„Es ging spazieren vor dem Tor, ein kohlpechrabenschwarzer Mohr.“ So beginnt ein berühmtes Gedicht aus dem Struwwelpeter ^[1], „Die Geschichte von den schwarzen Buben“.

In der Folge wird der Mohr von drei weißen Kindern wegen seiner Hautfarbe gehänselt:

Die schrie’n und lachten alle drei,
Als dort das Mohrchen ging vorbei,
Weil es so schwarz wie Tinte sei!

Wer unsere Kultur und unsere Literatur kennt, weiß, wie das ausgeht. Der Nikolaus kommt und bestraft die drei unartigen Kinder, indem er sie in ein riesiges Tintenfass taucht:

Du siehst sie hier, wie schwarz sie sind,
Viel schwärzer als das Mohrenkind!
Der Mohr voraus im Sonnenschein,
Die Tintenbuben hinterdrein;
Und hätten sie nicht so gelacht,
Hätt’ Niklas sie nicht schwarz gemacht.

Der „Mohr“ ist hier ein sympathischer junger Mann, friedlich und unauffällig, eine durchweg positive Darstellung im Stile der Zeit. Auch andere Zusammenhänge, in denen das Wort auftaucht, benutzen es in positiver Bedeutung.

Jeder kennt die Redewendung „Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan.“ Es bedeutet, dass ein Schwarzer (im übertragenen Sinne ein Abhängiger) ausgenutzt wird. Nachdem man Nutzen aus ihm gezogen hat, wird ihm die Dankbarkeit versagt. Auch hier der Mohr eher in der Rolle desjenigen, mit dem man sich identifiziert.

Mohr hat keine negative Konnotation (Beibedeutung), wie Linguisten sagen würden. Und doch witterte ein Haufen Dummer ^[2] hier die Gelegenheit, unter Ausnutzung des Mohren sich als hell-blendend gut zu profilieren. Es sind die Üblichen in Gesellschaft und Politik, denen es zu schwer ist, sich durch einen Gemeindehaushalt zu arbeiten, Zahlen zu einer Bilanz gegenzurechnen und mit den vorhandenen Mitteln Perspektiven für die Zukunft selbst zu entwickeln oder von der Politik zu fordern. Dazu sind sie zu blöd.

Deshalb stürzen sie sich auf das, was bei niedrigem oder nicht vorhandenem Intellekt ein Maximum an selbstgerechter Profilierung verspricht. Und das ist der Kampf gegen vermeintlich diskriminierende Sprache, hier „Mohr“.

In Szene setzte sich gegen das Wort die Frankfurter „Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV)“. Sie bemängelt, dass es Filialen der „Mohren-Apotheke“ gibt und versucht in der Manier des 19. Jahrhunderts, hier Schwarze (Mohren) gegen die Bezeichnung in Schutz zu nehmen, die „eindeutig einen rassistischen Kontext“ habe, wie sie meinen.

Schock für zwei Frankfurter Apotheker: Gerade mussten sie in der Frankfurter Rundschau (FR) lesen, dass die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) massive Kritik an ihren Unternehmen übt. Sie hat die Stadtverordnetenversammlung aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass rassistische Bezeichnungen und Logos aus dem Stadtbild entfernt werden. Die beiden Mohren-Apotheken zählen aus Sicht des KAV dazu.

Betroffen sind die Eschersheimer Mohren-Apotheke und die Zeil-Apotheke zum Mohren nahe der Konstabler Wache in der Innenstadt. Apotheker Alexander Schwartz, Inhaber der Zeil-Apotheke zum Mohren, sagt: „Mit mir hat von offizieller Seite niemand gesprochen. Meine Apotheke befindet sich in einem denkmalgeschützten Haus. Es wurde im Jahr 1900 erbaut, seitdem steht ‚Zum Mohren‘ an der Aussenfassade. Selbst wenn ich wollte, könnte ich den Schriftzug aus Denkmalschutzgründen nicht entfernen.“

Eingebracht wurde der Antrag innerhalb des KAV u.a. von Virginia Wangare Greiner vom „Verein Maisha ^[3]“, einer „Selbsthilfegruppe afrikanischer Frauen in Deutschland.“ Hier auf einem Foto mit Angela Merkel beim Integrationsgipfel im Kanzleramt:

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Ihre Kritik: „Der Begriff ‚Mohren-Apotheke‘ wurde nicht von Afrikanern benutzt.“ Und sie ist der Meinung:  „Ich bin eine schwarze Frau, ich fühle mich durch die Bezeichnung Mohren-Apotheke angegriffen. Ich muss das nicht erklären und ich muss mich nicht rechtfertigen.“

Tja, wenn sich Afrikaner verteilt über den ganzen Kontinent die letzten Jahrzehnte über europäische Apotheken unterhielten, kann man ja wohl verlangen, dass die Europäer sich diesem Afrika-Sprachduktus anlehnen, meinen die beiden Antragstellerinnen des Vereins. Das meint auch die KAV und die Stadtverordnetenversammlung, die sich im März damit beschäftigen will. Die Hellsten scheinen sie jedenfalls nicht zu sein.

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Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Alice Weidel, war am 26. Januar Ehrengast beim Neujahrsempfang der AfD-Fraktion im NRW-Landtag in Düsseldorf. Nach einer bemerkenswerten Rede vor 500 Zuhörern mit stehenden Ovationen ^[5] stand sie PI-NEWS für ein kurzes Interview zur Verfügung. Darin hob sie die Bedeutung der Gegenöffentlichkeit hervor: „Alternative Blogs wie Sie sorgen für mehr Transparenz. Das ist sehr wichtig, dass man da auch die Nebentonspur hat“, so Weidel gegenüber PI-NEWS. Die Achse des Guten, Tichys Einblick und PI-NEWS seien „ganz wichtige Strömungen für eine diversifizierte Meinungsbildung“. Auf die Frage, ob sie die alternativen Medien einmal zu einem Treffen nach Berlin einladen werde, sagte sie spontan: „Ja, Sie können jederzeit mit mir sprechen!“ Eine Einladung, auf die wir gerne zurückkommen werden, Frau Weidel!

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Von PETER BARTELS | Frühstücks-Fernsehen … Tagesschau … Wetterbericht … Regional-Fernsehen … Kabarett … Krimi … Kino … Werbe-Fernsehen … Bundestag … Egal, wann, wo, was man sieht: Allah und Afrika auf allen Kanälen! Ade Deutschland, die schöne, neue Welt ist da …

Während immer mehr Deutsche sich die Augen reiben, verdutzt bis verzweifelt wahrnehmen, dass es „ihr“ Deutschland kaum noch gibt. Während sie im Osten längst von der Datsche auf die Straße gehen … Während  endlich auch immer mehr im Westen die Gartenlaube verlassen … Immer mehr die früheren Herrschaftsparteien CDU/CSU und SPD zum Teufel jagen, haben Merkels Wessi-Wendehälse, die Migranten-Mafia, ihre Schranzen-Schreiber und Kirchensteuer-Schamanen längst Fakten geschaffen. Mehr noch: In Berlin werden immer mehr Migranten für die Polizei ^[6] rekrutiert. In der Bundeswehr ist schon jeder vierte Soldat Migrant ^[7] (25%).

Und die Bilanzen verschweigen so gut wie immer, wann, wo, wie bestialisch Merkels „Flüchtlinge“ wieder gemessert oder vergewaltigt haben. Polizei, Staatsanwälte, Richter „verstehen“ die Scharia immer besser; Mädchen ab neun s i n d geschlechtsreif, jedenfalls, wenn alte Säcke sie sich kaufen.  Gerichte hängen immer öfter die Kreuze ab ^[8], Glocken verstummen, wenn Moslems sich belästigt fühlen.

Die „normative Kraft des Faktischen“ hat längst gegriffen, die Unterwerfung läuft auf Hochtouren. Und den restlichen Noch-Deutschen wird von morgens bis abends in den Medien vorgegaukelt, wie schön und friedlich diese neue Welt ist. Es müssen eben nur alle alles denen geben, die gekommen sind, um nichts zu tun, außer beleidigt zu sein und zu kassieren.

Die Unterwerfung begann in Deutschland so schleichend, wie Michel Houellebecq es für Frankreich voraussagte: Erst verschwinden die Miniröcke; inzwischen lassen die schwulen Modemacher untertänigst Hijab und Burka-Mode über den Laufsteg stöckeln. In Deutschland wurde man eines Morgens wach und im Frühstücks-TV machte ein Farbiger auf Gottschalk. Dann las uns eine irakische Lesbe die Leviten. Bald quakte ein türkischer Wetterfrosch den Bosporus warm und die Nordsee kühl. Dann klärte uns eine Farbige mit knallroten Lippen über Rassismus auf; eine (weiße!) alte Dame und Weltenbummlerin (79) hatte gesagt, was jeder weiß: In Südafrika klauen die Neger wie die Raben.

Ob Tagesschau, KiKA oder Krimi: Die Nachrichten werden von Migrations-Mädels verlesen … Der Kinder- Kanal sieht nur noch kleine Mohrenköpfe, die aber nicht mehr so heißen dürfen … Die Zeitungen vergöttern einen türkischen Regisseur, der dann dummerweise doch keine OSCAR-Nominierung bekommt, obwohl er extra eine schöne blonde „Jane“ die Hauptrolle kreischen ließ … Und die Werbung zeigt immer öfter stramme Nafris und Afris, die für Laptops und Luxus-Lumpen „antanzen“, die sie nach der „Flucht“ eh geschenkt bekamen, sich jedenfalls niemals selbst kaufen werden …

Längst  geschieht, was GRÜNE, LINKE, ROTE und SCHWARZE  Deutschland-Abschaffer hinter verschlossenen Türen beschlossen haben: Ein neues Deutschland, „weltoffen“ und „bunt“, auf keinen Fall mehr „weiß“. Schon gar nicht „christlich“. 2000 Jahre Abendland? 1000 Jahre Deutschland? Müll! Karl Martell gegen die Araber? Prinz Eugen gegen die Türken? Massenmörder, wie Hitler!

Migranten-Kabarettisten machen auf dicke Hose und noch dickere Lippe: Arschkopf! Guckst Du, Kartoffel … Eine moslemische Bundestagsabgeordnete will das Zusammenleben von Türken und anderen Migranten täglich neu „aushandeln“. Döner-Fettwanste und rothaarige Koran-Konvertiten dürfen in Talksshows lügen, wie Mohammed erlaubt. Wohin das  Auge der Alt-Deutschen auch schweift – der Wandel läuft auf Hochtouren. Von der Schule bis zur Frührente. Und eine Minderheit von Polit-Plauzen und Presse-Paladinen regiert unumschränkt, wie kein Despot es zu irgendeiner Zeit der Menschheit gewagt hätte …

Gut, Deutschland hatte nach dem Krieg immer seinen Parade-Neger. Mal hieß er Kenneth Spencer und sang mit herrlichem Bariton im frühen Fernsehen „Ol‘ Man River“. Mal trompetete er als Billy Mo im Janker  „Ich kauf mir lieber einen Tirolerhut“. Mal knödelte er als Roberto Blanco Schnulzen wie „Ein bißchen Spaß muß sein“. E i n e n Schwatten gab es fast immer. Sogar im Fußball auf Schalleke. Einen. Die Mehrheit aber war Köpcke, Kuli, Beckenbauer.

Dann kamen die Türken. Sie hießen zum Beispiel Urcun Salihoglu. Du nix kennen? Doch: Erol Sander!! „Mordkommission Istanbul“!! Sogar „Winnetou“, den „deutschesten“ aller Karl May-Helden, durfte er in Bad Segeberg reiten. Für Dieter Wedel (sic) in den „Nibelungen“ sogar den finsteren König Etzel mimen. Urcun heiratete eine blonde Französin, zwei Söhne. Dann Scheidung wegen „Höllen-Ehe“ und 25.200 Euro Strafe wegen Drogen … Aus den 500.000 arbeitslosen Anatolen, die Adenauer einst – widerwillig – dem Nato-Partner USA für die Türkei zugestand, sind längst über fünf Millionen geworden. Und während die erste Generation noch fleißig auf Abbeit ging, jubelt die dritte Generation, von Hartz IV alimentiert, lieber Diktator Erdowahn zu, wenn er seine Türken in Deutschland zum Geburten-Dschihad auffordert: Nicht drei, fünf Kinder müßt ihr zeugen!!

Dann kam die Stunde der DDR-Watschelente: 1,5 Millionen Moslems auf einen Schlag. Nafris? Afris? „Mir doch egal“. Null Bomben? Null Krieg? „Mir doch egal“. Alle „wertvoller als Gold“ log ein Hundertprozent-Heini. „Menschengeschenke“ keifte eine abgebrochene Pastoren-Studentin. Irgendwann fragten auch „die letzten“ Deutschen: Was geht denn hier ab?

Ja, was? Städte, werden längst weitgehend von Clans beherrscht, Kirchen machen dicht, Bürgermeister verschenken Bauplätze ^[9] für Moscheen, Frauen sollen nicht mehr joggen, obwohl sie längst keine Teddys mehr werfen. Und Männer, die sich daran erinnern, dass sie mal welche waren, merken, dass kein Fußballer mehr die Hymne singt… Und jetzt? Auf der anderen Seite des Mittelmeeres warten die nächsten fünf Millionen auf gepackten Koffern (50 Millionen haben noch keine Koffer!). Und die „Alternativlosen“ schleusen Nacht für Nacht per Urlauber-Jet schon mal heimlich still und leise Tausende neue „Flüchtlinge“ von Griechenland nach Germoney. Während sie selbst zurzeit in Berlin bei Häppchen und Schnittchen Deutschlands längst löchriges Fell verteilen, zwischen zwei Rülpsern pflichtschuldigst was von „Obergrenze“ labern.

“Deutschland schafft sich ab“, warnte der Sozi Sarrazin vor Jahren und wurde geteert und gefedert. Die Mampfer um Merkel und Martin sind schon beim Nachtisch…

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PI-NEWS-Autor Peter Bartels ^[11] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“ ^[12], beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite ^[13]!

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Von L.S.GABRIEL | Öffentliche Verkehrsmittel sind teuer und in ländlicheren Gemeinden oft nicht ausgelastet.  Länder, Kommunen und der Bund brauchen ihr Geld aber für die Gäste der Kanzlerin, die schließlich rundumversorgt sein wollen. Und wenn dann mal einer einen (meist auch vom Steuerzahler alimentierten) Job hat, dann muss er mit dem Taxi zur Arbeit chauffiert ^[14] werden. Susanne Murer, die Grüne Ortsvorsteherin ^[15] von Mörsbach, einem Ortsteil von Zweibrücken in Rheinland-Pfalz, hat eine Marktlücke entdeckt mit der sich nicht nur die hereingebetenen Steinzeitkulturen gut zurechtfinden, sondern auch endlich die Deutschen in selbige integriert werden könnten.

Murer will, ganz grün, verhindern dass die Bürger, für die der letzte öffentliche Bus um 18.30 Uhr fährt, nicht dann womöglich auf ihr Auto umsteigen, sondern sich umweltfreundlich von A nach B bewegen. Damit sie das nicht zu Fuß machen müssen orientiert sich die grünbunte Einfalt an den Fortbewegungsmitteln weniger zivilisierter Kulturen. Sie will Esel-Taxis einführen.

Das hat auch den Vorteil, dass die Bürger sich während der Fahrt an der Landschaft erfreuen könnten. Gegenüber dem Pfälzischen Merkur erklärt Murer ^[16]: „Wir suchen derzeit Esel und zwar deutschlandweit. Aus dem Ausland wollen wir keine importieren, das wäre zu kompliziert, unter anderem wegen Quarantäne-Vorschriften.“

Langsam aber sicher unsicher

Auf die Idee brachte sie das Projekt eines „Arche-Dorfs“, wo vom Aussterben bedrohte Haustiere gezüchtet werden sollen. Man könnte für diese grüne Innovation die für Transporte besonders geeigneten Poitou-Esel, die immerhin bis zu 24 km/h schnell sind, nützen und auch gleich Esel-Touren für Touristen anbieten. Es ginge auch darum, den Alltag zu „entschleunigen“.

Was für eine Vsion. Wenn die Deutschen nicht freiwillig zurück in die Steinzeit wollen, bringen die Grünen die Steinzeit nach Deutschland, das hat ja schon mit dem Islam super geklappt.

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Von PI-PFORZHEIM | Dieser Sonntag war ein klarer Sieg für die Patrioten und die rechtschaffenen Bürger in diesem Land. Entsprechend groß war der Jubel bei den Veranstaltern um das „Frauenbündnis Kandel“, als die offizielle Teilnehmerzahl bekannt wurde:

Über 2000 Besucher sollen es gewesen sein, die in der südpfälzischen Gemeinde mit der tragischen Berühmtheit zusammenkamen. Bereits zu Beginn des Trauermarsches zu Ehren der am 27. Dezember 2017 ermordeten Mia Valentin wurde die Teilnehmerzahl auf ein hervorragendes Pensum von 1200 Personen eingeschätzt.

Von „Hetze“ und „rechter Gewalt“ war an dem Nachmittag nicht einmal im Ansatz etwas zu vernehmen, stattdessen ließen normaldenkende deutsche Bürger ihrer Trauer und ihrem Entsetzen freien Lauf, in dem sie per Sprechchören und Plakaten ihre Pfeile in Richtung Merkel, Gutmenschen, aber auch dem unfassbaren Verhalten von Sozi-Bürgermeister Volker Poß abfeuerten. „Kandel ist überall“ wurde zum Leitspruch des Tages, der auf zahlreichen Bannern, Flaggen und Buttons zu lesen war.

Eine der schönsten Gesten überhaupt war die Forderung nach dem Mia Valentin-Platz, dessen Schild an den Kandler Marktplatz montiert wurde, wo die zahlreichen Gastredner primär auf die verheerende Sicherheitslage in unserem Land hinwiesen, unter der Frauen und Kinder, aber eben nicht nur diese, massiv zu leiden hätten.

Packend, bewegend und verstörend beispielsweise die Ansprache einer ungenannten Familienmutter, deren scheinbar harmloser Nachmittag am Sandkasten in einer Eskalation von Migrantengewalt und fehlender Zivilcourage von Seiten ihrer Mitmenschen endete. Während Vera Lengsfeld ^[17] ihre Grüße in Papierform übermitteln ließ, war MdL Christina Baum, stellvertretende Landesvorsitzende der AfD-Baden-Württemberg, eine der prominentesten Rednerinnen am Pult. Sie betonte, dass jedes Opfer heute noch am Leben sein könnte, hätte Merkel unser Land nicht mit „Fachkräften“ und „Bereicherern“ geflutet. Und auch die Verantwortlichen auf kommunaler Basis müssten sich warm anziehen, hätte dieser grausame Messermord an der 15-jährigen Mia noch ein bitteres Nachspiel.

Neben ständigen „Merkel muss weg!“-Rufen wurde immer wieder Volker Poß verbal von den Sprechchören unter Beschuss genommen. In einem erneut höchst abstoßenden Akt hatte sich der „Kuppler von Kandel“ auf der Antifa-Gegendemo eingenistet, die auf der anderen Seite des Marktplatzes unter strengster Polizeiabriegelung (geschätzte 30 bis 40 Mannschaftswagen) stattfand. Dort wurde abermals der Multikulti-Farce und einem bunten Deutschland gehuldigt, das es nicht im entferntesten gibt. Ein minderjähriges Mordopfer wurde von 120 Linksgrün-Versifften öffentlich verhöhnt, der Nazi-Deutsche als Schlachtvieh der angeblich so „unterdrückten Völker“ auf sträflichste Weise legitimiert.

Ein weiterer prominenter Redner auf der Seite der richtigen Guten war der deutsch-libanesische Autor Imad Karim, der dem Islam längst entsagt hat und jede Form des Faschismus ablehnt. Informierte Zeitgenossen verstehen den unmittelbaren Zusammenhang. Karim erzählte von einem weiteren Ex-Moslem, der versicherte, man müsse vor 90 Prozent aller Flüchtlingen, deren Ideologie und Verhalten, Angst haben.

Neben Organisator Marco Kurz traten noch einige weitere, überwiegend weibliche Rednerinnen ans Mikro, die fast unisono erklärten: Die Straßen sind nicht einmal mehr des Tages sicher, die Politik hat versagt und dass kein Opfer der Merkel´schen Migrantengewaltpolitik – weder Frauen noch Kinder oder Männer – jemals in Vergessenheit geraten wird. Dem Ausspruch: „Ein Staat kann nur dann funktionieren, wenn sich alle an die Regeln halten“ folgte prompt das Goethe-Zitat: „Wer sich den Gesetzen nicht fügen will, der muss die Region verlassen, in der sie gelten.“ Dass es längst nicht mehr fünf vor zwölf ist, sondern halb eins, wurde genauso zum Appell wie der Ausruf „Wacht auf, seid mutig und handelt!“. Gewalttaten von Ausländern müssten endlich publik gemacht werden ohne jegliche Rücksichtnahme und Schönfärberei.

Der Tag gehörte nicht nur den vielen mutigen und engagierten Frauen von Kandel, sondern auch all jenen deutschen Staatsbürgern, die aufstehen, um Flagge zu ziehen und ihr Gesicht zu zeigen. Nationalstolz ist keine Schande. Der historische Sonntag-Nachmittag des 28. Januar 2018 hat einmal mehr bewiesen, dass auch Deutsche Mut zu ihrem Land und zu ihren Werten haben dürfen. „Kandel ist überall“ – hoffentlich auch bald im positiven wie patriotischen Sinne.

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Von WOLFGANG HÜBNER | Eine öffentliche Kundgebung der AfD am 28. Januar in Erfurt unter dem Titel „Unseren Sozialstaat verteidigen“ (Video oben) hat schon im Vorfeld zu kontroversen Diskussionen in freiheitlich-patriotischen Foren und wohl auch in der AfD selbst geführt. Denn der Sozialstaat ist insbesondere liberalen und libertären Kräften kein Leidenschaft erweckendes Anliegen. Vielmehr ist von dieser Seite der Sozialstaat dem Verdacht ausgesetzt, falsche Anreize zu setzen, immer unbezahlbarer zu werden und individuelle Energien für Selbsthilfe und Selbstheilung zu lähmen oder gar zu zerstören.

Es gibt tatsächlich viele gute, durchaus überzeugende Argumente für Kritik am real existierenden Sozialstaat in Deutschland. Aber auch in diesem Fall darf das Kind nicht gleich mit dem Bade ausgeschüttet werden. Denn der Sozialstaat ist nicht nur untrennbar mit dem Nationalstaat verbunden, sondern auch eine existenzsichernde Notwendigkeit für viele Millionen Menschen in unserem Land. Einige Stichworte mögen das verdeutlichen: Renten, Pflegegeld, Wohngeld, Altenheime, Behinderteneinrichtungen usw.

In einem kapitalistischen Wirtschaftssystem mit all seinen Vor- und Nachteilen gleicht der richtig verstandene und praktizierte Sozialstaat viele systembedingte Schieflagen und Ungerechtigkeiten zwischen sozialen Schichten im Volk aus. Zudem ist der Sozialstaat eine unverzichtbare Voraussetzung für Demokratie. Fraglos kann er allerdings auch in autoritären Regimen und Diktaturen zu deren Stabilisierung dienen.

In seinem Buch „Das Migrationsproblem“ ^[18] hat Rolf Peter Sieferle grundsätzliche Aussagen über den Sozialstaat formuliert, die bei jeder Diskussion über diesen zum notwendigen Wissen gehören sollten: „Der Wohlfahrtsstaat beruht in seinem Kern auf Solidarität und Vertrauen innerhalb eines politisch begrenzten, genau definierten Raums, nämlich des Nationalstaats… Der reale Sozialstaat beruht … auf dem Prinzip der Genossenschaft, er ist also ein Club mit definierter Mitgliedschaft. Aufgrund seiner Leistungen zieht er aber Personen an, die dem Club nicht angehören, gerne aber seine Leistungen empfangen würden.“ (Seite 23)

Ohne Nationalstaat also kein Sozialstaat, denn letzterer ist ein „Club“, der im konkreten Fall Deutschland nur in dessen Grenzen existieren kann. Neoliberalismus in Form der „Agenda 2010“ und Hartz IV-Sozialreformen sowie die Globalisierung haben den Sozialstaat bereits stark unterminiert und für viele von diesen Entwicklungen negativ betroffenen Menschen unglaubwürdig, ja verhasst werden lassen. Gleichwohl steigen die Ausgaben für gesetzlich garantierte soziale Leistungen im Bund wie in den Kommunen immer weiter, ein Ende ist nicht abzusehen, die parasitäre Sozialindustrie wuchert.

Es ist deshalb mehr als wahrscheinlich, dass der Sozialstaat unter der Last dieser Verpflichtungen irgendwann in der Zukunft zusammenbrechen wird, mit dramatischen Folgen für Staat, Nation und Volk. Das ließe sich vermeiden, wenn der Sozialstaat sich darauf beschränken würde, all jene zu unterstützen, die selbst nicht oder nicht mehr dazu in der Lage sind, ein im gesellschaftlichen Maßstab menschenwürdiges Leben zu führen: Chronisch Kranke, Behinderte, Alte, arbeitswillige Arbeitslose, Arbeitsunfähige.

Für deren ausreichende, sogar teilweise deutlich über das heutige Niveau hinausgehende Versorgung ist Deutschland allemal wohlhabend genug, wahrscheinlich auch auf längere Sicht. Allerdings bedarf es grundlegender Veränderungen und Anpassungen, um die von der Globalisierung herrührenden Herausforderungen für den Sozialstaat zu bewältigen. Wenn diese Veränderungen politisch gewollt und durchsetzbar sind, gibt es keinen Grund, warum sie nicht auch realisiert werden könnten.

Die größte Gefahr für den Sozialstaat resultiert jedoch aus der Masseneinwanderung unqualifizierter, zudem kulturfremder Menschen. Sieferle schreibt dazu in seinem Buch: „Für die komplexe Anforderungen stellenden Arbeitsmärkte sind sie fast alle untauglich, und es würde mehrere Generationen dauern, bis sie akkulturiert bzw. assimiliert sind. Also werden sie vom Sozialsystem alimentiert, und zwar in enorm wachsender Zahl.“ (Seite 25)

Aktuelle Erkenntnisse belegen das, wie einem Bericht der FAZ vom 26. Januar 2018 zu entnehmen ist:

Besonders hoch aber sind die Arbeitslosenquoten der Menschen aus den acht wichtigsten Asylherkunftsländern Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien. Sie betrug im Durchschnitt zuletzt rund 43 Prozent und fiel mit rund 56 Prozent unter Syrern besonders deutlich aus. Ein ähnliches Bild zeigt sich für erwerbsfähige Leistungsbezieher aus diesen Ländern. Im Durchschnitt bekamen rund 59 Prozent von ihnen Hartz IV, unter den Syrern waren es sogar 83,5 Prozent. Somit stammen nun insgesamt 15,5 Prozent aller Hartz IV-Empfänger in Deutschland aus nichteuropäischen Herkunftsländern.

Zwischen diesen sowie vielen, wenngleich keineswegs allen übrigen Hartz IV-Beziehern gibt es allerdings einen wesentlichen Unterschied, der mit der Einführung der veränderten Sozialgesetzgebung von den parteiübergreifenden Strategen der Umvolkung raffiniert eingeebnet wurde: Denn die einen (Migranten) haben nie auch nur einen Cent in die Sozialkassen gezahlt, die anderen, Erwerbsfähigkeit vorausgesetzt, haben das zumindest eine mehr oder weniger lange Zeit getan. Doch müssen sie bekanntlich auch noch ihr etwaiges Vermögen in Anrechnung stellen lassen, um anspruchsberechtigt zu werden.

Sieferle schreibt: „Die Immigration steigert also die Ansprüche an den Sozialstaat. Eine ökonomisch rationale Reaktion darauf wäre, die Leistungen des Sozialstaats in dem Maße zurückzuschrauben, wie sie angefordert wären. Dies hätte zweierlei Effekte:

– Es würden weniger Immigranten angelockt.
– Die Kostendynamik würde verringert.

Allerdings entstünde jetzt das Problem, dass diese Reduktion des Sozialstaats zu Lasten der eigenen Staatsangehörigen ginge, die sich in der ‚sozialdemokratischen‘ Ära an eine staatliche Rundumversorgung gewöhnt haben. Der Abbau des Sozialstaats stieße daher auf Widerstände derer, die (real oder imaginiert) davon betroffen wären, und dies wäre vermutlich die Mehrheit der Bevölkerung. Im politischen Kontext der Demokratie kann aber nicht gegen die Leistungsempfänger regiert werden. Daher schlägt die Stunde der Demagogen, und man versucht Zeit zu gewinnen, indem man die Leistungen des Sozialstaats ausweitet.“ (Seite 26)

Diese Ausweitung findet nicht mehr bei der Qualität der Leistungen statt, sondern bezieht sich auf die immer größere Zahl der Leistungsbezieher. In der derzeitigen guten Konjunktur wird das noch nicht als allzu bedrohlich angesehen. Doch selbst in Frankfurt am Main, der Stadt mit dem stärksten Steueraufkommen pro Einwohner unter den deutschen Großstädten, führen nicht zuletzt die explodierenden Sozialkosten zu wachsender Verschuldung. Sieferle hat eine pessimistische, aber leider realistische Sicht auf die Zukunft: „Der Zusammenbruch des Sozialstaats ist… nicht zu vermeiden. Er wird beschleunigt, wenn die immer geringere Zahl der belastbaren Leistungsträger sich durch Abwanderung verkleinert. Es wird irgendwann deutlich werden, dass eine Welt von no borders, no nations zugleich auch eine Welt von no welfare sein muss.“ (Seite 26/27)

Was bedeutet all das für die praktische Politik für die AfD und für die freiheitlich-patriotischen Kräfte in Deutschland? Sollen sie aus Angst vor dem künftigen Tode des Sozialstaats dessen Sterbehelfer sein, indem sie das, was von diesem für Millionen Deutsche wichtig und unter den gegebenen Verhältnissen unverzichtbar ist, nicht wert erachten zu verteidigen?

Würden sie das tun, überließen sie dieses politische Feld entweder den von Sieferle beschriebenen Demagogen oder jenen libertären Theoretikern, die in bester Absicht und in mancherlei Hinsicht durchaus überzeugend ein sozialökonomisches Experiment propagieren, das jedoch nur in einer Gesellschaft überwiegend aufgeklärter, selbstverantwortlicher und sozial sensibler Individuen eine Chance auf positive Verwirklichung hätte.

Diese Gesellschaft gibt es im real existierenden Deutschland leider nicht. Das kann man bedauern und beklagen. Aber für freiheitlich-patriotische Realpolitiker gilt es unter den gegebenen Umständen zu handeln. Bezogen auf den Sozialstaat ergibt sich daraus die Notwendigkeit, die für deutsche Staatsbürger, und es sind wahrlich schon genug Passdeutsche darunter, unverzichtbaren Sozialleistungen zu verteidigen, wenn die Nation zusammengehalten werden soll. Ebenso besteht jedoch die Notwendigkeit, die sozialen Leistungen für unerwünschte, illegale oder nur geduldete Migranten auf ein Minimum einzuschränken. Wenn es dazu anderer Gesetze oder auch einer Grundgesetzveränderung bedarf, dann müssen diese gefordert und erstritten werden.

Was zum Beispiel die große Zahl angeblicher oder wirklicher Schutzsuchender aus Syrien betrifft, steht deren Rückführung und Familienzusammenführung in der alten Heimat an. Jede deutsche finanzielle und technische Wiederaufbauhilfe für Syrien ist eine vielfach bessere, sinnvollere, nachhaltigere Investition als perspektivlose Versuche, diese Menschen hier auf Kosten des Sozialstaats im Land zu halten. Es muss auch im von Hypermoral und „politisch korrekter“ Heuchelei benebelten Deutschland wieder klar unterschieden werden zwischen dem Eigenen und den Eigenen einerseits, sowie dem Fremden und den Fremden andererseits. Ohne diese Unterscheidung scheitert der Sozialstaat schon beim nächsten wirtschaftlichen Abschwung, dazu bedarf es noch nicht einmal einer größeren Krise.

Sieferle hat völlig recht mit seiner Befürchtung, „dass am Ende der Nationalstaat nicht nur als Sozialstaat, sondern auch als Rechtsstaat“ (Seite 27) zu verschwinden droht. Bei der Verteidigung des Sozialstaats geht es deshalb um viel, ja es geht um alles. Bedeutende Wähleranteile der AfD, nämlich die der Arbeiter und all jener, die sich eher als Globalisierungsverlierer empfinden, betrachten diese Partei nicht nur als Verteidiger des Nationalstaats, sondern haben ihre Stimme auch den von ihnen erhofften Verteidigern des Sozialstaats gegeben. Diese Wähler begreifen instinktiv Zusammenhänge, die Rolf Peter Sieferle auf höchstem Niveau analysiert hat. Es gibt jeden Grund, diese Wähler nicht zu enttäuschen.

Wer den Sozialstaat kurzsichtig verwirft, weil er in seiner gegenwärtigen Ausgestaltung tatsächlich Migrantenheere anlockt, der erledigt objektiv das Geschäft derjenigen, denen sowohl der Nationalstaat, der Rechtsstaat wie auch der Sozialstaat hinderlich auf dem Weg in die von ihnen erträumten Vereinigten Staaten von Europa oder gar den Weltstaat erscheint. Doch dieser Weg dürfte realpolitisch viel eher in eine von härtesten Auseinandersetzungen gezeichnete multitribale Gesellschaft führen.

Noch einmal sei zum Schluss Sieferle zitiert: „Das einst recht homogene Volk soll sich in einen Stamm unter Stämmen verwandeln, also etwa in ‚Deutschländer‘, die neben ‚Deutschtürken‘ oder ‚Deutschsyrern‘ leben.“ (Seite 30). Im Falle dieser Entwicklung wird der Sozialstaat, wenn von einem solchen dann überhaupt noch gesprochen werden kann, zum Spielball und Beute der Härteren, Lauteren und Brutaleren. Die des Sozialstaats bedürftigen Deutschen haben von einer solchen Zukunft jedenfalls nichts Gutes zu erwarten. Deshalb muss der Sozialstaat für die Eigenen verteidigt werden.

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PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner ^[20] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite ^[21] erreichbar.

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Eine Gruppe von zehn jungen Männern im Alter von 18 bis 25 Jahren hat in der Nacht vom 27. auf den 28. Januar einen 29-Jährigen im Kölner Stadtteil Kalk überfallen. Dabei erbeuteten die Täter Bargeld und Mobiltelefone ihres Opfers. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise.

Kurz vor 2.30 Uhr verließ der Kölner die U-Bahn-Station „Kalk Kapelle“. Dort trat er auf die Unbekannten, die ihn anpöbelten und beleidigten. Der Mann ging zunächst unbeirrt weiter in Richtung Kapellenstraße. Dabei folgte ihm ein Mitglied aus der Gruppe und entriss dem 29-Jährigen eine mitgeführte Plastiktüte.

Das Opfer ergriff die Flucht und lief über die Kapellenstraße Richtung Wiesbergstraße. Dabei stolperte der Verfolgte über eine zwischen Pollern gespannte Kette und stürzte. Die Männer holten ihn ein und traten ihr Opfer. Aus dessen Hosentasche raubten sie zwei Handys und mehrere hundert Euro Bargeld.

Nachdem sie von dem 29-Jährigen abgelassen hatte, teilte sich die Gruppe in zwei Hälften auf. Dabei flüchteten sechs Männer, von denen einer eine rote Jacke trug, in die Steprathstraße Richtung Thumbstraße. Die restlichen Vier liefen über die Kapellenstraße Richtung Dillenburger Straße. Das Quartett war dunkel gekleidet, wobei einer der Täter eine helle Kapuze trug.

Hinweise nimmt das Kriminalkommissariat 14 unter der Rufnummer 0221 229-0 oder per E-Mail an poststelle.koeln@polizei.nrw.de entgegen.

(Text übernommen vom Presseportal der Kölner Polizei ^[22], die keinerlei Angaben zur Herkunft der Täter macht)

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