Das bei Medien, Verbänden und in der Öffentlichkeit auf breite Kritik gestoßene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Justizminister Maas, das ja bereits einstimmig durch das Kabinett gegangen ist, stellt einen beispiellosen Anschlag auf die Meinungsfreiheit und einen Generalangriff auf die Gewaltenteilung dar. Das Gesetz soll nun offenbar morgen, am Dienstag, 16.05.2017, in den Fraktionssitzungen „durchgewunken“ und in dieser Woche still und heimlich in 1. Lesung am Freitag, 19.5.2017 (siehe die Tagesordnung des Bundestages, dort Punkt 38), eingebracht werden. Während das politische Deutschland durch das Beben der NRW-Wahl abgelenkt ist.

Wie die Homepage des Bundestages mit der Tagesordnung zeigt, fehlt interessanter- und überraschenderweise dort noch die Drucksache, um den Gesetzentwurf wenigstens in letzter Fassung noch einmal öffentlich nachlesen zu können. Zufall? Absicht? Oder wird auf den allerletzten Drücker daran noch gearbeitet, weil doch ein paar Grundrechte betroffen sind? Dass den Abgeordneten so die Möglichkeit genommen wird, sich hinreichend lange vor der Abstimmung mit dem zur Abstimmung stehenden Entwurf auseinander zu setzen, liegt auf der Hand. (Weiterlesen bei steinhoefel.com)

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208 KOMMENTARE

  1. http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/118/1811856.pdf

    Das ist das Pamphlet.

    Antrag
    der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Renate Künast, Tabea Rößner,
    Dieter Janecek, Luise Amtsberg, Katja Keul, Monika Lazar, Irene Mihalic,
    Özcan Mutlu, Ulle Schauws, Hans-Christian Ströbele und der Fraktion
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Transparenz und Recht im Netz – Maßnahmen gegen Hasskommentare,
    „Fake News“ und Missbrauch von „Social Bots“
    Der Bundestag wolle beschließen:
    I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
    Hass und Hetze, Beleidigung und Bedrohung, das Schüren von Vorurteilen und Feindbildern
    scheinen seit geraumer Zeit auch im Internet zuzunehmen. Die Grenzen des
    Zulässigen sind aber in der digitalen wie der analogen Welt im Grundsatz dieselben:
    Grund- und Menschenrechte gelten für alle sich im Internet bewegenden Menschen.
    Persönlichkeitsrechte, Kommunikationsfreiheiten und Rechte auf Privatheit sind
    gleichermaßen schützenswerte Grundrechte unserer freiheitlichen Ordnung. Die
    Rechte anderer dürfen nicht verletzt und gegen die verfassungsmäßige Ordnung darf
    nicht verstoßen werden. Die bestehenden Straftatbestände (zum Beispiel hinsichtlich
    Beleidigung, übler Nachrede, Verleumdung, Volksverhetzung, falscher Verdächtigung,
    Bedrohung, Aufforderung zu und Billigung von Straftaten) sind ausreichend.
    Das gilt grundsätzlich auch für die Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verletzungen der
    Persönlichkeitsrechte (zum Beispiel Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadensersatzansprüche,
    Störer- und Verbreiterhaftung). Verletzungen von Persönlichkeitsrechten
    müssen stets mit der durch Artikel 5 Grundgesetz geschützten Meinungs- und Informationsfreiheit
    abgewogen werden. Dies darf nicht den Diensteanbietern überlassen
    werden, sondern ist im Streitfall Sache der Gerichte.
    Angesichts der Massenhaftigkeit und der schnellen Verbreitung im Netz liegen das
    Problem und die rechtspolitische Aufgabe aber darin, die tatsächlich wirksame Durchsetzbarkeit
    bestehender individueller Rechte und des staatlichen Strafanspruchs zu gewährleisten.
    Betroffene von Hassreden und die Integrität der Kommunikation im Netz
    müssen besser geschützt werden. Jede/jeder dritte Internetnutzer ist minderjährig.
    Gleichzeitig sind Kinder und Jugendliche besonders gefährdet, Opfer von Hate Speech,
    Cybermobbing oder Cybergrooming zu werden und dabei nachhaltig in ihrer Entwicklung
    gestört zu werden. Frauen und Mädchen sind überdurchschnittlich häufig
    von Hass….

  2. Die Fäden für diese Manipulation werden im Hintergrund gezogen.
    Ich vermute auch, dass die ganze Geschichte um Martin Schulz seit Monaten inszeniert ist, um Merkel wieder eine bessere Position zu verschaffen.
    Alles Ablenkung von der Masseneinwanderung!

  3. II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
    einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem
    1. das Melde-und Abhilfeverfahren („Notice and take down“) bei rechtswidrigen
    Informationen für Diensteanbieter von Telemedien ab einer festzulegenden Größenordnung
    verbindlich strukturiert wird, damit eine sorgfältige Prüfung unter
    Einbeziehung der Beteiligten erfolgt, bei der die Rechte beider Seiten gewahrt
    bleiben,
    2. die Diensteanbieter von Telemedien ab einer festzulegenden Größenordnung verpflichtet
    werden, auf ihre Kosten
    a) zur Gewährleistung effektiver Strafverfolgung und Durchsetzung zivilrechtlicher
    Ansprüche
    aa) benutzerfreundliche und altersgerechte Möglichkeiten bereitzuhalten,
    um rechtswidrige Inhalte zu melden,
    bb) innerhalb von 24 Stunden den Meldenden sowie den für den Inhalt der
    als rechtswidrig gemeldeten Information Verantwortlichen über den
    Verfahrensstand zu informieren und offensichtlich rechtswidrige Inhalte
    spätestens innerhalb von 24 Stunden nach Meldungszugang zu
    löschen,
    cc) auf Anfrage innerhalb von 24 Stunden den Strafverfolgungsbehörden
    und Gerichten Auskunft über die Herkunft einer als rechtswidrig gemeldeten
    Information zu erteilen,
    dd) einen inländischen empfangs- und zustellungsbevollmächtigten Verantwortlichen
    bei den Diensteanbietern für Meldungen, Beschwerden
    und Löschungsforderungen bei rechtswidrigen Inhalten zu bestellen
    und leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar bekannt
    zu machen,

    ee) Vorkehrungen zur Dokumentation rechtswidriger oder streitiger Inhalte
    und die fachgerechte Bearbeitung der Meldungen zu treffen, sowie
    im Falle eines erfolgreichen Widerspruchs des Inhalteanbieters gegen
    die Löschung eine zeitnahe/unverzügliche Wiederzugänglichmachung
    zu gewährleisten,
    b) zur Gewährleistung von Transparenz bei Social Bots
    aa) von ihnen bereitgestellte eigene Informationen, die in einem automatisierten
    elektronischen Kommunikationssystem erzeugt werden (sogenannte
    Social Bots), leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig
    verfügbar als auf diese Weise erzeugt zu kennzeichnen,
    bb) ihre Nutzer zu verpflichten, von ihnen bereitgestellte Informationen,
    die durch ein automatisiertes elektronisches Kommunikationssystem
    erzeugt werden (sogenannte Social Bots), leicht erkennbar, unmittelbar
    erreichbar und ständig verfügbar als auf diese Weise erzeugt zu kennzeichnen,
    cc) benutzerfreundliche Meldewege bereitzuhalten, über die Nutzerinnen
    und Nutzer mutmaßlich missbräuchlich eingesetzte Social Bots melden
    können,
    dd) den Meldungen nachzugehen und den Meldenden sowie den für den
    Account Verantwortlichen über den Verfahrensstand zu informieren,
    c) regelmäßig öffentlich über die Anzahl von Meldungen rechtswidriger Inhalte,
    die Art der Erledigung der Meldungen, die für das Melde- und Abhilfeverfahren
    eingesetzten Ressourcen und die der Erledigung zugrundeliegenden
    Kriterien zu berichten (Transparenzbericht),
    3. effektive Sanktionen für den Fall des Verstoßes gegen die vorstehend unter 2.
    benannten Verpflichtungen und gegen diesbezügliche Organisations- und Aufsichtspflichten
    der Diensteanbieter zu ermöglichen durch Bußgelder, die die wirtschaftliche
    Lage solcher Anbieter angemessen erfassen, festgelegt werden,
    4. die Pflicht zu unabhängiger externer Evaluierung der Neuregelung vorgeschrieben
    wird.
    III. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung darüber hinaus auf,
    1. durch Ergänzung und Konkretisierung der Richtlinien für das Strafverfahren und
    das Bußgeldverfahren (RiStBV) Regelungen zu schaffen, durch die die Staatsanwaltschaft
    in Fällen des Verdachts strafbarer Online-Äußerung (bzw. Information)
    a) wegen Schnelligkeit und Reichweite der Verbreitung der ehrverletzenden
    Äußerungen das öffentliche Interesse annehmen kann und
    b) auch im Falle der Verweisung auf das Privatklageverfahren jedenfalls zuvor
    die Herkunft von pseudonymen und anonymen Äußerungen, gegebenenfalls
    auch unter Auskunftseinholung vom Diensteanbieter, ermittelt;
    2. attraktive und altersgerechte Angebote zu schaffen, die die Fähigkeit und die Bereitschaft
    der Bürgerinnen und Bürger fördern (z. B. in schulischen und außerschulischen
    Institutionen), über Medien (Internet, Rundfunk, Print) verbreitete
    Inhalte kritisch zu hinterfragen, bewusst verfälschte Inhalte als solche zu erkennen,
    sie für persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte zu sensibilisieren (Medienkompetenz)
    und das zivilgesellschaftliche Engagement und die Kultur der Gegenrede
    zu unterstützen;
    3. unabhängige und kostenfreie Informations- und Beratungsstellen zum Umgang
    mit HateSpeech, Fake News, Cybermobbing, Cyberstalking, Cybergrooming

    http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/118/1811856.pdf

  4. George Orwell läßt grüßen ..

    Nach der Bundestagswahl gibt es bestimmt das neue Wahrheitsministerium!

  5. Das ganze Unterfangen wird langfristig nichts bringen. Wenn die Unternehmen merken, dass der Aufwand zu groß ist, stellen sie den Service ein oder verlegen ihre Standorte außerhalb der EU. Wenn die User merken, dass sie nicht mehr im Internet posten können, wie es ihnen beliebt, verschiebt sich die Diskussion in Bereiche des Internets, die nicht zentral überwachbar sind (Darknet, Dispora, etc.).

  6. Ich konnte keine Definitionen finden.
    Interessante Frage: was ist Fake news, was ist Hate speech ???

    Wer legt das fest, wenn es keine wirkliche Definition gibt? Dann ist totales Chaos möglich und die Justiz hat noch mehr zu tun – ist ja jetzt schon überfordert und die Urteile naja…

  7. Mit allen möglichen Taschenspielertricks soll Kritik am System unter Strafe
    gestellt werden. Dabei geht es nur darum, Patrioten und Umvolkungsgegner
    einzuschüchtern und mundtotzumachen.
    Das ist Willkür und der Einstieg in die bunte Diktatur.
    Ekelhaft!

  8. Statt Verbot von Frauenmisshandlung, Ehrenmord, Steinigung, Lynchen von Schwulen etc …

    „Als erste Stadt in Schleswig-Holstein hat Flensburg zwei gleichgeschlechtliche Ampelpärchen installiert, um zum internationalen Tag gegen Homophobie am Mittwoch ein Signal zu setzen.“

    http://www.kn-online.de/News/Aktuelle-Nachrichten-Schleswig-Holstein/Nachrichten-Schleswig-Holstein/Flensburger-Signal-Ampel-Koalition-fuer-schwule-Paerchen

    steckt der rotgruene Politfilz dumm-ignorant den kopf vor eingewanderter ECHTER HOMOPHOBIE in den sand. DIESER FEIGE BIGOTTERIE !

  9. Die Agenda wird Stück für Stück abgearbeitet. Diese Perversen sind so von ihrer Arbeit überzeugt, das sie niemals davon abweichen werden. Ums Verrecken nicht. Die Deutschen sind einfach mit anderen Dingen beschäftigt um aufzubegehren. Deshalb wird man warten müssen bis es allen wirklich schlecht geht bis sich etwas ändert. So ekelhaft es ist, so einfach ist es auch. Der Staat steht nicht mehr für die Bürger ein. Der Staat hält sich selbst durch die Unterdrückung der Menschen am Leben. Goodbye Demokratie. …….hoffentlich können solche Wichser noch ruhig schlafen.

  10. I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
    Hass und Hetze, Beleidigung und Bedrohung, das Schüren von Vorurteilen und Feindbildern
    scheinen seit geraumer Zeit auch im Internet zuzunehmen. Die Grenzen des
    Zulässigen sind aber in der digitalen wie der analogen Welt im Grundsatz dieselben:
    Grund- und Menschenrechte gelten für alle sich im Internet bewegenden Menschen.
    Persönlichkeitsrechte, Kommunikationsfreiheiten und Rechte auf Privatheit sind
    gleichermaßen schützenswerte Grundrechte unserer freiheitlichen Ordnung.

    http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/118/1811856.pdf

    ————————————–

    Das müsste ja dann auch für den Umgang mit AfD-Mitglieder gelten. Die gelebte Realität in der analogen Welt sieht völlig anders aus…

  11. Der Antrag kommt von:

    Antrag
    der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Renate Künast, Tabea Rößner,
    Dieter Janecek, Luise Amtsberg, Katja Keul, Monika Lazar, Irene Mihalic,
    Özcan Mutlu, Ulle Schauws, Hans-Christian Ströbele und der Fraktion
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Berlin, den 28. März 2017
    Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion

    ABARTIG!

  12. #14 EugenRotiertImGrab (15. Mai 2017 21:27)

    OT: Parallel setzten die Grünen wieder richtige Prioritäten:
    http://www.mopo.de/hamburg/politik/anna-gallina-gruenen-chefin-auf-rettungs-mission-im-mittelmeer-26904906
    ——————————-
    Ich ergänze bzw. toppe das mal.
    Hier ist der neueste Trend:
    „Segeln mit Flüchtlingen“.
    Deutsche Helfermutti segelt mit Flüchtlingen ( NDDR-korrekt-Sprache : „Geflüchtete“) auf der Ostsee. Da ist nix mehr wie sich aus einem knallroten Gummiboot vor Libyens Küste „retten“ zu lassen, da müssen Flüchtlingsfrau bzw. -mann richtig in die Takelage greifen:

    https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hamburg_journal/Gefluechtete-segeln-gegen-die-Angst,hamj56514.html

    Gutmenschen vom Feinsten. Taschentuch raus!

  13. Wer das hier noch für Demokratie hält, dem ist nicht mehr zu helfen. Es ist eine lupenreine Ochlokratie.

  14. WIR MÜSSEN UNS DAGEGEN WEHREN, DASS MAAS MIT SEINEM „1984-GESETZ“ DURCHKOMMT. DEMOS, ONLINE-PETITIONEN, DAS GANZE PROGRAMM!

  15. Ja so ist das in der GmbH. Lüge über Lüge .Hitler war übrigens Sozialist und Hochgradfreimaurer und Satanist ,rein zufällig gehören unsere Volksabwickler auch zu den Logen .kotz

  16. #14 EugenRotiertImGrab (15. Mai 2017 21:27)

    OT: Parallel setzten die Grünen wieder richtige Prioritäten:
    http://www.mopo.de/hamburg/politik/anna-gallina-gruenen-chefin-auf-rettungs-mission-im-mittelmeer-26904906

    „Mein Einsatz ist ausdrücklich auch als
    Solidaritätsbekundung für die NGOs vor Ort zu begreifen, die in Italien massiv diskreditiert werden.“ NGOs sind Nicht-Regierungs-Organisationen, von denen zahlreiche vor der Küste Libyens kreuzen, um Flüchtlingsboote aus Seenot zu retten: „Schlimm genug, dass Privatorganisationen diese Übergabe übernehmen müssen.“ – Quelle: http://www.mopo.de/26904906 ©2017

    Unfassbar, diese GrünInnengöre…
    NGOs werden in Italien diskreditiert – NEIN die haben endlich die Wahrheit erkannt – diese NGOs sind kriminell !!!
    ——————
    „Schlimm genug, dass Privatorganisationen diese Übergabe übernehmen müssen.“
    ———————-
    Die Schlepperei machen nicht nur NGOs, sondern auch die Bundesmarine – also zweiter Fehler (fake news)

    Weltfremde „Grüne“ (hat Erfahrungen bla, bla)
    müsste auch ne „goldne Acht“ bekommen, wenn die sich dort aktiv an der Schlepperei beteiligt !!!

  17. Zensurgesetze gibt es schon seit langem.

    Nur die Regime wechseln und einige gibt es schon seit längerem nicht mehr …

  18. Gegenentwurf:

    Wer als Mitglied einer Regierung im Parlament lügt, um so Parlament und Bürger zu täuschen, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter 2 Jahren bestraft.

  19. ich wurde auch schon wegen Volksverhetzung angeklagt,weil ich mich gegen kriminelle Musels,Neger und Zigeuner gewehrt habe! Hat mich das mundtot gemacht? im gegenteil! Ich bin kämpferischer als je zuvor gegen das linksgrüne Verräter-Gesindel!

  20. #2 Cassandra   (15. Mai 2017 21:13)  
    Die Fäden für diese Manipulation werden im Hintergrund gezogen.
    Ich vermute auch, dass die ganze Geschichte um Martin Schulz seit Monaten inszeniert ist, um Merkel wieder eine bessere Position zu verschaffen.
    Alles Ablenkung von der Masseneinwanderung!

    So wird es sein. Soros, Rothschild und Co. lassen grüßen. Schulz steht schon seit Langem auf der im Internet geleakten Kontaktliste von Soros. Das ist nur eine Marionette, um mit Merkel die neue Weltordnung durchsetzen zu können. Wenn wir Pech haben, inszeniert Merkel mit der Nato auch noch einen Krieg gegen Russland. VdL sortiert gerade die Abweichler.

  21. Verstehe ich richtig: ab morgen kann Maas beispielsweise bei pi-news meine ID abfragen, um mich zu „belangen“, falls ich etwas schreiben, was als „fake news“ oder „hate post“ eingestuft wird??? Oder einfach nur, um zu wissen, wer konkret hinter dieser oder jener Meinung steckt?
    Da kommt Freude auf…

  22. Ein Staat, der seinen Bürgern das Sprechen verbietet, will eigentlich das Denken unter Strafe stellen. Es hat aber noch nie geholfen, denn Sprache ist zu vielseitig, um sich kontrollieren zu lassen. Es führt dazu, dass die Menschen wieder beginnen zwischen den Zeilen zu lesen und zu schreiben und sich semantische Codes ausbilden, welche die Eingeweihten zu interpretieren wissen. Derweil werden die kommerziellen Handlanger dieser Politik (Arvato und Co) Heerscharen an Sprachpolizisten einstellen. Algorithmen können das nicht leisten und perfekte Deutschkenntnisse werden zum wichtigsten Einstellungsmerkmal. Was für ein absurdes Theater.

  23. Moslems und Fussball

    OT
    Schlägerei bei Amateur-Fußballspiel in Nürnberg – fünf Verletzte
    In Nürnberg ist am Sonntag ein Streit bei einem Amateurspiel eskaliert. Spieler beider Teams schlugen und traten aufeinander und den Schiedsrichter ein…
    http://www.infranken.de/regional/nuernberg/Massenschlaegerei-bei-Amateur-Fussballspiel-in-Nuernberg-fuenf-Verletzte;art88523,2665690

    ***Und hier werden die Namen der Mannschaften genannt:

    NÜRNBERG. Am Sonntagnachmittag (14.05.2017) kam es im Verlauf des B-Klassenspiels zwischen dem SC Türk Genc Nürnberg und dem VfR Moorenbrunn zu einer heftigen Schlägerei…
    http://reporter-24.com/2017/05/mehrere-verletzte-bei-fussballspiel-in-der-amateurklasse-polizei-sucht-zeugen-nuernberg/

  24. #33 WeberMax (15. Mai 2017 21:58)

    Ein Staat, der seinen Bürgern das Sprechen verbietet, will eigentlich das Denken unter Strafe stellen. Es hat aber noch nie geholfen, denn Sprache ist zu vielseitig, um sich kontrollieren zu lassen. Es führt dazu, dass die Menschen wieder beginnen zwischen den Zeilen zu lesen und zu schreiben und sich semantische Codes ausbilden, welche die Eingeweihten zu interpretieren wissen.
    ————————-

    So war das in der DDR.

  25. Eine längere Zeit der Abstinez von der Diktatur ist halt nicht Michels Sache.Der ist lernresistent,Gehirngewaschen und verblödet!
    Selbst wenn das hier zur besten Sendezeit liefe wäre er damit schon überfordert!
    https://www.youtube.com/watch?v=4-Aitss9CUc
    Die Wahlen haben es gestern wieder sehr klar gemacht,dieses Land werde ich bald nicht mehr wieder erkennen.Vielen Dank Landsleute!

  26. Ich bin sehr enttäuscht von den GRÜNEN.
    Die wähle ich nie wieder. Versprochen.
    Haben die doch glatt den Passus mit den Umerziehungslagern vergessen.
    Na ja, kann SPD-Maas ja noch einarbeiten.

    Freunde, man sieht sich!!

  27. #35 Pedo Muhammad (15. Mai 2017 22:03)

    The holy grail of Fake News, ‘Islam gehört zu Deutschland, ZWEIFELLOS.’ Blahblah Merkel
    ……………………………………….
    Doch – der Islam gehört zu Deutschland wie Nagelpilz!

  28. Ganz ehrlich ? Schaut euch dieses Gesicht an ! Wenn Du dem die Hand gibst, musst Du die Finger nachzählen.

  29. #9 Roadking (Zentralrat der Hierschonlängerlebenden) (15. Mai 2017 21:24)

    Das ist langsam richtig ärgerlich. Solange meine Kommentare unter Moderation stehen, kann ich leider keine Spenden mehr an euch leisten.
    Bitte stellt das ab!

    Mensch Roadking,

    Moderation muss doch sein; und ägerlich ist höchstens mal, wenns lange dauert. Die Tatsache selbst ist eben so. Spendenhinweise sind hier wie eine Erpressung. Seien wir doch froh, dass es so ist, dass moderiert wird, auch wenns manchmal bissl nervt. Ich wette, nach dem Posting hats dir schon leid getan.

  30. Das kriegen die doch nicht allen Ernstes durch?

    Damit kann man ja alles machen was man will. Big Bruder ist also schon mitten unter uns.

  31. SPD-Wähler hofft auf „Selbstzerfleischung der AfD“

    Der politische Gegner kann die AfD nicht durch Argumente besiegen. Deshalb bleibt nur die AfD totzuschweigen und darauf zu hoffen, dass sich die AfD selbst zerfleischt.
    Jörg Meuthen und Alexander Gauland haben auf dem Kölner Parteitag erfolgreich zur Einigkeit in der Partei aufgerufen. Der politische Gegner befindet sich nicht in den Reihen der AfD sondern bei den verbrauchten Establishment Parteien SPD/CDU/GRÜNE/FDP/Linke.

  32. Am besten das Gesetz anwenden gegen die dauernden Lügen und Hetzereien der Altparteien im Netz und alles, wirklich alles beanstanden, was auch nur im entferntesten dazu Anlass gibt, dann mal sehen, wie lange das gilt!

  33. #2
    VdL sortiert gerade die Abweichler.

    +++++++++
    Als nächstes:
    Offiziere Planten Putsch!
    Ursula VdL lässt Offiziere Verhaften…..
    (Vom Kaliefen vom Bosperus Lernen heißt Siegen Lernen!)

  34. DDR 2.0
    Dem Maas möchte ich mal gerne in einem interkulturellen „Meeting“ „BEGEGNEN“!

  35. „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

    Maas und Komplizen halten sich bei dieser Vorgehensweise nur an die Vorgaben des grossen EUropäers Juncker.

    Und wenn Leute schreien und „Aufstände“ in Form von – noch – gewaltfreien Demonstrationen anzetteln, nutzt es auch nichts, weil die grosse EUropa-Politik diese Leute, die verstanden haben, was beschlossen wurde und damit nicht einverstanden sind, als „Rechtspopulisten“, „Neo-National-Sozialisten“, „Querulanten“, „Ewiggestrige“, „Verschwööörungstheoretiker“ und „EUropafeinde“ diffamiert.

    Und ja, das Netz ist zum Glück – Achtung, Wortwahl! – durchrasst durchsetzt mit demokratischen, weil anti-EUropäischen Ansichten, darum braucht das Regime auch solche Entseuchnungsgesetze gegen die Seuche mit dem Namen „Freie Meinungsäusserung“.


  36. die Diensteanbieter von Telemedien ab einer festzulegenden Größenordnung verpflichtet
    werden, auf ihre Kosten
    a) zur Gewährleistung effektiver Strafverfolgung und Durchsetzung zivilrechtlicher
    Ansprüche
    aa) benutzerfreundliche und altersgerechte Möglichkeiten bereitzuhalten,
    um rechtswidrige Inhalte zu melden,
    bb) innerhalb von 24 Stunden den Meldenden sowie den für den Inhalt der
    als rechtswidrig gemeldeten Information Verantwortlichen über den
    Verfahrensstand zu informieren und offensichtlich rechtswidrige Inhalte
    spätestens innerhalb von 24 Stunden nach Meldungszugang zu
    löschen,

    Von welcher Fördereinrichtung stammt eigentlich der Witzbold, der das vom Stapel gelassen hat? Hier merkt schon der halbwegs gebildete Laie, dass man diese Aufgabe nicht auf Private auslagern kann und noch dazu einen schwammigen Begriff wie „rechtswidrig“ verwendet.

    Die neuen SED-Blockparteien scheinen inzwischen keine Skrupel mehr zu kennen, um uns mit einer DDR 2.0 zu beglücken.

  37. Die international-sozialistische Bestie dient im Schatten der Kahane dem allahinter(n)nationalistem „Sozialismus“.

    Die Bewunderungen für den ultimativ mörderischen „Heilskult“ Islam ist unter mordlüsternen Neidern ungebrochen — da gibt’s eine ungebrochene Leidkultur seit Adolfs Wolllust am Morden, die so sehr den mordenden Barmherzigkeiten des medinensichen „Allah“ gleicht, dass klar ist was die Steigerung von Nazi ist …. Internazi.

  38. Diese kleine unterwürfige ***gelöscht***
    Es gibt keine carismatischen Politiker ala Strauss, Schmidt usw. mehr. Die komplette Regierung müsste augenblicklich ausgetauscht werden! Sofortige Notstandsgesetze her und Höcke und der Fähigste Gauland sollte sofort alle fähigen Männer in die jeweiligen Positionen besetzen!
    Was? Ich träume schon wieda…?
    Sorry
    🙂

  39. Glaubt wirklich noch jemand, sie verschonen uns, wenn wir oder die AfD gemäßigter auftreten?
    Sie vergessen dabei jedoch, daß Illegalität verbündet.
    Die Stasi hat es auch versucht, 1989 haben wir sie dann zum Teufel gejagt!

  40. #43 fairbleiben (15. Mai 2017 22:08)

    Ganz ehrlich ? Schaut euch dieses Gesicht an ! Wenn Du dem die Hand gibst, musst Du die Finger nachzählen.

    Ja, das ist der Typ Mensch, der Dir unbemerkt einen elften Finger ansteckt und Dich dann wegen Elffingertums auf den Scheiterhaufen stellt.
    Solche Hilfswilligen sind der Renner in jedem Regime.

  41. Hieß es nicht immer: nach den Schrecknissen der Nazi-Barbarei sollen keine Verbrecher mehr die Macht in Deutschland erringen können?

    Hat wohl nicht geklappt.

  42. Bei Punkt 40 der Bundestag Tagesordnung hab ich auch so meine bedenken. Es zielt es erstmal auf die NPD ab wo mit ich keine Probleme hätte. Aber es könnte im Grunde dann jeden treffen der zu kritisch ist.

  43. #57 Selma Muetze (15. Mai 2017 22:35)
    Absolut RICHTIG!
    Jeder Westdeutsche sollte hier lernen.
    Angriff ist die beste Verteidigung!
    Nicht Mitte FDP2.0 wollen… NEIN!! Wir sind die Alternative!
    Höcke ist m.E. bald noch zu harmlos!
    Die Lügenmedien müssten sich überschlagen mit solchen Meldungen!
    Wer hat schon mal ohne Angriff gewonnen???
    Niemand

  44. Denunzieren !

    Diffamieren !

    Eliminieren !

    H.M., der Totengräber der Demokratie, greift auf bewährte Rezepte zurück.
    Ansonsten brilliert er durch fachliche Inkompetenz.

  45. #56 Sledge Hammer (15. Mai 2017 22:33)
    MOD Sorry
    Die bekannten Pferde ma wieder durchgeprescht
    🙂

  46. Wenn das Zensurgesetz durchkommt, gibt’s eben wieder Flugblätter. Dann finden Maas und Konsorten bestimmt auch wieder willfährige “ Hausmeister“ die wie damals denunzieren…

  47. 1. 1569 Maria-Bernhardine (15. Mai 2017 09:53)
    Heute Nacht verschwanden meine letzten Kommentare plötzlich im Nirgendwo. ALLE WEG!
    ————————
    Mein Muttertagkommentar verschwand auch nach 20 Minuten. Hier geht es nicht mehr mit rechten Dingen zu! – Man hat keine Lust mehr zu kommentieren!

  48. #18 gonger (15. Mai 2017 21:37)

    Ich ergänze bzw. toppe das mal.
    Hier ist der neueste Trend:
    “Segeln mit Flüchtlingen”.

    Dazu hab ich einen Kalauer.

    Auf jedem Schiff, das segelt, ist einer, der die Putzfrau vö****.
    Und ist das Boot auch noch so klein, einer muss die Putzfrau sein.

    Obs ein Kalauer bleibt, wenn das Segeln mit Angehörigen des Stammes der Ficki-Ficki nun in Mode kommt, sei dahingestellt.

  49. Im Klartext:
    jeder,
    – der MarxEngelsStalinLeninMaoLinke(1) oder
    – den Terroristen Mohammed(2)
    beleidigt, kommt in den Gulag.
    —-
    (1) Holocaust mit 100 Mio. Todesopfern
    (2) Holocaust mit 270 Mio. Todesopfern

  50. Das Problem ist, Westdeutsche können sich nicht vorstellen, dass es eine LIVE Diktatur gibt bzw geben könnte. Die „dummen“ Ossis haben diese Scheisse aber schon durch und erkennen diese sofort. Der Wessi ist, wie der Frosch, langsam erwärmt worden, der Ossi nicht. Hier kann man voneinander lernen!
    Die Diktatur besteht bereits!
    Es wird blutig und die Verbliebenen werden kämpfen müssen!
    Mit Wahlen ist nichts mehr zu reissen!

  51. Merkel – Schaeuble – vdLeyen – Maas – Gabriel – Steinmeier – Gabriel – Roth

    und wie sie alle heissen die Verraeter aus dem Merkuelkartell,

    sie alle wissen innerlich, dass ihre Politik gegen Deutsche Interessen sowohl der Nation als auch der Gesellschaft gerichtet ist,

    trotzdem verschaerfen sie den Unterdrueckungs und Schweigeterror gegen den immer staerker ansteigenden Teil der Bevoelkerung die gegen die Politik dieser Politiker sind, die ihre Hauptaufgabe darin sehen, fuer immer in einer Scheindemokratie als Fett oben zu schwimmen und mit wenig Einsatz ein komfortables Leben fuehren zu koennen.
    Es kommt bei der Allparteienkoalition nicht darauf an, wer regiert, auch der Opposition geht es gleichermassen gut, da sie von Steuergeldern finanziert werden und glauben auch mit Methoden die sich kaum vom DDR Stasistaat unterscheiden weiter alle Hebel der Macht in ihren Haenden halten zu koennen.

    Deshalb brauchen wir statt FDP, Gruene, Linke eine maechtige AfD, die hoffentlich bald die Mehrheit erlangt, um die Weichen fuer eine Politik die 180 Grad von der jetzigen, wieder lebenswerte und erfreuliche Zustaende in D schaffen kann, allein auf sich gestellt in einem Europa der Vaterlaender, mit DM als Waehrung.

  52. Wenn Maasmännchen und seine Grünen (siehe die Horror-Namensliste oben) dieses Vorhaben wirklich durchsetzen, bekommen sie aber auch gnadenlosen Gegenwind von den Providern, welche das Gesetz umsetzen müssen und jener Netzgemeinde, welche die Freiheit im Internet über alles geht und häufig eher ‚links‘ aufgestellt sind.

    Die aktuelle Talfahrt der SPD und den Grünen würde dadurch weiter an Fahrt gewinnen.
    Dann positioniere ich meinen Server halt im entsprechenden Ausland.

  53. Wenn mir das zu bunt wird in Deutschland mit der Unterdrückung der Meinungsfreiheit, werde ich aufrüsten!
    Das walte Hugo!

  54. #7 Demonizer (15. Mai 2017 21:23)
    Interessante Frage: was ist Fake news, was ist Hate speech ???
    Wer legt das fest, wenn es keine wirkliche Definition gibt?
    —-
    „Hate speach“ ist ein typischer Propagandabegriff der Linken, der mißbraucht wird für alles, was die „edlen Linksfaschisten“ und den „edlen Terroristen Mohammed“ beleidigt.

    Siehe auch
    http://www.Bolschewiki.org/wiki/Hasskriminalität
    hier wird pseudowissenschaftlich und pseudoenzyklopädisch linke Propaganda betrieben.
    Hass von Muslimen gegen Christen oder
    Hass von Linken gegen Polizei etc.
    wird da völlig ausgeblendet.

    Wer legt das fest ..?
    Antwort: linke Blockwarte

  55. Das einzige unkontrollierte Meinungsforum der Opposition ist ja derzeit noch das Internet, Foren wie dieses hier.

    Die werden natürlich die große Anzahl von Anfragen mit vertretbarem wirtschaftlichen Aufwand nicht beantworten können:

    (cc) auf Anfrage innerhalb von 24 Stunden den Strafverfolgungsbehörden
    und Gerichten Auskunft über die Herkunft einer als rechtswidrig gemeldeten
    Information zu erteilen,

    Dann macht dieses Forum von alleine dicht oder es wird ggf. mit Amtshilfe Ausland zugemacht oder nach DE hinein blockiert (wie China das auch macht).

    Danach Opposition nur noch über Filter ZDF, ARD, … Das war es dann, Ciao Demokratie

  56. #76 Paula (15. Mai 2017 23:06)

    Chou-Chou wird sich hüten, sonst gibts Mekker von seiner Mutti.

  57. #1 Demonizer (15. Mai 2017 21:11)
    Sachma, was ist das denn für ein jämmerlicher Text? (Also nicht der von Ihnen, lieber Demonizer, sondern der von Ihnen zitierte.) Der ist ja direkt aus der Schülerzeitung rüberkopiert. Wird der Bundestag ernsthaft ein Gesetz verabschieden, in dem die Wörter „hate speech“ und „fake news“ vorkommen?

    Manchmal habe ich den Verdacht, dass die uns nicht nur vergackeiern wollen, sondern auch wollen, dass wir es merken.

  58. Und wo kriegt ihr eigentlich immer diese tollen Fotos unseres hochverehrten Herrn Minister her?

  59. Es reicht es ist jetzt endgültig genug!
    Was kommt als nächstes? Meinungsfreiheit ist eines der höchsten demokratischen Gesetze das wird jetzt gekippt und nur noch regierungsfreudliche Meinungen sind straffrei! Dachte wir hätten die DDR begraben aber es sieht so aus als ob uns eine ehemalige DDR Genossin gerade wegs in die neue DDR führt

  60. *Illegale als Geschaeftsmodell*

    Was gut informierten intl Fachforen wie wie pi lange bekannt ist, wird endlich mainstream:

    „Flüchtlingszentren als „Gelddruckerei“: Der mächtigste Mafia-Clan der Welt hat seine Hände wohl bei der Unterbringung von Migranten im Spiel. Auch die katholische Kirche ist offenbar verstrickt. “

    https://www.welt.de/politik/ausland/article164601864/Mafia-Clan-verdiente-mit-Fluechtlingsheim-offenbar-Millionen.html

    http://www.focus.de/politik/ausland/ndrangheta-mitglieder-verhaftet-italienische-mafia-hat-bei-fluechtlingslagern-die-finger-im-spiel_id_7136186.html

    http://www.zeit.de/gesellschaft/2017-05/italien-fluechtlingszentrum-betrug-polizei

    Man darf davon ausgehen, dass ALLE Kriechen und angebl „Seenothelfer“ davon profitieren, denn mit Arbeitsteilung/Vernetzung gibts keine Neider und whistleblower.

  61. Die Zensur ist die jüngere von zwei schändlichen Schwestern , die ältere heißt Inquisition.Die Zensur ist der Beweis, daß die Herrschenden nur verdummte Sklaven treten , aber keine freien Menschen regieren können.
    Die Zensur führt den Verstand und den freien Willen
    auf das Schafott.

    Quelle:Johann Nestroy, österreichischer Schriftsteller

  62. #76 Paula (15. Mai 2017 23:06)

    Macron bei Merkel:

    Hat Chou-chou die Muddi schon geküsst?
    ————————————–

    JA!

    Der Michel (GER-mane) darf ab jetzt mit 72,6
    Jahren in Rente gehen.

    La Grande Nation muss aufgepäppelt werden!!!

  63. Welche normale Frau will so einen Vogel?
    Ja mit unverbesserlichem Helfersyndrom…. aber die sind doch alle in der neu geschaffenen boomenden Asylindustrie.
    Der Mann ist kein Mann!
    Nichtmal ein Jüngelchen!
    Testesteronschnellermittlung:
    minus 87%
    also 3 % mehr als Warze Roth, die Fatima!
    🙂

  64. #36 Placker (15. Mai 2017 22:00)

    😆

    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Lehrte/Nachrichten/Fussball-Schlaegerei-in-Lehrte-endet-mit-Spielabbruch

    Nach einer Schlägerei mit acht Verletzten ist am Sonntag das Fußballspiel der B-Jugend zwischen dem SV Yurdumspor Lehrte und der Jugendspielgemeinschaft Ingeln-Oesselse/Gleidingen in der Kreisklasse abgebrochen worden.
    Die Polizei ermittelt in sechs Fällen wegen Körperverletzung.

    Lehrte. Wie es zu dem Gewaltausbruch zwischen den 15- und 16-Jährigen auf der Lehrter Sportanlage am Pfingstanger gekommen ist, ist noch völlig unklar. Die Polizei sichtet derzeit Videos und Fotos von beiden Seiten, die den Hergang zeigen sollen. Auch der Bericht des Schiedsrichters liegt noch nicht vor. Deshalb steht Aussage gegen Aussage.

    Pikant daran: Schon vor gut einem Jahr standen sich beide Vereine wegen Beleidigungen vor dem Kreissportgericht gegenüber.
    Dieses hatte die Hauptschuld bei Yurdumspor gesehen.

    Fest steht nur, dass beide Mannschaften mit Fäusten und Tritten aufeinander losgingen.

    Dabei soll es Platzwunden und möglicherweise eine gebrochene Nase gegeben haben. Jeder Verein hat vier Opfer gemeldet, die Besatzung eines Krankenwagens hat einige der Verletzten vor Ort behandelt.

    Die Schlägerei war kurz vor Spielende beim Stand von 2:1 für Ingeln-Oesselse ausgebrochen.

    Nach Angaben von Yurdumspor-Trainer Sevket Sönmez sei einer seiner Mittelfeldspieler abseits der Spielsituation und im Rücken des Schiedsrichters absichtlich von hinten getreten worden:
    „Das beweisen unsere Videos.“ Aufgrund von „rassistischen Beleidigungen“ im Vorfeld sei die Lage dann eskaliert.
    Eltern und Betreuer des Gegners hätten auf die Spieler seiner Mannschaft eingeschlagen, die zu 90 Prozent aus Flüchtlingen bestehen.

    JSG-Jugendleiter Oliver Keip war vor Ort, hat den Anlass der Schlägerei nach eigener Aussage aber nicht mitbekommen.

    Im anschließenden Tumult habe er aber beobachtet, wie Spieler von Yurdumspor mit ihren Stollen voran auf seine Spieler eingetreten hätten.

    „So etwas habe ich noch nicht gesehen, das war beängstigend.“ Bis zur 2:1-Führung seiner Mannschaft in der 70. Minute sei das Spiel zwar hakelig, aber nicht grob unsportlich gewesen.

    Sönmez wiederum sagt, dass Ingeln-Oesselse wegen der Tabellensituation unsportlich geworden sei:
    Die JSG als Zweitplatzierte der 1. Kreisklasse-Staffel 3 habe gewinnen müssen, um die Chancen auf den Aufstieg zu wahren.

    Der Niedersächsische Fußballverband wollte sich am Montag nicht näher zu dem Geschehen in Lehrte äußern. „Selbst ich habe noch keine Unterlagen zu dem Spielabbruch“, sagt Staffelleiter Wolfgang Tramm. Mit den Jugendabteilungen von Yurdumspor und Ingeln-Oesselse habe es noch keine Probleme gegeben.

    Yurdumspor will aus dem Vorfall möglicherweise weitreichende Konsequenzen ziehen. Der Verein überlegt, seine Jugendmannschaften aus dem Spielbetrieb zurückzuziehen.

    „So etwas brauchen wir unseren Jungs nicht mehr anzutun“, sagt der Vorsitzende Yetis Özdemir. <<<

    ……………………….

    http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Mit-Sicherheit-ins-Kanzleramt

    Hannover. Wir leben in einer Zeit voller ängstlicher Fragen: Verkraftet Deutschland mehr als eine Million Einwanderer? Kommen noch mehr Flüchtlinge aus Syrien und Afrika? Drohen neue Terroranschläge in Berlin, München oder Hamburg? Zerbricht die EU? Ist der Euro noch zu retten?

  65. Anstatt konstruktive Politik für’s Volk,
    konstruktiver Abbau der Gesellschaft.
    Der finanzielle Vorteil ist der Selbe.

    Sie alle sähen den Hass, den sie ernten.
    Wollen wir nur hoffen, dass es beim Hass bleibt.


  66. Islamische Sittenpolizei überfährt Frau

    ATTACKE IM IRAN WEGEN „SCHLECHTER VERSCHLEIERUNG“ – ISLAMISCHE SITTENPOLIZEI ÜBERFÄHRT FRAU

    Die Frau steigt aus dem Polizeiwagen und will die Straße überqueren, da tritt der Fahrer aufs Gaspedal …

    Ein schockierendes Video zeigt den brutalen Tugendterror der „Sittenpolizei“ in der Islamischen Republik Iran. Ein anonymer Nutzer hat es der Frauenrechts-Plattform „My Stealthy Freedom“ zugesendet.
    Die Frau versucht offenbar, ihre Papiere zurück zu bekommen, nachdem sie vermutlich wegen ihres locker sitzenden Kopftuchs angehalten wurde, vermutet Masih Alinejad, die Gründerin der Frauenrechts-Plattform, gegenüber BILD.

    Man sieht die Frau gestikulieren, bevor der Einsatzwagen der Tugendpolizei sie einfach überrollt.
    Tausende „Sittenpolizisten“ patrouillieren täglich auf den Straßen Teherans, belästigen und belangen Frauen wegen schlecht sitzender Kopftücher oder „unislamischer Kleidung“.

    (…)

    Mehr:

    http://www.bild.de/politik/ausland/frauenrechte/iran-frau-ueberfahren-51664590,jsPageReloaded=true.bild.html

    https://www.facebook.com/StealthyFreedom/videos/1779251912088895/?hc_ref=PAGES_TIMELINE

  67. #2 Cassandra (15. Mai 2017 21:13)

    Die Fäden für diese Manipulation werden im Hintergrund gezogen.
    Ich vermute auch, dass die ganze Geschichte um Martin Schulz seit Monaten inszeniert ist, um Merkel wieder eine bessere Position zu verschaffen.
    Alles Ablenkung von der Masseneinwanderung!

    Genau das ist auch meine Vermutung. Wir werden von charakterlich minderwertigen, zu jeder Bösartigkeit bereiten Gestalten regiert, die auch über Parteigrenzen hinweg munter kooperieren, um unserem Land zu schaden.

  68. http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Eltern-beklagen-Verrohung-und-Gewalt-an-der-Grundschule-Muehlenberg

    Eltern und Lehrer der Grundschule Mühlenberg haben sich mit einem Brief hilfesuchend an die Behörden gewandt:
    Das Klima an der Schule sei von „Verrohung und Gewalt“ geprägt, auch die Aggression gegenüber Lehrern nehme zu.

    Am Dienstag sind die Zustände an der Schule Thema im niedersächsischen Landtag.
    Mühlenberg. Die Probleme in der Grundschule Mühlenberg sind weitaus dramatischer als bislang bekannt.

    Die Schule leidet nicht nur darunter, dass dort – wie berichtet – so viele Kinder aus schwierigen Verhältnissen und mit wenig Deutschkenntnissen lernen, dass Unterricht nach Lehrplan oft kaum möglich ist.

    Christian Schön, Vorsitzender des Fördervereins, schlägt zudem wegen des Schulklimas Alarm, das von „Verrohung und Gewalt“ geprägt sei.

    Tritte und Schläge unter Kindern seien an der Tagesordnung, sagt er. Er selbst habe einmal eine Prügelei beendet, bei der ein Kind zu Boden geschlagen und getreten wurde.

    Schön berichtet vom Auftritt eines Vaters, der eine schulische Mitarbeiterin mit den Worten „Mit Dir sprech’ ich gar nicht, Dich stech’ ich ab“ bedrohte.

    Auch einem vertraulichen Papier zufolge, das nach Abstimmung mit Schulvorstand und Personalrat an die zuständigen Behörden weitergeleitet wurde, sind Lehrkräfte und schulische Mitarbeiter einer als „besonders hoch wahrgenommenen verbalen und körperlichen Gewaltbereitschaft“ von Schülern und Eltern ausgesetzt.

    Die Palette reiche von Beschimpfungen bis zu verbalen Bedrohungen.

    Internes Papier belegt Gewalt

    Schulleiterin Stefanie Ramberg wollte sich am Montag zu dem Papier, das der HAZ vorliegt, nicht äußern:
    „Das ist ein interner Vorgang.“

    Sie bestätigte aber, dass die „Aufwachsbedingungen“ der Kinder so schwierig seien, dass sich dies „nicht selten in einem dysfunktionalen und häufig aggressiven Umgang damit“ niederschlage.

    Lehrer könnten schwierige Situationen im Unterricht noch auffangen: „Pädagogische Mitarbeiter dagegen, die kranke Lehrer vertreten, schicken wir zu zweit in den Unterricht.“ Die Grundschule Mühlenberg ist eine von zwei Schulen, für die hannoversche Bildungsexperten kürzlich aufgrund eines „pädagogischen Notstandes“ ein Intensivkonzept für soziale Brennpunktschulen gefordert haben. Am Dienstag ist dieses Konzept auf Antrag der Landes-CDU Thema im niedersächsischen Landtag.
    Vor allem Mädchen seien Zielscheibe heftiger Beschimpfungen, berichtet Schön.
    „Du Schlampe“ sei noch harmlos.
    Schön hat deshalb einen Elternabend zum Thema Mobbing/Gewalt anberaumt.

    Konflikte, die Eltern beim Bringen der Kinder in der Schule austrugen, hätten zudem dazu geführt, dass die Eingangstür der Schule seit den Sommerferien auch vormittags ständig verschlossen sei. 😆

    Wer während der Unterrichtszeit in die Schule will, muss sich unter einer Telefonnummer an der Eingangstür melden und wird dann hereingelassen.
    Offen sei die Schule nur zum Unterrichtsbeginn für Schulkinder und Lehrer, so Schön.

    Lehrer rufen Polizei um Hilfe

    Zu der Entscheidung, Eltern den Zutritt zum Schulgebäude zu verwehren, habe auch geführt, dass Mütter die Aula stundenlang als Aufenthaltsort nutzten.

    Schwierigkeiten mit Eltern gab es sogar beim Mittagstisch, der billige Mahlzeiten für arme Kinder anbietet. Auch arme Mütter hätten immer wieder versucht, Essen zu bekommen.

    „Die Lehrer sind hoch engagiert“, sagt Schön. „Wenn die Zahl der Störer ein gewisses Maß überschreitet, hat man aber nicht mehr die Chance, sich angemessen zu kümmern.“

    Es habe Fälle gegeben, in denen Lehrkräfte die Polizei zu Hilfe gerufen hätten, sagt Schön. Die Übergriffe hätten aber keine strafrechtliche Relevanz gehabt, heißt es vonseiten des Polizeikommissariats Hannover-Ricklingen.

    Um die Situation im Eingangsbereich der Schule zu verbessern, habe man eine Klingelvorrichtung mit Überwachungskamera am Eingang und einem Türöffner im Sekretariat beantragt, sagt Ramberg.
    Brennpunktschulen wie ihre bräuchten zusätzliche Lehrerstunden, mehr sonderpädagogische Unterstützung, um ihren Bildungsauftrag zu erfüllen.

    Viele Probleme, auch bedrohlich wirkende Konflikte, könnten mit Dolmetschern leichter gelöst werden. „Es ist gut, dass Land und Schulträger Sprachvermittler zur Verfügung stellen.
    Sie reichen an Standorten wie diesem aber bei Weitem nicht aus.“

    CDU fordert Konzept für Brennpunktschulen
    410 Schüler gehen zur Zeit in die Grundschule Mühlenberg.
    Noch vor drei Jahren waren es 327.

    Rund 90 Prozent haben einen Migrationshintergrund.

    Fast alle dieser Schüler haben einen Förderbedarf im Bereich der deutschen Sprache. Neun Prozent sind Inklusionskinder, dazu kommen etwa 40 nicht deutschsprachige Kinder, viele aus Bulgarien oder Rumänien, die teilweise nie zuvor eine Schule besucht haben.

    Die CDU-Landtagsfraktion fordert in ihrem Antrag, dass die Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden ein Konzept zur Verbesserung der Bildungsangebote in sozialen Brennpunkten erarbeitet.

    Sie sollen bei Sprachlernklassen, Sprachförderungen, Schulsozialarbeitern und pädagogischem Unterstützungspersonal besonders berücksichtigt werden. <<<<

  69. OT

    5 Mai 2017, 09:10
    Kein Ermittlungsverfahren gegen Bischof Laun

    Staatsanwaltschaft lehnt wegen mangelndem Anfangsverdacht ab.

    Salzburg (kath.net)

    Eine Homosexuellengruppierung aus Österreich wollte den Salzburger Weihbischof wegen eines Hirtenbriefes gegen Gender anzeigen. Staatsanwaltschaft teilt mit:

    Mangels Anfangsverdachtes wird von einer von Amtswegen zu verfolgenden, gerichtlich strafbaren Handlung abgesehen…
    http://www.kath.net/news/59586

    ++++++++++++++++++
    ++++++++++++++++++

    15 Mai 2017, 11:30
    Lehrerin fügt sich der Dienstanweisung und nimmt ihr Kreuz ab

    Evangelische Lehrerin an einer staatlichen Schule in Berlin-Wedding hatte eine Dienstanweisung erhalten, kein Kreuz an ihrer Halskette zu tragen…

    Die Schulverwaltung zeigte sich überzeugt, dass diese Dienstanweisung zu Recht an die Lehrerin ergangen sei. Denn das Kreuz sei auffällig groß gewesen und damit mehr als nur ein Schmuckstück am Hals der Lehrerin, so die Darstellung der Schulverwaltung…

    ABER ACHTUNG! – MUSLIME BEVORZUGT:

    Erst im Februar hatte nach Angaben der „Morgenpost“ eine Frau mit muslimischer Kopfbedeckung eine Entschädigung zugesprochen bekommen. Sie sei in ihrer Bewerbung als Grundschullehrerin benachteiligt gewesen, entschied ein Gericht, das Bundesland Berlin musste ihr 8680 Euro Entschädigung zahlen.
    http://www.kath.net/news/59596

  70. Kurzum:

    Ein Regimeparteien-Schutzgesetz, das sich wie eine bürokratische Schreibtischtäter-Verordnung des 3. Reiches oder der DDR-Diktatur liest. Da haben die pedantischen giftigen Grünen ganze Arbeit geleistet. So schnell fällt die Maske der Linken, wenn ihre Macht gefährdet ist.

    Hier noch einmal der Link (Dank an Demonizer) zum vollständigen Text:

    http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/118/1811856.pdf

  71. OT

    KALIFAT NORDRHEIN-WESTFALISTAN

    AUSLÄNDISCHE RÄUBER

    15 Mai 2017, 12:00
    Friedhofsüberfälle bei Grabpflege oder beim Beten

    „Rheinische Post“: In Nordrhein-Westfalen kommt es derzeit vermehrt zu Raubüberfällen auf Friedhöfen.

    Düsseldorf (kath.net) :::

    Nach Polizeiangaben greifen die Täter zu, wenn ihre Opfer am Grab beten oder wenn sie das Grab pflegen. Das berichtete die „Rheinische Post“, der „Focus“ greift dies auf. Nach Angabe von Frank Scheulen, Sprecher des Landeskriminalamtes, sind die meisten der Täter, die bisher ermittelt werden konnten, „21 Jahre als oder jünger.

    +++Etwa jeder Zweite aus dieser Tätergruppe hat eine nichtdeutsche Staatsbürgerschaft.“…

    In Bottropp wurde vor einer Woche eine 86-Jährige schwer verletzt.

    Ein Polizeisprecher erläuterte, dass der Täter die ältere(alte) Dame von hinten umgerissen und ihre Handtasche gestohlen habe. Dieser Tatverdächtige konnte gefasst werden…
    http://www.kath.net/news/59597

  72. Björn Höcke, sein Herz, sein Patriotismus, seine ehrliche Leidenschaft, seine Angriffslust- DAS ist es, was Deutschland braucht!!
    Bitte nicht Teil des Parteienkartells werden!
    Angriff!!!

  73. #44 DER ALTE Rautenschreck (15. Mai 2017 22:09)

    OK

  74. #2 Cassandra   (15. Mai 2017 21:13)  
    Die Fäden für diese Manipulation werden im Hintergrund gezogen.
    Ich vermute auch, dass die ganze Geschichte um Martin Schulz seit Monaten inszeniert ist, um Merkel wieder eine bessere Position zu verschaffen.
    Alles Ablenkung von der Masseneinwanderung!

    Mal ehrlich:

    Jemanden wie Schulz wählt doch niemand, der noch alle Tassen im Schrank hat.

  75. Zitat: „…#50 Sledge Hammer (15. Mai 2017 22:20)
    DDR 2.0
    Dem Maas möchte ich mal gerne in einem interkulturellen “Meeting” “BEGEGNEN”!…“

    Tja, da sind sie sicher nicht der Einzige. Der Herr weiß auch ganz genau, dass er in gewissen Bevölkerungskreisen beliebt ist wie Pest und Cholera. Deshalb kann er auch ohne Personenschutz keinen Fuß mehr vor die Türe setzen.

  76. Irgendwie schaut der Macron aus Frankreich genau so aus der Wäsche wie unser Maasi. Beide glotzen wie eine Muräne, die ihr Hinterteil im Korallenstock versteckt hat. Der Macron grinste bei seiner Ankunft in Berlin auch noch wie ein WeißspitzenHai mit gebleckten Zähnen, fand ich. Da kriegt man richtig Angst; ob der wohl unsere geliebte Angie fressen will, oder unsere streitbare Flintenuschi? Na, hoffentlich nicht, aber Hauptsache, er erklärt uns nicht mal wieder den Krieg, wie so häufig die Franzosen in den vergangenen 200 Jahren. Bloß das nicht, denn dann gibts Haue aus Brüssel wegen Spielverderbung.

  77. #101 Das_Sanfte_Lamm (16. Mai 2017 00:15)

    #2 Cassandra (15. Mai 2017 21:13)

    Die Fäden für diese Manipulation werden im Hintergrund gezogen.

    Ich vermute auch, dass die ganze Geschichte um Martin Schulz seit Monaten inszeniert ist, um Merkel wieder eine bessere Position zu verschaffen.

    Alles Ablenkung von der Masseneinwanderung!

    Mal ehrlich:

    Jemanden wie Schulz wählt doch niemand, der noch alle Tassen im Schrank hat.

    Etwas Besseres hat die SPD, in der dumpfe Ideologen und farblose Sachbearbeitertypen die Macht übernahmen, halt nicht mehr zu bieten. Ralf Stegner würde die SPD ja unter die 5-Prozent-Hürde treiben.
    😉

  78. Maas im totalitär- Modus, Islam-Faschismus im Erweiterungs- Modus, während die SPD in BW Vorträge hält über die „Faszination des Autoritären“ ….
    wer gemeint ist, ist klar:
    Putin… Trump… Rechtspopulismus…. Erdogan… alle in einem Topf an einem einzigen Vortragsabend! keine Steigerung an Heuchelei mehr möglich!

    Eine neue Faszination des Autoritären?

    Wie wir Populisten und Nationalisten entgegentreten können

  79. OT1/2
    Freut Euch, es gibt wieder mehr “Flüchtlinge‘ sagt das ZDF … immer noch mehr Goldstücke aus Gesamtmohammedanistan … freut Euch …

    Übrigens das stat. Bundesamt hat gestern verkündet „es gibt aktuell eine Geburtenwelle in Germoney “ dabei sind Deutsche Eltern bereits unter 50% … es stimmt also, 2030 sind Deutsche in Deutschland in der Minderheit … und von diesem Schlag wird sich Deutschland – anders als nach WW 1 und WW 2 – nicht wieder erholen … somit gehen die Träume der LINKEN, BLÖDSINN90/DIE KiFi und vieler anderer Gut-, und Bessermenschen in Erfüllung „Deutschland verrecke“ … Amen

  80. #105 notar959 (16. Mai 2017 00:27)
    Und dann wird hier noch debattiert, wie weichgespült sollte die AfD sein um die „Mitte“ zu erreichen…
    NEIN! Radikaler und entschlossener Angriff im Rahmen des StGB und GG!!
    Wer will Pretzell oder vergleichsweise in einen Hundehaufen treten?
    🙂

  81. #101 Das_Sanfte_Lamm (16. Mai 2017 00:15)

    #2 Cassandra (15. Mai 2017 21:13)
    Die Fäden für diese Manipulation werden im Hintergrund gezogen.
    Ich vermute auch, dass die ganze Geschichte um Martin Schulz seit Monaten inszeniert ist, um Merkel wieder eine bessere Position zu verschaffen.
    Alles Ablenkung von der Masseneinwanderung!

    Mal ehrlich:

    Jemanden wie Schulz wählt doch niemand, der noch alle Tassen im Schrank hat.

    Wobei man eins natürlich nicht unterschätzen darf: es gibt in diesem unserem Lande nicht gerade wenige, die nicht mehr alle Tassen im Schrank haben. Und noch Zehn- bis Hunderttausende, die nicht eine einzige Tasse mehr im Schrank haben.

    Land der Vollidioten – frei nach Frei.Wild.

  82. #1 Demonizer

    http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/118/1811856.pdf

    Das ist das Pamphlet.

    Antrag
    der Abgeordneten Dr. Konstantin…
    Transparenz und Recht im Netz – Maßnahmen gegen Hasskommentare,
    „Fake News“ und Missbrauch von „Social Bots“
    Der Bundestag wolle beschließen:

    Nein dort geht es um „Fake News und „Social Bots“

    Wie die Homepage des Bundestages mit der Tagesordnung zeigt, fehlt interessanter- und überraschenderweise dort noch die Drucksache, um den Gesetzentwurf wenigstens in letzter Fassung noch einmal öffentlich nachlesen zu können.

    Nah ja es ist die erste Lesung muss es noch keinen Gesetzentwurf geben darum heist es Lesung!

  83. #109 Sledge Hammer (16. Mai 2017 00:37)

    #105 notar959 (16. Mai 2017 00:27)
    Und dann wird hier noch debattiert, wie weichgespült sollte die AfD sein um die “Mitte” zu erreichen…
    NEIN! Radikaler und entschlossener Angriff im Rahmen des StGB und GG!!
    Wer will Pretzell oder vergleichsweise in einen Hundehaufen treten?

    Hier geht es längst nicht mehr nur um Höcke, sondern um die Existenz der AfD. Ich hoffe, dass Meuthen und Gauland hinter den Kulissen die richtigen Worte dazu finden und es schaffen, im Interesse der AfD und von Millionen ihr zugeneigten Wählern dieses schauderhafte Pärchen in die Schranken zu wissen.

    Ansonsten ist damit zu rechnen, dass jeder künftige Auftritt der Frau – ob nun auf Wahlkampfveranstaltungen oder auf Pressekonferenzen – die Partei beschädigt. Und Pretzell wird künftig den NRW-Landtag als Forum missbrauchen, der AfD zu schaden. Die beiden müssen politisch kalt gestellt werden, die machen sonst alles kaputt!

    Sie sind charakterlich ungeeignet für Führungspositionen in einer Partei wie der AfD, die – viel mehr als alle anderen Parteien – charakterstarke Personen an der Spitze braucht und keine von persönlichem Ehrgeiz zerfressene Intriganten.

    Frauke Petry, ich als einfaches AfD-Mitglied habe Sie mal positiv gesehen und bin Ihnen lange mit Respekt und Achtung begegnet. Inzwischen habe ich nur noch Verachtung für Sie übrig!

  84. Sehe ich genau so…PP (Pärchen peinlich) müssen politisch ins Abseits gestellt werden.

    Die Verursachen nur Mist.

    Ich setze auf Meuthen (Dieser muss sich aber medial wesentlichst steigern).

    Und Weidel, die fährt momentan, medial, den Besten Kurs, für die AfD.

    Hoffe aber auch, dass der Emsige *Herr Fest, so langsam, mit nach oben klettert.

    *Immer Klartext…

  85. Ich kann die Frexxe des elenden Marktplatzflüchtlings nicht mehr sehen und ertragen!

  86. Dann lasst euch nicht mehr länger spalten und helft alle mit das die AfD bei der Bundestagswahl ein sattes Ergebnis bekommt.

    Heute ist das Wahlprogramm der AfD raus, es ist ein sehr gutes Programm und genau erarbeitet. Ich habe es bereits gelesen und es ist perfekt!

    Lasst euch nicht mehr eure Meinung von agierenden Schreiberlingen spalten. Zeigt jetzt klare Kante, jeder wird gebraucht damit bei der Bundestagswahl ein Ruck durch dieses Land geht!

    ———————————————-

  87. 7 Demonizer (15. Mai 2017 21:23)

    Ich konnte keine Definitionen finden.
    Interessante Frage: was ist Fake news, was ist Hate speech ???

    Wer legt das fest, wenn es keine wirkliche Definition gibt? Dann ist totales Chaos möglich und die Justiz hat noch mehr zu tun – ist ja jetzt schon überfordert und die Urteile naja…
    ———

    der kann Dir helfen: https://www.youtube.com/watch?v=AU8hjfhAAxg

  88. ———————————————

    Die Versuche immer noch zu Agieren und zu spalten, sie werden immer grösser

    Das sind alles konforme Schreiberlinge, die im Internet in allen Foren derzeit schreiben.

    So geht es gegen Petry Pretzell und ein anderes mal gegen Weidel Gauland – Das hat alles Plan und ist der Agitation des politischen Diktats geschuldet. Sie taktieren wie verrückt nur damit die AfD Stimmen verliert. Ausrichtungen zur Mitte, nach rechts, das alles hat nichts mehr zu bedeuten. Lasst euch keine Debatten mehr einreden!!!

    LASST DIESE GEZIELTE AGITATION UND PROPAGANDA NICHT MEHR ZU, gebt diesen Kommentatoren eine klare Absage auf PI und in allen Foren.

    Danke

    ———————————————

  89. Im Vorfeld hatte es ein irres Gezerre um die Frage gegeben, wer an diesem Montag überhaupt zu den Journalisten sprechen darf. Ein Sprecher von Pretzells Landesverband wollte Gauland und Weidel gar vom Podium entfernen lassen, da diese ja – so seine freche Begründung – zum Wahlergebnis „nicht viel beizutragen“ hätten.
    Die geheime Kommando-Aktion Ausladung wurde schließlich von AfD-Chefin Petry mit einer Brand-Mail an die Parteizentrale wieder gestoppt – Gauland soll zuvor getobt haben, hieß es.
    (…)
    Die Sächsin kündigte sogleich in der ihr typischen Sturheit an, ihr beim Parteitag in Köln grandios gescheitertes Ansinnen, die AfD auf ein realpolitischen, gemäßigteren Kurs trimmen zu wollen, nunmehr weiter zu verfolgen. Gauland dürften zwei Plätze weiter die Ohren geklingelt haben.
    Doch nach Petry-Logik hat die Wahl gezeigt, dass die AfD „zu stark als Protestpartei“ wahrgenommen werde. Viele Wähler wollten wissen „wofür die AfD steht – und wofür sie nicht steht.“
    Zu dieser Abrenzung nach Rechtsaußen zählt für Petry, das machte sie klar, auch der angestrebte Parteiausschluss von Björn Höcke, über den nun aber die Schiedsgerichte zu entscheiden hätten. (…)

    http://www.bild.de/politik/inland/alternative-fuer-deutschland/afd-spitze-tritt-vor-bundespressekonferenz-auf-51752522.bild.html

  90. #120 VivaEspaña (16. Mai 2017 01:46)

    Im Vorfeld hatte es ein irres Gezerre um die Frage gegeben, wer an diesem Montag überhaupt zu den Journalisten sprechen darf. Ein Sprecher von Pretzells Landesverband wollte Gauland und Weidel gar vom Podium entfernen lassen, da diese ja – so seine freche Begründung – zum Wahlergebnis „nicht viel beizutragen“ hätten.
    Die geheime Kommando-Aktion Ausladung wurde schließlich von AfD-Chefin Petry mit einer Brand-Mail an die Parteizentrale wieder gestoppt – Gauland soll zuvor getobt haben, hieß es.

    ________________________________________

    Aber nicht doch..Viva… Das ist doch sonst..

    #119 Gerd0815 (16. Mai 2017 01:22)

    …………
    ……………..

    „GEZIELTE AGITATION UND PROPAGANDA“
    …………
    ……………..

    ;-))

  91. (…)Frauke Petry, die noch eine der beiden Bundesvorsitzenden der AfD ist, äußerte sich zufrieden, wünschte sich aber für die Bundestagswahl „noch mehr“ – ein mehr als deutlicher Hieb. Zwischen ihr und der Partei war es in den vergangenen Wochen zu schweren Zerwürfnissen über den künftigen Kurs gekommen. Petry dringt darauf, die Partei stärker realpolitisch zu positionieren und auch für mögliche Regierungsbeteiligungen zu öffnen. Einen entsprechenden Leitantrag ließen die Delegierten beim Parteitag in Köln Ende April aber nicht einmal auf die Tagesordnung setzen.(…)

    http://www.fr.de/politik/afd-nach-der-nrw-wahl-frauke-petry-teilt-aus-a-1279405

  92. Steinhöfel sollte aber auch erwähnen, dass es massiven Widerstand gegen Maasens „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ gibt, Mitte April ist z.B. eine „Deklaration für die Meinungsfreiheit” veröffentlicht worden, in der festgestellt wird, dass Maasens Entwurf „die Grundsätze der Meinungsfreiheit in Frage stellt“:

    Die Meinungsfreiheit ist ein kostbares Gut. Sie geht so weit, dass eine Gesellschaft auch Inhalte aushalten muss, die nur schwer erträglich sind, sich aber im Rahmen der gesetzlichen Regelungen bewegen. Die Demokratie nährt sich an einem pluralistischen Meinungsbild.

    https://deklaration-fuer-meinungsfreiheit.de/

    Und die Chancen stehen gut, dass Maas mit seinem Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht scheitert, bei „Tichy“ hatte Tomas Spahn Anfang April alles Wesentliche dazu gesagt. Meine Schadenfreude wäre enorm, sollte das BVerfG das Gesetz tatsächlich kassieren, es hat schonmal, wie bei Spahn zu sehen, dazu getwittert:

    https://www.tichyseinblick.de/meinungen/netzdg-das-ende-von-meinungsfreiheit-und-rechtsstaat/comment-page-1/

  93. #39 Brodhoge (15. Mai 2017 22:05)
    Eine längere Zeit der Abstinez von der Diktatur ist halt nicht Michels Sache.
    ___

    das brachte mich wirklich zum lachen. wie wahr. wird mal wieder zeit für das volle programm. habe mich oft negativ über araber, türken und afrikaner geäussert, aber ein dümmeres volk wie uns deutsche hat es wohl nie gegeben.

  94. #119 Gerd0815 (16. Mai 2017 01:22)

    ———————————————

    D

    ie Versuche immer noch zu Agieren und zu spalten, sie werden immer grösser

    Das sind alles konforme Schreiberlinge, die im Internet in allen Foren derzeit schreiben.

    So geht es gegen Petry Pretzell und ein anderes mal gegen Weidel Gauland – Das hat alles Plan und ist der Agitation des politischen Diktats geschuldet. Sie taktieren wie verrückt nur damit die AfD Stimmen verliert. Ausrichtungen zur Mitte, nach rechts, das alles hat nichts mehr zu bedeuten. Lasst euch keine Debatten mehr einreden!!!

    LASST DIESE GEZIELTE AGITATION UND PROPAGANDA NICHT MEHR ZU, gebt diesen Kommentatoren eine klare Absage auf PI und in allen Foren.

    Danke

    Reden Sie kein blödes Zeug und hören Sie damit auf, in bewusster Täuschungsabsicht Ursache und Wirkung zu vertauschen! Ich war bei der Gründungsveranstaltung in Oberursel im März 2013 dabei und habe die AfD seitdem nicht hunderte, sondern tausende Male gegen Kritiker und Basher von links und rechts verteidigt. Das wissen hier sehr viele, die meine Postings schon lange kennen. Manchen ging das sogar zu weit, die meinten, ich würde jeden Mist rechtfertigen, wenn er bloß von der AfD käme. Doch wenn jemand daran geht, „meine“ AfD kaputtzuspalten, werde ich fuchsteufelsdwild! Und wer die Spalter sind, habe ich eindeutig benannt. Ich stehe im Übrigen voll hinter Meuthen/Gauland und Weidel.

    BTW: Wo waren Sie eigentlich im März 2013, in welche (parteipolitische) Windel haben Sie da wohl gesch…..?

  95. #120 Gerd0815 (16. Mai 2017 01:37)

    ———————————————

    Das beschlossene und verabschiedete Wahlprogramm der AfD, habe ich in Gänze gelesen.

    Es ist das Beste Wahlprogramm das ich je gelesen habe und an dem ich mitgearbeitet habe.
    Deshalb stellt euch bitte voll hinter unsere Alternative, es ist die Einzige die wir haben!

    Bis hierhin bin ich voll und ganz Ihrer Meinung, aber mit Frauke Petry verschonen Sie mich bitte. Danke!

  96. Sauerei:

    Die AfD parkte Reil auf einem aussichtslosen Listenplatz

    Über die Landeliste der AfD hatte Reil keine Chance auf einen Einzug in den Landtag. Nur 16 AfD-Kandidaten schafften den Sprung, Reil wurde von seiner Partei nur auf dem zuletzt aussichtslosen Platz 26 geparkt.

    Guido Reil holte 20% in Vogelheim und Karnap:

    Auch in seinem Wahlkreis „Essen I – Mülheim II“ reichte es nicht. Der Essener SPD-Chef Thomas Kutschaty deklassierte Reil deutlich. Kutschaty kam auf fast 46 Prozent, Reil holte nur 13,4 Prozent. War der Wahlabend also eine Klatsche für das Gesicht der Ruhrgebiets-AfD? Ganz und gar nicht.

    Warum Reil trotz allem einen Erfolg erzielte

    Reil holte das beste Ergebnis aller AfD-Direktkandidaten in Essen. Und im Essener Norden räumte Reil richtig ab. In Vogelheim und Karnap holte er mehr als 20 Prozent. Auch in Altenessen und Bergeborbeck kam Reil auf mehr als 15 Prozent

    https://www.derwesten.de/staedte/essen/gutes-ergebnis-kein-mandat-warum-afd-mann-guido-reil-trotzdem-hochzufrieden-sein-kann-id210580035.html

  97. Nun denn, was was ist in diesem Pamphlet des Bundes – Heiko , ist doch wunderbar “ Nicht defifiniert “ . Somit öffnet es doch seiner willfährigen Truppe von selbsternannten “ Gesetzeshütern “ Tür und Tor ( im wahrsten Sinne des Wortes ! ) um bei unliebsamen weil freiheitsliebenden, nicht konformquatschenden , un- Gehirnerweichten durch permanente Staatsfunk Dauerberieselung, endlich einmal Haussuchungen durchführen zu können. Endlich kann er das tun, was er will, ohne auch nur den Ansatz von Konsequenzen befürchten zu müssen. Endlich mal eine Generalermächtigung mit grenzenlosen Auslegungmöglichkeiten. Also quasi ein Ermächtigungsgesetz. Kommt irgendwie bekannt vor ?

    Ich kann garnicht so viel essen, wie ich kotzen möchte. Und das liegt nicht nur am Anblick des zu kurz Geratetenen !

  98. #126 D500 (16. Mai 2017 01:57)

    #39 Brodhoge (15. Mai 2017 22:05)
    Eine längere Zeit der Abstinez von der Diktatur ist halt nicht Michels Sache.
    ___

    das brachte mich wirklich zum lachen. wie wahr. wird mal wieder zeit für das volle programm. habe mich oft negativ über araber, türken und afrikaner geäussert, aber ein dümmeres volk wie uns deutsche hat es wohl nie gegeben.

    ———————————

    ja vor allem muß man ja mal langsam schnallen
    was in der Welt vorsich geht bzw. warum einiges so ist und passiert, wie es gewollt ist.

    Prof. Dr. Rainer Mausfeld: „Wie werden Meinung und Demokratie gesteuert“
    https://www.youtube.com/watch?v=AU8hjfhAAxg

    Tip: Tut es Euch an, es lohnt sich

  99. Neuland isse schon alte Land für die beeses deutsches Mann, die liebe deutsche Land.

  100. OT
    Heute hat mein alter Freund (er is 50% Deutsch und 50% Österreisch aber wohnt jetzt in D.) mir zurück geschrieben und ich übersetze weil dieses mal hat er auf Eng. geschrieben. Ich zitere: „Es gibt KEINE illegalen Einwanderer in Deutschland!!! Bitte, hör auf, diese Horrorgeschichten im Internet zu lesen. Denke doch normal und mit Logik. Alle Immigranten sind registriert bei uns. Das ist nicht hier wie in Frankreich oder Italien. Und dazu– die EU ist keine soziale Projekte, sondern hat viele strenge Regeln und Vorschriften. Die Situation hier ist nicht wie bei dir in den USA mit all den illegalen Mexikaner. Du kannst nicht Äpfeln mit Birnen vergleichen! ( In English we say, you can’t
    compare apples and oranges, not apples and pears, but that’s ok!)
    Ich kann ihn einfach nicht überzeugen von SPD zu AFD zu drehen! Er sagt immer das meine Fakten nicht Fakten sind, alles ist nur fake news. Er meinte dass die AFDler „worrywarts“ sind! Und er meinte, dass wir diese Refugees helfen mussen. Wenn ich sage, aber die Kriminalität steigt oder die Strassen sind nicht mehr sicher er sagt einfach zu mir: nein, nein, nein, das stimmt nicht– komm doch nach Deutschland und du wirst das selber sehen– alles is fein und in Ordnung. Er ist kein Dummkopf– hoch begabt und intelligent -Magister in International Poltik Wissenschaft. Hilfe– how do I get through to him??? I feel like a fool..

  101. #137 bet-ei-geuze (16. Mai 2017 02:58)

    Verdrehte lassen sich nicht drehen, außer durch Wind.
    ________________________________________

    Ja, aber außer einem lauen Lüftchen, ist eher Flaute…und es braucht Wind, zur Verdrängung…DER RAUTE

  102. Hatte kurzhurz noch in einen franz. Film reingezappt (-die Spielregel- arte). So treffsicher wurde schon lang‘ nicht mehr geschossen.
    Ein Fest für alle Tier-Schütz(er)innen. Aber was ist das schon. Was sind Film u. Theaterräuberpistolen, verglichen mit den echten Bleispritzen im Lande, die uns noch megaviel Projektil um die Ohren jagen werden.

    Dabei dachte ich schon beim Freischütz sei der Pistolenknall in der Oper zu hören gewesen.

    https://www.youtube.com/watch?v=ZdMqHNcL6xI
    (richtige Aufnahme noch nicht gefunden)

    Doch wie es scheint war es nur die (Glock läutete es damals von den Dächern) Theaterpistole vom ‚David Salambo‘, oder wie der hieß.

  103. #138 Amerikannerin (16. Mai 2017 03:23)

    Danke, das kann aber auch arg täuschen. Gäbe es einen Wettbewerb dafür, man hätte mich bestimmt schon zum ernstesten Menschen der Welt gewählt, und dann müsste ich mich in very ernest btgeuze umbenennen.

  104. 137 bet ei geuze
    Unglaublich schöne Musik. Du gewinnst den Preis für die Person mit dem weitreichendsten, allumfassenden musikalischen Geschmack.

    140 selbe Person

    i am a serious person too! But sometimes, i can be funny. Serious people are however very reflective, romantic and analytical, but mabe not always „the life of the party!“

  105. Wer eine Not erblickt und wartet, bis er zur Hilfe gebeten wird, ist ebenso schlecht, als ob er sie verweigert hätte.
    Dante Alighieri

  106. Tausche das „m“ am Schluß von „allahinter(n)nationalistem“ gegen ein „n“.

  107. Schlechterdings wird die Not in diesem Lande auf der falschen Seite ‚erblickt‘.

  108. #149 bet ei geuze
    the Avener-Panama
    Yuuummmy music, thanks, think I will order it.

  109. Und ein Punkt davor Grundgesetzänderung zum Länderfinanzausgleich. Noch hat die Groko eine 2/3 Mehrheit.

    Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
    eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes
    (Artikel 90, 91c, 104b, 104c, 107, 108, 109a, 114, 125c, 143d, 143e, 143f, 143g)

  110. Ist denn der Bundespräsident nicht auch verpflichtet zu prüfen, ob ein Gesetz gegen das Grundgesetz verstößt?

    Aber von dem Typen darf sicherlich auch nicht zu viel erwartet werden. Der ist ja so verblendet, dass er vor Jahren dem Bushido schon einen Preis für dessen Integrationsleistungen verpasst hat.

  111. Klammheimlich durchpeitschen, das ist ja nichts Neues … Normalerweise nehmen sie dafür Fußball-EMs oder -WMs. Mangels dieser in diesem Jahr benutzt man jetzt eben eine Wahl zur Ablenkung. Wobei ich nicht glaube, dass das nutzen wird. Ich gehe davon aus, dass über dieses Gesetz letztlich die Verfassungsrichter entscheiden. Wenn die in der Mehrzahl noch bei klarem Verstand sind und nicht nur nach Parteibuch entscheiden, müssten die dieses Pamphlet wieder einkassieren.

  112. auch schön:
    Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 21)

  113. Die Schaffung der Autokratie hintenrum ist im vollen Gange. PI-News wird bestimmt bald reguliert und wir alle, die hier schreiben zu Staatsfeinden erklärt. Es ist wie auch für PPEGIDA nicht leicht, gegen den Strom zu schwimmen.

    Ein kleines bischen Hoffnung habe ich aber noch bei der Judikative, schließlich kann es ja sein, dass das Gessetz später tatsächlich als nicht verfassungsform unterbunden wird.

  114. Dann müssen wir es halt so machen wie die Sklaven früher, wir nehmen Tiere (das sind sie sowieso) und eben keine wirklichen Namen

  115. Lieber Martin Schulz: auf dem Grabstein von Reichskanzler Theobald von Bethmann Hollweg steht gemeisselt:

    „Selig sind, die da hungert und dürstet nach der Gerechtigkeit.“

    Das Dursten nach der Gerechtigkeit reichte gerade für ein klägliches Scheitern.

  116. Warum gehen die Landsleute nicht dagegen auf die Straßen?

    Ausreden bitte im Selbststudium ergänzen:
    1) …
    2) …
    … …
    999) …

    😉

  117. Die Schaffung der Autokratie hintenrum ist im vollen Gange. PI-News wird bestimmt bald reguliert und wir alle, die hier schreiben zu Staatsfeinden erklärt. Es ist wie auch für PPEGIDA nicht leicht, gegen den Strom zu schwimmen.

    Ein kleines bischen Hoffnung habe ich aber noch bei der Judikative, schließlich kann es ja sein, dass das Gessetz später tatsächlich als nicht verfassungsform unterbunden wird.

    Hier kann man sich den schändlich-schäbigen Versuch der Regierung ansehen, mit dem man auch jeden kritisch-sachlichen Meinungsaustausch zu unterbinden versuchen wird:

    https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/RegE_NetzDG.pdf;jsessionid=C7D19BC75005CC8D363CD37B4675E29A.1_cid289?__blob=publicationFile&v=2
    ES ist ja nicht zu fassen, was hier abgeht, denn das geplante Gesetz nimmt ausdrücklich auf die neuerliche Meinungskultur bzw. „Meinungsmacht“ Bezug.

  118. Wenn dieses Gesetz in Kraft tritt, dann wird jeder Politiker und Journalist, der sich abfällig über Deutsche äußert, ihre Geschichte, Traditionen, aktuelle Gewohnheiten verunglimpft, Oppositionelle als „Pack“ und sonstiges bezeichnet, Konservative als dumm und „abgehängt“ darstellt, „alte weiße Männer“ mit Verachtung überzieht, und jede weitere Form von Haß gegen das eigene Volk eine Strafanzeige nach sich ziehen. Türkisch- und arabischsprachige Foren werden mit maschinellen Übersetzungshilfen nach islamisch motivierten Haßäußerungen durchsucht werden und Junge, wird man da fündig werden! Maas wird den Tag noch verfluchen…

  119. Manche meinen, nachdem man uns den Mund verbieten möchte, folgt irgendwann ein Verbot bzw. die Kontrolle falscher Gedanken, siehe „1984“.

    Ich sehe es umgekehrt: die Gedanken der Bürger werden bereits seit Jahrzehnten mittels GEZ-Anstalten usw. manipuliert und gesteuert.
    Nun geht es nur noch darum, den Aufgewachten jede Möglichkeit zu nehmen, breitenwirksam das Volk wachzurütteln.

    Das Internetz mit seinem riesigen Potential, unliebsame Fragen zu stellen und Fakten aus anderem Blickwinkel zu beleuchten ist der natürliche Feind des Faschismus. Nicht umsonst wird der Zugang in allen repressiven Systemen staatlich streng kontrolliert.

  120. Dazu aus meinem Archiv (auf „Diskriminierung“ achten!):

    Diese Politik muß aufhören“ (SPIEGEL Nr. 49 v. 30.11.1998, S 64 f.): Magdeburgs Oberbürgermeister Willi Polte fordert das Ende des „Magdeburger Modells“. Polte, 60, Mitbegründer der SPD in Sachsen-Anhalt, war Mitglied der einzigen frei gewählten DDR-Volkskammer und ist seit 1990 Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Magdeburg.

    … Mich enttäuscht, wenn Politiker meiner Partei aus reinem Machtwillen die Augen vor der Wirklichkeit verschließen. PDS-Politiker wie Helmut Holter, inzwischen stellvertretender Ministerpräsident von Meck-lenburg-Vorpommern, sprechen ganz offen von „Systemopposition“. Aber welches System wollen sie, wel-cher Sozialismus schwebt der PDS vor, der kubanische oder der Nordkoreas?… Es ist für mich nicht akzep-tabel, wenn die Finanzen unseres Landes unter den Zugeständnissen an die PDS leiden. Die wirtschaftlichen Vorstellungen der PDS sind abenteuerlich, reine Umverteilungspolitik auf Kosten der wirtschaftlichen Substanz des Landes. Eine Haushaltsplanung über mehrere Jahre ist damit unmöglich. Wir wurschteln uns so durch. Diese Politik muß aufhören… Immer wieder erzwingt die PDS Zugeständnisse im konsumtiven Be-reich. Ein paar Jahre nach dem Staatsbankrott der DDR leisten wir uns Dinge, die einfach nicht bezahlbar sind… Der Öffentliche Dienst ist noch immer aufgebläht. Mit Millionen Mark wird die Beschäftigung in Be-reichen finanziert, für die es keine sachliche Rechtfertigung gibt. Im Landtag finden sich nur für Gesetze Mehrheiten, die Wohltaten verheißen. So setzt man die gesamtdeutsche Solidarität aufs Spiel, die wir noch immer dringend brauchen… Die Bündnisse der SPD mit der PDS, die den Steuerzahler viele Millionen kosten, sind ein Akt unsolidarischen Verhaltens gegenüber den Menschen in den alten Bundesländern. Mit dem Geld aus dem Westen soll der Einigungsprozeß finanziert werden, aber keine neuen sozialistischen Experimente… Ich kann nichts damit anfangen, wenn das Wort Ostdeutschland wie eine Monstranz herumge-tragen wird. Ich weiß nicht, warum die Politik dafür dasein soll, eine wie auch immer definierte Ost-Befind-lichkeit zu pflegen… Natürlich gibt es Unterschiede zwischen ost- und westdeutschen Lebenswegen. Aber die Politik darf die Unterschiede nicht krampfhaft kultivieren. Wer dies tut, hilft nur der PDS, die allein von Ost-West-Unterschieden lebt… Welche Biographien werden diskriminiert? Wir hatten 1989 eine Revolution, wir wollten, daß die alten Machthaber und Stasi abtreten. Ist es heute eine Diskriminierung, wenn beispiels-weise DDR-Berufsabschlüsse von solchen Leuten nicht anerkannt werden? Die SPD läßt sich von der PDS ein geschöntes DDR-Bild aufdrängen. Wer in der DDR hohe Funktionen hatte, genießt heute den Rechts-staat und kassiert Renten, die der bankrotte DDR-Staat niemals hätte zahlen können… Wer die DDR ver-harmlost, der muß sich nicht wundern, daß die Leute eine Partei wählen, die verklärt und deren Mitglieder verdrängen und vergessen machen wollen… Wann immer eine unpopuläre Entscheidung zu fällen ist, steht die PDS mit ihren Leuten vor dem Landtag und demonstriert. Sie ist für die Ausgaben des Haushalts zuständig. Andere mögen sich um die Einnahmen kümmern…

  121. OT

    Das hat weder etwas mit „Flüchtlingen“ noch mit dem Islam zu tun….

    .
    „“Verrohung und Gewalt“ an der Grundschule Mühlenberg?

    Eltern und Lehrer der Grundschule Mühlenberg haben sich mit einem Brief hilfesuchend an die Behörden gewandt: Das Klima an der Schule sei von „Verrohung und Gewalt“ geprägt, auch die Aggression gegenüber Lehrern nehme zu. Am Dienstag sind die Zustände an der Schule Thema im niedersächsischen Landtag.“

    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Eltern-beklagen-Verrohung-und-Gewalt-an-der-Grundschule-Muehlenberg

  122. Jugendliche Zuwanderer nach Begehung von Straftaten festgenommen

    Flensburg (ots) – Vier marokkanische Jugendliche im Alter von 14 bis 17 Jahren waren erst am letzten Dienstag in Flensburg angekommen und baten bei der Polizei um Asyl. Ihre Asylanträge hatten sie allerdings bereits in Nordrhein Westfalen gestellt. Die vier Jungs wurden daraufhin vom Jugendamt in einer städtischen Jugendunterkunft in der Schloßstraße untergebracht.

    In der Nacht vom Donnerstag auf Freitag hatten die Beamten vom 1.

    Polizeirevier alle Hände voll zu tun, denn das Quartett beging mehrere Straftaten.

    Zuerst wurden sie von einem Anwohner in der Teichstraße in Harrislee/Kupfermühle beobachtet, als einer von ihnen durch ein Dachfenster eines Wohnmobils einstieg. Der Zeuge sprach die Jungs an, woraufhin diese wegliefen. Kurze Zeit darauf konnten sie von eingesetzten Beamten des 1. Polizeirevieres in Tatortnähe festgenommen werden. etc.

    http://www.flensburger-stadtanzeiger.de/blaulicht/jugendliche-zuwanderer-nach-begehung-von-straftaten-festgenommen.html

  123. Ensdorf: Frau schlägt Angreifer mehrere Zähne aus

    Am Samstagnachmittag überfielen die beiden Unbekannten die Besitzerin einer Ensdorfer Autowerkstatt, wie die Polizei mitteilte. Sie griffen die Frau an und fügten ihr eine blutende Wunde im Gesicht zu. Die 54-Jährige aber setzte sich sogleich zur Wehr – und das dank ihrer Kampfsporterfahrung mit Erfolg. Ergebnis: Ein Angreifer verlor mehrere Zähne. Sein Komplize verletzte sich erheblich im Schulterbereich. In einem unbekannten Fahrzeug ergriffen beide Männer die Flucht.

    Ein Täter soll Anfang 30 sein und kurze Haare haben. Er habe ein weißes T-Shirt getragen. Der zweite Mann soll Mitte 30 sein. Er sei mit einem roten T-Shirt bekleidet gewesen. Die Polizei in Saarlouis sucht nun nach Zeugen.

    http://www.sr.de/sr/home/nachrichten/panorama/attacke_ensdorf100.html

  124. Deutschland
    Bundespolizei: Schweiz keine Alternative für Balkanroute

    An der Grenze zur Schweiz seien bislang überwiegend Migranten aus afrikanischen Staaten aufgegriffen worden, teilte das Präsidium in Potsdam mit.

    Die meisten von ihnen kämen aus Guinea, Eritrea, der Elfenbeinküste, Somalia und Gambia. Die Balkanroute wurde und werde dagegen überwiegend von Migranten aus dem Nahen und Mittleren Osten sowie aus Vorderasien genutzt, hieß es bei der Behörde weiter.

    Aus Sicht des baden-württembergischen Innenministeriums sind Personenkontrollen dagegen noch nicht notwendig. «Wir haben die Grenze zur Schweiz gut unter Kontrolle», sagte ein Sprecher kürzlich.

    http://www.echo-online.de/politik/deutschland/bundespolizeischweiz-keine-alternative-fuer-balkanroute_17884101.htm

  125. @# 165 Marie Belen

    Wie weiter im Text erwähnt wird haben in der Schule 90 Prozent einen MIGRATIONSHINTERGRUND!

    Da ist die Umvolkung im Jahre 2017 schon vollendet.

    UNFASSBAR

  126. #93 Bruder Tuck (15. Mai 2017 23:37)
    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Eltern-beklagen-Verrohung-und-Gewalt-an-der-Grundschule-Muehlenberg

    Eltern und Lehrer der Grundschule Mühlenberg haben sich mit einem Brief hilfesuchend an die Behörden gewandt:

    Sehr schön….
    Das Problem hierbei ist der Umstand das diese Kinder und deren Familien in Stadtteilen wie Mühlenberg ghettoisiert werden.
    Dort bekommt kaum jemand etwas von den Umständen mit.
    Die müssen über die komplette Stadt verteilt werden.
    Erst wenn die Schulen der Linksgrünen und Gutmenschen von denen geflutet werden wird etwas passieren.

  127. Merkels Helfer: Heiko Maas

    Was meinen die eigentlich mit Fake-News?

    So was wie das #pizzagate und die Tatsache das die Politiker im Pädokriminellen-Sumpf stecken?

  128. Wer jetzt noch SPD und Grüne wählt, kann bald selbst als Mann nachts kaum mehr allein auf die Strassen gehen ohne Waffen. Frauen können es ohnehin nicht mehr. Das wissen auch alle Frauen in Deutschland. Gleichgültig was die Frauen wählen (Merkel) diesen Aspekt kennen sie schon (selbst bei „TV -hart aber fair“ bestätigt das eine Frau incl. der Verursacherin „Merkel“. SPD und grün machen aus uns allen Tageswesen. Wenn es Nacht wird, muß man dann Abwehrwaffen bereit halten. In Pforzheim wird man schon tagsüber von alten türkischen Frauen bestohlen, die den Rucksack öffnen. Rucksäcke sind nicht mehr sicher vor diesem Pack.

  129. An die dämlichen links-grünen-BRD-Volksverräter;

    das ist mir scheißegal euer neues BRD-Gesetzt, habt ihr das verstanden ?!

    Alle Lanskeute aus der ehemaligen DDR wissen es, das wir die euch auch nicht helfen und es wird nicht das Denken der Menschen verändern, weil Sie ja jeden Tag ihre Frau bzw. ihren Mann in dieser Affen-BRD bestehen müssen.

    Nochmal, eure scheiß BRD-Gesetzte könnt ihr euch sonst wo reinstecken. Eure ganze verlogene Drecks-BRD direkt mit, den die BRD ist nur eine Kolonie, kein eigenständiges Land!!

    Ihr begeht fast jeden Tag Gesetzesbruch, daher werden wir auf eure neuen tollen BRD-Gesetze SCH…ßEN !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

    Grüße an alle Patrioten

  130. Cassandra’s Kommentar #2 gibt zu denken. Natürlich war die Kraft untragbar geworden. aber ausgerechnet die CDU in Sachen „Sicherheit“ zu wählen, ist unfassbar. WER hat uns das Schlamassel denn beschert?!?

    Vor ein paar Tagen im Radio (NDR ?). Ein 2004 abgelehnter 49-Jähriger aus Kamerun bekommt 2017 Geldleistungen aberkannt, weil er… „keinen neuen Pass beantragt“. 13 Jahre Händeringen und Bitten. GEZ-Rebellen oder schwarzfahrende Omas landen binnen Monaten im KNAST.

    Man muss mal Nachhaken und sauber solche „Einzelfälle“ dokumentieren.

    Was geht hier eigentlich vor?!? Kann die Behörde nicht Ersatzpapiere fuer den Mann beschaffen? Versuchte man es? Falls es nicht geht? => Entwicklungshilfe streichen und Landsleute generell nicht mehr die Einreise erlauben.

    Das abschiebungshindernis fehlender Papiere würde ein treffliches absurdes Theater geben, falls Kafka noch leben würde.

    Die Massenmedien diktieren unsere bewußtseinsinhalte. Murksel wird in Ruhe gelassen.

    Noch 4 Jahre und sie sollte den totalen Finanzkollaps erreicht haben.

  131. VS-Villingen: Verletzter liegt auf der Straße

    Am Sonntagmorgen gegen 3 Uhr meldeten Verkehrsteilnehmer eine verletzte Person auf der Schwenninger Straße. Wie sich herausstellte, wurden der Mann sowie dessen Bruder nach einem Kneipenbesuch auf der Straße von drei bis vier bislang unbekannten Männern mit Schlägen und Tritten malträtiert. Beide Brüder wiesen mehrere Kopfverletzungen auf.

    http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.blaulicht-vom-2-april-in-badehose-aufs-polizeirevier-page1.9d23d672-5d87-4cc1-88b6-ea01aacaf651.html

  132. #18 gonger
    „Segeln mit Flüchtlingen“ Das im Beitrag gezeigte Mädchen wird nicht nur auf den einwöchigen Segeltörn mitgenommen, sie bekommt auch momentan eine aufwendige kieferorthopädische Behandlung ( feste Zahnspange ), dass wird offenbar auch vom Amt komplett bezahlt. Mein Bruder ist Zahnarzt. Er hatte vor 2 Jahren eine junge Patientin, welcher vorne alle Zähne fehlten und nicht mehr richtig essen konnte. Die Familie bekommt Harz IV. Im gesamten Familienumfeld wurde eisern gespart, um dem Mädchen einen ordentlichen Zahnersatz zu bezahlen, das Amt gibt auch in solchen Fällen nur wenig dazu.
    Als die Mutter und Tante die Tochter mit den neuen Zähnen zum ersten Mal sah, haben Beide geweint.
    Die Sarah vom Boot muss glauben, solche zahnkorrigierenden Behandlungen sind in Deutschland für Jeden normal und erschwinglich. Und gesegelt ist das deutsche Mädchen sicherlich noch nicht, wer weiss, ob die jemeils eine Woche im Urlaub war.

  133. Für mich die Tragödie des Tages, ein Bild gestern auf der Bundespressekonferenz, kurz vor der PK der AfD:

    Familie PP sitzt an einem Tisch mit 2 Vertrauten weit weg vom Rest der AfD.

    Man hat sich von der CDU die Butter vom Brot nehmen lassen, so der einhellige Chor aller Journalisten, und es stimmt einfach.

    Dieses Paar muss schnell aus der AfD befördert werden, bevor es weiteren Zersetzungsschaden anrichtet.

    Ohne PP wären für die AfD 14+% drin gewesen.

  134. @#2 Cassandra (15. Mai 2017 21:13):

    Die Fäden für diese Manipulation werden im Hintergrund gezogen.

    Ja, natürlich. Dieser beleidigt glotzende kleine Wicht gibt nur seinen Namen und sein Gesicht dafür her – was vewerflich genug ist!

    Wenn man in die Vorgänge im Ausland beobachtet, erkennt man, dass solche Sachen überall gleichzeitig ablaufen – mal zuerst im einen Land, mal zuerst im anderen. Das ist genau wie mit den blöden Wörtern und Sprüchen, die auch überall parallel auftauchen. Das ist koordiniert.

    Alles Ablenkung von der Masseneinwanderung!

    Ich glaube, das greift zu kurz. Die Überwachung ist nicht so harmlos, dass man sie als reines Theater zur Ablenkung betrachten kann – zur Ablenkung gibt es andere Spielchen wie z.B. Wahlen. Das hier ist eine Sache AN SICH, und zwar ein sehr übler Schritt in eine sehr üble Richtung. So leid es mir tut, ich fürchte, das müssen wir aushalten und lernen, uns damit zu arrangieren. Und das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange.

    Ich vermute auch, dass die ganze Geschichte um Martin Schulz seit Monaten inszeniert ist, um Merkel wieder eine bessere Position zu verschaffen.

    Schulz ist ein Dummie-Kandidat. Die SPD hat keine Chance, den Bundeskanzler zu stellen und das weiß man auch in der SPD-Spitze. Deshalb wollte den undankbaren Job keiner der bekannten Leute übernehmen, weil das die Möglichkeit versaut, Minister in einer GroKo zu werden.

    Aber sie konnten ja schlecht sagen: „Och nö, dieses Mal stellen wir keinen Kanzlerkandidaten auf, wir haben ja eh keine Chance.“ Erstens wär das peinlich für die AfD und zweitens würde das die Wahl extrem langweilig machen. Wer würde da noch hingehen, wenn der Ausgang eh klar ist?

    Also musste die SPD sehr tief in der Mottenkiste greifen, um zu finden, der sich als Wahlverlierer aufstellen lässt. Schulz konnte offenbar entweder dazu erpresst werden oder er war blöd genug, sich geschmeichelt zu fühlen und es freiwillig zu machen. Egal.

    Das Problem ist, dass EU-Bonzen im Volk noch wesentlich verhasster und verachteter sind als Normal-Politiker, von Schulz wusste man doch nur, dass das der war, zu dem mal ein Italiener gesagt hat, er sähe aus wie ein Kapo im KZ. Sowas als Dummie-Kandidat ist kaum spannender als gar kein Kandidat.

    Jetzt waren die Medien gefragt, den Schulz-Hype zu kreieren, damit es so aussieht, als ob der wirklich Chancen hätte und die Wahl spannend bleibt.

  135. Sorry, ich bin auch schon AfD-infiziert – das kommt vermutlich von einer Überdoses PI-Kommentarbereich

    😉

    Natürlich heißt das oben nicht „peinlich für die AfD“ sondern „peinlich für die SPD“.

  136. #180 wnn

    „Ohne PP wären für die AfD 14+% drin gewesen.“

    So etwas ist schnell gesagt, aber schwer zu beweisen. Ich glaube allerdings auch, dass mehr drin gewesen wäre. Nur sehe ich den Hauptgrund dafür in dem Umstand, dass die Inhalte der AfD (und die gibt es reichlich) in dem Wahlkampf so gut wie überhaupt keine Rolle gespielt haben, jedenfallls sind sie bei den Wählern nicht angekommen.

    Da mag eine Rolle gespielt haben, dass die handelnden Personen zu sehr mit sich selbst beschäftigt waren.

    Mein persönlicher Lackmus-Test ist da immer: „Würde ich von diesem Menschen einen Gebrauchtwagen kaufen?“

    Und, um nur das positive Ergebnis dieses „Rasters“ zu nennen: „Von Herrn Reil ja“.

  137. #178 Hans R. Brecher (16. Mai 2017 07:25)

    0, PI wird in den USA gehostet. Da gibt es noch Meinungsfreiheit. Allerdings kann es nicht schaden sich mit dem Thema Proxy, VPN auseinanderzusetzen

  138. Heute Nacht vor einem Club in Lausanne.
    “ Um 4 Uhr morgens brach vor einer Galerie in der Passage St. François ein heftiger Streit zwischen zwei Männern aus. Dabei wurde ein 25-jähriger Mann aus Guinea mit einer zerbrochenen Flasche am Hals verletzt. Er wurde mit dem Krankenwagen ins Spital gefahren, wo er kurze Zeit später verstarb.

    Der Täter soll ein 28-jähriger Somalier sein, wie «20 minutes» schreibt. Laut der Polizei kannten sich Opfer und Täter.“

    In fünf Sätzen ist alles gesagt.“20minutes“ ist ein auflagestarkes Gratisblatt mit landesweiter Abdeckung. Wie die Nachricht in deutschen Blättern gelautet hätte, daran sollen sich mal die Satiriker abarbeiten.

  139. #171 Freya- (16. Mai 2017 07:01)
    Ensdorf: Frau schlägt Angreifer mehrere Zähne aus!

    Gut gemacht!

    Diese Frau hat das gemacht, was diese Drecksäcke verstehen …

    Alle Achtung!

  140. Nein mein Lieber. Man kann an PP viel kritisieren. Aber mit einem Höcke Style bist du ne der NRW Wählerschaft nicht besser dran. Eher geht es mit ihm Richtung 5 %
    Magst Du bedauern, ist aber so.
    Auch Gauland ist mit seiner schwerfälligen Art zu reden einfach nicht die richtige Besetzung.
    Dafür kann er nix. Er ist Rentner und sollte im Hintergrund arbeiten. Gut ankommentun hier Leute wie Hampel, Weidel, Byström,Meuthen.
    Und ehrlich gesagt: Auf einer PK wie gestern von Phoenix , ist Pretzell vorzeigbar.
    Höcke weniger. Der zu 10 % AfD affine Nrw ler denkt dann: “ Doch lieber FDP“

  141. Zig zig zig zig zig tausende, wenn nicht Millionen von Deutschen haben überhaupt keine Ahnung, dass es PI-Incorrect gibt, was die politische Wahrheit und Aufklärung betrifft. Wie kann man dieses müde und von der Politik verführte Volk erreichen bzw. PI nahe bringen. In meinem Umfeld, Freundeskreis, Sportverein und so, erlebe ich immer wieder ein Kopfschütteln, wenn ich sie nach PI fragte. PI? Kenne ich nicht, habe noch nie davon gehört.

  142. Solche grundgesetzwidrigen Maasnahmen von Zensurminister Heikogan sollten von der AfD zu politischer Artilleriemunition für den Wahlkampf im September 2017 laboriert werden!

  143. Der Aufschrei der Etablierten über Naidoos Lied Marionetten sagt eigentlich alles: Wir sind schon längst dabei, die Demokratie abzuschaffen. Kritisches Denken und freie Meinungsäußerung sollen abgeschafft werden, die Medien vermeiden bereits jegliche Kritik an den Herrschenden. Der Spruch von Maas, „Keinem wird etwas genommen“ (durch die Flüchtlingspolitik) ist an Fake gar nicht mehr zu überbieten!

    Sollte dieses Gesetz durch den BT gepeitscht werden, fürchte ich, dass die etablierten Parteien für die Fakes, die sie im Wahlkampf ablassen, vor lauter Strafzahlungen Pleite gehen…

  144. Immer wenn ich Maas sehe wie oben im Foto, glaube ich Goebels ist wieder auferstanden. Mehr kann man zu einem solchen Typen nicht sagen !

  145. @ #192 Retep

    Ich finde er sieht aus wie eine Mischung aus Adolf Eichmann und Leo Frank 😉

  146. Die Sozis, die „Pack-Partei“ geht gegen u.a. Hasskommentare vor. Gut, sollen sie gleich mal bei sich selbst anfangen. Eine Partei in deren Sprachschatz Indländerfeindlichkeit, Deutschfeindlichkeit, Christophobie, Deutschenhass … nicht vorzukommen scheint sollte mal kräftig über sich selbst nachdenken.

  147. Die Geldelite ist schon lange damit beschäftigt, die paar Freiheiten immer weiter zurückzunehmen und immer mehr totalitäre Strukturen einzuführen.

    Da ist jeder Vorwand recht: Islam-Terror, Russland, Cyberattacken und natürlich auch alles was heutzutage als „rechts“ gilt.

    Wir haben keine Demokratie und wir haben keine Freiheit.

    Wir leben in einer Diktatur (der Bilderberger), in einem totalitären System.

    Wo steht denn geschrieben, dass Diktaturen nur nach dem bisher bekannten Muster ablaufen müssen. Also alte Greise oder Militäruniformen und offene physische Unterdrückung, Gewalt und Zwang? Männer in langen Ledermänteln, Grenzen und Schießbefehl?

    Das geht doch alles viel subtiler, viel effektiver. Und viel kostengünstiger. Mit Psychologie. Tricks und Falschspielerei.

    Wie ein Hütchenspieler oder ein Taschendieb bekommt das Volk irgendeine Ablenkung serviert und gleichzeitig noch mehr die Daumenschrauben angelegt.

    Pinochet hat es in Chile vorgemacht. Ein radikal neoliberales Experiment. Allerdings noch mit Militär und Gewalt.

    Aber sie lernen. Und das Ergebnis ist eine Diktatur, die verkleidet als Demokratie daherkommt. Zwang und Unfreiheit, die sich selbst frei nennt.
    Die Stasi und die Gestapo sehen nicht mehr aus wie früher, sie sind jetzt Beamte am PC. Oder im Fernsehen. Die Propaganda steht nicht mehr vor fanatisierten Massen und brüllt ihre Parolen, sondern sitzt in den Redaktionsstuben und füllt bunte Zeitungen und online-Portale.
    Es gibt auch kein Erschießungskommando mehr, es reicht der soziale Pranger, um einen Kritiker zu vernichten.

    Gleichzeitig werden die Bürger ruhig gestellt, durch die Befriedigung ihrer Grundbedürfnisse. So gut wie keiner leidet Hunger, so gut wie jeder kann konsumieren, in den Urlaub fahren usw.

    Es muss nicht JEDER Aspekt des Lebens akribisch vorgeschrieben und kontrolliert werden.

    Es reicht völlig aus, wenn das Verhalten des Bürgers konditioniert und kontrolliert wird. Er soll ja schließlich arbeiten und konsumieren können. Und dazu benötigt er zumindest das Gefühl, es gehe ihm doch gut. Und er wäre frei. Und wenn er nur die freie Wahl zwischen einem Audi und einem BMW hat. Offenbar reicht das den Meisten schon.

    Das alles geht nicht mehr weg. Schon gar nicht innerhalb des Systems. Das geht nur mit Gewalt, bzw durch einen Crash, der dann zur Gewalt führt.

    Was viel wichtiger ist: Welche Auswirkungen hat das auf pi?

    Ganz sicher ist den Bilderbergern und ihren Maasmännchen PI ein dicker Dorn im Auge.

    Wie sind wir hier sicher vor der Gestapo?

  148. Die SPD als Flaggschiff des links-faschistoiden Kampfs gegen die Meinungsfreiheit.

    Wie sich die Zeiten doch ändern können…..

  149. Rent-a-Sozi-Maas verbietet Meinungsfreiheit für Andersdenkende…….

    Die Sozis haben nunmal Qualitäten die nicht jeder hat……
    Lassen sich vom Volk als „Vertreter“ wählen, um selbigem dann das Maul zu verbieten. Das nennen sie dann Demokratie und Weltoffenheit und Multikulti…..

    Bedeutet Multikulti denn keine Meinungsfreiheit? Ist das nur die Freiheit, ein Kopftuch zu tragen oder sich vollzuverschleiern? Oder dürfen die Multikultis auch eine eigene Meinung – natürlich nur verschleiert – haben und äußern? Z.B. wir glauben an die Scharia und Allah ist der Größte…..größer und mächtiger als alle Sozis dieser Welt?;-))

    Man weiß es NICHT……….!

    Was das BVerfG dazu wohl sagen wird?

  150. Sollte dieser Maulkorb-Erlass der Feinde jeder Meinungsfreiheit jemals in Kraft treten, so sind – bei korrekter Anwendung – die Verfasser selbst ganz sicher die besten Kunden der sodann in Marsch gesetzten Schnüffel-Stasi-Einschüchterungskompagnie…..;-)

  151. Ich habe heute die beiden Bundestags-Abgeordnetenbüros (CDU, SPD) meines Wahlkreises angerufen. Bei beiden war das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ nicht einmal bekannt, erst recht nicht, dass es wie http://www.buergerrecht-direkte-demokratie.de bennennt, heute in den Fraktionen besprochen werden soll.

    Ich sandte Auszüge aus den Texten von BvStorch und die Petitionstexte von https://www.abgeordneten-check.de/kampagnen/stoppt-die-digitale-zensur/startseite/aktion

    Ergänzt um:

    Mit einfachen Worten: Die Beurteilung über die rechtliche Grenze der in GG Art 5 gegebenen Meinungsfreiheit zwischen „Verboten“ und „Erlaubt“ kann nicht aus Richterhand in Privathand verschoben werden. Schon die richterlichen Profis entscheiden sich über Zulässigkeit und Strafbarkeit oft widersprechend. Fachlich können Private das keinesfalls leisten, für die Rechtsstaatlichkeit wäre es eine Aushöhlung einer der drei Gewalten, würde der Willkür aus Angst vor Strafe Tür und Tor öffnen und eine Meinungsdiktatur noch weiter befördern als es sowieso schon eingetreten ist, Stichwort Lückenpresse.

  152. Erfreulich ist doch schon mal, dass in NRW mehr als 20 Prozent der Stimmen für das Linkskartell aus SPD, Grünen und Piraten verloren gingen, und die Linkspartei abgeschlagen wurde.
    Dass sich das nicht hundertprozentig in Stimmen für die AfD umgesetzt hat, mag man bedauern, aber ein Grund zur Freude ist es allemal!

    Besonders, wenn man die Grünen nimmt, die zunehmend auf ihren “harten Kern” von Alt-Achtundsechzigern zurechtgestutzt werden, der nach und nach in die Demenzheime einrückt; das Problem mit dieser totalitärsten Partei der neueren deutschen Geschichte, nach den National- und Einheits-Sozialisten, ist, dass sie mit ihren totalitären, kulturrevolutionären Phrasen und Ideologiehülsen bis in die Union hinein “Politik” einerseits auf ein infantil-naiv-“moralisches” Niveau einer Pippi Langstrumpf (nur ohne „Negerkönig“) herunterbringen konnten, und andererseits das gesellschaftliche Klima im Land über zwanzig Jahre erfolgreich tugendterroristisch und politisch-korrekt “aufladen”!

    Mit dieser Bewegungspartei linker Verbote und Gebote, auch Denk- und Sprechvebote, geht es unaufhaltsam und unwiederruflich zuende…

    🙂 🙂 🙂

    “Wer Grüner ist, kann kein schlechter Mensch sein”, wurde zum geradezu gesellschaftszerstörerischen Credo bundesdeutscher Realität, die damit in allen Lebensbereichen vergiftet, angekränkelt und pervertiert wurde, wofür sinnträchtig nicht nur der grüne Päderastensumpf steht!

    Noch kurz nach ihrer Wahlschlappe, tönte jetzt die grüne K(r)ampfhenne Sylvia Löhrmann in totalitärer Manier in allen TV-Kanälen, dass mit ihrer Niederlage nicht etwa “nur” ideologisch-determinierte “Bildungspolitik” ihr Ende finden würde, sondern gleich die “Menschenrechte” gefährdet seien – drunter geht es bei der grünen Pest nicht!

    Auch ist es erfreulich, dass die SPD mit ihrem Gerechtigkeitsuhu aus Würselen eine Wahlniederlage nach der anderen einfährt, und die linksgedrehten Medien nicht mehr über die “Positionen” der Sozen reden, sondern ausschließlich über die Befindlichkeiten derselben, und wie man die “kranke Tante SPD” wiederbeleben kann.

    “Tatsache ist jedoch auch: Die Wahrnehmung der gesellschaftlichen Wirklichkeit breiter Bevölkerungsschichten unterscheidet sich immer noch stark von derjenigen in den Aktionskreisen und Diskussionsforen der freiheitlich-patriotischen Kräfte in Deutschland.” Schrieb Wolfgang Hübner hier bei Pi.

    Damit sprach Wolfgang Hübner viel Wahres aus, aber auch bei den “freiheitlich-patriotischen Kräften” gibt es noch massig “politische Defizite”!

    Denn wer die rot-grüne Niederlage in NRW dergestalt relativiert, dass “dafür” ein “anderes Linkskartell” – gemeint sind Union und FDP – dazugewonnen hätte (und nicht die AfD gemeinerweise), hat m. E. die Gründe für die politisch-kulturelle Schieflage unseres Landes nicht begriffen!
    Und ich will damit keineswegs Richtung Union und FDP “Entwarnung” geben!

    Die grüne Pest hatte eine gigantische „Strahlwirkung“ bis in andere Parteien hinein und war somit gefährlicher als beispielsweise die Linkspartei, die in der „sozialen Frage“ wenigstens „konsequent“ ist, konsequener auch als die Sozen.
    Grünen und Sozen ging und geht es vor allem um leistungs- und totalverweigernde „Randgruppen und Minderheiten“, die massenhaft aus ISlamistan eingeschleppt werden, aber auch um einen „deutschen Sozialhilfeadel“. Mit dieser Art von „Loser-Sozialismus“ reichen ihre Wurzeln bis zu „Achtundsechzigern“, RAF und anderen zurück. Umso zynischer ist es, wenn rot-grüne Versagerbiographien mit ihrer ISlamophilie – kaum weniger pervers als die Pädophilie -, Wähler und Anhänger der AfD als „abgehängte Globalisierungsverlierer“ denunzieren! Die weltweit größte Gruppe „abgehänger Globalisierungsverlierer“ sind – Muslime, die keinen einzigen wissenschaftlichen Nobelpreisträger hervorbrigen, genausowenig wie Patente und Erfindungen!

    Im Osten unseres Landes gibt es wiederum sogar so etwas wie einen „patriotischen Kern“ in der Linkspartei, die sich von den anderen Blockparteien auch in Fragen der Nato und Russlands positiv abhebt.
    Damit will ich keineswegs die Linkspartei mit Gysi, Kipping und Co. für „wählbar“ erklären…

    Jedenfalls erobern die Bürger nach und nach ihr Land zurück, was erst einmal die Abwahl des Linkskartells auf allen Ebenen zur Folge haben muss!

    Bei der Wahl der AfD geht es im Augenblick darum, zum ersten Mal in der deutschen Nachkriegsgeschichte dauerhaft eine liberal- bis national-konservative politische Kraft zu etablieren, die mittelfristig auch koalitionsfähig werden muss.
    Bis dahin muss sie die „Bürgerlichen“, bei denen es sichtbare Absetzbewegungen gegenüber Rot-Grün gibt, (außer-)parlamentarisch kontrollieren, bestätigen, aber notfalls auch vor sich hertreiben.

    Im Moment ist es jedenfalls relativ wurscht, ob sich Höcke hier, Pretzell dort in der AfD “durchsetzen” (ich bin weder Fan des einen, noch des anderen)! Es müssen einem auch nicht alle Programmpunkte der AfD “zusagen” oder “gefallen”, z. B. gäbe es m. E. gute Gründe für Ganztagsschulen und Kita-Förderung – was aber natürlich kein Grund ist, die SPD als Scharia-Partei mit ihrem “Gerechtigkeitsuhu” zu wählen.

    Funktion und Aufgabe der AfD ist es, jetzt in die Parlamente vorzudringen, rot-grün-rote Kulturrevolutionäre zurückzudrängen und deren Regierungen zu verhindern – und die “Bürgerlichen” dazu zu zwingen, “Farbe” zu bekennen.
    Ob der Vorstoss von IM Thomas de Maizière in Richtung Leitkultur “ehrlich” gemeint ist, oder nur “Taktik” (wie man annehmen muss), werden wir beobachten, und die Union immer wieder damit konfrontieren.
    Vor einem Jahr hätte es einen solchen Vorstoss noch nicht gegeben!

  153. #189 misop (16. Mai 2017 09:02)
    #178 Hans R. Brecher (16. Mai 2017 07:25)

    0, PI wird in den USA gehostet. Da gibt es noch Meinungsfreiheit. Allerdings kann es nicht schaden sich mit dem Thema Proxy, VPN auseinanderzusetzen

    ——————————
    Vielen Dank für den Hinweis!

  154. So, so. Das Maasmännchen will meine IP ausspionieren. Na, dann viel Spaß.Es gibt das Gegenmittel 🙂

    Im übrigen: Wahrheit ist Lüge,Krieg ist Frieden und Freiheit ist Sklaverei, nicht wahr, ihr braunrotgrünen?

  155. #41 Roadking (Zentralrat der Hierschonlängerlebenden) (15. Mai 2017 22:07)

    Doch – der Islam gehört zu Deutschland wie Nagelpilz!

    +++++

    Und wie die Laus ins Haar, wie die Streptokokken ins Auge, wie der falsche Fünfziger ins Portemonnaie, und die anderen Vergleiche, die sich mir aufdrängen, nterdrücke ich hier mal aus Gründen des Respekts gegenüber dieser Plattform und ihren Kommentatoren.

  156. #201 Bi-BastI (16. Mai 2017 12:00)

    @ #192 Retep

    Ich finde er sieht aus wie eine Mischung aus Adolf Eichmann und Leo Frank

    +++++

    Um den Osterspruch der Griechisch-Orthodoxen sinnreich einzubringen: Er ist wahrhaftig auferstanden (Goebbels).

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