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100 Prozent!! Schulz fällt um …

Von PETER BARTELS | Die drei Säulen der Demokratie? Legislative … Judikative … Exekutive! Frei: Politiker, Richter, Polizei. Es gab auch mal eine vierte Säule – die Mediokative. Vorbei, zur Mediokratie verkommen. Nicht mehr Wachen über Politiker und Politik. Nur noch Machen: Politiker und Politik. Vor allem Mit-machen …

Seit Tagen findet in Deutschland ein Schauspiel statt, gegen das der Hexentanz auf dem Blocksberg ein Wiener Walzer ist, Schuhplattler meinetwegen. Seit Merkel ruhmlos aber umjubelt von den alten Männern des CDU-Totenschiffs auf der Fahrt nach Jamaika im schwarz-gelb-grünen Bermudadreick versank, werden die angeblichen FDP-Klabautermänner Lindner und Kubicki von News-Schrullen wie Slomka geteert und gefedert … Von ARD-Topflume Maischberger, oder ZDF-Klosterschülerin Illner gekielholt … Von „Tirolerhut“ Lanz, Schühchen scharrend, an den Mast gespießt …

Das Totenschiff der Union war kaum zur Geisterstunde abgesoffen, da heulten die ersten Klageweiber am Mainstream los: Für BILD ein vergilbter Rolf Kleine, Ex-SPD-Wahlkampf Kanalarbeiter. Auch Süddeutsche Alpen Pravda, ZDF, ARD – die Schalmeien kreischten, wie seit Ulbricht und Honecker nicht mehr. Ein Gespenst watschelte plötzlich („Na und?“) durch Deutschland: Neuwahlen!! Aber die ersten Umfragen waren vernichtend: Fast jeder zweite Deutsche (49%) sagte: Die AfD werde am meistens profitieren! Schlimmer: Laut INSA (und die wissen’s immer am besten): Die CDU verlor trotz Rekord-Pleite bei der Wahl schon wieder 3 Prozent – jetzt nur noch 30 Prozent!! Am allerschlimmsten: Die AfD gewann trotz Rekord-Sieg bei der Wahl schon wieder fast 3 Prozent dazu – jetzt 14 Prozent.

Und dann legten auch noch einige Redner der 90 AfD-Bundestagsabgeordneten (glänzend angezogen und gekämmt) einen fulminanten Start im Reichstag hin – ein Paukenschlag nach dem anderen [1]!! Während sich die, die schon länger da saßen oder schwänzten, den zwingenden Argumenten (Euro- und Flüchtlings-Lüge, Gesetzesbrüche, Wählerverachtung,) nur noch mit Verstoßen gegen die Rede- also Hausordnung zu wehren wußten, wie eine schrille SED/LINKE: „Nationalistisch, Rassistisch, Militaristisch!“ Remember DDR-Volkskammer! Vierzig Jahre SED-Sprech, seit DDR-Sudel-Ede hinlänglich bekannt. Sogar der Bundestagspräsident war knirschend gezwungen zu versprechen, diese Entgleisung vor den Ältestenrat bringen zu wollen.

Jedenfalls spätestens jetzt m u ß t e n alle Ghostbusters her. Und die legten los. Rund um die Uhr. Kein „Radio – NDR, WDR, HR, BR – Belgrad“, das nicht unverhohlen vor Neuwahlen warnte: Macht nur die AfD stärker!! ARD, ZDF, PHOENIX, N24, ntv warnten stündlich unterschwellig bis unverblühmt vor der AfD-Machtergreifung; das Doof-TV von RTL, SAT1 bis Prost 7 wissen eh nicht, was das war, plappern aber blond und blöd wie immer alles nach. Sogar Kirchen-Krösusse wie Bedford-Strohm warnten, wie die Pfaffen einst Hitlers Polen-Panzer segneten. Und Kardinäle wie Marx (ja, die Brokat- Wampe) , wäre sicher bereit, die letzten Exorzisten auf die AfD-Wähler loszulassen, wenn sie so die Klingelbeutel für Afrika und die Ablass-Steuer für’s Kirchensteuer-Gehalt (12.000 Euro) retten könnten.

Und so knatterten Ghostbusters allerorten los. Bei BILD: „Knickt Schulz ein?“ Dann raunten sie: „Widerstand gegen GroKo-Absage wächst!“ Lauter: „SPD-Chef morgen bei Steinmeier!“ Dann war der St. Martin beim Genossen in Canossa Bellevue. Sogar anderthalb Stunden! BILD hechelte hernach seelig: „Nach acht Stunden Beratung: SPD ist bereit für Gespräche“. Und die Alpen Pravda schnappatmete: „Nur Mut, SPD!“ Nur der SPIEGEL gab ausnahmsweise den Spielverderber: „Bloß nicht wieder vier Jahre Groko.“ So blieb „100 Prozent-Martin“ bei seiner Audience auf PHOENIX und vor den übrigen Presse-Plebs leicht verkniffen: Wie immer wir jetzt auch entscheiden, wir werden die SPD-Mitglieder fragen!

Aber allererstmal müßen auch die übrigen Parteilvorsitzenden nächste Woche nochmal zum Rapport beim Genossen Präsident antreten. Gemeinsam: Stillgestanden, die Augeeen links … (wohin sonst?!) Damen und Herren, es geht um Deutschland! Oder so ähnlich, wird er sagen, der Sozi-Schwafler.

Nein, Euer Gnaden Silberlocke, diesen Parteien geht es nicht um Deutschland. Es geht ihnen um dicke Diäten. Um Dienst-Diesel. Um Millionen für die Widerstandskämpfer gegen Deutschland! Um noch mehr Milliarden für „Flüchtlinge“. Um weitere vier Jahre Zeit und dann richten sie sich die Datsche mit goldener Rente ein.

Nicht mal, BILD, der größte Zeitungs-Eunuch der letzten Jahre wußte, worum es Deutschland, also den AfD-Wählern, geht, als sie unter der Überschrift auflistete: „Was bringt uns eine GroKo? Irgendein SPD-Kleine laberte los… Übersetzt: Vielleicht etwas weniger Steuern … Vielleicht etwas weniger Soli … Vielleicht etwas mehr Kita, dafür noch etwas weniger Eltern … Vielleicht etwas mehr Häusle.

Auch wieder etwas mehr Deutschland? Etwas weniger Sozialschmarotzer aus Afrika? Etwas weniger Hauseinbrüche? Etwas weniger Vergewaltigungen ? Etwas mehr Polizisten, die sagen dürfen, was ist, nicht, was sein soll? Etwas mehr Richter, die nicht auf Allahs Auge blind sind? Etwas mehr Heimreisen für Gesetzesbrecher?

BILD sagte kein einziges Wort…Schließlich geht‘s ja um die Herrschaft der Herrschenden. Um Germoney, nicht um Deutschland. Es MUSS gelingen. Sonst kommt die AfD! Und dann ist das schöne Leben der High Society vielleicht vorbei.

Vielleicht. Vielleicht aber sind auch nur die Grenzen wieder dicht. Und Deutschland wird langsam wieder Deutschland. Und jeder kann sagen, was er denkt, ohne Angst vorm Kleinen Sozi, der auf Facebook so gern den Großer Bruder macht. Gut, Saus und Braus wäre wohl vorbei. Aber die Rentner müßten nicht mehr in Mülltonnen nach Essen suchen …


Ex-BILD-Chef Peter Bartels. [2]
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
PI-NEWS-Autor Peter Bartels [3] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“ [4], beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite [5]!

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Harlaching: Frau auf offener Straße erstochen

geschrieben von PI am in Bereicherung™,Einzelfall™,Siedlungspolitik | 145 Kommentare
Tatort in München-Harlaching (Fotocollage PI).

Von MAX THOMA | Lynchen in München – am frühen Freitagmorgen [6] beobachteten Zeugen, wie ein Mann auf der Münchener Naupliastraße eine Frau mit einem Messer attackiert hatte. Die alarmierten Beamten entdeckten eine auf dem Gehweg liegende schwer verletzte Frau. Die 43-jährige Kroatin blutete aus mehreren Stichwunden. Daneben sei ihr Ehemann gestanden, der der Malträtierten beim Verbluten zusah und als dringend tatverdächtig gilt. Der Münchener Messermigrant hat aber bislang noch nicht „gestanden“.

Die lebensbedrohlich Verletzte wurde schnellstmöglich in ein Krankenhaus gebracht. Schon während des Transports versuchten die Ärzte sie zu reanimieren. In der Klinik verlor die in München wohnende Frau jedoch den Kampf um ihr Leben, ihre Verletzungen waren zu schwerwiegend.
Die Polizei nahm ihren Ehemann fest. Auch das mutmaßliche Tatmesser konnte sichergestellt werden. Die Mordkommission hat die Ermittlungen übernommen und befragt Zeugen. Zum Tathergang und dem „Motiv“ sind bislang noch keine Hintergründe bekannt.

Die Frau hatte zwei erwachsene Söhne, offenbar die gemeinsamen Kinder des Ehepaares.

Zeugen sollen sich beim Kommissariat 11 unter der Telefonnummer 089/29100 melden.

Im Zuge der unkontrollierten Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme bleiben auch die traditionellen Münchner Villen- und Nobelvororte wie Harlaching nicht von Zuwanderer-Kriminalität verschont, sei es durch unaufgeklärte Einbrüche, Körperverletzungen oder Vergewaltigungen. Immer mehr Münchnerinnen [7]von 16 bis 90 Jahren [8] – werden zu Erlebenden des Großen Austausches des Merkelsystems. Egal ob Bogenhausen [9], Neuhausen [10] oder Nymphenburg [11] – alle schon länger in München Lebenden sind in letzter Zeit vermehrt zum Blutzoll aufgerufen.

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Uni-Köln: Inter-Nazis sprengen Wendt-Diskussionsveranstaltung

geschrieben von PI am in Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus,Rote SA,Video | 121 Kommentare

Nachdem die rote SA in Frankfurt einen Vortrag des Polizeigewerkschafters Rainer Wendt erfolgreich verhindert [12] hatte, Thema: „Polizeialltag in der Einwanderungsgesellschaft“, schickten die International-Sozialisten ihre Sturmabteilung auch in die Kölner Uni.

Dort sollte gestern ein Vortrag von Rainer Wendt stattfinden, bei dem zu befürchten stand, dass er Kritik an linken, vor allem an islamischen Herrenmenschen äußern könnte. Der FOCUS berichtet: [13]

Verschiedene studentische Organisationen forderten in einem offenen Brief an die Universität, den Polizeigewerkschafter wieder auszuladen.
Einen vergleichbaren Vortrag zum Thema „Polizeialltag in der Einwanderungsgesellschaft“ mit Wendt hatte die Goethe-Universität Frankfurt erst vor wenigen Wochen abgesagt – aus Angst vor einer möglichen Eskalation linksalternativer Proteste. […]
In Köln ließ man sich nicht beirren. Geschützt von einem halben Dutzend Polizisten und mindestens ebenso vielen Sicherheitsbeauftragten der Universität auf dem Campus und im Hörsaalgebäude, konnte Wendt die Bühne betreten. Allein, zu Wort kam er lange nicht.

Aufgefahren war neben dem üblichen Gesindel auch eine aus der Irrenanstalt ausgebrochene Delegation schwuler Schlümpfe sowie ein linker Frontkämpfer, der den Roten Ehrenstern auf weißem Grund stolz auf der Brust trug. Per Transparent erklärten sie den Hörsaal zur „Antifa-Zone“.

Linke Agitation bekommt wie immer ein Podium

Nachdem die roten Nazis wie üblich zu schreien und zu heulen begonnen hatten, gelang es der Diskussionsleiterin (Minute 2:04) das Wort an sie zu richten. Sie lud die Linksfaschisten zum gedanklichen Austausch ein:  „Diskutieren Sie doch. Diskutieren Sie doch mit!“

Dies wurde von den International-Sozialisten gerne aufgenommen und ihre Sturmabteilung bekam die Erlaubnis, ihr Anliegen vorzutragen:

„Abbruch! Abbruch!“ und „Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda!“

Da die Diskussionsleiterin, Juniorprofessorin Elisa Hoven, kein Nazi-Deutsch kann und die Argumente noch nicht richtig verstanden hatte, lud sie (Minute 4:00) erneut zur Diskussion ein:

„Kommen Sie nach vorne. Sie können hier frei reden. […] Kommen Sie her. Sie können alles sagen, was sie wollen.“

Das empfand eine anwesende Kampflesbe als Zumutung und schnauzte zurück: „Ich will das hier nicht diskutieren.“

[14]
Die Rote SA zeigte in Köln mal wieder, was sie von Meinungsfreiheit hält.

Einer der männlichen Genossen, der ausgezeichnete Frontkämpfer, erlöste die Kurzhaar-Kameradin aus der schwierigen Aufgabenstellung und begab sich nach vorne. Unter Aufbringung aller seiner Konzentration trug er – für seine Gruppe durchaus rhetorisch recht anspruchsvoll – das Anliegen der Linksfaschisten dem Gewerkschaftsführer vor (im Video bei 7:14):

„Sie sind dafür, dass wir Zäune bauen. Was genau meinen Sie dazu? Das ist ja echt, das ist ja schon ne rechte These irgendwie […]. Sind Sie, sind Sie ein Rechter?!“

Wendt:

Die [Zäune] brauchen wir jetzt auf jedem Weihnachtsmarkt.

Inter-Nazipöbel:

Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda! Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda.

Und so ging es weiter, FOCUS:

Die Studenten gingen bildlich auf die Barrikaden, ganz wörtlich bestiegen sie das Hörsaalmobiliar. Über eine halbe Stunde verhinderten die Demonstranten mit Zwischenrufen, Pfiffen und Schmähungen den Beginn der Veranstaltung.
Erst der beschwichtigende Vorschlag der moderierenden Juniorprofessorin Elisa Hoven, „schreien Sie, wenn was Rassistisches kommt, dann brechen wir hier alles ab, aber lassen Sie Herrn Wendt wenigstens zu Wort kommen“, brachte die Protestierer vorübergehend zur Ruhe.

Abbruch sofort, wenn etwas Rassistisches geäußert wird. Ein Kompromiss, aber damit konnten die Linksgestörten dann doch leben. „Vorübergehend“ brachte sie das zur Ruhe, schreibt der Focus.

Einige unter den Zuhörern in den gut gefüllten Bänken in der Aula 2 der Universität entrollten Transparente mit Aufschriften wie „Antifa-Zone“ oder „Herzen öffnen, Rassismus bekämpfen“.

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Bundesregierung will Terroristen-Kinder ins Land holen

geschrieben von PI am in Islam-Kollaboration,Islamischer Staat,Merkelismus | 171 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Erst vor einigen Tagen hat Angela Merkel in der ZDF-Sendung „Was nun?“ [15] kund getan, dass sie Deutschland weitere vier Jahre „dienen will“. Wenn unsere liebe Kanzlerin das, was sie bisher gemacht hat, unter „dienen“ versteht, möchte man nicht erleben, was passiert, wenn sie dem Land schaden will. Eine Nation, die eine solche Regierungschefin hat, braucht wahrlich keine äußeren Feinde mehr. Und mit den Toten vom Berliner Breitscheidplatz [16] hat Merkel dem Land wahrlich schon genug „gedient“, um nur ein Beispiel von vielen zu erwähnen.

Selbst als Kanzlerin einer Regierung, die nur geschäftsführend im Amt ist und mit einem Haufen anderer Probleme am Hals, findet Merkel immer noch Zeit, sich wieder mal etwas Nettes für jene, „die schon länger hier leben“, einfallen zu lassen.

Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden hatten in der Vergangenheit etwa 940 Deutsche und Passdeutsche das Land verlassen, um sich dem Islamischen Staat anzuschließen [17] und Gräueltaten zu begehen. Ein Drittel ist leider wieder da. 145 sollen gefallen sein, vom Rest weiß man nichts. Auch Frauen fühlten sich berufen, unter dem Deckmantel des Glaubens zu morden und zu foltern, oder zumindest jene zu unterstützen, die das taten. Nachdem sich das Kriegsglück wendete, fanden sich plötzlich etliche dieser zugehängten muslimischen Fanatikerinnen in den dunklen Löchern wieder, die im Irak und in den Nachbarstaaten als Gefängnisse durchgehen. So ein Mist aber auch, noch dazu, weil sie als verantwortungsbewusste Mütter gleich noch ihren Nachwuchs ins Kriegsgebiet mitgeschleppt hatten. Schluss mit Dolce Vita, jetzt hocken sie mit ihren Kindern in diesen Löchern und jammern.

Terror-Braut fehlt deutsches Rundum-Sorglos-Paket

Wie z.B. „Nadja ich-tue-niemanden-was Ramadan“ [18], ehemals aus dem bayerischen Landshut, die sich in einer Videobotschaft an Merkel wendet, weil sie wieder heim will. Zudem fehlt ihr das Rundum-Sorglos-Paket, das Deutschland bietet, denn ihre Kinder brauchen eine „ordentliche ärztliche Versorgung“. Außerdem benötigt der älteste Terroristensprössling, Nuh (alter bayerischer Name aus dem Rottal) eine Therapie (auf Kosten der Versicherten, versteht sich), weil er unter Schock steht, das Sprechen wieder verlernt hat, nur noch geifert, brüllt und an der Mutter zieht und zerrt. Genau so etwas brauchen wir in Deutschland, damit es im Falle eines Falles in 20 Jahren wieder entschuldigend heißt, der Täter wäre bekanntermaßen psychisch gestört gewesen. Außerdem hätte mit Nadja Ramadan Landshut endlich die erste Niqab–Trägerin in seinem Straßenbild und der Bann wäre gebrochen, damit weitere dem Beispiel folgen können.

Natürlich verhallte Nadjas Ruf nicht ungehört. Die Bundesregierung will nun die Kinder deutscher IS-Kämpfer und -Angehöriger zurück nach Deutschland holen [19]. Das Auswärtige Amt habe sich an die irakische Regierung gewandt und darum gebeten, eine Ausreisegenehmigung für die in Haftanstalten und Verhörzentren des Landes festgehaltenen Kinder und Kleinkinder zu erteilen, berichten Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR. Begründung der Bundesregierung: Die Kinder seien in Deutschland besser aufgehoben. Diese Meinung kann man teilen, oder auch nicht.

Humanitäre Gefühlsduselei mit Kleinkindern

„Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm“, heißt es. Sprichwörter sind nichts anderes, als in einem kurzen und prägnanten Satz gefasste Erfahrungswerte eines Volkes, die sich über hunderte von Jahren immer wieder bewahrheitet haben. Insofern geht jetzt die geschäftsführende Bundesregierung unter der Regie der geschäftsführenden Kanzlerin her und holt potentielle Terroristen von morgen ins Land, weil wir noch nicht genug davon haben. Und wer jetzt angesichts der Kulleraugen der Säuglinge und Kleinkinder zu humanitärer Gefühlsduselei neigt, sollte sich klarmachen, dass jeder Kopfabschneider, jeder Sprengstoffattentäter und jeder Messerstecher mal so klein war. Sicherlich ist es auch möglich, dass alle von ihnen zu achtbaren Mitgliedern unserer Gesellschaft heranwachsen. Aber keiner wird bestreiten, dass das Risiko, dass dem nicht so ist, als ungleich höher eingestuft werden muss. Und wenn es ganz dumm läuft, dann kommen in 15 Jahren weitere Opfer zu Merkels Toten [20] vom Breitscheidplatz hinzu. Und die für die Rückholung der Kinder Verantwortlichen sind da längst schon über alle Berge.

Von allen Parteien stemmt sich einzig die AfD gegen diese grob fahrlässige Gefährdung der deutschen Bevölkerung. Alice Weidel lässt in einer Pressemitteilung verlautbaren:

Die jüngsten Razzien gegen die Islamisten-Szene haben neuerlich gezeigt, dass die unkontrollierte Masseneinwanderung zu gefährlichen Parallelgesellschaften in Deutschland geführt hat. In diesen Kreisen können sich Terroristen offensichtlich weitgehend unbekümmert bewegen. Statt dafür zu sorgen, dass keine weiteren Gefährder einwandern, fördert die Bundesregierung den Aufbau einer weiteren Generation potentieller Attentäter. Das kann doch nicht der Ernst der Regierung sein! Dieser Irrsinn muss umgehend gestoppt werden. Stattdessen müssen endlich die Grenzen gesichert und der Terror-Sumpf in Deutschland trocken gelegt werden.

Dem ist nichts hinzuzufügen – außer vielleicht dieses Video:

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Worms: OB Kissel hebt Urteil des Arbeitsgerichtes auf

geschrieben von PI am in Kampf gegen Rechts™,Linke | 97 Kommentare

Vier Angestellte der Ordnungsbehörde Worms haben in einer geschlossenen WhatsApp-Gruppe Meinungen geäußert, die nicht denen von Oberbürgermeister Michael Kissel (SPD) entsprechen und auch nicht den Fortbildungsinhalten zu „Interkultureller Kompetenz“, auf die er so stolz ist. Einer aus der privaten Gruppe sah seine Chance, Kämpfer gegen Rechts zu werden, und denunzierte die privaten Meinungen der anderen bei ihrem Arbeitgeber. Der kündigte deshalb fristlos.

Das Arbeitsgericht gab den Gekündigten daraufhin bei ihrer Klage gegen die angeführten „Gesinnungsgründe“ Recht und hob die Kündigung wieder auf. Wer nun aber denkt, dass ein SPD-Politiker wie Kissel sich an Gerichtsurteile gebunden fühlt, der irrt gewaltig. Kissel ignorierte das Urteil und ließ sie ihren Dienst nicht antreten, als sie zur Arbeit erschienen.

Das liegt daran, dass Kissel so seine eigenen Vorstellungen von Recht und Gesetz, Rechtsstaat und Demokratie und persönlicher Freiheit hat, die fast den unsrigen entsprechen, aber nur fast. Denn immer ist ein kleines „aber“ zu vernehmen, wenn Kissel davon hört und seine Partei-Büttel davon berichten lässt. [21]

Pavel Zolotarev, „Beauftragter für Migration und Vielfalt der SPD Worms“, bestätigt die Geltung von Demokratie und Meinungsfreiheit. Das heiße aber nicht, dass alles erlaubt und vor allem hinzunehmen sei. Die Privatsphäre müsse selbstverständlich mit Vehemenz geachtet und beschützt werden, ergänzt er, aber dies dürfe nicht in einer „Tyrannei der Intimität“ münden.

Auch ein gewisser Heiner Boegler vom „Bündnis gegen Naziaufmärsche“ unterstützte OB Kissel. Das Bündnis sei der Meinung, dass Privates privat sei, aber dass das Private auch politisch sei. Die Privatsphäre müsse zu Recht geschützt werden, ergänzt er, und sei für Schnüffeleien aller Art tabu, aber es dürfe in ihr nicht alles erlaubt sein.

Und Gerichtsurteile, also echte Gerichtsurteile? Na ja, die gelten zwar. Aber nicht, wenn Michael Kissel aka SPD „überlegt“ hat und zu anderen „Beurteilungen“ gelangt ist:

Michael Kissel betonte, dass das bisherige Vorgehen der Stadt keineswegs unbedacht, sondern „überlegt“ gewesen sei.

Denn nach seiner Beurteilung gehe es hier nicht um eine „private Verfehlung“. Der Austausch der Bilder und Posts habe zum Dienst der Angestellten „einen klaren Bezug“ gehabt.

Die Qualität der zutage getretenen „menschenverachtenden Äußerungen, etwa über „Flüchtlinge, Asylbewerber und ausländische Mitbürger sowie unverhohlene Hitler-Verehrung“, zeuge von einer rechtsextremen und latent rassistischen Grundhaltung und einem entsprechenden Menschenbild „mit unmittelbaren Auswirkungen auf die Ausübung des Dienstes“.

So die Begründung für sein politisches Urteil, mit dem er das Urteil des Arbeitsgerichtes wieder aufhob. Welche Äußerungen da genau „Nazi“ waren, verrät er nicht, ist aber auch nicht nötig. Denn Urteile der SPD, und damit seine, stehen über dem Gesetz der Bundesrepublik Deutschland, findet er. Und nähere Ausführungen erübrigen sich dann. Es gehe doch schließlich gegen Rechtsextremismus.

Kontakt:

Stadtverwaltung Worms
OB Michael Kissel
Marktplatz 2
67547 Worms
Telefon: 0 62 41 / 8 53 – 10 00
oberbuergermeister@worms.de [22]

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AfD führt auch am Mittwoch Altparteien im Bundestag vor

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Video | 130 Kommentare

Von INXI | Über den wahrlich gelungen Einstand der jungen AfD-Fraktion am Dienstag hat PI-NEWS bereits ausführlich berichtet [23]. Nun kam am Mittwoch Teil 2 an die Reihe, hauptsächlich ging es um die Verlängerung der verschiedenen Bundeswehreinsätze um jeweils drei Monate.

Auch bei dieser Thematik gelang es den Rednern der AfD-Fraktion hervorragend, den Finger in die Wunde zu legen und die Kartellparteien vorzuführen. Kein Wunder, schließlich sind ein gutes Dutzend der 92 Fraktionsmitglieder ehemalige Offiziere der Bundeswehr. Aber auch Nichtsoldaten erwiesen sich als Kenner der Region und der Materie.

So sprach etwa Uli Oehme aus Chemnitz zum Thema Irak. Er warf Merkel & Co. vor, einen neuen Bürgerkrieg in dem Land anzuheizen, weil Deutschland die Regierung in Bagdad und die kurdische Peschmerga gleichermaßen unterstützt. Seit dem Unabhängigkeitsreferendum der Kurden bekämpfen sich beide Seiten – jeweils mit deutschen Waffen. Oehme klagte an, dass ein Grundpfeiler der deutschen Außenpolitik weggebrochen ist: Keine Waffen in Krisengebiete liefern!

Alle diese ruhig und sachlich vorgetragenen Fakten und Argumente prallten freilich an der Fönwelle, die noch Verteidigungsministerin spielen darf, ab. Nach deren Rede mußte der interessierte Zuhörer den Eindruck gewinnen, Deutschland möchte die vakante Rolle des Weltpolizisten übernehmen. Vakant deswegen, weil Präsident Trump die USA nicht mehr in dieser Rolle sieht. V.d. Leyen fabulierte über angebliche Erfolge in Afghanistan, Mali, Sudan und anderswo. Sie freute sich regelrecht über die vielen Millionen und Millarden Euro deutsches Steuergeld, die in allen Teilen der Welt verschleudert werden. Kein Wort vom teils desolaten Zustand der Bundeswehr. So hat die Marine derzeit kein einziges einsatzfähiges U-Boot. Entsprechend versteinert waren die Mienen der uniformierten Gäste auf der Tribüne.

Feindbild AfD

Alle Störversuche vor der Wahl, alle Verunglimpfungen und Angriffe des Kartells liefen ins Leere; die AfD ist im Deutschen Bundestag angekommen! Noch vor wenigen Wochen tönten die Kartellparteien, man wolle die AfD inhaltlich und sachlich „stellen“. Nun, genau das Gegenteil ist der Fall. Selbst die gleichgeschaltete Journaille ist irritiert; hatte man doch Pöbeleien oder zumindest verbale Ausfälle der AfD-Redner in hämischer Vorfreude erwartet. Welch eine Enttäuschung! Man versuchte, sich wenigstens auf ein Foto zu stürzen, das MdB Pohl (Thüringen) vom Plenum machte und das die vielen leeren Sessel der Kartellparteien zeigte, während die AfD vollzählig angetreten war. Dümmlicher Kommentar der Lückenpresse: Dieses Foto sei eine Augenblicksaufnahme! Nun ja, das soll in der Natur eines Fotos liegen…

Pöbeleien gab es selbstredend auch – von Seiten der Linken allerdings. Eine Rednerin bezeichnete die AfD als „rassistische, nationalistische und militaristische Partei“. Kein Einschreiten von Schäuble. Erst als Dr. Baumann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, vehement intervenierte, sah sich der Bundestagspräsident zu einem halbherzigen Statement gezwungen, in dem er der linken Krähe auch noch unterschwellig zustimmte.

Ebenfalls sehenswert die Rede von Dr. Gottfried Curio aus Berlin zum Top 13 „Entwurf eines Einwanderungsgesetzes“:

Hier die weiteren Reden der AfD-Bundestagsabgeordneten am Mittwoch:

– Dr. Alexander Gauland: „Nur um eine Debatte über Jamaika-Scheitern zu verhindern“ [28]
– Armin Paul Hampel: „Wir fordern eine Außenpolitik [29] im deutschen Interesse“
– Rüdiger Lucassen: „Sie wiederholen in Mali dieselben Fehler“ [30]
– Dr. Götz Frömming: „Im Bereich der Bildung [31] brauchen wir Freiheit und Wettbewerb“

Fazit

Einstand gelungen, weiter so, bitte mehr!

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Laut Gedacht #60: Typisch Deutsch

geschrieben von PI am in Video | 27 Kommentare

Der Fluch der Karibik erreicht die Jamaika-Verhandlungen. »Lieber nicht regieren als falsch« stößt bei der CDU und den Grünen auf Unverständnis. Aber sind Neuwahlen wirklich eine Lösung? Und wer wäre der größte Verlierer der gescheiterten Koalitionsverhandlung? Mit der neuen App MakeApp suchen Alex und Philip von „Laut Gedacht“ [32] nach der ungeschminkten Wahrheit hinter der deutschen Politik und machen dabei besorgniserregende Entdeckungen. Es ist eben nicht alles Gold was glänzt.

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