Von CANTALOOP | Ginge es nach dieser hehren Maxime von Paul Preuß, so würden in unserem Lande mindestens die Hälfte der in politischer Verantwortung Stehenden, augenblicklich in den Ruhestand verabschiedet.
Selten zuvor gab es in einer Regierungsdekade mehr Inkompetenz, Unvermögen und schlicht Überforderung in höchsten Ämtern, wie derzeit.
Ein Höhepunkt dieses unheilvollen Gedeihens ist zweifellos, wenn nun an höchster Stelle laut darüber nachgedacht wird, ob ein gelernter „Erzieher“, anatolischer Provenienz entstammend, der sich dereinst auf dem zweiten Bildungsweg zum Sozial-Pädagogen weiterentwickelt hat und in der Vergangenheit immer wieder mit diversen Mauscheleien und grenzwertigen Selbstbereicherungen auffällig war, nun Außenminister in einer der mächtigsten Marktwirtschaften der Welt werden soll.
So erkennt man zweifelsfrei, wie Kompetenz, Sachverstand und Bildung bei der Vergabe von Posten, Macht und Einfluss systematisch entkoppelt wurden – und fortan keine relevante Rolle mehr spielen.
Jeder kann alles, in der bunten Republik
Schon in der jüngeren Vergangenheit war es Usus, dass man vakante Ministerposten gewissermaßen „switchbar“ gestaltet hat. Selbst komplett reziproke Anforderungen im Amt, wie beispielsweise von der Familien- zur Verteidigungsministerin, stellten somit keine Hindernisse mehr dar. Ebenso skurril; ein Jurist als Finanzminister. Die Befähigung der Person gilt dadurch als Nebensache. Alleine an der Glaubwürdigkeit und Integrität solcher „ins-Amt-Gehievten“ gab auch retrospektiv gesehen immer wieder Reibungspunkte, sowie vielfältigen Anlass zu Diskussionen.
War in früheren Zeiten der Verteidigungsminister unseres Landes zumindest ein gedienter Soldat[1], oder gar ein höherer Dienstgrad, der Landwirtschaftsminister idealerweise ein Landwirt[2] und ein abgeschlossenes Studium, oder langjährige Berufserfahrung in der Wirtschaft zwingende Grundvoraussetzung für höhere Würden in Politik und Verwaltung, so zählen heutzutage weder akademische Meriten noch Anstand und gar Pflichtbewusstsein. Im Gegenteil, es gilt nach wie vor die Devise; je linker und schriller, desto besser. Nur die (richtige) Ideologie oder auch Abstammung[3] und der Aufstieg innerhalb einer Partei zu einem aussichtsreichen Listenplatz oder Direktmandat, sind verlässliche Kriterien zur persönlichen Karriereentwicklung. Diesem verantwortungslosen Handeln und Postengeschacher muss nun endlich entgegengewirkt werden.
Wenn aktuell sogar in den nach links gerückten Kreisen von CDU und CSU nun ein „Rechtsruck“ anberaumt wird und Parolen wie „konservativ ist sexy“ ausgegeben werden, so ist dies trotz aller entgegenwirkenden Faktoren, die diese Art von Politik in der Vergangenheit begünstigt hat, doch ein kleiner Hoffnungsschimmer. Nicht zuletzt das Verdienst der vielgeschmähten AfD- und natürlich induziert von allen konservativ-liberalen Blogs und alternativen Medien. Wenn wieder Inhalte, Tatsachen, ein objektives und vor allem zielführendes „trouble-shooting“ in den Vordergrund des politischen Tagesgeschäftes rücken könnten, vorgetragen von wirklich sachverständigen Fachleuten und nicht von universell einsetzbaren Partei-Apparatschiks vom Schlage eines Peter Altmaier, dann wäre der Sache hinreichend gedient.
Ideologie, Hochmoral und Überheblichkeit
Wir erleben derzeit hautnah, wie es sich anfühlt, wenn nur noch Ideologie, Hochmoral und Überheblichkeit den gesamtgesellschaftlichen Diskurs bestimmen. Und jeder, der diesen Kurs nicht mittragen mag, vom linken „Establishment“ als „Menschenfeind“ und „Hasser“ deklariert wird. Weder Gesetze, Richtlinien oder gar Fachkompetenzen der ausführenden Organe spielen hierbei noch eine Rolle, sondern einzig und alleine die richtige Gesinnung gilt als Alleinstellungsmerkmal. Und so werden auch freiwerdende Posten und Ämter ausschließlich innerhalb dieser illustren Kreise verteilt und besetzt. Man ist eben gerne unter sich. Störenfriede von außerhalb werden demzufolge einfach „weggebissen“.
Auch wenn der Gedanke für manche Leute unerträglich sein mag: Es sind oft die vermeintlichen „Menschenhasser“, die für die Integration von Minderheiten sorgen, nämlich weil sie mit ihnen zusammenleben und –arbeiten (müssen), ganz im Gegensatz zu Extremismusforschern und Parteifunktionären.
Eingedenk dieser Tatsache erscheint es nur logisch, dass sich ein „Sprach-Wächterrat“ in diesem dogmatisch- linksgrünen Milieu gebildet hat, um von Zeit zu Zeit „Fatwas“ herauszugeben. Gleichwohl begünstigt die Denkfaulheit vieler unserer Mitbürger eben genau solche unheilvollen Entwicklungen.
Die soziologische Wertung und Deutung von Sprachbegriffen als „zulässig“ oder „Nazi“ ist ebenfalls dieser Art von Hochmoral-Ethik geschuldet. Andersdenkende werden gemäß der immer noch wirkenden und raffinierten Argumentationsstrategie „Ad Hominem[4]“ ausgegrenzt und diffamiert. Und obgleich die Informations- und Verifizierungsmöglichkeiten eines jeden einzelnen Bürgers enorm gewachsen – und im fast überall verfügbaren Internet jede Nachricht und Meldung ohne Zeitverzug via Smartphone hinterfragt werden könnte, so schenken doch die meisten Mitmenschen, insbesondere die ältere Generation, immer noch den zum Teil staatlich gesteuerten und kontrollierten Leitmedien Glauben. Diese verkrusteten Strukturen sind eben nur schwer aufzubrechen.
AfD als Impulsgeber für neue Marschrichtung
Noch funktioniert dieses ganze System von Täuschung, Tarnung und Manipulation mittels sorgsam platzierter Propaganda seitens der Regierungsclique und deren ausführenden Vasallen einigermaßen, wie man jetzt wieder schön an der „Flüchtlings-Obergrenzen“-Diskussion mit abschließendem faulen Kompromiss erkennen kann. Doch langsam aber sicher dreht sich Wind und es zeigt sich auf verblüffende Art und Weise, wie verkommen und zerrüttet Institutionen in Deutschland tatsächlich sind, deren unangreifbare moralische Untadeligkeit uns geradezu sakrosankt galt.
Um es im einmal im semantischen Berufsjargon unserer physikerfahrenen Kanzlerin auszudrücken; mit der AfD und ihrem begleitenden Umfeld, wurde nun eine Art von Störgröße in den eingerosteten und selbstgefälligen Politbetrieb aufgeschaltet, die die Prozesse in ihrer Ordnung und vorgezeichneten Tragweite gehörig durcheinander gewirbelt hat. Jetzt werden die Parameter neu berechnet und justiert, auch wenn schon fast niemand mehr damit gerechnet hat. Es sind, wie seit jeher, die kleinen Impulse, die in der Politik die Marschrichtung maßgeblich ändern können. Wenn man ihnen die erforderliche Zeit lässt.
Dresden: Frauenkirche mit „Bomber Harris“-Graffiti besprüht
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PI
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In der Nacht zum Sonntag wurde die Dresdner Frauenkirche Ziel einer Hassattacke. Noch nicht ausgeforschte Täter beschmierten die Fassade mit der fünf mal zwei Meter großen Botschaft[5] „Bomber Harris was here“ – eine Anspielung auf den britischen Luftwaffengeneral Arthur Travers Harris, der im Februar 1945 das Bombardement Dresdens anordnete.
Immer wieder betätigen sich linke Staatsfeinde in dieser Art in Dresden. Im Februar 2014 provozierten Mitglieder der Femen mit nackten Oberkörpern und der Aufschrift „Thanks Bomber Harris“[6] und der Berliner Grünen-Politiker Matthias Oomen wünschte sich im Oktober 2016 noch eine Bombardierung der Stadt (PI-NEWS berichtete[7]).
Was will man aber von linken Idioten auch erwarten, wenn sogar der Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) die Meinung vertritt, seine Stadt habe das verdient? Im Februar forderte er anlässlich der Erinnerungsfeierlichkeiten sinngemäß, ein Ende des Gedenkens als Opfer. Dresden dürfe nicht „in einem Opfermythos dastehen“, denn: „Dresden war keine unschuldige Stadt, das wurde wissenschaftlich ausgewertet“, so Hilbert damals[8]. Gewissermaßen ein Freibrief für linken Hass, Gewalt und Opferverhöhnung – das Standardrepertoire der Deutschlandvernichter.
Die Täter der jüngsten verachtenswerten Provokation dürften daher auch in diesem Spektrum zu finden sein. Der materielle Schaden beträgt etwa 1.000 Euro. (lsg)
AfD-Bystron: Merkel und Seehofer veräppeln Deutschland
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dago15
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Von PETER BARTELS | Der CSU-Pappkopp im ZDF-Frühstücksfernsehen lächelte selbstgefällig und sagte den wohl bescheuertsten Satz der jüngeren Geschichte: Das ist ein guter Tag … für Deutschland! Nomen est omen? Der Mann heißt Scheuer …
Er ist im Hauptberuf eigentlich Realschullehrer. Und weil er auch etwas Politik studiert hat, machte Andreas Scheuer in Tschechien (sic) eine Art “Doktorlein”, Thema: “Medientouren von CSU-Stoiber im Wahlkampf” (Holtrio). Weil das “Doktorlein” aber nur eine Art Magister ist, hätte der Herr Scheuer ein “Ph” vor den “Dr.” stellen müssen: Ph.Dr.Scheuer. Was in der Tat bescheuert ausgesehen hätte. Also ließ er das “Ph” weg, mogelte einen bereinigten Dr. Scheuer auf den Briefkopf. Hach!! Das jedoch rief Medien und Staatsanwalt auf den Plan … Zum Glück funktionierte Justizias Amigos damals noch: Scheuer legte den halbfalschen “Dr.” in die Schublade, Justizia den Fall zu den Akten. Später wurde Scheuer die PR-Tröte von Ministerpräsident Seehofer.
Gemeinsam hatte er mit ihm nach der Deutschland-Invasion von Merkels Moslem-Legionen monatelang auf jeden Talk-Tisch gehämmert: Obergrenze! 200.000! Keiner mehr!! Doch dann war Bayern-Löwe Horschtel unter der Neunschwänzigen der Süddeutschen Alpenpravda und der übrigen Medien-Dompteure zum Bettvorleger geprügelt, von Merkel selbst schließlich gegerbt worden. Und Ruah war im Stad’l. Bis nach der Wahl. Da in Bayern gelang ausgerechnet Petr Bystron (Foto oben) und seinen AfD-Ur-Bayern, was seit Franz Josef Strauß undenkbar war: Sie zogen den Schickimicki-Bayern Seehofer, Herrmann und Scheuer die Lederhosen aus: Minus 10,5 %, Absturz auf 38,8 %! Sofort knurrten die Jung-Löwen den ausgefransten Leit-Löwen an. Ein weiser Ur-Alt-Löwe namens Gauweiler zeigte gar auf den Ausgang: Genug ist genug, Horst! Ab auf die Alm. Alpenglühn genießen …
Die Schlacht um das “Kalte Buffet Deutschland”
Mit diesem Genickschlag in Bayern und nur weil die längst linke Merkel-CDU in Preußen genauso abgewatscht worden war (Minus 8,9% auf 32,9%), raffte sich der Horschtel noch mal zum Drehhofer auf, winselte die Ossi-Kanzlerin an: Kusch, sonst muß ich Dir wieder die Zähne zeigen: “Ohne Obergrenze geht glei gar nix mehr, Änschela.” Doch die Moslem-Matrone Merkel hat nicht 40 Jahre Honecker-Sozialismus geatmet und gelernt, um nach einer krachenden Wahlniederlage einzuknicken. Schließlich hat die SED ja auch nie die Mehrheit, aber immer die Macht gehabt. Also lispelte Änschela: Reg Dich nicht auf – ohne uns kann keiner!
Da nützte dem lahmen Löwen Horschtel auch nicht mehr die Extra Portion Kukidenthaftcreme für’s Gebiß: Moslem Muttchen machte auf Granit: Njet, Towaritsch Bajuwaritsch! Dann kam der Sonntag in Berlin: Der Volkssturm der Verlierer huschte und humpelte zum Koalitionsgespräch: Plastik-Sheriff Joachim Herrmann, ganz in Blau mit Bauch und energischem Guck. Merkels Souffleur „Meat Loaf“ Altmaier watschelte seiner Platz-Plautze hinterher. CSU-General Tauber im Kampfparker mit eisgrauem Bart, die ewigen Tropfaugen hinter getönter Brille. CSU-Gruppen-Genosse Dobrindt mit Mäppchen unterm Ärmchen. Der lahme Leo war schon drin, Minister de Misere wurde schnell geholt … Die Schlacht um das “Kalte Buffet Deutschland” hatte begonnen. Gegen 22 Uhr abends waren die Wahlversprechen passend geschliffen. Radio, Fernsehen, Zeitungen erleichterten sich, BILD: „Ein bißchen Frieden“. PI-NEWS: „Wählertäuschung. Die Umvolkung geht weiter.“[9]
Bystron: „Die CSU hat den Knall nicht gehört“
Der Herr Drehhofer hatte tatsächlich die finale Todesspirale gegeben. Seine Spin-Dokteres von Scheuer bis Dobrindt brachten die semantischen, rabulistischen Nebelwerfer in Stellung: Wir wollten 200.000, wir haben 200.000. “Obergrenze”? Irgendwie! Mal so, mal so. Ende offen halt. “Parole, Parole”, sang einst Mina: “Worte, nichts als Worte”. Wundert sich einer, dass AfD- Landeschef Petr Bystron, der wahre Löwe von Bayern, bitter lächelt? “Die CSU hat den Knall nicht gehört. Für wie dumm hält man die Menschen eigentlich? Man will die Zuwanderung beschränken, aber niemand an der Grenze abweisen?”
Das wäre die Quadratur des Kreises, wie einer im Reichssender PHOENIX seufzte. Und sogleich begeistert schnappatmete: Die Physikerin Merkel weiß, das geht nicht. Aber sie hat es trotzdem geschafft… Jau, irgendwie. AfD-Bystron, der die CSU in Bayern mit seinen 12,4 AfD-Prozent zum schlechtesten Ergebnis aller Zeiten prügelte: “Die CSU hat nichts aus der Wahlniederlage gelernt. Statt nach dem Desaster endlich Politik für das Volk zu machen, veräppeln Seehofer und CSU-Genossen schon wieder die Menschen. Merkel und Seehofer haben nichts begriffen: Als Politiker hat man den Wählerwillen umzusetzen, nicht dem Wähler seinen eigenen Willen aufzuzwingen. Aber wir haben es schon vor der Wahl gesagt: Wer CSU wählt, bekommt Merkel!”
Merkel und Seehofer wie Pat & Patachon
Und so standen die kurze, dickliche Merkel und der lange, dickliche Drehhofer am Morgen danach wie die einstigen Kintopp-Clowns Pat & Patachon in der Berliner Pressekonferenz vor ihren Hofschranzen. Einer erlaubte sich zu fragen: Warum das alles erst jetzt? Und Deutschlands Domina ließ sich gnädig herab: Alles hat seine Zeit, gestern war diese Zeit … Und Teppichvorleger Drehhofer fügte ergebenst schwafelnd an: “Wir stehen mitten im Leben … in der Mathematik, der Physik … alles hat seine Zeit.“ Dann wieder das Kanzler/In: Man müsse eben bi-lateral miteinander sprechen. Und das Horschtel: Es gibt ja auch bi-laterale Verhandlungen … keine Fahrverbote … ich bin rundum zufrieden.”
AfD-Chef Bystron, einst mit den Eltern vor der kommunistischen Zwangsherrschaft in der Tschechoslowakei ins demokratische Bayern geflüchtet: “Seehofer und Merkel verhalten sich wie die kommunistischen Apparatschicks Ende der 80er Jahre. Völlig entkoppelt von der Realität treffen sie Entscheidungen an den eigenen Menschen vorbei. Das sind Anzeichen der Spätphase eines bröckelnden Systems.”
PHOENIX-Reporter Fallois fatalistisch: Das Scheitern von zwei Alphatierchen … Seehofer ist deutlich angeschlagen… PHOENIX-Moderator Kulle gnädig: Wir wollen das nicht weiter vertiefen. Dann lächelte er versonnen: Konservativ ist sexy! “Konservativ” ist nur die AfD in Deutschland. Aber das hat der jungen Mann natürlich nicht gesagt. Aber der ewige PHOENIX-Professor Kronenberg fasste das Desaster zusammen: Angela, wir folgen Dir blind…
Der Herr Professor wird es wissen – er hat die Haare noch schöner als der junge Herr Lindner von der FDP. Klar, sind erstens länger und zweitens seine eigenen.
Am Montagmorgen gegen 5.45 Uhr meldeten Mitarbeiter der Ausländerbehörde in Berlin Moabit einen Einbruch in das Dienstgebäude am Friedrich-Krause-Ufer. Laut Polizeibericht[10] haben die Täter einen Wertschrank aufgebrochen und daraus „diverse Blankodokumente, Behördenstempel und Siegel gestohlen“ und die Büros großflächig mit dem Inhalt von Feuerlöschern verwüstet.
Einem Tweet[11] des GdP-Pressesprecher Benjamin Jendro zufolge, sei der Bereich E4 betroffen, wo man für Asien und Russland zuständig ist. Dort wurden demzufolge „sämtliche Kassetten des Tresors geleert“. Die Bild berichtet[12] von rund 20.000 Blanko-Etiketten. Diese werden zur Verlängerung von Duldungen benutzt. Es dürfen sich also vermutlich schon bald ein paar tausend Illegale über Duldung in Germoneys sozialer Hängematte freuen. Im März 2015 wurden schon einmal rund 1.100 Blankodokumente, u. a. Reisepässe durch das LKA sichergestellt.
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PI
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Asyl-Irrsinn,Dhimmitude |
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Ein interkulturelles Event zum Gelingen der Umvolkung hat sich das Sozialreferat der Stadt Nürnberg ausgedacht. Im Rahmen einer neuen sogenannten Fortbildungsreihe, namens „Wissen, Interaktion, Sensibilisierung, Ermutigung in Nürnberg (WISE-NBG)“, organisierte das Sozialreferat in Zusammenarbeit mit „Refugees Nürnberg“ am Sonntag in der Eventstraßenbahn der VAG (Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg) ein Speed-Dating mit Merkel-Gästen.
In zwei Sonderfahrten von jeweils insgesamt 90 Minuten hatten immer neue Teddybärenwerfer und Refugee-Groupies 15 Minuten Zeit ihren Angebeteten einmal in intimer Atmosphäre ganz nah zu kommen. Dann ging es zum nächsten Objekt der Helferbegierde. Nach 90 Minuten endete die Fahrt und ein neuer Pulk deutscher Umvolkungsfans durfte einsteigen.
Elnaz Amiraslani von Refugees Nürnberg jedenfalls war nach der Veranstaltung voll auf zufrieden, mit sich und seinen Helfern von der „Stabstelle Bürgerliches Engagement im Sozialreferat der Stadt“ über die gelungene Aktion.
Salah Poursadeghi, ein „geflüchteter“ Iraner hat schon etwas über die fränkische Mentalität gelernt und attestiert den Nürnbergern „Schüchternheit“. Woraus er diese Erkenntnis zieht ist nicht bekannt, aber möglicherweise hat sich mittlerweile herumgesprochen, dass zu viele deutsche Mädchen und Frauen sich nicht willig unter den Rock greifen und als „Acker“ benutzen lassen wollen.
Aber wir sind sicher, die rote Nürnberger Stadtregierung wird alles daran setzen, um jegliches gesunde Misstrauen gegenüber ihren neuen künftigen Wählern auszumerzen und sich noch eine ganze Reihe solch kreativer Zusammenführungen einfallen lassen.
Das gesamte Projekt des städtischen Sozialreferats wird selbstverständlich auch vom Steuertopf des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gefördert und hat bis Dezember noch rund 25 weitere „Informations- und Fortbildungsangebote für Ehrenamtliche in der Flüchtlingsarbeit“ auf Lager. Darunter Vorträge und Lesungen über den Irak oder Syrien, „Weiterbildungen zur Wertevermittlung, zum Umgang mit Traumata oder zur muslimischen Alltagskultur“, berichtet BR24[13]. (lsg)
Jedes Jahr eine 200.000-Einwohner-Großstadt mehr in Deutschland
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dago15
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Asyl-Irrsinn,Islamisierung Deutschlands |
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Von TRUBADIX | Man muss sich die Dimensionen vor Augen führen: Merkel, Seehofer und Co. wollen und müssen pro Jahr eine Großstadt à 200.000 Einwohner etwa von der Größe Mainz, Rostock oder Kassel aus dem Boden stampfen, um ihren Multi-Kulti-Traum zu leben. Das und nichts anderes bedeutet der faule Kompromiss[9], den CDU und CSU am Wochenende ausgehandelt haben.
Die Not muss groß sein, wenn sich Politiker auf einen solchen Zukunfts-Wahnsinn einlassen und ihn den staunenden Bürgern noch als Erfolg verkaufen wollen. Mindestens 200.000 größtenteils unqualifizierte Flüchtlinge im Jahr aus humanitären Gründen, plus Arbeitsmigranten, plus EU-Einwanderer. Nach oben ist alles offen, denn der Unions-Pakt ist nicht gedeckelt.
Das bedeutet rein netto: Spätestens in fünf Jahren, wahrscheinlich viel früher, ist Deutschland um mindestens eine Million Flüchtlinge und fünf 200.000-Einwohner-Großstädte „reicher“. Denn abgeschoben werden die wenigsten, die hierzulande Aufnahme finden, wie das laufende Flüchtlingsprogramm ausweist. Schon gar nicht von einer Jamaika-Koalition. Dabei sind die Forderungen von FDP und Grünen in einem schwarz-gelb-grünen Bündnis noch gar nicht eingepreist. Wenn sich die GutmenschInnen überhaupt auf das koalitionäre Experiment einlassen – fette Dienstposten hin, Macht her – dann gehen die Aufnahmezahlen garantiert noch nach oben. 200.000 Zuwanderer sind deshalb nur eine beängstigende Utopie, eine vage Hausnummer. Sicher ist, es kommt schlimmer.
Wer soll das alles bezahlen?
Ein paar nüchterne Überlegungen an dieser Stelle: Wie soll das rein bautechnisch und verwaltungsmäßig funktionieren? Wieviel kostet das, wer soll das bezahlen? Wer sind die Leidtragenden, die Verlierer der geplanten „humanitären“ Revolution? Was bedeutet das für die deutsche Kultur, die Identität, das gesellschaftliche Zusammenleben?
Die von Merkel verursachte und zugelassene Massenzuwanderung in den vergangenen zwei Jahren hat das Land doch schon bis in die Familien hinein gespalten. Die Deutschen erleben tagtäglich mit wachsendem Verdruss, wie die Kulturen ungebremst aufeinander prallen. Einzelheiten wollen wir uns an dieser Stelle ersparen. PI-NEWS berichtet täglich darüber. Zwei Jahre nach Merkels D-Day herrschen weiterhin offene Grenzen, weiterhin unbekannte vagabundierende Flüchtlinge, Parallel-Gesellschaften, eine zunehmend hilflose Polizei, eine verflachende Justiz, politisch verhinderte und erlahmende Abschiebepraxis, eine nicht funktionierende Integration – nichts ist wirklich im Griff, wie es in einem Rechtsstaat sein sollte. Wie soll es erst werden, wenn sich der Zustand perpetuiert?
Niedersachsen-Wahl wird zeigen, was der faule Kompromiss wert ist
Zurzeit sprudeln die Steuereinnahmen wie selten zuvor, u.a. auch, weil den leistungsbereiten Deutschen das letzte Hemd ausgezogen wird. Was ist, wenn es mal zum Crash kommt? Weil diejenigen, die Deutschland am Laufen halten, es leid sind, Millionen von Hilfsbedürftigen bis zum St. Nimmerleinstag zu alimentieren? Es ist nun mal so: Sozialstaat und Massenmigration gehen nicht zusammen. Das ist quasi Naturgesetz.
Horst Seehofer meint, mit seinem Deal den Kopf zunächst aus der politischen Schlinge gezogen zu haben. Seine bayrischen CSU-Wähler wird er damit nicht beruhigen können. Sie werden ihm 2018 den Marsch blasen. Und schon am kommenden Wochenende bei der Niedersachsen-Wahl dürfte sich zeigen, was der faule CDU/CSU-Asyl-Kompromiss wirklich wert ist.
Von WOLFGANG HÜBNER | Angela Merkel und Horst Seehofer sind seit dem 24. September Auslaufmodelle im Akutzustand der politischen Schwäche und des rasanten Autoritätsverfalls. Teils aus Panik, denn schon am kommenden Sonntag wird in Niedersachsen unter wenig erfreulichen Vorzeichen für die CDU gewählt, teils aus Verzweiflung haben die ramponierte FDJ-Kanzlerin und der schwer angeschlagene Modelleisenbahnbauer am Sonntag in der wichtigsten Frage für Deutschlands Zukunft die Flucht nach vorne angetreten. Herausgekommen ist der überaus offensichtliche Versuch, die eigenen Wähler sowie alle Deutschen mit dem billigsten Zaubertrick der politischen Nachkriegsgeschichte zu täuschen und in die Irre zu führen.
Denn was „SeeMerkel“ und ihre Parteien CDU und CSU als Einigung in der Einwanderungspolitik präsentieren, ist von vorne bis hinten eine Mogelpackung, die mit mathematischer Gewissheit die Umvolkung Deutschlands nicht bremsen oder gar stoppen wird, sondern nur verschleiern will. Das wichtigste Einfallstor für alle, die aus den verschiedensten, allermeist materiellen Gründen nach Deutschland wollen, also das geltende Recht auf Asyl, wurde weder verengt noch geschlossen. Doch nur mit einer grundlegenden Änderung dieses Asylrechts ließe sich auch nur die sowieso demagogische “Obergrenze“ der CSU verwirklichen.
Davon kann aber keine Rede sein. Die gleichen Parteien, die das Grundgesetz schon etliche Male geändert haben, wenn es ihnen opportun erschienen ist und das selbstverständlich auch künftig tun werden – die gleichen Parteien und Politiker, insbesondere Merkel, tun einmal mehr, als sei diese von der Realität vollkommen überholte Regelung unantastbar.
Die bedingungslose Kapitulation von Seehofer und der CSU im wichtigsten Punkt wird umnebelt von allerlei Wortgeklingel wie einer jährlichen „Gesamtzahl“ (Union-Neusprech für „Obergrenze“) von 200.000 Menschen, die aus „humanitären Gründen“ in Deutschland aufgenommen werden sollen. Abgesehen davon, dass es bei 200.00 schon deshalb nie und nimmer bleiben wird, weil das überhaupt nicht überprüfbar ist und auch nicht überprüfbar sein soll: Das sind Jahr für Jahr zwei Großstädte, die ins Land kommen werden, für die Wohnraum, alle möglichen Gelder, Hilfen und Infrastruktur geschaffen werden muss. Was das besonders für die Großstädte, Ballungsgebiete und den Sozialstaat bedeutet, bedarf keiner weiteren Ausführung.
AfD muss SeeMerkel-Pakt offensiv entgegen treten
Selbstverständlicher Bestandteil des „SeeMerkel-Paktes“ ist die Freizügigkeit von Arbeitskräften aus den EU-Staaten. Damit werden die ärmeren EU-Staaten auch weiterhin vom ökonomisch stärksten Land ausgesaugt und die Löhne in Deutschland unter Druck gesetzt. Zudem soll nun auch noch ein „Gesetz zur Steuerung der Fachkräftezuwanderung“ formuliert werden, ein weiteres beliebig gestaltbares Einfallstor.
Alle Sprüche von angeblicher „Nachdenklichkeit“ über die Gründe des AfD-Wahlerfolgs sind am gestrigen Sonntag von den derzeitigen Machthabern bei CDU und CSU einfach zu verbalem Müll erklärt worden. Nichts anderes hat „SeeMerkel“ und ihre Schleppenträger geleitet, als den Tisch für die Beuteteilung namens „Jamaica“ zu richten und dem nach wie vor für saudumm erachteten Volk eine ganz lange Nase zu zeigen.
Die parteiblockkonformen Medien werden nichts unversucht lassen, diesen Wählerbetrug mit viel Trommelwirbel zu popularisieren. Nun liegt es an den Bürgern selbst, nun liegt es nicht zuletzt an der AfD, diesem Attentat auf Deutschlands Zukunft und künftigen Zusammenhalt offensiv entgegen zu treten. Das muss parlamentarisch ebenso wie außerparlamentarisch geschehen. Nach Lage der Dinge kann das kein anderes Ziel haben als das politische Ende von „SeeMerkel“ und Co.
Was wie ein schlechter Scherz klingt, ist im islambeglückten Köln längst Realität und mit Sicherheit auch kein Einzelfall. Nur dass es nicht an jeder Kölner Schule so mutige Schüler und Eltern gibt, die solche islamische Symbolik im Unterricht anprangern.
Was übrigens eine rechtliche Voraussetzung dafür ist, dass gegen diese aggressive Form der Islamisierung überhaupt unternommen werden kann. Denn erst wenn offiziell der „Schulfrieden“ durch Beschwerden gestört ist, kann das Schulamt etwas gegen ungewollte religiöse Beeinflussung von Kindern im Unterricht unternehmen. Zumindest wurde diese Rechtsauffassung aus den Kruzifix-Streitigkeiten vom Bundesverfassungsgericht im Jahr 2015 auch auf Kopftuch-Verbote übertragen, die seitdem in genereller Form nicht mehr zulässig sind.
Es bleibt nun abzuwarten, wie die Schulaufsicht bei der Bezirksregierung Köln auf die Störung des Schulfriedens an der Albert-Schweitzer-Realschule im bereits ziemlich islamisierten Stadtteil Ostheim reagiert. Die Ratsgruppe Pro Köln hat dazu umgehend eine offizielle Anfrage[15] zur nächsten Stadtratssitzung eingereicht.
Aber auch jeder normale Bürger hat natürlich das Recht, sich in dieser Angelegenheit an die Schulaufsicht bei der Bezirksregierung Köln zu wenden:
