Am 24.9. sind die Deutschen gefragt

Wahltag ist Zahltag

Von STRESEMANN | Am 24. September geht es darum, welche Kräfteverhältnisse im zukünftigen Bundestag herrschen sollen. Ich hatte vor einigen Wochen bereits ein paar Denkanstöße geliefert, warum die Bündelung der konservativen und liberalen Kräfte zugunsten der AfD aus strategischen Gründen sinnvoll ist, ohne eine konkrete Wahlempfehlung auszusprechen. Diese Denkanstöße möchte ich heute, einen Tag vor der Wahl, noch einmal kurz und bündig darstellen, um vielleicht noch den einen oder anderen unentschlossenen oder zaudernden Urnengänger zu überzeugen.

1. Gebündelte Geldmittel machen handlungsfähiger

Es ist wenig hilfreich, wenn sich die Geldmittel der liberalkonservativen Kräfte auf Parteien verteilen, die zueinander in Konkurrenz stehen und diese in das Konkurrenzverhältnis in Gestalt des Wahlkampfes investieren. Eine einzelne Bewegung wäre in ihrer Handlungsfähigkeit besser bestellt, da diese sich ausschließlich auf den politischen Gegner konzentrieren könnte, anstatt inhaltsverwandte Parteien kleinzuhalten. Zudem ist es preiswerter, eine einzige, effektive Parteistruktur zu unterhalten, als die Apparate mehrerer Parteien finanzieren zu müssen.

2. Gebündelte Zustimmung stärkt Wahlergebnis

Es liegt auf der Hand, dass eine geschlossen unterstütze Partei Chancen auf eine größere Fraktion im Bundestag besitzt. Selbst eine größere Fraktion zu besitzen, bedeutet auch, dass der Einfluss der anderen sinkt. Zudem sind Stimmen für eine Partei, die die Sperrklausel nicht überspringt, ohne Berücksichtigung.

3. Bessere Wahlergebnisse bedeuten mehr Parteifinanzierung

Für die ersten vier Millionen Stimmen erhält eine Partei bei der Bundestagswahl 85 Cent, für jede weitere Stimme gibt es 70 Cent Unterstützung. Wie oben erwähnt, machen gesunde Parteifinanzen handlungsfähiger und dynamischer. Sämtliche Zuwendungen für Parteien, die an der Sperrklausel scheitern, erschöpfen sich im Wesentlichen in der Wahlkampfkostenerstattung, wenn mindestens 0,5 Prozent der Stimmen erreicht werden, während der Rest völlig entfällt. Eine Zersplitterung der Wahlerfolge bedeutet ebenso eine Zersplitterung der finanziellen Mittel. Beides ist untrennbar miteinander verzahnt.

4. Eine starke Partei ist ein starkes Medium

Kleine Parteien ohne nennenswerte Verwurzelung in den Parlamenten erfahren ob ihrer wahlpolitischen Bedeutungslosigkeit keine mediale Resonanz, ihre Botschaften bleiben ungehört, ihre Unterstützung ist vernachlässigbar gering.
Eine starke Bewegung, die sowohl über starke Finanzen und damit auch Werbemittel als auch über Omnipräsenz im öffentlichen Raum verfügt, ist eine viel potentere Plattform für die Verbreitung konkreter politischer Aussagen und Ideen. Zudem kommen auch tendenziöse Medien nicht an einer Partei vorbei, die in den Parlamenten Anspruch auf eine mediale Bühne besitzt. Darüber hinaus ist die Arbeit in den Parlamenten öffentliche Sache und daher im Interesse der öffentlichen Debatte von den Medien zu thematisieren.

5. Zusammenhalt stärkt die Kampfmoral

Nichts geht so tief unter die Haut und macht so lethargisch wie Zerstrittenheit zwischen jenen, die Zusammenhalt üben sollten. Ein Spektrum, das an Zersplitterung leidet, auch wenn diese nicht inhaltlicher Natur ist, wirkt uneins in seinen Vorhaben und Ansichten. Geschlossenheit suggeriert eine klare Linie, Prinzipientreue und Gewicht im politischen Raum. Viele, die bei scheinbarer Uneinigkeit das Handtuch werfen würden, wären beim entschlossenen Zusammenhalt ungleich mehr dazu bereit, dich am gleichen Strang zu ziehen. Die Zersplitterung im linken Spektrum ist eine Chance für die Konservativen, mit besserem Beispiel voran zu gehen und zu zeigen, dass man besser mobilisieren kann als der politische Gegner.

Nehmen Sie sich bitte die Zeit und denken sie einen Moment über jeden der genannten Punkte nach und überwinden sie ihre innere Sturheit im Interesse der gemeinsamen Sache. Nur Handreichung und Solidarität miteinander führt zu politischem Erfolg. Jene, die nur gegenseitig mit dem Finger aufeinander gezeigt haben, sind niemals über die Startphase hinausgekommen. Es gibt am morgigen Sonntag zum Einheitsbrei und zu Kleinstparteien ohne Gewicht eine Alternative für Deutschland.