Am Dienstag stellte Bundeszensurjustizminister Heiko Maas seinen Gesetzesentwurf zur Meinungskontrolle im Internet vor. Den Regierenden oder auch anderen unliebsame Einträge sollen demnach bei Strafandrohung von bis zu 50 Millionen Euro binnen 24 Stunden gelöscht werden (PI berichtete). Der Grünen-Bundestagsabgeordneten Renate Künast (Foto) geht das nicht weit genug, denn das Vorhaben beziehe sich nur auf strafbare Inhalte. Wie mit nicht strafbaren Beleidigungen umgegangen werden müsse, würde darin ebenso nicht geregelt, wie der Umgang mit falschen Zitaten oder Meldungen (Fake-News), kritisiert Künast. Mit dieser Aussage beweist Künast einerseits, dass sie den Entwurf entweder gar nicht gelesen oder nicht verstanden hat und andererseits wie weit sie sich schon von Demokratie und Meinungsfreiheit entfernt hat.

Künast im Interview:

Der ganze Gesetzentwurf bezieht sich einmal nur auf strafbare Inhalte. Die Frage, wie Facebook und andere eigentlich mit Hass umgehen, mit Zersetzung, mit einer Diskriminierung, die noch nicht strafbar ist, ist hier überhaupt nicht angetippt, und das ist eigentlich auch ein wirkliches Problem, zumal viele sich ja bewusst in den Graubereich begeben und gerade um die Rechtsprechung zu Beleidigung und anderen Straftatbeständen herumformulieren. [..] Deshalb glaube ich, dass man gar nicht umhin kommt, sich wirklich ernsthaft mit dem Punkt auseinanderzusetzen, dass es nicht nur um Strafbarkeit geht, sondern auch um diese Pöbelei.

Der Maassche Knebelentwurf wird von Rechtsexperten nicht nur an sich scharf kritisiert und als im Grunde verfassungs- und sogar europarechtswidrig gesehen, sondern im Speziellen auch genau weil er in § 1 Absatz 3 des NetzDG nicht von „strafbaren“, sondern von „rechtswidrigen“ Inhalten spricht. Das könnte den Weg frei machen für jeden, dem Inhalte im Netz nicht passen, auch wenn diese gar nicht strafrechtlich verfolgt werden könnten, eine Löschung zu verlangen. Bei einer Rechtswidrigkeit muss kein Tatvorsatz nachgewiesen werden.

Und es geht sogar vermutlich gar nicht nur um Internetplattformen und Netzwerke wie Facebook und Twitter, sondern könnte, dem Text nach sogar Emailanbieter und Chatportale betreffen.

Denn in § 1 Absatz 1 Satz 1 heißt es:

Dieses Gesetz gilt für Telemediendiensteanbieter, die mit Gewinnerzielungsabsicht Plattformen im Internet betreiben, die es Nutzern ermöglichen, beliebige Inhalte mit anderen Nutzern auszutauschen, zu teilen oder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Beliebige Inhalte kann man aber auch via Email, WhatApp, SMS oder zum Beispiel Skype austauschen. Hier besteht also die Gefahr, dass dieser Irrsinn bald noch viel weiter gehen könnte. Im aktuellen Entwurf ist von Anbietern ab „zwei Millionen Nutzer im Inland“ die Rede (E.2).

All das hat Künast aber in ihrer Einfalt wohl noch gar nicht durchschaut. Sie bemängelt zusätzlich, dass der Gesetzesentwurf viel zu spät komme und befürchtet, dass er womöglich gar nicht mehr in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden könne.

Noch ist offen, ob dieser rechtswidrige Versuch staatlicher Willkür und Bürgerkontrolle überhaupt zustande kommt. Außer Frage hingegen steht, dass der Kontrollzwang des Establishments und der nachdrückliche Versuch die Meinungsfreiheit auszuhebeln zeigt, wie groß die Angst vor dem Volk mittlerweile ist. (lsg)

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211 KOMMENTARE

  1. ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Reichsschrifttumskammer!!!!

    Die Rot (SPD) / Grünen Faschisten wollen wieder die Reichsschrifttumskammer einführen..

    Willkommen in der rot/grünen Diktatur.

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

  2. Es gehört nun mal zur Meinungsfreiheit, dass wir auch Frau Künast sprechen lassen müssen. Natürlich hätte ich gerne, dass sie ihre Pöbeleien stoppen müsste. Aber die Meinungsfreiheit ist ein zentrales Gut in der Demokratie.

  3. Lachhaft, darüber machen die sich Gedanken. Die haben Angst, dass immer mehr Bürger ihre Chaospolitik zu durchschauen.

    Die Bürger stärker vor Kriminalität zu schützen und die Täter richtig zu bestrafen, dass interessiert die Bonzen in Ihren Sicherheitspalästen nicht.

  4. #2 Marie – Belen

    Zum Glück gibt es Ungarn & Co., die ihre Grenzen verrammelt haben……er kann es ja mal versuchen, die Ungarn werden mit denen schon fertig

  5. Gestern abend lief beim Vorabendkrimi folgendes (zu Beginn) Flüchtlingshelfer werden wahrscheinlich von bösen Nazis terrorisiert. Mehr kann ich nicht sagen. Meine Fernbedienung hat automatisch diese Volksverarschung ausgeschaltet

  6. Das erledigt sich von selbst. Die neu anzusiedelnden Menschen werden sich von den Politikdarstellern sowas nicht bieten lassen.

  7. Den geht die Muffe,dass man die Möglichkeit hat
    sich zu organisieren..
    Gegenseitig aufzuklären..

    Nur deshalb wurde die AfD so gehypt.

    Für diese wird es Zeit,ein eigenes Medium zu
    gründen..

    Dazu bedarf es der Beiträge und der Spenden.

    Sich für lau aufregen,geht in die Hose.

    Kochen wir erfolgreich unsere eigene Suppe.

  8. ANKLAGE MISSBRAUCH WIDERSTANDSUNFÄHIGER
    Duo soll schlafende Frau missbraucht haben

    Sollen eine schlafende Frau missbraucht haben: Mi­guel da C. (35) und Mo­ha­med B. (23)

    Frank­furt – Der eine stolpert lie­ber rück­wärts in Saal 10 des Land­ge­richts, als sein Ge­sicht zu zei­gen. Der an­de­re ver­steckt sich hin­ter einer Akte?…

    So zim­per­lich waren Mo­ha­med B. (23) und Mi­guel da C. (35) in ihrer Ver­bre­cher-Kar­rie­re bis­her nicht. Und wenn das, was die Staats­an­walt­schaft ihnen jetzt vor­wirft stimmt, waren sie sogar ex­trem skru­pel­los.

    Die An­kla­ge: Mo­ha­med B. soll mit einer 28-Jäh­ri­gen ge­fei­ert, sie in die Woh­nung von Mi­guel im Main­feld ge­bracht haben. Noch ein Wodka, dann legte sich die Frau schla­fen. Das soll erst Mi­guel aus­ge­nutzt, die Wi­der­stands­un­fä­hi­ge miss­braucht haben, dann Mo­ham­med. Dabei er­wach­te sie, ver­such­te, ihn ab­zu­weh­ren. Er zwang sie nie­der, mach­te wei­ter, zisch­te laut Staats­an­wäl­tin: „Halt‘ die Klap­pe, Hure!“

    http://www.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-am-main/duo-soll-schlafende-frau-missbraucht-haben-50788090.bild.html

  9. Hakenkreuze auf der Webseite der Grünen und Hakenkreuze auf der Erdogan-Postille.

    Könnte man daraus folgern: Grüne = Türkei?

    *://twitter.com/gruenelvnds/status/768382383041183744

    *://www.gruene-niedersachsen.de/kommunalwahl-16/so-waehlt-man.html

    *://twitter.com/gunes_gazetesi/status/842510821666316289

    Dürfen Hakenkreuze jetzt wieder verwendet werden?

  10. OT

    http://www.focus.de/politik/videos/tuerkei-kreuzzug-gegen-den-halbmond-erdogan-wuetet-nach-kopftuch-urteil-gegen-europa_id_6802117.html

    Nach dem Kopftuch-Urteil des Europäischen Gerichtshofs hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Europa einen „Kreuzzug“ gegen den Islam vorgeworfen.
    Bei einer Wahlkampfrede im türkischen Sakarya sagte der Staatschef: „Der Europäische Gerichtshof, meine verehrten Brüder, hat einen Kreuzzug gegen den Halbmond gestartet.“
    „Abkehr von verbrieften Freiheitsrechten“
    Auch bei muslimischen Verbänden war das Urteil auf Ablehnung gestoßen. Der Zentralrat der Muslime in Deutschland kritisierte es als „Abkehr von verbrieften Freiheitsrechten“. Auch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes warnte, das Urteil könne es für muslimische Frauen, die ein Kopftuch tragen, in Zukunft noch schwerer machen, in den Arbeitsmarkt zu kommen.

  11. #8 RDX (17. Mrz 2017 12:10)

    Es gehört nun mal zur Meinungsfreiheit, dass wir auch Frau Künast sprechen lassen müssen.
    ————————————————————————-

    Na da bist Du dem System aber schön auf den Leim gekrochen. Die sog. Meinungsfreiheit wurde dafür erfunden, daß nur die Machthaber mit ihrer Meinung die Öffentlichkeit erreichen. Und nur dafür.

  12. Die Diktatur ist da. es hat nur niemand wissentlich zur Kenntnis genommen, oder ignoriert nach dem Motto : „es betrifft mich ja nicht“ Es wird Euch bals ALLE betreffen. Ich wünsche ein angenehmes Erwachen. Aber in einer Rückratlosen Gesellschaft fällt es nicht weiter auf.

  13. Im Streit mit Deutschland und den Niederlanden hat der türkische Innenminister Süleyman Soylu gedroht, Flüchtlinge aus seinem Land über die Grenze in die EU zu schicken.

    „Wenn Ihr wollt, ebnen wir jeden Monat 15 000 Flüchtlingen den Weg, die wir Euch (bislang) nicht geschickt haben, damit Ihr Euch einmal wundert“, sagte Söylu nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur

    Aaaah ja, jetzt werden Flüchtlinge schon geschickt, sogenannte Auftrags-Flüchlinge, ich dacht die flüchten alle aus freien Stücken wegen einer Notsituation.
    Und wundern sollen wir uns auch noch.
    Über die Dreistigkeit und Blödheit der Türken wundere ich mich schon lange nicht mehr.

  14. Man ist die Dame hässlich! Ihre innere Werte sind ihr aufs Gesicht geschrieben.
    Das ist kein Hasskommentar, sondern eine Tatsache.

  15. #10 Wikinger70 (17. Mrz 2017 12:11)

    Gehen Bilder, wie das obige, eigentlich auch als Hasskommentar durch?
    ……….

    Nein, eher als Beleidigung für das ästethische Empfinden und die Intelligenz

  16. Da können wir uns ja auf was gefasst machen wenn Kapo Schulz Kanzler einer links-rot-grünen Regierung wird und diese Fake-Face auf dem Bild da oben womöglich Ministerin des Ministeriums für Denkverbot,Gleichmacherei,Feminismus und Masseneinwanderung wird.

  17. „mit Zersetzung“

    soso, Zersetzung am Buntgrünen Volkskörper (ups) ich meine ähm schon länger hier lebende und noch nicht so lang hier lebende, muss natürlich mit aller Macht verfolgt werden.

    Drecksfaschisten allesamt

  18. Mit den gehirnbefreiten Weiber wie Künaxt, Göhre-Eckard und Fatima Roth sind wir schon gestraft genug, das reicht für die nächsten Jahrzehnte !!

  19. Zitat: „…Noch ist offen, ob dieser rechtswidrige Versuch staatlicher Willkür und Bürgerkontrolle überhaupt zustande kommt….“

    Bei dem was in den letzten Jahren hier alles „zustande gekommen“ ist, möchte ich nicht meine Hand dafür ins Feuer legen, dass sowas nicht zustande kommt. Den politisch Verantwortlichen in diesem Lande traue ich jegliche Schandtat zu, sei sie auch noch so abwegig. Wir werden von Verbrechern regiert.

  20. >… mit Zersetzung

    Genau, brennen sollen sie, die Ketzer.
    Was für ein borniertes PfaffInnengeschwafel!

  21. „#3 Lady Bess (17. Mrz 2017 12:07)

    Verstösst gegen das Grundgesetz. Wo bleibt die Meinungsfreiheit?“

    Im Grundgesetz, das den Deutschen von de Befreiern für das Verwaltungskonstrukt BRD gegeben wurde, stehen alle „Grundrechte“ unter Gesetzesvorbehalt.
    Das versteht die Masse der Deutschen allerdings leider nicht, das sie im Grunde gar keine Rechte haben.
    Warum darf man wohl Deutsche als Köterrasse bezeichnen?
    Oder stationieren die Befreier Soldaten wann, wieviele und wo sie wollen im Irrenhaus BRiD?
    Oder sitzen, ungeachtet der Meinung an sich, in der BRiD Deutsche wegen einer Meinung 12 Jahre im Gefängnis?
    Die BRiD ist nichts weiter als ein Arbeitslager für Deutsche. Die meisten finden die Situation allerdings toll und sind zufriedene Sklaven.

  22. Die Lächerlichkeit ist sowieso nicht durchsetzbar, weder juristisch noch praktisch. Wie soll überhaupt geklärt werden, was ein *hüst* „Hasskommentar“ ist? Für mich sind Absonderungen wie „Deutschland wird sich gewaltig verändern und ich sage euch was: Ich freue mich drauf“ Hätzuspietsch. Für Andere ist allein schon der Anblick von Herrn Künaxt kein Hätzpietsch, sondern Körperverletzung. So, Maasmännchen und IM Viktoria, jetzt macht mal.

  23. Armutsrenter, Hartz4 Saktionen, Niedriglöhne, Nazikeule, sind alles Dinge die dazu benutzt werden Menschen zu unterwerfen, wer wenig besitzt, kann das wenige nicht riskieren zu verlieren !

    Wer den Mund aufmacht, kann sofort Mittelos werden, so schafft man Systemsklaven.

  24. Die Politiker sind eben selber von Hasskommentaren betroffen. Deswegen wird da was getan. Weil in deren Paläste keiner einbricht, wird nichts gegen steigende Einbruchszahlen getan.

  25. Was soll denn „Hass“ überhaupt konkret sein?
    Wenn man gegen etwas ist, oder etwas nicht leiden kann, dann ist dies ja wohl kein Hass. Islamkritik ist kein Islamhass, denn es geht ja um jederzeit zu belegende Fakten. Wer eine C. Roth als strohdumm betitelt, kann auch kein Hasser sein, da sie ja selbst in vielen Videos bewiesen hat, dass sie gerne dieser Feststellung gerecht wird. Soll etwas die Bewertung ihrer Optik Hass sein, obwohl auch dies eigentlich leicht von jedem erkennbar ist? Was also ist als Hass bewertbar?
    Wer hinter einem Banner „Deutschland verrecke“ läuft und in diesem Text keinen Hass erkennt, der ist sicher eher Hasser, ohne es merken zu wollen. Wer Deutschland brennen sehehn will, wie eine Miarbeiterin der Stasi-Antonio-Stiftung, die vor Hass brennt, der hat natürlich viel Ahnung von Hass ist jedoch blind den eigenen Hass als solchen zu erkennen.
    Wer die Deutschen als Köterrasse sieht und nicht einmal dies als Hetze, oder Hass zu sehen ist, was soll dann eigentlich überhaupt Hass sein? Was ist die freie Meinung und was wird warum daran als Hass gesehen? Man darf jetzt bereits gespannt sein, wenn die erste Klage vor dem BVG ankommt und was die als Hass deklarieren.

  26. #23 der kurze 2 (17. Mrz 2017 12:24)

    Es gibt ein Sprchwort: „Dummheit muß bestraft werden.“

    Zu Deiner Frage: Wegen seiner Dummheit. Das Medienzeitalter macht alles noch schlimmer, aus Dummheit wird gelenkte Dummheit.

  27. TRUMPS US-AUßENMINISTER:

    USA SCHLIEßEN „ERSTSCHLAG“ GEGEN NORDKOREA NICHT AUS

    – ES LÄGEN „ALLE OPTIONEN“ AUF DEM TISCH

    Trumps US-Außenminister Tillerson: „Bei Nordkorea liegen alle Optionen auf dem Tisch“. Der neue US-Außenminister sieht die „Politik der strategischen Geduld“ mit Pjöngjang nun am Ende. Nordkorea wirft den USA daraufhin vor, dass Washington die Schuld an einem möglichen Atomkrieg trage. Inzwischen werden militärische Maßnahmen von „Amerika“ nicht mehr ausgeschlossen.

  28. Wenn ich die sehe, sehe ich eine Ultrarote Politkommissarin nach stalinistischem Vorbild. Und das ist es, was die GRÜNEN wirklich sind: Maoisten und Stalinisten reinsten Wassers, der “ Umweltschutz“ ist nur das Tarnmäntelchen für ihr reales Unesen, das sie treiben.

  29. Strafbare Hassrede.

    Das habt ihr Unterwerfer prima gemacht. Ihr habt euch wieder ein neues Wort ausgedacht um uns damit einen Stempel aufzudrücken.

    Erst macht ihr uns Stress, dann zeigt sich, dass das was ihr macht, tödlich ist. Und wenn wir hassen, was ihr tut, dann bestraft ihr uns.

    Aber dafür werdet ihr bezahlen müssen. Das zumindest hoffe ich.

    Jeder, der dem Islam beim Ausbreiten hilft, ist SCHULDIG.

  30. @ #2 Marie-Belen (17. Mrz 2017 12:07)

    Ja und? ErDog könnte bellen, soviel er wollte, würden wir alle europäischen Grenzen dichtmachen.

    Dann wäre ErDog schuld, wenn seine „Flüchtlinge“ vor unseren Grenzen absaufen würden. Was er natürlich abstreiten würde.

  31. Was ist noch gefährlicher als ein rassistisches Arschloch, das menschenverachtende Scheiße brüllt? Eine Regierung, die Zensur üben darf!
    Eine gute Frage und eine treffende Antwort.
    Und bevor jetzt jemand Schnappatmung bekommt, das ganze wurde auf haolam.de als Diskussionsbeitrag gefunden.

  32. “Zersetzung”, das Stichwort kennen wir doch irgendwoher. Es ist also wieder soweit.
    #6 Religion_ist_ein_Gendefekt (17. Mrz 2017 12:09)

    Genau das wollte ich auch gerade schreiben:
    „‚Zersetzung‘ – sagt alles!“

  33. „Asylhelfer“, also Beihilfe zum illegalen Aufenthalt, in Mettmann:

    André Bär
    Römerstraße 7, 40822 Mettmann

    ignoriert Gesetze durch fehlerhaftes Impressum
    *//www.mettmann-gegen-rechts.de/impressum/

    „Mettmann gegen Rechts – für Menschenwürde e.V.“
    VR 30474, AG Wuppertal, eingetragen 1.4.2014

    Hanne Steffin-Özlük als 2. Vorsitzende
    gleichzeitig auch Fraktionssprecherin der Grünen
    hier mit Bild, sehr sehenswert 😉
    *//gruene-mettmann.de/ratsfraktion/gruene-im-stadtrat/

    Magdalena Hütten, Heike Linnert

    Der Verein wird unterstützt vom SPD Kreisverband Mettmann
    *//www.spd-kreis-mettmann.de/termin/1584/889626/RATSCHLAG-GEGEN-RECHTS.html

    Aus dem ideologischen Gedankengut dieses Andre Bär:

    Die Stadtverwaltung hat in einem Schreiben an Bürger und Gewerbetreibende eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern angekündigt. Wegen der enorm gestiegenen Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen….André Bär vom Verein „Mettmann gegen Rechts“ schnaubte, die Steuererhöhung werde „auf dem Rücken der Flüchtlinge“ ausgetragen. Damit schaffe die Stadt nur „neuen Nährboden“ für Flüchtlingsgegner. Die Asylanten würden dadurch zusätzlichen Gefahren ausgesetzt.

    *//nixgut.wordpress.com/tag/andre-baer/

    Grünen-Staatsrätin Gisela Erler mit ihrem Handbuch zur Verhinderung der Abschiebung
    *//www.fluechtlingshilfe-bw.de/fileadmin/_flh/Praxistipps/Handbuch-Fluechtlingshilfe-3.Aufl-WEB-DB.pdf

    Es gibt bisher keinen Nachweis darüber, das die Grünen, die Linken, CDU/CSU und SPD tatsächlich gegen Christenverfolgung und gegen Rassismus Deutschen gegenüber eintreten.

    Die Sache mit den Grünen:
    Antifa, Grüne und SPD starten Bündnis gegen die AfD
    (16. März 2016)

    *//www.berlinjournal.biz/antifa-gruene-spd-buendnis-gegen-die-afd/

    Verein München ist bunt! e.V.
    Micky Wenngatz
    Dominik Krause, grüner Stadtrat
    Oberanger 38, 80331 München

    April 2016: Im Videotext ZDF steht, Grünen-Chefin Peters fordert, die 11.000 Asyls aus Idomeni nach Deutschland zu holen!

    Kinderpornos bei Edathy (Grüne)

    Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Kultusminister Andreas Stoch (SPD) hatten mehr Tempo beim Ausbau des Islamunterrichts angekündigt

    Art. 135 Bayerische Verfassung:
    Die öffentlichen Volksschulen sind gemeinsame Schulen für alle volksschulpflichtigen Kinder. In ihnen werden die Schüler nach den Grundsätzen der christlichen Bekenntnisse unterrichtet und erzogen.

    „Barrieren sind keine Lösung“, sagte die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt, „wir müssen uns den Flüchtlingen öffnen, nicht uns vor ihnen verschließen.“ Ihr Fraktionskollege Volker Beck sprach von einer „Menschenverachtung, die mich fassungslos macht“

    Antje Hermenau als zweimalige Spitzenkandidatin der sächsischen Grünen bei den Landtagswahlen ist also jetzt „EX“.

    Wurde sie ordentlich „ent-grüzifiziert“? Geht das in dem Alter überhaupt noch?

    Jetzt ist ihre Wohnung wenigstens so sicher wie Fort Knox. Und sie kann in Ruhe über die Worte von Merkel nachdenken: „Angst ist ein schlechter Begleiter.“

    Der Linksextremismus wird von Leonie Köhler, Mitglied des Landesvorstandes der Grünen nachhaltig unterstützt.
    *://gj-goettingen.de/gruene-jugend-niedersachsen-ruft-zum-eintritt-in-die-rote-hilfe-auf/

    Kampftruppen-Treffpunkte der linksfaschistischen Demokratiefeinde
    Grünes Zentrum, Wendenstraße 5 Göttingen
    *://www.gruene-goettingen.de/kontaktinfos/das-gruene-zentrum/
    das ist hier:
    Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Kreisverband Göttingen
    Wendenstraße 5, 37073 Göttingen
    Telefon: 0551-55594
    Andrea Petersen Geschäftsführung
    Stephanie Fiedel Geschäftsführungsassistenz

    Warum weigern sich die Grünen so hartnäckig, die Genfer Flüchtlingskonventionen und die Asylgesetze zu lesen UND zu verstehen?

    Kein einziger dieser illegal geschleusten Afrikaner ist entsprechend des wahren Inhalts der GFK und der Menschenrechte und der weiteren Gesetze Flüchtling, geschweige denn asylberechtigt.

    Die Grünen haben die Kritik der EU-Grenzschutzagentur Frontex an Rettungsaktionen durch Hilfsorganisationen für Flüchtlinge im Mittelmeer zurückgewiesen. Die Zahl der Toten „wäre ohne den unermüdlichen Einsatz und dem humanitären Engagement der Nichtregierungsorganisationen deutlich höher, deshalb sind wir diesen Organisationen zu Dank verpflichtet“, sagte die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Luise Amtsberg

    Macheten-, Axt- und Messermorde haben seit den Grünen erheblich zugenommen.

    Sex-Attacken auf Frauen haben seit den Grünen erheblich zugenommen.

    Das alles gab es nicht, als es die Grünen noch nicht gab.

  34. Was für ein Spektakel. Die Guten, die Wahren, die Idealen offenbaren ihre Fratzen.

    Das Politische ist das Religiöse unserer Zeit, samt Fanatismus und Besessenheit.

    Der Hexenhammer 2.0 steht vor der Tür.

  35. Frau Künast, wir wissen alle, dass die Grünen alles und jeden verregulieren möchten, die nicht bei 3 auf dem Baum sitzen.

    Bis hier hin und nicht weiter. Wissen Sie, Ihre Äußerungen (auch die, welche Sie in der Vergangenheit) schon abgelassen haben, lassen wiklich Zweifel an Ihrem geistigen – Gesundheitzustand aufkommen.

    Sollten Ihre vulgären „Entgleisungen“ nicht mit Ihrem gesundheitlichen Zustand gekoppelt sein, so empfehle ich Nordkorea.

    Hier jedenfalls sind Ihre Obskuren Forderungen, absolut deplaziert.

    Wir sind hier alle „overdosed“, an Schwachsinn, ihrerseits.

    Gehen Sie Mücken schützen (so wie in Ihrer Wahlkampf Agenda angedacht) oder den Dunk von Elefanten in Afrika.

  36. Ihr könnt mich jetzt steinigen, denn, ich muss gestehen, dass ich früher GRÜN gewählt habe… worüber ich mich mittlerweile nicht nur schäme, sondern massivst ärgere… Nie, nie, niemals wieder bekommen diese völlig Irren meine Stimme… Gottlob gibt es eine Partei, die eine Alternative zu den wahnsinnig gewordenen Regierenden darstellt!!!!

    Hat gestern jemand den Lanz gesehen? Robin Alexander, „Die Getriebenen“ (Buch)… darin schreibt er, wie es zu der Masseninvasion kam… Merkel und die Misere haben schlichtweg den Schwanz eingezogen und das Unfassbare geschehen lassen…

  37. #27 Der boese Wolf (17. Mrz 2017 12:30)

    Die Lächerlichkeit ist sowieso nicht durchsetzbar, weder juristisch noch praktisch. Wie soll überhaupt geklärt werden, was ein *hüst* “Hasskommentar” ist?

    Ein Kommentar ist dann ein Hasskommentar, wenn er GEGEN die Interessen der Unterwerfer gerichtet ist.

    Zur juristischen Umsetzbarkeit: Hö Hö Ha Ha Hi Hi looooool

  38. Da werden wohl bald Erhängte die Berliner Straßen säumen, mit Schilden um den Hals wie: ‚Ich bin ein Haßkommentator‘ ‚Ich war AfD-Mitglied‘ oder ‚Ich habe tote Tiere gegessen‘.

    Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch!

  39. #39 Kirpal (17. Mrz 2017 12:44)

    Ihr könnt mich jetzt steinigen, denn, ich muss gestehen, dass ich früher GRÜN gewählt habe…

    Kein Probläm. Sie haben sich damals auf der sogenannten dritten Kohlbergebene befunden. Fast jeder Mensch geht da durch. Nicht alle, aber einige, entwickeln sich weiter. Herzlichen Glückwunsch.

  40. Ich fasse die Aussagen von Frau Künaxt mal so zusammen:
    Was strafbar ist, muss bestraft werden.
    Was nicht strafbar ist, muss auch bestraft werden.

  41. #15 derberliner

    Das war bestimmt „Notruf Hafenkante“! Nach 3 Minuten hab ich auch umgeschaltet, konnte mir schon denken, was kommt! Tja, in Hamburg sind alle Ausländer und „Flüchtlinge“ tolle ehrliche Menschen, nur die Deutschen sind böse und kriminell, das weiß man ja!

  42. Bei dieser rasanten Entwicklung in Richtung Meinungsdiktatur benötigt die GesinnungsBRD bald Knäste für politisch Gefangene.
    Mit dem bisherigen angedrohten Firlefanz haben sie die Gemeinschaft der Aufmüpfigen und „abgehängten“ Dunkeldeutschen zumindest noch nicht eingeschüchtert.
    Im Gegenteil; derartig anmaasende und dummdreiste Verlautbarungen einer kleinen verbrecherischen Clique von versponnenen Staatsverbrechern und den willigen Vollstreckern ihres gewaltaffinen pubertären Fußvolks spornen zu verschärftem Widerspruch geradezu heraus.

  43. #41 Dortmunder Buerger (17. Mrz 2017 12:47)

    Da werden wohl bald Erhängte die Berliner Straßen säumen, mit Schilden um den Hals wie: ‘Ich bin ein Haßkommentator’ ‘Ich war AfD-Mitglied’ oder ‘Ich habe tote Tiere gegessen’.

    Erhängte zwar nocht nicht, aber die ersten vom LKW zermatschten säumen schon Berliner Straßen.

    Die haben nämlich Hass gegen Allah gesäht. Auf dem Weihnachtsmarkt. Ein ganzes Fest für den falschen Gott … was für ein Hasskommentar.

  44. Zu DDR-Zeiten wäre sie als IM weit gekommen, so entwickelt sich „Das BRD“ zu DDR 2.0.
    …. dumm, dümmer, grün !

  45. Was wurde da alles gegen die Volkszählung in die Wege geleitet.
    Was wurden sich da für SOrgen gemacht.
    Wo sind die denn alle hin, die damals sich so wehement für den Datenschutz eingesetzt haben.
    Alle wohl alt und sabbernd im Pflegeheim.
    Da ja alle anderen, die sich für Meinungsfreiheit und die Freiheit der Daten einsetzen inzwischen Nazis sind, wird die Luft da dünn.
    Wahrscheinlich werden demnächst sämtliche Mails, Posts, etc. zuerst über einen Proxy im Bundesministerium für Wahrheit, Anstand und Toleranz laufen müssen, um nicht korrekte Inhalte auszufiltern und die Verfasser zu bestrafen.

  46. #46 eigenvalue (17. Mrz 2017 12:52)
    Ein ganzes Fest für den falschen Gott … was für ein Hasskommentar.

    Nein, nein, sie verstehen das falsch. Die LKW-Friedensfahrt war ein demokratischer und wertvoller Beitrag zur offenen und toleranten Diskussionskültür in der ‚BRD‘.

  47. #45 vogelfreigeist (17. Mrz 2017 12:51)

    Bei dieser rasanten Entwicklung in Richtung Meinungsdiktatur benötigt die GesinnungsBRD bald Knäste für politisch Gefangene……..

    ——————–

    Kein Problem !

    Man lässt die Vergewaltiger, Mörder, Terroristen aus den Gefängnissen ( findet ja schon statt ), dann ist genügend Platz für schwer-erziehbare Deutsche frei

  48. Auch der verlinkte Artikel klärt nicht darüber auf wie die Prüfung auf Strafbarkeit oder Rechtswidrigkeit auszusehen hat.
    Auf einer anderen Plattform schrieb jemand, der vorgeblich vom Fach war, daß hierfür nur ein Gericht zuständig sein kann.
    Also erst nachdem durch einen Richter (womöglich durch mehrere Instanzen) festgestellt wurde, daß ein Inhalt strafbar oder rechtswidrig ist, muss/kann/darf der Anbieter reagieren.
    Was wiederum bedeutet, jedesmal wenn einer den „Blockwart“-Button neben einer ihm „verdächtig“ erscheinenden Meldung/Nachricht/Meinung drückt, wird ein juristisches Verfahren in Gang gesetzt das eben erst durchlaufen werden muss.
    Dies klingt für mich als Laien rechtsstaatlich, wobei diese Vorgehensweise die damit befasste Jurisdiktion sicher lahmlegen würde.

    Oder schwebt Maas eher vor, daß Kahane im Stile der Stasi, wild klickend juristisch verbindliche Abmahnungen verschicken soll/darf/muss?

    Und zu Künast … also zu der Frau wurde bereits alles gesagt was gesagt werden muss.

  49. #37 hydrochlorid

    Kinderpornos bei Edathy (Grüne)

    War Edathy nicht bei der SPD?

    Antje Hermenau als zweimalige Spitzenkandidatin der sächsischen Grünen bei den Landtagswahlen ist also jetzt “EX”.

    Wurde sie ordentlich “ent-grüzifiziert”? Geht das in dem Alter überhaupt noch?

    Im Baumarkt gibt es Grünbelagentferner. Damit funktioniert es.

  50. #40 eigenvalue (17. Mrz 2017 12:45)

    Zur juristischen Umsetzbarkeit: Hö Hö Ha Ha Hi Hi looooool

    Gibt es schon die notwendigen Kapazitäten für die Bearbeitung von Millionen Strafanzeigen – auch gegen Linke?

  51. #52 Kirpal (17. Mrz 2017 12:44)

    Menschen zu steinigen, die dazugelernt haben ist eine Mossisitte.

  52. … verbitterte alte häßliche Weiber, die ihren Frust über das eigene verpfuschte Leben nun gegen Ende desselben versuchen an anderen auszulassen. Man sollte diese Kampfemanzen nicht allzu ernst nehmen.

  53. Richtig,

    Die Renate hat den Gesetz Entwurf gelesen,
    nochmal gelesen, bei Fatima angerufen und beide haben nochmal gelesen und…
    nichts Verstanden!

    Diese zwei Sahne Schnitten sind dem Steuerknecht jeden Euro wert!
    Ironie off
    Leistungsfrei in der Politik wird belohnt mit Luxus Rente.

  54. Der ganze Gesetzentwurf bezieht sich einmal nur auf strafbare Inhalte. Die Frage, wie Facebook und andere eigentlich mit Hass umgehen, mit Zersetzung, mit einer Diskriminierung, die noch nicht strafbar ist, ist hier überhaupt nicht angetippt, und das ist eigentlich auch ein wirkliches Problem

    Sehr richtig, wenn Sie damit auf ihren links-grünen Verein Bezug nehmen!

    ———

    Wenn gegen Frau Kün-Axt und ihr restliches grünes Deutschlandhasser/Innen-Kollektiv und die ständig daraus entspringenden Hetz-Parolen genauso knallhart vorgegangen würde, wie sie es gerne gegen die „schon länger hier Lebenden“ praktizieren möchte, könnte man ernsthaft über diese Forderung nachdenken!

    Ihnen als Rechtsverdreherin dürfte der Gleichheits-Grundsatz nicht unbekannt sein!

  55. “Zersetzung”

    Wenn ich die Alte oben auf dem Bild sehe, zesetzt sich bei mir auch was. Nämlich mein Mageninhalt. Hoffentlich haben diese Figuren bald ausgedient und müssen wieder der Realität ins Auge sehen.

  56. und doch gibt es genug Willige, die solche Politpfürtze glauben und den grünen Nazies und ihren verbündeten helfen.
    Wann werden eigentlich die ersten Blockwarte wieder eingeführt?

  57. Haben wir etwa ca 5 Mil. Gefängnisplätzen ?
    Ich würde keinen Pfennig zahlen und auf einen Gefängnisplatz bestehen !
    Dach überm Kopf und Essen, was will Mann mehr ?

  58. Was die nette, gute Frau Künast da fordert, nennt man auch Gesinnungsjustiz.

    Nüchterne Gesetze zählen nicht mehr.
    Was zählt, ist die Gesinnung.
    Welche Gesinnung bestraft wird, definiert dann der neue Totalitarismus.

    Das Ende des Rechtsstaates.

  59. sogenannter Flüchtling wollte bei nicht einvernehmlichen Geschlechtsverkehr Asylbuden-Helferin mit Gewalt schwanger machen, und Helferin wurde zur……“ Erlebenden „

    OT,-….Meldung vom 16.3. 2017 – 13:01 Uhr

    Vergewaltigung einer Flüchtlingshelferin in KünzelsauSyrer muss ins Gefängnis

    Weil er eine damals 32-Jährige in ihrem Künzelsauer Studentenwohnheim vergewaltigt hat, ist ein junger Syrer am Donnerstag vom Landgericht Heilbronn zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden.Heilbronn/ Künzelsau – Sie waren eigentlich auf einem guten Weg“, sagte der Richter am Donnerstag im Heilbronner Landgericht in seiner Urteilsbegründung. Der 23 Jahre alte Flüchtling aus Syrien hatte in Künzelsau eine Wohnung, einen Job und Anschluss gefunden. Doch im Juli vergangenen Jahres vergewaltigte er die Frau, die ihm geholfen hatte hier Fuß zu fassen, in ihrem Apartment in einem Künzelsauer Studentenwohnheim. Am Donnerstag ist er deshalb vom Landgericht Heilbronn zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Wie berichtet hatte der junge Mann zum Prozessauftakt ein umfassendes Geständnis abgelegt.Der 23-Jährige war im Februar 2016 über die Balkanroute nach Deutschland und einen Monat später nach Künzelsau gekommen. Er und die heute 33 Jahre alte Studentin lernten sich im Mai kennen. Die Frau war im Arbeitskreis Asyl aktiv. Durch dieses Engagement knüpfte sie Kontakt zu dem jungen Syrer. Die beiden verband bald ein besonders enges Verhältnis. Sie trafen sich öfter, der junge Mann besuchte sie auch in ihrer Studentenbude zum gemeinsamen Filmeschauen. Bei einer dieser Gelegenheiten attackierte der 23-Jährige die Frau plötzlich. Sie wehrte sich zwar, doch der Mann ließ erst nach etwa einer halben Stunde von ihr ab. Dabei wurde die Studentin leicht verletzt. „Ihr Geständnis war wichtig für das Opfer“, sagte der Richter, deshalb sei ihm das bei der Urteilsfindung besonders zugute gekommen. Der Staatsanwalt hatte fünf Jahre Gefängnis gefordert. Das Gesetz sieht für Vergewaltigung Haftstrafen zwischen zwei und 15 Jahren vor. http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.vergewaltigung-einer-fluechtlingshelferin-in-kuenzelsau-syrer-muss-ins-gefaengnis.def0ef47-f770-423a-a344-bc41601fc0dd.html?utm_campaign=Echobox&utm_medium=Social&utm_source=Facebook#link_time=1489676130

  60. Das was diese „Dame“ da anspricht, genauso wird es kommen.
    Denn erst dann, wenn sie jedes Wort, egal wie gemeint, in die Richtung von Hetze, Pöbelei, u.s.w. drängen können, erst dann haben sie genau das was sie brauchen.
    Die Angst geht dann um – keiner traut sich mehr den Mund aufzumachen.
    Dann können sie ganz ungehindert Lügen, Manipulation und Hetze verbreiten.
    Warten wir die Wahlen ab, bzw.die Zeit danach…

    In diesem Zusammenhang drängt sich mir immer wieder eine Theorie auf.
    Was wäre denn, wenn eine Bestimmte Gruppe von Leuten Putin mal fragen würde ob man auf dem alten Gebiet von Ostpreußen siedeln oder leben dürfte.
    Kaliningrader/Königsberger Gebiet.
    Natürlich unter Respektierung des Status Quo und unter russischen Gesetzen.
    Einfach eine deutsche Gemeinschaft in Russland.
    Mit ihrem Glauben, ihren Traditionen, ihren Werten.
    Dann können die hier ruhig froh sein, wenn bald die Deutschen in der Minderheit sind. Können Angst und Schrecken einziehen lassen.
    Im Gegenzug könnte versprochen werden, bei Bedrohung zu helfen das Land und die Grenzen zu schützen – so wie damals die Kosaken.
    Und nein, das wäre keine „Fahnenflucht“, eher eine Insel. Außerdem hätte ja Jeder/Jede die Möglichkeit auch dort zu leben.

    Na gut, das gab es ja schon mal – Deutsche in Russland. Irgendwann war das für diese Mensche sehr fatal.
    Dennoch, denken tue ich oft an diese Möglichkeit.
    Ich möchte als Deutscher leben, unter Deutschen, auch in friedlicher Nachbarschaft mit uns verwandten Kulturen-sozusagen unter Freunden.
    Hier nehmen sie mir langsam die Luft zum atmen.

  61. Das linksbunte Politiker-Schweinsgesindel hat panische Angst davor, dass die Bürger sich nicht nur von der Lügenpresse informieren lassen, sondern auch mittels des schwer zu kontrollierenden Internets!

  62. Welche Strafen haben eigentlich Politiker und Medien zu erwarten, die Fake-News in Umlauf setzen? Werden da strafmildernde Umstände gewährt?
    Wie geht man mit denselben Institutionen um, die den politischen Gegner mittels Hasstiraden versucht zu diffamieren?

    Fragen über Fragen…

  63. Ach die Künast wieder…
    Wieso fordert die nicht lange schon eine Gedankenpolizei?
    Geht ja wohl nicht an, daß Menschen in unserer bunten Sch(l)andrepublik einfoch so denken, was sie wollen. Da MUSS die ReGIERung handeln, aber sofort.

    Man kann nur den Kopf schütteln, wie Grüne und Linke, bei denen man früher eine gewisse Widerständigkeit gegen das System annehmen mochte, nur noch zu fleißgerhaftigsten Helfershelfern der korrupten Ausbeutungs-/Macht“elite“ verkommen sind.

    Bah!

  64. Wollte dieses Individuum nicht mal in die Politik ?!

    Stattdessen ist sie zu den Grünen …

  65. Ist doch eine fabelhafte Gelegenheit für Künast, sich mal wieder in Erinnerung zu bringen, ir hatten fast vergessen, dass es die auch noch gibt.

    Dieser ganze Fakenews-Verfolgungswahn, sollte man sich in Erinnerung rufen, wurde wesentlich dadurch in Gang gesetzt, dass jemand Renate Künast veralbert hat. Und alle Medienheinis von den „Tagesthemen“ bis zum „heute journal“ uns weismachen wollten, dass Künast Opfer einer empörenden Falschmeldung geworden ist.

    Künast sollte laut „Süddeutscher“ nach dem Mord an der Freiburger Studentin „Der traumatisierte junge Flüchtling hat zwar getötet, man muss ihm aber jetzt trotzdem helfen“ gesagt haben. Wobei jedem aufgeweckten Zeitgenossen dazu automatisch Künasts alberner Tweet vom Juli letzten Jahres eingefallen ist, in dem sie bedauerte, dass die Polizei den afghanischen MUFL-Axtschwinger von Würzburg erschossen hat, Künast: „Wieso konnte der Angreifer nicht angriffsunfähig geschossen werden???? Fragen!“

    Leider ist damals die wichtigere Diskussion über twitternde PolikerInnen versäumt worden. Und dass diese besser die Finger von diesem Spielzeug lassen sollten.

  66. Vielleicht kommen die Pestgrünen noch auf die Idee, alle „Hasskommentatoren“ in dann ehemalige Asylantenheime einzusperren, Zaun mit Wachtürmen davor und die armen, traumatisierten und vor Fassbomben aus Algerien, Tunesien oder Marokko geflüchteten Asyls dafür dann in die leerstehenden Häuser und Wohnungen der bösen deutschen Nazis umzuquartieren!

  67. Was meint Künast eigentlich mit Zersetzung?
    Zersetzung der Demokratie,
    Zersetzung der Meinungsfreiheit,
    Zersetzung der Strafbarkeit von Drogenbesitz und Konsum,
    Zersetzung der individuellen Freiheit?

    Die Liste nimmt nicht in Anspruch, vollzählig zu sein… Aber Fragen über Fragen…!

  68. @ #86 Ger (17. Mrz 2017 13:04)

    Ähnliches ging mir auch schon durch den Kopf. Allerdings eher auf dem Gebiet unseres schönen Mitteldeutschland – mit bewußter Kooperation und Freundschaft mit Russland.
    Zugegeben – eine etwas naive Träumerei…

    Von dem gierigen „westlichen“ Lebensstil, der in seinem aberwitzigen Drang nach Wachstum, Bereicherung und Macht alles kaputtmacht, was viele Generationen vor uns aufgebaut haben, habe ich jedenfalls gestrichen die Nase voll. Selbst ohne muselmanische Invasion.

  69. .
    Daß die
    Idiologie, für
    die sie eintritt, nur
    falsch sein kann, läßt sich
    zweifelsohne an ihrem
    Gesicht ablesen.
    Najanu, wer
    immer nur
    rumnölt

    .

  70. „… wie weit sie sich schon von Demokratie und Meinungsfreiheit entfernt hat.“

    Hatte diese Frau jemals für Demokratie und Freiheit gestanden? Ich meine Grüne und Demokratie – das schließt sich doch per se aus.

  71. Was ist mit den Hasspredigern die das Grundgesetz brachen?

    Den Politikern, die Artikel 16 a verletzten?
    Die in der Folge von Steuern der Bürger erzwingen wollen?
    Und dafür die Medien und modernen sozialen Netzwerke benutzen?

    Können wir die bei politischer Richtungsänderung bestrafen?
    Können wir von denen 50 Millionen Eur pro Kopf verlangen?

  72. Obwohl ich weiß, das hassen falsch und abzulehnen ist, möchte ich doch die Freiheit haben Frau Künast hassen zu dürfen.

  73. Auf dem Weg in die Gedankenkontrolle? Frei nach Orwell, macht endlich Jagd die Gedankenverbrecher. Die GRÜNEN outen sich einmal mehr, als die wahren Faschisten. Links-ökologisch autokratisch angelegte Spinner und Weltverbesserer. Die gefährlichste politische Richtung in Deutschland überhaupt, die bereits sehr sehr viel Schaden angerichtet hat.

  74. Erst ab 2 Millionen Nutzer?

    Wie gut, dass ich noch bei AOL bin.

    Wird aber sicherlich noch angepasst. 🙁

  75. Die Künast hat eine Gusche, die offensichtlich täglich mit einem Holzhammer bearbeitet wird!

  76. #83 Waldorf und Statler (17. Mrz 2017 13:02)
    Sie waren eigentlich auf einem guten Weg“, sagte der Richter am Donnerstag im Heilbronner Landgericht in seiner Urteilsbegründung.

    Das ist ja schon fast wie beim Freisler – Opferverhöhnung im Gerichtssal und Verständnis und Lob für die Täter! Bald werden nicht mehr die Vergewaltiger und Gewalttäter, sondern deren Opfer angeklagt – wegen des Haßverbrechens der Selbstverteidigung.

    Die ‚BRD‘-Schandjustiz in tausendjähriger Tradition. Verachtenswert.

  77. Auf Phoenix Marshallplan für Afrika.

    Dabei haben die über Jahrzehnte Billionen erhalten..

    Sind seit den 60er Jahren,hunderttausende
    Europäer zum ehrenamtlichen Aufbau dort gewesen..

    Ein Onkel von mir,war in den siebziger Jahren,beim Brunnenbau behilflich.

    In Zaire,oder auch belgisch Kongo,gibt es kaum
    bis keine Intellektuellen,jedenfalls erzählte er in den 90er Jahren davon..

    Und gegessen wird alles was Beine und Augen hat..dadurch gab es kaum noch Tierbestand.

    Äthopien ist auch so ein Fall für die Tonne.

    Das einzige womit Afrika gesegnet ist,sind Warlords,ist Korruption..

  78. Wird die Alte zu Laichzeiten schon von Ihresgleichen über die Straße getragen?
    Das machen die gesinnungsdiktatorischen Ökofaschisten doch alljährlich in stalinistischer Manier mit häßlichen grünen Kröten… Igitt!

    Don Andres

  79. Wenn ich für jeden Blöd- und Unsinn, den die Grünen so von sich geben, nur einen €uro erhalten würde, dann wäre ich ganz schnell Millionär.

  80. „Asylhelfer“ in München:

    *://welcomeride.eu/
    Die Welcome-Ride-Gründer David Bauer und Manuel Wesch
    Gotzingerstr. 8, C/O ImpactHub, Munich

    Wir sind ein soziales Projekt, das Flüchtlinge mit Menschen, die in Deutschland leben, vernetzt. Mit WelcomeRide möchten wir das Miteinander stärken und Flüchtlingen die Möglichkeit geben, an ihren deutschen Zielorten mobil zu sein – bei Fahrten zum Amt, zum Fußballtraining oder zu Veranstaltungen.

    WelcomeRide ist ein Produkt der

    SHÄRE GmbH
    Geschäftsführer: David Baus

    Gotzinger Straße 8, 81371 München
    Telefon: 0157-88427739
    Telefon: 0151-68144110

    Admin-C:
    Albert Nagy Matyas
    albertmatyi @ gmail.com
    Telefon: 0177-4402072

  81. Erst ab 2 Millionen Nutzer?

    Wie gut, dass ich noch bei AOL bin.

    Wird aber sicherlich noch angepasst.

    Wie wollen die denn Emails zensieren? Doch nur indem sämtliche Mail gescannt und an die Maas’sche Internetgestapo gemeldet werden.

  82. #52 Kiepal
    Sie irren! Das Unfassbare wurde bewusst so herbei geführt. Wenn das BAMF Millionen von Muslime ins Sozialparadies anlockt, dann braucht man sich auch nicht wundern, wenn sie in Massen nach Deutschland wollen. Dass Länder wie Ungarn, Mazedonien usw. damit völlig überfordert werden und es deshalb zu unschönen Bilder kommt, lag doch für jeden normal denkenden Menschen auf der Hand. Natürlich darf Merkel diese Wahrheit nicht sagen und stellt sich lieber blöd.

  83. Auf Phoenix Marshallplan für Afrika.

    Dabei haben die über Jahrzehnte Billionen erhalten..

    Sind seit den 60er Jahren,hunderttausende
    Europäer zum ehrenamtlichen Aufbau dort gewesen.

    Ein Onkel von mir,war in den siebziger Jahren,beim Brunnenbau behilflich.

    In Zaire,oder auch belgisch Kongo,gibt es kaum
    bis keine Intellektuellen,jedenfalls erzählte er in den 90er Jahren davon.

    Und gegessen wird alles was Beine und Augen hat..dadurch gab es kaum noch Tierbestand.

    Äthopien ist auch so ein Fall für die Tonne.

    Das einzige womit Afrika gesegnet ist,sind Warlords,ist Korruption sind Kinder..

  84. Künast zuzuhören war und bleibt eine Zumutung. Bei Maischberger saß sie mal zum Thema Islam und meinte, das sei doch eine Religion wie alle anderen! Danach hatte ich an diese Frau keine Fragen mehr und erwarte nichts als blanken, dümmsten Populismus.

  85. Oh, und ich dachte, Johannes Rau sei bereits vor einigen Jahren verstorben? Warum trägt er jetzt blondierte Haare?

    Ist das doch die Künast? Warum nur stelle ich mir bei diesem Gesicht immer eine Dampfwalze aus den 50-er Jahren vor, mit der sie im Antlitz mal Kontakt gehabt haben muss? Ich werde diese Assoziation einfach nicht los.

  86. #105 Nalanda (17. Mrz 2017 13:21)

    Irgendwie habe ich den Eindruck, dass sich der islamistische Terror jetzt mehr auf wehrlose Zivilisten wendet – es bleibt dennoch menschenverachtend und makaber, eine Machtdemonstration von Unfähigen.

    Aber nicht zu vergessen: Nix hat mit nix zu tun…

  87. War Künast nicht auch die, die damals den Rinderwahnsinn hatte? Muss so um 2001 gewesen sein. Ob im Zusammenhang mit 9/11 – keine Ahnung.

  88. 40.000 Visa für Familiennachzug erteilt

    Im Bundestag stellt sich heraus, wie viele Familienangehörige von Flüchtlingen im vergangenen Jahr nach Deutschland einreisen durften. Rund 40.000 Visa wurden erteilt, wie die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken zeigt. 26.000 Anträge seien in den Ländern noch in Bearbeitung. Die Angehörigen warten bis zu 14 Monate auf eine Entscheidung.

  89. #58 Dichter (17. Mrz 2017 12:49)
    Ich fasse die Aussagen von Frau Künaxt mal so zusammen:
    Was strafbar ist, muss bestraft werden.
    Was nicht strafbar ist, muss auch bestraft werden.

    —-
    Falsch
    Bestraft werden muss jeder der nicht dem linksgrünen Meiningsbild folgt
    So läuft es ja schon bei der Nazikeule
    Wer Nazi ist, bestimmen die Grünen

  90. @ #68 Dichter (17. Mrz 2017 12:58)
    #37 hydrochlorid

    Kinderpornos bei Edathy (Grüne)

    War Edathy nicht bei der SPD?
    ————

    stimmt, da hat wohl die Guttenberg-Taste nicht richtig funktioniert 😉

  91. OT,- ………Thema ziviler Ungehorsam

    Kreativ vor der Islamisierung warnen

    Euer Ortsname auf Arabisch auf ortsschildfarbenen Aufklebern, alles weitere zum Thema …HIER KLICK ! … Seite beim lesen scrollen

  92. Die Grünen erinnern mich stark an Schnittlauch.
    Außen grün, innen hohl und sie treten immer in Bündeln auf.

  93. Ich bin dafür, dass wir die Luft aus unserer Atmosphäre absaugen – sie überträgt schließlich die Schallwellen, mittels derer die ganze Hate-Spech an unsere Ohren gelangen kann.

    Die Luft ist also böse und muss bestraft werden, nur so bekommen wir das Problem in den Griff.

    Und wenn ich erst an die Elektrizität denke, die dieses ganze Internetz-Dinges überhaupt ermöglicht …^^

  94. Mein Gott, errichtet doch endlich Arbeitslager und sperrt die Deutschen dort ein zum Arbeiten, das machen die sowieso am liebsten, und gebt Ihnen ein kleines Taschengeld, damit sie sich einmal im Monat die Birne zusaufen können sonst würden sie noch durchdrehen.

    Dann habt ihr endlich, was ihr wollt ihr verdammten Arschlöcher

  95. #122 Horst Arnold (17. Mrz 2017 13:37)
    Die Künast sieht aus wie eine Kuh, die einen Lippenstift gefunden hat.
    ++++

    Und der Lippenstift ist offensichtlich explodiert!

  96. Bin dafür, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Grünen mit allen Mitteln überwachen sollte. Das Sammelbecken der Deutschlandhasser und -abschaffer, der Migrations-Invasionsbefürworter und der Terror-PKK-Freunde gefährdet gezielt und massiv das Staatswohl, Deutschland und uns Deutsche. Es sollte ein Verbotsverfahren dieser Partei und ihrer Protagonisten angestrengt werden.

  97. #@98 kosmischer Staub (17. Mrz 2017 13:16)

    Ja, ich habe auch zuerst an den Osten gedacht.
    MV und so. Nur das wird hier nicht mehr gehen.
    Jeder ist ja hier in die „politische Infrastruktur“
    eingebunden. Dazu Presse, Medien, etc. Man kann sich ja vorstellen, was die dann veranstalten.
    Ich meine ja wirklich die Werte leben – nicht! über andere stellen – aber doch auch nach außen dazu stehen. Also nicht verstecken. Hier wird es aber dazu kommen (müssen), wenn man diese Gedanken und Ideale auch vertritt. Denn dazu gehört ja auch absolute Abgrenzung von Islam.
    Und, ja, auch von diesem ewigen amerikanischen Lebensstil. Den die erste schleichende Untersetzung erfolgte ja nach dem WK von dort. Und heute haben wir zu sehr großen Teilen deren Lebensstil, Sprache , und auch multikulti übernommen.
    Selbst unsere Polizisten und Soldaten tragen ja schon Ami-Uniformen.
    Wenn ich bei der Armee sehe- Uniformjacke und in hohe Schuhe gesteckte Hosen…

    Aber gut, ich glaube auch dass das hier kein Thema für PI ist. Außerdem weicht es wohl auch zu sehr vom eigentlichen Thema des Artikels ab.
    Waren nur mal so Gedanken von mir. Das was hier läuft, und es ist erst der Anfang, das ist sehr schwer zu ertragen.

    Nur eine Hoffnung.
    Immer wenn bestimmte Kräfte es übertreiben, dann richtet es sich irgendwann gegen sie selber.
    In dem Sinne.

  98. zur Frau Künast von den Grünen,

    wenn es nach mir ginge dürfte jedes Mitglied, jeder Wähler der “ die Grünen “ und Sympathisant dieser Ideologie keine Betäubung bei Zahnbehandlungen beim Zahnarzt und keine Chemotherapie bei einer Krebserkrankung kriegen, dass wäre die praktiziert vollzogene Umsetzung dieser Denkart, Weltbild und Haltung der “ Grünen „, von wegen zurück zur Natur, Bio, Öko u.s.w., soll es doch eben die Natur selbst für diese Leute regeln, wenn bei diesen “ Grünen “ Leuten die Zahnhälse am Unterkiefer wochenlang schmerzhaft eitern

  99. „Es gibt viele Menschen, die wegen ihres Engagements Angst haben müssen vor rechten Übergriffen. Das ist für unsere Demokratie verheerend. … Da trauen sich Parteien zum Teil gar nicht mehr mit ihren Wahlkampfständen auf die Straße.“ „Die alltäglichen Übergriffe sind beschämend für unser Land … . Unsere Botschaft an die Täter muss klar sein: Wir werden alles dafür tun, damit Ihr nicht ungestraft davon kommt. Wir werden unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat mit aller Entschlossenheit verteidigen.“ Heiko Maas

    „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‚Ich bin der Faschismus‘. Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus‘.“ Ignazio Silone

  100. @ #87 Lady Bess (17. Mrz 2017 13:04)
    Staatsanwaltschaft ermittelt gegen eine Pfarrerin wegen „Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt in Deutschland“.
    ——————–

    Und in vielen tausenden weiteren Fällen schläft die Staatsanwaltschaft.

  101. Wieder einmal zeigt die Tofustasi ihr wahres Gesicht.
    Allen voran Granaten wie Kühnaxt.
    Hurra in den Toleranzfaschismus!

  102. Wie mit nicht strafbaren Beleidigungen umgegangen werden müsse, würde darin ebenso nicht geregelt, wie der Umgang mit falschen Zitaten oder Meldungen (Fake-News), kritisiert Künast.,  
    ——–

    Logisch..die wollen ihre eigenen Fake-News unter die Leute bringen.
    Das Wahlvolk weiterhin dumm halten..

    Man müßte alle diese Fakes,mal zusammentragen..

    Einer davon nennt sich..“wir schaffen das“
    oder „Deutschland wird Deutschland bleiben“

    Klar doch..wo soll Deutschland auch hin:-))
    jedoch mit einer sehr undeutschen Bevölkerung.

  103. Artikel 5 Grundgesetz, revidierte Fassung von 2017:

    1. Jeder hat das Recht, die Regierungsmeinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus obrigkeitlich überwachten Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Freiheit der Hofberichterstattung durch staatlich gelenkte Medien wird gewährleistet. Keine Zensur findet nicht statt.?

  104. Es ist mir völlig unbegreiflich, dass es immer noch Idioten gibt, die diese verkommene Kack-Partei wählen.
    Diese Pädophilen-, Kiffer-, und Studiumabbrecher-Partei gehört längst umweltverträglich auf dem Misthaufen der Geschichte entsorgt, und deren Politiker einer nützlichen und produktiven Arbeit zugeführt!

  105. Was Künst und Maas meinen:
    Jeder, der die alleine seeligmachenden kommunistischen Dogmen in Frage stellt, ist ein Konterrevolutionär und Ketzer.
    Diese gehören zur Erziehung ihrer sozialistischen Persönlichkeit in den Gulag.

    Und heimlich denken sie dabei:
    „Aber der Gulag ist ja leider derzeit außer Betrieb.“

  106. #116 wilder frieder (17. Mrz 2017 13:32)

    #105 Nalanda (17. Mrz 2017 13:21)

    Irgendwie habe ich den Eindruck, dass sich der islamistische Terror jetzt mehr auf wehrlose Zivilisten wendet – es bleibt dennoch menschenverachtend und makaber, eine Machtdemonstration von Unfähigen.

    Aber nicht zu vergessen: Nix hat mit nix zu tun…

    Nun, nach meiner Logik wird der islamische Terror sogar noch sehr viel menschenverachtender und makabrer, wenn er sich auf wehrlose Zivilisten richtet.

  107. #145 Eduardo (17. Mrz 2017 14:05)

    Artikel 5 Grundgesetz, revidierte Fassung von 2017:

    §1. Jeder hat das Recht, die Regierungsmeinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus obrigkeitlich überwachten Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Freiheit der Hofberichterstattung durch staatlich gelenkte Medien wird gewährleistet.

    😀 😀 😀
    Das sollte an das Maasmännchen geschickt werden! Der wird das sicherlich dankend übernehmen!
    :mrgreen:

  108. #111 hydrochlorid (17. Mrz 2017 13:27)

    Tja es wird alles getan, dass Integration auch wirklich misslingt!

    Die geistigen Ergüsse der Grünen deuten darauf hin, dass diese Partei dringend einer Auffrischung im Rahmen einer außerparlamentarischen Opposition bedarf. Da wären sie gut aufgehoben und würden den Steuerzahler deutlich weniger kosten…

  109. Maas braucht dringend die Kontrolle über das Internet zur Vorbereitung des Ermächtigungsgesetzes!

  110. Man sieht, kein Gesetzesentwurf kann unrechtsstaatlich genug sein, um Grüne von Forderungen nach einer Ausweitung und Verschärfung abzuhalten.

  111. #151 2020 (17. Mrz 2017 14:19)

    es gibt ja hexen, aber sie scheint sich zur superhexe zu entwickeln…

    ++++

    Hexen, die auch nur ein bißchen etwas auf sich halten, lehnen Künast aus optischen Gründen ab!
    Andererseits ist die Künast in jeder Geisterbahn willkommen! 🙂

  112. Nur Strafbares strafen ist zu wenig<<

    Nee, is klar……….

    https://www.welt.de/regionales/hamburg/article162930547/Unbekannte-zuenden-mehrere-Hamburger-Polizeiwagen-an.html

    <<Die Politik unterstützt doch diese Gruppen in Teilen. Im Endeffekt ist es den Eliten doch ganz lieb das es solche Gruppen gibt, bekämpfen sie doch auch die Opposition relativ effektiv. Von daher hat man das als guter Staatsbürger zu tolerieren, denn alles was die Eliten tun ist richtig.<<

    <<Es wird Zeit, die ANTIFA als das zu bezeichnen was sie wirklich ist, kein häufleich von niedlichen, sogenannten Aktivisten, sondern eine "Terroristische Vereinigung"! Und dann entsprechnende Konsequenzen zu ziehen! Leider wurden diese Leute viel zu lange von der SPD, den LINKEN und den GRÜNEN in Hamburg verhätschelt und Finanziell gut versorgt.
    Für mich ist schon lange "schluss mit Lustig". Ein Grund mehr Konservative Parteien zu wählen.<<

    <<In viele Großstädten herrschen zunehmend Anarchie und Staatsfeindlichkeit. Dies hängt offenkundig am laschen Umgang der regierenden Parteien mit den diesen politisch nahestehenden linksradikalen Gruppierungen zusammen, die – statt sie eine harte Hand spüren zu lassen wie alle radikalen Gruppen – auch noch finanziell unterstützt werden, wie z.B. in Berlin diverse Antifa-Vereine und ähnliche Gruppierungen, die dort zuletzt für die zu erwartenden Maidemonstrationen ungestraft die Bevölkerung zum Widerstand gegen die Polizei aufrufen dürfen, ohne dass dies Konsequenzen hätte. Schauen wir nach München, Karlsruhe, Stuttgart und Frankfurt wo vergleichbare Voraussetzungen vorliegen hinsichtlich Bevölkerungsdichte, dennoch ist zB München die sicherste Großstadt in ganz Deutschland! Dementsprechend sehen auch die Kriminalitätsstatistiken aus, nicht nur der Staat und seine Institutionen werden in Berlin und in Hamburg regelmäßig Opfer von linksradikalen Übergriffen, auch die Bürger selbst sind gefährdet wie nirgends sonst. Freiburg war vor 20 Jahren die sicherste Stadt Baden-Württembergs, mittlerweile ist sie die kriminellste Stadt Baden-Württembergs, die Ursachen sind genau dieselben.<<

    ________________________________________

    ttps://www.welt.de/vermischtes/article162928183/Sie-verteidigen-Erdogan-hier-Das-erschliesst-sich-mir-nicht.html

    <<Das Absurdeste an der ganzen Situation ist für mich, dass Türken, die (offensichtlich) gerne hier in Deutschland in Freiheit leben, darüber abstimmen dürfen/wollen über die zukünftige Lebenssituation ihrer Landsleute in der Türkei, die unter Erdogan demnächst wohl eine Diktatur aushalten müssen und (schon jetzt) nicht die Freiheiten haben wie hier in D. ? Das passt doch überhaupt nicht zusammen ? Oder hoffen die Erdogan Fans hier, dass dann Erdogan auch in D. bald das Regiment übernimmt ? Das würde natürlich andersrum wieder einiges erklären.<<

    <<Nur eine Frage der Zeit, bis der islamische Bevölkerungsanteil so groß geworden ist, um selbst durch eigene Islam-Parteien deutsche Politik machen und bestimmen zu können. Dann hocken Erdogans Aktivisten im Bundestag und Bundesrat<<
    ________________________________________________

    ttp://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/david-s-ermittler-sehen-mobbing-als-motiv-fuer-muenchner-amoklauf-14929437.html

    „Über Jahre hinweg“ wurde David S. von seinen Mitschülern gemobbt. Er entwickelte insbesondere einen Hass auf Angehörige südosteuropäischer Bevölkerungsgruppen – viele der Opfer seines Amoklaufs stammten aus diesem Kreis.

    ______________________________________________

    https://www.youtube.com/watch?v=scrCW4QAnIs

    17,8% mehr für Politiker !!! Statement von Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD Rheinland Pfalz

    ..

    „Sie“ wollen uns fertigmachen!

    ttp://www.spiegel.de/politik/ausland/rechtspopulisten-auf-dem-rueckzug-aber-nicht-geschlagen-kommentar-a-1139105.html

    Der Populismus ist noch nicht besiegt.
    War es das? Nach Österreich verlieren die Rechtspopulisten nun auch in den Niederlanden. Manche sehen schon den Anfang vom Ende jener grassierenden Epidemie, die mit Hetze gegen Flüchtlinge und Wut auf Europa allerorten Menschen ansteckte.
    Zum einen: Geert Wilders, der blonde Rassist mit indonesischen Wurzeln, hat ja nicht verloren. Er wird im neuen Parlament sogar vier Sitze mehr als bislang haben. Und dass der angstbesessene Hassprediger nach den Wahlen eine Regierung führen könnte, hat ohnehin niemand erwartet. Die Wahl verloren hat zuallererst Ruttes sozialdemokratischer Koalitionspartner, die PvdA. Weil die Linke dem Premier beim Sozialabbau half, hat sich deren Wählerschicht enttäuscht vom Acker gemacht.

  113. Mmmuuuahahaaa…Ausgerechnet die Stabbrandbombe der Gesellschaftszerstörung spricht von „Zersetzung“, dabei sind es die Grünen, die Europas gewachsene Gesellschaften, unsere Moral-, Werte- und Rechtsvorstellungen, Stück für Stück zersetzen.

  114. http://www.bild.de/regional/leipzig/mutter/kann-nicht-fassen-dass-sohn-getoetet-wurde-50877652.bild.html

    Nur wenige Stunden später stellte sich Hicham B. (23) selbst bei der Polizei, sagte: „Ich bin der, den ihr sucht.“

    ..

    ttps://www.welt.de/vermischtes/article162931358/Mann-faehrt-Ex-Freundin-gezielt-mit-dem-Auto-nieder.html

    „ein Mann“ ?

    <<War ein "Direktimport" aus Bosnien.<<

    <<Hier kommt die Antwort:"Nach einem vorangegangenen Streit fuhr ein 42-jähriger bosnischer Staatsangehöriger seine Ex-Partnerin mit seinem Auto nieder und verletzte diese schwer".<<

    <<"Nach einem vorangegangenen Streit fuhr ein 42-jähriger bosnischer Staatsangehöriger seine Ex-Partnerin mit seinem Auto nieder" (Quelle: Schwäbische Post)<<

    http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/mutmasslicher-mittaeter-von-morden-in-hoefen-festgenommen-14929371.html

    Drei Wochen nachdem die Leichen einer Frau aus dem Raum Frankfurt und eines Mannes aus Nordrhein-Westfalen in Höfen gefunden wurden, ist ein zweiter Tatverdächtiger in Polen festgenommen worden.

    ..

    In Spanien drohte ihm Gefängnis

    "Meine Sexualität ist völlig normal." 🙂 🙂
    https://www.welt.de/regionales/nrw/article162910130/19-Jaehriger-gesteht-Vergewaltigung-von-90-Jaehriger.html

    Auf der Anklagebank berichtet Souhayl M. von seinem von Straftaten geprägten Leben: Geboren in Marokko, aufgewachsen in Spanien habe er mit 15 die Schule abgebrochen, als jüngstes Mitglied einer lokalen Gruppierung der berüchtigten „Latin Kings“ angehört, einer internationalen Drogendealer-Bande, auf deren Konto reihenweise Morde gehen.

    <<Immer dann, wenn man denkt es geht nicht abartiger, immer dann wird man schnell vom Gegenteil belehrt. Da macht man sich als Vater nicht mehr nur zunehmend Sorgen um die gerade Erwachsene gewordene Tochter, sondern jetzt auch um die eigenen Mütter und Großmütter. Alles immer einfach dargelegt….. Die europäische Lebenskultur hat diese uns andere Täter auf Abwege geführt, aus ihnen wie Anis Amri hat unsere Gesellschaft mit ihren vielfältigen Möglichkeiten und Freiheiten Kriminelle gemacht. Bei Amri haben die Angehörigen selbst so argumentiert. Und dann ist da ja auch noch unser Heer hoch qualifizierter Psychologen, Soziologen und LINKS-GRÜN Allwissender , die in gemeinsamen Stuhlkreisen den Blick konsequent auf die Täter richten, nicht aber auf die Opfer. Die Sozialisierung spielt natürlich nie und in keinem Fall eine Rolle, was schon damit offenkundig wird, dass hier geborene und aufgewachsene Experten im Islam mehr über Land, Kultur und Leute wissen als jene, die dort geboren und aufgewachsen sind (Necla Kelek, Bassam Tibi, Hamad Abdel-Samad).
    Sozialisierung umfasst aber auch den Teil den Eltern außerhalb der eigenen Heimat lebend konsequent an ihre Sprösslinge weiter geben.<<

    <<Schön, dass er da Wahlrecht hatte (statt Gefängnis in Spanien lieber Vollversorgung auf freiem Fuß).<<

  115. 105 Nalanda (17. Mrz 2017 13:21)

    Breaking News Paris: Gerade wurde zwei Menschen unter dem obligatorischen Allah Akbar Gekreische die Kehle durchgeschnitten
    http://www.lefigaro.fr/flash-actu/2017/03/17/97001-20170317FILWWW00119-plusieurs-personnes-egorgees-a-paris.php

    ————–

    Wir als Familienstreit abgetan:

    „qu’il pourrait s’agir d’un drame familial“

    Bei uns sind sie alle irre Einzeltäter. Die Franzosen machen jetzt Familienstreitigkeiten daraus. Hauptsache kein Terror, Ursachen egal. Und mit diesem Allah hat das sowieso alles nichts zu tun.

  116. Das muss sich jeder mal anschauen..wie hier in dem Fall eine Katharina Neuschäfer den Kinder versucht ein zu reden, Sie sind nichts. Und nur die Flüchtlinge sind etwas Wert.

    #100 Kirpal (17. Mrz 2017 13:17)

    Die Realität:
    https://www.youtube.com/watch?v=lTbmsOrJOW4

    Interessante zweieinhalb Minuten!
    ____________________________________

    Das Schlimme daran ist, dass Herr Karim leider „nicht immer“ anwesend sein kann..ich als Papa, würde meine Kinder von der Schule nehmen. Unverzüglich. Privates lernen.Punkt!

  117. #139 Waldorf und Statler (17. Mrz 2017 13:47)

    zur Frau Künast von den Grünen,

    wenn es nach mir ginge dürfte jedes Mitglied, jeder Wähler der ” die Grünen ” und Sympathisant dieser Ideologie keine Betäubung bei Zahnbehandlungen beim Zahnarzt und keine Chemotherapie bei einer Krebserkrankung kriegen, dass wäre die praktiziert vollzogene Umsetzung dieser Denkart, Weltbild und Haltung der ” Grünen “, von wegen zurück zur Natur, Bio, Öko u.s.w., soll es doch eben die Natur selbst für diese Leute regeln, wenn bei diesen ” Grünen ” Leuten die Zahnhälse am Unterkiefer wochenlang schmerzhaft eitern
    ____________________________________

    An Kreativität mangelt es bei Ihnen aber ganz und gar nicht, Geschätzte mit- Foristin…Sie könnnen da schon richtig fiese werden, nich?

    🙂

  118. #133 eule54 (17. Mrz 2017 13:37)

    Die Grünen erinnern mich stark an Schnittlauch.
    Außen grün, innen hohl und sie treten immer in Bündeln auf.

    _____________________________________________

    Mich erinnern die Grünen eher an eine Melone:

    -Außen grün

    -Innen rot

    -mit braunen Kernen

    Die Melonenpartei

  119. #118 Da (17. Mrz 2017 13:29)

    WIEVIEL
    TÜRKEN HAUSEN
    JETZT IN DER
    ISLAM-BRD ?
    Antwort:
    20 MILLIONEN !!!

    __________________

    Geschätzt? Gefühlt? Oder gibt es dazu auch eine verwertbare Quelle?

  120. Grüne wie Renate Künast würden ohne mit der Wimper zu zucken, ja vermutlich gar ohne es zu merken eine Diktatur der Gutmenschlichkeit etablieren (übrigens mit einer mehr als entlarvenden Wortwahl!) und dabei immer noch denken, in einem System zu leben, in dem die Meinungsfreiheit mehr ist als die Freiheit des andersdenkenden Grünen oder Linken.
    Die Zersetzung des Geistes dieser Frau befindet sich offensichtlich bereits im Endstadium!

  121. Kühnaxt sieht aus wie der missglückte Versuch, „Steine-auf-Polizisten-Schmeisser“ Joseph (aka Joschka) Fischer zu klonen.

  122. Würde Strafbares wirklich bestraft werden, müssten viele Grüne ins Gefängnis und die Grünen müssten verboten werden!

  123. Die Frau hat doch einen gewaltigen Sockenschuss und ist überdies dumm wie drei Meter Feldweg. Die und die Göring-Eckardt – da stößt jeder Sonder- und Heilpädagoge an seine Grenzen. Unfassbar, dass eine so dumme Frau die üppige Altersversorgung einer ehemaligen Bundesministerin erwarten darf. Und noch unfassbarer, dass solche Gestalten über die Schicksale Millionen anständiger, seriöser Bürger (mit)entscheiden. Einfach gruselig!

  124. #154 eule54 (17. Mrz 2017 14:24)

    #151 2020 (17. Mrz 2017 14:19)

    es gibt ja hexen, aber sie scheint sich zur superhexe zu entwickeln…

    ++++

    Hexen, die auch nur ein bißchen etwas auf sich halten, lehnen Künast aus optischen Gründen ab!
    Andererseits ist die Künast in jeder Geisterbahn willkommen!
    0000000000000000000000
    ich denke sie ist in jedem schreckenskabinett willkommen.
    oder im foltermuseum…

  125. Irgendwie kann ich diese „nette Dame“ aber schon verstehen. Jedes Mal, wenn sie in einen Spiegel blicken muss, ist sie so sehr gestraft, dass sie eben auch andere am laufenden Band bestrafen möchte.

  126. Was die grünen Khmer und den Rest der Umvolker und Deutschlandabschaffer am meisten ärgert,daß sie kein „Kaderdenken“ in der Bevölkerung platzieren und durchsetzen können.
    Man kann mir meine Worte verbieten aber nie meine Gedanken und die kann ich auch in entsprechender,niemals Strafwürdigenden Äusserungen, kund tun.
    Aber warten wir mal auf dieses Gesetz,ich denke,dass wird vom Verfassungsgericht schneller geschrottet,als klein Heiko daran rumgefummelt hat.
    Man legt sich gerade mit denen an, die keine Gerichtskosten scheuen müssen und sobald man dort,von Staats wegen tätig wird,werden auch die entsprechenden Rechtsanwälte bereit stehen um dieser Undemokratie einen Riegel vorzuschieben.
    Ich befürchte allerdings,dass dann klein Heiko ganz fürchterlich an zu weinen fängt und bei seiner Politmama auf den Schoss kriechen wird,weil die alle so böse zu ihm sind und ihn nicht ernst nehmen wollen.

  127. Einmal mehr zeigen die grünen Khmer die abgrundtief hässliche Fratze des Totalitarismus. Also genau das, was sie immer so gerne in die AfD, PVV etc. hineinprojizieren.

  128. Bei Künast,oder Hella von Sinnen,oder wie sie alle heißen mögen,die meinen in alle Welt und jedes Mikrofon plärren zu müssen, das sie schwul oder lesbisch sind habe ich immer mehr das Gefühl, das diese Art der Liebe das Gehirn zersetzt oder teilweise außer Betrieb setzt! Wowereit einzigstes Problem in seiner Amtszeit war, das er schwul sei und das auch gut so wäre. Wo das hinführt haben wir ja gesehen! Und wenn man die ganzen „tollen“ Lesben sieht, die sich in den Medien austoben und immer wieder betonen, das sie eben vom anderen Ufer sind. Wenn ich mich nicht irre, halten die Muselmänner wohl von dieser Art Geschlecht überhaupt nichts!
    #15 derberliner (17. Mrz 2017 12:17)
    Gestern abend lief beim Vorabendkrimi folgendes (zu Beginn) Flüchtlingshelfer werden wahrscheinlich von bösen Nazis terrorisiert.

    Hatte ich gestern schon hier bemerkt. Das Verblödungs TV ZDF strahlte wohl neue Folgen Hafenkante aus. Der ganze Schwachsinn grenzte wirklich schon an Körperverletzung!!!!

  129. Oh mein Gott, die Künaxt darf auch noch ohne Pfleger frei herum laufen.
    Bringt Eure Kinder in Sicherheit.

  130. Sind Haarfärbemittel nicht umweltschädlich?
    ::::::::::::::::::::::::::::::::::
    Der Umwelt wird es nicht gut tun.
    Aber bei dieser Trägerin kann es bestimmt keinen Schaden mehr anrichten.

  131. #26 der kurze 2 (17. Mrz 2017 12:24)

    Früher wurden solche Frauen ins Kloster geschickt, heutzutage in die Politik.

  132. Wenn es so weitergeht, stehen – wie bereits unter früheren Regimes in deutschen Landen – auch die Erfinder und Verbreiter von politisch unkorrekten Witzen demnächst wieder mit einem oder gar beiden Füßen vor dem Kadi („Sie sind ja ein GAAANZ SCHÄÄÄBIGER LUMP!!“) und anschließend im Knast.

    Hier zwei Varianten ein und derselben Anekdote, an die mich Marie-Belen heute vormittag (im „Deutsche Bahn“-Strang) erinnert hat.

    Zunächst Version Numero 1:

    Irgendwann kurz nach Ende des 2. Weltkriegs wird eine Berliner Schulklasse nach Bayern verschickt, um das harte Leben in der eingeschlossenen Stadt wenigstens für ein paar Monate für einen Aufenthalt in naturnaher Umgebung einzutauschen.

    Naturkundeunterricht. Die Lehrerin fragt die Schüler: “So, liebe Kinder, wer kann mir sagen, was das ist: es hat ein braunes Fell, einen buschigen Schwanz und hüpft von Ast zu Ast – ?”

    Karlchen Pachulke aus Wedding meldet sich zu Wort: “Also wissense, Frollein, mein jesunda Menschenvaschtand saacht mir ja: ditt is’n Eichhörnchen. Aba wie ick den Laden hier mittlerweile kenne, is det beschtümmt wieda det liebe Jesulein…”

    Und jetzt die zweite Version. Sie spielt in der Gegenwart, irgendwo in Deutschland.

    Naturkundeunterricht. Die Lehrerin fragt die Schüler: “Wer von euch kann mir sagen, was das ist: es hat ein braunes Fell, einen buschigen Schwanz und hüpft auf Bäumen herum – ?”

    Annika: “Ich weiß es! Ich weiß es! Das ist einer von den armen, armen Flüchtlingen aus Afrika, die in dem Hotel neben unser Schule wohnen!”

  133. Das sind nur Worte. Aber die Taten die die Grünen und die andere Politdeppen an dem Deutschen Volk gemacht und machen werden nicht gesühnt. Wenn alles eine Ordnung hätte würden die schon seid drei Jahren im Knast schmoren. Und die Künast hat schon lange nicht mehr alle Tassen im Schrank. Das sowas noch frei rumläuft ist schon eine Sensation. Die hat doch schon Probleme einfachste Sätze zu bilden.

  134. Vermutlich will sie all diejenigen, die zu Recht sie als das Gegenteil von schön/hübsch/attraktiv bezeichnen, schwerstens bestrafen lassen. Diese Dame leidet nach m.E. unter einem krankhaftem Minderwertigkeitskomplex.

  135. Man sieht dieser Gruenen Aktivistin (wie Trittihn) an, dass sie sich vor Hass, Panik zerfrisst,

    da sie sieht, dass sowohl die Gruenen als auch das kaputte Merkelkartell mit EU Auslaufmodelle sind,

    da deren Luegen, Bevormundung, Massnahmen zu ungunsten der D Gesellschaft nicht laenger akzeptiert werden.

    Gruene unter 5 %, Merkel nicht unsere Kanzlerin

  136. #9 xenophobundstehdazu (17. Mrz 2017 12:11)

    Meine Meinung:Ab nach Japan auswandern und genüsslich zusehen,wie die linken Dummmenschen durch ihre eigene Blödheit untergehen. Diese hassgetriebenen Irren verdienen es nicht besser,als von ihren eigenen Flutlingen niedergemetzelt zu werden. Nur zur Info:

    WIR HABEN EUCH GEWARNT!!!

  137. Ökofaschisten und antideutschen, pädophilen GRÜNEN-Nazis gehört endlich ein für alle mal das Maul gestopft.

  138. #179 Holger Burkhard (17. Mrz 2017 16:36)
    Diese Dame leidet nach m.E. unter einem krankhaftem Minderwertigkeitskomplex.
    ++++

    Wenn man minderwertig ist, braucht man keinen Komplex zu haben! 😉

  139. Was ist, wenn Renate Künast morgen stirbt?
    – Dann ist Angela Merkel die häßlichste Frau der Welt.

  140. Nix für ungut, die Alte hat nicht mehr alle Latten am Zaun.
    Genosse Brüderle nannte sie einmal ‚Die Jeanne d’Arc der freilaufenden Hühner‘.
    Diese Schutzheilige der Gammeldöner-Produzenten.

  141. #181 Triker (17. Mrz 2017 17:05)
    Was ist, wenn Renate Künast morgen stirbt?
    – Dann ist Angela Merkel die häßlichste Frau der Welt.
    ++++

    Vergiß Gesine Schwan, Claudia Fett und Alice Schwarzer nicht.
    Es ist ein hartes Kopf-an-Kopf-Rennen!

  142. Gesine Schwan, der deutlichste beweis das auch ein prof titel nicht fur unbegrenzte dummheit schuzt

  143. #8 RDX

    Es gehört nun mal zur Meinungsfreiheit, dass wir auch Frau Künast sprechen lassen müssen. Natürlich hätte ich gerne, dass sie ihre Pöbeleien stoppen müsste. Aber die Meinungsfreiheit ist ein zentrales Gut in der Demokratie.

    Richtig, aber in einem gesunden Land würde sie nicht im Bundestag sitzen. Dort könnte sie höchstens an irgendeiner Straßenecke ihren Müll absondern, und alle würden nur über sie lachen.

  144. Es fällt mir von Tag zu Tag schwerer die Contenance zu wahren und wenn ich die von „Intelligenz“ protzende Künast sehe und ihr Gesagtes lese, könnte ich das „HB Mänchen“ machen.
    Künast repräsentiert mal wieder auf welch einer hohen geistigen Stufe die Regierunsriege sich befindet.

    Dazu: ( C- Partei ), Abstimmung über türkischer Wahlkamft in D-land=
    35% nein, 35% ja mit der Begründung Obama war schließlich auch hier und der Rest Enthaltungen.
    Was dazu zu schreiben erübrigt sich. Hauptsache „GUT“ dazustehen.

    Jetzt droht der Türk, erst will er uns Flüchlinge schicken und dann Panzer? von RHEIN-METALL, in der Türkei gebaut!?!?

    Ich frage mich welche Flüchlinge will Diktator Edogan uns schicken, doch nicht die, die er mit Waffengewalt ein Eindringen in seinem Land verweigert??? –

    Ja der Türk, er zeigt immer mehr was für ein agressives potenzial in ihm steckt nur kampiert das der verdummte deutsche Gutmensch nicht.

    Vor über 35Jahren hat mir ein türkisches Ehepaar,eigen Werkstatt, Tankstelle gesagt, -Deutschland geht den Untergang entgegen, es werden die falschen Leute ins Land gelassen. Das Ehepaar hat sich später aus D-Land verabschidet.

    Türkische Studentin, Bremen- Uns Türken gehört bald Deutschland, dazu brauchen wir kein Militär,- dann sagte sie- auf eine Türkischer Frau kommen 5-7 Kinder, auf die D-Frau gerade mal eins.

    Auch das schon viele, viele Jahre her.
    Alternative zu Künast, Merkel und Co.= Eunuche werden.

  145. Alles, was nicht strafbar ist, unterfällt der Meinungsfreiheit.

    Nicht nur das hat Frau Künast anscheinend nicht begriffen. Man tritt ihr sicherlich nicht zu nahe, wenn man konstatiert, dass sie nicht zu den intelligentesten Vertreterinnen ihrer Zunft gehört.

    Insofern wundert mich ohnehin, dass die Grünen in einem so wichtigen Jahr ausgerechnet Plapper-Künast an die Front schicken. Wen wollen die mit der ködern?

  146. #135 paperlapap (17. Mrz 2017 13:38)
    Mein Gott, errichtet doch endlich Arbeitslager und sperrt die Deutschen dort ein zum Arbeiten, das machen die sowieso am liebsten, und gebt Ihnen ein kleines Taschengeld, damit sie sich einmal im Monat die Birne zusaufen können sonst würden sie noch durchdrehen.

    Dann habt ihr endlich, was ihr wollt ihr verdammten Arschlöcher
    ——————–
    Das wurde bereits realisiert und nennt sich Hartz 4.

  147. ich wusste gar nicht, dass es dieses schreckliche flintenweib noch gibt. sie hat sich in letzter zeit zum glueck rar gemacht, oder habe ich nicht aufgepasst?
    muesst ihr bei pi uns jeden scheiss vorsetzen, den solche unsaeglichen kreaturen absondern.wen, bitte schoen, interessiert es, was diese person zu diesem thema zu sagen hat?

  148. Deutschlands Problem ist grün! Künast,Göring-Dummquatsch, Roth,Remmel,dann Wölfe im Schafspelz wie Kretschmann nebst dem Rest der Grünen und natürlich deren öffentlich bedienstetes oder besserverdienendes Schicki-Micki- Wählerklientel!

  149. Hat sie schon die Überbleibsel der Nazi-KZs übernommen?
    Solche Frauen kennen das doch.
    Was machen sie gerne mit Unerwünschtem?

  150. #19 merkel.muss.weg.sofort (17. Mrz 2017 12:19)
    Hatte die Olle mal wieder einen Veggie-Day oder lebt sie sonst abstinent ?
    #####################################################
    Die lebt seit Jahrzehnten asketisch, eine strenge Diät -hirnbefreit-!
    H.R

  151. Hätten wir die Alte nicht mit IM Erika zu Trump schicken können?Dann hätte Trump Deutschland sofort zur No Go Area erklärt und die ersten Bomber losgeschickt.Meine Fresse,wie kann man solche Bilder auf die Gesellschaft loslassen,mir ist gerade mein Essen wieder hochgekommen,würg!

  152. Solche Aussagen sind insofern „relevant“, als
    sie den dekadenten Zerfall der Zivilisation
    dokumentieren. Und eine Art Leichenfledderei daran,
    oder hyänenhaftes Herumgebeisse an einem am Boden
    liegenden blutenden Wesen.

    Fragwürdige Kreaturen wie Künaxt sind die
    Symptome einer schweren Erkrankung, die der
    Gesellschaft durch eine „Elite“ beigebracht wurden.

    Ich will dieser Unperson nicht zuviel Ehre
    geben. Aber irgendwie ist dieses und anderes
    Geschwätz von „epochaler“ Bedeutung.

    Wenn wir es schaffen, aus diesem Albtraum herauszukommen,
    dann sollten wir uns das eine Warnung sein lassen: Was
    für ein fragiles Gebilde die Zivilisation ist.

    Und das man gar nicht früh genug (Kinder) anfangen kann, Werte
    oder wenigstens eine entsprechende Sensibilität zu vermitteln.

    Linksversiffte nützliche Idioten und ihre Kontrolleure im
    Hintergrund haben das konsequent durchgezogen. Wir alle
    haben es ihnen nicht verwehrt. Im Rückblick sieht man doch,
    wieviel „Zeichen der Zeit“ es gegeben hat.

    Da gibt es eine „Elite“, die um das mechanische Prinzip
    unserer Spezies weiss. Die psychologisches und medizinisches
    Wissen gnadenlos anwendet.

    Wir sind leider viel maschinenähnlicher, als sich das speziell
    die „religiösen“ vorstellen wollen.

  153. Würde mich sowas treffen, eine solche Millionen Mondpreis Forderung, diese Grünen würden so etwas erleben, was der Teufel so nicht mal erleben will!!!

  154. Mir will einfach nicht einfallen wie man so denken kann. Diese miese Kuh muß wohl schreiend aufwachen wenn ihr klar wird wie bescheuert sie ist.

  155. #8 RDX (17. Mrz 2017 12:10)
    Es gehört nun mal zur Meinungsfreiheit, dass wir auch Frau Künast sprechen lassen müssen. Natürlich hätte ich gerne, dass sie ihre Pöbeleien stoppen müsste. Aber die Meinungsfreiheit ist ein zentrales Gut in der Demokratie.

    Nicht ganz korrekt! Die Meinungsfreiheit deckt vieles ab… Aber Frau Dünnast fällt bestimmt NICHT darunter!

  156. Ich halte die schon lange nicht mehr für zurechnungsfähig. Wahrscheinlich hat sie auch nicht bedacht, dass man die ganzen Schmähungen, die gerade von Grünen gerne kommen – einschliesslich von Nazivergleichen – ahnden könne leicht.
    Diese merkwürdige Frau mit dem schiefen Mund sollte auch gleich mal erklären, wer denn dann bestimmen darf, was schon nicht strafwürdig wäre genug um dennoch geahndet zu werden, lach. Und das von den Grünen die nicht einmal “ gemerkt“ HABEN WOLLEN DASS IN EINEM IHRER Parteiprogramme Pädophilie verharmlost wurde. Ich persönlich empfinde schon ein Foto der keifenden Frau als Zumutung, da das bei mir direkt körperliche Auswirkungen hat. Welche erwähne ich nicht an der Stelle. Ach , wäre sie doch besser Knastwärterin geblieben.Schade.
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article141406874/Gruenen-Politikerin-Kuenast-geraet-in-Erklaerungsnot.html

  157. Ich bin froh, das dieser bekackte Gesetzentwurf nicht alles abdeckt. So darf ich wenigstens noch ungestraft sagen: „Hör‘ auf zu Atmen, Künast!“ oder: „Spring‘ aus dem Fenster, Maas!“

    Das darf ich mir wünschen (noch), ohne bestraft zu werden, ach wie schön.

  158. Alles Kalter Kaffee.
    Wenn ich die History-Sendungen bei den GEZ-Sendern sehe, hat das im Prinzip schon Göbbels vor 80 Jahren erzählt.

  159. #210 LillyM

    Auch hier verharmlost die Lügenpresse wieder. Es waren nur „ein paar Päderasten, die Arneitsgemeinschaften gekapert haben“.

    Richtig ist, daß die Forderung nach Straffreiheit für gewaltfreie Pädophilie ausdrücklich im Gründungsprogramm gefordert wurde. Das heißt, es hat eine Abstimmung darüber gegeben, und die Mehrheit hat dem zugestimmt. Es waren also keine Einzelmeinungen, wie man es heute darzustellen versucht.

    Es ist auch hier nicht anders: Die Lügenpresse räumt ein, was sich nicht mehr vertuschen läßt, aber gleichzeitig verharmlost sie und versucht, die Grünen reinzuwaschen.

  160. Wer zuviel GRÜNEs Veggie frisst, dem wächst das Stroh aus dem Teil des Körpers, der eigentlich der Sitz des Gehirns ist.

  161. zu zeiten des seeligen adolf hatte man fuer solche frauen eine angemessene Verwendung: als Aufseher in einem kz.
    belusconi durfte das ungestraft uber Martin schulz sagen, dann darf ich das auch ueber Kuenast sagen.

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