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Roman Reusch, der Kandidat der AfD für das Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestags (PKGr), hat sich erstmals dazu geäußert, dass die Altparteien ihm nicht die nötige Zahl der Stimmen zur Wahl in das wichtige Gremium gegeben haben. Der Berliner Oberstaatsanwalt bekam 210 Stimmen, benötigt hätte er 355 Stimmen.

„Ich habe das nach der Geschichte mit Herrn Glaser absolut erwartet“, so Reusch im Interview gegenüber PI-NEWS am Freitag in Berlin. Zur Erinnerung: Der AfD-Kandidat für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten, Albrecht Glaser, war bei der Wahl im Oktober auch an der erforderlichen Mehrheit gescheitert.

Für die unfaire Behandlung der AfD im Bundestag gäbe es historische Vorbilder: „Als die Grünen in den 80ern in den Bundestag einzogen, war der Empfang auch eisig. Man hat auch versucht sie auszugrenzen. Und heute will die CDU am liebsten mit den Grünen ins Bettchen springen.“

Ähnlich sei es auch bei den Linken nach der Wende gewesen. „Das hat auch was mit Konkurrenzlagen zu tun und nicht so furchtbar viel mit Politik. Da sind eben welche, die stören jetzt, die gehören nicht dazu. Die nehmen guten Kumpels jetzt die Plätze weg, die jetzt nicht mehr wiedergewählt wurden. Und stattdessen jetzt diese Fremden, die da rein kamen“, so Reusch weiter.

Wurde ohne Beanstandungen ins PKGr gewählt: André Hahn (Linkspartei).

Doch auch die frühere Mauermörderpartei „Die Linke“ ist mittlerweile voll angekommen im Bundestag und hatte daher auch keinerlei Probleme, ihren Kandidaten, André Hahn, in das Gremium für den Bundesnachrichtendienst, den Bundesverfassungsschutz und den Militärischen Abschirmdienst wählen zu lassen.
 
Für den angesehenen Oberstaatsanwalt Reusch nicht ganz unbedenklich: „Lustig ist ja, dass die Linke im Gegensatz zur AfD tatsächlich in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Das wäre normalerweise mit Sicherheit ein Ausschlussgrund, einen Abgeordenten der Linken die Kontrolle über die Geheimdienste ausüben zu lassen, die nun wieder Teile der Linke beobachtet.“

Reusch wird bei der nächsten Wahl zum Gremium erneut antreten und sieht die Chancen dafür gar nicht so schlecht: „Es gibt Bestrebungen innerhalb der CDU, beim nächsten Mal auch mich zu wählen. Es wird sicherlich nicht zu unrecht befürchtet, dass man sich anderenfalls lächerlich macht.“

Sollten die Altparteien mit ihren ständigen Schikanierungen gegen die AfD so weiter machen wie bisher, könne man durchaus darüber nachdenken, in dieser Frage auch das Bundesverfassungsgericht einzuschalten. „Es handelt sich ja immerhin um Ausschüsse, um Gremien, die ein Verfassungsorgan eingerichtet hat. Und hier wird die parlamentarische Opposition natürlich massiv behindert, indem man sie von bestimmten Gremien fernhält. Da könnte man auch mal drüber nachdenken, ob man da das Bundesverfassungsgericht mal zu befragen sollte, ob das alles so in Ordnung ist“, so Reusch gegenüber PI-NEWS.

137 KOMMENTARE

  1. Zu André Hahn, Mitglied der SED-Nachfolgepartei „Die Linke“, deren geistig-politische Heimat einen riesigen Bespitzelungsapparat unterhielt:
    Artikel von 2015:

    „Gegner der Geheimdienste – und ihr Chef-Kontrolleur

    Die Linke will die Nachrichtendienste „überwinden“. Nun führt ausgerechnet ihr Politiker André Hahn das Parlamentarische Kontrollgremium, das BND, MAD und Verfassungsschutz überwacht.“

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article137089823/Gegner-der-Geheimdienste-und-ihr-Chef-Kontrolleur.html

  2. Das ist eben alles was die Kartellparteien drauf haben intrigieren und Kasperletheater aufführen . Die AfD braucht da einen langen Atem , die Wähler , oder zumindest der Teil davon die das denken noch nicht komplett aufgegeben haben , realisiert schon noch ganz genau was da in Berlin für eine Schmierenkomödie inszeniert wird .
    Im übrigen haben die Altparteien wohl großen Bammel davor der AfD Einsicht in die Machenschaften der letzten Jahre zu geben , da liegt bestimmt so manche Leiche im Keller .

  3. Mit Linksextremisten, Deutschlandhassern und Stasi-Schweinen hat man bei den Altparteien jedenfalls keine Berührungsängste, wie die Wahlergebnisse zu den Gremien und Bundestagsvizepräsidenten zeigt.

    Es ist völlig richtig, dass die AfD jetzt Wirbel macht. Man will die einzige Oppositionspartei im Bundestag am langen Arm verhungern lassen. Da hat man aber die Rechnung ohne den Wirt gemacht.

  4. AfD finde ich Super

    A B E R ehrlich :

    Ist unserem Land überhaupt noch zu helfen ?

    Und wenn Ja – Wie ?

    Und um Gottes Willen durch Wen ?

    ich sehe absolut keine Hoffnung mehr, mein beruflicher Einblick in die marode Infrastruktur Deutschlands lässt nur das Schlimmste für die nahe Zukunft befürchten

  5. Nicht nur dass die AfD keinen ihrer Leute in den Gremien unterbringt, sie wird auch noch von ARD und ZDF totgeschwiegen.
    Ganz eindeutig Tagesthemen 19.1.2018, wo es um die BT-Debatte um den Familiennachzug ging. Von allen Parteien wurden kurze Redeausschnitte gebracht, die AfD wurde nicht einmal erwähnt, geschweige denn ein Abgeordneter der AfD im Bild gezeigt.
    Und diese Bastarde von den öffentlich Rechtlichen sind dann noch beleidigt wenn man sie als Manipulateure bezeichnet.

  6. Die Abgeordneten beschweren sich immer wieder über die vielen Schwärzungen in den Dokumenten, die dem PKGr vorgelegt werden. Kann ich bei bezüglich den Grünen und Linken durchaus nachvollziehen.

  7. Auch das hier ist ein Fall für das Bundesverfassungsgericht!
    Als im vergangenen Jahr das Stasi-Maas-Kahane Zensurgesetz durchgewunken wurde, waren für jeden deutlich erkennbar maximal 60 bis 70 Parlamentarier im Plenarsaal!
    Wie ist es möglich, daß ein Bundestagspräsident bei dieser eindeutigen Beschlußunfähigkeit des Parlamentes solch ein weitreichendes Gesetz passieren läßt?
    Die AfD sollte unbedingt kompetente Anwälte einschalten, um gegen dieses rechtswidrig zustände gekommene Gesetz Klagen. Ich möchte gar nicht wissen, wieviele Gesetze, Verordnungen und Beschlüsse des Bundestages in den letzten Jahren auf diese Weise zustande gekommen sind.
    Und da maßt sich Deutschland an, andere Länder in Sachen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu belehren? Unfassbar!

    ANTWORTEN

  8. Gibt es jetzt Radio PI? Wo ist das? Welche Frequenz?

    Es gibt in Deutschland kein einziges privates geschweige denn nicht-linksversifftes Nachrichtenradio. Gar nüscht. Man mache eine Google-Suche nach „Nachrichtenradio deutsch“ oder „Radio nur Nachrichten“ und man bekommt die geschlossene Dooflandfunk/WDDR/MDDR-Verdummungsabteilung vor den Latz geknallt.

    Wenn die Linksgrünalternativen ein Radio Dreyeckland auf die Beine gestellt haben, dann müsste die heutige ausserparlamentarische Opposition dies ebenfalls schaffen

  9. Es gibt also einen offiziellen PI-News-youtube-Kanal, der unter „theAnti2007“ fungiert. Ist das quasi offiziell?

  10. Das Problem ist ja, dass das Verfassungsgericht durch die Bank mit linken Richtern und Richterinnen besetzt ist, die, sofern sie überhaupt ein wenig Spielraum haben, politische Urteile fällen. Die werden vom Bundesrat und Bundestag gewählt, also nichts als Abgesandte jener versifften Politiker. Die hacken ihren Wahlmännern doch kein Auge aus.

  11. Sehr ruhig und sachlich geführtes Interview – von beiden. Sehr angenehme Stimme der Fragerin, kein blödes Dazwischenquatschen (wie bei den Systemschranzen Will, Maischeberger, Illner und Plasberg üblich!) um sich selbst zu profilieren, sondern ernsthaftes Interesse dem Interviewten zuzuhören und nicht ihm die Meinung des Interviewenden aufzuzuzwingen
    (wie bei den Systemschranzen Will, Maischeberger, Illner und Plasberg üblich!) Vielen Dank!

  12. Danke an die Alt-Parteien! Nur weiter so und ihr werdet euch wundern, wenn der Zulauf zur AdF immer weiter steigt. Jammern nützt dann nichts mehr und ist selbstverschuldet.

  13. Man sieht das unfassbare Verhalten der Altparteienschranzen/bratzen jetzt immer schön auf YouTube.
    Die ersten Bundestagssitzungen waren ja schon ein Erfolg für die AfD und haben die Altparteien alt aussehen lassen. Neulich beim Hammelsprung (durch AfD ausgelöst) hat sich die unglaublich arrogante Linksfaschistin Pau als Bundestagsvize komplett lächerlich gemacht und ihre verbohrte Dummheit jedem Zuschauer klar gezeigt. Was die Altparteienbratzen nicht bedenken ist, wie das Theater gegen die AfD beim Zuschauer ankommt. Auf eine Rede von Alice Weidel über die illegale Eurorettung, illegale Flüchtilantenflutung und Steuerverschwendung usw. hat eine C*DU-Schranze Rehberg (alte DDR-Blockflöte) gesagt, dass er beim zuhören an die Tonlage von Walter Ulbricht und Honecker erinnert sei.
    Vermutlich hat dieser ungebildete Sesselpfurtzer Albträume und daher gestörte Wahrnehmung der Realität, jedenfalls hat der sich nicht inhaltlich, sondern nur titulierend und verdrehend über Weidels Rede geäußert. Wer hat den eigentlich wofür gewählt?

    https://www.youtube.com/watch?v=M-hKw_2O7ic

  14. Herr Reusch, nur nicht den Mut verlieren. Den weiblichen und männlichen Vollpfosten, die einen auf Platzhir- sche machen, weiter mit entsprechender Konsequenz und Ruhe die Zähne zeigen. Die AfD schafft das mit Sicherheit! Ist nur traurig, das die Figuren der ALTPARTEIEN für das Verhalten auch noch bezahlt werden.

  15. OT
    Neue Chance zur neuen großen Asylflutung:
    Türkei macht neue Offensive gegen Kurden, Panzer rollen im Norden von Syrien, massiver Beschuss von Dörfern
    http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_83079914/tuerkei-offensive-auf-kurdische-enklave-afrin-hat-faktisch-begonnen.html
    ——————
    Die Asylindustrie reibt sich schon die Hände, stehen doch so viele Asylantenheime leer und bevor da irgendein Gutmensch arbeitslos wird …
    Es können Teile von Ironie enthalten sein.

  16. Man kann nur echt froh sein , dass die AfD jetzt im Bundestag sitzt und mal diese undurchsichtige Szene dort so richtig ausleuchtet .

    Es weht ein toller frischer demokratischer Wind, die AfDi arbeitet
    und denkt wirklich für die Bürgerinnen und Bürger und nicht nur fürs Ausland.

    Linksextremisten und rotgrün verstrahlte Antidemokraten, z.T. ohne Berufs -oder Studienabschluß werden in alle Ausschüsse mit großer Mehrheit gewählt und sogar eine grünradikale Frau zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin gewählt , die vor kurzem noch hinter Plakaten wie „Deutschland du dreckiges Stück Scheiße, Deutschland verrecke “ herlief.

    Und solche eine Frau soll unser Land würdig vertreten ? In keinem andern Land wäre die über einen Pförtnerinnenposten hinausgekommen. Bei uns residiert diese unsägliche Frau in höchster Position, mit Hilfe der Altparteien SPD und CDU/CSU.

    Bundestagssitzungen werden von den Altparteien massenweise geschwänzt bei wichtigen Beratungen . Am Freitagvormittag sieht man oft riesige Lücken im Bundestag . Die nehmen ihr Amt nicht ernst. Wichtig ist nur, dass die Diäten flott überwiesen werden.

    Das ist alles bei diesen heuchlerischen Superdemokraten in Berlin i.O. Wenn sich jedoch ein verdienter AfD-Oberstaatsanwalt und andere im Beruf erfolgreiche Leute aus der AfD bewerben , lehnt man diese ab.

    Das ist keine Demokratie mehr , sondern ein verlotterter Demokrattenstall !!

  17. Akt xxxyyx “ Ein weiteres neues Stück aus dem rot-rot-grünen Tollhaus.“
    Anonyme Krankenscheine – Hier wird mit staatlichen Mitteln ( also mit Steuergelder ,der“ Längerlebenden “ )
    ausreisepflichtigen Ausländern eine anonyme medizinische Versorgung ermöglicht .
    Hier geht es also um die Anonymität , um den Iilegalen das Verstecken zu erleichtern , sprich keine Weiterleitung von Daten – und mit dem Endziel einer Regelversorgung und dem Längerlebenden und Beitragszahler anonyme Gratisversorgung von Ausreisepflichtigen als eine gute Rechnung unterjubeln !
    Dieser anonyme Krankenschein ist also nur ein Mittel ,illegale Aufenthalte zu verlängern , um eine legale Aufenthaltserlaubniss zu erzwingen die im Regelfall nach 3 Jahren Duldung aus gesprochen wird !

    https://dieunbestechlichen.com/2017/12/papierlose-illegale-anonymer-krankenschein-auf-kosten-der-allgemeinheit-plus-anonyme-rechtsberatung-fuer-rechtlichen-aufenthaltstitel/

  18. haha, ich wette das ziehe als nächstes aus Arsch. „AfD-Abgeordneter gibt Naziblog Interview“

  19. Beckmesser mäkelt: Zwar wurde die AfD von den Abgeodneten der Altparteien SCHIKANIERT, dennoch war sie deshalb nicht SchikanIERUNGEN ausgesetzt. Das Substantiv heißt SCHIKANEN!!!
    Himmelgesäßundnähgarn Ihr schreibt hier für patriotische Deutsche, also bitte gefälligst auf DEUTSCH und nicht Bremer Gymnasiums-Kanaksprak! Herrjottnochma, kooft Euch ma ne jroße Tüte richtijen Deutsch, hat mich damals ooch jeholft!

  20. Deutschland wird von einer fetten Mastgans, Sozen und vielen Idioten aus der CDU regiert!
    Deshalb immer mehr Steuer- und Abgabenerhöhungen, Gleichmacherei und Millionen von Kuffnucken im Land.
    So werden Shithole-Staaten gemacht!

  21. Da hat es doch einer gewagt , ein politisches inkorrektes Kreuzworträtsel zu veröffentlichen.
    Aufregung wegen „Neger“ im Kreuzworträtsel 😉
    :::
    Chemnitz – Rassistischer Fauxpas am Klinikum Chemnitz: Das Krankenhaus ruft die jüngste Ausgabe seiner Unternehmenszeitschrift „Klinoskop“ zurück. Im Kreuzworträtsel war nach dem Schimpfwort „Neger“ gefragt worden.
    Im Kreuzworträtsel der letzten Ausgabe 2017 wurde nach „Mensch mit schwarzer Hautfarbe“ gefragt. Als Antwort wurde das Wort „Neger“ verlangt.

    http://www.bild.de/regional/chemnitz/rassismus/aufregung-wegen-wort-neger-im-klinik-kreuzwortraetsel-54530608.bild.html

  22. Warum eigentlich keine Klage gegen diesen momentan ungültigen Bundestag (zu viele Überhangmandate)?
    Die Überprüfung des Wahlgesetzes wäre auch so eine Netztigkeit.
    Oder gleich eine Klage wegen der Abstimmung des Meinungsverhinderungsgesetzes unseren kleinen Möchtegern?
    Oh es gäbe so viele Ansätze, dieser Staatsverbrecher, wenn man nur wollte!

  23. Boykottiert Shithole-Angie den deutschen Bundestag? Ich hab die bei den letzten Sitzungen gar nicht gesehen. Oder traut die sich seit die AfD im Bundestag sitzt, nicht mehr hinein? Fragen über Fragen.

  24. Caissa15 20. Januar 2018 at 13:12

    „Das Migrationszentrum für Stadt und Landkreis Göttingen bietet auf diesem Zettel zusammen mit dem Diakonieverband „Menschen ohne definierten Aufenthaltsstatus (sog. Illegalität)“ eine kostenfreie und anonyme Rechtsberatung an. Die drei Buchstaben s o g mit dem Punkt dahinter vor dem Wort „Illegalität“ sind ein Statement, dass es diesen Zustand eigentlich nicht wirklich gibt. Es ist ja nur eine „sogenannte Illegalität“, eine unfaire Unterstellung, die diesen Leuten das Leben schwer macht. Folglich ist es nur recht und billig, den Opfern dieser ungerechten Verunglimpfung eine Rechtsberatung angedeihen zu lassen und zwar mit dem klar formulierten Ziel, ihnen die „Erlangung eines rechtlichen Aufenthaltstitels und ggf. Unterstützung“ dabei möglich zu machen.“

    Die sogenannte Legalisierungsberatung des Migrationszentrums Göttingen, die Illegale dauerhaft in Deutschland ansiedeln will, wird unterstützt vom- tataaaah:
    Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung.

    Ein Rädchen im Getriebe der Umvolkungsbürokratie.

  25. Das ist mit Sicherheit kein Fall für das Bundesverfassungsgericht. Denn wie wohl sollte das Gericht einzelnen Abgeordneten vorschreiben, was oder wen sie zu wählen haben?

    Wer solche Vorschläge macht, hat nicht sonderlich viel Ahnung von den demokratischen Grundregeln.

  26. WolfensteinTNC 20. Januar 2018 at 13:26

    Vielleicht sollte im Kreuzworträtsel besser nach einem Schmähbegriff für Biodeutsche, gleichbedeutend mit einem Knollengewächs, gefragt werden.

  27. – ob man da das Bundesverfassungsgericht mal zu befragen sollte, ob das alles so in Ordnung ist –

    Na gut, kann man ja mal fragen.
    Aber was soll dabei anderes herauskommen, als es dem deutschen Wahlmichel so wie so schon recht ist, weil es Recht ist! und richtig?
    Nur Zeit gewinnen um das antidemokratische Unwesen weitertreiben zu können? Gut ist aber, dass die einschlägigen Delinquenten schon bekannt sind, wenn die Wende kommt. Und die kommt bald, ist Isafer! überzeugt.

  28. „Nichts ist widerwärtiger als die Majorität; denn sie besteht aus wenigen kräftigen Vorgängern, aus Schelmen, die sich akkommodieren, aus Schwachen, die sich assimilieren, und der Masse, die nachtrollt, ohne nur im mindesten zu wissen, was sie will.“

    Johann Wolfgang von Goethe
    (Wilhelm Meisters Wanderjahre II, Betrachtungen im Sinne der Wanderer)

  29. Wenn man das konsequent weiterdenkt, dann könnten die jeweils regierenden Parteien die Oppositionsparteien aus allen Ausschüssen fernhalten, sie bräuchten nur mehrheitlich gegen den Kandidaten zu stimmen. Schon daran sieht man, daß der Ausschluß der AfD reine Willkür ist.

    Martha 20. Januar 2018 at 13:34
    Es geht nicht darum, den Abgeordneten vorzuschreiben, wen sie wählen sollen, sondern einen Modus zu finden, den Oppositionsparteien ihre Kontrollfunktion zu sichern. Man könnte das auch mit entsprechenden Gesetzen regeln: In den Ausschüssen hat mindestens ein Mitglied jeder Partei vertreten zu sein.
    Und das ist, wenn der Bundestag solche Gesetzgebung verweigert, sehr wohl ein Fall fürs Bundesverfassungsgericht.

  30. Einen ehemaligen Oberstaatsanwalt, jetzt AFD, für das Geheimdienst-Kontrollgremium, das geht gar nicht; dann schon lieber einen Ungelernten von den Grünen oder gleich einen von der RAF.

  31. Auch in den GEZ-RTL – Medien ist es so. Man will die 15% Partei tot schweigen. Motto: „fast keine Meinung der AFD in den TV-Nachrichten bringen“. Aber ob Schulz oder Trump pinkeln geht, das ist wichtig. Ich hoffe, dass die Mitarbeiter obiger Medien für ihr Verhalten alsbald zur Verantwortung gezogen erden. Fristlose Kündigung wegen Miss-Information, gibt es das? In Deutschland noch nicht.

  32. Korrektur zu 13:08:

    Der Name Maria Klein-Schmeink muss durch Ulli Nissen (SPD) ersetzt werden, Nissen ist die Prollige im Deutschen Bundestag, sollte PI im Thread „Nicole Höchst (AfD): ,Frauen werden ihrer Grundrechte beraubt’“ auch korrigieren, da haben wir schließlich alle den falschen Namen abgeschrieben. User janomoogo hat dankenswerterweise auf den Fehler hingewiesen.

  33. Estenfried 20. Januar 2018 at 13:10
    „Man kann nur echt froh sein , dass die AfD jetzt im Bundestag sitzt und mal diese undurchsichtige Szene dort so richtig ausleuchtet .
    Es weht ein toller frischer demokratischer Wind, die AfDi arbeitet
    und denkt wirklich für die Bürgerinnen und Bürger und nicht nur fürs Ausland. …“
    ——-
    vollste Zustimmung !!

    „… verlotterter Demokrattenstall …“ 🙂 🙂
    oder auch: undemokratischer Rattenstall
    oder: Damokles-Schwert-Rattenstall

  34. Beatrix von Storch
    ?
    Verifizierter Account

    @Beatrix_vStorch
    2 Std.Vor 2 Stunden

    Sehr geehrte @tagesthemen , warum kommen im Bericht über Debatte zum Familiennachzug alle zu Wort- nur d #AfD nicht?#AfDimBundestag ist drittgrößte Fraktion.Das ist unser Thema.So einen Bericht muß man nicht als Lüge bezeichnen.Aber man kann. #NoGEZ

    Die Ausgrenzung der AfD in den Hauptmerkelmedien wird zur Gewohnheit so dass man es gar nicht mehr merkelt.

    https://twitter.com/Beatrix_vStorch

  35. Cendrillon 20. Januar 2018 at 13:31
    Boykottiert Shithole-Angie den deutschen Bundestag? Ich hab die bei den letzten Sitzungen gar nicht gesehen. Oder traut die sich seit die AfD im Bundestag sitzt, nicht mehr hinein? Fragen über Fragen.

    Die bereitet das neue Ermächtigungsgesetz vor, das Steinigungsmeier dann per Gesetzgebungsnotstand gem. Art. 81 GG ‚legalisieren‘ wird.

  36. @zille1952 20. Januar 2018 at 12:50

    Die AfD sollte unbedingt kompetente Anwälte einschalten, um gegen dieses rechtswidrig zustände gekommene Gesetz Klagen. Ich möchte gar nicht wissen, wieviele Gesetze, Verordnungen und Beschlüsse des Bundestages in den letzten Jahren auf diese Weise zustande gekommen sind.

    Kritische Gesetze werden vorzugsweise bei der Fussball-WM oder anderen Großereignissen durchgewunken, wenn die Mehrheit von Bevölkerung und Abgeordneten mit einer Pulle Bier vorm TV sitzt.

  37. „Das hat auch was mit Konkurrenzlagen zu tun und nicht so furchtbar viel mit Politik….

    Nun mir Politik hat das nichts zu tum, außer dass Politik im Verbrecherstaat nun mal so ist. Mit Konkurrenz hat das daher im Prinzip auch nichts zu tun.

    Hochinteressant wie sich sin AfD-ler so extrem täuschen kann, bzw. wie der die wirklichen Ursachen politkorrekt vernebelt ´(vernebeln muß).
    Na ja, wir werden sehen.

  38. Auf Grund der Pathologisch Letagie ( 87%) der Deutschen
    wird in der Politik solange weiter gemacht wie es den Größten Nutzen für die Politikerdarsteller bringt!
    Durch den Konsum sind die Deutschen nur noch ein Volk ohne jedes „Rückrad“……
    So gesehen erhält der Michel genau das was er VERDIENT!

  39. Interessant allerdings zum ersten mal, dass jemand dezidierter sagt, das das mit den Grünen damals ähnlich gewesen sein soll. Nun ist das heute insgesamt mit der AfD ja anders als es mit den Grünen war, dass folgt logisch. Ich habe allerdins nicht mehr die geringste Ahnung wie das damals mit den Grünen wirklich war, obwohl ich ja dabei war.
    Es wäre mal interessant zu erfahren wie das damals wirklich war, um das ganze Ausmaßung der Selbsttäuschung von Reuß erfassen zu können.

  40. Sehe ich das richtig, dass ein Bundestagsabgeordneter PI-News ein Interview gab? Nicht FOCUS, nicht Welt? Daran könnte ich mich gewöhnen! Überhaupt wäre es erstrebenswert, wenn Politiker ihre Gegendarstellungen zu den verformten Aussagen der Propagandaplattformen hier tätigen. Allerdings, und das muss ich dazu sagen, sollte man sich im Kommentarbereich etwas zusammenreißen.

  41. Martha 20. Januar 2018 at 13:34
    Das ist mit Sicherheit kein Fall für das Bundesverfassungsgericht. Denn wie wohl sollte das Gericht einzelnen Abgeordneten vorschreiben, was oder wen sie zu wählen haben?
    Wer solche Vorschläge macht, hat nicht sonderlich viel Ahnung von den demokratischen Grundregeln.
    ——

    Ich denke nicht, dass man Jurist sein muss, um das völlig anders zu sehen. Offenkundig, ja sogar erklärtermaßen, werden Abgeordnete dazu animiert, eine Partei auszuschließen, die aber regulär demokratisch gewählt wurde. Der erklärte Wille der AfD-Wähler wird mutwillig vom grundgesetzlich verankerten demokratischen Prozess ausgeschlossen.

    Ich hoffe sehr, dass diese grundgesetz-widrigen Machenschaften vor das Bundesverfassungsgericht kommen. Das halte ich auch für aussichtsreich. Die Richter dieses Gerichts mögen Vertreter der Altparteien sein. Aber sie sind auch Juristen, deren Herz für unsere Demokratie schlägt. Ich glaube, diese Richter sind stolz darauf, ein Rechtssystem zu vertreten, das weltweit bewundert wird (oder zumindest bis vor wenigen Jahren noch bewundert wurde).

    Und nicht zuletzt: Der politische Wind dreht sich, langsam, aber sicher !!

  42. Andre Hahn war Lehrer, das waren ganz besondere linientreue Verbrecher des SED-Schurkenstaats, die massiv gegen die „BRD“ gehetzt haben.

    Und solche Verbrecher kontrollieren unsere Geheimdienste?

    Gibt es nicht ehemalige Schüler, die von ihm wegen „fehlenden Klassenstandpunkts“ schikaniert wurden?

    Hier auf PI gibt es die einmalige Möglichkeit, die ganzen Verbrechen der SED-Mitglieder aufzudecken!

  43. Übrigens, auch wenn ich zu Nuada grundsätzlich nicht im Widerspruch bin, wird sie natürlich genau die entgegengesetzte Position vertreten. Mal sehen wie sich das Paradox mal auflöst.

  44. Der ProMerkel-Sender DLF hat nicht mit einem Kommentar in seinen Sendungen diese Schweinerei kritisiert. Im Gegenteil: Sie sieht im Mitglied der Mauermörderpartei DIE LINKE in diesem wichtigen Ausschuss KEINERLEI PROBLEME!

    So viel zur Verpflichtung, ausgewogen, wie sie im Staatsvertrag für die öffentlich-rechtlichen Medien festgelegt ist!

  45. Nachtrag zu 13:54:

    Ich wusste doch, da war noch was, da gab es einen Skandal, denn diese SPD-MdB Nissen hat schon früh bewiesen, dass ihr das Format für eine Politkarriere fehlt. Genossen, die nicht in ihrem Sinne spuren, sollten „die Beine abfaulen“, hatte sie damals, 2008, nach der verlorenen Ypsilanti-Landtagswahl gesagt, es sei ein „wunderschöner Gedanke“, sagte sie, dass Leute wie die vier SPD-Abweichler im Mittelalter „geteert, gefedert und gevierteilt“ worden seien. Und dabei eine mitgemeint, die tatsächlich ein Bein durch einen Unfall verloren hat.

    Hätte sich damals der SPD-Ortsverband F-Sachsenhausen durchgesetzt, dann hätten wir diese prollige Figur nicht im Deutschen Bundestag:

    http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-hessen-die-kraenkung-sitzt-tief-1770017.html

    Was aus der Anzeige wegen Beleidigung geworden ist, weiß ich nicht, wahrscheinlich wegen Belanglosigkeit eingestellt.

  46. Heta 20. Januar 2018 at 13:54

    Korrektur zu 13:08: Der Name Maria Klein-Schmeink muss durch Ulli Nissen (SPD) ersetzt werden, Nissen ist die Prollige im Deutschen Bundestag, sollte PI im Thread „Nicole Höchst (AfD): ,Frauen werden ihrer Grundrechte beraubt’“ auch korrigieren, da haben wir schließlich alle den falschen Namen abgeschrieben. User janomoogo hat dankenswerterweise auf den Fehler hingewiesen.

    Danke! Ich habe in dem Strang nicht mehr nachgesehen, die Korrektur habe ich verpaßt und selbst den falschen Namen verbreitet.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Ulli_Nissen

  47. Megastar 20. Januar 2018 at 14:06

    OT
    Die ist schon der Hammer
    Katja Dörner, nicht Döner

    Katja Dörner (B90/Grüne): An AfD „Wir lehnen diese perfide Stimmungsmache gegen Flüchtlinge ab“ (19.01.2018)

    https://www.youtube.com/watch?v=nlxrx-FDXgw

    Es muss irgendwo eine Monsterfabrik geben, wo die Grünen solche Gestalten wie Katja Dörner herstellen lassen. Sowas bringt kein Klapperstorch den Eltern vorbei.

  48. Cendrillon 20. Januar 2018 at 14:45

    Megastar 20. Januar 2018 at 14:06

    OT
    Die ist schon der Hammer
    Katja Dörner, nicht Döner

    Katja Dörner (B90/Grüne): An AfD „Wir lehnen diese perfide Stimmungsmache gegen Flüchtlinge ab“ (19.01.2018)

    https://www.youtube.com/watch?v=nlxrx-FDXgw

    Es muss irgendwo eine Monsterfabrik geben, wo die Grünen solche Gestalten wie Katja Dörner herstellen lassen. Sowas bringt kein Klapperstorch den Eltern vorbei.

    Auf fast allen fb seiten von Grünen dreht es sich nur um „Geflüchtete“ und deren „Rechte“, Schutz und Wohl.

    Wann hat man jemals erlebt, daß sich solche Figuren mit solch einer Vehemenz für Deutsche eingesetzt haben ❓

  49. Doch auch die frühere Mauermörderpartei „Die Linke“ ist mittlerweile voll angekommen im Bundestag und hatte daher auch keinerlei Probleme, ihren Kandidaten, André Hahn, in das Gremium für den Bundesnachrichtendienst, den Bundesverfassungsschutz und den Militärischen Abschirmdienst wählen zu lassen.
    ??????????????????!!!!!!!!!!!!!!!
    Das ist genau das worauf dieses ganze politische System heute beruht, das die ehemaligen Täter der begangenen Menschenrechtsverbrechen die Kontrolle hat, was im Lande zu geschehen hat, war eigendlich voraus zu sehen schon zur Zeit, als G. Schröder, die Verjährung das begangenen Verbrechen durchgesetzt hatte und diese Verbrecher dann aus ihren Mauselöcher mit geschwellter Brust, ihre „Vorarbeit“ genießen können. So werden ihre damaligen Opfer genauso vom amtwegen weiter auf psychischer Weise staat im Gefängnis, jetzt in aller öffendlichkeit weiter gefoltert und zusätzlich das Volk, welche nicht diesem System den Hintern putzen will.

  50. INGRES 20. Januar 2018 at 14:18
    Interessant allerdings zum ersten mal, dass jemand dezidierter sagt, das das mit den Grünen damals ähnlich gewesen sein soll. […] Ich habe allerdins nicht mehr die geringste Ahnung wie das damals mit den Grünen wirklich war, obwohl ich ja dabei war.

    Die sog. ‚Grünen‘ wurden im Parlament deutlich geschnitten, das war damals schon so. Ob allerdings soviel Haß und Hetze gegen sie ausgeschüttet wurde wie gegen die deutsche und demokratische AfD weiß ich nicht mehr.

    Das änderte sich jedenfalls schlagartig, als 1985 der Volksverräter Holger Börner einen hochkriminellen Terrorunterstützer und Gewaltverbrecher, den Schul- und Ausbildungsabbrecher Joseph Martin Fischer, zu einem Minister ernannte, um eine Koalition mit der maoistischen und deutschfeindlichen Grünen Bewegung zu schmieden.

    Ein Meilenstein in der sozialistischen Vernichtung des Deutschen Volkes. Ab da waren die sog. ‚Grünen‘ salonfähig; besonders bei der extremen Linken, die heute bekanntlich bis zur CSU reicht.

  51. Die Lügenpresse fabuliert die Kriminalität der Merkel-Orks einfach weg:

    „Während ein Großteil der Asylbewerber strafrechtlich unauffällig sind, belasten „Intensivtäter“ unter den Flüchtlingen die Kriminalitätsstatistik.“

    Quelle: https://www.tag24.de/nachrichten/zwei-jahre-in-deutschland-asylbewerber-muss-in-den-knast-asylantrag-abgelehnt-drogen-diebstahl-verpruegelt-426813

    Vollkommen schockierend, dass der arbeitswillige Schutzsuchende Karim B. (Malerfachkraft) nun gar in den Knast muss. Er wollte doch hier wirklich nur arbeiten!

    Karim´s qualifiziertes Arbeitszeugnis:

    – Körperverletzung
    – Diebstahl
    – Im Cafe Europa randalierte und prügelte er.
    – Am Bischofsweg brach er mit einem Kumpel den Mazda von Bernd O. (66) ein.
    – Eine koreanische Touristin umarmte und küsste er unvermittelt, um ihr Handy zu klauen.
    – Er wurde mit Rauschgift erwischt und prügelte eine Frau, die ihre Drogen nicht mit Sex zahlen wollte.

    „Ich bitte das Gericht um Gnade“, sagte Karim. Aber der erbarmungslose Nazirichter schickt Karim für 20 Monate in den Knast. Danach Abschiebung? Frau Merkel, können wir so eine mit purem Gold aufzwiegende Fachkraft einfach so gehen lassen?

  52. Irak, Lybien usw. waren Übungsplätze der USA. Sie hetzen das Volk gegeneinander bis es zum Bürgerkrieg kommt, dann mischen sie mit. In Deutschland ist ein Bürgerkrieg gewollt. Auch wenn die Deutschen nicht damit beginnen wollen, die Asylanten sind gerade dabei ihn zu starten. Mit dieser Regierung, welche uns verraten hat gibt es keine Hoffnung. Die einzige Hoffnung wäre ein Militärputsch weil die Zeit drängt. Die AfD kommt zu spät. Kann danach aber an die Macht und mit dem Pack ausmisten.

  53. Und nun? Tagen diese Ausschüsse jetzt trotzdem? Im Bundestag geht s ja auch einfach los und weiter ohne Glaser. Ich finde das eigentlich ein Unding.
    Und ausserdem ist das in meinen Augen der pure Faschismus.

    Zumindest können die Faschisten so Zeit gewinnen und sich besser absprechen und einstellen.
    Ich denke ja, dass auch aus diesem Grund bisher keine Regierung steht und auch keine zustande kommen wird und das gesamte Theater nur dazu da ist, die AfD doch noch abzuwürgen.

  54. OT

    Original OST – DLF-Programmansage

    Gleich in unserem Musikmagazin Corso die Hamburger Rapperin Hayiti, die ein neues Album herausgebracht hat und sich gegen rechts engagiert

    Ah ja. Ohne geht es ja wohl nicht

    15:05 Uhr
    Corso – Kunst & Popaufnehmen
    Das Musikmagazin

    Sie wollen mehr als nur spielen

    Die Punkrockband Feine Sahne Fischfilet engagiert sich seit Jahren gegen Rechts und feiert mit ihrer Musik immer größere Erfolge. Mit uns sprach Sänger Monchi über das neue Album ,Sturm und Dreck‘, den Wahnsinn des Erfolgs, den zähen Kampf gegen rechtes Gedankengut und warum sie immer noch gern im ländlichen Mecklenburg Vorpommern leben.

    Haiyti – die Hamburger Rapperin, die nicht berühmt sein will
    Noch nie ist eine deutsche Rapperin in Zeitungen und Zeitschriften so gefeiert worden, wie die Hamburgerin Hayiti. Und dass nicht nur von Musikkolleginnen und Kollegen, sondern auch im breiten Feuilleton: „Ihre Zeit ist jetzt.“ „Die Pop-Revolution.“ „Die Zukunft.“ Vor einer Woche ist ihr neues Album ,Montenegro Zero‘ nun erschienen. Zeit um zu schauen, inwieweit die Vorhersagen zutreffen.

    Mehr als ein musikalisches Selfie
    Die Band Tocotronic veröffentlicht zu Ihrem 25-jährigen Jubiläum ihr neues Studioalbum ,Die Unendlichkeit‘. Warum bzw. wie es eine vertonte Biografie der Bandmitglieder geworden ist und somit eine Basis für einen neuen Dialog mit ihren Fans sein kann, erläutern Sänger und Gitarrist Dirk von Lowtzow sowie Bassist Jan Müller im Corsogespräch.

    Am Mikrofon: Christoph Reimann

    Ich wette mal, dass sämtliche HUST „Künstler“ sich „gegen rechts engagieren“. Und „Feine Sahne Fischfilet“ (Antifa-Hetz-Band) ist die Lieblingsgruppe von Bundeszensurminister Heiko von der Maasmännlein

    https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Saenger-von-Feine-Sahne-Fischfilet-vor-Gericht,prozess4250.html

  55. Die Parteien in Bundestag schließen ganz bewußt und absichtlich die AfD aus, auch wenn sie es expressis verbis nicht so deutlich geoffenbart haben wie die seinerzeitige Fraktionsvorsitzende der Grünen, Barbara Moritz, im Rat der Stadt Köln, die sich zu Pro Köln geäußert hat, die im Jahr 2004 in Fraktionsstärke in den Kölner Rat einzogen.

    Barbara Moritz sagte in der Ratssitzung vom 28. April 2005:
    „Erstens. Wir werden heute und in Zukunft alle Anträge von PK ablehnen. Auch wenn nur festgestellt wird, dass es heute nicht regnet, oder man begrüßt, dass uns der Papst im Sommer besuchen kommt, werden wir den entsprechenden Antrag ablehnen, solange er von PK gestellt wird.“

    Mit „PK“ meinte sie Pro Köln. (Pro Köln hat sich später vor Gericht erstritten, daß sie im Kölner Rat nicht mit PK bezeichnet werden dürfen, sondern mit Pro Köln bezeichnet werden müssen.)

    Obiger Ausspruch ist im Wortprotokoll des Kölner Rates genau so protokolliert.

    Ein so offener. absichtlich gewollter und praktizierter Ausschluß einer demokratisch gewählten Partei ist absolut antidemokratisch und eigentlich ein Fall für das Bundesverfassungsgericht. Noch absurder wird es, wenn genau diese sich antidemokratisch verhaltenden Parteien von sich immer als den „demokratischen Parteien“ sprechen mit Seitenhieb gegen nichtlinke Parteien. Das ist übrigens bis heute so – ein überaus lächerliches Benehmen!

    Der Umgang der Presse und der Politik mit der AfD ist ein einziges Déjà-Vu-Erlebnis für die Pro Kölner. Die AfD ist größer, stärker und personell und finanziell besser aufgestellt als Pro Köln. Also ans Werk, AfD!

  56. Fakten 20. Januar 2018 at 13:47

    Ja das mit der Dachlatte und dm Turnschuhminister weiß ich natürlich noch. Aber leider habe ich nichts mehr bezüglich der Grünen in Erinnerung. Aber ich war ja auch völlig sorglos und in de Informatik wird Tag und Nacht gearbeitet, manchmal 35 h am Stück. Da hab ich nix mitgekriegt.

    Ausgerechnet Börner, der eigentlich als Betonfacharbeiter noch ein Horst hätte gewesen sein können.

  57. Kommen neuwahlen?

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/minderheitsregierung-oder-neuwahlen-wenn-die-spd-keine-groko-will-a-1188804.html

    Neuwahlen werden nichts loesen, ausser wahrscheinlich die AfD ein paar Punkten staerken und dabei die politische Lage weiter destabilisieren, waehrend CDU, SPD und FDP abgestraft werden fuer ihre Unfaehigkeit/Verweigerung irgendwelche Regierung zu bilden.

    FDP kein Jamaika
    SPD kein GroKo (?)
    CDU keine Minderheitsregierung

    Weimar 2.0

  58. Ich setze keine große Hoffnung auf dieses „Verfassungsgericht“. Die sind ALLE von den Altparteien eingesetzt. Zu wem werden die wohl halten.
    Dieses „Verfassungsgericht“ wird sich mit einem Ja-Aber-Urteil rauswinden. Sie werden der AfD ein klein bischen Recht geben, damit man nicht sagen kann, das Gericht ist einseitig (was es natürlich trotzdem ist).
    Aber das Urteil wird so sein, dass es der AfD nichts nutzen wird.

  59. Das Unfairverhalten der ganzen verstaubten Altparteien ist doch die beste Wahlhilfe für die AfD,
    macht nur weiter so SPDCDUCSUFDPFRÜNEDIELINKE
    –> Umfragewerte zz AfD 14 % da geht noch was 😉

  60. Dortmunder Buerger 20. Januar 2018 at 14:52

    INGRES 20. Januar 2018 at 14:18
    Interessant allerdings zum ersten mal, dass jemand dezidierter sagt, das das mit den Grünen damals ähnlich gewesen sein soll. […] Ich habe allerdins nicht mehr die geringste Ahnung wie das damals mit den Grünen wirklich war, obwohl ich ja dabei war.

    Die sog. ‚Grünen‘ wurden im Parlament deutlich geschnitten, das war damals schon so. Ob allerdings soviel Haß und Hetze gegen sie ausgeschüttet wurde wie gegen die deutsche und demokratische AfD weiß ich nicht mehr.

    Die grünen wurden belächelt und sie erregten Aufmerksamkeit, da sie sich nicht an gewisse Höflichkeitsformen hielten. Stricken im Plenarsaal, Turnschuhe, lässige Kleidung damals ein NoGo.

    Hass und Hetze auf gar keinen Fall.

  61. WolfensteinTNC
    20. Januar 2018 at 15:22
    Das Unfairverhalten der ganzen verstaubten Altparteien ist doch die beste Wahlhilfe für die AfD,
    macht nur weiter so SPDCDUCSUFDPFRÜNEDIELINKE
    –> Umfragewerte zz AfD 14 % da geht noch was ?
    ++++

    Leider haben wir fast nur noch Schweinemedien in Deutschland.
    Bei einer fairen und objektiven Berichterstattung wäre die AfD schon über 50%!

  62. Tritt-Ihn 20. Januar 2018 at 14:32
    Frankreich

    Sozialisten mussten ihre Parteizentrale verkaufen.

    Wegen massiver finanzieller Einbußen nach herben Wahlschlappen:
    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/frankreich-sozialisten-verkaufen-historisches-parteigebaeude-in-paris-a-1168814.html
    ___________________________
    Ob die SPD noch lange das „Willy Brandt-Haus“ halten kann ?
    ——————-
    Wer würde für so ein hässliches Hühnerhaus Geld ausgeben? Das franz. Gebäude ist wenigstens noch klassisch.

  63. @Heta 20. Januar 2018 at 13:08

    Ich staune immer wieder, dass Sie sich die Bandbreite der deutschen Schand- und Lügenpresse antun. Auch regelmäßig Prantls Alpenprawda. Oder diesen Lügel. Zumal die Mainstreampresse nahezu gleichgeschaltet propagiert. Das Brosamenpicken nach vereinzelten Artikeln, wo die Journalistendarsteller mal doch eine Annäherung an frühere Zeiten der unparteiischen Berichterstattung versuchen, die ist mir zu aufwendig. Weil dann doch immer wieder irgendwo steht, dass jeder Kritiker eine Nationalsozialist oder Rassist oder sonst was sei. Gerade in diesem sozialistischen Wurstblatt für alternde 68iger namens Fatz. Früher nannte ich die Fatz wirklich noch FAZ, aber nach dem die Honeckers „Neues Deutschland“ von links überholten, ist das vorbei. Hoffentlich gehen die bald mangels Kundschaft insolvent.

  64. Petra „Pumuckl“ Pau hat durch umständliche, ausschweifende Erklärungen gehofft daß um 23:30 noch einige Parlamentarier zurückkehren würden um den Hammelsprung doch noch zu schaffen aber diese waren wohl schon besoffen, bekifft oder lagen auf der Mutti (…nicht die eigene…) bzw. „bei harter Wahlkreisarbeit tätig“.
    Vorsicht AfD! Das klappt nicht immer wenn z.B. die Abgeordneten sich ver“whatsappen“ aber die wissen wohl nicht wie das geht. Jeder „Flüchtling“ weiß das…
    Herr Reusch ist seriös, für den Vorsitz über jeden Zweifel erhaben.
    Daß Erich-Mielke-Heiko-Maas-Netzwerk-Schnüffelgesetz wurde von rund 60 Abgeordneten der Systemparteien durchgewunken. Bei der Diätenerhöhung zwischen 13.30 und 13:50 waren sich ratz-fatz alle einig bis auf AfD und Linke.
    In der Hamburger Bürgerschaft gab es einen Fall, wonach ein AfD – Kandidat (Dirk Nockemann, kein Hardliner) monatelang nicht in ein Ausschuss gewählt wurde, der sich mit der Abschiebung von „Flüchtlingen“ befasst aber am Ende hat es doch geklappt.
    Also dranbleiben, die Herren Gauland und Reusch. Alice ist nächstesmal auch im Parlament anwesend. Hat sie mir versprochen;-) Falls es wieder nicht klappen sollte es ist legitim sich lautstark als Opfer darzustellen.

  65. Hinsichtlich des Bundesverfassungsgerichtes, vor allem aufgrund seiner Besetzung, die aus meiner Sicht alles andere als politisch neutral anzusehen ist, sehe ich kaum eine Chance, von dort aus eine Änderung des undemokratischen und in Teilen faschistoiden Verhaltens der Altparteien gegenüber der AfD zu erwirken. Laßt sie. Das gibt weitere Wählerstimmen für die AfD bei gleichzeitig fortschreitender Erosion der Wählerzahlen, die bislang noch für die Einheitsparteien zu Buche schlugen.

    Mittlerweile sind auch in meinen Bekanntenkreis etliche aufgewacht, die künftig „beide Stimmen AfD“ wählen werden, nachdem sie zuvor entweder gar nicht oder anderes gewählt haben.

  66. Franco de Silva 20. Januar 2018 at 12:49

    Nicht nur dass die AfD keinen ihrer Leute in den Gremien unterbringt, sie wird auch noch von ARD und ZDF totgeschwiegen.
    Ganz eindeutig Tagesthemen 19.1.2018, wo es um die BT-Debatte um den Familiennachzug ging. Von allen Parteien wurden kurze Redeausschnitte gebracht, die AfD wurde nicht einmal erwähnt, geschweige denn ein Abgeordneter der AfD im Bild gezeigt.
    Und diese Bastarde von den öffentlich Rechtlichen sind dann noch beleidigt wenn man sie als Manipulateure bezeichnet.

    _________________________________

    Das ist Nordkorea pur!

    Solange hier alles außer Kontrolle ist, halte mich nur noch an die 10 Gebote und an an die StVO.

    Logisch, oder?

  67. Feines Interview von PI News. Echter Journalismus. Und man sieht auch wieder, dass die AfD jeden fähigen Mann (und natürlich Frau) braucht. Einen Björn Höcke, der patriotisch das Volk zusammenruft und genauso einen so gestandenen Fachjuristen wie Herrn Roman Reusch. Bin ich immer wieder froh, dass es auch noch solche Juristen gibt wie Herrn Roman Reusch. Solange sich in einer Gemeinschaft für Deutschland solche verschiedenen Persönlichkeiten immer wieder zum Wohle des Vaterlandes zusammenfinden, so lange gibt es Hoffnung.

  68. Heisenberg73 20. Januar 2018 at 12:40

    Mit Linksextremisten, Deutschlandhassern und Stasi-Schweinen hat man bei den Altparteien jedenfalls keine Berührungsängste
    ————————
    Nein, hatte man schon vorher nicht.

    Denn die ziehen alle an einem Strang – in unseren Untergang.

    Die gesamten Lügen-, Hetz- und Propagandaaktionen,die hier seit Jahren ablaufen, gleichen denen der SED-ler aufs Haar.
    Das heisst, die Sichtweise der Kommunisten wurde 1:1 übernommen, inzwischen noch schlimmer, seit es die AfD gibt.

    Die SED hat seit Anbeginn die BRD als Nazi-Staat verunglimpft. Sie hat Dokumente gefälscht, um aus Lübke einen Nazi und KZ-Erbauer zu machen. Obwohl diese Lüge gleich aufflog, denn die dämlichen Stasi-Fälscher haben KZ statt KL geschrieben, wird heute noch in den kommunistisch unterwanderten/regierten Medien behauptet, Lübke war Nazi.

    Kein Tag, an dem nicht die SED-ler vor die Kamera kommen, vom IM Gregor bis P. Pau, für die schon mal in der WELT ein Verweis prangte.

    Nicht nur, dass die SED durch ihre Stasi genügend Material aus dem Westen über alle relevanten Personen erhielt, der Kommunismus war nur eine Zwischenstation zur NWO.

    Wer heute das Wort VOLK in den Mund nimmt, ist schon Nazi.
    (Das gabs nicht mal in der DDR.)
    Ich schlage vor, die Nazisprache DEUTSCH ganz abzuschaffen.
    Die wurde damals schliesslich von allen Nazis gesprochen….

    Siehe die DDR-Pionierleiterin und SED-Hochschulabsolventin……[!!!!] sitzt als Vize da oben.
    Aber – die

  69. Der Bote hat immer schuld 20. Januar 2018 at 15:24

    Jaja, blöde Demokratie, da wird man dann tatsächlich nicht gewählt, so was aber auch.
    Im Endeffekt wieder die üblichen AfD Luftpumpen Politik.
    Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit und vor allem (sehr, sehr wichtig) in den bösen Meanstream Medien erzeugen und sich an Formalien oder Provokationen ergehen.
    Aber wirklich tun, etwas verändern, oder bewegen tut die AfD ja grundsätzlich nicht.
    Oder kennt irgend jemand etwas das die AfD verändert hätte, wo die AfD Einfluss auf die reale Politik genommen hätte?
    ______________________________________

    „Im Endeffekt wieder die üblichen AfD Luftpumpen Politik.“

    Die einzige Lufpumpe die ich feststelle, sind Sie!

    Solch Schwachsinn habe ich hier selten gesehen…Ich denke, Sie sind falsch abgebogen.

    Links unten hätten Sie abbiegen müssen….und jetzt Tschüß!

  70. Ich denke die CDU ist auf dem richtigen Weg sich endgültig für konservativ-liberale Wähler unwählbar zu machen. Z.B. MdB Nadine Schön (CDU) verbalisiert Standpunkte über Gleichberechtigung und gegen Gewalt in unserer Gesellschaft die 1:1 mit Standpunkten der AfD übereinstimmen. Wenn aber die AfD diesbezüglich Anträge einbringt sind sie Hetze. Frau Schön hat ein abgeschlossenes Uni-Studium, zeigt aber trotzdem am BT-Rednerpult dass sie aus Fraktionsdisziplin nicht logisch denken darf. Etwas zeitverzögert gegenüber Holland – wo das CDA unter Führung vom schwulen Joop Wijn nach Einführung der Homoehe zur Splitterpartei verkommen ist – hat auch bei der CDU diese Entwicklung nunmehr eingesetzt. Pobereit dazu: das ist gut so.
    Wenn die CDU in ihrer und Nadines Genderwahn meinen das Homoehen die Reproduktionszentren unserer Gesellschaft sein können werden sie bald aus allen Wolken fallen.
    Der Marsch in die Loser GROKO und die Stigmatisierung der hervorragend funktionierenden AfD-Fraktion ist das Beste was der AfD passieren könnte.

  71. Tomaat 20. Januar 2018 at 15:15
    Kommen neuwahlen?

    Neuwahlen werden nichts loesen, ausser wahrscheinlich die AfD ein paar Punkten staerken und dabei die politische Lage weiter destabilisieren, waehrend CDU, SPD und FDP abgestraft werden fuer ihre Unfaehigkeit/Verweigerung irgendwelche Regierung zu bilden.
    …Weimar 2.0
    ——————————
    Richtig! AfD ein paar Punkte mehr, SPD rutscht weiter ab.
    Dabei gäbe es die Lösung: Die Bürgerkoalition mit der Union ohne Merkel, AfD und der FDP.
    Mit Söder als Kanzler, der konservative Bundesbankpräsident Jens Weidmann als Finanzminister, FDP-Lindner Wirtschaft und Infrastruktur (der soll mal zeigen was er drauf hat!) , Alice Weidel als Innen- und De-Integrationsministerin, Uwe Junge als Verteidigungsminister (wer denn sonst?).
    Die anderen Minister-Posten (Jugend, Familie und das Gedöns) werden anteilig vergeben.
    Vielleicht wechselt ja der Grünen-Realo Harbeck zur Union und wird Landwirtschaftsminister. Der kann sogar mit Eiderstedter Bauern und das sind die Härtesten!

  72. @ gonger 20. Januar 2018 at 15:40
    Petra Pau hat mal in einem Interview erzählt wie in Ostberlin 1989 (wann genau weiß ich nicht mehr, aber vor dem Fall der Mauer) ein Taxifahrer zu ihr sagte: „Ihr Linken habt bald nicht mehr die Macht.“ Sie sagte, da erlebte sie zum ersten Mal, dass etwas bröckelte.

  73. @ lorbas 20. Januar 2018 at 15:23
    Die Grünen waren ja Fleisch vom Fleisch der linken Journalisten, nur noch etwas ungezogener. Deshalb gab es da sehr viele Sympathie.

  74. Bin Berliner 20. Januar 2018 at 15:44

    Die AfD begibt sich also nicht, wie die Lügenpresse stets behauptet, in eine Opferrolle. Sie ist das tatsächliche Opfer eines Altparteien- und Staatsmedienkartells!

  75. Der Bote hat immer schuld 20. Januar 2018 at 15:24

    [..]
    Oder kennt irgend jemand etwas das die AfD verändert hätte, wo die AfD Einfluss auf die reale Politik genommen hätte?

    _________________________________________

    Wenn Sie nicht nur Ihre dummen, dumpfen, anti – AfD Parolen absondern würden, sondern sich tatsächlich mit der AfD beschäftigt hätten, wäre Ihrem Hirnchen aufgefallen, dass gerade gestern, die AfD verhindert hat, dass es wieder einmal zur einer gesetzeswidrigen Verabschiedung gekommen ist!

    Damit sind Sie als Basher und Störenfried entlarvt und nun Troll Dich!

  76. einerderschwaben 20. Januar 2018 at 12:46
    AfD finde ich Super

    A B E R ehrlich :

    Ist unserem Land überhaupt noch zu helfen ?

    Und wenn Ja – Wie ?

    Und um Gottes Willen durch Wen ?

    ich sehe absolut keine Hoffnung mehr, mein beruflicher Einblick in die marode Infrastruktur Deutschlands lässt nur das Schlimmste für die nahe Zukunft befürchten

    Ich wage mal eine Prognose :
    Es wird keine „Große“ Koalition mehr geben.
    Nachdem offensichtlich wurde, daß auch das
    Herankarren sämtlicher transportfähigen
    SOZI – MUMIEN von Müntefering bis Platzeck
    die Sozi – Basis wenig beeindruckt hat und die
    LÜGENPRESSE inzwischen realisiert hat, daß sich
    bei ihrer linken Restklientel eher unbeliebt macht
    mit ihren verzweifelt bis aberwitzigen Versuchen,
    die GroKo doch noch HERBEISCHREIBEN zu wollen,
    halte ich ein weiteres Zusteuern der Sozen auf
    die Gro – Ko für ausgeschlossen, weil dann eine
    offene Partei – Revolte nicht mehr auszuschließen
    wäre.
    Das bedeutet im Klartext :
    DIE „GROSSE“ KOALITION IST VORBEI.
    Und das bedeutet de facto
    DAS ENDE DER ANGELA MERKEL
    (wann und wie das dann abläuft, wird sich dann
    zeigen)
    Für UNSERE SACHE ist das ein QUANTEN – SPRUNG
    Das heißt, daß sich die FRAU REICHSKANZLERIN
    bestenfalls noch in eine mickrige MINDERHEITS –
    retten kann.
    Auch in den CHEFETAGEN weiß man inzwischen,
    daß das MUTTCHEN AUS DER UCKERMARK
    längst zum AUSLAUFMODELL mutiert ist.
    Und sie werden sie jetzt wie eine heiße Kartoffel
    fallen.
    Das hat auch eine enorme psychologische Wirkung,
    wenn diese
    SYMBOLFIGUR DEUTSCHEN AUSVERKAUFS
    vom Sockel gerissen wird.
    Ich bin sicher, an diesem Tag wird es in diesem
    Land GIGANTISCHE HUP – KONZERTE geben.
    Und vor allem ist damit auch
    DIE PHALANX DER VOLKS – ABWICKLER
    erledigt,
    DIESES KARTELL AUS BLOCKPARTEIEN LÜGENPRESSE
    LÜGEN – TV LÜGEN – DEMOSKOPIE
    das sich wie MEHLTAU über dieses Land gelegt hat
    und ihm die Luft zum atmen nimmt.
    Sie sind zwar noch als Einzelakteure präsent,
    aber ihre ERDRÜCKENDE PHALANX werden sie
    nicht weiterführen können.
    Die Groko war ihr Vernetzungs – Apparat, ihre Klammer.
    Diese Omnipräsenz ließ sie unüberwindlich
    erscheinen und am Ende hielten sie sich auch
    für unüberwindlich.
    Ganz genau so, wie HONECKERS GENOSSENDRECK/
    OST.
    Und um deine Frage zu beantworten :
    EIN WEITER SO WIRD ES NICHT MEHR GEBEN

    DER ROLLBACK MARSCHIERT

  77. martinfry 20. Januar 2018 at 15:58

    Hoffen wir mal, dass den Sozen und Merkel morgen die ganze GroKo um die Ohren fliegt.

  78. @ Ben Shalom 20. Januar 2018 at 15:36:
    Ich staune immer wieder, dass Sie sich die Bandbreite der deutschen Schand- und Lügenpresse antun. Auch regelmäßig Prantls Alpenprawda.

    Nö, nur die von gestern, weil ich vom „Perlentaucher“ wusste, dass in der „Süddeutschen“ ein großer Artikel über Antisemitismus in Frankreich zu finden ist, scheint aber hier auch keinen zu interessieren.

    Aber wie will man ein Ding beurteilen, das man nur vom Hörensagen kennt? Ohne meine gelegentliche FAZ-Lektüre könnte ich zum Beispiel die absurde Debatte über Simon Strauß nicht richtig einordnen, die derzeit tobt. Strauß, 29, ist seit anderthalb Jahren Redakteur im FAZ-Feuilleton und so gut, dass die „taz“ wütend über ihn herfällt („Treibstoff für die Reaktionären“), während die „Zeit“ ihn halb verteidigt („Ist der anschwellende Streit um den jungen Simon Strauß völlig aus der Luft gegriffen?“), Sohn von Botho Strauß übrigens, wie man der Überschrift entnehmen kann. Das ist sind alles hochinteressante Sachen – warum sollte ich freiwillig darauf verzichten?

    http://www.zeit.de/2018/04/simon-strauss-faz-autor-afd-faschismus-vorwurf-pro-contra

  79. @ martinfry 20. Januar 2018 at 15:58
    Der Anfang ist: Dass immer mehr Menschen merken, dass es auch für sie selbst „schlechter“ wird.
    Der nächste Schritt dann: Sich zu überwinden und die AfD zu wählen – obwohl einem das gesamte Establishment sagt, dass das sehr sehr böse ist.

  80. MdB Lischka (SPDeutschland): „Nirgendwo sonst wird UNSERE Gesellschaft so zusammengehalten wie in der Familie“. Eben, deshalb brauchen wir Kämpfer die das Christen Schutz gewährende Assad Regime bekämpft haben hier nicht. Aber Herr Lischka vertritt schon längst UNSERE Gesellschaft nicht mehr, sondern fundamentalistische Sunniten die das tolerante Assad Regime durch einen sunnitischen Gottesstaat ersetzen wollen.
    https://www.youtube.com/watch?v=Xkxv33B3GkE
    Die SPD ist zweifellos SED-sozialistisch aber sicher nicht mehr demokratisch und hat schon gar nichts mehr mit Deutschland zu tun. Ich hoffe von Herzen dass sie morgen Harakiri auf Raten begeht und sich in die Arme von Medusa Merkel wirft.
    Nachdem der Blindgänger Schulz mit einer Pfründe abgefunden und entsorgt wurde, gibt es für die GROKO keine Daseinsberechtigung mehr und wird sie sich in Chaos auflösen.

  81. Heisenberg73 20. Januar 2018 at 15:55

    Bin Berliner 20. Januar 2018 at 15:44

    Die AfD begibt sich also nicht, wie die Lügenpresse stets behauptet, in eine Opferrolle. Sie ist das tatsächliche Opfer eines Altparteien- und Staatsmedienkartells!
    _________________________________

    So sieht das aus!

  82. Das ein Fall für.s BVG !! Was bilden sich diese „etablierten“ Parteien ein,- sie könnten nach Gutsherrenart agieren? Das zeigt mal wieder, wer zu lange am fetten Trog sitzt wird übermütig und hochnäsig !

  83. Die vollgefressenen,aber noch lange nicht gesättigten,so genannten etablierten Parteien legen also laut Herrn Reusch „Fremdenfeindlichkeit “ an den Tag.
    Im Bundestag wird entgegen der herkömmlichen Maxime keine Vielfalt geduldet.
    Stattdessen wollte man doch lediglich weiterhin in selbstzufiede

  84. NieWieder 20. Januar 2018 at 16:17
    @ martinfry 20. Januar 2018 at 15:58
    Der Anfang ist: Dass immer mehr Menschen merken, dass es auch für sie selbst „schlechter“ wird.
    Der nächste Schritt dann: Sich zu überwinden und die AfD zu wählen – obwohl einem das gesamte Establishment sagt, dass das sehr sehr böse ist.

    Und in der Wahlkabine sieht ’s ja auch keiner.
    Der Mutti kann man ja immer noch sagen,
    daß man Grünen gewählt hat. Wegen der UMWELT.

  85. Der AfD-Politiker betrachtet die Machtspiele des Berliner Polit-Kartells ja recht nüchtern. Sich wenig zu erregen, spart Kraft, die woanders eingesetzt wird.

    Die SPD demontiert sich selbst, die CDU fährt mit Merkel ins Grab und die FDP ist wieder in Sumpf, aus dem sie kommt. Die AfD hat eine feine Zukunft.

  86. In einer wirklich kurzen Zusammenfassung muß gesagt werden das der damals in der sowjetunion begonnende Verbrechen gegen die Menschlichkeit, erst in Ostdeutschland fort gesete war und nach dem Mauerfall sich nun schon auf fast ganz Westeuropa ausgebreitet hat. Ja es wenden in Deutschland wie in der Ostzone Menschenrechtsverbrechen begangen und die werden dann auch noch vom Steuerzahler zwangsfinanziert, zur Vernichtig des Deutschen Volkes und deren Identität. Die Grundlage des Kommunismus ist. Unter der indirekte Bezeichnung, ein Kampf gegen den imperialistischen Kapitalismus.

  87. Antimon 20. Januar 2018 at 16:53
    Das ein Fall für.s BVG !!

    Ob die Berliner Verkehrsbetriebe hier wirklich helfen können?
    Nebenbei: BVerfG steht für Bundesverfassungsgericht.

  88. Heta 20. Januar 2018 at 15:04

    Man konnte ihn beim Blättern nicht finden, aber per Suche. Außerdem ist er rechts als Video zu sehen. Ich weiß nicht ob das ein Feature ist. Genau wie das man nur die neuesten Beiträge sehen kann wenn man eingeloggt ist.

  89. „Und solche eine Frau soll unser Land würdig vertreten ? In keinem andern Land wäre die über einen Pförtnerinnenposten hinausgekommen. Bei uns residiert diese unsägliche Frau in höchster Position, mit Hilfe der Altparteien SPD und CDU/CSU.“

    Pförtner ist ein ehrenwerter Beruf!
    Ein Beruf der Loyalität und Verantwortungsbewusstsein erfordert.

    Eine linke „Deutschland verrecke“ – Schranze wie Claudia Roth wäre eine totale Fehlbesetzung für so einen Posten!

  90. Nachtrag:
    Das kuriose bei den Menschenrechtsverbrechen, ist, das es mehrheitlich von Deutschen begangen wird gegen die eigenen Landsleute.
    Das war damals schon Stalins politik gewesen das Land das er einnehmen wollte, solte sich erst selbst durch das eigenen Volk zerstören um dann als Friedensengel und Erlöser einmarschieren. Das tut jetzt in seiner Vertretung Merkel.

  91. Die Richter vom BVG werden nach Parteibuchqualifikation von Parteien eingesetzt und liefern das, was verlangt/erwartet wird.
    Kein Unterschied zu TV-Moderatoren!!!
    Hat von denen seit 2003 schon einer mal festgestellt, dass von der Regierung ständig geltendes Recht, egal auf welchem Gebiet, gebrochen wird?
    Muselmaneninvasion, Schuldenhaftung, Rettungsschirme, Kriege……alles wird durchgewunken.

    Regierungen bekommt man nicht per Gericht weg, dann hätten die Ossis bis heute klagen können……

    Aber, seit 1991 muss man sich bei jeder Gelegenheit von Gutmenschen erklären lassen: „Ihr hab jetzt von uns die Demokratie bekommen, ihr lebt jetzt in einem Rechtsstaat, ihr seit zu radikal, das muss man politisch lösen, demokratisch, im Parlament!“

    Blos nicht wieder zu Hunderttausenden auf die Strassen gehen und aller Welt zeigen, dass man die Schnauze voll hat…….

    Deshalb passiert auch weiterhin nix!

  92. Mahnung eines Nobelpreisträger,
    Dr. Gustav Stresemann, Reichskanzler der Weimaer Republik und Friedensnobelpreisträger:

    „Wenn wir heute über die Aufhebung dieser oder jener Partei sprechen,
    das Verbot dieses oder jenes Vereins,
    die Unterdrückung dieser oder jener Meinung,
    so schreiten wir nur voran auf dem Weg zu einer Diktatur. Das kann unser Wille nicht sein.
    Wird eine Partei, ein Verein, eine Meinung verboten – wo ist dann die Grenze?
    Rasch folgt ein Verbot dem nächsten, und bald ist es um die deutsche Freiheit geschehen ….
    Ist es nicht vielmehr so, dass wir nur verbieten, was wir durch schlechtes Handeln und durch eigenes
    Versäumnis selbst hervorgerufen haben?
    Verbieten wir also nicht, sondern führen wir durch gutes Beispiel,
    dann müssen wir auch nicht unterdrücken, was uns verdrießt.
    Machen wir eine Politik für Deutschland, die den Deutschen wirklich nützt,
    nicht dieser oder jener Gruppe, Schicht oder Klasse. Deutschland zuerst!“

  93. VivaEspaña 20. Januar 2018 at 18:47

    Der neue Sonnengott im Drehhoferland, dass zieht dem Plattler glatt die Lederhosen aus…lolll

  94. INGRES 20. Januar 2018 at 14:18
    Interessant allerdings zum ersten mal, dass jemand dezidierter sagt, das das mit den Grünen damals ähnlich gewesen sein soll. Nun ist das heute insgesamt mit der AfD ja anders als es mit den Grünen war, dass folgt logisch. Ich habe allerdings nicht mehr die geringste Ahnung wie das damals mit den Grünen wirklich war, obwohl ich ja dabei war.
    Es wäre mal interessant zu erfahren wie das damals wirklich war, um das ganze Ausmaß der Selbsttäuschung von Reuß erfassen zu können.
    ————-
    So war das damals mit den Grünen. Ich hatte in meiner linken Zeit nie etwas mit den Grünen am Hut, diesen verwöhnten Bürgerkindern, aber es war eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, wie die damaligen Altparteien CDU, CSU, SPD, FDP die Grünen mit allen Mitteln fernhielten.

    Beispiel: Delegationen wurden mit fünf Abgeordneten besetzt: 2 CDU/CSU, 2 SPD, 1 FDP. Kein Platz mehr für die Grünen. Pech!

  95. Der Bote hat immer schuld 20. Januar 2018 at 15:24

    Jaja, blöde Demokratie, da wird man dann tatsächlich nicht gewählt, so was aber auch.
    Im Endeffekt wieder die üblichen AfD Luftpumpen Politik.

    Sie sind aber auch ein Blitzmerker. Nicht „bemerkt“ haben Sie allerdings, daß es zur Demokratie nicht nur gehört, jemanden zu wählen oder nicht zu wählen, sondern auch, diese Wahl oder Nicht-Wahl eines Kandidaten zu hinterfragen. In der Causa Reusch ist dies nun bereits der zweite Kandidat der Ihnen und des von ihnen präferierten „demokratischen“ Politklüngels mißliebigen Partei, den man nicht aus demokratischen Erwägungen, sondern aus Gründen der Ausgrenzung aus Kontrollgremien (sic) schlicht hat „durchfallen“ lassen. Man könnte sich ja sonst in die Karten schauen lassen.

    Soviel Logik ist allerdings für Leute, die sich stets in der Opferrolle, der Rolle nämlich, in der sie sich als vermeintliches Daueropfer „tumber Rechter“ selbst gefallen, nachdem das Denken regelmäßig ausgesetzt hat, zu viel verlangt. Eine Luftpumpe sehen Sie? Ich sehe auch eine.

    Sie haben es aber auch schwer, Sie „Bote, der immer schuld“ haben will. Wenn ich mal ganz viel Zeit übrig habe, werde ich Sie in all Ihrem Selbstmitleid bemitleiden. Sie armes Geschöpf.

  96. Heta 20. Januar 2018 at 13:08
    FAZ-Redakteur Reinhard Müller ist dazu die richtige Vokabel eingefallen: kindisch. Wobei Grünzeug wie Maria Klein-Schmeink darüber hinaus auch noch prollig rüberkommt, scheint ganz vergessen zu haben, in welchem Haus sie sich befindet. Jeder enthüllt sein wahres Ich so gut er kann. Und dieser Kindergarten wird uns allein in diesem Jahr 500 Millionen kosten!

    http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-und-geheimdienste-kindisch-15406966.html#void
    —-
    Mal überlegen, was unsere Übergangskanzlerin dazu zu sagen hat – nichts? Keine Meinung, kein Konzept. Vermutlich muß sie erst bei Erdogan nachfragen und das dann mit Frau Baumann besprechen, der Puppenspielerin.
    https://www.welt.de/newsticker/bloomberg/article118037076/Beate-Baumann-Merkels-maechtiges-Phantom-im-Bundeskanzleramt.html

  97. Wie kann man nur in diesem Staat der doppelten Rechtsbeugung – für links und gegen rechts – noch irgendwelche Illusionen haben? Weil man ( aktuell Reusch?) im Raumschiff der Systemparteien zu lange mit unterwegs war, fernab von Volk und Realitäten,?
    Dieses System hat die gewalttätig-grundgesetzwidrigen GRÜNEN seinerzeit genauso wenig ausgegrenzt wie später die Stasi-und Mauermord-Genossen von der LINKEN, deren Leichen 1990 ff. noch nicht richtig kalt waren. Auch die juristische Verfolgung von SED-Untaten war lächerlich, erfolgte ausschließlich auf der Basis nichteingehaltenen D“D“R-(Un-)Rechts, während man jetzt sogar einen schon 1945 „resozialisierten“ kranken (CDU-)Greis von 96 Jahren, „Effektenbulle“ eines früheren KL, in den sicheren Gefängnistod-Tod treibt. „Gegen“ GRÜNE und LINKE ging es deshalb zumeist nur wegen mehr und besserer Plätze an den Futterkrippen dieses Staates.
    Demgegenüber wurden und werden alle Rechtsparteien der BRD, NPD, DVU, REP…, von immer wieder auferstehenden und hochgejazzten linken und sich antifaschistisch gerierenden Volksfronten systematisch ausgegrenzt, schikaniert, diskriminiert und kriminalisiert. Und wenn sich die AfD am Ende nicht gänzlich selbst verrät, blüht ihr das Gleiche, auch wenn sie noch die linkeste Rechtspartei von Relevanz ist, die es je in der BRD gegeben hat.

    Also nur keine falschen Hoffnungen, keine Illusionen!

    Im übrigen sehe ich dieses Bundesverfassungsgericht, auf das manche immer noch hoffen wie auf Friedrich Barbarossa oder später auf Hitlers, Ulbrichts bzw. Honeckers Machtworte („….wenn das der ….wüßte!“, als die mittlerweile schändlichste Institution in diesem Lande überhaupt an. Es hätte – wie kein anderes – die Macht, die Souveränität und zudem die Unabhängigkeit, für klare rechtsstaatliche Verhältnisse, zumindest im Sinne der Väter und Mütter des Grundgesetzes, zu sorgen. Statt dessen beteiligt es sich mehr und mehr an den politischen Verfolgungen Andersdenkender von rechts, wie zuletzt mit dem Ratschlag, die NPD (und letztlich andere mißliebige Rechtsparteien) doch einfach über die Parteienfinanzierung auszuschalten, wenn europäisches Recht schon einem offenen Verbot im Wege steht.

    Die seit 1968 offenbar gewordene linke Kulturrevolution hat auch dieses Gericht zu einer linksversifften, zeitgeistigen Institution gemacht, zu schade dafür, daß man auch nur einen einzigen Buchstaben einer Verfassungsbeschwerde schreibt (= „Perlen vor die Säue geworfen“), deren bestimmt fast einhundert allein von mir erhobenen allesamt runtergebügelt wurden, meist sogar ohne Begründung, wie das ja auch gerade wieder Prof. Schachtschneider erleben mußte.

  98. Speed_Shooter 20. Januar 2018 at 12:40

    Nun rächt es sich das nicht ausreichend, bzw. überhaupt nicht, entstasifiziert wurde.

    Solange die Leute „Dunkelhäutige“ statt Neger sagen, oder „Homosexuelle“ statt Perverse, wird das natürlich nie was.

    Die Linken haben die political-correctness eingeführt, um die Menschen zu manipulieren. So haben sie es geschafft, die Mehrheit zu erlangen. Die Lösung kann daher nur der konsequente Bruch mit der political-correctness sein. Dann werden die Menschen wieder normal denken.

    Mit der Entgrünifizierung der Sprache können wir sofort anfangen. Da muß aber jeder mitmachen.

  99. Dieser aktuell gewählte „Geheimdienst-Kontrolleur“, Patrick Sensburg/CDU, scheint mir auch nicht gerade vertrauenswürdig zu sein:

    Patrick Sensburg wird Landesverräter wider Willen
    26. Juni 2017
    NSA-Untersuchungsausschussvorsitzender versagt beim Schwärzen von PDF

    „Hochmut kommt vor dem Fall“ – und der gerät für den arroganten Vorsitzenden des NSA-Untersuchungsausschuss denkbar tief. Hatte Patrick Sensburg (CDU) sich letzte Woche noch mit erheblichen Geheimhaltungswünschen durchgesetzt und auch das Sondervotum der Oppositionsmitglieder schwärzen lassen, ist es ausgerechnet Sensburg zu verdanken, dass nun nahezu der gesamte Abschlussbericht mit etlichen Staatsgeheimnissen öffentlich ist – unfreiwillig.

    Geheimdienstuntersucher Sensburg hatte zum Schwärzen unerwünschter Zeilen im entsprechenden PDF ein unsicheres Verfahren verwenden lassen, das von den Hackern von netzpolitik.org offenbar ohne größere Mühen rückgängig gemacht werden konnte.
    […]

    https://www.heise.de/tp/news/Patrick-Sensburg-wird-Landesverraeter-wider-Willen-3755434.html
    ———–

    24.01.2015
    Häusliche Gewalt Patrick Sensburg tritt als CDU-Kreisvorsitzender zurück

    Der Leiter des NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Patrick Sensburg, ist als Kreisvorsitzender der CDU zurückgetreten. Seine Freudin hatte ihn wegen häuslicher Gewalt angezeigt.

    http://www.tagesspiegel.de/politik/haeusliche-gewalt-patrick-sensburg-tritt-als-cdu-kreisvorsitzender-zurueck/11277058.html

  100. Die Paranoia steigt weiter und der Peak scheint noch nicht erreicht zu sein.

    Jede Fraktion im BT hat je nach Grösse ein Anrecht auf eine bestimmte Zahl von Posten in Gremien. Das wird ja auch genau eingehalten. So hat die AfD zB Anspruch auf einen Sitz im Bundestagspräsidium. Wenn sie allerdings von ihrem Recht keinen Gebrauch macht und keinen akzeptierten Kandidaten aufstellt, so bleibt der Sitz eben leer. Wem will man das zum Vorwurf machen? Die Linke hat damals schnell kapiert, dass Bisky kein akzeptabler Kandidat war und einen neuen aufgestellt, der dann auch prompt ins Präsidium einzog.

    Wer allerdings seine Kandidaten gegen die Betonwand schiesst, hat nicht erkannt, worum es geht.

  101. Theo Retisch 20. Januar 2018 at 15:48

    * Siehe die DDR-Pionierleiterin und SED-Hochschulabsolventin……[!!!!] sitzt als Vize da oben.
    Aber – die….
    ——————–
    Ich hatte den Beitrag zu zeitig abgeschickt.
    * Petra Pau – Eine kommunistische Kinderverblöderin!
    Superberuf: Pionierleiterin!
    Und dann superqualifiziert als Kommunistin auf der SED-Parteihochschule Karl Marx.

    Und sogar ein Diplom! Diplom-Gesellschaftswissenschaftlerin.
    Und dann noch beim Zentralrat der FDJ gewesen. Bei der Kaderreserve der SED!

    Der Gipfel: Die C*DU machte sie zur BT-Vize-Chefin.
    Also damit kann man in der BRD in der obersten Etage Politik machen.

    Das muss ja einen Grund haben.
    Eigentlich müsste doch der Kommunismus der schlimmste Feind sein.

    Aber nein, die hofieren die LINKE-SED. Sogar mit BT-Vize-Chef-Posten.
    Petra Pau, sogar WON warb für sie auf der Startseite.:
    für diese Kommunistin

    „Anzeigen:
    Neues von Petra Pau
    Neuigkeiten bestellen oder Tagesmeldung lesen
    http://www.petrapau.de/

    Alte Militärstrategie:
    Getrennt marschieren – vereint schlagen –
    sie uns, das deutsche Volk!

  102. Hotjefiddel 20. Januar 2018 at 19:37

    Auf sowas habe ich damals nicht geachtet. Freilich Die Selbsttäuschung von Reuß wird dadurch nicht geringer, denn die aktuellen formalen Diskriminierungen denen die AfD ausgesetzt ist, sind ja nur Teil der Gewalt und des „Kampfes gegen Rechts“ dem die AfD ausgesetzt ist. Wobei ganz besonder perfide die Nazi-Keule geschwungen wird.
    Das hat also eine ganz andere Qualität die der Reusch sicher kennt, aber er will sich halt brav gesittet äußern. Kann man auch machen, aber man muß halt alles nutzen was gegen Schikane un Gewalt in Anschlag gebracht werden kann. Aber ich denke, das wird auch passieren.

  103. Das Bundesgrundgesetzgericht („Verfassungsgericht“ verkneif‘ ich mir) ist mit einigen Zecken verseucht, die Bekanntesten:

    – Vorsitzender Voßkuhle, Andreas, Ticket der SPD, Zitate: Voßkuhle ergänzte dazu, in den vergangenen fünf Jahren sei „eine Sensibilität eingetreten dafür, daß man rechtliche Regelungen nicht immer durchsetzen kann“ und „Verträge weit ausgelegt werden“. Nach der Bundestagswahl 2017 und dem Einzug der Alternative für Deutschland (AfD) in den Bundestag beklagte Voßkuhle den Populismus der AfD und behauptete, daß ein deutsches Volk nicht existiere. Weiterhin sei es für ihn problematisch, deswegen als Vaterlandsverräter hingestellt zu werden.

    – Baer, Susanne, Ticket von sowohl SPD als auch Grünen. Lesbische Gendertheoretikerin. Vernetzt im Milieu und Teil der Gendermafia an der heruntergekommenen Berliner Humboldt-„Universität“ des Stasi-Spitzels und SED/PDS/Linkenpolitikers Andrej Holm.

    Das Bundesgrundgesetzgericht nahm die Klage von Schachtschneider nicht an ohne jegliche Begründung. Es wird nur im Ausnahmefall von einer Rechtsprechung dieses gleichgeschalteten Apparates auszugehen sein. Die AfD sollte sich nicht auf die Rechtsstaatlichkeit der Maasjustiz verlassen.

  104. Ein Deutscher hat die Abfahrt zu Kitzbühl gewonnen!

    Kein Jude, kein Moslem, einfach ein normaler Deutscher, nicht bunt, nicht Flüchtling, nicht schwarz oder Mulatte.

    Das ist einfach ein Affront! Total rassistisch! Wie kann sich das ein Deutscher erlauben? Wo sich doch deutsche Politiker nicht mal als deutsche Politiker geben dürfen?

  105. einerderschwaben 20. Januar 2018 at 12:46

    AfD finde ich Super

    A B E R ehrlich :

    Ist unserem Land überhaupt noch zu helfen ?

    Und wenn Ja – Wie ?

    Und um Gottes Willen durch Wen ?

    ich sehe absolut keine Hoffnung mehr, mein beruflicher Einblick in die marode Infrastruktur Deutschlands lässt nur das Schlimmste für die nahe Zukunft befürchten
    ————————————————————————————————–

    Keine Panik auf der Titanic!
    Die abgehobenen Politakteure glauben, dass sie mit ihrer eindimensionalen Weitsicht alle ökonomischen, sozialen und sozialpolitischen Gesetzmäßigkeiten außer Kraft setzen werden, indem sie sich etwas mit aller Kraft wünschen.

  106. @ Eltos 21. Januar 2018 at 00:36
    „Ein Deutscher…kein Jude, kein Moslem, … nicht bunt, nicht Flüchtling, … snip

    Aepfel und Birnen. Erklaeren sie bitte die angeblichen gegensaetze,
    und warum sie ihre waldorfschule nach der 7. klasse verlassen haben.

  107. Die Verfolgung der AFD spricht für deren Echtheit

    Die Echtheit der AFD mag zwar reichlich umstritten sein und die Wühltätigkeit einiger Maulwürfe – ohne die Frauke P. nun namentlich erwähnen zu wollen – wurde schon aufgedeckt, aber die Verfolgung der AFD und ihrer Mitglieder deutet sehr auf deren Echtheit hin. Die hiesigen Parteiengecken bieten gegen die AFD nämlich alles auf, was eine liberale Regierung gegen ihre Widersacher ins Feld führen kann, ohne sich selbst der Gewaltherrschaft zu überführen. Gerne und oft werden die Antifanten als inoffizielle Schlägertruppe aufgeboten und machen den Mitgliedern der AFD mit Beschimpfungen, Drohungen und Gewalttaten aller Art das Leben schwer. Ebenso werden Privatleute wie Gastwirte unter Druck gesetzt, um der AFD keine Räume zu vermieten und dergleichen mehr. Die Rechtsabteilung kommt auch zum Einsatz und eröffnet etwa vor Wahlen Ermittlungsverfahren gegen wichtige Leute der AFD, die danach wieder eingestellt werden und auch die Gerichte verdrehen das Recht zuungunsten der AFD…

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  108. Dazu fällt mir nur Shakespeare ein: Es ist was faul im Staate D… Vor Gericht gehen, unbedingt. Die Deutsche EinheitsPartei (DEP), ein Zusammenschluss der abgehalfterten Altparteien, hört nur auf einem Ohr: dem juristischen.

  109. Eine Mehrzahl von Abgeordneten im Bundestag hat offensichtlich das Prinzip von Demokratie und freien Wahlen nicht verstanden

    Man steckt wohl im Wahn fest, dass der Bundestag einigen bestimmten Parteien GEHÖRT

    Die Antwort lautet: Mehr AfD

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