großen Uhu-Tube gesprochen hatte. Maria solle sich von ihren „Wahnvorstellungen“ lossagen, dass sie verfolgt werde. Für die SZ sei es eben zu unbedeutend gewesen, über die Einstellung des Verfahrens in der zweiten Instanz zu berichten. Wegen Sachbeschädigung forderte er eine Geldstrafe in Höhe von 50 Tagessätzen à 40 Euro, also insgesamt 2000 Euro!

Für Maria, die 45 Jahre lang arbeitete und von einer monatlichen Rente von 1300 Euro lebt, wovon alleine für ihre Wohnung 750 Euro an Fixkosten abgehen, wäre dies ein schwerer Schlag. Ihr Anwalt Sascha Giller plädierte auf Freispruch, da es sich hier eben nicht um einen „Sekundenkleber“, sondern um einen keinesfalls schwer entfernbaren Uhu-Kleber gehandelt habe. Die SZ habe schließlich auch keine Spezialfirma beauftragen müssen, sondern der Hausmeister habe die Kleberückstände selber entfernen können. Ob er dafür wirklich „eineinhalb Stunden“ gebraucht habe, sei dahingestellt. Auf den Fotos sei erkennbar gewesen, dass Maria nur wenige Klebestriche an dem Plakat angebracht habe. Mit einer Warmwasserlösung oder einer anderen Reinigungsflüssigkeit wäre die Glascheibe wohl schnell zu reinigen gewesen.

Maria habe keinesfalls eine „Wahnvorstellung“, sondern die Süddeutsche Zeitung hatte in ihrem „Hetze ohne Reue„-Artikel ausführlich über ihre Verurteilung als „Volksverhetzerin“ geurteilt. Diese diffamierende Berichterstattung der SZ und ihre Weigerung, die Einstellung des Verfahrens darzustellen, seien der Grund für diese Form ihrer Meinungsäußerung gewesen. Hier liege kein bedingter Vorsatz und keine Sachbeschädigung vor, daher sei sie freizusprechen. Zur Strafbemessung durch den Staatsanwalt sagte Giller, dass es absolut nicht nachvollziehbar sei, ihre Mietkosten nicht einzubeziehen. Gerade in einer Stadt wie München seien die Mieten sehr hoch.

Der Richter, ein sogenannter „Freiherr von“, brauchte für sein Urteil, das er wohl schon vorgefertigt in der Schubalde hatte, keinerlei Bedenkzeit. Er verurteilte Maria wegen Sachbeschädigung zu 45 Tagessätzen à 40 Euro, also insgesamt 1800,- Euro Geldstrafe. Im Interview nimmt Maria Frank Stellung zu dieser aus ihrer Sicht natürlich äußerst ungerechten Verurteilung:

Marias Anwalt Sascha Giller kündigte umgehend Rechtsmittel gegen diese Verurteilung an. Nachdem das Urteil zugestellt ist, werde er entweder wegen Rechtsfehlern Revision einlegen oder in die Berufung vor dem Landgericht gehen. Dort wird sie von ihren patriotischen Mitstreitern ebenfalls wieder Unterstützung erhalten.

Kontakt zur Süddeutschen Zeitung:

» redaktion@sueddeutsche.de

(Kamera: marcopolo; Fotos: marcopolo & Michael Stürzenberger)




Video: Viktor Orban rechnet mit Europa ab

Auf Malta hat ein Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP) stattgefunden. Zu dem Bündnis im Europaparlament gehört nicht nur Angela Merkels CDU, sondern auch das Bündnis Fidesz des ungarischen Regierungschefs Victor Orban. Es ist unglaublich, was Orban den übrigen Europäern dort mit seiner Rede unwidersprochen und mit mehr als nur höflichem Applaus ins Stammbuch schreiben konnte.

Die BILD zitiert aus Orbans Rede:

Die Linken haben einen klaren Aktionsplan, um Europa zu verändern. Sie wollen Millionen Moslems hereinlassen. (…) Wir sollten den intellektuellen und politischen Kampf mit den Linken annehmen. Die Europäische Volkspartei sollte Anwalt sein und Flaggschiff für ein Europa, dass Platz lässt für christliche Identität, für unseren Nationalstolz, Raum für die traditionellen Familienwerte und unsere Wohlfahrtsstaaten. Wenn wir Europa als großartigsten Ort der Welt erhalten wollen, dann müssen wir Europa verändern.

Weitere „Schmankerl“ aus seinem Vortrag:

? „Migration ist das trojanische Pferd des Terrorismus.“

? „Migration ist nicht die Lösung unserer Arbeitsmarktprobleme.“

? „Migration wird mehr und mehr zu einem Geschäftsmodell für NGOs (Hilfsorganisationen, Anm. der Red.)“

? „Migration enthüllt, dass wir ein bedeutendes Antisemitismus-Potenzial nach Europa geholt haben.“

? „Migration zeigt, dass die Neuankommenden lieber in Parallelgesellschaften leben, anstatt sich in den Mainstream der Gesellschaft zu integrieren.“

Das ist reinstes AfD-Sprech. Man fragt sich schon, wie Frau Merkel es denn aushält, mit jemandem wie Viktor Orban in Brüssel zu koalieren, während man die selben Aussagen aus AfD-Mund ständig skandalisiert? Dies lässt nur einen Schluss zu: In der Union sind skrupellose Heuchler am Werk!


(Text gefunden auf der Facebook-Seite des AfD-Kreisverbands Ravensburg)




Dessau: 14-Jährige begrapscht

Im Dessauer Stadtpark hat es am Freitagabend einen sexuellen Übergriff auf ein 14-jähriges Mädchen gegeben. Eine entsprechende Anzeige hat die Polizei am Montag bestätigt. „Die Täter konnten noch nicht ermittelt werden“, sagte Polizeisprecher Ralf Moritz. Die Schülerin hatte sich am Freitag gegen 19.30 Uhr auf dem Weg nach Hause befunden, als sie nach eigener Aussage in der Nähe der alten Stadtmauer von zwei unbekannten männlichen Personen unsittlich berührt wurde. Die 14-Jährige gab an, zuvor zwei unbekannte Männer am Springbrunnen bemerkt zu haben. Diese seien ihr offensichtlich gefolgt. Zu den beiden Männern liegen bisher folgende Angaben vor: Die Unbekannten waren zwischen 18 und 30 Jahre alt, etwa 1,80 bis 1,85 Meter groß und von schlanker Gestalt. Sie trugen kurze dunkle Haare. Einer der Männer hatte an den Seiten sehr kurz rasierte und nach oben frisierte Haare. Nach Angaben des 14-jährigen Mädchens sprachen beide mit einem mit ausländischen Akzent.

Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2017 20 Prozent mehr Männer als Frauen. Abgeschoben werden Merkels Fiki-Fiki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen abgelehnter Asylbewerber in Deutschland, und Sie werden so gut wie alle dauerhaft hierbleiben. #Merkelfrühling


Wien: Für Riesenaufregung sorgte am Dienstagnachmittag ein psychisch auffälliger Jugendlicher in einem Kindergarten in Wien-Favoriten. Der 19-jährige Migrant schlich sich offenbar hinter Eltern in das Gebäude und spazierte schnurstracks in einen Gruppenraum. Dort soll er randaliert und auch ein Kind gestreichelt haben. Die private Einrichtung am Franz-Mika-Weg ist an sich gut gesichert, nur Personen mit einer Chipkarte haben Zutritt. Doch gegen 15 Uhr schlich sich der junge Mann – er soll bis vor Kurzem im Kaiser-Franz-Josef-Spital in psychiatrischer Behandlung gewesen sein – in eine Kindergartengruppe. Die Pädagoginnen reagierten geistesgegenwärtig und komplementierten den Eindringling unsanft vor die Tür. Die alarmierte Polizei unterzog den obdachlosen Jugendlichen einer Personenkontrolle, ließ ihn dann aber ziehen. In einem Schreiben weist die Kindergartenleitung die Eltern an, die Sicherheitssysteme einzuhalten, die besorgten Eltern fordern im Gegenzug eine Erhöhung des Gartenzauns und einen Wachdienst.

Mallersdorf-Pfaffenberg: Weil die Polizei ihm sein Handy mit Pornos wegnahm, flippte ein 14-jähriger Afghane in Mallersdorf-Pfaffenberg völlig aus. Dicke Luft am Freitagnachmittag in Mallersdorf-Pfaffenberg: Ein 14-jähriger Afghane, der dort in einem Wohnheim als unbegleiteter Flüchtling untergebracht ist, hat seinem Betreuer gedroht, ihn umzubringen. Hintergrund: Zuvor wurde dem 14-Jährigen sein Handy mit pornografischem Inhalt abgenommen. Der 14-Jährige vermutete offenbar, dass der Betreuer ihn bei der Polizei angeschwärzt hatte. Es ist nicht das erste Mal, dass der Jugendliche unangenehm auffällt, teilt die Polizei mit. Die Beamten konnten den Afghanen in einer „Gefährderansprache“ wieder beruhigen.Trotzdem erwartet den jungen Hitzkopf nun eine Strafanzeige wegen Bedrohung. Zudem wurden Staatsanwaltschaft und die zuständigen Behörden über den Vorfall informiert.

Leipzig: Am Morgen des 11. Dezember 2016 saß eine 39-jährige Frau in der Straßenbahn der Linie 16 im Leipziger Stadtteil Eutritzsch. Sie war an jenem Sonntagmorgen auf dem Heimweg, kam von der Nachtschicht. An der Haltestelle „St. Georg“ stieg sie aus. Ein Mann folgte ihr. Dann sprach sie der Fremde in gebrochenem Deutsch an. Als die Frau weiter lief, packte sie der Mann, ein 29-jähriger Tunesier, drückte sie gegen ein Auto. Dabei begrapschte er die 39-Jährige und nahm laut Polizei „sexuelle Handlungen“ an ihr vor, wie die „Bild“ berichtet. Die Frau wehrte sich, konnte flüchten, wurde wieder eingeholt. Am Wölkauer Weg stieß sie der Sex-Täter gegen die Mülltonnen, worauf die 39-Jährige stürzte. Sogleich stürzte sich der Mann auf sie, versuchte sie zu vergewaltigen. Aufgrund heftiger Gegenwehr konnte die Frau erneut flüchten. Eine Zeugin, die die lauten Hilferufe vernahm, eilte ihr zur Hilfe. Daraufhin ließ der Unbekannte von der Frau ab und flüchtete.“ (Polizeisprecherin Maria Braunsdorf). Als die Frau Anzeige gegen den Mann erstattete, zeigte ihr die Polizei einige Bilder der Überwachungskamera aus der Straßenbahn.

Sie erkannte den Angreifer wieder, das Foto ging am Freitag in die Öffentlichkeitsfahndung, unter anderem ins Fahrgastfernsehen der LVB. Er saß in der Straßenbahn und hatte die Öffentlichkeitsfahndung im LVB-Fernsehen gesehen.“

Neumünster: Die Kripo Neumünster ermittelt derzeit wegen zwei sexueller Übergriffe. Bereits am späten Donnerstagabend (16.03.17) zeigte eine 16-jährige Jugendliche eine Vergewaltigung an, die sich ihren Angaben zufolge in den frühen Abendstunden in der Fußgängerunterführung zwischen der Fabrikstraße und der Linienstraße ereignet haben soll. Der Unbekannte Täter soll anschließend in die Linienstraße geflüchtet sein. Ebenfalls am Donnerstagabend (16.03.17, gegen 20.40 Uhr) soll es zu einer weiteren sexuellen Belästigung in der Friedrichstraße gekommen sein. Nach ersten Ermittlungen soll ein Unbekannter eine 18-Jährige angehalten und sie unsittlich am Gesäß berührt haben. Als sich die junge Frau gewehrt habe, sei der Unbekannte zu Fuß über den Postparkplatz geflüchtet. Die Kripo Neumünster nahm noch am Donnerstag die Ermittlungen auf. In einem Fall konnte folgende Täterbeschreibung abgegeben werden: Etwa 25 Jahre ekannte dunkle, gelockte Haare mit auffalalt, 175 cm groß und von normaler bis kräftiger Statur. Zur Tatzeit trug der Unblend viel Gel. Oben rechts fiel eine Zahnlücke auf. Das eckige Gesicht hatte ein spitzes Kinn. Der Unbekannte sprach gebrochen Deutsch.

Tübingen: Ein Unbekannter ist am Donnerstagmorgen, gegen 10.15 Uhr, in der Universitätsbibliothek im Brechtbau in der Wilhelmstraße als Exhibitionist aufgetreten. Der Täter hielt sich im 1. Obergeschoss im Bereich der Schließfächer auf und masturbierte. Als eine Studentin ihn ansprach, flüchtete der Mann aus dem Gebäude. Er war etwa 30 bis 35 Jahre alt, cirka 180 cm groß, dunkelhäutig und hatte kurze, schwarze, krause Haare. Bekleidet war er mit einer dunkelblauen Stoffhose und einem dunklen, blau-grauen Blouson mit silbrig-mattem Reißverschluss.

Bremen: In der Nacht von Freitag auf Samstag wurden zwei junge Frauen in einer Straßenbahn sexuell belästigt und eine der beiden beraubt. Die beiden 17- und 18-jährigen späteren Opfer stiegen an der Haltestelle Bennigsenstraße in die Straßenbahn der Linie N10 in Richtung Sebaldsbrück. In der Bahn versperrte ihnen eine 10-köpfige Gruppe junger Ausländer den Zugang, so dass sie sich einen Weg bahnen mussten. Die 17-Jährige wurde dabei festgehalten, im Intimbereich begrapscht und wie sie später feststellte, beraubt. Als sie und ihre Begleiterin zu den Tätern zurückgingen, um ein gestohlenes Handy und ein Portemonnaie zurückzufordern, sprangen die jungen Männer um sie herum und fassten sie abermals im Intimbereich an. Auf Grund erster polizeilicher Maßnahmen konnten zwei Tatverdächtige in einer Flüchtlingsunterkunft ermittelt werden.

Aalen: Eine 15-Jährige wurde am Sonntagmittag beim Aalener ZOB von drei Männern belästigt, meldet die Polizei. Als Passanten auf die Situation aufmerksam wurden, entfernten sich die Männer. Als der Teenager später Anzeige bei der Polizei erstattete, wurde eine Fahndung eingeleitet, die bislang erfolglos blieb; die Polizei sucht deshalb Zeugen des Vorgangs. Das Mädchen stand laut Polizeiangaben am Bussteig 7, in der Wilhelm-Zapf-Straße, als sie gegen 12.45 Uhr vom Fahrer eines roten VW-Busses angesprochen wurde. Der Mann stieg aus und küsste sie auf die Wange, seine zwei Beifahrer machten dabei Handybilder. Später wurde der Teenager von den Beifahrern bedrängt und angefasst. Als ein junges Paar dazu kam, gingen die zwei Beifahrer in Richtung Bahnhofsvorplatz weg. Der VW-Bus entfernte sich ebenfalls. Die Männer wurden auf ein Alter zwischen 20 und 30 Jahren und eine Größe zwischen 1,75 und 1,80 Meter geschätzt. Der größere Mann war der Fahrer des VW-Busses, er trug ein schwarzes Lederblouson und dunkle Jeans. Er hatte seitlich spärlichen Haarwuchs und ansonsten eine Glatze. Die beiden anderen hatten einen dunklen Teint, der eine einen Drei-Tage-Bart und schwarzes, leicht gelocktes Haar.

Nürnberg: Ein 26-Jähriger belästigte am Samstagnachmittag (18.03.2017) in einem Schwimmbad der Nürnberger Südstadt ein Kind. Polizeibeamte nahmen den Mann vor Ort fest. Nach derzeitigem Ermittlungsstand der Polizei, befand sich das Mädchen gegen 14:45 Uhr im Bereich der Rutschen, als es vom Beschuldigten unsittlich berührt wurde. „Eine Streife der Polizeiinspektion Nürnberg-Süd nahm den aus dem Mittleren Osten stammenden Mann fest und verbrachte ihn zur Dienststelle“, teilte ein Sprecher mit. Die Beamten leiteten ein Strafverfahren wegen des Verdachts der sexuellen Belästigung ein. Die weitere Sachbearbeitung übernahm der Kriminaldauerdienst.

Erfurt: Gegen 5.00 Uhr wurden Bundespolizisten auf eine Auseinandersetzung am Westausgang des Hauptbahnhofes Erfurt aufmerksam. Dabei soll ein 29-jähriger Eritreer eine 18-jährige Deutsche mit der Faust in die Rippen geschlagen haben. Die junge Frag gab zudem an, von dem Mann belästigt worden zu sein. Ein beim Beschuldigten durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,42 Promille. Gegen den 29-Jährigen ermittelt die Bundespolizei nunmehr wegen Körperverletzung.




Brüssel: Erdogan-Anhänger messern Kurden

Vor dem türkischen Konsulat in Brüssel ist es am Donnerstag zu einer Messerattacke auf mehrere Kurden gekommen. Drei wurden zum Teil schwer verletzt. Zum Zeitpunkt der Tat hatten zahlreiche Türken vor dem Konsulat darauf gewartet, bei dem Referendum zur Ausweitung des türkischen Präsidialsystems abstimmen zu können. Augenzeugen zufolge soll es sich bei den Angreifern um Anhänger des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gehandelt haben. (Berichtet die österreichische Krone).

Mit solchen Gewalttaten muss jeder weltweit rechnen, der nicht in das rassistische Weltbild von Erdogans Kolonialtruppen passt. Schließlich droht Erdogan ganz offiziell: „Kein Europäer wird mehr sicher sein„. Der türkische Geheimdienst MIT hat über 6000 Spitzel in Deutschland im Einsatz. Es ist vorstellbar, dass solche Messerangriffe gezielt seitens der Türkei in Auftrag gegeben werden. Es muss oberste Priorität der Politik sein, die tickenden Erdogan-Anhänger-Zeitbomben zurück in die Türkei zu schicken, um weitere Opfer ihres rassistischen Imperialismus zu verhindern.




US-Flüchtlingsinitiative wirbt mit Albert Einstein

In New York haben ein vietnamesisches Flüchtlingskind und seine amerikanische Freundin eine Aktion gestartet um auf die Diskriminierung von „Flüchtlingen“ aufmerksam zu machen. Kein Quan, der selbst als kleines Flüchtlingskind 1992 mit seinen Eltern in die USA kam, findet sich von den USA ungerecht behandelt und überall im Lande diskriminiert, an manchen Orten mehr, in New York ein bisschen weniger. Darum wollte er Vorurteile gegenüber Flüchtlingen abbauen und zeigen, was die Gesellschaft alles durch sie gewonnen hat und noch weiterhin Tolles darüber hinaus gewinnen kann. Quan sammelte Beispiele, und fand – zum Beispiel – Albert Einstein und Frederik Chopin. Die würden zeigen, so Quan, was für tolle Menschen die Refugees sind.

Dass es Unterschiede geben könnte zwischen einem Anhänger des polnischen Aufstandes 1831 gegen die Russen, dem Komponisten Chopin, oder zwischen einem genialen jüdischen Deutschen auf der einen und syrischen Analphabeten mit Berufswunsch Arzt auf der anderen Seite oder fahnenflüchtigen jungen Syrern, kam dem Quan nicht so in den Sinn.

Er klebte Sticker auf die CDs oder Bücher der beiden und Plakate mit seinem Motto „Made by Refugee“, zehn Stück insgesamt in New York. Das veranlasste schließlich das deutsche ZDF, Quan und seine Aktion auf seiner Nachrichtenseite vorzustellen:

Seit Donald Trump Präsident ist, hat sich die Stimmung im Land gegenüber Flüchtlingen weiter verschlechtert, findet Quan. Der Einreisestopp für Menschen aus muslimischen Ländern ist nur Teil des Problems.

„Diese Menschen werden vor allem als Bedrohung wahrgenommen. Dem wollten wir etwas entgegensetzen.“ Young und Quan googelten nach den Begriffen „Flüchtling“ und „Erfindung“. Ihre Liste wurde länger und länger. Siegmund Freud, Victor Hugo, Frédéric Chopin, Isabel Allende, Jackie Chan, Madeleine Albright [..].

„Selbst die Bibel handelt von einem Flüchtling“, sagt Quan und klebt einen „Made by refugee“-Sticker auf eine goldverzierte Bibel.

Selbst die Bibel also, so lernten die ZDF-Nachrichtenmacher vom Quan, sei „Made by Refugee“. Das hatten sie so nicht erwartet und gaben das sofort an den deutschen Fernseh-Zuschauer und Gebühren-Zahler weiter. Anchor Claus Kleber soll sich eine Träne der Rührung verdrückt haben.