Den deutschen Schleppern das Handwerk legen!

90 Prozent der sogenannten „Hilfsorganisationen“ im Mittelmeer sind deutsche Firmen. Mit ihren großen seetüchtigen Schiffen schließen sie auf dem Mittelmeer die logistische Lücke zwischen den arabischen Schleppern in Libyen und den arabischen Schleppern in Italien. Es sind also nicht Libyer und sonstige Araber, die den Massentransport der Eindringlinge nach Westeuropa organisieren, sondern Deutsche. Vor einigen Tagen demonstrierte die Identitäre Bewegung (IB) mit einer schönen Einzelaktion gegen diese deutschen Schlepperbanden. Aber wo bleibt der systematische Protest? Wo sind die Mahnwachen vor den Zentralen dieser zwielichtigen Firmen mitten in Deutschland? Wo sind die Flyer-Aktionen in den Fußgängerzonen der Städte, in denen sie ihren Sitz haben? Wieso richtet sich unser geballter Zorn nicht gegen diejenigen, die unter uns Deutschen die allerschmutzigsten Hände in diesem widerlichen, verlogenen Geschäft haben?

(Von Rüdiger)

Jeden Tag aufs Neue präsentiert uns die Lügenpresse dieselbe Fake News: „Flüchtlinge aus Seenot gerettet!“. Jedes einzelne Wort in diesem Satz ist erstunken und gelogen. Es sind keine „Flüchtlinge“. Sie waren nicht in „Seenot“. Sie wurden nicht „gerettet“. Alles Lüge!

Die Wahrheit ist: Es sind zahlende Passagiere, allesamt aus Afrika oder aus anderen Ländern, in denen kein Krieg herrscht. Diese Passagiere zahlen libyschen Schleppern nur deshalb so viel Geld für einen Platz im Schlauchboot, weil ihnen die libyschen Schlepper die Weiterfahrt per modernem deutschen Hochseeschiff jenseits der 12-Meilen Zone garantieren können. Jenseits der 12-Meilen Zone nämlich wartet das Schlauchboot ganz geduldig, bis das deutsche Schlepperschiff, von den libyschen Schlepperkollegen bereits vorab verständigt, die afrikanischen Passagiere an Bord nimmt. Die Schlachbootpassagiere wurden also keineswegs „gerettet“, sondern in einem perfekt abgekarteten Spiel von einem Schlepper zum nächsten Schlepper weitergereicht.

Genau deshalb, weil sie nichts als Schlepper sind, transportieren die sogenannten deutschen „Hilfsorganisationen“ ihre angeblich „aus Seenot geretteten“ afrikanischen Fahrgäste auch nicht in den nächsten Hafen, wie es nach Seerecht im Fall echter Seenot vorgeschrieben und üblich ist. Nein, weil sie Schlepper sind, schleppen die Deutschen ihre afrikanischen Passagiere 500 Kilometer nach Italien. Dann fahren sie wieder auf See, und das ganze Theater („Flüchtlinge“ – „Seenot“ – „retten“) beginnt von neuem.

Ohne die großen deutschen Schiffe im Mittelmeer hätten die libyschen Schlepper kaum eine Chance, ihre teuren Tickets an ihre Kundschaft zu verkaufen. Warum soll man als Bangladeschi oder Kongolese sein mühsam verdientes Geld einem zwielichtigen Libyer in den Rachen werfen, wenn der die Überfahrt ins ferne Westeuropa zwar verspricht, aber nicht garantieren kann? Genau deshalb ist die Funktion der Deutschen so wichtig: Ohne die Garantie einer sicheren, zuverlässigen Weiterfahrt „Made in Germany“ gäbe es für die libyschen Schlepper kein Business. Die berüchtigten deutschen „Hilfsorganisationen“ sind deshalb die Dreh- und Angelpunkte des gesamten organisierten Menschenhandels im Mittelmeer.

Er sind also wieder einmal wir Deutschen, die wir mit unserem selbstherrlichen Fanatismus den ganzen Rest Europas in Mitleidenschaft ziehen. Es ist nicht nur eine eiskalte, passiv aggressive Frau an der Staatsspitze in Berlin, die mit ihren Selfies Reklame für eine Völkerwanderung nach Westeuropa macht. Es sind auch überwiegend Deutsche, die diese Völkerwanderung nach Westeuropa hauptverantwortlich organisieren, koordinieren und umsetzen.

Vor diesem Hintergrund ist es ein Rätsel, warum die jüngste beispielhafte Aktion der IB bislang ein lobenswerter Einzelfall war. Systematische, regelmäßige Proteste gegen die deutsche Schleppermafia, die sogenannten „Hilfsorganisationen“ sind überfällig! Es fehlt an ständiger mahnender Präsenz vor den Firmensitzen dieser dubiosen Unternehmen. Es fehlt an Flyer- und Informationsaktionen in Fußgängerzonen. Es fehlt an Protesten gegen die Hintermänner: insbesondere die Kirchen, die diese deutschen Schlepperbanden mit Millionensummen finanzieren – weil die kirchliche Asylindustrie ständig Nachschub an Menschen braucht, um noch mehr Profite machen.

Wir Deutschen dürfen nicht zulassen, dass wir wieder die Rolle des Buhmanns Europas spielen. Wir dürfen nicht zulassen, dass man in Europa wieder mit dem Finger auf uns Deutschen zeigt wird und wir Deutsche uns wieder einmal für einen besonders erbärmlichen Beitrag zur Geschichte unseres gemeinsamen Kontinents zu schämen haben. Es wäre gerade unsere Pflicht als Deutsche, die deutschen Schlepperbanden auf dem Mittelmeer, diese nichtswürdigen kriminellen Mitdeutschen, die sich an ganz Westeuropa versündigen, an den Pranger zu stellen. Die Täter sind mitten unter uns. Legen wir ihnen endlich ihr schmutziges Handwerk!




Selm: Illegale im Hungerstreik – Stadt gibt nach

In der nordrhein-westfälischen Stadt Selm traten vor kurzem zehn „geflüchtete“ Inder in den Hungerstreik. Sie waren unzufrieden. Es gab, entgegen der Versprechungen ihrer vorherigen Unterkunft in Leverkusen, keine von den deutschen Kötern bezahlten eigenen Wohnungen, das Catering entsprach nicht den Wünschen der Luxusgeschöpfe und außerdem würden sie lieber in Hamm wohnen, nahe dem Sikh-Tempel. Bürgermeister Mario Löhr (SPD) nahm sich nun der Forderungen der illegal in Deutschland eingedrungenen Rundumversorgten an. Ab nun finanziert der deutsche Steuerzahler vom Caterer extra zubereitete indische Mahlzeiten und in Kochkursen können die Inder einmal pro Woche selbst kochen. Nur das mit den Wohnungen klappt nicht gleich, aber sobald es eine Bleibeperspektive für die „Flüchtlinge“ gebe, wolle man sie schnell in Wohnungen vermitteln, so Löhr. Vorerst wird nicht mehr gehungert, sondern indisch gespeist, bis zur nächsten Erpressung,




Thema "Flüchtlinge": Mitdiskutieren beim NDR

Heute Abend greift der NDR in seiner Hörfunk-Sendung „Redezeit“ das Flüchtlingsthema auf, genauer die Klage mehrerer europäischer Staaten gegen die ihnen von Merkel aufgezwungenen „Flüchtlings“-Kontingente. Nicht nur an der Überschrift („Verzweifelte Flüchtlinge in Italien und Griechenland“), sondern auch im Ankündigungstext zur Sendung kann man deren tendenziöse Ausrichtung bereits erkennen:

Europas Uneinigkeit zeigt sich jetzt vor Gericht: Vor dem Europäischen Gerichtshof wird eine Klage einiger Länder verhandelt, die sich gegen die gerechte Verteilung der Flüchtlinge in Europa wehren. Sie wollen eine EU-Mehrheitsentscheidung rückgängig machen.

Hier wird also unterstellt, dass die Verteilung der „Flüchtlinge“ „gerecht“ sei, und zwar, weil sie von der Mehrheit der EU-Länder, von Merkels Bütteln so beschlossen wurde. Kein Wort davon, dass die vertragliche Grundlage für alle Mitglieder der EU das Dublin-Abkommen war und auch weiter ist. Keine europäische Regelung kann dieses völkerrechtliche Abkommen aufheben, es ist weiterhin gültig und kann auch durch innereuropäische Regelungen nicht aufgehoben werden. Das war und ist die vertragliche Grundlage für alle Mitglieder der EU, auch für die kritisierten neu hinzu gekommenen aus Osteuropa, Pacta sunt servanda.

Selbstverständlich wird die Sendung versuchen, auf der moralischen Ebene die Zuhörer für neue Aufnahmekontingente weichzukochen und sie gegen unsere östlichen Nachbarn aufzubringen, denen man „mangelnde Solidarität“ mit Merkel und ihren bunten Bütteln vorhalten wird. Diese moralische Ausrichtung deutet der NDR bereits mit dem Titelbild zur Sendung an, auf dem eine gleiche Anzahl Männer und Frauen die Zusammensetzung der Flüchtlingsströme suggerieren soll. Der junge männliche Flüchtling, der hervorgehoben im Mittelpunkt des Bildes zu sehen ist, trägt dementsprechend natürlich brav ein Kleinkind.

Die eingeladenen Gäste, Ska Keller und Karin Bensch zum Beispiel (Brüssel, „Multikulti, schick und shabby“) sind entsprechend einseitig ausgewählt und auch von Thorsten Frei von der CDU sind kaum ernsthafte Zweifel an den Direktiven seiner Kanzlerin zu erwarten. Insofern wäre es schön, wenn möglichst viele unserer Leser versuchen würden, sich mit kritischen Fragen und Beiträgen an der Sendung zu beteiligen.

Hierbei sollte beachtet werden, dass vermutlich bei Annahme des Anrufs gefragt wird, was man sagen möchte. Der NDR hat eine rigide Vorzensur und wird darauf achten, dass die von der Politik eingeforderten Meinungen nicht zu kurz kommen.

Insofern sollte man zu diesem Zeitpunkt die mangelnde Solidarität der Osteuropäer betonen, dass sie so viel Geld aus der EU erhalten haben und sich jetzt nicht solidarisch zeigen. Oder auf die armen Menschen hinweisen, mit denen die hartherzigen Osteuropäer doch wenigstens Mitleid haben könnten, zum Beispiel mit den Kindern, die von ihren Eltern durch ganz Europa geschleppt werden, oder ähnliches. Mit solchen Meinungen wird man sicher eher durchgestellt. Sobald man dann auf Sendung ist, kann man seine Meinung frei äußern, es ist nicht verboten, dass einem plötzlich noch ein anderer Gedanke durch den Kopf geschossen ist.

Wir würden uns freuen, wenn es so gelänge, einige kritische Nachfragen in dieser Radiosendung unterzubringen. Sollte einer unserer Leser bei der Gelegenheit auch noch einen Gruß an PI-News losschicken, würden wir uns darüber natürlich besonders freuen.

» Redezeit, heute, Mittwoch, 17. Mai 2017, 21:05 bis 22 Uhr, auf NDR Info, auch im Internet im Livestream. Kostenfreie Telefonnummer für Beiträge: (0 8000) 44 17 77.




"Rote SA" Thema im Wuppertaler Stadtrat

Die linksextreme Szene Wuppertals gilt seit Jahrzehnten als besonders kriminell und gewalttätig. Während das in früheren Jahren hauptsächlich die Republikaner oder die Pro-Bewegung zu spüren bekamen, ist jetzt auch die AfD seit ihrem bundesweitem Durchmarsch ins Visier der „Antifa“ an der Wupper geraten. Die jüngsten Überfälle auf AfD-Infostände und Veranstaltungen sowie „antifaschistische Hausbesuche“ und sogar Anschläge auf die Privatautos patriotischer Kommunalpolitiker, wie z.B. des AfD-Kreissprechers Peter Knoche, waren nun am Montag auch Thema im Wuppertaler Stadtrat.

Die Vorsitzende der gemeinsamen Ratsfraktion von Pro Deutschland und den Republikanern, Claudia Bötte, sprach die skandalösen Umtriebe ungeschminkt beim Namen: Was die örtliche Antifa, gehätschelt von Teilen der etablierten Politik, treibe, seien kriminelle, ja semiterroristische Handlungen einer Roten SA. Folgerichtig forderte Bötte in ihrem Antrag die sofortige Beendigung jeglicher finanzieller Unterstützung des Autonomen Zentrums seitens der Stadt Wuppertal oder stadtnaher Einrichtungen.

Die drastische Schilderung der linksextremen Auswüchse und ihrer Verbindungen zum Wuppertaler Establishment sorgte aber nicht etwa für Schamesröte in den Gesichtern der Altparteien-Vertreter, sondern für Ordnungsrufe und Zurechtweisungen gegenüber der Vortragenden! In Deutschland sind halt immer noch die böse, die Skandalöses offen ansprechen, statt die Verantwortlichen für die Misstände. Wer sich übrigens selbst ein Bild von der Rede und den darin beschrieben linksextremen Umtrieben machen will, kann das in der Aufzeichnung der Sitzung im Wuppertaler Rats TV ab Minute 34:40 machen.




Götz Kubitschek: Ein Brief in eigener Sache

Liebe PI-Leser, als jemand, der einen recht guten Überblick über die verschiedenen Widerstandsprojekte in Deutschland hat, stelle ich fest: Wir kommen relativ gut voran. Ob Sie an die guten Zugriffszahlen von PI denken, an die stetig steigende Auflage der Jungen Freiheit, an den 13. Einzug der AfD in ein Landesparlament, die Aktionen der Identitären Bewegung, die Demonstrationskraft von Pegida oder an das Gedeihen der Bürgerinitiative Ein Prozent – überall sammeln sich Köpfe, Macher, Leser, Wähler, kurz: Bürger, die den Politikwechsel wollen.

Diese Erfolge dürfen uns nicht täuschen: Der Gegner ist das Establishment im weitesten Sinne, und das Establishment ist ein mächtiger Gegner. Er verfügt über die Meinungshoheit, über Instrumente wie den Verfassungsschutz und Zensurbehörden, über Staatsmedien und vor allem über unbegrenzte Steuermittel, die er zur Bekämpfung unserer Arbeit einsetzt.

Alleine in den nächsten anderthalb Wochen finden in Deutschland etliche Seminare zu der Frage »Wie redet man mit Rechten richtig?« statt. Der Deutschlandfunk, das ZDF, die ARD bringen Themenabende, Thementage, Themenschwerpunkte über unsere Projekte, und wir dürfen uns nicht täuschen: Nicht jede schlechte Presse ist wenigstens Presse – viel und geschickte schlechte Presse wirkt gegen uns, zwar nicht mehr so effektiv wie noch vor Jahren, aber doch noch immer so ausreichend, daß die Wähler das Risiko scheuen, die AfD zu einer echten Macht aufzuwählen.

Es gibt aber noch etwas, das uns zusetzt: die noch immer mangelhafte Solidarität, die zum Teil aus Bequemlichkeit, zum Teil aus einer falschen Einstellung rührt. Ich mache das an zwei Beispielen deutlich, beide betreffen meinen Verlag:

1. Von Rolf Peter Sieferle ist in meinem Verlag Antaios aus dem Nachlaß das Buch Finis Germania erschienen – eine knappe, ungemein klare Arbeit zur mehr als deprimierenden Lage Deutschlands. Der US-Riese Amazon hat dieses Buch nun aus seinem Sortiment genommen – man kann es noch über Amazon bestellen, aber nicht mehr direkt, sondern nur noch über Zweitanbieter. Zuvor hat Amazon das Buch direkt und in großen Stückzahlen verkauft. Es muß also selbst in so einem riesigen Konzern irgendwo einen Mitarbeiter geben, der ein Häkchen setzt und unser Buch exakt zu dem Zeitpunkt aus dem Angebot befördert, an dem es in der Presse groß besprochen wird. (Über diese Besprechung, die eine Denunziation war, habe ich hier geschrieben.)

2. Gar nicht erst gelistet ist bei Amazon das Buch „Die Einzelfalle. Warum wir Frauen ständig die Straßenseite wechseln“ aus der Feder von Ellen Kositza. Es geht in diesem Buch um das erste Opfer der Asylinvasion: um die Mädchen und Frauen, deren Verhalten im öffentlichen Raum sich stark verändert hat seit 2015. Die Einzelfalle ist ein starkes Buch über ein existentielles Thema.

Worauf will ich hinaus? Ich will feststellen, daß ich kein Verständnis habe für das halbe Dutzend Anrufer, die allein heute ihre mangelhafte Solidarität zur Schau getragen haben – ganz zu schweigen von denen, die das gestern und vorgestern machten. Ich gebe das mal wieder:


»Verlag Antaios, was kann ich für Sie tun?«

»Tag, Meyer mein Name, ich will den Sieferle bestellen.«

»Ja, gern, das sind 8.50 zuzüglich 1.50 Porto.«

»Weiß ich. Aber ich bestelle nur, wenn Sie portofrei liefern.«

»Können wir machen, wenn Sie mindestens für 25 € Bücher bestellen, sonst lohnt sich das nicht mehr.«

»Wie: Lohnt sich nicht mehr? Amazon kriegt das doch auch hin!«

»Das ist ein Weltkonzern, der Hungerlöhne bezahlt. Machen wir nicht, und wir können mit den Paketdiensten auch nicht so verhandeln wie Amazon. Wir legen schon jetzt pro Sendung zwischen 50 Cent und 1.20 € drauf.«

»Nicht mein Problem. ich bestelle jedenfalls nur, wenn ich auch bei Ihnen portofreie Lieferung bekomme.«


Es kam nicht zum Kauf, und das ist ein Problem: Wir liefern bereits so günstig wie irgend vertretbar, und vom Verlag Antaios leben voll (Lektorat, Vertrieb) sechs Mitarbeiter plus ich selbst, teilweise (Satz, Buchhaltung, Druck) nochmals drei. Das sind zehn Leute, die Verlagsarbeit für den Widerstand machen, und das ist nicht wenig.

Ich erinnere mich noch gut an die frühen Grünen, an die ersten Bioläden, die noch echte, regionale Läden waren: Man kaufte dort nicht nur ein, um gute Ware zu erhalten, sondern auch, um diesen wichtigen kleinen Laden zu unterstützen.

Warum kauft eigentlich noch irgendein Patriot, PI-Leser, AfD-Wähler bei Amazon? Um den Globalisten und Raubtierkapitalisten Jeff Bezos noch mehr Geld in den Rachen zu schaufeln und zwar auch dann, wenn sein Laden unser Angebot nicht führt und sogar verhindert? Warum gibt man der Bequemlichkeit des einmal eingerichteten Amazon-Kontos nach? Auch auf antaios.de kann man sich ein Konto einrichten und danach mit zwei Klicks bestellen und man kann fast jedes in Deutschland erhältliche Buch recherchieren und bestellen, da wir an die großen Lieferanten angeschlossen sind.

Liegt es an 1.50 € Porto? Dann stöbert man eben ein bißchen, findet noch ein, zwei interessante Bücher oder läßt sich telefonisch etwas empfehlen: Schon ist man bei 25 € und erhält eine portofreie Lieferung.

Ich mache das bis zum Sommer zu einer meiner Aufgaben: die Solidarität zu stärken unter uns. Es gibt Unternehmen, die unser Geld NICHT verdient haben.

Wir machen das nun so: jeder, der bestellt und ins Kommentarfeld »Solidarität« schreibt, kriegt den neuen Antaios-Stoffbeutel mitgeliefert.

So, ich hoffe, Amazon-Chef Bezos muß sich nun richtig ärgern!

Dank und Gruß,

Götz Kubitschek




Antifa überfällt Interregio – Tumulte im Gericht

Zeugen schilderten vor Gericht die unglaublichen Szenen im Interregio Stuttgart-Karlsruhe. Ganz in schwarz gekleidete und teilweise vermummte junge Leute sind an der Haltestelle Mühlacker in den Zug gekommen, sagte eine ältere Dame. Diese Typen haben laut geschrien und mit Schlagstöcken aggressiv zuerst auf Sitze eingeschlagen. Eine Nachbarin von ihr bekam Angst und begann zu hyperventilieren. Dann wurden Leute zusammengeschlagen. Überall war Blut. Zuletzt wurde Reizgas im voll besetzen Großraumwagen des Interregios von den ganz in schwarz gekleideten Angreifern versprüht. Eine andere Zeugin meinte wörtlich, dies sei ein Terroranschlag. Das ganze war extrem bedrohlich. Was war passiert?

(Von PI-Pforzheim)

Mitglieder der Antifa waren am 10. März 2015 unterwegs zur Pediga in Karlsruhe, um, so wörtlich, vermeintliche „Rechte aufzumischen“ und „Nazis zu klatschen“! Die SPD, die Grünen und auch die Gewerkschaft Verdi hatte dazu aufgerufen, Pediga in Karlsruhe mit aller Gewalt zu verhindern. Dazu wurden extrem gewaltbereite Antifa-Einheiten aus ganz Baden-Württemberg und dem benachbarten Rheinland-Pfalz in Karlsruhe zusammengezogen.

Schon bei der Anfahrt nach Karlsruhe machten die Antifa-Kämpfer im Interregio vermeintliche Demonstranten von Pediga aus. Es wurde eine regelrechte Treibjagd unter den Augen der schockierten Zugreisenden im schon fahrenden Zug veranstaltet. Zwei vermeintliche Pediga-Teilnehmer wurden dabei schwer verletzt. Der Staatsanwalt meinte in seinem Plädoyer, die Antifa-Kämpfer suchten planmäßig nach Andersdenkenden, um sie überfallartig mit als Fahnen getarnten Schlagstöcken zusammenzuschlagen. Die Opfer trugen Platzwunden am Kopf und viele Prellungen davon. Wegen dem von den Antifa-Kämpfern versprühten Reizgas wurden im Bahnwagon ca. 50 Menschen verletzt. Darunter viele Kinder einer mitreisenden Schulklasse. Ein anderer Zeuge schilderte vor Gericht die Situation folgendermaßen: „Ich dachte, die schlagen die tot.“ Antifa-Schläger haben mit aller Kraft auf ihre Opfer mit Schlagstöcken ca. 20 bis 25 mal eingeschlagen. Eine andere Zeugin meinte vor Gericht, sie sei so traumatisiert, dass sie seit diesem Tag keine Bahn mehr fährt. Angesprochen im Zug auf die Taten bemerkte ein Antifa-Schläger zu einem Zeugen nur „Das sind Rechte“!

Der Vorgang wurde jetzt beim Amtsgericht Pforzheim juristisch aufgearbeitet. Die Täter waren leicht zu identifizieren. Weil der Interregio in Pforzheim wegen des Gasangriffs nicht weiterfahren konnte, stiegen die Täter in die Stadtbahn U5 um, wo sie durch die Videoüberwachungsanlage gefilmt wurden. Außerdem gab es im Internet Videofilme, auf denen die Opfer die Täter erkannten. Nur unter großem Polizeischutz konnte beim Amtsgericht Pforzheim verhandelt werden. Nach einer eingehenden Leibesvisitation durfte man den Gerichtssaal in Pforzheim betreten. Handys und gefährliche Gegenstände wurden einbehalten. Eine Gruppe von ca. 25 gewaltbereiten Antifa-Kämpfern sorgte für eine unterhaltsame Gerichtsverhandlung. Die meisten Antifa-Anhänger im Saal waren einfach nur fanatisierte und aufgehetzte erwachsene Kinder, die in der präpubertären Trotzphase hängen geblieben sind. Ein paar hatten Rastafari-Locken und zeigten damit, dass Kiffen und das Einnehmen von Drogen ihr Lebensinhalt ist. Und da waren aber auch hirnlose Schlägertypen, für die Gewalt und Zerstörung Alltag ist.

Die Biografien und das intellektuelle Niveau der drei Angeklagten Michael W., Jörg S. und Remzi R. waren erschreckend. Sämtliche Berufsausbildungen und Erwerbstätigkeiten wurden nach kurzer Zeit abgebrochen. Die Täter haben sich anscheinend auf ein lebenslängliches Hartz4-Dasein und Rundum-Vollversorgung durch den Staat eingerichtet. Bei der Verlesung der Vorstrafen wurde es noch einmal lustig. Die Täter hatten trotz ihres jungen Alters so viele Vorstrafen, dass die Verlesung eine gefühlte Stunde dauerte. Von Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Nötigung, Sachbeschädigung, vorsätzliche Körperverletzung, Führen von Waffen bis zum Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz und vieles mehr war alles dabei. Es waren alle extrem gewaltbereite Serien- und Wiederholungstäter. Vertreten wurden die Antifa-Schläger durch drei linke Szene-Anwälte. Insgesamt wurde gegen die Schläger drei Tage lang verhandelt.

Am Dienstag, den 16. Mai, wurden die Plädoyers beim Amtsgericht Pforzheim gehalten und das Urteil verkündet. Der Staatsanwalt forderte für den Angriff in voll besetzen Interregio für den Haupttäter Michael. W. eine Haftstrafe von einem Jahr und acht Monaten. Michael W. ist acht mal straffällig geworden, einschlägig vorbestraft, hat massive Straftaten mit Schlagstöcken und Tierabwehrspray auch lange nach dem Vorgang im Interregio begangen. Der Staatsanwalt sieht daher keine Milderungsgründe und keine positive Sozialprognose für ihn und verlangte die Strafe ohne Bewährung zu erteilen. Für die Mitangeklagten forderte der Staatsanwalt für Jörg S. eine Haftstrafe auch von einem Jahr und acht Monate und für Remzi R. ein Jahr und vier Monate, allerdings auf Bewährung. Die drei linken Szene-Anwälte forderten für ihre Mandanten alle einen Freispruch.

Bei der anschließenden Urteilsverkündung kam es dann zu tumultartigen Szenen im Gerichtssaal. Amtsrichter Ingo Jekel verurteilte die drei Angeklagten wegen gemeinschaftlich begangener schwerer Körperverletzung. Bei der Strafbemessung ging der Amtsrichter sogar über die vom Staatsanwalt geforderten Strafmaße hinaus. Die Angeklagten wurden zu Haftstrafen zwischen einem Jahr und acht Monaten und einem Jahr und vier Monaten verurteilt. Außerdem müssen sie Schmerzensgeld an die Opfer leisten. Weiter verfügte der Richter, dass in diesem Falle keine Prozesskostenhilfe gewährt wird und die Täter die Kosten ihrer Rechtsanwälte und des Verfahrens zu tragen hätten. Daraufhin verließ der Hauptangeklagte unter lautem Getöse den Gerichtssaal. Der Amtsrichter ließ aber sofort den Angeklagten mit Hilfe von Vollzugsbeamten zwangsweise in den Gerichtssaal zurückbringen. Hier erfuhr er, dass alle Strafen nicht auf Bewährung ausgesetzt sind, was weitere Tumulte unter den anwesenden Antifa-Kämpfern auslöste.

Bei der Urteilsbegründung äußerte Amtsrichter Jekel, dass die Jagd auf Menschen wegen einer anderen Meinung doch erschreckend an Zeiten in der deutschen Geschichte erinnert, gegen die die Antifa doch angeblich kämpfen täte. Das war zu viel für die selbsternannten und extrem gewaltbereiten Antifaschisten im Gerichtssaal. Laut pöbelnd verließen sie während der Urteilsbegründung den Saal. Weiter führte Amtsrichter Jeckel aus, dass es sich hier um einen überfallartigen Angriff und einen martialischen Auftritt der Antifa gehandelt hätte. Der Staat dulde nicht das Mundtot-machen Andersdenkender. Noch anwesende Antifa-Kämpfer fingen daraufhin an, dumme Antifa-Sprüche zu skandieren. Nur unter Polizeischutz kann der Rechtsanwalt der Opfer aus dem Gericht gehen. Aber immerhin hat der Rechtsstaat gezeigt, dass er noch einigermaßen funktioniert und handlungsfähig ist. Hoffen wir, dass bei der kommenden Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Pforzheim dieses Urteil Bestand hält und den Antifa-Schlägern die Grenzen ihres faschistoiden Handelns weiterhin aufgezeichnet wird.




17. Juni: Gedenken oder richtig feiern?

Der 17. Juni ist und bleibt der nationale Feiertag aller freiheitlichen, antisozialistischen und antitotalitären Deutschen. Er ist nicht nur ein Tag des Protestes, an dem Pflastersteine gegen eine verbrecherische Staatsmacht flogen, sondern auch ein Tag des Sieges: 36 Jahre später triumphierten die Steinewerfer des 17. Juni über das Regime der Partei „Die Linke“ (damals „SED“). Auch die aktuelle Botschaft des 17. Juni an den verbrecherischen Lügenstaat der Angela Merkel ist unmissverständlich. Der 17. Juni ist deshalb kein besinnlicher Gedenktag, an dem wir auf dem Sofa vor uns hinstarren, sondern sein ganzer Charakter ist aktiv, impulsiv, leidenschaftlich, kraftvoll – schwarzrotgold pur! Der 17. Juni ist ein Tag der nationalen Freude und der nationalen Hoffnung – und so sollte er von uns auch gefeiert werden!

(Von Wittich)

Ist der 17. Juni eine Ergänzung zum derzeitigen Nationalfeiertag des 3. Oktober, oder ist er seine Alternative? Ist er ein westdeutscher, ein ostdeutscher oder ein gesamtdeutscher Feiertag? Ist er ein Gedenktag, an dem wir besinnlich auf dem Sofa sitzen, oder ein Feiertag, an dem wir uns bis spät in die Nacht hinein an Schwarzrotgold berauschen? Ist er ein Tag der Vergangenheit, der heute nichts mehr gilt, oder ist er ein Tag der Zukunft mit einer frohen Botschaft an alle Zweifler, Schwarzseher und Stubenhocker?

Diese Fragen scheinen in den sozialen Netzwerken die Diskussion um die aktuelle Bedeutung des 17. Juni zu bestimmen. Dass der 3. Oktober ein steriler, emotional unbefriedigender Tag ist, politkorrekt zudem als „Tag der Offenen Moschee“ zweckentfremdet – darüber besteht weitgehend Einigkeit. Auch dass der 17. Juni unter allen anderen möglichen Terminen, die als nationale Feiertage immer wieder in der Diskussion stehen, ganz besonders herausragt, scheint unumstritten. Zu Recht: Der 17. Juni war bereits jahrelang unser deutscher Nationalfeiertag, auch wenn die Deutschen in der „DDR“ ihn nicht feiern durften. Er hat auch eine sehr viel stärkere Aussagekraft als beispielsweise der 9. November. Der 9. November ist ohne Frage ein froher Tag, aber er steht eindeutig für ein festes Ereignis der Vergangenheit, die Maueröffnung, einen historischen Schlusspunkt, dessen Aussage für die Zukunft begrenzt ist: Eine Maueröffnung wird sich nicht wiederholen, und je länger die Wiedervereinigung besteht, desto stärker wird die damalige Begeisterung von der Gewöhnung an eine neue Selbstverständlichkeit überdeckt.

Der 17. Juni hingegen verfügt über eine völlig zeitlose historische Dramatik. Der 17. Juni war eine scheinbare Niederlage gegen einen übermächtigen Staat. Er war ein aussichtsloser Kampf der Pflastersteine gegen die Panzer und Maschinengewehre eines verbrecherischen Regimes, ein Tag des Scheiterns. In der Niederlage dieses Tages aber manifestierte sich gleichzeitig der Anfang vom Ende dieses Unrechtsstaates. 36 Jahres später triumphierten jene, die am 17. Juni für Einheit und Freiheit der Deutschen auf die Straße gegangen waren, die ohne Rücksicht auf ihr eigenes Leben Steine geworfen und dafür ihr Leben gelassen hatten. 36 Jahre später triumphierte Schwarzrotgold, die Fahne unserer deutschen Einheit und Freiheit, über alles andere.

Im Unterschied zum 9. November erzählt der 17. Juni daher eine viel dramatischere und zeitlos aktuellere Geschichte – weil diese Geschichte am 17. Juni keineswegs zu ihrem Ende kam, sondern erst ihren Anfang nahm! Es ist die Geschichte vom gerechten Kampf gegen Unrecht und Unfreiheit, von Niederlage, von Hoffnungslosigkeit, von Verzweiflung, aber auch von Durchhalten, von Zähigkeit, vom unerschütterlichen Glauben an die Freiheit. Insofern ist der 17. Juni nicht nur auf diesen einen Tag beschränkt, sondern der Beginn einer langen, immer wieder aktuellen Erzählung vom Triumph des Guten über das Böse. Am 9. November freuen wir uns über ein wunderbares Ereignis, am 17. Juni aber freuen wir uns über eine wunderbare ewige Botschaft, die uns Deutsche auch heute – vielleicht mehr denn je zuvor! – wieder dazu aufruft: niemals die Hoffnung zu verlieren, niemals die Flinte ins Korn zu werfen, denn es lohnt sich für die Freiheit, für Deutschland und das Recht der Deutschen auf ihr unteilbares eigenes Land, das Land ihrer Eltern und das Land ihrer Kinder, politisch zu kämpfen!

Auch die Debatte „Gedenktag oder Feiertag?“ ist leicht entschieden. Der Charakter des 17. Juni ist offensiv, impulsiv und leidenschaftlich. Das ist kein Tag, an dem wir in stiller Besinnlichkeit auf eine Kerze starren. Der 17. Juni ist Schwarzrotgold pur, er ist glühende Leidenschaft. Das ist ein Tag, der gelebt werden will!




Doch, es gibt noch "Links" und "Rechts"!

Von vielen Politikern, Kommentatoren und Politologen wird behauptet, die traditionellen Kategorien „Links“ und „Rechts“ würden heute im politischen Geschehen keine Gültigkeit mehr haben. Das ist natürlich Unsinn. Die Bedeutungen haben sich zwar etwas gewandelt, aber klarerweise sind sie weltanschaulich und ideengeschichtlich unverändert im politischen Spektrum dominierend. Alles, was links ist, hat in direkter oder indirekter Linie den Marxismus als Ahnherrn vorzuweisen. Dieser wiederum speist sich ideologisch aus dem Vermächtnis der Französischen Revolution, in der die Gleichheit die oberste Prämisse darstellte. Aus Frankreich kommen auch die politischen Bezeichnungen links und rechts: Im postrevolutionären Pariser Parlament saßen die Progressiven links, die Traditionellen rechts. Und so ist es geblieben.

(Von Dr. Marcus Franz)

Alles, was rechts ist und in den Parlamenten rechts sitzt, bezieht seine weltanschaulichen Grundlagen aus gewachsenen Werten wie der Nation, der klassischen Familie, dem wirtschaftsliberalen, realökonomischen Denken und vor allem besteht rechts ein genuines Misstrauen gegenüber dem Staat und seinen Strukturen. Rechts ist, zusammengefasst, das bürgerlich-konservative Weltbild.

Alle kollektivistischen, unter dem Nimbus der „Solidarität“ daherkommenden Denkinhalte sind linken Ursprungs. Mit diesem linken Kampfbegriff sind auferlegte Zusammenhalte gemeint, die über staatliche Mechanismen wie die Umverteilung abgewickelt werden.

In der christlichen Soziallehre, die klarerweise von rechts kommt, ist die Solidarität ebenfalls ein wesentlicher Eckpfeiler. Dort ist aber die Personalität, also die persönliche Verantwortung und das Dasein als frei entscheidender und mündiger Mensch, der wichtigste Punkt: Jeder muss das tun und umsetzen, was er persönlich leisten kann und erst dann kommt der Staat mit seinen Hilfsstrukturen in die Verantwortung.

Linke denken genau umgekehrt, denn im linken Weltbild spielt die Opfermentalität die größte Rolle: Der Bürger ist zunächst von der Gesellschaft viktimisiert worden, diese ist daher schuldig und in der Verantwortung. Die Gesellschaft muss sich in der Form des Staats um den Bürger als Opfer kümmern. Aus dieser Ideologie entsteht der umfassende Sozialstaatsapparat, der von der Wiege bis zur Bahre für möglichst alles und möglichst alle zuständig sein soll.

Nun soll der Moloch „Wohlfahrtsstaat“ auch noch für alle, die aus fernen Ländern zu uns strömen, ein Plätzchen in den für die Fremden wie ein Schlaraffenland wirkenden sozialen Einrichtungen bereitstellen. Weil die einzelnen Sozialstaaten das naturgemäß nicht leisten können, träumt man vom gemeinsamen sozialen Europa, das mit einer gemeinsamen und zentralistischen Budgetpolitik die gesammelten sozialen Fragen der EU lösen und vor allem finanzieren soll.

Diese haarsträubenden Ideen vom Supersozialstaat werden ganz real und offen von Politikern wie dem deutschen SPD-Chef Schulz, der deutschen Kanzlerin Merkel und dem neuen französischen Premier Macron vorgetragen. Auch Österreicher sind dabei: Sozialdemokraten und Grüne träumen die aktuellen Schwurbeleien voller Begeisterung mit.

Die EU bekommt damit einen weiteren Sargnagel in den ohnehin schon montierten Deckel geschlagen. Eine Sozialunion kann nicht funktionieren, weil es in einer solchen Union derart massive Geldströme von Nord nach Süd geben müsste, dass daneben das hinlänglich bekannte Griechenland-Desaster wie eine Charity-Gala wirken würde. Die Folgen für die Bevölkerungen der einzelnen Nationen kann man sich ausmalen.

„Das Linke“ hat sich also sehr wohl nicht nur behauptet, sondern ist in die führenden Köpfe Europas wie ein Virus eingedrungen und hat sich dort festgesetzt. Wenn jetzt diverse Kommentatoren monieren, links und rechts wären keine Kategorien mehr, so geschieht das nur, um diese unselige neue internationalistische Fiskal- und Sozial-Politik zu maskieren. Der Bürger soll ja den neuen totalitären linken Superstaat, der sich längst mit dem Finanzkapital in eine schlimme Mesalliance begeben hat, nicht gleich merken. Erst wenn die Pläne durch sind, wird weiter am europäischen Einheitsmenschen und am untertänigen, braven Konsumenten gearbeitet.

Die Finanzkapitalisten reiben sich die Hände: Für sie kann es nicht besser kommen. Die EU-Politiker, die Kanzler und Präsidenten der EU-Staaten und ihre willigen Vollstrecker arbeiten dem neuen Fiskalapparat in die Hände. Sie nehmen immer neue Schulden auf und bringen den Bürger letztlich um sein Bares, indem sie bald die bargeldlose Gesellschaft ausrufen werden. Die Abhängigkeit wird dann eine totale sein.

Natürlich brauchen die neuen Linken, die in allen Parteien zuhause sind, belastbare Strategien, um ihre Vorstellungen durchzubringen. Und dafür müssen sie alles Rechte verteufeln und verdammen, denn es gibt kein rationales Argument gegen das rechte, richtige Weltbild. Daher verwenden die Linken in allen Diskussionen immer sofort die Rassismus- und Nazikeule – diese Waffen sind ihre einzigen, alles andere funktioniert nicht. Die naiven Claqueure (nennen wir sie nach wie vor Lenins „nützliche Idioten“) gehen regelmäßig der linken Propaganda auf den Leim und schäumen fest mit, wenn irgendwo ein rechter Nazi ausgemacht und ausgebuht wird.

Das Heulen und die Keulen zeugen bei den nützlichen linken Idioten aber von einem mangelnden Verständnis der Ideengeschichte: Der NS war eine klar sozialistische Bewegung (wie sein Name schon sagt!) und hat mit Rechts genau null zu tun. Joseph Goebbels, der düstere Meister der NS-Propaganda, sagte schon 1927, dass die Nazis die besseren Marxisten sein würden.

Das rechte Etikett, das dem NS-Gedankengut verpasst wurde, entstammt einem klassischen Fakenews-Programm der Frankfurter Schule und der 68er. Die Unterstellung, dass brauner Dreck etwas mit dem bürgerlich-rechten Weltbild zu tun hätte, ist zwar absurd und historisch-wissenschaftlich nicht haltbar, sie hat aber durch die jahrelange linke Propaganda in den Medien und den Bildungseinrichtungen weithin Platz gegriffen. Wer etwas auf sich hält, schimpft daher heute jeden Rechten irgendwann unreflektiert „Du Nazi“.

Die Linken haben durch den miesen und lange unwidersprochenen Propaganda-Trick der Frankfurter Schule ihre üblen braunen Verwandten aus den 30ern und 40ern elegant angebracht und die Rechten standen plötzlich Vorwürfen gegenüber, die zwar frei erfunden sind, aber umso mehr ihre Reputation in Frage stellen.

Bei einer redlichen intellektuellen Debatte sind die schamlosen Anschuldigungen der Linken zwar stets leicht zu korrigieren, aber in den Massenmedien schauen die Linken schon drauf, dass das rechte Etikett immer schön mit dem NS in Verbindung gebracht wird – weil es wie gesagt das einzige Kampfmittel gegen die rechte Weltanschauung ist.

Wir dürfen uns keinesfalls von der braun unterlegten Nationalismus-Kritik und schlimmeren Anwürfen aus dem linksgrünen Lager fürchten. Die Faktenlage ist nachweislich anders als sie von links dargestellt wird. Schon gar nicht dürfen wir uns von den Schalmeien-Tönen, die von Macrons neuer Bewegung und von diversen deutschen Linksmoralpolitikern ausgehen, verführen oder einlullen lassen: Die europäische Sozial- und Budget-Union muss mit allen Mitteln verhindert werden. Sie ist das Ende des freien Menschen, weil sie das Ende des souveränen Staates und den Abgesang der europäischen Nationen bedeutet.


(Im Original erschienen auf thedailyfranz.at)




Weniger Geld? Nix wie weg!

Manchmal, wenn auch selten, gibt es in Europa noch Gerichte, die sich nicht dem linksgrünen Multikulti-Meinungsdiktat unterordnen und zu vernunftgeleiteten Entscheidungen kommen. So in den Niederlanden. Dort ist der Raad van State (Staatsrat) der höchste Verwaltungsgerichtshof. Dessen Abteilung Verwaltungsrechtsprechung ist die höchste Verwaltungsinstanz. Die Großstadt Utrecht spendierte einer moslemischen Landnehmerin, die stets ihren Niqab (also ein langes Kleidungsstück, das nur die Augenpartie freilässt) trug, einen Kurs mit Training, um ihr zu ermöglichen, leichter einen Job zu finden, meldet das Nachrichtenportal Dutchnews. Doch die Rechtgläubige lehnte bereits im Jahr 2013 ab, während dieser Qualifizierungsmaßnahme ihren Kopfputz abzunehmen.

(Von Chevrolet)

Man bot ihr an, ein Kopftuch zu tragen, aber eben nicht das wallende Gewand, das bei der Ausbildung behindern würde. Doch Madame wollte sich nicht darauf einlassen. Das wiederum gefiel der Behörde in Utrecht auch nicht, sodass man der Frau ihre Sozialhilfebezüge um 30 Prozent kürzte. Bereits seit 2012 erhielten sie und ihr Besitzer Mann die bekannt hohen Sozialhilfegelder und lebten davon offenbar gut.

Eine Kürzung der üppig fließenden Gelder konnte die Mohammedanerin natürlich nicht akzeptieren. Schließlich gibt es Menschenrechte und Regelungen, die religiöse Diskriminierung in der EU verhindern. Ein geldgeiler Anwalt war schnell gefunden, und der zog die Klagen durch. Jetzt entschied das höchste Verwaltungsgericht gegen die Dame im schwarzen Sack.

Sie möglichst schnell in Arbeit zu bringen sei wichtiger, als ihre Kleidungswünsche unter Berufung auf die Religionsfreiheit. Ein sichtbares Gesicht spiele eine große Rolle bei der Begegnung mit anderen Menschen und es sei wichtig, um Arbeit zu finden. Darüber hinaus band ihre Weigerung, den Niqab abzulegen, unnötige Ressourcen der Behörde. Das bedeutet, dass der Stadtrat das Recht habe, ihre religiösen Rechte zu beschneiden, so das Gericht. Die Kürzung der Geldgeschenke um 30 Prozent sei gerechtfertigt.

Aber eigentlich ist im konkreten Fall das Urteil auch wieder kaum mehr als das Papier wert, auf dem es geschrieben ist, denn die Rechtgläubige hat sich längst nach England abgesetzt, wo es dann mehr Geld für sie und ihren Eigentümer gibt.




Sizilien: Keine Aysltaxis während des G7-Gipfels

Erstaunlich! Schon vier Tage vor Beginn des G7 Gipfels (ehemals G8, Russland wurde 2014 ausgeschlossen), der am 26. bis 27. Mai in Taormina/Sizilien stattfindet, ist es jedem Unbefugten und Schiffen absolut verboten, an irgendeinem sizilianischen Hafen anzulegen. Ab Montag, dem 22. Mai, werden ein Flugverbot, Scharfschützen auf den Dächern, Straßensperren, Sicherheitszonen, Schranken, Checkpoints und Kontrollen von Personen und Fahrzeugen Angela Merkel, Emmanuel Macron, Paolo Gentiloni und Justin Trudeau (Foto v.li.n.re.) vor den Boots-Migranten schützen, die sie doch höchstpersönlich eingeladen haben. Das berichtet die italienische Zeitung Corriere della Sera. Erst am 28. Mai, dem Tag nach Ende der Konferenz, wenn die Gäste wieder fort sind, wird die Invasoren-Route Libyen-Sizilien und das millionenschwere Asyl-Geschäft wieder freigegeben.

(Von Alster)

Die G7 ist ein informelles Forum der Staats- und Regierungschefs aus sieben ökonomisch starken Industrieländern, den USA, Japan, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und Kanada. Auf ihren jährlichen Gipfeltreffen stimmen sie gemeinsame Positionen zu globalen politischen Fragestellungen ab – insbesondere zu den Bereichen Weltwirtschaft, Außen- und Sicherheitspolitik, Entwicklung und Klima. Seit den Terroranschlägen am 11. September 2001 gilt der Grundsatz, einen Ort zu wählen, der gut abgesichert werden kann; es soll verhindert werden, dass die publizistische Wirkung von Protesten den Gipfel „ruiniert“.

Bis zum 28.Mai muss Anna Gallina, Bürgerschaftsabgeordnete und Vorsitzende der Hamburger Grünen warten, um an einer gerade angekündigten zweiwöchigen „Rettungsmission für Flüchtlinge“ auf dem Mittelmeer teilnehmen zu können. Die Mutter von drei Kindern wird an Bord des „Rettungsschiffes Sea Eye“ gehen und ihr Unwesen treiben (PI berichtete). Die Organisation Sea Eye kreuzt seit Frühjahr 2016 mit zwei umgebauten Fischkuttern vor der Küste Libyens, um Schiffbrüchige „vor dem Ertrinken zu retten“. „Gerettet“ wurden bisher mehr als 8500 Flüchtlinge bei mehr als 20 je zweiwöchigen Einsätzen. Die Schiffe der Organisation, die „Sea Eye“ und die „Seefuchs“, nehmen aber selbst keine Flüchtlinge an Bord, sondern geben die Position der Boote an größere Hilfsschiffe weiter und verteilen Wasser und Rettungswesten an die Menschen auf den Booten.

Für den G7-Gipfel ist es offensichtlich technisch wie auch rechtlich möglich, die „Bootsflüchtlinge“ und ihre kriminellen Helfer zu stoppen. Sollten staatliche Führer nicht auch ihre Bevölkerung schützen? Gibt es da einen Deal zwischen den Regenten und den vielen NGOs, Schleppern, Libyens Nichtregierung und der Mafia?

Der Aufruf der mutigen „Identitären“ an uns alle, diejenigen zu unterstützen, die Europa verteidigen wollen:

Jede Woche – jeden Tag – jede Stunde strömen mit illegalen Einwanderern beladenen Schiffe über die europäischen Grenzen. Es ist eine Invasion [..] wir verlieren unsere Sicherheit, unsere Lebensweise und werden zu einer Minderheit im eigenen Land. [..] Unsere Zukunft ist in Gefahr. [..] Alles beginnt hier, hier muss es enden. [..] Lasst uns für unsere Zukunft zusammenarbeiten.

Eindrückliches Video mit deutschen Untertiteln:




Joachim Nikolaus Steinhöfel: Kolloquium „Zensur gefällig?“

Joachim Nikolaus Steinhöfel spricht beim 1. Mai-Kolloqium des Instituts für Gesellschaftswissenschaften Walberberg zum Thema „Zensur gefällig?“ – Geplante Einschränkungen der Meinungsfreiheit




Oliver Janich: Die Wahlen in Deutschland sind gefälscht

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Oliver Janich: Die neue Strategie der Machtelite