Tweet von Bundeswahlleiter Dieter Sarreither.

Tweet von Dieter Sarreither Versehen oder Absicht?

Bundeswahlleiter bezeichnet Wähler als „Rechtspopulisten“

Von HOLGER JOHANNES TENSCHERT | Wie groß ist mittlerweile die panische Angst des Systems vor einer neuen „Alternative“ für Deutschland? Einer neuen, bürgerlichen „Volkspartei“ im Sinne des Wortes, die mit allen Unrechtstatbeständen des Altparteien-Kartells endlich bricht?

Die Bundestagswahl 2017 steht unter besonderer Beobachtung der OSZE, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Und es gibt neuen berechtigten Anlass dazu, dass die Wahlbeobachter diesmal den deutschen Wahlbehörden besonders genau auf die Finger schauen sollten:

In einem Twitter-Kommentar zu einem „Stimmentausch-Kunstprojekt“, das einige Wähler für echt hielten, erwiderte der „Der Bundeswahlleiter“:

„Hier geht es sogar über Fake-News hinaus. Die Seite war geradezu „Futter“ für Rechtspopulisten, die schon überall Wahlbetrug wittern“ …

Hier der entsprechende Tweet:

Witterte und twitterte Dieter Sarreither, 65, der Präsident des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden und in dieser Funktion mit den Aufgaben der „korrekten Wahlüberwachung“ der Bundestagswahl am 24. September betraut.

Als er merkt, was er angerichtet hat, rudert er wenig später zurück:

„VoteBuddy-Gate“ der Wahlbehörde – Der Bock wird zum Gärtner im Kampf gegen „rechts“

Per legem ist der Bundeswahlleiter bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben „nicht an Weisungen gebunden, sondern an die gesetzlichen Vorschriften“. Hauptaufgabe des Bundeswahlleiters ist die Überwachung der ordnungsgemäßen Durchführung der Wahl unter Einhaltung der gesetzlich vorgegebenen Fristen und Termine – von der Vorbereitung bis hin zur Veröffentlichung der abschließenden Feststellung des endgültigen Ergebnisses der Wahl. Nach dem Bundeswahlgesetz ist er in seiner Amtsführung selbstverständlich „absoluter Neutralität und Überparteilichkeit“ verpflichtet.

Sarreither mit Innenminister De Maiziere (CDU).
Sarreither mit Innenminister De Maiziere (CDU).

Nach dem „tendenziösen“ Tweet hinsichtlich des „VoteBuddy-Gates“ mehren sich allerdings die Zweifel an der gebotenen Neutralität von Dieter Sarreither als obersten Dienstherrn der Aufsichtsbehörde. Nach Meinung erfahrener Verfassungsjuristen liegt bei dem von ihm zu verantwortendem „Hetz-Kommentar“ eine veritable strafbare Handlung eines Vertreters eines Bundesverfassungsorgans vor.

Falls sich die Vermutungen bestätigen sollten, wäre dies DER SUPER-GAU des deutschen Wahlkampfs 2017! Eine politische Agitation wie in diesem für die Bundesrepublik einmaligen Tatbestand kannte man bislang nur aus sozialistischen oder national-sozialistischen Gesinnungsdiktaturen, vor 1989 oder 1946. 2017 ist aber immer für Überraschungen gut.

„Der Bundeswahlleiter“ offenbart das System

Die Türkei, Russland, Nordkorea, Kenia, Simbabwe, Burkina Faso und jetzt … Deutschland! Eine neue Qualität der medialen Hexenjagd gegen die AfD ist eröffnet und dies ausgerechnet seitens der Wahlaufsichtsbehörde. Laut den Wahlbeobachtern der OSZE bestanden bislang zwar keine Zweifel an den voraussichtlich rechtmäßigen Abläufen der Bundestagswahl, allerdings gäbe es „Sorge über gleiche Chancen im Wahlkampf und bei dessen Finanzierung“. Auch die objektive Rolle der Medien würde im Vorfeld seitens der OSZE vereinzelt hinterfragt werden …

Nun bekommen OSZE, Auslandspresse, die wenigen kritischen deutschen Medien und unabhängige (!) Verfassungsjuristen ganz unerwartet neues „Futter“ – denn mit dem peinlichen Eingreifen der Wahlbehörde selbst erwachen schlimmste Befürchtungen für eine „systematisch“ verschobene Wahl zu Ungunsten der demokratischen Alternative für Deutschland.

Nicht ganz zu „Unrecht“ – Viele Präzedenzfälle von Wahlfälschung bei den Landtagswahlen!

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfahlen 2017 forderte die AfD beispielsweise eine vollständige Neuauszählung aller Stimmen. Dabei kamen gezielte Wahlmanipulationen ausgerechnet gegen die AfD zum Vorschein: 2204 Stimmen mussten der AfD nachträglich gutgeschrieben werden. Es hatte Hinweise auf „Ungereimtheiten“ in einigen Stimmbezirken gegeben – so entfielen in einigen Wahlbezirken zum Beispiel mehrere Dutzend Erststimmen für AfD-Direktkandidaten, aber wie durch Zauberhand „null Zweitstimmen“.

„Versehen“ heißt „Verstehen“ …

Daraufhin ließ „Der Landeswahlleiter“ in 62 der rund 15.000 Stimmbezirke das Ergebnis nachprüfen, und siehe da: In rund 50 hatte es Fehler zulasten der AfD gegeben. Zuweilen deshalb, weil AfD-Stimmen versehentlich der kleinen ADD, der Allianz Deutscher Demokraten, zugeschrieben worden waren.

Das aber könne nach Meinung der AfD nur die Spitze des Eisbergs gewesen sein. Man habe Hinweise auf „landesweite systemische Fehler“, sagte der von der AfD beauftragte Anwalt Christian Bill. Es gebe Indizien für bewusste Manipulationen: „Man könnte schlichtweg auch sagen, es handelt sich um Wahlfälschung.“

Wahlbetrug in Sachsen-Anhalt: „Linke“ mussten AfD einen Sitz abtreten

Auch in Sachsen-Anhalt gab es „Anhalts-Punkte“ für Wahlbetrug: Am Wahlabend waren mehrere Hundert Stimmen für die AfD fälschlich der neuen Partei Alfa zugeordnet worden, erklärte „Die Landeswahlleiterin“: Sie gehe von einem Versehen aus. Ironischerweise „ausgerechnet“ zu Lasten der AfD.

Erst vor wenigen Tagen teilte „Der Bundeswahlleiter“ in einer Pressekonferenz mit, dass die „Verhinderung von Manipulationsmöglichkeiten der Wahlergebnisse zur kommenden Bundestagswahl höchste Priorität“ habe.

„Anti-Populismus-Tweety“ Dieter Sarreither betonte dabei, „dass die Sicherheit aller Prozessschritte wichtiger ist als die Schnelligkeit der Ergebnisübermittlung“. Er wies darauf hin, dass eine Manipulation des Wahlergebnisses somit ausgeschlossen sei.

Wie in NRW und Sachsen-Anhalt halt. Man ahnt mittlerweile, dass das Wort „Prozessschritte“ auf seinen Gesinnungs-Horizont ausgerichtet, relativ auslegungsbedürftig ist: Auch bei den Hexenprozessen waren die letzten „Prozessschritte“ die Fatalsten.

„Rechtspopulismus“ als Kampfbegriff und strafbare Handlung

Man könnte hinnehmen, dass den Wählern im Laufe des Bundestagswahlkampfs bei allen medialen Verunglimpfungen der AfD als „Rechtspopulisten“ nur noch ein müdes Gähnen im Gesicht steht und es sich nur um eine blödsinnige verbale Entgleisung eines System-Trottels handle.

Dem ist beileibe nicht so: Politische Gegner aus den Kartellparteien verwenden heute den Begriff gezielt als Kampfbegriff und generelles Schimpfwort für liberale und bürgerliche Haltungspositionen. Ausgerechnet die abhängigen Mainstreammedien verwenden den Begriff als „Manipulation und Instrumentalisierung der Bevölkerung“ und werfen der AfD vor, mit leeren oder unrealistischen Versprechungen Wählerstimmen gewinnen zu wollen. „Rechtspopulistisch steht im politischen Mainstream für „persönliches Machtstreben, mangelnde Verantwortung, fehlende Lösungen, Polemik und fehlende „Nachhaltigkeit“. Die womöglich strafbare Äußerung „Des Bundeswahlleiters“ kommt zudem „gezielt“ aus höchst berufenem Munde. Der höchsten Bundestagswahl-Autorität Deutschlands!

Heiko, wo bist Du, wenn man Dich braucht!?

Das „populistische“ Popul Vuh der Mayas war das Buch der Prophezeiungen – es wurde von den Häschern der spanischen Inquisition als „Teufelswerk“ verbrannt. Im abendländischen Kulturkreis steht „Populus“ für das Volk, den Souverän. Den Wähler. „Der Bundeswahlleiter“ – vielleicht doch nur „Zweite Wahl“? Rücktritt diese Woche?

Weitere Auskünfte erteilt:

Der Bundeswahlleiter
Dieter Sarreither
Gustav-Stresemann-Ring 11
65189 Wiesbaden
Tel.: 0611 75-2376
post@bundeswahlleiter.de




Große Aufregung: Alter ist kein Bleibegrund

Von CHEVROLET | Bibihal Uzbeki aus Afghanistan soll in ihre Heimat abgeschoben werden, da ihr Asylantrag in Schweden ebenso abgelehnt wurde, wie der ihrer 17-köpfigen Sippe. Das besondere an Bibihal Uzbeki: die Frau ist eigenen Angaben zufolge 106 Jahre alt. Und ihr gehe es so schlecht, dass sie eine Reise nach Afghanistan nicht überleben würde, wie ihr Sohn Mohammadullah betont.

2015 kam sie im Zuge Angela Merkels Einladung an die Welt, den europäischen Kontinent zu besetzen und zu plündern nach Europa. Damals war sie 104. Ihre Familie behauptete, ihr Sohn und ihr Enkel hätten sie vom Iran, wo man bereits acht Jahre glücklich und zufrieden und in Sicherheit lebte, nach Europa getragen, durchs Gebirge, durch Wüsten und Wälder. Das Ganze in der geradezu rekordverdächtigen Zeit von gerade einmal 20 Tagen.

Letztlich landete die zweifellos alte Frau mitsamt den Ihren in Göteborg in Schweden. Sie seien alle von den Taliban verfolgt worden, behauptete der „Flüchtlingsclan“. Aber das sei von den schwedischen Behörden nicht beachtet worden, jammerten die Afghanen laut „the guardian“.

Gutmenschenproblem: Afghanistan laut Behörden sicher

Unterdessen scheint aber Mohammad Uzbeki (22), dem Enkel der alten Frau, klar zu sein, auf welch dünnem Eis sich ihre Asylforderung bewegt: Es sei schwierig zu beweisen, dass der Familie eine konkrete Gefahr drohe im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan. Aber man müsse ja mit Taliban und Selbstmordattentaten rechnen. Wie in Europa!

Unterdessen beteuern die Gutmenschen in Schweden, dass Afghanistan extrem unsicher sei. Dagegen sage aber die zuständige Behörde, dass es in Afghanistan gar nicht so unsicher sei, jammert Sanna Vestin von einer Gutmenschen-Organisation. Zuletzt hatte Norwegen erklärt, dass weite Teile des Landes sicher seien.

Die schwedische Einwanderungsbehörde bleibt in ihrer Entscheidung hart „Fortgeschrittenes Alter stellt keinen Asylgrund da.“ Bis zum Abschluss des Revisionsverfahrens darf die Greisin im Land bleiben. Und wenn sie doch weg muss, bleibt immer noch Germoney. Da darf jeder bleiben!




„Flüchtlinge“ besteigen im schwedischen Haparanda einen Bus, der sie in ein Aufnahmezentrum bringen soll

Nordisches Asyltourismus-Karussell

Von CHEVROLET | Asylantrag abgelehnt – eigentlich bedeutet das: ab nach Hause. Dass das insbesondere in Deutschland rein gar nichts bedeutet, ist lange bekannt. Mit Geduld kann man dann doch als Einwanderer für immer bleiben und sich vom Steuerzahler durchfüttern lassen. Die nordischen Länder Schweden und Finnland sind auch beliebte Anlaufpunkte für „Flüchtlinge“, denn auch dort lockt ein gut gepolstertes All-Inclusive-Package die Massen an.

Jetzt hat Finnland es tatsächlich gewagt 50 Goldstücken den Asylantrag abzulehnen. Und was machen die? Zurück in die Heimat? Weit gefehlt, sie ziehen weiter. Zunächst einmal ins benachbarte Schweden.

50 gescheiterte Glücksritter machten sich auf den Weg nach Schweden und überschritten unter den Augen der schwedischen Grenzpolizei die Grenze. Die Polizei charterte eigens einen Bus um sie dann in ein Aufnahmezentrum in Boden bei Lulea in der Region Norrbotten im hohen Norden des Landes zu bringen.

Das Europa-Karussell 

Zunächst, so erklärte eine Polizeisprecherin gegenüber dem schwedischen Rundfunk, werde die Einwanderungsbehörde prüfen ob die Dublin-Regelungen auf diese Personen anzuwenden seien. Danach müssten sie nach Finnland zurückgeschickt werden, um dort auf ihre Abschiebung zu warten, oder gar an Ungarn übergeben werden, wo sie hätten ihren Asylantrag stellen müssen.

Einer der Wander-„Flüchtlinge“, ein Iraker namens Ali, nutzte gegenüber dem Sender die bewährte Jammer-Technik: „Wir hoffen, in Schweden die Hilfe zu bekommen, die uns Finnland verweigert.“ In die Heimat Irak zurückzugehen ist für ihn völlig undenkbar: „Nicht möglich. Unser Land ist zu unsicher“.

Als nächstes geht’s dann vermutlich auf nach Deutschland. Hier wird schließlich jedes Goldstück freudig vom Regime begrüßt!




Video: Nigel Farage in Berlin

Ob es an der vermuteten Klimaerwärmung lag oder am Regen, die Zahl der Polizeibeamten war doppelt so groß wie die der Gegendemonstranten vor der mittelalterlichen Festung „Zitadelle“ in Berlin-Spandau.

300 Zuhörer waren größtenteils schon eine Stunde vor Veranstaltungsbeginn im Vorraum versammelt. Obwohl vermutlich niemand damit gerechnet hat, die AfD ließ Hunderte von Häppchen auftragen, die Wartezeit wurde so hervorragend verkürzt. Alles Rote und Grüne wurde mit Genuss verspeist, was durchaus als Omen für die kommende Wahl zu werten war.

In Bayern wäre Farage mit Blaskapelle und Defiliermarsch begrüßt worden, die hiesigen Bewohner, denen ja eine nicht identifizierbare Kultur unterstellt wird, bereiteten dem Gast aus Ex-Brexit-Land dennoch einen stürmischen Empfang.

Vor 25 Jahren habe er seinen Beruf als Metallwarengroßhändler aufgegeben, um gegen die bestehende Unordnung zu kämpfen. Von Geschäftspartnern, Freunden und Familie für verrückt erklärt, ließ er sich dennoch nicht von seinem Weg abbringen. Brexit sei sein Lebenswerk. „Und ist Großbritanien in den Fluten der Nordsee versunken?“. Brexit wäre ein Beispiel für weitere Staaten, sich von der Brüsseler Gängelung zu lösen.

„Man kann als Einzelner viel bewegen“, ob als Mitglied einer Partei oder auch nicht. Das war die zentrale Botschaft, mit der er immer wieder die Zuhörer zu standing ovations trieb und diese ermutigte, als Einzelne aufzustehen und für eine gerechte Sache einzutreten.

Er kenne die „Brüder“ aus Brüssel. Wenn man so lange wie er in Sitzungen die Führungskräfte hautnah erlebe, so könne er einiges davon berichten.

Die Anekdote, dass Jean-Claude Juncker bereits zum Lunch dem vorzüglichen Wein nur selten widerstehen könne, erheiterte den Saal. Junkers Glauben wäre auf einen Nenner gebracht die Ansicht, dass Nationalstaaten von Übel wären und er deshalb den Superstaat Europa anstrebe. Davon zu träumen gelänge bei vielen Flaschen Rotwein einfach leichter.

Funktionierende Demokratien in den Nationalstaaten und die freiwillige Kooperation sind es, die den Bürgern keine Fesseln anlege. Der Zentralismus, den wir alle zu Recht kritisieren, sei das wahre Übel, so Farage.

Und Schulz, der sei ein Fanatiker und van Rompuy würde nicht mehr mit ihm reden. Die Zeit sei einfach zu knapp, man könne sich seine Redeschlachten ja auf Youtube ansehen.

Auftritt von Farage ein gutes Omen für die AfD

Im letzen Jahr, so Farage, habe er auf einer Wahlkampfveranstaltung in den USA gesprochen, bei einem geradezu aussichtslosen Kandidaten. Selbst der Großteil seiner eigenen Partei hätte ihn abgelehnt. „But the people have won“, doch die Leute haben gewonnen, egal was die systemtreue Presse verbreite. Sich nicht irre machen zu lassen durch das, was der Masse versucht wird einzuhämmern, riet er der AfD. Mit Beatrix von Storch habe die AfD nicht nur eine kämpferische, sondern auch eine höchst kluge Frau an deren Spitze.

Nichts lasse sich unter den Teppich kehren. Dank Internet spreche sich heute alles schnell herum. Nicht nur die unausprechlichen 1200 sexuellen Übergriffe durch Moslems in England. Auch in Deutschland käme alles durch die neuen Medien ans Tageslicht.

Wenn Trump entgegen allen getürkten Wahlprognosen und der Brexit gegen die Macht der Presse gesiegt habe, so sei dies auch für die AfD ein gutes Omen. Der AfD wünsche er als echte Oppositionspartei den größtmöglichen Erfolg.




Mehmet McRape® – McDonald’s-Vergewaltigungsopfer abserviert

McWrap®- oder McRib®-Menü? McDonald’s-Mitarbeiter Mehmet D. (28) entschied sich für den Doppel-McRape. Gleich zweimal wurde Aushilfskraft Melanie, 17, in einer Düsseldorfer McDonald’s-Filiale vergewaltigt – in der Umkleidekabine und im Mitarbeiter-Pausenraum. Für die umtriebige Systemgastronomie-Fachkraft Mehmet D. waren Frauen eher „Fastfood“.

Drive-Out: Doch nicht „Golden Nugget“ Mehmet verlor nach dem Vorfall seinen Job, sondern kulturkonform das Opfa! Die Burger-Filiale beschäftigte den Vorgesetzten der Aushilfskraft weiterhin.

Der kleine Hunger zwischendurch – Where is the Beef?

Mehmet D. arbeitete seit Jahren in der Düsseldorfer „Fastfuck-Filiale“. Er ist verheiratet und Vater, trotzdem machte er sich an Melanie ran. Das erste Mal belästigte sie sexuell in der Umkleide, indem er ihr in den Schritt fasste, das Eindringen in den Körper gilt juristisch mittlerweile als Vergewaltigung. Das zweite Mal wollte er dann im Mc Donald’s-Pausenraum die Apfeltasche in die Fritteuse stecken. Mehmets Anwalt dazu: „‚Männer‘ (ohne Angabe der Nationalität) denken nun mal manchmal nicht mit dem Kopf – Mehmet D. ging zu weit.“

Nach der Anzeige des Mädchens legte man Melanie nahe, die Filiale zu wechseln. In der neuen Filiale wurde ihr Vertrag jedoch nicht verlängert. Ihr Vater führt dies auf das laufende Verfahren gegen den McDonald’s-Franchise-Nehmers zurück.

Die psychisch angeschlagene Melanie begann sich die Arme aufzuritzen und versuchte, sich das Leben zu nehmen. Mehmet D. entschuldigte sich im Prozess für sein Verhalten: „Ich habe einen großen Fehler gemacht. Es tut mir leid.“

Die ganze Härte des Gesetzes – Zwei Jahre auf Bewährung

Der Richter gab Big Mehmet noch eine Chance, verurteilte ihn zu zwei Jahren mit Bewährung. Aber er meinte auch: „Das Opfer wird mit den Folgen dieser Tat weiter leben. Sie müssen sich der moralischen Verantwortung stellen.“ Daraufhin wurde Mehmet D. mit einem „Golden Milk-Shake“ gekündigt und hat nun viel „Quality-Time“ für seine Bewährungsauflage: Mehmet darf jetzt eine „Signature-BBQ-Sexualtherapie“ anstreben. Und er muss 12.000 Euro an sein Opfer zahlen. „Ganz schrecklich“, findet der Richter „dass das Opfer seine Arbeit verloren hat.“

Der Düsseldorfer Staatsanwalt Christoph Kumpa: „Ich fände es gut, wenn McDonald’s mal Kontakt aufnehmen und sich beim Opfer entschuldigen würde.“ Vielleicht mit einem „Extra Value Meal“ oder einem Gratis-Happy-Meal® mit McRapeFlurry®…




Berliner Alexanderplatz: Die Nacht der langen Messer

Von JOHANNES DANIELS | Berlin ist die Bronx 2.0. Neben geistig vewirrten Lastkraftwagen, „U-Bahn-Schubsern“ und Meuchel-Muselmanen werden enthemmte „Personengruppen“ zu einer zunehmend konkreten Gefahr für die Berliner.

Am Samstag Morgen gegen 0:30 Uhr traf am Alexanderplatz eine „10-köpfige Personengruppe“ auf eine „20-köpfige Personengruppe“. Ein 18-Jähriger musste danach notoperiert werden, ein unbeteiligtes Kind wurde bei der Messerstecherei verletzt. Offenbar war ein „Streit“ zwischen den vielköpfigen Gruppen vorausgegangen. Polizisten nahmen acht Tatverdächtige fest.

Die Hintergründe der Tat sind noch „unklar“. Am Alexanderplatz kommt es immer wieder zu Gewaltdelikten, besonders an Wochenenden und Freitagen. Ein 13-Jähriger sei nach Angaben der Polizei „vermutlich zufällig zwischen die Fronten geraten“.

Im Fokus des Verbrechens: Europas viertbelebtester Platz – 7.820 Straftaten pro Jahr

Mit 360.000 Passanten ist der Berliner Alexanderplatz im Berliner Stadtteil Mitte der „viertbelebteste Platz“ Europas. Im Zuge der deutschen „Resettlement“-Umvolkungen kommt es auf dem Platz im Herzen der deutschen Bundeshauptstadt wunschgemäß zu immer mehr Schlägereien, Überfällen und Diebstählen. Im vergangenen Jahr registrierte die Polizei dort allein 7.820 Straftaten!

Geliefert wie bestellt – und das ist gut so, auch nach den Wünschen der CDU. Auf Seite 63 des aktuellen CDU-Wahlprogramms steht im Kapitel „Sicherheit im Inneren und nach außen“:

Wir wollen, dass die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, dauerhaft niedrig bleibt. Das macht es möglich, dass wir unseren humanitären Verpflichtungen durch Resettlement und Relocation nachkommen.

Berlin-Alexanderplatz 2017: Spatenstiche gegen Messerstiche

Bis zum Dezember soll auf dem Platz eine „Polizeiwache“ stehen, diesen Donnerstag erfolgte ein „symbolischer Spatenstich“. Angesichts der phänomenalen Baufortschritte Berlins bei anderen ambitionierten Projekten darf gezweifelt werden, ob dieser „Spatenstich“ ein ausreichendes Mittel gegen die neu angesiedelten „Messerstich“-Fachkräfte sein wird.

Immer wieder kommt es am Alex zu tödlichen Meinungsverschiedenheiten mit verschiedenen Opfern. Auch im Juni eskalierte dort eine Meinungsverschiedenheit von „Personengruppen“. Nach Polizeiangaben waren die Beteiligten „Flüchtlinge“ aus Syrien und dem Irak. Die Polizei nahm mehrere Beteiligte fest. Worum es letztlich ging, ist noch „offen“.

Jonny K. Goode – I am Jonny!

Der Tod des couragierten Thailänders Jonny K. aus Berlin, 20, der auf dem Alexanderplatz von sechs jungen „Männern“ zu Tode getreten wurde, hatte weltweites Entsetzen und eine hitzige Debatte über die virulente Jugendgewalt in Deutschland ausgelöst. Die Berliner Justiz entgegnete dem Mord mit der ganzen Härte des deutschen Maßregelvollzuges: Nur ein paar Monate nach der Tat liefen zwei der Täter wieder frei herum, obwohl das Berliner Landgericht die sechs „Schläger“ (Anm. PI-NEWS: „gemeinschaftliche Mörder“) zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt hatte.

Fünf Angeklagte im Alter zwischen 19 und 25 Jahren wurden 2014 wegen gefährlicher Körperverletzung zu Freiheitsstrafen zwischen zwei Jahren und drei Monaten und zwei Jahren und acht Monaten verurteilt – die Strafe wurde aber in den „offenen Vollzug“ verlegt, also musevolle „Sozialstunden“ im Müßiggang. Ein Justizsprecher: „Wir sind alles andere als glücklich über diese richterliche Anweisung, können aber nichts dagegen tun“. Die Hinterbliebenen von Jonny K. wurden übrigens nicht über die Aussetzung der Strafen zum offenen Vollzug informiert.

Seit dem Tod ihres Bruders setzt sich Tina K. mit ihrem Verein „I am Jonny“ für Zivilcourage ein.
Bis heute ist unklar, wer der sechs Männer für den Tod des jungen Mannes verantwortlich ist, denn vor Gericht beschuldigten sich die Schläger gegenseitig. Die Männer hatten zwar Schläge und Tritte eingeräumt, jedoch keine Verantwortung für den Tod von Jonny K. übernommen. Das Gericht folgte den Ausführungen der türkischstämmigen „Jugendlichen“.

„Vielköpfige Personengruppen“ – die Hydra der rot-grünen Umvolkungs-Ideologie

Die Hydra ist ein vielköpfiges Ungeheuer aus der griechischen Mythologie. Schlägt man – sinnbildlich – „einen Kopf ab“, erwachsen wieder neue. Die ‚Hydra‘ gilt somit als sprichwörtliches Gleichnis für Situationen, wo jeder Versuch einer Eindämmung oder Unterdrückung nur zur Ausweitung einer Eskalation führt. Die Hydra steht für das, was man nur ‚kleinhalten‘ kann, indem man es unberührt lässt. Alfred Döblins „Berlin-Alexanderplatz“ steht im Jahr 2017 symbolisch für das erfolglose „De-hydrieren“ von Straftätern, die Angela Mehr-Kill dem Land schenkte.

Willkommen in Berlin – der South Bronx 2.0 – arm, aber todesgefährlich!




Steinhöfel & Lindner – Gut, dass wir verglichen haben!

Von HOLGER JOHANNES TENSCHERT | AfD und FDP gemeinsam gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz? Der Hamburger Rechtsanwalt und Erfinder der „Torpedoklage“, Joachim Steinhöfel, im bemerkenswerten Kurzinterview mit FDP-Chef Christian Lindner. Können die einzigen beiden freiheitlich ausgerichteten Parteien Deutschlands das mut-maas-lich verfassungsfeindliche Gesetz gegen die Meinungsfreiheit konzertiert „torpedieren“?

Bereits im Vorfeld des Interviews hat Steinhöfel nebenbei den Guinness-Weltrekord „Wie viele Menschen passen in einen manipulierten Diesel*“ gebrochen: Neben dem markigen Anwalt passte der Bundesvorsitzende der FDP, die gesamte Führungsspitze der FDP, der Vorsitzende der NRW-Landtagsfraktion der FDP, der Landesvorsitzende der FDP Nordrhein-Westfalen, der Pressesprecher der Bundes-FDP sowie das gesamte Wahlprogramm der FDP in Steinhöfels Stickstoffschleuder: Christian Lindner in persona.

„Die Digitalisierung ändert alles“ ist die FDP-Hauptaussage im Wahlkampf 2017. Die Digitalisierung änderte insbesondere das Recht auf Meinungsfreiheit in Deutschland seit der Verabschiedung des „NWDS-Gesetzes“ am unseligen 30. Juni 2017. „Hate-Speech-Minime“ Heiko Maas (SPD) ist es an diesem histerischen Tag gelungen, im Zuge der freudigen Homo-Ehen-Erregung auch „noch einen mit reinzuschieben“: Einen veritablen Anschlag auf das Grundgesetz – fast unbemerkt von der Öffentlichkeit.

Dabei wird der Strafrechtsanspruch des deutschen Staates auf private Dienstleister wie Facebook und ihre Zensurschergen wie beispielsweise Bertelsmann-Arvato oder der Amadeu-Antonio-Stiftung unter Ex-Stasi-IM Anetta Kahane „verschoben“. Im Zuge eines abstrakten Normenkontrollverfahrens vor dem BVerfG will die AfD schnellstmöglich gegen das evident verfassungswidrige „Hass-Maas-Gesetz“ einschreiten. Kann die oftmals als „prinzipienlos“ titulierte FDP dabei ein hilfreicher Weggefährte nach Karlsruhe sein? Gemeinsam mit der AfD „in die Gänge kommen“, damit weitere gravierende Unrechts-Pannen in Deutschland verhindert werden?

FDP – Don’t be a Maybe!

Jo Steinhöfel, 55, (Löwe), stellt kämpferisch-originell die richtigen fünf Fragen an den Mann am FDP-Steuer und entdeckt dabei seine innere Marietta Slomka. Zum ersten Mal im Bundestagswahlkampf können PI-NEWS-TV-Zuschauer dabei den bislang nur in black & white gehaltenen „Lindbergh-Poster-Boy“ sogar in Multicolor bestaunen. Denn „Mutti-Color“ gibt es für die „vielseitig-offene“ FDP bereits im Neu-Jamaica Schleswig-Holstein (schwarz-grün-gelb) oder im Ampel-Land Rheinland-Pfalz (rot-grün-gelb).

Hoffen wir für die vielseitigen Magenta-Gelben, dass bei der gemeinsamen „Fahrt nach Karlsruhe“ die Ampel nicht doch auf „dunkelrot“ steht. Oder Lindbergh-Lindner auf glitschigem Terrain ins Schleudern kommt. Steinhöfel hat zumindest gegen widerrechtliche Facebook-Zensuren auf die YouTube gedrückt und bereits die ersten Prozesse gegen die Meinungs-Krake in voller Fahrt gewonnen. Von 6.000 jährlichen Verfassungsbeschwerden sind in Karlsruhe im Mittel nur 2% (!!!) erfolgreich.


* Guinness-Statuten für „Die meisten Personen in einem Auto“: Standard-Serienauto, Keine Sitze entfernt, Türen und Fenster geschlossen, Rekord innerhalb 10 Minuten, der (Diesel-) Motor muss nach Abschluss des Versuches gestartet werden, Teilnehmer müssen mindestens 16 Jahre alt sein. Auch wenn Christian Lindner auf den liberalen Star-Schnitt-Billboards jünger rüberkommt – er soll nach Parteiangaben bereits das 16. Lebensjahr seit längerem vollendet haben.




Kein Livestream aus Nürnberg!

Update 15.15 Uhr: Wie die AfD Nürnberg auf ihrer Facebook-Seite schreibt, entfällt der heutige Livestream aus der Meistersingerhalle aus technischen Gründen. Die Veranstaltung läuft trotz massiver Proteste der „Antifa“ vor ca. 1.500 Gästen. Videos und Fotos werden nachgereicht.

Nachdem das Verwaltungsgericht Ansbach am Donnerstag einem Eilantrag der AfD gegen die von der Stadt Nürnberg verhängte Kündigung des Mietvertrags für die Meistersingerhalle statt gegeben hat (PI-NEWS berichtete), kann heute die Wahlveranstaltung mit Dr. Alexander Gauland, Prof. Jörg Meuthen und dem ehemaligen tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus wie geplant stattfinden. Es werden bis zu 2000 Besucher erwartet. Damit ist es die größte Wahlveranstaltung der AfD in Bayern und eine der Größten in Deutschland überhaupt.




„Laut Gedacht“ feiert Geburtstag

Seit nunmehr einem Jahr gibt es das kleine Youtube-Format „Laut Gedacht“, das eigentlich gar nicht mehr so klein ist. Über 7.000 Abonnenten und über 700.000 Klicks mit mehr als 50 Videos. Ihren ersten Geburtstag möchten Philip und Alex nutzen, um insgesamt drei Exemplare des Buches „Kontrakultur“ von Mario Müller zu verlosen. Und so kann man teilnehmen: Bis einschließlich Dienstag, den 12.9., diese Folge auf Youtube kommentieren. Der Kommentar mit den meisten Daumen nach oben gewinnt.




Warum ich die AfD wähle! (40)

Von Dominik S. | Kurz vorweg, ich bin 47 und habe als Jugendlicher mit dem Programmieren angefangen. Das logische Denken, das beim Programmieren zwingend ist, überträgt sich irgendwann auf den gesamten Alltag. Seit 21 Jahren ist das logische Denken, gepaart mit der Beratung von Unternehmen, mein Beruf. Vielleicht erklärt der Hang zur Logik die kritischen Stimmen, die häufig aus der IT-Branche kommen. So ist das wohl, wenn man in „wenn-dann“-Strukturen denkt. Zudem ertrage ich kein Unrecht, sondern bin für Recht und Ordnung im Rahmen des Völkerrechts. Seit Jahren studiere ich deshalb nebenbei Rechtswissenschaften, die eine gewisse Verwandtschaft zur Logik des Programmierers haben.

Mein Entschluss, die AfD zu wählen, steht schon länger fest, zuerst aus Protest, nun aus Überzeugung. Als vor zehn Jahren die Schuldenkrise ausbrach, kam diese für mich aus dem Nichts. Andere konnten diese vorhersehen – warum? Ich fing an, mich mit Hintergründen zu beschäftigen, die auch das schmutzige Geschäft der Politik beinhalteten. Trotzdem konnte ich mir nicht vorstellen, mit welcher Dreistigkeit wir Bürger seitdem zunehmend offensichtlich belogen und betrogen werden für fremde Interessen (Lobby, Industrie, Staaten, Banken, Politiker) – zumindest nicht die Interessen der Bürger.

Wenn es die Verleumdungen nicht gäbe, die AFD als „rechts“ darzustellen und sich jeder unvoreingenommen mit den Programmen und Handlungen der Parteien auseinandersetzen würde, bin ich sicher, dass die AFD sogar stärkste Kraft bei der Bundestagswahl würde! Deshalb halte ich es für wichtig, einen kleinen Beitrag dazu zu leisten, dass die AFD un-verblendet betrachtet wird.

In meinem Geschäftsalltag kenne ich viele Menschen, die des vernünftigen Denkens fähig sind. Ich bin der Überzeugung, sie alle würden dem Parteiprogramm der AfD zustimmen, doch die meisten müssen und wollen ihre gesellschaftliche Konformität wahren. Sie lesen das Parteiprogramm nicht, weil die Leitmedien noch die im Geschäftsleben gültige Meinung darstellen, die die AfD als rechts, rechtspopulistisch und rechtsradikal bezeichnet. Diese Menschen wählen trotz der ja korrekt erkannten Folgen die Altparteien, nur weil eine unsägliche Meinungsmanipulation betrieben wird. Ich kann dort ebenfalls nicht offen meine Meinung bekennen, sondern muss mich geschickter Rhetorik bedienen – so weit sind wir hier mit unserer Meinungsfreiheit.

Rechts wird in Deutschland als Kampfwort benutzt

Trotzdem möchte ich diesen Menschen auf diese Weise empfehlen, sich endlich schlau zu machen, sich zu fragen, warum es sinkende Auflagen in den Mainstream-Medien gibt und immer mehr Menschen die GEZ verweigern und gegen Merkel protestieren (inklusive Staatsrechtler und Wirtschaftswissenschaftler). Falsch ist: Uns geht es ja gut und die machen das schon. Leider wird die Korrektur der (zum Teil verschwiegenen) Missstände der letzten Jahre m. E. nur von der AfD thematisiert und durchgeführt werden, da sich dort die klugen Köpfe (trotz Anfeindungen und Bedrohungen) versammeln. Es gibt ja Gott sei Dank noch geheime Wahlen, falls der eine oder andere zu einem nicht Politik-Medien-konformen Entschluss kommt.

Ich habe irgendwann festgestellt, dass ich wohl nach Ansicht der Leitmedien „rechts“ sein muss. Das hat mich kurzfristig stark irritiert, da ich mich politisch immer in der Mitte sah. Dann kam schnell die Erkenntnis, dass nicht ich nach rechts gerückt bin, sondern Medien und Altparteien deutlich nach links. So musste also aus deren (publizierter) Sicht alles andere rechts sein.

Rechts wird allerdings in Deutschland als Kampfwort benutzt. Das ist uns so eingeimpft worden, dass man darauf reinfällt, auch wenn man es weiß. „Rechts“ bedeutet eben nicht nur konservativ, was ich größtenteils bin, sondern es wird mit Nazis oder Neonazis assoziiert, was ich definitiv nicht bin. Bin ich nun für die AfD, bin ich nach Meinung der Meinungsmacher rechts. Das darf nicht sein. Bei genauer Betrachtung entpuppt sich dieses Wort „rechts“ heute als pure Propaganda im Sinne einer linken Ideologie. Die AfD hat mit dem Gedankengut von Rechtsradikalen nichts gemein, vielmehr entspricht die Politik der AfD der der CDU/CSU von vor zehn Jahren, bevor diese unter Merkel nach links drifteten, sogar mit dem, was die SPD verspricht und nicht hält.

Somit steht die AfD m. E. für die bessere CDU, da sie zudem als neue Partei nicht die dem Machtklüngel unterlegenen Parteistrukturen mitbringt, sondern sich noch rein auf Inhalte konzentrieren kann. Im Gegensatz zur Demokratie-destruktiven Energie der Altparteien scheint die AfD ihre Energie aus der Liebe zur Heimat, der Wahrung des Landes zu ziehen. Wenn Gefahr besteht, werden Energien mobilisiert. Für jeden, der die Situation erkannt hat, ist diese Energie zu spüren, während destruktive Kräfte nur aus Hass gespeist werden.

Merkel-Regierung setzt sich über geltendes Recht hinweg

Wenn ich mir nun ansehen muss, wie die Politik unter Frau Merkel das Recht vielfach bricht und das mit desolaten Folgen für uns, die wir nicht mehr als Deutsche, sondern als die, die schon länger hier leben, bezeichnet werden, entsteht ein Gefühl der Machtlosigkeit. Ich zähle die Punkte hier nicht alle auf, die letztendlich die Zerstörung unserer Kultur, unseres Friedens, immense Steuerbelastungen, Auflösung der inneren und äußeren Sicherheit und Zerstörung unseres Industriestandortes zur Folge haben werden. Die AfD verspricht, umgehend einen Untersuchungsausschuss zu den Taten Merkels ins Leben zu rufen, sobald sie in den Bundestag kommt. Als Bürger (oder wie wir heißen) sollten wir einen genauen Blick auf die Geschehnisse werfen – zumindest für die Zukunft unserer Kinder und Enkel, denn die politischen Agenden der Altparteien beschleunigen die aktuelle Entwicklung.

Eine Ordnung, in der alle grundsätzlich zufrieden leben können, erfordert gute Gesetze, die bestimmen, wer sie durchsetzt und dass sie durchgesetzt werden. Wir haben in Deutschland überwiegend gute Gesetze, auch das Grundgesetz ist gut und richtig. Nach dem Grundgesetz gibt es klare Definitionen zu den Rechten des Volkes und seiner Vertreter. Würden diese eingehalten, wäre alles in Ordnung, bzw. Missstände änderbar.

Leider setzt sich die amtierende Regierung, beachtlicher Weise im Zusammenspiel mit der sogenannten Opposition, über das geltende Recht hinweg. Einen Prozess wird es erst geben, wenn eine Partei im Bundestag sitzt, die dies fordert. Jede Stimme für die AfD ist ein weiterer Schritt zur rechtlichen Aufarbeitung der vorsätzlichen Rechtsbrüche der amtierenden Regierung.

Deutschland ist erfolgreich, weil es einen hohen Anteil an selbstdenkenden, gebildeten und innovativen Praktikern hat. Dies steht im Gegensatz zu den Berufspolitikern, die heute nur noch umverteilen, was andere verdienen, nicht zuletzt an sich und ihre Interessengruppen.

Bei Talkshows Altparteien mit Phrasen, AfD mit Fakten

Selbstdenkende sind die, die nun, wo die amtierende Politik ihr wahres Gesicht zeigt, den Zustand nicht mehr ertragen können, weil sie eben selbst denken und dazu aus dem Alltag und dem Beruf Wissen und Verstand mitbringen, was den Politikern nur in Memos von ihren Mitarbeitern mitgeteilt wird – falls diese überhaupt noch Einblicke in die Realität haben.

Verfolgt man Talkshows, in denen Vertreter der Bundestagsparteien und der AfD anwesend sind, so merkt man schnell, dass die Altparteien mit Phrasen (Versprechen, die sie seit Jahren nicht halten und sich dafür loben) daherkommen und die AfD mit Fakten. Diese Fakten werden schnell, wenn die Argumente der Altparteien ausgehen – also fast immer – durch pauschale Anfeindungen mit „rechts“ übertönt. Die Moderatoren helfen den Altparteien hierbei durch permanentes Unterbrechen oder gar Parteinahme.

Glücklicherweise ist dieses wahre Gesicht der Medien und Altparteien durchschaubar und entlarvend. Letztlich geben somit die Altparteien, die verzweifelt um den Erhalt ihrer Macht und ihrer großen Pläne zu Lasten der Bürger kämpfen, der AfD Wahlkampfhilfe.

Ich möchte jetzt kein Manager der Medien und Altparteien sein, die glaubhaft bleiben und dabei die AfD besiegen müssen. Denn das ist nicht möglich und geht nur mit Hinterhältigkeit, Lüge und Einschüchterung, wie wir es jetzt sehen.

Mit unerträglicher Arroganz wird der Wille des Volkes ignoriert und vor den Wahlen werden AfD-Themen eins zu eins als die eigenen übernommen, in der Hoffnung, die Wähler nehmen der CDU und SPD ab, dass sie nun, jetzt, endlich nach der nächsten Wahl all das machen werden, obwohl sie doch in den Jahren ihrer Regierungszeit bisher das Gegenteil mit Nachdruck vollzogen haben.

Antifa als Straßenfront der Altparteien

Die AfD ist jung. Die Führung besteht aus klugen, gebildeten und studierten Köpfen, die sich alle im Berufsleben bewährt haben. Während die öffentlich-rechtlichen Anstalten, deren Zwangsfinanzierung die AfD abschaffen will, auf einer Anti-Merkel-Aktion zwei Hitlergrüße, die man gesehen haben will (so O-Ton), gleich als AfD-Tat identifiziert, so denke ich, dass es weniger Rechte bei der AfD als ANTIFA bei sämtlichen anderen Parteien gibt. Es ist davon auszugehen, dass intelligente führende Köpfe der AfD kein Interesse an einer rechtsradikalen Ausrichtung der Partei haben werden und diese auch nicht zulassen. Diese werden im Rahmen eines an Propaganda grenzenden Journalismus aus Einzelfällen zur Gesamt-AfD verallgemeinert. Dagegen wird die staatlich subventionierte Antifa, die eindeutig gegen das Grundgesetz wirkt, verschwiegen und scheinbar als Straßenfront der Altparteien eingesetzt.

Wenn man das Wahlprogramm der AfD gelesen hat, ist davon alles aus LINKER Sicht radikal. Für die Menschen der politischen Mitte, die meisten also, ist das Programm in allen Punkten zu unterschreiben. Das gilt natürlich nur für die, die neben der einseitigen Berichterstattung der „Leitmedien“ auch Gegenmeinungen zulassen und sich selbst eine unparteiliche und objektive Meinung bilden, was nach § 11 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag der originäre Auftrag der Öffentlich-Rechtlichen wäre:

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen.

Da allerdings die Abschaffung deren Finanzierung unter Zwang im Raum steht, wäre es ein Wunder, wenn sie der AfD eine faire oder gar positive Berichterstattung angedeihen ließen.

Als Mensch, der möchte, dass das geltende Recht umgesetzt wird und zwar nicht nur, wenn es um die Beitrags- und Steuereintreibung geht, sondern auch um die Rechte der Bürger, kann ich keine Partei wählen, die Gesetze zum erheblichen Nachteil der Bevölkerung bricht und weitere Kompetenzen unseres Landes an supranationale Institutionen vergibt.

Gedanken der Auswanderung angesichts der Entwicklung Deutschlands

Wir Deutschen sind ein Volk, das Menschen in Not hilft. Das ist keine Frage – doch frage ich mich, ob wir die zig Milliarden, die wir für Menschen aus Afrika in Deutschland ausgeben, nicht besser als Direktzahlung nach Afrika leisten könnten, wo bedingt durch die niedrigeren Lebenshaltungskosten möglicherweise nicht nur gleichzeitig mehr als 10 mal so vielen Menschen geholfen werden könnte, sondern auch die kulturellen Integrationsprobleme in Deutschland beseitigt werden könnten. Im Flugzeug soll ich mir die Sauerstoffmaske zuerst selbst aufsetzen, damit ich anderen helfen kann. In Deutschland erhält sie zuerst der, dem geholfen werden soll.

Ich habe mich nach Deutschlands Entwicklung der letzten Jahre mit dem Gedanken der Auswanderung beschäftigt. Als Programmierer stehen einem glücklicherweise viele Länder offen. Doch mit der Familie in die Fremde zu gehen, obwohl hier Heimat, Vertrautheit, Sprache und Freunde sind, ist die letzte Notlösung.

So wären auch die Flüchtlinge möglicherweise glücklich, in ihrer Heimat zu bleiben, wenn man ihnen die Möglichkeit dazu geben würde.

Ich werde für eine Heimat, die sich an das geltende Recht hält, intelligent, helfend und freundlich ist, stimmen. Hier bin ich zuhause. Mein Sohn soll nicht in einer (Meinungs-)Diktatur inklusive terroristischer und krimineller Begleiterscheinungen aufwachsen.

Welche Optionen haben wir? (subjektive Darstellung)

  • CDU/CSU: Willkür einer unberechenbaren und nachweislich rechtsbrüchigen Kanzlerin.
  • SPD: Mitläufer der Kanzlerin, Verrat ihrer Klientel nach Hartz IV, trotzdem dadurch zu Lasten des Volkes für wirtschaftlichen Aufschwung verantwortlich, mit dem sich Merkel rühmt. Kein Profil, keine Kompetenz, hinterlässt nur verbrannte Erde.
  • FDP: Verspricht alles, um gewählt zu werden, koaliert mit jedem, der ihr Macht verspricht (also geht die Stimme voraussichtlich an Frau Merkel)
  • GRÜNE: Umverteilung und Zerstörung des Wirtschaftsstandorts inkl. Natur, blinde Ideologie mit Alibi-Funktion für Besserverdienende
  • LINKE: Ansatzweise interessante Opposition, Leitbild leider geprägt von staatlicher Bevormundung, kommunistischen und sozialen Utopien, die in der Vergangenheit nicht funktionierten
  • AfD: Keine Historie (weder negativ noch positiv), gutes Personal, m. E. einziges Programm zur Lösung der Probleme und Fehlentwicklungen.

Auswandern oder hier handeln? Ich handele, wähle AfD und empfehle jedem, das Parteiprogramm zu lesen und Reden der führenden AfD-Politiker auf YouTube anzuhören, sich also eine eigene Meinung zu bilden.


(Wählen Sie auch die AfD? Dann schreiben Sie uns warum! Die besten Einsendungen wird PI-NEWS hier veröffentlichen. Mails unter Betreff: „Warum ich die AfD wähle!“ schicken Sie bitte an: info@pi-news.net)




Nicolaus Fest zu Wahlkampf und Wetterhähnen

Der Wahlkampf geht in die heiße Phase. Woran man das merkt? Die Wetterhähne rotieren im Wind der Meinungsumfragen. Beispielsweise Christian Lindner. Jahrelang ließen er und die FDP die rechtswidirge Grenzöffnung unkontrolliert. Jetzt verlangt er Mittelmeerrouten sperren, Auffanglager in Afrika, alle Flüchtlinge abschieben. In zwei Worten: Rechtsstaatlichkeit wiederherstellen. Ach, jetzt dann doch? War das nicht gestern noch total nazi, rechtspopulistisch, unchristlich? Lindner will frustrierte CDU-Wähler gewinnen. Aber ob die wirklich so blöd sind, ihm diesen schamfreien Richtungswechsel abzunehmen? (Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest)