Grundgesetz

Hallo, lieber Verfassungsschutz!

Von SELBERDENKER | Wer vom Verfassungsschutz beobachtet wird, ist gefährlich und gefährdet die Verfassung – so die naheliegende Vermutung. Eine (offizielle) „Beobachtung durch den Verfassungsschutz“ ist heute aber viel mehr. Eine derartige Stigmatisierung ist mächtiges parteipolitisches Kampfmittel, durchschlagende politische Munition, auch wenn konkrete Sachargumente fehlen.

Natürlich möchte jede Partei über solche Munition verfügen. Ist das ein Wunder? Also wird sie, im Falle der AfD, beim Verfassungsschutz bestellt. Bestimmte Verfassungsschützer versprechen auch die Lieferung. Wenn „Deutschland verrecke!“ gebrüllt wird, wenn LINKE oder GRÜNE locker mal den Verfassungsschutz einfach abschaffen möchten, weil ihnen nicht passt, dass die eigenen Leute unter Beobachtung stehen, dann ist das kein besonderer Grund zur Aufregung.

Die Identitäre Bewegung, die Gewaltfreiheit als Grundprinzip hat, ausdrücklich nur durch friedlichen Protest aufgefallen ist, wird wegen angeblicher „kruder völkischer Ideologie“ vom Verfassungsschutz beobachtet, tönt der SPIEGEL. Hallo Verfassungsschutz! Im Prinzip spricht ja auch nichts dagegen, wenn politische Parteien und Bewegungen beobachtet werden. Das Problem ist lediglich die Instrumentalisierung des Faktums der Beobachtung, die unterschiedliche Gewichtung und Präsentation dieses Umstands in den etablierten Medien.

Gewaltenteilung?

Nun haben wir – theoretisch – Gewaltenteilung im Land. Sie dient der Machtbegrenzung, dem Schutz der Freiheit und der Gleichheit der Beurteilung. Der Verfassungsschutz hat parteiunabhängig zu arbeiten und ist deshalb ausdrücklich befugt, sogar verpflichtet, auch die Arbeit der Regierung zu überwachen.

Was ist denn nun die „Verfassung“? Das Grundgesetz ist „die Verfassung der Deutschen“. Es gibt jedoch einige Fakten und Fragen, denen sich Verfassungsschützer und die meisten Politiker nicht ausreichend bewußt zu sein scheinen. Es sei hier noch mal die Präambel ins Gedächtnis gerufen (Hervorhebungen PI):

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Hier ist die Rede vom Deutschen Volk, das sich dieses Grundgesetz gab und für das dieses gute Grundgesetz Geltung hat. Es ist ausdrücklich nicht die Rede von „denen, die schon länger hier leben“, wie Kanzlerin Merkel es verkündete. Man könnte es provozierend sarkastisch auch so formulieren:

Unsere Verfassung IST sinngemäß „völkisch“ – völlig egal wie dieses Wort in der Nazizeit missbräuchlich oder sonst wie verwendet wurde. Deutsche sind geborene Deutsche und Menschen, die gerne Deutsche geworden sind. Für sie gilt das Grundgesetz. Wer das negiert, ändern oder abschaffen möchte, ist Verfassungsfeind. Werden wir weiter an Beispielen konkret:

Meinungsfreiheit

Art 5 Grundgesetz

Art 5 GG (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Ist die krasse Bevorzugung regierungstreuer Medien durch Zwangsabgaben wie GEZ, zu Ungunsten alternativer Medien, nicht verfassungsfeindlich?

Bundesjustizminister Heiko Josef Maas, Mitglied im Horrorkabinett ihrer Majestät Merkel, tastet gerade dieses direkt Recht an, indem er freie Meinungsbildung zu verunmöglichen sucht und regierungsunabhängige Medien wie Facebook über finanzielle Strafandrohung zu Zensur zwingt. Wird Minister Maas „vom Verfassungsschutz beobachtet“?

Ehe und Familie

Art 6 Grundgesetz

(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.

(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.

(3) Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen.

(4) Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.

(5) Den unehelichen Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu schaffen wie den ehelichen Kindern.

Im gesamten Artikel 6 wird Ehe und deren besonderer Schutz ausdrücklich mit Kindern verknüpft. Gegenseitige Sorge in einer beliebigen Lebenspartnerschaft ist ein schützenswerter Faktor, jedoch keine Ehe, nicht automatisch Keimzelle der Gesellschaft. Ist die gerade von diesem Bundestag auf die Schnelle und mit buntem Konfetti durchgewunkene „Ehe für Alle“ mit dem Geist unseres Grundgesetzes vereinbar? Ist dieses ideologische Konstrukt nicht verfassungsfeindlich? Wird dieser Bundestag „vom Verfassungsschutz beobachtet“?

Art 8 Grundgesetz

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Islamische Terrorgefahr hat dieses Grundrecht im Falle von PEGIDA bereits eingeschränkt, wie fast alle Grundrechte durch den in seinem Geltungsbereich expandierenden Islam bedroht sind.

Linksradikale schüchtern Demoteilnehmer ein und greifen nicht nur deren Autos an, etablierte Medien provozieren gezielt auf PEGIDA-Demos, filmen Gesichter von Teilnehmern ab und spielen so Islamisten und Linksradikalen in die Hände, nutzen die reale Bedrohungslage, um die Menschen von der Straße zu bekommen. Rufe nach Demonstrationsverboten für den politischen Gegner kommen auch aus den Regierungsparteien CDU und SPD. Was, wenn nicht das Demonstrationsrecht für Oppositionelle, für die weniger Mächtigen, soll ein Demonstrationsrecht schützen? Werden die entsprechenden Herren von CDU und SPD auch „vom Verfassungsschutz beobachtet“?

Asyl

Kommen wir zu Artikel 16a:

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Grundgesetzbruch der Bundeskanzlerin

Die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dieses Grundrecht, wie auch andere europäische Gesetze und Vereinbarungen eigenmächtig gebrochen. Das Grundgesetz soll die Deutschen auch schützen. Durch diese Rechtsbrüche, die Merkel „ein freundliches Gesicht zeigen“ nennt, hat sie die Sicherheit der Deutschen und somit auch ihre körperliche Unversehrtheit, die nach Art 2 (2) GG geschützt werden muß, eklatant gefährdet. Wird Kanzlerin Angela Merkel „vom Verfassungsschutz beobachtet“? Nein?

Der Verfassungsschutz ist in diesen wirren, gefährlichen Zeiten stärker gefordert, als jemals zuvor seit seinem Bestehen. Er stellt deshalb derzeit massiv Personal ein, was von feindlichen Regierungen offenbar ausgenutzt wird.

Wir brauchen sicher dringend einen Schutz unserer Verfassung. Die Verfassungsschützer müssen sich aber ständig ihrer Loyalität vergewissern, die allein dem Grundgesetz gelten darf. Sonst stellt sich irgendwann eine weitere Frage: Wer beobachtet eigentlich den Verfassungsschutz?




Afrikanische Folklore: Auch in Europa immer mehr Mädchen beschnitten

Von CHEVROLET | Mit dem ungehemmten Zustrom von moslemischen „Flüchtlingen“ aus Afrika und arabischen Staaten halten in dem, was früher Deutsch-Land war, ganz neue Sitten und Gebräuche Einzug. Die VIP-Gäste von Frau Merkel bereichern das Land eben auf ihre Weise, durch Vergewaltigungen, Überfälle und vieles mehr. Und typisch afrikanische Folklore hält ebenfalls Einzug: Die Genitalverstümmelung von Frauen, verharmlosend als „Beschneidung“ bezeichnet.

Die Frauenrechtlerinnen von „Terre des Femmes“ beklagen, dass auch in Deutschland immer mehr Frauen und Mädchen von diesen Sitten bedroht seien. Aktuell seien dies 13.000 Mädchen, 4.000 mehr als noch vor einem Jahr.

Zahl verstümmelter Mädchen steigt mit der Zuwanderung 

Das hätten Berechnungen der Organisation ergeben. „Der Anstieg ist besonders auf verstärkte Migration aus Ländern, zurückzuführen, in denen weibliche Genitalverstümmelung praktiziert wird“, erklärt Charlotte Weil, Fachreferentin zu weiblicher Genitalverstümmelung von „Terre des Femmes“. Dies betreffe besonders Frauen aus dem Irak, Eritrea und Somalia. Die Zahl der Betroffenen mit irakischer Staatsbürgerschaft in Deutschland sei innerhalb des letzten Jahres um 61 Prozent gestiegen und die der gefährdeten Mädchen sogar um 118 Prozent, hat sich also mehr als verdoppelt. „Es ist also umso wichtiger, auch hier in Deutschland zum Thema aufzuklären und ins Gespräch mit praktizierenden Communities zu treten, um insbesondere gefährdete Mädchen zu schützen,“ so Weil.

Die Verstümmelung der weiblichen Sexualorgane wird in vielen afrikanischen und einigen asiatischen Ländern praktiziert. Sie steht in Deutschland unter Strafe. „Uns sind keine Fälle bekannt, wo Mädchen in Deutschland verstümmelt wurden“. Das passiere entweder während eines Heimaturlaubes in den Ländern, aus denen man ja „fliehen“ musste, oder man suche Beschneiderinnen aus dem Herkunftsland auf, die in anderen europäischen Städten ihren Geschäften nachgingen, sagte die „Terre des Femmes“-Mitarbeiterin laut FOCUS online.

Die grausame Praxis

Bei der sogenannten „Pharaonischen Beschneidung“ oder Infibulation werden den Mädchen die komplette Klitoris, die kleinen Schamlippen sowie die innere Schicht der äusseren Schamlippen entfernt. Danach werden die „Reste“ vernäht oder mit Dornen aneinander befestigt. Mit einem kleinen Stück Holz wird dafür gesorgt, dass eine kleine Öffnung für den Urin und das Menstruationsblut bleibt. Je kleiner diese Öffnung ist, umso höher wird der Brautpreis angesetzt sein. Danach werden dem Mädchen die Beine bis zur Hüfte zusammengebunden. So muss das Mädchen etwa 20 Tage liegend warten, bis die Wunde verheilt ist.

Lehrkräfte sollten hellhörig werden, wenn Schülerinnen von einem anstehenden Heimaturlaub und einem geplanten „großen Fest“ berichteten, wird gefordert. Geradezu eine Hitliste der Genitalverstümmelung liefert „Terre des Femmes“ gleich mit.

Daraus ergibt sich, dass Ägypten, Dschibuti, Guinea, Mali, Sierra Leone, Eritrea und Sudan (mit „Südsudan“) die Spitzenreiter bei dieser Form von Negerfolklore sind, getoppt nur noch vom Land mit den „intelligentesten“ Bewohnern der Welt, dem Piratenparadies Somalia mit 98 Prozent beschnittenen Frauen.

2014 wurde in Schweden bekannt, dass eine ganze Mädchenklasse aus Norrköping verstümmelt worden war (PI-NEWS berichtete). Auch aus der Schweiz und Norwegen sind Fälle bekannt. Gleichzeitig gibt es in Deutschland weibliche Uni-Dozenten, wie Tatjana Hörnle von der Humboldt-Universität Berlin, die für Legalisierung dieser Barbarei in Deutschland eintreten.




„Wir zusammen“ – Wirtschaft hält zur deutschen Kanzlerin

Von SARAH GOLDMANN | In Diktaturen, in denen die Macht gebündelt ist und unkontrolliert, ist es für die Wirtschaft noch wichtiger als in einem geordneten Gemeinwesen, sich den Herrschenden anzudienen. Nicht die Überzeugungskraft von Fakten (wie bei Ausschreibungen), sondern das Wohlwollen der Mächtigen steht im Vordergrund und entscheidet über das Fortkommen und Gedeihen gerade von größeren Firmen. Nicht Gesetze bilden den Rahmen der Wirtschaft, sondern diejenigen, die sich über sie hinwegsetzen. Deshalb dient die Wirtschaft sich diesen Mächtigen an. Das war unter den Nationalsozialisten so und das ist heute so. Die Wirtschaft muss ein gutes Gesicht machen zum bösen Spiel und zu einem ökonomischen Unsinn sondergleichen in Deutschland, und sie tut es.

Wozu braucht man in einer Volkswirtschaft, die bereits über genügend Gering-, Schlecht- oder Unqualifizierte verfügt, noch einmal Millionen Neue, die noch wesentlich schlechter qualifiziert sind (unter ihnen Analphabeten), die noch nicht einmal die deutsche Sprache sprechen, über die das Heer der schlecht Bezahlten bei uns wenigstens perfekt verfügt? Doch gerade dieser Umstand der massenhaften Zuwanderung soll als „Chance“ gewertet werden, so das Netzwerk „Wir zusammen„, ein Zusammenschluss von Firmen zur Unterstützung der Merkelschen Flüchtlingspolitik (Hervorhebungen durch PI):

Die Gründung von „Wir zusammen“ erfolgte im Februar 2016 mit 36 Initiatoren. Sie alle hatten zu diesem Zeitpunkt bereits Projekte für Menschen, die in Deutschland Zuflucht vor Krieg und Verfolgung suchen, ins Leben gerufen und setzten so positive Zeichen für die Flüchtlingshilfe. Seitdem konnte „Wir zusammen“ eine Vielzahl von Unternehmen motivieren, ebenfalls aktiv zu werden und dem Netzwerk beizutreten.

Zwischenzeitlich ist aus der Idee erfolgreicher Integrationsalltag geworden. Dabei hat sich der Schwerpunkt der Unternehmens-Initiativen verändert: Stand am Anfang die Grundversorgung der Neuankömmlinge im Vordergrund, so konzentrieren sich die Unternehmen heute zunehmend auf die Integration in die Arbeitswelt. Sie bieten Praktikums-, Ausbildungs- und Arbeitsplätze an, organisieren berufsbegleitende Sprachkurse, engagieren sich bei der Weiterbildung und vieles mehr.

All diese Aktivitäten zeigen das große Potential der deutschen Wirtschaft, wenn es darum geht, die Chancen zu nutzen, die die Zuwanderung eröffnet. Damit tragen die teilnehmenden Unternehmen dazu bei, aus der Integration der Flüchtlinge eine Erfolgsgeschichte für unser Land zu machen.

Spenden an die CDU

Das Bekenntnis zur Merkelschen Masseneinwanderung in „Wir zusammen“, das alle namhaften deutschen Firmen bereits unterschrieben haben, wurde von Ralph Dommermuth gegründet, einem windigen Unternehmer, der in seinem Leben noch kein einziges Brot zum Verkauf erzeugte, keinen Stuhl tischlerte, keinen Stahl goss und kein Haus baute und trotzdem zu sehr viel Geld kam.

Dommermuth sah früh die Chancen, die sich aus der Entwicklung des Internets ergaben. Er ist Begründer des Internetdienstanbieters 1&1 und hat in diesem Bereich seine Geschäfte entwickelt. Er liebt es, sich mit Charity-Aktionen bekannt zu machen, bei denen er das Geld anderer Leute einsammelt, um damit in seinem Namen Gutes zu tun. Dommermuth gehört zu den reichsten Männern der Welt, sein Vermögen beträgt laut Forbes 4,2 Milliarden Dollar. Eine Parteispende an die CDU aus dem laufenden Jahr in Höhe von 500.000 Euro zeigt, wo seine politische Heimat zu verorten ist.

Gesetzlosigkeit und ökonomischem Unsinn

So wie eingangs schon erwähnt baut die ganze Initiative „Wir zusammen“ auf Gesetzlosigkeit und ökonomischem Unsinn auf. Der wahre Zweck der Initiative ist eine Gängelung und Kontrolle der deutschen Wirtschaft sowie politische Propaganda für das Lieblingskind der kinderlosen Kanzlerin Angela Merkel, für ihre „Flüchtlinge“, die sich zu Unrecht in unserem Land aufhalten (Dublin; GG Art. 16a, 2). Dass es Propaganda ist, sieht man bereits am Namen des Netzwerkes, wenn im Logo hinter dem „Wir“ noch abgesetzt „tschaft“ auftaucht: „Wirtschafft zusammen“, heißt es da, sodass eine unterbewusste Assoziation mit Merkels „Wir schaffen das“ hergestellt wird, das ja tatsächlich und eigentlich beworben wird.

Selbstverständlich lässt die Kanzlerin bzw. die in der Aktion eingebundenen Arbeitsagenturen einiges springen, Staatsknete, für die beteiligten Firmen, damit sie sagen, es sei eine Chance für sie, Flüchtlinge aufzunehmen. Und im Grunde lügen sie so gesehen noch nicht einmal mit dieser Aussage. Das, was dann im Rahmen dieses Programms tatsächlich getan wird, ist sekundär, auch und vor allem ökonomisch, ein Beispiel:

Einer von Merkels Knallchargen ist die Firma Wolff und Müller, ein Bauunternehmen mit ca. 2.000 Mitarbeitern. Wolff & Müller nahmen am 20.06.16 20 (zwanzig) Teilnehmer auf. Von diesen wurden drei übernommen („gewonnen“), vier gingen „Arbeitsverhältnisse“ mit anderen Firmen ein, drei bis vier müssen erneute Praktika leisten, bevor über eine Festanstellung entschieden wird, die vermutlich auch noch mit Geldern vom Arbeitsamt versüßt wird. Also eine Ausbeute von 50 Prozent. Dies liegt sicher an der Lern- und Leistungsbereitschaft der „ein besseres Leben Suchenden“, aber auch an der „Qualität“ des vermittelten Stoffes.

Die Maßnahme dauerte vom 20.06. bis zum 12.10.2016, also 16 Wochen. Knapp die Hälfte dieser Zeit (sieben Wochen) wurde mit Sprachkursen zugebracht und mit Bewerbungstrainings. Dieselbe Zeit durften die „Flüchtlinge“ Maurer- und Pflasterarbeiten lernen und diese dann zwei Wochen auf richtigen Baustellen üben.

„Flüchtlinge“ lernen bauen

Wer sich mit dem Erlernen von Sprachen auskennt, weiß, dass man nach sieben Wochen nichts erreichen kann, schon gar nicht genug, um eine Bewerbung zu schreiben oder an einem Bewerbungsgespräch teilnehmen zu können. Genauso wie das nachfolgende Praktikum dürfte es sich um Kosmetik handeln, Dilettantismus, vom Arbeitsamt durch Zuschüsse versüßt oder erträglich gemacht.

Wo Ungebildete auf Bildungsferne treffen

Wie hoch man die Qualität der Firma Wolff & Müller ansetzen kann, die Qualität ihrer Deutschkurse und vermutlich auch die ihrer Pflasterarbeiten, macht bereits ein Blick auf ihre Darstellung bei „Wir zusammen“ deutlich, die vor Fehlern nur so strotzt, hier ein Textausschnitt:

Sieben Wochen wurden den Teilnehmer [richtig: den Teilnehmern] Grundkenntnissen [richtig: Grundkenntnisse] der deutschen Sprache im Alltag und Beruf, [richtig: kein Komma] sowie ein Bewerbungstraining vermittelt. Anschließend wurden die Teilnehmer [richtig: den Teilnehmern im] Ausbildungszentrum Geradstetten praktische Kenntnisse im Baubereich, z.B. Mauerwerken, Pflastern, [richtig: kein Komma] etc. vermittelt. Das dort erlernte [richtig: Erlernte] konnte [richtig: konnten] die Teilnehmer im Rahmen eines Praktikums zwei Wochen lang auf Baustellen anwenden.

Da tröstet es auch wenig, dass den „Netzwerk“-Betreibern das ebenfalls nicht auffiel und sich hier Doofe zu Doofen fanden. Also, alles Schall und Rauch, Kosmetik, Propaganda für ihre Kanzlerin, die ebenfalls nicht nach Überzeugung handelt, sondern danach, wie sie am besten ankommt und ihre Macht erhält. Gerne würden wir sowohl vom „Netzwerk“ wie auch von der hier angesprochenen Firma „Wolff & Müller“ Stellungnahmen zu diesem Artikel veröffentlichen, aber wie immer bei solchen Angeboten von PI: Vor Fakten verkriechen sie sich so schnell wie ihre vorbildliche Herrin, die Bundeskanzlerin, oder sie „mauern“, diesmal tatsächlich – im übertragenen Sinne.




Gummitaxi-Regelung: EU schränkt Schlauchbootausfuhr nach Libyen ein

Von CHEVROLET | Endlich: Die EU unternimmt etwas gegen die Negerflut, die sich mit
Schlauchbooten aus Afrika aufmacht, um sich von Schleppern und ihren Gutmenschen-Kollaborateuren, genannt „Retter“, bequem nach Europa bringen zu lassen. Doch wie immer ist dieser Schritt der EU nicht nur halbherzig, sondern geradezu lächerlich.

Die EU schränkt die Ausfuhr von Schlauchbooten und Außenbordmotoren nach Libyen ein, um Schleusern ihr Geschäft zu erschweren. Auf eine entsprechende Regelung hätten sich die Außenminister der Mitgliedsstaaten geeinigt, meldet die „Zeit“. Außerdem solle geprüft werden, ob auch Drittstaaten außerhalb der EU sich anschließen können.

Camouflage-Aktion

Lächerlich ist die ganze Aktion vor allem deshalb, weil allgemein bekannt ist, dass die aufblasbaren Riesen-Schlauchboote zum Neger-Transport größtenteils aus China kommen (PI-NEWS berichtete) und der Außenbordmotoren-Hersteller Yamaha im japanischen Iwata sitzt. Da ist es dann wenig wahrscheinlich, dass die Schlepper ihre Boote und Außenborder, um der „CE“-Kennzeichnung wegen in der EU kaufen werden und dafür schön brav die exorbitanten Mehrwertsteuern und Zölle der EU zahlen. Auf dem Weltmarkt dürfte es drastisch billiger sein.

Dennoch ruft diese lachhafte Camouflage-Entscheidung der EU-Außenminister sofort die Gutmenschen-Fraktion auf den Plan. Andrej Hunko, Mitglied des Deutschen Bundestages für die SED-Nachfolgepartei DIE LINKE, empörte sich sofort: „Diese Idee ist nicht nur widersinnig, sondern auch tödlich. Sie führt zu weiteren Toten auf dem Mittelmeer, wenn Geflüchtete in noch klapprigere Boote oder auf Flöße gezwungen würden“.




Jetzt spricht das „Königlich Bayerische Amtsgericht“

Von PETER BARTELS | Bürger versus Minister. Petr Bystron gegen Joachim Herrmann. Der eine ist ein Freier Bürger, der andere hochherrschaftlicher Minister. Der eine Vorsitzender der AfD, der andere Innenminister der CSU. Die eine Partei ist neu und himmelblau, die andere alt, war mal rabenschwarz, ist jetzt rötlich. Das (Königlich Bayerische) Amtsgericht will noch diese Woche tagen und entscheiden…

Der Herr Körner, seines Zeichens Präsident des Bayerischen Verfassungsschutzes, hat nämlich plötzlich und unerwartet den Herrn Bystron ins Visier genommen. Grund: Er habe die junge „Identitäre Bewegung“ irgendwo auf dem platten Land (Bavaria hat nicht nur Almen und Alpenglühen!) ob ihrer Pfiffigkeit und Heimatliebe „öffentlich“ gelobt. Und da des Herrn Körner sein oberster Dienstherr der Herr Minister Herrmann ist, lag für den Bürger Bystron der Verdacht nahe, dass das eine mit dem anderen zu tun haben könnte und Klage eingereicht. Logisch, die AfD hat der CSU bereits um die 10 Prozent abgenommen. Die AfD ist zwar blau, in Wahrheit aber längst so schwarz, wie die CSU mal war. Und diese zehn Prozent könnten der CSU bei der Wahl im September zur absoluten Mehrheit in Bayern fehlen. Schon fünf Prozent wären katastrophal …

CSU-Komödienstadel

Klar, witterte Bürger Bystron hinter dem Handstreich des Verfassungsschützers sofort die hinlänglich bekannte Amigo-Seilschaft. Schließlich ist der Herr Präsident auch CSU-Mitglied. Aber da keine Partei in Deutschland an der Ausübung ihrer demokratischen Rechte gehindert werden darf, wäre das in der Tat starker Tobac, wenn …

Doch genau danach riecht der CSU-Komödienstadel. Alldieweil jetzt auch noch ruchbar wird, dass die GRÜNEN ein Bündnis mit gewalttätigen Linksextremisten eingegangen sind, der „Interventionistischen Linken“ (IL). Diese Herrschaften sammeln sogar Geld für den revolutionären Kampf, wie gerade beim G20-Gipfel in Hamburg. Fanal: „Aufstehen gegen Rassismus“. Natürlich haben GRÜNE Parteichefs wie Simone „Kajal“ Peter und Cem „Spätzle“ Özdemir gleich unterzeichnet. Anton „Diesel“ Hofreiter selbstredend.

Doch wer jetzt glaubt, der bayerische Verfassungsschutz hätte sich die GRÜN/Roten Genossen s o f o r t vorgeknöpft – vor allem nach dem linken Krieg in der Hölle in Hamburg, täuscht sich. Erst eierte CSU-Herrmanns, pardon CSU-Körners Verfassungsbehörde, rum: „Falsch gestellte Frage“ … die Prämisse „bloßes Lob“ sei falsch. Dann: Schweigen im bayerischen Wald …

Nun denn, das Königlich Bayerische Amtsgericht wird reden. Vielleicht hat der Herr Richter ja die Göttliche Eingebung, auf die die Staatsregierung bis zum heutigen Tag wartet: Was ist der Unterschied zwischen „Heimatliebe“ der „Identitären Bewegung“ und „Hamburger Hölle“ der „Interventionistischen Linken“. Wenn der Herr Richter von heute so bajuwarisch weise ist, wie „Königlich Bayerische“ Amtsrichter Georg Lohmeier in den 53 Episoden der ZDF-Serie (1968-1972), werden die Bayern endlich mal wieder was zu lachen haben.




„Fluchtgrund“: Differenzen mit der Familie wegen Homosexualität

Von CHEVROLET | Der Kreativität bei „Flucht-“ und Asyl-Gründen sind offenbar keine Grenzen gesetzt. Zu sagen, dass man aus Syrien (wechselweise ersetzbar durch viele andere Länder) kommt garantiert faktisch einen gut bezahlten und vor allem langen All-Inclusive-Aufenthalt in Deutschland, selbst wenn man nicht als asylberechtigt anerkannt wird. Etwas schwieriger ist es das für „Flüchtlinge“ vom Balkan. Denn die Länder gelten als sichere Herkunftsländer, wo den „Flüchtlingen“ kein Ungemach droht, auf das sie sich berufen könnten. Freilich, versucht wird es immer wieder – es gibt nämlich eine Möglichkeit: Homosexualität, die ja in Deutschland überaus hochgeschätzt wird! Da braucht es dann keinen Bürgerkrieg oder Hunger, um sich das Ticket für den Aufenthalt im Merkel-Reich zu sichern.

Diese Idee hatten wohl auch zwei homosexuelle Männer aus Serbien. Serbien, das ist nun wirklich kein Land, in dem Menschen lebensbedrohliche Verfolgung droht, auch Homosexuellen nicht. Aber man kann es sich ja hindrehen.

Der Kämpfer für Homosexuellen-Rechte, ein gewisser Javid Nabiyev, Homosexueller aus Aserbaidschan und selbsternannter Kämpfer für „Gay Pride“, verbreitete eine Meldung bei Facebook, die auf seinem Profil allerdings inzwischen wieder gelöscht wurde. Danach wurden angeblich zwei serbische Homosexuelle in einer deutschen „Flüchtlingsunterkunft“ von anderen Asylbewerbern fast totgeprügelt.

Sonderklientel Schwule

Sie seien als „Flüchtlinge“ nach Deutschland gekommen, das Paradies der Homosexuellen, nicht etwa wegen Verfolgung, Bürgerkrieg oder Voodoo-Verfluchung, sondern wegen ihrer Familien. Denen hätte es nicht gefallen, dass die beiden Männer zusammen seien. Fürwahr, ein echter Fluchtgrund: Streit mit der Familie.

Und dabei hätte das homosexuelle Paar doch alles getan, um seine sexuelle Neigung zu verbergen, wie Sozialarbeiter es geraten hätten, behauptet Nabiyev. Schon vor Monaten hätten sich die beiden Serben an ihn gewandt, weil sie sich in ihrem Asylforderer-Heim unwohl fühlten, und der großartige Kämpfer für Homosexuellenrechte habe auch versucht, sie woanders unterbringen zu lassen, aber das sei – klar doch – an den bösen deutschen Behörden gescheitert.

Und jetzt gab es eben Prügel für die Herrschaften. Doch, wer denkt, dass es diesmal moslemische „Flüchtlinge“ waren, sei angeblich auf dem Holzweg, wie Nabiyev auf seiner Facebook-Seite schreibt. Es wäre ein anderer „nicht-moslemischer“ Serbe gewesen. Was für ein „Glück, damit ist auch gleich gezeigt, dass man von Landsleuten verfolgt wird.

Und so gibt es eine weitere Geschichte, welch schlimmes Leben die „Flüchtlinge“ in Deutschland so haben, warum der deutsche Depp sich glücklich schätzen sollte, diesen Goldstücken aus aller Welt Geld und „Schutz“ geben zu können. Von diesem angeblichen Zwischenfall in der „Flüchtlingsunterkunft“, wo auch immer sie sein soll, berichtet offenbar ausschließlich Herr Nabiyev, der Kämpfer für schwule „Geflüchtete“.




Schweiz: Eine Autofahrt durch Brügg mit bunten Aussichten

Brügg ist eine Gemeinde im Schweizer Kanton Bern mit rund 4.300 Einwohnern. Das Video oben zeigt zwei Minuten einer Autofahrt durch die Gemeinde. Laut Kommentar des Lenkers sind die Afrikaner links und rechts der Straße offenbar unterwegs zu einem Fest. Bei min. 0.09 ist auf der linken Straßenseite die erste Gruppe zu sehen, die lärmend durch den Ort zieht.




Travemünder Woche: Angst vor Anschlägen und Übergriffen

Von CHEVROLET | In wenigen Tagen ist es wieder soweit, in Travemünde, dem Stadtteil der Hansestadt Lübeck direkt an der Ostsee, startet die Travemünder Woche (TW). Der Name erinnert an die Kieler Woche, die natürlich um ein Vielfaches größer ist als die kleine Ausgabe in Travemünde. Als „friedliches Familienfest“ versteht man die Veranstaltung, wie Norbert Trabs, der Direktionsleiter der Polizei der Hansestadt Lübeck es nannte.

Natürlich gibt es ein buntes Programm für Besucher aller Altersgruppen, allerdings ist die Travemünder Woche auch dafür bekannt, ein veritables Saufgelage zu sein, zu dem die Lübecker „Hanseaten“ und Hamburger gleich mit Zügen anreisen. Ach ja, und gesegelt wird vom 21. bis 30. Juli auch noch. Aber nur am Rande.

Abstrakt hohe Gefährdungslage

Angesichts der ewigen sexuellen Übergriffe selbst bei anderen provinziellen Volksfesten wie am Wochenende in Schorndorf (PI-NEWS berichtete), sieht sich die Polizei wohl zum Handeln genötigt. Polizeisprecher Dierk Dürbrook erklärte laut der brav linientreuen Lokalzeitung „Lübecker Nachrichten“, die Polizei werde ihre Präsenz im Ostseebad erhöhen. „Genaue Zahlen nennen wir aber nicht; es wird jedoch für jeden TW-Besucher sichtbar sein. Denn wir haben nach wie vor immer noch eine abstrakt hohe Gefährdungslage“, formuliert er. Eutiner Kolleginnen und Kollegen würden die Lübecker Kräfte wieder verstärken, die Bundespolizei sei selbstverständlich auch vor Ort. „Und nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt 2016 ist es einfach notwendig, die Veranstaltungsflächen vor dem fließenden Verkehr mit Barrieren abzusichern“, betont er.

Für sportliche Großveranstaltungen steht das Thema seit den furchtbaren Geschehnissen im vergangenen Dezember auf der Agenda. Auch die Kieler Woche musste das Konzept überarbeiten, verordnete so ein Fahrverbot für 3,5-Tonner in der Innenstadt, verlangsamte den Straßenverkehr und erhöhte die Kontrollen. Sandsäcke und Reinigungsfahrzeuge dienten zudem als Barrikaden. „Wir haben uns das in Kiel angeschaut, einiges dann auch in unser Konzept übernommen“, erklärt TW-Chef Schärffe. Er bezeichnet das Maßnahmenpaket als „völlig neue Geschichte“ für die TW und beziffert die Mehrkosten mit 15.000 Euro.

Dass es auch vermehrt dazu kommen könne, dass an den Bahnhöfen oder in Zügen mitgeführte Gepäckstücke wie zum Beispiel Rucksäcke kontrolliert werden, merkt Bundespolizei-Pressesprecher Gerhard Stelke an. „Wir möchten durch unsere Präsenz und unsere Maßnahmen mit dazu beitragen, dass sich insbesondere die bahnreisenden Besucher dieses großen Events sicher fühlen“, so sein Hinweis.

Neues Sicherheitskonzept

Für Lübecks Innensenator Ludger Hinsen (CDU) steht fest, dass jedes Jahr aufs Neue das Sicherheitskonzept der Travemünder Woche an die jeweilige Bedrohungslage angepasst werde. „Allerdings haben wir nach dem Lkw-Anschlag in Berlin natürlich nochmal eine neue Situation und abgeleitet daraus die Notwendigkeit für weitere bauliche Sicherheitsmaßnahmen gesehen“, sagt er. Zudem werde auch die sichtbare Präsenz der Feuerwehrkräfte erhöht.

Und so liegen schon jetzt, in dichter Folge ausgelegt, die „Merkel-Legos“, also Sperren aus Beton zum Beispiel am Brügmanngarten zwischen Arosa- und Maritim-Hotel bereit, die Anis Amris geistige Erben davon abhalten sollen, einen Lastwagen in die Menschenmassen zu steuern. Freilich mag dies viele Lastwagen abhalten, aber die moslemischen „Flüchtlinge“ haben es nicht weit, seit Lübeck Travemünde mit einer Massenunterkunft für an die 400 „Flüchtlinge“ bereichert hat (PI-NEWS berichtete mehrfach). Und in Lübeck selbst vergeht kaum ein Tag, an dem es nicht irgendwelche Messerstechereien in Linienbussen oder Übergriffe durch mit Messern ausgerüstete Gruppen von „Männern“ auf harmlose Mitbürger gibt. Politisch korrekt ist stets nur die Rede von „Männern“. Nur in Ausnahmefällen entgeht ein Hinweis auf die Täter der Selbstzensur.

Aber auch der Rest der VIP-Gäste der Kanzlerin hat es leicht zum Volksfest TW zu kommen: der Strandbahnhof ist gerade 300 Meter vom Feiergelände entfernt, und der Zug aus Lübeck braucht kaum 20 Minuten bis an die Ostsee.




Heiko Maas in Sachsen ausgepfiffen

Von INXI | Entweder Heiko Maas (SPD) hält sich für besonders wagemutig oder sein Gedächtnis lässt zu wünschen übrig. Anders ist es nicht zu erklären, dass der (Noch)-Justizminister nach dem Debakel vom letzten Jahr in Sachsen am Montag erneut heimsuchte. Wir erinnern uns an den 1. Mai 2016 in Zwickau, an dem Maas aus der Stadt gejagt wurde. Ein solches Risiko sollte am Montag in Dresden und Zwickau natürlich unbedingt vermieden werden.

Dementsprechend gab es keine Freiluftveranstaltungen, bei der man sich den Bürgern und ihren Problemen und Sorgen hätte stellen können. Nein, es wurden von der Polizei hermetisch abgeriegelte Gebäude für den Auftritt auserkoren. Ursprünglich war in Dresden der Hörsaal der TU vorgesehen aber angesichts der angekündigten Proteste aus dem bürgerlichen Spektrum war das dem Rektor nicht geheuer und die Veranstaltung wurde in eine Sporthalle in der Altstadt verlegt (PI-NEWS berichtete). Im Nachhinein aus einem anderen Grund eine gefälligere Entscheidung für Maas; das Häuflein der interessierten Genossen wäre sich im großen Hörsaal der TU verloren vorgekommen. Trotz strenger Kontrollen fanden engagierte Bürger den Weg in die Arena und zeigten dem Minister deutlich, was von seiner Stasi-Politik zu halten ist:

Dresdner Polizeipräsident beschimpft Demonstranten

Den moralischen und demokratischen Tiefpunkt in Dresden setzte diesmal jedoch nicht Maas, sondern der Dresdner Polizeipräsident Horst Kretschmar. Angesichts der vielen Gegendemonstranten aus dem bürgerlichen Lager, von AfD und Pegida bis hin zu Ein Prozent, Identitärer Bewegung und Wellenlänge, entblödete sich Kretschmar folgendes abzusondern:

„Mit dem Pöbel muss man in Dresden bedauerlicherweise immer rechnen. Die Kultur des menschlichen Miteinanders lässt leider zu wünschen übrig.“

Menschen, die friedlich aber lautstark ihren Protest zu Ausdruck bringen, werden vom Dresdner Polizeipräsidenten als Pöbel diffamiert und beleidigt, um im selben Satz über die (fehlende) Kultur des Miteinander zu schwadronieren! Welch eine unfassbare Missachtung der Bürger und der Demokratie liegt in diesem Satz. Immerhin, damit steht er in einer Reihe mit Vizekanzler Sigmar Gabriel, der Heidenauer Bürger (ebenfalls Sachsen) schon mal als Pack titulierte.

https://www.youtube.com/watch?v=vhu3ijtVvyI

Nach diesem unrühmlichen Auftritt ging es für Maas weiter nach Zwickau. Natürlich wurde er von der Bürgerschaft wieder gebührend empfangen; lautstark protestierten man auch hier gegen Maas und sein NetzDG.

Der Minister wurde durch einen Hintereingang ins „Alte Gasometer“ geschleust und konnte dort vor rund 100 handverlesenen Genossen seinem Unsinn frönen. Kritischen Bürgern wurde schlicht der Zugang verwehrt. Es war hoffentlich sein letzter Besuch in Sachsen!

Das es auch ganz anders geht, wird der Besuch von Prof. Dr. Jörg Meuthen am 25. 07. in Annaberg-Buchholz zeigen. Darauf dürfen sich die Sachsen wirklich freuen!