"Groko-Rebellion" nur Scheingefecht

Die SPD ist ihrer Führung ausgeliefert

Von WOLFGANG HÜBNER | Für die Erregungsmedien ist es ein gefundenes Fressen, fürs (noch) interessierte Publikum ein Spektakel: Die SPD ringt um die abermalige Teilnahme an einer Merkel-Regierung. Und einige begreifen das sogar als Drama miteinander heftig ringender Auffassungen oder als Tragödie einer niedergehenden Traditionspartei. Doch ob Spektakel, Drama oder Tragödie: Das vorläufige Resultat des Geschehens in der SPD ist schon entschieden. Denn die gesamte Parteiführung will nicht nur Koalitionsverhandlungen mit der Union, sondern auch die Fortsetzung dieser Koalition.

Nicht die SPD-Mitglieder haben das entschieden, sondern diejenigen, die sich davon Ministerposten und Ämter, Teilnahme an der Macht und viele andere Vorteile versprechen. Sie alle würden ins Bodenlose abstürzen, wenn der Parteitag oder eine Mitgliederbefragung gegen die Beteiligung an der Koalition mit der Union stimmen würden. Die SPD-Mitglieder würden damit nämlich ihre gesamte Spitze köpfen. Davor werden sowohl eine Mehrheit der Delegierten des Parteitags wie auch die Mehrheit der Mitglieder mit größter Wahrscheinlichkeit zurückschrecken. Denn es gibt keine neuen Köpfe in der SPD, die in der Lage wären, die Parteiführung zu übernehmen.

Jede Partei ist in der Hand ihrer jeweiligen Führung, ist dieser ausgeliefert, so lange in der Führung kein offener Streit ausbricht oder zumindest möglich ist. Doch Schulz, Gabriel, Nahles, Maas und alle anderen in der Parteispitze sind sich aufgrund gemeinsamer Interessenlage darin einig, Merkel wiederum zur Kanzlerin zu wählen und in die Regierung einzutreten. Sie gefährden damit massiv die Zukunftsaussichten einer ohnehin torkelnden Partei, aber sie gewinnen für sich vier weitere Jahre an den Futtertrögen der politischen Macht.

Keiner in dieser SPD-Führung hat noch große Hoffnungen auf eine Wiedergeburt und Wiederaufstieg der Partei. Wäre es anders, so würde sich zumindest eine Spitzenfigur gegen die erneute Schrumpf-GroKo auflehnen und für den Weg in die Opposition einstehen. Doch allein die Angst vor Neuwahlen sorgt dafür, dass selbst in der Bundestagsfraktion der SPD nur eine kleine Minderheit gegen die erneute Regierungsbeteiligung ist. Diese SPD wird sich nicht nur ihrer eigenen Führung unterwerfen, sondern auch noch die Karrieren von Merkel, Seehofer und all den andere Schreckensgestalten der deutschen Misere retten. Das ist die Realität.


Wolfgang Hübner.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.