Es wird eng für die politisch Verantwortlichen im „Ländle“. Im Landtag von Baden-Württemberg musste sich die grün-schwarze Landesregierung vergangene Woche unangenehme Fragen rund um die türkische Ditib, Spionage durch deren Imame und das mindestens 20 Millionen Euro teure Mega-Moscheeprojekt, stellen lassen.

Der AfD-Landtagsabgeordnete Lars Patrick Berg richtete folgende Fragen an den stellvertretenden Ministerpräsidenten Strobl (CDU), der als Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration von Baden-Württemberg, fungiert.

Wie hoch stuft die Landesregierung den Einfluss der türkischen Regierung über die türkische Religionsbehörde Ditib auf den Moscheebau in Stuttgart- Feuerbach ein?

Wird mit Blick auf die geheimdienstliche Tätigkeit von Ditib-Imamen in der Bundesrepublik Deutschland und in Baden-Württemberg die Moschee in Stuttgart-Feuerbach nach der Erbauung vom Verfassungsschutz beobachtet?

Minister offenbart Scheuklappenmentalität

Sichtlich genervt antwortete CDU-Mann Strobl. Er behauptete, der Landesregierung von Baden-Württemberg lägen keine Erkenntnisse und keine Hinweise darüber vor, dass die türkische Regierung Einfluss auf den Moscheebau in Stuttgart-Feuerbach nehmen würde.

Wir bezweifeln das, wobei die türkische Regierung es auch bestimmt nicht nötig hat besonderen Druck auf eine ihr ohnehin unterstellte und in jeder Hinsicht ergebene Organisation auszuüben. Kein Imam wird derzeit auf die Idee kommen gegen den Kurs Ankaras zu opponieren, da diese ihr Gehalt von dort beziehen und nach spätestens drei Jahren zurück in die Türkei müssen. Keine Person im Dienst des türkischen Staates wird sich mit dem Regime in Ankara anlegen, natürlich nur mit Ausnahme derer, die Interesse daran haben, die türkischen Haftanstalten auf lange Zeit von innen kennen zu lernen und in der Folge ausgiebige Gespräche mit inhaftierten Oppositionspolitikern, nicht linientreuen Lehrern, Journalisten und Richtern zu führen.

Ditib gab Spionage bereits zu – Strobl spricht immer noch von einem Spionageverdacht

Strobl führte in seiner Antwort weiter aus, dass die Ditib kein Beobachtungsobjekt der Behörden für den Verfassungsschutz ist. Bezüglich der Spionage der Ditib-Imame verwies Strobl auf das laufende Ermittlungsverfahren durch den General-Bundesanwalt. In diesem Zusammenhang sprach Strobl lediglich von einem Spionageverdacht. Peinlich und falsch, hat doch sogar der Ditib-Verband inzwischen eingeräumt, dass Imame im Auftrag des türkischen Religionspräsidiums in Deutschland spioniert haben.

Nachfrage von Lars Patrick Berg (AfD)

Berg verwies in einer Nachfrage auf ein Interview Strobls im September 2016 in der Heilbronner Stimme. Darin behauptete Strobl, dass er Ditib und andere Organisationen im Blick haben würde. Berg forderte den Minister auf zu erklären, was damit gemeint sei.

In seinen Ausführungen beschrieb Strobl, dass sein „Beobachten“ ausschließlich beinhalte, Informationen aus „öffentlich zugänglichen Quellen“ über Ditib und einzelne Personen zu beziehen. Das heißt grob nichts anderes, als das mitzubekommen, was der gemeine Zeitungsleser ohnehin erfährt oder was viel wahrscheinlicher ist, was er nicht erfährt.

Am Ende seiner Ausführungen betonte Strobl noch einmal, dass er genau hinsehe „was einzelne Personen oder Organisationen so treiben“. Wir fragen uns, ob Strobl tatsächlich der Mann mit dem nötigen Durchblick ist, wenn dieser selbst dann noch von Verdachtsmomenten spricht, als Ditib-Funktionäre Iängst die Spionage eingeräumt hatten?

Informationen rund um die türkische Religionsbehörde, den Mega-Moscheebau in Stuttgart-Feuerbach und was der einzelne Bürger dagegen unternehmen kann, erfährt man anhand der beiden kürzlich hier auf PI veröffentlichten Beiträge:

» Stuttgart: Großmoschee-Widerstand wächst
» Stuttgart: Überwältigende Zustimmung für BPE-Infostand gegen neue Ditib-Großmoschee

Hier das Video aus dem Landtag:

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59 KOMMENTARE

  1. Sichtlich genervt antwortete CDU-Mann Strobl.
    ————
    Ja das sind wir auch, jeden Tag Mord und Totschlag, jeden Tag Vergewaltigugen und Erniedrigungen und es kommen immer mehr und immer mehr Hass-Tempel werden gebaut!

    Genervt sind wir schon lange !

  2. So ist es richtig.

    Kein populistisches Geschwätz !!

    Klare Frage, die den Alltag betreffen.
    So treibt man die „Etablierten“ vor sich her.

  3. Dass der Strobl keine Erkenntnisse hat, sollte mitlerweile bekannt sein! AfD und sonst gar nichts!

  4. Wenn diese Art Anfragen im ARD und ZDF gezeigt würden, dann würde das so manchem Bürger die Augen öffnen. Die Reichweite ist leider zu gering. Von der AfD kamen schon massenhaft solcher Anfragen im Landtag, und die Altparteien kotzt es dermaßen an, dass sie von der AfD derart getrieben werden.

  5. Es gibt viele Probleme hiermit. Ein Problem ist, dass wenn so ein Monumentalbau erst einmal errichtet wurde, wird es schwierig sein ihn ohne Blutvergießen wieder abzureißen.

    Diese durch diese unfähige Politikerkaste erlaubte Landeinnahme darf nicht passiv zugeschaut werden. Wenn von 40 Jahren die ersten Moscheen flächendeckend kategorisch abgelehnt gewesen wären, hätten wir die Erwartungshaltung und das Problem heute nicht.

    Danke an BPE PAX Europa, Michael Stürzenberger und all anderen Patrioten, die sich dementsprechend engagieren.

    OT

    Kriminalstatistik: Deutlich mehr Straftaten von Flüchtlingen

    http://www.rnz.de/politik/suedwest_artikel,-Kriminalstatistik-Deutlich-mehr-Straftaten-von-Fluechtlingen-_arid,261227.html

  6. Strobl ist doch eine Null Nummer wie die ganzen Politdeppen in unserem Land. Die haben doch jede Realität verloren. Hier geht es doch nur noch Dumm, dümmer am dümmsten. Und da mischt Strobl ganz vorne mit.

  7. Sichtlich genervt antwortete CDU-Mann Strobl.

    Der klingt immer so, wenn er mehr als einen Gedanken zusammenhängend und logisch ausdrücken muss.

  8. Es wird eng für die islamophilen KollaborateurInnen!

    Was macht der Rosenholtz-Blizzard über der Ostküste?

  9. Ohne die AFD gäbe es diese Fragen gar nicht!!

    Überall wird Grund und Boden zusätzlich für Moscheen „verscherbelt“.

    Auch sollte ein Auge auf diesen Bürgermeister Zimmermann (gestern Hart aber Fair) gerichtet werden, der mit den Moscheenbauern „gemeinsame Sache“ macht!!

    Dieser Bürgermeister Zimmermann aus Mohnheim, der fast eine MIO EUR (850.000) an die Muslime zum Moscheenbau verschenkte zeigt auch noch öffentlich sein Gesicht bei HART aber FAIR! Will auch noch ERDOGAN in seinem Stadion empfangen! Steckt er mit den Türken unter einer Decke? Was heckt dieser Mann aus? Sitzt da mit Milchgesicht grinst vor sich hin.
    Ich fürchte dieser Bürgermeister lebt ab heute sehr gefährlich!

    Was sind das für Bürgermeister???

  10. Womit haben wir das verdient in BW – eine ekelhafte Regierung aus CDU und Grünen, die uns den Rest gibt in jeder Hinsicht!?
    Ja, natürlich, im Grunde sind es die vielen Dummen, die sich immer noch – nein, immer mehr – verblöden lassen und natürlich auch bei der nächsten Wahl wieder Merkel oder den grauenhaften Schulz wählen werden.
    Es ist hoffnungslos – nein, nicht die Hoffnung, sondern die Dummheit stirbt zuletzt!

  11. 9 Birgit (14. Mrz 2017 07:54)
    Ihre Landsleute haben es so gewollt und diese Leute die Macht gegeben. Es gab genug Vorzeichen. Also, überraschend kann dieser Artikel gar nicht sein.

    OT

    „Das Land für die nächste Generation bewahren“ – Stehender Applaus für die Redner

    http://www.rnz.de/nachrichten/eberbach_artikel,-350-Menschen-kamen-zur-AfD-Wahlkampf-Veranstaltung-in-die-Eberbacher-Stadthalle-_arid,261172.html

    Die AfD wird immer stärker, immer mehr präsent

  12. OT

    Sinsheimer Grundschüler werden über sexuellen Missbrauch informiert

    http://www.rnz.de/nachrichten/sinsheim_artikel,-Sinsheimer-Grundschueler-werden-ueber-sexuellen-Missbrauch-informiert-_arid,261212.html

    eine gute Sache, jetzt dass es gesellschaftlich zugelassen wird, dass Sex mit 9-Jährigen toleriert wird.

    „Wir gehen davon aus, das überwiegend Alleinstehende kommen“

    http://www.rnz.de/nachrichten/region_artikel,-Meckesheim-verabschiedet-Satzung-fuer-Fluechtlingsunterkunft-_arid,261220.html

    Geduldete, sexuell-frustrierte, illegale muslimische Migranten, was daraus wird…

  13. Der Strobl, naja wenn man Ihn hört ist ja auch seiner Heimatstadt Heilbronn alles prima, naja Heilbronn hat ja auch nun schon knapp 60% Ausländeranteil und die Verbrechensrate steigt ständig

  14. OT

    Wie Berliner Bezirke Flüchtlinge obdachlos machen

    „Flüchtlinge bewusst in die Obdachlosigkeit zu entlassen, ist völlig inakzeptabel“, sagt der Linken-Abgeordnete und „Berliner des Jahres 2015“ Philipp Bertram der Berliner Morgenpost.

    http://www.morgenpost.de/berlin/article209922997/Wie-Berliner-Bezirke-Fluechtlinge-obdachlos-machen.html

    Linker Spinner

    Berlin wird immer gefährlicher, die Täter werden immer brutaler und das Risiko, in der Hauptstadt Opfer einer Straftat zu werden, war noch nie so hoch wie heute. Mord und Totschlag zum Beispiel: 2015 registrierte die Polizei noch 112 Fälle. Im vergangenen Jahr waren es 92. Raub und räuberische Erpressung: 2015 waren es 5407 Fälle. Für 2016 weist die Statistik 5156 Fälle aus.

    http://www.morgenpost.de/berlin/article209924551/Kriminalstatistik-Jede-Straftat-ist-eine-zu-viel.html

    Finde den Fehler

  15. Bezüglich der Spionage der Ditib-Imame verwies Strobl auf das laufende Ermittlungsverfahren durch den General-Bundesanwalt. In diesem Zusammenhang sprach Strobl lediglich von einem Spionageverdacht. Peinlich und falsch, hat doch sogar der Ditib-Verband inzwischen eingeräumt, dass Imame im Auftrag des türkischen Religionspräsidiums in Deutschland spioniert haben.

    Diese Auskunft ist sachlich richtig. Auch wenn die Türken zwischenteitlich den Vorwurf bestätigt haben sollten, gilt noch immer die Unschuldsvermutung und es gibt auch nur ein Ermittlungsverfahren genannten Gegenstands. Eventuelle Geständnisse jedenfalls wären ein Teil des Ermittlungsverfahrens. Das ändert sich erst dann, wenn Anklage erhoben und diese durch das zuständige Gericht (OLG) zugelassen wird. So sind nun einmal die Spielregeln der StPO…

  16. OT

    EuGH zu Kopftuchverboten: Zwei Fälle – zwei Entscheidungen?

    Es sind zwei ähnliche Fälle, über die der Europäische Gerichtshof heute urteilt: Zwei muslimischen Frauen wurde gekündigt, weil sie ein Kopftuch trugen. Doch die Umstände könnten dazu führen, dass der EuGH zwei gegensätzliche Entscheidungen fällt.

    http://www.tagesschau.de/ausland/eugh-kopftuchverbot-101.html

    Linke Spinner (Teil II)

    Parteien CSU Bayern: Ramsauer fordert Seehofer zum Wechsel nach Berlin auf

    Berlin (dpa) – Der CSU-Politiker und ehemalige Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer fordert CSU-Chef Horst Seehofer auf, als Spitzenkandidat seiner Partei bei der Bundestagswahl anzutreten und nach Berlin zu wechseln. «Wichtig ist, dass ein Alpha-Alpha-Tier die CSU in die Bundestagswahl führt und die Landesliste anführt. Dieses Alpha-Alpha-Tier heißt Horst Seehofer», sagte Ramsauer der «Welt». Es komme darauf an, dass die Wähler wüssten, «sie wählen CSU pur und möglichst wenig von jener CDU, die die verfehlte Flüchtlingspolitik zu verantworten hat».

    http://www.n-tv.de/ticker/Ramsauer-fordert-Seehofer-zum-Wechsel-nach-Berlin-auf-article19744340.html

    Ich fordere ihn auf sich pensionieren zu lassen. Nutzlose Politiker gibt es genug schon in Berlin.

  17. #17 Union Jack (14. Mrz 2017 08:05)

    Berlin wird immer gefährlicher, die Täter werden immer brutaler und das Risiko, in der Hauptstadt Opfer einer Straftat zu werden, war noch nie so hoch wie heute.
    ______________________________________

    Na dann halte ich mal dagegen..

    😉

    Weniger Mord und Totschlag in Berlin

    Raubüberfälle, Taschendiebstähle, Fahrradklau – all das gibt es in der Stadt zuhauf. Doch obwohl Berlin wächst, haben die Straftaten in der Stadt nicht zugenommen. Besonders erfreulich: Bei Mord, Totschlag und Raub gibt es deutliche Rückgänge.

    Der Berliner Senat und die Polizei haben am Montagvormittag die Kriminalitätsstatistik des vergangenen Jahres vorgestellt. Nach Angaben von Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Polizeipräsident Klaus Kandt hat die Zahl der registrierten Straftaten nicht zugenommen, obwohl Berlin wächst. 2016 zählte die Polizei demnach 568.860 Taten, das sind 0,1 Prozent weniger als im Vorjahr. Ein Jahr davor war die Gesamtzahl der registrierten Straftaten in der Kriminalstatistik noch um fünf Prozent auf knapp 570.000 Delikte gestiegen.

    http://www.rbb-online.de/abendschau/index.htm/doc=%2521content%2521rbb%2521rbb%2521politik%2521beitrag%25212017%252103%2521kriminalitaetsstatistik-fuer-berlin-2016.html

    Ist das nicht großartig…(..erstunken und erlogen?)

  18. OT

    Mehr Verbrechen: Welche Straftaten in Bayern zunehmen

    Körperverletzungen, Drogendelikte, Internetkriminalität: Die Zahl der Straftaten in Bayern hat im vergangenen Jahr zugenommen. Ein Blick auf und hinter die Zahlen.

    http://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Mehr-Verbrechen-Welche-Straftaten-in-Bayern-zunehmen-id40867881.html

    Siehe auch PKS 2016

    http://www.stmi.bayern.de/assets/stmi/med/aktuell/pks2016.pdf

    s. 6

    1. Rauschgiftkriminalität +19.2%
    2. Tötungsdelikte +14,9%
    3. Gewaltkriminalität +9,8%
    4. Körperverletzung +9,3%
    5. Tatmittel Internet +3,8% <- Bööööhse Rechten

    Deutschland wird Deutschland bleiben.

    Aber, „die, die länger hier leben“ werden von denen „„die neu dazugekommen sind“ beraubt, Gewalt ausgesetzt, ermordet, vergewaltigt und sexuell genötigt.

    Statistisch gesehen haben die Tötungsdelikte mehr Zulauf als die AfD. Unfassbar.

  19. #5 alte Frau (14. Mrz 2017 07:33)

    Wenn diese Art Anfragen im ARD und ZDF gezeigt würden, dann würde das so manchem Bürger die Augen öffnen. Die Reichweite ist leider zu gering. Von der AfD kamen schon massenhaft solcher Anfragen im Landtag, und die Altparteien kotzt es dermaßen an, dass sie von der AfD derart getrieben werden.

    Das sind ja wohl unbestreitbar regionale Angelegenheiten, die bei den Gebühren-Gouvernanten nichts zu suchen haben.

    Außerdem sehe ich da schon wieder einen sozialistischen Einschlag: Ein Bürger (Bürgerlicher) informiert sich als verantwortungsbewußtes Mitglied der Gesellschaft selbst und wartet nicht darauf, daß ihm Informationen nachgeschleppt werden (wie den Mohammeds die Ali-Mente).

    Ja, den Punkt unterschreibe ich: Die AfD jagt jetzt zunehmend ihre ehemaligen Jäger, und das ist gut so. Bislang jagten die Alt- und Blockparteien die Bürger (von dieser Bürgerschaft sind Linke selbstmurmelnd ausgenommen, da sie nicht eigenverantwortlich sind, sondern Rindviecher im Kollektiv), jetzt werden sie von Bürgerlichen gejagt. Allerdings nicht mit Hohlphrasen, wie bei Sozialisten üblich, sondern mit Fakten. Und das schmerzt dann ungleich mehr.

  20. #5 alte Frau
    und wenn man auch mal das erwähnen würde in den Öffentlichen
    – Geheimes Abkommen mit der Türkei, Deutschland sichert zu dass man 250000! Flüchtlinge mindestens jedes Jahr aus dem Lagern der Türkei nach Europa holt
    – Dass der ganze Mist was hier abläuft nur auf Grund der Merkelschen Dummheit geschieht
    Hätten wir von Anfang an die Grenzen geschlossen, und somit den Flüchtlingen keinen Grund gegeben hier herzukommen würden wir nun nicht Erdowahnsgnade ausgeliefert, gebe es keine Auftritte weder bei uns (15 mal will er hier noch im März bei uns Wahlpropaganda für seine Diktatur machen)noch sonst wo in Europa, und würde Europa mit der EU nicht auseinanderbrechen
    Selbst jetzt kommen noch zig Tausende jeden Monat weiterhin zu uns ins Land, da wir die Grenzen immer noch offen haben!
    Und wer glaubt dass es mit Schulz besser wird, der täuscht sich aber so etwas von gewaltig denn wer hat denn die Abschiebung in sichere Länder verhindert, mit wem wird die SPD Regieren entweder RRG oder RS und da wird sich Garnichts ändern, im Gegenteil es wird noch schlimmer, ok für unsere Gutmenschen mag das wohl nicht zu treffen die glauben ja weiterhin na den Osterhasen im Nicolaus Kostüm mit Teddys und Blumensträußen in der Hand.
    Und noch eines was uns stutzig werden lassen sollte, nach dem Berlinattentat war von 500 Gefährdern die Rede nun sind es 1600 lt. Regierung lt. dem Sultan sogar über 4000 die sich hier aufhalten!! Wahnsinn wie dumm und naiv unsere Regierung doch ist!

  21. Es ist wichtig, dass die AfD in jedem Landtag und auch im Bundestag stark vertreten ist.
    Denn sie ist die einzige Kraft, die den Etablierten auf die Finger schaut.

    Es wird auch in der kommenden Zeit darum gehen, die Kollaboration der Regierenden mit Erdogan und den islamischen Vertretern immer wieder deutlich zu machen.

    Vergessen wir nicht:

    „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind.“

    „Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten“.
    Erdogan

    Jede Moschee, die verhindert wird, jeder Islam-Gläubige, der abgeschoben wird, ist eine Gefahr weniger für uns.

    Danke den mutigen Abgeordneten der AfD, die tagtäglich in ihrer politischen Arbeit auf diese Mißstände in unserem Land aufmerksam machen.

  22. „In seinen Ausführungen beschrieb Strobl, dass sein “Beobachten” ausschließlich beinhalte, Informationen aus “öffentlich zugänglichen Quellen” über Ditib und einzelne Personen zu beziehen.“

    Einfach ekelhaft ist diese hündische Unterwerfung eines christlichen Politikers im eigenen Land gegen eine ‚Religionsgemeinschaft‘, die in ihrer ‚heiligen Schrift‘ unzählige Male die bedingungslose Unterwerfung unter ihren Willen fordert.
    Pfui, welch miese Politiker-Karikatur Strobl. Den sollte man mit einem Fußtritt in sein gelobtes Land befördern.

  23. Räuberpärchen bettelt um Gnade
    Die dreiste Tränen-Show der Gold-Diebe

    All seine Tränen und Entschuldigungen haben nichts gebracht: Ioan M. (33) muss in den Knast. Gemeinsam mit seiner Ex-Frau Stela R. (34) hat der Autohändler im Oktober 2015 den Goldschmied Benno Bode (78) in der Altstadt bestohlen. Vor dem Hamburger Amtsgericht versuchten die beiden gestern mit einer Mitleidstour zu punkten.

    „Sie sollten uns laufen lassen, wir haben Kinder“, sind die letzten Worte von Stela R., mit denen sie vor dem Urteilsspruch beim Vorsitzenden Richter um Gnade bittet.

    Sieben gemeinsame Kinder hat sie mit ihrem Ex-Mann Ioan M., mit dem achten ist die Angeklagte gerade schwanger. „Wir sind zwar geschieden, wollen aber wieder heiraten.“

    Die Kinder seien auch der Grund gewesen, warum Stela R. am 22. Oktober 2015 im Juweliergeschäft von Benno Bode in der Ferdinandstraße (Hamburg-Altstadt) drei Goldketten eingesteckt habe.

    „Ich habe für die Ketten 2000 Euro bekommen, konnte davon eine neue Wohnung in Dortmund mieten und alles Nötige für mein siebtes Kind kaufen“, so die Angeklagte.

    http://www.mopo.de/hamburg/raeuberpaerchen-bettelt-um-gnade-die-dreiste-traenen-show-der-gold-diebe-26190398, Hamburger Morgenpost, 14.03.17, 06:17 Uhr

  24. Erbärmliche Erklärungsversuche von diesem Strobl. Ein Versalle, der eine Moschee nach der anderen durchwinkt, und alles „beobachten“ will. Auch die AfD ist mir da viel zu brav. Gerade jetzt muss von pauschalen Moscheebaustopp und Rückbau gesprochen werden. Es wurde jahrelang genug diskutiert und genehmigt. Zeit für die Zeitenwende.

  25. Wenn Strobl schon bei solch relativ einfachen Fragen gereizt reagiert, wie wird das denn erst wenn es an`s Eingemachte wie Kriminalität und innere Sicherheit geht, da liegen auch mehr als genug Fakten vor wie es tatsächlich im Ländle aussieht. Liebe AFD behaltet kühlen Kopf arbeitet weiterhin mit Zahlen, Daten und Fakten
    und der Erfolg wird sicher sein. Die Etablierten sind gerade dabei ihre eigene Götterdämmerung einzuleiten, klar so wurden sie ja auch erzogen..Es ist höchste Zeit für eine Wende

  26. Die Naivität der politisch Etablierten ist zum Greifen spürbar: Mit jedem Moscheenbau, der einen türkischen Imam zum Leiter hat, findet politische Indoktrination statt. Jeder weiß das, aber unsere Elite ist vor lauter Feigheit handlungsunfähig, das Gleiche gilt für unsere Justiz. Ihre Feigheit verstecken sie hinter dem Mäntelchen „Religionsfreiheit“. Keiner traut sich zu sagen, dass Religionsfreiheit nicht gleichbedeutend ist mit religiöser Handlungsfreiheit. Die Handlungsfreiheit wird nicht nur durch das GG klar definiert, sondern auch durch viele andere rechtliche Regelungen wie BGB, HGB, StrafGB, Steuerrecht etcpp.
    Da viele Imame aber das Scharia-Recht für sich und ihre Gläubigen beanspruchen, handelt es hierbei klar um Verfassungsbruch.
    Wer in unserem Staat zum Verfassungsbruch aufruft, hat hier kein Bleiberecht. Deshalb vertrete ich die Auffassung, dass alle vom türkischen Staat bezahlten Imame des Landes verwiesen und DITIB verboten werden sollten.

    Nicht die bestehenden Gesetze würden diese Handlungsweise verhindern, es ist unsere wirtschaftshörige politische Elite, der sich auch die Justiz unterordnet. Die Erkenntnis, dass man wirtschaftliche Interessen nicht über alles stellen darf, schon gar nicht über die in Jahrhunderten entwickelten Werte, wird in Deutschland wohl zu spät kommen. Dazu trägt vor allem bei, dass unsere Politik dem Glauben nachhängt, wenn es der Wirtschaft gut geht, dann geht es auch dem Volk, der Nation gut so nach dem Motto, so lange die Börsenkurse steigen ist doch alles in Ordnung.

    Dass dies so nicht stimmt, weiß im Prinzip jeder einigermaßen vernünftige Mensch, nur leider wird das in unseren Medien nicht thematisiert und dafür mache ich unter anderem die Gewerkschaften und die Kirchen verantwortlich!

  27. Strobl? Der gehört doch zur Schäuble-Brut dazu, also inzestuöses Polit-Establishment.

    Diesen korrupten Haufen haben sich die Baden und Schwaben jahrzehntelang herangezüchtet. Und seine grün-kommunistischen Ableger gleich mit dazu.

    Von mir aus sollen sie in Feuerbach die Kaaba aufbauen, das Kalifat Großschwaben ausrufen und die Hamas oder gleich der IS soll den Bürgermeister stellen.
    Macht endlich Nägel mit Köpfen, damit sich das Elend nicht so elend lange hinzieht.

    Eine Stadt, die den Wutbürger erfunden hat, um Großdemos gegen einen Bahnhof auf die Straße zu bringen, aber nur mit den Schultern zuckt, wenn es bald mehr Bückbetertempel als Spätzle gibt, hat es nicht verdient, dass deutsche Patrioten den Kopf darüber zerbrechen.

    Die wollen das so! Selbst ältere, stockkonservative Ureinwohner finden Kretschmann oder Schäuble gut.

    Hoffnungslos. Zwecklos.

  28. Zu viele Anfragen der AfD-Fraktion

    Stuttgart (dpa/lsw) – Seit die AfD im Parlament sitzt, müssen so manche Beamten in den Ministerien rödeln wie nie zuvor: Die Zahl der Anfragen hat sich mit dem Einzug der Partei in den Landtag beachtlich erhöht. Das sorgt für Unmut in den Ministerien und in der Landtagsverwaltung.

    Die AfD liegt laut Parlamentsdokumentation zwischen dem Beginn der Legislaturperiode am 1. Mai 2016 und dem 1. März dieses Jahres mit 269 Kleinen Anfragen weit vorn, gefolgt von FDP (133), CDU (87), SPD (85) und den Grünen (19). In der Bilanz der AfD-Aktivitäten war der Januar dieses Jahres der bisherige Höhepunkt mit 77 eingereichten Kleinen Anfragen. Die anderen Fraktionen blieben weit dahinter. Auf Platz zwei folgt die die FDP mit 13, die CDU mit 11 und die SPD mit 6 Kleinen Anfragen. Die Grünen sind mit 4 Kleinen Anfragen vertreten.

    Mit 119 Anfragen sticht der Abgeordnete Stefan Herre (Wahlkreis 63/Balingen) heraus – allein 24 stellte er am 24. Januar. Themen: von Ruhegehältern in Baden-Württemberg über Schulden im Zollernalbkreis bis zu Abschiebezentren an Flughäfen. Der Chef der AfD-Fraktion, Jörg Meuthen, resümiert: „Wir arbeiten fleißig und haben viel Informationsbedarf.“ Die größte Oppositionsfraktion nehme nur ihre parlamentarischen Rechte wahr. Der Informationsbedarf der AfD kommt bei den Ministerien, die sich mit der Flut der Anfragen befassen müssen, nicht gut an. Ihr Arbeitsaufwand hat sich massiv erhöht. Offen wird der Unmut nicht geäußert, gehört das Instrument der Anfrage doch zum Werkzeugkasten, mit dem das Parlament in der Demokratie die Regierung kontrollieren kann.

    Der Sprecher eines von der AfD stark geforderten Hauses vermutet dahinter Strategie: „Damit soll die Arbeit der Regierung lahmgelegt werden.“ Das sieht er auch dadurch belegt, dass die erbetenen Informationen in der Presse keinen Widerhall fänden. „Die Kleinen Anfragen werden beantwortet und verschwinden in der Schublade.“ Meuthen weist das zurück: „Das ist Unfug, und zwar richtiger Unfug.“

    Der Sprecher eines anderen Ressorts sagt: „Es ist nicht so, dass der ganze Apparat zusammenbricht. Aber unsere Mitarbeiter sind stark beansprucht.“ Es bleibe Arbeit liegen, es fielen Überstunden an. Das sei nicht nur in seinem Ressort so, sondern in allen Häusern. Besonders aufwendig sei, wenn Fraktionen ein und dasselbe Thema landkreisscharf abfragten.
    (…)

    Quelle: http://www.esslinger-zeitung.de/region/baden-wuerttemberg_artikel,-zu-viele-anfragen-der-afd-fraktion-_arid,2108758.html

    Naja, das war ja klar. Nun müssen die Ministerien mal was arbeiten. Dass die Grünen was dagegen haben, dass man ihre Vorgehensweise als Regierungspartei hinterfragt, ist auch ziemlich verständlich – wer lässt sich schon gerne in die Dreckwäsche schauen…

    Auch sieht man im PI-Beitrag sehr schön, was mit den „Fragen, deren Antworten längst öffentlich sind“ (wie der SWR das formulierte) gemeint war. Es geht um die streng gemäß Pressekodex „öffentlich“ gemachten Zensurinhalte längst veralteter Presseartikel, die durch neue bzw aktualisierte Informationen längst nicht mehr relevant sind. Das ist – überspitzt formuliert – ungefähr so als würde man die NSDAP einzig aufgrund von Berichten aus dem Stürmer analysieren wollen.

    Wir müssen vermutlich auch nicht diskutieren, wie die Interpretation aussehen würde, wenn die AfD nur ein Zehntel ihrer kleinen Anfragen stellen würde. Dann würde es natürlich wieder heissen: Schaut euch die an. Im Landtag sitzen, fette Gelder kassieren und rumstänkern können sie Aber zu faul um mitzuarbeiten.

    Also liebe Ministerien, es tut mir ja leid, wenn ihr nun ausnahmsweise emole ebbes schaffe müsset, aber dazu seid ihr nun mal da. Und wenn ihr sowieso schon „wisst“, dass Informationen auch gerne „landkreisscharf“ abgefragt werden, dann macht die Arbeit einmal und macht sie dann gleich richtig. Wäre mein Vorschlag. Der Sitzkreis „Eierschaukeln mit Sackkraulen“ ist den Gang runter, dritte Türe links. Die grün-rote mit den schwarzen Streifen. Einfach dem Geruch nach; wo es anfängt faulig zu stinken seid ihr richtig.

  29. OT

    Schäuble sieht Schwarze Null in Gefahr

    Ein ausgeglichener Haushalt sei kein Selbstläufer, warnt Finanzminister Schäuble. Deutschlands Finanzplanung sehe für 2017 zwar erneut keine weiteren Schulden vor, durch die Flüchtlingskrise sei die Belastung zuletzt aber höher gewesen.

    http://www.n-tv.de/wirtschaft/Schaeuble-sieht-Schwarze-Null-in-Gefahr-article19744406.html

    Mann lädt die ganze Welt zu sich und wundert sich das es etwas kostet. Steuer-, Beitrags- und Gebührenerhöhungen kommen.

    Also, gib‘ dem Mann eine Zigarre!

  30. Wenn die Mafia auf Sizilien sagte, „Wir sollten einander respektieren…“, dann war das eine sehr eindeutige Warnung und zugleich Drohung für den anderen, (besonders der/die nicht zur Familie gehörte/n) dass man besser das tun und zu befolgen habe, was der Mafia-Boss wünsche. Die Bestrafung bei Nichtbefolgen war/ist ERBARMUNGSLOS! (Allah der „Barmherzige!)

    Dabei darf man nicht vergessen, dass Sizilien eine von friedlichen Christen bewohnte Insel war, Ackerbauern, bevor sie von den Islamisten vereinnahmt wurde. Christen, die überleben wollten mussten Schutzsteuer zahlen, welche die Mafia als „BereicherungsGewohnheit bis heute beibehielt.
    Be-Herrsche durch Einschüchterung, Drohung und Erpressung, Terror, so die jihadistische Imperialisierungs-Taktik.
    „….und die Gläubigen sind unsere Soldaten“ – lautet ein Teil des selbstgewählten Wahlspruchs Erdogans) und man muss sich dabei nicht bücken, wie bei solider Feld-Arbeit, so das Motto der Islamisten.

    Ein CDU-Politiker, der auf den sozialen Frieden im Lande achtet, damit seine Beliebtheit nicht verlöre, der ist erpressbar: „Wir sollten einander Respektieren“, immer und immer der Befehl von Islam-Verbands-Vertretern, „Wir sollten“. Es kommen nie Sätze von deren Seite, „wir werden uns integrieren“, „wir wollen dem Land nicht zur Last fallen“, „wir versprechen uns nicht in die Politik einzumischen“, „wir werden …“, Nein! Die Sätze fangen immer an, „Wir sollen …“
    Jeder, der Islam-Verbandsvertretern oder deren Sympathisanten zuhört, der kann das bestätigen, siehe auch Islam-Konferenz!

  31. #11 jeanette
    Ich frage mich auch, wie man als Deutscher solche Bürgermeister wählen kann.

  32. CDU-Strobel ist immer einen Artikel wert, aber:

    Jetzt wichtiger ist, wo gewählt wird:

    26.3. Saarland:
    Annegret Kramp-Karrenbauer, Ulrich Commerçon, Anke Rehlinger, Klaus Bouillon, Monika Bachmann, Stephan Toscani, Reinhold Jost
    SPD Kandidatin Anke Rehlinger, Heiko Maas-(BT Wahl), Josephine Ortleb, Christian-Petry, Rosie Gruhn, Esra Limbacher, Moschgan Ebrahimi, Dr. Stephan Schmidt
    Sandra Henkel, Andreas Kleber, Denise Klein, Jens Gräser, Rosarina Mertes, Ralf Frank, , Christine Kasper, Moritz Moser

    ÜBER DEREN POLITISCHES WIRKEN SOLLTEN AKTUELLE INFORMATIONEN.

    Später:
    7.5. Schleswig-Holstein, 14.5.NRW, 17. Oder 24.9. Bundestagswahl

  33. GESTERN ABEND BEI BLASZWERG WAR EINE ZUMUTUNG
    FÜR DEN GESUNDEN MENSCHENVERSTAND!

    ALLE DIESER VOLLPFOSTEN SIND GESTERN ABEND GEBRIEFT
    WORDEN :

    Deutsch-Türken war die Botschaft, die an die völlig
    tumbe Zuschauerschaft vermittelt werden MUSSTE!

    Das war so offensichtlich, peinlich und mein
    gesunder Menschenverstand hat gequiescht wie eine
    türkische Waschmaschine – halt – Fehler sofort
    erkannt – gibts ja garnicht, ist bestimmt von der
    Köterrasse erfunden worden, während die Törken in
    der Zwischenzeit dafür Amerika entdeckt haben, den
    Mars inspiziert haben, ohne die Törken in Europa
    würden wir heute bestimmt noch auf den Bäumen
    hocken, und mit dem Muselmercedes mit Eselantrieb
    unterwegs sein würden.

    War auch lustig, die ständige Lügenpresseschexxxe
    wollte den Dummbatzen zuhause erzählen, dass“nur“
    3 Millionen Törken hier bei uns rumlungern, während alleine im Lost State NRW weit über 4 Millionen
    sich bisher schon eingenistet haben, die Zahl liegt inzwischen gefühlt bei weit über 10 Millionen, ohne
    die „Schutzsuchenden“ alles verlierende – ausser ihrem Smartphone und dem Buch der „Fluchtrouten“ aus den Irrenhäusern und den Knästen Nordafrikas
    mit einzurechnen

    Unser Unglück sind solche Würgermeister wie der
    unsägliche, dümmlichst grinsende Zimmermann aus Monheim, der mit Sicherheit den Zorn von vielen Menschen durch seine grenzdebilen Aussagen
    auf sich gezogen hat, wer solche Vollpfosten und
    Hirnbrettträger wählt, hat dieselbigen verdient

    der verschenkt unser Geld, damit die Musels sich ihre Hasstempel bauen können, das ist nicht nur hochgradig pervers und volksverräterisch,denn DEUTSCHE Rentner müssen gleichzeitig Pfandflaschen aus Mülleimern sammeln, nur um über die Runden zu kommen

    NOCH IST ABER NICHT ALLER TAGE ABEND, DAS WIRD ER
    NOCH HOFFENTLICH HÖCHSTPERSÖNLICH ERFAHREN

  34. Strobl-Ein absotutes Charackterschwein. Auch wenn ich jetzt die anstaendigen deutschen Hausschweine beleidigt haben sollte.
    Denn die haben mehr Anstand als ein Strobl.

  35. Hildesheim: Deutschsprachiger Islamkreis verboten
    „Die Polizei geht seit dem frühen Dienstagmorgen mit starkem Kräften gegen die salafistische Szene in Hildesheim vor. Hintergrund ist ein vom niedersächsischen Innenministerium erlassenes Vereinsverbot gegen den Deutschsprachigen Islamkreis Hildesheim e.V. (DIK), teilte das Innenministerium am Dienstag mit.
    Das Verbot wird seit dem frühen Morgen mit 368 Einsatzkräften vollzogen. Es werden Wohnungen von 8 führenden Mitgliedern des Vereins sowie die Moscheeräume des DIK Hildesheim durchsucht. Ob dabei Beweismittel sichergestellt wurden, wurde zunächst nicht bekannt.
    „Mit dem Vereinsverbot wurde ein Hotspot der radikalen Salafistenszene in Deutschland zerschlagen“, so Innenminister Pistorius. „Diese Maßnahme richtet sich ausdrücklich nicht gegen die vielen, friedlich hier lebenden Muslime, sondern gegen verblendete Fanatiker, die diese Weltreligion für ihre Zwecke missbrauchen und Terrororganisationen wie den selbst ernannten ‚Islamischen Staat‘ und dessen menschenverachtende Ziele unterstützen.“
    Dem Hildesheimer Verein wird vorgeworfen, Muslime radikalisiert u zur Teilnahme am Dschihad in Kampfgebieten motiviert zu haben.(…)“ http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Deutschsprachiger-Islamkreis-Hildesheim-verboten

  36. http://www.bild.de/unterhaltung/tv/morgenmagazin/heidi-hetzer-sorgt-fuer-eklat-50832334.bild.html

    Aber: „Wie überall gibt es Nachteile: Die klauen.

    Die Schwarzen klauen, wenn sie nur eine Jacke, eine olle Jacke, sehen. Die klauen alles.“

    https://www.youtube.com/watch?v=Utsij5-xduE

    ttp://www.spiegel.de/reise/fernweh/berlin-heidi-hetzer-kommt-nach-weltumrundung-nach-hause-a-1138435.html

    Staatssekretärin Sawsan Chebli, die Hetzer im Namen des Landes begrüßte, erklärte:

    „Als Kind habe ich immer davon geträumt, frei durch die Welt zu reisen.“

    Umso mehr freue sie sich, mit Heidi Hetzer einen Menschen kennenzulernen, der diesen Traum wahr machte.

    https://www.welt.de/vermischtes/article162823825/Kommissarin-sieht-den-Schulhof-als-kriminellen-Mikrokosmos.html

  37. Warum haut hier die gesamte Meute auf Strobl herum? Wenn überhaupt ein „Schwarzer“, dann doch Schäuble, der dem Land die DITIB auf den Pelz gedrückt hat.
    Das jetzige Moschee-Problem ist doch um vier Jahre Älter!
    Seid ihr Aufziehmännchen, die dann tanzen, wenn der Knopf gedrückt wird?
    Nicht Strobl ist der Übeltäter, er ist nur der Anhang! Der vorherige ROTE Anhang mit dem grünen MP hat doch in die muslimische Umma eingeheiratet. Jeder weiß doch nun inzwischen, was das für den Einheiratenden bedeutet! Nicht umsonst werden deutsche Politiker im grünroten Milieu on Musliminnen angeworben wie die Ratte vom Käse in der Mausefalle.
    Der Übeltäter ist dieser und seine Grün-Rote Politik-Clique:
    https://www.merkur.de/politik/kretschmann-beim-fastenbrechen-islam-gehoert-deutschland-zr-6527456.html

  38. #20 lorbas (14. Mrz 2017 08:07)

    OT

    “Rassistische” Äußerungen im Morgenmagazin von einer Weltenbummlerin
    ________________________________

    Die Kommentare sind lesenswert

  39. @ 51 Suppenkasper,

    „Diese Maßnahme richtet sich ausdrücklich nicht gegen die vielen, friedlich hier lebenden Muslime, sondern gegen verblendete Fanatiker, die diese Weltreligion für ihre Zwecke missbrauchen

    Diese Äußerungen beweisen feige Lernresistenz und notorische Bildungsferne der Behörden, mit der man nach den DITIB-Wünschen Hausieren zu gehen hat.

    „Friedlich hier lebende Muslime“ bedeutet doch nicht, dass dies keine Fanatiker wären.
    Ein Muslim, der friedlich und demokratisch sein wolle, aus vollem Herzen und eigenem Verstand, der ist ein Ex-Muslim, von denen ich aber kaum was höre.
    Ein Muslim ist ein „und die Gläubigen sind unsere Soldaten“ nach Erdogans Wahlspruch. Ein Muslim muss kein Terrorist sein. Jeder Gläubige, Männer und Frauen, kann seinen/ihren persönlichen Jihad kämpfen wie er es könne. Die einen im Terrorakt, die anderen „im Bett“, und an den Sozialgeld-Zapfsäulen. Fanatisch sind sie so oder so, solange sie Gläubige sind, sonst wäre es ein Widerspruch in sich Moslem zu sein.

    Natürlich gibt es Muslime, die zu feige sind dem Islam abzuschwören, obwohl sie innerlich schon nicht mehr mit dem Herzen und Verstand dabei sind. Sie sind echte friedliebend demokratische Mitbürger, aber fühlen sich in der immer großen Familien-Umma gefangen. Sie sind weiterhin „Muslime“, aber keine Gläubigen, also keine „und unsere Gläubigen sind unsere Soldaten“.
    Ex-Muslimen müssen wir unseren besonderen Schutz geben, weil sie sich von der Jihad-Pflicht aus eigener Überzeugung losgesagt haben.

  40. So wie es die SPD will, werden wir die Moscheen brauchen, weil die SPD, voran Martin Schulz, alle Familien der voran marschierten Hunderttausenden jungen Männern nach kommen lassen wolle.
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article162805944/SPD-will-Syrern-erlauben-ihre-Familien-zu-holen.html

    Syrien wird dann wieder aufgebaut von den sunnitischen Oppositionellen, die sich zu Beginn des Krieges in die Türkei abgesetzt hatten. Kriegsziel mit Hilfe des europäischen rot-grünen Establishments erreicht?

  41. #56 Desiderius (14. Mrz 2017 10:33)

    So wie es die SPD will, werden wir die Moscheen brauchen, weil die SPD, voran Martin Schulz, alle Familien der voran marschierten Hunderttausenden jungen Männern nach kommen lassen wolle.

    „Maaaartin! Maaaartin! Maaaartin!“

  42. Sichtlich genervt antwortete CDU-Mann Strobl. Er behauptete, der Landesregierung von Baden-Württemberg lägen keine Erkenntnisse und keine Hinweise darüber vor, dass die türkische Regierung Einfluss auf den Moscheebau in Stuttgart-Feuerbach nehmen würde.

    Strobl mag halt keine Allah-kAckbar-Aufmärsche vor seinem Rathaus.
    Ohne das Geplärre und ohne Angst, vom netten Gemüsetürken nichts verkauft zu bekommen, „regiert“ es sich einfach bequemer.

    Nach dem Bekanntwerden der Vebindung der DITIB mit dem türkischen Religionsministerium und der Einlassung der DITIB, dass Imame tatsächlich Spionage betrieben haben, kann das Kriterium nicht sein, dass „man keine Erkenntnisse über eine Einflussnahme auf den Moscheebau habe“.

    Als unbedenklich kann der Bau nur gelten, wenn Beweise vorliegen, dass keine Einflussnahme stattfindet und dass in dem Hassreaktor keine islamvolksaufhetzenden Inhalte gepredigt werden. Punkt.

    Was allerdings den Verzicht auf Lesungen aus dem Koran bedeutet und den Moscheebau überflüssig macht…

  43. #43 Renitenter
    Die wollen das so! Selbst ältere, stockkonservative Ureinwohner finden Kretschmann oder Schäuble gut.

    Hoffnungslos. Zwecklos.

    _____________________________________

    Ja, leider haben Sie recht. Hier in Stuttgart sitzt zwar die AfD im Landtag, aber man ist trotzdem eine verfemte Minderheit – und die meisten haben (wortwörtlich zu nehmen) „mehr Angst als Vaterlandsliebe“!

  44. Der Strobl aus dem Schäuble-Clan…
    Ein Mittäter beim schleichenden Völkermord an Deutschen.

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