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Maas läuft Amok: 50 Mio für „Hasskommentar“

[1]Bundeszensurjustizminister Heiko Maas (Foto) beginnt beste Voraussetzungen für eine Diktatur zu schaffen. Die Bürger sollen endgültig mundtot gemacht werden. Wer was sagen darf entscheidet schon bald wohl die Zensurbehörde des Wahrheitsministeriums. Medien und Netzwerke, die sich nicht an die neuen Gesetze halten werden mit Strafen bedroht, die sie ruinieren oder dazu veranlassen sollen sich vom Markt freiwillig zurückzuziehen. Der Gesetzesentwurf des Ministers sieht Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro für die jeweiligen Unternehmen vor, wenn diese den Löschvorgaben nicht oder zu spät nachkommen.

Bisher hat Facebook sich freiwillig dem Diktat der Maas/Kahane-Stasi unterworfen und von den Meinungswächtern markierte Inhalte zum Teil gelöscht: „Das ist noch nicht genug“, sagt Maas, denn bisher würde Facebook nur 39 Prozent [2] und Twitter gar nur ein Prozent der nicht erwünschten Einträge löschen. Rumpelstilzchen Maas fühlt sich also bisher nicht so ganz ernst genommen, stampft auf und fordert nun unter Androhung von Repressalien absoluten Gehorsam.

Lückenlose 24-Stunden-Überwachung

Die Betreiber sollen bei Strafandrohung verpflichtet werden, dem System missliebige Einträge innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen oder zu sperren. Für Inhalte deren Strafrelevanz nicht ganz klar sind, würde eine Frist von bis zu sieben Tagen eingeräumt werden. Es müssten auch alle Kopien des Inhalts gelöscht werden. Es soll also de facto keine Möglichkeit mehr bestehen abzurufen, was der Nutzer mitteilen wollte. Die Unternehmen sollen auch genötigt werden, vierteljährlich einen Bericht zu dem Vorgang zu veröffentlichen.

Neben den bis zu 50 Millionen Euro hohen Strafzahlungen für die Betreiber der Medien, würden gemäß dem Entwurf Verstöße gegen die Vorschriften als Ordnungswidrigkeit mit einem Strafmaß von bis zu 5 Millionen Euro für die Verantwortlichen der Unternehmen geahndet. Diesen Job wird wohl kaum jemand haben wollen. Auch wer seiner Berichterstattung nicht nachkommt soll mit hohen Strafen belegt werden können.

Am besten spurt bisher die Videoplattform Youtube, dort werden rund 90 Prozent der angemahnten Inhalte gelöscht, fast alle innerhalb von 24 Stunden nach Denunziation.

Facebook duckt sich schon weg und will bis Ende des Jahres in Berlin mit 700 Personen die gemeldeten Inhalte sorgfältig prüfen. Es wird also in absehbarer Zeit eine wahre Löschorgie auf Facebook stattfinden. Direkt kommentiert haben allerdings weder Facebook noch Twitter den Entwurf zum neuen Knebelgesetz.

Betreffen sollen die Löschvorschriften u.a. sogenannte Hassbotschaften oder „Hetze“, Beschimpfungen, Beleidigungen und auch „Fake News“. Was genau alles unter diese Kategorien fällt bestimmt dann wohl das neue Wahrheitsministerium der SPD. Die Grünen fordern zusätzlich [2] zur Internet- und Gesinnungspolizei effiziente Strafverfolgungsbehörden, denn sonst würden zu viele Verfahren womöglich eingestellt. Zum Teil soll das auch schon verwirklicht werden, denn nach SPD-Vorstellung sollten auch an Landgerichten und bei Staatsanwaltschaften „Sondereinheiten“ geschaffen werden, um den Forderungen des Wahrheitsministeriums rascher Nachdruck zu verleihen.

Am liebsten wäre es dem Regime wohl würde jeder, der sich nicht systemkonform verhält unmittelbar in ein dunkles Verlies gesperrt und der Schlüssel würde weggeworfen. Auch wenn wir so weit noch nicht sind, einem totalitären Regime werden wir mit diesem Gesetz jedenfalls wieder einen großen Schritt näher sein. (lsg)

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#1 Kommentar von Flammpanzer am 14. März 2017 00000003 19:11 148951866707Di, 14 Mrz 2017 19:11:07 +0200

Habe die Chance, beruflich für lange Zeit in die USA (warmer Südosten) zu gehen, sollte ich da zuschlagen?

#2 Kommentar von Dichter am 14. März 2017 00000003 19:13 148951878707Di, 14 Mrz 2017 19:13:07 +0200

Es wird zu wenig gelöscht. Stimmt! Aber als erste Maßnahme muss Heiko Maas gelöscht werden.

Ist das jetzt ein Hasskommentar, der gelöscht werden muss?
🙄

#3 Kommentar von onepercent am 14. März 2017 00000003 19:16 148951896407Di, 14 Mrz 2017 19:16:04 +0200

Man kann nur noch weg hier. Lasst sie hier alle untergehn..

#4 Kommentar von Aktiver Patriot am 14. März 2017 00000003 19:17 148951907607Di, 14 Mrz 2017 19:17:56 +0200

Wenn es mit der EU und dem Euro so weiter geht, dann kosten ein Leib Brot 20 Millionen Euro…

#5 Kommentar von Laurentius Fischbrand am 14. März 2017 00000003 19:18 148951911807Di, 14 Mrz 2017 19:18:38 +0200

Habe die Chance, beruflich für lange Zeit in die USA (warmer Südosten) zu gehen, sollte ich da zuschlagen?

Auf jeden Fall. Da lässt sich schon Mal Erfahrung sammeln, wie Deutschland in 10 Jahren in Sachen Verbrechensraten und Umvolkung aussieht.

#6 Kommentar von bentrup am 14. März 2017 00000003 19:18 148951913207Di, 14 Mrz 2017 19:18:52 +0200

Kleiner Mann ganz groß!

Eine Zensur findet statt- und wie!
Auch Bürger, die Mißliebiges posten, sollen u.U. Millionenstrafen berappen; was tödlich ist!

Wird es PI nach den neuen Terrorgesetzen noch geben?

#7 Kommentar von Mindy am 14. März 2017 00000003 19:19 148951914107Di, 14 Mrz 2017 19:19:01 +0200

Irgendwo muß das Geld für die Assies herkommen.

Wie sieht’s denn bei PI aus?
Auch schon im Visier?

#8 Kommentar von Roadking am 14. März 2017 00000003 19:19 148951917207Di, 14 Mrz 2017 19:19:32 +0200

Der irre Ministerzwerg .. kann man den nicht abstellen?

#9 Kommentar von LupusDuctus am 14. März 2017 00000003 19:19 148951919007Di, 14 Mrz 2017 19:19:50 +0200

#3 onepercent (14. Mrz 2017 19:16)

Man kann nur noch weg hier. Lasst sie hier alle untergehn..

______________________

Sehr ich nicht so. Wenn wir weggehen überlassen wir ihnen kampflos das Feld und die Musels haben freie Fahrt unter den Sozen. Mehr wollen sie doch nicht. Dafür kämpft auch Maas mit seinen lächerlichen Strafandrohungen.

#10 Kommentar von Cendrillon am 14. März 2017 00000003 19:20 148951920107Di, 14 Mrz 2017 19:20:01 +0200

Trotzdem sollte man das Maasmännchen nicht allzu sehr schelten!

Maas ist nur ein Kalfaktor. Ein erbärmliches Rädchen im GroKo-Getriebe, der den Anweisungen seiner Vorgesetzten bedingungslos gehorcht und sie umsetzt.

Es müsste eigentlich heissen:

Die Merkel-GroKo läuft Amok. 50 Millionen für Hasskommentare

Davon abgesehen haben wir mittlerweile in DE eine reinrassigee Zwei-Klassenjustiz.

Welke darf alles.
Böhmermann darf alles.
Der Rest der Kabarett-Blase darf ebenfalls alles.

Ein Akif Pirincci wir wegen Volksverhetzung für nichts und wieder nichts zu einer drakonischen Geldstrafe verurteilt.

[12]

Er hat also irre Lesbe gesagt. So So So…. und was hat man an Karneval so alles über Beatrix Storch gesagt? Geht das auch vor Gericht?

#11 Kommentar von Demonizer am 14. März 2017 00000003 19:20 148951922207Di, 14 Mrz 2017 19:20:22 +0200

Die Definition von Hasskommentar und Fake-News würde ich gern mal sehen.
Hätte Mass im Moment nicht die Aufgabe Tag und Nacht die massiven Rechtsbrüche der Regierung Merkel und deren Gäste zu verfolgen?

#12 Kommentar von Aktiver Patriot am 14. März 2017 00000003 19:21 148951927907Di, 14 Mrz 2017 19:21:19 +0200

Für Inhalte deren Strafrelevanz nicht ganz klar sind, würde eine Frist von bis zu sieben Tagen eingeräumt werden. Es müssten auch alle Kopien des Inhalts gelöscht werden.

Hier sieht man mal wieder, wie kriminell die Budesregierung ist.
Heiko Maas fordert die Vernichtung von Beweismitteln!

#13 Kommentar von Eurabier am 14. März 2017 00000003 19:21 148951929307Di, 14 Mrz 2017 19:21:33 +0200

Der 30. Januar 1933 kam mit einem klaren Schnitt der Machtergreifung daher.

Der 15. September 2015 hingegen ist ein schleichender Beginn des Neosozialismus!

#14 Kommentar von Haremhab am 14. März 2017 00000003 19:21 148951931107Di, 14 Mrz 2017 19:21:51 +0200

Krimiautor Akif Pirincci wegen Volksverhetzung verurteilt

[13]

[14]

#15 Kommentar von Haremhab am 14. März 2017 00000003 19:22 148951932607Di, 14 Mrz 2017 19:22:06 +0200

Schmähschrift zu Kölner Silvesternacht Autor Pirincci wegen Volksverhetzung verurteilt –

[15]

#16 Kommentar von Roadking am 14. März 2017 00000003 19:22 148951933607Di, 14 Mrz 2017 19:22:16 +0200

#1 Flammpanzer (14. Mrz 2017 19:11)

Habe die Chance, beruflich für lange Zeit in die USA (warmer Südosten) zu gehen, sollte ich da zuschlagen?

……………………………………..
Ich empfehle South Carolina. Da wollen wir auch hin. Super Waffengesetz!

#17 Kommentar von Panzerkreuzer am 14. März 2017 00000003 19:22 148951934807Di, 14 Mrz 2017 19:22:28 +0200

Warum muß ich immer an die Gestapo der Nazis denken, wenn ich den Namen Heiko Maas höre oder lese?

#18 Kommentar von Dichter am 14. März 2017 00000003 19:24 148951945307Di, 14 Mrz 2017 19:24:13 +0200

Am liebsten wäre es dem Regime wohl würde jeder, der sich nicht systemkonform verhält unmittelbar in ein dunkles Verlies gesperrt und der Schlüssel würde weggeworfen.

Aber die KZs sind ja leider außer Betrieb.

#19 Kommentar von matrixx am 14. März 2017 00000003 19:24 148951946207Di, 14 Mrz 2017 19:24:22 +0200

@Heiko Maas: ICH BIN STOLZ EIN DEUTSCHER ZU SEIN!

Wie viel soll/muss ich überweisen, 10 Mio?

#20 Kommentar von Haremhab am 14. März 2017 00000003 19:25 148951951007Di, 14 Mrz 2017 19:25:10 +0200

Tauber ist auch ein Spezialist für hate speech.

#21 Kommentar von Dichter am 14. März 2017 00000003 19:25 148951951907Di, 14 Mrz 2017 19:25:19 +0200

Hinter „Regime wohl“ fehlt ein Komma.
Geiz ist geil.

#22 Kommentar von Cendrillon am 14. März 2017 00000003 19:25 148951953507Di, 14 Mrz 2017 19:25:35 +0200

#17 Panzerkreuzer (14. Mrz 2017 19:22)

Warum muß ich immer an die Gestapo der Nazis denken, wenn ich den Namen Heiko Maas höre oder lese?

Weil Kalfaktor Maas einem der berüchtigsten Kalfaktoren der NS-Zeit zum Verwechseln ähnlich sieht.

#23 Kommentar von weanabua1683 am 14. März 2017 00000003 19:27 148951965107Di, 14 Mrz 2017 19:27:31 +0200

Hat das Maaaaasmännchen schon seinen Klumpfuss angelegt?

#24 Kommentar von Beany am 14. März 2017 00000003 19:27 148951967407Di, 14 Mrz 2017 19:27:54 +0200

Da schäme ich mich, daß ich Saarländerin bin…

#25 Kommentar von unlustig am 14. März 2017 00000003 19:27 148951967907Di, 14 Mrz 2017 19:27:59 +0200

Das Maasmännchen hält sich für den großen Bruder.

#26 Kommentar von matrixx am 14. März 2017 00000003 19:28 148951970907Di, 14 Mrz 2017 19:28:29 +0200

#15 Haremhab (14. Mrz 2017 19:22)
Schmähschrift zu Kölner Silvesternacht Autor Pirincci wegen Volksverhetzung verurteilt –
[15]
——————————————

Manche bekommen für die Anrede eines Staatspräsidenten mit „Ziegenficker“ den Grimme-Preis, und andere wiederum (die auf der „falschen“ Seite stehen) müssen 5100€ für „Lesbe“ hinlegen.

Interessante Rechtsauslegung in diesem Staate…

#27 Kommentar von Patriot2016 am 14. März 2017 00000003 19:28 148951971407Di, 14 Mrz 2017 19:28:34 +0200

Welche seltsamen Strafen es bei uns gibt ein Vergewaltiger Kinder Schänder bekommt Bewährungsstrafen, einer der seine Meinung überzogen äußert was einem auch so langsam ja nicht mehr wundert weil unsere Meinungsfreiheit dank Merkel ja nicht mehr stattfinden darf und wenn dann ja alles gleich als Rassismus ausgelegt wird

#28 Kommentar von Nobody1959 am 14. März 2017 00000003 19:29 148951977507Di, 14 Mrz 2017 19:29:35 +0200

Leute es wird Zeit.

Wenn das so weitergeht, na dann gute Nacht.

Ich habe so schon Schwierigkeiten jemanden zu finden, der so wie ich denkt, ich kann die anderen nicht erkennen.

Was ist mit dem sagenumwogenen Darknet? Wer stiehlt das ein? gibt es so etwas schon? Wie kann man sich zusammen rotten?
Zu viele Fragen und keine Antworten

#29 Kommentar von Haremhab am 14. März 2017 00000003 19:30 148951980007Di, 14 Mrz 2017 19:30:00 +0200

Krimiautor Akif Pirincci wegen Volksverhetzung verurteilt

[16]

#30 Kommentar von rookie am 14. März 2017 00000003 19:30 148951983707Di, 14 Mrz 2017 19:30:37 +0200

Erinnert mich an die Erzählungen meines Vaters, wie er die letzten zuckungen des 1000jährigen Reiches erlebte. Das Wüten der ss hinter der Front.

#31 Kommentar von Stefan Cel Mare am 14. März 2017 00000003 19:30 148951984407Di, 14 Mrz 2017 19:30:44 +0200

#1 Flammpanzer (14. Mrz 2017 19:11)

Habe die Chance, beruflich für lange Zeit in die USA (warmer Südosten) zu gehen, sollte ich da zuschlagen?

Unbedingt.

#32 Kommentar von Mindy am 14. März 2017 00000003 19:30 148951985707Di, 14 Mrz 2017 19:30:57 +0200

„Richtet sich der Hasskommentar gegen eine einzelne Person, dann kann diese sich direkt an Facebook wenden und die Löschung des Kommentars verlangen. Facebook ist in der Pflicht zu reagieren, sobald die Plattform Kenntnis von illegalen Inhalten bekommt. Zudem kann die betroffene Person eine Strafanzeige stellen. Eine strafrechtliche Verfolgung ist über die Ermittlung der IP Adresse sehr gut möglich. Dem identifizierten Täter drohen strafrechtliche Sanktionen wegen Beleidigung, Verleumdung oder übler Nachrede, §§185, 186, 187 StGB. Hier kommt eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren in Betracht.

Richten sich die Hasskommentare gegen bestimmte Personengruppen, dann droht dem Täter eine Strafe wegen Volksverhetzung. Es kommt nicht darauf an, ob die betroffene Personengruppe von dem konkreten Angriff erfährt. Eine Anzeige kann hier durch Dritte erfolgen – dies ist sogar anonym und online möglich.“

[17]

Wie könnte man in Zukunft formulieren?
Frischlinge fallen in Scharen ein und versauen das Land.

#33 Kommentar von Dichter am 14. März 2017 00000003 19:31 148951986007Di, 14 Mrz 2017 19:31:00 +0200

#27 unlustig

So einen großen Bruder möchte ich nicht einmal geschenkt haben.
(Hatespeech… pieeep, Hatespeech… pieeep,..)

#34 Kommentar von Haremhab am 14. März 2017 00000003 19:32 148951992207Di, 14 Mrz 2017 19:32:02 +0200

Krimiautor Akif Pirinçci wegen Volksverhetzung verurteilt

[18]

#35 Kommentar von hoppsala am 14. März 2017 00000003 19:32 148951992807Di, 14 Mrz 2017 19:32:08 +0200

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Neger !

Das geht noch oder ?

#36 Kommentar von Schnellwienix am 14. März 2017 00000003 19:32 148951994807Di, 14 Mrz 2017 19:32:28 +0200

na komm schon Heikoooo, wenn man sagt du bistn Arschloch kann das auch durchaus heißen, ich mag dich i.wie

#37 Kommentar von Norefugeesinside am 14. März 2017 00000003 19:32 148951995807Di, 14 Mrz 2017 19:32:38 +0200

Ja, ja, Heiko Farce ist der mit dem Kleinsten in dieser Bundesregierung – er muss das ja irgendwie kompensierten.

„Hasskommentare“ – allein der Ausdruck ist schon äußerst dümmlich und hat keinerlei juristische Relevanz, da er nicht spezifiziert ist.

Da könnte man ja im Falle des Übergangs zur Diktatur in Deutschland alles drunter fassen, was von den Herrschenden nicht erwünscht wird…

Wie z. B. „Merkel ist eine fette [runde] Regentonne“, wobei jedoch nur zwei Eigenschaften zutreffen!

#38 Kommentar von Haremhab am 14. März 2017 00000003 19:33 148952000507Di, 14 Mrz 2017 19:33:25 +0200

EU verschärft Waffenrecht

[19]

#39 Kommentar von Panzerkreuzer am 14. März 2017 00000003 19:33 148952003507Di, 14 Mrz 2017 19:33:55 +0200

@Cendrillon

Etwa A. Eichmann?

#40 Kommentar von rotgold am 14. März 2017 00000003 19:34 148952004307Di, 14 Mrz 2017 19:34:03 +0200

Müssen wir bald alle ein gelbes „H“ auf der Brust tragen?

#41 Kommentar von pippo kurzstrumpf der erste am 14. März 2017 00000003 19:34 148952004907Di, 14 Mrz 2017 19:34:09 +0200

Warum ist dieser kleine widerliche SPD-Wixxer eigentlich noch im Amt? Da war doch mal was, oder erinnere ich mich falsch?

#42 Kommentar von aba am 14. März 2017 00000003 19:34 148952005107Di, 14 Mrz 2017 19:34:11 +0200

Wenn es um den Kampf gegen das Deutsche Volk geht ist alles erlaubt.
hmmm,
ob adolf erdowahn ,mit faschisti und nazisti vielleicht doch der Wahrheit näher ist als wir glauben ?

#43 Kommentar von Je Suis Pack am 14. März 2017 00000003 19:36 148952016707Di, 14 Mrz 2017 19:36:07 +0200

Was Mass denkt oder sagt oder gedenkt zu tun …

… selten ging mir was schneller am Hintern vorbei, als Mass, Merkel & Co.

#44 Kommentar von Nalanda am 14. März 2017 00000003 19:36 148952019107Di, 14 Mrz 2017 19:36:31 +0200

#18 WahrerSozialDemokrat (14. Mrz 2017 19:23)
Ich glaub in China und islamischen Ländern ist das aber auch so!

Die chinesische Regierung führt keinen Vernichtungsfeldzug gegen das eigene Volk und über Gefahren durch kriminelle Ausländer darf man in den chinesischen SM ohne weiteres posten. Websperren sind auf EU-Ebene ja auch schon geplant. Vielleicht treffen wir uns im nächsten Jahr im Darknet, wer weiß.

#45 Kommentar von Axel Heinzmann am 14. März 2017 00000003 19:36 148952020007Di, 14 Mrz 2017 19:36:40 +0200

Wo kann man eine Ehrenmitgliedschaft in der NSdAP für diesen sauberen Menschenrechtler beantragen?
Oder eine solche für die SED?
Oder am besten für alle beide?

#46 Kommentar von fozibaer am 14. März 2017 00000003 19:36 148952020807Di, 14 Mrz 2017 19:36:48 +0200

Wenn Trump das umsetzt was er verspricht, die Kriminallität richtig in den Griff kriegt, werden bis 2022 Millionen Betuchte die Koffer packen und in die USA ziehen.

#47 Kommentar von Dichter am 14. März 2017 00000003 19:37 148952023707Di, 14 Mrz 2017 19:37:17 +0200

#44 Je Suis Pack

Ich hoffe, der Hintern ist jetzt auch sauber.

#48 Kommentar von Witwe Bolte am 14. März 2017 00000003 19:37 148952024107Di, 14 Mrz 2017 19:37:21 +0200

Das ist ja alles nur noch krank!
Ich habe das Gefühl, dass ich nur noch von Kranken umgeben bin. Wenn ich mich so umhöre und mit den Leuten rede,wie meine Nachbarn und Arbeitskollegen, habe ich das Gefühl de einzig Gesunde zu sein. Ich glaube nicht, dass die bevorstehenden Wahlen irgendwas verändern.

#49 Kommentar von AndTheWormsAteIntoHerBrain am 14. März 2017 00000003 19:37 148952024807Di, 14 Mrz 2017 19:37:28 +0200

Was kostet denn dann sachdienliche Kritik wie sie größtenteils hier auf PI-news üblich ist?

Evtl. muss wieder zu Metaphern und Fabeln ausgewichen werden, um einer Strafverfolgung zu entgehen.

#50 Kommentar von Manfred_K am 14. März 2017 00000003 19:37 148952025207Di, 14 Mrz 2017 19:37:32 +0200

Heiko Hass

#51 Kommentar von Cendrillon am 14. März 2017 00000003 19:37 148952026007Di, 14 Mrz 2017 19:37:40 +0200

#41 Panzerkreuzer (14. Mrz 2017 19:33)

@Cendrillon

Etwa A. Eichmann?

Auf jeden Fall ist Maasmännchen nicht der Doppelgänger von Mel Gibson.

PS
Heute im heute-journal ein erboster Kommentar über die sich ankündigende Beschneidung der Meinungsfreiheit in Deutschland

PPS
Hahahaa der war gut.

#52 Kommentar von Blimpi am 14. März 2017 00000003 19:38 148952030407Di, 14 Mrz 2017 19:38:24 +0200

Da legt der sich mit den richtigen an.
Die haben Geld und Anwälte und das Gesetz stinkt schon bis zum Verfassungsgericht,die Löschfristen sind gegenüber anderen,z.b. Printmedien viel zu kurz angesetzt.
Ich bin mal gespannt,da wird sich dieser Herr wohl die nächste Klatsche abholen…

#53 Kommentar von Dichter am 14. März 2017 00000003 19:38 148952032607Di, 14 Mrz 2017 19:38:46 +0200

#47 fozibaer

Und genau so viele Bekopftuchte kommen nach Köterland.

#54 Kommentar von Freies Land® (Odin statt Lenin) am 14. März 2017 00000003 19:39 148952037907Di, 14 Mrz 2017 19:39:39 +0200

Diese Zeit wird als Merkelfaschismus in den Geschichtsbüchern stehen.
Sofern es danach noch eine Geschichtsschreibung gibt.

#55 Kommentar von ralf2008 am 14. März 2017 00000003 19:40 148952040407Di, 14 Mrz 2017 19:40:04 +0200

Wenn sich die AfD anstrengt, ist Klein-Heiko im September arbeitslos und das ist auch gut so!

#56 Kommentar von Haremhab am 14. März 2017 00000003 19:40 148952040407Di, 14 Mrz 2017 19:40:04 +0200

Können wir Maas und andere nach Nordkorea abschieben?

#57 Kommentar von Ingo Cnito am 14. März 2017 00000003 19:40 148952041707Di, 14 Mrz 2017 19:40:17 +0200

Ich fordere demnächst auch ein Bußgeld in Höhe von fünfzig Phantastilliarden Euro von jedem der behauptet, Merkel sei clever – und versäumt, den Nachweis für diese hahnebüchene Behauptung zu erbringen wo
doch jedes Kind schon weiß, dass die alte Zonenwachtel total
bescheuert ist und nicht ein Gramm Rückgrat besitzt.

#58 Kommentar von aba am 14. März 2017 00000003 19:41 148952049507Di, 14 Mrz 2017 19:41:35 +0200

Krimiautor Akif Pirinçci wegen Volksverhetzung verurteilt
[18]
_________________________________

Die einfachste Möglichkeit, Euch jeden in der DeutschenIslamischenRepublik zum Totfeind zu machen, besteht darin,
ihm die Wahrheit zu sagen.

#59 Kommentar von Cendrillon am 14. März 2017 00000003 19:41 148952049807Di, 14 Mrz 2017 19:41:38 +0200

#57 Haremhab (14. Mrz 2017 19:40)

Können wir Maas und andere nach Nordkorea abschieben?

Also das darf man selbst einem Kim Jong-un nicht antun.

#60 Kommentar von niki am 14. März 2017 00000003 19:43 148952062407Di, 14 Mrz 2017 19:43:44 +0200

Meint er etwa Propaganda für den IS? Oder Aufruf zu Sexattacken am Silvester? Oder sind das in seinen Augen die „Traumatisierten“, denen gegenüber man nachsichtig sein muss? Wie sich in unserer Zeit doch alle Worte ins Gegenteil verkehren. Sieht man auch an dem Sultan aus Ankara.

#61 Kommentar von Haremhab am 14. März 2017 00000003 19:43 148952062807Di, 14 Mrz 2017 19:43:48 +0200

@ #58 Cendrillon

Kim Jong-un darf sich jeden Tag A. Kahane und CFR ansehen.

#62 Kommentar von hamburgrotherham am 14. März 2017 00000003 19:45 148952073007Di, 14 Mrz 2017 19:45:30 +0200

LoL bei diesem Maas denk ich auch immer an nen billigen WW2 Film,so inkompetent und unfähig das es schon wieder lustig ist.

Kein Wunder das er nix gegen die Naziauftritte der AKP tut, fühlt sich warscheinlich geschmeichelt was für ein harter Hund er ist.

Wer weiss wie sehr Hitler in diesen Kreisen verehrt wird kann sich seinen Teil denken.
Da werden wohl bald wieder ein paar Tote bundesweit im Wasser zu finden sein.Hat natürlich nix mit Türken oder so tun.Nein.Nieeemals!

[20]

…genau das passiert wenn die Polizei häufige Vergewaltigungen nicht ernst nimmt,die Täter gehen in die rotgrünen Hochburgen.Da dort auch viele Kinder wohnen Glück im Unglück.

#63 Kommentar von der willi am 14. März 2017 00000003 19:45 148952074007Di, 14 Mrz 2017 19:45:40 +0200

Die Facebookseite „Vergast alle Deutschen“ wurde nach melden in drei Wochen nicht gelöscht. Die Überprüfung ist immer noch am laufen.
Die Seite wurde jetzt wohl selber vom Betreiber dektiviert.

#64 Kommentar von HatteDasOpferGutmenschlichGewaehlt am 14. März 2017 00000003 19:46 148952076407Di, 14 Mrz 2017 19:46:04 +0200

Die Stimmung wird sich ohnehin um 180° drehen.

Sollte dann strafbare „Hetze“ sein, wenn Typen „Refugees Welcome“ fordern und erneuten Grundgesetzbruch?

Natürlich nicht. Das nennt sich „Meinungsfreiheit“.

#65 Kommentar von archijot@gmx.de am 14. März 2017 00000003 19:46 148952078607Di, 14 Mrz 2017 19:46:26 +0200

Der arme Köterminister der deutschen Köterrasse

Das Maass ist voll,
der Maass ist leer,
ach schenk ihm einen Teddybär!!!

#66 Kommentar von Drobo am 14. März 2017 00000003 19:47 148952082607Di, 14 Mrz 2017 19:47:06 +0200

Merkel Regierung lügt euch die Hucke voll

Rep. Dana Rohrabacher challenges former Estonian President Toomas Hendrik over nonexistent ‚military threat‘ posed by Russia,

warns of war

[21]

#67 Kommentar von fairbleiben am 14. März 2017 00000003 19:47 148952084707Di, 14 Mrz 2017 19:47:27 +0200

#12 Demonizer (14. Mrz 2017 19:20)

Die Definition von Hasskommentar und Fake-News würde ich gern mal sehen.

Tja, das würde ich auch gerne. Wir sind angekommen… bei Orson Welles 1984. Traurig, aber leider wahr. Ich bin nur noch traurig und S T I N K W Ü T E N D ! !

#68 Kommentar von Union Jack am 14. März 2017 00000003 19:49 148952095207Di, 14 Mrz 2017 19:49:12 +0200

Zu einer Vergewaltigung kam es am Samstagabend in einer Unterführung am Bahnhof.

Kurz nach 23 Uhr hielt sich die Frau in einer Asylbewerberunterkunft auf, um dort Bekannte zu besuchen. Bereits dort bedrängte der 17-jährige Bewohner die 43-Jährige massiv in sexueller Hinsicht. Als die Strullendorferin kurz darauf das Anwesen verließ, verfolgte der somalische Asylbewerber…

[22]

Mord in Leipzig: Polizei sucht nach Mehmet C. mit Foto
Die Polizei Leipzig fahndet nach dem 21-jährigen

Mehmet C. Er soll am 21. Oktober 2016 einen 24-Jährigen mit einem Komplizen auf offener Straße ermordet haben.

[23]

#69 Kommentar von Biloxi am 14. März 2017 00000003 19:49 148952099007Di, 14 Mrz 2017 19:49:50 +0200

Jau, das paßt hervorragend zu den Düsterhammer-Artikeln auf PI in den letzten 24 Stunden:

[24]

[25]
(wo, völlig zu recht, von einem failed state die Rede ist)
und zuletzt dem exzellenten Frosch-Artikel von Meschnig.

Und in einer solchen Lage reitet der Justizminister dieses Landes seine Haßkommentar-Obsession zum Exzeß. Irre! Gespenstisch! Das todkranke System ist völlig irrational und wahnsinnig geworden!

#70 Kommentar von Freya- am 14. März 2017 00000003 19:51 148952111407Di, 14 Mrz 2017 19:51:54 +0200

Syrer belästigt Badegäste – Vom Maximare zur Polizei

Ein 22-jähriger Syrer aus Hamm ist am Sonntagnachmittag von der Polizei in Handschellen aus dem Maximare abgeführt worden.

Der Beschuldigte soll gegen 17.15 Uhr eine 28-jährige Badbesucherin sexuell belästigt haben und gegenüber einem achtjährigen Mädchen exhibitionistische Handlungen vorgenommen haben. Der 22-Jährige war vom Sicherheitsdienst aus dem Solebecken geholt worden. ´

[26]

#71 Kommentar von Wirfaffendaff am 14. März 2017 00000003 19:51 148952111407Di, 14 Mrz 2017 19:51:54 +0200

Der Stalinismus war nach 70 Jahren erledigt (tolle Aussichten). Aber etwas hat scheinbar überlebt.

#72 Kommentar von Union Jack am 14. März 2017 00000003 19:52 148952115307Di, 14 Mrz 2017 19:52:33 +0200

Terror: Zahl der Ermittlungsverfahren in zwei Jahren verdreifacht

Polizei und Geheimdienste verengen die Manövrierräume gewaltbereiter Muslimaktivisten. Razzien sind fast schon an der Tagesordnung – die Risiken ­immens: 25 Terrorverdächtige vom Schlage des Berlin-Attentäters Anis Amri befinden sich auf freiem Fuß.

[27]

24-jähriger Jogger in Essen niedergestochen

Beim Versuch, einen Überfall auf eine Frau zu verhindern, ist ein 24 Jahre alter Mann in Essen niedergestochen worden. Er hatte am Montag beim Joggen in einem Wald beobachtet, wie zwei Männer eine Frau belästigten. Offensichtlich hatten sie es auf die Handtasche der Frau abgesehen, wie die Polizei am Dienstag berichtete. Als er die mutmaßlichen Täter zur Rede stellte, bedrohten sie ihn und verlangten die Herausgabe von Handy und Kopfhörern. In dem anschließenden Handgemenge habe ihm einer der beiden ein Messer in den Bauch gestoßen. Anschließend flohen die beiden Männer. Der 24-Jährige kam in eine Klinik.

[28]

#73 Kommentar von a_l_b_e_r_i_c_h am 14. März 2017 00000003 19:53 148952122507Di, 14 Mrz 2017 19:53:45 +0200

Endphase!

#74 Kommentar von 2020 am 14. März 2017 00000003 19:53 148952123507Di, 14 Mrz 2017 19:53:55 +0200

ich hab vor dem abendbrot die überschrift gelesen und mir dann einiges gedacht…

jetzt beim ganz-lesen fällt mir nur noch die kinnlade runter…

die meinungsdiktatur ist fast perfekt,
die staatssicherheit der ddr war dagegen ein reiner dilettantenverein

#75 Kommentar von Westkultur am 14. März 2017 00000003 19:54 148952126207Di, 14 Mrz 2017 19:54:22 +0200

Und erledigt werden soll dieser Job vor allem von der Basis selber, den Usern. Sie sind dann z.B. nicht mehr nur deine Facebook Freunde, sondern zugleich deine potenziellen Denunzianten. Ein sich selbst überwachendes Kontrollsystem, ein Automatismus.

Maas fordert ein für den User klar erkennbares Meldesystem. Immer ein Mausklick entfernt von den Strafverfolgungsbehörden

#76 Kommentar von Union Jack am 14. März 2017 00000003 19:54 148952129707Di, 14 Mrz 2017 19:54:57 +0200

Tag der Kriminalitätsopfer
Gerade in den letzten Tagen wurden viele Menschen in Düsseldorf Opfer von Gewalttaten. Die meisten davon werden sicher noch eine ganze Zeit an den Folgen des Amoklaufes am Hauptbahnhof, der Messerattacke im Düsseldorfer Norden oder an der Tötung des jungen Mädchens im Hafen zu knabbern haben. An sie und viele weitere Opfer wendet sich der Tag des Kriminalitätsopfers, der am 22. März in Düsseldorf stattfindet.

[29]

Gewalt gegen Justizbedienstete in Hamburg nimmt zu

Die Gewalt gegen Bedienstete in den Hamburger Justizvollzugsanstalten wächst. Gleichzeitig wehren sich die Bediensteten gegen zunehmende Überlastung.

[30]

#77 Kommentar von Der boese Wolf am 14. März 2017 00000003 19:54 148952129907Di, 14 Mrz 2017 19:54:59 +0200

So wie ich es verstanden habe, müssen Fratzebuch & Co. binnen 24 Std. aktiv werden, wenn irgendjemand auf einen „Hasskommentar“ hingewiesen hat. Ja, dann mal zu, liebe Pi-Gemeinde!! Das wird ein Spaß erster Kajüte.
🙂 🙂 🙂

#78 Kommentar von Freya- am 14. März 2017 00000003 19:55 148952135107Di, 14 Mrz 2017 19:55:51 +0200

Die Hatespeech Debatte nervt etwas. Könnt ihr nicht einfach eure Meinung aufgeben? Selbstständig Denken soll ja auch Kopfschmerzen machen.
*ironie off*

#79 Kommentar von Demokrat007 am 14. März 2017 00000003 19:56 148952136107Di, 14 Mrz 2017 19:56:01 +0200

Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro für die jeweiligen Unternehmen vor…………

——————–

Damit wäre die BILD von KAI DIEKMANN pleite !

#80 Kommentar von acorus am 14. März 2017 00000003 19:56 148952141007Di, 14 Mrz 2017 19:56:50 +0200

Ach Heiko, warum nur so bescheiden? Warum nicht gleich eine Milliarde? Dann könntest Du wenigstens genügend Kohle ranschaffen, um diesen ganzen Spaß zu finanzieren…

#81 Kommentar von Drobo am 14. März 2017 00000003 19:57 148952142107Di, 14 Mrz 2017 19:57:01 +0200

wenn irgendjemand auf einen “Hasskommentar” hingewiesen hat

BLOCKWARTE VOR,

das Leben der anderen ist viel aufregender….

#82 Kommentar von Vielfaltspinsel am 14. März 2017 00000003 19:58 148952151407Di, 14 Mrz 2017 19:58:34 +0200

#24 WahrerSozialDemokrat   (14. Mrz 2017 19:25)
 
„Viele sagen, eine Demokratie hält auch Maas aus, das setzt natürlich voraus, wir hätten eine Demokratie…“

***********************************************

Mit der wahren Demokratie verhält es sich so wie mit dem Kommunismus. Den wahren Kommunismus hat es bekanntlich noch nie gegeben.

Erst wenn bei der nächsten Wahl alle die wahre richtige Demokratenpartei ankreuzen, kann erstmalig die wahre Demokratie stattfinden, erst dann gibt es endlich den lang ersehnten Wechsel („change“), und alles wird gut.

#83 Kommentar von Inter am 14. März 2017 00000003 19:58 148952151407Di, 14 Mrz 2017 19:58:34 +0200

Klärt mich doch mal bitte auf: die „User“ der betreffenden Plattformen melden also Kommentare und Inhalte, die ihnen nicht in den Kram passen sie für rechtswidrig halten, und wenn dann nicht übereifrig gelöscht wird, drohen Strafzahlungen in Millionenhöhe – das bedeutet also, am Ende entscheiden nicht mehr die Gerichte über Recht oder Unrecht, sondern JEDEM steht jetzt der Karrieresprung vom gutmenschlichen Moralapostel zum Oberdenunzianten Ankläger und Hobbyrichter in Personalunion offen, sehe ich das richtig?

#84 Kommentar von Demokratischer Beobachter am 14. März 2017 00000003 19:58 148952152907Di, 14 Mrz 2017 19:58:49 +0200

Das HaSSmännlein dreht völlig frei. Scheißt auf’s Grundgesetz: „Eine Zensur findet nicht statt.“

Die kleinen Eichmanns sterben in Deutschland leider niemals aus.

Müssen wir sie dafür auch noch „lieben“, daß sie die Meinungsfreiheit und damit die Demokratie abschaffen?

#85 Kommentar von Union Jack am 14. März 2017 00000003 19:59 148952157407Di, 14 Mrz 2017 19:59:34 +0200

#77 Der boese Wolf (14. Mrz 2017 19:54)

So wie ich es verstanden habe, müssen Fratzebuch & Co. binnen 24 Std. aktiv werden, wenn irgendjemand auf einen “Hasskommentar” hingewiesen hat. Ja, dann mal zu, liebe Pi-Gemeinde!! Das wird ein Spaß erster Kajüte.

FB wird die Arbeit nach Indien auslagern.

Dort wenn jemanden versucht ein Bild von Claudia Fatima Roth, Ralf „Beaker“ Stegner oder Merkel hochzuladen wird Halb Kalkutta dabei sein.

#86 Kommentar von 100ProzentSaurerStoff am 14. März 2017 00000003 19:59 148952157507Di, 14 Mrz 2017 19:59:35 +0200

Dieses System kann einen nur noch anwidern. Wir erleben „1984“ live vor unseren Augen.

Es wird uns keine AfD retten, wir können uns privat so sehr ins Zeug legen, die Chancen stehen nicht besonders gut – ich mache trotzdem weiter bis zum bitteren Ende.

Das einzige was uns wirklich paradoxerweise helfen könnte, wäre der schnelle wirtschaftliche Niedergang Deutschlands und vielleicht zusätzlich das Wirksamwerden der Klauseln der Haftungen aus den ganzen Rettungsschirmen. Es würde eine bittere Zeit folgen.
Was glaubt ihr, wie schnell sich in echten, das Leben bedrohenden, öknomischen Notsituationen die Spreu vom Weizen trennen würde… Nur ein Gedankenspiel.

#87 Kommentar von 2020 am 14. März 2017 00000003 20:01 148952168608Di, 14 Mrz 2017 20:01:26 +0200

#41 Haremhab (14. Mrz 2017 19:33)

EU verschärft Waffenrecht

[19]
==============================
Fäuste werden verboten.

Als vorsichtsmaßnahme wird schon mal die hand abgehackt.

#88 Kommentar von VivaEspaña am 14. März 2017 00000003 20:01 148952168808Di, 14 Mrz 2017 20:01:28 +0200

Unser täglich Messeropfer gib uns heute.

An einem Hasskommentar ist noch niemand gestorben.
Klein-Heiko sollte sich mal lieber um „Gewaltprävention“, insbesondere bei Merkels Gästen, und innere Sicherheit kümmern.

In Düsseldoof stechen sich jetzt 15-Jährige schon auf dem Spielplatz ab.
Notoperation beim Opfer, „Tatverdächtiger“ polizeibekannter jugendlicher Intensivtäter.

Wieso läuft so was frei rum?

Schon-wieder-ein-Schwerverletzter-schon-wieder-ein-Messer-
[31]

[32]

#89 Kommentar von pippo kurzstrumpf der erste am 14. März 2017 00000003 20:01 148952171408Di, 14 Mrz 2017 20:01:54 +0200

Was ist nun mit der Affäre von Netzpolitik.org?

Was ist der Stand der Dinge? Was war mit der Aktennotiz? Und so weiter.

Dieser Saubermann hat Dreck am Stecken ohne Ende. Die ganze Republik weiß es. Doch in Buntland kommt er damit natürlich problemlos durch.

Widerlicher Kerl, der er ist!

Ich erinnere mich auch noch an Tankquittungen, die falsch abgerechnet wurden…

Wie viele Affären der jüngeren Zeit es wohl noch so um SPD-Politiker gab? Ich komme da nicht mehr hinterher. Typische Altpartei eben, dazu noch die Widerlichste.

#90 Kommentar von Freya- am 14. März 2017 00000003 20:02 148952175708Di, 14 Mrz 2017 20:02:37 +0200

Die von Maas angestrebte Verfolgung politischer Gegner unter dem Vorwand angeblicher Hate Speech ist verfassungswidrig.

Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland – Meinungsfreiheit

[33]

#91 Kommentar von Blue02 am 14. März 2017 00000003 20:03 148952183108Di, 14 Mrz 2017 20:03:51 +0200

#1 Flammpanzer (14. Mrz 2017 19:11)

Habe die Chance, beruflich für lange Zeit in die USA (warmer Südosten) zu gehen, sollte ich da zuschlagen?

Du Glücklicher!

Ich hasse das scheiß Leben hier in der internationalistischen DDR.

#92 Kommentar von VivaEspaña am 14. März 2017 00000003 20:03 148952183608Di, 14 Mrz 2017 20:03:56 +0200

OT @ MOD
Nun alles i.O.
Danke. Freu. :-)))

#93 Kommentar von Vielfaltspinsel am 14. März 2017 00000003 20:04 148952188608Di, 14 Mrz 2017 20:04:46 +0200

#59 Haremhab   (14. Mrz 2017 19:40)
 
„Können wir Maas und andere nach Nordkorea abschieben?“

***********************************************

Da wird der BUNT-Bolschewist Maas sich aber nicht wohlfühlen. Den anders als bei den Christ- und Sozialdemokraten steht in Nordkorea nicht auf dem Programm, das eigene Volk auszulöschen.

#94 Kommentar von dicker hals am 14. März 2017 00000003 20:05 148952192208Di, 14 Mrz 2017 20:05:22 +0200

UND NUR SOWAS KANN SICH IN DIESER BANANENREPUBLIK ALS SOG. JUSTIZMINISTERDARSTELLER VON MARKTPLÄTZEN
DURCH DIE EINWOHNER VERTREIBEN LASSEN

was ist denn mit dem los?
der muss doch dringend mal zum Doc!

Seine Qualifikation : keine Wahl im Saarland jemals
gewonnen, von Recht und Gesetz wohl keine Ahnung, ein Looser vom Allerfeinsten, ein typisches SPD Vorzeigemännchen

er soll froh sein, das wir inzwischen eine Justiz
haben, die solche korrupten Typen wie ihn weiterhin frei rumlaufen lässt, der gehört SELBST vor seine Richter.

Seine Fussballaffaire der ROTE SOCKEN oder so
müsste wegen Betruges, Untreue u.v.a vor einem
ordentlichen Gericht verhandelt werden. Das ist
aber bisher nicht geschehen, ein weiterer Fall von
Begünstigung, Rechtsbeugung und Strafvereitelung
im Amt durch diese inzwischen selbst völlig unglaub
würdige und hochkriminelle Justiz !

DIE Fa. BRD ist schon lange KEIN effektiver Rechtsstaat mehr, eine klare, eindeutige Feststellung des EuGH für Mönschenrechte.

wenn also sog. Justizbehörden über ihre eigenen
Tatgenossen solch ein Urteil fällen, müssten doch
Max Mustermann die Ohren klingeln, tut es aber nicht

ABER KEINE SORGE, DAS IST ALLES NOCH LANGE NICHT ZU
ENDE, DAS DICKE ENDE KOMMT ERST NOCH!

#95 Kommentar von Demokrat007 am 14. März 2017 00000003 20:05 148952192508Di, 14 Mrz 2017 20:05:25 +0200

#83 100ProzentSaurerStoff (14. Mrz 2017 19:59)

Das einzige was uns wirklich paradoxerweise helfen könnte, wäre der schnelle wirtschaftliche Niedergang Deutschlands…

—————————–

Keine Sorge, der wirtschaftliche Niedergang wird unausweichlich kommen, die Frage ist nur ob das ein gutes Ende nehmen wird…

Die Asylanten werden freiwillig kaum das Land verlassen, die würden alles tun nur um nicht zurück zu müssen !

#96 Kommentar von Waldorf und Statler am 14. März 2017 00000003 20:05 148952195808Di, 14 Mrz 2017 20:05:58 +0200

… Die Bürger sollen endgültig mundtot gemacht werden…

Dann muß ich wohl nach England reisen, um an [34] über die Sache vom Genossen Edathy oder die exzessiven Probleme vom “ Methbeck “ zu reden, oder was, sonnst kommt mich hier demnächst die Verbalpolizei abholen, oder wie, übrigens, passend zum Thema Hassbotschaften oder “Hetze”, Meldung vom 10.03.2017

Verfahren eingestellt! Keine Strafe für PEGIDA-Galgen

Dresden – Keine Strafe für Galgen-Protest: Die Dresdner Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen einen Mann eingestellt, der am 12. Oktober 2015 bei einer PEGIDA-Kundgebung in Dresden einen hölzernen Galgen für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihren damaligen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in die Höhe hielt (TAG24 berichtete).Die Aktion hatte seinerzeit für Empörung gesorgt und galt als Beleg für die zunehmende Hass-Spirale bei der islam- und ausländerfeindlichen PEGIDA-Bewegung.Nach den Ermittlungen lasse sich weder eine „Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten“ noch eine „öffentliche Aufforderung zu Straftaten“ nachweisen, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit:„Nach der gebotenen objektiven Betrachtung erweist sich das Verhalten des Beschuldigten als interpretationsfähig und damit als mehrdeutig.“ Es sei auch nicht nachweisbar, dass der „Beschuldigte durch seine Handlung Dritte dazu animieren wollte, die Bundeskanzlerin Merkel und den Bundesminister Gabriel zu töten“.Auch für eine Verfolgung des Beschuldigten wegen Beleidigung sahen die Staatsanwälte keine Handhabe. Grund: Weder Merkel noch Gabriel hatten einen entsprechenden Strafantrag gestellt. Sie hätten auch von einer Stellungnahme zur Einstellung des Verfahrens abgesehen, hieß es.Die Ermittlungen richteten sich gegen einen Mann aus dem Erzgebirge. Der damals 39-Jährige aus Schwarzenberg hatte den Galgen für „Satire“ ausgegeben. Nach Darstellung seines Anwaltes wollte er damit zugleich gegen eine „verfehlte Asylpolitik“ protestieren. [35]

#97 Kommentar von Inter am 14. März 2017 00000003 20:06 148952197808Di, 14 Mrz 2017 20:06:18 +0200

Wenn ich Facebook wäre, würde ich es handhaben wie damals Youtube bei den Gema-Sperrungen: „Ihr Kommentar wurde leider entfernt, da er nach Einschätzung unseres Users „lollypopp123″ gegen geltendes deutsches Recht verstößt und wir unsere Löschquote für den aktuellen Monat noch nicht erfüllt haben. Beschwerden richten Sie bitte an den Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz.“

#98 Kommentar von IchwillmeinLandzurueck am 14. März 2017 00000003 20:07 148952205308Di, 14 Mrz 2017 20:07:33 +0200

Ein korrupter Lump, der nur noch nicht angeklagt wurde, weil er sich auf die Immunität als Mitglied einer verbrecherischen Regierung berufen kann.

#99 Kommentar von Johannisbeersorbet am 14. März 2017 00000003 20:07 148952206308Di, 14 Mrz 2017 20:07:43 +0200

Die wollen um jeden Preis verhindern, daß wir die Wahrheit sagen und die Wahrheit erfahren.

Aber die Wahrheit läßt sich nicht unterdrücken!

Freiheit für mein Land – weg mit dem Altparteien-Kartell!

#100 Kommentar von Johannisbeersorbet am 14. März 2017 00000003 20:08 148952212208Di, 14 Mrz 2017 20:08:42 +0200

So eine furchtbare Angst vor Menschen, die die Wahrheit sagen hatten auf deutschen Boden zuletzt die Wandlitz-Bonzen.

#101 Kommentar von Hans.Rosenthal am 14. März 2017 00000003 20:08 148952212308Di, 14 Mrz 2017 20:08:43 +0200

#12 Demonizer (14. Mrz 2017 19:20)
Die Definition von Hasskommentar und Fake-News würde ich gern mal sehen.
Hätte Mass im Moment nicht die Aufgabe Tag und Nacht die massiven Rechtsbrüche der Regierung Merkel und deren Gäste zu verfolgen?
###################################################
Was er tagsüber macht, das kann keiner wirklich nachvollziehen. Nächtens allerdings muss er eine drittklassige Schauspielerin beglücken. Eine von der Sorte die im Film schon mal auf dem Tisch hockt und einem Bischof ins Gesicht pullert.
H.R

#102 Kommentar von spencer am 14. März 2017 00000003 20:09 148952218108Di, 14 Mrz 2017 20:09:41 +0200

Es gibt eine recht einfache Methode, die Sanktionsdrohungen des kleinwüchsigen, kleingeistigen und linksradikalen Hetzers zu umgehen: Briefkastenfirma in Tonga anmelden, betreffende Webseiten dort registrieren und in Zukunft mit Weiterleitung oder *.to operieren.
Usern würde ich dann raten, grundsätzlich mit VPN-Client auf die betreffenden Seiten zu gehen.

Und das so lange durchziehen, bis juristisch einwandfrei definiert ist, was „Hasskommentare“ sind und darüber Rechtssicherheit herrscht.

Was Herr Maas da durch die Hintertür einführen will, ist eine Gesinnungsjustiz, die in eindeutigem Widerspruch zum Grundgesetz steht.

#103 Kommentar von Bruder Tuck am 14. März 2017 00000003 20:09 148952219108Di, 14 Mrz 2017 20:09:51 +0200

[36]

In sozialen Netzen wird das Gerücht verbreitet, Kanzlerin Merkel habe einen Geheimplan für eine „Masseneinwanderung nach Deutschland“.
Unser Faktencheck erklärt, warum die Berichte in die Irre führen – und woran man das erkennen kann.
Auf Facebook teilen gerade viele Menschen einen Artikel, demzufolge die Bundesregierung in einem geheimen Strategiepapier die „Masseneinwanderung nach Deutschland“ feiere.

Kanzlerin Angela Merkel strebe aktiv an, dass bis zum Jahr 2060 insgesamt zwölf Millionen Migranten nach Deutschland kommen. Diese sollen die schrumpfende Bevölkerungszahl stabilisieren.
Der Plan sei im Februar zur internen Verwendung verbreitet worden. Deutsche Medien hätten nicht darüber berichtet.

Schon 2015 stellten Experten fest, der Arbeitsmarkt brauche bis zu 500.000 Zuwanderer pro Jahr, um die demografische Lücke zu schließen.
Zu diesem Schluss kam etwa das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Deutschlands Arbeitsmarkt ist auf Zuwanderung angewiesen – da sind sich Politik und Wirtschaft schon länger weitgehend einig.
Dieser Artikel in der Welt zeigt, in wieweit wir die Wahrheit gehört haben.

ttps://www.welt.de/politik/deutschland/article162778259/Die-volle-Wahrheit-mutete-Merkel-den-Deutschen-nicht-zu.html

Das relativiert Ihren Artikel schon ein wenig.

[37]

Richard David Precht bei Markus Lanz | 09. März

ttp://www.spiegel.de/karriere/umfrage-arbeitgeber-sind-mit-fluechtlingen-meist-zufrieden-a-1138689.html

Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sieht die Integration der Flüchtlinge im Jobmarkt erst am Anfang.

Sie sagte am Dienstag, mittlerweile erhielten rund 400.000 Menschen mit geklärtem Aufenthaltsstatus Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II. Sie sind also beschäftigungslos. Jeden Monat kämen viele SGB-II-Bezieher dazu.

..

ttps://www.welt.de/wirtschaft/article162839446/Warum-kaum-ein-Asylbewerber-Arbeit-findet.html
Die Zahl der beschäftigten Asylbewerber ist mit maximal 7000 bundesweit verschwindend gering. Kopfzerbrechen bei Sprache und Qualifikationsniveau.

<<Vielleicht sind die Jungs einfach zu überqualifiziert. Ich meine so viele Raketentechniker und Ingenieure braucht Deutschland auch wieder nicht.<<

ttp://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/102010-industrie-40-wir-werden-fast-alle-arbeitslos

Es rollt ein gigantischer – für die meisten noch vollkommen unsichtbarer – Tsunami auf uns zu: die Welle der Digitalisierung, das Ersetzen menschlicher Arbeit durch Maschinen und Computerprogramme. Die Industrialisierung 4.0 wird die Welt komplett aus den Angeln heben und damit grundlegend verändern.

#104 Kommentar von Michael am 14. März 2017 00000003 20:10 148952223008Di, 14 Mrz 2017 20:10:30 +0200

OT: Akif Pirincci zur Zahlung von 5100 Euro verurteilt:
[38]

#105 Kommentar von zarizyn am 14. März 2017 00000003 20:10 148952223008Di, 14 Mrz 2017 20:10:30 +0200

#70 Freya- (14. Mrz 2017 19:51)

Syrer belästigt Badegäste – Vom Maximare zur Polizei

Ein 22-jähriger Syrer aus Hamm ist am Sonntagnachmittag von der Polizei in Handschellen aus dem Maximare abgeführt worden.
**************************************************
seit wann ist Hamm in Syrien?
Ich dachte immer, das ich mich mit Geometrie ganz gut auskenne……

#106 Kommentar von Systemfehler am 14. März 2017 00000003 20:10 148952224408Di, 14 Mrz 2017 20:10:44 +0200

Der Dummschwätzer von der SPD verbreitet wieder mal heiße Luft.
Man hätte in Zwickau nicht nur pfeifen, sondern die Angelegenheit rumänisch klären sollen.
Mehr fällt mir zu diesem Kunde nicht mehr ein.
Überflüssig wie ein Pickel am A*sch!

#107 Kommentar von HatteDasOpferGutmenschlichGewaehlt am 14. März 2017 00000003 20:11 148952226208Di, 14 Mrz 2017 20:11:02 +0200

Heiko Maas= Legislative
Bundestag= Aufsichtsratsaktivitäten

#108 Kommentar von Vielfaltspinsel am 14. März 2017 00000003 20:11 148952231008Di, 14 Mrz 2017 20:11:50 +0200

#47 Nalanda   (14. Mrz 2017 19:36)
 
„Die chinesische Regierung führt keinen Vernichtungsfeldzug gegen das eigene Volk und über Gefahren durch kriminelle Ausländer darf man in den chinesischen SM ohne weiteres posten.“

***********************************************

Das Wohlergehen und Überleben des eigenen Volkes ist der höchste Wert überhaupt. Verrätergestalten wie Maas oder Merkel fungieren als Watschenmännla. Sie als kleines Schmidtchen dafür bezahlt, daß sie mit Häme überzogen werden. Derweil der wirklich mächtige dicke Schmidt keine faulen Eier auf seine blankfeinen Lackschuhe bekommt.

#109 Kommentar von Bruder Tuck am 14. März 2017 00000003 20:12 148952233508Di, 14 Mrz 2017 20:12:15 +0200

[39]

Jana Pareigis: Ich war ehrlich gesagt perplex. Ich habe das in dem Moment gar nicht erwartet, weil es ein so lebhaftes, fröhliches Gespräch war und nicht etwa ein hartes Interview. Die Aussage von Frau Hetzer ist rassistisch und schlichtweg falsch, sie bedient ein rassistisches Stereotyp.

Für schwarze Menschen ist so etwas verletzend.

<<Au weia Frau Pareigis! Die Wähler werden jeden wählen der in Deutschland die Meinungsfreiheit wieder einführt, und wenn es die AfD ist.<<

<<Ich empfinde es so als wollte der Autor uns mit diesem Interview mitteilen wie absurd doch das ganze PC Gehabe ist. Und ein hervorragender Jounalist ist er, weil er so ernst dabei bleiben kann, dass die Gebührenfinanzierte Moderatorin denkt hier in einem total wichtigem weltbewegendem Interview zu sitzen. Einfach klasse!<<

<<“Um zu lernen, wer über dich herrscht, finde heraus, wen du nicht kritisieren darfst." (Voltaire)<<

<<Es ist doch erstaunlich: Eine Weltreisende wird in einem afrikanischen Land dreist und mehrmals bestohlen und was erntet sie zu Hause, als sie die Geschichte erzählt? Nicht ewta Mitleid oder Verständnis, sondern einen Tadel, weil sie angeblich nicht die politisch korrekten Worte verwendet hat. Mannomann, dieses Land wird ja immer verrückter.<<

[40]

Jens Spahn hat im Interview mit der "Zeit" gesagt: "Wenn ich durch Neukölln laufe, sehe ich in manchen Straßen kaum noch Frauen – und wenn, dann mit Kopftüchern. In einem freien Land muss ich das akzeptieren. Aber ich lasse mir nicht einreden, dass das eine kulturelle Bereicherung ist. Positive Vielfalt sieht für mich jedenfalls anders aus."
Eine Gesellschaft brauche kulturelle Vielfalt, findet Spahn, und das wisse man inzwischen auch in seinem Heimatdorf im Münsterland, aber in Neukölln sehe das alles irgendwie nicht so aus, wie er es gern hätte. Man könnte, wie das in Berlin üblich ist, einfach noch einmal machen, was schon mal nicht geklappt hat: eine Umbenennung. "Neuspahnstein" böte sich an.

<<Der Artikel ist leider tendentiös und unsachlich. Spahn bemängelte die kulturelle Dominanz, oder man könnte auch Eintönigkeit sagen, in Neukölln, sprich, dass in vielen Gebieten praktisch nur Muslime die Strassen dominieren. Und dazu gehören eben Begleiterscheinungen einer fundamentalistischen muslimischen Gesellschaft (wenig Frauen auf der Strasse, zumindest ohne Kopftuch). Das hat doch nichts damit zu tun, dass es 80 vermutlich rechtsextreme Straftaten gab. Das ist ein Problem, ganz klar, hat aber nichts mit der völligen muslimischen Parallelwelt zu tun, auf die sich Spahn bezieht. Rechte Straftaten sollten mit linker politischer Gewalt verglichen werden, oder anderer politisch motivierter Gewalt. Und da gewinnen die linken wohl bei Weitem (Angriffe auf AfD Politiker, brennende Autos, Angriffe auf Polizisten etc.).<<

#110 Kommentar von DieStaatsmacht am 14. März 2017 00000003 20:12 148952235208Di, 14 Mrz 2017 20:12:32 +0200

Die Schwächste Partei Deutschlands gibt es derzeit in verschiedenen Geschmacksrichtungen:
1. Vetternwirtschaft
2. Kriegstreibende Außenpolitik
3. Anachronistische Soziale Gerechtigkeit
4. Bürokratische Übermäßigkeit
5. Gesellschaftszerstörerische Flüchtlingspolitik

Der JuMi als politischer Karrierist gehört zweifelsfrei in die 4. Rubrik.

Was für eine Unverhältnismäßigkeit des politischen Willens. Da laufen Horden von fremdländischen Immigranten frei im Land herum und drangsalieren das Volk mit Gewalt und Verbrechen übelster Art und der JuMi hat allen Ernstes nichts Wichtigeres zu tun als verbale Scharmützel im Internet juristisch zu verfolgen.

#111 Kommentar von 2020 am 14. März 2017 00000003 20:13 148952238808Di, 14 Mrz 2017 20:13:08 +0200

#84 2020 (14. Mrz 2017 20:01)

#41 Haremhab (14. Mrz 2017 19:33)

EU verschärft Waffenrecht

[19]
==============================
Fäuste werden verboten.

Als vorsichtsmaßnahme wird schon mal die hand abgehackt.
=====================
nachtag: hat natürlich auch den „vorteil“, das man keine finger mehr zum eintippen hat.

ach, ich vergas, es gibt ja noch den mund, jeder der was falsches sagt wird zur staatlichen maulstopfmaschine gebracht.

dort werden als vorsichtsmaßnahme per lügen-und meinungsdetektor auch die gedanken untersucht…

#112 Kommentar von jeanette am 14. März 2017 00000003 20:13 148952239808Di, 14 Mrz 2017 20:13:18 +0200

Bitte sehen Sie sich alle die BILDZEITUNG an „OMA HILDE“ wurde mit einer Zaunlatte grün und blau und HALB TOT GESCHLAGEN und der Täter/Nachbar bekommt von einer Richterin in ZWICKAU NUR EINE BEWÄHRUNGSSTRAFE!!!

Der Kerl wohnt nun auch noch direkt wieder neben ihr!

DIE ZWICKAUER SIND ENTSETZT ÜBER DIESES ASOZIALE URTEIL DER RICHTERIN AUS ZWICKAU!!!

[41]

Solche „Richter“ kann man doch nicht weiter im Amt lassen!!!!

UM SOLCHE URTEILE SOLLTE SICH DER HERR JUSTIZMINISTER MAAS EINMAL KÜMMERN!!

#113 Kommentar von Demokrat007 am 14. März 2017 00000003 20:13 148952240608Di, 14 Mrz 2017 20:13:26 +0200

#94 Johannisbeersorbet (14. Mrz 2017 20:07)

Die wollen um jeden Preis verhindern, daß wir die Wahrheit sagen und die Wahrheit erfahren.

Aber die Wahrheit läßt sich nicht unterdrücken!

—————————

Jedes Land und Volk der Welt hatte irgendwann in seiner Geschichte Probleme mit Diktatoren und Unterdrücker, aber niemals war dies ewig, Das Volk siegte in der Geschichte immer…wirklich immer.

#114 Kommentar von 1291 am 14. März 2017 00000003 20:13 148952243408Di, 14 Mrz 2017 20:13:54 +0200

@ klEin heikomaaslos, beruhigen du wieder, DENN DU

wirst im nächsten GruselRauteKabinett NICHT MEHR

DABEI SEIN ! GOTT SEI DANK ! ! !

#115 Kommentar von Eduardo am 14. März 2017 00000003 20:14 148952244408Di, 14 Mrz 2017 20:14:04 +0200

#23 Dichter (14. Mrz 2017 19:25)

Hinter “Regime wohl” fehlt ein Komma.
Geiz ist geil.

Im ganzen Text oben fehlen massenhaft Kommas, und auch sonst enthält er leider eine Menge Fehler. Korrekturen in diesem Satz in fett:

Am liebsten wäre es dem Regime wohl würde jeder, der sich nicht systemkonform verhält unmittelbar in ein dunkles Verlies gesperrt und der Schlüssel würde weggeworfen. = Am liebsten wäre es dem Regime wohl, wenn jeder, der sich nicht systemkonform verhält, unmittelbar in ein dunkles Verlies gesperrt und der Schlüssel weggeworfen würde.

#116 Kommentar von nur_meine_Meinung am 14. März 2017 00000003 20:15 148952252208Di, 14 Mrz 2017 20:15:22 +0200

@38 hopssala

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Neger !

Das geht noch oder ?

Nein, weil vom BP so wohl nie gesagt, daher „fake-news“ oder, weil eben kein Zitat, „hate-speech“ 🙂

#117 Kommentar von zarizyn am 14. März 2017 00000003 20:15 148952255508Di, 14 Mrz 2017 20:15:55 +0200

OT

lauter kleine Meldungen heute wieder, über Gewalttaten von „Männern“, frisch aus der Provinz auf den Tisch, es werden weder Namen noch Herkunft genannt, ergo keine deutschen Köter…….
scheinbar werden die Behörden auch nicht klüger, Jeder PI Leser wüßte, wie man diese Geschenke behandeln müsste, der eine Täter konnte sogar noch die Ärztin im Krankenhaus angreifen, welche ihn verarzten wollte…….
Tollhaus Doitschelande…….

„Gütersloh Mann verschanzt sich in Kreisverwaltung – Zwei Menschen mit Messer verletzt

Gütersloh –

Mit einem Messer hat ein 27-Jähriger in der Kreisverwaltung in Gütersloh zwei Menschen verletzt und sich anschließend in einem Büro alleine verschanzt. Eines der Opfer erlitt bei dem Angriff am Montagnachmittag schwere Verletzungen, wie eine Polizeisprecherin sagte.

Der 27-Jährige sei nun in einem Raum isoliert, weitere Menschen seien nicht in Gefahr. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort, um den Mann festzunehmen. Beamte eines Spezialeinsatzkommandos (SEK) sind im Einsatz. Das Kreishaus ist weiträumig abgesperrt.

Die Hintergründe und das Motiv waren zunächst unklar. Der Mann sei aber bei den Behörden namentlich bekannt, teilte die Polizei mit. Zu möglichen psychischen Problemen des Angreifers wollte sich die Sprecherin nicht äußern. Bei den Verletzten handelt es sich nach Polizeiangaben um Mitarbeiter des Gesundheitsamtes. Beide wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuerst hatte Radio Gütersloh über den Fall berichtet. (dpa)
– Quelle: [42] ©2017

#118 Kommentar von Inter am 14. März 2017 00000003 20:16 148952256008Di, 14 Mrz 2017 20:16:00 +0200

#107 zarizyn (14. Mrz 2017 20:10)
#70 Freya- (14. Mrz 2017 19:51)
(…)
************************************************
seit wann ist Hamm in Syrien?
Ich dachte immer, das ich mich mit Geometrie ganz gut auskenne……

Finde den Fehler… 😉

#119 Kommentar von Freya- am 14. März 2017 00000003 20:16 148952257008Di, 14 Mrz 2017 20:16:10 +0200

@ #85 VivaEspaña (14. Mrz 2017 20:01)

Schon-wieder-ein-Schwerverletzter-schon-wieder-ein-Messer

VIDEO

[43]

#120 Kommentar von 100ProzentSaurerStoff am 14. März 2017 00000003 20:17 148952265708Di, 14 Mrz 2017 20:17:37 +0200

#113 Demokrat007 (14. Mrz 2017 20:13)

Jedes Land und Volk der Welt hatte irgendwann in seiner Geschichte Probleme mit Diktatoren und Unterdrücker, aber niemals war dies ewig, Das Volk siegte in der Geschichte immer…wirklich immer.

Doch die wenigsten Völker haben etwas aus ihrer Geschichte gelernt und nur eine Dikatatur gegen eine andere bereitwillig getauscht.

#121 Kommentar von Kampfhund am 14. März 2017 00000003 20:19 148952279408Di, 14 Mrz 2017 20:19:54 +0200

Und ein schallendes grausliges Gelächter drang an mein Ohr,es war das glucksende Lachen Mielkes aus dem Höllenschlund der roten Strolche .So liebe Bürger, prustete der Stasi- Erich ,der Heiko liebt euch doch ,der liebt euch doch Alle,alle Menschen.

#122 Kommentar von Waldorf und Statler am 14. März 2017 00000003 20:20 148952283908Di, 14 Mrz 2017 20:20:39 +0200

übrigens, zur Erinnerung, ausgerechnet der Genosse Maas bedankt sich bei Gewaltverherrlichern

Meldung vom 26.8.2016

Heiko Maas dankt linksextremer Band und empört die Gemüter

Die Punk-Band Feine Sahne Fischfilet ist im Visier des Verfassungsschutzes. Nun traten sie bei einem Anti-Rassismus-Konzert auf, wofür ihnen Bundesjustizminister Heiko Maas per Twitter dankte. Der Post bringt ihm nun Ärger ein.Dass die Punkrocker von Feine Sahne Fischfilet einmal Lob vom Bundesjustizminister bekommen würden, hätte sie wohl am wenigsten erwartet. Die Band aus Mecklenburg-Vorpommern ist nicht gerade bekannt für staatstragende Botschaften, im Gegenteil: Mit Songtexten wie „… Bullenhelme, sie sollen fliegen. Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein…“ hat sie das Interesse des Verfassungsschutzes auf sich gezogen, der sie seit einigen Jahren deshalb unter dem Label „linksextrem“, also staatsfeindlich führt. Ausgerechnet bei dieser Band hat sich jetzt Justizminister Heiko Maas bedankt. Grund: Sie hatte ein Konzert gegen Rassismus in Anklam mitveranstaltet, bei dem auch Campino und der Rapper Materia aufgetreten waren. „Justizminister bedankt sich bei Gewaltverherrlichern“ „Tolles Zeichen gegen Fremdenhass und Rassismus“, schrieb Maas auf Twitter und Facebook. Und: „Danke Anklam, Campino, Materia, Feine Sahne Fischfilet.“ Vermutlich wollte der SPD-Mann höflich sein und hat nicht damit gerechnet, dass er sich damit den Zorn von allen Seiten zuziehen würde. „Deutscher Justizminister bedankt sich bei Gewaltverherrlichern: Es reicht, Herr Maas!“ schreibt etwa der österreichische FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky. Der Unions-Abgeordnete Volker Ulrich kommentiert: „Ein Justizminister sollte sich nicht öffentlich bei einer Band bedanken, die in ihren Liedtexten Gewalt gegen Polizeibeamte billigt.“ Und natürlich schaltete sich auch AfD-Chefin Frauke Petry in die Diskussion ein: „Landesfriedensbruch und ein Vorbild für Maas?“, ließ sie auf Twitter verlauten. [44]

#123 Kommentar von Cherub am 14. März 2017 00000003 20:20 148952285708Di, 14 Mrz 2017 20:20:57 +0200

Mohammed war ein Raubmörder, Vergewaltiger, Kindsschänder (mindestens an einem Kind), Zwangsprostitutionseinführer, Verslaver, Sklavenhändler und selbst Sklavenhgalter, er war ein Kriegstreiber, Auftragsmordeerteiler und Anschlagsmordezustimmer, Verächter von Tauben und Stummen (allgemein Behindertenfeindlich nach dem Glauben von Vorherwissen und Vorherbestimmung), Hasser partiell echter Religionen, Genozidbefehler gegen die Juden, Erpresser gegen Juden und Christen (Jizya), Enteigner, Vertreiber, taktischer „Umsiedler“ um die Kontrolle über „neu hinzugwewonnene Siedler“ zu bekommen, Promoter einer Genpoolausweitung des „Arabertums“ auf vergewaltigende Arten (Taharusch ist nichts neues..), usw usf.

Maas ist EVENTUELL ein Wixer.
Als Wixer bezeichne ich auch Personen, die zwar mit einer Person (Frau) beigesellenden Schlaf „ausführen“, doch kaum anders dabei sind, wie wenn sie allein sind.

Auch Wixer haben einen Zug in sich die Wahrheit IMMER DURCH LÜGE ERSETZEN ZU WOLLEN.
Etwa die Wahrheit – sie wissen wie wirkliches Lieben ist … während sie sich doch psychopathischen Irren unterworfen halten – siehe obig: Mohammed.

#124 Kommentar von Janna Jaenicke am 14. März 2017 00000003 20:20 148952285808Di, 14 Mrz 2017 20:20:58 +0200

Die große Schwäche des geplanten Maas´schen Gesetzes zur Lösung sog. Hasskommentare scheint mir, dass es mehr oder weniger ins Ermessen von Lösch-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern gestellt wird, welche Texte strafbar und löschwürdig sind.

Ich könnte mich mit dem Gesetz dennoch anfreunden, wenn wenigstens ein Archiv der gelöschten Inhalte angelegt würde, welches – meinetwegen nach Anmeldung – irgendwo lokal in einer Behörde eingesehen werden kann, damit die Gesellschaft wenigstens eine Vorstellung davon bekommt, was Zensur-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bislang bereits als strafbar und löschwürdig angesehen haben.

#125 Kommentar von jeanette am 14. März 2017 00000003 20:21 148952289008Di, 14 Mrz 2017 20:21:30 +0200

Bitte sehen Sie sich alle die BILDZEITUNG an „OMA HILDE“ wurde mit einer Zaunlatte grün und blau und HALB TOT GESCHLAGEN und der Täter/Nachbar bekommt von einer Richterin in ZWICKAU NUR EINE BEWÄHRUNGSSTRAFE!!!

Der Kerl wohnt nun auch noch direkt wieder neben ihr!

DIE ZWICKAUER SIND ENTSETZT ÜBER DIESES ASOZIALE URTEIL DER RICHTERIN AUS ZWICKAU!!!

[41]

Solche „Richter“ kann man doch nicht weiter im Amt lassen!!!!

UM SOLCHE URTEILE SOLLTE SICH DER HERR JU¬¬STIZMINISTER MAAS EINMAL KÜMMERN!!

Wenn jemand die RICHTERIN INGRID HOFFMANN aus ZWICKAU so brutal verprügeln würde, kann man sich nicht vorstellen, dass ihr dann eine BEWÄHRUNGSSTRAFE genug wäre! Offenbar soll das Urteil wohl auch bedeuten: Jeder der „nur“ prügelt und kein Messer benutzt kann nicht ins Gefängnis kommen??

#126 Kommentar von Freya- am 14. März 2017 00000003 20:22 148952292208Di, 14 Mrz 2017 20:22:02 +0200

@ #120 Inter (14. Mrz 2017 20:16)

Fellbach: Syrer onaniert im Hallenbad

Die Stuttgarter Zeitung VERSCHWEIGT WIE SO OFT, dass es sich bei diesem Onanierer um einen Syrer handelt! Nirgendwo wird so viel verschwiegen und vertuscht wie in BaWü.

[45]

#127 Kommentar von ossi46 am 14. März 2017 00000003 20:22 148952297808Di, 14 Mrz 2017 20:22:58 +0200

#119 zarizyn (14. Mrz 2017 20:15)

Zu möglichen psychischen Problemen des Angreifers wollte sich die Sprecherin nicht äußern.
———————-
Der MANN ist psychisch krank, wie der 16jährige, der seiner Freundin die Kehle durchschnitt…..

NRW = ein Irrenhaus!

#128 Kommentar von Umkehr am 14. März 2017 00000003 20:23 148952303408Di, 14 Mrz 2017 20:23:54 +0200

Leute, die nicht auf regierungskonformer Linie sind, werden also möglicherweise ein Risiko einer sehr hohen Geldzahlung tragen. Hingegen wurde der 16-jährige Schlitzer, der vor wenigen Tagen eine 15-jährige Bekannte umbrachte, innert kürzester Zeit als „schizophren“ etikettiert und praktisch auf offiziellem Weg von aller Schuld befreit. Verrückt!

#129 Kommentar von Blue02 am 14. März 2017 00000003 20:25 148952312108Di, 14 Mrz 2017 20:25:21 +0200

#67 fairbleiben (14. Mrz 2017 19:47)

Wir sind angekommen… bei Orson Welles 1984. Traurig, aber leider wahr. Ich bin nur noch traurig und S T I N K W Ü T E N D ! !

Naj, gib den Idioten Macht und sie etablieren die Idiotie.

Zwar: Ist das okay, wenn wir den Orson Welles in George Orwell ändern? 😉 (Hab keine Info darüber gefunden, ob Orson Welles in einer Verfilmung des Romans mitwirkte. Er starb lt. Wikipedia in 1985. Die einzige mir bekannte Verfilmung des Romans ist von 1984 selbst.

#130 Kommentar von eckie am 14. März 2017 00000003 20:25 148952314408Di, 14 Mrz 2017 20:25:44 +0200

Mit einer Merkel&Co ist ihr Kläffer auch weg, also es gilt zuerst Merkel und danach alle anderen.
Aber könnte in den nächsten Monaten noch eskalieren.

#131 Kommentar von Sancho alonso am 14. März 2017 00000003 20:26 148952316908Di, 14 Mrz 2017 20:26:09 +0200

Hallo Cendrillon, ich habe mir gerade mal die Kommentare zum Pirincci-Urteil auf t-online angesehen und kann nur sagen, daß die meisten der dort schreibenden total hirngewaschene Idioten sind, die sich über dieses faschistische Schandurteil freuen.

#132 Kommentar von zarizyn am 14. März 2017 00000003 20:26 148952321408Di, 14 Mrz 2017 20:26:54 +0200

OT
Riesen ( hochgespielte) Aufregung um Opel Legende Heidi Hetzer aus Berlin
die Ex-Autohaus Chefin war zwei Jahre auf Weltreise, und wird jetzt in den Medien herum greicht. Scheinbar hat man ihr nicht gesagt, das man in Neu-Deutschland nicht mehr so ohne weiteres alles sagen „darf“.
Im ZDF ( Live Sendung)erzählte sie von ihren Erlebnissen in Südafrika: “ Die Neger klauen Alles“.

Der ebenfalls dunkelhäutigen Moderatorin verschlägt es die Sprache, und der Shitstorm bricht los. Allein beim FOCUS drei dicke Artikel, es kann noch kommentiert werden…..

selber guggeln…..

#133 Kommentar von M.Hofmann am 14. März 2017 00000003 20:27 148952327708Di, 14 Mrz 2017 20:27:57 +0200

Ich freu mich schon drauf, wenn dieser Kasperkopf im September endlich gelöscht wird.

#134 Kommentar von pippo kurzstrumpf der erste am 14. März 2017 00000003 20:27 148952327708Di, 14 Mrz 2017 20:27:57 +0200

Auch nicht zu vergessen:

Dieses kranke Hirn saß kurz nachdem Islamisten in Paris vor sich hingemordet haben mit seinem Arxxx auf dem Fußboden einer Moschee. Solidarität. Man erinnere sich immer wieder gern.

Dass der noch nicht erschlagen wurde, grenzt an ein Wunder.

(Wir sind halt zivilisiert, im Unterschied zu seiner Klientel und Wählerschaft.)

Es möge eines Tage ein Strafverfahren gegen diesen Verbrecher geben! Lebenslänglich sollte drin sein.

#135 Kommentar von rudolfrotnase am 14. März 2017 00000003 20:28 148952329208Di, 14 Mrz 2017 20:28:12 +0200

…Maasmännchen geht der Arsch ganz schön auf Grundeis. Naja nach der Wahl wird er sich einen neuen Job suchen müssen, unfähiger geht es ja wohl kaum mehr.

#136 Kommentar von eckie am 14. März 2017 00000003 20:28 148952330908Di, 14 Mrz 2017 20:28:29 +0200

70 Tote am Friedhof in Damaskus, gesprengt von 2 FSA, bezahlt von den Saudis
Dazu nun das Bekenntnis
[46]

#137 Kommentar von Mindy am 14. März 2017 00000003 20:28 148952331808Di, 14 Mrz 2017 20:28:38 +0200

Der Erdowahn darf die Deutschen und die Niederländer als Nazis beschimpfen.
Die Politiker diffamieren uns „Rechtspopulisten“.
Wo bleibt da der Maas-Stab?

#138 Kommentar von liberaler_demokrat am 14. März 2017 00000003 20:30 148952341308Di, 14 Mrz 2017 20:30:13 +0200

Finde ich einen sehr guten Vorschlag.
Irgendwann ist das finanzielle und strafrechtliche Risiko für die Unternehmen hierzulande so groß, dass es die Vorteile einer deutschen Niederlassung überwiegt. Dann machen die Internetkonzerne ihre deutschen Geschäftsstellen dicht und operieren nur noch aus den USA, sodass es ihnen völlig egal sein kann, was der deutsche Zensurminister wünscht und alle Nutzer weltweit, auch wir Deutschen, wieder – so wie es früher Internetstandard war – im Rahmen der US-amerikanischen Meinungsfreiheit posten können, welche weit freiheitlicher ausgelegt wird, als es in Deutschland jemals der Fall war.

#139 Kommentar von zarizyn am 14. März 2017 00000003 20:30 148952342908Di, 14 Mrz 2017 20:30:29 +0200

es gibt ein Lied von den Hosen, in welchem zu Gewalt gegen Polizisten aufgerufen wird, wann wird Maas dort tätig?
Bei bestimmten Sendern wird das Lied rauf und runter gespielt.

[47]

#140 Kommentar von sauer11mann am 14. März 2017 00000003 20:30 148952343208Di, 14 Mrz 2017 20:30:32 +0200

könnte man da nicht
bei den GEZ-Medien
beginnen,
z.B. bei
*Neues aus der Anstalt,
*Tagesthemen
*heute
*usw.usw.

#141 Kommentar von Theo Retisch am 14. März 2017 00000003 20:34 148952364108Di, 14 Mrz 2017 20:34:01 +0200

#146 sauer11mann (14. Mrz 2017 20:30)

GENAU!

Du hast mir das Wort aus der Taste genommen!

#142 Kommentar von Freya- am 14. März 2017 00000003 20:34 148952369408Di, 14 Mrz 2017 20:34:54 +0200

Der «BLICK» fordert Türken dazu auf die Schweiz zu verlassen
«Wer für Erdogan stimmt, kann nicht hier leben»
BRISANT: Der «Blick» ruft die Türken in der Schweiz dazu auf, die Schweiz in Richtung Türkei zu verlassen.

[48]

Nach Forderung aus der Türkei:

BLICK entschuldigt sich nicht!

Nach dem BLICK-Aufruf an die Türken in der Schweiz fordert die Türkei eine Entschuldigung. Dazu gibt es aber keinen Anlass – denn bei uns gilt die Meinungsfreiheit.

[49]

#143 Kommentar von Joppop am 14. März 2017 00000003 20:35 148952370008Di, 14 Mrz 2017 20:35:00 +0200

Himler und Freisler in eine person!!

#144 Kommentar von UKSoft am 14. März 2017 00000003 20:35 148952371808Di, 14 Mrz 2017 20:35:18 +0200

Verstehe FB sowieso nicht, anstatt sich den Staaten anzubiedern solltyen sie klipp und klar sagen das keinerlei Zensur unterstütz wird und gut.
Wenn Deutschland darauf besteht… bittesehr, blockt Facebook.

Einen Tag später sind 5 Millionen Teenies und junge Erwachsene auf der Strasse und Protestieren, mal sehen wie lange Maas seine Zensurmeinung aufrecht erhalten würde?

#145 Kommentar von Roadking am 14. März 2017 00000003 20:35 148952372808Di, 14 Mrz 2017 20:35:28 +0200

#18 Panzerkreuzer (14. Mrz 2017 19:22)

Warum muß ich immer an die Gestapo der Nazis denken, wenn ich den Namen Heiko Maas höre oder lese?
……………………………………….
Wenn ich diesen MINIster-Zwerg sehe, muss ich immer an DEN hier denken:
[50]

#146 Kommentar von seegurke am 14. März 2017 00000003 20:35 148952374208Di, 14 Mrz 2017 20:35:42 +0200

Dieses Rumpelstilzchen verbietet die Meinungsfreiheit der Bürger.
Eine Zensur findet statt.

#147 Kommentar von jeanette am 14. März 2017 00000003 20:36 148952380008Di, 14 Mrz 2017 20:36:40 +0200

Herr MAAS scheint keine Ahnung zu haben wie viel produziert werden kann!! Wer will das alles löschen?? Nicht überall auf der Welt sind die Arbeitenden so FLEISSIG, und GRÜNDLICH wie die DEUTSCHEN!! Da kann er lange warten! (Waren es nicht die Gebrüder Schöll, die nachts überall Zettel verteilt haben? Es geht auch ohne Internet). Will er WHATSAPP auch kontrollieren?? Jeden einzelnen??

Was passieren wird ist, dass sämtliche DENUNZIAZIONEN aus der ANONYMITÄT arbeiten werden. Ein Beispiel ist PAKISTAN, wo die Leute von ihren Arbeitgebern/vom Staat unterdrückt werden. Dort rotten sie sich zusammen und konstruieren haufenweise anonyme seitenlange Emails mit allen persönlichen beschämenden Details, Interneteinträge usw. über Vorgesetzte tausendfach verbreitet überall und keiner kann herausfinden, wer die Absender waren. Selbst wenn man die Absender kennt, lässt sich ihnen nichts nachweisen.

Herr Maas muss einsehen. Die Menschen lassen sich niemals zum Schweigen bringen!!! nur diejenigen, die man tatsächlich erschießt, hören auf zu reden, aber nur weil sie tot sind!

#148 Kommentar von Apologet am 14. März 2017 00000003 20:36 148952380808Di, 14 Mrz 2017 20:36:48 +0200

Wo ist meine 50Mio Euro Rechnung du Göbelsminister

#149 Kommentar von Joppop am 14. März 2017 00000003 20:38 148952389108Di, 14 Mrz 2017 20:38:11 +0200

130 @
Solche richter haben wir in den Niederlande massenhaft!

Einer der ursachen warum soviel burger Wilders wahlen

#150 Kommentar von Berggeist am 14. März 2017 00000003 20:38 148952390608Di, 14 Mrz 2017 20:38:26 +0200

warum muss ich immer an Goebbels denken, wenn ich das Maasmännchen sehe?
Wer legt denn fest, wo Hass beginnt? Kahane? Oder die Antifanten?
Wenn der Schwachsinn doch zum Wirken kommen sollte, müsste eben ein neues Netzwerk in einem normalen Land angemeldet werden, z.B. Russland. Die werden sich einen Dreck um Heikos Löschliste stören. Wenn dann genügend User abgewandert sind, werden die Bücklinge von Fratzebuch und Co. schon merken, was sie falsch gemacht haben.

#151 Kommentar von Ironman am 14. März 2017 00000003 20:39 148952398808Di, 14 Mrz 2017 20:39:48 +0200

eine Bekannte (Ärztin) hat die Ferndiagnose Hirntumor im Endstadium gestellt, glaub ich nich, setzt ein Hirn voraus

#152 Kommentar von ThomasEausF am 14. März 2017 00000003 20:40 148952405508Di, 14 Mrz 2017 20:40:55 +0200

Paßt mal auf:
Es wird immer von Facsbook geredet, gemeint ist aber Pi etc.

#153 Kommentar von Haremhab am 14. März 2017 00000003 20:41 148952407108Di, 14 Mrz 2017 20:41:11 +0200

Stasi-Methoden mal wieder

#154 Kommentar von Roadking am 14. März 2017 00000003 20:41 148952409308Di, 14 Mrz 2017 20:41:33 +0200

[51]

#155 Kommentar von ratzefummel am 14. März 2017 00000003 20:42 148952412808Di, 14 Mrz 2017 20:42:08 +0200

Seit Jahrtausenden haben Menschen Märchen erzählt. Sollten wir jetzt auch die Gebrüder Grimm verbieten? Wir sind doch alle so Geistig rege um Wahrheit und Lüge zu unterscheiden. Der Rest regelt das Strafgesetz
(Beleidigung ect.)

#156 Kommentar von Haremhab am 14. März 2017 00000003 20:42 148952415008Di, 14 Mrz 2017 20:42:30 +0200

@ #155 Ironman

CFR kann kein Hirntumor bekommen.

#157 Kommentar von Waldorf und Statler am 14. März 2017 00000003 20:43 148952422508Di, 14 Mrz 2017 20:43:45 +0200

@ #149 Joppop (14. Mrz 2017 20:35)

Himler und Freisler in eine person!!

der Genosse Maas würde auch einer [52] in nichts nachstehen

#158 Kommentar von suppenkasperl am 14. März 2017 00000003 20:43 148952422608Di, 14 Mrz 2017 20:43:46 +0200

Es ist schon blöd, so eine Helfershand eines korrupten Systems zu sein. Wir werden uns niemals mundtot machen lassen, auch nicht von einer immer schlimmer werdenden Meinungsdiktatur.

#159 Kommentar von Thomas116 am 14. März 2017 00000003 20:45 148952434708Di, 14 Mrz 2017 20:45:47 +0200

Warum nicht 50 Fantastilliarden?

#160 Kommentar von BlogJohste am 14. März 2017 00000003 20:46 148952436908Di, 14 Mrz 2017 20:46:09 +0200

Heiko Maas gewinnt Wirtschafts-Nobelpreis
Justizminister endeckt Formel zur magischen Geldvermehrung
[53]

soviel zu dem HAMPELMANN Heiko Maas
[54]

#161 Kommentar von Heisenberg73 am 14. März 2017 00000003 20:46 148952438408Di, 14 Mrz 2017 20:46:24 +0200

Heiko spinnt.

Die meisten Deutsche haben nicht mal 50000 Euro, geschweige denn 5 Millionen.

Was sollen solche abstruß hohen Strafandrohungen? Und hatte Adolf Eichmann eigentlich Kinder?

#162 Kommentar von fairbleiben am 14. März 2017 00000003 20:47 148952446308Di, 14 Mrz 2017 20:47:43 +0200

#135 Blue02 (14. Mrz 2017 20:25)

#67 fairbleiben (14. Mrz 2017 19:47)

Wir sind angekommen… bei Orson Welles 1984. Traurig, aber leider wahr. Ich bin nur noch traurig und S T I N K W Ü T E N D ! !

Naj, gib den Idioten Macht und sie etablieren die Idiotie.

Zwar: Ist das okay, wenn wir den Orson Welles in George Orwell ändern? ? (Hab keine Info darüber gefunden, ob Orson Welles in einer Verfilmung des Romans mitwirkte. Er starb lt. Wikipedia in 1985. Die einzige mir bekannte Verfilmung des Romans ist von 1984 selbst.

Einverstanden ! Schande über mein Haupt. Habe ich den Namen versehentlich vertauscht. Gut aufgepasst Blue02 🙂

#163 Kommentar von Ironman am 14. März 2017 00000003 20:49 148952456408Di, 14 Mrz 2017 20:49:24 +0200

Eichmann ?? gute Frage, kann durchaus sein. nach den jüngsten Entwicklungen nicht mehr auszuschließen…

#164 Kommentar von Heisenberg73 am 14. März 2017 00000003 20:49 148952458408Di, 14 Mrz 2017 20:49:44 +0200

Als nächstes kostet Wildpinkeln dann 5000 Euro. Ach, sagen wir gleich 10000.

#165 Kommentar von BlogJohste am 14. März 2017 00000003 20:49 148952459508Di, 14 Mrz 2017 20:49:55 +0200

Wirtschaftskreisen zufolge soll der Minister auch schon einen Ruf an die prestigeträchtige Universität Harvard erhalten haben, um dort zukünftig die Vorlesung „Wenn das Geld vom Himmel fällt: Staatliche Ausgabenpolitik für Zauberkünstler“ zu halten.
[55]

#166 Kommentar von Tolkewitzer am 14. März 2017 00000003 20:50 148952462508Di, 14 Mrz 2017 20:50:25 +0200

Ist es Hass, wenn ich sage, daß ich alle Neger und Araber liebe,
die von früh bis abends ackern, damit ihre Heimatländer zu Glück und Wohlstand gelangen?

…sind wohl nicht allzu viele.
😉

#167 Kommentar von Metaspawn am 14. März 2017 00000003 20:50 148952464208Di, 14 Mrz 2017 20:50:42 +0200

Face Book sollte einfach ankündigen sich DANN in Deutschland abzuschalten, die dt. Accounts zu löschen. Dankschreiben dafür können dann ja ans BMJ gerichtet werden. Falls dann noch jemand CDU wählt, sind es vermutlich nur die verblieben Alten, die in ihrem Leben sowie keinen Computer mehr anfassen werden. Face Book kann zurzeit die CDU de facto vernichten und Maas ist einfach zu blöd, so was zu erkennen.

#168 Kommentar von Orwellversteher am 14. März 2017 00000003 20:51 148952466208Di, 14 Mrz 2017 20:51:02 +0200

#153 jeanette (14. Mrz 2017 20:36)

Herr Maas muss einsehen. Die Menschen lassen sich niemals zum Schweigen bringen!!! nur diejenigen, die man tatsächlich erschießt, hören auf zu reden, aber nur weil sie tot sind!

Das hat er jetzt aber gelesen. Naja, auf die Idee wäre er wohl auch selbst gekommen, früher oder später.

Wer Bücher verbrennt, verbrennt nämlich auch Menschen, angeblich. Haben wir jedenfalls so gelernt, in der Schule. Aber das war bestimmt alles nicht so ganz richtig, denn das würde Herrn Minister ja irgendwie anklagen. Na, war ja nur der Unterricht über diese Nazizeit, das dritte Reich und so. Vielleicht wird uns der Minister ja irgendwann beibringen, was da stimmte und was nicht.

Wenn einer jetzt sagen würde – WAS ICH ABER BESTIMMT NICHT MACHE – , daß solche Löschungen exakt dasselbe sind wie digitale Verbrennungen, wäre das so ’ne Mille wert?

Wenn einer sagen würde (auch das sage aber nicht ich): „Wer solche Gesetze zur Zensur erläßt, der stellt später auch haufenweise unschuldige Leute für eine abweichende Meinung an die Wand!“ Würde der so ein Haßposting betreiben?

Ach, das ist so verwirrend. Darf man jetzt Bücher verbrennen wie die Nazis oder nicht? Ich kenne mich nicht mehr aus …

#169 Kommentar von dwarsdryver am 14. März 2017 00000003 20:51 148952468808Di, 14 Mrz 2017 20:51:28 +0200

Zu dem Hirnfurz dieses kleinen Schreibtischtäters hat bereits Herr Danisch einen umfangreichen Kommentar abgegeben, dem ich mich gerne anschließe.

[56]

#170 Kommentar von Vielfaltspinsel am 14. März 2017 00000003 20:55 148952490608Di, 14 Mrz 2017 20:55:06 +0200

#114 2020   (14. Mrz 2017 20:13)  

„ach, ich vergas …“

***********************************************

Vorsicht, Vorsicht! Wie wollen Sie der Tscheka beweisen, daß das nur ein Rechtschreibfehler ist?

Jetzt aber mal etwas Schönes zu Erinnerung:

„1. Mai 2016 in Zwickau – Zusammenfassung“

[57]

#171 Kommentar von Ironman am 14. März 2017 00000003 20:55 148952493808Di, 14 Mrz 2017 20:55:38 +0200

[58]

#172 Kommentar von Hans R. Brecher am 14. März 2017 00000003 20:55 148952495908Di, 14 Mrz 2017 20:55:59 +0200

#78 Westkultur (14. Mrz 2017 19:54)
Und erledigt werden soll dieser Job vor allem von der Basis selber, den Usern. Sie sind dann z.B. nicht mehr nur deine Facebook Freunde, sondern zugleich deine potenziellen Denunzianten. Ein sich selbst überwachendes Kontrollsystem, ein Automatismus.

———————-
Facebook – die Stasiakte zum selberschreiben! Jetzt auch mit Facebook-IMs!

#173 Kommentar von Albert Leo Schlageter1 am 14. März 2017 00000003 20:56 148952496608Di, 14 Mrz 2017 20:56:06 +0200

Es geht in Rekordgeschwindigkeit zurück in schwerste Stasi DDR Zeiten.

Viele Grüße, euer Verurteilungsminister „Heiko Mielke“

#174 Kommentar von Inter am 14. März 2017 00000003 20:56 148952500108Di, 14 Mrz 2017 20:56:41 +0200

#159 Haremhab (14. Mrz 2017 20:42)
@ #155 Ironman
CFR kann kein Hirntumor bekommen.

Das heißt „keinen Hirnturmor“! (wohl dem, der sich an so etwas nicht stört – ein Trigger weniger).

#175 Kommentar von jeanette am 14. März 2017 00000003 20:56 148952500908Di, 14 Mrz 2017 20:56:49 +0200

1. 164 Heisenberg73 (14. Mrz 2017 20:46)
Heiko spinnt.
Die meisten Deutsche haben nicht mal 50000 Euro, geschweige denn 5 Millionen.
———————-

Wie man das versteht, der meint die Internetbetreiber wie FACEBOOK etc. die bekommen 5 Mio EUR Strafe nicht Sie! Sie wirft man einfach ins Gefängnis so wie die GEZ Schuldner!

#176 Kommentar von VictoryTrump am 14. März 2017 00000003 20:56 148952501208Di, 14 Mrz 2017 20:56:52 +0200

Maas ist ein kleiner böser Mensch! Der Mann würde
über Leichen gehen und wird es vielleicht noch tun.

In Maas seinen Augen spiegelt sich abgrundtiefer
Hass wieder. Er schützt die Linke und bekämpft die Patrioten mit allen Mitteln. Er fängt an ein Kontrollsystem gegen seine politischen Gegnern aufzubauen.

Wenn die Köterrasse dieses Jahr nicht zuschnappt haben wir verloren!

#177 Kommentar von Cendrillon am 14. März 2017 00000003 20:57 148952506908Di, 14 Mrz 2017 20:57:49 +0200

AKTUELLE KAMERA
meldet die reibungslose Übermittlung der Beschlüsse des Zentralrates der DDR 2.0, verkündet durch Parteigenossen Justizminister Heiko Maas, an die werktätige Bevölkerung.

ZACK ZACK

#178 Kommentar von soises am 14. März 2017 00000003 20:59 148952516108Di, 14 Mrz 2017 20:59:21 +0200

Wie kann in einem solch kleinen Gehirn so viel Deutsch-Bürgerhass stecken? Wenn Dummheit schmerzen würde, möchte ich nicht der Kleine sein.

#179 Kommentar von Anonymus am 14. März 2017 00000003 20:59 148952516308Di, 14 Mrz 2017 20:59:23 +0200

Stimmt das? Maas wird Chef des neu aufzubauenden Wahrheitsministeriums?
Irgendwie hatte ich das schon aml in einem Buch gelesen und vor über 70 Jahren wurde es doch schon einmal durchexerziert. Oder bin ich nur unwissend und dumm? Oder eben alterssenil!

Wohin kann ich auswandern?

#180 Kommentar von ratzefummel am 14. März 2017 00000003 21:02 148952533909Di, 14 Mrz 2017 21:02:19 +0200

Nachtrag: Bei Spiegel Online gibt es für gewisse Themen kein Forum mehr. Das gibt mir zu denken. Idioten, Deppen und Intolerante gibt es überall auf der Welt aber auch die haben das Recht das ihre Stimme gehört wird.
Die Freiheit des Wortes steht für mich an erster stelle der Demokratie. ( Mein Herr ich bin nicht ihrer Meinung, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen das sie ihre Meinung jederzeit vertreten dürfen.)

#181 Kommentar von gonger am 14. März 2017 00000003 21:05 148952552409Di, 14 Mrz 2017 21:05:24 +0200

Ach Klein-Heiko,
Fratzenbuch, Twitter & Co. wird es schnurz-egal sein was Du so absonderst. Die wollen Geld verdienen. Nur Geld verdienen und Geld verdienen tut man wenn’s richtig „brummt“.
Roland Freisler, Goebbels, Hilde Benjamin, Erich Mielke und Sudel-Ede grüßen aus dem Jenseits.

Kümmern Sie sich lieber um die 2-Klassen-Justiz in Deutschland!!!

#182 Kommentar von Ironman am 14. März 2017 00000003 21:05 148952554409Di, 14 Mrz 2017 21:05:44 +0200

über eins werd ich mich in diesem Jahr aber noch schlapp lachen… diese Knalltüten werden öffentliche Wahlkampfauftritte haben, aufi geht´s buam ;-))

#183 Kommentar von eckie am 14. März 2017 00000003 21:06 148952556209Di, 14 Mrz 2017 21:06:02 +0200

Maas kriminalisiert die freie Meinung, welche gamäß Grundgesetz und auch EGMR jedenfalls frei ist.
Wie kann sich ein solch politisch Eingefärbter über internationales Recht erheben?
[59]

#184 Kommentar von eckie am 14. März 2017 00000003 21:08 148952572109Di, 14 Mrz 2017 21:08:41 +0200

Niemand zwingt den Herrn Maas, dass er solche Postings liest!

#185 Kommentar von Gerüstkellner am 14. März 2017 00000003 21:10 148952583909Di, 14 Mrz 2017 21:10:39 +0200

Wie will der die Schreiber denn identifizieren wenn die in China oder North korea sitzen.lol
ICH BIN GERNE IN DIESEM LAND,ABER ICH LIEBE ES NICHT.

#186 Kommentar von Horst Arnold am 14. März 2017 00000003 21:12 148952593509Di, 14 Mrz 2017 21:12:15 +0200

OT

SPD-Politparasiten lehnen Wahlrechtsreform ab und wollen den ohnehin überbesetzen Bundestag monströs aufblähen. Trotz Einzug der AfD in den BT wird wohl kaum einer der Nichtsnutze seinen Job verlieren.

[60]

#187 Kommentar von Ironman am 14. März 2017 00000003 21:12 148952594909Di, 14 Mrz 2017 21:12:29 +0200

ich glaub, wir denken zu kurz. Vielleicht sollten wir uns temporär mal mit den islamischen Kämpfern verbünden. Bei denen gilt doch auch das Mittel zum Zweck als heilig. Vielleicht haben die ja noch garnicht begriffen, daß der kleine maas die mit haßbotschaften meint ;-)))))
(io)

#188 Kommentar von eckie am 14. März 2017 00000003 21:13 148952598309Di, 14 Mrz 2017 21:13:03 +0200

Wenn ein Andenkenerzeuger von Maas eine Staue auf den Markt bringt, wäre das sicherlich ein riesen Geschäft, weil da wären gleich zwei Stück in einer Streichholzschachtel unterzubringen.

#189 Kommentar von Maria-Bernhardine am 14. März 2017 00000003 21:13 148952600709Di, 14 Mrz 2017 21:13:27 +0200

Das wird die Syrer Mazyek u. Kaddor, sowie die Türkin Ulusoy glücklich machen.

Posts zum Putschversuch Türkei
„Kopftuch-Juristin“ Ulusoy darf Rechtsreferendarin bleiben…

24.07.16,

Der Fall sei von der Justizverwaltung entsprechend geprüft worden, sagte die Sprecherin des für die Ausbildung zuständigen Kammergerichtes, Annette Gabriel, am Mittwoch.

Disziplinarische Maßnahmen würden nicht ergriffen, weil sie unverhältnismäßig seien.

Die Äußerungen von Betül Ulusoy sieht die Justizverwaltung durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Ein Verstoß gegen das Beamtenstatusgesetz liege nicht vor, sagte Gabriel.

Um in Deutschland aus dem öffentlichen Dienst entlassen zu werden, müsse ein Strafverfahren eröffnet worden sein oder eine rechtskräftige Verurteilung vorliegen. Beides sei nicht der Fall.

Laut Medienberichten hatte die junge Frau mit türkischen Wurzeln auf Facebook nicht nur das Scheitern des Putsches in der Türkei offen begrüßt, sondern auch die von Präsident Recep Tayyip Erdogan gestartete „Säuberungsaktion“ in Justiz und Militär.

Auf Türkisch habe sie geschrieben, alles habe sein Gutes, „zumindest kann man etwas Schmutz reinigen. Jeder hat bekommen, was er verdient hat. So einfach lassen wir das nicht mehr zu. Mit der Erlaubnis Allahs“…
– Quelle: [61]

Übrigens führt Ulusoys Haus- u. Hof-Sehitlik-Moschee, Berlin, jetzt keine – und doch Führungen durch, da gibt es wohl Kompetenztheater mit DITIB
moscheeteam.de/

Maasmännchen war dort auch schon mehrfach zu Gast
[62]
u. glaubte den Lügen der Kopftuch-Ulusoy; zig Bilder u. Artikel im WWW dazu:
[63]

#190 Kommentar von Orwellversteher am 14. März 2017 00000003 21:14 148952606709Di, 14 Mrz 2017 21:14:27 +0200

Komisch, im Internet ist auch sowas. Ich tippe:

Wer Bü …

und noch vor dem c kommt so eine Liste, und gleich der oberste Eintrag:

Wer Bücher verbrennt

bringt mich hierher:

[64]

Aber das kann nichts mit Heiko Maas zu tun haben, denn der ist ja einer von den Guten. Auch hat die Antifa nichts mit der SA zu tun, damit das klar ist. Das sind die Guten, kapiert? Die Antifa meine ich.

Dabei geht das Zitat anders, es geht so:

Dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.

Dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.

Dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.

Hoppla, jetzt bin ich ausgerutscht und hab das versehentlich mehrfach reingesetzt. Aber das könnt ihr ja ausschneiden und woanders hinkleben. Das hier meine ich:

Dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.

Dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.

Dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.

#191 Kommentar von Maria-Bernhardine am 14. März 2017 00000003 21:15 148952613809Di, 14 Mrz 2017 21:15:38 +0200

Ups! Einen Link zuviel, daher in die Mod gekommen.

Gekürzt:

Das wird die Syrer Mazyek u. Kaddor, sowie die Türkin Ulusoy glücklich machen.

Posts zum Putschversuch Türkei
„Kopftuch-Juristin“ Ulusoy darf Rechtsreferendarin bleiben…

24.07.16,

Der Fall sei von der Justizverwaltung entsprechend geprüft worden, sagte die Sprecherin des für die Ausbildung zuständigen Kammergerichtes, Annette Gabriel, am Mittwoch.

Disziplinarische Maßnahmen würden nicht ergriffen, weil sie unverhältnismäßig seien.

Die Äußerungen von Betül Ulusoy sieht die Justizverwaltung durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Ein Verstoß gegen das Beamtenstatusgesetz liege nicht vor, sagte Gabriel.

Um in Deutschland aus dem öffentlichen Dienst entlassen zu werden, müsse ein Strafverfahren eröffnet worden sein oder eine rechtskräftige Verurteilung vorliegen. Beides sei nicht der Fall.

Laut Medienberichten hatte die junge Frau mit türkischen Wurzeln auf Facebook nicht nur das Scheitern des Putsches in der Türkei offen begrüßt, sondern auch die von Präsident Recep Tayyip Erdogan gestartete „Säuberungsaktion“ in Justiz und Militär.

Auf Türkisch habe sie geschrieben, alles habe sein Gutes, „zumindest kann man etwas Schmutz reinigen. Jeder hat bekommen, was er verdient hat. So einfach lassen wir das nicht mehr zu. Mit der Erlaubnis Allahs“…
– Quelle: [61]

Übrigens führt Ulusoys Haus- u. Hof-Sehitlik-Moschee, Berlin, jetzt keine – und doch Führungen durch, da gibt es wohl Kompetenztheater mit DITIB
moscheeteam.de/

Maasmännchen war dort auch schon mehrfach zu Gast
[62]
u. glaubte den Lügen der Kopftuch-Ulusoy; zig Bilder u. Artikel im WWW dazu:
tagesspiegel.de/images/podiumsdiskussion-in-die-sehitlik-mochee-in-berlin-neukoelln-mit-falko-liecke-pinar-cetin-eren-guevercin-heiko-maas-justizminister-und-betuel-ulusoy-juristin-und-bloggerin/11915932/1-format43.jpg

#192 Kommentar von Lucky_Luke am 14. März 2017 00000003 21:17 148952625209Di, 14 Mrz 2017 21:17:32 +0200

#127 Waldorf und Statler (14. Mrz 2017 20:20):

Danke für den Hinweis! Das ist ja mal wieder unglaublich! W a r u m wird dieses Solidarisieren mit linksradikalem, gewaltbereitem Gesindel nicht überregional thematisiert!? So ein tiefroter Agitator – unfassbar. 🙁

Hier etwas Seelenbalsam für die geschundene Seele:

[65]

#193 Kommentar von eckie am 14. März 2017 00000003 21:18 148952628709Di, 14 Mrz 2017 21:18:07 +0200

WENN Maas schon Angst hat wenn Menschen was schreiben, was müsste er erst sich fürchten vor dem was die Leute über ihn denken!

#194 Kommentar von Lucky_Luke am 14. März 2017 00000003 21:18 148952633009Di, 14 Mrz 2017 21:18:50 +0200

PS: „AfD Programmpressekonferenz 09 03 2017“

#195 Kommentar von sophie 81 am 14. März 2017 00000003 21:19 148952637009Di, 14 Mrz 2017 21:19:30 +0200

Der größte Lump im ganzen Land,
das ist und bleibt der Denunziant.

Vom Blockwart zum Blogwart.

Da hat die kleine Schwester vom großen Bruder aber mal wieder was fein gemacht.
Lob von -Mami

#196 Kommentar von ratzefummel am 14. März 2017 00000003 21:23 148952663909Di, 14 Mrz 2017 21:23:59 +0200

Marx hatte Recht, Religion ist Opium fürs Volk. Alle Religionen der Welt haben eine unterdrückerischen Anspruch und schränken die Freiheit der Menschen ein. Der Islam gehört leider zu den Religionen die in einer Zeit vor der Aufklärung stecken geblieben ist. Dies wird auch kein Euroislam ändern.

#197 Kommentar von Waldorf und Statler am 14. März 2017 00000003 21:27 148952682209Di, 14 Mrz 2017 21:27:02 +0200

@ #196 Lucky_Luke (14. Mrz 2017 21:17)

Danke für den Hinweis! Das ist ja mal wieder unglaublich!

Es war mir ein Bedürfnis !, bitte sehr ! stets zu Diensten !, gern geschehen !, immer bereit !

#198 Kommentar von BinSauer am 14. März 2017 00000003 21:29 148952699609Di, 14 Mrz 2017 21:29:56 +0200

Der kleine Pisser will noch kurz vor der BTW Seine Zensur durchsetzen.Danach ist der eh weg vom Fenster.

#199 Kommentar von Wilma Sagen am 14. März 2017 00000003 21:52 148952835109Di, 14 Mrz 2017 21:52:31 +0200

Ist Maaskottchen seine Strampelhose zu eng?

Jedenfalls scheint es so…

#200 Kommentar von fozibaer am 14. März 2017 00000003 21:54 148952849209Di, 14 Mrz 2017 21:54:52 +0200

Hoher Besuch in Halle am 22 März.

[66]

#201 Kommentar von Bin Berliner am 14. März 2017 00000003 21:55 148952854409Di, 14 Mrz 2017 21:55:44 +0200

Ach Gottchen, dieses lächerliche, Kleine faschistoide – Witzchen…

#202 Kommentar von jeanette am 14. März 2017 00000003 22:03 148952902910Di, 14 Mrz 2017 22:03:49 +0200

Was machte Herr Maas wenn Herr Zuckerberg FACEBOOK in DEUTSCHLAND abschaltete für eine Weile?? Man kann sich nicht vorstellen, dass sich ein Herr Zuckerberg von einem armen Justizminister viel länger tyrannisieren lässt! 50 Millionen EUR Strafe! Kann bloß ein Witz sein! Es ist so als wolle man im Ozean alle Fische ausrotten!

#203 Kommentar von Wilma Sagen am 14. März 2017 00000003 22:04 148952908710Di, 14 Mrz 2017 22:04:47 +0200

Wenn Ihr keinen Grund zur Heiterkeit habt,

stellt Euch das Männchen

einfach mal nackich vor. ;-))))

#204 Kommentar von AtticusFinch am 14. März 2017 00000003 22:06 148952921910Di, 14 Mrz 2017 22:06:59 +0200

ScienceFiles empfiehlt passiven Widerstand:

„Passiver Widerstand gegen diesen Gesetzentwurf könnte z.B. darin bestehen alle Tweets und Facebook Einträge von Ralf Stegner und Heiko Maas bei der neuen Beschwerdestelle zu melden und die Entscheidung über die Beschwerde und deren Begründung anschließend zu veröffentlich.“

[67]

#205 Kommentar von ALI BABA und die 4 Zecken am 14. März 2017 00000003 22:10 148952942210Di, 14 Mrz 2017 22:10:22 +0200

Der Maas ist ein aufrechte Demokrat, der im Kampf gegen Rechts die Agenda durchzieht.

Im Übrigen hat jede demokratische Partei seine Agenda, welche es zum Wohl des Volkes,…ähhh – der Demokratie, zu erfüllen gilt.

#206 Kommentar von Waldorf und Statler am 14. März 2017 00000003 22:13 148952961410Di, 14 Mrz 2017 22:13:34 +0200

@ #206 2020 (14. Mrz 2017 21:39)

Danke. Sowas wird hier *dringendst* gebraucht, …u.s.w.

bitte sehr !, stets zu Diensten !, immer bereit ! diese Sache könnte @ PI,- je eventuell Thematisieren

#207 Kommentar von nicht die mama am 14. März 2017 00000003 22:15 148952974410Di, 14 Mrz 2017 22:15:44 +0200

Auch wenn der Herr Vielfaltspinsel jetzt wieder Bauchgrimmen bekommt…

Heimtückegesetz

Das Gesetz gegen heimtückische Angriffe auf Staat und Partei und zum Schutz der Parteiuniformen vom 20. Dezember 1934,[1] bekannt unter dem Begriff Heimtückegesetz, stellte die missbräuchliche Benutzung von Abzeichen und Parteiuniformen unter Strafe.

Es schränkte darüber hinaus das Recht auf freie Meinungsäußerung ein und kriminalisierte alle kritischen Äußerungen, die angeblich das Wohl des Reiches, das Ansehen der Reichsregierung oder der NSDAP schwer schädigten.

Das Gesetz griff auf fast gleichlautende Bestimmungen zurück, die in der „Verordnung des Reichspräsidenten zur Abwehr heimtückischer Angriffe gegen die Regierung der nationalen Erhebung“ vom 21. März 1933[2] enthalten waren, erweiterte jedoch den Strafrahmen.
Die für die Bedeutung des Heimtückegesetzes entscheidende Strafbarkeit von Werturteilen (§ 2) findet sich allerdings noch nicht in der VO von 1933, die sich lediglich gegen Tatsachenbehauptungen richtete.

Verordnung von 1933

Nach heftigen Vorwürfen versprach Staatssekretär Franz Schlegelberger im März 1933, die Justiz werde „die jetzige Regierung der nationalen Erhebung auf das energischste (…) unterstützen“. Er legte den Entwurf einer „Verordnung zur Abwehr heimtückischer Diskreditierung der nationalen Regierung“ vor, die mit geänderter Überschrift am 21. März 1933 vom Kabinett beschlossen und auch vom Reichspräsidenten Paul von Hindenburg unterzeichnet wurde.
Am selben Tag, der als Tag von Potsdam in die Geschichte einging, wurden mit einer weiteren Verordnung Sondergerichte gebildet, die zur Aburteilung zuständig sein sollten.

§ 3

(1) Wer vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt oder verbreitet, die geeignet ist, das Wohl des Reichs oder eines Landes oder das Ansehen der Reichsregierung oder einer Landesregierung oder der hinter diesen Regierungen stehenden Parteien oder Verbänden schwer zu schädigen, wird, soweit nicht in anderen Vorschriften eine schwere Strafe angedroht ist, mit Gefängnis bis zu zwei Jahren und, wenn er die Behauptung öffentlich aufstellt oder verbreitet, mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft. (2) Ist durch die Tat ein schwerer Schaden für das Reich oder ein Land entstanden, so kann auf Zuchthausstrafe erkannt werden. (3) Wer die Tat grob fahrlässig begeht, wird mit Gefängnis bis zu drei Monaten oder mit Geldstrafe bestraft.

[68]

Im Vergleich zu dem Strafrahmen den Maas vorsieht waren die National-Sozialisten deutlich humaner.

Autsch…
:mrgreen:

Von wegen „Hasskommentare löschen“, Parteigenosse Pöbel-Stegner wäre einer der ersten Kandidaten für das Löschen und Verurteilen, wenn es gegen Hasskommentare gehen würde.

Es geht um Meinungsdiktat und um Zensur von Inhalten, die die Regierungsbüttel für „nicht hilfreich“ erachten und es geht um Abschreckung durch überzogene Strafen.

5 Millionen Strafe gibts nichtmal für heimtückischen Mord, geschweige denn 50 Millionen.

Apropos Heimtücke und Strafen…Maas arbeitet ja auch daran, den Mordparagraphen abzuändern, um niedrigere Strafen aussprechen lassen zu können.
Wie passt das zusammen?
Na?
🙄

—————

#200 Waldorf und Statler (14. Mrz 2017 21:18)

OT,-….Meldung vom 14.3.2017

Ein italienisches Fernsehteam berichtet über kriminelle Afrikaner und wird angegriffen … 5.36 Min. Video im Link

Das ist Total Topic, um Kommentare mit solchen eingebettenen Links geht es dabei nämlich auch.

#208 Kommentar von Tibor Klampar am 14. März 2017 00000003 22:18 148952991310Di, 14 Mrz 2017 22:18:33 +0200

Ich denke das wird alles überbewertet.

Das kleine Massmännchen aus Elm muss sich halt ab und an wieder ins Gespräch bringen.

Der hat noch nie etwas produktives geleistet und bekommt sonst noch mehr Minderwertigkeitskomplexe.

#209 Kommentar von Cassandra am 14. März 2017 00000003 22:26 148953036610Di, 14 Mrz 2017 22:26:06 +0200

Guck´mal, wie es strampelt!

#210 Kommentar von Jackson am 14. März 2017 00000003 22:27 148953047010Di, 14 Mrz 2017 22:27:50 +0200

Betreffen sollen die Löschvorschriften u.a. sogenannte Hassbotschaften oder “Hetze”, Beschimpfungen, Beleidigungen und auch „Fake News“. Was genau alles unter diese Kategorien fällt bestimmt dann wohl das neue Wahrheitsministerium der SPD.

Das ist gar nicht erforderlich. Es sind die Betreiber von sozialen Netzwerken und Blogs, die alles löschen werden, was auch nur entfernt im Verdacht steht, im Widerspruch zu gesetzlichen Bestimmungen zu stehen, die zum Teil dehnbar wie in Gummi sind. Dafür sorgen die exorbitant hohen und völlig überzogenen Ordnungsstrafen, die nach den Vorstellunge von Maas bei Verstößen drohen. Sie sollen die Betreiber einschüchtern und dazu zwingen, im Zweifel jede Meinungsäußerung zu entfernen, die nicht mainstreamkonform ist.

Private Unternehmen werden aus Angst um ihre wirtschaftliche Existenz so zu willigen Vollstreckern der Maaschen Zensurphantasien, ohne daß sich der Staat selbst die Hände schmutzig machen muß. Ein perfider Plan.

Ich glaube allerdings nicht, daß ein solches Gesetz wegen Art. 5 Abs. 1 GG vor dem Bundesverfassungsgerichts Bestand hätte. Es muß sich nur ein Kläger finden.

#211 Kommentar von Cassandra am 14. März 2017 00000003 22:27 148953047310Di, 14 Mrz 2017 22:27:53 +0200

#212 Wilma Sagen (14. Mrz 2017 22:04)

Wenn Ihr keinen Grund zur Heiterkeit habt,

stellt Euch das Männchen

einfach mal nackich vor. ;-))))
=========================================
Hi, hi, hi…i…i…

#212 Kommentar von nicht die mama am 14. März 2017 00000003 22:28 148953052210Di, 14 Mrz 2017 22:28:42 +0200

Ach ja…

Ein Rechtsstaat zeichnet sich vor Allem dadurch aus, dass zu jeder strafbewehrten Handlung eine rechtssichere Definition existiert.

Das, was der justizministeriale Maasskrawattenständer hier einführt, ist hingegen blanke Willkür.

Ebenso ist im Rechtsstaat eine Prüfung nötig, wenn Eingriffe in Persönlichkeitsrechte vorgenommen werden sollen.

Dass so eine juristische Prüfung nicht binnen 24 Stunden erfolgen wird, liegt auf der Hand.
Wer soll das ausserdem bezahlen?

In der Praxis schaut das dann so aus, dass ein Bürger etwas schreibt, auf das ein indoktrinierter und schreihälsiger Mob anspringt, das Geschriebene meldet und der Seitenbetreiber das Geschriebene aus Angst vor Strafverfolgung vorsorglich löschen wird.

Et voila`, die Freiheit der Meinung und des Wortes ist perdu im besten Deutschland, das Gauck und Konsorten je hatten.

P.S.

Ich finde ja, dass Mini ster Maass mit seinen hinreissend einfallsreichen Krawatten und Anzügen eine der eindrucksvollsten Persönlichkeiten der bundesrepublikanischen Qualitätsdemokratenriege darstellt.

Gut so?

#213 Kommentar von Climategate2009 am 14. März 2017 00000003 22:33 148953081410Di, 14 Mrz 2017 22:33:34 +0200

#1 Flammpanzer (14. Mrz 2017 19:11)

Habe die Chance, beruflich für lange Zeit in die USA (warmer Südosten) zu gehen, sollte ich da zuschlagen?

Würde sagen Ja !

#214 Kommentar von nicht die mama am 14. März 2017 00000003 22:34 148953086110Di, 14 Mrz 2017 22:34:21 +0200

#219 Jackson (14. Mrz 2017 22:27)

Ich glaube allerdings nicht, daß ein solches Gesetz wegen Art. 5 Abs. 1 GG vor dem Bundesverfassungsgerichts Bestand hätte. Es muß sich nur ein Kläger finden.

Das Problem wird darin bestehen, einen Richter zu finden.

Und sollte sich ein rechtsreuer Richter finden lassen, besteht das nächste Problem darin, die Exekutive zu finden, die den Richterspruch auch durchsetzt.

Wir erinnern uns ja alle an diverse Urteile des Verfassungsgerichtes, deren Umsetzung nun schon einige Zeit auf sich warten lässt.

#215 Kommentar von Fridericus am 14. März 2017 00000003 22:34 148953086110Di, 14 Mrz 2017 22:34:21 +0200

Ein Schelm, der Böses dabei denkt!

Ich schätze mal, das die mittlere Dauer eines Gesetzesvorhabens in D so 1 bis 1 ½ Jahre beansprucht. Diätenerhöhungen gehen natürlich viel schneller. Bauvorhaben, wenn irgendwo ein Hamster siedelt, verschlingen Jahrzehnte!

Natürlich soll dieses wichtige Gesetzesvorhaben noch in Rekordzeit durch die Gremien gepeitscht werden, damit es noch rechtzeitig vor der Bundestagswahl in Kraft tritt. Da wird mit völlig unbestimmten Rechtsbegriffen (offensichtlich rechtswidrig?) um sich geworfen, ohne zu erläutern, wer denn über die Offensichtlichkeit befindet. Nach unserer noch geltenden Rechtsordnung eigentlich nur ein Gericht und das in 48 Stunden? In 7 Tagen? Oder nunmehr das Maasm.. oder Frau Kahane persönlich? Wieso fällt mir jetzt der Begriff Zensur ein?

Wo leben wir denn (rhetorische Frage)?

#216 Kommentar von Eukalyptus am 14. März 2017 00000003 22:41 148953128710Di, 14 Mrz 2017 22:41:27 +0200

Man sollte mal Martin Schulz dafür anzeigen,

dass er AfD – Politiker als „Rattenfänger“ bezeichnet

und damit AfD – Wähler in widerlicher Nazi-Tiervergleichs-Sprache als Ratten hingstellt hat.

Aber unser Land ähnelt immer mehr der DDR und dem Nazi-Staat. Die Systemlinge dürfen andere in widerwärtigster Weise beleidigen, und die anderen müssen ihren Mund halten, weil Kritik bereits als böse Hetze bestraft wird….

#217 Kommentar von rz6vvz am 14. März 2017 00000003 22:41 148953131810Di, 14 Mrz 2017 22:41:58 +0200

Der Gesinnungsstaat der BRD lässt grüßen, wenn man keine Argumente hat dann müssen kriminelle Methoden zum Einsatz kommen.

#218 Kommentar von Wilma Sagen am 14. März 2017 00000003 22:45 148953150310Di, 14 Mrz 2017 22:45:03 +0200

#80 Der boese Wolf (14. Mrz 2017 19:54)

So wie ich es verstanden habe, müssen Fratzebuch & Co. binnen 24 Std. aktiv werden, wenn irgendjemand auf einen “Hasskommentar” hingewiesen hat. Ja, dann mal zu, liebe Pi-Gemeinde!! Das wird ein Spaß erster Kajüte.

***********************************************
„Das wird ein Spaß erster Kajüte.“

Könnte so sein! 😉

Nach dem neuesten Geistesblitz des kleinen Männchens müßte PI also „erst“ nach 24 Stunden den „Löschvorgaben“ (welch Wort!!) nicht entsprechende Kommentare löschen.

Zur Vereinfachung könnte man selbst doch in Fällen, in welchen man sich nicht sicher ist, ob der Text Maas´chens Ansprüchen genügt, VOR Beginn des jeweiligen Kommentares, diese/n vorsichtshalber kennzeichnen.
Zum Beispiel so, daß man über dem Kommentar, bevor der Text beginnt, die „LÖSCHZEIT“ angibt.

Beispielsweise so:

„Löschung (für Meinungswächter) bis 17.30 Uhr!“

Dann käme der jeweilige Kommentar…

Würde PI doch eine Menge Arbeit ersparen, oder?

#219 Kommentar von ein sachse am 14. März 2017 00000003 22:47 148953165510Di, 14 Mrz 2017 22:47:35 +0200

Meine Erkenntnis,
auch eine Herr Maas wird diese Erde verlassen, ohne viel Gewicht.
Wird die Geschichte berichten können.
.

#220 Kommentar von ein sachse am 14. März 2017 00000003 22:54 148953206210Di, 14 Mrz 2017 22:54:22 +0200

………. 1, 2, 3 #

Wo ist der HEIKO ?

Da tut‘ uns aber leid.

#221 Kommentar von ein sachse am 14. März 2017 00000003 22:54 148953207910Di, 14 Mrz 2017 22:54:39 +0200

Gelöscht.

#222 Kommentar von rz6vvz am 14. März 2017 00000003 22:56 148953221410Di, 14 Mrz 2017 22:56:54 +0200

Für mich ist es beschämend wie uns dieses Links grüne schwarze Gesindel belügt, ständig werden von seitens diese Multikultbereichere Bürger abgeschlachtet und Frauen vergewaltigt, aber werden belogen angeblich alles Deutsche , für wie dumm haltet ihr uns. Vor der Merkel Invasion waren diese Verbrechen die Ausnahme, vor 1960 konnte man noch alleine in einer Großstadt spazieren gehen. was heute kaum noch möglich ist. Für jeden der die Zustände in Südamerika oder überall wo Multikulti an der Tagesordnung ist verfolgt hat ist dies kein Wunder. Maas will die Wahrheit unter Strafe stellen

#223 Kommentar von motorradspezi am 14. März 2017 00000003 23:09 148953296711Di, 14 Mrz 2017 23:09:27 +0200

Habe gerade begonnen, den Klassiker „George Orwell 1984“ zu lesen. Da ist auch vom „Wahrheitsministerium“ die Rede, im totalen Überwachungsstaat. Bin zwar „Wessi“, aber in der DDR gab es Arbeit, kostenfreie Kindergärten, keine rumlungernden Neger, Sicherheit, soziales und ein viertel Volk, dass zusammengehalten hat. Maas/Merkel und Konsorten mit ihrer verkommenen BRD und der totalen Überwachung kotzt mich immer mehr an.

#224 Kommentar von DER ALTE Rautenschreck am 14. März 2017 00000003 23:10 148953305511Di, 14 Mrz 2017 23:10:55 +0200

#225 Fridericus (14. Mrz 2017 22:34)

Natürlich soll dieses wichtige Gesetzesvorhaben noch in Rekordzeit durch die Gremien gepeitscht werden, damit es noch rechtzeitig vor der Bundestagswahl in Kraft tritt. Da wird mit völlig unbestimmten Rechtsbegriffen … um sich geworfen, ohne zu erläutern, wer denn über die Offensichtlichkeit befindet. Nach unserer noch geltenden Rechtsordnung eigentlich nur ein Gericht …

Natürlich nur ein Gericht. Und jeder Richter wie er Lust und Laune hat. Diese böse „Legislative – Judikative Spiel“ ist eines der schlimmsten „Errungenschaften“ des „Rechtsstaates“; genannt Gewaltenteilung. (Gewaltenteilung = keiner wills gewesen sein)

#225 Kommentar von uli12us am 14. März 2017 00000003 23:12 148953317811Di, 14 Mrz 2017 23:12:58 +0200

#41 Haremhab; Genau, bei uns sind mit Sicherheit Millionen an illegalen Waffen im Umlauf. Aber man drangsaliert diejenigen die Waffen sammeln.
Ich kann zwar auch nicht verstehen, warum man sowas macht, aber es gibt ja auch Leute, welche sich ausgestopfte Viecher, vom Karnickel bis zum Elefanten an die Wand hängen.

#97 dicker hals; Nicht nur im Saarland, sondern überhaupt niemals irgendeine, was ich drüber gelesen hab. Ausserdem schreibt man loser mit nur einem O. Loose bedeutet locker, das kann man dem Typen sicher nicht nachsagen.

#136 Sancho alonso; T-offline steht in einer Reihe mit Zeit oder auch Heise.

#166 Heisenberg73; Klonschaf Dolly?

#226 Kommentar von ein sachse am 14. März 2017 00000003 23:14 148953329711Di, 14 Mrz 2017 23:14:57 +0200

Heiko, Heiko,
seht den Angstschweiß seiner Stirn,
seht den entrückten Blick des wissenden Geistes seiner,
seht den verzerrten Ausdruck eines Wissenden Verlierers,
seht , er weis Millionen stehen hinter der Meinung PI’s.
# zu spät wirst DU löschen, Heiko

#227 Kommentar von DER ALTE Rautenschreck am 14. März 2017 00000003 23:16 148953339411Di, 14 Mrz 2017 23:16:34 +0200

#22 Haremhab (14. Mrz 2017 19:25)

Tauber ist auch ein Spezialist für hate speech.

Ja; Tauber ist auch ’ne taube Nuss. Muss weg der Mann. Bösartig und verlogen; mehr als der Durchschnitt.

#228 Kommentar von guus fraba am 14. März 2017 00000003 23:16 148953340111Di, 14 Mrz 2017 23:16:41 +0200

Und was sollen die Bürger denn so machen, was nicht strafbar ist. George Orwell wäre stolz auf die Vorschläge von Herrn Maaß. Das Wort Zensur bekommt mittlerweile ne völlig neue Bedeutung. Wie fortschrittlich alles ist……..vielleicht sollte man so wie in Burma oder China das Internet komplett zensieren.

#229 Kommentar von Erytrozyt am 14. März 2017 00000003 23:21 148953367511Di, 14 Mrz 2017 23:21:15 +0200

Lachhaft, dieser Winzling.
Den kann man einfach nicht ernst nehmen, nein.

Die Konzerne werden sich nicht zum Kalfaktor eines Unrechtsregimes machen lassen.

In der Praxis dürften die Gerichte wieder eine weitere Überlastung durch überflüssige Prozessbegehren erfahren.
Wartet erst einmal, wenn die AfD im Bundestag eingezogen sein wird. Dann werden solche Possen auf der politischen Bühne abgeschafft werden.

#230 Kommentar von ZurueckZuNormal am 14. März 2017 00000003 23:24 148953384811Di, 14 Mrz 2017 23:24:08 +0200

Falls es Orden fuer Massnahmen gegen die D Gesellschaft gerichtet gebe,

haette Goebbelsverschnitt Maasmaennchen laengst das Ritterkreuz mit Schwertern und Eichenlaub mit Brillanten

sein Hass gegen jede Opposition gegen die Zerstoerung der D Gesellschaft, Kultur, Identitaet ist gnadenlos.

Er sieht schon ganz blass aus vor lauter Hass, da werden Magengeschwuere sich bald einstellen, vielleicht die gerechte Strafe fuer Hochverrat gegen sein eigenes Volk.

#231 Kommentar von Waldorf und Statler am 14. März 2017 00000003 23:39 148953476111Di, 14 Mrz 2017 23:39:21 +0200

@#216 nicht die mama (14. Mrz 2017 22:15)
@#222 Bin Berliner (14. Mrz 2017 22:31)

Das ist Total Topic,…u.s.w…Danke dafür! Unfassbar!..u.s.w.

immer bereit ! stets zu Diensten !, es war mir auch für Euch, wie auch schon für #196 Lucky_Luke und #206 2020 ein Bedürfnis !, bitte sehr !

#232 Kommentar von MASLI am 14. März 2017 00000003 23:42 148953494111Di, 14 Mrz 2017 23:42:21 +0200

Es ist gerade eine Methode von Diktaturen, die Begriffe im Unklaren zu lassen, die sie unter Strafe stellen. Dadurch ist der Effekt des vorauseilenden Gehorsams am größten.

#233 Kommentar von lorbas am 14. März 2017 00000003 23:42 148953495911Di, 14 Mrz 2017 23:42:39 +0200

1984

Die Welt ist in die drei verfeindeten Machtblöcke Ozeanien, Eurasien und Ostasien aufgeteilt, die sich in dauerhaftem Krieg miteinander befinden. Die Handlung des Romans spielt in Ozeanien, das Nord- und Südamerika, die britischen Inseln, Australien und das südliche Afrika umfasst, wobei Winston Smith Heiko M. im „Landefeld 1“, also England, lebt. In dem diktatorisch und totalitär geführten Staat unterdrückt eine vom – nie wirklich sichtbaren – „Großen Bruder“ (Big Brother) geführte Parteielite („Innere Partei“) die restlichen Parteimitglieder („Äußere Partei“) und die breite Masse des Volkes, die „Proles“. Die allgegenwärtige „Gedankenpolizei“ überwacht permanent die gesamte Bevölkerung. Mit nicht abschaltbaren Geräten („Televisoren“), die zugleich alle Wohnungen visuell kontrollieren und abhören, schürt das Staatsfernsehen Hass auf einen unsichtbaren „Staatsfeind“ namens Emmanuel Goldstein, der angeblich die gegen die Partei gerichtete Untergrundorganisation der „Bruderschaft“ leitet. Dieser Hass wird den Menschen als Teil der allgegenwärtigen Propaganda täglich neu eingehämmert und dient dazu, die Bevölkerung durch das gemeinsame, allgegenwärtige und anscheinend übermächtige Feindbild zusammenzuschweißen und von ihrem entbehrungsreichen, von harter Arbeit geprägten Leben abzulenken.

Die englische Sprache ist von „schädlichen“ Begriffen – wie etwa Freiheit – gereinigt und wurde durch eine neue Sprache („Neusprech“) ersetzt. Zudem beeinflusst die Partei das Denken in ihrem Sinn mit ständig wiederholten Parolen wie „Krieg ist Frieden“, „Freiheit ist Sklaverei“ Tol(l)eranz, Vielfalt und „Unwissenheit ist Stärke“ Weltoffen. Im Laufe der Handlung wird auch die Frage aufgeworfen, ob die Partei den Krieg mit den anderen Ländern und den Terror der verfemten Untergrundbewegung Goldsteins nicht vielleicht insgeheim selbst inszeniert, um einen Vorwand für die massive Überwachung, den permanenten Ausnahmezustand und die umfassende Unterdrückung zu schaffen. Die Bürger werden durch die ständig wiederholte Parole „Der Große Bruder beobachtet dich“ („Big Brother is watching you“) fortlaufend an ihre Überwachung erinnert.

Die Hauptfigur Winston Smith Heiko M. arbeitet im „Ministerium für Wahrheit“ in London und ist damit beschäftigt, alte Zeitungsberichte und somit das vergangene Geschichtsbild fortlaufend an die gerade herrschende Parteilinie anzupassen. Obwohl er zur „Äußeren Partei“ gehört, lehnt Smith das totalitäre System ab und führt heimlich Tagebuch über seine verbotenen Gefühle. Julia Natalia W., ebenfalls Parteimitglied, wird zu seiner Geliebten und Mitwisserin. Smith versucht mit der von der Partei verfolgten Untergrundbewegung Kontakt aufzunehmen. In dem scheinbar gleichgesinnten O’Brien glaubt er einen Helfer und Mitkämpfer gefunden zu haben, dieser stellt sich jedoch später als besonders intelligentes und fanatisches Mitglied der „Inneren Partei“ heraus, von dem Winston schließlich verhaftet wird. Unter der Folter im „Ministerium für Liebe“ bricht Smith psychisch zusammen: Er verrät Julia, verliert seine gerade erst neu gewonnene Individualität und glaubt nach einer Gehirnwäsche schließlich, durch seine neu entdeckte Liebe zum Großen Bruder endlich frei zu sein.

[69]

#234 Kommentar von francomacorisano am 14. März 2017 00000003 23:45 148953512711Di, 14 Mrz 2017 23:45:27 +0200

Großinquisitor Maas führt in Deutschland gerade wieder die Hexenverfolgung ein!

#235 Kommentar von MASLI am 14. März 2017 00000003 23:46 148953518011Di, 14 Mrz 2017 23:46:20 +0200

Herr Maas kann im übrigen auch nur deutsche Blogs regeln. Welcher amerikanische Betreiber wird so blöd sein, und einen Ansprechpartner in Deutschland benennen? Genauso konnte die DDR auch nicht das Westfernsehen belangen. Und wenn Facebook wirklich im vorauseilenden Gehorsam zensiert, dann geht es so: Eigenen Blog auf WordPress oder ähnlich anlegen, und von Facebook nur noch darauf verlinken.

#236 Kommentar von lorbas am 14. März 2017 00000003 23:47 148953522211Di, 14 Mrz 2017 23:47:02 +0200

#121 zarizyn (14. Mrz 2017 20:15)

OT

lauter kleine Meldungen heute wieder, über Gewalttaten von “Männern”, frisch aus der Provinz auf den Tisch, …

Marburg – Auseinandersetzung in der Biegenstraße

14.03.2017 – 12:00

Die Polizei ermittelt nach einer Auseinandersetzung, die sich in der Nacht zum Sonntag, 12. März, gegen 00.30 Uhr, in der Biegenstraße abspielte. Zwei Gruppen mit insgesamt mindestens zehn Personen gerieten aneinander. Den zunächst verbalen Provokationen folgte die Schlägerei, die für einen 20-Jährigen mit einer Gesichtsverletzung und einem Krankenhausaufenthalt endete.
Bei den vier hauptsächlich Aktiven aus der gegnerischen Gruppe handelte es sich um dunkelhäutige Männer im Alter zwischen 20 und 25 Jahren. Sie waren alle zwischen 1,65 und 1,70 Meter groß und dunkel gekleidet. Wer hat die Auseinandersetzung noch beobachtet? Wer kann Angaben zur Identität der weiteren noch unbeteiligten Männer machen? Polizei Marburg, Tel. 06421/406-0.

[70]

#237 Kommentar von PeSch am 14. März 2017 00000003 23:47 148953527511Di, 14 Mrz 2017 23:47:55 +0200

Es spricht der pure Größenwahn.

Wenn es allerdings richtig läuft, müssten ja wegen Fake-News z.B. unsere Staatsmedien bald pleite sein – bei den hohen Strafen, die sie für jede Lüge und Verdrehung erwartet.

#238 Kommentar von lorbas am 14. März 2017 00000003 23:50 148953542911Di, 14 Mrz 2017 23:50:29 +0200

#246 francomacorisano (14. Mrz 2017 23:45)

„Groß“inquisitor Maas führt in Deutschland gerade wieder die Hexenverfolgung ein!

„Groß“?

[71]

#239 Kommentar von lorbas am 14. März 2017 00000003 23:53 148953558311Di, 14 Mrz 2017 23:53:03 +0200

Heiko:

SZ-Fakenews: Merkel Abflug Trump

14.03.2017

Peinliche Fakenews: Süddeutsche Zeitung berichtet über Merkels Abflug zu Trump. Dabei wurde das Treffen verschoben.

Aufmacher bei der SZ: Unter der Überschrift „Merkel soll Trump überzeugen“ schreibt Wirtschaftsressortleiter Marc Beise auf der SZ-Titelseite 1: „Unter hohem Erwartungsdruck deutscher Manager und Unternehmer ist Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Besuch bei Präsident Donald Trump in Washington aufgebrochen. Merkels erstes Treffen mit dem neuen US-Staatsoberhaupt gilt der deutschen Wirtschaft als entscheidend für das weitere Verhältnis der Staaten.“

Offensichtlich wurde der Artikel „vorgeschrieben“.

Twitter User amüsieren sich:

Hmm, liebe @SZ, etwas zu drucken, bevor es tatsächlich passiert ist, ist natürlich so eine Sache…#Merkel #Trump pic.twitter.com/SCBffTxuEK
— Wilm Hüffer (@WilmH) March 14, 2017

Tatsächlich hob die Kanzlerin nicht ab. Telefonisch vereinbarte der US-Präsident mit Angela Merkel, den Termin auf Freitag zu verschieben. In Washington zog ein beachtlicher Schneesturm auf, der eine Landung wohl unmöglich gemacht hätte.

[72]

#240 Kommentar von Die Wehr am 15. März 2017 00000003 00:02 148953616312Mi, 15 Mrz 2017 00:02:43 +0200

Wenn Maasmännchen zur Hitlerzeit Justizminister gewesen wäre…

…oh Gott, kaum vorstellbar dieses Grauen, der hätte alle Reichsminister der Justiz in den Schatten gestellt.

#241 Kommentar von Almute am 15. März 2017 00000003 00:09 148953656512Mi, 15 Mrz 2017 00:09:25 +0200

Das hört sich alles sehr nach DDR 2.0 an. Die Grünen und die abgehalfterten Sozis sind die neue SED.

#242 Kommentar von Thomas_Paine am 15. März 2017 00000003 00:51 148953906412Mi, 15 Mrz 2017 00:51:04 +0200

Man darf sich also schon mal auf das Denunziantentum der Internet-Blogwarte „freuen“…

#243 Kommentar von Metal-Juergen am 15. März 2017 00000003 02:04 148954349302Mi, 15 Mrz 2017 02:04:53 +0200

Aber gegen Internetkriminalität ist Maas machtlos.

#244 Kommentar von ridgleylisp am 15. März 2017 00000003 02:27 148954486902Mi, 15 Mrz 2017 02:27:49 +0200

#251 lorbas (14. Mrz 2017 23:53)
Heiko:

SZ-Fakenews: Merkel Abflug Trump

14.03.2017

Peinliche Fakenews: Süddeutsche Zeitung berichtet über Merkels Abflug zu Trump. Dabei wurde das Treffen verschoben.

Aufmacher bei der SZ: Unter der Überschrift „Merkel soll Trump überzeugen“ schreibt Wirtschaftsressortleiter Marc Beise auf der SZ-Titelseite 1: „Unter hohem Erwartungsdruck deutscher Manager und Unternehmer ist Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Besuch bei Präsident Donald Trump in Washington aufgebrochen. Merkels erstes Treffen mit dem neuen US-Staatsoberhaupt gilt der deutschen Wirtschaft als entscheidend für das weitere Verhältnis der Staaten.“

?Offensichtlich wurde der Artikel “vorgeschrieben”.
———————————————————————-

Passt ja völlig ins LÜGENPRESSE-Syndrom!

#245 Kommentar von Orwellversteher am 15. März 2017 00000003 04:58 148955388504Mi, 15 Mrz 2017 04:58:05 +0200

#240 guus fraba (14. Mrz 2017 23:16)

„Und was sollen die Bürger denn so machen, was nicht strafbar ist?“
—————————————————-

Was für eine Frage? Lassen Sie sich doch mal inspirieren:

[73]
(Zukünftige erwachsene Deutsche in der Heiko-Maas-Punkband: „Keine Sahne Kein Fischfilet“)

Oder wie wär’s mit Lobliedern von Herzen auf unsere weise und gute Regierung:

[74]
(Loblied auf unsere weise und gute Regierung, ganz spontan, ganz von Herzen)

Unter uns: das noch Erlaubte unklar zu lassen, macht besonders linientreu und kreativ. So machen die es zum Beispiel mit Lehramtsanwärtern bei deren Prüfungsstunden. Die müssen sich ohne vernünftige Beispiele oder Vorlagen irgendwie in diese schräge Ideologie und in total aberwitzige und zueinander widersprüchliche Richtlinien und Vorgaben reindenken und dann ängstlich hoffen, das getroffen zu haben, was die Obrigkeit heute will, ohne dies aber zuzugeben. Dadurch sind sie vorauseilende Schergen, stramm und konform wie diese Sängerinnen. Als Ventil für Individualität ist man als Deutscher heute besser sexuell offen „irgendwie XYZ“ und vor allem möglichst durchlöchert und hat komische Haare – damit die Diktatur auch schön bunt und funny ist. Türken und anderen muslimischen oder afrikanischen Migranten kann das übrigens alles egal sein, die kriegen ihre Bestnoten sowieso. Die Obrigkeit sammelt aber durch das angstgetriebene Engagement der Anwärter erst recht kräftig Texte und Ideen zur Rechtfertigung und Feier der Ideologie und ihrer selbst.

#246 Kommentar von Hajo42 am 15. März 2017 00000003 06:33 148955959606Mi, 15 Mrz 2017 06:33:16 +0200

Darf man noch „Liebe AfD-Wähler*innen“ schreiben, oder ist das „Liebe“ schon strafbar?

#247 Kommentar von Kein Volldemokrat am 15. März 2017 00000003 06:48 148956048406Mi, 15 Mrz 2017 06:48:04 +0200

#18 Panzerkreuzer (14. Mrz 2017 19:22)
Warum muß ich immer an die Gestapo der Nazis denken, wenn ich den Namen Heiko Maas höre oder lese?

Wenn ich Maas sehe muss ich immer an Goebbels
denken.
Nur war Goebbels wohl nicht so hinterhältig.

#248 Kommentar von Besorgter am 15. März 2017 00000003 07:14 148956208307Mi, 15 Mrz 2017 07:14:43 +0200

Dann muss man sich halt anonymisieren.
Es gibt ja genug Möglichkeiten es den „Ermittlern“ über ausländische Server schwer zu machen.

Das muss halt immer konsequent gemacht werden.
Schluselt man, ist man verratzt.
Ich will ja nicht behaupten, dass eine indische Mailadresse, die ich über diverse ausländische VPNs abrufe, die ultimative Lösung ist.
Helfen tut es auf jeden Fall.
Ist wie auf dem Schulhof. Es wird zuerst immer das leichteste Opfer verprügelt.

Den kompletten Datenverkehr vor Versand über das Ausland im Inland mitzuschneiden und auszuwerten, dazu sind unsere Behörden noch zu dumm.
Vieleicht gibt es ja demnächst ein BKA/BND/NSA Workshop.

#249 Kommentar von Tasmanischer Teufel am 15. März 2017 00000003 07:18 148956233207Mi, 15 Mrz 2017 07:18:52 +0200

Willkommen in der DDR2!

Maas und Kahane Hand in Hand im neuen Staasiland.

Herr Maas auch Sie werden bald Geschichte sein,denn
der Bürgerkrieg steht vor der Tür und dann Gnade Ihne
Gott

#250 Kommentar von Technoid am 15. März 2017 00000003 07:30 148956303207Mi, 15 Mrz 2017 07:30:32 +0200

#258 Orwellversteher

So machen die es zum Beispiel mit Lehramtsanwärtern bei deren Prüfungsstunden. Die müssen sich ohne vernünftige Beispiele oder Vorlagen irgendwie in diese schräge Ideologie und in total aberwitzige und zueinander widersprüchliche Richtlinien und Vorgaben reindenken und dann ängstlich hoffen, das getroffen zu haben, was die Obrigkeit heute will, ohne dies aber zuzugeben.

Was man in der Prüfungsstunde macht, ist ziemlich egal, weil die Noten meist schon vorher ausgekungelt werden.

Das System ist so ausgelegt, daß man im Prinzip alles sowohl als richtig als auch als falsch bewerten kann.

Wir sollten mal ein paar Unterrichtsentwürfe raussuchen, die zum Teil auf den Bildungsservern als „Musterbeispiele“ veröffentlicht sind. Vielleicht begreift man dann besser, was dort abgeht.

#251 Kommentar von Maria-Bernhardine am 15. März 2017 00000003 07:43 148956381307Mi, 15 Mrz 2017 07:43:33 +0200

@ #121 zarizyn (14. Mrz 2017 20:15)

GT: Ethnienloser Täter in der Psychiatrie

Nach der Messerattacke im Gütersloher Kreishaus überlegt die Kreisverwaltung, wie sie das Kreishaus sicherer machen kann.

Ein 27-jähriger Gütersloher* attackierte gestern nach einem Gespräch zwei Mitarbeiter des Gesundheitsamtes mit einem Messer.

Um die Sicherheit der Mitarbeiter zu erhöhen, überlegt Landrat Sven-Georg Adenauer, das System aus der Ausländerbehörde zu übertragen.

Dort müssen sich Besucher erst an einem zentralen Punkt anmelden, bevor sie zu den Mitarbeitern gelangen. Kritische Gespräche führen die Mitarbeiter schon jetzt grundsätzlich zu zweit.

(Anm.: @ Dummquatscher Adenauer-Enkel! Aber es haben doch zwei Mitarbeiter mit dem Messerstecher gesprochen, siehe Artikel NW, Link unten! Und diese beiden hat der „Gütersloher“ dann verletzt)

Der Gütersloher, der gestern um sich gestochen hat, ist mittlerweile in einer Psychatrie untergebracht.
radioguetersloh.de/nachrichten/kreis-guetersloh/detailansicht/nach-messerattacke-landrat-prueft-massnahmen.html

[75]

Der politkorrekte Held: Der Rheda-Wiedenbrücker* Milovan Bogunovic (Bosnier). Dem slawischen Vornamen nach kein Moslem? Dann nur halb-politkorrekt!

Das Westfalen-Blatt lobte als erstes den Helden aus Bosnien:
[76]

*Merkel: Jeder der in Deutschland lebt, gehört zum deutschen Volk! Özoguz: Jeder der in Deutschland lebt, sollte wählen dürfen!

#252 Kommentar von hhr am 15. März 2017 00000003 09:07 148956883709Mi, 15 Mrz 2017 09:07:17 +0200

Was Haß ist bestimmt der Maas in Zukunft. Das Männchen ist gefährlich! Schaumer mal obs den im September noch gibt.
Die rechtschaffenen und Guten werden sich schnell an die neue „Demokratie“ gewöhnen.
Bis der Michel merkt, was hier still und heimlich installiert wird, ist es zu spät.
Was kann man tun außer aufregen? Fast nichts!
Dumm gelaufen!

#253 Kommentar von Ei(g)ner am 15. März 2017 00000003 09:28 148957013209Mi, 15 Mrz 2017 09:28:52 +0200

Wer vom „Wahren“ und „Guten“ (= von fixen Ideen) besessen ist, der kann dabei nicht stehen bleiben. Allahu akbar!

#254 Kommentar von navigare am 15. März 2017 00000003 09:32 148957032209Mi, 15 Mrz 2017 09:32:02 +0200

Bürger, seht euch den Film „1984“ an nach dem Romanvon Georg Orwell 1984.

Das schwebt diesem
Undemokraten vor. Wo bleibt Art. 5 GG Meinungsfreiheit?

#255 Kommentar von Maria-Bernhardine am 15. März 2017 00000003 09:35 148957052809Mi, 15 Mrz 2017 09:35:28 +0200

@ #244 MASLI (14. Mrz 2017 23:42)

…her ist hier der Hund begraben:

Ermessenssache = Willkürjustiz,

um Linke, Linsradikale u. Moslems zu schützen!

Beispiel Hetzerin, Lügnerin, Kopftuchaktivistin Betül Ulusoy:

Posts zum Putschversuch: „Kopftuch-Juristin“ Ulusoy darf Rechtsreferendarin bleiben … Sie hatte Erdogs „Säuberungsaktion“ in Justiz und Militär bejubelt…

Der Fall sei von der Justizverwaltung entsprechend geprüft worden, sagte die Sprecherin des für die Ausbildung zuständigen Kammergerichtes, Annette Gabriel, am Mittwoch. Disziplinarische Maßnahmen würden nicht ergriffen, weil sie unverhältnismäßig seien.

Die Äußerungen von Betül Ulusoy sieht die Justizverwaltung durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Ein Verstoß gegen das Beamtenstatusgesetz liege nicht vor, sagte Gabriel. Um in Deutschland aus dem öffentlichen Dienst entlassen zu werden, müsse ein Strafverfahren eröffnet worden sein oder eine rechtskräftige Verurteilung vorliegen. Beides sei nicht der Fall…
– Quelle: [61]
[77]

Dagegen wurde just Akif Pirincci verurteilt:
[38]

#256 Kommentar von Maria-Bernhardine am 15. März 2017 00000003 09:40 148957083509Mi, 15 Mrz 2017 09:40:35 +0200

KORREKTUR

@ #244 MASLI (14. Mrz 2017 23:42)

Hier liegt der Hund begraben*:

Ermessenssache = Willkürjustiz!

…um Linke, Linsradikale u. Moslems zu schützen!

Beispiel Hetzerin, Lügnerin, Kopftuchaktivistin Betül Ulusoy:

Posts zum Putschversuch: „Kopftuch-Juristin“ Ulusoy darf Rechtsreferendarin bleiben … Sie hatte Erdogs „Säuberungsaktion“ in Justiz und Militär bejubelt…

Der Fall sei von der Justizverwaltung entsprechend geprüft worden, sagte die Sprecherin des für die Ausbildung zuständigen Kammergerichtes, Annette Gabriel, am Mittwoch. Disziplinarische Maßnahmen würden nicht ergriffen, weil sie unverhältnismäßig seien.

Die Äußerungen von Betül Ulusoy sieht die Justizverwaltung durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Ein Verstoß gegen das Beamtenstatusgesetz liege nicht vor, sagte Gabriel. Um in Deutschland aus dem öffentlichen Dienst entlassen zu werden, müsse ein Strafverfahren eröffnet worden sein oder eine rechtskräftige Verurteilung vorliegen. Beides sei nicht der Fall…
– Quelle: [61]
[78]

Dagegen wurde just Akif Pirincci verurteilt:
[38]

++++++++++++++++

@ PI-Mod

*Ist eine deutsche Redensart. Kapiert?

#257 Kommentar von Maria-Bernhardine am 15. März 2017 00000003 09:43 148957098109Mi, 15 Mrz 2017 09:43:01 +0200

@ PI-Mod

Ganz schön ungebildet? Etwa keine deutschen Muttersprachler im Büro?

#272 Maria-Bernhardine (15. Mrz 2017 09:40) Your comment is awaiting…

++++++++++++++++++++

Hier liegt der Hund begraben*:

Ermessenssache = Willkürjustiz!

+++++++++++++++++++

*Ist eine deutsche Redensart! Kapiert?

#258 Kommentar von wilder frieder am 15. März 2017 00000003 09:58 148957188609Mi, 15 Mrz 2017 09:58:06 +0200

Maas scheint mir von allen guten Geistern verlassen. Wir laufen im Eiltempo in einen Überwachungsstaat, der Orwell noch um Längen übertrifft.

Maas ist mE der schlechteste Justizminister, den diese Republik je gesehen hat und sollte Schulz wider Erwarten die BT-Wahl gewinnen,dann werden wir nicht nur mit einem Familiennachzug ungeheuren Ausmaßes konfrontiert, wir werden diesen Maas vermutlich weiterhin dieses Amt begleiten sehen… ein wahrhaft schauerlicher Gedanke!

#259 Kommentar von Drobo am 15. März 2017 00000003 10:06 148957238510Mi, 15 Mrz 2017 10:06:25 +0200

Germany is waiting for

#Merkelleaks

Hurry up, good boys

#260 Kommentar von Drobo am 15. März 2017 00000003 10:12 148957273710Mi, 15 Mrz 2017 10:12:17 +0200

Wenn die Faschisten einmal Blut geleckt haben, dann sind sie nicht mehr zu bremsen…..

Mir war immer klar, das es welche sind.

Die echten Demokraten waren in Deutschland schon immer in der Minderheit.

Lemminghafter Untertanengeist und staatlich geförderte Denuntiationskultur sind hier immer viel stärker (schon gewesen)

Ich habe keine Angst vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten (Adorno)

#261 Kommentar von Drobo am 15. März 2017 00000003 10:13 148957283110Mi, 15 Mrz 2017 10:13:51 +0200

Das Marsmännchen

kann bald zur Maus auf dem Mars ziehen.

#262 Kommentar von Drobo am 15. März 2017 00000003 10:47 148957482810Mi, 15 Mrz 2017 10:47:08 +0200

In Washington zog ein beachtlicher Schneesturm auf, der eine Landung wohl unmöglich gemacht hätte.

Höhere Mächte.

#263 Kommentar von Drobo am 15. März 2017 00000003 10:49 148957496210Mi, 15 Mrz 2017 10:49:22 +0200

Es spricht der pure Größenwahn.
Wenn es allerdings richtig läuft, müssten ja wegen Fake-News z.B. unsere Staatsmedien bald pleite sein – bei den hohen Strafen, die sie für jede Lüge und Verdrehung erwartet.

Genau so ist es.

Aber diese Irren-Wirren werden schon dafür sorgen, das es nicht richtig läuft, sondern verkehrt herum.

#264 Kommentar von ArmesDeutschland am 15. März 2017 00000003 11:18 148957670211Mi, 15 Mrz 2017 11:18:22 +0200

Der ist doch nicht ganz knusper. Da sind ja die Strafen höher als bei Mord. Der Zwerg dreht am Rad. Der soll mal einen Arzt aufsuchen und sich auf seine Geisteszustand untersuchen lassen. Keine Hetze nur ein Rat von jemanden der es gut meint.

#265 Kommentar von vogelfreigeist am 15. März 2017 00000003 11:30 148957742111Mi, 15 Mrz 2017 11:30:21 +0200

Die faschistische Schießbudenfigur Heiko Maas hätte seinerzeit einen eifrig ergebenen Beisitzer an Freislers Volksgerichtshof abgegeben.

#266 Kommentar von Hammelpilaw am 15. März 2017 00000003 11:30 148957742911Mi, 15 Mrz 2017 11:30:29 +0200

„Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.“

(Abraham Lincoln)

Die jetzige Politikerkaste hat ihren Orwell gut gelesen:

[79]

#267 Kommentar von Vitaly am 15. März 2017 00000003 11:42 148957817411Mi, 15 Mrz 2017 11:42:54 +0200

Wie soll das eigentlich bei einem ausländischen Unternehmen funktionieren? Facebook ist in den USA ansässig. Dort gilt kein Deutsches Recht.

#268 Kommentar von Drobo am 15. März 2017 00000003 12:33 148958118312Mi, 15 Mrz 2017 12:33:03 +0200

Die ARD als krimineller Zensur-Vollstrecker

[80]

#269 Kommentar von Drobo am 15. März 2017 00000003 12:36 148958139512Mi, 15 Mrz 2017 12:36:35 +0200

Hassdelikte sind demnach die Wahrheit und die Wahrheitsfindung

#270 Kommentar von Drobo am 15. März 2017 00000003 12:42 148958177212Mi, 15 Mrz 2017 12:42:52 +0200

Schöner leben ohne Propaganda

Glaubt mir, die schlimmste Hassdelikte für diese Regierung

ist die Wahrheitsverbreitung.

#271 Kommentar von Daimyo am 15. März 2017 00000003 13:35 148958494101Mi, 15 Mrz 2017 13:35:41 +0200

Es kommt wir irgendwie vor wie im Mai 1945, wo ein sterbender Staatsapparat noch schnell versucht hat, alle vorhandenen Beweise zu vernichten…

#272 Kommentar von WIDERSTAENDLER am 15. März 2017 00000003 15:18 148959110703Mi, 15 Mrz 2017 15:18:27 +0200

Eines hat der kleine Heiko aber vergessen, DIE GEDANKEN UND DIE WAHLEN SIND NOCH FREI.

#273 Kommentar von Durchblicker am 15. März 2017 00000003 15:28 148959171703Mi, 15 Mrz 2017 15:28:37 +0200

Maas will die Facebook-Chefs in Lager stecken. Dieser Sozi-Eichmann wird noch im Glaskasten enden;)

#274 Kommentar von Janna Jaenicke am 15. März 2017 00000003 18:43 148960339706Mi, 15 Mrz 2017 18:43:17 +0200

Analyse von Markus Reuter (14. März 2017): So gefährlich ist das neue Hate-Speech-Gesetz für die Meinungsfreiheit …

[81]

#275 Kommentar von Janna Jaenicke am 16. März 2017 00000003 15:55 148967974903Do, 16 Mrz 2017 15:55:49 +0200

Der Vorschlag von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) „zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ wird gerade von Anwälten, Industrie und Bürgerrechtlern zerpflückt, weil er verfassungs- und europarechtswidrig sei, eine Aufgabe der Politik auf die Privatwirtschaft abwälze und vor allem gravierende Folgen für die Meinungsfreiheit habe.

[82]