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Herrlich! Wie die AfD den müden Reichstag wieder munter macht …

Von PETER BARTELS | Nun sind sie also da, wo Millionen Wähler sie sehen und hören wollten – im Reichstag! Sechs Millionen AfD-Wähler, fast 13 Prozent, drittstärkste Fraktion im Bundestag. Man hörte es am Beifall im Plenum …

Und oh Wunder: Sie sahen sogar wie Abgeordnete aus. Keiner „marschierte in brauner Uniform ein“. Nicht mal ein klitzekleines Hakenkreuz am Revers. Keine Latzhosen, kein Strickzeug, keine Turnschuhe, wie einst die GRÜNEN. Nein, sie kamen in dezentem Zwirn und Slipper. Ohne alles.

Und – Wahnsinn – keiner drosch auf die Volksvertreter ein, wie weiland Göring, Goebbels oder Hitler. Im Gegenteil: Sie redeten wie die Abgeordneten von CDU/CSU, SPD, FDP, GRÜNEN, LINKE. Sogar an die vorgegebene Redezeit hielten sie sich. Mein Gott, wer hätte das gedacht, AfD-Wähler sind Menschen, wie Du und ich. Sie werden offenbar von Menschen gewählt, wie die anderen früher auch. Sogar der deutschen Sprache sind sie mächtig. Und nutzen sie, freilich zuweilen Fraktur.

Wie Dr. Bernd Baumann: „Wir von der AfD schliessen uns dem Antrag von CDU, CSU, SPD, GRÜNEN und LINKEN an … Aber die Zeit parlamentarischer Rücksichtnahme auf eine Regierung, die nicht zustande kam, wird aus Sicht der AfD begrenzt sein … Sollten wir feststellen, dass große Gesetzes-Vorhaben in dieser Zeit der ‚geschäftsführenden Regierung‘, durchgewunken werden, behalten wir uns vor, umgehend entsprechenden Fachausschüsse einfordern. Umgehend, meine Damen.“ Der Herr Baumann sprach’s und ging an seine Platz im Plenum zurück …

Wie der stv. Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg in der AfD-Fraktion, Marc Bernhard: In seiner ersten Bundestagsrede appellierte der Abgeordnete an die SPD-Fraktion: „Sie haben sich gestern gegen eine erneute Große Koalition ausgesprochen – Richtig so, bitte bleiben Sie angesichts ihrer Regierungsbilanz in der Wirtschaftspolitik auch für die Zukunft in der Opposition!“ Mit der heutigen, ersten inhaltlichen Sitzung des Bundestages beginnt eine Zeit, in der Debatten über das alternativlose Abwirtschaften unseres Landes der Vergangenheit angehören, so Bernhard weiter.

Wie Jan Ralf Nolte: „Soldat wird man, um das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen … Natürlich schützt es Deutschland, wenn von ‚Sea Guardian‘ Waffenschmuggel und Terrorismus im Mittelmeer bekämpft werden … Zu den vier größten Sorgen der Menschen in Deutschland – und diese Menschen vertreten wir in diesem Parlament – zählen aber Gewalt und Kriminalität, Terror und eine unkontrollierte Zuwanderung … Wir dürfen Deutschland nicht zu einem Weltpolizisten machen … Unser Fokus muß vor unserer Haustür liegen und nicht irgendwo in der weiten Welt … Es ist ein Skandal, dass die Einsatzrealität unsere Bundeswehr zum Schlepper macht … Die Schlepperboote werden noch voller, weil man sich auf die Rettung durch unsere Streitkäfte verlassen kann … Sie haben bisher über 21.000 Migranten nach Europa gebracht, die nach Aftika zurück gebracht hätten werden müssen …“

Wie Norbert Kleinwächter: „Der selbsternannte Islamische Staat ist das Gegenteil unserer westlichen Werte … Der IS greift auf mittelalterliche Glaubenswerte zurück, erklärt die Scharia zum Gesetz… Man kann nicht den IS als Feind bekämpfen und gleichzeit pauschal verkünden, der Islam gehöre zu Deutschland … Das reiht sich ein, in eine lange Liste, wie die Merkel-Regierung das Recht bis zur Unkenntlichkeit dehnt und bricht: Beim Euro ignorierten sie die Maastricht-Verträge, bei der Massenintegration das Dublin-Abkommen und das Grundgesetz. Und beim Einsatz gegen den IS nun das Völkerrecht. In Deutschland verlieren Menschen ihre Stelle, wenn sie gegen einen Halbsatz ihres Arbeitsvertrages verstossen. Und Sie interpretieren gleich internatioles Recht um…“

Wie Dr. Alexander Gauland: „Seit 17 Jahren ist die Bundeswehr in Afghanistan , um Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten … Mit den Worten des Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbandes: Das hat sich als eine Machbarkeits-Illusion entpuppt! Trotzdem hat die Bundesregierung jetzt um Verlängerung des Mandats gebeten, statt endlich eine ehrlich Bilanz zu ziehen und das offensichtliche Scheiterns des Westens am Hindukusch einzugestehen …

Die Ministerin v.d.-Leyen wird nicht müde, von Erfolgen zu berichten, was gar nicht bestritten wird. Sie sagt, dass es inzwischen Medien gibt, Wahlen, Trinkwasser und Strom – das mag ja alles stimmen. Aber es war gar nicht die Aufgabe der Bundeswehr in Afghanistan; die Aufgabe war die Herstellung von öffentlicher Sicherheit und Ordnung … Und das ist an der Wirklichkeit gescheitert, die Bilanz ist verheerend: Afghanistan gehört zu den korruptesten Ländern der Welt … ist zum weltweit größten Opium-Produzenten aufgestiegen … trotz modernster Militärtechnologie aus dem Westen, Drohnenangriffe, Großoffensiven, gibt es weder Sieger noch Besiegte … Und noch immer fliehen hundertausende Afghanen auch nach Deutschland: Im Jahre 2000 stellten rund 5400 einen Asylantrag in Deutschland, im vergangenen Jahr waren es 227.000 Asylanträge. 42 Mal mehr als auf dem Höhepunkt der Talibans. Und jetzt, Frau Verteidigungsminister, wollen Sie erneut deutsche Soldaten nach Afghanistan schicken, während afghanische Flüchtlinge auf dem Kudamm Kaffee trinken, statt beim Wiederaufbau ihres Landes zu helfen.

Nein, Deutschland wird nicht am Hindukusch verteidigt, Deutschland wird an den europäischen und deutschen Grenzen verteidigt. Die AfD lehnt den Antrag auf Verlängerung des Bundeswehrmandats ab …“

Unmut, Buhs aus den Reihen von CDU/CSU, SPD, GRÜNEN und LINKEN – Applaus von der AfD.

Und last but not least die fulminante Rede von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel zur desaströsen Eurorettungspolitik der Bundesregierung (siehe Aufmacher-Video oben):

„[…] Mit dem Abnicken sämtlicher Pseudo-Hilfsprogramme, haben Sie, werte Damen und Herren der Parteien die schon länger hier sitzen, unserem Staat, und den deutschen Steuerzahlern bereits einen immens hohen Schaden zugefügt. Und damit muss endlich Schluss sein. Die Bürger haben es satt, eine abgehobene Politik der arroganten Gutsherrenart auszuhalten und es muss endlich wieder zur Rechtsstaatlichkeit zurückgekehrt werden und dafür sind wir angetreten!“

Standing ovations und donnernder Applaus von der AfD. Es ist erstaunlich, wie demokratisch und trotzdem lautstark 90 deutsche Abgeordnete im Reichstag sein können. Nach dem Hammelsprung wegen Irland (vorzeitige Kreditrückzahlung, um 20 Mio Zinsen zu sparen), kam auch Merkel wieder. Ganz in Rot watschelte sie von GRÜN zu Weißblau und Rot und ließ sich huldigen.

Gut, dass Deutschland wieder da ist. Wenigstens im Reichstag. Die AfD macht die müden Herrschaften wieder munter. Endlich!!

Hier noch einmal in einem Video zusammengefasst alle Reden der AfD-MdBs am 21.11. im Deutschen Bundestag (ab 0:00 Bernd Baumann | 1:01 Jan Ralf Nolte | 6:29 Norbert Kleinwächter | 11:42 Dr. Alexander Gauland | 16 :42 Gerold Otten | Zwei mal ab 26:17 Tino Chrupalla | 31:00 Prof. Dr. Heiko Hessenkemper | 35:28 Dr. Harald Weyel | 40:09 Marc Bernhard | 45:34 Dr. Alice Weidel):


Ex-BILD-Chef Peter Bartels. [1]
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels [2] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“ [3], beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite [4]!

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München: Nigerianer ermordet Krankenpfleger in Shopping Mall

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Bereicherung™,Einzelfall™ | 127 Kommentare
Der Tatort - das Perlacher Einkaufszentrum in München.

Von MAX THOMA | Diagnose Psychose. „Psychische Probleme“ veranlassten offenbar einen 27-jährigen Asylbewerber im Münchener Einkaufszentrum PEP, einen 67-jährigen Krankenpfleger zu ermorden. Der Mann starb am Montag, sechs Tage nach dem Angriff an seinen schweren Verletzungen.

„Der Angreifer ist wie von Sinnen“ – Nigerianer tötet Deutsch-Nigerianischen Rentner

Das Mordopfer, ebenfalls ein gebürtiger Nigerianer, arbeitete seit 1977 als Altenpfleger in Deutschland. Am Dienstagvormittag benutzte der 67-Jährige im Kaufland ein Rollband, auf dem Kunden mit ihren Einkaufswagen nach oben fahren können. Dabei begegnete er gegen 10.35 Uhr einem Landsmann. „Die beiden Männer sind sich nie zuvor begegnet, haben keinerlei Verbindung“, sagt ein Polizeisprecher – es hätte wohl jeden beliebigen Besucher des PEP treffen können. „Stammesfehden“ etc. scheiden als Mordmotiv aus. Möglicherweise war der Täter aber in irriger Annahme „Rassist“.

Zunächst schrie der 27-jährige Gast des deutschen Steuerzahlers seinen „Landsmann“ unvermittelt an und trat ihn mit dem Fuß gegen die Brust. Ein Mann auf dem Rollband reagierte und konnte ihn im letzten Moment auffangen. Doch der 27-jährige Schläger war „wie von Sinnen“ – immer wieder, so berichten zwei 33 und 36 Jahre alten Zeugen, versucht er, den Rentner anzugreifen: „Der Angreifer versuchte weiterhin, sein Opfer mit Schlägen zu verletzen“.

Selbst als der Verletzte in einen Lagerraum gebracht wird, setzte der Asylbewerber nach. Die Zeugen gingen mehrmals dazwischen und verhinderten, dass der jüngere Nigerianer weiter auf sein Opfer einprügeln konnte. Als der Verletzte nach der Attacke aufstehen wollte, brach er bewusstlos zusammen. Rettungsdienst und Polizei wurden verständigt. Ein Notarzt versorgte den ehemaligen Krankenpfleger der daraufhin in die Intensivchirurgie gebracht wurde. Am Montagnachmittag ist der Mann dann in der Münchner Klinik seinen schweren Verletzungen erlegen [5].

Der 27-Jährige mutmaßliche Täter hat nun mit einem Verfahren wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu rechnen, falls er „schuldfähig/zurechnungsfähig“ ist und nicht als „haftempfindlich“ durch die Justiz eingestuft wird, wie viele Intensiv-Straftäter, die noch nicht so lange bei uns leben.

Diagnose „Psychose“

Der Täter lebt seit Juli 2015 in München. Er hat Asyl beantragt und wohnt in einer Flüchtlingsunterkunft. Bereits am Montag hatte der Nigerianer in seiner Unterkunft für Ärger gesorgt. Der 27-Jährige geriet mit Bewohnern in Streit woraufhin das Sicherheitspersonal die Polizei verständigte. Zweimal kam eine Streife. Gegen den 27-Jährigen erging bereits zu diesem Zeitpunkt eine Anzeige wegen Körperverletzung, er wurde aber auf freien Fuß gesetzt.

Bei der Vernehmung durch Beamte des K11, Mordkommission, benahm sich der 27-Jährige nun jedoch sehr „auffällig“. „Er hat offenbar psychische Probleme, leidet vermutlich an einer Psychose“, so die erste Diagnose durch die bayerischen Behörden („Sicherheit durch Stärke!“)

„Möglicherweise fühlte er sich irrig von dem 67-Jährigen bedroht. Näheres könnte eine psychiatrische Untersuchung klären“.

Nigeria: Nachhaltige Bekämpfung der „Fluchtursachen“ mit enormen Steuermitteln

Nigeria ist selbstverständlich als „sicheres Herkunftsland“ eingestuft und ist eine der drei boomenden „Afrikanischen Volkswirtschaften im Subsahara-Raum“ neben Südafrika und Ghana – die mittelfristigen Aussichten für das Land sind durchaus positiv. Nigeria gehört zu den wichtigsten Erdölproduzenten weltweit.

Die finanzielle Unterstützung allein durch zinsfreie sogenannte „IWF-Kredite [6]“ (faktisch ohne Rückzahlungsverpflichtung) betrug einige Milliarden Dollar über die letzten Jahre. Selbstverständlich gehört Nigeria auch zu den Kooperationsländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, die mit hohen Steuer-„Investitionen“ gefördert werden, um auch die „Fluchtursachen“ zu bekämpfen: Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Nigeria konzentriert sich auf die nachhaltige Wirtschaftsentwicklung – unter anderem unterstützt Deutschland „die Reform des nigerianischen Finanzsektors“ und engagiert sich im Bereich der „erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz“.

Es stellt sich tatsächlich die Frage, warum dann ausgerechnet ein „Nigerianer mit Psychose“ auf die verunsicherte Münchner Bevölkerung losgelassen wird …

Totalversagen des deutschen Staates oder durchaus Absicht?

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Essen: Sechs Terror-Syrer bei Razzia verhaftet

geschrieben von byzanz am in Hassreligion,Islam,Islamischer Staat,Islamisierung Deutschlands | 187 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am frühen Dienstag Morgen wurden bei einer Razzia in vier Bundesländern, an der 500 Polizeibeamte teilnahmen, sechs Terror-Syrer festgenommen. Sie planten offensichtlich einen Anschlag mit Waffen und Sprengstoff auf den Weihnachtsmarkt in Essen. Das „freut“ mich ganz besonders, da dies die Heimatstadt meiner Mutter ist. Die Korangläubigen hatten wohl die über zwei Dutzend Killerbefehle ihres „Heiligen“ Buches tief verinnerlicht und wollten soviel „Ungläubige“ wie möglich töten. Die BILD meldet [7]:

Sie werden verdächtigt, „einen Anschlag mit Waffen oder Sprengstoff auf ein öffentliches Ziel in Deutschland vorbereitet zu haben“, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main mit. Die Anschlagsplanung soll aber noch nicht abgeschlossen gewesen sein. Knapp 500 Polizisten waren bei der Razzia im Einsatz.

Laut BILD-Informationen soll das potentielle Ziel der Weihnachtsmarkt in Essen gewesen sein. Er beginnt nächste Woche.

Die WAZ berichtet [8], dass die sechs Syrer allesamt als sogenannte „Flüchtlinge“ in unser Land eingedrungen sind. Vier im Dezember 2014, die beiden anderen im August und September 2015. Die Razzia fand in Privatwohnungen in folgenden Städten statt:

Die Razzia steht im Zusammenhang mit einer koordinierten Aktion in mehreren Städten – neben Essen gab es Durchsuchungen in Hannover, Kassel und Leipzig in ingesamt acht Wohnungen. Insgesamt waren 500 Polizisten im Einsatz. Sechs Männer zwischen 20 und 28 Jahren wurden demnach vorläufig festgenommen, wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt mitteilte. Zuvor hatte die Zeitung „Die Welt“ darüber berichtet.

Ob auch Moscheen involviert waren, ist bisher nicht zu erfahren. Die spannende Frage wird sein, ob es den Sicherheitsbehörden in den nächsten Wochen gelingt, alle Anschlagspläne der tiefgläubigen und gewaltbereiten bei uns weilenden Mohammedaner auf christliche Symbolplätze zu verhindern, oder ob es irgendwo demnächst gewaltig krachen wird. Da helfen dann auch keine Betonsperren rings um die Märkte mehr, wenn die Rechtgläubigen mit Kalaschnikows zwischendurchlaufen und unter Allahu Akbar ihr „gott“-gefälliges Morden beginnen. Fröhliche Weihnachten mit Merkels Gästen!


Michael Stürzenberger.
Michael Stürzenberger.
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [9] ist seit 35 Jahren selbstständiger Journalist, u.a. für das Bayern-Journal auf RTL und SAT.1-Bayern. 2003/2004 arbeitete er als Pressesprecher der CSU-München mit der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier zusammen. Von 2014 bis 2016 war er Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine Videos bei Youtube [10] haben bisher über 19 Millionen Zugriffe. Zu erreichen ist er über seine Facebookseite. [11]

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NRW: Richterliche Stärkung wichtiger Oppositionsrechte

geschrieben von PI am in Altparteien,Justiz,Politik | 68 Kommentare

Von MARKUS WIENER | Der Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal hat sich innerhalb weniger Wochen gleich mehrere schallende Ohrfeigen durch Verwaltungsgerichte des Landes Nordrhein-Westfalen eingehandelt: Sowohl das Verwaltungsgericht Düsseldorf als auch das Oberverwaltungsgericht Münster erklärten in ihren insgesamt drei Entscheidungen vom 14. September und 20. Oktober, die PI-NEWS vorliegen, verschiedene Ordnungsrufe von SPD-Oberbürgermeister Andreas Mucke gegen die patriotisch-freiheitliche Ratsfrau Claudia Bötte [12] für rechtswidrig.

Die mutige 34-jährige Oppositionspolitikerin hatte zuvor im Wuppertaler Stadtrat mit scharfen Worten die undemokratische Pfründepolitik der Altparteien, Verstrickungen der lokalen Obrigkeit mit der linksextremen Szene und die durch unkontrollierte Zuwanderung verschlechterte Sicherheitslage in der Stadt angeprangert.

Alles Themen, bei denen OB Mucke und die Wuppertaler Altparteien nicht nur auf beiden Ohren taub sind, sondern gleich gänzlich jede Diskussion darüber gerne verhindern würden. Zur Not eben auch unter Missbrauch des oberbürgermeisterlichen Ordnungsrechtes in Stadtratssitzungen, wie nun mehrfach richterlich festgestellt worden ist. Einer der Schlüsselstellen in allen drei Urteilsbegründungen bringt das treffend auf den Punkt:

„Die Ordnungsgewalt des Ratsvorsitzenden ist in Anbetracht dieser Bedeutung und Reichweite des Rederechts kein Instrument zur Ausschließung bestimmter inhaltlicher Positionen aus der Debatte. Vielmehr ist der Rat wie die Parlamente das Forum des Austragens inhaltlicher Meinungsverschiedenheiten. Das Ordnungsrecht des Ratsvorsitzenden dient nicht der Sicherstellung der ‘Richtigkeit‘ oder Korrektheit bestimmter inhaltlicher Positionen oder der Sicherung eines gesellschaftlichen Konsens. Der Rat ist ebenso wie ein Landtag oder der Bundestag ein konstitutioneller Rahmen für die Austragung von Meinungsverschiedenheiten, die Darstellung von Positionen von Minderheiten, die Formulierung anderer, von  der Mehrheit nicht getragener Sichtweisen. Diese sind solange hinzunehmen, wie ihre Darstellung nicht in einer Weise geschieht, die die Arbeit des Rates in Frage stellt. Die Grenze zur Verletzung der Ordnung in der Volksvertretung ‚Rat‘ ist dort erreicht, wo es sich nicht mehr um eine inhaltliche Auseinandersetzung handelt, sondern eine bloße Provokation im Vordergrund steht oder wo es um die schiere Herabwürdigung anderer oder die Verletzung von Rechtsgütern Dritter geht.“

Verteidigung der Pfründe

Letzteres sahen das Oberverwaltungsgericht Münster und das Verwaltungsgericht Düsseldorf bei den Redebeiträgen der oppositionellen Ratsfrau Bötte eben nicht gegeben. Weder als Bötte ihre Kritik an der Einführung einer kommunalen Sperrklausel für kleine Parteien in den Worten gipfeln ließ: „Ja, da haben wir es ja endlich, das wahlpolitische Ermächtigungsgesetz der Altparteien, die vor allem auf die Verteidigung ihrer Pfründe bedacht sind“. (OVG Münster 15 A 2785/15)

Noch bei Böttes anklagenden Worten zur Verstrickung der Wuppertaler Antifa-Szene mit den Altparteien und Teilen der Stadtverwaltung, als die zweifache Mutter u.a. dem Fraktionschef der Grünen vorwarf, die „roten SA-Kampfgruppen“ medial zu unterstützen und in die Richtung von Stadtdirektor Kühn anmerkte: „Und auch der Herr Dr. Kühn sieht keine Veranlassung, das autonome Zentrum zu schließen. Das spricht einmal mehr für sich und zeigt so offenkundig, dass nicht nur Teile der Politik, sondern auch der Verwaltung das faschistische Treiben autonomer Kreise womöglich goutieren.“ (VG Düsseldorf 1 K 15366/17)

Ebenso bewerteten die Verwaltungsrichter bzgl. einer Sondersitzung des Stadtrates „zur Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für Karneval und andere Großveranstaltungen“  das Recht der Ratsfrau Bötte höher, auf die Hintergründe der gestiegenen Gefährdungslage hinzuweisen – Stichwort Kölner Silvesternacht und kriminelle ‚Flüchtlinge‘ – als das Bedürfnis des Oberbürgermeisters, diese politisch unkorrekten Erörterungen schnellstmöglich abzuwürgen, da angeblich „nicht zur Sache“ gesprochen würde. (VG Düsseldorf 1 K 2713/16)

Insgesamt haben diese eindeutigen Urteile verschiedener NRW-Verwaltungsgerichtsinstanzen unzweifelhaft eine Stärkung der Oppositionsrechte und der Meinungsfreiheit in den Kommunalparlamenten zur Folge. Auch und gerade für Politiker und Parteien, die derzeit (noch) nicht mehrheitsfähig sind und vom politisch-medialen Establishment nach Kräften diskriminiert und in ihrer Arbeit behindert werden. Ein wichtiger Meilenstein bei der politischen Rückeroberung unseres Landes, die auf parlamentarischer Ebene neben Bundestag und Landtagen auch in allen Kommunalvertretungen zu erfolgen hat.


Markus Wiener. [13]
Markus Wiener.
PI-NEWS-Autor Markus Wiener [14] schreibt bevorzugt zu tagespolitischen und Kölner Themen für diesen Blog. Der 41-jährige Politologe engagiert sich seit über zehn Jahren für die Bürgerbewegung Pro Köln im Kölner Stadtrat. Darüber und die Kölner Kommunalpolitik im Allgemeinen berichtet der gelernte Journalist auch auf dem Blog koeln-unzensiert.de [15]. Der gebürtige Bayer und dreifache Familienvater ist über seine Facebook-Seite [16] erreichbar.

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Merkel und Seehofer als Grüne überführt!

geschrieben von PI am in Altparteien,Grüne | 173 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Derweil sich die linksgrüne Medienmafia in Entsetzen über die fehlende „staatspolitische Verantwortung“ der Lindner-FDP übt, sich die Union in Schockstarre befindet und 100 Prozent-Schulz schon mit Bangen seinem Termin mit Kartellpräsident Steinmeier, dieser fleischgewordenen Groko-Charaktermaske, entgegensieht, wird eine ganz zentrale Erkenntnis der gescheiterten „Jamaica“-Verhandlungen bislang überhaupt noch nicht mit der gebührenden Aufmerksamkeit bedacht. Denn mit der Entscheidung der FDP und deren Begründung dafür, aber mehr noch mit den wehleidig-frustrierten Aussagen von CDU, CSU und Grünen ist jeder Zweifel beseitigt: Merkel und Seehofer, die Verlierer des 24. September 2017, haben sich als Grüne geoutet!

Merkel und Seehofer waren nach eigener Aussage bereit, mit den Grünen nicht nur mit geradezu ungebremster Geilheit ins Lotterbett zu steigen, sie können es auch gar nicht mehr leugnen. Doch das hätten sie bestimmt getan, wenn ihnen die FDP – aus welchen Erwägungen auch immer – nicht einen dicken Strich durch ihre fast geglückte Wählertäuschung gemacht hätte.

Insofern hat sich die Partei Lindners tatsächlich um Deutschland verdient gemacht, wenngleich wider Willen und eher aus Versehen. Jedes CDU- oder CSU-Mitglied, jeder CDU- oder CSU-Wähler weiß jetzt, dass Merkel eine Grüne aus Überzeugung und Seehofer ein Grüner aus abgrundtiefer Furcht vor seinem bevorstehenden politischen Ende ist.

Den Wählern in Deutschland konnten nicht besser die Augen geöffnet werden als mit dem Scheitern eines politischen Projekts, dessen ganzer Sinn nur in der Machtrettung der Grenzöffnerin mit FDJ-Vergangenheit und des notorischen Maulhelden aus Ingolstadt bestand. Dafür waren Merkel und Seehofer bereit, die Lebens- und Zukunftsinteressen eines fleißigen, doch politisch leider naiven und ziemlich unbegabten Volkes den ideologischen Zerstörungsplänen einer abgefeimten Zugewinngemeinschaft zu opfern, die aus Studienabbrechern, Tricksern [17] und unbelehrbaren Linksextremen besteht.

Merkel und Seehofer haben sich mit dieser politischen Altlast der Westrepublik nicht nur nachweislich gemein gemacht, sie wollten ihnen auch noch einmal Tür und Tor öffnen. Danke FDP, danke Christian Lindner, dass wir alle das jetzt genau wissen, was wenigstens einige unter uns schon immer vermuteten. Wer jetzt noch Merkel oder Seehofer wählt, wählt grün!


Wolfgang Hübner. [18]
Hübner auf der Buch- messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [19] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [20] erreichbar.

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Lohr am Main: 13-Jährige durch Afghanen missbraucht

geschrieben von PI am in Rapefugees | 101 Kommentare

Lohr am Main: Ein 20-jähriger afghanischer Staatsangehöriger [21] steht im dringenden Verdacht, eine Minderjährige am Dienstag sexuell missbraucht zu haben. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Würzburg wurde gegen den Beschuldigten Haftbefehl erlassen. Beamte der Kriminalpolizei nahmen den Tatverdächtigen am Freitagvormittag in Lohr am Main fest. Nach jetzigem Ermittlungsstand haben sich der 20-Jährige aus Neustadt am Main und das 13-jährige Mädchen aus dem Landkreis Main-Spessart in Lohr in einer Parkanlage aufgehalten. In den Nachmittagsstunden hat der Beschuldigte dann sexuelle Handlungen an dem Mädchen vorgenommen. Nach momentanen Erkenntnissen hatte der 20-Jährige zuvor noch Alkohol eingekauft und offenbar auch mit der Minderjährigen zusammen konsumiert. Das Mädchen bat dann Verwandte via Mobiltelefon um Hilfe, die die 13-Jährige schließlich abholten und zur Polizei brachten.

Die Staatsanwaltschaft Würzburg beantragte Haftbefehl wegen des dringenden Verdachts des schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes gegen den 20-Jährigen. Er wurde am Freitagvormittag von Beamten der Würzburger Kripo in Lohr am Main festgenommen. Auf Antrag der Staatsanwalt wurde der junge Mann noch am selben Tag dem Ermittlungsrichter vorgeführt. Dieser erhielt den bereits vorliegenden Haftbefehl aufrecht. Der Tatverdächtige wurde in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert. Die weiteren Ermittlungen führt die Kripo Würzburg in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Würzburg.

Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht [22]: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens [23] nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2017 20 Prozent mehr Männer [24] als Frauen. Abgeschoben werden Merkels Ficki-Ficki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen [25] abgelehnter Asylbewerber in Deutschland, und sie werden so gut wie alle dauerhaft hierbleiben [26]. #Merkelherbst 2017 #“Schutz suchen“ vor „Schutzsuchenden“

Cuxhaven: In der Nacht zu Sonntag ( 12.11.2017 ), zwischen 03.00 Uhr und 04.00 Uhr, wurde eine junge Frau am Schleusenpriel, bei den dortigen Treppen, sexuell belästigt, indem 2 männliche Täter versuchten ihr mit Gewalt die Bekleidung auszuziehen. Durch die Rufe des Opfers wurde offensichtlich ein Passant auf den Vorfall aufmerksam und kam dem Opfer zu Hilfe. Die Täter brachen dann von ihrem Vorhaben ab und flüchteten in unbekannte Richtung. Bei den Tätern soll es sich um Männer mit südländischer Herkunft [21] handeln. Einer der Täter hatte eine auffällige Tätowierung an der Innenseite des rechten Unterarms in Form eines dicken Streifens und einem darunter befindlichen Kompass.

Kempten: Unsittlich angefasst wurde am vergangenen Samstagnachmittag ein siebenjähriges Mädchen in einem Freizeitbad in Kempten. Das Kind offenbarte sich im Anschluss ihrem Vater, welcher den Mann zur Rede stellte und dem Schwimmbadpersonal übergab. Da der Mann das Kind im Schwimmbecken unsittlich angefasst haben soll, wurde der Tatverdächtige vor Ort vorläufig festgenommen und am gestrigen Sonntag auf Antrag der Staatsanwaltschaft Kempten dem Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Kempten vorgeführt. Dieser erließ Haftbefehl wegen des dringenden Tatverdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern gegen den 24-jährigen Afghanen [27].

Dortmund – Herne: Zu einem Sexualdelikt kam es bereits am Freitagmorgen (27. Oktober) im Dortmunder Hauptbahnhof. Dort soll ein 49-jähriger Mitarbeiter der Toilettenanlage eine 23-jährige Frau unsittlich berührt haben. Gegen 04:30 Uhr kam es laut Angaben der 23-jährigen Frau aus Herne zu dem Sexualdelikt. Auf der Toilettenanlage im Dortmunder Hauptbahnhof soll der 49-jährige Mitarbeiter die Toilettenkabine, in der sich zu diesem Zeitpunkt die Frau aus Herne befand, aufgeschlossen haben. Anschließend soll er die 23-Jährige erst im unbekleideten Schritt und dann an der Brust berührt haben. Bundespolizisten nahmen den Sachverhalt auf und überprüften den Dortmunder. Gegen den ghanaischen Staatsangehörigen [28] der wegen Diebstahls und Hehlerei bereits polizeibekannt ist, wurde ein Ermittlungsverfahren wegen sexueller Nötigung eingeleitet.

Ulm: In der Nacht zum Samstag setzte sich im Regionalzug von Stuttgart nach Ulm ein 25-jähriger Afrikaner [29] nahe einer 24-jährigen Frau, holte sein Gemächt aus der Hose und masturbierte ungeniert. Erst als die junge Frau andere Mitfahrer um Hilfe bat, hörte dieser auf und entfernte sich. Am Uhinger Bahnhof stieg der Mann aus und konnte wenig später durch die Polizei festgestellt werden. Ihn erwartet nun eine Strafanzeige.

Bad Wörishofen: Am Freitagabend kurz vor 19:00 Uhr kam es in der Bad Wörishofer Innenstadt, Nähe Bahnhof, zu einer sexuellen Belästigung einer 22 jährigen jungen Frau. Diese war auf dem Weg zum Bahnhof, als sie von einer dunkelhäutigen Person [30] mit starkem ausländischem Akzent angesprochen wurde. Auf ein Gespräch ließ sich die junge Frau nicht ein und lief weiter, doch der Täter lief neben ihr her und fasste plötzlich mit einer Hand an ihr Gesäß und versuchte ebenfalls, ihr an die Brust und in den Schritt zu greifen, was sie jedoch abwehren konnte. Zu guter Letzt versuchte er noch ihre Handtasche zu entreißen, was sie ebenfalls durch Gegenwehr verhindern konnte. Den Täter beschrieb sie als sehr dünn, 1,70 groß mit kürzeren krausen schwarzen Haaren.

Gelsenkirchen: Freitag, den 27.10.2017, gegen 02:00 Uhr, war eine 20-jährige Gelsenkirchenerin zu Fuß auf ihrem Heimweg im Ortsteil Hassel unterwegs. Auf der Polsumer Straße, in Höhe der Hausnummer 79, kam ihr ein unbekannter Mann entgegen, der augenscheinlich alkoholisiert war. Ein Stück weit folgte der Mann ihr, bevor er sie schließlich ansprach und zu sexuellen Handlungen aufforderte. Sie lehnte dies sofort vehement ab, worauf der Mann sich teilweise entblößte und sie gleichzeitig anfasste. Als die 20-Jährige sich dagegen wehrte schlug und trat sie der Unbekannte. Die Gelsenkirchenerin rief laut um Hilfe, was den Täter dazu veranlasste sich fluchtartig in Richtung Buer-Mitte zu entfernen. Der Angreifer war ca. 20 Jahre alt, ca. 165 cm groß, hatte eine kräftige, muskulöse Statur und ein südländisches Erscheinungsbild [31].

Esslingen-Zell: Zur sexuellen Belästigung einer Passantin ist es am Donnerstagvormittag gekommen. Gegen 8.50 Uhr begegnete die 27 Jahre alte Frau einem unbekannten Mann, der sich ihr im Bereich der Steinbeisstraße, beziehungsweise des Liebigwegs in den Weg stellte. Sie wurde von ihm in einer unbekannten Sprache angesprochen, woraufhin die junge Frau versuchte, an ihm vorbeizulaufen. Der Mann verhinderte das und begann die 27-jährige unsittlich zu betatschen. Als er ihr an die Brust und in den Schritt griff, schlug sie seine Hand weg und drohte ihm mit der Polizei, woraufhin sich der Täter in Richtung des Bahnhofs Esslingen-Zell entfernte. Der Unbekannte ist etwa 40 Jahre alt, zwischen 180 und 190 Zentimeter groß und von muskulöser Statur. Er war dunkelhäutig [32] und dunkle, krause Haare.

Hildesheim: Der Polizei Hildesheim liegt seit gestern, 26.10., eine weitere Anzeige gegen einen bislang noch unbekannten Schamverletzer vor, der bereits am Dienstag, 24.10.2017, gegen 15:30 Uhr, im Liebesgrund in Hildesheim gegenüber einer 46-Jährigen Frau in Erscheinung getreten ist. Das Opfer hat erst gestern das Geschehen zur Anzeige gebracht, nachdem es durch andere Bekannte von den davorliegenden zwei Taten erfahren hat, die sich ebenfalls in Hildesheimer Grünanlagen ereignet haben. Die Polizei prüft nun, ob Zusammenhänge bestehen. Nach Aussagen der Geschädigten sei sie zur Tatzeit im Liebesgrund im Bereich des dortigen Seniorengrabens spazieren gegangen, als plötzlich ein Mann am Wegesrand gestanden habe. Dieser habe sein Geschlechtsteil in der Hand gehalten und habe daran manipuliert. Sie sei dann mit abgewandtem Blick an dem Mann vorbeigegangen, wobei dieser sie nunmehr unflätig angesprochen haben soll. Zu direkten Übergriffen sei es nicht gekommen. Folgende Täterbeschreibung liegt der Polizei vor : männlich ca. 170-180 cm groß ca. 25 Jahre alt schlank dunkler Teint [33] schwarze, leicht gewellte Haare sprach Deutsch mit Akzent

Vaihingen an der Enz-Enzweihingen: Die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg ermittelt derzeit gegen zwei bislang unbekannte Täter, die vergangenen Freitag in Enzweihingen eine 14-Jährige sexuell belästigt haben. Die Jugendliche war morgens zwischen 06.40 Uhr und 07.00 Uhr auf dem Fußweg Im Gäßle in Richtung Bushaltestelle unterwegs. Plötzlich griff einer der Täter ihren Arm und hielt sie fest. Gleichzeitig deckte er mit seiner anderen Hand ihren Mund zu. Der zweite Täter begrapschte das Mädchen währenddessen. Eine bislang unbekannte Zeugin konnte die Tat wohl beobachten und kam der 14-Jährigen zur Hilfe, indem sie angab die Polizei zu rufen. Hierauf flüchteten die beiden Männer. Das Opfer konnte lediglich denjenigen beschreiben, der sie berührt hat. Es handelt sich um einen etwa 30 Jahre alten Mann mit dunklerem Teint [34] und braunen, kurzen Haaren.

Neu-Anspach: Eine 17-jährige Jugendliche wurde am Mittwochvormittag im Mehlschwalbenweg in Neu-Anspach von einer männlichen Person belästigt. Die Geschädigte befand sich gegen 10:30 Uhr auf dem Fußweg, als sich der Täter von hinten näherte und sie in ehrverletzender Art und Weise anfasste. Nachdem sich Passanten näherten, flüchtete der Mann in Richtung Wiesenau. Der Täter soll 25 bis 30 Jahre alt, 160 bis 170 cm groß und schlank gewesen sein. Er habe nach Angaben der Geschädigten ein narbiges, schmales, eingefallenes Gesicht, dunkle Hautfarbe [35] und schwarze, kurze, zerzauste Haare.

Hildesheim: Aufgrund der gestrigen Pressemeldung der Polizeiinspektion Hildesheim, Exhibitionist im Ernst Ehrlicher Park“ meldete sich noch am späten Nachmittag eine 45-Jährige Hildesheimerin. Auch sie war am Montag, 23.10.2017 von einem Schamverletzer belästigt worden. Nach Schilderungen der Frau war sie gegen 19:00 Uhr mit ihrem Hund auf dem Marienfriedhof unterwegs. Hier sei ein junger Mann auf sie zugekommen, der sie wegen ihres Hundes angesprochen habe. Der Mann soll sie dann ohne ihre Erlaubnis begleitet haben. Hierbei habe er sie plötzlich gefragt, ob sie nicht etwas Spaß haben wolle. Dann habe er seinen Hosenschlitz geöffnet und sein Geschlechtsteil hervorgeholt. Die 45-Jährige habe den Mann aufgefordert, sie in Ruhe zu lassen und zu verschwinden. Dieser Aufforderung sei der Mann aber nicht nachgekommen und habe sie noch bis zum Arbeitsamt begleitet. Zu konkreten sexuellen Übergriffen ist es nach Aussage der Frau jedoch nicht gekommen. Folgende Täterbeschreibung liegt der Polizei vor: Männliche Person, etwa 180 cm groß, Mitte 20 Jahre, schlanke Gestalt, Dreitagebart, dunkle wellige Haare. Er soll eine Wollmütze getragen haben, dazu eine dunkle Jacke und eine Jeanshose. Er soll einen bräunlichen Teint [36] und gebrochenes Deutsch gesprochen haben. Das Opfer spricht von einer südländisch aussehenden Person

Heilbronn: Die Heilbronner Kripo sucht einen Mann, der am Montagabend in der Stadtbahn eine 16-Jährige belästigt und begrapscht hat. Die Jugendliche saß kurz vor 21 Uhr in der S 41 in Fahrtrichtung Neckarsulm, als sich der Unbekannte kurz nach der Haltestelle Technisches Schulzentrum neben sie setzte, sie ansprach und anschließend auch unsittlich berührte. Die junge Frau verbot ihm das energisch und setzte sich weg, woraufhin ihr der Mann folgte und ihre Handynummer verlangte. Aus Angst gab sie ihm eine nicht mehr existente Nummer. In Bad Friedrichshall stieg sie dann aus und rannte weg. Der Unbekannte wurde beschrieben als 30 bis 40 Jahre alter Mann mit arabisch-asiatischem Aussehen [37]. Er ist korpulent, hat eine dunkle Hautfarbe und kurze schwarze Haare. Der Täter sprach zuerst Deutsch, dann wechselte er ins Englische.

Chemnitz: In den Medieninformation Nr. 548. Meldung 3721, vom 20. Oktober 2017 berichtete die Polizeidirektion Chemnitz über einen 14-Jährigen, der nach einer sexuellen Belästigung einer 31-Jährigen in Tatverdacht geraten war. Im Ergebnis der weiteren Ermittlungen stellte die Staatsanwaltschaft Chemnitz gestern Antrag auf Erlass eines Haftbefehls, dem das Amtsgericht Chemnitz folgte. Der 14-Jährige wurde am heutigen Mittwoch vorläufig festgenommen und einer Ermittlungsrichterin vorgeführt. Er befindet sich nunmehr in einer Justizvollzugsanstalt. Über den genannten Fall hinaus, ist der aus Syrien stammende Jugendliche [38] ebenso für eine ähnlich gelagerte Straftat am 18. Oktober 2017 in Höhe Deubners Weg zum Nachtteil einer 14-Jährigen dringend tatverdächtig (siehe Medieninformation Nr. 546, Meldung 3719, vom 19. Oktober 2017). Die Ermittlungen, auch zu möglichen weiteren Tatverdächtigen der Tat vom 18. Oktober 2017, dauern an.

Neu-Ulm: Heute Morgen (24.10.2017) wurden gegen 09.45 Uhr in Neu-Ulm, Ortsteil Pfuhl, am dortigen Donauufer eine Joggerin durch einen Unbekannten angegangen. Die 26-Jährige war auf dem Waldweg etwa Höhe des dortigen Kraftwerkes unterwegs als sie zunächst von einem Radfahrer überholt wurde. Im weiteren Verlauf versuchte der Unbekannte, die Frau zu packen und im Schambereich zu berühren. Aufgrund der Gegenwehr der Geschädigten ließ der Mann von ihr ab, stieg auf sein Fahrrad und fuhr davon. Die Frau wurde bei dem Übergriff nicht verletzt.
Sofort eingeleitete, umfangreiche Fahndungsmaßnahmen, auch unter Einbeziehung eines Polizeihubschraubers, verliefen ergebnislos. Die Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen wegen des Verdachts der versuchten Vergewaltigung übernommen und sucht in diesem Zusammenhang einen Mann, der etwa Mitte 20 sein soll und wie folgt beschrieben wird: Ca. 165 cm groß, dunkler Haut Ton (südländisch/nordafrikanisch) [39], rundes Gesicht (rasiert), sehr kurze schwarze glatte Haare, dunkle Augen. Der Unbekannte trug ein hellgraues Kapuzen- Sweatshirt. Eine nähere Beschreibung zum benutzten Fahrrad liegt nicht vor.

Köln: Am Montagabend (23. Oktober) ist ein bislang Unbekannter einer Kölnerin in der Seidenstraße im Ortsteil Mülheim in einen Hauseingang gefolgt. Innerhalb des Gebäudes versuchte der Mann, sexuelle Handlungen an der jungen Frau vorzunehmen. Als die Kölnerin gegen 19 Uhr das Mehrfamilienhaus betrat, folgte der als Südländer Beschriebene ihr bis zu ihrer Wohnung. Dort entblößte er sein Geschlechtsteil und näherte sich der Kölnerin in sexueller Absicht. Mit Schreien und Tritten setzte sich die junge Frau gegen den Angreifer zur Wehr, der daraufhin aus dem Haus in unbekannte Richtung flüchtete. Gegenüber den später alarmierten Polizisten beschrieb die Kölnerin den Flüchtigen als 28 bis 30-jährigen, 1,70 – 1,80 Meter großen Mann mit südländischem Aussehen [40], dunklen Augen und dunklem Dreitagebart. Er war bekleidet mit einer grauen Strickjacke sowie einer grauen Wollmütze.

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