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Bundeszensurjustizminister Heiko Maas (Foto) beginnt beste Voraussetzungen für eine Diktatur zu schaffen. Die Bürger sollen endgültig mundtot gemacht werden. Wer was sagen darf entscheidet schon bald wohl die Zensurbehörde des Wahrheitsministeriums. Medien und Netzwerke, die sich nicht an die neuen Gesetze halten werden mit Strafen bedroht, die sie ruinieren oder dazu veranlassen sollen sich vom Markt freiwillig zurückzuziehen. Der Gesetzesentwurf des Ministers sieht Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro für die jeweiligen Unternehmen vor, wenn diese den Löschvorgaben nicht oder zu spät nachkommen.

Bisher hat Facebook sich freiwillig dem Diktat der Maas/Kahane-Stasi unterworfen und von den Meinungswächtern markierte Inhalte zum Teil gelöscht: „Das ist noch nicht genug“, sagt Maas, denn bisher würde Facebook nur 39 Prozent und Twitter gar nur ein Prozent der nicht erwünschten Einträge löschen. Rumpelstilzchen Maas fühlt sich also bisher nicht so ganz ernst genommen, stampft auf und fordert nun unter Androhung von Repressalien absoluten Gehorsam.

Lückenlose 24-Stunden-Überwachung

Die Betreiber sollen bei Strafandrohung verpflichtet werden, dem System missliebige Einträge innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen oder zu sperren. Für Inhalte deren Strafrelevanz nicht ganz klar sind, würde eine Frist von bis zu sieben Tagen eingeräumt werden. Es müssten auch alle Kopien des Inhalts gelöscht werden. Es soll also de facto keine Möglichkeit mehr bestehen abzurufen, was der Nutzer mitteilen wollte. Die Unternehmen sollen auch genötigt werden, vierteljährlich einen Bericht zu dem Vorgang zu veröffentlichen.

Neben den bis zu 50 Millionen Euro hohen Strafzahlungen für die Betreiber der Medien, würden gemäß dem Entwurf Verstöße gegen die Vorschriften als Ordnungswidrigkeit mit einem Strafmaß von bis zu 5 Millionen Euro für die Verantwortlichen der Unternehmen geahndet. Diesen Job wird wohl kaum jemand haben wollen. Auch wer seiner Berichterstattung nicht nachkommt soll mit hohen Strafen belegt werden können.

Am besten spurt bisher die Videoplattform Youtube, dort werden rund 90 Prozent der angemahnten Inhalte gelöscht, fast alle innerhalb von 24 Stunden nach Denunziation.

Facebook duckt sich schon weg und will bis Ende des Jahres in Berlin mit 700 Personen die gemeldeten Inhalte sorgfältig prüfen. Es wird also in absehbarer Zeit eine wahre Löschorgie auf Facebook stattfinden. Direkt kommentiert haben allerdings weder Facebook noch Twitter den Entwurf zum neuen Knebelgesetz.

Betreffen sollen die Löschvorschriften u.a. sogenannte Hassbotschaften oder „Hetze“, Beschimpfungen, Beleidigungen und auch „Fake News“. Was genau alles unter diese Kategorien fällt bestimmt dann wohl das neue Wahrheitsministerium der SPD. Die Grünen fordern zusätzlich zur Internet- und Gesinnungspolizei effiziente Strafverfolgungsbehörden, denn sonst würden zu viele Verfahren womöglich eingestellt. Zum Teil soll das auch schon verwirklicht werden, denn nach SPD-Vorstellung sollten auch an Landgerichten und bei Staatsanwaltschaften „Sondereinheiten“ geschaffen werden, um den Forderungen des Wahrheitsministeriums rascher Nachdruck zu verleihen.

Am liebsten wäre es dem Regime wohl würde jeder, der sich nicht systemkonform verhält unmittelbar in ein dunkles Verlies gesperrt und der Schlüssel würde weggeworfen. Auch wenn wir so weit noch nicht sind, einem totalitären Regime werden wir mit diesem Gesetz jedenfalls wieder einen großen Schritt näher sein. (lsg)

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283 KOMMENTARE

  1. Es wird zu wenig gelöscht. Stimmt! Aber als erste Maßnahme muss Heiko Maas gelöscht werden.

    Ist das jetzt ein Hasskommentar, der gelöscht werden muss?
    🙄

  2. Habe die Chance, beruflich für lange Zeit in die USA (warmer Südosten) zu gehen, sollte ich da zuschlagen?

    Auf jeden Fall. Da lässt sich schon Mal Erfahrung sammeln, wie Deutschland in 10 Jahren in Sachen Verbrechensraten und Umvolkung aussieht.

  3. Kleiner Mann ganz groß!

    Eine Zensur findet statt- und wie!
    Auch Bürger, die Mißliebiges posten, sollen u.U. Millionenstrafen berappen; was tödlich ist!

    Wird es PI nach den neuen Terrorgesetzen noch geben?

  4. Irgendwo muß das Geld für die Assies herkommen.

    Wie sieht’s denn bei PI aus?
    Auch schon im Visier?

  5. #3 onepercent (14. Mrz 2017 19:16)

    Man kann nur noch weg hier. Lasst sie hier alle untergehn..

    ______________________

    Sehr ich nicht so. Wenn wir weggehen überlassen wir ihnen kampflos das Feld und die Musels haben freie Fahrt unter den Sozen. Mehr wollen sie doch nicht. Dafür kämpft auch Maas mit seinen lächerlichen Strafandrohungen.

  6. Trotzdem sollte man das Maasmännchen nicht allzu sehr schelten!

    Maas ist nur ein Kalfaktor. Ein erbärmliches Rädchen im GroKo-Getriebe, der den Anweisungen seiner Vorgesetzten bedingungslos gehorcht und sie umsetzt.

    Es müsste eigentlich heissen:

    Die Merkel-GroKo läuft Amok. 50 Millionen für Hasskommentare

    Davon abgesehen haben wir mittlerweile in DE eine reinrassigee Zwei-Klassenjustiz.

    Welke darf alles.
    Böhmermann darf alles.
    Der Rest der Kabarett-Blase darf ebenfalls alles.

    Ein Akif Pirincci wir wegen Volksverhetzung für nichts und wieder nichts zu einer drakonischen Geldstrafe verurteilt.

    http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/menschen-schicksale/id_80625126/akif-pirincci-wegen-volksverhetzung-verurteilt.html

    Er hat also irre Lesbe gesagt. So So So…. und was hat man an Karneval so alles über Beatrix Storch gesagt? Geht das auch vor Gericht?

  7. Die Definition von Hasskommentar und Fake-News würde ich gern mal sehen.
    Hätte Mass im Moment nicht die Aufgabe Tag und Nacht die massiven Rechtsbrüche der Regierung Merkel und deren Gäste zu verfolgen?

  8. Für Inhalte deren Strafrelevanz nicht ganz klar sind, würde eine Frist von bis zu sieben Tagen eingeräumt werden. Es müssten auch alle Kopien des Inhalts gelöscht werden.

    Hier sieht man mal wieder, wie kriminell die Budesregierung ist.
    Heiko Maas fordert die Vernichtung von Beweismitteln!

  9. Der 30. Januar 1933 kam mit einem klaren Schnitt der Machtergreifung daher.

    Der 15. September 2015 hingegen ist ein schleichender Beginn des Neosozialismus!

  10. #1 Flammpanzer (14. Mrz 2017 19:11)

    Habe die Chance, beruflich für lange Zeit in die USA (warmer Südosten) zu gehen, sollte ich da zuschlagen?

    ……………………………………..
    Ich empfehle South Carolina. Da wollen wir auch hin. Super Waffengesetz!

  11. Warum muß ich immer an die Gestapo der Nazis denken, wenn ich den Namen Heiko Maas höre oder lese?

  12. Ich glaub in China und islamischen Ländern ist das aber auch so!

    Da halten sich die Unternehmen (wie google und co) auch an die jeweiligen staatlichen vorgeschriebenen Zensuren…

    Da können die Bürger, wenn sie sich trauen, auch dagegen vor Gericht gehen, hat sich dort nur noch keiner getraut…

  13. Am liebsten wäre es dem Regime wohl würde jeder, der sich nicht systemkonform verhält unmittelbar in ein dunkles Verlies gesperrt und der Schlüssel würde weggeworfen.

    Aber die KZs sind ja leider außer Betrieb.

  14. @Heiko Maas: ICH BIN STOLZ EIN DEUTSCHER ZU SEIN!

    Wie viel soll/muss ich überweisen, 10 Mio?

  15. #17 Panzerkreuzer (14. Mrz 2017 19:22)

    Warum muß ich immer an die Gestapo der Nazis denken, wenn ich den Namen Heiko Maas höre oder lese?

    Weil Kalfaktor Maas einem der berüchtigsten Kalfaktoren der NS-Zeit zum Verwechseln ähnlich sieht.

  16. #15 Haremhab (14. Mrz 2017 19:22)
    Schmähschrift zu Kölner Silvesternacht Autor Pirincci wegen Volksverhetzung verurteilt –
    http://www.rundschau-online.de/region/bonn/stadtbonn/schmaehschrift-zu-koelner-silvesternacht-autor-pirincci-wegen-volksverhetzung-verurteilt-26193500
    ——————————————

    Manche bekommen für die Anrede eines Staatspräsidenten mit „Ziegenficker“ den Grimme-Preis, und andere wiederum (die auf der „falschen“ Seite stehen) müssen 5100€ für „Lesbe“ hinlegen.

    Interessante Rechtsauslegung in diesem Staate…

  17. Welche seltsamen Strafen es bei uns gibt ein Vergewaltiger Kinder Schänder bekommt Bewährungsstrafen, einer der seine Meinung überzogen äußert was einem auch so langsam ja nicht mehr wundert weil unsere Meinungsfreiheit dank Merkel ja nicht mehr stattfinden darf und wenn dann ja alles gleich als Rassismus ausgelegt wird

  18. Leute es wird Zeit.

    Wenn das so weitergeht, na dann gute Nacht.

    Ich habe so schon Schwierigkeiten jemanden zu finden, der so wie ich denkt, ich kann die anderen nicht erkennen.

    Was ist mit dem sagenumwogenen Darknet? Wer stiehlt das ein? gibt es so etwas schon? Wie kann man sich zusammen rotten?
    Zu viele Fragen und keine Antworten

  19. Erinnert mich an die Erzählungen meines Vaters, wie er die letzten zuckungen des 1000jährigen Reiches erlebte. Das Wüten der ss hinter der Front.

  20. #1 Flammpanzer (14. Mrz 2017 19:11)

    Habe die Chance, beruflich für lange Zeit in die USA (warmer Südosten) zu gehen, sollte ich da zuschlagen?

    Unbedingt.

  21. „Richtet sich der Hasskommentar gegen eine einzelne Person, dann kann diese sich direkt an Facebook wenden und die Löschung des Kommentars verlangen. Facebook ist in der Pflicht zu reagieren, sobald die Plattform Kenntnis von illegalen Inhalten bekommt. Zudem kann die betroffene Person eine Strafanzeige stellen. Eine strafrechtliche Verfolgung ist über die Ermittlung der IP Adresse sehr gut möglich. Dem identifizierten Täter drohen strafrechtliche Sanktionen wegen Beleidigung, Verleumdung oder übler Nachrede, §§185, 186, 187 StGB. Hier kommt eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren in Betracht.

    Richten sich die Hasskommentare gegen bestimmte Personengruppen, dann droht dem Täter eine Strafe wegen Volksverhetzung. Es kommt nicht darauf an, ob die betroffene Personengruppe von dem konkreten Angriff erfährt. Eine Anzeige kann hier durch Dritte erfolgen – dies ist sogar anonym und online möglich.“

    https://www.wbs-law.de/internetrecht/ra-solmecke-klaert-aufab-wann-sind-hasskommentare-auf-facebook-volksverhetzung-62530/

    Wie könnte man in Zukunft formulieren?
    Frischlinge fallen in Scharen ein und versauen das Land.

  22. #27 unlustig

    So einen großen Bruder möchte ich nicht einmal geschenkt haben.
    (Hatespeech… pieeep, Hatespeech… pieeep,..)

  23. na komm schon Heikoooo, wenn man sagt du bistn Arschloch kann das auch durchaus heißen, ich mag dich i.wie

  24. Ja, ja, Heiko Farce ist der mit dem Kleinsten in dieser Bundesregierung – er muss das ja irgendwie kompensierten.

    „Hasskommentare“ – allein der Ausdruck ist schon äußerst dümmlich und hat keinerlei juristische Relevanz, da er nicht spezifiziert ist.

    Da könnte man ja im Falle des Übergangs zur Diktatur in Deutschland alles drunter fassen, was von den Herrschenden nicht erwünscht wird…

    Wie z. B. „Merkel ist eine fette [runde] Regentonne“, wobei jedoch nur zwei Eigenschaften zutreffen!

  25. Warum ist dieser kleine widerliche SPD-Wixxer eigentlich noch im Amt? Da war doch mal was, oder erinnere ich mich falsch?

  26. Wenn es um den Kampf gegen das Deutsche Volk geht ist alles erlaubt.
    hmmm,
    ob adolf erdowahn ,mit faschisti und nazisti vielleicht doch der Wahrheit näher ist als wir glauben ?

  27. Was Mass denkt oder sagt oder gedenkt zu tun …

    … selten ging mir was schneller am Hintern vorbei, als Mass, Merkel & Co.

  28. #18 WahrerSozialDemokrat (14. Mrz 2017 19:23)
    Ich glaub in China und islamischen Ländern ist das aber auch so!

    Die chinesische Regierung führt keinen Vernichtungsfeldzug gegen das eigene Volk und über Gefahren durch kriminelle Ausländer darf man in den chinesischen SM ohne weiteres posten. Websperren sind auf EU-Ebene ja auch schon geplant. Vielleicht treffen wir uns im nächsten Jahr im Darknet, wer weiß.

  29. Wo kann man eine Ehrenmitgliedschaft in der NSdAP für diesen sauberen Menschenrechtler beantragen?
    Oder eine solche für die SED?
    Oder am besten für alle beide?

  30. Wenn Trump das umsetzt was er verspricht, die Kriminallität richtig in den Griff kriegt, werden bis 2022 Millionen Betuchte die Koffer packen und in die USA ziehen.

  31. Das ist ja alles nur noch krank!
    Ich habe das Gefühl, dass ich nur noch von Kranken umgeben bin. Wenn ich mich so umhöre und mit den Leuten rede,wie meine Nachbarn und Arbeitskollegen, habe ich das Gefühl de einzig Gesunde zu sein. Ich glaube nicht, dass die bevorstehenden Wahlen irgendwas verändern.

  32. Was kostet denn dann sachdienliche Kritik wie sie größtenteils hier auf PI-news üblich ist?

    Evtl. muss wieder zu Metaphern und Fabeln ausgewichen werden, um einer Strafverfolgung zu entgehen.

  33. #41 Panzerkreuzer (14. Mrz 2017 19:33)

    @Cendrillon

    Etwa A. Eichmann?

    Auf jeden Fall ist Maasmännchen nicht der Doppelgänger von Mel Gibson.

    PS
    Heute im heute-journal ein erboster Kommentar über die sich ankündigende Beschneidung der Meinungsfreiheit in Deutschland

    PPS
    Hahahaa der war gut.

  34. Da legt der sich mit den richtigen an.
    Die haben Geld und Anwälte und das Gesetz stinkt schon bis zum Verfassungsgericht,die Löschfristen sind gegenüber anderen,z.b. Printmedien viel zu kurz angesetzt.
    Ich bin mal gespannt,da wird sich dieser Herr wohl die nächste Klatsche abholen…

  35. Diese Zeit wird als Merkelfaschismus in den Geschichtsbüchern stehen.
    Sofern es danach noch eine Geschichtsschreibung gibt.

  36. Wenn sich die AfD anstrengt, ist Klein-Heiko im September arbeitslos und das ist auch gut so!

  37. Ich fordere demnächst auch ein Bußgeld in Höhe von fünfzig Phantastilliarden Euro von jedem der behauptet, Merkel sei clever – und versäumt, den Nachweis für diese hahnebüchene Behauptung zu erbringen wo
    doch jedes Kind schon weiß, dass die alte Zonenwachtel total
    bescheuert ist und nicht ein Gramm Rückgrat besitzt.

  38. #57 Haremhab (14. Mrz 2017 19:40)

    Können wir Maas und andere nach Nordkorea abschieben?

    Also das darf man selbst einem Kim Jong-un nicht antun.

  39. Meint er etwa Propaganda für den IS? Oder Aufruf zu Sexattacken am Silvester? Oder sind das in seinen Augen die „Traumatisierten“, denen gegenüber man nachsichtig sein muss? Wie sich in unserer Zeit doch alle Worte ins Gegenteil verkehren. Sieht man auch an dem Sultan aus Ankara.

  40. LoL bei diesem Maas denk ich auch immer an nen billigen WW2 Film,so inkompetent und unfähig das es schon wieder lustig ist.

    Kein Wunder das er nix gegen die Naziauftritte der AKP tut, fühlt sich warscheinlich geschmeichelt was für ein harter Hund er ist.

    Wer weiss wie sehr Hitler in diesen Kreisen verehrt wird kann sich seinen Teil denken.
    Da werden wohl bald wieder ein paar Tote bundesweit im Wasser zu finden sein.Hat natürlich nix mit Türken oder so tun.Nein.Nieeemals!

    https://www.welt.de/regionales/hamburg/article162851923/Frau-aus-Auto-gelockt-und-in-Waldstueck-missbraucht.html

    …genau das passiert wenn die Polizei häufige Vergewaltigungen nicht ernst nimmt,die Täter gehen in die rotgrünen Hochburgen.Da dort auch viele Kinder wohnen Glück im Unglück.

  41. Die Facebookseite „Vergast alle Deutschen“ wurde nach melden in drei Wochen nicht gelöscht. Die Überprüfung ist immer noch am laufen.
    Die Seite wurde jetzt wohl selber vom Betreiber dektiviert.

  42. Die Stimmung wird sich ohnehin um 180° drehen.

    Sollte dann strafbare „Hetze“ sein, wenn Typen „Refugees Welcome“ fordern und erneuten Grundgesetzbruch?

    Natürlich nicht. Das nennt sich „Meinungsfreiheit“.

  43. Der arme Köterminister der deutschen Köterrasse

    Das Maass ist voll,
    der Maass ist leer,
    ach schenk ihm einen Teddybär!!!

  44. #12 Demonizer (14. Mrz 2017 19:20)

    Die Definition von Hasskommentar und Fake-News würde ich gern mal sehen.

    Tja, das würde ich auch gerne. Wir sind angekommen… bei Orson Welles 1984. Traurig, aber leider wahr. Ich bin nur noch traurig und S T I N K W Ü T E N D ! !

  45. Zu einer Vergewaltigung kam es am Samstagabend in einer Unterführung am Bahnhof.

    Kurz nach 23 Uhr hielt sich die Frau in einer Asylbewerberunterkunft auf, um dort Bekannte zu besuchen. Bereits dort bedrängte der 17-jährige Bewohner die 43-Jährige massiv in sexueller Hinsicht. Als die Strullendorferin kurz darauf das Anwesen verließ, verfolgte der somalische Asylbewerber…

    http://www.focus.de/regional/bayern/bayer-staatsministerium-des-innern-vergewaltigung-in-unterfuehrung-haftbefehl-erlassen_id_6792021.html

    Mord in Leipzig: Polizei sucht nach Mehmet C. mit Foto
    Die Polizei Leipzig fahndet nach dem 21-jährigen

    Mehmet C. Er soll am 21. Oktober 2016 einen 24-Jährigen mit einem Komplizen auf offener Straße ermordet haben.

    http://www.focus.de/regional/videos/mord-in-leipzig-polizei-sucht-nach-mehmet-c-bitte-um-hinweise_id_6792164.html

  46. Jau, das paßt hervorragend zu den Düsterhammer-Artikeln auf PI in den letzten 24 Stunden:

    https://www.pi-news.net/2017/03/imad-karim-es-wird-schieflaufen/

    https://www.pi-news.net/2017/03/merkels-kontrollverlust-verlangt-allermindestens-untersuchungsausschuss/
    (wo, völlig zu recht, von einem failed state die Rede ist)
    und zuletzt dem exzellenten Frosch-Artikel von Meschnig.

    Und in einer solchen Lage reitet der Justizminister dieses Landes seine Haßkommentar-Obsession zum Exzeß. Irre! Gespenstisch! Das todkranke System ist völlig irrational und wahnsinnig geworden!

  47. Syrer belästigt Badegäste – Vom Maximare zur Polizei

    Ein 22-jähriger Syrer aus Hamm ist am Sonntagnachmittag von der Polizei in Handschellen aus dem Maximare abgeführt worden.

    Der Beschuldigte soll gegen 17.15 Uhr eine 28-jährige Badbesucherin sexuell belästigt haben und gegenüber einem achtjährigen Mädchen exhibitionistische Handlungen vorgenommen haben. Der 22-Jährige war vom Sicherheitsdienst aus dem Solebecken geholt worden. ´

    https://www.wa.de/hamm/hamm-mitte-ort370531/syrer-belaestigt-badegaeste-hamm-maximare-verwiesen-7708951.html

  48. Der Stalinismus war nach 70 Jahren erledigt (tolle Aussichten). Aber etwas hat scheinbar überlebt.

  49. Terror: Zahl der Ermittlungsverfahren in zwei Jahren verdreifacht

    Polizei und Geheimdienste verengen die Manövrierräume gewaltbereiter Muslimaktivisten. Razzien sind fast schon an der Tagesordnung – die Risiken ­immens: 25 Terrorverdächtige vom Schlage des Berlin-Attentäters Anis Amri befinden sich auf freiem Fuß.

    http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.terror-zahl-der-ermittlungsverfahren-in-zwei-jahren-verdreifacht-haertere-gangart-gegen-islamisten.ea16d030-7ac9-4c90-a5fc-946f2c621e70.html

    24-jähriger Jogger in Essen niedergestochen

    Beim Versuch, einen Überfall auf eine Frau zu verhindern, ist ein 24 Jahre alter Mann in Essen niedergestochen worden. Er hatte am Montag beim Joggen in einem Wald beobachtet, wie zwei Männer eine Frau belästigten. Offensichtlich hatten sie es auf die Handtasche der Frau abgesehen, wie die Polizei am Dienstag berichtete. Als er die mutmaßlichen Täter zur Rede stellte, bedrohten sie ihn und verlangten die Herausgabe von Handy und Kopfhörern. In dem anschließenden Handgemenge habe ihm einer der beiden ein Messer in den Bauch gestoßen. Anschließend flohen die beiden Männer. Der 24-Jährige kam in eine Klinik.

    http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/panorama/24-j%C3%A4hriger-Jogger-in-Essen-niedergestochen-article3508483.html

  50. ich hab vor dem abendbrot die überschrift gelesen und mir dann einiges gedacht…

    jetzt beim ganz-lesen fällt mir nur noch die kinnlade runter…

    die meinungsdiktatur ist fast perfekt,
    die staatssicherheit der ddr war dagegen ein reiner dilettantenverein

  51. Und erledigt werden soll dieser Job vor allem von der Basis selber, den Usern. Sie sind dann z.B. nicht mehr nur deine Facebook Freunde, sondern zugleich deine potenziellen Denunzianten. Ein sich selbst überwachendes Kontrollsystem, ein Automatismus.

    Maas fordert ein für den User klar erkennbares Meldesystem. Immer ein Mausklick entfernt von den Strafverfolgungsbehörden

  52. Tag der Kriminalitätsopfer
    Gerade in den letzten Tagen wurden viele Menschen in Düsseldorf Opfer von Gewalttaten. Die meisten davon werden sicher noch eine ganze Zeit an den Folgen des Amoklaufes am Hauptbahnhof, der Messerattacke im Düsseldorfer Norden oder an der Tötung des jungen Mädchens im Hafen zu knabbern haben. An sie und viele weitere Opfer wendet sich der Tag des Kriminalitätsopfers, der am 22. März in Düsseldorf stattfindet.

    http://www.rp-online.de/tag-der-kriminalitaetsopfer-14032017-centertv-duesseldorf-vid-1.6689125?video=1

    Gewalt gegen Justizbedienstete in Hamburg nimmt zu

    Die Gewalt gegen Bedienstete in den Hamburger Justizvollzugsanstalten wächst. Gleichzeitig wehren sich die Bediensteten gegen zunehmende Überlastung.

    http://www.kn-online.de/News/Aktuelle-Nachrichten-Schleswig-Holstein/Nachrichten-Schleswig-Holstein/Gewalt-gegen-Justizbedienstete-in-Hamburg-nimmt-zu

  53. So wie ich es verstanden habe, müssen Fratzebuch & Co. binnen 24 Std. aktiv werden, wenn irgendjemand auf einen „Hasskommentar“ hingewiesen hat. Ja, dann mal zu, liebe Pi-Gemeinde!! Das wird ein Spaß erster Kajüte.
    🙂 🙂 🙂

  54. Die Hatespeech Debatte nervt etwas. Könnt ihr nicht einfach eure Meinung aufgeben? Selbstständig Denken soll ja auch Kopfschmerzen machen.
    *ironie off*

  55. Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro für die jeweiligen Unternehmen vor…………

    ——————–

    Damit wäre die BILD von KAI DIEKMANN pleite !

  56. Ach Heiko, warum nur so bescheiden? Warum nicht gleich eine Milliarde? Dann könntest Du wenigstens genügend Kohle ranschaffen, um diesen ganzen Spaß zu finanzieren…

  57. wenn irgendjemand auf einen “Hasskommentar” hingewiesen hat

    BLOCKWARTE VOR,

    das Leben der anderen ist viel aufregender….

  58. #24 WahrerSozialDemokrat   (14. Mrz 2017 19:25)
     
    „Viele sagen, eine Demokratie hält auch Maas aus, das setzt natürlich voraus, wir hätten eine Demokratie…“

    ***********************************************

    Mit der wahren Demokratie verhält es sich so wie mit dem Kommunismus. Den wahren Kommunismus hat es bekanntlich noch nie gegeben.

    Erst wenn bei der nächsten Wahl alle die wahre richtige Demokratenpartei ankreuzen, kann erstmalig die wahre Demokratie stattfinden, erst dann gibt es endlich den lang ersehnten Wechsel („change“), und alles wird gut.

  59. Klärt mich doch mal bitte auf: die „User“ der betreffenden Plattformen melden also Kommentare und Inhalte, die ihnen nicht in den Kram passen sie für rechtswidrig halten, und wenn dann nicht übereifrig gelöscht wird, drohen Strafzahlungen in Millionenhöhe – das bedeutet also, am Ende entscheiden nicht mehr die Gerichte über Recht oder Unrecht, sondern JEDEM steht jetzt der Karrieresprung vom gutmenschlichen Moralapostel zum Oberdenunzianten Ankläger und Hobbyrichter in Personalunion offen, sehe ich das richtig?

  60. Das HaSSmännlein dreht völlig frei. Scheißt auf’s Grundgesetz: „Eine Zensur findet nicht statt.“

    Die kleinen Eichmanns sterben in Deutschland leider niemals aus.

    Müssen wir sie dafür auch noch „lieben“, daß sie die Meinungsfreiheit und damit die Demokratie abschaffen?

  61. #77 Der boese Wolf (14. Mrz 2017 19:54)

    So wie ich es verstanden habe, müssen Fratzebuch & Co. binnen 24 Std. aktiv werden, wenn irgendjemand auf einen “Hasskommentar” hingewiesen hat. Ja, dann mal zu, liebe Pi-Gemeinde!! Das wird ein Spaß erster Kajüte.

    FB wird die Arbeit nach Indien auslagern.

    Dort wenn jemanden versucht ein Bild von Claudia Fatima Roth, Ralf „Beaker“ Stegner oder Merkel hochzuladen wird Halb Kalkutta dabei sein.

  62. Dieses System kann einen nur noch anwidern. Wir erleben „1984“ live vor unseren Augen.

    Es wird uns keine AfD retten, wir können uns privat so sehr ins Zeug legen, die Chancen stehen nicht besonders gut – ich mache trotzdem weiter bis zum bitteren Ende.

    Das einzige was uns wirklich paradoxerweise helfen könnte, wäre der schnelle wirtschaftliche Niedergang Deutschlands und vielleicht zusätzlich das Wirksamwerden der Klauseln der Haftungen aus den ganzen Rettungsschirmen. Es würde eine bittere Zeit folgen.
    Was glaubt ihr, wie schnell sich in echten, das Leben bedrohenden, öknomischen Notsituationen die Spreu vom Weizen trennen würde… Nur ein Gedankenspiel.

  63. Unser täglich Messeropfer gib uns heute.

    An einem Hasskommentar ist noch niemand gestorben.
    Klein-Heiko sollte sich mal lieber um „Gewaltprävention“, insbesondere bei Merkels Gästen, und innere Sicherheit kümmern.

    In Düsseldoof stechen sich jetzt 15-Jährige schon auf dem Spielplatz ab.
    Notoperation beim Opfer, „Tatverdächtiger“ polizeibekannter jugendlicher Intensivtäter.

    Wieso läuft so was frei rum?

    Schon-wieder-ein-Schwerverletzter-schon-wieder-ein-Messer-
    https://www.report-d.de/Duesseldorf/Blaulicht/Duesseldorf-Nord-Schon-wieder-ein-Schwerverletzter-schon-wieder-ein-Messer-73569

    http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/13248/3584800

  64. Was ist nun mit der Affäre von Netzpolitik.org?

    Was ist der Stand der Dinge? Was war mit der Aktennotiz? Und so weiter.

    Dieser Saubermann hat Dreck am Stecken ohne Ende. Die ganze Republik weiß es. Doch in Buntland kommt er damit natürlich problemlos durch.

    Widerlicher Kerl, der er ist!

    Ich erinnere mich auch noch an Tankquittungen, die falsch abgerechnet wurden…

    Wie viele Affären der jüngeren Zeit es wohl noch so um SPD-Politiker gab? Ich komme da nicht mehr hinterher. Typische Altpartei eben, dazu noch die Widerlichste.

  65. #1 Flammpanzer (14. Mrz 2017 19:11)

    Habe die Chance, beruflich für lange Zeit in die USA (warmer Südosten) zu gehen, sollte ich da zuschlagen?

    Du Glücklicher!

    Ich hasse das scheiß Leben hier in der internationalistischen DDR.

  66. #59 Haremhab   (14. Mrz 2017 19:40)
     
    „Können wir Maas und andere nach Nordkorea abschieben?“

    ***********************************************

    Da wird der BUNT-Bolschewist Maas sich aber nicht wohlfühlen. Den anders als bei den Christ- und Sozialdemokraten steht in Nordkorea nicht auf dem Programm, das eigene Volk auszulöschen.

  67. UND NUR SOWAS KANN SICH IN DIESER BANANENREPUBLIK ALS SOG. JUSTIZMINISTERDARSTELLER VON MARKTPLÄTZEN
    DURCH DIE EINWOHNER VERTREIBEN LASSEN

    was ist denn mit dem los?
    der muss doch dringend mal zum Doc!

    Seine Qualifikation : keine Wahl im Saarland jemals
    gewonnen, von Recht und Gesetz wohl keine Ahnung, ein Looser vom Allerfeinsten, ein typisches SPD Vorzeigemännchen

    er soll froh sein, das wir inzwischen eine Justiz
    haben, die solche korrupten Typen wie ihn weiterhin frei rumlaufen lässt, der gehört SELBST vor seine Richter.

    Seine Fussballaffaire der ROTE SOCKEN oder so
    müsste wegen Betruges, Untreue u.v.a vor einem
    ordentlichen Gericht verhandelt werden. Das ist
    aber bisher nicht geschehen, ein weiterer Fall von
    Begünstigung, Rechtsbeugung und Strafvereitelung
    im Amt durch diese inzwischen selbst völlig unglaub
    würdige und hochkriminelle Justiz !

    DIE Fa. BRD ist schon lange KEIN effektiver Rechtsstaat mehr, eine klare, eindeutige Feststellung des EuGH für Mönschenrechte.

    wenn also sog. Justizbehörden über ihre eigenen
    Tatgenossen solch ein Urteil fällen, müssten doch
    Max Mustermann die Ohren klingeln, tut es aber nicht

    ABER KEINE SORGE, DAS IST ALLES NOCH LANGE NICHT ZU
    ENDE, DAS DICKE ENDE KOMMT ERST NOCH!

  68. #83 100ProzentSaurerStoff (14. Mrz 2017 19:59)

    Das einzige was uns wirklich paradoxerweise helfen könnte, wäre der schnelle wirtschaftliche Niedergang Deutschlands…

    —————————–

    Keine Sorge, der wirtschaftliche Niedergang wird unausweichlich kommen, die Frage ist nur ob das ein gutes Ende nehmen wird…

    Die Asylanten werden freiwillig kaum das Land verlassen, die würden alles tun nur um nicht zurück zu müssen !

  69. … Die Bürger sollen endgültig mundtot gemacht werden…

    Dann muß ich wohl nach England reisen, um an Speakers’ Corner über die Sache vom Genossen Edathy oder die exzessiven Probleme vom “ Methbeck “ zu reden, oder was, sonnst kommt mich hier demnächst die Verbalpolizei abholen, oder wie, übrigens, passend zum Thema Hassbotschaften oder “Hetze”, Meldung vom 10.03.2017

    Verfahren eingestellt! Keine Strafe für PEGIDA-Galgen

    Dresden – Keine Strafe für Galgen-Protest: Die Dresdner Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen einen Mann eingestellt, der am 12. Oktober 2015 bei einer PEGIDA-Kundgebung in Dresden einen hölzernen Galgen für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihren damaligen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in die Höhe hielt (TAG24 berichtete).Die Aktion hatte seinerzeit für Empörung gesorgt und galt als Beleg für die zunehmende Hass-Spirale bei der islam- und ausländerfeindlichen PEGIDA-Bewegung.Nach den Ermittlungen lasse sich weder eine „Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten“ noch eine „öffentliche Aufforderung zu Straftaten“ nachweisen, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit:„Nach der gebotenen objektiven Betrachtung erweist sich das Verhalten des Beschuldigten als interpretationsfähig und damit als mehrdeutig.“ Es sei auch nicht nachweisbar, dass der „Beschuldigte durch seine Handlung Dritte dazu animieren wollte, die Bundeskanzlerin Merkel und den Bundesminister Gabriel zu töten“.Auch für eine Verfolgung des Beschuldigten wegen Beleidigung sahen die Staatsanwälte keine Handhabe. Grund: Weder Merkel noch Gabriel hatten einen entsprechenden Strafantrag gestellt. Sie hätten auch von einer Stellungnahme zur Einstellung des Verfahrens abgesehen, hieß es.Die Ermittlungen richteten sich gegen einen Mann aus dem Erzgebirge. Der damals 39-Jährige aus Schwarzenberg hatte den Galgen für „Satire“ ausgegeben. Nach Darstellung seines Anwaltes wollte er damit zugleich gegen eine „verfehlte Asylpolitik“ protestieren. https://www.tag24.de/nachrichten/dresden-pegida-galgen-angela-merkel-sigmar-gabriel-keine-anklage-beleidigung-staatsanwaltschaft-ermittlungen-226729

  70. Wenn ich Facebook wäre, würde ich es handhaben wie damals Youtube bei den Gema-Sperrungen: „Ihr Kommentar wurde leider entfernt, da er nach Einschätzung unseres Users „lollypopp123″ gegen geltendes deutsches Recht verstößt und wir unsere Löschquote für den aktuellen Monat noch nicht erfüllt haben. Beschwerden richten Sie bitte an den Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz.“

  71. Ein korrupter Lump, der nur noch nicht angeklagt wurde, weil er sich auf die Immunität als Mitglied einer verbrecherischen Regierung berufen kann.

  72. Die wollen um jeden Preis verhindern, daß wir die Wahrheit sagen und die Wahrheit erfahren.

    Aber die Wahrheit läßt sich nicht unterdrücken!

    Freiheit für mein Land – weg mit dem Altparteien-Kartell!

  73. So eine furchtbare Angst vor Menschen, die die Wahrheit sagen hatten auf deutschen Boden zuletzt die Wandlitz-Bonzen.

  74. #12 Demonizer (14. Mrz 2017 19:20)
    Die Definition von Hasskommentar und Fake-News würde ich gern mal sehen.
    Hätte Mass im Moment nicht die Aufgabe Tag und Nacht die massiven Rechtsbrüche der Regierung Merkel und deren Gäste zu verfolgen?
    ###################################################
    Was er tagsüber macht, das kann keiner wirklich nachvollziehen. Nächtens allerdings muss er eine drittklassige Schauspielerin beglücken. Eine von der Sorte die im Film schon mal auf dem Tisch hockt und einem Bischof ins Gesicht pullert.
    H.R

  75. Es gibt eine recht einfache Methode, die Sanktionsdrohungen des kleinwüchsigen, kleingeistigen und linksradikalen Hetzers zu umgehen: Briefkastenfirma in Tonga anmelden, betreffende Webseiten dort registrieren und in Zukunft mit Weiterleitung oder *.to operieren.
    Usern würde ich dann raten, grundsätzlich mit VPN-Client auf die betreffenden Seiten zu gehen.

    Und das so lange durchziehen, bis juristisch einwandfrei definiert ist, was „Hasskommentare“ sind und darüber Rechtssicherheit herrscht.

    Was Herr Maas da durch die Hintertür einführen will, ist eine Gesinnungsjustiz, die in eindeutigem Widerspruch zum Grundgesetz steht.

  76. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-nein-die-kanzlerin-hat-keinen-geheimen-fluechtlingsplan-a-1138529.html

    In sozialen Netzen wird das Gerücht verbreitet, Kanzlerin Merkel habe einen Geheimplan für eine „Masseneinwanderung nach Deutschland“.
    Unser Faktencheck erklärt, warum die Berichte in die Irre führen – und woran man das erkennen kann.
    Auf Facebook teilen gerade viele Menschen einen Artikel, demzufolge die Bundesregierung in einem geheimen Strategiepapier die „Masseneinwanderung nach Deutschland“ feiere.

    Kanzlerin Angela Merkel strebe aktiv an, dass bis zum Jahr 2060 insgesamt zwölf Millionen Migranten nach Deutschland kommen. Diese sollen die schrumpfende Bevölkerungszahl stabilisieren.
    Der Plan sei im Februar zur internen Verwendung verbreitet worden. Deutsche Medien hätten nicht darüber berichtet.

    Schon 2015 stellten Experten fest, der Arbeitsmarkt brauche bis zu 500.000 Zuwanderer pro Jahr, um die demografische Lücke zu schließen.
    Zu diesem Schluss kam etwa das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Deutschlands Arbeitsmarkt ist auf Zuwanderung angewiesen – da sind sich Politik und Wirtschaft schon länger weitgehend einig.
    Dieser Artikel in der Welt zeigt, in wieweit wir die Wahrheit gehört haben.

    ttps://www.welt.de/politik/deutschland/article162778259/Die-volle-Wahrheit-mutete-Merkel-den-Deutschen-nicht-zu.html

    Das relativiert Ihren Artikel schon ein wenig.

    https://www.youtube.com/watch?v=4Ix55mYFp-E

    Richard David Precht bei Markus Lanz | 09. März

    ttp://www.spiegel.de/karriere/umfrage-arbeitgeber-sind-mit-fluechtlingen-meist-zufrieden-a-1138689.html

    Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sieht die Integration der Flüchtlinge im Jobmarkt erst am Anfang.

    Sie sagte am Dienstag, mittlerweile erhielten rund 400.000 Menschen mit geklärtem Aufenthaltsstatus Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II. Sie sind also beschäftigungslos. Jeden Monat kämen viele SGB-II-Bezieher dazu.

    ..

    ttps://www.welt.de/wirtschaft/article162839446/Warum-kaum-ein-Asylbewerber-Arbeit-findet.html
    Die Zahl der beschäftigten Asylbewerber ist mit maximal 7000 bundesweit verschwindend gering. Kopfzerbrechen bei Sprache und Qualifikationsniveau.

    <<Vielleicht sind die Jungs einfach zu überqualifiziert. Ich meine so viele Raketentechniker und Ingenieure braucht Deutschland auch wieder nicht.<<

    ttp://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/102010-industrie-40-wir-werden-fast-alle-arbeitslos

    Es rollt ein gigantischer – für die meisten noch vollkommen unsichtbarer – Tsunami auf uns zu: die Welle der Digitalisierung, das Ersetzen menschlicher Arbeit durch Maschinen und Computerprogramme. Die Industrialisierung 4.0 wird die Welt komplett aus den Angeln heben und damit grundlegend verändern.

  77. #70 Freya- (14. Mrz 2017 19:51)

    Syrer belästigt Badegäste – Vom Maximare zur Polizei

    Ein 22-jähriger Syrer aus Hamm ist am Sonntagnachmittag von der Polizei in Handschellen aus dem Maximare abgeführt worden.
    **************************************************
    seit wann ist Hamm in Syrien?
    Ich dachte immer, das ich mich mit Geometrie ganz gut auskenne……

  78. Der Dummschwätzer von der SPD verbreitet wieder mal heiße Luft.
    Man hätte in Zwickau nicht nur pfeifen, sondern die Angelegenheit rumänisch klären sollen.
    Mehr fällt mir zu diesem Kunde nicht mehr ein.
    Überflüssig wie ein Pickel am A*sch!

  79. #47 Nalanda   (14. Mrz 2017 19:36)
     
    „Die chinesische Regierung führt keinen Vernichtungsfeldzug gegen das eigene Volk und über Gefahren durch kriminelle Ausländer darf man in den chinesischen SM ohne weiteres posten.“

    ***********************************************

    Das Wohlergehen und Überleben des eigenen Volkes ist der höchste Wert überhaupt. Verrätergestalten wie Maas oder Merkel fungieren als Watschenmännla. Sie als kleines Schmidtchen dafür bezahlt, daß sie mit Häme überzogen werden. Derweil der wirklich mächtige dicke Schmidt keine faulen Eier auf seine blankfeinen Lackschuhe bekommt.

  80. https://www.welt.de/vermischtes/article162836261/Fuer-schwarze-Menschen-ist-so-etwas-verletzend.html

    Jana Pareigis: Ich war ehrlich gesagt perplex. Ich habe das in dem Moment gar nicht erwartet, weil es ein so lebhaftes, fröhliches Gespräch war und nicht etwa ein hartes Interview. Die Aussage von Frau Hetzer ist rassistisch und schlichtweg falsch, sie bedient ein rassistisches Stereotyp.

    Für schwarze Menschen ist so etwas verletzend.

    <<Au weia Frau Pareigis! Die Wähler werden jeden wählen der in Deutschland die Meinungsfreiheit wieder einführt, und wenn es die AfD ist.<<

    <<Ich empfinde es so als wollte der Autor uns mit diesem Interview mitteilen wie absurd doch das ganze PC Gehabe ist. Und ein hervorragender Jounalist ist er, weil er so ernst dabei bleiben kann, dass die Gebührenfinanzierte Moderatorin denkt hier in einem total wichtigem weltbewegendem Interview zu sitzen. Einfach klasse!<<

    <<“Um zu lernen, wer über dich herrscht, finde heraus, wen du nicht kritisieren darfst." (Voltaire)<<

    <<Es ist doch erstaunlich: Eine Weltreisende wird in einem afrikanischen Land dreist und mehrmals bestohlen und was erntet sie zu Hause, als sie die Geschichte erzählt? Nicht ewta Mitleid oder Verständnis, sondern einen Tadel, weil sie angeblich nicht die politisch korrekten Worte verwendet hat. Mannomann, dieses Land wird ja immer verrückter.<<

    http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/neukoelln-kolumne-von-margarete-stokowski-a-1138656.html

    Jens Spahn hat im Interview mit der "Zeit" gesagt: "Wenn ich durch Neukölln laufe, sehe ich in manchen Straßen kaum noch Frauen – und wenn, dann mit Kopftüchern. In einem freien Land muss ich das akzeptieren. Aber ich lasse mir nicht einreden, dass das eine kulturelle Bereicherung ist. Positive Vielfalt sieht für mich jedenfalls anders aus."
    Eine Gesellschaft brauche kulturelle Vielfalt, findet Spahn, und das wisse man inzwischen auch in seinem Heimatdorf im Münsterland, aber in Neukölln sehe das alles irgendwie nicht so aus, wie er es gern hätte. Man könnte, wie das in Berlin üblich ist, einfach noch einmal machen, was schon mal nicht geklappt hat: eine Umbenennung. "Neuspahnstein" böte sich an.

    <<Der Artikel ist leider tendentiös und unsachlich. Spahn bemängelte die kulturelle Dominanz, oder man könnte auch Eintönigkeit sagen, in Neukölln, sprich, dass in vielen Gebieten praktisch nur Muslime die Strassen dominieren. Und dazu gehören eben Begleiterscheinungen einer fundamentalistischen muslimischen Gesellschaft (wenig Frauen auf der Strasse, zumindest ohne Kopftuch). Das hat doch nichts damit zu tun, dass es 80 vermutlich rechtsextreme Straftaten gab. Das ist ein Problem, ganz klar, hat aber nichts mit der völligen muslimischen Parallelwelt zu tun, auf die sich Spahn bezieht. Rechte Straftaten sollten mit linker politischer Gewalt verglichen werden, oder anderer politisch motivierter Gewalt. Und da gewinnen die linken wohl bei Weitem (Angriffe auf AfD Politiker, brennende Autos, Angriffe auf Polizisten etc.).<<

  81. Die Schwächste Partei Deutschlands gibt es derzeit in verschiedenen Geschmacksrichtungen:
    1. Vetternwirtschaft
    2. Kriegstreibende Außenpolitik
    3. Anachronistische Soziale Gerechtigkeit
    4. Bürokratische Übermäßigkeit
    5. Gesellschaftszerstörerische Flüchtlingspolitik

    Der JuMi als politischer Karrierist gehört zweifelsfrei in die 4. Rubrik.

    Was für eine Unverhältnismäßigkeit des politischen Willens. Da laufen Horden von fremdländischen Immigranten frei im Land herum und drangsalieren das Volk mit Gewalt und Verbrechen übelster Art und der JuMi hat allen Ernstes nichts Wichtigeres zu tun als verbale Scharmützel im Internet juristisch zu verfolgen.

  82. #84 2020 (14. Mrz 2017 20:01)

    #41 Haremhab (14. Mrz 2017 19:33)

    EU verschärft Waffenrecht

    http://www.tagesschau.de/ausland/waffenrecht-103.html
    ==============================
    Fäuste werden verboten.

    Als vorsichtsmaßnahme wird schon mal die hand abgehackt.
    =====================
    nachtag: hat natürlich auch den „vorteil“, das man keine finger mehr zum eintippen hat.

    ach, ich vergas, es gibt ja noch den mund, jeder der was falsches sagt wird zur staatlichen maulstopfmaschine gebracht.

    dort werden als vorsichtsmaßnahme per lügen-und meinungsdetektor auch die gedanken untersucht…

  83. Bitte sehen Sie sich alle die BILDZEITUNG an „OMA HILDE“ wurde mit einer Zaunlatte grün und blau und HALB TOT GESCHLAGEN und der Täter/Nachbar bekommt von einer Richterin in ZWICKAU NUR EINE BEWÄHRUNGSSTRAFE!!!

    Der Kerl wohnt nun auch noch direkt wieder neben ihr!

    DIE ZWICKAUER SIND ENTSETZT ÜBER DIESES ASOZIALE URTEIL DER RICHTERIN AUS ZWICKAU!!!

    http://www.bild.de/regional/chemnitz/mordversuch/bewaehrungsstrafe-fuer-oma-hildes-schlaeger-50837258.bild.html

    Solche „Richter“ kann man doch nicht weiter im Amt lassen!!!!

    UM SOLCHE URTEILE SOLLTE SICH DER HERR JUSTIZMINISTER MAAS EINMAL KÜMMERN!!

  84. #94 Johannisbeersorbet (14. Mrz 2017 20:07)

    Die wollen um jeden Preis verhindern, daß wir die Wahrheit sagen und die Wahrheit erfahren.

    Aber die Wahrheit läßt sich nicht unterdrücken!

    —————————

    Jedes Land und Volk der Welt hatte irgendwann in seiner Geschichte Probleme mit Diktatoren und Unterdrücker, aber niemals war dies ewig, Das Volk siegte in der Geschichte immer…wirklich immer.

  85. @ klEin heikomaaslos, beruhigen du wieder, DENN DU

    wirst im nächsten GruselRauteKabinett NICHT MEHR

    DABEI SEIN ! GOTT SEI DANK ! ! !

  86. #23 Dichter (14. Mrz 2017 19:25)

    Hinter “Regime wohl” fehlt ein Komma.
    Geiz ist geil.

    Im ganzen Text oben fehlen massenhaft Kommas, und auch sonst enthält er leider eine Menge Fehler. Korrekturen in diesem Satz in fett:

    Am liebsten wäre es dem Regime wohl würde jeder, der sich nicht systemkonform verhält unmittelbar in ein dunkles Verlies gesperrt und der Schlüssel würde weggeworfen. = Am liebsten wäre es dem Regime wohl, wenn jeder, der sich nicht systemkonform verhält, unmittelbar in ein dunkles Verlies gesperrt und der Schlüssel weggeworfen würde.

  87. #87 Freya- (14. Mrz 2017 20:02)

    Die von Maas angestrebte Verfolgung politischer Gegner unter dem Vorwand angeblicher Hate Speech ist verfassungswidrig.

    Wen willst du verklagen, falls deine Meinungsfreiheit auf z.B. Facebook eingeschränkt wird?

    Das Privat-Unternehmen, was in den AGB´s grundsätzlich das löschen von Kommentaren oder Zugängen sich frei hält? Und zwar egal warum?

    Schlechte Karten!

    Die Bundesregierung die sagt, ich will ja nur, dass die wirklich rechtswidrigen Kommentare gelöscht werden und bestrafe ja nur wirklich nach Gerichtsurteil festgestellte stehengebliebene Kommentare…

    Schlechte Karten!

    Das ganze ist wie die gesetzliche Androhung, jeder Messerhersteller ist mitverantwortlich für einen Messerstecher! Selbstverständlich darf er aber Messer weiter verkaufen, er muss sich halt nur gut überlegen an wen…

  88. @38 hopssala

    Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Neger !

    Das geht noch oder ?

    Nein, weil vom BP so wohl nie gesagt, daher „fake-news“ oder, weil eben kein Zitat, „hate-speech“ 🙂

  89. OT

    lauter kleine Meldungen heute wieder, über Gewalttaten von „Männern“, frisch aus der Provinz auf den Tisch, es werden weder Namen noch Herkunft genannt, ergo keine deutschen Köter…….
    scheinbar werden die Behörden auch nicht klüger, Jeder PI Leser wüßte, wie man diese Geschenke behandeln müsste, der eine Täter konnte sogar noch die Ärztin im Krankenhaus angreifen, welche ihn verarzten wollte…….
    Tollhaus Doitschelande…….

    „Gütersloh Mann verschanzt sich in Kreisverwaltung – Zwei Menschen mit Messer verletzt

    Gütersloh –

    Mit einem Messer hat ein 27-Jähriger in der Kreisverwaltung in Gütersloh zwei Menschen verletzt und sich anschließend in einem Büro alleine verschanzt. Eines der Opfer erlitt bei dem Angriff am Montagnachmittag schwere Verletzungen, wie eine Polizeisprecherin sagte.

    Der 27-Jährige sei nun in einem Raum isoliert, weitere Menschen seien nicht in Gefahr. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort, um den Mann festzunehmen. Beamte eines Spezialeinsatzkommandos (SEK) sind im Einsatz. Das Kreishaus ist weiträumig abgesperrt.

    Die Hintergründe und das Motiv waren zunächst unklar. Der Mann sei aber bei den Behörden namentlich bekannt, teilte die Polizei mit. Zu möglichen psychischen Problemen des Angreifers wollte sich die Sprecherin nicht äußern. Bei den Verletzten handelt es sich nach Polizeiangaben um Mitarbeiter des Gesundheitsamtes. Beide wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuerst hatte Radio Gütersloh über den Fall berichtet. (dpa)
    – Quelle: http://www.rundschau-online.de/26188926 ©2017

  90. #107 zarizyn (14. Mrz 2017 20:10)
    #70 Freya- (14. Mrz 2017 19:51)
    (…)
    ************************************************
    seit wann ist Hamm in Syrien?
    Ich dachte immer, das ich mich mit Geometrie ganz gut auskenne……

    Finde den Fehler… 😉

  91. #113 Demokrat007 (14. Mrz 2017 20:13)

    Jedes Land und Volk der Welt hatte irgendwann in seiner Geschichte Probleme mit Diktatoren und Unterdrücker, aber niemals war dies ewig, Das Volk siegte in der Geschichte immer…wirklich immer.

    Doch die wenigsten Völker haben etwas aus ihrer Geschichte gelernt und nur eine Dikatatur gegen eine andere bereitwillig getauscht.

  92. Und ein schallendes grausliges Gelächter drang an mein Ohr,es war das glucksende Lachen Mielkes aus dem Höllenschlund der roten Strolche .So liebe Bürger, prustete der Stasi- Erich ,der Heiko liebt euch doch ,der liebt euch doch Alle,alle Menschen.

  93. Wenn ich nun im WDR einen Tatort sehe, der mich aufgrund der Story dazu animiert, einen anderen Menschen eins zu eins nachgespielt zu töten, muss der WDR dann nicht auch mindestens 50 Millionen Strafe bezahlen, Straftatbestand Ideenschöpfung zu meiner Tat?

  94. übrigens, zur Erinnerung, ausgerechnet der Genosse Maas bedankt sich bei Gewaltverherrlichern

    Meldung vom 26.8.2016

    Heiko Maas dankt linksextremer Band und empört die Gemüter

    Die Punk-Band Feine Sahne Fischfilet ist im Visier des Verfassungsschutzes. Nun traten sie bei einem Anti-Rassismus-Konzert auf, wofür ihnen Bundesjustizminister Heiko Maas per Twitter dankte. Der Post bringt ihm nun Ärger ein.Dass die Punkrocker von Feine Sahne Fischfilet einmal Lob vom Bundesjustizminister bekommen würden, hätte sie wohl am wenigsten erwartet. Die Band aus Mecklenburg-Vorpommern ist nicht gerade bekannt für staatstragende Botschaften, im Gegenteil: Mit Songtexten wie „… Bullenhelme, sie sollen fliegen. Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein…“ hat sie das Interesse des Verfassungsschutzes auf sich gezogen, der sie seit einigen Jahren deshalb unter dem Label „linksextrem“, also staatsfeindlich führt. Ausgerechnet bei dieser Band hat sich jetzt Justizminister Heiko Maas bedankt. Grund: Sie hatte ein Konzert gegen Rassismus in Anklam mitveranstaltet, bei dem auch Campino und der Rapper Materia aufgetreten waren. „Justizminister bedankt sich bei Gewaltverherrlichern“ „Tolles Zeichen gegen Fremdenhass und Rassismus“, schrieb Maas auf Twitter und Facebook. Und: „Danke Anklam, Campino, Materia, Feine Sahne Fischfilet.“ Vermutlich wollte der SPD-Mann höflich sein und hat nicht damit gerechnet, dass er sich damit den Zorn von allen Seiten zuziehen würde. „Deutscher Justizminister bedankt sich bei Gewaltverherrlichern: Es reicht, Herr Maas!“ schreibt etwa der österreichische FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky. Der Unions-Abgeordnete Volker Ulrich kommentiert: „Ein Justizminister sollte sich nicht öffentlich bei einer Band bedanken, die in ihren Liedtexten Gewalt gegen Polizeibeamte billigt.“ Und natürlich schaltete sich auch AfD-Chefin Frauke Petry in die Diskussion ein: „Landesfriedensbruch und ein Vorbild für Maas?“, ließ sie auf Twitter verlauten. http://www.stern.de/politik/deutschland/heiko-maas-dankt-linksextremer-band-und-empoert-die-gemueter-7027312.html

  95. Mohammed war ein Raubmörder, Vergewaltiger, Kindsschänder (mindestens an einem Kind), Zwangsprostitutionseinführer, Verslaver, Sklavenhändler und selbst Sklavenhgalter, er war ein Kriegstreiber, Auftragsmordeerteiler und Anschlagsmordezustimmer, Verächter von Tauben und Stummen (allgemein Behindertenfeindlich nach dem Glauben von Vorherwissen und Vorherbestimmung), Hasser partiell echter Religionen, Genozidbefehler gegen die Juden, Erpresser gegen Juden und Christen (Jizya), Enteigner, Vertreiber, taktischer „Umsiedler“ um die Kontrolle über „neu hinzugwewonnene Siedler“ zu bekommen, Promoter einer Genpoolausweitung des „Arabertums“ auf vergewaltigende Arten (Taharusch ist nichts neues..), usw usf.

    Maas ist EVENTUELL ein Wixer.
    Als Wixer bezeichne ich auch Personen, die zwar mit einer Person (Frau) beigesellenden Schlaf „ausführen“, doch kaum anders dabei sind, wie wenn sie allein sind.

    Auch Wixer haben einen Zug in sich die Wahrheit IMMER DURCH LÜGE ERSETZEN ZU WOLLEN.
    Etwa die Wahrheit – sie wissen wie wirkliches Lieben ist … während sie sich doch psychopathischen Irren unterworfen halten – siehe obig: Mohammed.

  96. Die große Schwäche des geplanten Maas´schen Gesetzes zur Lösung sog. Hasskommentare scheint mir, dass es mehr oder weniger ins Ermessen von Lösch-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern gestellt wird, welche Texte strafbar und löschwürdig sind.

    Ich könnte mich mit dem Gesetz dennoch anfreunden, wenn wenigstens ein Archiv der gelöschten Inhalte angelegt würde, welches – meinetwegen nach Anmeldung – irgendwo lokal in einer Behörde eingesehen werden kann, damit die Gesellschaft wenigstens eine Vorstellung davon bekommt, was Zensur-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bislang bereits als strafbar und löschwürdig angesehen haben.

  97. Bitte sehen Sie sich alle die BILDZEITUNG an „OMA HILDE“ wurde mit einer Zaunlatte grün und blau und HALB TOT GESCHLAGEN und der Täter/Nachbar bekommt von einer Richterin in ZWICKAU NUR EINE BEWÄHRUNGSSTRAFE!!!

    Der Kerl wohnt nun auch noch direkt wieder neben ihr!

    DIE ZWICKAUER SIND ENTSETZT ÜBER DIESES ASOZIALE URTEIL DER RICHTERIN AUS ZWICKAU!!!

    http://www.bild.de/regional/chemnitz/mordversuch/bewaehrungsstrafe-fuer-oma-hildes-schlaeger-50837258.bild.html

    Solche „Richter“ kann man doch nicht weiter im Amt lassen!!!!

    UM SOLCHE URTEILE SOLLTE SICH DER HERR JU¬¬STIZMINISTER MAAS EINMAL KÜMMERN!!

    Wenn jemand die RICHTERIN INGRID HOFFMANN aus ZWICKAU so brutal verprügeln würde, kann man sich nicht vorstellen, dass ihr dann eine BEWÄHRUNGSSTRAFE genug wäre! Offenbar soll das Urteil wohl auch bedeuten: Jeder der „nur“ prügelt und kein Messer benutzt kann nicht ins Gefängnis kommen??

  98. #119 zarizyn (14. Mrz 2017 20:15)

    Zu möglichen psychischen Problemen des Angreifers wollte sich die Sprecherin nicht äußern.
    ———————-
    Der MANN ist psychisch krank, wie der 16jährige, der seiner Freundin die Kehle durchschnitt…..

    NRW = ein Irrenhaus!

  99. Leute, die nicht auf regierungskonformer Linie sind, werden also möglicherweise ein Risiko einer sehr hohen Geldzahlung tragen. Hingegen wurde der 16-jährige Schlitzer, der vor wenigen Tagen eine 15-jährige Bekannte umbrachte, innert kürzester Zeit als „schizophren“ etikettiert und praktisch auf offiziellem Weg von aller Schuld befreit. Verrückt!

  100. #67 fairbleiben (14. Mrz 2017 19:47)

    Wir sind angekommen… bei Orson Welles 1984. Traurig, aber leider wahr. Ich bin nur noch traurig und S T I N K W Ü T E N D ! !

    Naj, gib den Idioten Macht und sie etablieren die Idiotie.

    Zwar: Ist das okay, wenn wir den Orson Welles in George Orwell ändern? 😉 (Hab keine Info darüber gefunden, ob Orson Welles in einer Verfilmung des Romans mitwirkte. Er starb lt. Wikipedia in 1985. Die einzige mir bekannte Verfilmung des Romans ist von 1984 selbst.

  101. Mit einer Merkel&Co ist ihr Kläffer auch weg, also es gilt zuerst Merkel und danach alle anderen.
    Aber könnte in den nächsten Monaten noch eskalieren.

  102. Hallo Cendrillon, ich habe mir gerade mal die Kommentare zum Pirincci-Urteil auf t-online angesehen und kann nur sagen, daß die meisten der dort schreibenden total hirngewaschene Idioten sind, die sich über dieses faschistische Schandurteil freuen.

  103. OT
    Riesen ( hochgespielte) Aufregung um Opel Legende Heidi Hetzer aus Berlin
    die Ex-Autohaus Chefin war zwei Jahre auf Weltreise, und wird jetzt in den Medien herum greicht. Scheinbar hat man ihr nicht gesagt, das man in Neu-Deutschland nicht mehr so ohne weiteres alles sagen „darf“.
    Im ZDF ( Live Sendung)erzählte sie von ihren Erlebnissen in Südafrika: “ Die Neger klauen Alles“.

    Der ebenfalls dunkelhäutigen Moderatorin verschlägt es die Sprache, und der Shitstorm bricht los. Allein beim FOCUS drei dicke Artikel, es kann noch kommentiert werden…..

    selber guggeln…..

  104. Auch nicht zu vergessen:

    Dieses kranke Hirn saß kurz nachdem Islamisten in Paris vor sich hingemordet haben mit seinem Arxxx auf dem Fußboden einer Moschee. Solidarität. Man erinnere sich immer wieder gern.

    Dass der noch nicht erschlagen wurde, grenzt an ein Wunder.

    (Wir sind halt zivilisiert, im Unterschied zu seiner Klientel und Wählerschaft.)

    Es möge eines Tage ein Strafverfahren gegen diesen Verbrecher geben! Lebenslänglich sollte drin sein.

  105. …Maasmännchen geht der Arsch ganz schön auf Grundeis. Naja nach der Wahl wird er sich einen neuen Job suchen müssen, unfähiger geht es ja wohl kaum mehr.

  106. Der Erdowahn darf die Deutschen und die Niederländer als Nazis beschimpfen.
    Die Politiker diffamieren uns „Rechtspopulisten“.
    Wo bleibt da der Maas-Stab?

  107. Finde ich einen sehr guten Vorschlag.
    Irgendwann ist das finanzielle und strafrechtliche Risiko für die Unternehmen hierzulande so groß, dass es die Vorteile einer deutschen Niederlassung überwiegt. Dann machen die Internetkonzerne ihre deutschen Geschäftsstellen dicht und operieren nur noch aus den USA, sodass es ihnen völlig egal sein kann, was der deutsche Zensurminister wünscht und alle Nutzer weltweit, auch wir Deutschen, wieder – so wie es früher Internetstandard war – im Rahmen der US-amerikanischen Meinungsfreiheit posten können, welche weit freiheitlicher ausgelegt wird, als es in Deutschland jemals der Fall war.

  108. könnte man da nicht
    bei den GEZ-Medien
    beginnen,
    z.B. bei
    *Neues aus der Anstalt,
    *Tagesthemen
    *heute
    *usw.usw.

  109. #146 sauer11mann (14. Mrz 2017 20:30)

    GENAU!

    Du hast mir das Wort aus der Taste genommen!

  110. Der «BLICK» fordert Türken dazu auf die Schweiz zu verlassen
    «Wer für Erdogan stimmt, kann nicht hier leben»
    BRISANT: Der «Blick» ruft die Türken in der Schweiz dazu auf, die Schweiz in Richtung Türkei zu verlassen.

    http://www.conviva-plus.ch/?page=2408

    Nach Forderung aus der Türkei:

    BLICK entschuldigt sich nicht!

    Nach dem BLICK-Aufruf an die Türken in der Schweiz fordert die Türkei eine Entschuldigung. Dazu gibt es aber keinen Anlass – denn bei uns gilt die Meinungsfreiheit.

    http://www.blick.ch/news/ausland/nach-forderung-aus-der-tuerkei-blick-entschuldigt-sich-nicht-id6369594.html

  111. Verstehe FB sowieso nicht, anstatt sich den Staaten anzubiedern solltyen sie klipp und klar sagen das keinerlei Zensur unterstütz wird und gut.
    Wenn Deutschland darauf besteht… bittesehr, blockt Facebook.

    Einen Tag später sind 5 Millionen Teenies und junge Erwachsene auf der Strasse und Protestieren, mal sehen wie lange Maas seine Zensurmeinung aufrecht erhalten würde?

  112. Dieses Rumpelstilzchen verbietet die Meinungsfreiheit der Bürger.
    Eine Zensur findet statt.

  113. Herr MAAS scheint keine Ahnung zu haben wie viel produziert werden kann!! Wer will das alles löschen?? Nicht überall auf der Welt sind die Arbeitenden so FLEISSIG, und GRÜNDLICH wie die DEUTSCHEN!! Da kann er lange warten! (Waren es nicht die Gebrüder Schöll, die nachts überall Zettel verteilt haben? Es geht auch ohne Internet). Will er WHATSAPP auch kontrollieren?? Jeden einzelnen??

    Was passieren wird ist, dass sämtliche DENUNZIAZIONEN aus der ANONYMITÄT arbeiten werden. Ein Beispiel ist PAKISTAN, wo die Leute von ihren Arbeitgebern/vom Staat unterdrückt werden. Dort rotten sie sich zusammen und konstruieren haufenweise anonyme seitenlange Emails mit allen persönlichen beschämenden Details, Interneteinträge usw. über Vorgesetzte tausendfach verbreitet überall und keiner kann herausfinden, wer die Absender waren. Selbst wenn man die Absender kennt, lässt sich ihnen nichts nachweisen.

    Herr Maas muss einsehen. Die Menschen lassen sich niemals zum Schweigen bringen!!! nur diejenigen, die man tatsächlich erschießt, hören auf zu reden, aber nur weil sie tot sind!

  114. 130 @
    Solche richter haben wir in den Niederlande massenhaft!

    Einer der ursachen warum soviel burger Wilders wahlen

  115. warum muss ich immer an Goebbels denken, wenn ich das Maasmännchen sehe?
    Wer legt denn fest, wo Hass beginnt? Kahane? Oder die Antifanten?
    Wenn der Schwachsinn doch zum Wirken kommen sollte, müsste eben ein neues Netzwerk in einem normalen Land angemeldet werden, z.B. Russland. Die werden sich einen Dreck um Heikos Löschliste stören. Wenn dann genügend User abgewandert sind, werden die Bücklinge von Fratzebuch und Co. schon merken, was sie falsch gemacht haben.

  116. eine Bekannte (Ärztin) hat die Ferndiagnose Hirntumor im Endstadium gestellt, glaub ich nich, setzt ein Hirn voraus

  117. Seit Jahrtausenden haben Menschen Märchen erzählt. Sollten wir jetzt auch die Gebrüder Grimm verbieten? Wir sind doch alle so Geistig rege um Wahrheit und Lüge zu unterscheiden. Der Rest regelt das Strafgesetz
    (Beleidigung ect.)

  118. Es ist schon blöd, so eine Helfershand eines korrupten Systems zu sein. Wir werden uns niemals mundtot machen lassen, auch nicht von einer immer schlimmer werdenden Meinungsdiktatur.

  119. Heiko spinnt.

    Die meisten Deutsche haben nicht mal 50000 Euro, geschweige denn 5 Millionen.

    Was sollen solche abstruß hohen Strafandrohungen? Und hatte Adolf Eichmann eigentlich Kinder?

  120. #135 Blue02 (14. Mrz 2017 20:25)

    #67 fairbleiben (14. Mrz 2017 19:47)

    Wir sind angekommen… bei Orson Welles 1984. Traurig, aber leider wahr. Ich bin nur noch traurig und S T I N K W Ü T E N D ! !

    Naj, gib den Idioten Macht und sie etablieren die Idiotie.

    Zwar: Ist das okay, wenn wir den Orson Welles in George Orwell ändern? ? (Hab keine Info darüber gefunden, ob Orson Welles in einer Verfilmung des Romans mitwirkte. Er starb lt. Wikipedia in 1985. Die einzige mir bekannte Verfilmung des Romans ist von 1984 selbst.

    Einverstanden ! Schande über mein Haupt. Habe ich den Namen versehentlich vertauscht. Gut aufgepasst Blue02 🙂

  121. Eichmann ?? gute Frage, kann durchaus sein. nach den jüngsten Entwicklungen nicht mehr auszuschließen…

  122. Ist es Hass, wenn ich sage, daß ich alle Neger und Araber liebe,
    die von früh bis abends ackern, damit ihre Heimatländer zu Glück und Wohlstand gelangen?

    …sind wohl nicht allzu viele.
    😉

  123. Face Book sollte einfach ankündigen sich DANN in Deutschland abzuschalten, die dt. Accounts zu löschen. Dankschreiben dafür können dann ja ans BMJ gerichtet werden. Falls dann noch jemand CDU wählt, sind es vermutlich nur die verblieben Alten, die in ihrem Leben sowie keinen Computer mehr anfassen werden. Face Book kann zurzeit die CDU de facto vernichten und Maas ist einfach zu blöd, so was zu erkennen.

  124. #153 jeanette (14. Mrz 2017 20:36)

    Herr Maas muss einsehen. Die Menschen lassen sich niemals zum Schweigen bringen!!! nur diejenigen, die man tatsächlich erschießt, hören auf zu reden, aber nur weil sie tot sind!

    Das hat er jetzt aber gelesen. Naja, auf die Idee wäre er wohl auch selbst gekommen, früher oder später.

    Wer Bücher verbrennt, verbrennt nämlich auch Menschen, angeblich. Haben wir jedenfalls so gelernt, in der Schule. Aber das war bestimmt alles nicht so ganz richtig, denn das würde Herrn Minister ja irgendwie anklagen. Na, war ja nur der Unterricht über diese Nazizeit, das dritte Reich und so. Vielleicht wird uns der Minister ja irgendwann beibringen, was da stimmte und was nicht.

    Wenn einer jetzt sagen würde – WAS ICH ABER BESTIMMT NICHT MACHE – , daß solche Löschungen exakt dasselbe sind wie digitale Verbrennungen, wäre das so ’ne Mille wert?

    Wenn einer sagen würde (auch das sage aber nicht ich): „Wer solche Gesetze zur Zensur erläßt, der stellt später auch haufenweise unschuldige Leute für eine abweichende Meinung an die Wand!“ Würde der so ein Haßposting betreiben?

    Ach, das ist so verwirrend. Darf man jetzt Bücher verbrennen wie die Nazis oder nicht? Ich kenne mich nicht mehr aus …

  125. #114 2020   (14. Mrz 2017 20:13)  

    „ach, ich vergas …“

    ***********************************************

    Vorsicht, Vorsicht! Wie wollen Sie der Tscheka beweisen, daß das nur ein Rechtschreibfehler ist?

    Jetzt aber mal etwas Schönes zu Erinnerung:

    „1. Mai 2016 in Zwickau – Zusammenfassung“

    https://www.youtube.com/watch?v=-lZELYwxu9M

  126. #78 Westkultur (14. Mrz 2017 19:54)
    Und erledigt werden soll dieser Job vor allem von der Basis selber, den Usern. Sie sind dann z.B. nicht mehr nur deine Facebook Freunde, sondern zugleich deine potenziellen Denunzianten. Ein sich selbst überwachendes Kontrollsystem, ein Automatismus.

    ———————-
    Facebook – die Stasiakte zum selberschreiben! Jetzt auch mit Facebook-IMs!

  127. Es geht in Rekordgeschwindigkeit zurück in schwerste Stasi DDR Zeiten.

    Viele Grüße, euer Verurteilungsminister „Heiko Mielke“

  128. #159 Haremhab (14. Mrz 2017 20:42)
    @ #155 Ironman
    CFR kann kein Hirntumor bekommen.

    Das heißt „keinen Hirnturmor“! (wohl dem, der sich an so etwas nicht stört – ein Trigger weniger).

  129. 1. 164 Heisenberg73 (14. Mrz 2017 20:46)
    Heiko spinnt.
    Die meisten Deutsche haben nicht mal 50000 Euro, geschweige denn 5 Millionen.
    ———————-

    Wie man das versteht, der meint die Internetbetreiber wie FACEBOOK etc. die bekommen 5 Mio EUR Strafe nicht Sie! Sie wirft man einfach ins Gefängnis so wie die GEZ Schuldner!

  130. Maas ist ein kleiner böser Mensch! Der Mann würde
    über Leichen gehen und wird es vielleicht noch tun.

    In Maas seinen Augen spiegelt sich abgrundtiefer
    Hass wieder. Er schützt die Linke und bekämpft die Patrioten mit allen Mitteln. Er fängt an ein Kontrollsystem gegen seine politischen Gegnern aufzubauen.

    Wenn die Köterrasse dieses Jahr nicht zuschnappt haben wir verloren!

  131. AKTUELLE KAMERA
    meldet die reibungslose Übermittlung der Beschlüsse des Zentralrates der DDR 2.0, verkündet durch Parteigenossen Justizminister Heiko Maas, an die werktätige Bevölkerung.

    ZACK ZACK

  132. Wie kann in einem solch kleinen Gehirn so viel Deutsch-Bürgerhass stecken? Wenn Dummheit schmerzen würde, möchte ich nicht der Kleine sein.

  133. Stimmt das? Maas wird Chef des neu aufzubauenden Wahrheitsministeriums?
    Irgendwie hatte ich das schon aml in einem Buch gelesen und vor über 70 Jahren wurde es doch schon einmal durchexerziert. Oder bin ich nur unwissend und dumm? Oder eben alterssenil!

    Wohin kann ich auswandern?

  134. Nachtrag: Bei Spiegel Online gibt es für gewisse Themen kein Forum mehr. Das gibt mir zu denken. Idioten, Deppen und Intolerante gibt es überall auf der Welt aber auch die haben das Recht das ihre Stimme gehört wird.
    Die Freiheit des Wortes steht für mich an erster stelle der Demokratie. ( Mein Herr ich bin nicht ihrer Meinung, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen das sie ihre Meinung jederzeit vertreten dürfen.)

  135. Ach Klein-Heiko,
    Fratzenbuch, Twitter & Co. wird es schnurz-egal sein was Du so absonderst. Die wollen Geld verdienen. Nur Geld verdienen und Geld verdienen tut man wenn’s richtig „brummt“.
    Roland Freisler, Goebbels, Hilde Benjamin, Erich Mielke und Sudel-Ede grüßen aus dem Jenseits.

    Kümmern Sie sich lieber um die 2-Klassen-Justiz in Deutschland!!!

  136. über eins werd ich mich in diesem Jahr aber noch schlapp lachen… diese Knalltüten werden öffentliche Wahlkampfauftritte haben, aufi geht´s buam ;-))

  137. Wie will der die Schreiber denn identifizieren wenn die in China oder North korea sitzen.lol
    ICH BIN GERNE IN DIESEM LAND,ABER ICH LIEBE ES NICHT.

  138. ich glaub, wir denken zu kurz. Vielleicht sollten wir uns temporär mal mit den islamischen Kämpfern verbünden. Bei denen gilt doch auch das Mittel zum Zweck als heilig. Vielleicht haben die ja noch garnicht begriffen, daß der kleine maas die mit haßbotschaften meint ;-)))))
    (io)

  139. Wenn ein Andenkenerzeuger von Maas eine Staue auf den Markt bringt, wäre das sicherlich ein riesen Geschäft, weil da wären gleich zwei Stück in einer Streichholzschachtel unterzubringen.

  140. Das wird die Syrer Mazyek u. Kaddor, sowie die Türkin Ulusoy glücklich machen.

    Posts zum Putschversuch Türkei
    „Kopftuch-Juristin“ Ulusoy darf Rechtsreferendarin bleiben…

    24.07.16,

    Der Fall sei von der Justizverwaltung entsprechend geprüft worden, sagte die Sprecherin des für die Ausbildung zuständigen Kammergerichtes, Annette Gabriel, am Mittwoch.

    Disziplinarische Maßnahmen würden nicht ergriffen, weil sie unverhältnismäßig seien.

    Die Äußerungen von Betül Ulusoy sieht die Justizverwaltung durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Ein Verstoß gegen das Beamtenstatusgesetz liege nicht vor, sagte Gabriel.

    Um in Deutschland aus dem öffentlichen Dienst entlassen zu werden, müsse ein Strafverfahren eröffnet worden sein oder eine rechtskräftige Verurteilung vorliegen. Beides sei nicht der Fall.

    Laut Medienberichten hatte die junge Frau mit türkischen Wurzeln auf Facebook nicht nur das Scheitern des Putsches in der Türkei offen begrüßt, sondern auch die von Präsident Recep Tayyip Erdogan gestartete „Säuberungsaktion“ in Justiz und Militär.

    Auf Türkisch habe sie geschrieben, alles habe sein Gutes, „zumindest kann man etwas Schmutz reinigen. Jeder hat bekommen, was er verdient hat. So einfach lassen wir das nicht mehr zu. Mit der Erlaubnis Allahs“…
    – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/24428672

    Übrigens führt Ulusoys Haus- u. Hof-Sehitlik-Moschee, Berlin, jetzt keine – und doch Führungen durch, da gibt es wohl Kompetenztheater mit DITIB
    moscheeteam.de/

    Maasmännchen war dort auch schon mehrfach zu Gast
    https://www.pi-news.net/wp/uploads/2015/01/image43.jpg
    u. glaubte den Lügen der Kopftuch-Ulusoy; zig Bilder u. Artikel im WWW dazu:
    http://www.tagesspiegel.de/images/podiumsdiskussion-in-die-sehitlik-mochee-in-berlin-neukoelln-mit-falko-liecke-pinar-cetin-eren-guevercin-heiko-maas-justizminister-und-betuel-ulusoy-juristin-und-bloggerin/11915932/1-format43.jpg

  141. Komisch, im Internet ist auch sowas. Ich tippe:

    Wer Bü …

    und noch vor dem c kommt so eine Liste, und gleich der oberste Eintrag:

    Wer Bücher verbrennt

    bringt mich hierher:

    https://www.welt.de/geschichte/zweiter-weltkrieg/article116033599/Wer-Buecher-verbrennt-verbrennt-auch-Menschen.html

    Aber das kann nichts mit Heiko Maas zu tun haben, denn der ist ja einer von den Guten. Auch hat die Antifa nichts mit der SA zu tun, damit das klar ist. Das sind die Guten, kapiert? Die Antifa meine ich.

    Dabei geht das Zitat anders, es geht so:

    Dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.

    Dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.

    Dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.

    Hoppla, jetzt bin ich ausgerutscht und hab das versehentlich mehrfach reingesetzt. Aber das könnt ihr ja ausschneiden und woanders hinkleben. Das hier meine ich:

    Dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.

    Dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.

    Dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.

  142. Ups! Einen Link zuviel, daher in die Mod gekommen.

    Gekürzt:

    Das wird die Syrer Mazyek u. Kaddor, sowie die Türkin Ulusoy glücklich machen.

    Posts zum Putschversuch Türkei
    „Kopftuch-Juristin“ Ulusoy darf Rechtsreferendarin bleiben…

    24.07.16,

    Der Fall sei von der Justizverwaltung entsprechend geprüft worden, sagte die Sprecherin des für die Ausbildung zuständigen Kammergerichtes, Annette Gabriel, am Mittwoch.

    Disziplinarische Maßnahmen würden nicht ergriffen, weil sie unverhältnismäßig seien.

    Die Äußerungen von Betül Ulusoy sieht die Justizverwaltung durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Ein Verstoß gegen das Beamtenstatusgesetz liege nicht vor, sagte Gabriel.

    Um in Deutschland aus dem öffentlichen Dienst entlassen zu werden, müsse ein Strafverfahren eröffnet worden sein oder eine rechtskräftige Verurteilung vorliegen. Beides sei nicht der Fall.

    Laut Medienberichten hatte die junge Frau mit türkischen Wurzeln auf Facebook nicht nur das Scheitern des Putsches in der Türkei offen begrüßt, sondern auch die von Präsident Recep Tayyip Erdogan gestartete „Säuberungsaktion“ in Justiz und Militär.

    Auf Türkisch habe sie geschrieben, alles habe sein Gutes, „zumindest kann man etwas Schmutz reinigen. Jeder hat bekommen, was er verdient hat. So einfach lassen wir das nicht mehr zu. Mit der Erlaubnis Allahs“…
    – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/24428672

    Übrigens führt Ulusoys Haus- u. Hof-Sehitlik-Moschee, Berlin, jetzt keine – und doch Führungen durch, da gibt es wohl Kompetenztheater mit DITIB
    moscheeteam.de/

    Maasmännchen war dort auch schon mehrfach zu Gast
    https://www.pi-news.net/wp/uploads/2015/01/image43.jpg
    u. glaubte den Lügen der Kopftuch-Ulusoy; zig Bilder u. Artikel im WWW dazu:
    tagesspiegel.de/images/podiumsdiskussion-in-die-sehitlik-mochee-in-berlin-neukoelln-mit-falko-liecke-pinar-cetin-eren-guevercin-heiko-maas-justizminister-und-betuel-ulusoy-juristin-und-bloggerin/11915932/1-format43.jpg

  143. WENN Maas schon Angst hat wenn Menschen was schreiben, was müsste er erst sich fürchten vor dem was die Leute über ihn denken!

  144. Der größte Lump im ganzen Land,
    das ist und bleibt der Denunziant.

    Vom Blockwart zum Blogwart.

    Da hat die kleine Schwester vom großen Bruder aber mal wieder was fein gemacht.
    Lob von -Mami

  145. Marx hatte Recht, Religion ist Opium fürs Volk. Alle Religionen der Welt haben eine unterdrückerischen Anspruch und schränken die Freiheit der Menschen ein. Der Islam gehört leider zu den Religionen die in einer Zeit vor der Aufklärung stecken geblieben ist. Dies wird auch kein Euroislam ändern.

  146. @ #196 Lucky_Luke (14. Mrz 2017 21:17)

    Danke für den Hinweis! Das ist ja mal wieder unglaublich!

    Es war mir ein Bedürfnis !, bitte sehr ! stets zu Diensten !, gern geschehen !, immer bereit !

  147. Der kleine Pisser will noch kurz vor der BTW Seine Zensur durchsetzen.Danach ist der eh weg vom Fenster.

  148. Was machte Herr Maas wenn Herr Zuckerberg FACEBOOK in DEUTSCHLAND abschaltete für eine Weile?? Man kann sich nicht vorstellen, dass sich ein Herr Zuckerberg von einem armen Justizminister viel länger tyrannisieren lässt! 50 Millionen EUR Strafe! Kann bloß ein Witz sein! Es ist so als wolle man im Ozean alle Fische ausrotten!

  149. Wenn Ihr keinen Grund zur Heiterkeit habt,

    stellt Euch das Männchen

    einfach mal nackich vor. ;-))))

  150. Der Maas ist ein aufrechte Demokrat, der im Kampf gegen Rechts die Agenda durchzieht.

    Im Übrigen hat jede demokratische Partei seine Agenda, welche es zum Wohl des Volkes,…ähhh – der Demokratie, zu erfüllen gilt.

  151. @ #206 2020 (14. Mrz 2017 21:39)

    Danke. Sowas wird hier *dringendst* gebraucht, …u.s.w.

    bitte sehr !, stets zu Diensten !, immer bereit ! diese Sache könnte @ PI,- je eventuell Thematisieren

  152. Auch wenn der Herr Vielfaltspinsel jetzt wieder Bauchgrimmen bekommt…

    Heimtückegesetz

    Das Gesetz gegen heimtückische Angriffe auf Staat und Partei und zum Schutz der Parteiuniformen vom 20. Dezember 1934,[1] bekannt unter dem Begriff Heimtückegesetz, stellte die missbräuchliche Benutzung von Abzeichen und Parteiuniformen unter Strafe.

    Es schränkte darüber hinaus das Recht auf freie Meinungsäußerung ein und kriminalisierte alle kritischen Äußerungen, die angeblich das Wohl des Reiches, das Ansehen der Reichsregierung oder der NSDAP schwer schädigten.

    Das Gesetz griff auf fast gleichlautende Bestimmungen zurück, die in der „Verordnung des Reichspräsidenten zur Abwehr heimtückischer Angriffe gegen die Regierung der nationalen Erhebung“ vom 21. März 1933[2] enthalten waren, erweiterte jedoch den Strafrahmen.
    Die für die Bedeutung des Heimtückegesetzes entscheidende Strafbarkeit von Werturteilen (§ 2) findet sich allerdings noch nicht in der VO von 1933, die sich lediglich gegen Tatsachenbehauptungen richtete.

    Verordnung von 1933

    Nach heftigen Vorwürfen versprach Staatssekretär Franz Schlegelberger im März 1933, die Justiz werde „die jetzige Regierung der nationalen Erhebung auf das energischste (…) unterstützen“. Er legte den Entwurf einer „Verordnung zur Abwehr heimtückischer Diskreditierung der nationalen Regierung“ vor, die mit geänderter Überschrift am 21. März 1933 vom Kabinett beschlossen und auch vom Reichspräsidenten Paul von Hindenburg unterzeichnet wurde.
    Am selben Tag, der als Tag von Potsdam in die Geschichte einging, wurden mit einer weiteren Verordnung Sondergerichte gebildet, die zur Aburteilung zuständig sein sollten.

    § 3

    (1) Wer vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt oder verbreitet, die geeignet ist, das Wohl des Reichs oder eines Landes oder das Ansehen der Reichsregierung oder einer Landesregierung oder der hinter diesen Regierungen stehenden Parteien oder Verbänden schwer zu schädigen, wird, soweit nicht in anderen Vorschriften eine schwere Strafe angedroht ist, mit Gefängnis bis zu zwei Jahren und, wenn er die Behauptung öffentlich aufstellt oder verbreitet, mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft. (2) Ist durch die Tat ein schwerer Schaden für das Reich oder ein Land entstanden, so kann auf Zuchthausstrafe erkannt werden. (3) Wer die Tat grob fahrlässig begeht, wird mit Gefängnis bis zu drei Monaten oder mit Geldstrafe bestraft.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Heimt%C3%BCckegesetz

    Im Vergleich zu dem Strafrahmen den Maas vorsieht waren die National-Sozialisten deutlich humaner.

    Autsch…
    :mrgreen:

    Von wegen „Hasskommentare löschen“, Parteigenosse Pöbel-Stegner wäre einer der ersten Kandidaten für das Löschen und Verurteilen, wenn es gegen Hasskommentare gehen würde.

    Es geht um Meinungsdiktat und um Zensur von Inhalten, die die Regierungsbüttel für „nicht hilfreich“ erachten und es geht um Abschreckung durch überzogene Strafen.

    5 Millionen Strafe gibts nichtmal für heimtückischen Mord, geschweige denn 50 Millionen.

    Apropos Heimtücke und Strafen…Maas arbeitet ja auch daran, den Mordparagraphen abzuändern, um niedrigere Strafen aussprechen lassen zu können.
    Wie passt das zusammen?
    Na?
    🙄

    —————

    #200 Waldorf und Statler (14. Mrz 2017 21:18)

    OT,-….Meldung vom 14.3.2017

    Ein italienisches Fernsehteam berichtet über kriminelle Afrikaner und wird angegriffen … 5.36 Min. Video im Link

    Das ist Total Topic, um Kommentare mit solchen eingebettenen Links geht es dabei nämlich auch.

  153. Ich denke das wird alles überbewertet.

    Das kleine Massmännchen aus Elm muss sich halt ab und an wieder ins Gespräch bringen.

    Der hat noch nie etwas produktives geleistet und bekommt sonst noch mehr Minderwertigkeitskomplexe.

  154. Betreffen sollen die Löschvorschriften u.a. sogenannte Hassbotschaften oder “Hetze”, Beschimpfungen, Beleidigungen und auch „Fake News“. Was genau alles unter diese Kategorien fällt bestimmt dann wohl das neue Wahrheitsministerium der SPD.

    Das ist gar nicht erforderlich. Es sind die Betreiber von sozialen Netzwerken und Blogs, die alles löschen werden, was auch nur entfernt im Verdacht steht, im Widerspruch zu gesetzlichen Bestimmungen zu stehen, die zum Teil dehnbar wie in Gummi sind. Dafür sorgen die exorbitant hohen und völlig überzogenen Ordnungsstrafen, die nach den Vorstellunge von Maas bei Verstößen drohen. Sie sollen die Betreiber einschüchtern und dazu zwingen, im Zweifel jede Meinungsäußerung zu entfernen, die nicht mainstreamkonform ist.

    Private Unternehmen werden aus Angst um ihre wirtschaftliche Existenz so zu willigen Vollstreckern der Maaschen Zensurphantasien, ohne daß sich der Staat selbst die Hände schmutzig machen muß. Ein perfider Plan.

    Ich glaube allerdings nicht, daß ein solches Gesetz wegen Art. 5 Abs. 1 GG vor dem Bundesverfassungsgerichts Bestand hätte. Es muß sich nur ein Kläger finden.

  155. #212 Wilma Sagen (14. Mrz 2017 22:04)

    Wenn Ihr keinen Grund zur Heiterkeit habt,

    stellt Euch das Männchen

    einfach mal nackich vor. ;-))))
    =========================================
    Hi, hi, hi…i…i…

  156. Ach ja…

    Ein Rechtsstaat zeichnet sich vor Allem dadurch aus, dass zu jeder strafbewehrten Handlung eine rechtssichere Definition existiert.

    Das, was der justizministeriale Maasskrawattenständer hier einführt, ist hingegen blanke Willkür.

    Ebenso ist im Rechtsstaat eine Prüfung nötig, wenn Eingriffe in Persönlichkeitsrechte vorgenommen werden sollen.

    Dass so eine juristische Prüfung nicht binnen 24 Stunden erfolgen wird, liegt auf der Hand.
    Wer soll das ausserdem bezahlen?

    In der Praxis schaut das dann so aus, dass ein Bürger etwas schreibt, auf das ein indoktrinierter und schreihälsiger Mob anspringt, das Geschriebene meldet und der Seitenbetreiber das Geschriebene aus Angst vor Strafverfolgung vorsorglich löschen wird.

    Et voila`, die Freiheit der Meinung und des Wortes ist perdu im besten Deutschland, das Gauck und Konsorten je hatten.

    P.S.

    Ich finde ja, dass Mini ster Maass mit seinen hinreissend einfallsreichen Krawatten und Anzügen eine der eindrucksvollsten Persönlichkeiten der bundesrepublikanischen Qualitätsdemokratenriege darstellt.

    Gut so?

  157. #1 Flammpanzer (14. Mrz 2017 19:11)

    Habe die Chance, beruflich für lange Zeit in die USA (warmer Südosten) zu gehen, sollte ich da zuschlagen?

    Würde sagen Ja !

  158. #219 Jackson (14. Mrz 2017 22:27)

    Ich glaube allerdings nicht, daß ein solches Gesetz wegen Art. 5 Abs. 1 GG vor dem Bundesverfassungsgerichts Bestand hätte. Es muß sich nur ein Kläger finden.

    Das Problem wird darin bestehen, einen Richter zu finden.

    Und sollte sich ein rechtsreuer Richter finden lassen, besteht das nächste Problem darin, die Exekutive zu finden, die den Richterspruch auch durchsetzt.

    Wir erinnern uns ja alle an diverse Urteile des Verfassungsgerichtes, deren Umsetzung nun schon einige Zeit auf sich warten lässt.

  159. Ein Schelm, der Böses dabei denkt!

    Ich schätze mal, das die mittlere Dauer eines Gesetzesvorhabens in D so 1 bis 1 ½ Jahre beansprucht. Diätenerhöhungen gehen natürlich viel schneller. Bauvorhaben, wenn irgendwo ein Hamster siedelt, verschlingen Jahrzehnte!

    Natürlich soll dieses wichtige Gesetzesvorhaben noch in Rekordzeit durch die Gremien gepeitscht werden, damit es noch rechtzeitig vor der Bundestagswahl in Kraft tritt. Da wird mit völlig unbestimmten Rechtsbegriffen (offensichtlich rechtswidrig?) um sich geworfen, ohne zu erläutern, wer denn über die Offensichtlichkeit befindet. Nach unserer noch geltenden Rechtsordnung eigentlich nur ein Gericht und das in 48 Stunden? In 7 Tagen? Oder nunmehr das Maasm.. oder Frau Kahane persönlich? Wieso fällt mir jetzt der Begriff Zensur ein?

    Wo leben wir denn (rhetorische Frage)?

  160. Man sollte mal Martin Schulz dafür anzeigen,

    dass er AfD – Politiker als „Rattenfänger“ bezeichnet

    und damit AfD – Wähler in widerlicher Nazi-Tiervergleichs-Sprache als Ratten hingstellt hat.

    Aber unser Land ähnelt immer mehr der DDR und dem Nazi-Staat. Die Systemlinge dürfen andere in widerwärtigster Weise beleidigen, und die anderen müssen ihren Mund halten, weil Kritik bereits als böse Hetze bestraft wird….

  161. Der Gesinnungsstaat der BRD lässt grüßen, wenn man keine Argumente hat dann müssen kriminelle Methoden zum Einsatz kommen.

  162. #80 Der boese Wolf (14. Mrz 2017 19:54)

    So wie ich es verstanden habe, müssen Fratzebuch & Co. binnen 24 Std. aktiv werden, wenn irgendjemand auf einen “Hasskommentar” hingewiesen hat. Ja, dann mal zu, liebe Pi-Gemeinde!! Das wird ein Spaß erster Kajüte.

    ***********************************************
    „Das wird ein Spaß erster Kajüte.“

    Könnte so sein! 😉

    Nach dem neuesten Geistesblitz des kleinen Männchens müßte PI also „erst“ nach 24 Stunden den „Löschvorgaben“ (welch Wort!!) nicht entsprechende Kommentare löschen.

    Zur Vereinfachung könnte man selbst doch in Fällen, in welchen man sich nicht sicher ist, ob der Text Maas´chens Ansprüchen genügt, VOR Beginn des jeweiligen Kommentares, diese/n vorsichtshalber kennzeichnen.
    Zum Beispiel so, daß man über dem Kommentar, bevor der Text beginnt, die „LÖSCHZEIT“ angibt.

    Beispielsweise so:

    „Löschung (für Meinungswächter) bis 17.30 Uhr!“

    Dann käme der jeweilige Kommentar…

    Würde PI doch eine Menge Arbeit ersparen, oder?

  163. Meine Erkenntnis,
    auch eine Herr Maas wird diese Erde verlassen, ohne viel Gewicht.
    Wird die Geschichte berichten können.
    .

  164. Für mich ist es beschämend wie uns dieses Links grüne schwarze Gesindel belügt, ständig werden von seitens diese Multikultbereichere Bürger abgeschlachtet und Frauen vergewaltigt, aber werden belogen angeblich alles Deutsche , für wie dumm haltet ihr uns. Vor der Merkel Invasion waren diese Verbrechen die Ausnahme, vor 1960 konnte man noch alleine in einer Großstadt spazieren gehen. was heute kaum noch möglich ist. Für jeden der die Zustände in Südamerika oder überall wo Multikulti an der Tagesordnung ist verfolgt hat ist dies kein Wunder. Maas will die Wahrheit unter Strafe stellen

  165. Habe gerade begonnen, den Klassiker „George Orwell 1984“ zu lesen. Da ist auch vom „Wahrheitsministerium“ die Rede, im totalen Überwachungsstaat. Bin zwar „Wessi“, aber in der DDR gab es Arbeit, kostenfreie Kindergärten, keine rumlungernden Neger, Sicherheit, soziales und ein viertel Volk, dass zusammengehalten hat. Maas/Merkel und Konsorten mit ihrer verkommenen BRD und der totalen Überwachung kotzt mich immer mehr an.

  166. #225 Fridericus (14. Mrz 2017 22:34)

    Natürlich soll dieses wichtige Gesetzesvorhaben noch in Rekordzeit durch die Gremien gepeitscht werden, damit es noch rechtzeitig vor der Bundestagswahl in Kraft tritt. Da wird mit völlig unbestimmten Rechtsbegriffen … um sich geworfen, ohne zu erläutern, wer denn über die Offensichtlichkeit befindet. Nach unserer noch geltenden Rechtsordnung eigentlich nur ein Gericht …

    Natürlich nur ein Gericht. Und jeder Richter wie er Lust und Laune hat. Diese böse „Legislative – Judikative Spiel“ ist eines der schlimmsten „Errungenschaften“ des „Rechtsstaates“; genannt Gewaltenteilung. (Gewaltenteilung = keiner wills gewesen sein)

  167. #41 Haremhab; Genau, bei uns sind mit Sicherheit Millionen an illegalen Waffen im Umlauf. Aber man drangsaliert diejenigen die Waffen sammeln.
    Ich kann zwar auch nicht verstehen, warum man sowas macht, aber es gibt ja auch Leute, welche sich ausgestopfte Viecher, vom Karnickel bis zum Elefanten an die Wand hängen.

    #97 dicker hals; Nicht nur im Saarland, sondern überhaupt niemals irgendeine, was ich drüber gelesen hab. Ausserdem schreibt man loser mit nur einem O. Loose bedeutet locker, das kann man dem Typen sicher nicht nachsagen.

    #136 Sancho alonso; T-offline steht in einer Reihe mit Zeit oder auch Heise.

    #166 Heisenberg73; Klonschaf Dolly?

  168. Heiko, Heiko,
    seht den Angstschweiß seiner Stirn,
    seht den entrückten Blick des wissenden Geistes seiner,
    seht den verzerrten Ausdruck eines Wissenden Verlierers,
    seht , er weis Millionen stehen hinter der Meinung PI’s.
    # zu spät wirst DU löschen, Heiko

  169. #22 Haremhab (14. Mrz 2017 19:25)

    Tauber ist auch ein Spezialist für hate speech.

    Ja; Tauber ist auch ’ne taube Nuss. Muss weg der Mann. Bösartig und verlogen; mehr als der Durchschnitt.

  170. Und was sollen die Bürger denn so machen, was nicht strafbar ist. George Orwell wäre stolz auf die Vorschläge von Herrn Maaß. Das Wort Zensur bekommt mittlerweile ne völlig neue Bedeutung. Wie fortschrittlich alles ist……..vielleicht sollte man so wie in Burma oder China das Internet komplett zensieren.

  171. Lachhaft, dieser Winzling.
    Den kann man einfach nicht ernst nehmen, nein.

    Die Konzerne werden sich nicht zum Kalfaktor eines Unrechtsregimes machen lassen.

    In der Praxis dürften die Gerichte wieder eine weitere Überlastung durch überflüssige Prozessbegehren erfahren.
    Wartet erst einmal, wenn die AfD im Bundestag eingezogen sein wird. Dann werden solche Possen auf der politischen Bühne abgeschafft werden.

  172. Falls es Orden fuer Massnahmen gegen die D Gesellschaft gerichtet gebe,

    haette Goebbelsverschnitt Maasmaennchen laengst das Ritterkreuz mit Schwertern und Eichenlaub mit Brillanten

    sein Hass gegen jede Opposition gegen die Zerstoerung der D Gesellschaft, Kultur, Identitaet ist gnadenlos.

    Er sieht schon ganz blass aus vor lauter Hass, da werden Magengeschwuere sich bald einstellen, vielleicht die gerechte Strafe fuer Hochverrat gegen sein eigenes Volk.

  173. @#216 nicht die mama (14. Mrz 2017 22:15)
    @#222 Bin Berliner (14. Mrz 2017 22:31)

    Das ist Total Topic,…u.s.w…Danke dafür! Unfassbar!..u.s.w.

    immer bereit ! stets zu Diensten !, es war mir auch für Euch, wie auch schon für #196 Lucky_Luke und #206 2020 ein Bedürfnis !, bitte sehr !

  174. Es ist gerade eine Methode von Diktaturen, die Begriffe im Unklaren zu lassen, die sie unter Strafe stellen. Dadurch ist der Effekt des vorauseilenden Gehorsams am größten.

  175. 1984

    Die Welt ist in die drei verfeindeten Machtblöcke Ozeanien, Eurasien und Ostasien aufgeteilt, die sich in dauerhaftem Krieg miteinander befinden. Die Handlung des Romans spielt in Ozeanien, das Nord- und Südamerika, die britischen Inseln, Australien und das südliche Afrika umfasst, wobei Winston Smith Heiko M. im „Landefeld 1“, also England, lebt. In dem diktatorisch und totalitär geführten Staat unterdrückt eine vom – nie wirklich sichtbaren – „Großen Bruder“ (Big Brother) geführte Parteielite („Innere Partei“) die restlichen Parteimitglieder („Äußere Partei“) und die breite Masse des Volkes, die „Proles“. Die allgegenwärtige „Gedankenpolizei“ überwacht permanent die gesamte Bevölkerung. Mit nicht abschaltbaren Geräten („Televisoren“), die zugleich alle Wohnungen visuell kontrollieren und abhören, schürt das Staatsfernsehen Hass auf einen unsichtbaren „Staatsfeind“ namens Emmanuel Goldstein, der angeblich die gegen die Partei gerichtete Untergrundorganisation der „Bruderschaft“ leitet. Dieser Hass wird den Menschen als Teil der allgegenwärtigen Propaganda täglich neu eingehämmert und dient dazu, die Bevölkerung durch das gemeinsame, allgegenwärtige und anscheinend übermächtige Feindbild zusammenzuschweißen und von ihrem entbehrungsreichen, von harter Arbeit geprägten Leben abzulenken.

    Die englische Sprache ist von „schädlichen“ Begriffen – wie etwa Freiheit – gereinigt und wurde durch eine neue Sprache („Neusprech“) ersetzt. Zudem beeinflusst die Partei das Denken in ihrem Sinn mit ständig wiederholten Parolen wie „Krieg ist Frieden“, „Freiheit ist Sklaverei“ Tol(l)eranz, Vielfalt und „Unwissenheit ist Stärke“ Weltoffen. Im Laufe der Handlung wird auch die Frage aufgeworfen, ob die Partei den Krieg mit den anderen Ländern und den Terror der verfemten Untergrundbewegung Goldsteins nicht vielleicht insgeheim selbst inszeniert, um einen Vorwand für die massive Überwachung, den permanenten Ausnahmezustand und die umfassende Unterdrückung zu schaffen. Die Bürger werden durch die ständig wiederholte Parole „Der Große Bruder beobachtet dich“ („Big Brother is watching you“) fortlaufend an ihre Überwachung erinnert.

    Die Hauptfigur Winston Smith Heiko M. arbeitet im „Ministerium für Wahrheit“ in London und ist damit beschäftigt, alte Zeitungsberichte und somit das vergangene Geschichtsbild fortlaufend an die gerade herrschende Parteilinie anzupassen. Obwohl er zur „Äußeren Partei“ gehört, lehnt Smith das totalitäre System ab und führt heimlich Tagebuch über seine verbotenen Gefühle. Julia Natalia W., ebenfalls Parteimitglied, wird zu seiner Geliebten und Mitwisserin. Smith versucht mit der von der Partei verfolgten Untergrundbewegung Kontakt aufzunehmen. In dem scheinbar gleichgesinnten O’Brien glaubt er einen Helfer und Mitkämpfer gefunden zu haben, dieser stellt sich jedoch später als besonders intelligentes und fanatisches Mitglied der „Inneren Partei“ heraus, von dem Winston schließlich verhaftet wird. Unter der Folter im „Ministerium für Liebe“ bricht Smith psychisch zusammen: Er verrät Julia, verliert seine gerade erst neu gewonnene Individualität und glaubt nach einer Gehirnwäsche schließlich, durch seine neu entdeckte Liebe zum Großen Bruder endlich frei zu sein.

    https://de.wikipedia.org/wiki/1984_(Roman)

  176. Herr Maas kann im übrigen auch nur deutsche Blogs regeln. Welcher amerikanische Betreiber wird so blöd sein, und einen Ansprechpartner in Deutschland benennen? Genauso konnte die DDR auch nicht das Westfernsehen belangen. Und wenn Facebook wirklich im vorauseilenden Gehorsam zensiert, dann geht es so: Eigenen Blog auf WordPress oder ähnlich anlegen, und von Facebook nur noch darauf verlinken.

  177. #121 zarizyn (14. Mrz 2017 20:15)

    OT

    lauter kleine Meldungen heute wieder, über Gewalttaten von “Männern”, frisch aus der Provinz auf den Tisch, …

    Marburg – Auseinandersetzung in der Biegenstraße

    14.03.2017 – 12:00

    Die Polizei ermittelt nach einer Auseinandersetzung, die sich in der Nacht zum Sonntag, 12. März, gegen 00.30 Uhr, in der Biegenstraße abspielte. Zwei Gruppen mit insgesamt mindestens zehn Personen gerieten aneinander. Den zunächst verbalen Provokationen folgte die Schlägerei, die für einen 20-Jährigen mit einer Gesichtsverletzung und einem Krankenhausaufenthalt endete.
    Bei den vier hauptsächlich Aktiven aus der gegnerischen Gruppe handelte es sich um dunkelhäutige Männer im Alter zwischen 20 und 25 Jahren. Sie waren alle zwischen 1,65 und 1,70 Meter groß und dunkel gekleidet. Wer hat die Auseinandersetzung noch beobachtet? Wer kann Angaben zur Identität der weiteren noch unbeteiligten Männer machen? Polizei Marburg, Tel. 06421/406-0.

    http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43648/3584781

  178. Es spricht der pure Größenwahn.

    Wenn es allerdings richtig läuft, müssten ja wegen Fake-News z.B. unsere Staatsmedien bald pleite sein – bei den hohen Strafen, die sie für jede Lüge und Verdrehung erwartet.

  179. Heiko:

    SZ-Fakenews: Merkel Abflug Trump

    14.03.2017

    Peinliche Fakenews: Süddeutsche Zeitung berichtet über Merkels Abflug zu Trump. Dabei wurde das Treffen verschoben.

    Aufmacher bei der SZ: Unter der Überschrift „Merkel soll Trump überzeugen“ schreibt Wirtschaftsressortleiter Marc Beise auf der SZ-Titelseite 1: „Unter hohem Erwartungsdruck deutscher Manager und Unternehmer ist Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Besuch bei Präsident Donald Trump in Washington aufgebrochen. Merkels erstes Treffen mit dem neuen US-Staatsoberhaupt gilt der deutschen Wirtschaft als entscheidend für das weitere Verhältnis der Staaten.“

    Offensichtlich wurde der Artikel „vorgeschrieben“.

    Twitter User amüsieren sich:

    Hmm, liebe @SZ, etwas zu drucken, bevor es tatsächlich passiert ist, ist natürlich so eine Sache…#Merkel #Trump pic.twitter.com/SCBffTxuEK
    — Wilm Hüffer (@WilmH) March 14, 2017

    Tatsächlich hob die Kanzlerin nicht ab. Telefonisch vereinbarte der US-Präsident mit Angela Merkel, den Termin auf Freitag zu verschieben. In Washington zog ein beachtlicher Schneesturm auf, der eine Landung wohl unmöglich gemacht hätte.

    http://www.mmnews.de/index.php/politik/102494-sz-fakenews-merkel-abflug-trump

  180. Wenn Maasmännchen zur Hitlerzeit Justizminister gewesen wäre…

    …oh Gott, kaum vorstellbar dieses Grauen, der hätte alle Reichsminister der Justiz in den Schatten gestellt.

  181. Das hört sich alles sehr nach DDR 2.0 an. Die Grünen und die abgehalfterten Sozis sind die neue SED.

  182. Man darf sich also schon mal auf das Denunziantentum der Internet-Blogwarte „freuen“…

  183. #251 lorbas (14. Mrz 2017 23:53)
    Heiko:

    SZ-Fakenews: Merkel Abflug Trump

    14.03.2017

    Peinliche Fakenews: Süddeutsche Zeitung berichtet über Merkels Abflug zu Trump. Dabei wurde das Treffen verschoben.

    Aufmacher bei der SZ: Unter der Überschrift „Merkel soll Trump überzeugen“ schreibt Wirtschaftsressortleiter Marc Beise auf der SZ-Titelseite 1: „Unter hohem Erwartungsdruck deutscher Manager und Unternehmer ist Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Besuch bei Präsident Donald Trump in Washington aufgebrochen. Merkels erstes Treffen mit dem neuen US-Staatsoberhaupt gilt der deutschen Wirtschaft als entscheidend für das weitere Verhältnis der Staaten.“

    ?Offensichtlich wurde der Artikel “vorgeschrieben”.
    ———————————————————————-

    Passt ja völlig ins LÜGENPRESSE-Syndrom!

  184. #240 guus fraba (14. Mrz 2017 23:16)

    „Und was sollen die Bürger denn so machen, was nicht strafbar ist?“
    —————————————————-

    Was für eine Frage? Lassen Sie sich doch mal inspirieren:

    https://www.youtube.com/watch?v=gSedE5sU3uc
    (Zukünftige erwachsene Deutsche in der Heiko-Maas-Punkband: „Keine Sahne Kein Fischfilet“)

    Oder wie wär’s mit Lobliedern von Herzen auf unsere weise und gute Regierung:

    https://www.youtube.com/watch?v=uLCQkYUZLdU
    (Loblied auf unsere weise und gute Regierung, ganz spontan, ganz von Herzen)

    Unter uns: das noch Erlaubte unklar zu lassen, macht besonders linientreu und kreativ. So machen die es zum Beispiel mit Lehramtsanwärtern bei deren Prüfungsstunden. Die müssen sich ohne vernünftige Beispiele oder Vorlagen irgendwie in diese schräge Ideologie und in total aberwitzige und zueinander widersprüchliche Richtlinien und Vorgaben reindenken und dann ängstlich hoffen, das getroffen zu haben, was die Obrigkeit heute will, ohne dies aber zuzugeben. Dadurch sind sie vorauseilende Schergen, stramm und konform wie diese Sängerinnen. Als Ventil für Individualität ist man als Deutscher heute besser sexuell offen „irgendwie XYZ“ und vor allem möglichst durchlöchert und hat komische Haare – damit die Diktatur auch schön bunt und funny ist. Türken und anderen muslimischen oder afrikanischen Migranten kann das übrigens alles egal sein, die kriegen ihre Bestnoten sowieso. Die Obrigkeit sammelt aber durch das angstgetriebene Engagement der Anwärter erst recht kräftig Texte und Ideen zur Rechtfertigung und Feier der Ideologie und ihrer selbst.

  185. Darf man noch „Liebe AfD-Wähler*innen“ schreiben, oder ist das „Liebe“ schon strafbar?

  186. #18 Panzerkreuzer (14. Mrz 2017 19:22)
    Warum muß ich immer an die Gestapo der Nazis denken, wenn ich den Namen Heiko Maas höre oder lese?

    Wenn ich Maas sehe muss ich immer an Goebbels
    denken.
    Nur war Goebbels wohl nicht so hinterhältig.

  187. Dann muss man sich halt anonymisieren.
    Es gibt ja genug Möglichkeiten es den „Ermittlern“ über ausländische Server schwer zu machen.

    Das muss halt immer konsequent gemacht werden.
    Schluselt man, ist man verratzt.
    Ich will ja nicht behaupten, dass eine indische Mailadresse, die ich über diverse ausländische VPNs abrufe, die ultimative Lösung ist.
    Helfen tut es auf jeden Fall.
    Ist wie auf dem Schulhof. Es wird zuerst immer das leichteste Opfer verprügelt.

    Den kompletten Datenverkehr vor Versand über das Ausland im Inland mitzuschneiden und auszuwerten, dazu sind unsere Behörden noch zu dumm.
    Vieleicht gibt es ja demnächst ein BKA/BND/NSA Workshop.

  188. Willkommen in der DDR2!

    Maas und Kahane Hand in Hand im neuen Staasiland.

    Herr Maas auch Sie werden bald Geschichte sein,denn
    der Bürgerkrieg steht vor der Tür und dann Gnade Ihne
    Gott

  189. #258 Orwellversteher

    So machen die es zum Beispiel mit Lehramtsanwärtern bei deren Prüfungsstunden. Die müssen sich ohne vernünftige Beispiele oder Vorlagen irgendwie in diese schräge Ideologie und in total aberwitzige und zueinander widersprüchliche Richtlinien und Vorgaben reindenken und dann ängstlich hoffen, das getroffen zu haben, was die Obrigkeit heute will, ohne dies aber zuzugeben.

    Was man in der Prüfungsstunde macht, ist ziemlich egal, weil die Noten meist schon vorher ausgekungelt werden.

    Das System ist so ausgelegt, daß man im Prinzip alles sowohl als richtig als auch als falsch bewerten kann.

    Wir sollten mal ein paar Unterrichtsentwürfe raussuchen, die zum Teil auf den Bildungsservern als „Musterbeispiele“ veröffentlicht sind. Vielleicht begreift man dann besser, was dort abgeht.

  190. @ #121 zarizyn (14. Mrz 2017 20:15)

    GT: Ethnienloser Täter in der Psychiatrie

    Nach der Messerattacke im Gütersloher Kreishaus überlegt die Kreisverwaltung, wie sie das Kreishaus sicherer machen kann.

    Ein 27-jähriger Gütersloher* attackierte gestern nach einem Gespräch zwei Mitarbeiter des Gesundheitsamtes mit einem Messer.

    Um die Sicherheit der Mitarbeiter zu erhöhen, überlegt Landrat Sven-Georg Adenauer, das System aus der Ausländerbehörde zu übertragen.

    Dort müssen sich Besucher erst an einem zentralen Punkt anmelden, bevor sie zu den Mitarbeitern gelangen. Kritische Gespräche führen die Mitarbeiter schon jetzt grundsätzlich zu zweit.

    (Anm.: @ Dummquatscher Adenauer-Enkel! Aber es haben doch zwei Mitarbeiter mit dem Messerstecher gesprochen, siehe Artikel NW, Link unten! Und diese beiden hat der „Gütersloher“ dann verletzt)

    Der Gütersloher, der gestern um sich gestochen hat, ist mittlerweile in einer Psychatrie untergebracht.
    radioguetersloh.de/nachrichten/kreis-guetersloh/detailansicht/nach-messerattacke-landrat-prueft-massnahmen.html

    http://www.nw.de/lokal/kreis_guetersloh/guetersloh/guetersloh/21719266_Angriff-im-Kreishaus-Wie-ein-Mann-heldenhaft-Schlimmeres-verhinderte.html

    Der politkorrekte Held: Der Rheda-Wiedenbrücker* Milovan Bogunovic (Bosnier). Dem slawischen Vornamen nach kein Moslem? Dann nur halb-politkorrekt!

    Das Westfalen-Blatt lobte als erstes den Helden aus Bosnien:
    http://www.westfalen-blatt.de/OWL/Lokales/Kreis-Guetersloh/Guetersloh/2738638-Milovan-Bogunovic-draengt-Taeter-ins-Guetersloher-Kreishaus-Buero-und-zieht-Verletzten-in-Sicherheit-mit-Video-Tapferer-Held-haelt-einfach-die-Tuer-zu

    *Merkel: Jeder der in Deutschland lebt, gehört zum deutschen Volk! Özoguz: Jeder der in Deutschland lebt, sollte wählen dürfen!

  191. Soeben im Deutschlandfunk:

    Frau Künast (Grüne) geht die Initiative von Maas nnoch nicht weit genug! Sie meint, das sollte nicht nur für strafbare Delikte gelten, sondern für alles an Hass-Kommentare…

    Wenn die Faschisten einmal Blut geleckt haben, dann sind sie nicht mehr zu bremsen.

    Wir werden uns alle bald im Umerziehungslager persönlich kennenlernen…

  192. Was Haß ist bestimmt der Maas in Zukunft. Das Männchen ist gefährlich! Schaumer mal obs den im September noch gibt.
    Die rechtschaffenen und Guten werden sich schnell an die neue „Demokratie“ gewöhnen.
    Bis der Michel merkt, was hier still und heimlich installiert wird, ist es zu spät.
    Was kann man tun außer aufregen? Fast nichts!
    Dumm gelaufen!

  193. Wer vom „Wahren“ und „Guten“ (= von fixen Ideen) besessen ist, der kann dabei nicht stehen bleiben. Allahu akbar!

  194. Bürger, seht euch den Film „1984“ an nach dem Romanvon Georg Orwell 1984.

    Das schwebt diesem
    Undemokraten vor. Wo bleibt Art. 5 GG Meinungsfreiheit?

  195. @ #244 MASLI (14. Mrz 2017 23:42)

    …her ist hier der Hund begraben:

    Ermessenssache = Willkürjustiz,

    um Linke, Linsradikale u. Moslems zu schützen!

    Beispiel Hetzerin, Lügnerin, Kopftuchaktivistin Betül Ulusoy:

    Posts zum Putschversuch: „Kopftuch-Juristin“ Ulusoy darf Rechtsreferendarin bleiben … Sie hatte Erdogs „Säuberungsaktion“ in Justiz und Militär bejubelt…

    Der Fall sei von der Justizverwaltung entsprechend geprüft worden, sagte die Sprecherin des für die Ausbildung zuständigen Kammergerichtes, Annette Gabriel, am Mittwoch. Disziplinarische Maßnahmen würden nicht ergriffen, weil sie unverhältnismäßig seien.

    Die Äußerungen von Betül Ulusoy sieht die Justizverwaltung durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Ein Verstoß gegen das Beamtenstatusgesetz liege nicht vor, sagte Gabriel. Um in Deutschland aus dem öffentlichen Dienst entlassen zu werden, müsse ein Strafverfahren eröffnet worden sein oder eine rechtskräftige Verurteilung vorliegen. Beides sei nicht der Fall…
    – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/24428672
    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/posts-zum-putschversuch–kopftuch-juristin–ulusoy-darf-rechtsreferendarin-bleiben-24428672

    Dagegen wurde just Akif Pirincci verurteilt:
    https://www.welt.de/politik/ausland/article162857871/Akif-Pirincci-wegen-Volksverhetzung-verurteilt.html

  196. KORREKTUR

    @ #244 MASLI (14. Mrz 2017 23:42)

    Hier liegt der Hund begraben*:

    Ermessenssache = Willkürjustiz!

    …um Linke, Linsradikale u. Moslems zu schützen!

    Beispiel Hetzerin, Lügnerin, Kopftuchaktivistin Betül Ulusoy:

    Posts zum Putschversuch: „Kopftuch-Juristin“ Ulusoy darf Rechtsreferendarin bleiben … Sie hatte Erdogs „Säuberungsaktion“ in Justiz und Militär bejubelt…

    Der Fall sei von der Justizverwaltung entsprechend geprüft worden, sagte die Sprecherin des für die Ausbildung zuständigen Kammergerichtes, Annette Gabriel, am Mittwoch. Disziplinarische Maßnahmen würden nicht ergriffen, weil sie unverhältnismäßig seien.

    Die Äußerungen von Betül Ulusoy sieht die Justizverwaltung durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Ein Verstoß gegen das Beamtenstatusgesetz liege nicht vor, sagte Gabriel. Um in Deutschland aus dem öffentlichen Dienst entlassen zu werden, müsse ein Strafverfahren eröffnet worden sein oder eine rechtskräftige Verurteilung vorliegen. Beides sei nicht der Fall…
    – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/24428672
    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/posts-zum-putschversuch–kopftuch-juristin–ulusoy-darf-rechtsreferendarin-bleiben-24428672

    Dagegen wurde just Akif Pirincci verurteilt:
    https://www.welt.de/politik/ausland/article162857871/Akif-Pirincci-wegen-Volksverhetzung-verurteilt.html

    ++++++++++++++++

    @ PI-Mod

    *Ist eine deutsche Redensart. Kapiert?

  197. @ PI-Mod

    Ganz schön ungebildet? Etwa keine deutschen Muttersprachler im Büro?

    #272 Maria-Bernhardine (15. Mrz 2017 09:40) Your comment is awaiting…

    ++++++++++++++++++++

    Hier liegt der Hund begraben*:

    Ermessenssache = Willkürjustiz!

    +++++++++++++++++++

    *Ist eine deutsche Redensart! Kapiert?

  198. Maas scheint mir von allen guten Geistern verlassen. Wir laufen im Eiltempo in einen Überwachungsstaat, der Orwell noch um Längen übertrifft.

    Maas ist mE der schlechteste Justizminister, den diese Republik je gesehen hat und sollte Schulz wider Erwarten die BT-Wahl gewinnen,dann werden wir nicht nur mit einem Familiennachzug ungeheuren Ausmaßes konfrontiert, wir werden diesen Maas vermutlich weiterhin dieses Amt begleiten sehen… ein wahrhaft schauerlicher Gedanke!

  199. Wenn die Faschisten einmal Blut geleckt haben, dann sind sie nicht mehr zu bremsen…..

    Mir war immer klar, das es welche sind.

    Die echten Demokraten waren in Deutschland schon immer in der Minderheit.

    Lemminghafter Untertanengeist und staatlich geförderte Denuntiationskultur sind hier immer viel stärker (schon gewesen)

    Ich habe keine Angst vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten (Adorno)

  200. In Washington zog ein beachtlicher Schneesturm auf, der eine Landung wohl unmöglich gemacht hätte.

    Höhere Mächte.

  201. Es spricht der pure Größenwahn.
    Wenn es allerdings richtig läuft, müssten ja wegen Fake-News z.B. unsere Staatsmedien bald pleite sein – bei den hohen Strafen, die sie für jede Lüge und Verdrehung erwartet.

    Genau so ist es.

    Aber diese Irren-Wirren werden schon dafür sorgen, das es nicht richtig läuft, sondern verkehrt herum.

  202. Der ist doch nicht ganz knusper. Da sind ja die Strafen höher als bei Mord. Der Zwerg dreht am Rad. Der soll mal einen Arzt aufsuchen und sich auf seine Geisteszustand untersuchen lassen. Keine Hetze nur ein Rat von jemanden der es gut meint.

  203. Die faschistische Schießbudenfigur Heiko Maas hätte seinerzeit einen eifrig ergebenen Beisitzer an Freislers Volksgerichtshof abgegeben.

  204. Wie soll das eigentlich bei einem ausländischen Unternehmen funktionieren? Facebook ist in den USA ansässig. Dort gilt kein Deutsches Recht.

  205. Schöner leben ohne Propaganda

    Glaubt mir, die schlimmste Hassdelikte für diese Regierung

    ist die Wahrheitsverbreitung.

  206. Es kommt wir irgendwie vor wie im Mai 1945, wo ein sterbender Staatsapparat noch schnell versucht hat, alle vorhandenen Beweise zu vernichten…

  207. Eines hat der kleine Heiko aber vergessen, DIE GEDANKEN UND DIE WAHLEN SIND NOCH FREI.

  208. Maas will die Facebook-Chefs in Lager stecken. Dieser Sozi-Eichmann wird noch im Glaskasten enden;)

  209. Der Vorschlag von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) „zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ wird gerade von Anwälten, Industrie und Bürgerrechtlern zerpflückt, weil er verfassungs- und europarechtswidrig sei, eine Aufgabe der Politik auf die Privatwirtschaft abwälze und vor allem gravierende Folgen für die Meinungsfreiheit habe.

    http://www.zeit.de/digital/internet/2017-03/heiko-maas-gesetzentwurf-soziale-netzwerke-hass-falschnachrichten

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