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CSU missbraucht den Verfassungsschutz

[1]Die guten Stories reissen heute nicht ab. Jetzt ist der Bayerische Verfassungsschutz dran. Er hat den bayerischen AfD-Landesvorsitzenden, Petr Bystron, „unter Beobachtung“ gestellt. Der geborene Tscheche (Flucht, als Böhmen & Mähren noch die kommunistische Tschechoslowakei war), soll irgendwann mal „Heimat“ und „Deutschland“ gesagt haben. Und im übrigen natürlich gegen Merkels Migranten-Millionen sein. Schlimm also, gaaanz schlimm.

(Von Peter Bartels)

Schlimmer noch, dieser erfolgreiche Migrant (Studium, Firma, Medien-Experte) hat es gewagt, laut Umfragen seit Monaten über 10 Prozent der Bayern zur AfD zu locken. DER Bayern! IN Bayern!! Das ist, als würde Petrys Schattenmann Pretzell bei der Wahl im Mai für die AfD im SPD-Land NRW 30 Prozent holen… Also zehn Prozent in Bayern, das zwiebelt den Platzhirschen CSU schon sehr.

Schlimmer: Der CSU-Innenminister Hermann konnte nicht mal verhindern, dass sich ein mutmaßlicher IS-Agent als Maulwurf in „seinen“ bayerischen Verfassungsschutz gewühlt hat. Immerhin: Laut SPIEGEL soll der 51-Jährige wenigstens schon mal im Knast sitzen…

Und dann stinkt dem bräsigen Herrn Hermännle natürlich auch noch, dass der AfD-Landesvorsitzende Bystron neulich die offizielle Kriminalstatistik in Bayern als geschönten Fake überführt hat. Jo mei, wenn scho der Verfassungsschutz eine Art Migranten-Stadl ist.

Drei veritable „Gründe“ für Bystrons „Beobachtung“, gell Herr Ministerpräsident Seehofer?!

Bavaria, wach auf, Dein Land der Bayern geht den fränkischen Bach runter. Natürlich hätte es das alles unter Strauss nicht gegeben. Weder Merkels Migranten, noch die AfD. Allerdings das fränkische Hermännle und seinen ebenso fränkischen Märklin-Bahnhofsvorsteher Seehofer auch nicht…

(Zuerst erschienen bei journalistenwatch.com [2])


Auch Götz Kubitschek (Sezession) hat sich zur Causa Bystron geäußert:

[…] Petr Bystron, AfD-Landesvorsitzender in Bayern, ist ins Visier des bayerischen Verfassungsschutzes geraten, weil er Sympathie für die Identitäre Bewegung geäußert hat, die ihrerseits bereits seit Jahren in diversen Bundesländern und auf Bundesebene vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Man ist es ja mittlerweile leid, immer und immer wieder aufzuzeigen, was für ein schäbiges, wiederum parteipolitisch verseuchtes Instrument der Verfassungsschutz ist, man weiß das ja spätestens seit der der erfolgreichen Klage der Jungen Freiheit vor dem Bundesverfassungsgericht: Das Urteil bestätigte damals die Vermutung, es handle sich bei der Beobachtung um einen Denunziations- und Einschüchterungsprojekt mittels staatlicher Mittel, mithin um die Bekämpfung eines politisch-publizistischen Kontrahenten und eben keines Verfassungsfeindes.

Auch über die Identitäre Bewegung ist alles gesagt: Sie leistet dezidiert, also ausdrücklich, gewaltlosen Widerstand gegen eine gegen unser Volk und Land gerichtete Politik eines Komplexes, der schon viel zu lange ungestört sein Unwesen treiben darf. Und Petr Bystron sitzt einem Landesverband einer Partei vor, die die Wahlbeteiligung um jeweils mindestens 10 Prozentpunkte nach oben treibt, wenn sie antritt, und die sich ein Programm gegeben hat, das jeder CSU-Kreisverband vor 20 Jahren als zu liberal und zu wenig scharf konturiert zurückgewiesen hätte.

Die IB und Bystron und wohl bald ganze Landesverbände zu beobachten, ist nichts weniger als eine staatlich getragene Kriminalisierung unliebsamer Stimmen und politischer Gegner, und von Seiten der Partei sollte es zwei Reaktionen geben:

1. Landeschef für Landeschef, Landesverband für Landesverband, Abgeordneter für Abgeordneter sollte die angeprangerten Aussagen Bystrons öffentlich wiederholen und sich als Beobachtungsobjekt anbieten. Dies könnte mittels Handy-Kurzfilm zu einem Selbstanzeigemosaik ausgebaut werden, und nichts würde das Verdächtigungsgeraune dieser verlogenen Heuchler in Politik, Verwaltung, Presse und Ämtern gründlicher zur Kenntlichkeit entstellen und sie zur Stellungnahme zwingen.

2. Die Partei sollte die Verfassungsschutzbehörden auffordern, glasklare Kriterien für die Rechtfertigung einer Beobachtung aufzustellen und im Umkehrschluss die Möglichkeit aufzeigen, wie ein gemäßes Verhalten aussähe, wiederum unmissverständlich und ohne irgendeinen Interpretationsspielraum. […]

Hier [3] der ganze Text…

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#1 Kommentar von Lepanto2014 am 21. April 2017 00000004 09:34 149276727409Fr, 21 Apr 2017 09:34:34 +0100

Im Grunde ist das „Deutsche Volk“ inzwischen verfassungswidrig. Seine bloße Erwähnung steht unter Beobachtung.

#2 Kommentar von Marie-Belen am 21. April 2017 00000004 09:37 149276743409Fr, 21 Apr 2017 09:37:14 +0100

Kurt Tucholsky:

„In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht.“

#3 Kommentar von MontanaMountainMan am 21. April 2017 00000004 09:42 149276775409Fr, 21 Apr 2017 09:42:34 +0100

Die 68’er haben wirklich den ganzen Staatsapparat und jede Partei untergraben!
Unglaublich und beängstigend, diese Verdrehtheit der Werte…

#4 Kommentar von Religionsfeind am 21. April 2017 00000004 09:44 149276787509Fr, 21 Apr 2017 09:44:35 +0100

So sieht Panik bei den Blockpartei eben aus.
Wo soll so ein Härmänchen denn sonst Geld verdienen?
Nun wo es enger wird, schlägt man eben mit allem um sich, was einem noch zur Verfügung steht.

#5 Kommentar von aenderung am 21. April 2017 00000004 09:44 149276788509Fr, 21 Apr 2017 09:44:45 +0100

deutschland ist ein schönes land, es gibt nur noch ein problem, zu viele deutsche.

#6 Kommentar von eckie am 21. April 2017 00000004 09:44 149276788809Fr, 21 Apr 2017 09:44:48 +0100

Diejenigen, welche als kriminell organisierte Bande
gegen die Öffentlichkeit kämpft und dabei Tod und Zerstörung inkauf nimmt, nämlich grünrote Faschisten, werden mittels Gewerkschaftsgelder gefördert und bleiben Liebkind der Altparteien und des Klerus.

#7 Kommentar von last_Patriot1 am 21. April 2017 00000004 09:46 149276799209Fr, 21 Apr 2017 09:46:32 +0100

ja der VS wird politisch misbraucht….ich denke das sollte die AFD auch ansprechen….wie kann es sein das einer(Bystron) der eine gewaltfreie Jugendorganiation lobt vom VS beobachtet wird und Politiker in Berlin die die Verfassung dehnen/aushöhlen bzw. sogar vermutlich brechen ( [13]) frei herumlaufen können.

auch in Thüringen wird VS politisch getrieben: [14]

->was schlecht ist: Bystron wird nun von den eigenen AFD Leuten in die Mangel genommen

#8 Kommentar von jeanette am 21. April 2017 00000004 09:48 149276812809Fr, 21 Apr 2017 09:48:48 +0100

Komisch, damals im September, als die Asylantenflut über uns „hereinbrach“ ungeachtet der gesetzlichen Regelung über „sichere Drittstaaten“ da hatte der Verfassungsschutz offenbar geschlossen!

Am Wochenende dürfte der Verfassungsschutz erst einmal in Köln beschäftigt sein!

#9 Kommentar von Wokker am 21. April 2017 00000004 09:51 149276826909Fr, 21 Apr 2017 09:51:09 +0100

Ich schaeme mich aus der gleichen Stadt wie Herrman (Erlangen) zu kommen. Seehofer ist übrigens kein Franke sondern Oberbayer.

#10 Kommentar von Antidote am 21. April 2017 00000004 09:51 149276827309Fr, 21 Apr 2017 09:51:13 +0100

Der deutsche Sozialismus ist für Deutschland suizidal.

Was Hitler mit seinem Sozialismus nicht geschafft hat, die SED Chargen in der DDR nicht, versuchen die RAF Sozialisten im bunten Gewande ein drittes Mal.

Haben die Deutschen es selbst in der dritten Generation immer noch nicht gemerkt, dass der Sozialismus eine Todessekte ist und kein Leben bzw. Lebensfreude enthält?

Macht immer so weiter, liebe Wähler, wundert euch dann aber auch nicht über die Ergebnisse.

#11 Kommentar von Manfred_K am 21. April 2017 00000004 09:51 149276830209Fr, 21 Apr 2017 09:51:42 +0100

Das Hauptproblem ist, dass die Deutschen, die schon länger hier sind und eher konserativ denken

viel zu fleißig sind.

Der dadurch entstehende Exportüberschuss ist nicht mehr länger hin zu nehmen (EZB und La Garde).
Deshalb muss unser Geld versenkt werden. Wer das kritisiert, wie die AfD ist daher mit allen Mitteln zu bekämpfen.

#12 Kommentar von badeofen am 21. April 2017 00000004 09:52 149276837509Fr, 21 Apr 2017 09:52:55 +0100

Ist schon eigenartig, Petr Bystron flieht wegen Beobachtung durch die Commies aus der ehm. CSSR und jetzt „beabachten“ ihn die „Demokraten“.OMG, was läut hier bloss falsch….

#13 Kommentar von Marie-Belen am 21. April 2017 00000004 09:53 149276839609Fr, 21 Apr 2017 09:53:16 +0100

„…..Das ist, als würde Petrys Schattenmann Pretzell bei der Wahl im Mai für die AfD im SPD-Land NRW 30 Prozent holen…“

*********************************************

Pretzell/Petry wird keine Überwachung durch den Verfassungsschutz drohen.

Das geschieht nur bei Leuten, die dem System gefährlich werden könnten.

#14 Kommentar von aenderung am 21. April 2017 00000004 09:54 149276849709Fr, 21 Apr 2017 09:54:57 +0100

wir brauchen einen „verarschungsschutz“!

#15 Kommentar von Eduardo am 21. April 2017 00000004 09:57 149276867509Fr, 21 Apr 2017 09:57:55 +0100

Das passt durchaus ins gleiche Schema:

450 Polizisten im Einsatz – Polizei nimmt 26 österreichische «Staatsverweigerer» fest – Die österreichische Polizei hat bei einem Großeinsatz 26 Staatsverweigerer festgenommen, deren Organisation mit den sogenannten Reichsbürgern in Deutschland zusammenhängt. An der Razzia in der Nacht zum Donnerstag waren nach Behördenangaben rund 450 Einsatzkräfte beteiligt.

[15]

Gleich ein Riesentrupp von 450 Polizisten in einem nächtlichen Überfall gegen ein Häuflein von 26 Österreichern, die sich womöglich konkret noch nichts zuschulden kommen ließen (stattdessen behilft man sich mit dem bewährten „Sie planten …“), nur um deren hündischen Gehorsam gegenüber der Obrigkeit zu erzwingen.

Klar, weil die Politiker und Beamten auch in Österreich gegenüber den Invasoren aus Afrika, dem Nahen und Mittleren Osten völlig hilflos sind und wie Trottel dastehen, reagieren sie sich in einem bizarren Übersprungverhalten an den harmlosen eigenen Bürgern ab.

#16 Kommentar von last_Patriot1 am 21. April 2017 00000004 09:58 149276873309Fr, 21 Apr 2017 09:58:53 +0100

OT: was neues von ZDF-Kleber:

Altenburgs Kleingärtner treffen sich beim ZDF mit Moderator Claus Kleber. Auslöser für die Einladung war eine Strafanzeige gegen Kleber wegen öffentlicher Herabwürdigung, die Wolfgang Preuß bei der Staatsanwaltschaft Gera erstattet hatte.
[16]

#17 Kommentar von pro afd fan am 21. April 2017 00000004 09:58 149276873509Fr, 21 Apr 2017 09:58:55 +0100

#3 MontanaMountainMan
Richtig, gehört alles zum Plan [17]

#18 Kommentar von Willi Marlen am 21. April 2017 00000004 10:00 149276880610Fr, 21 Apr 2017 10:00:06 +0100

Ich hätte ganz gerne mal eine rechtlich qualifizierte Einschätzung zu der Frage, ob ich verfassungsfeindlich bin, wenn ich 1:1 zum Grundgesetz stehe.

Sollte das mit „Ja“ beantwortet werden können, dann sind es die meisten Menschen in Deutschland eben nicht, weil sie Parteien wählen, die die grundgesetzlichen Regelungen mit Füßen treten.

#19 Kommentar von LEUKOZYT am 21. April 2017 00000004 10:00 149276882810Fr, 21 Apr 2017 10:00:28 +0100

Was passiert, wenn man heute äussert
„Ich liebe mein Vaterland !“

Dr. Jörg Meuthen am Mittwoch in Rathaus HH
bei 1:00:00 hier
[18]

„Vaterland – geht garnicht !“

#20 Kommentar von KDL am 21. April 2017 00000004 10:01 149276886310Fr, 21 Apr 2017 10:01:03 +0100

Wenn es um die Verteidigung ihrer Pfründe geht, hat die CSU keine Skrupel, den Konkurrenten mit Methoden à la SPD, Linkspartei und Grünen zu bekämpfen.

Nebenbei: Die CSU kann nicht oft genug daran erinnert werden, dass sie von Linken in den gleichen Topf wie die AfD gesteckt wird. Es nützt also gar nichts, mit so einem Kurs sich bei den Linken anzubiedern.

#21 Kommentar von Reiner07 am 21. April 2017 00000004 10:01 149276889310Fr, 21 Apr 2017 10:01:33 +0100

Es ist traurig, aber offensichtlich, dass der BVS nicht etwa die Demokratie schützt, sondern alle beobachtet, die den bekannten Antidemokraten den Spiegel vorhalten, die antidemoktaisches Handeln aufdecken und vor allen Dingen ungeliebte Wahrheiten aussprechen. So werden die bekannten Verbrechen gegen unser Grundgesetz nicht geahndet und all die netten Antidemokraten, die so gerne die linke SA, genannt AntiFa, unterstützen, dieser Vafssungsschutz benutzt um Demokraten zu stigmatisieren. Die dabei angeführten Gründe sind einfach nur herrlich naiv. Hier wird jede Islamkritik zu Antiislam, nennt man eine gewaltfreie Aktion intelligent, wird daraus bereits die Unterstützung abgeleitet.
Hätte es niemals einen Oktoberfestanschlag gegeben, in dem dieser Wächterverein, der nicht vorhandenen Verfaasung, beteiligt war, könnte man darüber schmunzeln zu so viel Unlogik. Diese Heuchler sollten sich doch einmal mit der Taatsache beschäftigen, wer bisher immer eine VERFASSUNG verhindert hat und nicht wer angeblich gegen etwas arbeitet, das eigentlich noch immer nicht existiert.

#22 Kommentar von nairobi2020 am 21. April 2017 00000004 10:02 149276894010Fr, 21 Apr 2017 10:02:20 +0100

# 7

wo ist denn der Exportüberschuss, das ist eine Fata Morgana !! Denn bei der Dt. Bundesbank sind im Target II Schulden der importländer aus dem Süden aufgelaufen von über 700 Milliarden EUR, diese Exporte wurden nicht bezahlt von den entsprechenden Nationalbanken, das nehmen die einfach als Kredit !!

#23 Kommentar von Der boese Wolf am 21. April 2017 00000004 10:02 149276895210Fr, 21 Apr 2017 10:02:32 +0100

Meinen nächsten Hund wollte ich eigentlich „Heiko“ nennen, aber „Herrmann“ ist eine ebenso nette Option.

Hatte mal einen Chef, der sah genauso aus wie Herrmann, hatte den gleichen linken, hinterlistigen Charakter und hieß, man glaubt es kaum, „Herrmann“. Allerdings mit Vornamen.

#24 Kommentar von nairobi2020 am 21. April 2017 00000004 10:04 149276909010Fr, 21 Apr 2017 10:04:50 +0100

Herr Herrmann für die Beobachtung von Terroristen hat man keine Mitarbeiter frei, die läßt man bomben, hacken mit dem Beil, Messern und Schiessen.. klar auch die V-Leute sind alle bei der AfD untergebracht die können auch keine Terroristen beobachten…

Aber für die Beobachtung der gewaltlosen AfD sind genügend Mitarbeiter frei ??

#25 Kommentar von Willi Marlen am 21. April 2017 00000004 10:05 149276913810Fr, 21 Apr 2017 10:05:38 +0100

#14 Der boese Wolf

„Meinen nächsten Hund wollte ich eigentlich “Heiko” nennen, aber “Herrmann” ist eine ebenso nette Option.

Hatte mal einen Chef, der sah genauso aus wie Herrmann, hatte den gleichen linken, hinterlistigen Charakter und hieß, man glaubt es kaum, “Herrmann”. Allerdings mit Vornamen.“

Da gibt es viele blöde Zufälle im richtigen Leben. Mein Bierglas heißt z.B. Maß.

#26 Kommentar von Der boese Wolf am 21. April 2017 00000004 10:05 149276914610Fr, 21 Apr 2017 10:05:46 +0100

Unter Gestapo- oder Stasibeobachtung zu stehen zeichnet ehrbare mutige Bürger aus, die für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stehen.

#27 Kommentar von DocTh am 21. April 2017 00000004 10:06 149276916410Fr, 21 Apr 2017 10:06:04 +0100

Es fällt auf, dass die Gegner der AfD immer wieder die selben Vorwürfe vortragen. Einige kann man sicher sofort unterschreiben, wie z.B. „national“, „rechts“, „gegen (ungesteuerte) Migration bzw. (die Aufnahme von) Flüchtlinge(n)“.

Auch wird der Begriff „populistisch“ langsam nicht mehr als so negativ empfunden.
Man könnte hier betonen, dass „Populisten“ Leute sind, die das sagen, was das Volk (lat. populus) denkt und so handeln, wie sie es ihm versprochen haben.

Aber was meiner Meinung nach falsch, ungerecht und diffamierend ist, ist die dauernde Unterstellung, die AfD sei „undemokratisch“, „antidemokratisch“ oder „Demokratie feindlich“.

Dagegen sollte unbedingt konsequent vorgegangen werden: z.B. immer wieder von der
„demokratischen Partei AfD“ sprechen,
von „demokratischer Abstimmung innerhalb der Partei“,
von der Forderung von „mehr Volksentscheiden“ im Wahlprogramm,

um klar zu machen, dass die AfD für die „Mehrheit im Land“ ist, dass die demokratische Politik für diejenigen in Deutschland ist, die hier den Hauptanteil der Bevölkerung bilden.

National zu denken, heißt nicht „undemokratisch“ zu sein, sondern bedeutet unser Recht und Grundgesetz zu schützen und zu erhalten im Sinne der demokratischen Mehrheit.
Der Begriff „Demokratie“ sollte in jedem 2. Satz eines AfD-Politikers fallen, WEIL ES AUCH SO IST!

#28 Kommentar von aenderung am 21. April 2017 00000004 10:07 149276922610Fr, 21 Apr 2017 10:07:06 +0100

das ist genauso pervers,

„Das Attentat in Paris kommt zu einem sensiblen Zeitpunkt. Frankreich steht kurz vor den Wahlen. Korrespondentin und Autorin Tanja Kuchenbecker weiß, wie Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen diese Situation nutzen wird.“

[19]

#29 Kommentar von Da am 21. April 2017 00000004 10:07 149276927610Fr, 21 Apr 2017 10:07:56 +0100

DANKE,
PETER BARTELS !
GUT, MAL WIEDER
VON IHNEN ZU
HÖREN.
ÜBER DEN
BRD-VERFASSUNGsSCHMUTZ
MUSS NIX MEHR GESAGT WERDEN.
MÖRDER IM AMT
(NSU-LÜGE u.a.) !!

#30 Kommentar von Ger am 21. April 2017 00000004 10:10 149276945210Fr, 21 Apr 2017 10:10:52 +0100

Also, obwohl ja die Bayern die Preußen nicht leiden können:-), ich glaube schon, dass in Bayern noch ne ganze Menge Patrioten leben.
Wenn ich mir da so den Empfang von Benedikt den XVI
in seiner Heimat ansehe..
Und die ganzen Trachtenvereine und Gebirgsschützen..,
denke mal ganz stark, die werden auch auf ihre Heimat achten. Also nicht sooo sehr auf heutiger Linie sein.

#31 Kommentar von Biloxi am 21. April 2017 00000004 10:21 149277008110Fr, 21 Apr 2017 10:21:21 +0100

< … was für ein schäbiges, wiederum parteipolitisch verseuchtes Instrument der Verfassungsschutz ist

Das gleiche Spiel wie damals mit den „Republikanern“:
Sie wurde ab 1992 vom Bundesamt für Verfassungsschutz unter dem Verdacht einer rechtsextremistischen Bestrebung aufgeführt und beobachtet …
[20]

#32 Kommentar von Der boese Wolf am 21. April 2017 00000004 10:26 149277041810Fr, 21 Apr 2017 10:26:58 +0100

#17 DocTh (21. Apr 2017 10:06)

Die Definitionshoheit über den Begriff „rechts“ beherrschen.

„Rechts“ bedeutet für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

#33 Kommentar von LEUKOZYT am 21. April 2017 00000004 10:27 149277047710Fr, 21 Apr 2017 10:27:57 +0100

„Guido Reil – der Steiger.“
Am 19.4. auf AFD Tour im roten Pleite-Lübeck.

„Die das alles wollen, die wohnen nicht dort.
ABER ICH MUSS IN DER ARBEITERSIEDLUNG WOHNEN !“

ab 1:48:00 hier
[21]

#34 Kommentar von Biloxi am 21. April 2017 00000004 10:30 149277065210Fr, 21 Apr 2017 10:30:52 +0100

Starkes Plakat, dieses „Dissidenten unter sich“! Super!

Auch die „Beobachtung“ der JUNGEN FREIHEIT war eine Riesensauerei, damals verbrochen vom NRW-VS.

#35 Kommentar von Holger Burkhard am 21. April 2017 00000004 10:33 149277080710Fr, 21 Apr 2017 10:33:27 +0100

Hermann gehört unter intensivste „Beobachtung“ der Schlapphuttruppe gestellt. Rassistische Äußerungen wie “ wunderbarer Neger“ sind Beweis für Diskriminierung Farbiger.

#36 Kommentar von Biloxi am 21. April 2017 00000004 10:34 149277084110Fr, 21 Apr 2017 10:34:01 +0100

“Rechts” bedeutet für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
#20 Der boese Wolf (21. Apr 2017 10:26)

Und für die Wirklichkeit:

„Die Wirklichkeit steht immer rechts.“
Joachim Fest

#37 Kommentar von Hansi am 21. April 2017 00000004 10:37 149277103910Fr, 21 Apr 2017 10:37:19 +0100

Hallo Hermann, ich bin abstammungsechter Deutscher, möchte in meiner Heimat Deutschland hauptsächlich unter Deutschen leben und bin STOLZ darauf, ein Deutscher zu sein. Fatalerweise möchte ich meine Heimat Deutschland auch in Zukunft als Nationalstaat Deutschland erhalten.

Charaktere wie Sie, CSU-Mitglieder sowie Mitglieder anderer etablierter Parteien verachte ich, weil sie der Garant für die Zerstörung meiner/einer friedlichen Zukunft und Heimat, eines friedlichen Miteinanders der Völker, Kulturen und Religionen sind.

#38 Kommentar von rotgold am 21. April 2017 00000004 10:38 149277112610Fr, 21 Apr 2017 10:38:46 +0100

#11 Willi Marlen (21. Apr 2017 10:00)

Ich hätte ganz gerne mal eine rechtlich qualifizierte Einschätzung zu der Frage, ob ich verfassungsfeindlich bin, wenn ich 1:1 zum Grundgesetz stehe.

Sollte das mit “Ja” beantwortet werden können, dann sind es die meisten Menschen in Deutschland eben nicht, weil sie Parteien wählen, die die grundgesetzlichen Regelungen mit Füßen treten.

Als 2011 die schwarz-gelbe Koalition von linken Initiativen ein Bekenntnis zum Grundgesetz verlangten, als Voraussetzung für staatliche Hilfen, hyperventilierte die linke Schickeria und stallte einen Antrag dagegen.

Thierse von der SPD merkte damals nicht, dass manche linke Auffassung schon eine Nähe zur Schizophrenie aufweisen kann und sagte allen Ernstes, das Bekenntnis zum Grundgesetz „widerspreche dem Geiste unserer Verfassung“:

„Das Familienministerium verlangt von den Antragstellern, dass sie sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen, und darüber hinaus dafür Sorge tragen, dass dies auch für eventuelle Kooperationspartner gilt, sie sollen also auch für die Gesinnung Dritter haften. Wer die entsprechende Erklärung nicht unterschreibe, erhält keine Förderung, dieses Vorgehen ist, so finde ich, demokratiepolitisch fatal. Es ist kontraproduktiv, es widerspricht dem Geist unserer Verfassung“

[22]

(Minute 2:15)

#39 Kommentar von Marnix am 21. April 2017 00000004 10:39 149277114110Fr, 21 Apr 2017 10:39:01 +0100

FAST OT NOCH EIN FREISTAAT.

Nun mal ganz langsam: Ein irakischer Patient des psychiatrischen Fachkrankenhauses in Arnsdorf (Freistaat Sachsen) schüchtert in Mai 2016 das Personal eines örtlichen Discounters mehrfach ein. Dann schreiten 4 zivilcouragierten Bürger beherzt ein und liefern ihn an die Polizei aus. Der Iraker macht bei der Polizei keine Aussage zur Sache. Der Iraker wurde nun tot in einem Wald aufgefunden, und fehlt somit als Zeuge im Strafverfahren wegen Freiheitsberaubung gegen die vier Bürger. Dennoch behauptet die zuständige OBERstaatsanwältin Peggy B. dies hätte keine Auswirkung auf die Beweisführung. Das Geschehen im Supermarkt ist ja auf einer Handyaufnahme dokumentiert. Peggy: „Mehr kann man nicht haben“. Soviel Schadenfreude zu Lasten der Angeklagten bei einer OBERstaatsanwältin lässt aufhorchen. Auch die Aussage des Roth-grünen MdL Valentin Lippmann lässt Peggys Einschätzung als bemerkenswert erscheinen wo er feststellt dass das Verscheiden des Irakers die Sache „sicherlich nicht einfacher macht“.
Das Statuieren eines politisch-korrekten Exempels scheint hier wohl die Hauptmotivation für zu viel Diensteifer.
[23]
Danke tagesspiegel für diese ausgewogene Berichterstattung. Es stellt sich die Frage warum ein gemeingefährlicher psychiatrischer Patient soviel Bewegungsfreiheit geniessen konnte dass er – in seinem Fall Gott sei Dank nur sich selbst – töten konnte. Wenn bei der Sache dann ein öffentliches Interesse an Strafverfolgung zu erkennen ist, dann wohl bei dieser Frage. Daher meine Frage: gibt es schon Merkelsche Richtlinien für die Strafverfolgung von mutmasslichen Oppositionellen in der BRDDR?

#40 Kommentar von KDL am 21. April 2017 00000004 10:39 149277116010Fr, 21 Apr 2017 10:39:20 +0100

#16 Der boese Wolf

Das Problem ist nur, dass Beamte nicht in einer Partei sein dürfen, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. D.h., falls die AfD vom VS beobachtet würde, müssten alle Beamten in der Partei sofort austreten! Die VS-Beobachtung ist also ein scharfes Schwert. Aber zum Glück gehte es hier nur um eine einzelne Person.

Aber nebenbei: Es war sehr unprofessionell von Bystron sich zu IB zu bekennen. Ein Politiker, der erfolgreich sein will, würde niemals alles das sagen, was er denkt. Seit ich in der Politik bin habe ich schon verdammt viel gelernt. Und vor allem sehe ich mit Entsetzen, wieviele Dilettanten in der AfD sind.

#41 Kommentar von DER ALTE Rautenschreck am 21. April 2017 00000004 10:42 149277134610Fr, 21 Apr 2017 10:42:26 +0100

#21 LEUKOZYT (21. Apr 2017 10:27)

“Guido Reil – der Steiger.”
Am 19.4. auf AFD Tour im roten Pleite-Lübeck.

“Die das alles wollen, die wohnen nicht dort.
ABER ICH MUSS IN DER ARBEITERSIEDLUNG WOHNEN !”

ab 1:48:00 hier
[21]

Ich korrigiere das mal:

nicht ab 1:48:00 sondern ab 0:48:00

#42 Kommentar von Verwirrter am 21. April 2017 00000004 10:43 149277142610Fr, 21 Apr 2017 10:43:46 +0100

OT

Der Erz-Bischof von Washington verkündet, dass weltweit fast stündlich ein Christ getötet wird weil er Christ ist oder seine Religion ausübt.

[24]

#43 Kommentar von merkel.muss.weg.sofort am 21. April 2017 00000004 10:44 149277144410Fr, 21 Apr 2017 10:44:04 +0100

Der CSU flattert die Muffe. Horstel will bleiben.>/b>

Sie haben das Wahlziehl sehr hoch gesteckt. Dafürkann man dann auch den politischen Gegner verunglimpfen.

#44 Kommentar von Isch moeschte das nuescht am 21. April 2017 00000004 10:50 149277185210Fr, 21 Apr 2017 10:50:52 +0100

Wenn demnächst wieder ein Terroranschlag geschieht , wird man sagen: Wir hatten zu wenig Personal um die Gefährder zu beobachten!

Kein Wunder. Die hängen alle an Bystron und der IB dran und warten darauf das die was schlimmes anstellen.
Beobachter von Bystron würde ich auch gerne sein, das ist der entspannteste Job der Welt.

#45 Kommentar von LEUKOZYT am 21. April 2017 00000004 10:51 149277191310Fr, 21 Apr 2017 10:51:53 +0100

@ #29 DER ALTE Rautenschreck
„Ich korrigiere das mal:
nicht ab 1:48:00 sondern ab 0:48:00“

je nachdem wie man fehsbuck abliest:
bei mir wird angezeigt zeit bis ende,
nicht zeit ab anfang.

wo der vorteil sein soll, k A.

#46 Kommentar von Haremhab am 21. April 2017 00000004 10:52 149277192610Fr, 21 Apr 2017 10:52:06 +0100

Reichsbürger“ fordert 10.000 Feinunzen Silber von Staatsanwalt

[25]

#47 Kommentar von Marnix am 21. April 2017 00000004 10:53 149277201310Fr, 21 Apr 2017 10:53:33 +0100

Es ist tragisch-komisch aber inzwischen müsste nicht nur Herr Bystron dafür sorgen dass das vollgetankte Auto mit einer Reisetasche mit Leibeswäsche bereit steht um sich rechtzeitig vor seinen Häschern in die TSCHECHEI absetzen zu können. Die Opposition in der BRD wird inzwischen effektiver bespitzelt als die Heilige Krieger vom IS. Anus Amri lässt grüssen.

#48 Kommentar von Marnix am 21. April 2017 00000004 10:58 149277229510Fr, 21 Apr 2017 10:58:15 +0100

#27 KDL (21. Apr 2017 10:39)

„Aber nebenbei: Es war sehr unprofessionell von Bystron sich zu IB zu bekennen. Ein Politiker, der erfolgreich sein will, würde niemals alles das sagen, was er denkt. Seit ich in der Politik bin habe ich schon verdammt viel gelernt. Und vor allem sehe ich mit Entsetzen, wieviele Dilettanten in der AfD sind.“

Leider fangen wir immer als Dilettant an. Das macht die Gründung einer neuen Partei so schwierig: siehe Wilder in den Niederlanden.

#49 Kommentar von Biloxi am 21. April 2017 00000004 10:59 149277238810Fr, 21 Apr 2017 10:59:48 +0100

Vom gerade erst gestern auf PI gewürdigten
Hans Herbert von Arnim:

(Die Selbstbediener.)
Wie bayerische Politiker sich den Staat [und den VS] zur Beute machen
(2013, Heyne, ISBN 978-3-453-60301-1)
[26]

#50 Kommentar von Willi Marlen am 21. April 2017 00000004 10:59 149277239010Fr, 21 Apr 2017 10:59:50 +0100

#27 KDL

„Seit ich in der Politik bin habe ich schon verdammt viel gelernt. Und vor allem sehe ich mit Entsetzen, wieviele Dilettanten in der AfD sind.“

Soll ich Ihnen mal was ganz Ehrliches sagen? Mir sind aufrichtige Dilettanten, die noch Herzblut fühlen, wesentlich lieber als qualifizierte Dummlaberer, die nur noch Phrasen dreschen, das Parteibudget verfressen, die „Leut“ für dumm halten und ihre Parteifreunde in der Anonymität des Internet abqualifizieren.

#51 Kommentar von Marnix am 21. April 2017 00000004 11:02 149277253811Fr, 21 Apr 2017 11:02:18 +0100

#15 Willi Marlen (21. Apr 2017 10:05)

Zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen:

WARNUNG VOR DEM HEIKO-HERMANN.

am Gartentor.

#52 Kommentar von Willi Marlen am 21. April 2017 00000004 11:13 149277321211Fr, 21 Apr 2017 11:13:32 +0100

#38 Marnix

„WARNUNG VOR DEM HEIKO-HERMANN.“

Wenn ich das Schild anbringen wollte, dann müsste ich das mit dem „MEIN HUND BEISST AUCH VEGANER“ wegmachen.

Das will nicht.

#53 Kommentar von Hans.Rosenthal am 21. April 2017 00000004 11:14 149277327011Fr, 21 Apr 2017 11:14:30 +0100

WAS IST EIGENTLICH EIN
„MUTMASSLICHER AFD-POLITIKER“?
[27] TOLLHAUS NRW!
H.R

#54 Kommentar von Marnix am 21. April 2017 00000004 11:15 149277330211Fr, 21 Apr 2017 11:15:02 +0100

#11 Willi Marlen (21. Apr 2017 10:00)

Wenn sie das GG multi- und willkommenskulturell auslegen dann stehen Sie feste auf dem Boden der Verfassung. Sie brauchen sich aber diesbezüglich gar nicht den Kopf zerbrechen: die richtige Interpretation erfahren sie täglich bei MOMA, Tagesschau und Heute. Als Persilschein gilt ein Abo der Süddeutschen Zeitung.

#55 Kommentar von Der boese Wolf am 21. April 2017 00000004 11:15 149277332911Fr, 21 Apr 2017 11:15:29 +0100

#27 KDL (21. Apr 2017 10:39)

wieviele Dilettanten in der AfD sind.

Das kann ich aus meinem persönlichen Umfeld bestätigen. Die Kinderkrankheiten einer neuen Partei. Und nicht alles sagen, was man denkt, habe ich mittlerweile auch gelernt. Man muss nicht jede Wahrheit herausplatzen lassen wie ein kleines Kind.

#56 Kommentar von DER ALTE Rautenschreck am 21. April 2017 00000004 11:15 149277334011Fr, 21 Apr 2017 11:15:40 +0100

#32 LEUKOZYT (21. Apr 2017 10:51)

@ #29 DER ALTE Rautenschreck
“Ich korrigiere das mal:
nicht ab 1:48:00 sondern ab 0:48:00”
——————————————

je nachdem wie man fehsbuck abliest:
bei mir wird angezeigt zeit bis ende,
nicht zeit ab anfang.

wo der vorteil sein soll, k A.

Ja das stimmt. Aber es kommt wieder darauf an, wo man hinguckt.

Das eine ist ein COUNT-DOWN Zähler, der also rückwärts läuft. Diese Angabe ist mit einem Minus versehen.
Und dann gibt es die Zeitleiste beim weiterspulen. Die ist vorwärts gedacht und fängt bei 0:00 an (also wie auf Youtube).

Ist schon bekloppt gemacht von facebook. Ich denke, die Zeitangabe ohne das Minus sollte die Richtige sein. Also so als wäre man auf Youtube. Missverständnisse vermeiden kann man wohl auf fuckbuck nicht. Oder man schreibt es extra dazu wie man es meint.

#57 Kommentar von Hansi am 21. April 2017 00000004 11:15 149277335011Fr, 21 Apr 2017 11:15:50 +0100

#38 Willi Marlen (21. Apr 2017 10:59)

„#27 KDL “Seit ich in der Politik bin habe ich schon verdammt viel gelernt. Und vor allem sehe ich mit Entsetzen, wieviele Dilettanten in der AfD sind.”

Soll ich Ihnen mal was ganz Ehrliches sagen? Mir sind aufrichtige Dilettanten, die noch Herzblut fühlen, wesentlich lieber als qualifizierte Dummlaberer, die nur noch Phrasen dreschen, das Parteibudget verfressen, die “Leut” für dumm halten und ihre Parteifreunde in der Anonymität des Internet abqualifizieren.“

Danke! Genau meine Meinung. Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit ist ja gerade das/die Elemente, die in heutiger Zeit fehlen und genau das ist die Ursache der Heuchelei und der Misstände.

So wie diese Petry, die sich nach neuesten Plänen über die AfD in den Bundestag wählen lassen will um sich sodann abzuspalten.
Die Petry, Pretzell, Flaik, Weidel (die macht mit Sicherheit dann bei der Petry mit) Driesang und Kollegen sollten noch auf dem Parteitag in Köln mit sofortiger Wirkung aus der Partei AfD ausgeschlossen werden.

#58 Kommentar von arminius arndt am 21. April 2017 00000004 11:17 149277344211Fr, 21 Apr 2017 11:17:22 +0100

Bartels hat grundsätzlich recht, aber wenn er meint, dass die CSU unter Strauß nur eine Oberbayernmafia gewesen sei und man deshalb irgendwie mit „fränkisch“ herum sticheln kann, dann liegt er schwer daneben, denn es gab schon immer fränkische Großkaliber in der CSU und die CSU hat streckenweise in Franken bessere Ergebnisse geholt, als in Minga, dem scheinbarem Nabel der Welt für die Mia-san Mia-Schenkelklopfer.

Wie auch immer, das Modell „Beobachtung“ stammt aus der Mottenkiste des erfolgreich betriebenen REP-Bashings und soll nun erneut durchexerziert werden, um so Beamte und im öffentlichen Dienst beschäftige von der AfD weg zu vergrämen.

#59 Kommentar von rob567 am 21. April 2017 00000004 11:17 149277346011Fr, 21 Apr 2017 11:17:40 +0100

Der Herrrrrmann soll ja jetzt befördert werden – nach Berlin – auf Platz 1 der CSU-Landesliste.

#60 Kommentar von Biloxi am 21. April 2017 00000004 11:20 149277360911Fr, 21 Apr 2017 11:20:09 +0100

Noch so eine Keule zur Niederknüppelung politisch unliebsamer Meinungen und lästiger politischer Konkurrenten, neben der Beobachtung-durch-den-VS-Keule: die Ermittlungen-wegen-Volksverhetzung-Keule:

Ermittlungen gegen AfD-Politiker wegen Volksverhetzung

Mainz (dpa/lrs) – Wegen möglicher Volksverhetzung ermittelt die Staatsanwaltschaft Mainz gegen einen AfD-Politiker aus Bad Kreuznach.

Es gehe um eine Aussage, die der Politiker nach einem Bericht der «Rhein-Zeitung» auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen AfD in Bingen Anfang März getätigt haben soll. Er soll gesagt haben: «Die Lüge ist beim Moslem an der Tagesordnung. Er hat das Recht, einen Ungläubigen anzulügen.»
[28]

#61 Kommentar von alacran am 21. April 2017 00000004 11:21 149277367011Fr, 21 Apr 2017 11:21:10 +0100

Der Bayrische Landesverband setzte Bystron nicht auf Platz 1 der Landesliste wie er es verdient hätte, sondern einen ziemlich unbekannten Pöstchenjäger.
Vermutlich hat der Engel Aloisius mal wieder im Hofbräuhaus gsuffa, statt den AfD-Delegierten die göttlichen Ratschläge zu überbringen!
Bei der bayrischen Staatsregierung ist seit Seehofer eh Hopfen und Malz verloren,hat der Aloisius gedacht, da gießt man’s besser in flüssiger Form hinter die Binde! [29]

#62 Kommentar von uli12us am 21. April 2017 00000004 11:21 149277367611Fr, 21 Apr 2017 11:21:16 +0100

#9 Marie-Belen; Heute stand iNNer Franken-Prawda, dass die beiden wohl eine Neugründung planen, soll wohl sowas wie Luckes Omega-Projekt werden, oder wie immer er das auch benamst hat.

#27 KDL; Wo soll denn das stehen, ausserdem, wenn jemand von den Schlapphüten beobachtet wird, dann heisst das schon mal gar nix. Wie war das bei diesem Anus Dingens, der in Berlin 18 Leute totgefahren hat. Der stand auch monatelang unter Beobachtung und die waren nicht mal in der Lage festzustellen, dass der 7 oder so verschiedene Identitäten hatte. Bei jedem unnatürlichen Todesfall an so nem Asylbetrüger wird grundsäzlich erstmal die rechte Szene als Verdächtige präsentiert, wir erinnern uns doch noch alle, was da wimre im Januar vor 2 Jahren in Dräsdn passiert ist. Da wurden von Crystal Beck ja auch sofort die rechten als verantwortlich bezichtigt. Wie sich aber nach kurzer Zeit und im übrigen mit schönster Regelmässigkeit rausstellt, wars aber einer der AB-Kollegen. Uns unterstellt man aber ebenso regelmässig ungerechtfertigte Verdächtigung, wenn bei nem Mordfall mit Messer, Moslems als wahrscheinlichste Täter genannt werden. Dummerweise beweist aber die Polizei immer wieder, dass das keineswegs ungerechtfertigt war. Genauso verhälts sich auch mit den diversen Bränden, die erstmal grundsätzlich von bösen rechten gelegt werden, auch wenn sich praktisch immer rausstellt, dass es spontane Selbstentzündung war.

#63 Kommentar von Demokratie statt Merkel am 21. April 2017 00000004 11:22 149277372811Fr, 21 Apr 2017 11:22:08 +0100

Der Verfassungsschutz hat sich selbst entwertet, sich unglaubwürdig gemacht. Wie eine Medien-Hure.

Er geht als Stricher ein in die Masse der linkisch merkelnden Staatsfeinde aus Altparteien.

#64 Kommentar von Willi Marlen am 21. April 2017 00000004 11:22 149277377211Fr, 21 Apr 2017 11:22:52 +0100

# 41 marnix

„die richtige Interpretation erfahren sie täglich bei MOMA, Tagesschau und Heute. Als Persilschein gilt ein Abo der Süddeutschen Zeitung.“

Die ersten 3 kenne ich überhaupt nicht, die SZ wurde mir von meinem Landarzt als (er hat das lateinisch ausgerdrückt, aber ich kann mich nicht mehr richtig an das Wort erinnern) „Erbrechenshilfe“ empfohlen.

#65 Kommentar von Scheinheiliges R am 21. April 2017 00000004 11:29 149277415811Fr, 21 Apr 2017 11:29:18 +0100

Nachdem jetzt sogar „Cousin sein“ ausreicht, um Teil des Familiennachzug zu sein, und dieses staatliche Verhalten wohl verfassungskonform bewertet wird, frage ich mich ernsthaft, ob es nicht echte Bürgerpflicht wäre, auch auf dieser Liste der Ehre aufgeführt zu werden. Nur um auch für die Nachwelt zu dokumentieren, das man nicht Teil des Systems war/ist.

[30]

#66 Kommentar von Hausener Bub am 21. April 2017 00000004 11:30 149277424311Fr, 21 Apr 2017 11:30:43 +0100

Da fragt man sich wieder: vor was schützt uns denn der Verfassungsschutz? Vor einer Verfassung vielleicht?

Hier geht die Saat der „Schützer“ auf:

[31]

Vandalismus

Auto von AfD-Politiker Guido Reil demoliert, Haus beschmiert

Der Wagen des AfD-Politikers Guido Reil ist in der Nacht zu Freitag demoliert worden: Bislang unbekannte Täter haben die Scheiben eingeschlagen und die Autoreifen zerstochen. Außerdem wurden die Hausfassade und die Garage des Karnaper Politikers großflächig mit Anti-AfD-Parolen beschmiert.

#67 Kommentar von Marnix am 21. April 2017 00000004 11:32 149277436111Fr, 21 Apr 2017 11:32:41 +0100

#30 Verwirrter (21. Apr 2017 10:43)
OT

„Der Erz-Bischof von Washington verkündet, dass weltweit fast stündlich ein Christ getötet wird weil er Christ ist oder seine Religion ausübt.“

Da sind die Mohammedaner besonders erfolgreich, in weiten Teilen der Islamischen Welt gehen ihnen die Christen aus. Um dieses alte Kulturgut zu erhalten sehen sich somit gezwungen aus zu wandern – oder wie die Christliche Kirchen hierzulande es bezeichnen – zu flüchten. Ich bin also voll auf der Seite des Heiligen Vaters wenn er fordert diese Leute vor Ort zu helfen. Daher: Freiwilligen vortreten oder Großmäuler wie Bedford-Strohm und Marx inklusive Kreuz dorthin überstellen.

#68 Kommentar von Drobo am 21. April 2017 00000004 11:32 149277436311Fr, 21 Apr 2017 11:32:43 +0100

Dieses Gesocks hat inzwischen alle Werte, für die sie angeblich stehen (Merkel) PERVERTIERT und missbraucht.

Es ist hier dasselbe Spiel wie in Amerika, grosse Worte über Werte und Ideale, nichts dahinter, ausser Spionage, Gesinnungsschnüffelei, Gängelung, Einschüchterung usw.

Es ist das Spiel der NWO, die sich um Demokratie und Volkes Wille einen Dreck schert.

#69 Kommentar von Drobo am 21. April 2017 00000004 11:34 149277449211Fr, 21 Apr 2017 11:34:52 +0100

Diese Altparteien müssen weg.

Das Volk will sein Land zurück.

#70 Kommentar von Der boese Wolf am 21. April 2017 00000004 11:35 149277454811Fr, 21 Apr 2017 11:35:48 +0100

#47 Biloxi (21. Apr 2017 11:20)

Was ich mittlerweile auch gelernt habe, zwischen Islam und Moslems penibel zu differenzieren (Wir wissen, dass das Quatsch ist, erspart aber solchen Ärger, wie oben) UND Aussagen hieb- und stichfest zu belegen, z.B. durch entsprechende Koranverse, etwa „Sure 3, Vers 54: „Und sie schmiedeten eine List, und Allah schmiedete eine List; und Allah ist der beste Listenschmied.“

Die Staatsanwaltschaft würde ich auffordern, sich über den Begriff „Taqiyya“ zu informieren.

#71 Kommentar von Werner Bernshausen am 21. April 2017 00000004 11:37 149277465611Fr, 21 Apr 2017 11:37:36 +0100

Mich kotzt dieser Staat und noch mehr die Vertreter der BT-Parteien nur noch an. Also Herr Bystron, weiter so und lassen Sie sich nicht von diesen „Demokraten“ klein kriegen. Ab 24.09.2017 sieht die Welt anders aus.

#72 Kommentar von KDL am 21. April 2017 00000004 11:38 149277468111Fr, 21 Apr 2017 11:38:01 +0100

Allen, die mich kritisieren kann ich nur dringend empfehlen, selbst in die Politik zu gehen und es besser zu machen! Vom Schreibtisch aus, Leute zu kritisieren, die sich den Arxxx aufreißen, damit es im Land endlich besser wird, ist einfach, aber selbst was zu machen ist ein paar Größenordnungen schwieriger. Glaubt ihr, mir macht es Spaß, mich ständig von irgendwelchen Linken beschimpfen zu lassen oder Grafitti am Haus zu haben? Nein, man kann nicht mit krawalligem Auftreten etwas ändern, man muss dazu viel subtiler vorgehen. Dafür braucht man aber sehr viel Geduld.

Und nebenbei, auch wenn ich diesen einen Fehler kritisiere, bin ich dennoch großer Fan von Bystron.

#73 Kommentar von Drobo am 21. April 2017 00000004 11:39 149277479011Fr, 21 Apr 2017 11:39:50 +0100

…und Allah schmiedete eine List; und Allah ist der beste Listenschmied

Daran sieht man, das Allah nicht Gott sein kann.

Ein Gott der selber für sich Listen schmieden muss, ist nicht allmächtig.

#74 Kommentar von alacran am 21. April 2017 00000004 11:48 149277528511Fr, 21 Apr 2017 11:48:05 +0100

@46 biloxi
Vielleicht sollte man die Staatsanwälte dahin versetzen, wo die Behörden durch die lieben Anhänger der Friedensreligion mit Überstunden bereichert werden.
Ich meine nur, wenn sie nicht Besseres zu tun haben als diesen Gummiparagraphen auf Anweisung ihrer rot/grünen Weisungsbefugten auszuleiern!
Ich weiß nicht wie es in RP mit der Allgemeinbildung bestellt ist, aber vielleicht hat nicht nur die AfD Bad Kreuznach schon mal was von „Taqiyya“ gehört?!

#75 Kommentar von Willi Marlen am 21. April 2017 00000004 11:48 149277533511Fr, 21 Apr 2017 11:48:55 +0100

#74 KDL

So einen Text schreiben und gleichzeitig den Dilettantismus der Parteikollegen rügen – da gehört schon was zu.

#76 Kommentar von Drobo am 21. April 2017 00000004 11:51 149277546311Fr, 21 Apr 2017 11:51:03 +0100

Ich empfinde Hochachtung vor dem libyschen Volk, das sich aus den Ketten Gaddafis befreit hat

(Lindner FDP)

Merkel äußerte in der „Bild am Sonntag“ „tiefen Respekt“ für den Einsatz der Nato-Staaten

NATO Chaos und Sklaverei :

Die „Internationale Organisation für Migration“ (IOM) schlägt Alarm:

Auf libyschen Marktplätzen würden öffentlich Geflüchtete aus afrikanischen Staaten verkauft. Für 200 bis 500 US-Dollar würden sie ihren „Herren“ übereignet. Männer müssen schwere Arbeiten verrichten, die Frauen werden als Sex-Sklavin gehalten oder in die Prostitution verschoben. Manchmal geht es auch „nur“ um Erpressung. Laut IOM gibt es diverse Zeugenberichte, in denen von Ausbeutung, Hunger, Folter und Erpressung die Rede sei.

[32]

#77 Kommentar von johann am 21. April 2017 00000004 11:52 149277552011Fr, 21 Apr 2017 11:52:00 +0100

Im STERN ist jemand richtig wütend darüber, dass es noch immer 8 Prozent AfD-Wähler gibt:

Andreas Petzold: #DasMemo
Ein paar Fragen an die acht Prozent, die noch immer die AfD wählen wollen

Die AfD gibt mit ihrem innerparteilichen Hickhack ein jämmerliches Bild ab. Doch noch immer stehen acht Prozent der Wähler in Deutschland hinter dieser Partei. Dieser harte Kern sollte sich ein paar Fragen gefallen lassen.

Von Andreas Petzold

Das also ist der harte Kern. Acht Prozent aller Befragten würden nach aktuellen Umfragen der AfD immer noch ihre Stimme geben. Es sind die Unerschütterlichen, denen es offenbar gleichgültig ist, dass sich die Alternative für Deutschland seit Wochen im Harakiri-Modus befindet. Würde eine der etablierten Parteien einen derart peinlichen und lähmenden Dilettanten-Stadel aufführen, hätten sich deren Wähler in Scharen abgewandt. Aber diese acht Prozent, dieser widerstandsfähige Nukleus, dem wird es vollkommen gleichgültig sein, ob sich die AfD auf ihrem Bundesparteitag am Wochenende in Köln für Alexander Gaulands Fundamentalopposition oder für Frauke Petrys angeblich realpolitischen Kurs entscheidet.

Ihnen ist es nur wichtig, dass sie bei der Bundestagswahl am 14. September ihr Kreuz bei der AfD machen können. Es sind diejenigen, die vermutlich nicht nur die Zweitstimme sondern auch die Erststimme an die blaue Chaostruppe verschwenden werden. Ihre Kreuze verstehen Sie allem Anschein nach als symbolische Lektion, die sie den anderen bisher im Bundestag vertretenen Parteien erteilen wollen. Ein Protest, aus welchen persönlichen Motiven auch immer.
AfD: Was die acht Prozent alles nicht kümmert

Anders ist es kaum zu erklären, dass freiheitlich entscheidende Menschen darüber hinwegsehen, welchen Bazillus sie mit ihrer Wahlentscheidung in die deutsche Gesellschaft pflanzen. Sie erteilen eine politische Handlungsvollmacht für Fremdenfeindlichkeit. Sie spalten die Gesellschaft in „wir“ und „die“. Wobei „wir“ für „das Volk“ steht und „die“ für den Rest, der sich an der angeblichen „Umvolkung“ Deutschlands beteiligt hat, so das Lieblings-Narrativ der Alternative für Deutschland. Politik als ständige Suche nach Kompromissen, um alle mitzunehmen, hätte ausgedient.

Die acht Prozent kümmert nicht, dass es AfD-Funktionäre gibt, die in brauen Gewässern baden, mit der rechtsnationalen Identitären Bewegung kuscheln, vom Verfassungsschutz beobachtet werden, verantwortungsfrei Anleihen bei nationalsozialistischen Diktionen nehmen und Wahrheiten zu Unwahrheiten umdeuten. Kann man es da noch lustig finden, dass Frauke Petry allen Ernstes behauptet, nach der Bundestagswahl 2021 als „Seniorpartner“, also als stärkste Regierungspartei, in einer Koalition regieren zu wollen?

Es interessiert diese acht Prozent auch nicht, dass sich manche verkrachte Existenzen auf die Landeslisten für die Bundestagswahl gekämpft haben, die dringend ihre finanziellen Probleme lösen müssen. 9541 Euro
Abgeordnetenentschädigung plus 4318 Euro Aufwandspauschale zahlt der Staat einem Volksvertreter im Bundestag, und schon nach einer Legislaturperiode hat er Anspruch auf 954 Euro monatlich, sobald die Rente ansteht. Das ist für einige zu verlockend und auch ein Grund dafür, warum der Ex-AfD-Bundesvorsitzende Konrad Adam in der „FAZ“ kantig feststellte, die Partei sei „in Teilen zweifellos“ unseriös. „Wenn Sie sich die Listen für die Bundestagswahl anschauen, kann man im Groben sagen, dass jeder Zweite bis Dritte von diesen Leuten nicht in den Bundestag gehört.“ Bei den Denunziationen, den Tricksereien, den Intrigen, den juristischen Schaukämpfen, die in fast allen AfD-Verbänden bei der Aufstellung der Landeslisten zu besichtigen waren, ging es jedenfalls nur selten um Sachthemen.

Diese acht Prozent – es ist ihnen egal. Sie blenden auch die Konsequenzen aus, die ein Austritt Deutschlands aus der Eurozone nach sich ziehen würde – immer noch ein Lieblingsprojekt der AfD: Die Exporte würden einbrechen, die Arbeitslosigkeit steigen, folglich auch die Sozialausgaben, während Steuern und Abgaben spärlicher an den Staat fließen. Manche deutsche Unternehmen und Banken kämen ins Wanken, weil sie hohe Abschreibungen auf ihre ausländischen Besitztümer in die Bücher nehmen müssten. Dies ist nur eine Mini-Sequenz aus der Katastrophen-Kaskade, die so ein Schritt für Deutschland und Europa bedeuten würde. Und der Herr Gauland, der Professor Meuthen, Herr Höcke, Herr Poggenburg und Frau Petry tun so, als ob sie so eine Apokalypse beherrschen könnten… Ein Alptraum

Das AfD-Märchen vom isolierten Nationalstaat

Wahr ist, dass Deutschland seit Jahren massiv vom Euro profitiert. Aber das passt halt nicht in das AfD-Märchen vom isolierten Nationalstaat, der restauriert werden soll. Wahr ist, dass diese Partei mit ihrem Wahlprogramm den Wohlstand in Deutschland massiv beschädigen würde. Aber Demokratie ohne Wohlstand ist nicht zu haben. Hohe Sozialleistungen, gute Bildung und eine funktionierende Infrastruktur brauchen eine stabile Ökonomie als Schmiermittel. Verstehen dass diese acht Prozent nicht?

Man kann wohl einfach nur hoffen, dass sich die AfD weiterhin so konzentriert an ihrer Selbstbesessenheit abarbeitet, damit dieser harte Kern, diese acht Prozent, nicht wächst.

[33]

#78 Kommentar von Hansi am 21. April 2017 00000004 11:53 149277561311Fr, 21 Apr 2017 11:53:33 +0100

#74 KDL (21. Apr 2017 11:38)

“ … Nein, man kann nicht mit krawalligem Auftreten etwas ändern, man muss dazu viel subtiler vorgehen. Dafür braucht man aber sehr viel Geduld.“

Es geht nicht um „krawalliges Auftreten“, sondern darum, die Wahrheit bzw. das, was man meint, ehrlich, klar und deutlich an- und auszusprechen.

So, wie es ein Höcke und Gauland macht!

So, wie es eine Petry, ein Pretzell, eine Weidel, ein Driesang, ein Flaik, ein Junge und ein Pazderski NICHT macht!

#79 Kommentar von Drobo am 21. April 2017 00000004 11:53 149277561511Fr, 21 Apr 2017 11:53:35 +0100

Das Verbrechen der NATO

These are files on the black genocide in Libya.

The radical Islamists put out in the media a threat to all blacks in Libya that they would cleanse the country.

[34]

#80 Kommentar von Selberdenker am 21. April 2017 00000004 11:55 149277573011Fr, 21 Apr 2017 11:55:30 +0100

Der Kubitschek-Text hat es in sich. Er bietet auch konkrete Vorschläge, clever, offensiv auf die Sache zu reagieren:

1. Landeschef für Landeschef, Landesverband für Landesverband, Abgeordneter für Abgeordneter sollte die angeprangerten Aussagen Bystrons öffentlich wiederholen und sich als Beobachtungsobjekt anbieten. Dies könnte mittels Handy-Kurzfilm zu einem Selbstanzeigemosaik ausgebaut werden, und nichts würde das Verdächtigungsgeraune dieser verlogenen Heuchler in Politik, Verwaltung, Presse und Ämtern gründlicher zur Kenntlichkeit entstellen und sie zur Stellungnahme zwingen.

2. Die Partei sollte die Verfassungsschutzbehörden auffordern, glasklare Kriterien für die Rechtfertigung einer Beobachtung aufzustellen und im Umkehrschluß die Möglichkeit aufzeigen, wie ein gemäßes Verhalten aussähe, wiederum unmißverständlich und ohne irgendeinen Interpretationsspielraum.

Texte gibt es viele, solche konkreten Ideen sind eher selten.

(…) Wir werden eine in sich uneinige AfD erleben, der Rechenschieber wird den Parteitag dominieren, und die Hygieneklugscheißer aus den eigenen Reihen werden – wie immer – Björn Höcke und Alexander Gauland und vielleicht nun auch Petr Bystron mit Nazigrößen vergleichen, weil es doch nur einer ganz, ganz sauberen Partei gelingen kann, vaselinefettig als Arschtorpedo weiter voranzukommen.

Entschuldigung.

Nicht dafür! 😀 Treffer! Versenkt!

#81 Kommentar von Margrit am 21. April 2017 00000004 11:56 149277576411Fr, 21 Apr 2017 11:56:04 +0100

So allmählich wird das aber alles etwas zu viel.
Man muß sich wirklich fragen, in was für einem Land leben wir?

#82 Kommentar von Fischelner am 21. April 2017 00000004 12:00 149277602512Fr, 21 Apr 2017 12:00:25 +0100

Landeschef für Landeschef, Landesverband für Landesverband, Abgeordneter für Abgeordneter sollte die angeprangerten Aussagen Bystrons öffentlich wiederholen und sich als Beobachtungsobjekt anbieten.

Dies gehört mit zu den flankierenden Maßnahmen
[35]

#83 Kommentar von sophie 81 am 21. April 2017 00000004 12:00 149277605712Fr, 21 Apr 2017 12:00:57 +0100

#55 Hans.Rosenthal   (21. Apr 2017 11:14)  
WAS IST EIGENTLICH EIN
“MUTMASSLICHER AFD-POLITIKER”?
[27] TOLLHAUS NRW!
H.R

——————————-
Vermutlich Guido Reil aus Essen.

Scheiss Jusos und Antifa.

#84 Kommentar von Marnix am 21. April 2017 00000004 12:03 149277618412Fr, 21 Apr 2017 12:03:04 +0100

#49 Marnix (21. Apr 2017 10:58)
#74 KDL (21. Apr 2017 11:38)

Meine Eingabe war keineswegs als Kritik gemeint, sondern als Beobachtung. Als EU-Ausländer kann ich hier nicht in die Politik gehen und jede Andeutung meinerseits dass ich kein Willkommens-Fan bin, führt bereits zu wütenden Reaktionen. Für mich ist der Ansatz von Wilders zur Aufbau einer Partei mit „Dilettanten“ immer noch musterhaft im Vergleich zur AfD. Wichtig ist dass in Europa das „Steinmeiern“ aufhört und die BRD mit einer Partei wie die AfD wieder auf den Boden des GG zurückkehren kann.

#85 Kommentar von Marnix am 21. April 2017 00000004 12:14 149277688412Fr, 21 Apr 2017 12:14:44 +0100

#79 johann (21. Apr 2017 11:52)

Danke für den Tobsuchtsanfall und die Sternstunde von Andreas Petzold. Es ist eine Ehre zu einer widerwärtigen Nukleus zu gehören, die den Harakiri-Modus der Bundeskanzlerin beenden möchte.

#86 Kommentar von Taranaka am 21. April 2017 00000004 12:23 149277743612Fr, 21 Apr 2017 12:23:56 +0100

[36]

solche Meldungen sucht man in den MSM auch vergeblich.

#87 Kommentar von Der boese Wolf am 21. April 2017 00000004 12:31 149277787612Fr, 21 Apr 2017 12:31:16 +0100

#77 Willi Marlen (21. Apr 2017 11:48)

So einen Text schreiben und gleichzeitig den Dilettantismus der Parteikollegen rügen – da gehört schon was zu.

Diese Art „Logik“ verorte ich zumeist bei Linken.

Es gibt Dilettanten in der AfD, aber nicht alle AfD Parteikollegen sind Dilettanten. Nichts Anderes hat KDL zum Ausdruck gebracht. Erkenne den Unterschied.

#88 Kommentar von wishmaster am 21. April 2017 00000004 12:32 149277792412Fr, 21 Apr 2017 12:32:04 +0100

Verfassungsschutz, was soll der Mist, man kann nur schützen, was man hat und Deutschland hat keine Verfassung…
Außerdem sollten sich diese (Verfassungsschutz-) Gangster endlich zu ihrer Schuld an den angeblichen NSU Morden bekennen, ach so, die leiden ja alle unter Amnesie, wenn es um dieses Thema geht…

#89 Kommentar von 18_1968 am 21. April 2017 00000004 12:34 149277804412Fr, 21 Apr 2017 12:34:04 +0100

#25 Willi Marlen (21. Apr 2017 10:05)

„Da gibt es viele blöde Zufälle im richtigen Leben. Mein Bierglas heißt z.B. Maß.“

Meines auch, aber nur wenn darin schales Sauerbier ist, worin Ungeziefer schwimmt.

#90 Kommentar von 18_1968 am 21. April 2017 00000004 12:41 149277847812Fr, 21 Apr 2017 12:41:18 +0100

#30 Ger (21. Apr 2017 10:10)

„Und die ganzen Trachtenvereine und Gebirgsschützen..,
denke mal ganz stark, die werden auch auf ihre Heimat achten.“

Gebirgsschützen gibt es hier in Schleswig-Holstein zwar nicht, aber viele Trachtenvereine.
Dennoch stramm sozenrotgrün das mit Windrädern zugestellte Land.

Heimatliebe schützt leider vor Dummheit nicht.

#91 Kommentar von rz6vvz am 21. April 2017 00000004 12:43 149277862512Fr, 21 Apr 2017 12:43:45 +0100

Den Akteuren der Identitäre Bewegung gehört feierlich das Bundesverdienstkreuz verliehen, aber ich denke die würden das den letzten 10 Jahren für allerhand Deutschlandfeine verlieren Abzeichen mit Recht nicht annehmen.

#92 Kommentar von Biloxi am 21. April 2017 00000004 12:45 149277873212Fr, 21 Apr 2017 12:45:32 +0100

Natürlich weiß der bayerische VS, daß von Petr Bystron nullkommanull Gefahr für unsere Verfassung ausgeht. daß es also nicht den allergeringsten Anlaß gibt, ihn zu „beobachten“.

Genau so wenig Gefahr geht für die tapferen Sich-quer-Steller und Gesicht-gegen- Rechts-Zeiger in Köln von der AfD aus, eben deshalb sind sie ja so „mutig“, gegen sie zu protestieren. Klonovsky:

Wenn ein paar Nafris ihren Weibern elanvoll an die Wäsche gehen, stehen die braven Kölner mit angelegten Ohren und leise winselnd daneben und schauen ergriffen zu. Aber wenn die AfD tagt, rotten sie sich in hellen Haufen zusammen, um gegen die einzige Oppositionspartei dieses Landes zu protestieren.

Was für ein Heldenstadt ist doch unser großes, heiliges Kölln!

Selbstredend macht gerade ihr Kuschen vor echten Kriminellen, gegen deren Import sie nicht protestiert und an die sie Teile ihrer Stadt verloren haben, unsere Engagierten in ihrem zivilgesellschaftlichen Meutenmut erst so richtig scharf; es handelt sich um eine reine Ersatzhandlung von Courage-Simulanten, denen die eigene Feigheit mindestens unterbewusst peinlich ist.

Ginge von der AfD auch nur die geringste Gefahr aus, wir hörten keinen Mucks von diesen Wichten.
[37]

#93 Kommentar von Der boese Wolf am 21. April 2017 00000004 12:45 149277875312Fr, 21 Apr 2017 12:45:53 +0100

#79 johann (21. Apr 2017 11:52)

Eigentlich lohnt es nicht auf eine derart gelogene und vor Unwissenheit strotzende Entblödung einzugehen, aber trotzdem mal kurz:

Sie blenden auch die Konsequenzen aus, die ein Austritt Deutschlands aus der Eurozone nach sich ziehen würde

Nein! tun sie eben nicht.

– immer noch ein Lieblingsprojekt der AfD: Die Exporte würden einbrechen,

Eben.

folglich auch die Sozialausgaben, während Steuern und Abgaben spärlicher an den Staat fließen.

Nein, nur dann, wenn die Exportüberschüsse monetär nicht in den Binnenmarkt umgeleitet würden.

Den notwendigen Strukturwandel zu unterstützen wäre Aufgabe der Politik, insbesondere der Steuerpolitik. Hier stünde dem Wort „Steuern“ mal die ureigentliche Bedeutung zu.

Den Text weiter auseinander zu nehmen lässt mein Magen nicht zu.

#94 Kommentar von last_Patriot1 am 21. April 2017 00000004 12:49 149277897812Fr, 21 Apr 2017 12:49:38 +0100

ich denke als Unterstützung für unseren Steiger Guido sollte pi einen Artikel über den Anschlag schreiben (Bild berichtet wieder verharmlosend von Graffiti-Anschlag : [38])

i vermute das das schon mit dem Kölner parteitag zusammenhängt. werden ein paar ungewaschene auf dem Weg nach Köln einen zwischenstopp in Essen gemacht haben

..bei all den Anschlägen auf AFD-Politiker(Petry Firma+Auto;Junge Auto usw.) hat der Staatschutz/VS fast keine Ermittlungserfolge vorzuweisen

#95 Kommentar von Marija am 21. April 2017 00000004 12:49 149277899612Fr, 21 Apr 2017 12:49:56 +0100

‚Er hat den bayerischen AfD-Landesvorsitzenden, Petr Bystron, „unter Beobachtung“ gestellt.‘

Hatte also doch keinen Alptraum, die alte Gestapo ist wieder da! Hat Merkel die zum Leben erweckt oder Maddin, Claudia vielleicht oder -, nein ich kann`s nicht glauben, etwa der Landesvater von Bayern?

#96 Kommentar von Bi-BastI am 21. April 2017 00000004 12:50 149277903712Fr, 21 Apr 2017 12:50:37 +0100

Macht kaputt was euch kaputt macht.

BRD verreckte…

#97 Kommentar von Biloxi am 21. April 2017 00000004 12:51 149277911612Fr, 21 Apr 2017 12:51:56 +0100

Voll OT und ganz am Rande

Im weiteren Tagebucheintrag Klonovskys vom 20. April ist übrigens schon wieder von Joachim Fest die Rede, der gerade in #36 mit seinem Klassiker “Die Wirklichkeit steht immer rechts” zitiert wurde.

#98 Kommentar von PeSch am 21. April 2017 00000004 13:00 149277964101Fr, 21 Apr 2017 13:00:41 +0100

Seehofer ist Merkelgesteurt, seine Mannschaft kuscht und die erhoffte oder mögliche Alternative zur CDU hat sich in Luft aufgelöst. Wer CSU wählt, kriegt Merkel – Toll!

#99 Kommentar von Drobo am 21. April 2017 00000004 13:01 149277969201Fr, 21 Apr 2017 13:01:32 +0100

Ukraine to launch large-scale offensive in Donbass late April

DPR Command

[39]

#100 Kommentar von Rhein-Laender am 21. April 2017 00000004 13:12 149278034501Fr, 21 Apr 2017 13:12:25 +0100

Deutschland, Heimat, das deutsche Volk… darf man nicht mal mehr denken – unsere Kanzlerin ist das große Vorbild, indem sie angewidert die Nationalflagge entsorgt und sich weigert, ihr Volk beim Namen zu nennen (die schon länger hier leben)bzw. nach Beleiben umdichtet (alle, die hier leben). Man ersetze einmal Deutschland durch USA und frage einen Amerikaner, würde sich sein Regierungschef so seltsam verhalten…

#101 Kommentar von Biloxi am 21. April 2017 00000004 13:19 149278078801Fr, 21 Apr 2017 13:19:48 +0100

#94 Der boese Wolf (21. Apr 2017 12:45)

Zur „Deutschland profitiert am meisten von der EU und vom Euro“-Lüge siehe auch Sarrazin, gerade gestern auf PI gebracht: „Die Meister des Postfaktischen“:

Parallel zum Lob der griechischen Reformfreude forderte Gabriel höhere Leistungen Deutschlands für den EU-Haushalt, denn Deutschland sei der größte Nettogewinner der EU. Auch diese Behauptung zählt zu den alternativen Fakten, denn in den Statistiken findet sich dazu keine Bestätigung. Seit vielen Jahren sinkt der Anteil der EU an den deutschen Exporten, und besonders stark fällt der Anteil des Euroraums. Der Wachstumsbeitrag der deutschen Exportwirtschaft verlagert sich immer mehr aus der EU heraus.

[40]

#102 Kommentar von nicht die mama am 21. April 2017 00000004 13:30 149278141901Fr, 21 Apr 2017 13:30:19 +0100

Die Altparteien missbrauchen nicht nur den Verfassungsschutz für ihren Machterhalt, sie missbrauchen alles, was die fleissigen Bürger im Land über Jahrzehnte hinweg mit ihren Händen erschaffen oder mit ihren Steuern bezahlt haben für diesen Machterhalt.

Inclusive Renten- und Sozialversicherungsbeiträge und Sparguthaben, die sie verpfänden, um „Staatsschulden“ aufnehmen zu können.

Interessanterweise geben unsere Politiker bereitwillig und oftmals ungefragt Auskunft darüber, was sie alles gemacht hätten, nur bei den gemachten Schulden, da sagen sie, das wären die Schulden, die der Staat gemacht hätte.

Augen auf bei der Wortwahl, Sprache kann eine Waffe sein!

#103 Kommentar von nicht die mama am 21. April 2017 00000004 13:32 149278156801Fr, 21 Apr 2017 13:32:48 +0100

#98 PeSch (21. Apr 2017 13:00)

Seehofer ist in Wahrheit gar kein Volksvertreter, der fährt nur gerne A8 und trinkt gerne Freibier.

#104 Kommentar von Deutschmann am 21. April 2017 00000004 13:42 149278214501Fr, 21 Apr 2017 13:42:25 +0100

Nein ein deutscher Verfassungsschutz, besser Grundgesetzschutz kann nicht missbraucht werden weil er die Waffe des bunten faschistischen politischen System ist!

Dazu gehören alle gleichgeschalteten Parteien welche für diese chaotisch faschistische Politik verantwortlich sind!

#105 Kommentar von Lawrence von Arabien am 21. April 2017 00000004 13:46 149278238901Fr, 21 Apr 2017 13:46:29 +0100

Man nuss sich an den Kopf fassen, dass eine Pipifax-Partei, wie die GRÜNEN, so viel Einfluss auf unsere Gesellschaft nimmt, unnd muss sich die Frage stellen:

Mit welcher Berechtigung eingentlich, so dass man annehmen muss, dass die Gesellschaft geistig degeneriert zu scheint, und ihren Untergang masochsitisch bejaht, und mit allem Schwachsinn einverstanden ist ….. der von geistig verwirrten GRÜNEN kommt.

Anders kann man den Einfluss einer unbedeutenden verschwindenten Minderheit, wie die ideologisch dekadenten GRÜNEN, nicht verstehen.

Für mich sind Konsorten wie Roth und diese ganzen GRÜNEN-Gesellschaftsvernichter nicht mehr gesellschaftsfähig und Zerstörer der Demokratie.

Solche angeblichen Politiker gehören abgewählt!
Das sind keine Volksvertreter, sondern Verbreiter einer Ideologie.

#106 Kommentar von Nemesis am 21. April 2017 00000004 14:03 149278339602Fr, 21 Apr 2017 14:03:16 +0100

#106 Deutschmann

Sie haben wohl recht. Deutschland/BRD hat gar keine Verfassung. Eine Verfassung muss noch immer geschrieben/aufgestellt werden und danach durch das Deutsche Volk bei Mehrheitsbeschlußfassung genehmigt werden. Das ist bis heute noch nicht getan. Also ist meine Schlußfolgerung als Ausländerin, daß es demnach keine Verfassungsschutz als staatliches Organ geben kann und weiterführend Personen oder Gruppen von Personen in diesem Fall Parteien, nicht in dieser Weise unter Beobachtung gestellt werden können.
Die BRD hat wohl ein Grundgesetz, aufgestellt von den Siegermächten.
Meine Frage ist nun, haben die genannten Parteien/Personen gegen das GG verstoßen und rechtfertigt das eine Beobachtung.
Bitte freundlichts um Aufklärung.

#107 Kommentar von sakarthw14 am 21. April 2017 00000004 14:21 149278447202Fr, 21 Apr 2017 14:21:12 +0100

Wir dürfen keine Angst mehr haben. Auch vor dem Verfassungsschutz.P.Bystron stellt weder die Bayerische noch die bundesdeutsche Verefassung in Frage.

Wer diese in FRage stellt sind vor allem Moslems.

Sagen wir also jden Tag Heimat, Volk, Nation, Freiheit, Familie und Mann und FRau.

Außerdem : Die Gedanken sind frei !!!.
Lassen wir uns von repressiven Behörde keine Angst einjagen.Peter Bystron hat nichts verfassungsfeindlichses geschweige den verfassungswidriges gesagt und getan.

Und es steht jedem frei, auch Peter Bystron seine Meinung über IB, die übrigens sehr ausgewogen war, in der Öffentlichkeit zu äußern.

MAN WILL DIE BÜRGER EINSCHÜCHTERN !!!DIE CSU soll 2018 dafür ihre Quittung, die sie nicht vergessen wird, bekommen.
Ein Zeichen dafür, dass wir auf dem richtigen Weg sind.

#108 Kommentar von js389014 am 21. April 2017 00000004 14:26 149278481802Fr, 21 Apr 2017 14:26:58 +0100

Grüß Gott,
eigentlich müsste man sich über die Rechtlosigkeit in Deutschland nicht wundern!
Wir haben weder eine Verfassung noch hat das Grundgesetz noch Gültigkeit!
Mit der Wiedervereinigung verlor das Grundgesetz seine Gültigkeit,daher sind wir Deutschen eben auch vogelfrei!

#109 Kommentar von Marija am 21. April 2017 00000004 14:46 149278597302Fr, 21 Apr 2017 14:46:13 +0100

„geistig degeneriert“ schrieb jemand.

Genau das trifft es, wenn ich an den Schwachsinn denke, den heute Morgen im DLF ein ehemaliger Bundestagspräsident namens Wolfgang Thierse in einem Interview über zwei Spitzenleute der AfD von sich gegeben hat. Da fasst man sich tatsächlich an den Kopf. Den Mann sollte man unter Beobachtung stellen!

Er faselte von „so vielen zu uns Gekommenen“, über „eine riesige, schwierige Herausforderung“ über die man reden müsse. Hat er natürlich nicht, aber er hat eine „riesige Bandbreite“ von Positionen in der AfD erkannt, von der in keinem der Interviews von Andre Poggenburg und Armin-Paul Hampel die Rede war.

„Wir haben als Demokraten die Pflicht“, wenn ein linker Intelligenz-Bolzen einen Satz schon mit solchen Worten beginnt, dann kann das nur in die Hose gehen.

„Wir wollen eine Volkspartei werden“
[41]

Armin-Paul Hampel im Gespräch mit Ann-Kathrin Büüsker

„Wir haben noch nicht die eine Galionsfigur“
[42]

„Auch die Demokratie hat ihre Grenzen“
[43]

Wolfgang Thierse im Gespräch mit Ann-Kathrin Büüsker

#110 Kommentar von ALI BABA und die 4 Zecken am 21. April 2017 00000004 14:48 149278613102Fr, 21 Apr 2017 14:48:51 +0100

Dieser „Verfassungsschutz“ ist ein Instrument der Besatzer und dient dazu, den hässlichen Deutschen im Zaum zu halten.

Sollte sich eine „AfD“ auf den Verfassungsschutz berufen, macht sie sich ebenfalls unglaubwürdig.

Daran erkennt man wie ein System funktioniert und welche Rolle Parteien, inerhalb dieses Systems, zuteil wurde.

Also ich komme da zwangsläufig zu der Erkenntnis, daß dieser Budenzauber nicht dem Volk, sondern der Funktion folgt.

Ganz einfach.

#111 Kommentar von sakarthw14 am 21. April 2017 00000004 15:09 149278736903Fr, 21 Apr 2017 15:09:29 +0100

In seinem VS-Bericht 2016 führt Hermann den ISLAMISMUS an 1.Stelle auf. Dann folgt der Rechtsextremismus und an 3.Stelle der LINKSEXTREMIS.

Der VS-Berciht unterscheidet mehrere unterschiedlich organisierte Strukturen des ISLAMISMUS auf:

…legalistischer Islamismus
…Milli-Görus-Bewegung
…Hilafet Devlet( Kalifatstaat )
…Tablighi Jamaat ( TJ )
…Islamische Vereinigung in Bayern
…Muslimbrüderschaft ( MB )
…Islamische Gemeinschaft in Deutschland ( IGD )
…Salafisten
…terroristische Strukturen
…Ausländerextremismus

Der bayerische VS charakterisiert erstmals auch was als ISLAMISMUS anzusehen ist. Damit indirekt zugegeben, dass der islamistische Terror etwas mit dem ISLAM zu tun hat.

Der VS hat immerhin verstanden, dass es mehrere “ Kernelemente “ des ISLAMISMUS gibt:

…Islam ist nicht nur Glaube und Ethik, sondern auch eine umfassende Lebensform
…Muslime bilden eine religiöse und politische Einheit
…Scharia stellt ein politische und gesellschaftliche Ordnungsprinzip dar
…Koran und Sunna haben für Moslems “ VERFASSUNGSRANG“.

Das ist ja schon eine beachtliche rechtswirksame Aussage.

Teil 2 und Teil beschäftigt sich mit Rechtsextremismus Linksextremis.

#112 Kommentar von Blimpi am 21. April 2017 00000004 15:16 149278780803Fr, 21 Apr 2017 15:16:48 +0100

Wie sagt man so treffend,
„Der Fisch stinkt vom Kopf her.“
Die elitären Politbonzen haben Angst um ihre fetten Tröge,da es ausser dem nicht genug Nazis gibt,bastelt man sich fix welche.
Es grassiert die Angst,daß zwischen 10-20% der etablierten Politschwurbler ihre fetten und angestammten Tröge verlassen müssen und dies alles wegen der AfD.
So etwas geht ja gar nicht…

Nun gut,da hat man sich dann fix noch einen guten Schluck aus der „Pulle“ bewilligt und die Diäten um
215 Euro auf 9542 Euro erhöht.
Nur in den Mainstream Nachrichten habe ich davon so gut wie nichts vernommen,das ist der Vorteil des Asyltsunamies,da kann man so etwas fix mit überdecken und peinlichen Anmerkungen aus dem Wege gehen…

[44]

#113 Kommentar von francomacorisano am 21. April 2017 00000004 15:24 149278824003Fr, 21 Apr 2017 15:24:00 +0100

Lieber Petr Bystron, Du musst sofort gegen die Beobachtung klagen, so wie es die Junge Freiheit erfolgreich gemacht hat!

Das ganze bis in den bayrischen Landtagswahlkampf köcheln und die Landesregierung anschließend noch auf Schadenersatz verklagen!!!

#114 Kommentar von pro afd fan am 21. April 2017 00000004 15:30 149278865403Fr, 21 Apr 2017 15:30:54 +0100

#115 francomacorisano
Sie haben Recht!
Die AfD-Politiker dürfen vor den Volksverrätern nicht kuschen, sondern müssen sich vehement zur Wehr setzen, wenn ihnen Unrecht geschieht. Und natürlich alles publik machen.

#115 Kommentar von KDL am 21. April 2017 00000004 16:01 149279049904Fr, 21 Apr 2017 16:01:39 +0100

#89 Der boese Wolf

Vielen Dank für die Unterstützung. Ich wollte dazu nichts mehr schreiben, weil mir das dann zu blöd geworden ist. Aber mit deinem Satz „Diese Art “Logik” verorte ich zumeist bei Linken“. liegst du goldrichtig. Bei Kommentatorennamen, die ich hier noch nie gelesen habe, habe ich prinzipiell einen bestimmten Verdacht.

#116 Kommentar von Marija am 21. April 2017 00000004 16:10 149279105104Fr, 21 Apr 2017 16:10:51 +0100

Anschlag auf Haus und Auto des Politikers Guido Reil!
Das ist ein echter Fall für den Verfassungsschutz, so beginnt Terror.

[45]

#117 Kommentar von aba am 21. April 2017 00000004 16:13 149279123104Fr, 21 Apr 2017 16:13:51 +0100

lol

In der noblen „Speckgürtel“-Gemeinde Perchtoldsdorf übertreffen sich die Grünen wieder einmal selbst an Peinlichkeiten.
Die Grüne Gemeinderätin Martha Günzl lädt die Perchtoldsdorfer Damen zu einem am 6. Mai stattfindenden „Frauen-Frühstück“, wie auf der Internetseite der Perchtoldsdorfer Grünen angekündigt wird.

Eine vielversprechende Veranstaltung, inklusive Diskussion (über das Urinieren?) und gemütlichem Netzwerken wird dabei versprochen.

Einer der Programmpunkte:
Urinieren im Stehen für Frauen.

Dies alles selbstredend im „Grün Raum“ und mit gratis Frühstück.
Anzunehmen ist, dass es dabei auch ausreichend zu Trinken geben wird, um anschliessend die erlernten Techniken samt dazugehörigen Behelfen unter fachgerechter Anleitung testen zu können.
[46]

#118 Kommentar von Rittmeister am 21. April 2017 00000004 16:25 149279191204Fr, 21 Apr 2017 16:25:12 +0100

#79 johann (21. Apr 2017 11:52)

Im STERN ist jemand richtig wütend darüber, dass es noch immer 8 Prozent AfD-Wähler gibt:

Andreas Petzold: #DasMemo
Ein paar Fragen an die acht Prozent, die noch immer die AfD wählen wollen
———————————————
Stolz rufe ich dem Trompeter des Roten Stern, Andreas Bader, äh Petzold, zu: Ich bin auch einer der 8%! Ich kann ihn aber beruhigen, denn es werden bedeutend mehr Prozente und das ist gut so!

#119 Kommentar von ArmesDeutschland am 21. April 2017 00000004 17:40 149279642405Fr, 21 Apr 2017 17:40:24 +0100

Bayer wenn ihr auch nur noch einen Funken für Deutschland seid wählt AfD. Lasst die CSU CDU links liegen. Da sind sie ja schon diese Bayrischen Landesdeppen.

#120 Kommentar von sakarthw14 am 21. April 2017 00000004 18:59 149280118906Fr, 21 Apr 2017 18:59:49 +0100

All die Kommentatoren, die meinen, Deutschland hätte keine Verfassung, sollen endlich mit diesen Stuß aufhören. Ihr macht EUCH nur lächerlich.

Das bestehende Grundgesetz ist die Verfassung Deutschlands und eine Abstimmung wie sie im GG tatsächlich steht, ist auch keine unbedingte MU?-Bestimmung.

Alles andere ist nur dummes und unwissendes Gerede über etwas, von dem hier nur einige Kommentatoren eine Ahnung haben.Diese Geschreibsel-Konstruktionen kommen sowieso nur aus der ganz rechtsextremistischen Ecke, also vernachlässigbar.

PI sollte m.E, keine PLattform für durchgeknallte Rechtsextremisten bieten.Weder die von der NPD, die vom Dritten Weg und Die Rechte.Das sind BLINDE, die meinen, sie kännten SEHEN.

#121 Kommentar von ALI BABA und die 4 Zecken am 21. April 2017 00000004 19:13 149280198107Fr, 21 Apr 2017 19:13:01 +0100

#123 sakarthw14 (21. Apr 2017 18:59)

„PI sollte m.E, keine PLattform für durchgeknallte Rechtsextremisten bieten.Weder die von der NPD, die vom Dritten Weg und Die Rechte.Das sind BLINDE, die meinen, sie kännten SEHEN.“

„Wenn ich sehen „kännte“, wie ich wollte, wäre ich dennoch blind.“(Übersetzung)

Du bist demzufolge einer der Ersten, der mit seiner Einstellung über den sprichwörtlichen Jordan geht.

Gute Reise.

#122 Kommentar von VictoryTrump am 21. April 2017 00000004 19:21 149280247907Fr, 21 Apr 2017 19:21:19 +0100

Wer hat uns verraten … der Verfassungsschutz!

#123 Kommentar von Blimpi am 21. April 2017 00000004 19:34 149280329507Fr, 21 Apr 2017 19:34:55 +0100

Wird hier die nächste Stufe der Bespitzelung und Gängelung gezündet?
Was erlaubt sich dieser Überwachungsstaat noch alles?

[47]

#124 Kommentar von Freya- am 21. April 2017 00000004 22:08 149281249610Fr, 21 Apr 2017 22:08:16 +0100

„Die Freiheit“ in Bayern damals, Pegida Nürnberg und PI München sind doch auch unter Beobachtung des VS.
Die oben erwähnten waren und sind doch wirklich harmlos.

„In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht.“
?Kurt Tucholsky

#125 Kommentar von Karl Brenner am 21. April 2017 00000004 23:06 149281596911Fr, 21 Apr 2017 23:06:09 +0100

Ab 10% Wählerstimmen wird Überwacht.

Argumente helfen wohl nicht.

Die Parteien haben sich auch den VS zur Beute gemacht.

#126 Kommentar von sakarthw14 am 21. April 2017 00000004 23:09 149281617611Fr, 21 Apr 2017 23:09:36 +0100

#124 Ali Baba………

Zwischen “ meinen „, wie geschrieben haben und “ wollen “ wie Du geschrieben hast, ist doch ein erheblicheer semantischer Unterschied.

#127 Kommentar von sakarthw14 am 21. April 2017 00000004 23:18 149281673911Fr, 21 Apr 2017 23:18:59 +0100

#122 Freya-

DIE FREIHEIT wurde Ende 2016 aufgelöst.PI München ind Nürnberg sind für mich persönlich ziemlich grenzwertig.

Und wenn ich mir die Äußerungen von denPEGIDA-Leuten von München und Nürnberg anhöre, so passen die nicht in meine bürgerlich-konservative Vorstellung von Staat, Demokratie und Rechtsstaat.

Das sind keinen Alernativen, sondern politische Außenseiter.Ich habe mit Volksgemeinschaft, Gemeinschaft, “ völkisch “ etc. nichts am Hut.Das ist veraltet.

Da kann ich mit der “ ethnopluralistischen Identität“ der IB/M.Seller mehr anfangen.

#128 Kommentar von sakarthw14 am 22. April 2017 00000004 16:26 149287836704Sa, 22 Apr 2017 16:26:07 +0100

OT Bayer.VS-Bericht 2016

An 1.Stelle alsBeobachtungsobejekt des Bayer.VS steht der ISLAMISMUS. Darüber habe ich ja schon berichtet.

An 2.Stelle steht leider nicht der LINKSEXTREMISMUS, sondern der RECHTSEXTREMISMUS.

Als RECHTSEXTREME werden vom Bayer.VS jene Personen eingestuft, die eine “ übersteigerte Betonung“ der Nation sowie ein autoritäres Denken in den Vordergrund stellen sowie die Volksgemeinschaft über das Indviduum stellen.

Eine attributive Fügung “ übersteigerte Betonung der Nation “ als Merkmal eines Rechtsextremen herauszustellen, ist ein Witz, gilt doch der NATION-Begriff in Deutschland als tabuisiert und gesellschaftsunfähig; da kann es keine “ übersteigerte Betonung “ geben, weil es schon keine “ normale Betonung“ gibt.

Autoritäres Denken ist doch kein Alleinstellungsmerkal des Rechtsextremismus, sondern ist bei allen politischen Strömungen zu finden.
Der Rechtsextreme sagt “ VOLKSGEMEINSCHAFT „, bei den anderen Parteien heißt es dann, “ wir müssen alle ganz dicht/nahe zusammenstehen für Europa.Allerdings muß ich sagen, dass ich perrsönlich den Begriff VOLKSGEMEINSCHAFT wirklich veraltet finde und nicht mehr zeitgemäß.

Weiters führt der VS zum Rechtsextremismus aus, dass es zum rechtsextremistischen Weltbild gehören würde, dass die Zugehörigkeit zu einer “ Rasse „, den Wert eines Menschen bestimmt.

Auch hier begeht der VS-Bericht einen kapitalen Fehler:Er greift die islamische Denkweise auf und versteht den ISLAM als “ Rasse „.

Als Neonnazis werden lt.VS-Bericht diejenigen Personen bezeichnet, die sich offen zum National-Sozialismus bekennen.

Von den insgesamt 2.379 Straftaten sind allein 1.298 Propagandadelikte und 558 Volksverhetzungsstraftaten.Tatsächliche physische Gewalttaten spielen eine untergeordnete Rolle.

Rectsextremistische Muslimfeindlichkeit wird als rechtsextremistische Islamfeindlichkeit ausgelegt, die eine moderne Form der Fremdenfeindlichkeit darstellen würde.
Hier wird die Auffassung aller Islamverbände in Deutschland aufgenommen Islamkritk sei Muslimfeindlichkeit .
Der Bayer.VS vermischt bewußt die Ablehnung des Islams als sogenannte Religion mit Rassismus, obwohl der Bayer.VS wissen müßte, dass der Islam keine Rasse ist..

Wer aber ISLAM mit ISLAMISMUS und islamistischen Terrorismus gleichsetzt, würde lt.Bayer.VS alle Moslems als potentielle Extremisten und Terroristen verunglimpfen. So die Argumentation des Bayer.VS.

Diese Argumentationskette des VS ist der permanenten taqiyya der Islamverbände auf den Leim gegangen und zeigt das totale Unvermögen der Verf.schützer, eine kompetente und objektive Einschätzung des Islams abgeben zu können.

Allerdings zeigt der Bayer.VS auch Wege auf,
den Islam einer Kritk auszusetzen, ohne der Gefahr als Volksverhetzer etc. vor einem Strafgericht zu landen.

Entscheidend ist immer bei der Islamkritik, ganz sachlich und objektiv auf die Gefahren einzelner Teile der Scharia oder der vielen Suren im Koran auf die freiheitlich – demokratische Grundordnung Deutschlands hinzuweisen.

Ganz entscheidend wird sein, bei der ISLAMKRITIK den Träger des Islams, also den Moslem, außen vor zu lassen.Ich kann ja auch das Christentum, nur so als Beispiel, kritisieren, ohne einen bestimmen Christen oder die Christenheit insgesamt damit zu verunglimpfen.
Das ist dann KRITIK AN DER SACHE.
WIR SOLLTEN UNS UNBEDINGT AN DIE SACHE HALTEN, OHNE PERSÖNLICH ZU WERDEN.WIR MÜSSEN UNS WIE EIN SCHILFROHR DER AKTUELLEN SITUATION ANPASSEN.ISLAMKRITIK MU? ZUR RELIGIONSKRITIK WERDEN.SO WIE DIES DEM CHRISTENTUM AUCH PASSIERT IST.

Dann können wir auch wie Voltaire und viele andere nach ihm zu einer Religionskritik am Islam kommen, die dann den ISLAM als tödlich für Europa erweist und offenbart, weil sich der ISLAM NUN als todbringende IDEOLOGIE herausstellt.

M.Stürzenberger macht es ja schon vor, wenn auch auch nicht immer konsequent genug.Dann gehen mit ihm auch schon manche emtionalle Gäule durch.

Noch etwas zur IB.Die zentrale Begriffe des IB-Denkens lauten “ ethnokulturelle Identität “ und ethnokulturelle Pluralismus“.

Ethnokulturelle Identität meint die Taschache, dass ein Volk jeweils eine Sprache, Kultur, Geschichte und Religion besitzt.Das Volk ist an einen bestimmten geographischen Raum gebunden.

Ethnokultureller Pluralismus meint die Vorstellung, dass die europäischen innherhalb ihrer taatsgrenzen leben sollen und sich nicht mit anderen Völkern vermischen sollen, welche wird explizit nicht gesagt, aber aber aus den Äußerungen der letzten Monaten sind damit Moslems im Allgemeinen geint, vor allem Türken und Araber und Nordafrikaner sowie Schwarzafrikaner.Ehen mit Ostasiaten, soweit sie nicht Moslems sind, dürften nicht davon betroffen sein.Sehe ich persönlich auch keinen Grund.Oastasiaten sind intelligent, strebsam, fleissig und and an guter Ausbildung interessiert.

Alles andere würde vermutlich nur den IQ in Europa langfristig senken.

#129 Kommentar von sakarthw14 am 22. April 2017 00000004 17:18 149288148605Sa, 22 Apr 2017 17:18:06 +0100

OT Blut und Boden

Einer der vielen Kommentatoren hat die ethnokulturelle Identität wie auch der Bayer.VS mit der Blut-boden-Ideologie der Nationalsozialisten gleichgesetzt.

Der Begriff selbst stammt aus dem Werk “ Der Untergang des Abendlandes “ von Oswald Spengler.

Eine agrarpolitische Ideologie der Nationalsozialisten, welche die Einheit eines rassistisch definierten „Volkskörpers“ mit seinem Siedlungsgebiet postuliert.
Die bäuerliche Lebensform wurde in Gesatz zur Urbanität gesetzt und mit rassistischen und antisemitischen Ideen verknüpft.

Es ging dabei um die Verbäuerlichung des deutsche Volkes, dazu wurde die Behauptung aufgestellt, die Deutschen wären ein Volk ohne Raum und müßten sich im Osten einen neuen Siedlungsraum, mit Slawen als Diener und Sklaven, schaffen.

Das ist etwas ganz anderes als ethnokulturelle Identität, die an einem geographischen Raum gebunden ist. Wo soll da bitte hier eine Konvergenz zwischen der scheußlichen Blut-Boden-Ideologie und dem Vorgenannten zu finden sein?.