Albrecht Glaser (AfD).

Zur aktuellen Debatte um die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz

Ist der Islam eine Religion?

GASTBEITRAG | Aktuell steht in der Diskussion, ob bzw. wie weit sich Muslime auf Art. 4 Abs. 2 GG – „Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet“ stützen können. Leider fehlt es zu diesem GG-Artikel an einer allgemeingültigen Definition des Begriffs „Religion“.

Wikipedia definiert sie als „Sammelbegriff für eine Vielzahl unterschiedlicher Weltanschauungen, deren Grundlage der jeweilige Glaube an bestimmte transzendente (überirdische, übernatürliche, übersinnliche) Kräfte ist, sowie häufig auch an heilige Objekte.“ Demnach wäre z.B. auch Satanismus eine Religion. Zu seiner Ausübung sollen u. a. Körperverletzungen, der Missbrauch von Schutzbefohlenen und andere Handlungen gehören, die im Geltungsbereich des Grundgesetzes unbestritten als Straftaten gelten. Diese Handlungen dürften die Väter des GG nicht gemeint haben, als sie die Ausübung von Religion gewährleisten wollten.

Die Väter des GG sind in einer Welt christlicher Traditionen aufgewachsen, wie wohl auch viele Leser dieser Zeilen. Demnach bedeutete für sie  Religion eine Weltanschauung auf der Grundlage des Glaubens an transzendente Kräfte, welche vom Menschen eine Art zu leben fordern, die ihnen als die einzig möglich von einem Gott gewollte erschien: Friedfertig, respektvoll gegenüber allen Geschöpfen, insbesondere untereinander, gegenseitig hilfsbereit und in liebevollem Umgang untereinander. Das GG  stand damit im vollen Einklang.

Der Islam spielte bei der Entstehung des Grundgesetzes keine Rolle

An die Möglichkeit einer Religion, die z.B. allen, die sich nicht zu ihr bekennen, nur mindere Rechte zubilligt, stellenweise gar ihrer zu Tötung auffordert, dachten seine Verfasser offenbar nicht. Sonst hätten sie eine Regelung ins GG aufgenommen, wie  zu verfahren ist, wenn zur ungestörten Ausübung gehört, im GG stehende Grundrechte zu verletzen, z.B. das Grundrecht auf das Leben und die körperliche Unversehrtheit gem. Art. 2 Abs. 2, die Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz, die Gleichberechtigung von Männern und Frauen und das Bevorzugungs- und Benachteiligungsverbot wegen des Glaubens und religiöser Anschauungen in Art. 3.

Das Fehlen einer solchen Regelung wäre zwar vermeidbar gewesen, hätten die Verfasser des GG vor dessen Formulierung den Koran und die Sunna studiert, oder sich wenigstens ausführlich von Kennern dieser Schriften beraten lassen. Dies offenbar unterlassen zu haben, sei ihnen jedoch nachgesehen. Hierzulande kannte kaum jemand besagte Schriften näher, und die Verfasser des GG vermutlich auch nicht. Nichts deutete auf die mögliche Existenz einer Religion hin, zu deren Ausübung ausgerechnet die Verletzung der Grundrechte gehörte, die man gerade am Festschreiben war.

Den Vätern des GG dürfte es ähnlich gegangen sein wie dem Verfasser dieses Beitrags und wohl auch den meisten anderen schon länger hier Lebenden:

Sie wuchsen in einer Zeit, die sie für modern hielten, in christlicher Tradition auf, gingen offenbar  davon aus, wie die christlichen Lehren würden auch alle anderen heutigen Religionen allumfassend nur Frieden, Liebe und gegenseitigen Respekt predigen. Sich mit diesen anderen Religionen näher zu befassen, hatten sie keine besondere Veranlassung. Ohne deren nähere Kenntnis glaubten sie offenbar, die Unterschiede zwischen den heutigen Glaubensrichtungen beträfen nur Feinheiten des Glaubens und der Rituale, etwa ob es einen über allem stehenden Gott gibt, ob er ggf. dreifaltig ist, ob Jesus Christus Bestandteil dieser Dreifaltigkeit war, statt von einem Menschenmann vom Heiligen Geist gezeugt war, ob er nach seiner Kreuzigung wieder von den Toten auferstanden ist, ob die oberste Instanz Gott, Jehova, Allah oder sonst wie heißt, wann man wie fasten oder feiern soll, wie viele Ehepartner man haben darf usw. .

Die Bedrohung kommt direkt aus dem Islam

Lange nach der Abfassung des GG trat allerdings seit einigen Jahren das zuvor völlig unbekannte Phänomen weltweit immer zahlreicher werdender brutaler Tötungsdelikte unter dem  Ausruf „Allahu akbar“ auf. Jedermann weiß heute, dass dieser Ausruf ebenso Teil islamischer Religionsausübung ist wie das Beten des Vaterunsers im Christentum. Da man jedoch hierzulande von ähnlicher Friedensliebe und Wertschätzung jeden menschlichen Lebens im Islam ausging, wie man es vom heutigen Christentum kannte, musste man nach den ersten besagter Mordanschläge mit dem „Allahu akbar“-Ruf noch nur von einzelnen geisteskranken Tätern ausgehen, die rein zufällig Muslime waren. Doch fanden inzwischen so viele derartige Anschläge statt, dass ein kausaler Zusammenhang mit dem Islam nicht mehr vernünftig bezweifelt werden kann. Spätestens, seit mit dem IS eine fünfstellige Zahl erklärter Islamanhänger unter vieltausendfachem brutalstem Morden in Syrien und dem Irak eine große Landfläche mit Millionen Einwohnern zur Errichtung eines islamischen Gottesstaates in ihre Gewalt brachten,  lehrt die Wirklichkeit, dass – so friedfertig die meisten einzelnen Muslime persönlich sein mögen – vom Islam erhebliche Gefahr für die Welt ausgeht. Jede Politik, die den Anspruch erhebt, Schaden von der Welt oder unserem Volk abwenden zu wollen, muss diese Gefahr ernst nehmen und darauf eine adäquate Antwort suchen.

Seriöserweise sind dafür als erstes die Gefahrursachen zu erforschen. Da die Bedrohung aus dem Islam kommt, muss dazu dieser verstanden werden. Die Grundlagen seiner Lehre finden sich  in seinen Schriften Koran und Sunna.

Die Kenntnis von der Natur des Islam ist für jeden Volksvertreter ein Muss

Sich mit ihnen ausreichend intensiv zu beschäftigen, um den Islam hinreichend zu verstehen, kann von einem Nichtmoslem normalerweise nicht erwartet oder gar verlangt werden, und die wenigsten in unserem Land werden es tun. Folgerichtig verstehen nur sehr wenige den Islam wirklich, was ihnen auch nicht vorzuwerfen ist. Doch über den Umgang mit dem Islam heute politische Entscheidungen zu treffen, ohne ihn profund verstanden zu haben, ist mindestens so verantwortungslos wie Autofahren ohne Fahrschule und Führerschein. In der heutigen Zeit ist daher eine intensive Befassung mit Koran und Sunna für Bundespolitiker ein absolutes Muss. Leider wird es offenbar verbreitet ignoriert.

Wer jene grundlegenden Schriften des Islam liest, dem wird es zwangsläufig wie Schuppen von den Augen fallen, woher die Gefahren kommen, wie groß sie sind, und was entscheidende Unterschiede etwa zu den christlichen Lehren sind:

Während etwa die heilige Schrift der Christen vor allem Liebe und Achtung vor jedem Leben predigt, ihr Stifter Jesus Christus trotz erheblicher Anhängerschaft auf jegliche Gewaltanwendung verzichtete, sondern sich sogar von seinen Gegnern völlig widerstandslos foltern und ermorden ließ, handelt es sich bei Koran und Sunna um eine Art Biographie eines äußerst brutalen, gewalttätigen Kriegsherren, vielfachen Mörders und Mordauftraggebers im Stile seiner grenzenlosen Verehrung. Sein Name: Mohammed. Offenbar hatte dieser das historisch einzigartige Kunststück fertiggebracht, in jenen Schriften seine Gräueltaten schon seit ca. 1400 Jahren als mustergültig und sich selber als Gottes ultimativen Propheten feiern zu lassen. Diese Schriften triefen vor Blut und Aufrufen zur Tötung z.B. Ungläubiger. In der Geschichte erwiesen sie sich als hervorragende Grundlagen für ausgedehnte militärische Eroberungen ihrer Anhänger. Darauf beruht historisch die große Ausbreitung des Islams in der Welt mit weit über einer Milliarde Anhängern. Das Christentum hingegen hatte sich überwiegend friedlich durch Missionierung und Bekehrung ausgebreitet.

Erfreulicherweise morden trotz der blutrünstigen Schriften des Islam die meisten heutigen Muslime nicht. Sie sind nur deshalb Muslime, weil ihre Geburtsländer vor vielen Jahren von Mohammeds Anhängern erobert wurden. Aber wie der Autor dieses Aufsatzes bestürzt feststellen musste, trägt der Islam als Grundlage des oben genannten Mordens des IS und anderer islamischer Organisationen die blutige Gewalt – wie auch Ungleichbehandlung von Mann und Frau so wie Versklavungen – in sich.

Für die überwiegende Mehrheit unseres Kulturkreises wohl völlig unfassbar gehört sogar das Töten eines Menschen, nur weil er vom Islam abgefallen ist, zur Ausübung des Islam. Eine solche Religionsausübung kann unser GG nicht schützen wollen.

Verantwortliche Politik kommt an solchen Inhalten nicht vorbei 

Insbesondere muss sie die Unstimmigkeit zwischen dem Art. 4 Abs. 2 GG einerseits und Art. 2 Abs. 2 und Art. 3 GG andererseits beseitigen, die uns der Islam gegenwärtig aufzeigt.

Darauf zielt z.B. der AfD-Abgeordnete Glaser ab, der die aktuelle Diskussion auslöste. In Ermangelung einer Legaldefinition des Begriffs Religion in Art. 4 Abs. 2 GG, schlägt er vor, ihn so zu verwenden, wie die Verfasser des GG ihn gemeint haben müssen. D.h. dass nur Weltanschauungen unter diesen Begriff fallen können, die dem GG nicht entgegen stehen. Der Islam verfehlt jenes Kriterium, weil er seinen Anhängern mehr Rechte zuerkennt als anderen, Männer und Frauen rechtlich ungleich stellt und ein Rechtssystem mit Strafen vorsieht, welche das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit einschränken.