Merkel nahm massiv Einfluss auf den Ablauf der Sendung

Video: Das Duell der Volksverräter – Merkel vs. Schulz

Von L.S.GABRIEL | Heute Abend um 20.15 Uhr übertragen ARD, ZDF, Sat.1 und RTL das TV-Duell Merkel (CDU) vs. Schulz (SPD). Schon im Vorfeld gab es Ärger darum. Die CDU soll massiv in die Gestaltung der Sendung eingegriffen haben.

Geplant war, dass die 90 Minuten Sendezeit auf zwei Blöcke und jeweils zwei der vier Moderatoren Sandra Maischberger (ARD), Maybrit Illner (ZDF), Peter Kloeppel (RTL) und Claus Strunz (SAT.1) aufgeteilt werden. Der Plan wurde nach einem ersten Veto Merkels noch einmal leicht abgeändert, man wollte mehr Freiraum herstellen und nicht den bisher straffen Vorgaben bei Merkelauftritten folgen, was besonders der SPD gefallen hätte, doch auch das scheiterte an der Kanzlerin.

Am Ende waren die Fronten verhärtet; entweder es läuft so wie die deutsche Despotin es will oder gar nicht. Der ehemalige ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender sprach offen von „Erpressung“, was im Zusammenhang mit Pressefreiheit und Politik besonders schwer zum Tragen kommt.

Ein Talk-Korsett, in dem Merkel sich nicht bewegen muss

Merkel bestünde auf einem „Korsett“ der Sendung, „in dem sie sich nicht bewegen muss!, so Brender (hier ein Video-Kommentar dazu von Alice Weidel). Die System-Moderatorin Sandra Maischberger blieb wie immer auf der sicheren Seite und sprach gegenüber der SZ dazu lediglich von „problematischen Vorgaben“. Das Wort „Erpressung“ war ihr zu „hart“. Sogar die Merkelschen TV-Auftritte davor wegen der vielen Absprachen als „langweilig“ zu bezeichnen, traute sie sich nicht – dieses Adjektiv war der GEZ-Dienerin auch zu hart.

Dafür hieb die linke Meinungsvorgeberin auf ihren Kollegen Claus Strunz ein. Strunz sei „vor allem in den letzten Jahren zu einem politisch scharfen Kommentator geworden“. Während Maybrit Illner, Peter Klöppel und sie sich mit eigenen Ansichten stark zurückhalten würden, täte das Strunz vor allem in der „Flüchtlingsfrage“ überhaupt nicht, kritisierte sie unreflektiert dahingehend, dass ihr ihre linke Meinung zu diesem und allen anderen Themen in jeder ihrer Sendungen aus allen Poren trieft. Dass sie sogar auf dieser Schiene nie wirklich Stellung bezieht, ist dabei keine Tugend, sondern ein charakterliches Manko.

Nun hat Claus Strunz sich jüngst bei der Talkrunde in Sat.1 mit Alice Weidel auch nicht eben mit Ruhm bekleckert, als den Zuschauern eine Bundesdelegierte der Linkspartei als „Studiogast“ verkauft wurde, ohne ihren Hintergrund zu nennen, sie aber über die Teilnehmer des Talks werten durfte (PI-NEWS berichtete). Strunz hat sich zwar im Nachgang wortreich dafür entschuldigt und von lückenhaften Recherche und einer Panne gesprochen. Dennoch, etwas bleibt (oftmals auch zu Recht) immer hängen.

Heute Abend werden geschätzt 20 Millionen Menschen den auf Kanzlerwunsch straff durchorganisierten und vermutlich was die Fragen betrifft auch redigierten Schlagabtausch zwischen Merkel und Schulz verfolgen.

SPD kennt den Sieger schon

Die SPD hat schon ihre Glaskugel bemüht und schon mal wieder angefangen „Martin!“ zu rufen. Sie kennt den Sieger des noch nicht stattgefundenen Duells schon. “TV-Duell: Merkel verliert – klar gegen Martin Schulz – spd.de”, war in einer Google-Anzeige zu lesen, die von 0.00 bis etwa 7.00 Uhr in der Früh freigeschaltet war. Auf Twitter macht ein Screenshot der Anzeige die Runde. Die SPD rechtfertigt die Peinlichkeit, ebenfalls via Twitter, so: “Dienstleister ist heute Nacht bei Google peinlicher Fehler unterlaufen. Nicht unser Stil. Verwirrung bitten wir zu entschuldigen.”  Stil? Den gibt’s bei der SPD nur, wenn Peinlichkeit und Pöbelkultur auch darunter fallen.

Rund 50 Prozent der Wähler sollen noch unentschlossen sein, was ihre Stimmabgabe am 24. September bei der Bundestagswahl betrifft. Hoffen wir, dass der heutige Abend, trotz Zensur durch die größte Maleware der Nachkriegszeit im deutschen System, der eine oder andere Zuschauer erkennt, was er zu tun hat am Wahltag, wenn in vier Jahren noch etwas von diesem Land, seinen Werten, Traditionen und bisher geltenden Regeln übrig sein soll.

» Kommentar von Nikolaus Steinhöfel zum Rededuell




Zur AfD gibt es keine Alternative

Von EUGEN PRINZ | Deutschland, dieses wunderbare Land, wurde von unseren Großeltern nach dem Krieg wieder aufgebaut und zu neuer Blüte gebracht. Anschließend haben unsere Eltern dieses Werk fortgeführt. Als dann Merkel kam und daran ging, Deutschland mit der Abrissbirne zu bearbeiten, wusste ich, dass ich da nicht tatenlos zusehen kann. Deshalb versuche ich seit geraumer Zeit mit der Macht der Feder und des Wortes dabei mitzuhelfen, diesem fleischgewordenen Desaster für Deutschland in den Arm zu fallen, bevor sie das Land völlig ruiniert.

Insbesondere jetzt, vor der Bundestagswahl, ist es enorm wichtig, bei Freunden, Bekannten und wenn sich die Gelegenheit ergibt, auch bei zufälligen Begegnungen mit Mitbürgern, Überzeugungsarbeit zu leisten.

Ich mache das und ich bin überzeugt davon, dass viele von Ihnen, die Sie jetzt diese Zeilen lesen, das auch tun. Das ist jetzt, so kurz vor der Bundestagswahl enorm wichtig!

Die Schnauze voll von Merkel allein reicht nicht

Interessanterweise hat so ziemlich jeder, mit dem ich mich bisher unterhalten habe, die Schnauze von Merkel voll. Soweit, so gut. Allerdings erlebe ich viel zu oft, dass mein Gesprächspartner das Gesicht verzieht, als hätte er in eine saure Zitrone gebissen, wenn ich dann eine Wahlempfehlung für die AfD ausspreche. Das schizophrene an der Angelegenheit ist, dass man sich fünf Minuten vorher noch einig war, von den Medien nur noch belogen zu werden. Und dann plappern die Gesprächspartner genau das nach, was ihnen eben diese Medien über die AfD ins Hirn gepflanzt haben. Es ist zum Verzweifeln! Auf diesen Umstand hingewiesen, schaut mich der jeweilige Gesprächspartner mit schöner Regelmäßigkeit dann an wie ein Auto und weiß nichts darauf zu sagen. Ihre negative Meinung bezüglich der AfD behalten jedoch die meisten bei. Meist hört man:

1. Das Führungspersonal ist mir unsympathisch
2. Die haben doch kein Programm und keinen Plan
3. Die streiten doch die ganze Zeit nur
4. Die können auch nichts tun
5. Die sind mir zu radikal

Im weiteren Verlauf des Gesprächs erfährt man meist, dass sie aus Protest nicht zur Wahl gehen wollen, andere tun die Absicht kund, ihre Stimme der FDP zu geben, weil diese neben der AfD die einzige Partei ist, die für den Flüchtlingstsunami keine Mitverantwortung trägt.

Hier gilt es, im Sinne der AfD Überzeugungsarbeit zu leisten und jeder ist dazu aufgerufen, dies zu tun. Es ist wichtig, bei jeder sich bietenden Gelegenheit mit den Leuten zu reden und sie dafür zu gewinnen, am 24. September ihre Stimme der AfD zu geben. An dieser Stelle sei erwähnt, dass ich weder Mitglied der AfD noch einer anderen Partei bin. Ich bin lediglich ein um die Zukunft dieses Landes besorgter Bürger.

Argumentationshilfe

Nachdem ich schon zahllose derartige Diskussionen geführt habe, erlaube ich mir, Ihnen einige bewährte Argumente zu liefern, die Sie bei Ihrer Überzeugungsarbeit verwenden können.

Nach meiner Erfahrung ist es das Schlechteste, wenn man sagt: „Du musst die AfD wählen“. Da schaltet der Gesprächspartner sofort auf stur. Diesen Fehler, den ich am Anfang mehrmals gemacht hatte, sollte man tunlichst vermeiden. Logische Argumente wirken am besten.

Die Nichtwähler

Widmen wir uns zunächst einmal jenen, die aus Protest nicht zur Wahl gehen. Denen muss man klar machen, dass selbst bei einer Wahlbeteiligung von nur noch 10 Prozent kein einziger Abgeordneter weniger im deutschen Bundestag sitzen wird und dass den Politikern deshalb im Endeffekt die Wahlbeteiligung scheißegal ist. Wenn sie dann vor der Kamera bei entsprechender Gelegenheit Krokodilstränen vergießen und die zunehmende Politikverdrossenheit beklagen, ist das nur Heuchelei.

Im Gegenteil, der Union kann es sogar recht sein, wenn die Leute am Wahlsonntag zuhause bleiben. Ein Beispiel: Angenommen, die Union würde am Wahlsonntag 40 Prozent der Stimmen anstreben. Für ein solches prozentuales Ergebnis benötigte sie deutlich weniger Stimmen, wenn nur 40 statt beispielsweise 50 Millionen Bürger zur Wahl gehen würden. Anteilig profitiert die Partei mit den meisten Wählerstimmen auch am stärksten von vielen Nichtwählern. Das ist eine mathematische Gesetzmäßigkeit, die aller Voraussicht nach der Union nützen wird, die in allen Meinungsumfragen deutlich vorn liegt.

Aus Protest die FDP

Kommen wir zu jenen, die die FDP wählen wollen. Dazu gibt es nicht viel zu sagen, außer dass man damit Angela Merkel auf dem Umweg über Christian Lindner zur Kanzlerin machen wird. Denn wenn es reicht, ist schwarz-gelb die Traumkoalition für Merkel. Und nachdem sie gezeigt hat, dass sie selbst Vollprofis wie Horst Seehofer rund macht, wird sie mit dem Leichtmatrosen Lindner nicht viel Mühe haben.

Die CSU?

Hier haben Sie auch gleich die Argumentationshilfe für jene, die sich einbilden, die CSU wählen zu müssen, weil der Seehofer es „der Merkel schon zeigen wird“. Von wegen. Wie sagte Seehofer doch so schön bei der Vorstellung des Bayernplans über Merkel: „…und sie ist – das darf ich aus eigener Erfahrung sagen – ungeheuer führungsstark.“ Stimmt. Er hat gepoltert und gedroht und sie hat ihn eiskalt abtropfen lassen. Keine Klage vor dem Verfassungsgericht wegen der Grenzöffnung, keine Obergrenze, kein gar nichts. Nur leere Drohungen. Und zum Schluss ist er wie ein reumütiges Schoßhündchen wieder zu Frauchen gekrochen.

Die Linkswähler

Dann gibt es noch jene, die SPD, Grüne oder die Linke wählen wollen. Sofern es keine Gutmenschen sind, bei denen jede Diskussion nur vertane Zeit ist, können Sie dem Gesprächspartner die Frage stellen, ob er denn noch mehr Flüchtlinge will als er mit Merkel als Kanzlerin ohnehin schon bekommt.

Abschließend noch einige allgemeine Argumente: Ein Parteichef sitzt nur solange fest im Sattel, solange er durch seine Politik den Parteimitgliedern eine hohe Anzahl von Mandaten garantiert. In dem Moment, wo eine Partei massiv an Stimmen und damit auch an Mandaten verliert, ist der Parteivorsitzende weg vom Fenster. Das gilt auch für Merkel, für sie vielleicht sogar in besonderem Maß, weil nicht jedes CDU-Mitglied ihr zugetan ist, um es mal so zu formulieren. Somit ist eine Stimmabgabe für die AfD das einzige Instrument, mit dem man den im Bundestag vertretenden Parteien, allen voran der CDU/CSU, richtig weh tun kann. Das trifft sie am meisten. Jeder Abgeordnete der AfD ist ein Abgeordneter weniger für eine andere Partei. Und eine starke AfD macht die Regierungsbildung für die CDU nicht unbedingt leichter.

Man muss zudem den Leuten klar machen, dass alle derzeit im Bundestag vertretenen Parteien für die gegenwärtige Situation in Deutschland verantwortlich sind. Mein Spruch: „Die AfD müsste sich sehr anstrengen, um einen solchen Schaden anzurichten, wie die Altparteien“, stößt bei den Gesprächspartnern immer auf Zustimmung. Damit konnte ich schon den einen oder anderen überzeugen. Ganz zum Schluss noch ein Argument, das wahrscheinlich der AfD nicht so sehr gefallen wird, aber dennoch manchen Wähler zur Einsicht bringt, besonders wenn er Angst vor „radikalen Kräften“ hat: „Was soll denn die AfD im Bundestag schon großartig anrichten? An die Regierung kommen sie ja nie.“ Nicht schön, diese Aussage, aber sie führt meist zum gewünschten „Da hast Du auch wieder recht….“

Sicherlich gibt es noch viele gute Argumente, die jetzt nicht genannt wurden, zum Beispiel das Parteiprogramm der AfD. Doch darauf wollte ich hier nicht eingehen. Dieser Beitrag ist als Argumentationshilfe für Diskussionen auf einer deutlich niedrigeren Ebene gedacht. Aber oft wird genau auf dieser Ebene die Wahlentscheidung getroffen.

Jeder ist nun aufgerufen, etwas für Deutschland zu tun. Mit ein paar Leuten zu reden, ist wahrlich nicht zu viel verlangt angesichts der Opfer, die unsere Vorfahren für dieses Land gebracht haben.




Neues Video von Reaktionär Doe (#29)




In Deutschland ist Religionsfreiheit eine Frage des Geldes

Schon seit Jahren macht PI-NEWS darauf aufmerksam, dass der deutsche Staat sich nicht an das eigene Religionsverfassungsrecht hält. Das Grundgesetz verbietet das Betreiben einer Staatskirche – unsere Politiker lassen jedoch den Betrieb ausländischer Staatsmoscheen zu.

Das Grundgesetz garantiert die freie Wahl der Religion, doch in der Behördenpraxis werden Kinder religionsmüder Familien weiterhin mit einer Religionszugehörigkeit geführt, die sich nicht aus den Registern löschen lässt.

Punkt 1: „Es besteht keine Staatskirche“

So steht es in Artikel 140 Grundgesetz. Der deutsche Staat lässt es aber zu, dass fremde Staaten Tausende „Staatskirchen“ bzw. Staatsmoscheen betreiben. Bekanntes Beispiel sind die türkischen Ditib-Moscheen, die vom türkischen Staat in Deutschland betrieben werden. Ein klarer Verstoß gegen das Grundgesetz, der so weit geht, dass die Altparteien den türkischen Staatsmoscheen sogar Einlass in das deutsche Bildungssystem gewähren. Dort bestimmen dann ausländische religiöse Staatsbetriebe über deutsche Lehrpläne und die Einstellung von Lehrpersonal. In NRW sind dafür nicht nur SPD und Grüne verantwortlich – auch die CDU hat dieser Ungeheuerlichkeit zugestimmt.

Punkt 2: „Über die religiöse Erziehung eines Kindes bestimmt die freie Einigung der Eltern, soweit ihnen das Recht und die Pflicht zusteht, für die Person des Kindes zu sorgen“

Wer das Sorgerecht hat, bestimmt die Religion des Kindes, so steht es in Paragraph 5 des Gesetzes über die religiöse Kindererziehung. Dass es sich hierbei um ein Märchen handelt, hat nun endlich ein ranghoher Behördenmitarbeiter erkannt. Michael Blume, Referent für „interkulturellen und interreligiösen Dialog“ in der Grundsatzabteilung des Staatsministeriums Baden-Württemberg sagt im Interview beim Deutschlandfunk, dass der deutsche Staat ungefragt eingewanderte Familien unter das Label „Islam“ zwingt – und somit die zahlenmäßige Verbreitung des Islam künstlich nach oben schönt. Aus diesen Fake-Zahlen wird dann die angebliche Bedeutung des Islam in der deutschen Gesellschaft abgeleitet:

Main: Herr Blume, alle reden von einer Expansion des Islams. Mir scheint, Sie sehen den Islam in der Krise. Sie rechnen, auch, wenn Sie das Wort nicht gebrauchen, eher mit einer Implosion. Kann man das so sagen?

Blume: Auf jeden Fall ist schon die Zahl der Muslime aufgebläht. Also, wir erfassen als Muslime alle Menschen, die von muslimischen Eltern abstammen. Während wir bei Christen nur diejenigen als Christen erfassen, die getauft wurden und einer Kirche angehören. Und schaut man sich das dann näher an, dann sehen wir tatsächlich, dass bei den Muslimen ein schnell wachsender Anteil Glaubenszweifel hat, mit der Religion wenig oder gar nichts mehr zu tun hat, sich von den Moscheeverbänden überhaupt nicht vertreten fühlt. Und man sieht tatsächlich, dass die Säkularisierung bei Muslimen ebenso oder sogar stärker auftritt als bei Christen. Von dem her, ja, ist da schon was dran. Wir arbeiten da einfach mit unsauberem Zahlenmaterial, aber eigentlich ist der Islam in einer Krise – auch zahlenmäßig.

Main: Es ist also nicht nur ein statistisches Problem, sondern hinter der Statistik verbirgt sich ein Denkfehler?

Blume: So ist es. Also, wenn Sie beispielsweise heute bei uns, wenn wir jetzt in Deutschland sind, die Zahlen vom Religionsunterricht angucken, dann ist es so, dass bei den Christen geguckt wird: Gehören die Eltern einer Kirche an? Zahlen die ihre Kirchensteuer? Bei Muslimen kreuzt man einfach an, muslimisch – und dann hat sich es.Also, da wird überhaupt nicht geschaut: Gehören die Leute einem Verband an oder Ähnliches? Das ist einfach eine Situation, weil man immer gesagt hat, der Islam der hat diese Tradition der Verkirchlichung nicht. Da gründen sich keine Gemeinschaften. Das Gleiche übrigens im Blick auf das Judentum. Wir zählen als Juden selbstverständlich nur die Mitglieder der jüdischen Gemeinden, obwohl wir wissen, dass es auch zigtausende Menschen gibt, die von einer jüdischen Mutter abstammen, die halachisch jüdisch sind, aber die sich eben nie einer Gemeinde angeschlossen haben. Bei Muslimen machen wir das nicht. Als Muslim gilt jeder und jede, wo die Vorfahren muslimisch sind. Und ich habe sogar im Freundeskreis Menschen, die davon genervt sind und die sagen: ‚Ich stamme vielleicht aus einer muslimischen Familie, aber ich habe mit Religion gar nichts mehr am Hut; und mich nervt das, dass ihr mich auf etwas festlegt, was ich nicht mehr bin.‘

Main: Wir lassen damit ja auch Religionsfreie oder Säkulare im Regen stehen, die aus Sicht von Islamisten Apostaten sind, Glaubensabtrünnige, was im schlimmsten Fall zum Tod führen kann. Womöglich deswegen auch das, was Sie den stillen Rückzug der Muslime bezeichnen, weil ein lauter Rückzug gefährlich ist.

Blume: So ist es. (…)

Damit steht fest, dass man in Deutschland die Religion Islam nicht ablegen kann. Die Behörden weigern sich. Die irre Begründung: Moslems zahlen keine Kirchensteuer, können folglich nicht durch Zahlungseinstellung deutlich machen, dass sie den Glauben ablegen wollen. Nur wer Kirchensteuer zahlt, hat das Recht, aus seiner Religionsgemeinschaft auszutreten. In Deutschland ist Religionsfreiheit eine Frage des Geldes.

Ein Märchen ist auch die Religionsfreiheit ab 14 Jahren. Denn wenn es für die Erwachsenen schon keine Austritssmöglichkeit aus dem Islam gibt, ist Paragraph 5 des Gesetzes über die religiöse Kindererziehung ebenfalls reine Makulatur:

Punkt 3: „Nach der Vollendung des vierzehnten Lebensjahrs steht dem Kind die Entscheidung darüber zu, zu welchem religiösen Bekenntnis es sich halten will. Hat das Kind das zwölfte Lebensjahr vollendet, so kann es nicht gegen seinen Willen in einem anderen Bekenntnis als bisher erzogen werden.“

Ein Nicht-Bekenntnis ist offenbar nicht vorgesehen. Den Islam kann man in Deutschland nur ablegen, indem man in eine Kirche eintritt und Kirchensteuer zahlt. Nur wer Kirchensteuer zahlt, kann sich den Luxus leisten, den Glauben irgendwann abzulegen. Die vielbeschworene Religionsfreiheit ist in Deutschland nichts als Heuchelei.




Die Wurzeln des Wahnsinns

Gerade erst hat unser werter Herr Bundespräsident ja wortreich die Instrumentalisierung der Geschichte zu politischen Zwecken beklagt – durch Russland, versteht sich. Wie aber sieht es eigentlich im deutschsprachigen Raum damit aus? Wie bestimmen Geschichte, Kultur und ihre Auslegung durch die Meinungsproduzenten in Medien, Wissenschaft und Parlament den politischen Alltag?

Wilfried Grießer, Doktor der Philosophie aus Wien, hat sich in einer längst überfälligen Abhandlung mit diesem Thema beschäftigt: Der klingende Titel lautet „Flucht & Schuld“. Grießer weiß heikle Themen souverän zu behandeln: Schon 2012 hat er mit einem Buch über politische Justiz und so genannte „Meinungsverbrechen“ in der heutigen Zeit für Aufsehen gesorgt.

In vier großen „Gedankenkreisen“ geht der Autor von der aktuellen, desolaten Lage aus, um vom Menschen und seiner Bildung in der Gegenwart über das Übermenschliche (Theologie und Politik) hin zum Staat, dessen Verantwortung und seiner Gefährdung durch die ungehemmte Einwanderung zu kommen.

Dabei führen scheinbar alle Wege hin zum ewigen und quasi religiösen Opferstatus des Fremden. Man soll ihn nicht zu verstehen oder gar zu integrieren versuchen, weil das angeblich einen „Übergriff“ darstelle; umgekehrt dürfe man aber auch nicht erwarten, dass er sich von sich aus anpasse und so einer kulturellen „Erpressung“ unterliege.

Grießers Herangehensweise ist die des Philosophen, der Denkmuster nachverfolgt. Das ist besonders wichtig, um zu verstehen, weshalb so viele unbestreitbar intelligente Leute in allen Bereichen der Gesellschaft wie hypnotisiert der multikulturellen „Refugees welcome“-Trommel folgen. Sie sind nicht gekauft oder verblödet – sie haben den Geist der Selbstbefreiung durch Selbstabschaffung tief verinnerlicht und leben danach. „Flucht & Schuld“ hilft, ihren sektenhaften Kult zu verstehen und zu durchschauen.

In seiner im Wert an das postume Werk Rolf Peter Sieferles heranreichenden Studie stellt Grießer unmissverständlich klar:

Vernünftigerweise müsste man ob der bisherigen Erfahrungen jede rasche und unqualifizierte Massenzuwanderung drosseln, doch verhielt es sich zuletzt so wie in den Endstadien des Zweiten Weltkriegs, als ungeachtet der sich abzeichnenden Niederlage nur lauter für den „Endsieg“ getrommelt wurde. Wir schaffen es bereits jetzt schon nicht.

Bestellinformation:

» Wilfried Grießer: Flucht & Schuld. Zur Architektonik und Tiefenstruktur der „Willkommenskultur“, 16,95 Euro – hier bestellen!




Münchner Skandal-Urteil kommt in den Fokus deutscher Medien

Immer mehr Journalisten in Deutschland erkennen, dass das Münchner Unrechts-Urteil gegen PI-Autor Michael Stürzenberger das Zeug zu einem handfesten Justiz-Skandal hat. Den Bericht einer Redakteurin der Tagespost, die sich den Schauprozess live angesehen hatte, griff Henryk M. Broder auf der Achse des Guten auf. Nach der Veröffentlichung des schriftlichen Urteils wird er sich ausführlich mit den Einzelheiten beschäftigen, wie auch andere Medien, die jetzt noch in Beobachtungsposition sind. Die Junge Freiheit berichtet aufgrund der Entscheidung von polnischen Regierungspolitikern, dieses Gerichtsverfahren vor den Europarat zu bringen. RT Deutsch produzierte ein Video und stellte eine Anfrage zum Urteil an das Münchner Amtsgericht. Die frühere Bürgerrechtlerin in der DDR und ehemalige Bundestagsabgeordnete Vera Lengsfeld schreibt von Gesinnungsjustiz.

Der Tagespost-Artikel war fünf Tage lang die Nummer eins der meistgelesenen Beiträge auf der Internetseite dieser Katholischen Zeitung für Politik, Gesellschaft und Kultur. Auszug:

Die Staatsanwaltschaft wie auch das Urteil der Richterin argumentieren, dass Michael Stürzenberger durch die Abbildung des Großmuftis von Jerusalem beim Handschlag mit einem Vertreter der NSDAP einen Menschen muslimischen Glaubens in enger Nähe mit einem Hakenkreuz zeige und sich somit der Beschimpfung und Verunglimpfung einer ganzen Religionsgemeinschaft schuldig gemacht und die religiösen Gefühle ihrer Anhänger beleidigt habe. Er gefährde dadurch nachhaltig den öffentlichen Frieden und habe dies in vollem Wissen um die mögliche Weiterverbreitung des Bildes im Internet getan.

Dem Antrag des Angeklagten und seines Verteidigers, Passagen aus dem Buch „Der islamische Faschismus“ des bekannten Islam-Kritikers Hamed Abdel Samad und Passagen aus dem Koran vorzutragen, aus denen aus Sicht Stürzenbergers hervorgeht, dass im Koran Aufrufe zu totalitärer Machtergreifung und Gewalt angelegt seien und somit eine über die historische Einmaligkeit des Fotos hinausgehende strukturelle Gemeinsamkeit von Nationalsozialismus und Islam nicht bestritten werden könne, wurde nicht stattgegeben.

Henryk M. Broder zitiert auf der Achse des Guten einen Abschnitt daraus und setzt darüber die ironische Überschrift „Und wieder grüßt der Großmufti“:

Der islamkritische Polit-Aktivist Michael Stürzenberger ist wegen Zeigens eines verfassungsfeindlichen Kennzeichens verurteilt worden. (..) So war auf der persönlichen Facebook-Seite Stürzenbergers ein Bild zu sehen, das den Großmufti von Jerusalem, Mohammed Amin al-Husseini, dabei zeigt, wie er einem hochrangigen Vertreter der NSDAP die Hand reicht. Dieses Foto, das auch in wissenschaftlichen Publikationen zur Geschichte der Nationalsozialismus verwendet wird, illustriert einen Pakt zwischen der NSDAP und Vertretern des Islam im Nahen Osten im Jahr 1941. (..) Das noch nicht rechtskräftige Urteil illustriert die Umsetzung des am 30. Juni 2017 vom Bundestag verabschiedeten ‚Netzwerkdurchsetzungsgesetzes‘ (NetzDG), das der Verwendung sogenannter ‚Hass-Sprache‘ in sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter und YouTube Grenzen setzen möchte.

In der TV-Reportage von RT Deutsch „Gefängnis für Journalisten Michael Stürzenberger?“ ist unter anderem auch die Antwort des Amtsgerichtes München auf die Anfrage des Senders zu sehen:

Dieses Video haben auch europe news und news german veröffentlicht. Letztere betiteln ihren Beitrag „Nicht in der Türkei, sondern in Deutschland – sechs Monate Haft für Journalisten Michael Stürzenberger“ .

Die Junge Freiheit berichtet sowohl online als auch in der gedruckten Ausgabe über die Initiative aus Polen, die wegen des Unrechts-Urteils im Europarat eine Diskussion über den Zustand von Demokratie und Freiheit in Deutschland anregen wird:

Die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat angekündigt, einen Antrag in Brüssel über die Meinungsfreiheit in Deutschland zu stellen. „Im Europarat sollte eine Diskussion zum Thema Freiheit des Wortes in Deutschland stattfinden“, sagte der PiS-Abgeordnete Arkadiusz Mularczyk.

„Oft belehrt man Polen in der EU zum Beispiel wegen der Medien oder des Justizwesens. Wir dagegen wollen fragen, wie es um die Demokratie und die Freiheit des Wortes in Deutschland steht.“

In Kürze werde seine Partei einen Antrag an den Generalsekretär des Europarats stellen. Hintergrund ist die Verurteilung des Autors von „Politically Incorrect“ (PI) Michael Stürzenberger wegen des Verwendens von „Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ und der „Beschimpfung von Religionsgesellschaften“.

Vera Lengsfeld stellt auf ihrem Blog die berechtigte Frage, ob wir in Deutschland bereits eine Gesinnungsjustiz haben:

Stürzenberger besprach im Juni 2016 auf PI-NEWS den Artikel „Hakenkreuz und Halbmond“ aus der Süddeutschen Zeitung, in dem er auch namentlich erwähnt wurde. Er verwendete dabei zwei Originalfotos, die den damaligen Mufti von Jerusalem Mohammed Amin Al-Husseini mit „Hakenkreuz“-Größen zeigte. Diese Verwendung ist ausdrücklich vom Erlaubnistatbestand des § 86 (3) des deutschen Strafgesetzbuches gedeckt. Auch die SZ und andere Zeitungen verwenden ähnliche Originalfotos. Stürzenberger dokumentierte damit die zeitgeschichtlichen Schnittmengen der beiden Ideologien Islamismus und National-Sozialismus.

Dafür bekam er die „ganze Härte des Rechtsstaates“ zu spüren. Wenn die Strafe auf Bewährung ausgesetzt werden sollte, muss sich Stürzenberger dreieinhalb Jahre lang „bewähren“, was einem Berufsverbot gleichkommt. Angesichts einer solchen Rechtssprechung fällt es schwer, nicht zu glauben, dass wir statt einer rechtsstaatlichen, bereits eine Gesinnungsjustiz haben.

Michael Mannheimer sieht eine Anzeige gegen die Richterin wegen Rechtsbeugung im Amt geboten:

Der Prozess war ein politischer Schauprozess wie zu Stalins Zeiten. Er beweist auf ein Neues, dass es in Deutschland ganz offensichtlich eine geheime Direktive gibt, die Islamkritik zu kriminalisieren – auch wenn sie sich innerhalb der Gesetze bewegt. Dazu werden Richter angehalten, Gesetze zu brechen, ja zu beugen. Das Theaterstück gegen Stürzenberger, was sich Prozess nannte, verdeutlicht dies eindrücklich.

Beweise des Angeklagten wurden nicht zugelassen. Die Richterin beschimpfte das Publikum. Das Urteil das sie fällte, ist ein klarer Rechtsbruch – ja eine Rechtsbeugung. Die Richterin gehört deswegen angezeigt, und vor ein ordentliches Gericht. Und wegen Rechtsbeugung in einem besonders schweren Fall zu 5 Jahren Haft verurteilt.

Für den Preussischen Anzeiger muten die Ansichten der Staatsanwältin wie ein „Ulk aus dem Kasperletheater“ an. Sie habe wohl „Tomaten auf den Augen“, wenn sie behaupte, dass ein „flüchtiger Betrachter“ nicht erkennen könne, dass es sich bei dem Foto um eine historische Aufarbeitung des Nazi-Islam-Paktes handele.

Autor Wolfgang Luley bezieht auch den leitenden Redakteur für Zeit- und Kulturgeschichte der Tageszeitung „Welt“ in das Kasperletheater ein. Sven-Felix Kellerhoff hatte das Strafmaß gegen Stürzenberger als noch gering angesehen, seinen Beruf als Journalist abgesprochen und ihn als „politischen Aktivisten mit schwerem Schlag nach Rechtsaußen und hin zum Islamhass“ verortet – um es „ganz vorsichtig zu sagen“.

Von diesem äußerst seltsamen Redaktionsleiter gibt es übrigens etwas Neues: Im email-Austausch mit einer Leserin behauptet er, dass Stürzenberger „Hass“ über das Internet verbreite. Ein „politischer Aktivist“ wie er könne „niemals ein Journalist“ sein. Kellerhoff, der selber in der Form eines politischen Aktivisten seine Artikel verfasst und barsch mit Leserkommentatoren umspringt, muss es ja wissen.

Sobald das schriftliche Urteil der Richterin Sonja Birkhofer-Hoffmann vorliegt, dürfte sich die weitere Berichterstattung in den deutschen Medien sehr spannend weiterentwickeln. Im Ausland gehen die Wogen schon jetzt hoch.




Video: Warum ich die AfD wähle! (34)

Von ANDREAS HULSMANN | Hier mein Youtube-Video zum Wahl-O-Mat Selbsttest zur Bundestagswahl 2017 mit einem nicht ganz so überraschenden Ergebnis. Jetzt muss ich wohl die Alternative für Deutschland wählen.


(Wählen Sie auch die AfD? Dann schreiben Sie uns warum! Die besten Einsendungen wird PI-NEWS hier veröffentlichen. Mails unter Betreff: „Warum ich die AfD wähle!“ schicken Sie bitte an: info@pi-news.net)




„Südländer“ macht „Selfie von unten“

Von KV | Unter den fast 1 Million Fachkräften, die Angela Merkel selbstherrlich und unkontrolliert ins Land gelassen hat, waren nicht nur Ärzte und Ingenieure, sondern auch spezielle Filmemacher, wie sich aktuell in Hildesheim herausstellt. Die Polizei spricht von einem neuen Phänomen.

In der Regel haben die „Flüchtlinge“ ihren Pass verloren, wenn sie sich nach Deutschland aufmachten. Aber an ihrem Smartphone hielten sie eisern auf der beschwerlichen Reise durch Flüsse und über Berge und Meere fest. Das ist gut so, dachte sich wohl so mancher von ihnen, denn dann kann ich am gelobten Ziel nicht nur mal eben ins zerbombte und infrastrukturlose Aleppo skypen, sondern in Deutschland auch Land und Leute filmen. Dann klappt´s vielleicht auch mit der Integration.

Gedacht, getan: am Mittwoch wunderte sich eine 24jährige, die in der Umkleidekabine eines Hildesheimer Modegeschäftes Klamotten anprobierte, dass plötzlich am Boden zwischen ihren Beinen ein Smartphone klingelte. Das Gerät war auf „Aktion“ eingestellt und zeigte in Richtung Allerheiligstes. Plötzlich tauchte unter der Nachbarkabine eine Männerhand auf und zog das Smartphone weg. Kurz darauf wiederholte sich der Vorgang, erneut ein „Selfie von unten“. Wieder klingelte es, wieder kam die Männerhand.

Draußen sprach die Frau den vermeintlichen Dokumentarfilmer an, doch der verpieselte sich.

Ähnlich erging es einer anderen jungen Frau vor einem weiteren Modegeschäft. Dort rückte der südländisch aussehende Regisseur der 24-Jährigen dermaßen auf die Pelle, bis sie bemerkte, dass er ihr schräg von hinten ein Smartphone unter den Rocksaum hielt. Energisch forderte sie die Löschung der Aufnahme. Der große Mann mit den schwarzen Haaren brummelte etwas auf gebrochen Deutsch, fummelte auf den Tasten herum und verschwand.

Die Polizei bedankte sich bei den Anzeige-erstattenden Opfern und hat nun nach den Antänzern und Grabschern ein neues multikulturelles Phänomen ausländischer Prägung in ihrer To-do-Liste.

P.S.: Keiner weiß, ob die Kurzfilme der Merkel´schen Fachkraft Oskar-tauglich sind. Aber vielleicht tauchen sie ja auf den nächsten Berliner Filmfestspielen auf, und der Regisseur erhält einen Integrations-Preis.




2000 Kampfbeter beim Auftakt zum Islamfest der Tierquälerei

Vom 31. August bis 4. September 2017 feiert der Islam sein „heiliges“ Fest der Tierquälerei, Opferfest genannt. Alljährlich wird für dieses Steinzeitritual unzähligen Tieren die Kehle durchgeschnitten, um sie unbetäubt ausbluten zu lassen und ihnen freudig erregt beim Todeskampf zuzusehen. Vor dem grausamen Gemetzel wird, wie vor den meisten anderen Bluttaten der Rechtgläubigen, aber ausgiebig Allah gehuldigt.

Am Freitagmorgen fanden sich deshalb rund 2.000 Korantreue am Islamischen Kulturcenter IKC am Meeresbrunnen in Halle an der Saale zu der oben im Video gezeigten Gruselveranstaltung ein, die natürlich gleichzeitig eine Machtdemonstration in Richtung aller „Ungläubigen“ sein sollte.

Im Vorfeld dieses Landnahmeevents gab es eine „Information der Amtstierärztin“ zum Thema illegales Schlachten und den lebensmittel-, tierschutz- und tierseuchenrechtlichen Anforderungen für Schlachtungen.

Wem aber der Koran als einziges Gesetzbuch gilt, den wird diese Einweihung in die Sitten einer zivilisierten Gesellschaft wenig kümmern. So man die Gelegenheit hat, werden Tiere im rituellen Wahn in Deutschland behandelt werden, wie Moslems das weltweit in ihren Ländern tun. Immer mit dabei Kinder, denen die Verrohung und Herzlosigkeit auf jeden Fall weitergegeben werden soll.

Der Todeskampf der Tiere ist entsetzlich, die Schlächter erbarmungslos barbarisch. (lsg)

Achtung grausame Bilder!

Sie haben einfach nur Spaß an der Grausamkeit:

Dieses Tier kämpft tapfer bis zuletzt um sein Leben:

Das ist die knallharte Realität. Wie dreist der Ober-Taqiyyist Aiman Mazyek vom Zentralrat der Moslems im Verbund mit islam-kollaborierenden Medien in Deutschland diese Grausamkeit zu vertuschen versucht, zeigt sich hier:

Die Zeit hat ihren unfassbaren Propaganda-Artikel aus dem Jahr 2014 aktuell getweetet, um das angeblich so „schöne“ und „friedliche“ Opferfest zu propagieren, was Mazyek sofort aufgriff. Diese Fake News-Schreiberlinge veröffentlichten hierzu 17 Fotos, die allesamt eine scheinbar heile Taka-Tuka-Welt zeigen, mit Plätzchenbacken in Gaza, Musikanten beim Volksfest in Ramallah, buntgeschmückten lächelnden Kopftuchfrauen und „friedlich“ wirkenden betenden Moslems rund um den Globus.

Die bedauernswerten Tiere, die zur Schlachtbank geführt werden, zeigen diese Wahrheitsvertuscher vor der Killer-Orgie in grotesker Harmonie zusammen mit ihren Schlächtern, als würde sich das Ganze im Streichelzoo abspielen. Kein einziges Bild mit Blut, dem grausamen Kehledurchschneiden und dem zuckenden minutenlangen Todeskampf. So soll dem deutschen Volk der brutale Islam als friedliche Religion verkauft werden. Das ist Islam-Kollaboration der übelsten Sorte. Kontakt:

» kontakt@zeit.de




PI-NEWS-Leser Wolfgang R. war früher ein überzeugter "68er" - und wählt heute AfD.

Warum ich die AfD wähle! (33)

Von WOLFGANG R. | Ich bin einer der sogenannten 68er und habe mich in meiner Studentenzeit bis 1974 aus einem Zustand als spätpubertär–unzufriedener Schüler aus bürgerlicher Familie zu einem über Jahrzehnte links eingestellten Lehrer entwickelt, der sicher seinen Teil zur politisch-kulturellen Veränderung in diesem Land beigetragen hat.

Dabei war ich nicht direkt politisch aktiv, habe aber im Unterricht selber und auch in Projekten außerhalb der Schule im Sinne meiner damaligen Überzeugungen gewirkt.

Wenn ich zurückblicke, lebte ich in einer – wie es heute heißt – Blase, durch deren Hülle nichts Gegenteiliges drang, da ich daran auch nicht interessiert war. Es gab keine Impulse oder Ereignisse und keine Bemühungen meinerseits, die mich hätten wachrütteln können. Ich hatte eben die richtige, die gute Überzeugung… Meine Quellen waren die Regionalzeitung und die Zeit, gelegentlich der Spiegel sowie das öffentlich-rechtliche Fernsehen.

Die Veränderungen unseres Landes waren auch früher sicher nicht unerheblich, aber eher schleichend. Solche gravierenden Einschnitte wie in den letzten Jahren gab es noch nicht und meine grün-linke Empörung über die Umweltzerstörung blieb moderat, weil es ja Gegenbewegung und Fortschritte gab. Da in diesen Jahren zwischen ca. 1990 und 2013 große familiäre Belastungen auftraten, war ich eher unpolitisch, ohne aber meine grundsätzlichen Überzeugungen zu ändern.

Zuerst die Windräder-Verschandelung, dann die Grenzöffnung 2015

Erst als durch die hessische schwarz-grüne Regierung in meinem Lebensraum, dem wunderschönen Oberwesertal, Massen an Windrädern projektiert wurden und ich ganz unmittelbar davon betroffen war, erwachte ich aus dieser Lethargie. Ich begann zu lesen, mich zu informieren. Dass von den verlogenen Aposteln des Umweltschutzes nicht nur meine geliebte Heimat, sondern überall in Deutschland für eine ineffektive Technologie auf Kosten der Bürger Landschaften und Lebensräume zerstört wurden, damit sich ihre Klientel die Taschen füllen konnte (wie schon mit den Biogasanlagen), machte mich wütend und schärfte meinen Blick für die anderen Entwicklungen und Politikfelder.

Der noch größere Schock aber war die Grenzöffnung 2015, die zunehmende Islamisierung und das Appeasement von Politikern, Kirchen und Gewerkschaften an diese sogenannte Religion und all das, was danach folgte. Zum Beispiel der zunehmende Abbau unserer Freiheitsrechte, die Verweigerung von Grenzkontrollen und die beginnende Zerstörung der Sozialsysteme.

Ich begriff, dass ich mein ganz schön langes Leben in einer Freiheit und materiellen Unbesorgtheit verbringen konnte (und wie großartig das war), die nunmehr nach fast 70 Jahren beängstigend rasant dahinschmilzt. Und dass das für mein Alter, vor allem aber für meine Kinder und Enkel, ganz anders sein wird, wenn sich nichts Grundlegendes ändert.

Zerstörung Deutschlands durch Angela Merkel

Ich habe dieses Land, seine Menschen nie gehasst und mich schon vor 50 Jahren strikt geweigert, mich für die Taten meiner Eltern- und Großelterngeneration verantwortlich zu fühlen, ohne zu bestreiten, dass Deutschland aus ihnen Verantwortung erwachsen ist.

Ich begriff, dass mein Leben in Sicherheit, in der Freude an der Schönheit Deutschlands, ein Wert war, der jetzt rasant der Zerstörung ausgerechnet durch die anheimfällt, die einen Eid darauf geschworen haben, Schaden von ihrem Land abzuwenden, an erster Stelle Angela Merkel.

Ich begriff zum ersten mal bewusst, dass ich mein Vaterland liebe. Das alles erfüllt mich mich Trauer, mit Schmerz und mit Wut. Ich sehe, dass diese Entwicklung wie ein Strudel ist, in den wir immer schneller hineinzugeraten drohen.

Ich bewundere Menschen wie Alice Weidel, Jörg Meuthen, Hamed Abdel Samad, Imad Karim, Henryk Broder, Roland Tichy und viele andere, die sich dem entgegenstellen, nicht in allem Eins, aber als Teile der oppositionellen Kraft!

Die AfD ist für mich die einzige politische Kraft, die Deutschland an die erste Stelle stellt und deren Programm mir noch Hoffnung macht. Deshalb bekommt sie bei der Wahl meine Stimme.


(Wählen Sie auch die AfD? Dann schreiben Sie uns warum! Die besten Einsendungen wird PI-NEWS hier veröffentlichen. Mails unter Betreff: „Warum ich die AfD wähle!“ schicken Sie bitte an: info@pi-news.net)