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8 KOMMENTARE

  1. Steinhöfel: Generalabrechnung mit Hass-Maas im Stasi-Museum Berlin

    29.06.2017

    Joachim Steinhöfel: Politische Elite im Kontrollverlust – Rede im Stasimuseum zum “Netzwerkdurchsetzungsgesetz”.

    STASI-Museum Berlin – Joachim Steinhöfel am Schreibtisch von Erich Mielke: „Genosse Maas, sie lassen mir die Fingerchen von diesen Zensur-Gesetz, sonst gibt es Dresche.“

    Gibt es einen besseren Ort für eine Generalabrechnung mit dem “Netzwerkdurchsetzungsgesetz” als das Stasimuseum in Berlin? Diese Rede von Joachim Steinhöfel fasst die wesentliche Kritikpunkte zusammen. Das Gesetz ist europarechtswidrig, verfassungswidrig, völkerrechtswidrig. Hören Sie, warum.

    Der Skandal: trotzdem werden die „Volksvertreter“ das Meinungsfreiheitbekämpfungsgesetz“ am Freitag durchwinken. Die DDR Volkskammer lässt grüßen.

    SPD-Oppermann auf twitter: “Das ist ein epochales Gesetz”. Die SPD-Bundestagsfraktion auf twitter: “Weltweit einmalig”. Das stimmt. Kein zivilisiertes Land hat eine solche Regelung. Die grenzenlose Arroganz der Macht. Wenn es zur Abstimmung kommt, machen sie sich auf eine deprimierende Darbietung von Opportunismus, von Charakter- und Rückgratlosigkeit gefasst.

    http://www.mmnews.de/index.php/politik/118466-generalabrechnung-mit-hass-maas-im-stasi-museum

  2. Exzellenter Vortrag von Herrn Steinhoefel !
    Steinhoefel gelingt es wieder mal mit einer fundierten Darstellung der Zusammenhänge die Sachlage gut verständlich zu vermitteln.

    Die wesentlichen Punkte diese Gesetzesinitiative von SPD-Maas wurden beleuchtet in zurechtgerückt.

    Der Einwand von Steinhoefel, dass sich der Zeitpunkt der Gesetzesinitiative kurz vor der BT als begünstigendes Faktum erweist, als Verschwörungstheorie zu bezeichnen ist aus meiner Sicht falsch.

    Sehr wohl geht es den Machtpolitikern aus der GroKo vor allem um ihr politisches Überleben. Und die derzeitigen Massnahmen in Politik und Medien sind die letzten Geschütze, welche die GroKo um Kauder und Oppermann noch auffahren können.

    Die Meinungszensur und weitergehende Einschüchterung der Meinungsfreiheit durch ein geplantes Maas-Gesetz sind Teil der Kampagne der Regierenden gegen die Abwanderung weiter Teile des Volkes in die Internet-Medienangebote und soll dem Macht und Kontrollverlust der Systemmedien auffangen.

    Interessant ist in diesem Zusammenhang wer diese Unternehmen sein werden, die die sogenannten sozialen Medien von „ungemäßer Sprache bereinigen“ soll.

    Dort gibt es nämlich schon eine großangelegten Deal, dass die Bertelsmaenner mit Ihrer Tochterfirma Arvato, die in Deutschland und Rumänien solche Loeschzentren aufbauen und betreiben sollen.

    Zufällig ist Frau Mohn als Eigentümerin des Unternehmens eine gute Freundin von Merkel.

    Also, bekommt das Medienkartell, dass im Printbereich deutliche Verluste in den letzten Jahren (Bild-Zeitung) hinnehmen musste, auf diesem Wege neue staatliche Aufträge zugeschanzt.

    Eine weitere Einschätzung von Steinhoefel, die ich nicht ganz teilen kann, ist die Frage wie das Bundesverfassungsgericht mit dem Maas-Gesetz umgehen wird.

    Von dieser Stelle würde ich mir nicht zuviel erwarten.
    1. Arbeitet diese Institution mit der Geschwindigkeit einer Wanderdüne in der Sahara.
    2. Wurden in der Vergangenheit von dort in wichtigen gesellschaftlichen Fragen immer gerne Klagen einfach nicht zugelassen oder abgewiesen (siehe Öffnung der deutschen Aussengrenzen)
    3. Diese Institution von der Politik inzwischen auch gut dominiert ist (z.B. Herr Müller von der CDU)

    In der Buntesrepublik wird man auch nach der Ehe für Alle eine Stasi-Zensur nicht verhindern können. Die Deutschen wollen das. Und: Wir schaffen das !“

  3. Ich habe den Mann schon immer für genial gehalten. Jetzt, nachdem die Volkskammer aber auch die von ihm vorausgesagte -mit meinen Worten, bis hin zu Lammert, ekelhafte- Veranstaltung tatsächlich durchgezogen hat, muss ich fast glauben, dass Herr Steinhöfel sogar seherische Fähigkeiten besitzt. Ich habe die etablierten Parteien schon öfter als 1%-ter bezeichnet und damit Gruppierungen wie die Hells Angels, die einen Ehrenkodex besitzen, beleidigt. Ich werde diesen begriff für diese Leute nicht mehr anwenden. Es ist viel schlimmer! Als ich die Verhöhnung von Frau Steinbach aus dieser Masse von Rechtsbrechern heraus verfolgt habe, dachte ich mir: Mein Gott, die Geschichte wiederholt sich in Deutschland, sogar die Akteure gleichen physiognomisch denen von damals. Und noch etwas ist gleich: der deutsche Michel ist wieder voll dabei, sein eigenes Grab zu schaufeln.

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