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Die AfD übernimmt im Bundestag den Vorsitz im Haushaltsausschuss. Wie die AfD-Fraktion am Dienstag bestätigte, werden Abgeordnete der Partei zudem die Vorsitzenden im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Tourismus stellen.

Das Zugriffsrecht auf den Vorsitz im wichtigen Haushaltsausschuss hat traditionell die größte Oppositionsfraktion. Das wäre, wenn die große Koalition aus CDU, CSU und SPD zustande kommen sollte, die AfD.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, sagte, seine Fraktion freue sich, „als größte Oppositionsfraktion diese wichtigen Ausschüsse erhalten zu haben“. Er fügte hinzu: „Ich erinnere daran, dass das unglückliche Netzwerkdurchsetzungsgesetz in die Kompetenz des Rechtsausschusses fällt, den wir leiten werden.“

Die Ausschussvorsitzenden werden von den Mitgliedern der Ausschüsse nicht gewählt, sondern „bestimmt“. Dazu heißt es in den Regularien des Parlaments: „Mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Bestimmung der oder des Vorsitzenden ist der Ausschuss konstituiert“. (dpa)

96 KOMMENTARE

  1. Und genau das wollte Martin Schulz am Abend des 24. September 2017 vermeiden, als er nüchtern verkündete, die Spezialdemokraten würden nun bewusst in die Opposition gehen!

    Auch wollten die Spezialdemokraten nicht der bürgerlich-konservativen AfD das erste Rederecht nach Politikern der Regierungspparteien zugestehen.

    Tja, wurde doch anders…..

  2. Da hat die AfD hoffentlich Möglichkeiten, die Propaganda auch in Form des Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu bekämpfen. Ohne einseitige Zensur und Propaganda gehen Wahlen anzunehmender Weise anders aus.
    Die Fakten weisen ja die Richtung, man muss sie nur nicht verdrehen und vertuschen.

  3. Die AfD als drittstärkste Partei und Oppositionsführerin im Bundestag hat selbstverständlich Anspruch auf den Haushaltsausschuss und auf einen Posten als Bundestagsvizepräsident. Alles andere wäre zu tiefst undemokratisch und teilweise verfassungswidrig.

    Ich hoffe dass das Bundesverfassungsgericht unsere Altparteien-Politiker auf den Boden der Verfassung zurückholt.

    Die AfD wurde von den Medien als „Nazipartei“ dämonisiert. Jetzt sind sie im Bundestag und siehe da, das sind teilweise gebildetere und normalere Menschen, als bei den anderen Parteien. Die Altparteien-Politiker sind ihrer eigenen (primitiven) Propaganda aufgesessen

  4. Ich hoffe die AfD kann dann schön Verschleierungsversuche durch Offenlegung der Fakten darstellen❗ 😎
    Islam-Merkel mit Anhang werden dann den Rest für den weiteren Höhenflug der AfD vollbringen 🙂

  5. Hoffentlich macht die AfD was draus und klopft diesem unsäglichen, verkniffenen Maasmännchen gehörig auf die Wichsgriffel

  6. „Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, sagte, seine Fraktion freue sich, „als größte Oppositionsfraktion diese wichtigen Ausschüsse erhalten zu haben“. Er fügte hinzu: „Ich erinnere daran, dass das unglückliche Netzwerkdurchsetzungsgesetz in die Kompetenz des Rechtsausschusses fällt, den wir leiten werden.““

    Herr Baumann, das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ ist nicht unglücklich, es ist undemokratisch, verfassungsfeindlich und eine Sauerei!
    Bitte fressen sie keine Kreide, nur weil man sie mit ein paar Ausschussvorsitzen abspeist. Solche Formulierungen stossen mir ganz ganz sauer auf, dieses Gesetz wurde geschaffen um die Opposition mundtot zu machen, da war nichts „unglücklich“ dran, das war geplant und gewollt! Eine zweite FDP, die ein bisschen auf Opposition spielt, genau das brauchen wir nicht.
    Also bitte wieder Klarttext statt Herumgeeire von der AfD!

  7. …..AfD übernimmt Vorsitz im Haushaltsausschuss… …u.s.w.

    sehr schön, gute Nachrichten, denn obwohl es noch keine gebildete und bestätigte Regierung gibt, kann die AfD in der Opposition schon Funktionen in sogenannten Ausschüssen übernehmen

  8. Nun denn, auf gehts.
    Zeigt den Altparteienfritzen, wie es gehen kann, wenn man FÜR das Volk fungiert und regiert.

  9. fiskegrateng 23. Januar 2018 at 14:11

    Da hat die AfD hoffentlich Möglichkeiten, die Propaganda auch in Form des Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu bekämpfen.
    —————————–
    Wenn es stimmt, dass das NetzDG von nur 55 Abgeordneten beschlossen wurde, muß es doch Möglichkeiten geben, dieses Gesetz wegen dieses „Fehlers“ kippen zu können.
    Ab besten vor dem GG-Gericht.

  10. ZUWANDERUNG
    Warum die Migrationsgegner falsch liegen
    Von Felix Marquardt, Mikael Ribbenvik | Stand: 13:52 Uhr | Lesedauer: 5 Minuten

    https://www.welt.de/debatte/article172754725/Warum-Migranten-wichtig-fuer-unsere-Wirtschaft-sind.html
    „Felix Marquardt ist Franzose mit österreichisch-amerikanischen Eltern. Er gründete den Thinktank Youthonomics und ist Autor des demnächst erscheinenden Buches „Die neuen Nomaden – Was für Migration spricht“. Mikael Ribbenvik ist Generaldirektor der schwedischen Migrationsbehörde. Aus dem Englischen von Torsten Krauel.“

    ACHTUNG: Das Lesen dieses Artikel kann Brechreiz auslösen. Ich übernehme keine Verantwortung für gar nix.

  11. Tourismusausschuss?
    Gleich mal Anfragen starten zur Sicherheit in den Urlaubsländern Tunesien, Marokko und Algerien. Und gleichzeitig diesen Ländern klar machen, dass sie umgehend ihre Angehörigen, die hier Asyl haben wollen, zurücknehmen.

  12. Wieso will die AfD unbedingt den Vorsitz des Tourismus-Ausschusses?
    Könnte sie dort den Asyl-Tourismus verhindern?!?

  13. @Haremhab 23. Januar 2018 at 14:38

    gut die Meldung hat jetzt ein bisschen was von „Tiger lehnt Salat ab!!“

  14. „Das wäre, wenn die große Koalition aus CDU, CSU und SPD zustande kommen sollte,“ ….und wenn nicht???

  15. Tritt-Ihn 23. Januar 2018 at 14:30
    Schmeißt der HSV alle AfD-Mitglieder raus ?
    http://hsv24.mopo.de/2018/01/23/brisante-abstimmung-schmeisst-der-hsv-alle-afd-mitglieder-raus.html
    ___________________
    Werden die Mitglieder der grünen Kinderficker-Partei dann auch
    rausgeschmissen ?

    #########

    Hm… verstößt dezent gegen das GG.
    Aber wenn der Fetzen Papier eh nix wert ist, dann fordere ich Lager für alle parasitären Invasoren plus sofortige Ausweisung aus Deutschland dieser und Sippenhaft.
    Wer nicht spurt, wird sofort erschossen.

  16. Tritt-Ihn 23. Januar 2018 at 14:30
    Schmeißt der HSV alle AfD-Mitglieder raus ?
    http://hsv24.mopo.de/2018/01/23/brisante-abstimmung-schmeisst-der-hsv-alle-afd-mitglieder-raus.html
    ___________________
    Werden die Mitglieder der grünen Kinderficker-Partei dann auch
    rausgeschmissen ?

    #########

    Hm… verstößt dezent gegen das GG.
    Aber wenn der Fetzen Papier eh nix wert ist, dann fordere ich Lager für alle parasitären Invasoren plus sofortige Ausweisung aus Deutschland dieser und Sippenhaft.
    Wer nicht spurt, wird sofort erschossen.

  17. http://www.bild.de/politik/inland/kreuz/haengt-kreuz-in-gerichtssaal-ab-54560730.bild.html

    Neues vom Richter ohne Eier in der Hose

    Besonders auch der Letzte Satz gibt einem zu denken da lt unseren Medien und den Volksverblödern das ja nicht so ist

    Er will das Kruzifix nicht zurück in den Gerichtssaal hängen, da er häufig Fälle mit Asylbewerbern habe. Schmidt: „Ich werde es jetzt im Gang aufhängen.“

    Aha häufig Fälle mit Merkels und Schulz Goldstückle

  18. „Baumi“ ist AfD-Landesvorsitzender in Hamburg und eher ein seriöser Mann der leisen Töne, also kein „Brüllaffee“. Er hat die Hamburger AfD konsolidiert. Die AfD hat es aufgrund der Wirtschaftslage schwer in Hamburg aber das G20-Desaster hat die Stimmung gedreht.
    Er hat auch Medienerfahrung (Burda) was für die AfD sehr wichtig ist, denn da sehe ich noch ein Verbesserungspotential. Die Steuergeldverschwendung der SPD-Ministerinnen Schwesing bzw. der Barley an linksextreme NGO’s (Kahane) muss gestoppt werden.
    Der Tourismusausschuss-Vorsitzende darf bitte Reisewarnungen von Deutschen an „Shithole-Countries“ verfassen und herausgeben und den Rückreisetourismus nach Syrien ankurbeln. Im syrischen Lattakia (Hafenstadt) ist alles gut, die Leute baden bei 22 Grad, schlendern die Promenade entlang. War neulich im TV. Der Beitrag ist irgendwie durchgerutscht. Ein weiterer Touristenflug in den Hindukusch soll heute starten. Hoffentlich wird da nicht nur heisse Luft um die Welt geflogen für € 300.000,-

  19. Zur Zeit die seriöseste Partei überhaupt. Das ganze Auftreten der AfD hat mich überrascht! Ich war schon auf Wahlkampfveranstaltungen überrascht. Sehr, sehr positiv und seriös. Schaut euch die SPD dagegen an oder den Sauhaufen CSU!

  20. Ruud 23. Januar 2018 at 14:20
    Herr Baumann, das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ ist nicht unglücklich, es ist undemokratisch, verfassungsfeindlich und eine Sauerei!
    Bitte fressen sie keine Kreide, nur weil man sie mit ein paar Ausschussvorsitzen abspeist.

    Also bitte wieder Klarttext statt Herumgeeire von der AfD!

    ——————-

    Genau, so und nicht anders, nur nicht Schwächeln und der Ignoranz der Macht erliegen. Jetzt geht die „Party“ erst richtig los!!

  21. Toll!
    Und die Bundestagsfraktion, vor allen Dingen Weidel und Gauland, macht einen historisch-guten Job.
    Auch die bisherigen Reden im BT sind allesamt allererste Sahne.

    (um aber auch den Realitätsbezug zu wahren- habe eben einen Twitter-Account eines AfD-Bezirksvorstand gesehen, der extra nicht verlinkt werden wird. Das Niveau- schlimm. Mit sowas werden wir alle auch konfrontiert werden, da müssen wir Antworten parat haben. Meine immer: kein Niveau ist so menschenverachtend wie das Sozialexperiment der Grundgesetzbrecher)

  22. Johann 14:41
    Tourismusausschuss?
    Gleich mal Anfragen starten zur Sicherheit in den Urlaubsländern Tunesien, Marokko und Algerien. Und gleichzeitig diesen Ländern klar machen, dass sie umgehend ihre Angehörigen, die hier Asyl haben wollen, zurücknehmen.
    ——————————————
    Das läuft so: Botschafter einbestellen.
    Denen unmissverständlich klarmachen: Wenn sie ihre eigenen Leute nicht zurück nehmen, dann werden Maßnahmen ergriffen:
    – Keine Hermesbürgschaften mehr -> der Handel bricht zusammen.
    – Keine Direktflüge mehr von deutschen Flughäfen ( außer Asylanten-Charterflüge in südliche Richtung) -> der Tourismus (Marokko, Tunesien/Djerba ) bricht endgültig zusammen.
    – Reisewarnungen herausgeben -> dto.
    – ggfs. Schließung von deutschen Konsulaten -> Keine Visa mehr.
    – Streichung der Entwicklungshilfe.
    Diese Sprache verstehen die!

  23. Tja,
    wie es DIE HERRSCHAFTEN auch immer drehen und
    wenden wollen, sie ziehen immer die Arschkarte.
    Sensationell,
    was (bislang) knapp 13% NAAAHTZIEHS ausrichten
    können.
    Jetzt spüren sie täglich den Stachel des DEUTSCHEN
    VOLKES in ihren fetten Hintern.

    AfD wirkt. Das kann auch jeder BLÖD – Leser
    kapieren.

  24. „Er war mit einem Messer bewaffnet – Syrer (34) entführt Linienbus zur Disko

    Vermutlich im Drogenrausch kam Flüchtling Kaniwar O. im Juli auf die Idee, tanzen gehen zu wollen. Weil aber offenbar kein Taxi bezahlen konnte oder wollte, brauchte er eine andere Mitfahrgelegenheit. Ein Auto sollte es sein. Weil keiner anhielt, schleuderte Kaniwar O. einem Pkw eine Schnapsflasche hinterher. Das Auto entkam dem Wüterich. Die Beifahrerin (29) wurde allerdings verletzt.
    Zu allem entschlossen stellte sich der Syrer daraufhin einem Linienbus der Halleschen Verkehrs AG in den Weg. Zum Entsetzen von vier Passagieren stieg Kaniwar O. ein, zückte ein Messer, bedrohte den Busfahrer. Im Prozess am Montag gab der Syrer zu, den Mann gezwungen zu haben, ihn zur Disko zu fahren.
    Dort stieg er aus, ging tanzen. Verletzt wurde niemand. Der entführte Busfahrer erlitt allerdings ein Trauma.“

    *http://m.bild.de/regional/leipzig/entfuehrung/syrer-entfuehrt-linienbus-zur-disko-54556268.bildMobile.html

  25. „15-Jähriger in Gelsenkirchen auf Schulweg mit Messer bedroht
    (…)
    Ermittler des Kriminalkommissariats suchen nun nach den Männern. Sie sollen circa 1,80 Meter groß und 25 bis 35 Jahre alt sein. Laut Polizeibeschreibung sind sie „südländischer Herkunft“ und sprechen akzentfreies Deutsch. Zur Tatzeit waren sie dunkel gekleidet und trugen Kapuzen.“

    https://www.waz.de/region/rhein-und-ruhr/15-jaehriger-in-gelsenkirchen-auf-schulweg-mit-messer-bedroht-id213175885.html

  26. Das_Brett_vor’m_Kopf_ist_so_schön_Bunt 23. Januar 2018 at 14:31
    ZUWANDERUNG
    Warum die Migrationsgegner falsch liegen
    Von Felix Marquardt, Mikael Ribbenvik | Stand: 13:52 Uhr | Lesedauer: 5 Minuten

    ———–

    Google mal nach Fotos der Beiden. Diese Parasiten machen auf dicke Hose, leben wie Weltmänner und erfolgreiche Unternehmer. Klar das diese Parasiten Gründe finden um Abzukassieren.

  27. Wenn man sich das mal anschaut – lt. Welt ( https://www.welt.de/politik/deutschland/article172759776/Bundestag-AfD-uebernimmt-Vorsitz-des-wichtigen-Haushaltsausschusses.html#Comments ):

    So werden die Ausschüsse aufgeteilt

    Die CDU/CSU bekommt gemäß einer interfraktionellen Vereinbarung den Vorsitz in den Ausschüssen für Außenpolitik, Europa, Inneres, Landwirtschaft, Geschäftsordnung, Gesundheit, für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie im Petitionsausschuss.

    Die SPD übernimmt die Ausschüsse für Arbeit und Soziales, Verteidigung, Bildung und Forschung, Kultur sowie Sport.

    Die FDP soll die Vorsitzenden in den Ausschüssen für Finanzen, Digitale Agenda und Menschenrechte stellen.

    Die Grünen übernehmen den Vorsitz in dem Ausschuss für Verkehr und Digitalisierung sowie im Ausschuss für Umwelt und Naturschutz.

    Die Linke übernimmt den Vorsitz in den Ausschüssen für Wirtschaft und Energie sowie im Familienausschuss.

    ……..

    Die Grünen bekommen das Ressort Verkehr und die Linke das Ressort Wirtschaft!!!
    Bock=Gärtner!

  28. @ -Phoenix- 23. Januar 2018 at 14:52: „Hm… verstößt dezent gegen das GG.“

    Das ist nur ein Verstoß, wenn Merkel Jungmänner nicht mehr eingelassen werden.

  29. Sie sollen KEINE RUHIGE MINUTE mehr haben,
    bis DAS MONSTER AUS DER UCKERMARK
    verschwunden ist.

  30. @ Urssa 23. Januar 2018 at 14:28
    ???
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/arthur-wagner-brandenburger-afd-politiker-konvertiert-zum-islam/20877200.html
    __________
    Interessanter Link 🙂
    Ich schließe daraus, dass es richtig ist, an keiner Wahl von einer Partei in diesem Land überhaupt noch sich ’s c h u l d i g zu machen‘ für das Leben der zukünftigen Generationen in diesem Land:
    mein Vertrauen in die AfD ist mit dieser Information nun null geworden:
    es ist also auch eine ‚Islamisierungspartei‘ und ich verbalisiere das als ein Mensch in diesem Land der unter allen nur möglichen Mohammedanern der ganzen islamischen Nationen lebt, dabei jahrelang unter super säkularisierten, moderaten, integrierten M. die niemals einen Euroislam akzeptieren werden, jedoch den Islam wie in den islamischen Hardcore-Ländern, doch nun gibt es auch Taqiya-Islamschönreder in der AfD:
    oder anders gesagt, es ist die Zeit nun endgültig gekommen die Kinder auf die Flucht aus diesem Land vorzubereiten und seine ganze Kraft und Energie auch nicht in die AfD, sondern in dem Ermöglichen des Auswanderns der Kinder zu stecken oder ins Verstecken der Kinder in der Zukunft vor allem was hier auf uns zukommt: Hoffnung oder Vertrauen in die AfD vor der gruseligen Hölle des Grauens in der Zukunft für die Menschen in diesem Land hat sich damit für mich erledigt 🙁

  31. Die AfD hat nun gute Chancen sich mit einer vernünftigen Parlamentsarbeit weiter zu profilieren. Der Haushaltsausschuß ist mit der wichtigste Ausschuss.
    Nun kommen vielleicht uns Bürgern die wirklichen Zahlen zu Gesicht, was uns Steuerzahlern für die illegalen Migranten an Geld abgepresste wird.

  32. Ruud
    Also bitte wieder Klarttext statt Herumgeeire von der AfD!

    Man kann nicht nur den ganzen Tag mit Schaum vor
    dem Mund herumrennen.
    Die AfD ist das Einzige, was wir haben.
    Da sollte man keine BECKMESSEREI betreiben.
    Und diese Leute haben mehr auf die Beine gestellt
    und riskiert, als die meisten von uns.
    Da sollte man von der Tribüne nicht herumkritteln.

  33. Einem sozialdemokratischer Haushaltsexperte zufolge, der über 25 Jahre hinweg den Haushaltsausschuss im Bund geleitet hat, dauert es Jahre, bis man den Schlichen der Ministerien auf die Spur kommt, Gelder für nicht gern genannte Zwecke in harmlosen Positionen zu verstecken. Hoffen wir, dass die AfD genügend Spürsinn entwickelt. Das Gesamtpaket der Migrationskosten (offene und verdeckte Zahlungen des Bundes) und die Zuweisungen an NGOs und der Nazi-Antifa sind herausragende Beispiele für notwendige Suchmuster. Alles gehört auf den Tisch der bisher- was die unermesslichen Kosten angeht- völlig desinformierten Öffentlichkeit!

  34. Ein schöner Vorsitz für die AfD, denn da muss man auch tatsächlich was tun, etwas wissen und kompetent sein. In diesem Ausschuss reicht es nicht, ein paar Sprüche zu machen und zu provozieren, mal sehen ob die Afd das auch drauf hat, benötigt wurde das ja bisher nicht.

  35. Und auch in den CHEF – ETAGEN sollte man sich
    langsam fragen, wie groß die
    GESELLSCHAFTLICHEN VERWERFUNGEN
    in diesem Land noch werden müssen,
    bis sie DAS MUTTCHEN AUS DER UCKERMARK
    endlich opfern.
    Denn das ist die GRUNDVORAUSSETZUNG, um dieses
    Land jemals wieder BEFRIEDEN zu wollen.

  36. OT:

    „Wir brauchen eine neue Partei wie die von Macron“

    https://www.welt.de/debatte/kommentare/article172235249/105-Tage-nach-der-Wahl-Wir-brauchen-eine-neue-Partei-wie-die-von-Macron.html

    Sehr interessanter Kommentar, weil er die Befürchtungen bestätigt, dass ein Heilsbringer gesucht wird, der persönliche Probleme löst. Möglichst jung, männlich und fesch.
    Politischer Inhalt? Vollkommen egal.

    Was sie ausdrückt: Deutsche Frauen brauchen jetzt jemanden, der ihnen sagt, wo es lang geht.

  37. Naddel2 23. Januar 2018 at 16:06

    OT:

    „Wir brauchen eine neue Partei wie die von Macron“
    ————–
    Nein, wir brauchen Politiker wie Kurz/Strache.
    Einen Rosstäuscher wie Macron der nur unser Geld will brauchen wir nicht.

  38. Ausschuß für Tourismus mag am Anfang als ein uninteressanter Ausschuß angesehen werden.Er ist aber ein Querschnittsausschuß.Denn alle Maßnahmen der Wirtschaft , des Naturschutzes , des Verkehrs sowie z.B.der Bau von Stromtrassen u.v.a.m hat auch Auswirkungen auf den Tourismus in Deutschland. Durch seine Arbeit stärkt er die Entwicklung und Vermarktung Deutschlands als Reiseland.
    Nachfolgend ein LINK hierzu:
    https://www.bundestag.de/ausschuesse/ausschuesse18/a20/aufgaben/260708

  39. DAS glaube ich erst, wenn ich es sehe und höre. Vielleicht erfinden die Altparteien doch schnell noch ein Gesetz, warum das nicht geht. Kennt man ja schon.

  40. Irminsul (Zentralrat der Sachsen) 23. Januar 2018 at 15:07
    Die sieht ja auch nicht aus wie eine Kuffnucke!

  41. Erfreuliche Nachricht !

    Nun endlich wird darüber informiert werden, wie sich in den nächste Jahren das sauer verdiente Geld der Steuerzahler für Schwachsinn wie „Kampf gegen Rechts“, „Integrationsmaßnahmen“, Antideutsche Propaganda, Bespitzelung der Bürgers, EURO-Rettungen und dergleichen VERUNTREUT werden wird.

    Endlich Transparenz in dem bundes.-, also ANTI-deutschen Augiasstall !

  42. Liebe Leute, bitte keine falsche Euphorie,
    die AfD hat zwar den Vorsitz im Haushaltsausschuss, aber was uns verschwiegen wird,
    der Vorsitzende Peter Böhringer muss noch gewählt werden, der Schuss kann ganz schnell
    nach hinten losgehen. Wenn das kein 3. Reinfall wird nach Glaser und Reusch.

  43. Hoffentlich wird der bekannte Finanzfachmann Peter Boehringer Vorsitzender des Haushaltsausschusses! Dann können sich die Altparteien warm anziehen, wo keiner mehr mit Geld umgehen kann.

    Wird schon ein Name für den wichtigen Rechtsausschuss gehandelt? Um das freiheitsgefährende Netzwerkdurchsetzungsgesetz richtig aufs Korn zu nehmen, braucht die AfD einen Juristen mit viel Biss!

    Warum die AfD den Vorsitz im Tourismusausschuss bekommt erschließt sich mir noch nicht, es sei denn, sie könnte damit die Flüchtlings-Kreuzfahrten übers Mittelmeer erschweren.

    Besser wäre es gewesen, wenn Marc Jongen den Vorsitz des Kulturausschusses übernommen hätte, um hier kräftig auszumisten.

    Ich bin sehr froh, dass die AfD viele gute Leute hat. Politik ist ein Mannschaftsspiel. Wer das nicht begreift, wird keinen Erfolg haben! Selbstverliebte Egomanen, wie Martin Schulz, sind zu Scheitern verurteilt.

  44. GEZverweigerer 23. Januar 2018 at 17:01

    Reusch und Glaser waren keine „Reinfälle“, sondern ein Triumph der AfD.

    Die Blockparteien geeint gegen Demokratie und politische Veränderung.
    Die Wähler spüren immer mehr, dass die Altparteien die Interessen der Bürger nicht wahrnehmen.

  45. gonger 23. Januar 2018 at 16:25

    Lies Dir den Kommentar in der Welt nochmal durch, wirklich lesenswert.
    Die Frau sucht nach einer Führerfigur. Eine Mischung aus Vater, Sexobjekt und Ehemann.
    Politik egal.

  46. Naddel2 23. Januar 2018 at 17:25
    GEZverweigerer 23. Januar 2018 at 17:01

    „Reusch und Glaser waren keine „Reinfälle“, sondern ein Triumph der AfD.“

    Vor allem machte man damit klar,daß die AfD nicht einknickt und letztendlich der
    „Schwarze Peter“ bei den etablierten ,undemokratischen Volksverrätern hängen bleibt,so etwas im Dutzend,dann können die einpacken,das Volk versteht diese Handlungen,auf Dauer,nicht!

  47. Und was ist jetzt mit dem Posten im Geheimdienst-Kontrollgremium???

    Das kann ja wohl nicht sein

  48. Blimpi 23. Januar 2018 at 17:33

    Genau. Hier mal ein sehr guter Kommentar zum SPD-Parteitag, auf englisch.
    Für uns ohnehin unverständlich, wie man diesen Horrorladen SPD wählen kann.

    Der Autor verdeutlicht, warum das den praktischen Untergang der SPD darstellte.
    So SPÜRTEN die Delegierten vor Ort die Abgehobenheit, als einer der Klassensprecher von einer Begegnung mit einem Bürger auf der Straße berichtete.

    Die SPD-Chefs sind stolz, wenn sie einen Arbeiter treffen.
    Deren traditionelle Wählerbasis wird komplett zur AfD wechseln.

    Die fanatischen Gutmenschen wählen GRÜN.
    Was der SPD bleibt, sind Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst, denen die Verbindung der SPD zur extremistischen Antifa nichts ausmacht. Das reicht für 10%.

    ‚Project 10‘ Took the First Milestone

    https://www.youtube.com/watch?v=JN5lILtlxKk

  49. @ Harpye 23. Januar 2018 at 16:38:

    DAS glaube ich erst, wenn ich es sehe und höre. Vielleicht erfinden die Altparteien doch schnell noch ein Gesetz, warum das nicht geht. Kennt man ja schon.

    Doch, das kannst du schon glauben. Und du HAST es ja auch schon gesehen und gehört. PI hat eine dpa-Meldung zitiert – das ist für solche sachlichen Infos schon zuverlässig – und es ist auch in den Google News.

    Was du hingegen vielleicht besser nicht glaubst, ist, dass das eine allzu große Bedeutung hat. Dadurch werden die Mehrheiten im Bundestag nicht ausgehebelt und es ersetzt noch nicht einmal die Zuständigkeit von Ministerien. Die AfD-ler sitzen auch nicht alleine oder mehrheitlich in diesen Ausschüssen, es hat nur einer von ihnen den Vorsitz. Das ist vor allem langweilige Verwaltungsarbeit und die Sitzungen sind nicht öffentlich.

    Es ist also nicht so, dass die AfD jetzt Haushalts-, Rechts- und Tourismusangelegenheiten alleine handhabt oder auch nur mehrheitlich die Vorbereitung entsprechender Gesetze bestimmt.

    Es handelt sich dabei auch nicht um Untersuchungsausschüsse. Die Befugnis, nachzusehen, ob das mit dem NetzDG ordnungsgemäß war, haben sie (höchstwahrscheinlich) im Rechtsausschuss nicht.

    Man sollte sich also vielleicht nicht auf allzu viel spannende Nachrichten aus dieser Tätigkeit, das könnte sehr ent-täuschend enden.

  50. Sie dachten es kommen Nazis und SS-Köpfe. Die sitzen heute aber real in anderen Reihen. Was tatsächlich kam war Bürgertum, Intelligenz, Seriosität, top Redeformat und hohes Niveau. Der Rest der Parteien kann sich daran ein Beispiel nehmen. Im übrigen ist es aktuell Mode, dass immer mehr Nachrichtensprecher etc. selber aussehen wie IS-Terroristen. Man kann IS kaum mehr unterscheiden von GEZ-Moderator. Wer jetzt wie aussieht, ist dann ein völlig anderes Thema!

  51. Reinfall ist falsch ausgedrückt, sorry, ich wollte auch kein AfD Besching machen.
    Hab heute nachmittg in NDR Info gehört, das der Vorsitzende im Haushaltsausschuss noch gewählt werden muss. Wenn es Böhringer schafft gratuliere ich, ich hab nur das Gefühl,
    das diese dreckigen Altparteien alles unternehmen werden um ja der AfD zu schaden.
    Was mit Glaser und Reusch passierte ist ne Sauerei, aber jetzt wo die AfD in den Umfragen der
    SPD in Nacken sitzt, wird es anstrengender.
    Die AfD macht bis jetzt nen super Job, tolle Reden , Altparteien vorgeführt ( Hammelsprung ).
    Nur bitte keine dummen Kommentare wie Halbneger oder ähnliches , das schadet der AfD nur.
    Das soll keine weichgespülte AfD werden, nur auf solche Entgleisungen warteten die Altparteien
    nur. Provokation geht auch anders,
    Diese Aktionen mit den Burkas im Thüringer Landtag, das war mal ne tolle Provokation.
    Die AfD muss und hoffe wird den ganzen Laden Bundestag weiterhin aufmischen, nur so geht’s.
    Und wir als APO auf der Straße.

  52. Soll die afd gekauft werden? „… wenn die große Koalition zustande kommt…“ Leute, ist es das, was ihr wollt? An die Fleischtöpfe gelassen werden, merken, wie toll Macht und Geld sind auf Kosten von Moral und Volk?

  53. @ Wind of Change 23. Januar 2018 at 19:03:

    Soll die afd gekauft werden?

    Nein. Die AfD ist einfach nur eine politische Partei, die im Bundestag sitzt, wie jede andere auch. Sie kann aus dem Bundestag nicht etwas machen, das er nicht ist.

    Leute, ist es das, was ihr wollt? An die Fleischtöpfe gelassen werden

    Sie SIND bereits an den Fleischtöpfen. Die Abgordneten-Diäten gibt’s mit und ohne Ausschuss.

    merken, wie toll Macht und Geld sind auf Kosten von Moral und Volk?

    Macht würde ich das nicht nennen. Geld ja – Prestige auch, aber Macht? Wohl eher business as usual.

    Die AfD-Abgeordneten wissen doch gar nicht wie das geht (Abgeordneter, Ausschussmitglied) aus dem simplen Grund, weil kein Mensch ohne Anleitung und Hilfestellung etwas kann, das er noch nie gemacht hat. Die Neulinge der anderen Parteien können es natürlich auch nicht, aber einer, der seit 20 Jahren seinen Hintern im Bundestag plattsitzt, weiß schon, wie der Betrieb läuft und kann seine Neulinge einarbeiten.

    Es kann sich ja jeder vorstellen, wie das wäre, wenn er morgen Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag wäre …. du findests doch ohne fremde Hilfe nicht mal den Sitzugnssaal. Und dann, wenn du da bist … hmmm … was machst du dann? Reden sind da nicht vorgesehen. „Die Sitzung ist eröffnet.“ Hmja. und jetzt?

    (übrigens läuft das natürlich mit dem Posten des Bundeskanzlers genauso und noch viel extremer. Da weiß auch kein Mensch vorher, was man den ganzen Tag macht. Die werden auch von Beratern, die sich auskennen und nicht Wahlen unterliegen, an die Hand genommen und angeleitet.)

    Natürlich funktioniert das und natürlich kriegen das die AfD-Abgeordneten hin – aber sie müssen sich in einen bestehenden Betrieb einpassen wie alle anderen auch. Und das werden sie auch tun. Das ist aber nicht im eigentlichen Sinn „gekauft“.

  54. gonger 23. Januar 2018 at 15:14; Über Streichung der Entwicklungshilfe lachen die bloss, Sind zwar auch etliche Millionen, aber halt doch bloss ein Zubrot. Was die wirklich spüren ist dagegen ein kompletter Wirtschaftsboykott. Heisst, solange die ihre bösen Buben nicht wieder zurücknehmen, geht nichts, weder Datteln, noch Touristen rein oder raus. Und zwar nicht nur direkt, sondern auch über Umsteigegelegenheiten.
    Also nicht etwa erst nach Holland und dann von dort nach Tunesien, Marokko.

  55. Nuada 23. Januar 2018 at 19:43; So negativ würd ich das nicht sehen, grade Weidel wurde schon öfters mal angefeindet, weil sie aus ner Grossbank kommt. Die kennt aus ihrer beruflichen Vergangenheit natürlich die ganzen Gepflogenheiten, wies in solchen Ausschüssen läuft.

  56. „prinzenjunge 23. Januar 2018 at 18:49
    Haremhab 23. Januar 2018 at 16:05

    Brandenburger AfD-Politiker konvertiert zum Islam

    http://www.tagesspiegel.de/berlin/rechtspopulisten-brandenburger-afd-politiker-konvertiert-zum-islam/20877200.html
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    wie oft denn noch? Ist das Häme oder Verspottung oder Schadenfreude gegenüber der AfD?
    Nix anderes zu tun, oder? Finger in die Wunde legen?“

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    In China ist ein Sack Reis umgefallen…

    Nicht auf jede Provokation der Lügenpresse eingehen.
    Ein unwichtiger Provinzpolitiker, niemand kannte diesen Typen doch bisher.
    Lass ihn doch zum Islam wechseln, wen stört es?
    Bei der nächsten Wahl fliegt er eben aus dem Amt, was soll es?

    Es ist doch normal, dass bei dem Kometenhaften Aufstieg jede Menge Traumtänzer und Deppen sich ihr Plätzchen in der Partei suchen.
    Wer negativ auffällt, wird eben beim nächsten male nicht nominiert.
    Aber das was „negativ“ ist sollte die AfD – Basis alleine entscheiden und sich nicht von der Berichterstattung der Lügenpresse leiten lassen. Dann braucht es keine Parteiausschlüsse, Fraktionsausschlüsse usw…
    Einfach beim nächsten mal nicht mehr wählen und der Kas ist gegessen…

  57. Ein Gutes hat die Sache aber:

    Ich glaube/hoffe, dass es dazu führt, dass wenigstens ein paar wenige AfD-Wähler (vielleicht hier anwesende?) genauer hinsehen, und zwar richtig hinsehen. Nicht nur in fesselnden Reden oder großer Politik schwelgen, sondern sich vermeintlich kindliche (aber ganz und gar nicht dumme oder überflüssige) Fragen stellen, wie zum Beispiel: „Was macht so ein Abgeordneter oder Ausschussvorsitzender eigentlich den ganzen Tag?“ oder „Woher weiß er, dass er das machen muss und wie das geht?“

    Und in der Folge führt das, obwohl die AfD da derzeit nicht involviert ist, auch zu Fragen wie „Was macht eigentlich so ein Bundeskanzler den ganzen Tag?“ und „Woher weiß der an einem ersten Arbeitstag als Bundeskanzler, was er da machen muss? Der Vorgänger ist ja üblicherweise der politische Gegner, der hilft nicht.“ Das kann kein Mensch ohne sehr, sehr viel fremde Hilfe. Das sind keine dummen Fragen, das ist die reale Welt im Gegensatz zu der Illusionswelt, die Betrachtung der realen Welt ist der einzige Weg zum Vertändnis.

    Auf die Frage „Was hat Bundeskanzlerin Merkel gemacht?“ würden wohl die meisten antworten „Sie hat die Grenzen geöffnet.“ Aber ist das wahr? Nein! Sie ist mit Sicherheit nicht nach Bayern gefahren und hat dort den Schlagbaum an der österreichischen Grenze hochgemacht. Was also tut sie den ganzen Tag? Wen trifft sie, mit wem unterhält sie sich? Wie verbringt sie die Zeit in ihrem Büro? Usw. Das weiß kein Mensch und das interessiert erstaunlicherweise auch kenen Menschen.

    Wenn man sich vorstellt, einen Politthrller zu schreiben, der in der BRD spielt und realistisch ist, dann kann man nicht schreiben „Und dann wurde Karoline Napfkuchen Bundeskanzlerin.“. Das ist für den Klappentext okay, aber in einem Roman, der wirklichkeitsgetreu ist, muss man schreiben, wie sie aufsteht, wie sie in ihr Büro geht, wer dort wartet. wer ihr zur Seite steht, wer mit Wünschen und Forderungen kommt, wer ihr mit Sachzwängen kommt (Das ist unmöglich) undsoweiter.

    Und das wirkliche Leben ist auch so. Es ist kein Klappentext – wie wir es von den Medien mitbekommen.

    Vielleicht hilft das aufgrund der AfD erwachte Interesse dem einen oder anderen, sich das wirkliche Leben anzusehen und dann langsam zu verstehen …

  58. Finde ich ja klasse! Die linken Etablierten müssen ja so dermaßen abkotzen. Haa Ha 🙂 🙂 🙂 Gut gemacht Martin! Beinahe jeder Redner auf dem SPD Parteitag hat den Parteinamen AfD in den Mund genommen. Bin mir sicher, jedem rot-grünen-linken Leser der diesen Beitrag liest muss sich erst einmal übergeben. Damit haben die Etablierten jetzt endlich auch mal das Gefühl was uns ereilt in ihrem ständigen Kampf gegen rechts. Ich wünsche den rot-grünen Volksverrätern von CDU-CSU-SPD und Grünen noch viele Magenkrämpfe!

  59. Waldorf und Statler 23. Januar 2018 at 14:27

    …..AfD übernimmt Vorsitz im Haushaltsausschuss… …u.s.w.

    sehr schön, gute Nachrichten,

    denn obwohl es noch keine gebildete und bestätigte Regierung gibt, kann die AfD in der Opposition schon Funktionen in sogenannten Ausschüssen übernehmen

    Danke. Ich wollte gerade eine „blöde“ Frage stellen…

  60. @Haremhab: absolute Frechheit die Clienten von „Pro-Asyl“ nach Afghanistan zu entführen. Wie sollen jetzt die leitenden Angestellten dort ihre 10 Mille EUR im Monat kassieren können ? Wer haftet wenn „Pro-Asyl“ jetzt pleite geht 🙂

  61. Taquiia = Täuschung – was die wahren Absichten betrifft … am Werk ?

    Zitat asus der Zeitung:
    „Vorigen Sommer, einige Monate vor der Bundestagswahl, war die Welt der AfD noch in Ordnung. Es gibt ein elf Minuten langes Youtube-Video vom Juli 2017, in dem Wagner versucht, Russlanddeutsche für die AfD zu werben, auf Russisch, mit deutschen Untertiteln. Er erzählte dort auch Persönliches, etwa, dass er in der Kreis-AfD verantwortlich sei, „dass sich die 110 AfD-Mitglieder sicher fühlen“, dass er Mitglied einer Organisation „Christen in der AfD“ sei, die gerade ihre Strukturen in Berlin und Brandenburg aufbaue.

    Vor allem aber war es der Auftritt eines Mannes, der eine Botschaft hatte. „Unsere Mission ist es, dieses Land zu retten“, sagte Wagner. Er sei Deutscher, er sei assimiliert, sagte er. Aber Angela Merkel habe einen „gigantischen Fehler“ gemacht, als sie die Grenzen öffnete. Er habe früher Merkel bewundert, die in Ostdeutschland aufgewachsen sei, die in Moskau studiert habe. „Ich lag total falsch.“ Sie sei das Schlimmste, was man Deutschland antun könne. „Deutschland mutiert zu einem anderen Land.“
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/rechtspopulisten-brandenburger-afd-politiker-konvertiert-zum-islam/20877200.html

    Und nun ist Wagner selbst Muslim geworden. Er möchte nicht darüber sprechen, wie es dazu kam, dass er zum Islam konvertiert ist. „Das ist meine Privatsache“, sagte Wagner dem Tagesspiegel, nachdem er zunächst zu einem Treffen bereit war. Gibt es Versuche, ihn zum Rückzug aus dem AfD-Landesvorstand zu bewegen? Er verneint das. „Druck gibt es keinen. Es hat sich nichts geändert.“ Mehr sagt er nicht.

    In Falkensee hat er den Ruf eines bürgerlichen, sozialen Menschen, den seine AfD-Mitgliedschaft nicht davon abhielt, sich in einer Willkommensinitiative für Flüchtlinge zu engagieren, wie es vor Ort heißt. Und Brandenburgs AfD? Offiziell reagiert man so, als sei ein Muslim in der Führung völlig normal für eine Partei, die einen strammen Anti-Islam-Kurs fährt….“ – Ende der Meldung.

  62. Noch ist die neue GroKo nicht in trockenen Tüchern. Wenn sich die Schwarzen nicht auf weiteres Verhandeln einlassen „bis es quietscht“ (ANahles), könnte es immer noch auf eine Minderheitenregierung oder sogar Neuwahlen hinauslaufen.
    Jetzt also schon den Kuchen bzw. die Ausschüsse zu verteilen, halte ich für verfrüht. Bayerns Innenminister Herrmann hat nämlich schon verkündet „wann es bei uns quietscht, entscheiden wir“.
    Es bleibt immer noch spannend.

  63. Nuada 23. Januar 2018 at 20.15

    Auf die Frage „Was hat Bundeskanzlerin Merkel gemacht?“ würden wohl die meisten antworten „Sie hat die Grenzen geöffnet.“ Aber ist das wahr? Nein! Sie ist mit Sicherheit nicht nach Bayern gefahren und hat dort den Schlagbaum an der österreichischen Grenze hochgemacht. Was also tut sie den ganzen Tag? Wen trifft sie, mit wem unterhält sie sich? Wie verbringt sie die Zeit in ihrem Büro? Usw. Das weiß kein Mensch und das interessiert erstaunlicherweise auch kenen Menschen.
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    Das weiß kein Mensch und das interessiert auch keinen Menschen?

    Liebe Nuada, da würde ich doch glatt das genaue Gegenteil behaupten. Die Kanzlerin neigt zwar nicht zu Homestorys, und doch ist über sie und ihr Privatleben dank ihrer vielfältigen Direkt- Beziehungen zu gewissen Medien mehr bekannt als über alle anderen deutschen Politiker. Einige Details ganz sicher auch dank der vielfältigen und gründlichen Recherche von PI 🙂
    Wir wissen z.B. wo Frau Merkel gerne einkauft, wir kennen ihre Familienverhältnise (von ihrer Vergangenheit mal zu schweigen), wissen dass sie gerne selbstgestampfte Kartoffelsuppe isst, wo sie Urlaub macht und mit wem, dass sie dort auch mal auf den Hintern fällt, dass sie jedes Jahr nach Bayreuth fährt, wo sie dann schon mal übersieht, dass ihr Gatte falsch eingeknöpft hat, dass sie bei öffentlichen Auftritten (wie zuletzt bei Macron) vor den Fotografen schnell die Finger einzieht wie Krallen, damit man ihre Fingernägel nicht sieht, und dass Herr Kohl selig von seinem Mädchen behauptet hat, sie könne nicht mal mit Messer und Gabel essen, (was seinerzeit beim Besuch von Herrn Obama im Weißen Haus sicher nicht weiter aufgefallen ist) ….. und und und
    Wir wissen also eine ganze Menge über Merkel, was nicht bei wiki steht. Auch das sie gerne mit angewiderter Miene deutsche Fähnchen in die Ecke schmeißt.
    Über wie viele Hosenanzüge die Dame verfügt und warum ihr niemand endlich die Adresse einer Altkleidersammlung gibt, ist auch nicht bekannt Auch nicht, warum der Berliner Arbeitsmarkt für sie keine Stylistin oder Visagistin hergibt, die nicht aus dem vorletzten Jahrhundert stammt.
    Ich würde also sagen, was wir von dieser Dame wissen, das reicht.
    Es reicht für jetzt und für alle Zeiten, mehr schaden und mehr blamieren, als diese Frau es für sich und für Deutschland,( dem Land der „schon länger hier Lebenden“) getan hat, das schafft keine/r.

  64. Bis jetzt ist ja die GroKo noch nicht durch. Jetzt kommen ja noch die Koalitionsverhandlingen. Man muss sich das mal vorstellen: Während es in D drunter und drüber geht, wird das Land nun schon fünf Monate lang provisorisch regiert. Und was die Ausschüsse angeht…mal sehen, was sich die Demokraten im Parlament noch einfallen lassen, um das nachher doch noch zu verhindern…

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